Ausgleichsfonds schaffen eine Einrichtung, mit der man staatswirt⸗ nicht richtig aufgestellt ist, wie wir das durchaus zugeben, nicht aber J von 284 Æ (Cart! ̊ hört! im Zentr.) und nicht von 2 Æ Daß bei in der Tat anerk. ckaftlich und zisenbatznwäntschaftlich zufcieden sein kann. Man ann ein falsches Spstem. Ich muß dabel nochmals heiworheben, daß gegen unt die zunehmende Verschuldung ein Gegenftand der ernstesten Sorge Staalge anerkennen mußten, daß der Betriebgmittelpark der J die Glertrifierun n , ,. . r, , 6. das Jahr 1s die Angeben in schr erhchlichem Maßeè gestelkett sein mi, ich mene, daß könate doch woßl nicht waselbaft fut? rege. . auf der vollen Höhe war, und daß solchen Flor f n len be g e gen, we, drr. bei Wenn ich davon ausgehen darf. daß bei der Aufftell euphemistisch von jener justitia distributiva, aber ich 2 er ist worden sind, daß die Ausgaben gegen 1806 um nicht weniger als Wir haben seit dem Jahre 1890 nicht weniger als 4 Milliarden und Industrie für notw nterese, im Fnterefse von xandwirtschaft . fur alle Lieferungen Auschreibungen vornehmen. r n gf. Etats so verfahren wird, wie eg das hoh⸗ , , der ganzen Frage in vollem Umfange nicht gerecht geworden. Die 185 Millionen Mark erhöht worden sind, sodaß sich danach, da die Schulden im Reiche und in Preußen aufgenommen. Wenn ich auch . endig erachten mußten, diesen Betrlebamittel, Sollen engt werden, aber die Hetriebsficherheit darf barunt die Folge wünscht, wen Daus auch selnerseltg für Ihn bre n wor sahlhe e t mien di, niere fer tet ut . dark auf die Höhe ju bringen. ger menden leiten; eine Dermsnkherung en g been mieefu lter afl. hargnesegt, deß der Stuntzeherntain. 2 1 ö 99 ö Denn 9 2 , n . Mehreinnahmen um 177 Millionen erhöbt sind, ein Betriebekoesfiient vollkommen anerkenne, daß insofern ein Unterschied gegen das Reich Mehle dern n ö Strecken und im Herne ken e, n , w pi rbeiter auf den verwaltung stets die erforderlichen Mittel zur Verf Ane Ver gen ghilan⸗ g un und der tatsachlich Gew nn an wie, von S7 oso ergeben hatte, der unter Anwendung auf die bisherigen besteht, als bei uns die Aufnahme der Schulden zum großen Teil für nicht weniger alg j ich babe für das Jahr 1808 eine Anlelhe von Unglücksfälle sind auf die Betriebsanlagen d , Tan, werden für die Erweiterung ihrer Anlagen, dann hat lin . Staalskaffe abgeführt. In Preußen scheint der Finanzminister aller. Betriebgergebnisse immer noch den sehr hohen Betriebgkoeffizienten von werbende Zwecke erfolgt ist, so ist doch die Tatsache einer so enormen . . dio. Millionen für die Zwecke der Gisenbahnberwal⸗ * fc. S. anf Be großes hasscher beit be den lan gn n a. so in der Kommission so eingehend wie fa . dings nur eine Reihe von Heruhigungsgründen beizubringen, junächst über 64 00 ergibt. Man hat also bei Betrachtung des Jahres 106, Inanspruchnahme des Marktes die Hauptursache des ganz ungenügenden ö, . gestellt, darunter 220 Millionen für die Betrlebg⸗ ee ssenbh bn er *,, hig. n Tig, gane Finanigebarung bent hier wheder erhrtert worden ist, die 6 . 2. . den, da 6 2 are . 35; e n,, das uns allein damalg in seinen Abschlüfsen vorlag, noch eine sehr Zustandes unseres Konsolmarkteg. Meine Herren, wie vlele kleine 16. aach ö. e, für jweite Gleise. Es kommt ferner hinzu, daß wissen, wann die . ö . . hoch nicht beschaffen ist, und ob etwa eine Abgren jung ö. re e, Dedana zu 6 . . 