Entscheidungen ergangen, die derartige Polljeliverordnungen als rechts beständig angesehen haben, und für den Geltungtbereich dieser Polizei. verordnungen entsteht nun zwelfeilos, wenn dieses Gesetz ohne irgend- welche Uebergangsbestimmungen Situation, daß Arbeiten, die vor Inkrafttreten dieses Gesetzes ohne Entschädigungepflicht verboten werden konnten, nach Inkrafttreten des Gesetzes nur mit GEntschädigungspflicht verboten werden Es ist also an sich sehr Grundeigentũmer,

bg. Dr. Gerschel

winn nicht haben; werden sollte, der Wert des entmündigt werd

(fr. Vollsp): Cine grohe praktische Be Frage der Entschädigung für den entgangenen Ge⸗ denn wenn auch der entgangene Gewinn entschädigt würde die Entschädigung schiießlich höher sein als uellenbesitzeg, und ein Quellenbesitzer müßte eigentlich en, der unter solchen Umständen noch den Antrag eines Schutzbezickg stelle. Immerhin wird aber doch Erechnung der Wertverminderung eines Grundstücks der ent⸗ iemalg außer acht zu lassen sein. Nun wird aber die aus Gründen des öffentlichen Interesses geschütz halb in der Kommission den Antrag geßst tragen solle. Der Mini e Tragweite gar nicht ü k eigentümer kann die finanzielle Tragweite für Man muß also noch einen Weg gelen Ten n zh he

igung beitragen. Es kann vielle n ; Hir großer Städte zu den Schul. Ich habe bisher vergeblich nach einem größere Interessentenkreise heranztehen zu können, noch big zur dritten Lesung einen entsprechenden

ierungspräͤsidenten: dabei sollen, timmt werden, für die es einer

amts und des Re unlich, die Arbeiten be e , nicht bedarf.

des DOberber

obgleich auf den Stationen der soweit tunli

lagern sollen. Im Februar ggonladungen (darunter 118 Mals und 45 Weinen)

reise haben unter dem Einfluß der atgentinischen 3. hien fe und dem n ) ö

Die Zufuhren waren schwach, ZJentralbahnlinie noch bedeutende Vorr kamen an: 192 Wa sowie 1071 Landwa

Die Getreide und nordamerlkanis Westeuropa stetig nachgelassen, gegen die Monatswende chfrage in Griechenland wieder angezogen. ntwerpener Preise noch

werden, um die Quelle zu erhalten, so müsse der Grund⸗ ,,, auch die Dr er t mj 9 er die Rente wirklich zuteil werde. ins lage (Zentr.) spricht

des . 3 sei. Zweifelhaf

e ĩ , anzusehen 9 in der Kommi Zweifel gewesen.

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Ich glaube, so wldersprechend, wie der Herr Abg. Dr. Gerschel es eben dargestellt hat, sind meine Auffassungen in Es handelte sich nur um die Frage, welcher Zustand des Grundstücks maßgebend sei bel der Belastung ult den Renten. Nun liegt die Sache meines Erachtens ganz klar: Das Quellengrundstück ist dasjenige Grundstück im Sinne der Grundbuchordnung, zu dessen Folium die Quelle gehort. Wenn der Quellenschutzbenirk festgestellt wird in bezug auf dieses Grundstũck, wird damit natürlich dieses Grundstück in dem Bestande erfaßt, wie er zur Zeit der Feststellung des Schutzbenirkes ist. Wenn aber eine Gntschãdigungpflicht festgestellt wird, so kann sie nur das Grundstück in dem Bestande ergreifen, wie er sich jur Zeit der Entstehung des Rechts ergibt. Das deckt sich mit den Erklärungen, die der Herr Vertreter des Justinninisteriums abgegeben hat, und deckt sich, glaube ich, auch mit dem, was der Herr Abg. Dr. Gerschel zu wissen wünschte.

S A wird unter Ablehnung des Antrags Gerschel unver⸗ andert angenommen. sz 29 kann in dem Falle, daß der Besi tzigen Quelle diese gefährdet oder sie nicht ent den Bedürfnissen der öffentlichen Gesundheitspfle und benutzt und die Mängel auf das Quellengrundstück enteignet werden zu Gun Unternehmers, der für die or Quelle Sicherheit gewährt.

Dr. Marcour der ungebührliche julassen; es sei sonst zu befürchten, kosten in einem Bade zu hoch schraub

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Ich möchte Sie dringend bitten, diesen Antrag, wie es auch in der Kommission geschehen ist, abzulehnen. Wir würden, wenn wir dem Wunsch des Herrn Abg. Dr. Marcour folgen wollten, dahin kommen, daß wir tatsächlich ein Enteignungsrecht in Fällen ver⸗ leihen, wo irgend eln verstaͤndiger Grund dazu fehlt, wir würden dazu kommen, daß wir belspielzweise den örtlichen Gemeinden Handhaben geben, fich in den Besitz von Quellen zu setzen, die Akttengesellschaften gehören, mit denen sie sich nicht vertragen, oder die ihnen nicht zu Willen sind. Tas würde nach meiner Ansicht einen unzulãässigen Ein⸗ griff in das Eigentum des betreffenden Quellenbesitzers bedeuten. Ich kann deshalb nur biften, den Antrag abjulehnen.

