use eingefũ

8 GSröb er (Zentr. eamten ist im A wünschenswert, daß diese egelt würde.

hrt bat, und lönnen nur wünschen, daß darin

jensur au

trages wegen der Reichetag nutzung des Katalogs ist ka ist sehr eng. Die neuange raum auggelegt werden,

laufenden erhalten. Singer (Sor. ): Dem Abg. Müller Meiningen bemerke ich, von Gamp verteidigt habe, der

s reicht nicht aue, erhöhen, um den gesteigerten An⸗ eine erstklassige Bibliothek zu

ß nur gegen den Abg wiederholt die Sr che kz Vorwãr

Dr. Spahn (Zentr. ): Der Bibliotheksfond n, ihn um

ts angegriffen ha

Abg. wir beantrage forderungen an die Bibliothek als entsprechen.

Damit schließt die Diskusfion. Persönlich verwahrt sich der

bg iherr von Gamp dage wärtg über die Verhandlungen der Ginge es nicht uber den Rahmen ei so würde er sogar betonen, jektivität befleißigen.

gen, daß er den Bericht des Vor⸗ udgetkommission angegriffen habe. ner persönlichen Bemerkung bin⸗ daß diese Berichte sich einer großen

Die beiden Resolutionen werden angenommen.

Bei den sachlichen Ausgaben bemerkt der Abg. Geck (Soz.): Un rote Farbe eren einen wärmer Wahl dafür sorgen, rote Farbe erhält. eichstag noch erhebliche

kommission empfehlen, schmücken zu lassen, Reichstag hier abges Feuer des Wahlrechts au (Yräsident Graf zu Stolber Restauration weist eine rei

Regierung einse Kinder behandeln darf? Pi kratismus machen wir uns vo ß der Chef der Reichseisenbahn ingen etwas großzügiger und bor Minister der öffentlichen Arbelten Breitenbach: Meine Herren! Der Herr Vorredner wün wann die Reform der Fabrfartensteuer ich wünschte dringend, daß ich die Auskunft heute erteilen könnte; aber es ist doch nicht arzunehmen, daß dlese mehr unter⸗ geordnete Frage gelöst werden wird, bevor die zustandige Stelle, das Reichsschatzamt mit der organischen Steuer vorlage herangetreten sein wird. (Sehr richtig! rechts) nur wiederholt bestätigen, waltung dringend wünsche, in dem Sinne, daß dle Verkehr gebracht hat, keseltigt Es ist richtig, daß die Herstellung direlter Gepãäcktarife Auslande auf grohe Schwieriglelten gestoßen ist. Uns tarif enthält ganz abweichende Festsetzungen von denj landsberwaltungen, und es hat lan um die Auslandsverwaltungen

ser Haus ist ja ein Blockhaus geworden. ppiche in der Wandelhalle gibt ja dem en Hauch. Wir werden bei auch das Innere des Reichstag Skulpturen und Malereien weist

baldmõöglichst Aus schmückungz⸗ einem Gemãlde werde, wle der d die Arbeiterschaft als Prometheus 6 dem Richstage holen wollte. g ruft den Redner chliche Speisekarte auf,

der nächsten 8 eine mehr

Wandfläche in dem der Moment dargestellt perrt war un

(Prãsident Graf das gehört nicht hierber ) ): Wir sollten uns in den ¶ Widerspruch. ) dent Graf zu Stol⸗ ) Ich bitte, mir

Abg. Druck en des Reichstags zur Ant! oͤren Sie doch meine Begründung. erg; Herr Abgeordneter, anzugeben, bei welcher Stell MPiãsident Graf stenographischen Berich ngen hierzu machen. Abg. Dr. Stengel (fortfahrend); Es mu n. über den Unterschied der Die Einführung der Anti und der gesamten Kul

müssen endlich (Präsident: Her nicht hierher Es ist ein Irrtum, Ich berufe mich in

Präsident:

wir sind hier b rungen nur gemacht, Pfeiffer nicht gehört rungen des Abg. P erer Verwaltunggbehö rden... gebehörden gebört nicht h : Bei meinen politischen Fr Aenderung des bestehenden Zustandes es bei dem gegenwärtigen fp.): Etwas

qua bekehren.

das gehört nicht hierher e ich das vorbringen kann. g: Ich sebe allerdings, daß hier von ten die Rede ist, Sie können also

Klarheit geschaffen und der Antiqua. en der Buchdrucker n auch die Antiqua. kern gleichkommen. ̃ Kulturvõl ler daß die deutsche Druchscht dieser Beziehung auf unseren alten eordneter, Jakob Grimm Etat des Reichstags) weil die neulichen Aug⸗ worden sind.

feiffer gehören nicht

zu Stolber

deutschen Schrift qua entspricht den Interess tur. Andere Parteien wünsche einmal den anderen Kulturvöl r Abgeordneter, die anderen

natlonale ist.

Jakob Grimm. ehört nicht hierher; ch habe diese Aus führungen des Abg. ident: Die Ausfüh Die Intoleranz un Die Intoleranz un

erer Verwaltun SBa sserm ann (nl.

nicht vor⸗ ustande zu belaffen. . ne ne, als . * mir noch nicht vorgekommen. r sin

Ich bestreite, daß die deutschen Lettern nd gerade ein Teil des deutschen ischen entstanden sind; sie sind

handen; ich bitte, g. Bindewald (6. schlag des Abg. Stengel ist im Deutschen Reichstage. der deutschen Eigenart entbehren; fie

e auch aus dem Late

attätigkeit der Abgeordneten

ungen ju machen.)

Damit schließt die Diskussion.

