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amten zu legen; der Gedanke . damals auf starken Wider⸗ stand, ist aber jedenfalls diskuta und muß jetzt einer neuen Er⸗ wägung unterworfen werden. Im Beschwerde. und Aufsichtswesen könnten vielleicht auch Erleichterungen geschaffen werden; die Be⸗ 6. im Dienstaufsichtswege kann aber nicht entbehrt werden, well onst der Minister als oberste Beschwerdeinstanz in Fortfall käme. An aktiver Aufsicht geschieht ja . manchmal des Guten zu viel; hier wäre eine weise Beschränkung am Platze. Den Gemeinden egenüber ist diese Aufsicht sonst aber dringend nötig, schon um ö zu weiser Sparsamkeit anzuhalten. Die Kreisbehörden aben dieselhe Veranlassung, den Mahnungen des Finanzministerg in dieser Richtung zu folgen. . altes Ansehen können die Land⸗ räte aber allgemein nur zurũ . wenn es en g sie von parteipolitischer Betätigung zurückzudrängen. Herr von Zedlitz meinte, es werde ihnen dieser Vorwurf ju Unrecht gemacht, es gebe bei ung keine politischen Beamten im französischen Sinne. Leider kann ich dieser Meinung nach der Geschichte und nach meinen eigenen Er⸗ fahrungen nicht beipflichten. Herr Gyßling hat ja schon Material dafür beigebracht. Herr von Zedlitz meint, die Situation des Landrats als Vertrauens mannes der Rreisangeb rigen bringe es von selbst mit sich, daß er auch ihr politischer Vertrauengmann sei; wir meinen, der Landrat habe sich um die an n Ge⸗ sinnung der einzelnen nicht zu kümmern; wir meinen, daß gerade die Stellung als Vertrauengmann ihm nach dieser Seite eine gewisse Beschränkung auferlegt. Der Ministerpräsident hat uns ja Aus—= sicht gemacht, daß die nächsten Wahlen nicht von der Regierun

beeinflußt werden sollen; ich ersuche ihn, dafür zu sorgen, . diese Meinung der Regierung bei allen Beamten, namentlich au

bei denen der inneren Verwaltung, bekannt und beachtet wird. Mit der Anstellung der Kreisassistenten, wie sie im gegenwärtigen Etat sich findet, geht ein alter Wunsch meiner Partei in Erfüllung. Um meiner Volksvertreterpflicht zu genügen, habe ich bei dieser Gelegenheit noch auf ein Vorkommnis hinzuweisen, das in Kosel sehr böses Blut gemacht hat. Die Militärverwaltung hat den dortigen alten Exerzierplatz verkauft, ohne den Verkauf öffentlich auszuschreiben. Die Sache ist im Reichstag zur Sprache gekommen, und der Vertreter des Kriegsministers hat dort geantwortet, es seien nach Auskunft des Landrats keine anderen Käufer in Frage gekommen, es habe auf dem Platze auch die Unterhaltung eines Wasserlaufes gelastet. Diese Darstellung ist objektiv unrichtig; es hatten sich andere Reflektanten gemeldet, die dicht an dem Platze wohnten und schon seit Jahren Teile des Platzes gepachtet hatten. In der Budget⸗ kommissson ist von dem Unserstaatssekretär erklärt worden, der Platz babe nicht an Polen verkauft werden dürfen. Die Leute, die hier in Frage kommen, sprechen ebenso gut Deutsch wie Polnisch und sind Katholiken; wo gibt es denn eine Bestimmung, nach der an Polen nicht verkauft werden darf? Die Landräte haben bei dem Musterungs⸗ eschäft, bei der Führung der Stammrollen mitzuwirken; sie sollten es 14 bier angelegen sein lassen, von Strafbefehlen, die die Betroffenen ,,, mit Kosten belasten, nach Möglichkeit Abstand zu nehmen. In erschlesien sollten die Landräte ihren Einfluß auf⸗ bieten, um bei Wegeanlagen die Gutsbezirke den Gemeinden gegenüber zu einer mehr entgegenkommenden Haltung zu veranlassen.

Minister des Innern von Moltke:

Meine Herren! In der Debatte nimmt einen breiten Raum ein die Stellung der Beamten zu öffentlichen Fragen. Ich kann nur wiederholen, was ich schon im Anschluß an die Ecklärung des Herrn Ministerpräsidenten ausgesprochen habe. Ich bin durchaus gewillt, für die Objektivität der Beamten bei der laufenden Verwaltung und bei den Wahlen einzutreten. Ich halte mich aber verpflichtet, meine Beamten in Schutz ju nehmen gegen Vorwürfe, die nicht von vorn— herein begründet erscheinen und sich lediglich auf Zeitungsnachrichten stützen. Ich habe in allen hier vorgebrachten Fällen versprochen, die nötige Untersuchung einzuleiten und, wo dazu Veranlassung vorliegt, auch Abhilfe zu schaffen. Meiner Auffassung nach ist die Sachlichkeit und die Gerechtigkeit die Grundlage des guten Glaubens, welchen unsere Verwaltungsbeamten von alters her genießen, und ich will ihn erhalten; dafür werde ich stets eintreten. Das will ich auch tun gegenüber den Wünschen, die gestern von verschiedenen Seiten an mich herangetreten sind.