6 n 4 i n. ,, n . erhebliche Stelgerung der Ausgaben vorgenommen. Leute infolge dieses ungen lgenden Standes unserer Staatspapiere kaane m ö schopfung des Aus gleicht fonds suchen müssen, der Gisen· barer Zuftand. Die Sache durfte nicht auf A . en r . ert festiusetzen wäre, für mich eine mehr *. a er, . sollte ihnen? durch einen Ausgleichsfonds entgegenarbelten. Ber Finanz- Dann sagte der Herr Abg. Dr. Frledberg: die justitia distri- ihre sauer verdienten Spargroschen verloren haben und in wie bohem von 30 l für das nächste Jahr auch diesen. Dlepositionsfonds . Preußen müsse da Ftückficht auf das e, , Ich bin durchaus der Melnung, daß es eine Frage er, ,. minister ie. an 9 dem Echin * ae. ern, butiva sei ein Aktlonärftandyunkt. Ja, meine Herren, diese Auf. Maße uns die Aufnahme der Anleihen durch diesen ungenügenden e, . aus . iu beschaffen; denn ich kann . siat fe en . k n . dem Fteich und. großem Interessg ist, eine Frage, der ich durchaus nicht . , gene, . m, 6 5 kit r. . ĩ 6 . . fassung vermag ich nicht zu teilen. Ich bin der Ansicht, daß in der Stand erschwert wird, das brauche ich hier nicht näher darzulegen. Aber 9 , 6 es Herrn Ministerg der oͤffentlichen Arbeiten seroaliwen mit einem einmaligen gefa ita mm 7 waren die Kan, gegenüberstehe; aber andererseitg bin ich der Meinung, da up bisch der Vöhne . Rohlenpreise auf 83 So i. J I906 2 9. Tat die anderen Staalsberwaltungen, das Kultusministerlum, das darin sind alle Leute, auf welchem Parteistandpunkt sie auch stehen . . 4 Gisenbahnverwaltung bei den bielen unvorher⸗ verstanden, um in diesem Jahre die Mittel fn M g ger . reine Finanifrage ist, die an erster Stelle einzig 6 ges eim und 1968 67 oso betragen wirb, so Raubé ich nicht mehr an eine Justiministerium usw., in der Tat den Anspruch haben, mit dem mögen, einig, daß der Hauptgrund des unbefriedigenden Standes unserer icht ae, ,. die an sie herantreten, eines solchen Betrages k aftubyiigen, Ich begrüße diese Erklarung . 5 Finannessort angeht. nd allein das 1 s nr, . denn i. e, g,. . Je. gleichen Maße gemessen zu werden wie ble Gisenbahnverwaltung, und Staatepapiere die allsäbrliche Inanspruchnahme des Marktes ist. He. 3 steuer, bie wir . 2 H.. . der Einkommen Wenn ich einen Blick in die. gulunft im nẽch te 9 5 a. . du 6 def f R der herr Abg. Dr. von Herndebrand; hat schon mit Rebt Snftinmung im Hentrums) Per Markt kommt ntemalt bel unt zu i. r wennn wür auf einen Anlelbebetrag von nicht Neue Einlommenfteuer e . i . . e lo alaube i — und das hat der Herr Aba i . 3. Berriebsfonds aussigtten: die aufgerlchtete Barriere, Reugnschaffungen darauf hingewiesen, daß, wenn wir die Neberschüsse der Gisenbahn. Ruhe; er wird jetzt schon alllährlich durch die Anforderungen für die weniger als 3ä0 Millionen. Ich glaube, damit in Uebereinstimmung Ordnung in den Finanzen geschaffen in Viel cht . . meines Erachtens sehr treffend ausgeführt = i n wein E,ichlerben chäbnerscissncke eech decker rereitug niht arbaüt bäue ernechet re une Kuti. Netentabwworcleoens sfär Tauäle we liert n Anlprrc genen n de, wueähungen dee bern teletetten botumentett m bene Lr hben eä m, be de, , mne ien ichlhr, Kate, so kemmen? wit, fer mln e. e,, . besprochen . Wir n . d . , gtaat⸗ aufgaben verkümmert worden wären, oder aber, daß wir unsere Steigern Sie nun diese Inanspruchnahme noch, indem Sie jedes Jahr . . uns durchaus auch auf der Selte der Finanwerwaltung der minister wors i. n ,, . mit dem e Der Finanj. Zedlitz und Dr. Friedberg l anstreben: . Abag Frelbert ven . . . e. 9 e. t 65 61 6 . Einkommensteuer einfach auf dag Doppelte hätten erhöhen müssen. noch etwa 200 Millionen für das Extraordinarium hinzufügen, so muß n. a bewußt sind, der Eisenbahnverwaltung auch in mageren lagen vorlegen. Hoffentlich . . , n, DOrdinarium angemessen ausstatten n. ,, , er wir das daß vor 25. Jahren ein Personznwagen durchschnutlich 13 obß “. (Sehr richtig! rechts) Ga handelt sich durchaug nicht um einen mit Notwendigkeit der Stand unserer Staatspapiere eine abermalige britta wicht vornenthaltn, die fle notwenig bet, um ꝙakn krachen: Zbä naht ug wseher, schhankenh, Gäsntcklkber iu anon autgehen. bah bie Sie rarer unn ill ader anrren Set Aktionãrstandpunkt, sondern darum, die Einnahmen, die die Gisenbahn erhebliche Veischlechterung erfahren. . rieb fortzuführen und ihre Anlagen auszugestalten. Bravo! Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenb h e, Zuschüsse für die Befriedigung der er, r, ee. k reiten bach: ten haben wird, kaum noch Mittel im Extraordin ö . arium zur Ver⸗

