— . . . 1

Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: pflege in Preußen anzugrelfen. (Zurufe von den Soialdemokraten) = Zugehörigkeit des Abg. Stadthagen zu ihrem Stande keinen ert legt. er Abg. Frank hat vorgeschlagen, man

oßen g Meine Herren, im Reichs amt des Innern und im Reichtjustitamt Ja. das ist der Fal. ö die Referendare jur besseren Ausbildung, besonders in ist darüber einig, di Bedeut der Tarifverträge in Meine Herren, ich erkenne an, daß die Handhabung der Be⸗ ber ven Sprache, vo vnialdemokrati zen Redatt ⸗ 3 B l st wan ch daraber ch, die greßt. Hedent mg de ee. stimmungen, nach denen der Staatsanwalt öffentliche Klage erhebt, , n end . 1 gte nie ui ich g e f ö. w . e i t e e i I 2 9 e

irt ĩ 1 ialer l Beid 8 * — 1 . ⸗ ö. MJ ee, sobald ein ausrelchendes Interesse hierfür vorliegt, eine schwierige ö . . . ,, . a u. u . r. . ö . * ( ü ö ragen. In einem Vorwärts: Das na n erfolgt, diese nicht auf partikularrechtlichem Wege erfolgen kann, ist, und daß dabei Zweifel entstehen können, Widersprüche, Unklar ö z z m D tsch N chs z 9 d K 1 1 St ts

beiten, die' wir im Interefse des Vertrauens auf eine unpartetische, , e, , ,. . , . . 3 en en ei an ei er un ont 1 ren 1 en aa an eiger.

somcrn daß bier das Mächzaers et sa en nu, Cn slüt unbefangene Rechtspflege bedauern müssen. Wenn der Herr Abgeordnete Die D dem A d daz Kni der Bruft ü z e aumen auf dem Auge un a nie auf der rust, F — darüber zwischen uns kein Zweifel, daß es dringend erwünscht ist, zu aber in den Eingangsworten seiner Rede durchleuchten ließ, daß ju⸗ liegt der Freisinn auf der Erde. (Der Redner zitiert noch weiter 3 49. Berlin ; Mittwoch, den 26. Februar 1908.

ciner Regelung bald zu kommen angesichts der mancherlei Schwieria.⸗ wellen es bei der Staatszanwaltschaft auch an dem guten Willen fehle, Aeußerungen der Leipziger Volkezeiiung“) Solchen Herren, — — — — — ——

die das schrelben, sollen wir unsere Referendare zur Ausbildung in

der Entwicklung des Tarifvertrags entgegenstellt. Zu diesen — 1 . . auch die Beantwortung der ich das zurÜck als eine unberechtigte Verleumdung der Staatganwalt · Tatfachen werden in der sozialdemokratischen Presse nicht richtig (Schluß aus der Ersten Beilage.) Frage durch die Gerichte üb die Beilehungen jwischen 8 152 der schaft. (Unruhe bel den Sozialdemokraten) Der Herr Abgeordnete wiedergegeben. Ich erinnere an die amüsante. Blütenlese von dies nur einer Minderheit, nützen, aber der großen Mehrzahl der gugschuß eingesetzt worden, der zunächst Vorschläge machen we , , . ö 961 t nicht das Recht, der Staat lischaft einen solchen V f Schmeicheleien, die mir die Sozialdemokraten anläßlich der letzten Kreth (d. ⸗ Schüler schaden. Es dann schon heute nach drei Jahren der Anschluß soll; erst dann - will die Regierung eine stenographisch Gewerb den Tarifvertra d wie find ang in der dat nickt dar Fehh nen, mgen orwur Abg. Kreth (d. kons): Der Abg. Stadthagen hat mir Verdrehung, an eine höhere Anstalt gefund phische werbeordnung und den Tarifverträgen, und wir sind uns in der scht saubt, daß im einzelnen Falle ei WVahlrechtsdebatte zu teil werden ließen. Davon bringt der . Vor, tar czerdrebung bergetzherfen. Veidet ift Hharatteristift. fur. das eine böhere Anstalt gefunden werden unter der , daß Regierungskonferenz berufen. Die Regierung muß sich un⸗ Reichgberwaltung auch darin einig, daß die Tarifverträge unter 8 152 e, , . 9 . , . . m einjelnen Falle eine wars. .. 3 si . 5 49 , maganipegn ewissc Abgeordneten? Ih sell' mich! nicht an die . k, ,, . . , ,, , . . sich schließlich darum handelt von Schamgefũ ein, so w avon dankbar No . ; h u ernehmen zwischen das einhe ᷣ ü J g . abcbeit gehalten haben. Der Abg. Stadthagen kann nicht be. den betreffenden beiden Schulen stattfinden. Sine allgemeine An. es berechtigt, 3 ga een fer , . e r en .