schberg sieht ein wesentliches Bedenken ge Aufsichtsbehörden eine unglaubl

en der Abgg. Kirsch blehnung des Antrags

daß ihm von dem

Sue bent . Dr. Ger

ch gegen den Antrag aus. bleibt dabei,

in Kraft tritt, die

daß die Durch⸗ t sei überhaupt, ssion sei darüber

erbundenen Preig⸗ wagt auf kurze Zelt Unruhe aben die Preise jedoch infolge

wohl möglich, dem Inkrafttreten eine Arbeit mit Erfolg ohne Entschädigungspflicht versagt ist, un⸗= mittelbar nach Inkrafttreten des Gesetzes erneut eine derartige Arbeit beantragt, und wenn ihm die Genehmigung versagt wird, auf Grund der Bestimmung des Gesetzes mit einem Anspruch auf Gewährung einer Entschädigung hervortritt, und es muß anerkannt werden, daß darin jweifellog eine gewisse Unbilligkeit liegt, daß eine Rechts- unsicherhelt für die entsteht, für die, die bisher unter Anerkennung der beteiligten Behörden und Gerichte, ohne daß elne Entschädigungs pflicht bestand, die Versagung gewisser Arbeiten fordern konnten. Wenn ich nun den Antrag der Abgg. von Bülow und Genosfen richtig verstehe, so wollen sie verhindern, daß das vorliegende Gesetz, das an sich keine rückwirkende Kraft haben soll, auch insoweit keine rückwirkende Kraft haben soll, als bestimmte Arbeiten, die bereits vor dem Inkrafttreten des Gesetzes einmal mit Erfolg versagt worden nach Inkrafttreten des Gesetzes mit dem Er⸗ Gntschãdigungepflicht Ich kann für meine Person des Antrags

. ö.

den Notierungen in Varna zu nied Westeuropa wiederum nicht zu veriei

G eit . eiten und A 5⸗ esundheitõwesen, T . en bsperrung

In der letzten Sitzung der medlnnischen Fesellichaft in Berlin der Geheime Mediz 2 * 9 ; an hir 3. ö. etzten re sta estgestellte

amt sterblichkeit unter d ;

Preußens einerseitß und der Tuberkulofe.

Danach geht sowohl die Gesamtsterbfichteit

Die Jahre 1875 -= 1881

Quelle wesentlich und ich habe des der Staat die Entschãdigu gewesen, weil er die finanz

immer im Verhaltnis zu stehen, so ist eine Ausfuhr nach

ister ist dagegen men gewesen.

ersehen könne;

t ; Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: der Kommission nicht gewesen

Ja, meine Herren, der Antrag des Herrn Dr. Marcour hat den Zweck, für einen speniellen Fall in diesem Geseg eine Spezial bestimmung zu treffen, und jwar würde es sich, wenn nicht der Zusatz auf Antrag Nr. 195 dazu gekommen wäre, um eine Bestimmung bme von der Regel de Gesetzes darstellt. 8 Gründen, deren Gewicht sich auch die erschlleßen können, schlüssig gemacht, die Tafel wasserquellen nicht zu schützen, und hier wird nun auf einen spezlellen Fall hin die Bestimmung konstruiert, daß Tafelwasserquellen Ich halte das für unmöglich und unvereinbar mlt der grundsaäͤtzlichen Stellung, die die Kommission ju dem Entwurf der Regierung eingenommen hat.

Wenn aber der Herr Abg. Marcour, der diesen Mangel Zusatz macht: Zustande der geschützten Heilquelle dann halte ich seinen Antrag für über⸗

flüssig. Denn ich kann mir nicht vorflellen, daß irgend eine Behörde sich finden sollte, die Arbelten verbietet zum Schutze einer bestehenden Tafelwasserquelle, obwohl sie einer etwa zu schützenden Hellquelle nicht schädlich sein können.

Ich glaube unter diesen Umständen darauf rechnen das hohe Haus diesen Antrag ablehnen wird.

Auf eine Bitte des Abg. Lin

Arbeiten Sachverstãndige vorher anzu Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Wenn ich den Herrn Abg. Linz richtig verstanden habe, so kommt es ihm lediglich darauf an, eine Erklärung der Königlichen Staats. regierung darüber zu bekommen, stellung eines Schutzbezirks die etwa zuzujlehen wünschen, Ich würde kein Bedenken tragen, solche Anordnung in die Ausfũhrun ständlich unter der Voraussetzung, Behörde überlassen bleibt, aus der zur Verfügung stehen, Gine andere Erklärung kann ich nicht a eine Beschränkung in der Freiheit der Ent eintreten, die ich nicht für zweckolenli Sache erachten würde. Bemerken m in der Kommission gegen die Einführung des Verwal autgesprochen habe, in der Kommission elngehend erörtert habe holen will.

Hinzufügen will ich ferner, über die Sache gehört worden waltungsftreltverfahrens in dies ich will bemerken, empfehlen könnte,

sich allein auch nicht überfehen.

Interessenten, zu der Entschad gemacht werden wie bei lasten der Nachbargemeinden. Weg gesucht, um behalte mir aber Antrag vor.

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Die Frage der Entschädigung gehört ja jwelfel.˖ los zu den schwierlgsten, die wir bei der Beratung dieser Vorlage ju erledigen hatten. Während man auf der einen Selte dag Maß der Entschädigung, was der Entwurf zugebilligt, nicht für hinreichend hält, wird von der andern Selte ein höheres Maß von Entschadigung verlangt; und nun kommt als dritte Schwierigkelt hinzu die Auf— fassung des Herrn Abg. Dr. Gerschel und seiner Freunde, die dahin geht, daß eigentlich die Vertreter der offentlichen Interessen, die bei der Errichtung eines Quellenschutzbeiirks eventuell in Frage kommen könnten, mit zu den Kosten herangezogen werden sollen.

Nun, melne Herren, liegt ja die Schwierigkeit, die Sache prinzipiell korrekt abzuwickeln, in der etwa künstlichen Konstruktion, auf der wir den Quellenschutz haben aufbauen müssen. Wir haben uns sagen müssen, daß wir mit Rücksicht auf die reichsgesetzlichen Bestimmungen nicht in der Lage sein würden, aus anderen als aus Gründen des offentlichen Interesses eine derartige Beschränkung des Eigentums zu statuleren, wie sie der Quellenschutz mit sich bringt. Davon ausgehend, haben wir uns also darauf beschraänken müssen, einen Schutz nur zu gewähren in denjenigen Fällen, wo die Grhaltung der Quelle aus Gründen de oͤffentlichen Interesses erwünscht und not- wendig erscheint. Aber, meine Herren, daraus folgt doch noch lange nicht, daß nun Vertreter des öffentlichen Interefses gefunden werden müssen, die einen Teil der Entschädigung übernehmen sollen, die der Quellenbesitzer zu tragen hat für einen Schutz, der ihm auf seinen aus freiem Willen heraus gestellten Antrag zugebilligt wird.