Meine Herten! Durch die eingehenden Erörterungen der Budget. ügung haben. Wir werden also nun bor bie Frage gesiellt sein

kostete, die jetzt dafür erbauten Ersaßwagen aber 36 000 M Nach Uebrigens möchte ich Herrn Dr. Friedberg gegenüber bemerken, k 2 ommission über die Gestaltung des Etat, äber die Beschaffung der önnen — da die Mittel beschafft werden müssen — tiese Minz

einer von niir gemochten Aufstellung hat, sich unsere Staats. verwaltung liefert, in angemessenem Maße auch den anderen Ver- ᷣ daß die Tilgung unserer Staatsschulden nicht o/o betragen hat, Abg. Freiberr von Zedlitz und Neukirch (frelkons.): Ich

schuld seit 1894 bis 1905 um 1 Milliarde 4 Millionen vermehrt, ö ; ̃ bie en ksprechend angeforderten Kredite betrugen aber 1 Milliarde waltungen für ihre dringlichen Bedürfnisse zu tell werden zu lassen. 26 nn das fan e. . . fing , e. ,, Abg. e. . vertrat 41 wiederum den Stand⸗ , ,, ,, ö sehr wesentlich hinter dem von . e , , 9 63 er, . darin nicht Deckungsmittel für die Erweit durch A ö za . . 7 . k. , . n,. . . ee. . . ö 6 . , ö. i i, ,,. ö. . ö '. 5 J. e,. einer Grenzlinie, . 1 . . ,, k ö * . ö ie Konjunktur zurückzuführen. m Zugri — einen Defizit festen Rente, die die Eisenbahnverwaltung an die Staats finanwer Der Fehler ist der gewesen, Baß man Kemit' r enn h . / 3 . 21 , n. 89. . ö. . . . 6 ö. e, , das . . en ! ᷣ eine Perren, ich glaube daher,

Herrn Berichterstatter der Kommission und durch die Kom-

haupt nicht verstaatlichen sollen, beim Privatbetrieb wären die⸗ Vorgehens. Wir haben ung darüber in der Kommüsston ja eingehend waltung abzuliefern hätte, und sagt: wenn man eine Fabrikkasse hätte 2 en über den Etat ö, , werden könnten durch Mehreinnahmen misston selbst mweifelsohne eine Klärung volliogen, die durch diese bedeutsame grundsaͤzliche Frage, bie so eingehend hit nn

i ötig gewesen. Die 3,7 Milliarde d . Anleihen nötig gewesen e arden Schulden im unterhalten. Wir haben big jum Jahre 1892 den Zustand gebabt, , , ' sli en wietz rn mn und eine Privatkasfe, dann würde man 8 d ehreinna . ; e, er , d, . größeren Ausgaben, namentlich en, a , n, 6

eich sind ganz anderer Natur, sie sind für keine werbenden Anlagen . t, und . * i h in, nn , n m der ö daß ganz ohne feste Grundsätze die Ausgaben der Gisenbahn⸗ e reer h , p asten. Im, Reich m mllichen Hundesftagten, kommen auf den verwaltung tells auf Anleihen genommen wurden, teils aug dem abrikkasse das nehmen, was für die Privatkasse notwendig ist. Ja, darin liegt ein si ; 97 . , . ler. , , ö Gtat bestmltten wurben. Was war die Folge? Dahn naturgemäß. weine Herren, wenn ich mich in dieses Verbäͤltris versete, so wirr schied e,, in! . . . . en, nn e,, ö. . heutigen Verhandlungen in diesem hohen Hause. nur worden ist, zur Zeit eigentlich zurückstellen kann, und die Re haf aber unfere Bedenken nicht zerstrcuen können; der Eigt gibt ein sich in immer steigendem Maße die Staatsverwaltungen der Ueber, doch sicher die Babriktasse sich nicht darauf einlafsen, eine feste — Er earn, , berühren den cher id? Betrieb nicht. t eis . worden ist. Wenn bel diesen Verhandlungen die Staatg. dom Jahre 1892 fortbestehen läßt; denn die Verhãltn mee. vollkommen unzureichendes Bild unserer Finanzlage, wir können ung schüsse der Eisenbahnverwaltung bemächtigten, und daß also die Rente für die Privatverhälinisse des Fabrikbesitzers abzjuliefern, e, . . a, Neueinstellung von Beamten, durch nm⸗ enbahnverwaltung in Vergangenheit und Gegenwart gůasfig be⸗ von selbst dorthin, wohin die Herten stre ben. G) isse bringen uns e m g,. nicht * chließen, bestimmte 2 , ,. dauernden Staatsausgaben auf die schwankenden Ueberschüsse der weil die Fabrik ja gar nicht wissen kann, ob sie in der Be n . ö ö ĩ , , . usmp. zu einer weiteren urteilt worden ist, so kann ich das als Chef der Verwaltung nur nicht ganz unbedenklich, an Stelle bie en r ; . scheint mir aber r die Beamtenbesoldungen zu nehmen. Die ung könnte ge⸗ Gisenbahn haflert wurden. Der Landtag selber, und zwar! gerahe Tat in der Lage ist, eine solche feste Rente für die Priwat.⸗ volltische isge her erm ö mmen, dazu kommen sogial⸗= freudig begrüßen und mit Dank empfinden. Ez ungen zu einer olution, die doch in ihren nden werden durch Herausnahme von 50 Millionen aus dem Extra⸗ e diese Dinge haben die Kehrseite, daß wünscht sein kö hat mir nur er⸗ außerordentlichen Stärkung der pr gi die Parteifreunde des Herrn Abg. Dr. Friedberg, Dr. Ham macher usw., verhältnifse des Fabrikbesitzers abzuliefern, sondern die Fabrikkasse i . Ausgaben vermehren. Ganz verfehlt sind bie Taris este l nnen, in diesen Verhandlungen vou allen Seiten fest. Staatsfinanzen geführt hat, einen neuen Grundsatz zu s prenßt den wird in der Tat es machen wie wir: je nach Lage der wirtschaftlichen 26 4 Linffff en, ich babe schon vor zwei Fahren drin end gestellt zu sehen, daß die Aufftellung deg Etats in Zukunft auf der man heute noch nicht weiß, wie er wirken i 6 ö