der Gewerbeordnung nicht gestellt werden dürfen. (Sehr richtig! — Meine He ; vorliegenden Fall betrifft, so hat ihn d nehmen. (Her Redner verliest hierauf weitere sozialdemokratische daß ] d sich einer Unwahrheit schul ch Zuruf: Das Reichsgericht entscheidet anders) Eine Abneigung eine Herren, was den vorliegenden Fall betrifft, so hat ihn der ,, m . ; supten, daß jeman einer Unwahrheit schuldig macht, der anderer dnung, baß die Lehrpläne der R 3 7 M . . „tasttenk t erm n f ankebricht hn und Kite, ordnung, daß die Lehrpläne der Volksschule überall so einzurichten seien, behält, und sie hat deshalb mit Recht gejögert, di 99

e end reich ache genen besteht allo bei uns nicht; aber Hert Vorredner im allgemeinen richtig vorgetragen; nur darin hat er * . 6 . darch eben! Tch' perhe Ihen nachher KAuz— t irh ö 5 e, ,, ,. rt daß nach einer bestimmten Reihe von Jahren der Anschluß an die Konferenz zu berufen. Die 3 ed erza⸗ w e n, sich geirrt, daß er andeutete, der preußische Herr Justizminister wäre schnitte zeigen, die noch mehr beweisen. Zu dem Reichsver and stehe l 9 höheren Schulen erreicht wird, ist aug diesen Gründen nicht stenegraphischen Schulen endlich einmal sich in versöhnlichem Sinne

; zusammenschließen, um das große Ziel zu erreichen, ein einheitliches

ich glaube, daß der Herr Vorredner die Schwierigkeiten, die sich einer , e, d dnn h d älter re rg, Den, amn , r m, g n als dem Abg. Siadthagen. bare fshrbẽt Regelung der Frage entgegenstellen, unterschätzt. Wir mit der e befaßt gewesen. Da unrichtig. n über den n keinerlei Beziehung. ; nger ruft: Das hat er schen ö ; . . . — r . 23 . sich . .. en , so An. Fall so welt orientiert, daß ich erklären kann, daß bis zum gestrigen nf e . , ,, . Das ö. . Staatssekretärs wird bewilligt. an r Se . un h. In ng n 1 a r se i ö * ö J. ö ü. kö . . ö o ⸗ j z 8 ĩ e ngen, und dieser Zustand ha o ) nden. möchte den maßgebenden Herre Es folgt die stimm ung über die Resolutionen. burchaus bewährt. Bie Volksschullehrer sind ston e in den stenographischen Schulen zur Erwägung geben, kan. wenn a.

fach wird vollliehen lassen, wie der Herr Vorredner meint, aber ich Tage der preußische Herr Justüminister und die Räte, die ihm jur Seite Entfernung der fechs FFtedakteure aug der Redaktion des Vorwärts; kann Ihnen gern versprechen, daß wir der Aufgabe unsere volle Auf⸗ stehen, von dem ganzen Vorgang nichts gewußt haben. (Hört! hört! rechts) behandeln, und in der der Abg. Stadthagen als Staatsanwalt be⸗ merksamkeit schenken werden, daß wir an Bemühungen es nicht werden Die ganze Sache hat sich also innerhalb der Staatganwaltschaft ab zeichnet ist. Das ist der Abg. Stadthagen, der hier immer nach Ee , fehlen lassen, um baldmöglichst zu einer reichsgesetzlichen Regelung ju gespielt, und irgend ein Einfluß, den der Herr Vorredner vermuten n,, vii a , , . gelangen, bei der wir dann die Ausführungen, die neulich von dem wollte aus politischen Gründen, hat in der Sache nicht mitgewirkt. Ka em pf ersucht . zlerne, zuß Bache zu sprechen? Ätg. Denne:

Herrn Abg. Gröber und heute von dem Herrn Abg. Junck gemacht Es ist auffallend für mich — das will ich offen sagen — daß Gott, lassen Sie ihn doch reden, es ist zu ag Wenn ich an

worden sind, gebührend in Beachtung jiehen werden. (Bravo! in der die Staatganwaltschaft in dem vorliegenden Falle zunächst Er. Beispielen aus der Praxig der sozialdemokratischen Partei be- Mitte.) mittelungen einleitete und dabel doch von der Annahme aus- weisen will, daß dle. Herren nicht berechtigt sind, unsere se ß, daß hier ei gzreichendes Interesse fü Rechtspflege so herabzuziehen, so ö das doch zu dem Gegenftand,

Abg. Heine (Sor) Ich muß zunächst auf, die Debatte vom gegangen sein muß, daß hier ein ausreichendes Interefs' für der hier zu: Bebatte fteht. (Der Redner kommt hierguf auf die Ver reitag zurückkommen. Ich bin wohl der einzige im Hause, der den die öffentliche Verfolgung vorliege (hört, hört! bei den Sozial- teidigunggrede des früheren Abg.. Bernstein auf einem sozilal·

bg. Stadthagen in seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt gelannt demokraten, aber nachdem die Ermittelungen stattgefunden demokrarischen Parteltage und . den Fall des Sonaldemokraten

. 6 ö. 6. i. rr gn, e. 3 . stand hatten, die Verfolgung doch nicht eintreten ließ. Das ist ein auf . . e,. 3 lter gn (4g Sci, r ui n 1 . e er renhaftigkeit in seiner Amtsführung in so vor— aatesekretãär helfen! er dem sozialdemokratischen Partei⸗ r ; fallender Wechsel des Standpunkteg. (Hört! hört! bei den Soiial. , . nicht bebagt in seinen Preßerzeugnissen, kommt wor