Prãsident Graf zu Stolberg erklärt, da Reichstags vorstand in reifliche

Kompetenz des Re

ndlung stattfinden.

die gegebenen Anregungen gezogen werden

würde demnãächst besondere Berha tagẽprasidenten

Der Etat wird bewilligt.

Es folgt der Etat der Verwaltun r die der Budgetko der Abg. Schwabach (al). Es liegt vor die Resolution Straßburg und Genossen (gentr) den Reicht kanzler zu ersuchen, verwaltung nur an solche Fi auf die Arbeite bedingungen die und, falls Tarifverträge für die betre des Betriebes gelten, nicht hinter den vertrage zurückbleiben,

g der Reichseisen⸗

nen. Referent mmission überwiesenen

ile dieses Etats i der Abgg. Dr. Will⸗

Arbeiten für die Reichgeisenbahn⸗ die in Beülehung schriften einhalten ende Art der Arbeit am Orte Bestimmungen dieser Tarif⸗ cha berwaltung anzuweifen, rbeite bedingungen (Arbeits den Betrieben der Reschs⸗ eiterausschüsse und Arbeiter⸗

zu vergeben,

eisenbahnverwa Die vorlage behandelt hat, zur Regierung treu zu ihrer V alles aufbietet, sie mit ihren Famill Ferner hoffen wir, Lothringen bei der nicht hinter den übrigen sonders wüͤnschen, teilweise Anrechnung der Mn Die Lohne der Arbeiter sind im wesen wenige Kategorien Bahn hofsarbeiter sätten sind alle zu schlecht bezahlt. st wiederholt abschlägig beschieden. De b sollte ein für allemal Werk stattarbeiter haben den Wu berschiedenen Lohnfsätzen bestehen. Bewegunggfreiheit auf dem Gebiet Verwaltung der Reichseisenbahnen gungsrtcht mit den letzten Konseg beiter aber wollen ber allen Fes rbeits ordnungen gebör Annahme unserer

anwãrter be

Rottenarbeiter Neben s

Abwanderung in d innahmen für die einzeln Wie steht es ferner mit der Revision

de? Der Prof ssor Eduard Engel bat in en, wie die Ausland

ederen Klasfsen

und somit den Auzfall an E en Eisenbahn⸗

verwaltungen verschuldet hat. des Gepäcktarifa nach dem Auslan ezeichneter Weise nachgewses hung übernommen werden. find weit böher als die nach der deu dem betreffenden Ort; Die Schalterbeamten sollten die Reihe daß sie durch die Unterbrechung ki für die Durchgangsreisenden dies

zreisenden in dieser ie direkten Tarife ins Ausland tschen Grenie und von dort ch eine Unlogik sonderglei nden darauf aufmerksam machen lliger davonkommen,

eine neue große Unbequemlich⸗

das ist do

a. ü / — .

r.

f den

berhaupt ift fehr nm

des

lächerlich und 1 ad una will. Nicht n,. ledigli

St

e, , g geordneten Nicht bloß sozialbemokrast li ondern auch Simplicissimut v, aeg . ar 0 re u cher. a die kl blub! o reisenden Publst sie überhaupt gemeinen Straf wortung für Der Zensor der blamieren. Welcher itali ae e ,,. h alien erung häl Pfeiffer hat neulich in . Rede daz hohe Lied' der darauf noch zurückkommen. hen, daß man

das

uns vor, im einzelnen Fall au die im Gebiet der preußtsche Gebiet der Reichteisenbahnen einzugreifen, oder unsittliche Schriften ausgelegt werde händler den Verlauf derselben Fall gegenwartig, in dem eingegriffen worden wäre. daher, daß es sich bier um eine aka Jedenfalls kann ich nicht

der R ö . enbahnen . ir we d , m, mn ,.

außerhalb der Eisenbahnverwaltung stehen, zu haben. man 4 A 2 Wir e elfe, mů

gegen diese Esngriffe in die eordneten. Verschieden

ter v

en energisch berge persönliche Freihelt der Arbeiter n Gemeinden we hen def, und der zz. daruber beschwert, daß die Eisenbahnwer euer bezw. Kom Vosadowtkly ma macht werden eichskasse erbalten sollten. sondern ein Aegulbalent für wäre an der Zeit, daß die Gemein Petitionen kommen müßten.

Abg. Emmel (Soz.): waltung der Eisenbahnen nschts aber einen beträchtlichen Zuschuß für neue Linie Augnahmezustand sollte endlich aufhören. . Nachteile.

ö itaat ift guten deutschen Bürgers varschreiben; das sst us führbar, denn man kann d

wag der Staat auf Bahnhöfen nicht verkau rettet hat man den de einmal mit solcher feindliche und unsittliche riften en werden“, sa egriff kennt un sche Zeitungen g Die Welt am

El tätt munalsteuerzuschlãge n 3635

ie seinerzeit die Zusage, daß bald eine Gef einden dauernde Zuschü Die Gemeinden verlangen fein

fall der Kommunalstener. immer wieder mit

t e ,,. 86

Staats bũr lle, daß die Gem

te der Minister im Ab- r Strafgesetzbuch gar nicht. ehören ju den flaatafeind= Mantag, zu den unsitllichen der und früher auch die Jugend. Hier handelt es sondern um eine Frage der Gerech man vor Ueberraschungen niemals hrung ihres ürfnisse des Aufgabe hat also im Rahmen der all⸗ e muß auch die volle Verant- waßs sonst auf den Babnböfen vertrieben wird. eratur wird fich wie der Theater zensor immer reuliche Schund wird auf den Bahnhöfen ver=

uerromane bleiben aber ungeschoren. Bie t sich von jeder Zensur fern. Der Abg. kwürdign Vorlesung (Zwischen. stlerischen Freiheit gefungen.

