(ob 7ol
Uebersicht
Säch sischen Bant zu Dresden
am 28. Februar 1908.
Attiv Kurgfähiges deutsches Geld..
Reichgkassenschein
4
e Noten anderer d amg; .
onstige Kassen Kö W gi, e l .
Lombardbestůnde . EGffektenbestůãnde
Sepltoren und sonstige
a.
Passiva.
. H An Kündigungs Verbindl r t Sonstige Passiya.
Von im Wechseln sind weiter
196271]
nlande& ja
nnlauf . Verbindlich
gebunden
lbaren, . n
17 2353 738. 300 910.
6 297 970. II7 783. 1 658 262. 38 O44 580. 6 372 882. 6 349 264
A 30 0909 990. I‚142 224. 38 094 400. 15 751 146.
25 h83 940. 1123 669.
egeben worden Die Direktion.
M 6 673. 84.
Stand der Badischen Bank
am 23. Februar I908.
a.
och nicht fälligen
10) Verschiedene Bekannt machungen.
(db ꝰ 72] Bekanntmachung.
Antrag eingebracht, Snpothetenpfaudbriefe,
ypothekenpfandbriefe ihres
zum ndel und zuzulassen.
München, den 25. Februar 1908.
Die Bulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu München. Lebrecht, Vorsitzender.
Oelsnitzer Bergban Gemerkschaft Oelsnih . im Erzgebirge.
nstituts
196321]
*
n. c., Vormittags 11 Uhr, im Hötel
Hamburg in Glauchau stattfinden soll, ergebenst ein geladen.
Tagesordnung: auf das Betriebsjahr 1907 sowie Antrag
Entlastung des Grubenvorstands und
Metallbestand Reichskasfenscheine.
YRoten anderer Banken .
Wechselbestand . Lombardforderungen
— 9 *
MS.
9 243 447 12220 1616400 19 237 860 11779771 1204753 290983313
16
D Tr 7s
des Reingewinng.
glieder: Herr Oberbergrat H. Scheibner, Lugau, Herr Fabrikbesitzer Arthur Strauß, Remse. 3) Beschlußfassung über etwaige, achtung von 5 18 der Satzungen gestellte An⸗
Vasstva.
träge. Der gedruckte Geschäftsbericht nebst Bilanz wird
Grundkapital Reservefonds . Umlaufende Noten
.
Sen e taglich fãllige Verbindlich⸗
ten
An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichkeiten Sonstige Passiva .
3 000 0090 2237018 20 408 100 -
I2 179 68737
il 3853 aso 3s
16.
D T
Verhindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln Æ 446 427, 80.
den Gewerken rechtzeitig zugehen. Wir machen hierbei darauf aufmerksam, daß zur Teilnahme an der Gewerkenversammlung nur in das Gewerkenbuch eingetragene Kuxinhaber berechtigt sind, und müssen demnach girierte Kuxe vorher, unter Beifügung von 25 3 Umschreibungsgebühr per Kux (It. S 3 unserer Statuten sowie Bestell⸗ geld für Wertsendungen, mittels schriftlichen An⸗ . an das Direktorium in Oelsnitz eingesendet erden. Oelsnitz, Erzgebirge, 24. Februar 1908. Der Grubenvorstand. Franz Meyer, Vors.
(96011 A. Einnahme.
1) Uebertrãge (Reserven)
aus dem Vorjahre: Schaden reserhe 2) Prämieneinnahme ab⸗
jüglich der Ristorni:
a. Prämien (Vor⸗ prãmien): a. für direkt ge..
schlofssene Ver⸗ sicherung.:
1) von Einzelmit⸗·
gliedern
2) von Verbands mitgliedern
ß. für übernomm. Rückversicherung. J. Zuschlag f. Nach chu ß ver sicherung
b. n, ꝛ a. für direkt ge⸗ schlofssene Ver sicherung.: 1) von Ginzelmit · gliedern
2) von Verbands⸗ mitgliedern
B. Anteil der Nach⸗ schuß ver sicherung am Nachschuß.
303 494 36 552 81 799
161 912
255 755 73 369
3) Nebenleistungen der Versicherten:
a. Policegebühren
b. Beitrag zu den Ver⸗
walt ungskosten Sg
d. Satzung)...
c. Beitr. zu d. Re⸗
servef. (5 4 d.
Satzung) ...
4) , m n.
anlagen:
a. Kurggewinn: a. realisierter 6. , . ö
b. sonstiger Gewinn
20 829
14141
52 490
207 28 2.
Gewinn ⸗ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom I. Januar bis 31. Dezember 1907.
I) Rückversicherungẽ ˖ vrämien
2 Nachschußbersiche ˖
rungsprãmien .
3) Entschädigungen, ab⸗
züglich des Anteils
der Rückversicherer:
a. für regulierte Schäden
a. aus dem Vor⸗
n,,
6. aus dem laufen⸗
den Jahre
b. Schadenreserve
4) Regulierungekosten
927 898 60771
1210 891
6) . , a. Zinsen:
a. Bankzinsen .