Sinnahmneselte mit größerer Vorsicht erfolae mind t gen müsse, und d rechte Ausgabeseite eine reichlichere Aus stattung einzutreten habe, e. 9 e. derr Abg. Gyßling hat darauf hingewiesen, daß unter den Kon

ordinarium der Eisenbahnverwaltung, aber das würde nur eine vor⸗ es als haben aufs dringendste befürwortet, in diesem System eine Aenderung n e eberraschungen zu bewahren, wie sie der Ctat für 1907 gebracht hat, stanten unserer Ausgaben sich sehr große Posten befnden für Betti

überge bende 6 sein können. Wir würden eine Chrenpflicht ansehen, die geforderten neuen Steuern zu be⸗ eintreten zu laffen, und die Ueberschässe der Gisenbahnverwaltung in Umstände, je nach der Höhe der Dividende, die sie erzielt, wird sie fahrungen haben mir recht gegebe dem Fabrikbesitzer eine Summe abwerfen, wird sich aber nicht an⸗ .

willigen, wenn keine anderen dauernden Einnahmen nach⸗ ᷣ ! viel stärkerem Maße alg früher auch der Eisenbahnverwaltung e n nl ng ae hf s en, n, . fee nge, zugute kommen zu lassen. Sie haben damals das Prinzip aufgestellt · heischig machen können, ein für allemal, jedenfalls für eine Reihe von ; , r gin geim schen Markt als biatzgebiet für unfere Pro⸗ d

ibt, ,. n , . 36 . rn, daß mit dieser systemlosen Anleihewirtschaft gebrochen werden müßte, Jahren, eine bestimmt abgegrenzte Rente für die Prlvatverhältniffe . 3 . . * ö Transport im Inlande er⸗ n. oder, wenn das Fortschreiten des Verkehrs zum materialien, Schlenen, Schwellen, Kleineisenzeug und Kohlen er Finanzmintster sagt, er wäre S. Ausstellung des Ciats auf und daß alle Ausgestaltungen bestehender Eisenbahnen dem Etat ent., des Fabrikbesitzers abzuliefern. Genau so machen wir es auch: je nach in der Grmaz gun del Meri tn; e daß 665 Eisen bahnminister bi nd, tommen sollte, wahrschelnlicherweise der Ctat für 1908 bat, allerdings in einer sehr freundlichen Wee. und er der flatnnie len Lage bat bie Staattzelsenbahnber waltung eincn gieren vel he die gn bee fs, , fir . n . n n, 6. . . . een wenn demgemäß bei der Gtataaufstellung gelogen, ob ich gerade bei dem Abschluß der 5 eee, ,,. . Folge verfahren werden wird, daß dann die erheblichen die nötige Vorsicht hätte walten lass 4 ö en. Ich habe bereits

das Jahr 1906 angewiesen, aber beim Etat der indirekten Steuern nommen werden sollten. oder geringeren Betrag an die allgemeine Staatskasse abzuführen, maäͤßigung der Rohstofftarife. Wit werden im Jahre 15os wirt E

hat er in einer Anmerkung zur Stempelsteuer selbst auf den Rückgan derselben in den ersten Monaten 1967 hingewiesen. Warum 6 Demgemäß ist seit 1892 verfahren worden, und, melne Herren, und ich glaube, daran läßt sich auch im wesentlichen nichts ändern.

5 . er nen, gehen iche n , , . wenn wir von diesem Prinzip abgehen würden, so können Sie sicher Ich habe a hon s g ü nd der, Etat, wie er vorliegt, binguggeschickt, se über, sein, daß dieselben Mängel, die damalg namentlich die Parteifreunde abe ja schon einmal ausgesprochen daß ich mit der Tendenn enug abwerfen, fo w , , , . des Herrn. Dr. Frledberg bellagt haben, wiederum hervor. des Herrn Dr. Friedberg, jzu einer solchen festen Bemessung mm . allgemeine Ele , r ., 2 are r nem: treten würden. Ist überhaupt die Moglichkeit gegeben, gan; kommen, durchaug ein verstanden sein könnte. Es würde ja einem 1, se. e e nge mne, . ,, Uleihe übrig; es kann auch alles, was als

Schwankungen der Betriebs überschüsse di gegen den Etatzansatz, wen e Geschichte dieser Kohlenverträge in? d auch nicht völlig verschwinden, so doch stark werd mne eingehend, dargestellt, l ürfte er udgetaumision 6 . d 2 e. en ausgeglichen daß es zur Entlastung . . ö k . . n es ferner von meinem Standpunkt als Verkehrs. mich gewesen wäre, wenn ich auf einen einjãhrigen Vertrag ee ö. egrüßen können, daß wohl übereinstimmend von kommen Bnnen. Ich darf daran erinnern, daß der Kohlenvertrag

