lords , de Lotterie d'Etat

de la Ronmanie. Armen, el schaft ezahlies Kapital O09 h Im e Artikels 39 der Gesellschaftsstatuten bringen wir zur Kenntnis der Herren Akltionäre unserer Gesellschaft, daß die erste ordentliche Generalversammlung am 28. März 1908 um 10 Uhr Vorm. im Gesellschaftslokale in Bukarest, Calea Victoriei Nr. 87, stattfindet. Die Tagesordnung umfaßt folgende Gegenstände: . Bericht des Verwaltungsrats.

icht der Zensoren ; . 8. Bilanz und Erteilung des

3 Absolutoriums an den Verwaltungsrat. 4) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗ gewinns. . 5) Bestimmung des Werts der Präsenzmarken für , . für die gab 1907 und 1808. 6) Bestimmung der Remuneration für die Zensoren für die Jahre 1907 und 1908. 7) Neuwahlen des . Verwaltungsrats kon t. 15 der atuten. 8) Err. 3 Zensoren und 3 Zensorenstellver⸗ tern. *r en Statuten sind die Aktien jener Herren Aktionäre, welche an der Generalversammlung teil- zunehmen wünschen, bis zum 18. März 1908 in Bukarest bei der Gesellschaftskafsa zu depo⸗ nieren, welche die Legltimationskarten ausgeben wird. Bukarest, den 29. Februar 1808. Der Verwaltungsrat.

97574 ; Il Mlvung zur ordentlichen Generalversamm ·

stag, den 2. April 1908, Nach⸗ — 3 — im Heimathause, Neuenburger

1 2 ,, Rechenschafta bericht. 5. 2. der Entlastung.

. iedenes. c. Berschiedene Ter ,

des Heimathauses für Töhtter

höherer Stände.

; terberg, Steuber, 9. n ; Geheimer Justizrat.

ler W nossenschast Dentscher Tonsetzer. z

Die ordentliche Hauptwersammlung findet Sonntag, den Z9. März 1908, Vormittags 3 HII Uhr, in den Geschäftgräumen der Genossen= z schaft (Berlin, Wilhelmstr. 57/8) statt. Zur Teil.; nahme an der Hauptversammlung sind a,,, nur die ordentlichen Mitglieder der Genossenschaft

tigt. a. Tagesordnung: ) Geschãaͤfts bericht des Vorstands. Rechnungsbericht für die Hauptkasse und die . . der Genen err Antrag des Vorstands auf Entlastung. — äftsbericht der Anstalt für musikalisches ö e n. Antrag des Vorstandes auf Entlastung. 3) Wahl des Vorstands. 6 ö! ; j ö . . Dr. Richard Strauß.

[97216 Bekanntmachung. .

Die Auflösung der Firma ZSocisté des brillants artifleiels „Parisiana“, Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ mit dem Sitze in Straßburg i. Els. wird biermit gemäß § 65 des Gesetzes vom 20. April 1892, Fassung vom 20 Mai 1 mit der Aufforderung an die Gläubiger der Gesell⸗ schaft bekannt gemacht, sich bei derselben zu melden.

Straßburg i. E, den 27. Februar 1908.

Societé des brillants artisieiels „Parisiana

lobsbo

8 dem Vorjahre: . 9 uebess ier, gr g; verdiente Prãmlen·

b. denreser ve

Y Prämieneinnahme abiüglich der Ristornt:

) Erlös aus verwertetem Vieh: 5) Kapitalerträge:

6) Sonstige Einnahmen:

nellen en erieperger wiehver

GCiunnahme. ö 60

lehlebensversicherung.. 4 58 12075 Schlachtvieh⸗, Operationg⸗ u. Transportversicherung 16 562. 26

. Spenalreserve für Ausfälle an Nacsch a

prämie 1906 ....

1. Gewinn und Verlier stee gin un

1 82 K Rea er.

74 683 7 649

1

regulierte den: 86. ö 59 . SC 49176, 41 ö 15 i5ös 19

2) aus dem laufenden Jahtẽ

Prämien (Voryrämien):

z r direlt geschlofsene Versicherungen nachschuß pflichtig... Sp 278 868, 36 nachschußftei 132 3380 4

rung zh

223

1899

zyeif.. . . Joa Sig 8 In enn. 2ꝛc. 2816 963412

b. denreserve 706 Sch en ee. . 6 4346, 29 475 Schlachtvieh⸗ ꝛe. . 22 890 97 371 ) Ueberträge auf daz nächste Gcsaanfte inf ur 094 . / noch nicht verdiente Prämien 15) . erdefondz: 2 ö. 6 Eintrittsgelder

3 666 093

5 883 152 814

3) Nebenleistungen der Versicherten: ;

a. Eintrittsgelder

b. Policegebũhren 3

p. nicht ahaehobene Catschädigu 3. .