ügllchem Rufe, daß jeder, der ihn kannte, bei seiner Ver n urleilung den Eindruck hatte, es wäre ihm schweres Unrecht ge demokraten Aber das kann doch vorkommen, eine solche verschiedene die Preßkommhsson, die mit dem Vorfiand durch dick und dünn geht. schehen, und zwar nicht nur formell durch Abschneiden der Ver. Beurtellung derselben Frage zu verschiedenen Zeiten kann bei der besten Bernhard hat das Vernünftigste getan, was er . . er ..

uf einem Partei⸗

Angenommen werden 1) die Resolution der Deutschen daß die Volksschule die allgemeine Vorbereitungganstalt i Gelegenheit jetzt versäumt wird, sich vielleicht nicht so bald wied sächspartei auf Vorlegung eines Gese entwurfes zur Erhöhung Es ist auch kein Fehler, 9 die Schüler . ph. eine Gelegenheit finden wird. kö 92 J. . zer c , für Zeugen und Sachverständige einstimmi in die höheren Schulen! gelangen; denn dies kommt des einheitlichen Systems erreicht haben werden, werden sich damit

die Resolution des Jentrums wegen Gewährung der m f ihrer Gesundheit, und körperlichen Frische jugute. Der ent. in Ruhmesblgtt in zer. Geschichte erworben. habe. Zur

migung und Selbstheschäͤfti slehende Unterschied gleicht si 9 späser wied s, Beruhigung würde eine Erklärung der Regi dienen, besitzt klöstigung stbeschäftigung an rn m egen n f. bah die weflfällschen rm, (ee, w * . die Macht, wenn die Verhandlungen über r n ge se r

nd solche Strafgefangene, deren Vergehen nicht aus ehrloser ę f n st . . t lter' als die anderer Landegtelle. aber gefünder und fräfliger scheitern lollten, sich ihrerseits für ein bestimmtes System zu er⸗ in n er m n , n die Stimmen der Deutschkonser⸗ sind. Ich werde daher für den Antrag 66 stimmen. . . klären. Damit würde diesem System ,, ge e. ati Wer ö. . all seiner Ablehnung beantrage ich, daß die Refolutlon der werden, daß die anderen Systeme nicht mehr konkurrenzfähig wären. ie Abstimmung über die Resolution n hn auf KRommission angenommen wird, die' im vorigen Jahre den gleichen Ich bitte alsg um eine, Erklärung den Regierung, welch Stellang zoͤrlegung eines Gesetzentwurfs wegen eines besonderen Straf, Antrag ju beraien, hatte. Die damalg in der Kommffizn cn. ie 4 dieser Angelegenhit einnimmt; Als mn bort gen Jahr ier terfahrens und Strafvollzugs für Jugendliche, zu dem der stimmig gefaßte Resolution, die aber nicht mehr an dag! Plenum der Antrag angenommen wurde, daß ie Regierung die Einheits

Lbg. Kirsch ein Amendement gestellt hat, beantragt letzterer kam, ging Sahin, daß der Teil des LÜntrags Ernst, der eine bestrebungen möglichst fördern möge erklärte der damalige Minister,

sis zur dritten Lesung auszusetzen, da ihm durch den Schluß— organische Verbindung der Lehrpläne der Volks.! und der höheren daß er der Sache sein Interesse widmen werde.

mtrag verwehrt worden sei, sein Amendement, „den Herrn . keen ef . 95 . 9. Ene be n ben ef . ö . . 9 9 e, . J ⸗ ; ; bsatz, die affung der BVorschulen betreffend, zur S anistischen un er Realanstalten je reihei

seichskanzler zu ersuchen, mit ztunlichster Beschleunigung eine Tagesordnung übergegangen werden solle, und weiter wurde r n r, für alle Richtungen geschaffen ist. Es muß allerdings . der

zeform der Vorschriften über das Strafrecht, das Strafver⸗ ine gemeinfame Grskehung von Knaben und Mädchen in den unteren Erfolg abgewartet werden, der am, meisten entscheidend i. für

teidigung, sondern auch in der Sache selbst; keiner, der ihn kannte, Sa zichtete auf alles Weitere und ging aus der Partej. n t ö welcher Partei er auch angehören mechte, hat geglaubt, daß er getan ö. . 3 k mt. k hai ist ö i e . 6j ee fh. 6h hr, eff. n m . , nnen, , jugendliche Klassen nur unter besonderen Umständen zuzulassen. . 3. ,, jener ,,, Dem unseligen Streit = . enn es handele a um die wirtscha e Existenz. an sollte ! ( . j er Stenographiesysteme muß ein Ende gemacht werden. Ich stimm

Der Antzag Ernst wird darquf abgelehnt und der Antrag dem Vorredner zu: wenn die Einheitsbestrebungen nicht ,.