hoben und lehnen die Verantwortung dafür ab. ; ĩ ; . ö ohne Schranken wieder den Anleiheweg zu beschreiten und die Finanzminister der größte Teil der Sorge abgenommen, wenn er Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: neberschüffe der Gisenbahnverwaltung bon den anderen Verwaltungen mlt einer solchen wirklich festen Rente rechnen könnte. Aber ich welß e n, e, ne. 23 . charakter istert werden kann, auf allen Selten anerkannt wurde, daß die Bedürfnisse des Verk. mit dem Rheinisch.· Westfalischen Kohlen syndikat Es ist eigentümlich, daß Herr Dr. Friedberg diese Bemängelung arrtpieren ju lassen, so möchte ich den Finanzminister sehen, elnstwellen nicht, wie eine solche Rentenbemessung, die wirklich dauer⸗ ia seit 1904 haben, beer engen . ir e rn eh r. wir soweit es zur Berücsittigung des Verkehr ersorder ich . siskus auf 3 Jahre abgeschlosfen 2 ö re, e. gegen die re, ne,, nicht schon in den vorigen Jahren gemacht der dann noch dem Bestreben der übrigen Stantaverwaltungen haft ist und die auch innegehalten werden kann, erfolgen soll. 5 Ei en babt einnahmen und der e nn ae, n. erfüllt werden müsssen, daß für die Staatsbahnen insowelt eine völlige händlern in Oberschlesten nur einnibrig er n, . ä ** hat (sehr richtig! rechte), denn im vorigen Jahre und in einer ganzen Widerstand leiften würde, die ganzen Einnahmen der Eisenbahn Der Vergleich mit Hessen, meine Herren, ist schlechterdings nicht Die ,. fern m eng e ö. 9 . dall ist. ö ae, und daß in Anerkennung dieser Zwangslage eg Daraus ergibt sich schon, daß ich sehr eingehende . ö s zutreffend. Denn in Hessen sind viel kleinere Verhäͤltnisse, dort lasfen dem Hause darin, paß auch in schlechten Jaber ki. r elt verwaltung an . aer . un, , e, . 2 ö . dretahrig oder nut u bewerten — .

Reihe von Jahren hat ich genau daghselbe erelgnet, was in diesem verwaltung den anderen Staatzberwẽaltungen zufuwenden. (Schr

Jahre eingetreten ist, nämlich eine erhebiiche Neberschreltung der Aus., richtig! rechts) In bicsem Bestreben wurden die Staats verwaltungen sich große Schwankungen vermelden, die wir in unseren Betriebs⸗ Bei den Verhandlungen mit dem Kohlensyndikat und dasselbe

den Ansprüchen anderer Ressorts. Tatsächlich ist von dem Herrn

gaben, die allerdings gedeckt war durch eine erhebliche Ueberschreitung wahrscheinlich von den verschledensten Seiten hier im bohen Hause verwaltungen haben. Dieser Vergleich trifft, wie ich glaube icht ju auch der Cinnabmen. Dleseg Jahr weicht vom dorigen Jahre nur da. eine sehr lebhafte Unterstützung erfahren. Nur dag Prinfip, daß alle Ich möchte nochmala darauf hinwelsen, wie ich es in in Bi . Abs Giyßling Kr. Voltep3;: Die gi it Finanimintster, wenn Sie die ilt ja ' 5 1 udgetkom ; von allen Sahm! nanzberwaltung wird jetzt ö e Etats der letzten Jahre durchprü gilt ja für die Verhandlungen mit dem St — * durch ab, daß infolge deg Umschwungs der wirtschaftlichen Konjunktur Auggaben, die der Ausgestaltung der Anlagen dienen, aus dem Ctat mission getan habe, in wie enormem Maß die Betriebe verwaltungen . khr 6 , ,, , , e. en,, , n den, we. . 2 ö . e, . . nig ist das Haus darin, daß der Eisenbahnetat übersichtlicher und nach, daß der , . 24 . . . , . ö. d wer. . ö er. ,, nd mir zu erwägen: welche Mittel

nicht ebenfalls eine Mehreinnahme eingetreten ist wie in früheren entnommen werden sollen, sichert bie Eisenbahnverwaltung, daß ihr und damit der ganje Etat den Schwankungen ausgesetzt ist. Im Narer aufgestellt werden oll. C ufgestellt werden soll. wäre uns vielleicht doch schon in

Jahren. Wenn also Herr Dr. Friedberg in früheren Jabren den diese Einnahmen in der Tat wieder zugute kommen und nicht von den Jahre 1895 hat der Minister Miquel einen Etat vorgelegt, der Borwurf nicht eroben hat, daß der Gtat nach falschen Brundsützwn anderen Verwaltungen in Anspruch genoumꝙn werden k Ilena gere n dr möern aan face e, an steierden Behätint des Veckkhes drechaung ene en Ih steben, zur Verfugung, um die Ansprüche des and . 4 ö. n, . 5 zu ersehen, worauf sich der Vor⸗ Ich habe ferner in der Budgetkommission darauf hingewiesen, schuß von 60 Millionen, also eine Differenz von über 100 Millionen; tat richt lier k. , . . 2 vorliegende kann mich aber auch welter damit einverstanden erklären, daß ange⸗ zudrücken? Eg wird vorausgesetzt werden ö , herab · wurf in . nere g K daß das Abgehen von diesem Prinzip notwendig jur Folge baben im Jahre 1896/1897 ergab sich beim Etat ein Defizit von 14 Millionen, berbrguch ist in den letzten Jahren 3. B. regelmaͤßig 4 gehe schts der außerordentlichen Bedeutung, die der Etat der Staatgelsen. sich auch aus den Darstellungen in der , .