3 501 c. Neberschuß d. Schlachtvteh⸗ꝛc. ĩ ersicherung

699

Viehlebengversicherung

145 6512 1396532

7) Abschreibungen auf: a. mobllien b. Inventar C. Forderungen

30109 59 5127 67 522

Schlachtviehversicherung re.

a. Zinsen

ijurückgejahlte Entschädigungen J. Ele e auf frũher abgeschrieb. Forderungen c. nicht abgehobene Entschädigung

8 Kapitalanlagen: 9 K buchmäßiger 1294

ltungskosten: 9 3 . und sonstige Bezüge der

enten 2c. b. . Verwaltungskosten

O) Steuern und öffentliche Abgaben ꝛc I) Sonstige Ausgaben:

263 hb 278 301 912 öbh 465 68

4267 68

d. Zuschuß aus dem Reservefonds

orderungen: z ; Sr de der Versicherten . Ausstände bei Generalagenten und Agenten Guthaben bei Banken . bei öffentlichen Kassen hinterlegt ; einzufordernde Ergänzungeprämien für 1907 einzufordernde Nachschußprämien für 1907.

Zinsen

3 36 erde für Ausfälle an Nachschußprämien 27 203 85

4h69 453065

ö 3 Gesamtaus gabe. Gesamteinnahme. il wu, ten,, des G sjahres 1907. M .

Attiva. 160

131 462 96 993 16130 33 914

30 371

223 004

3

P trã das nächste Jahr: ö. . face rn g, verdiente Prämien b. Schadenreserve

2) Hypotheken

3 ö

4 e Passiva:

. . gebe il⸗ anderer

5883 70237

dos 96 Versicherungsunter⸗ 5

Kassenbestand

Kapitalanlagen: Wertpapiere Grundbesitz ⸗ Inventar

Gesamtbetrag .

erleberg, den 25. Januar 1908. ö. E60. Thiele, kontrollierendes Mitglied des Aufsichtsrats.

den 22. Februar 1908. i . . Vie

Perleberger Viehversicherung s Ges

Der Aufsichtsrat. . . itz nterworfen, bescheinigen biermit die ordnungs mäßige

nehmungen b. ,,. = diverse Kreditoren 3 ö vereinnahmte Prämien für 1908

ö 6 , 1. Januar 19907 estand am 1. Hierzu sind getreten gemäß § 57 der Satzung 68 . 5 v ind gem der ung zur . ö. Ausgaben verwendet ö 6) Spezialreserven: . am 1. Januar 1907 Hierzu sind getreten

Davon sind verausgabt

2495 27390 124 0900 11 0041

4860 606 13 03 165 216

195 851 b8 595

2804 402 52 890

7649 1707

TT 7 2649

Gesamtbetrag.

Gegenseitigkeit zu Perleberg. 1 3 — 8 —

S0 866

Beläge und Buchungen einer eingehenden Prüfung u

u Putl , Führung der e nn r,, . ö und die Uebereinstimmung der Gewinn ⸗ und Verlustrechnung sowie der Bilanz mit den Bächern der Gesellschaft.

C. Hildebrandt⸗Berlin,

ichtl. ändiger für Versicherungsgewerbe für die Bezirke der Königl. 4 rar,, und für das Kgl. Kammergericht in Berlin.

( klärte sein Einverständniz und beantragte bei der te den vorliegenden Jahresbericht und Rechnungsabschluß, erklär dies jãhrigen n e re e is Hh 23 & eff, des Aufsichtsrats und der Generaldirektion; diese wurde einstimmig erteilt

s. Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Perleberg. nn, ,

tlitz. ö iliale der Deutschen

Gesellschaft mit beschränkter Haftung

in Straßburg i. Els. in Liquidation. H. Beck, Liquidator.

7219 1 hiermit an, daß die Unterzeichnete am

21. Februar 1908 in Liquidation getreten ist. ed Gläubiger wollen ihre Ansprüche bei uns

geltend machen.

Verwertung städtischer Abfälle

Gesellschast mit beschränkter Haftung

in Liquidation. Nürnberg. M. Trambauer.

Lelsen⸗ und Parfümerie Industrie

wit beschräntter Haftung in Cöln.

ie obige Gesellschaft ist zufolge Gesellschafter be e f 2414 heutigen Tage aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche an- Iden. !

un egen den 15. Februar 19038. Seifen Æ Par fũmerie Industrie mit beschränkter Haftung in Liquidation.

96356 1 Es M bekannt gemacht, daß in der Versammlung

der Gesellschafter der

„Lederwerke Wieman Hamburg

Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung vom 1 . 1908 die Auflösung der Hesel. schaft beschlossen worden ist. Gleichjeltig werden die Gläubiger der genannten Gesellschaft aufgefordert, sich bei derselben — Grimm Nr. 2122 — ju melden. Der Liquidator der Lederwerke Wiemann Ham ⸗ burg, n, nn,, mit beschrãnkter Haftung: aesar Miehlmann.

196 480]

emã 65 des H⸗G.⸗B. machen wir hierdurch a, 8 die Firma Band⸗JIndustrie G. m. b. H. in Barmen durch Beschluß der Gesell⸗ schafter vom 25. Februar 1908 aufgelöst worden ist. Gläubiger werden bierdurch aufgefordert, sich

(96351 bruar ds. Is. ist an Stelle des durch Tod aus.