Ich will es tun gegenüber den Polen (Bravo), unseren preußischen Staatsangehörigen polnischer Zunge. Sowelt sie sich unseren Gesetzen fügen, werde ich ihnen keine Drangsallerung berelten. (Bravo

Ich spreche das auch nochmals aus gegenüber den schweren Vor— würfen, die gestern Herr Roeren gegen die Behörden im Rheinland ausgesprochen hat. Ich habe mich schon geflern dazu bereit erklärt, da ich durchaus wünsche, daß jede Drangsallerung unterbleibt und daß ich ihr entgegentreten würde. (Bravo!)

Ich möchte bei der Gelegenheit auf einen Artikel der Kölnischen Volksjeitung' vom 27. Februar Bezug nehmen, der geschrieben ist vor meiner gestrigen Rede Darin wird ein frledlicher Ausgleich in den Kriegervereineverhältnifssen im Rheinland angebahnt, und ich kann diesen Aitikel unter Hinweis auf den Schluß meiner gestrigen Rede nur mit Freuden begrüßen. (Beifall.) .

Unterstaatssekretär Holtz erwidert dem Abg. Dr. Hager, daß bei dem Verkauf des Gxerzieiplatzes bei Kosel keine Be⸗ vorzugung des Großgrundbesitzes oder überhaupt einer be— stimmten Persönlichkeit stattgefunden habe, und bemerkt: Die Intendantur des 6. Armeekorps fragte im November 1906 den Landrat, ob der Preis von 44 009 M angemessen sei oder ob eine öffentliche Versteigerung zweckmäßig sei. Der Landrat erklärte mit Rücksicht darauf, daß der aj im Hochwassergebiet liege, den Preis für angemessen. Die Stadt Kosel bat nur erheblich weniger für den

latz geben wollen. Bei der Gemeinde Reinschdorf, die auf den

latz reflektierte, handelt es sich nur um ganz kleine Leute, die hätten usammenschieken müssen, um den Kaufpreis aufzubringen. Wag das . die kleinen Besitzer bedeutet, weiß jeder, der in der 3 ge⸗ anden hat. Die Leute wären unerhört belastet werden. Hen Land- rat trifft der Vorwurf eines dolosen Verhaltens in keiner Weise; auch davon ist keine Rede, daß ein Deutscher vor einem Polen bevorzugt sei. Ebensowenig handelt es sich bei dem Gutachten des Landrates des Kreises Kosel um die mr nen eines Evangelischen vor einem Katholiken. Der Landrat ist selbst ein überzeugungstreuer, ernster Katholik. Und im übrigen entipricht er durchaus den dortigen An= forderungen, denn er hat alten, ererbten Grundbesitz im Kreise.

Abg. Bachm ann (ul.) widerspricht den neulichen Ausführungen des Abg. Nielsen über die angeblichen schikanösen Drangsalterungen der dänischen Bevölkerung in Nordschleswig.

Abg. Dr: von Korn⸗Rudelstorf; Ber Abg. Syßling hat von einer parteipolitijchen Haltung der Landräte gesprochen. Meine politi— schen Freunde wünschen nicht, daß der Landrat lediglich ein regierendes Organ ist. Er soll der Vertreter des Kreises sein; wir find stol⸗ auf die Männer unter den Landräten, welche auch einmal furchtlos der Königlichen Staatsregierung gegenübergetreten sind. Herr Gyßling scheint sich über Wahlbeeinflussungen durch die Landräte nur dann zu ereifern, wenn es sich nach seiner Meinung um kon⸗ servative Kandidaten handelt. Wenn, wie es im Kreise Striegau bei der Wahl des Abg. Hermes geschehen ist, ein Freisinniger als Wahl- kandidat aufgestellt ist, scheint er nichts gegen solche angebliche Wahl- beeinfluffungen einzuwenden zu haben. s ist wie beim unlauteren Wettbewerb.

Abg. Kölle (fraktionslos) plädiert dafür, daß die Landräte sich mehr Schreibkräfte halten können; sie sollten aber nicht etwas darein setzen, lelbst das harmloseste Vergnügen zu versagen; er könne unge⸗ heuerliche Fälle dafür anführen, daß selbst Feste zur Hebung des patriotischen Empfindens verboten worden seien.

Abg. Rogalla von Bieberstein (kons ): Bejuglich der Verwelge ˖ rung der freisinn ,, ist es richtig, daß Berne g ren nn, de 6 x daß der eg nd

* ist. Ich kann versichern, daß Land ñrat des ehlau sich absolut reserviert hat. Die Erklärung liegt darin, daß der Ver der ein konservatiber Mann ist. Herr Gyßlin dafür beibringen, die Landräte Parte spol „weil es au der Hand läge. Ich bedaure dag und nehme die Landräte energis gegen solche Behauptungen in Schutz.