Herr Dr. d a sagte, es mir als Axiom ausge. müßte, daß in absehbarer Zelt die Ctfenbahnverwaltung mit der Ver, in der Rechnung dagegen ein Ueberschuß von 95 Millionen, und im Misst fiber, den Gtat Fingus größer gercsen? In tr g bahnen auf den gesamten Staatehaushalteetat aui daß dat Eilenbabnministerlum nicht j sprochen daß bei Aufftelung des Etats immer nur das iweltvorher, zinfung und Amott;sation der auffunehmenden Schulden in immer Jahre 1903 bei einem Etatzdeft nit von 72 Millionen so * enn deen eth de; Arber er ifi gicrd ne de, güne nun ler. ar n. . Pflicht der Verwaltung ist, wirtschaftlich zu ö. e. . Kohlensyndikates und des en. . e, n ne. gebende Jaht berücksichtigt wärde nicht das unmittelbar vorhergehende, steigendem Maße belastet werden müßte. Ich habe darauf hingewiesen, Kunggüberschuß von s3 Millionen. Meine Herren, wie n 39 solch ; ad * Ae geen inh. bann see ic der de woll, bereltz in der Kommission und auch bei *. . , . Segenteil, es sind nach l k allo daß 1808 nur das Jahr 1806 berüächsichtigt werden könne, nicht daß die jetzige Tilgung unserer Staatzschulden vollkommen unzulng· Schwankungen im GCtatsansatz und im Gtat ergebnis v 4 e n, feen fr ed 96 Pbehlicht Cinfluß auf, die darauf hinweisen können, daß meinerseit e. e ung des tate abschlãge schließlich gewahrt w 2 en Gee bandeln ethebitcher. Preis. das Jahr 1907. Von einem Arlom ist gar nicht die Rede, sondern lich ist. Wir haben bekanntlich eine Tilgung von * Mo, unb jwar 100 Millionen eine Rente von vornherein fixlert hee n 9 Emnnahmeselte, je nachdem de ee e e . uml nacb der nahmen getroffen sind, — übrigens . e diesgntgen Maß, Frage heraus: sollte der Mi ö 9. ar , wer, e, e

e — nit enhe ngehen r es ist einfach die tatsächliche Unmöglichkeit, weil bei Aufstellung des nicht des ursprünglichen Betrageg, sondern ö. des jeweilig messen ist, die nicht entweder die gira her m l ee. die . , Aug gabe eite e Te e ehr. auch getroffen waren.! — um eine wirtsch . . einjahrigen Vertrag einen e. u , . . Etats im Oltober eines Jahres erst das laufende halbe Etatejahr vor valldierenden Betrageg. Sinkt also durch die allmãhliche Huren Stats berwaltungen verkũrzt⸗ . 1 2 ,, . u ö. kifgtrei ihre ak azchlgfen. und zun sichern. Ich babe mich aber ausd 3 , , . nung, daß in dem fol ner de. nn, ,,. 2 uns lic Yekanntlich mitsen alle Anmeldungen beim Finanzwintster ein Schuldbetrag, fo vermindert fich auch permanent die Tllgungzratt, Ich bin durchaus nicht abgeneigt, diesen Gedanken nochmal ein Uh tenen e sensk eht hebe fan nne, babe, deß ac dem Sncké nesfü snrerüche, mda, wut, sohie (hun dengliehien 'abrt zit le beruhttrrinken wer bis 1. September eingehen, dann finden im September und Oltober und die Folge ist, daß die Tligung einer aufgenommenen Schuld gehend zu erwägen; denn, wie e ung könnte es * z vom Kohlen synditat bel dc reef erg lre r Abbang gteit¶ Schluß gejogen werden könnte, alg ob . e, r,, . Syndiklate mit im wesentlich⸗ . r . den rstebens dieler eingehende kommissarische Beratungen statt, auf Grund deren der Etat bei uns sage und schreibe Jahrhunderte, mehrere Jahrhunderte dauert. wenn wir mit un, solchen festen Rente rechne 6 t aur, !. 3 . leech n. ah ein xichtiges Bild u n. g6* i sbaten wollten. Das lann lelnecsals die Mei , mar, die niedrigeren Yreise . z r. 3, . ausgestelt wird. Also 8 Monate des Jchre studl ang erst Ktan des ar, e, nr , ,, ,, , an, ö. * . nst · 3 ,,. hat 1903 gesagt, 7 aus den hohen nur nachjuprüfen haben, ob etwa an iht. mug kek. Bir erden sehr eingehenden Erwãgun s 2. alteytieten. Ich habe nach und gerade die wichtigsten Monate, die Herbst⸗ und Wintermonate, noch höherem Maße Anleihen aufnehmen wollte, sich mit einer ale, Herr Dr. Friedberg Een . die ei, , des ware , . . 2 li lieben konnte, alg Verlehrssturmes der leren Jahre — . . dar, , Finaniverwaltung es . . u.. ert digung uit der . 6. . und Ausgabegestaltung die wichtigsten sind, sind Tilgung nicht begnügen könnte, das liegt doch auf der flachen Hand. Konsolmarktes wäre ja nicht so bedenklich; denn es käme ziemlich auf 6 . 3. , a. d. ß it ö . r, verfahren ist. Wir . 66 mit dem St him ic 6 ,, ; Man müßte, wie bei jeder solide geleiteten Privatbahn eine dasselbe hinaus, ob wir von l nten, araus im Auslande Schlü ö olle Gewähr dafür zu bieten, d en, und ich glaube