Bekanntmachung. In der Gesellschaftsaus schußsitzung vom 22. Fe⸗

denen Herrn Rittergutsbesitzers Schirmer auf i. 6 rr Oberamtmann Goerg ⸗Halle⸗ Gimritz zum min des Aufsichtsrats der Ge⸗ ellschaft gewählt worden. e . den 22. Februar 1908. Perleberger Viehversicherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Perleberg.

Die Generaldirektion.

Krau se.

8 2 loch Baugeselschajt für Lolat⸗Gisenbeton, Gesell⸗

ankt t in Breglau, hat ihre

Kehre r 1. 3 Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden. Breslau, den 27. Februar 1908. . Bangesellschaft für , nnn,

it b ãnkter Haftung

e,, 2 Bechtel.

loch : Baugesellschaft Kronenstraße mit be⸗

raänkter Haftung ist aufgelöst; die Gläubiger

y e ,. 6 fe, m.

in, den 27. Febru ;

e. August Spahr, Liquidator.

Ni29 — , mn, Schaubetriebs · Gesellschast

mit beschränkter Haftung.

Gemäß §z 665 , . betreffend die Gesell⸗ schaften mit beschränkter Haftung, vom 20. April 1892 in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Mai 1898 weisen wir die Gläubiger der Interngtianalen Schaubetriebs⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung darauf hin, daß in der Gesellschafterversammlung vom 28. Februar 1908 die Auflösung der Gesell⸗ schaft beschlossen worden ist, und fordern dieselben auf, ihre Ansprüche bei den unterzeichneten Liqui-

Iden. . der Internationalen Schau⸗

i der Gesellschaft zu melden. . * chi. Liquidatoren :

Carl Vorsteher. Julius Lucas.

betriebd⸗Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liqu

* e n nn n sämtlich in Dresden, ist der Antrag gestellt worden, an Stelle der im Jahre 19806

an hiesiger Börse zugelassenen, nachträglich vernichteten Mp0

Von der Sächsischen Bank ju Dree den, der Dresdner Bank, der Dresdner

eutschen Credit Anstalt Abtbeilung Dresden, dem Dresdner Bankverein sowie den

1900 4 654 900 — 340/90 Schuldscheine der Dresdner Stadtanleihe vom Jahre 35d Schulbschaine zu J. e Sooo. Lit. T Rr, I e eig 1865 ö 1000 — B 17136 - 19000 1860 ö 500. C 37141 —- 3900 1380 ö 200, — D 53621 - 55000 1839 ö ü . . z Ln, neee, ĩ q teilung und Nummernfolge neuausgefertig . e, ö e. der Dresdner Siadtanleihe vom Jahre 1900 unkündbar His 1316 mit Zingterminen j. Aprif und J. Ditober

s dõo0, — Lit. A Nr. 2121 2400 1 an, 1000 17135 - 19000

ö . 1 260 ö . 66 ; . jo. 2 IG -= 7400 97218]

ĩ ; Boͤꝛse zuzula en. 96 r , 3. 3 mur der Stadt Dresden für den vorliegenden Fall von der Ver⸗ pflichtung zur Einreichung eines Prospektes befreit.

̃ jgos Deen, ** gil su ug sten der Dresdner Börse.

Hugo Mende.

N

ö Stuttgarter

Lebensversicherungsbank a. G. . — ((Alte Stuttgarter)

Gegründet 1854. Alle Ueberschüsse gehören den Versicherten.

. TSI Millionen Mark. ö er rr gan S820 Millionen Mark.

Unverfallbarkeit Unanfechtbarkeit Weltpolice

i ü t 3 Arten. Darunter steigende Dividende nach voll⸗ , . d , . (Rentensystem). Je nach der Versicherungsdauer

— xe Divivendensteigerung mn bis auf 100 0e der Prämie und mehr. 5.

17220]

Friedrich Steimann. Carl Rosenfeld.

m Deutschen Reich

zanzeiget und Königlich Preußischen

Berlin, Mantag, den 2. März

Staatsanzeiger. 1908.

. Henossenschaftg. Zeichen, Mufster. und Dorsenregistern, der Urheherrechtgeintraggroll, iber Haren.

nen ten

elsregifter für

für dag Deutsche Reich kann durch alle y, in Berlin

r zeigers und Königlich ö

Vom „Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich werden

heute die Nrn. 53 A., 53 B

n n ,. eträgt L 4 8

Insertionspreis für den Raum cinem Druckzʒeile

nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

das Deutsche Reich. n. 3

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deuts für das Vierte 56 —

Reich erscheint in der Regel täglich. — Der . ie g. hunt url bolt 3 d. —

53 0C., 53D. und 53 E. ausgegeben.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die glasse)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an bezeichneten Tage die Erteilung Aines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer

5 das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗

der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte

enutzung geschützt

2b. M. 38 062. Befestigungsvorrichtung für Kragen und Hale binde. Georg Mertel, Ober · Ram⸗ stadt i. Hessen 51. 8. 07. 4a. R. 28 686. Im Innern des Glüh— strumpfes anzubringender Strumpfhalter mit gabel · artigem Ende. Leon Nefemann, Halen see, Kur⸗ fürstend mm 125, u. Wilhelm Wistott, Char⸗ lotten burg, Pestaloz iir. 87. 6. 17 66. 24d. W. * 893. Vorrichtung zum selbfttãtigen Umsch lten von Schaltern fur Beleuchtungganlagen zu vorher beslimmten Zeiten mittels ein es Uh weils und (ines von die sem au- julöfenden Getrieb-z für den Schalter. Wiih lm Otto Werner, Hamburg, Wallstr. 58. 9. 12. 05. Ag. E. 1 585. Verfahren zum Auswechseln der Düse bei Invertbrennern. Ehrich Æ Graetz, Berlin. 24 5. 05. 2g. M. 26 00. Azetylenbrenner für hohen Gasdruck und mit einer in einiger Entfernung ober⸗ halb der Gasauztritteöffnung ermeugten Flamme. Joseyh Margreih. Bergedorf b. Hamburg. X II 063. 2d. C. 16018. Verfahren zur Sicherung der Griubenbaue durch Herstellung von Bohrloöͤchern unter Tage gegen den alt! Mann. TZon Chaealain, Moꝛrlanwell. Belgien; Vennr. Kuhlemann u. Ohne sorge, Pat. Anwälte, Bochum. 31. 3 67. Gb. 197858. Vorrichtung an Apparaten zur Srieugung von Fei sprst aus Maische und Spiritus. From e . Valle a. S., Richard Wagnerstr. 3

Gb, Q. 607. Rührwerk für Mai ch⸗ und Koch⸗ gefäße der Brauerei und Brennerei. udolf Quiit, nah 6 5 ist at. NR & d. ; Vasteurisierapparat. Nyeboe Niffen., Hamburg 11. 2. 67. 8d. P. 19 948. Bügelpresse mit hohlem, un= mittelbar beheiytem Bügelschuh. Gebr. Poensgen, Akt ˖ Ges, Rath b. Düsseĩdorf. 31 5. M sf. O. 40 633. Verfahren zum Trennen doppelt · oder mehrfachbreiter Gewebe. Vsctor VSGros cs, Konstanz, Bad. 4 5. 0. Sf. K. 28 827. Vorrichtung jum Entfernen von Meßbändern aus Stoffballen beim Abwickeln der letzteren. Kettling Braun, Crimmitschau 1. S. 4. 10. 07. zi. G. 246 948. Verfahren zur Hersiellung von Silieiden des Calciumz, Bariums und , , . Fa. Th. Goldschmidt, Essen, Ruhr. EI. C. AB 734. Flügelrad Verdunssunge⸗ apparat, insbesondere für die bei der Cellulose⸗· 1 erhaltenen Laugen. Carl Peter Eorljon, angbron, Dingelvik, Schweden; Vertr.: E. Fehlert, G. Loubier. Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. i. 6. 07. 2p. F. 22 941. Verfahren zur Reduktion von Farbstoffen der Indigor-ihe. arbwerke n , m r, Lucius & Grüning, Söchst a. Vi.

ESb. D. A7 010. Vorrichtung zur Erjeugung eines stetigen Wasserumlaufes in Dampfkess In, bei welcher der Kesselraum geteilt und mit einer Dampf⸗ ammelhaube verseben ist. Leon Drecki, Warschau;

ertr.: von Ossoweki, Pat ⸗ Anw., Berlin W. 9'

6

23 4. 06. 12d. SH. 40998. Dampfwasserableiter mit schrauben förmigem Ableitungs kanal. Paul Sãnsel, Grefeld, Fütingsweg 109. 7 65. 07. Af. N. 24 282. Ventilsseuerung. Anton Naky, Erikelenz. 26. 3. 07. 14g. K. 320 407. Verfahren zur Steuerung von Verbund Dampfmaschinen obne oder mit geringer Schwungmasse; Zaf j. Ünm. K. 36 21g. Elemerg Ni. sßelbach, Rath b n . 26. 9. 06. Bd. S. 25 Os7. bhebevorrichtung für die Auftragwalzen von Rotationsdruckpress⸗ n. Walter Harold Smith, Niles, Ohio, V. St A.; Vertr.: C Feblert, G. Loubier, Fr Harmsen u A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin Sy 61.7 8. 07 9 B. 48 588. Vorrichtung zum selbsitãtigen Umkehren der Längebewegungzrichtung des Farbbandes für Schreibmaschlnen. John nry Girch, West⸗ Yromwich, Engl.; Vertr. H. eubart, Pat. Anw., Berlin SW 61 18 2.07. 2 S. 18 481. Vorrichtung zum schrittweisen Zurückbewegen deg Papierschlitteng in Schreib⸗ maschinen. The Columbia Type Weiter Mfg. gie . * ; 6 , . 3 .