hätte, was der Ehrengerichtshof ihm nachsagt, trotz des Erkennt⸗ niffeg. Ich bitte Sie auch, mir zu glauben, daß mich nicht Gründe Trotzdem bedauere ich daz Schwanken in dem vorliegenden Falle; es doch den Sgzialdemoltaten mehr auf die Finger sehen und tlopfen. persönlicher Freundschaft oder ö zu diesen Acußerungen wäre nach melner Ansicht richtiger gewesen, wenn die Staatsanwalt Wenn die Gesetze nicht , um 9 ,,

ollten die verbündeten Regierungen

deranlaffen; ich trete hier für ihn ein, ganz aus freier Hand! schaft bel der ersten Prüfung der Sache diese Prüfung auch erschöpfend Roheiten zu zügeln, so ö , gewechselt ju haben. Man verlangt jetzt stärkeren Schutz gegen Be⸗ anerkannte, dann die Verfolgung fort- und durchgeführt hätte, mochte kratischen Prefse zu identifitieren und. den verbündeten Regterungen

keidigungen' und gegen die Verletzung der persönlichen Ehre. Daiu ihr auch nachher vielleicht Zweifel an der Berechtigung ihrer Auf⸗ die Mittel ju einem wirkfameren Einschreiten zu versagen. (Darauf erliest der Redner den Artikel des Organs des sozialdemokratischen

braucht es aber keiner besonderen Verschärfungen, die sind wahr⸗ ⸗ afsung gekommen sein; dann hätte sie sich den Tema dt erlpart. der Hafenarbeiterverbandes in Hamburg anläßlich der Ermordung des

, ehe , e , ihr jetzt vorgehalten wird, daß sie unter unberechtigten Giaflüsen in Königs von Portugal, wobel er wiederholt durch Zurufe und Lärm

Man sollte aber einen Unterschied zu machen wissen, welche Sachen berdienen, angeklagt zu werden, und welch nicht. Gänzlich verfehlt derselben Sache zu verschiedenen Zeiten nach verschiedener Ansicht ge.! von den Sonaldemokraten unterbrochen wird) Dabei sagt der Artikel⸗

ist es Yig, durch äh] wre g dh ,,, a. handelt habe. Wäre sie bei der ersten Prüfung zu der Ueberieugung . . 2 , r,. 3 n, . der 1 eines Menschen zu sichern. Manche Gerichte würden den rheits⸗ „von Preußen beziehe hom preußlschen Volke 15.7 Millionen Mark, gelangt, daß kein Anlaß ju der P hang der Iffentliüten Klage bor während doch die Hälfte dieser Summe aus dem Kronfideikommiß⸗

beweis beschneiden, und der Beleidigte würde der Geschädigte sein. ö. 1 liege, fo würde ich ibr daraus einen Vorwurf nicht machen können, fonds stammt, der gebildet ist aus den Ablösungen der Ansprüche des

Die Staatzanwaltschaft erweist sich der gestellten Aufgabe, die Ehre . n schützen, nicht zewachsen. Auf den Prozeß Harden will ich nicht daß sie alsbald ohne Rückficht auf die Stellung des Beleidigten die Hohenzollernschen Hauseg aus den Domänen und Forsten. Diese Lũgen weiter zingehen, aber daz Verfahren der Staatzanwaltschaft macht Verfolgung abgelehnt hätte. Die atsache allein, daß ein Mit. Fellen nur damn dienen, die Massen aufznreijen. eberhaupt geht doch . i 3 ,, a , . 2 glied des Reichstags oder irgend einer anderen parlamentarischen die 6 3 der 3 ,. , ,,,, erständnisses, wenn ni uten eng, der unglaub⸗ 6. ; an. Der Zweck des ganzen Artike nur der, den monarchischen Körperschast von einer Beleidigung sich getroffen fühlt, Gedanken in 2 Volkskressen verächtlich zu machen. Es ist

lich ist. Lag ein öffentliches Interesse vor, so0 mußte die Cal inwal hen sofort dainit hervortreten. Der national. selbst in Bezte hung zu seiner beruflichen Tätigkeit als Abgeordneter mir unbegreiflich, daß man gegen derartige e n, so . vorgeht.

siberal' Abgeordnete von Campe hat der preußischen Juftih im sich beleidigt füblt, kann nicht unter allen Umständen entscheidend dammengwerten Zwecken dienen sollen, nicht gnerg Abgeordnetenhaufe ins Gewissen geredet und getadelt, daß ein dafür sein, ob der Staatganwalt öffentliche Klage erheben soll. Wann wird endlich der gerechte Zorn des deutschen Volkes diesen Wurm öffentliches Interesse nur vorzuliegen scheine, wenn Beamte beleidigt Die Entf Hhließung hierüber hängt ab von der gesamten Würdigung der zermalmen?

Abg. Dr. Heckscher (fr. D. Ich will nicht hoffen, daß

werden. Er vergaß nur die Stielkbrecher. Fünf Tage nach seiner ere brachte dic. oft. einen Arlitel Lber unferen Kollegen Fischer⸗ Verhältnisse des einjelnen Falls, die man eben in das Gewissen des sich die Uebung im Parlament elnbärgert, über einzelne Abgeordnete