Herr Dr. Friedberg wies daraufhin, daß bei dem Ansatz der Amortisatlongquote von ie,. 1 6 der k ni nur mit 1 en,, * r ener. Fier e m e, h meg le der n r möglich . ä, gane wollitent. and n haben ö. 1. wie dor ewahet m ö — rant des Zrterrffe des Starte but Stempelsteuer anders verfabren ist. Nein, Herr Dr. Friedberg, das vorseben und würde infolge dessen in fehr kurzer Fist ju einer auer. Vieser Auffafsung vermag ich mich nicht ansuschlichen Venn baren it n be, e gen ee hre kel We ggff si ä, Tn ile ie sesentker umerm Senta. w here m 2enbaben übrigens mit den mehriähhn ist nicht richtig; im Gegentell, auch der Ansaz bel der Stempelsteuer ordentlichen Belastung der Gisenbahnverwaltung mit Zinsen und Til, die anderen Ressorts die Möglichkeit, die Ausgaben der Eisenbahn⸗ 3 Millionen. Der Finanjminifier beruft sich auf eg l Tt a6 erfüllen mũssen. ar ersonal ausgezeichnete Erfahrungen gesammelt. Der 8 n n. wird sich infolge des Umschwunges der Wirtschaftelage wabrscheinlich gungsraten kommen. Wir haben für Bo im Crtraordinarlum det verwaltung auf Anleihen berwicsen zu sehen, so werden sie natur, e , dern n, Kon feat Lat untern den runden är n Es ist nun wiederholt die Fra at ,, als zu hoch erweisen nach der jetzigen Gestaltung der Verhaäͤltnisse. CEisenbahnverwaltung einen Betrag von 182 Millionen. Ich will gar gemäß in ihrem Drängen, ihrerseits die Einnahmen der Eisen⸗ Gg ist 6 vu rf gg here ch. iwas anderes darunter denke. die auffallende Steigerung des . worden: wird ein glänzendes Geschäft gemacht, und wir Dane auftnachen walten, Selbstverstandlich berũcksichtigen wir das volle Ergebnis des weltworher . nicht davon sprechen, daß dieses Ertraordinarium nach den bisherigen bahnverwaltung für ihre Zwecke zu bekommen wesentlich gestãrkt uszben fei. Außerdem alen . 3 4 3 Ines an. des Verkbaltnisses der Ausgaben ju 2 2 eee ai, lminden Wert darauf ju legen, e ,. ö g we, , n. gebenden Jahres, und soweit erkennbar ist, auch die Entwicklung in dem Grfabrungen ständig steigt, sondern will mal nur bel diesem Betrage werden, während der Grundsatz, daß die Giunahmu der Eisenbahn⸗ dilinstiüm, henie ein groß. 9; da aus erl= kae sit bel ge Veen, nir Stinfiam oder Rückgang eintr , Betriebeloble auf den Staattbah . Jahre, wo der Etat aufgestellt wird. Aber, da erst das halbe Gtatz. von 182 Millonen verbleiben. Nun, meine Herren, nehmen Sie perwaliung für die bestehenken Anlagen der Eisenbahnverwal tung r enen ndern, ,, . Frage dabin beantworten u , u ftr adde te dil, feen und serner den Vorteil de elch 9 n. 366 jahr vorhanden ist, sind die Materialien, die Unterlagen, die uns für Jahr für Jahr einen solchen Betrag von rund 200 Millionen Mark zu qute kommen sollen, in der Tat eine feste Barriere gegen die An⸗ en e , , , . Cen, gener, öght, nur fue wir zu gewãrtigen haben lnsbesorder an . r . pfltchtet wurde, nach der einen Sele uns un l. nr gr. ere, , n, , m, ,, nn,, , . n,, , e, , , , ,, leihe r ele, w, een. 9 le g , Anlagen sollten auf An- Zujahlungen auf Kohle und Eisen und n. d der sehr erheblichen lieferungen zu gewähren, aber bei ö. o de, DPreise Mehr Gtat ausgestelf, wurde, wurde die Situation von der Ghsenbahn. daß vie Tilguncarasen? dafur die GCisenbaßs erwaltung in enormer= beaß diese Barriere dadurch niedergertsscn worden sst, dad win in Lauft . machen, als später ein Befizit dur . d ore ben gie. gehälter, noch mit einem Steigen des er e . der Beamten. auch mit einer Minderlleferung zufrieden . Nr, . 1 verwaltung noch günstiger beurteilt und mit Recht, weil der wirt. Maße belasten müssen, liegt auf der Hand. Mit anderen Worten: der letzten Jahre im einzelnen Falle auch jur Ausgabe von Konsol⸗ n e er ge fi. ii in, der Fahrfarten teuer, 9 ist. Ich hoffe aber zuversichtlich, daß, wenn er, n. g lähriee Aertzag mit dem Koblenynditet ind dem dee, e. schaftliche Umschwung in der Schärfe noch nicht hervorgetrtten war. nach wenigen Jahren, etwa nach einem Jahrzehnt, würde die Cisen. anleihen ung entschlossen haben. . t der Minister är den He en wn fh 16. Ih übrigen Statceisenhbahnen auf seine volle Leistungsfähtgken gebracht 5 . Stra ai, wihlonen um bun ten beehährigen Vertrag mi dem Es war jur Zeit der Gtatgaufstellung, wie ich in der Budgetkommission bahnverwaltung den größten Teil ihrer Ginnahmen, der jetzt fuͤr die Damit komme ich zu den Worten, die der Herr Referent, der 6 Reihe von Erleichterungen in Aussicht . 