Wann wird endlich die ein Volk von 61 Millionen nicht als t einem solchen übertriebenen Buregu= Auslande lächerlich. Ich wünsche, verwaltung in Zukunft in diefen urteilsfreier verfahren möge.

Der Landes aut

uß n bejahlen. D Das Landegbudger 6. daß die Eisenbahnwerkstat en

ziemlich jede freie Bet Ghef. der Verwaltung bat fich in

gestellt, daß ordnun (Zuruf rechts: jeugt von sehr wenig Verständnis für die Recht, der freien Meinungegdußerung. ungsfeindlich? Im vori

Dazu kommt, Kommunal fleuern

rbeitern und Beamten wird so ihrer Ueberzeugung verboten. der Kommisston auf den Standpun Beftrebungen nicht geduldet werden. lich Dieser Zuruf bürgerlichen Rechte, ist denn eigentlich ordn Chef der Reicheelssenbahnen den A einigungen und Verbänden anzuschlie widrigen Bestrebungen verfolgen. leine Handhabe, den Arbeitern das Koal Elsässische Betriebsinspektlonen haben Arbe versammlungen teilzunehmen. aber der Chef der Re Spediteure veranlaßt, Reichseisenbah Chef der ECisenbabnberwalt weil es auch

gemeinschaftliche weil dies der Di bestraft werden.

waltung bei der Aus Parteipolitik trelben? Sie hat die Bed umg zu befriedigen, nicht, gesetzgebung halten.

Bahnlit

gsfeindli rr g

1 Was Jahre hat schon oten, sich Ver⸗ en, die gar keine ordnungs. eordnung gibt ihm itions recht zu entziehen. tern verboten, an Wahl. t haben sie dazu? Daß ar die Privatunternehmer, die ᷣ n Sinne zu betätigen wie Geiftes Kind diese Verwaltung ift. ung schurigelt die Arbeiter Beamte und Ark

rbeitern derb er sehr mer

Welches Rech ichseisenbahnen sog sich in demselbe n, zeigt, wes Der im Elsaß, eiter sollen chen durfen,

ungen sollen er Generaldirektion, gezeichnet reltion Mülhausen beantragte geforderten Zweck Million kosten. Die etwas mehr bezahle, als die oris= sächlich betragen die ortsnblichen mgegend mehr. Wie verhalten cbten der Arbeiter? In Bayern der in den Landtag gewähll m auch selne Bezüge weller on anders geregelt. der in den . bei Strafe der

in Preußen geschieht. Eingaben nach einer Verfügung nicht ma enstanweisung widerspreche; Zuwiderhandl 3. In elner Verfügung d Weckerschapp, ist die von der Betriebzdi Lohnerhöhung zurückgewiesen, weil k vorhanden sel; die Lohnerhöhung wü Generaldiretion rühmt sich, daß i elöhne betragen. Mülhausen und U andere Bundesstaaten zu den Re die Eisenbahnverwaltung einem war, nicht nur Urlaub gegeben, bezahlt. In Baden Dort wurde ein meinderat gewählt Entlassung niederzule eche oder nicht,

infolge seiner

scht Auskunft darüber, ju erwarten ift. Ja, meine

ein Geld für den rde eine halbe

an den Reichgztag üblichen Ta

Ich kann auch hier daß ich als Chef der Reichtgeisenbahnver⸗ daß die Steuer reformiert wird und zwar

sondern ih großen Härten, welche sie

Verhäͤltniffe sch sozlaldemokratischer Arbeiter war, aufgefordert, sein Amt gen. (Zwischenruf rechts:; Zur Sache ich ö. ö. fe rde zu ö, wirtschaftlichen Zwangslage müßte Baden hat man sein icht 22 Aulaß

soꝛialdemokratisch verdächtig ist, gen zugänglich nach preußtschem setzlichen Bestimmungen, rie den dazu autorisieren ? Vorhin ver⸗ er⸗Meiningen Einzelfälle für daz

den Bahnhöfen der Straßburger Bürgerzeitung,

an der Eisenbahnverwaltu des Abg. Müller schließe en sind nicht dazu da, ordnun zu unterstützen, sondern sie haben dem ublikum zu dienen. jenige geistige Kost schen Gisenbahnminister ge willenlose Werkzeuge der Ber⸗ meinte der Minister in der Kom- g bestreiten; er hat sich arone jum Muster schußwahlen geben so recht den igung der Ausschüsse ist keine Rede, wann sie wollen, d : handlung von kein Zutrauen zu dit

jwelfellos für den und abgeschliffen werden.

er neuer Geyãck⸗ enigen der Aus⸗ gwieriger Verhandlungen bedurft, ju überzeugen, daß sie auch auf Grund dieses Tarifs mit uns direkte Tarlf⸗ herrichten könnten. Eine Hau pt⸗ schwierigkeit lag darin, daß wir unter anderem die Be daß Gepäck über 200 Kg Gewicht in den überschie mengen doppelt jzur Berechnung kommt.

haben wir jedoch auf Grund vielfacher Bes des Jahres zugegangen sind, fallen lassen, licher Stein des Anftoßes für die Herri beseitigt worden. Ich glaube, Wunsch in Bälde entsp Der Herr Abg. Müller hat seiten der Eisenbahnverwaltun werde. Meine Herren, verwaltung,

Infolge dawon und

der Arbeiter das Mandai niederle offenes Bekenntnis ; genommen,

gen; aber in ur sozialdemokratischen Partei

zu maßregeln. In Elsaß ⸗Lothri

als zordnungefeindlichen Bestrebun Wo sind die ge nbahnverwaltun

stimmung hatten, ßenden Gewichts. Diese letztere Bestlmmung chwerden, die uns im Laufe und damit ist ein wesent chtung direkter Gepäcktarife in Aussicht stellen zu können, daß dem rochen sein wird.