Die Abstimmung über diesen Geschäftsordnungsantra jf a nn nene, e, mu, mehl , dnnn rn, i nn, d ni, e htl denen, wem deln, 6 gegen 104 Stimmen beschließt das Haus, die Abstimmung origen Jahre mit den Stimmen der Linken, des Zentrums, streit wärde verewigt werden. Das Reichgamt des Innern hat in . . , und einiger Nationalliberalen zum Be⸗ . des . vom 9 April I. sich damit ein= Die Resolution Heinze wegen einheitlicher Regelung des , ere e , wird einstimmig angenommen. Es folgt die allgemeine Debatte über das Kapitel der ö ö . ch, Die Hlesolutlon von Ciebert, betreffend die Deportation, höheren Lehranstalten. , gin gien ö ung, . . . ha n,, 6 n,, 94 Seng . aus . . ö , n. sein ö da die verschiedenen Systeme selbst zu henso die Resolution recht, betreffend Sondergerichte für ndlungen der Kommiffton mit, daß der Minister zur Frage der uneinig seien. Am 24. November 1907 ist zunächst der Arbeits- Hurcauangestellte, ländliche Arbeiter und k 9 fexuellen Belehrung der Jugend in der Schule erklärt habe, er habe ausschuß, der von den verschiedenen k 2 6 Stimmen der Sozialdemokraten, der Polen und einiger weniger die Provinzialschulkolleg ien gefragt, und , hätten tar daß getreten, und es ergaben sich sofort Schwierigkeiten. Man wünschte enttumsmiiglted'r; die Refolütion Albrecht, betreffend has die Schüler wohl auf rein ethifcher Grundlage, aber fast nirgends auf zunächst bestimmte Garantien, wie die Regierungskonferenz sich zu den . r ee gn ig permelger ag i samtti hen . e. i,. n n, fh ,, in, leg. 9 . ke * . , stellen . . erhob mit Recht : ( rn ö ; enüber. Auf die Frage, ob die der Vertreter de 8 Systems Einspruch, i iner Zeitung beschäftigten Personen, wird mit den Stimmen Abiturienten von solchen Privatschulen, die die Berechtigung zum irck ber e r gh 6ch* , n n,. . r Linken, der Mehrheit der Nationalliberalen und des einjährigen Dienst geben, ohne weiteres jum Justij⸗ und Reglerungs.! Ich mache den Vorschlag, daß von den verschiedenen Regierungen kntrums und eines Teiles der Wirtschaftlichen Vereinigung fubalterndienft zugelassen werden und beim Uebertritt auf eine Vertreter zu der Systemvertreterkonferenz gesandt werden, und von genommen. höhere Schule von der Nufnahmeprüfung befreit werden, wurde allen Seiten Opfer gebracht werden, um ein Einheitssystem auf⸗ Die Resolution Albrecht, betreffend die gesetzliche Siche⸗ erklärt, daß darauf bezügliche Erwägungen im Gange seien. Ferner sagte stellen zu können. Es wäre auch bill wenn die Regierungen den ung der Immunität der Reichstagsmitglieder, Landtages⸗ der Minisier zu, die Ghmngsien an kleinen Orten mehr zu unter, Systemvertretern Entschädigungen für ihren Zeit⸗ und Arbeitsverlust utglieder md. Mitglieder k n, hen, Kbrper ch . n, werb e , n,. . er an den Gymnasien bei a. würden. Preußen muß auch darin in jeder Beniehung vor⸗ = ö. angehen. ie , , . 6 , . 4 olen ab⸗ Aba. von Reu mann. Großenborau: Für die humanistischen Geheimer Oberreglerungsrat Dr. Matthias: Das Haus hat im ; ; ö 9 en wird die Resolution recht, be! Gymnasien hat der Abg. 6 im vorigen Jahre eine Lanze ge, vorigen Jahre den Beschluß gefaßt, die Bestrebungen für eine solche Ein 1. 9 ewährung von Tagegeldern an Geschworene und brochen; ich kann mich daher speiell mit dem Problem des heitsstenggraphie zu fördern. Die Regierung kann bis jetzt diesen Beschluß chöffen, die Resolutlon Junck, betreffend zee lch Be⸗ deutschen Sprachunterrichts auf unseren höheren Lehranstalten be. nicht besser ausführen als dadurch, daß sie alle Vorschläge mit strengster

Berlin, worin gesagt wurde, er hahe sich als Leiter der. Vorwärts. Staatsanwalts geben muß. Gericht ju 'sitzen. Ich habe das Wort ergriffen, um die scharfen ᷓ ; . e re, te mne Wan. ei ern ner g alfi Dat, meine Herren, ist der Zusammenhang der Dinge. Es liegt . . . 26 . 1 6 , 3. are ch . . . ue ee e de,, d,, ghd 16 2 eri 9 26 el . e n . n wel. . . * . . ? iwi . en arteien der Rechten ; . . 3 . oglich, arauf aufmertsam macht, a S ver⸗

ihm das Urteil der Hamburger Zivilkammer in dem Projeß gegen wir uns hier manchmal gehen lassen. Den Schülern wird der deutsche meiden. Mehr kann die kern r wen enn e n. . ') 1

diefen Schmutz nicht verbreitet, wohl aber die „Deutsche nach meiner Meinung ein bedauerliches Mißverständnis vor (Lachen zi b S Heute vorgelsgen bätte, dann würde ich es nicht Tageszeitung‘, die „Rational. Zeitung., die „Frelsinnige Zeitung‘ bei den Soiialdemokratemn), das bei der Staatganwaltschast, soweit ich 3 a, . el eee gif Zivilkammer * alt

Ich siellte jm Üunftrage, des Heleidigten. Strafantrag und sehe, sich hätte vermelden lassen, etwas weiteres aber nicht, und önnen. Die Hamburger Hafenarbeiter hatten sich verpflichtet, die

Pieg darauf bin, daß es im öffentl chen Interess lä. dem Abg. i ; Bedingung einsuhalten, die zujußiehenden Arheiter nicht zu belastigen; id ̃ ; .

