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deutschen Staate, in einem Rechtestaate, nicht im soziald l 2 282 ö. iu zialdemokratischen aber in Zakunft wohl kaum wiederbolen witd. Ich darf dar . . . . . . . 3a ö (zu den Sogialbemok raten) wollen aber! den weisen, daß Cn Jahrs vorher zie Abbefbene uns?, 2 auf hin⸗ n, 6 den. Lohnsätzen in der Industrie gnzubeguemen hat, aufz Die Petitionen des Bürgermeisters der Gemeinde es eine bestimmte Willengzmelnung Seiner Majestät des Königs,] berangetreten, nam entlich die größeren Bundesstaaten, wie Bayern, gnleren ,,, ; r ent 44 . Kathollkenversammlung in Straßburg gam a , m, ö. e. e , r lier l n 9. 3 e ee, alle Sondernach und Genossen um Verlängerung der Bahn daß in der Armee und über die ö , absolute Tlarbeit Württemberg, Baden, Hefen und noch mehrere andere. Auch e,. 363. ĩ z sih gegangen Me, we r gen, n e n re, . or werhstatten ,, sch ine 1. n, n, . . und des Gemeinderats in 5 ,,,, . ,, im Königreich Sachsen ist gewohnheitsrechtlich der Rechtezustand ein — 8 Sed scher (fr. Vgg): Unser beimisches Eisenbahnwesen Die Wunsche, rie der ab machen, wenn er jähe, wie viele dann übrig bsicben. Mit soichen Hönheim um Errichtung einer Haltestelle daselbst werden den Harcshhr eme, Rterkachiten Winenz:ncihhung mit Met Energie geführt, daß der Staat für die Beamten eintreten müsse. In Preußen . n m. ö . ,, e. ö der Set tie bo set an. . 4 . . en, , g,. . e. . . an . e, , ,,. der Ver verbündeten Regierungen zur Erwägung überwiesen. n n . dige n ff gi Haupisache, mehr . nal wer, aber ist die bie berige Rechttlage befteben geblieben, und vie Har ; . as enthebt uns aber n er i rug, e mir geme die Arbeiter nur in re j ; ; ö Haun ; Knit Ft nh ss mer aer derscherehl nnn bh wicht in der age, heute hier betaumt m schen welche , J , , r , , , , agen über dag Hzus guszuschütten; Br. Will hat mich diefer Aufgabe die Betriebasckeetäre in r längst seinen Platz verlassen müffen. Die Gifenbahnverwaltu ö Referent Abg, Graf Oriola beantragt die unveränderte g. ng 36 n n n. i. des gemeinen Rechts bestand eine Haftpflicht des Staates für die Beamten zum i. Tel enthoben Jin Teil der Gisen bahn ar de lter n n 2 ebssekretäre in der Besoldungsvorlage erscheinen werden; nur bier einfach die Eisenbahnarbeiter unter ein e, ii Bewilligung des Etats und die Annahme folgender Reso⸗ . 66 und den EGrast . Fehalten unz dies 9. 6 6. nicht; fie wurde dagegen anerkannt für den Ben deg rhein schen Jechte tatsächlich doch recht niedrige Löhne. Der Minister hat nicht o viel darf ich sagen, daß man sie keinesfalls vergessen wird. ächtet ihre Organisationen, sie kat den Arbeitern berboten. Wahl lution: ; . 9 1 nicht cmmge nen, und zwar auf Grund des Art. 1384 des rheinischen Bürgerlichen Gesepbuchs . . 353 in gr 6 und e, . * 6 e,. Anfrage, ob eine Beein flussung , 9 . in An. „M den Herrn Reichskanzler zu ersuchen, darauf hinmimwscken, ber von Elern (kon): Nach der 44 des Vertreters dss welcher den Auftraggeber für die Verfehlungen des Beauftragten haft; ; s eig werden, — ; a e r gan . d ö Unsere Gisenbahnwerkstaͤtten sollen 6 Mr stalse . daß sie die . . . kann Wet, Hi nen ed, 8, darm. mi ner ij. 563 . a. der vom Reichstage bei Verabschiedung der Militärpenfion 2 i. . . 