B. Wechselzinsen.
b. Taxkosten (529 der
Vers.⸗Beding) .
c. für den Reserve⸗
fonds nach § 452
ö,
8. k den Reserve⸗
onds nach § 46 Sa
d. tz. . . — . f. aus abgeschriebenen . . g. Rückgewähr aus dem Rückversiche⸗ rungs vertrag
108 693
7) Fehlbetrag, gededt durch Entnahme aus dem Reservefonds
Gesamteinnahme
62 990
1418184
liche Auflagen 11) Sonstige Ausgaben:
19 Neberschuß.! ...
5) Zum Reservefonds: nach § 451 der Satzungen (8 ) nach § 457 der Satzungen nach § 452 der Satzungen... nach § 45* der Satzungen. nach §5 455 der Satzungen...
3 Zur Verbands reserve
7) Abschreibungen auf:
a. Inventar.
b. Forderungen..
8) Verlust aus Kapital⸗ anlagen:
a. Kurgverlust:
a. an realisierten
Wertpapieren
6. ö
b. sonstiger Verlust 9) Verwaltungskosten: a. Probisionen und
1331
a. Bezũge der Agenten ꝛc. . b. sonstige Verwal. tungs kosten .
10) Steuern, öffentliche Abgaben und ähn⸗
Sl 8h9 126 386
a. Zinsen: . 12 646 485 120
c. —
d
Die Bayerische Handelsbank dahier hat ell tee dg öido0. G nso ige unverlosbes b. ÆK 5 O00 6000, — A Oo ige verlospb are zur Notierung an hlesiger Börse
Die Gewerken der Oelsnitzer Bergbau⸗Gewerkschaft werden hiermit jur 24. ordentlichen Gewerken⸗ versammlung, welche Mittwoch, den 2B. i
Sta
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der n
Genehmigung derselben; Beschlußfassung über erteilung
2) Neuwahl an Stelle der ausscheidenden, aber sofort wieder wählbaren Grubenvorstandsmit⸗
unter Beob-
Teilnahme an der Versammlung wird auf
ö
2 y F z en:. vn w . ) . auf das nächste K . * J , . 33
neralagenten bejw. Sonstige Passiva: , a. Guthaben der Credit · C. uthaben be der und Sparbant, Leipzig Münchner Rüdk⸗ b. Noch nicht abgehobene cherungs ⸗ Ge⸗ . sell . 1) aus 1905 .. d. im folgenden Jahre 2) aus 1806 ... fällige Zinsen, so⸗ 3 aus 1907 welt sie anteilig c Reservefonds: auf, das laufende Bestand am 1.1. 1807 ahr treffen.. Bei Beginn des 9 . . , 2 erzu sind getret. gem. 3) Kapitalanlagen: 64 * d. ö a. Hypotheken rundschulden b. Wertpapiere c. Darlehen auf Wert⸗
156 807 5726
und 158 976
Zusammen· Davon sind gemãß S 46 der Satzung zur Deckung der Ausgaben verwendet . ) Verb . . erbandsreserve: 55 Inventar Bestand am 1. 1. 1907 Hierzu sind getreten Zusammen Davon sind verausgabt
bleiben 6) Ueberschuß
62 990
4501 82943
13 444 9207
Gesamtbetrag 199 8oo
deins g. den 8. Februar 1908. esellschaft zu gegenseitiger Hagelschäden · Vergũtung in Leipzig. . , . r. von Waechter. Vorflehende Bilanz sowie daß Gewinn. und Verlustkonto per 31. Dejember 1907 habe ich
geprüft und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern d ö k
C. B ach, Prokurist der Credit⸗ und Spar⸗Bank in Leipzig. Vorstehenden Rechnungsabschluß haben wir ü i n , . lg, geprüft und richtig befunden. Der Verwaltungsrat. Freiherr von Bülow, Amtsrat Osterland Rittergutesbesttzer auf Heyernaumburg Kreig Sangerhausen). Domäne Saljfurth (Kreig Bitterfeld) Auf Beschluß des Verwaltungsrats zugezogene Mitglieder: G. Helbig, Königl. Oekonomierat, H. Görg, Königl. Oberamtmann Die ö ammlung, in welcher 393 td , , , e . ; er m e e e den n. ann i Anhörung des eh r n gf sen ge rg m . ahn ö klärte sie m n S m ,, . en vorgenommenen Aenderungen der Satzungen und Versicherungt⸗ An Stelle der ordnungsgemäß aus dem Verwaltunggrate ausscheidenden Mitglieder:
errn A. Zimmermann, Rittergutsbesitzer auf Haus Paland bei Weisweiler (Rheinland)
2 ö, Rittmeister d. R., Rittergutsbesitzer auf Schönborn
Herrn von Hildebrandt, Rittergutsbesitzer auf Osterrade bei Bovenau (Schleswig)
Herrn von Lüttichau, Königl. Kammerherr, Ritt D. 2 . , . 36 r ö meister a. D., Rittergutgbesitzer auf Schloß ur e Herren ergu er Zimmermann auf Haus Paland und Ritt
auf Ofterrade me mel. und an die Stelle des Herrn 49 Cen m er n e stgerf nn . . , . . 5. a . . Stãndekammer, auf Röcknitz (Bei.