Abg. 8 sen (Däne) erklärt, er koͤnne Dutzende von landrät lichen Verfügungen auf den Tisch des Hauses niederlegen, worin in anz willkürlicher Weise ind in Nordschlegwig habe Turnunierricht erteilen wollen. Auf be wußte Unwahrheiten seien viele Nachrichten einer en r zurũd⸗ uführen, die von angeblichen Gutzankäufen im dänischen Interesse prächen. Der Redner bedauert, daß das durch die Haltung des Ober⸗ präsidenten angebahnte Zusammenarbeiten der beiden Völker in Nord⸗ schleswig durch die Kritsklosigkeit dieser Prefse wieder erschwert werde.

Abg. Que hl (kons); Dem Abg. Fischbeck hat wobl gestern bei seiner Besprechung 3 1 im Kreise Grünberg nicht vollständiges Material vorgelegen, sonst wäre er wohl zu einem anderen Urteil gekommen. . die . der Jagd an den 6 Schönaich hat der Rentier Kluge in Charlottenburg Ein⸗ pruch erhoben, aber Kreigausschuß und Bezirksausschuß haben fich auf den Standpunkt des Landrats gestellt. e. Fischbeck machte ramit Stimmung, daß die kleinen Gemeinden Klage über zu geringe Wild⸗ nn adigungen führen müßten. Es gibt wobl keine Ge— meinde, die wegen zu geringer Enischädigung für Wildschaden nicht wenigstens noch Gemüse und Herbstfrüchte anbauen könnte. Solange Prinz Schönaich diese Jagd gehabt hat, ist nicht ein einziges Mal über zu geringen Wildschadenersatz geklagt worden, sondern die Ge⸗ meinden sind immer damit zufrieden gewesen Nach dem Jagdgesetz wird der Zuschlag in der Regel an den Meistbietenden erieilt; wenn jedoch besondere Gründe gegen den Bieter vorliegen, bat der Landrat endgültig zu entscheiden. Nun ist ein Normalvertrag für Jagdverpachtungen aufgestellt worden, aber der Landrat des Kresses Grünberg hat den Gemeindevorstehern aus drücklich erklärt, daß sie sich an diesen . nicht durchaus ju halten brauchten, sondern ihn abändern könnten. Das ist in diesem Fall vom Jagdvorsteher nicht gi . Die erwähnte Bestimmung in ‚— 4 des Jagdgesetzes bietet Gelegenheit, die Verantwortung auf den Landrat abjuwäljen, und daher machen die Gemeindevorsteher von dem Normalvertrag gern Gebrauch. Der Meistbietende war . Schönaich ⸗Carolath, nur aus besonderen Gründen konnte also ein anderer den Zuschlag erhalten. Solche Gründe liegen aber gegen den Prinzen Carolath nicht vor, er hat sich weder in jagdli Beziehung, noch sonst etwas zu schulden kommen lassen. Der Gemeindevorsteher hatte den Zuschlag dem Rentier Kluge in Charlottenburg erteilt. Prinz Carolath hat aber dagegen an den Landrat rekurriert. Wenn nicht in der Regel der Meistbietende den Zuschlag bekäme, würde das ganze Bieten doch eine Farce sein. Ich weiß nicht, ob der , . der Gastwirt ist, ein persönliches Interesse daran hatte, daß die Jagd nicht an den Prinzen Carolath kam, der nie bei ihm einkehrte, sondern an den Fremden aus Charlottenburg, von dem er vielleicht verdienen konnte; ich stelle das nur als möglich hin. Mit demsel ben Recht, wie der Rentier Kluge, konnte sich Prinz Carolath verletzt fühlen, wenn ihm die Jagd nicht zu⸗ geschlagen wurde. Der Landrat hat ganz richtig und gewissenhaft ge. handelt. Gegen den Einspruch entschied sowohl der Bezirksausschuß wie der Kreisausschuß ebenso wie der Landrat. Der Zweck der Jagd⸗ gesetzgebung ist doch nicht, alles Wild zu vertilgen, sondern wir wollen eine nn, Hegung und Pflege des Wildes. Es ist ebenso un⸗ richtig, zu viel Wild zu haben, wie das Wild vom Erdboden zu ver⸗ tilgen. Bei den Verhandlungen des Kreisausschusses hat sich heraus⸗ gestellt, daß der Rentier Kluge aus Charlottenburg schon zwei Jagden im Kreise Grünberg gehabt hatte. Sein Nachfolger erklärte aber im Kreisausschuß, daß, als er die Pacht übernahm, nicht ein Stück Wild mehr da war. Der Rentier Kluge hätte alfo selbst als Meistbietender die Jagd nicht bekommen dürfen, und der Landrat hätte gegen ihn entscheiden müssen, weil er sich nicht als Jagdheger bewiesen haite, sondern gegen die Interessen der Jagd⸗ genossenschaft gehandelt hatte.

Abg. Gyßling (fr. Volkep.) widerspricht den Ausführungen der Abgg. von Korn und von Bieberstein. Er könne kein Wort von dem zurücknehmen, was er über die Landräte gesagt habe, wenn er auch annehmen wolle, daß sie nach bestem Wissen und Gewissen handelten.

Abg. Bachmann (nl) hält seine Ausführungen gegenüber dem Abg. Hanssen aufrecht.