k . . I , , wn, n m,, en

öffentlichen Interesse dem entgegengetreten werden, daß ein dieser Erklärung, möchte ich glauben, kann sich das hohe . . irrt, Wins 4 . Sr 6 . / . . kase, . ul tun g . 9 der cnc f t, . . gen fr. . Zur Frage der 36 Belehrung ĩ = . aß wegen Beseitigung der 3. Ddah üler h ein Deu r in ich d inung, d ᷣ ů

nir in hnrchschitt n, muster ts Mitt, 7 gung schreiben, das geradezu unerträglich ist. Wir müssen unsere Lehr 33 n . , . , ,

desgleichen die analoge Resolution des Zentrums, die

; e, mh, ; Unterricht geradezu verleidet, sie lesen schließlich die deuische Literatur den Antrag Schack 16. ü i

. g g fer Idi aller ,. nicht mehr, nicht einmal Lessings . von . Dann i ih nls . , . e . e und Zahlung von Tage⸗ weiden die Auffätze den Schülern schwer, sie können hier nicht so nehmen. Schwierigkeiten wird die Sache haben, aber das ist kein

bern 36 t pee e. . ; . wen n . beruhigen. enninis heraus, daß . ed nn kuf e . a e aatsanwaltscha och n erst eingreifen könne, haben. e dem Abg' Stadthagen zu: Wag Sie tun, zarten, die aus der jetzigen Fassung der Geburtsurkunden . ; 6. es 6. 1 i een . r,, handle. Abg. Kreth (dkons): Der Abg. Heine hat in die Debatte einen etwas ner e nf u 9 hagen r vöreheliche ersonen? erwachfen; ö odann mit. schwacher ante ste , , , , enn, . bewahren aber die physiologische Belehrung den Eltern überlassen solle. 2 2m 2 9 . En en r ga mn , . Be. frischeren, een en n . Ich pen fur . atis . Dic Dis ussion wird geschlossen; dagegen stimmen Zentrum, NJiehrheit die Resolution Ab laß auf wirksameren Schutz des. heit zul Weiterhilbun fire. . der he e] 9. 4 3. e, Fällen mag ja die Belehrung. durch einen 24 6 3. den Firmen, daß auch kein Wan 2 e ich , m,, 1 Abe Pine! . . 3 1 ö Polen und Sozialdemokraten. n 3 nm, . Energie und schließlich die Resolution Ich möchte deshalb die heal ng bitten, Mittel 3 . 3 6 Am a , de hn ig d lte t gn er g . 2m wahr sei, in keiner Versammlung, weder in einer öffentlichen noch erren haben sich ja dort, wie hier der Abg. Müller, alle Mühe Persõnlich bemerkt der Abg. Heine ( Sor): Dem Abg. Kreth erwidere k 3. ; 66 mn . . e, ,, ,, n, ,., rift über stellen, damit die Lehrer aus der Provinz zu gewissen Zeiten — aber ist weiter die Frage der Mädchenschulreform nicht lösbar, wenn man geschlossenen, hätte sich ein Porgang abgespielt, der auch nur entfernt gegeben, dem ultusminister das Leben schwer zu machen. Durch ich, daß ich nicht von sämtlichen Berliner oder deutschen Anwälten u g mder Staaten mit dem überseeischen Straf⸗ nicht in den Ferien, denn diese möchte ich den Lehrern nicht nehmen — nicht die Koedukation als eine Ergänzung dazu ansieht. Betreffs der an das erinnere, was die Post hchauptel hätte. Der Sberstaatsanwalt die schönen Verse des Abg. Müller angeregt, babe ich mir die oder von einer Mehriahl gesprochen habe, sondern daß der Abg. Stadt. ng. j J nach Berlin zur Teilnahme an bestimmten Kursen geschickt werden Mädchenschulreform selbst möchte ich noch in jzwölfter Stunde stark am Landgericht hat, wie er mir schrelbt, dieß der „Post⸗ mit. Herren dort nochmals angesehen; es sind. unter ihnen ziemlich hagen als Anwalt in so gutem Rufe stand, daß jeder, der ihn näher Die übrigen Ausgaben für das Reichsjustizamt werden können, damit sie von dort neue Frische in die Provinz tragen kännen. betonen, daß es ein elle wäre, den aufgesetzten Oberbau Fin hm ein schweres Unrecht geschehen. Der Abg. bewilligt und darauf nach 6i9 Uhr die Fortsetzung der Be⸗ Ferner möchte ich bitten, daß Gelegenheit geboten wird, daß die Ober⸗ Gymnasial⸗, Realgymnasial- und Oberrealschulkurse zu jerlegen. Die

,, , , , , ,, n,, , , ,,,, , , , ee d, ,,,, — 30. . 2 36 ö ̃ e, en, , ; . u woch, r, vertagt. Außerdem ; . . en ulmänner haben in Hannover 8 . staatganwalt Isenbie] schrieß mir darauf er stelle das Verfahren ein, das Kultugministerium gausgiht, wallen wir doch wohl nicht ich parlamentarisch genug geschult bin, um nicht unnötig Dinge vorsn, Vahlprüfungen, . . n noch ,, wie einer meiner Lehrer von einer Reise nach daß der Oberrealschulgufbau der einfachste und din n rn. die Post · behaupte aber, daß fie in der Hauptverhandlung den Beweis auf Reichsfonds übernehmen; ich verlasse also diesen Gegenstand. bringen. Dem ,,, . erwidere ich, daß ich den Staatg anwälten r n, . * , , ö. . ve ö m,, e. von re, , I Professoren sollte möglichst vor⸗