Meine Herren, die Sache wird sich praktisch doch so entwickeln: ächst einen Schutzbeztrk beantragen; der cht er jzunächst welter nicht, werden können, deren Ver⸗

vielleicht die

über die während der

handeln, die sich als Augna Verminderung in der Ges Die Kommisfion hat sich au

Staatgregierung nicht hat v

völkerung sterblichkeit wie die Tuberkulosesterblichle leigten einn Stillstand, von 1587 ab zeigt fich deutlich eine Äb= ehnt der letzten 30 Jahre auf je 10050 e kamen, betragen die Ziffern ge 197; im Jahre 1900 sogar nur 186. Tuber kulose ist in d

it entschieden zurück.

Während im ersten Jahr Lebende etwa 263 big 249 Todes f

och

Sterblichkeitsniffer bei bon 32,5 auf je 10 909 Lebenden auf 17,25 h Vortragende war der Anficht, daß dieses erfreuli lichen zurüchuführen sei auf die Entdeckun Rohert Koch und die dadurch gegebene bvgienisch auf die Tuberkulose einzuwirken;

Krankenversicherungsgesetzgebung. England und bewies der Vortragende

individuellen

doch geschützt werden sollen.

em genannten Zeitraum eruntergegangen. Der che Ergebniz im wesent⸗ es Tuberkelerregers durch öglichleit, prophylaktisch⸗ ferner auf die sozialen

folg versagt werden statuiert wird. ich der Tendenz und, sowelt ich übersehen kann, Ginwendungen gegen die Formullerung nicht zu erheben habe. Immerhin wird diese Frage zwischen der zweiten und dritten Lesung zu prüfen sein. Wir werden unt besonders darüber klar sein müssen, wie es bei dieser Formulierung bei denjenigen Fällen steht, in denen die poltzeiliche Verfügung, durch die die Arbeit versagt worden ist, vor dem Inkrafttreten des Gesetzes anhängig, aber nicht rechtskräftig war, weil sie durch die Klage im Verwaltungestreit· verfahren angefochten und in letzter Jastanz eine Entscheldung noch nicht ergangen ist. Ich nehme aber an, daß die Fassung genügt, um auch alle diejenigen Fälle zu schützen, in denen eine derartige Ver⸗ fügung vor dem Inkrafttreten des Gesetzes auf Grund einer damal geltenden Polijeiverordnung rechtghängig geworden ist, und in diesem Falle würden, glaube ich, alle diejenigen Wünsche erfüllt werden, die die Herrn Antragsteller in bezug auf den 5 19 hegen, und es würde wohl kein Bedenken bestehen, den 5 19 in der hier vorgeschlagenen Weise zu verbessern. (Gravoh

. eine Bemerkun erwidert der

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Ich möchte bloß feststellen, daß es sich doch im vorliegenden Falle nicht lediglich um eine Bestimmung handelt, die zu gunsten der Stadt Homburg erlassen wird, sondern um elne Be⸗ stimmung, die erlassen werden soll für alle diejenigen Fälle, in denen stehen, die nach der neuesten Judlkatur stehend angesehen werden můssen. dann liegen sie ahnlich dem Falle schon schlũůssig gemacht hat, einen e nicht eintreten

soweit diese Arbeiten dem nicht schädllch sind

gegenüber stehe Einwirkungen der Beispielen, anderseits bieten, mangelhaften Tuberkulose stets Fortschritte mache. England und im allgemeinen guten hygi lichkeit und die an Tuberkul habe, obwohl dort keine ge Als einen nicht unwichtigen . Tuberkulose erachtete

ge unterh

Aufforderung ni einerseits. Irland

sozialen Hygiene Das sei in Irland der Fall, Schottland bei steigendem Wohlstand und chen Verhältnissen, die allgemeine Sterb⸗ ahren stetig abgenommen en Krankenversicherungen bestehen. eggenossen in dem der Vortragende auch die Heilst tten ˖

dnungsmäßige Erhaltung der während in (Sentr.) beantragt, die Enteignung auch für n Beschrankung des Gebrauches der Quelle daß der Quellenbesitzer die Kur⸗

zu können, daß ose seit fast 50

i (Sentr.), bei den betreffenden hören, erwidert der

Konfereni jur Bekämpfung ru geschlossen worden, ohne daß, justande gekommen ten sich gegen prochen hatten Die deutschen Beleglerten haben

Die in London abgehaltene der Schlafkrankheit ist geste wie das . W. T. B. ist, da die itallenischen und französischen Bevollmä ng des Zentralbureaus in London ausge ris eingetreten waren.

den englischen Vorschlag unterstũtzt.

Sandel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Inn ern lusamm engestellten Nachrichten fůr Handel und Industrie“) .) Einfuhr der Präsidentschaft Bombay 1906, 07.

Die kaufmãännische überseelsche Wareneinfuhr der Bombay aus dem Augtlande Hauptwarengruppen folgende

daß in dem Verfahren bei Fest. Sachverständigen, die die Partelen hörden gehört werden müssen. in Autzsicht zu stellen, daß eine gobestimmungen kommt, selbstver⸗ daß es dem freien Ermessen der Summe der Gutachten, die ihnen ssen ibren Beschluß zu fassen. bgeben; denn es würde dann schließungen der Behörden ch und nicht im Interesse der daß ich mich schon tungsstreitverfahrens Erwãgungen, und heute nicht wieder

bereinkommen von den Be

g des Abg. Klausener (gZentr)

der Quellenbesitzer wird zun Schutzberirk wird festgestellt. als die Möglichkeit, daß Arbelten verboten bot im Interesse der Erhaltung der Quelle notwendig ist. Stellt sich aber nachher heraus, daß der Quelleneigentümer selbst aus Gründen

g6fährgkelt, aus anderen Gründen keine Nelqung zu erhalten, wie es erforderlich ist,

nach freiem Erme Danit errel Abg. Sey del. Hir Antrag darin, daß Ueberwachungslast auferlegen wür Nach einigen weiteren Bemerkun und Schmidt⸗Warburg wird unter Marcour der 5 29 angenommen. n ö. Schmi dt⸗ altung ein haun e nn

Gesetzes hinsichtlich der Der Antragsteller hebt nochma seiner Auffassung der eignung auch eine Entschäd Deshalb sei es erforderlich des Art. 9 einzuschränken. Der Antrag wird gegen einige abgelehnt. Der Rest des Gesetzes wird ohne Debatte unverändert in der Kommissionsfassung angenommen.