. rherrn von Lüttichau, we d n vn Gr bern nn reger, lee, geln lit. bert Pttttergutbeftzer
Herr Rittergutabesitzer Schlichteweg i w n n, ,,,,
em erg e. . 3. 9 a,. re, , . ) er, Hauptmann a. D., 1 8 bar, e., . ergutspächter in Böhlen (Sachsen), Stellvertreter err G. g, tergutsbesißtzer auf Ballupönen bei Tollmingk rr y von Bülow, Rittergutsbesitzer auf ö, 42 Ghee en err M. Jäger, Königl. Amtsrat in Pforta bei Kösen, Vorsitzender, ; ö. Graf W. von Baudissin, Rittergutsbesitzer auf Jessenitz bei Lübtheen (Mecklbg) err G. Osterland, Herjogl. Amtsrat in Salifurth (Kreis Bitterfeld), j Herr Th. Bergner, Hauptmann d. R. a. D., Stadtgutsbesitzer in Ronneburg (S. Altenburg) tr von Horn, Major a. D., Rittergutsbesitzer auf Groß Sabin, Pommern, err Fr. Osterndorff, Königl. Oberamtmann, Domänenpaͤchter in , . bel Spiecka ia g Riitmelster a. D, Rittergutsbesitzer auf Nieder⸗Röversdorf bel Schönau Herr A. Ilunmermann, Rittergutsbesitzer auf Haus Paland bei rr von Hildebrandt, Rittergutsbesitzer auf Sire 3 e, e ., Gig laut err Dr. von Waechter, Ritter usw, Mitglied der 1. Ständekammer, Vorsttzender des landwirtschaftlichen Kreigpereins Leipzig, Rittergutsbesitzer auf Röcknitz (Bei. Leipzig)
e,, n rn Ritter usw., Hauptmann a. D., Rittergutsbesttzer auf Medewltzsch
Zu Mitgliedern des lau g 34 vorgesehenen stãndigen Aus g 3 Dr. von . 2. ki ö. von Streit ö hi n es n en e g n fe ät r aem ann, und zu dessen Stellvertreter Herr P. Lüdt ꝛ Leipzig, den 15. Februar 1908. J
Gesellschaft zu gegenseitiger Jagelschäden⸗Vergütung in Ceipzig.
Der Verwaltungsrat. M. Jäger, Königl. Amtsrat, Vorsitzender.
Gesamtbetrag
obz23) gannoversche Cebensversicherungs · Anstalt
auf Gegenseitigkeit in Hannover. Die diesjährige ordentliche Generalversamm⸗ lung ist auf Freitag, den 20. März 11908, Vormittags 10 Uhr, im Hansahause in Hannover, Aegidientorplatz, Eingang Marienstraße, anberaumt. ie Versicherten werden dazu geladen. Tagesorduung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts und der Jahres⸗ rechnung und Beschlußfassung darüber (8 13 Nr. 1, 2 und 7 der revidierten Satzung).
2) Det eastum des Vorstands und des Aufsichts⸗
rats.
3) Beschlußfafsung über Aenderung der revidierten Satzung und Ermächtigung des Aufsichtsrats, Aenderungen, welche die Fassung betreffen oder vom Aufsichtgamt vor der Genehmigung ver⸗ gift werden, vorzunehmen. I . 3 3 ,
e r eibegeldversicherung un r. ugchtigung! dez er g fr te r un ge unge Kronen · Srauerei Aurich G. m. b. O. i. Liqu. welche die gig emn rf. oder vom Aufsi tg⸗ Meinhard Neemann. Fr. Siebert. ö enehmigung verlangt werden, vor⸗ . uenendah
; ö Die Uellendahler Musterweberei, ꝛ
5) Wahl von Mitgliedern für den Aufsichtsrat und schaft mit beschränkter . . in Liquidation getreten. Ich fordere die Glãubiger auf, ihre , . innerhalb Jahresfrist bei mir anzumelden. Fritz Sim ons, Uqulidator, Golz ⸗
, , Elnlaßlarten werden während der Bureaustunden von 8 bis 3 Uhr im Bureau der Anstalt, Sophienstraße 1A (Eingang Prinzen⸗ straße) gegen Vorzeigung der Quittung Über die letzte fällige Prämie an die Versicherten oder deren Bevoll⸗ mächtigte ausgegeben, auch werden i. auf , durch die Post zugesandt oder den Betreffenden Beginn der Generalversammlung im Versammlungs⸗ raum ausgehändigt.
Hannover, den 25. Februar 1908.
Der Aufsichtsrat der Saunoverschen Lebengersicherungs · Anstalt auf Gegenseitigkeit in Oannover.
chmalfuß. 95244 .
Laut beutlgem Beschluß tritt die Kronenbrauerel
Aurich G. m. b. H, ö e Liquidation. H, Haxtum b. Aurich, hiermit in
ir fordern die Gläubiger der Gesellschaft auf, uns ihre Forderungen umgehend anzumelden. HSaxtum bei Aurich, den 21. Februar 1908.
für die Revisiongkommission. Wegen der Erfordernisse der 6 3 zur le 3 16
Gesamtausgabe
1478184 und 11 der revidierten Satzung verwiesen.
heim 24 B, Düsseldorf.