Abg. Dr. Müller Berlin (fr. Vollsp.): Die Gegensätze, die schon in der Bevölkerung bestehen, sollte man nicht noch verschärfen durch den Streit um den Wildschaden. Wenn Herr Quehl sagt, daß keine Gemeinde wegen zu geringer Wildschadenentschädigung nicht wenigstens noch Gemüse und Herbstfrüchte anbauen könnte, so könnte er sich vor den Toren von Glogau überzeugen, daß die Besitzer dort durch den jahrelangen Wildschaden veranlaßt sind, sich ju fragen, ob sie nicht lieber r. sollten, anstatt den Kampf gegen das Wild des Herzogs Ernst Günther noch weiter fortzusetzen. In der 8 umstürzlerischer Ideen sollte man nicht noch die konservative

äuerische Bevölkerung durch solchen Streit erregen. Wie denkt der

Minister sich die Durchführung der Worte des Ministerpräsidenten über die Objektivität der Beamten bei den Wahlen? Der Minister⸗ präsident sagte, daß er der Meinung sei, daß volle Objektivität herrschen müsse. Sehr schön! In der Form, wie in der Form alles schön ist, was der Ministerpräsident sagt. Er sagte ferner, er habe schon von jeher in dieser Richtung mit seinen sämtlichen Kollegen ge⸗ wirkt. Wo waren aber bei den letzten Wahlen die Wahlbureaus gegen uns? Auf den Landratgämtern. Der Minister sollte nur einmal den Landrat von Klitzing in Sprottau oder andere befragen, er würde erfahren, wie die Beamten gegen uns Freisinnige agitiert haben. Es sind tatsächlich einzelne bürgerliche Parteien zum Gegenstand heftigfter Angriffe von seiten der Behörden gemacht worden. Wenn der Liberalismus mehr Einfluß auf die Gesetzgebung gewinnen kann, wird der Deuische wieder mehr Freude am Deuischtum finden. (Lachen rechts.) Die Zeit wird beweisen, ob ich recht habe oder Sie da drüben. Auf die Neutralität der Beamten im Wahlkampfe müssen wir das 6 Gewicht legen, die Staatsbehörden haben dafür zu sorgen, daß ei den Wahlen die Stimmung der Bevölkerung klar jum Ausdruck kommt, denn darum ist uns die Konstitution verliehen worden, damit die Herrscher, die so schwer hören können, wenigstens auf diesem Wege hören, wie die Stimmung des Volkes ist. Sehen Sie sich nur das Ergebnis der Wahlen in Sagan⸗Sprottau an. Bel den Reichstage⸗ wahlen bin ich dort mit Leichtigkeit gewählt worden, bei der öffentlichen Landtagswahl ist es nur gelungen, 4 Wahl männer aufzutreiben. Ich frage den Minister, wie er die Worte des Ministerpräsidenten zur Durch⸗ führung bringen will.

Abg. Que hl (kons ): Wenn Herr Müller mir vorwiift, daß ich die Bevölkerungskreise untereinander verhetzte, so war es doch gerade sein . Fischbeck, der diesen Streit in die Debatte warf. Sein

orwurf, daß wir Unzufriedenbeit ins Volk tragen, richtet sich also gegen seinen . Fischbeck. Ich habe nur richtiggestellt, was Herr Fischbeck nach ungenügendem Material vorgebracht hat. Herr Müller sagt, ich möchte mich bei Glogau umseben, ich bin aber gar nicht in der Lage, auf den 23 Dörfern dort Umschau zu halten. Wenn ich auch zugeben könnte, daß einmal eine ganze Ernte durch Wildschaden bedroht wird, 1 würde doch eben nur Ge⸗ müse und Herbstfrüchte in Mitleidenschaft gejogen. Auf die Ri rede des Abg. Müller gehe ich nicht ein, der Minister hat sich 1a wiederholt darüber geäußert. Auch wir wollen gleiches Recht fuͤr alle, wir wollen aber, daß auch ung dieses Recht bleibt.

l N ten bringt; aber Gyßling . . . u ; gerade

zeitung dieselbe der Land⸗ verhalten beiden Zeitungen wollte keine Beweise trelben

Strafverfũgungen angedroht worden eien, wenn

Darauf wird die Debatte geschlossen.

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K J Bei den Besoldungen reissekretã re neu ffenen ) 5 der Kreis assistenten l 3.

i. von Bureaugehilfen um Uebernahme der landr reaugehilfen in das Staats beamten ltnis vor.

terstatter Abg. von Pappenheim beantragt nameng der Bud e,, n, die Petition durch Bewilligung des Etats titels

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Dr.

ten der Landratsämter he lle, die n er den b sichtlich bei der Besttzung der jetzt neu eingerichteten 100 Kreig⸗ assistentenstellen nicht in Betracht kommen würden.