ihe, Dr; S. Well, Frantfurt a. M. J, u. W. Dame, Berlin Sm. I3. 2. 3. 0. . E69. K. 38 722. Vorrichtung für Schreib⸗ maschinen zum Schreiben in verschledenen Farben. Max Klaczto, Riga; Vertr.. Br. W. Haußknecht, V. Fels u. S. H. Rhodes, Pat. Anwaͤlte, Berlin W. 9. 22. 1. 07. 20b. K. 31 570. Durch Verbrennunggkraft⸗ maschinen getriebene Lolomotsbe. Adolph Rlose, Berlin . Halen see, Kurfürstendamm 165 127 3. 166 2 23 24 2 6 er . er ndigen a nes enbahnz . a. Fr. Gebauer, Beriin. J. 5. 07. *

Telegraphie bejw Telephone.

201i. M. 3a 020. Stellhebel für Drahtjzüge mit zwei Bewegungsrichtun gen. Maschinenfabꝛrit Bruchs a1 M. G. vorm. chnabel Henning, Bruch al. 16. 1. 08. S. 28 196. Einrichtung zur örtlichen Be⸗ dienung von zentralstellbaren, elettrisch angetriebenen u. dgl. Siemens Æ Halske, Att. ⸗Ges.. Berlin. 2. 9. O7. 20f. K. 238 046. Stromzuführung für elektrlsche Bahnen mit magnetsch eingeschalteten Teillestern derjenigen Art, bei welcher die Kontakt stöp el ( Teil⸗ leiter) aus ihrer un teren stromlosen Ruhelage durch Einwirkung des Fahrzeugs angehoben und an daß durchgehen de unterirdische Speise kabel elektrisch an⸗ geschlossen werden. Gustav Kugler, München, Lind⸗ wurmstr. 760. 6. 07. . 201. B. A6 688. Seitlich bewegbarer Rollen⸗

stromabnehmerkopf, der durch in einem geschlossenen

Gehäuse untergebrachte Federn im allgemeinen in der Mutellage gehalten wird. Hans Biencke, Berlin, Großbeerenstr. 3. 11. 6. 07 201 J 24 696. Verfahren zur elektrischen Bremsung in Anlagen (3. B. elektrischen Fahrzeugen), in welchen mehrere uptstrommotoren in Gruppen⸗ schallung (6. B Reihe VParallelschaltung) zufammen⸗ arbeiten. Felten Guilleaume⸗Lahmeher werte Akt. Ges., Frankfurt a. Pt. 26. 12. 07. * 201. K. 5 583 Stromabnehmer für elektrisch betriebene Cisen bahnfahrzeuge. Kalman von Rand o, Wudapest; Vertr.: Henny G. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 27. 8. D7. Z Ea. D. 18919. Fernsprecheinrichtung mit selbsttätiger Verbindung der anrurenden Leitungen mit den Amteleitungen. Francis William Dunbar, Chicago; Vertr.: A Elliot u. Dr. Lilienfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48. 29. 5. 05. 21a. D. A8 920. Schaltung für eine Fern⸗ spfechleitung, in welche mehrere Teisn hmer ein⸗ , . sind. Hubert Gottlieb Dietl. Wien; err: A. du Bois. Reymond, Max Wagner u. G- Lemke, Pat · Anwälte, Beilin sw. 13. 25. 8. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prufung gemaß dem Neberei kommen mit Desterreich Ungarn vom 5. L. 91 die Priorita auf Grund der Anmeldung in Oesterreich dom 22. 16. O5 anerkannt. 2Ha. CG. 12 644. Luftleiter für drahtlose Simon Eisenstein, Kiew; Vertr.: C. v. Dffowskt, Pat. Anw., Berlin W. 9. 13. 6. O7. 2He. D. 18 521. e, deren Unverwechselbarkeit durch achsiale Verschiebunag des Mittel tontakibol zens erzielt wird. Paul Druseidt, Remscheid. 24. 5 O7. r 2 1c. E. A2 768. Selbsttätige Regelungevor⸗ rich ung für abwechselnd aus zwei Elektrizitaͤteẽquellen verschiedener Spannung zu speisende Stromk eife. Eisenbahnsignal · Sauanstall Max Jüdel A Co., G., Braun schwelg. 8. 8. 07. 2Ic. F. 24468. Einrichtung zum Regeln von Elektromotoren. Felten Guilleaume⸗Lahmeer⸗ werke Act -G. f, Frankfurt a. M. . I' 07. 2Ic. st 35 858g. . rrichtung für Elektro⸗ motoren. Franz Klöckaer. öln⸗Bayenthal, Bonner⸗ straße 271273 31. 8. 07. 2REd. E. 12869. Wechselstrommaschine mit einem Anker, welcher bei seiner Drehung in bezug auf die e ge sich ändernde magnetische Leit fäbig' keit aufweist. G ettricitãts · Att. Ges. vorm. W. Lahmeyer Co., Frankfurt a. M. 12 9. 07. 218d. F. 23 091 inrichtung zur Erzielung der Unabhängigkeit der Stromrichtung von der Drehrichtung an Gleich strommaschtnen. Felten Guiilegumt ah meyer wer ke Akt. Ges., Frank. furt a. N. 1. 3 0. 2RdD. L. 24 355. Anker für elektrische Maschinen mit Nö ten jur Aufnahme von Anken⸗ und Wider⸗ stantsleitern. Benjamin Garver Lamme, Pitis. burg, V. St. A; Vertr.: G. Pieper, H. Spring. mann, Th. Stort u. E Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40 25 5. 07. 218 M. 3184. Erregungganordnung für Einphasen⸗Asynchron motoren. Ralph Davenport Mer schon., Nem Jork; Vertr.: Max Schütze, Pat. Anw., Berlin 8wW. 11. 5. 3. 07. 21d. S 24 387. Eimichtung zur Regelung mehr⸗ basiger Nebenschlußkommutatormotor en? Sociecns isacienne de Constructions MSõcaniques, Beifort; Vertr.: C. Fehlert, S. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 61. 23. 1 07. 2e. T. E236. Elektrtzitäte zähler mit zwei auf ein Differentialgetrtebe wirkenden, ständig laufenden Ankern. 3 . Tolle, Brunkensen