*
bisherige Bevollmãchtigte,
zum Deutschen Reichsanzeiger und K
Berlin, Donnerstag, den 27. Februar
M 50.
Der Inhalt dieser Beilage, in we die Bekanntmachun k nkurse . die Tarif und F
zeichen, Patente, Gebrauchomuster,
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral ⸗Handelsre . für Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
t
ilhelmstraße 32,
das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten die Köntgliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen dr, . werden. .
in Berlin für
en aus den Handels-, Güterrechts,, Vereins. ens pplanbekannlmachungen der r , 2 6 erlch
„Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren ⸗ eind auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
für das Deutsche Reich. Cr. So a)
Das enten. Handels g giste; ugspreis beträgt A KA 8
für das Deuts Be für das Vierteljahr. def e ren fuͤr den Raum einer Druchzeile 80 .
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 5O A. und 50 B. ausgegeben.
Reich erscheint in der Regel täglich. — Der — Here Nummern bon 2 A. —
83
—
Patente.
(Die Ziffern links bejelchnen die Klasse.)
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben Lie Nachgenannten an dem bezeichneten 6 die Er jeilung eines Patents , , Hinter der n = jfff er f jedesmal das nʒei angegeben. er Gegenstand der Anmeldung ist einf unbefugte Benutzung geschũtzt. za. WB. 28 082. Hemdhose aus Webstoff. Fyrus Maclay Walker, Sutler, Miss. V. St. A; Vertr. C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. T. Herse, Pat Anwälte, Berlin NW; 40. 165.7. 07. Für diese Anmeldung . m, mn. gemäß dem Unlonsvertrage vom JJ. IJ. Fõ die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten pon Amerika vom 2. 8. O6 anerkannt.
48. G. 22 S877. Druckstoßgasfernjünder mit Schaltwerk für das Brennervenill. G. Goliasch 4Æ Co., Berlin. 9. 4. O6. 18. . 32 907. Invertgasglühlichtbrenner mit einem an ein wagerecht gelagertes Bunsenrohr ange⸗ schlossenen, abwärts gerichteten Brennerschenkel; Zus. . Pat. 185 700. Antoine Mounenr at, Paris; Vertr.. C. Pieper, H Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte. Berlin NW. 406. 10. 8. O?. - Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
dem Unione vertrage vom 14 13 66 die Prioritaͤt
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 13.8. 06 anerkannt. 4g. M. 322 924. Regelungsdüse für Bunsen⸗ brenner mit einem die Weite der Düsenöff nung regelnden Nadelventil, welches mit einer im Düsen— rohr mittels einer Spitzschraube elnstellbaren Hülse 3 sst. Otto Michel, Leipzig ⸗Sellerhausen. S5. M. 31 101. Steuerung für Gestein⸗Dreh⸗ bohrmaschinen mit zur Kurbelwelle feststehenden Zylindern und Zuführung des Druckmittels durch die Welle. Maschinenfabrik Montauia, Ger lach R äönig, Nordhausen a. Harz. 29. 11. 96. 56. St. 10 252. Kreuzmelßelartige Bohrkrone für Gesteinbohrmaschinen mit einem herausnehm⸗ baren, mittleren, auf vier auswechselbare radiale Kreujmeißel keilförmig wirkenden, konischen Meißel körper. William Sturm u. Clyde J Bacus, Ehlcago; Vertr.: Carl Pataky u. Emil Wolf, Pat“ AYnwäste. Berlin S. 42. 9. 5. O6. 5b. W. 28 317. Mit Vorschub gegen den Stoß arbeitende Abbauvorrichtung für Tagebaue, befonders im Braunkohlenbergbau, mit auf der Ab- bausohle laufendem Wagen und am Wagen ge⸗ lagerter starter Laufbahn, an der ein auf, einem Shlltten gelagertes Schneldwerkzeug am Abbauftoß guf. nnd abbewegt wird. C. Wischow, Lübeck, Hansastr. 11. 3 J. O. Fa. T. I2 602. Geteilte Gerstenweiche mit Vorrichtung zum Umlagern, Waschen und Lüften ,, m. J. A. Topf * Söhne, Erfurt. 6a. W. 29 005. Ventilatoranordnung für Malidarren. Rudolf Wiedemann, München, Zieb⸗ landstr. 39. 6. 1 08. 6b. D. 19 O69. Abläutervorrlchtung mit Wärme kammer um den Läuterbottich. Gebr. Dietsche, Waldshut a. Rh. 7. 10. 07. Ta. S5. 39 293. Hebetisch füt Waliwerke. Olto Horn, Friedrich Wilbelme⸗ Hütte, Sieg. 26. 11. 