Schluß nach 31 / Uhr. Nä esetz über die esetz über die amtsbezirk Dortmun

äsident wies in den letzten zwei ee e

te ig na. kernel

der finanz lellen Leistun die Quelle so ursprünglichen Zweck zu erhalten, ist es den eventuellen Interessent Wohles die Quelle erhalten wolle das Enteignunggverfahren eintreten eignungs verfahren eintritt, meine Herren, dann tritt eine volle Ent⸗ schädigung ein.

Also ich kann nur dringend bitten, den Weg, Gerschel Ihnen empfohlen bat, nicht ausgeschlossen, daß wir in diesem Gesetz, dacht nimmt, dem Besitzer der Quell Quelle in einem Zustande öffentliche Interesse, sondern — denn wenn ein solcher ni Errichtung eines Quellenschutzbeyirke st Falle andere als den Grundstũckgeigentũmer j schädigungen, die dem belasteten Grund zieht. Ich möchte also dringend bitten, Abg. von Bülow⸗Hombur eine Entschädigung augschließen wi Grund einer sagt werden kö eine bereits untersagte Arbeit neuem versucht werden, und dan

wird, auf Grund dieses Gesetz gemacht werden.

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück: Meine Herren! Die Lösung der Frage,

von Bülow und Genossen angeschnitten wird, ist weil wir einmal in den verschledenen Landetteile und jum Teil auch haben. Für den Benrk des alten Herjo zweifelloß auf Giund be ium Schutze

daß der Eigentümer des belasteten Grundstũcks dami

derartige Pollzeiverordnungen be unserer Gerichte als Sind aber solche Fälle vorhanden,

Nassau, in dem sich die Kommission Eingriff in die bestehenden Zuständ teile also mit, daß zur Zeit derartige Polizeiverordn im Reglerungsbezirk Aachen 1, Reglerungs bezirk Trier 1, Regierungebezitk Breslau 2. Di dings auch nach der neuesten, Judikatur nicht alle gültig;

ihnen annehmen können, der maßgebenden Gerichtahöfe zu Recht beste Ich wollte das nur in tatsachlicher Beziehung hier anführen.

Abg. Din s lage (gent) weist au seiner Meinung darin lsegt, daß man b r cher jwingenderen C schädigung mit dem eventuellen Gewinn um den schwankende gewährt werden solle.

§ 19 wird nach einigen weiteren Schmidt⸗Warburg Anträge Rintelen⸗Schmidt⸗W mit dem Antrage von Bülo

aus grundsaͤtzl ichen um sie ihrem zu Recht be gerät er in Vermögengherfall, dann die aug Gründen des öoͤffentlichen möglich, auf Grund des Gesetzes

zu lassen; und sowie das Ent⸗

Lebende Tiere. Nahrungs⸗ und Genußmittel ,

dr, und Eisen ahn material .

Drogen, Arzneien und Nar 1 und Gerbstoffe.

, Rohmaterialien und unverar

entr) beantragt die Ein⸗ olgendem Worsflaut:

rkunde wird nach Maßgabe dieses Entschãdigungepflicht eingeschrankt.

s hervor, daß das Gesetz nach Verfassung widerspräche, da diese bel der Ent⸗ igung für den entgangenen Gewinn umfasse. im Rahmen dieses Gesetzes die Wirkungen

arburg ; Ss Paragraphen mit daß sämtliche beteiligten Ressorts, die ien e e , dn, sind, sich gegen die Zulassung des Ver⸗ em Gesetzꝛe ausgesprochen haben, und daß ich dem Königlichen Staatgministerium nicht einem Gesetzentwurf die Zustimmung zu der das Verwaltungsstreltverfahren hler einführen will.

ch Ablehnung des Antrags Marcour un⸗ ommen, desgleichen die S8 5. bis 18 ohne

Nach 5 19 ist der Grund die Unzulässigkeit oder die Ers führte Minderung des W usschluß des eigentũmer nicht statt, gegeben ist, Genehmigun nommen wird, Quelle zu erschl

sind von ber Kommissio ferner eine Bestimmung eigentũmer eine entspreche verlangen kann, wenn später die eigentums in Wegfall kommt. Der Abg. von Bülow (nl) von Mitgliedern aller Parteien, wenn die Genehmigung zu einer sie schon vor der Verkũndung dies. geltenden Recht mit Erfolg

zu lassen. Ich ungen bestehen: im Reglerungsbezirk Koblenz 4, im egierungsbenrk Minden 4 und im ese Polljeiverordnungen sind aller⸗ derartigen Polijelverordnungen gũnsligen immerhin wird man von einem Teil von

3. bestehenden Auffassung

den der Herr Abg. zu betreten. Ich halte es für ganz was in allererster Line darauf Be⸗ e die Möglichkeit zu geben, seine ju erhalten, wie dies nicht bloß das sein eigener materieller Vortell erfordert gt, wird er keinen Antrag auf „daß man in diesem um Ersatz der Ent⸗ stũck aufzuerlgen sind, heran⸗ auf diese Brũcke nicht zu treten. (nl) begründet seinen Antrag, der Orten, wo bereits auf nung Arbeiten unter⸗

Es könnte nämlich ach dem Erlaß dieses Gefetzes von sie abermals nicht genehmigt ntschãdigungsanspruch geltend

S 4 wird na

Stimmen des Zentrums delete Artilel. verändert angen J

daß sie nach der z

stückseigentümer für die durch chwerung von Arbeiten herbei⸗ erts des Grundstüuͤcks unter entgangenen Gewinns von dem Die Entschädigung findet er Arbeit nur kund⸗ erlangen, Y wenn die rsagt wird, die unter⸗ Quelle gleichartige