Der Titel wird bewilligt, die Petition wird nach dem Kommissionsantrag für erledigt erklärt.

n,. dem Kapltel ‚Polizeiverwaltung in Berlin“ er Abg. Schulje⸗Pelkum (kons): Vor drei Jahren haben meine . eunde bereits Beschwerde geführt über das Treiben der omosexuellen Prostitution in Berlin. Der damalige Minister Freiherr von merstein hat erklärt, daß er das Treiben tief verabscheut. Vie Mißstände auf diesem Gebiele haben sich außerordentlich ver schlechtert, und ich bitte, alles zu lun, damit dieß aufhört. Nach dem Berliner Tageblatt vom 25 November v. J, elnem Blatt, welches doch von dem Verdachte frei ist, der Sonaldem e kratie etwas Unangenehmes sagen zu wollen (Oho⸗Rufe links) — an Liebedienerei und würdeloser Kriecherei gegenüber der Sozialdemokratie leisten sich ja die liberalen Blätter noch manches — also nach dem Berliner Tageblatt ist im Herbst vorigen Jahreg in der Pankstraße in Berlin im . des sozialdemokratischen Gastwirts und Stadt⸗ verordneten Kerfin ein großes 27 Waffen und Schrkften russischer Revolutionäre entdeckt worden. Es hat sich herausgefstellt, daß un⸗ zweifelhaft ein Zusammenhang jwischen der russisch⸗revolutionären Bewegung und der Berliner Sozialdemokratie bestand. Daz stelle ich ausdrücklich für 4 en fest, die in der heutigen Sozial demokratie immer nur esne Arbeiterpartei sehen und die immer schon in alle möglichen Zustände geraten, wenn hier ein Wort gegen die Sozialdemokraten gesagt wird. Ich frage den Minister erstens, was an dieser Mitteilung über die Auffindung eines Waff enlagers wahr if, und zweitens, was gegen die russisch revolutionäre Bewegung bier geschehen ist. Wir sind e, daß eine entsprechende Aenderung unserer Strafgesetzgebung notwendig ist, wenn die hestehenden Bestimmungen egen nicht ausreichen. He nur! aller Gefühlsduselei muß daran festgehalten werden, daß die Ruhe und Sicherheit unserer Bevölkerung so zu schützen ist, daß 2. Vaterland nicht wie die Schweiz zu einem Ayl für ausländische politische Verbrecher wind.

Minister des Innern von Moltke:

Meine Herren! Wag die erste Anfrage betrifft, die der Herr Abg. Schulje⸗Pelkum an mich gerichtet hat, nämlich ob etwas geschehen ist, um dem Unwesen der Homosexuellen entgegenjutreten, so kann ich nur bestätigen, daß sämtliche Polizeiorgane fich bemühen und Sorgfalt üben, um diesem dunkeln Gewerbe auf die Spur ju kommen und es möglichst unschädlich zu machen.

Was die Frage nach den Anarchisten angeht, die der Herr Ab- geordnete gestellt hat, so sind im Laufe der letzten Zeit vier Fälle eingetreten, die die Aufmerksamkeit der Oeffentlichkeit auf fich gezogen haben. Ich habe es auch für durchaus richtig gehalten, daß die Polizei ganz offen Nachrichten über die Sache in die Blätter brachte, um weitere Schichten der Bevölkerung darauf aufmerksam zu machen,

was auf diesem Gebiete bei uns in Berlin vorgeht. Im allgemeinen

darf ich daher wobl annehmen, daß die Fälle bekannt sind; ich will sie aber kurz wiederholen.

Es begann mit dem Fall Trofimoff. Er betrifft eine Versamm⸗ sammlung, die gebeim gehalten war, von der Poltljei aufgehoben wurde

und zu dem Ergebnis geführt hat, daß jablreiche Ausweisungen er⸗

folgten und daß der Genannte wegen Geheimbünbelei bestraft und ausgewiesen wurde.

Es folgte aus diesem Fall heraus der jweite, betreffend einen ge⸗ wissen Mirsky, in dessen Koffer ganz erhebliche Mengen von Spreng⸗ stoffen und Werkzeugen gefunden waren. Er wurde angeklagt aut dem Sprengstoffgesetz und hat vor dem Schwurgericht gestanden. Die Verhandlungen haben aber abgebrochen werden müssen, weil seine Vernehmungsfähigkeit jweifelhaft wurde, und darüber erst Feststellungen angeordnet worden sind.

Der dritte Fall war die Aufhebung einer geheimen Versammlung in Charlottenburg, zu welcher, wie jweifellos festgeftellt ist, Mitglieder der russischen sozlal ⸗ revolutionären Partei Tags zuvor in Berlin ein⸗ getroffen waren und an der Versammlung teilnehmen wollten. Hier sind Polijeistrafen und Ausweisungen erfolgt.

Endlich ist ju erwähnen der Fall, von dem der Herr Abgeordnete sprach: der Waffenfund bei dem früheren sozialdemokratischen Abge⸗ ordneten Kerfin. Ich muß bestätigen: die Mitteilungen, die Ler Herr Abgeordnete über den konkreten Fall verlas, treffen zu. Es ist mir vor einigen Tagen die Nachricht zugegangen, daß die Staatsanwalt⸗ schaft eine strafrechtliche Verfolgung bestimmter Personen nicht bat einleiten können. (Hört, hört! rechts) Es kann lediglich die Gin⸗ ziehung der aufgefunden Druclschriften und Waffen im objektiven Ver⸗ fahren nach §§5 40, 47 des Strafgesetzbuchs erfolgen. Die Unter⸗ suchung hat in allen diesen Fällen ergeben, daß ein Teil der hiesigen russischen Emigranten, also Flüchtlinge aus Rußland, die von unserer Gaftfreiheit Gebrauch machen, sich mit sozial. revolutionären Be⸗ strebungen der terroristischen Richtung befaßt. Diese Feststellungen dürften genügen, um Sie zu versichern, daß die Polizei mit allen iht zu Gebote stehenden Mitteln den Betreffenden auf die Spur zu kommen und sie zu fassen sucht, wo sie kann. Es ist in allen dlesen Fallen seitens der Kriminalpollzei wirklich mit großem Geschick ein⸗ gegriffen. Sie hat der Bewegung, die von auswärts hier hinein ⸗ getragen ist und hier ihren Unterschlupf gesucht hatte, einen wirksamen Schlag versetzt. (Bravol rechts.)