9 . s ausgestaltet sein wird, daß wir dem jeweiligen Her l ed n f, Stablwertztza⸗ kams ett'a 28 Mil tonen für ein Jahr gespart Ich angegeben habe, seitens der Eisenbahnverwaltungen noch eine Ausgestaltung ihrer Betriebsanlagen im Extraordinarium zur Ver. Herr Abg. Schmieding, sagte. Herr Schmieding führte zu meiner . wie J. B. die Verlängerung der Galt aten dan genügen können, wenn dann der unwirtschaftliche Betrleb, der 13 meine, das find doch Ziffern, mit denen man rechnen muß. Schr Mehreinnahme von 35 Millionen geschätzt gegen eine Mehrausgabe fügung steht, zur Verninsung und Tilgung der Eisenbahnkapitalschuld großen Freude aus, er freue sich, daß bie Scharfe der Differenz dadurch für Meer 9 9 rtesg, diz Ermäßigung des eisegeräggs über Ho kg den Mängeln des Betriebeapparatt ergibt, abgestellt sei a ici) von z8 Miblonen Mart, sodaß sich alsg ein Minderkberschuß von verwenden müssen, die Cisenbahnverwaltung würde allo selber in der besettigt ct, daß ln lebten Jahrs nd u ful ih dil Be sa mn hä, dec ln bn dne it enn nit mecheuulgn aceunsss wuerde ln vin, r; Fenn gert aue ben ten cautsahligen gu 10 Mihtonen ergeben hätte. Grst nach Fertigstellung des Gtatz am wAuögestaltung ibrer Anlagen sehr beengt sein. deg Anleiheweges von mir jugestanden worben ist. Ja, meine Herren, ei chats eise hen r idle n ,. , Ferner müssen wir auf das äußerst nin, des Herten Vorredfhern einige Fraben vn dee, el 3 Ende des Jahres, als mit voller Schäͤrfe der wirtschaftliche Um⸗ Vom Standpunkt der Staateschuldenderwaltung vermag ich ferner das ist meiner Anficht nach der richtige Standpunkt. Wir sollen an . , . Technit ö , ,,, ö schwung in die Erscheinung getreten war, kamen aus den Provinzen die Sache nicht so auf die leichte Achsel jn nehmen, wie dag Herr den bewährten Grundsätzen von 1892, die das Abgeordnetenhauz selbst er jf cht n, Treis ße entiet nen, Hir die. Güte ren f berübre ich den Cimatkn , Since, und tent Lacke näciz, Ber Herr 1b va, Hapbehtenn ist . ungünftigere Schätzungen an die Eisenbahn. und auch an die Finant Dr. Friedberg getan hat. Er sagte: die Verschuldung bei ung sei aufgestellt hat, nicht rütteln lafsen; aber im einzelnen Falle, wo be⸗ ment ff ie ew, . . . 4 g e es müfsen wir fest dahin streben, das e. . 39 , Abd. Willenbarn guf die Verhandlungen eingegange ; n * verwaltung. Damals kamen erst die Schätzungen, daß die Cinnahmen, nicht erheblich gegenüber der in England, und wenn ich ihn richtig ver. sondere Urfachen vorliegen, auch wo ungünftige Jahre vorhanden sind, i ric anf l uri. berg en g ler en, He nh! . wirtichaftiich aubmunuzen, . 6. e, . dec bit beschftizen, vreußliche Saatzehsenbahnbermaltung mit den . . nicht wie früher angegeben, ein Plus von 35, sondern nur von standen habe, hat er angegeben, daß bei uns auf den Kopf der Be, da werden wir allerdings an diesen Grundsͤtzen etwas nachlassen landen Der er garten handelt eg se⸗ nicht mehr um eine . Voraussetzʒungen eintreffen, dann, hoffe ich . Wenn alle diese eigenem Staatgeisenbahnbesitz über den Abschluß von Verträgen über Millionen ergeben würden, und damals erst kam die Schätzung, völkerung 78 M entfallen. (Z3urufe: 27 „1 — Also 27 AÆ — Ja, müssen. Aber es ist ein großer Unterschled, wie ich meine, einen and! , ebsmittelgemesnschaft, fondern nur um eine Güter.! einem geringeren Betrieb ffiztent „werden wir wieder zu freizügige Güterwagenbenutzung angeknüpft hat. Es ist bekannt und daß die Ausgaben uicht 6, sondern l1o Millionen betragen würden. meine Herren, nach meiner Rechnung fteltt fich aber die Sache außer. Grundsatz sär alle Zeiten, auch für gute Jabre, aufheben ober nnr , , k Also, meine Herren, die Tatsache, daß am Ende des Jahres, nachdem ordentlich anders. Wir haben, wie in England auch, eine dann von ihm abwelchen, wenn besonders recht ertigende Ursachen nach Dandtages bebu ren e,, ,,. untereinander der Zustimmung vor 5 Jahren n werden, wie wir sie vor 10 Jahren oder gemeinschaft in weltestem Sinne einzurichten e ee Aussicht e der Etat fertig geftellt war, der starke wirtschaftliche Umschwung in Belastung von 16 Milliarden für Reich und Ginzeistacten dieser Richtung hin vorllegen. Diese rechtfertigenden Ursachen lagen 6 ,. n , Auffa . 9 , wie von einem 1 ,, e fen gen würllichtus bat, I babe beteits in soriabrr ne wer ee, die Erscheinung trat, ist die Ursache, daß der Etat nach Einzelposittonen I zusammen, und dag gibt nach melnen Berechnungen elne Belastung! im Jahre 1906 und 1907 vor und schließlich für 1908 darin, daß wir welche dat Bib er g . .. 3 an . vorhanden, deren Serabminderung een . 368 9 , ,, 2 , . nn.

. bei einem Vertrage, der auf breiterer Grundlage 2 .