06. Sa. J. 9597. Vorrichtung zum Färben losen, auf Siebböden getrennt gelagerten Textilgutes mit umkehrbarer Flotte. Brüder Jokl, Humpolee, 9 9 Vertr.: Dr. F. Uhlig, Rechts anw., Dresden. sm. F. 22 848. Verfahren zum Färben von Wolle mit Schwefelfarbstoffen. Farbwerke vorm. — 5 Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 1. G07. Sm. J. 22 9585. Verfahren zum Färben mit Schwe el farbstoffen; Zuf. j. Anm. F. 228 8458. Farb⸗ werke vorm. Meister, Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 2. 2. 07. ö Sv. K. 96 oG 4. Zusammenklappbare Bürste mit unlegbaren Borstenreihen und mittels Scharnieres verbundenen Bürstenbälften. Hermann Ftöhler, Chemnitz Gablenz, Clausstr. 34. 25. 10. 07. 10a. X. 35 FSI. Doppelter Koksofenverschluß mlt gegen das Ofeninnere vorgelegtem Feuerschirm für schrägliegende Ofe⸗ kammern; Zus. 1. Pat 186 933. Heinrich Koppers. Essen. Ruhr. 289. 3. O. 10b. 9. A0 619. Verfahren zur Ueberführung leicht brennbarer, fluüssiger Brennstoffe, insbesondere von Petroleum in feste Form. G. Hagemann, Käüppersteg b. Cöln. 1. 5. 07. 1c. Sch. 26 174. Vorrichtung jum Bedruden von Buchschnitten für Tiegeldruckpressen und ähnliche Maschinen; Zus. z Pat. iss 389. J. G. Schelter Giesecke, Leipzig. 28. 8. 06. 124. G. 12 diz. Verdampfer mit getrennten Kammern und eingebaulem Röhrenbeiskörper für sallauzscheidende Flussigkeiten. Franelgeus Hendrieus dm au, Rys whk, Holl. Vertr.. G. H. Fude n. 5 ch bangen Pat. Anwälte, Berlin 8W. 15.
124. J. 23 412. Verfahren jur Darstellung don Ajory und Ajoben ol. Farbenfabriken vorm. riedr. Bayer Eo., Elberfeld. 24. 4. 0. na. J. 24 O73. Verfahren zur Sicherung der
ilen gegen
den Stichflammen ausgesetzten Röhren von Wasser⸗ röhrenkeffilhn. Otto Fromme, Frankfurt a. M., ainzerlandstr. 259. 29. 8. O7.
1836. Sch. 26 719. Wärmeaugtauschvorrichtung aus einer Anzahl einzelner, in der Richtung des Heijgasstromes geschalteter Rohrgruppen. Max R. Schulz, ö. Schleinitz str. 8. 6. 12. 06. 128. R. 24 788. Dampfüberhitzer für Ring⸗ kessel. Gustav Ruth, Wandsbek. 11. 7. 07. 13e. S. 21 329. Dampfkesselentschlammungs⸗ vorrichtung mit mehreren an den Ablaßhahn an; geschlossenen Schlammabfũhrungsrohten. Erns ztreissig, Cöln. Holimarkt 47. 21. 5. Q.
15a. R. 24 425. Verstell barer Zeilenstößer
für Matrizensetz. und Zeilengießmaschinen. John Raphael Rogers, Brootlyn; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubler, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An⸗ walte, Berlin 8W. 61. 28. 4. Q.
15g. 8. 47029. Schreibmaschine mit ge⸗ fuppeltem Umschalte · und Zwischenraumtasten hebel. Angelo Beyerlen. Stuttgart, Gugenstr. 19 15.7. 07. 178. H. 40 765. Verfahren zum Kühlen der Luft bei Vakuumoberflaͤchenkondensatoren. Wilhelm Henneberg, Hamburg, Hohe Bleichen 386. 22. 6. 07.
18a. St. 12 407. Begichtungeanlage für Hoch Ffen mittels Schrägaufzuges. Fabrit für Dampf ⸗ kessel · und Eisenconstructionen Heinr. Stähler, Niederjeutz, Lothr. 23. 9. N.
20f. K. 31 337. Druckluftbremse mit besonderer Steuerung für den Haupt- und den Zusatzbrems⸗ wlinder. Knorr ⸗ Sremse G. m. b. S., Berlin⸗ Boxhagen. 10. 2. C06.
201. A. 15 044. Abteilungsisolator mit Aus- schalter für die Oberleitung elektrischer Bahnen. r, m, ,n. Elektricitäts · Gesellschaft, Berlin. 201. C. 1858 758. Steuerungseinrichtung für elel˖ trische Fahrzeugmotoren, welche je eine Fahrzeugachse antreiben. William Eooper, Pittsburg, Penns., V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat.⸗»Anwaͤlte, Berlin NVW. 40. 10. 6. O7.
21a. G. 2A 341. Verbindung von zwei sich zu einer Figur ergänjenden Teilstücken, in welche ein Mikrophon und ein Telephon so eingebaut sind, e sie zusammen einen Fernsprechapparat bilden. Josey , n. Nürnberg, Findelwiesenstr. 9. 21a. S. 42 336. Vorrichtung, um von einer Reihe von bintereinander geschalteten Telegraphen⸗ stationen wahlweise eine bestimmte anzurufen. Jan Willem Jacobus Baron van Haersolte, Apel⸗ doorn, Holl. Vertr.: A. du Bols Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 13. 7. 12. 07.
21c. A. 14 969. Anordnung jur Sicherung elektrischer , . gegen Ueberspannungen; Zus. j. Pat. 190 663. llgemeine Elektrieitats⸗ esellschaft, Berlin. 22. 8. 06.