Abg. Dr. von Böttinger (ul.) bittet, daß die pollzeilichen Be— stimmungen über den Straßenverkehr in den Großstädten, besonder⸗ in Berlin, strenger durchgeführt werden.

Abg. Kirsch (Zentr.) bedauert es, daß die Presse in Berlin an— scheinend durch eine etwas enge Llierung mit der Polizei in der Lage e unnötige Sensatlongnachrichten in das Publikum zu tragen. Dag sei j. B. der Fall gewesen bei dem Zusammenbruch deg Banl⸗ 36 Friedberg, bel der Ermordung deg Försters in Rahngdorf und

i der Erpressungsgeschichte mit der Niederlegung von 150060 4A

am Richard Wagner ⸗Denkmal. Möge der Wechlel im Polijeipräsidiun , , daß diese zu enge Löilerung der . der Pole au .

(Schluß in der Zwelten Beilage)

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(Schluß aus der Grsten Geilage) trosser (tons. ): Die Gtatifit iber die den Ver⸗ Kl e r, r ell f er w i n e.

,, bier nur ein Mangel in

der unsere inal ˖ ; mit Atktenstõ ;

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vor. mit Schreib

1. B. vor eines dem Droschken

m Aber solange Kriminalpolizei und Revier⸗ pol nicht jusammenarbeiten, werden immer solche Fälle möglich ein, wie mit dem entflohenen Kompagnon des Bankiers Friedberg, Bohn, wo eine Frau auf dem jzuständigen Polüeibureau gemeldet batte: — padt seine Sachen, ihr aber gesagt wurde: dag ist nicht unsere e, gehen Sie zum Poliielpraͤfßenten, das ist der Kriminalpolizei; nachdem dann die Frau stundenlang auf uche war, und ein Kriminalbeamter endlich kam, da war Bohn fort, denn er batte natürlich nicht so lange . bis die Kriminal pollzei so weit war. Unter allen Umstaͤnden müssen sich Revier⸗

lijei und Kriminalpolizei besser in die Hände arbeiten; die . ; mu werden.

polizeili

sprechung notwen die n g, Ar aus⸗ ellt, daß olonie er Arbeiter jerfallen in beiter, die anderen er und . gegen die Behörden keinen Vor- . tsverhandlungen gegen die Kroaten sollten roßer Vorsicht und Vorbeugungsmaßnahmen ermahnen. Es t schwer, die aueländischen Arbeiter los zu werden. Wenn man weiß, daß solche Arbeiter vor keinem Verbrechen zurückschrecken, so sollte man nicht eine milde Zurückhaltung üben, sondern sie über die Grenze j daß die Funken stieben. Gegen die ausländischen Verbrecher sollte man die Grenzen geradezu schließen. Gewiß braucht die Industrie auch die ausländischen Arbeiter, aber über das Intereffe der einzelnen Industriellen geht das Interesse der Sicherheit des Landeg. Unter den Arbeitern die entsprechende Augwahl zu treffen, sollte nicht schwer sein. Wenn wirklich einmal ein Unschuldiger darunter mit leiden muß, so muß uns darüber das Wort des Eng—⸗ länders tröften: right or wrong, my country. Es waͤre erfreulich, wenn , . erklären könnte, daß er bereits schärfere Maßregeln erwogen e.

Unterfstaatssekretär Holtz: An der Bekämpfung dieser Mißstände haben sich die Arbeitgeber betelligt; sie haben dadurch Abbilfe Ec ft daß sie diese Leute sofort aus der Arbeit entlassen haben.

ist kontrolliert worden, ob die Arbeiter über die Grenze gegangen sind, und wo das nicht der Fall war, sind sie ausgewiefen worden. Der Minister stebt ganz im Sinne des Vorredners auf dem Stand⸗ punkt, daß gegenüber diesen Gewalttätigkeiten und Verbrechen nichts anderes nützen kann. In dem betreffenden Bezirk besteht eine Ver⸗ ordnung gegen das unbefugte Waffentragen, und ihre Befolgung wird streng kontrolliert. Die neuen Bestimmungen über die Inland. legitimation der ausländischen Arbeiter werden uns die Möglichkeit eben, uns diese Leute in bejug auf ihr Vorleben, ihre Herkunft und hre ganze Persoͤnlichkeit etwas näber anzusehen. Es kann kein Zweifel sein, daß, wenn diese Maßnahmen versagen, geen die auslãndischen Arbeiter strengere Maßnahmen erwogen werden müssen, weil es undenkbar und unzulässig ist, daß wir uns von 1 die hier ihr Geld verdienen, derartige Straftaten gefallen laffen.