b. Alfeld, Leine. 24. 5. 21If. G. 27 124. Sicherung fassung für r, . Glühlampen. Fried. Walter, Erlangen. 2g. G. 2B1I 777. Durch Ströme wechselnder Richtung bet iebene Bewegun gsvorrichtung. Heinrich Grau, Cassel. Hohenzollern str. 4 10 9 065

2g. K. 38 627. Anordnung zur Spannung⸗ , mittels in Reibe geschalteter Kondensatoꝛen, die durch rotierende Bürsten einzeln nacheinander ge⸗ laden werden. Kemp d Lauritzen, Kopenhagen 43 3 Elliot, Pat. Anw., Berlin Sw. 453. 248. K. 81 770. Verbrennunggofen für Ab⸗ 6 ocbelmrich ori, Berlin, Dennewltzstr. 29.

2Ite. V. E889. Gagerjeuger mit einem ober- halb und seitlich vom Vergafun sschachte liegenden Entgasungöraum für den N. . toff. Bruno Versen, Dortmund, Friedenfstr. I5. 5. 5 06

2If. N. 87259. , n., J. Æ A. Niclguffe. Parig; Vertr.. AR du Bois. Reymond, M Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 15. 17 11. 06. 26h. E. 11 682. Beschickungs vorrichtung für Gaterjeuger zur Einführung des Brennsteffes von . Faul Esch, Duisburg, Merkatorstr. 156.

24h. G. 24 208. Beschickungs vorrichtung für Herdfeuerungen mit einem neben dem Verbrennungs⸗ raum liegenden Brennstoffbehält⸗r nach Patent 191 357; Zus. 1. Pat. 191 397. Wilhelm Gienk, Nürnberg, Krellerstr. 7. 14. 1. 07

24k D. A8 239. Feuerfeste Tür für Oefen mu hohen Temperaturen. Richard Dietrich, Dussel· dorf, Graf Ado spl. 5. 21. 35. 67.

24. K. 34 618. Verschiel bare, als Abstreifer für die Brennstoff ückstände dienende Feuerbrůcke für Wan derroste. Franz Kröpelin, Duͤren Rhld. 30 4 07. 241. B. 42 999. Regelungs Vorrichtung für Kohlenstaubfeuerungen an Drehrohrösen. Bruno Brendel, Rostock. Margareten str. Ia. J. 5. Hö. 20a. B. A6 O6. Stlaffop mit Linsen tragenden,

achsial durchbohrten, runden Scheiben. Dr. Emil . Augsburg, Philippine⸗Welferstr. B. 284.

9 4. 0

29a. M. 22814. Geburtgjange, deren Greif⸗ löffel in Kugelgelenken beweglich sind. Apostolos Margugos, Marfeille; Vertr.: H. Neuendorf, Pat.⸗Anw, Berlin W. 57. 19. 5 o7

30f. W 26 855. Vorrichtung zur Behandlung des menschlichen Körpers mit magnetischen Kraft⸗ 6 &*ose Willig, Pforzheim, Leopoldstr. 5. 26d. H. 40 001. Schornsteinaufsatz mit im Innern liegenden Drehklappen, die bei Winddruck das Schornsteininnere gegen die Windseite abschließen. . Wilhelm Heise, Berlin, Kottbuserstr. 24.

28e. V. 7102. Wärmeregler für Flüssigkeits⸗ erhꝛtzer mit unter dem Einfluß eines Ausdehnung kö pers sich hin⸗ und herdrehender Kapsel und darin laufender Kugel zur Steuerung eines Ventiles. Vereinigte Eschebach sche Werke, Att. Gef., Dresden. 13. 4 607.