Muster entlassen.

Cbef der Reichseise langte dieser von dem Abg. Mü Vorhandensein ein blätter und der

Reichseisenbahnen verboten; guch d liberales Blatt,

werden, well dieses Blatt einmal Kritik geübt hat. Den Ausführungen Die Eisenbahnen si

er unzulaͤssige Wahre Ir.

ein bürgerliches

sich darüber beschwert, daß von g eine unzulässige Preßzensur geübt ich stehe hier als Chef der Reicht eisenbahn. und hätte eigentlich erwarten dürfen, daß der Herr Ab⸗ geordnete bestimmte Fälle hervorgehoben hätte, in denen eine Preßziensur auf den Reichzeisenba Mir selbst ist keine einzige Besch ich hätte entnehmen können, sei. Cachen link.) Ich will bemerken, buchhandels im Gebiet der Reichseisen allgemeinen Landespolizei überlassen wird fahren auf den preußischen Staatteisenbahnen. Dabei behalten wir

f Grund der gleichartigen Grundsãtze, senbahnen gelten, auch im d. h. wenn staatsfeindliche n, dem betreffenden Buch⸗ Es ift mir aber kein

Ich glaube demische Erörterung handelt. anerkennen, daß sich der Zensor im Gebiet der Reichteisenbahnen, wie der Herr Abgeordnete aut führte, blamlert hat. Bravo! rechts.)

bg. Dr. Wi l . Straßbur große Linie Straßburg ⸗ Ba Gs sollte eine Zweigli durch das 68 bis von allergrößter

elsaß jetzi nur die Verkehr vollstandig stock einem System, die Rheinbrůcke 3. auch die Handelekammer zu

mich durchaus an. freundliche Bestrebu kehr und ibre Einricht t sich aber nicht außschließlich die wie sie dem jeweiligen preußi ter und Beamte seien nicht sondern freie Manner, das aus meiner Erfahrun südam ertkanischen Sklavenb Die Eisenbahnarbeiteraus Von einer freien Betät fen nicht zusammenkom men, 1. e ,, die Ver Wählern gaben bel einer S0 weiße Zettel ab und protestier in ihrer jetzigen Verfassung über überhaupt nur 40 abg zwischen dem preußlsch geisenbahnverwaltung. die Sache sieht also f Wir halten gerade im G für dringend erwünscht möglicht auch die Drangs.

ungen dem

hnen tatsächlich ausgeübt worden ist. werde ju Gesicht gekommen, aug der daß die bestehende Proxis zu beanstanden daß die Zensur des Bahnhoft⸗ bahnen in erfter Linie der

abwelchend von dem Ver⸗

we is dafür. e Tagesordnung

berwacht. er Institutlon. Bon nicht weni ten damit gegen die Insfitution haupt; gültige Stimmen wurden Schuld an alledem ift die Personal-= n Eisenbahnminister und dem Chef der Der setztere bezieht ja kein Gehalt, ür das Reichsland sehr vorteilhaft aus; egenteil die Beseitigung dieser Personalunion Diese Personalunion er⸗ chen Bahnverwaltungen, sw., womit z. B. Im Iniereffe aller entschieden bekämpft werden; rats bevollmächtigten ein sehr Wir sind ja prinzhiell re neee r n em ichseisenbahnen ist dem

obe ehe Langen nnr (Ry): Die de nicht die Ursache zu bilden;

ser worl , .

auf dem gesamten

solchen Wahl n Staatei

zu verbieten.

und notwendig. alierung der süddeutf o die schlechten ungünstt dischen Bahnen das Leben Nichtpreußen muß diese

ten auch die süddeutschen Bundes res Feld für ihre Betätigung.

ae. , 2. je ung. etzige pr mit der Ver ? und der Bevölkerun Erbprinz zu

e , s e,, ; em Eisen en r Reichslan Verein heitlichung

die Reichgeisenbahnv haben, wenn durch elne grö

werden könnten, bier vor allen Bingen den groß Verwendung des Güterwagenpar ß reist, wird es au

auer gemacht wird.

entt.): Es wäre zu wünschen, el eine Entlastungsba nie oder Hauptbahn von el geführt werden. Dag g6fall, denn da ganz Dber⸗ im Kriegsfalle der Lothringen immer ift, mit Rück- eschaftg welt

e bei der Reichs- dieses veraltete System ab⸗ Regierung die Befoldungs⸗ as Vertrauen der Beamten , daß die Regierung osition zu schaffen, da en Lebentzunterhalt baben, die Einwohner bon Glfaß— und bei den Be utichen zurũcksetzt.

senbahnen, wir keine Veranla

edeutung für den Kue Hauptlinie bat, en. Dann wird in Els.

nicht gedient.

e,. das schon dor 180 eingeführt onalun

uschlag erhoben. traßburg sind der

g von Elsaß Lothringen fowohl w ltung vorftelli

rt und

Ben tehung. Besserung erwaltung würde einen Here Verein heitlichu Eisenbabnwesens zweifellos beftehen. en Uebelstand erwähnen, Jedem, der in Deutschland n Massen von W die Gütermüge beschwert find. lede Eisenbahnverwaltung ihre einer gewissen Zeit immer wieder nicht zufällig Fracht

leuchtet jedem genmaterial und

diese. leerfahrenden 3 8 Material, das cinen sebr elegt. Speziell im Industrie=

eschäftsganges, wie e, mit einem M ührt außerdem zu einer chafilichen Abrechnung, wobei gewiß besser zu on der Wunsch ausgesprochen kommen, und

ft Ich möchie wünschen, daß diese Süterwagengemeinschaft, son⸗ im weitesten Sinne durch letztere erreicht wörze, aft bei weltem nicht erreicht. der Zweiten Beilage.)