Wagen und Karren. . . Instrumente und Apparate Papier und Papierwaren...

upt einschließlich sonstige und Halbfabrikate. ; . Geistige Getränke wurden in einer Menge von 2310 so? Gallonen (I Gallone — 4.543 h für 5h Ss7 349

chste Sitzung Sonnabend 12 Uhr. pflicht des Staates für die Beamten; chließung der Kohlenfeider im Oberberg⸗ d; dritte Lesung des Quellenschutzgesetzes)

f den Widerspruch bin, ei Enteignungen für harakter hätten, die v während hier, wo es sich pflege handle, diese nicht

werke, die d entschädigen. en m if

1) wenn die Absich um die Entschädigung zu zu einer Erdarbeit ve um eine der zu schütze ießen, die die erstere gefaͤhrd „unter Ausschluß des ein n eingefügt.

hinzugefügt,

n Begriff der Wohifahrts

eingeführt, und Bemerkun Gallonen ¶ Wert in Rupien

en d ; und Linz (Zentr e aer bg

unter Ablehnung der ssions fassung

Ausftellungswesen.

Internationale Ausstellung der angewandten Elektrizität in Marseille.

gelungen, bei den Leitern der. Ausstellun Narseille 1908. durchzusetzen, daß die deutschen Ausstellung erst

ür den Fall, daß ammenkommen soilte, beabsichtigt man, besondere Feier zu veranstalten. öff nungstermins um fast 11 Mo steller zu ihren Vorbereitungen Zeit.

Dem Vernehmen nach soll anläßlich der Ausstellun

J. bier ein Eleltrotechniterkongreß stattfinden, ju gen erlassen worden sind.

Eine Anzahl deutscher Industrieller hat sich übrigens, cbiedenen öffentlichen Bekanntmachungen auf die unei errn Rothe hin ufstellung der

schon bestehenden Polizesverord

Quelle gefährden. arburg in der Kommi

w angenommen.

in Rente gewahrt; die ertminderung, wovon getilgten Beträge als die Dauer von Rente erlischt mit sie gewährt wird, ung einer fort⸗

Ale, Bier, Porter,

6 . 9 . ptrituosen.

Wein..

Der Absatz von Bier entsprach dem

Die Nachfrage nach leichten Bier land geliefert wurden, wächst, und dem h Brauereien angeyaßt. D nach Kalkutta läßt vermuten, daß Absatz suchen wird. Die inländif Spirituosen wurden 169 168 fast ausschlie für 897 853

zogen. Die Zufuhr von Weinen, di wesen war, hatte wieder ihren gewöhnlt ßwa ren wurden im Werte von g 478 52 R. eingeführt. Blgkuits nden Absatz, und die Errichtung von Biskuit ein Bewelg für den Anklang, den dieser der e

Apfelwein, gegorene gegangenen Gewinns⸗ nnen, die eine , . Die . e. wona er Quellen⸗ ung der Entschädigung chränkung des Grund?

beantragt mit Unterstützung folgende Nr. 3 einzuschalten? cht erteilt wird, zu der es Gesetzes nach dem damals versagt worden war.

g. Dr. Rin telen (Hentr), S und Genossen beantragen, an Sie usschluß des entgangenen Gewinnes“ S 13 des Enteignungsgesetzes von

der angewandten röffnung der Jun d. J. stattjufinden hat. eine bedeutende Anzahl deutscher Lussteller bei dieser Gelegenheit eine Durch diese Hinausschlebung des Er⸗ gewinnen etwaige deuische Aug⸗

Rente beträgt jäh 1 Proz. unter Juwa Fapitalabtrag anzuse 41 Jahren und 15 dem Wegfall der B soweit nicht ihr F dauernden Weriminde

Durchschnitt der letzten erst von Deuisch⸗ ch die britischen ie Einfuhr von billigem japantschen Bier es mit der Zeit auch in Bombay ung nimmt zu. allonen Whlely für 1055 393 R. aus Großbritannien und 111 405 G aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland be⸗ Vorjahre besonderg groß chen Stand erreich

2 168 720 R ein

die durch den Antrag deswegen so schwierig, n jur Zelt einen ver⸗ unklaren Rechtszustand gtumg Nassau ist stehender gesetzlicher Vorschriften möglich,

e Biererzeu allonen Brandy

chmidt⸗Warburg fh. der 2 hh . zu setzen: na aßgabe 1874“, sowie die Rr. 2

17 548 821 Gallonen für 5 832 708 R. Davon eigennützige ewiesen worden ist, wegen Beschaffung

Tãtigkelt des aschinen usw. mit Elettrinltäts firmen

fabriken im eines Platzes,

t einen Anspruch gs durch den Antrag⸗

Vorräte beliefen Ende 190607 auf 18 000 ts. Von Reffin 1 hauptsächlich Messingdraht, wurden Saß3 Cuts i 340 346 N. bejogen. Dle Einfuhr von Eisen betrug 1079 733 cents im Werte von 9254 465 R. und iwar kamen 850 210 cwts für 7 382 000 R. aus , , und 131 860 ewts für 1018000 R.

aus Belgien. Dle Einfuhr war die größte im letzten Jahrzehnt. Die Vermehrung erstreckte sich auf alle Sorten mit Ausnahme bon eisernen Reifen für die Baumwollenballen, deren Absatz durch die eringere Ausfuhr von Baumwolle beeinträchtigt wurde. Pi= Zu⸗ uhr von Platten und Blechen, namentlich von verzinktem W ell⸗ blech, ist auf 480 217 etws im Werte von 454 Millionen R. e⸗ stiegen, ein Beweis für die geht Bautãtigkeit. Großbritannken lieferte hiervon. 98 v. H. Die Einfuhr aus Deuts chland, der ein roßer Teil der belgischen Einfuhr juzurechnen jsf, geht seit drei 8 ren, namentlich in Stangeneisen zurück, während sie in Platten äünd Blechen jaft gleich geblieben ist. Bie Einfuhr von Stabe trug 1754 376 cwts im Werte von 10 497 649 R. Pie wichtigsten Herkunftsländer waren hieran folgendermaßen beteiligt? 85