27e. S. 23858. Sturmklammer für im Ver⸗ band, verlegte Dad platten, in gbesondere für Biber⸗ schwänze. Georg Lesemeister, Cöln, Machabäer⸗ straße 50 - 52 65. z. 07.

278, P. 19 813. Fensterscheibe aus einem , . Paul Pfeil, St. Johann, Saar.

27e. D. 17 977. Halter für Schalungsgerüste zur Herstellung von Mörtel wänden Zus. 1. Pat. 187 263. Alfons Dörner, Siegburg 17. 1. 57.

De. S. 23 557. Flüssigkeitsmesser mit zwei festen Meßgefäßen und zwei innerhalb derselben an⸗ geordneten ¶ Zuflußsteuergefäßen. Jarl Friedrich Simon. Stolberg II, Rhein. 24 16. 06.

121. Sch. 25 673. Selbsttätiger Gagunter⸗ suchungs. Apparat, bei welchem durch das Entleeren des Speriflüssigkeitsbehälters di⸗ zu untersuchenden Gase aus der Gaeleitung in den , . eingesaugt und in demselben gemessen werden. Kurt Steinbock, Frankfurt a M. Danneferste. 39. 17. 4. 65. 156. C. 18 4416. Saatkaften für Kleesäekarren mit einem über den Bodenöffn ungen hin- und her⸗ geschobenen gewundenen Siahlbande als Streuvor⸗ lichtung. Fa. Joh. Cervinka. Prag; Vertr.: M. Moßssig, Pat. Anw, Beilin Sw. 29.“ 18 2 97. 45e. St. iz 264. Antriebvorrichtung für den Schüttler oder die Siebtäften an Dreschmaschinen mit Reibrädern, Friedrich Strube, Hannover Söcken, Ziegel. istr. 4. I2. 7. 57.

458. S. A1 1II. Maschine zum Formen von Butter und anderen knetbaren Massen; Zus. j. Pat. 168 1283. Otto , mn, Halle a. S., Drey⸗

hauptstr. J. 4. 451 T. 11 878. Mittels Klemmbügel an dem Schraubstollen. .

Dufeisen zu befestigender Thieimagun. Crefeld, Hülsersir. 275. 25. 2. Ga. K 35 6869. Exrplosionekrastmaschine mit als Kompressiongraum vel wendetem Kurbelgehaͤuse. The Fteßler Motor Co., Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.. N. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 10 9 07.

466. B. 47 749. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung von Gaskraftmaschinen. Richarb Becker, Brunn, und Adol Neisser, Wien; Verir.: 2 . A. Vogt, Pat. Anwaͤlte, Berlin W. 3. 186. G. 24 288. Steuerung für doppelt wirkende Explosio ngtraftmaschinen. Gasmotoren. fabrit Deutz, Cöln . 30. 1. 07.

469. B. 44 828. ündkerze für Explosions⸗ men. Fa. Robert Gosch, ö

6c. B. 48 4234. Elektrische Zündung für Explosionekraftmanchinen. Fa. Nobert Bosch, Stuttgart. 7. 2. G0.

48e. S. 39364. Karburator für Maschinen mit innerer Verbrennung. Sidney Adolph Horst⸗ mann, Albert Dorstüann, Gustab Sito entry Dorstmann, Ernst Hermann Sorstmann, William Thomson Edgar. Bab, u R A. Lister Compaun, Limited, Durgley, Gloucestershire; Vertr.. S. S. Rhodes. Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat. An⸗ wälte, Berlin W. 5. 5. 7. 66.

169. K. 35 O76 Einrichtung jur Nutzbar⸗ machung der in dem Kühlwasser' und den Auspuff. gasen enthaltenen Wärme bei Verbrennungsmotoren ür Heizwecke. Gebe. störting, Att. Gef., Linden

Hannover. 29. 6. 07.

7b. B. 485 64. Kugellager. Edmund Berthold. Dees den, Rachnitzstr. II. 26. 3 97. 476. D. 18 ia. Siützkugellager. Deutsche