8. , uch el bar macht. So baben wir also in Preußen zwei gesonderte Rechte. ö ie . n nh af tn, ö . den gt merken, daß ein 23 dleserhalb nicht . 111 . . * . n. 4 . . 1. . . ö. e. —ᷣö bee i fern, 1 ein e, 'r fn. 9 2 . ö . wr, , , r=n, de 1 n. le sozialdemokratischen eber⸗ 9 . . 2 2 di owie in allen undesstaaten im aats ie u ; d 4 ei t. d us t, t 9 ; n. aben allerdings keinen Zwedk. Der Minister hat gemeint, Der Herr Abg. Werner hat dann die Kohlenabschlässe der Reichs Winter der zen hchen Arhetzen Breitenbach: e e dal ch behen usw. allen Militäranwärtern 3 ö. i. * , ä. ö e ü 8 m n . . ee. ar e. ö. . durch . re, , . ger ö. 49 eh nen, 9 , 361 . 3 eisenbahnen in die Digkussioy gezogen. Hier darf ich feslstellen, daß Die grundsaͤtzliche Stellungnahme, die ich einnehmen muß in der , n, , , 2 . e, , ,. prechender dienstalters bel den Mlitaranwärtern . jur baldigen Er⸗ * ee, d, en n , tzentwurf, Arbeiterfrage ist ja sehr ernff, aber 9 dae ent en gie . neue Abschlüffe mit dem Bergfiskus für den Bezug bon Saarkohlen , , und des Verhältniffes unserer e , n, ., k. nn na gshh . lern 6 a en (fr. Vollsp.): Haben Sie keine Angst, daß ich Es boten sich verschiedene Wege, um die Frage zu regeln. Es geübt. werden, wie sie der Pinister empfohlen Lat, daß die Löhne gemacht sind, daß die übrigen mit Privaten im Saarrevier bestehenden und Hrnamtenschaft lut sozialdemokratischen Partei bat sprochen werde; Ihnen inen langen Vorirag balten werde. Ich wollte nur bemerken, dag. handelte fich darum, die printipale Haftpflicht des Sta tes einm. kr , , festgesttzt werden nach Maßgabe der Löhne Verträge fortlausen und daß auch mit dem Kohlensyndikat kein neuer den Herrn Abg. Böhle zu einer großen Rede veranlaßt, die eine ganje P. eine wesentliche Einschränkung der diätarischen Beschäftigung man bei der Behandlung der Invaliden etwas zu streng verfährt un fuhren oder aber a, subsibidre deli, baß ucrst ; nen ene gl fe leine üer . .=. . e PVertrag gesdlossen ist. weil der vor abt und. Tag geschlassene Ver. Kette ban Drahungen enthlelt. Wer vorher noch im Zweifel mar 9. Hin e gere g uu ersuchen, in eine geen Prũf , . h n. 1 . ne ö 84 in P ue ortegangen werden mußte, und nur 4 66 nue n 2 ae s e a „in eine ern j ö 1 * gegenüber den Eisenbahnsekretäͤren. Die Selle, mg, trag noch für dag Jahr 1808 in Geltung ist. Ich muß es vermelden, =. 6. dee we, wle, . u,. ist. wird nunmehr über diesen . ö. Sea ne nenn an n i. . nal enk . 56 * ien, 8 . in der Lage wäre, seine Verpflichtungen zu erfüllen, der Staat ge⸗ sollen allmählich qusscheiden. Dag hat fur sie die fehr bedauersiche auf die Kohlenabschlüfse der preußischen Staatseisenbahnverwaltung Zetel binweggekommen lein, (Sehr richig! rechts) Der Herr dem Eintritt in die Zivilpension nicht ebenso auszjujahlen ist, wie Ges⸗ 6 geringere Pension erbalten alg nach dem alten Gesez, wissermaßen als Bürge eintreten soll. Die Staatsregierung ist der 3 ͤ eee, ele, dach