; ndere leraten. eim urteilslos vorgegangen werden, es herrscht jetzt manche Mißstimmung

Wenn das kffentliche FInteresse, augreichte, um ein Ermittlungs. Ich hätte viel lieber gesehen, wenn der Abg. Heine sich kurj und Gelegenbeit benutzen wird, um den Generalstaattzanwalt ju be⸗ j bern ant stelken. wölum leichte e nicht aug, als der Beleidiger Fündig abe, die e , e in dem Falle Stadthagen dusge. richtigen. Haus der Abgeordneten. es gibt doch andere wichtige Fächer, wie Geschichte, Religion usw., Ein Unrecht ist es, daß den vor 1892 angestellten Lehrern die Hilfs⸗ Stadthagen (Son): Dem Abg. Heckscher bemerke ich, daß und in diesen könnte eine Kompenfation gefunden werden, um das lehrerzeit nur angerechnet wird, wenn sie mindestens jwölf Stunden

sich weigerte, feine frivolen Änschuldigungen jurücksunehmen 7 Es liegt sprochen hätte; es ist doch woh auch für ihn ungewöhnlich, wenn von Abg. ö . ⸗ hier ein' dreistes Verschleypungsmanöber der Post“ vor. Ich glaube, r öh 60 M als Gebühren erhoben werden. Die ganze Rechts. ich die Begründung der Hamburger Zivilkammer gelesen babe. Ich habe 39. Sitzung vom 25. Februar 1908, Vormittags 11 Uhr. Zeugnis zu ermöglichen. Es kommt doch nur darauf, an, daß der egeben haben. — Der Verein Berliner Kaufleute und Industrieller . kung des Schüler nachher den Unterricht auf der Universität verstehen und ver⸗ 6 in einer vortrefflich begründeten Petition an den Minister

die Staatganwastschaft wollte Änklage erheben, aber die höheren anwaltschaft kann auch nicht einig in der Anerkennung des Abg. gesagt, daß die abgeschlofsene Verabredung, die unter Mitwir

Instanzen haben das verhindert. Um das festzustellen, habe ich Be. Stadthagen gewesen sein, denn dle erste Instanz hat on doch . 6 Mea der justande gekommen ist, wider die guten Sitten ver (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) e, a. Ez muß ferner im Sramen der Schulrat entscheidenden die Einführung des, obligatorischen Unterrichts im Englischen schwerde erhoben. Einige Tage nachdem der Abg. Heinze bier sein; 2505 ο, Gesdstrafe und einem Verwelse berurteist. Gg mäßte fioßen habe. Dem Abg. Kreth, kann ich nur in e, ,, . Be⸗ Es wird die Beratung des Etats des MinisteriLums zert auf das Urteil des 3 legen. Ich werde mich be. an. Gymnasien befürwortet. So sehr dieser Vorschlag zu berannte Rede gebalten hatte, beschled mich der Generalstaatzanwalt doch auch noch näher nachgewiesen werden, in pelchen Fallen dem merkung antworten, da er und seine Freunde mir das ort abgeschnitten ber geistlichen, Unterrichts- und Medizinalange⸗ . auch immer gut Deutsch zu sprechen, denn hier ist Rhodus, begrüßen ist, so darf doch deshalb das Französische an beim Kammergericht auch 1a f. Abgeordnete und spejiell Chrengerlcht in Lelpzig Fälle vorgelegt worden sind, mit welchen baben. Ich behaubte wiederholt, daß in keinem Stadium des Ver= genheiten bei dem Kapitel „Höhere Lehranstalten“ hier i. wir, Ghymnasien nicht verkümmert werden. Heinrich von Treitschke soꝛialdemol atische Abgeordnete . ei der Staatganwaltschaft vogel die erste Instanz, der Ehrengerichtshof in Berlin, nicht n. ge fahrens gegen mich der Vorwurf erhoben worden sist, daß ich Ge= sugesetzt. 6 . g , Oberregierun e. Dr. Köpke: Unsere Lehr hat die gewaltige Bedeutung des französischen Geistes für . 6 ö. mr n n n,, . 6 , 3 , Ke fe bt e n chi ahr. ene m, . ,, . 6. i e , J Zu diesem liegt der zunächst zur hr ng gelangende . eg f ner er fh. . e er gu 6 ug fr n, 369 2 236 ? J, 2