Waffen und Munitionsfabriken, Berlin. 2. 3 67

476. T. 11997. Kugelspurlager. Wilt elm Ernst Trümpler, Zürich; Vertr. . Daumas,

at. Anw., Barmen. 15. 4 07. 518. P. 19 680. Befestigung von Metall⸗ stimmen in Musikinstrumenten und. werken. Popper Æ Co., Leipzig. 18. 3. 07. S2. G 24 s21. Fa denaufnehmevorrichtung für Nähmaschinen mit großer Unterfadenspule. Cart Bade smann, Essen, Ruhr, u. Wil elm Bremkens, Rregy. 7 4. 097. Sz Be. K. 36 128. Gestell zum Ausschwefeln von Einmachgläsern und anderen Gefäßen. Wilhelmine Kalitzky. geb. Wolff, Hamburg ⸗Barmbeck 11. 11. 07. 5 Za. B. 47 465. Beir achtungsapparat für nach dem Mehrfarbensystem aufgenommene Teil⸗ bilder, bei welchem in den Strahlengang nach einem der Teilbilder rotierende Spiegel eingeschastet sind, welche bei ihrer Bewegung entweder den Weg für den Strahlengang freigeben oder mit Hilfe fest⸗ stebender Spiegel nach' den anderen Bildern ab⸗ . ö. Bauer, Magdeburg, Schmidtstr. 2. Ss7a. F. 28 989. Verfahren und Vorrichtung jum Verhindern des Einschiebeng des Objektivtrãgers in Handkameras, bevor dag Objekniobrett sich genau in der Mittelstellung befindet. Fabrit photogr. Apparate auf Aktien vorm? R. SHüttig Æ Sohn, Dres den⸗A. 17. 8. 07. 576, A. 14 643. Verfahren zur Herstellung der Teilnegative für Mehrfarbenphotographie oder Mehrfarbendruck ohne Verwendung von Filtern für die sichtbaren Strahlen, bei welchem die empfindlichen Schichten hauptsächlich für die den Positiv. oder Vrucfarben komplementä en Spektralfarben sensibili⸗ siert sind. Dr. Eugen Albert, München, Schwabinger⸗ landstr. 55. 16. 7. 07. 6238. G. 265 177. Auswechselbare Felge. Arthur Hugo Cecil Gibson, Manhattan, V. St. ; Vertr.. C. W. Hoptins ũ. R. Dffutz, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8sW. 11. 3. 7. 07. C63d. P. E19 218. Federndes Rad. Claude Jules Beugnot u. Charles Humbert, Paris; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Ham⸗ burg. 27. 11. 56

Für den Anspruch 1 dieser Anmeldung ist bei der

Prüfung gemäß dem Uniongvertrage vom * in 80

die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frank. reich vom 25. 5. O6 anerkannt.

63e. B. 46 3235. Befestigungs vorrichtung für

die Beschlagbolzen der Laufmäntel von Luftradrelfen.

Frederic Baxter u. Harrh Baxter, Birmingham,

y. ; . H. Neubart, Pat. Anw., Berlin S5 Sl! 9 .

83e. D. 17 420. Verfahren zur Herstellung don Ventillappen für Luftschläuche. The Dun loy , m, nn. Tyre Co. Att. Ges., Hanau a. ö. 8e. D. 17 9232. Vorrichtung zur Verhinde⸗ rung des Gleitens von Luft- und Vollgummirad⸗ reifen. The Dunlon Pneumatic Tyre Co. Att. Ges., Hanau a M. 7. 1. 07. Se. K. 32912. Gummireifen mit durch ein entsprechend gelochtes Metallband hindurchtretenden Vorsprüngen. Eduard Brice Killen, London; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Dsius, Pat. Anwälte, Berlin Sw. Il. 24. 9. os.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

20. 3. i dem Unions vertrage vom 1. 13 66 die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in England vom 8. 11. 05

anerkannt.

83. U. 3241. Feststellvorrichtung für die Hremse von Fahrrädern. Paul ürffer, Hamburg, Rothenbaum. Chaussee 103. 15 11. 97.

Sa. A. 14 829. Aus einem Slück beste ben de Flaschenverschlußkappe aus Blech. American Cork and Seal Company, New Vork; Vertr. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 21. 9. 67.

8Gea. G. 25 856. Glas fsasche mit als Ver— schluß dienendem Trinkglas. Leopold Goldmann, Wien; Vertr. Pat. Anwälte Br. Wirth, C. Weihe, Dr. B. Weil, Frankfurt a. N. j, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 18. 11. 07.

Für diese Anmeldung ist bei der Prũfung gemãß Uebereinkommen mit Desterreich Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Dester⸗ reich vom 31. 3. O6 anerkannt. 84a. J. 10 1185. Deckelverrie el ungs vorrichtung für Trangportkannen mit Stechdeck.. Michael Jaeger, Darmstadt, Lieb gstr. 46. 27. 7. 67. SSa. S. 2 391. Verfahren zur Herstellung eines hohlen Rettungsringeg, der durch Suerwände in einjelne Kammern geieist ist. Alfred Schmidt, Berlin, Alexanderstr. J / 140. 1. 6. 57.

SSb. M. 31 438. Verfahren und , Flottmachen aufgelaufen Schfffe Athol Brant John Grennan,., Ottawa,

Vertr.: G. W. Hopling u—

Macklin u. Patrick

Ontario, Canada; ᷣ

X. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8m. 115 21. 1. 07 SSa,. W. 267090. Turschloß, insbeson dere für Eisenbahnwagen, mit durch Zug von der einen Seite ber oder Druck von der andern Selte her augrück= barer Sperrung für beide Klinken. Robert Winkel bach, Hannoversch. Minden. 15. 11. 66.

88e. T. AI 8885. Von sekiorförmigen Stütz⸗ bebeln getragene Schiebetũr. Alphonse Theystenẽ, Brüssel; Vertr.. R. Deißler, Dr. G Völlner,