Beim Kapitel der Polizeiverwaltung in den Pro— vinzen bemerkt

Berichterstatter Abg. von Pappenheim, daß die Zahl der Gendarmen nicht genüge, und daß die Verwaltung sich durch die Ver⸗ mehrung der Schutzmannschaften nicht davon abhalten lassen dürfe, auch die Gendarmen zu vermehren.

Abg. Eckert (freikons. ): Auf die Polheikostenfrage gehe ich nicht ein, da das Gesetz darüber sich in der Kommission befindet. Für die Volieibeamten in der Provinz ist eine Gehaltgperbesserung erforderlich, ich werde mich darüber bei Beratung der Besoldunge vorlage eingehend äußern und will jetzt nur darauf hinweisen, daß eine in er . der Beamten in der Provinz mit denen in Berlin durchaus notwendig ist Die Regierung bat im vorigen Jahre eine Gleichstellung der fn. sekretäre und „Kom missare mit den gleichen Beamten in Berlin damit abgelehnt, daß die Beamten in Hege anzusehen seien wie die Beamten einer i, n, Die Polizeikommissare in der Provinz haben aber dieselbe Tätigkeit wie die Polizeileatnants in Berlin, auch ihre gesellschafiliche Stellung ist diefel

„von Wenden (kons. ): Ich freue mich, daß auf dem Gebiete des Tier schutzweseng Befferung erzielt ist, und daß die Regierung diefer . entgegenbringt. Im Reichstage ist die

otwendigkeit schärferer Sirafbestimmungen betont worden. Der Minifter des Innern hat in einem Erlaß eine beffere Anweifung der oltieibeamten in bejug auf den ( Tierschuß veranlaßt. In umftapt befteht eine folche Anweifung an die Schutzmannschaft Kon seit längerer Zeit. Der Handels minifter bat auch der erde in den Der geen angenommen. Das neue Le e ng g m Reiche hahen alle Tierfreunde mit großer Freude begrüßt. Wir müssen auf diesem Gebiete aber endlich einen Schritt weller kommen, seit cinem Menschenal ter haben wir eine Junahmme der Robeit und der Gleichgültigkeit in der Behandlung der Tiere zu bemerken. Bel der Strafgesetzte form ist zunächst eine Verschirfung der Strafen not. wendig, aber auch der Miniffer muß mit Verwaltung maßregeln vor⸗ gehen, er wird dafur Verftändnis in der Bevölkerung finden.

Minister des Innern von Moltke:

Meine Herren! Da der Herr Vorredner ganz besonderen Wert darauf legt, daß vom Reglerungetisch eine Grllarung erfolge, so kann

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Frage Aufmerksamkeit

zum Deutschen Reichsanzeiger und ð

er eine

Berlin, Montag, den 2. März

ich versichern, daß ich seine Anregungen dankbar und gern entgegen⸗ genommen habe und den Beftrebungen, die er im Herzen trägt, sehr gern Nachdruck verleihen würde. Ich habe das, glaube ich, auch dadurch bewiesen, daß ich Belehrungen der Polizeiorgane über die Bestimmungen zum Schutz der Tiere offtzlell bei den Regierungen angeordnet habe, und ich werde gern bereit sein, soweit ich Gelegenheit daju habe, diese Bestrebungen weiter zu fördern.

bg. das .

rungs nkbetrieb beständen; igen Getränken in

ondern nach au erklärt, die Ve die Straße! zu

Abg. Kirsch (3entr.): Polizeiverordnungen bedürfen in den Ge— meinden der Genehmigung des Gemeindevorstehers. In den Gemeinden im Westen, wo keine Magistrateverfassung besteht, ist der Bürgermeister nun zugleich Polizeiverwalter; als solcher erläßt er trotzdem Polizei- verordnungen mit dem Bemerken, daß der Bürgermeister sein Cin⸗ verstãndnis erklärt habe. Es sollte aus der Bürgervertretung ein kleiner Ausschuß gebildet werden, der den Bürgermeister berät, wenn Polizeiverordnung erlassen will. .

Abg. Lin (Zentr.) bringt den Fall zur Sprache, daß in Biebrich ein vom Irrenarzt für gemeingefährlich erklärter Geisteskranker, der einen Mord begangen habe und in eine Anstalt gebracht werden müßte, frei auf der Straße herumlaufe. Der Redner verurteilt ferner den kolossalen Bierkonsum in den rheinischen Städten und wünscht einen ,, für den Bierverlag nach Analogie der Schank⸗

on. Gyßl ing (fr. Volksp) bittet um Vermehrung der 22 männer in 2 zur Erhöhung der Sicherheit und im Interesse der Beamten, jetzt niemals einen ganzen freien Sonntag hätten. Das Kapitel wird bewilligt. Nach 4 Uhr wird die weitere Beratung auf Montag, 11 Uhr, vertagt (außerdem Etat der Seehandlung und Pentionen).

Es waren vorhanden im Jahre Pferde

2282 435 2417367 2 653 661 2 808 419 2 223 627 2927 484 2 964 408 3018443 3 041 805

Maultiere und Maulesel 934 592 220 351

Rinder

8 639 514 S 737 641 2 871 521 10 552 672 10 876 972 10 405769 11156133 11 646908 11 996 804

Esel 8784 6 446 4355

1674

z3985 32385

Gs vermehrten (4) oder verminderten ( )sich von 1906 auf 1907

döniglich Preußischen Staatsanzeiger.