. x abe mit einfacher ehr gefaßt; tat⸗ erho = ; . us. offe, daß wir niemals wieder ww ö Daß der Satz justitia fundamentum regnorum in der , 36 ,. e. Tin, gin 9 er , e e, ,. . 3 n r rene g, . Ki, Der 4 . muß wissen, r die Königliche Staatsregierung zu erfuchen, die Lehrpläne ins kleinste gehende Interpretation verleidet wird. Die Fortbilyung der * Ta fh fte in. , . t n , ,, , n nen , nn, , i ee r an, 3 nn, , n n ,, , er deer tl le fn be ger g g dhe. . ⸗ , . 9 56 6 n, st ee r r 16 6 64 . daß ich er ge Ma ee eie. haͤtte liquidieren . höheren Lehranstalten noch bestehenden Vorschulen all⸗ In hene erhalten, äber in den jetzten lo — 15 Jahren haben wir . 6 . Staatssekretär des Reichsjustizamts Dr. Nieberding: Verurteilung erforderlich gewesen zu sein. Der Abg. Heine hat ge⸗ können. Das irt eber ht hat alle Beweisanträge darũber *. mählich aufzuheben. ⸗ ö . an. i , eingerichtet, daß kaum mehr getan werden so vorgegangen werden, wie ich es schon im vorigen Jahre vorschlug? Meine Herren! Der Herr Abgeordnete hat seine Ausführungen sagt samtliche Rechtzanwalfe hätten nicht geglaubt daß der Abg. Stgbt, gelehnt. Der Redng geht noch näher auf das Material der St Der erste Teil der Verhandlungen über diesen Antrag in,. e! nur in Berlin, sondern auch an anderen Schulen bestehen in den Städten wo Das Symnastum dic einzige böhere Anstast ist, it d z snen Spruch beendigt, daß in Preußen die Gerechti agen getan hätte, waz er getan haben sollte. 9. . Dag ein, er wird vom Vizepraͤsidenten Kaempf wiederholt darauf hin s bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. auszugsweise solche Einrichtungen, und wir haben sogar mit den süddeutschen müssen griechischlose ,, . eingerichtet werden. Der Unter⸗ ce er fe ür eher der , , , , , , kJ

19 e werden au em enogramm überzeugen müssen, edner se eine sa en Ausführungen fort und wir . bt... as Gramen en Minister heute nicht drängen, da icht weiß, ob J

gelte in Preußen nicht. Ich glaube, meine Herren, der Sache, der daß Sie das gesagt haben; übrigens ändert das nichts an vom Vlzeprusidenten Kaempf zur Sache gerufen. Der Abg Fern nf gie e eum , , ir 8. . , , * , . die vollständig dem entsprechen werden, was kurzen Zeit seiner Amtsführung . 1 . 1 * der Abgeordnete dienen wollte, hätte er besser gedient, wenn er solche 3 ,, ,, , *. k ee. , n. gefallen laffen, daß er es mit der Wahrheit n olleschulen ge nicht gleichmäßig eingerichtet. wir haben Halbtags. Abg. Fritfch (ni): Ein berechtigter Wunsch ist die Aufnahme . i geg. 4 2 e er k Allgemeinheiten weggelassen und sich beschraͤnkt hätte auf die sachliche Sle (6 den Sh dl kem cke dien a ja ein Plebis ni der gan en gen Abg. Kirsch (entr) behält fich vor, den Antrag über den Straf 1 3. , Un, bls zu wh nge. Volkeschulen. Die Schulen der Stenographie in den Lehrplan der höheren Schulen. Eine unentbehrlsche Saller, , . del we te no herben; ö , , , , sem einzelnen Falle wirklich ein Versehen vorliegen sollte, dann sicherlich getan, wenn Sie 53. ewf! e, g, ; , i . J or ee n rn, Vag): Die Bemerkung des Abg. Stadthagen it. leisten wie Schulen mit einer geringeren Gef, 1. Die System aufzustellen. Es ist ein Arbeitsausschuß ein esetzt . , gan haf 5 8 ö ffn 3 . ĩ f Alsschulen müffen nach den vorhandenen Bedürfnissen einge, um. Vorschläge auszuarbelten, die der Staatsreglerun unter für den Landwirt, der doch von den . n er

guten Ende führen würde. , . ee der Rechtsanwälte erreichen lassen, 1 . Sn , . auf · daß der e,. ir 3. en die ar . a H e n, ] lassen. (Sehr richtig! rechtz) Eg ist eben die alte Weise des Herrn 1 , r, . * * 6 n ,, . Höhe wie fein Angriff gegen die deutsche Just Kia i ne. Diefen Schwierigkeiten muß bei der Aufstellung der bestrebungen möglichst zu fördern. In der stenographischen Wifsen⸗ 2 . und daneben nur 1 Realgymnastum, 1 Oberrealschule pläng der Volksschule unbedingt Rechnung getragen werden; schaft ist ein reiches, geeignetes Material für die Aufstellung eines ein, und 4 Realschulen, zu denen nach diesem Etat noch eine a, 6

Abgeorducten, auß Ginzelsällen beraut die Ghre der gesamten Rechts. ich glaube, daß der größte Tell der Rechtsanwalischäst auf die (Schluß in der Zweiten Beilage.) j . können die Jiele 2 zu den gesteck werden, damit PKeitlichen Spstems vorhanden, ich weise nur auf die verdienftzollen. schule treten fall. Gin ntrag auf Vermsbrung der Realanstalten wurde oltzschule ihr Ziel erreicht, alle Kinder mönlichst gleich. ! Arbeiten des Herrn Kaͤding über die Silbenhäufigkeit hin. Es ist früher einmal als ein agrarischer Antrag bejeichnet, und ich war

et werden; in ihnen haben wir eine Kombination verschiedener breitet werden sollen. Ich bitte die Regierung, diese Einigungs⸗ muß, als die Realanstalt? In der Provinz Posen gibt es L Gymngsien,