Menge: omis J Großbritannien 363 194 k 7636 Vereinigte Staaten von Amerika. 7709. Die Einfuhr hat sich wegen der außergemöhnlich roßen Bezüge des Vorjahres in Stangen, Platten und Blechen vermindert, während die

Zufuhr von Trägern, Säulen und Balken zugenommen hat. Der Anteil Großbritanniens an der Einfuhr von Elsen und Stahl ift gestlegen und betrug 61 v. n der gesamten Einfuhr. Die deuisch⸗ und bel r. Einfuhr von Stahl ist erheblich zurückgegangen. — Von Neusi

wurden 1639 Cwts für 748 389 R. vorwiegend aug Großbritannien. Desterreich ˖⸗ Ungarn und Deutschland bejogen. Die Preise waren hoch. Die inn von Zinn aug den Stralts Settlementg hat wegen des vermehrten Bedarfs der in Bombay etablierten Petroleumgeselischaften erheblich jugenommen und beltef fich auf 7955 Cwts im Werte bon 1172968 R., die von Zink auf 34279 cwts im Werte von G6 188 R. Von Blei wurden 10772 gwts für 176 365 R., von Qnedsiiber 1iss evts für 20d 6zs R. eingeführt. Die wrris⸗ dieser Metalle waren gestiegen. Messerschmiedewaren wurden im Werte von 520 2659 R. vorwiegend aus Großbritannien und Deuischland, Werkzeuge für 465 356 R. größtenteils aus Großbritannsen bejogen. Die Zufuhr von Nähmaschin en hat gegen die Vorjahre zugenommen und belief sich auf 11169 Stück im Werte von 467 5358 R. Groß⸗ britannlen und Deutschland waren die hauptsächlichen Lieferanten. Die Einfuhr landwirtschaftlicher Geräte war nach wie bor unbedeutend und hat sich nicht vergrößert. Ihr Wert betrug A O05 R., die fast gang auf Lieferungen aus Großbritannien fielen Der Wert der , Eisenwaren betrug 8 598 467 R. Der Absatz emgillierter Eisenwaren nimmt andauernd zu, weil die arme eingeborene Bevölkerung durch die hohen Preise ge⸗ jwungen wird, auf den seit undenklichen Zeiten bestehenden Gebrauch von — und Küchengerät aus Kupfer und Messing ju verzichten, und es durch emailliertes Geschirr erfetzt. Es wurde gal oh 595 R. eingeführt, wovon Deutschland etwa 565 v. H. leferte, während die Einfuhr aus Oesterreich⸗Ungarn, daß noch vor zwei Jahren der Haupt⸗ lieferant warg auf etwa 25 v. H. zurückgegangen ift. Mit dem steigenden Abfatz des billigen Petroleumg aus Burma vergrößert sich

* . — / w /// 7 86

er

die Zufuhr von Lampen, namentlich von billigen, die auch don der ;

armen Bevölkerung mehr und mehr anstatt der alten Pflanjendl brennenden Metallampen benutzt werden. Der Wert der eingeführten Lampen bellef sich auf g74 238 R. Die Einfuhr von Maschinen hat sich in den letzten drei Jahren stetig vermehrt und hatte 1980607 den bisher nicht erreichten Wert von 25 788 518 R. Die Errichtang mehrerer neuer Baumwoslen⸗ abriken in Bombay und Ahmedabad bewirkte eine Stei erung des ertesg der Zufuhr von 2 und Dampfmaschinen auf 16,8 Millionen R. Auch der Absatz von Elektrizitätsmaschinen hat sich infolge der Vermehrung von elektrischen Anlagen in Bombay im Werte auf 1,12 Milltonen R. vermehrt und wird in Zukunft noch junehmen, weil die Einführung der Elektrizität in den Städten Ahmedabad mit seinen zahlreichen Baumwollenfabriken und in Puna geplant wird. An der Maschineneinfuhr war Großbritannien mit 2156 Millionen R. oder 96 v. S. beteiligt. Es lieferte fast aus⸗ schließlich die Textil,, Dampf. und Elektrizitãtsmaschinen, darunter allein Textilmaschinen für 11,65 Millionen R. Andere Maschinen, wie Pumpen, Drufkerpressen, Maschinen für Mühlen. und Sãge⸗ betrieb kamen hauptsächlich aus Deut schland für 15 000 R und aus den Vereinigten Staaten von Amerika für 313 000 R. Gisen? , für private und staatliche Rechnung im Werte von 17475 Millionen R. fast ganz aus Großbritannien und Australien eingeführt. Dieses lieferte namentlich hölserne Schwellen. Chemikalien wurden für 2238 3567 R. zum größten Teile aus Großbritannien, im übrigen aus Deutschland, Belglen und Itallen be—= jogen. Die r. waren hoch. Der Wert der eingeführten Drogen und Arzneken betrug 3714610 R., woran Kampfer, fast ausschließ⸗ lich aus Japan bezogen, trotz fehr hoher Preise mit dem noch nicht er= reichten Betrage von 1,7 Million R 6 war. Chin in hatte guten Absatz, aber sehr niedrige Preise. ire. e Arzneien (Proprietory and Fatent Medigines) wurden für 637 238 R. eingeführt und kamen bauptsächlich aus Großbritannien und den Vereinigten Staaten von Amerika. Der Absatz wächst andauernd. — Farb. und Gerb⸗ stoffe. Der Absatz der wichtigsten Artikel Alljarin und Anilin wurde durch die Pest in Nordindien, das viel on Bombay bezieht, beelntrãchtigt. 8 wurden 44437868 1h83 Aliarin für geführt, und zwar aus Deutschland gegen 4 Millonen 1683. das übrige aus Großbritannien. Die Zufuhr von Anitin belief sich auf 4437 585 1b8 im Werte von 3 J 4 3365 R., wovon Deÿtsch⸗ land etwa 2 Millionen 1bs für etwa 2 Millionen R., Belgien und die Schwelj das übrige lieferten. Der Wettbewerb ift andauernd sehr groß. Safran wurde für a6 191 R. fast ausschließlich aus Frank⸗ rei ogen. Oele. Die Einfuhr von Mineral zien geht stetig zuruck, sie hatte einen Wert von 7784 857 R. Es wurde inobefondere weniger Petroleum als in den Vorjahren n mr nämlich nur amen 1,29 Millionen Gallonen für 4 Million R. aus Rußland, g, 68 Millionen Gallonen für 34 Millionen R. aug den Vereinigten Staaten von Amerika,