218. JF. 22 555. Zwischenmaschine zur Erzeu- gung von Gleichstrom begrenzter Stärke; Zus. z. UAnm. F. 22487. Zelten & Guilleaume . Akt. Ges., Frankfurt a. M. 9. . ö
218. F. 23 259. Einrichtung zur Erregung von Maschinen für Gleichstrom konstanter Richtung und nach oben begrenzter Spannung. Felten GuilleaumeLahmeyerwerke Att. Ges., Frank furt a. M. 30. 3. O7.
Ze. M. 321385. Elektrischer Hitzdrahtmeß⸗ apparat mit einer den Hitzdraht umschließzenden Seljwiderstandssplrale. Eugene Meylan u. Com. pvagnie pour 19 Fabrication des Compteurs et Matsriel d'Uufines à Gaz, Paris; Vertr.: S. Dedreux u. A. Weickmann, Pat.⸗Anwälte, München. 24. 4. .
21e. M. 323 225. Wattstundenzähler nach dem Dynamometerprin np. 3 a n ,, Char lottenburg, Kaiser Friedrichstr. 9. 23. 9. M.
21f. W. 28 5813. Verfahren zur Herstellung von Metallglühsäden für elektrische Glühlampen aus kohlenstoffhaltigen Rohfäden. Wolfram⸗Lampen Att. Ges., Auge burg. T. 10. 07.
21h. F. 22 2855. Verfahren zur Verminderung der durch die Streufelder verursachten Selbst⸗ induktionsspannungen an elektrischen Transformator öfen. Otto Frick, Salte jsbaden, Schweden; Vertr.: Ernst von Nießen, Pat. Anw., Berlin W. 60. 12. 9. 0b.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unlonsvertrage vom 6 die Prioritat
auf Grund der Anmeldung in Schweden vom 18. 12. 06 anerkannt. Verfahren
21h. R. 22 716. zum Betriebe elektrischer Induktiongöfen für metallurgtsche Zwecke. Röchling'sche Eisen⸗ und Stahlwerke G. m. . a. W. Rodenhauser, Völklingen a. Saar. 22zc. F. 22 8722. Verfahren zur Darstelluug eines vom Pyrogallol abgeleiteten Leukogallocyanint. Farbwerke vorm. L. Durand, Huguenin * Co., Hüningen i. E. 21. 1. 0. 2Zze. G. 24 883. Verfahren zur Darstellun von Tri⸗ und Tetrabromderivaten des Indigos; Zus. 1. Pat. 193 433 Gesellschaft für Chemische ndustrie in Basel, Basel; Vertr.: A. du Bols eymond, Mor Wagner u. G. Lemke, Pat. An—⸗ wälte, Berlin 8sW. 15. 10. 5. O7. 2Ic. Sch. 27 755. Rekuperator. Ernst Schma⸗ tolla, Berlin, Hedemannstr. 12. 15. 5. 07. zof. S. 23 188. Badewanne mit fingerartig ineinander greifenden Elektroden zur elektrolytischen
9 ng der Badeflüssigkeit. Dr. Leopold Sarason, irschgarten b. Berlin. 9. 8. E66.
Og. 3. S410. Verschluß, insbesondere für Tropfflaschen, mit jwel aufeinander verschiebbaren Meiallplatten, von denen die eine mit einem Ansatze auf der Flasche befestigt, und zwischen denen ein Dichtungotöꝛrper lose eingelegt ist. Heinrich Zündorf, Dregzden, Görlittzerstr. 43. 30. 7. 07.
gc. G. 24 971. Verfahren zum Erwärmen von Gußformen jeglicher Art. Adolf Gerdes, Berlin, Wil belmstr. 12. 24. 5. O7.