ellig geworden, Weise, wie die ift nicht geeignet, d zu flärken. Die Beamten sind na erwaltung zu stehen, aber sie erwarten um ihnen eine solche P en einen anständig . die Regierung

faefallen sein, mit welche solchen, die leer lau as hängt damit zusammen, da eigenen Güterwagen bat, die nach in ihre Heimat zurückkehren müffen unwirtschaftlich das

för derungen ‚ Was die Militär. eine Kürzung des Diätarsatg und itãrdienstzeit au

wenn si

seldungs. ein, und ebenso auch das Lokomotlvmaterlal durch Außerdem wird diese bohen Wert hat, auf lange Zeit lahm gebiet tritt gerade zu Zelten des je schon der Abg. Hue neulich mit R Wagenmangel ein. um stãndlichen Beamte beschäftigt werden müssen, verwenden wären. Es ist mehrfach s zu einer einheitlichen Verwaltung zu jetzt Besprechungen darüber statt. Besprechungen nicht nur ju einer zu einer Bettiebsmittelgemeins denn die Ersparnig, die wird durch eine Güterwa Schlu

tlichen dieselben ge⸗ sind ganz gering aufgebessert. Sie in den Betriebs. und

ch

r jährliche Erholungt. allen Arbeitern zugute kommen. nsch, daß nicht so viele Klaffen mit so

Ferner wollen die Arbeiter mehr e der Organisatlon haben. Die will ibnen nicht das volle Ver- adenzen, dem Streikrecht, isetzungen von Löhnen, t werden. Wir empfehlen des halb d Den Mitgliedern der eiboten worden, mit denen anderer wie überhaupt Verkehr mit Personen, die

genutzt wird.

Dieseg ganze S zeitraubenden,

die anderwärtz

Resolution. e der Werkstätten ist es jetzt v tten zu konferieren,

en Reichsanzeiger und zum Deutsh e. . Montag den

M 65.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

at sich auch der verstorbene Minister Budde, der In ,,, Fragen war, in der , d, e. ken Abgeordnetenhauses ausgesprochen. 386 ö f = . wird die Ersparnis auf 110 Millionen ber f ö. .

ich wirt lichen Ausnutzung unseres Eisenbabnwesen ö ö. , ir e, ö 6 , . ine möglichst weitgehende Vereinheitlichung 1. Hhilich ber Wer.

enehmer wäre, als wir mit steigenden Ausgaben

weseng fowohl hinsichtlich der Betriebsmittel wie waltung.

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach:

e Herren! Die Reichseisenbahnen gehören bereits heute jum 1 Staatsbahnwagenverbande. Aus diesem . e es durchaus angängig, die Frage, die der Herr Erbprinz zu Hohenlo ö Langenburg soeben erörtert hat, hier ju behandeln. Es ist ja , en, daß eine Betriebemittelgemeinschaft im weiteren Sinne eee. . wie sie der Herr Vorredner im Sinne hat, aus verschiedenen , v etatsrechtlicher und auch polltischer Natur nicht zustande ge . ( ist. Diese Tatsache hat mir, als preußischer Minister der . ö Arbeiten Anlaß gegeben, nunmehr durch Ver handlungen m . Cinzelstaaten Vereinbarungen anzustreben, die eine völlige Freizũgig . des deutschen Güterwagen parks herbeiführen sollen. e,, . lungen sind in vollem Gange und haben zunächst zu ö. ne, ö ö. führt, daß vom 1. April d. J. ab die mecklenburgischen 5 lie. sich dem Verbande anschließen e,, ö. , , . . ⸗ . wenn ich der Erwartung Ausdruck gebe, daß die i ö

n, in erster Linie mit Baden und Württemberg, e

ö. ö. r, führen werden. Kommen wir ju dem erstrebten Ziel, der völligen Frelzüglgkeit des deutschen w . werden wir dem deutschen Verkehr einen außerordentlichen

2 j ücksichten, aus nationalen welen. (Schi zich, u diele 4 zu Gebote stehenden

Gründen betreibe ich die Frage mit allen mir Mitteln.

lokale Fragen

r Abg. Dr. Will hat zunächst einige mehr

10 3 far an mit der Lage unserer Beamten und Arbeiter

und 4gleisige Ausbau

der Strecke Straßburg = Basel, die vom Verkehr ,, 9

lastet ist, einer eingehenden Prüfung unterliegt und 6. f . n. wogen wird, ob der Ausgestaltung der Linie durch ö n dr

viertes Gleis nicht die Herstellung einer neuen Abfuhrl 3

ist, die eine andere Trace wählen würde. Aber in 53 3 .

schweben bigher nur Erwägungen. Es handelt sich um ein

e, an dasselbe erst heran⸗ 1 . Betiiebs und Verkehrs

schaft befaßt. Ich darf bemerken, daß der 3

zutreten, wenn ganz dringen

dig machen. ö . 6 Win ran der Rheinbrückenzuschläge

scheint auch mir erstrebengwert. Ich bemerke,

werden keine Zuschläge berechnet.

eintreten lassen müssen. Aber heute, in der Zeit

zufassen.

mit dem ortzüblichen Tagelohn vergliche.