21 *

1908.

Etatistit und oltswirtschaft. Die vorläuflgen Ergebnisse der Viehzählung vom 2. De-

jem ber 1907 und der Ermittelung der Hausschlachtungen

für den preußischen Staat.

Auf Beschluß des Bundesrats wuide am 2. Dejember 1907 die stebente Reichsviehjäblung vorgenommen. Die Vorbereitung, Durch⸗ führung und Aufbereitung der Zählung war, wie bei allen Weh zählungen und den meisten anderen Erhebungen, nicht Sache des Reiches, sondern der einzelnen Bundesstagten, insbesondere der landesstatistischen Zentral⸗ stellen. Die neue Zählung unterschied sich in mehreren wesentlichen Punkten von den früberen. Vor allem erfolgte sie auf Antrag det preußischen Statistischen Landesamts zum ersten Male im ganjen

e nach Haushaltungen, während früher regelmäßig nach Gehöften gezählt wurde. Der Unterschied liegt karz darin, da jetzt der einzelne Viehbesitzer oder Viehhalter gefragt wurde, wieyi Stück Vieh er habe, während früher der ri fe. oder Ver⸗ walter anzugeben hatte, wieviel Stück Vieh sich im Gehöfte befanden gleichviel, auf wie viele Haushaltungen sich das so ermittelte Viel verteilte. Man erfährt also durch das neue Verfahren Genaueres über die Besitzberhältnisse, was bei der bisherigen summarischen Angabe des Viehstandes nicht möglich war. Diese Seite der Er⸗ hebung kommt jedoch erst bei der endgültigen Aufbereitung der Ergeb⸗ nisse zur Geltung, da es erst dann N ist, die hierfür notwendige belondere Auszählung des Viehstandes nach Haushaltungen vorzunehmen. Für die vorläufigen Ergebniffe hat das neue Verfahren nur den Vor= teil, daß es höchstwahrscheinlich zu einer genaueren Ermittlung des Viehstandes überhaupt geführt hat. Zahlenmaͤßig beweisen la ß das nicht, weil wir nicht wissen, inwieweit die frühere summarische Aufnahme des Viehstandes Ungenauigkeiten veranlaßt hat. Verschiedene Anzeichen während der Aufbereitung der gegenwärtig vorliegenden Grgebniffe, ja schon während des Ganges der Erhebung bei den Ortgbehsrden lassen aber den berechtigten Schluß zu, daß durch das neue Verfahren eine größere Zuverlässigkeit der ganzen Zählung gewährleistet worden ist. Das lieg sich auch von vornherein erwarten; denn der einzelne Vieh⸗= besitzer ist natürlich eher in der Lage, genaue Angaben über Umfang und Zusammensetzung seines Viehstandes zu machen, als det Gehöft⸗ besitzer oder Verwalter, der häufig selbst gar kein Vieh hat.

Wichtig ist ferner besonders, daß mit dieser Vie bjählung eine Ermittlung der sogenannten Hausschlachtung en verbunden worden ist. Dies geschah allerdings schon Cree, der letzten Reiche ⸗ vieh jãhlung vom Jahre 1964. ie bedeutsam eine derartige Schlachtung zãhlung für die Kenntnis des Fleischverbrauchs der Bevölkerung ist, liegt auf der Hand; a n. dabei ist aller- dings, daß die erhaltenen Zahlen auch Anspruch auf Zuverlässigkeit erheben können. Wie weit dies der Fall ist, läßt sich zur Zeit noch nicht feststellen, sondern wird erst nach beendigter Aufberestung des endgültigen Ergebnisses beurteilt werden können. Man darf nicht übersehen, daß die Bevölkerung an die Zählung der Haus- schlachtungen noch nicht so gewöhnt ist wie an die des Biehbestandes, daß sich daher bei der Schlachtungszählung viel leichter Miß⸗ verstãndnisse, die spaͤter aufgeklärt werden mäüssen, eingeschlichen haben können als bei der . — Die Erhebung des Jahres 1904 hat dies gelehrt. Im übrigen hat die neue Zählung faff genau den gleichen Um lang gehabt wie die des Jahres 1500; sie war also eine solche großen Umfanges. Abweichungen betreffen nur

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Ziegen Federvieh Bienen stõcke 1481461 1459 055 1680 686 1238040 1964130 2253 861 2 164 425 .

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Schafe

19 666 794 14752 328 109 109 594 859 0996 7001518 5 917698 5 660 29 5 435 053 5 398 460

36 472 202 35 or ʒzõ

46 885 572 1523 103.

) Ohne Perlhühner 38 482 876, ohne Trut⸗ und Perlhühner 38 214 768.

von 1900 auf 1907 von 1806 auf 1907

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von 1808 auf 1907

die Maultiere und Maulesel tũck v.

von 1804 auf 1907

die Esel die Rinder

um Stück 349 896

12588 27178 3507 11526 25 189 44 983 44309 15 439 56 803 34773 17224 21 969 34 866 449

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