t Ic. P. 20 574. Vorrichtung zum Abkühlen
von Gußstücken durch Eintauchen der von einem enkrecht unter Regelung der Geschwindigkeit und Tiefe des Eintauchens senkbaren Rahmen getragenen Formen in einen mit einer Kühlflüssigkeit gefüllten . Ernst Pleuger, Vohwinkel, Rhld. gc. W. 25 748. Verfahren, Gießformen für Badewannen oder andere Hohlgefäße mit zurück ; gebogenen Rändern paarweise in liegender Stellung unter Verwendung eines mehrteiligen Modells her⸗ zussellen. Ludnig August Wilezek, Parit; Vertr: 6 F. Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 32a. M. 26 888. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Quariglas. Dr. H. Mehner Sseglitz. Steinstr. 5. J. 7. E6. za. T. 12 272. Verfahren zur Herstellung doppelwandiger, in der Wandung luftleer gemachter Gkasgefaße. Thermos ⸗Gesellschaft m. b. S., Berlin. 20. 7. 07. S265. B. A6 914. Vorrichtung zum Belegen (Verfilbern und Vergolden) von Glasgegenständen, befonderg Glastafeln auf nasfsem Wege. Fa. J. Bach, Fürth i. B. 3. 7. O. 35e. P. 20 272. Flaschenzug mit jwei in ent⸗ egengesetzter Richtung sich bewegenden Lasthaken. * Polacek, Richard Schranz u. Franz Nezhyba, Inzersdorf b. Wien; Vertr.; H. Neubart, Pat. Anw. Berlin 8W. 61. 29. 7. 0. 378. L. 23 868. Auf zwei Schienen geführte Vorrichtung mit Walze und Schaber zum Glätten und Jusammenpressen von frisch aufgetragenem, fugenlosem Fußbodenbelag. Max Lischke, Düssel· dorf, Birkensir. 10. 4. 2. O7. . 378. Sch. 26711. Aus einem Steg und über eschobenen Blechlappen zusammengesetzte Sprosse 6 Runst⸗ und andere Verglasungen. Herm. Schlake, Bielefeld, Hermannstr. 63 — 67. 5. I2. 06. 3a. F. 2A 283. Vorrichtung zum Stillsetzen und Anlaffen des Uhrwerkes bei Vulkanisierapparaten. Fuhrmann * Co., Leipzig. 4. 19. oJ. 126. R. 23 520. Feinmeßvorrichtung mit einer Meßscheibe und elnem durch Zabnstangentrieb be⸗ wegten Zeiger. Carl Röhling, Gera Untermhaus, Victoriastr. 12. 3. 11. 06. 2c. P. 20 008. Lotapparat mit auf eine Trommef aufwindbarer Lotleine und besonderer sihrung des Lotkörpers an einem Draht. Murray homag Parks, Lydd, Grfsch Kent, Engl.; Vertr. F. Röstef u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 6. . 434. Sch. 26 882. Kontrollkasse mit Sonder⸗ druckwerken und dreifachen Typenträgern. Schubert 4 — Maschinenfabrik A.. G.. Chemnitz. 44a. S. 25 109. Manschetten⸗ oder ähnlicher Knopf. Fa. Dans Soell ner, Pforzheim, 14. 8. 07. 1455. M. 23 609. Verfahren zur Beschleunigung des Augreifeng von Blumenjwiebeln. Jacob Mülhens, Hamburg, Mittelweg 126. 11 11. 07. Ga. G. IL 829. Arbeitsverfabren für Gas— maschinen. Bruno Zinke, Saarhrũcken. 4 7. 06. 164. R. 9322. Erplosionskraftmaschine mit umlaufenden Zylindern. Herman Nielsen, Kopen⸗ bagen; Vertr.‘ C. Röstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 27. 9. O7. . Ga. W. 28 202. Verfahren zur vorüber gebenden Steigerung der Leistung von Viertakt⸗ Verbrennungskraftmaschlnen für flüssige Brennstoffe Paul Winaund, Cöln, Sudermannstr. J. 3. 8. M. 16c. S. 25 os 09. Vorrichtung zum Anlassen von Verbrennungsmotoren. Siemens Schuckert⸗ Werke G. m. b. H., Berlin. 5. 8. C. 479. St. 12 014. Ventil mit kolbenartig aus- gebildetem, in einem Zylinder spielenden Ventil körper und einem Hilfeventil. Paul Sietz, Berlin, Boyenstr. 41. 9. 4. 0. t 175. R. 22 2085. Wechsel getriebe, bei welchem die Aenderung der Geschwindigkeit der Uebermragung durch Aenderung der Lage eines Doppelkegel rades gegenüber einem Fuhrungsrade erfolgt. Jean Marie Roullot, Le Rainch, Frankr.; Vertr.: Paul Har⸗ mutß, Pat. Anw., Eöln. 256. 1. 06. z 188. G. 2A O85. Verfahren zur gleichmäßigen Verbleiung von an der inneren Oberfläche mit einem Reberzug (beispielsweise von Zinn oder Zink) ver⸗ sehenen Hohlkßipern. Gießerei * Maschinen ⸗˖ fabrik Sggersheim, Paul Schütze * Co., Dggersheim J. Pf. 19. 12. 06. . Sid. S. 40 626. Vorrichtung zur selbsttätigen Einstellung von Droffelvorrichtungen für pneumatisch zu spielende Tasteninstrumente. Ludwig Hupfeld Urt. Ges., Leipzig. 3. 5. CO. Ga. U. 1A 370. Befestigung von Abschluß⸗ reifen an Rauchmasken. Armaturen und Ma⸗ schinen fabrik „Westfalia!“ Akt.. Ges.,. Gelsen ⸗˖ kirchen. 26. 4. 07. Sb. O. 41 188. Vorrichtung an Wagen zur Augübung einer größeren Gewalt auf durchgebende Pferde vom Kutscherfitz au. Otcar Heinß, Dort mund, Schwanenstr. 24. 15. 7. 07.
636. K. 34 246. Als Wiege benutzbarer Kinder⸗ wagen. F. KWloftermann Æ Cp., Berlin. 21. 3. M. 68. B. 41 834. Vorspannwagen mit einer ,, mit den Wagenrädern anzutreibenden
indetrommel, über die ein im Gelände verankertes 3 aft. Joseph Brey, Cöln, Appellhofpl. 7.