Dr. Will im z ist aber auf Grund der Anregung des Herrn . umfassende Feststellung im Gebiet der e ,. vorgenommen; und da baben wir denn doch die . ! J. Tatsache, daß der ortgübliche Tagelohn höher ist als . . . lohn, nur ganz vereinzelt vorkommt, also . die Rege dnete hat dann weiter gemeint, Je. m. 3 Lohnes in einer en, ,, ee, . ũ iter bereits mit dem 40. =. Ja, dann würden aber auch die Arbe i, , ,,. iden müssen, denn wir sind nicht in der Lag — zu steigern. Wir sind unter allen k . zwungen, auf den Lohnmarkt, auf die ,, der In und Landwirtschaft Rücksicht zu nehmen. Tun w . den von seiten der Lan wir es mit den allerlebhaftesten Beschwerde ö ee ,., It berechtigt an, daß solche Beschwerden der Regel nach a 2 sind. (Hört, hört! bei den . ö. , noch welter in Anschlag zu bringen, daß die Arbe . eit ju diesen ganz besonder bahnen auf Grund ihrer Zugehorigk ,, d Vorjüge genießen, die die Privatarbeiter n ee, , Sicherheit, daß wir sie auch bei ,n. e, jonktur bei ung behalten. Wir schreiten nicht ju Arbeiteren assungen. Gbenso daß wir die bestehenden Löhne allen denjenigen,

wirtschaft und Industrie zu tun. (Zurufe von

d daß dauernd in der einmal festgesetzten Höhe belassen, un

. e, en Zelten bel heruntergehender Konjun 15hne nur für die Neueintretenden herabsetzen.

3weite B ei lage . Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1908.

1 wird das elsaß⸗lothringische Volk ermahnt, seine politische . nicht länger zu dulden (sehr richtig! bei den Soꝛzial⸗ demokraten). sondern dem Beispiele Preußens und Braunschweigz zu folgen, wo das Volk in den letzten Tagen vieltausendstimmigen lauten Protest erhoben habe. Auf das politisch verfallene Bũůrgeitum sei nicht mehr ju jählen. Die bürgerlichen Parteien, die nicht den Mut hätten, dem preußischen Wahlrechts rauber Bülow die Geol. schaft zu kündigen, verdienten nicht „mehr das Vertrauen des Vol

ist auch zur Kenntnis unserer Angestellten ge—⸗ ö s Bemerkungen verstand es sich ganz von selber, daß der Präsident der Kaiserlichen Generaldirektion in Straßburg seine Angestellten durch die Inspektionsvorstãnde . warnen ließ, an solchen Versammlungen sich mu 1 6 ) hört! bel den Sonialdemokraten). Derjenige, der sich gegen . . warnung an den , i. , , ,. *

üssen. ört! hört! bei den So — ;

1 ⸗ in diesem Aufruf der erste Vorgesetzte

große Zahl von wertvollen Wohl

Ich erinnere ferner an eine er Linie an unsere Pensionskasse

tgeinrichtungen; ich denke in erst . . B; gerade die Beiüge au der Abtellung B sind

ĩ̃ r wesentlich gesteigert worden. Immerhin . , ö. den Reichteisenbahnen auf diesem Gediete noch mancherlei geschehen kann.

Ich wende mich dann ju den Ausführungen des Herrn

inen sontalpolltischen Exkurs mit der Be

2. , Arbeiter der Reichgeisenbahnen jeder gäußerung entraten müßten, daß sie ten. In dem späteren

terbunden sel. Alles sei ihnen verbo , . Autführungen verglich er den Chef der n, ,. mit einem brutalen er,. n, , . n . ö . t um nicht zu sagen:

Lire, Er verglich ihn nur mit einem solchen und dann welter noch mit einem Sklavenbaron, einem sũdamerikanischen ne, ,,,. der mit der Peitsche durch die Reihe seiner Arbeiter schreitet. (Lachen rechts) Ich weiß nicht, ob der Herr Abg. Emmel mit diesen Ver⸗ gleichen seine Position sehr gestã Reichselsenbahnen, der sich hier gutes Gewissen. Standpunkt, soweit es

Abg. Emmel.

hauptung, daß die Betätigung der frelen Meinung

aber noch hinzu, des Reichb, der e, , n . en Weise . . n. in dem Wahlaufruf gestanden hätte, würde e, allein schon genügt haben, unseren Angestellten den Besuch der Ver⸗ ammlung zu verbieten. Der Herr Abg. Emmel hat dann einige Vorkommnisse e n, die ich in der Köommission schon eingehend behandelt zu baben 2 . In einem Erlaß aus dem Jahre 1903 ist die Generaldirektion 2. Reichtzeisenbahnen darauf hingewiesen worden, daß auch see, . Personal, das bei unseren bahnamtlichen Rollfuhrunternehmern 36. ist, sich von ordnungsfeindlichen Bestrebungen fern zu halten . e. Herr Abg. Emmel hat aber nicht die Gründe mitgeteilt, aus denen Die bahnamtlichen er,. ter Gemeinschaft mit der Eisenbahnverwaltung; es sin . die alle die Güter don den Bahnhöfen abfahren, für die keine Disposition 6. ö . vorliegt. e tliche Zahl der Güter, . oo. Wenn dieses Personal in weer tritt, tritt fast derselbe Zustand ein, wie wenn unser eigenes 26 in Ausstand tritt. Die enge Verbindung mit diesen Unterne nale ergibt sich ohne welteres schon daraus, daß der Gisenbahnderwa . bis zum Augenblick der Ablieferung an den Empfãnger die , ee. ür das Gut auferlegt ist, die Leute haben Amtsverschwiegenheit zu ö . und außerdem sind sie durch besondere Abzeichen erkennbar. Sie ö also halb und halb Angestellte der Reichseisenbahnen. ae . . weiter in der Kommission darauf hingewiesen, daß ein solcher . 5 w nicht genüge, daß, um ihm Erfolg ju verschaff n, auch kee, . läge, sich um die Lohnverhältnisse der betreffenden Angeste ö. w Die Generaldirektion ist . n,. , . ustellen, ob die Lohnverhältnisse genügen ö e, ,. Angestellten keinen Anlaß haben, in einen , . Ich meine doch, daß mit dieser Begründung der Erla r wohl gerechtfertigt ist. . . en der Herr Abgeordnete der Auffassung Ausdruck 5 daß die heute bestehende Personalunion mwischen den s , . 3 und den preußischen Staatsbahnen besser gelöst würde. Die Gründe, die er vorgetragen, scheinen mir nicht zutreffend.