fiir söczensetz zn den gits baba irg etiugeben, Nur lsobiel darf ich doch auch bier aussprechen, daß die Abgeordnete hat eine große Zabl von Einmelbeschwerden hier dor. die Erwerbgunfãhigkeltsrente; ; bg. Hamecher Senkt) erklärt die ,, der Lage der Meinung, daß der erstere Weg weitaus den Vorzug verdient. Es . and eh r en g. z ye n,, wrden. Dieser Beschwerde preußlsche Staatseisenbahnverwaltung nicht, wie der Herr Abg. Werner getragen. Ich kann ihm bestimmt in Aussicht stellen, daß diese 3) den Herrn Reichskanzler zu eisuchen, dahin zu wirken, daß Altpenftonäte für noiwendig und führt ebenfalls Klage über das rigorose ee. , n,, . ih. 3. . ö r err , , ,, , , ,,, ,, ,, , rern er, e. . 4 ö 1 . ö ö =* * z 2 5 . u an ö 0 ö ; . n n, 6 6 , . besprechen, Abg. Haußmgnn (Vollep): Die Frehjügigkeit der Gũterwagen . , . ö. n, e. r. daß der Herr Abgeordnete Militärgnwärtern eingehalten werden. ; der ler rr neee es Tönnten hier Ersparniffe gemacht werden. kum, m, de, e, aner, n, ehen an, namnen e ern , ,. , erwaltung 5 edingte n,, . durch ganz Deutschland würde zu begrüßen * Diese Maßregel . erwaltung im Interesse der Wohlfahrt Der Referent verliest die zu den Resolutionen von seiten der Abg. Graf Qrtola (al): Ich bin für die Altpensionätre bei der ng, mail , ait ae, Prbnßs. , fahren, engl. 3. 9 erer Zeit müssen wir uns darüber klar wäre von einigem finanziellen Wert, denn die Eisenb ihrer Angestellten getroffen hat, gefllssentlich herunter esetzt und verbündeten Regierungen in der Kommisston abgegebene Erklärung Beratung det Penfionsgesetzes mit aller Kraft eingetreten, aber damals ö a n. ö ö. 2 * 4. . h ver ne Viiß . ted en Gif n e n nenn mg ear en , . ihren Werte abaeschtacht bat. n nn dm . ne . und das Protololl der Kommiffiongverhandiung in ginem mehr als Hal auch das Jenttutn zegen meinen Antrag auf rückwirkende Kraft Außerdem entspricht es . ganzen Stellung des Staates, lust uk zue eben, wie el hie bellen . gan mn 6. ug 163 3 . des Vezkehrg nützlich; Wirkungen Arbeltszeit, um den Urlaub, um die Badeanstalten, um das ute t Hilf w e ee gegen i lr. iel enn er n ñ er e . des een ge mn an der Abg. Erbe rger nochmals das Wert. 3 . . e. . 23 so 1 Ethhesf enn hir dem gen nicht ginratgten, Lafßr mg ir daß er an ibrer J 1 Fabri tenftencs ließ. der Ptinkstzt erfe nnen, verbot handelt, das wir im Interesse des allgemelnen Ver dieser Form an das Plenum für erforderlich gehalten hätten, weil das Ert n dem Voriedner mit der Ausführung entgegen, daß der Abg. ⸗ . 36 J 3661 . , haben, . Wünsche auf anderem We ein die Deffent · ist . 9 ni gdesren . eee. lehrs und der Betriebzsicherherheit und im Interesse [. darin enthaltene Material für die schweben den Proözeffe verwertet 1 6 6h 6 ber Bedürftigkeit, aber nicht allgemein ble schritten ist. . Ttrten frtttetindesr säet. Bci three e mt be c; weilt lr Je fte man h ercchedctenn, AÄngestetʒh rlufsen. baben. (Sehr richig! chte) A. e, ,, . ed rl nf fee, Hie, gelegen ese, Gs wir also fortan, wenn ein Beamtet, dem die Ausäbans der 9 ) g. letzen. Dies Recht der Beamten ist daß zu reformieren während ihr