382 Millionen Gallonen für 983 000 R. aus Sumatra und 2 Millionen

steller wird 5 20 mlt diesem An ngeborenen

§z 2A ist die Rente jährli

zu streichen.

trage angenommen. Schmidt · Warburg ( Zentr

im voraus

in Marseille in Verbindung gesetzt, die ihnen gew

auf eine Entschädigung irgendwelcher Art erhielte. e ist dabei Inde ee t erg i ft.

hat ju so eigenartigen re

iß zur Hand gehen

Dieser Zustand daß die ihnen zu

Bevölkerung bisher unbekannte Artikel findet.

führt aug, daß er in der Kom⸗= fuhr von raffiniertem Zucker wächst mit jedem Jahre.

Gallonen für So8 009 R. aus Rumänien, dessen Erzeugniffe jum

ersten Male auf dem Markte erschlenen. Dle Zufuhr aug hollãndisch Borner, das in den helden Vorjahren beträchtüliche Mengen sandte, hat aufgehört. Der Verbrauch von Petroleum aug Burma wach

andauernd, es wurden davon g, c Milllonen Gallonen für 34 Mil- lionen MR. zugeführt. Schmieröke wurden in einer Menge von

zu zahlen. im dem Quellen⸗ es wird nicht in das der Zwangs⸗ stehen, wenn nicht be⸗

chtlichen und tatsaächlichen Verhãͤltnissen ge. sion zu der Auffassung gelommen ist, daß es für Nassau dlesen Zustand unverändert be— ssau von dem Geltungsbereich des zu eilassenden

uf Widerstand mit seiner Be f nicht der Verfassung entsp ei Enteignungen der entgangene Ge olle aber der entgangene Gewinn aug

r Redner erörtert an der Hand ob es zulässig sei,

uptung gestoßen sei, daß dieser reche, denn nach winn mit zu entschädigen, hier drücklich ausgenommen werden. ntscheidungen die enen Gewinn

t auf die Rente soll allen auch den älteren, vor eingetragen und bl g des Quellengrundst es bei der Feststellung des

gewiesenen Plätze ihren Wünschen ka n ihnen auf diese Wei

Herr Rothe hat durch d leitung einnimmt,

um entspreche e zweifellos höhere Kosten.

e Stellung, die er in der Ausstellungs⸗ die Möglichkeit, die fich bei ihm etwa meldenden n Gruppe zusammenzufa

echten an d Sie betrug 3 451 261 wis im Werte von 25 395 255 R., wovon l08 740 CMts wieder ausgeführt wurden. wiegend aus Deu tschl and und Desterrelch 644 bol CRwts für 4636 401 R. und dürfte den größten Tel

fuhr von S0 144 ewts aus belgischen Häfen für fich beanfvruchen

führt, daß Ihre Kommls zweckmäßig sein würde, stehen zu lassen und Na Gesetzes auszuschließen.

Gesetzentwur Rübenzucker kam vor⸗

Ungarn. Deutschland

versteigerun ücks auch dann

einer Reihe von geringsten Gebotes

deutschen Augsteller zu einer deuts hier den entgan

geeignete Plätze anzuweisen und so ein Gesamibisd der deut Seine Cinfuhr hat

1,ů69 Millionen Gallonen für 1,11 Millionen R. lee n, aus

den Vereinigten Stagten von Amerlka und Großbritannien e ngefũbrt. Die Zufuhr von ätherischen Oelen hatte einen Wert“ von 68 586 R., die von Pflanzenölen einen Wert von 525 655 R.

sich in den letzten vier Jahren außer

ch vergrößert und übertrifft jetzt die .

463 573 Cwts für 4147 638 R.

meisten Rübenzucker geliefert hatte. ker ickeeghn

indert. o

1820 884 Cwts für 15 864 645

Die Grwaͤgungen,

führten, sind auch für m behaltlich der Zustinmun Bedenken getragen habe, diesem Punkt freundlich geg

rücksichtigt ist. Abg. Dr. Gerschel streichen, und be S 3 des E- G Grundbuch eingetragen gegenüber dem Grundb

die ju diesem Beschluß der Kommlsston ich so eindrucksvoll gewesen, daß ich vor⸗ g des Königlichen Staatgministeriums kein mich dem Beschluß der Kommission in enũberjustellen. Vlel schwierlger aber noch

ng augzĩuschließen, denn es sel frag enen Pol tzeiverordnungen emeinen Landrechtg anzusehen felen. weil eine Enischädigung für die im übrigen müßten aber die Rech den Quell

ob die zum Schutze notwendig

Die Nr. 1 Arglist nicht te der Grund⸗ enbesitzern gewahrt werden, sie

Industrie zu schaffe auch kleine, deutsche Ausfste emden Auszstellern verschwindet.

irmen an der Hand, die sich

aus dem sich auch der einzelne, wenn er wirkungsboller abhebt, als wenn er Herr Rothe hat ferner hiesige unter gewifsen Bedingungen betrlebsetzung, Unterhaltung. Relnigung ufw. der

ö. (fr. Vollgp.) beantra gründet dag mit jum B. G.⸗B.

gt, dieses Vorzug recht zu nden auf Grund des brauche nicht in raz dadurch Treu und Glauben eser Hinsicht kämen reichs⸗

her bei weitem den Selt dem Frühjahr 1907 ist sie rankreich hat sich

sandte und big im Sinne des Allg

nehme er auch an, gewährt werden könne; eigentũmer gegenüber

rechtlichen Grũů Diese Rente zu werden, es werde uch gefährdet. In di

betrachtlich

Die Zufuhr aus F stark verm

rzucker lieferten vorzugetwelse Mauriftuß

verpflichten und die er hinsichtlich der ju be⸗ R. und Java 404212 Cν ts für

Garne und Gewebe. Die Einfuhr von Baum wollen arn betrug 1 182 099 1Bs im Werte von 9 205 181 R. und jwar 7I Millionen bs in den Nummern 26 big 30 und 8 3 Millionen Ibs

in den höheren Nummern. Großbritannien fieferte 354 v. H. für 868 Millionen R., Italien 24 b. SG. für 262 000 R. und Desterreich Ungarn 2 v. H. für 178 000 J. Wlederausgeführt wurden 739 955 ib

deutschen Maschinẽn 83 ar n.