in der Budgetkommission, daß ich nicht in , , hnen im wesentlichen nach anderen

der gesamten Angestellten ungehörigen, wird. · (Hört!

(Sehr gut) Der Chef der zu verantworten hat, hat ein sehr ) Gr hat einen unanfechtbaren sich um die Zutückwelsung der ordnungt⸗˖ feindlichen Bestrebungen handelt, die in unserer Beamten · und Arbeiter ⸗

schaft hineingetragen werden.

mich: was ist denn unter ordnungs⸗ e , ,, Le. . sehr dankbar, daß er mir auch auch in den folgenden Jahren — zialdemokraten) Gelegenheit gibt, meinen ordnungsfeindlich

(Bravo! rechtt.

eindlich“ zu verstehen? 1 diesem Jahre — ich hoffe, (lebhafte Zurufe 23 9 er

u ; ich an erster Wen. , die Betätigung unserer Angeflellten soʒialdemokratlsche Partei, zu gehören (Zustimmung rechts), für sie zu agitieren. (Zurufe von so weit, zu sagen, sein, der sich zu der Parte mehr zu uns gehören darf. 8 Hört, hört! bei den Sol

Standpunkt

genparks, so das Bekenntnis,

auch für sie Stimmung zu machen, den Sozialdemokraten.) Ich gehe mag er Beamter oder Arbeiter i des Herrn Vorredners offen bekennt, nicht 2 Zuflimmung rechtJl. — Lebhafte ialdemokraten. ) Solchen 1. ü rem Kündigungsrecht Gebrauch machen, 1 . des Diszlplinarverfahreng entfernen. ir eg, weil der Beamte seinem richtig! rechts); und dem Arbeiter ir es, well der Arbeiter sich in den allgemeinen 2 zubeir der Reichgelsenbahnen verpflichtet hat, Bestrebungen fern zu halten. (Leb= emokraten) — Meine Herren, Sie taates nicht an (Sehr richtig!

der Eilaß ergangen ist.

daß jeder Angestellte, ankommen;

oder wir müssen sie im z Dem Beamten gegenüber müssen w nie vorzuziehen Kaiser den Treueid geleistet hat (sehr gegenüber können Bestimmungen fũr d sich von allen ordnungt feindlichen hafte Zwischenrufe wan 1 me,. 2 bestehende Ordnung er, h . Zwischenrufe von den So aldemokraten.) 3. meine Herren, damit ist die —— (Lebhafte Zwischenrufe von den Sozialdemokraten. = Glocke des Praͤsidenten.) . . Ich habe ferner bereits im Vorjahre ausführen müssen, daß wir als „ordnungsfeindlich es betrachten, wenn unsere 6 I. Berufevereinigungen anschließen, die den Streik als ein erlau ö Mittel zur Duichsetzung von wirtschaftllchen Forderungen ansehen hört! bei den Sozialdemokraten) Der Grund, ist wiederholt

in den Tarifen er⸗ daß bereits einiges ; von 30 Km auf beiden Rbeinseiten erreicht ist; in einem Ravon von k nicht weiter gediehen, weil wir unt mit der badischen Staatsbahn über die gänzliche Beseitigung noch nicht einigen konnten. ö Dann hat der Herr Abg. Dr. Will die Lohnverhältnisse der Reichgeisenbahnen einer allgemeinen . und 6 , . i ganzen ö und ist der Meinung, daß sie doch im großen e en

ĩ isen, daß wir im Jahre z gend sind. Ich darf darauf hinwe .

icht weniger als 11 o

Zelt der vollen Verkehre har sse n k

ü erung der Lohne der Arbeiter der ,,, E ist dies nach einer umfassende n . . ganzen Gebiet der r , de, ,. ] wn , ,., 6 im großen ganzen die berechtigten Wünsche er ,, schließt nicht aus, daß wir an dieser oder j Jr, . den Lohnerhöhungen

icht heruntergehenden Konjunktur mit um fassen ⸗

i, das halte ich nicht für angängig und nicht für möglich. Der Herr Abg. Dr. Will hat ferner darauf hingewiesen, daß wir an dieser oder jener Stelle des o, , d, ,,. unseren eigenen Tagelöhnen hinter dem sog. ortsüblichen , n,, ae, bleiben. Der ortsübliche Tagelohn ist nur als Durchschnittslohn : Dem müssen wir unseren Durchschnittslohn entgegensetzen; denn unsere Tageloöhne steigen in einer bestimmt 1 a. 9. Es würde unzutreffend sein, wenn man unseren Mindestlohn

einzutreten.