6ge. B. 46 698. Rad mit elastischer Bereifung der Felge und metallischer Lauffläche. Fa. S. Büssing, ö 12 6. O. d 646. B. 47 889. Taschenkorkzieher mit fest am Handgriff angebrachtem Krätzer. Carl Bewer— Solingen, Helenenstr. 22. 10. 19. 07. 646. L. 24 981. Fallverschluß für durch den Auftrieb eines Schwimmkzrpers verschlie ß bare Trichter. Alfons Laqua, Weide b. Breslau. 19. 10. . 64c. St. Ai ss. Hahn zum Ansaugen und Abfüllen von Flüssigkeiten. Christian Staude nmaier, Cannstatt 6. 2. 07. 658. W. 28 438. Versenkventil für Torpedos. Whitehead Co. A.. G.. Fiume; Vertr.. O. Sledentopf, Pat. Anw., Berlin SV. 68. 9. 2. M. 65f. B. 43 308. Kammdrucklager in Verbin- dung mit einem selbsttätig umstelldaren Dampfdruck lager. G. Bötticher, Bremen, Doventhors Stein weg 20. 6. 6 06. 71c. M. 32 625. Aus einem Vorderteil und einem Hinterteil bestehender Spannleisten für Schuh⸗ werk. Heinrich Müller. Berlin, Paulstr. 109. 4.7. 07. 71c. Ü. 36030. Schuhwerk⸗Nagelmaschine mit einer den untersten Nagel in der Leitrinne einstellenden Vorrichtung. United Shoe Machinery Comp ann, Bofton u. Paterson; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, S. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 14. 1. O7. 71c. U. 3031. Vorrichtung zum Vorschieben und Führen des Werkstückes für Maschinen zur Bearbei⸗ kung von Schuhsohlen. United Swoe Machinery Eompany, Boston u. Paterson; Vertr. F. C. Glafer, . Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 68. 14. 1. COQ. 726. J. 23 294. Spieljeug Gaskanone mit Azetylengaserzeuger und elektrischer Zündung. Willigm Suddards Franklin, South Bethlehem, V. St. A; Vertr.: C. Fahlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 4. 07. 75a. S. 25 Os 7. Maschine zum Brennen, Be- drucken oder Prägen von Platten aus Holi und anderem e, , Material, bei welcher die Preßplatte jwecks Anpafsung an das Werkstũck be⸗ weglich mit dem Druckhebel verbunden ist. Fa. O.
Salomon, Alsona. 12. 8. O7.
6d. S. 24 498. Vorrichtung für selbsttätige Spulmaschinen zum Ueberführen der abgestreiften vollen Spule in eine Aufsteckvorrichtung. Jacob Lüber, Seerbrugg, Schweiz; Vertr.: Karl J. Mayer, Pat. Anw., Barmen. 22. 65. 07. 775. M. 33 613. Tier,. oder Puppenkörper mit angelenkten Gliedern. Fa. C. Wilhelm Meher, Leipzig. 11. 11. 07. 78g. St. 12 344. Verfahren zur Herstellung von Zigarren und Zigaretten mit Tabakdecke. Standard Mouthpiece Machine Compan, New Jork; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin SVW. 13. 26. 8. 07. . sie. R. 34 423. Schwingende Förderrinne mit federnden Stütz oder Hängestäben. Eugen Kreiß, Hamburg, Mittelstr. 3. J. 4. O7. S8h. R. 24 336. Vorrichtung zum Deff nen und selbsttätigen Schließen von Spülhähnen mit einer unter Federwirkung stebenden Zahnftange. Wwe. Jof. Lunnebach, Marte geb. Wilde, Cöln, Rotgerberbach 18 b. 9. 4. 07. ; s6c. G. 24 998. Schũtzenauffangvorrichtung für Webstäble. Großenhainer Webstuhl ⸗ k Akt. Ges., Großenhain i. S.
5. M. s86c. M. 32 282. Kettenfadenwächter für Web- stũhle; Zus. j. Pat. 164 192. Mather * Blatt. Ltd., London; Vertr.: S. H. Rhodes, Dr. 3 fnecht u. V. Fels, Pat Anwälte, Berlin W. 9.
1 0M. S Sa. ; 39 765. Reguliervorrichtung für Richard Holler, Queichhambach, Post
Wafferrãder. Alberzweiler, Bez. Bergjabern, Rbeinpf. 24.1. 07.
27 Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patent sucher zurückgenommen. Zia. 8. 22 8624. Telegraphenzentralumschalter. 16. 5. 07. b. Wegen Nichtzahlung der vor der Srteilung iu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmel dungen als zurũckgenommen. 159 2z8 1742. Paplerführunggvorrichtung 9 , n . mit ebenem Druckwiderlager. . 306. A. 13 805. — 25. 11. G. 47e. S. 39 127. Tropföler mit chtbarer Tropf · vorrichtung und mebreren mit Luft gefüllten Schau · gläsern; Zus. J. Pat. 177 399. 21. 11. 07. 19a. S. 23 747. Sicherungsvorrichtun Werkjeugmaschinen mit getrennt angetriebener und Vorschubbewegung 21. 11. Q. 70e. S. A1 508. Radiervorrichtung. 25. 11. 07. 702. E. 23 233. Gckentasche für Zeichen und Malunterlagen. 25. 11. O7. Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
agungen. Auf die nachfiebend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An-
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