Es sollen bis a ö. nd zu erf u e er, w, ö

Land ⸗ und Forstwirtschaft. Saat enst and und Getreidehandel in Bulgarlen.

Der Kaiserlsche Konsul in Varna berlchtet unterm 6. d. M.: Februar für die Wintersaaten wie ünstig; letztere konnte — wag

liegen die Verhaͤltnisse in wissen aus den früheren V Staatgreglerung früher a man diese Verhältnisse r verordnung. Dem wesen aus Gründ kommenden Gerichtzh ist aufgebaut auf der lassenen Polljelverordnun durch eine Reihe von E

etzliche Bestimmung nne Landesrecht recht könne die R

müßten daher volle Entschãdigung in ibrem Rechte beschraͤnkt würden. die Mitglieder des Hauseg für seinen ÄUntr Geheimer Ober Von einer Verfassun egen die Verunst der Vorredner mit sein ebenfalls allein geblieben. Der A schrãnkung des Eigentum geg möglich sei. D rxreten, den auch Pabe; er bitte des halb, abzulehnen. ?

Frage, und na das Reichsrecht nicht a nr! ente nur haben, wenn sie in das

justizrat Greiff erwidert, da gemein anerkannt sei sonders regele,

Rechtliche Bed

erhalten, wenn sie durch die Quelle Verfassunge freunde mußten ͤ ag stimmen.

justi rat Greiff widerspricht diefen Ausführun gůanderung könne hier keine Rede sein. Bei dem Ge von landschaftlich hervorragenden Gegend sicht über den Artikel 9 der Verfaff rtikel 9 bestimme lediglich, en Gatschädigung nur durch eordnetenhaus habe immer den Standpun g bei diesem Gesetze eingenommen e Antiäge des Abg. Schmidt Warburg

den Landegtellen außerhalb Nassaug. Sie erhandlungen dieses hohen Hauses, daß die uf dem Standpunkt gestanden hat, daß egeln könne lediglich durch eine Polizei= gegenüber ist dieg hohe Hau anderer Meinung ge⸗ die in der Judikatur der verschiedenen in Betracht oͤfe ihre Unterstũtzung fanden. Der Gesetzentwurf chauung, daß die jum Schutz der Quellen er- gen in der Regel nicht ju Recht bestehen, wie ntscheidungen aus den früheren Jahren aug⸗

kannten Grundsãͤtzen Gin Vorzugg⸗ Grundbuch eln⸗

ß es in der Judi⸗ esgesetz, wenn eg on dem Reichgrecht alsg nicht obwalten, loß auf dem Pap

rkli vpotheken stände, hätte ber-

3940015 R. Javanlscher Zucker stärkeren Wettbewerb. Seiß einigen J der Insel Reunton guten Ab schem, in Großbritann abgenommen. Aegyptischer Zucker ist ganz vom Infolge des niebrigen Pr in Bombay die

t d us Mauritius i jetzt bereltec zwel Drlitel des verfügbaren Raumes . .

Bewerbungen um einen Platz haben daher olgen. (Nach einem Bericht des Kaiserlichen

—

ahren findet au ufuhr von chin n raffiniertem Zucker hat beträchtlich Markte verschwunden. des auf den europälschen Märkten reise stark gefallen. wurden in einer Menge von 12 392 cwts für 4224 aus Großbritannien eingeführt.

Die Ginfuhr von Metallen betrug 3 030 053 Cwts im Werte In Kupfer wurde wegen der oßen Nachfrage auf dem Weltmarkte wesentlich wen

eheimer Ober

eine Materie be abweichen könne. die vorliegende Bestimmu sorgt werden, daß die bleibe, sondern daß der G Eine Rente, die

dabei auch v enken dürften anzunehmen. ente nicht b tundstũckdgelge hinter sounds

ucerwaren daß eine Be⸗ 4 R. fast nur ür 3723 Milllonen R. Die Zufuhr von ungebl itter ung war im von 31 455 488 R.

Frühjahrs bestellung

ach Persien und Arablen. Die Vorräte am Ende des Berichts hres waren groß und beliefen sich auf 7548 Ballen zu [Too Ibs. aum wollenstoffe wurden in einer Menge von iz 368 os rds (1 Vard — 91,4 em) für 97 944 524 R. eingeführt und ö 4.60 Millionen Jardg ungebleichte Stoffe für 35,79 I= lionen R., 170 38 Millonen Jards gebie lcte Stoffe ff 24,9]. Millignen R. und 188, 85 Milllonen Jardz fen,, Stoffe

e 12 Stoffen war ie größte, die jemals stattgefunden bat, obwohl die Preise boch waren

und, die einiheimifche Produttion gestiegen is. Da die Ginfuhr nah

keinen Wert.

Eine Beeintraͤchti trete nicht ein. e

,, ,

drũcklich festgestellt war. rundstũdcgelgentũ mer

ren bejogen und zwar nur 125 036 cwts für 80 roßbritannlen und Deutschland das meiste lieferten. Die

In allerjüngster Jelt sind aber eine Reihe und die Sommergerste angeht — fast überall im

aus versorgt. Absatz von gebleichten und ge

Kalkutta nachließ, so wurden mehrere feiner 1 5 9 z ombay rbten Stoffen war