(Lebhafte Rufe: Hört!

auf diesen Standpunkt stellen muß, . ö ein Streik der Verkehrsarbeiter zu e. Kalamität, zu einer schweren Kalamität für das ganze Land wir ; die bestehende Ordnung der Dinge, auf den Kopf stellt en herbeiführt. (Sehr richtig! rechts) Reichselsenbahnen Staatsbahnen ö. . .

nur das allgemein

, und er dürfte nicht an dieser

Vielleicht knüpft er

äre, die Reichseisenba — n, . 1 als die preußischen Staatseis Mit dieser Bemerkung wollte wüifen des Herrn Abgeordnet Berufevereine entgegentret n, aussprechen, ich in dieser Frage Stellung einnehme,

(lebhafte Zuslimmung rechts), ich im wesentlichen

en bezüglich der Behandlung der und da muß ich hier nochmals völlig aus geschlossen, ; im Gebiet der Reichseisenbahnen eine andere als im Gebiet der preußischen n, eg ne, ü in würde, ber im Sinne der Reichslande nützlich se

ö zu trennen, das überlasse ich dem Urteil des

hohen Hauses. (Bravo! rechts.)

bg. Wer ner (. Rfy): ö mehr dafür sorgen, berücksichtigt werden, der mittlere Großfirmen hochg zugeben müssen,

schwere wirtschaftliche Schäd ⸗. . konsequent diesen Standpunkt resse (sehr richtig! rechts), z ö,, einen anderen Standpunkt einnähme. richtig! richts. Lebhafte Zwischen Meine Herren, ich glaube, punkte aus dankbar richtig! rechtg. Zuru Verkehre verwaltung es zulteße, sationen anschließen, di . käme zu einem Streil, so würde si gegen Sie wenden. (Sehr richtig! anderen Ländern; die gesamten wie gescheiteit.

rufe von den Sozialdemokraten.) Sie könnten mir von Ihrem Partei sein, daß ich diesen Standpunkt vertrete. fe von den Sozialdemokraten Wenn eine daß die Verkehrtarbeiter sich Organi⸗ den Streik auf ihr Panier schreiben, und es ch der gesunde bürgerliche Sinn rechts.) Wir haben das Streiks der Gisenbahnangestellten Ich weise ferner n,, .

Kulturstaaten sich ju ganz derselben , e, 6 Reglerung hat bereits im Jahre chaffen (Zuruf bei den Soz.:

Minister sollte doch bei den 3 j kleineren Submittenten n,,

ußische Finanzm

Der preußis i,. v

dem nicht entzieben können. 16 der 96 daß die preußische se Hände der Syndikate begeben belgischem Muster Kohlenlieferungs. Statt dessen hat die preußische „SZ erhöhten Tonnenpreis jugestanden Der Abschluß auf eine so doch wirklich an der 3 damit wir nicht fürder ge⸗ reise zu d, n,. 3

nschaft erwartet immer n

, k. materiellen Lage; die rbitterung in ihren Reihen. uld; die Schuld liegt end etwas geschehen, , . 39

tgehaltes muß für alle kN

der, Kohlengelder usw.

e, von Kontrollbeamten, ob mit den Kohlen sparsam umge kt ein Mißtrauengvotum f lbeamten müßten doch au aber die Verantwort

inister, . am ersten e

ehalten werden. daß die Preis ch isenbabnminister hat st doch ein böchst bedenkliches Ze Eisenbahnderwaltung gl

e der Kohlen unver

den. reibungen angeordnet wer 1 verwaltung einen um 1, f drel Jahre abgeschlossen! chst bedauerlich. Es wäre adikaten etwas zu tun,

die allerhöchsten

und gleich au knge st ist hö n ,

er ö , , anderes Land. eine Berücksichtigung u jetzige Stagnation erre Der Eifenbahnminister ganz wo anders.

t n di ren, g n, ü,

mtenkategorien erleichter führung der Präm!' enge

darüber wach

Die Kontro Wer sollte

Gerade die Lokomo ihrer Gehäl tüchtigen, l

Auffassung bekennen. in dem entsprechendes Gesetz ges ; ̃ n . — vormärjlich?!“ — und sie hat 1842 diese e fassung erneut bestätigt, indem sie das Gesetz erweiterte und auf andere sdehnte.

J 3. sich neuerdings auf ganz denselben Standpunkt gestellt, ebenso die Niederlande, und auch in Frankreich ist diese Frage

tat sächlich ebenso entschieden.

Ich kann nur wiederholt au in dieser Frage habe, und daß welche ich bleher betätigt habe, (Cebhaftes Bravo rechts.)

Der Herr Abg. ich die Arbeiterschaft knechte, oder Monate hingewiesen. H elsaß · lothringische Landegversammlung in Elsaß⸗Lothringen hatte r nn

Landesausschusses am Sonntag. he ee Partelorten des Reich glandes Protefilun rückständige Wahlrecht zum Landes ausschuß damlt gegen das geplante Verel dem deswegen erlassenen Aufruf,

wäre notwendig,

nd i , ende

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wischen muß do . allgemeinen Bes zsprechen, daß ich ein gutes Gewissen ich meine grundsätzliche Auffassung, in keiner Weise verwässern lasse.

s nicht, so haben

Lokomotivfũhrer. ch die Steuerzahler bejahlen. 7 7 * we ,. rung darüber zu geben.

uns eine Erklärung m g e , einen möglich zu bekommen.

iteren . . auf ein Vorkommnig der letzten Wochen lerbei han delt es sich um folgendes: Die der sorialdemokratischen Partei anläßlich des Zusammentritts dea 28. Januar d. J., in allen dgebungen gegen das und in Verbindung ngrecht“ stattfinden der die Ueberschrift trug: Das Volk

t dann zur we Emmel ha .

eistungsfãhigen Lokomotivfũhrernach

Arbeiter ist Nebertreibung der Es ist eine Ue i e, meer,

onialdemokraten, von er nister g. Gisenbahnarbel

die bei uns

klavenbehandlung der

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daß er nicht duldet,

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