übe z Abg. Dr. Müller Meiningen (fr. Vellsp.): Die schlinmen Juristen Pensionggefetzs durch den Verfreter des Kriegsministeriums hält er zffentlichen Gewalt übertragen ist, vorsätzlich oder aus Versehen bei einzige, wichtige Sicherheltsventil, das den Beamten zur Verfügung kann. Gin in h , 3 3 2 nit zeffrinierk eden alk diese Maßnahmen, bat er ein. aber:. angebängt. müssen ez wieder einmal gewesen fein ! Außer dem Referenten hat kein nicht 0 zutreffend; die übrigen Erklärungen vom Bundes ratsztische r ; ö . cr ; steht. 8 ist falsch von der Verwaltung, dies Ventil zu verfstopfen' spruch. Der Greprinn . . * . n . e e. Wenn so von selten eines Vertreters der soꝛialdemokratischen Partei Mensch im Hause durch 6 Vorlesung belehrt werden können. Ich pro⸗ kznne er nur mit Genugtuung entgegennehmen. der Augübung dieser seiner Pflicht Schaden verursacht, der Staat 2 2 6. Ile. . ,, Erfahrungen bahnverwaltung möchte * über ihre Grenzen hinaus i hr . borgegangen wird, dann dürfen Sie sich᷑ nicht wundern, wenn auch ich testlere dagegen, daß aus diesem Vorgange ein Präjudiz geschaffen Nachdem nochmals die Abgg. Hamecher, Graf Origla direkt in An spruch genommen werden können, als hätte er den Schaden die Frage der Jenfur T 16 t r , . . ee. tie erwerben. Ich entnehme daraus, wenn er es auch nicht bestimmt Stellung nehme, um unsere Angestellten darüber aufjuklaren, 53 r! 9366 wichtigen Fällen, wie üblich, schriftliche Be= und Erzberger sich auseinandergesetzt haben, wird der Ctat in. k e, , . 5 66 = de, des 26 dessen G senbabader wf ang an Ten beiti. Göre ge n, srenn e, . 53 . . . 41 ge San m bon Sympathieen bei wie gefährlich es ist, fich von Ihnen umgarnen zu lafsen. (Brabol Abg. Grz berger (Zenir) schließt sich dieser Verwahrung an und bewilligt. Die drei *, eng, geiangen Air Pflichten im s 2 setzbuchs geregelt find. Rettig üehten frre sten wir är nlchtg, denn es find, ereachsen. por fich kcgangen fi, dam i , ., . n n, Maße rechts., Große Unrube und. lebhafte Zurufe bei den Sozial. kritiflerf Tarn daß repide Auwachsen deg Allgemeinen Penstonssonde, Annahme, „mit großer Mehrheit., wie der Vizepräfident Dr. Der Weg ist einfach und klar und ist, wie gesagt, durch die ,,, Schriften kaufen. Ganz anders liegt e; bahnberboleg für unstticliche und ordnungsfelndische 8 . demolraten. Glocke des Prãsidenten. das nur dadurch zu erklären sei, daß die d ,, in unper. Paasche unter lebhafter Heiterkeit der im Saale noch an⸗ Reichsgesetztebung der Landesgesetzgebung offen gehalten, und es fragt is Fendlitck. Wann zope werden,. wean man sih Vie Cäälärmgen des here öfnen kee lueflöt, Ich will noch auf eine Bemerkung d hältnigmaãßig raschem Tempo zunehmen. Rach dem Mstärwochen. wesenden 23 Mitglieder konstatiert, Ebenso werden der sich nur noch, wie dieses Gesetz im einzelnen ausgestaltet werden' soll. K . , ö , hlt scierng. de ien zen fit anche eber iat des saächelteghdenkande ohr Detatteg nderieckgt Was fur den Säact. ant gt aich für die omhmnnen; der reite. : ! e ne,, ; r om ; . en Brie om · fi ilitõ z . ; e , n,, nn,, ,,, ,, , ir se re , , ee, w, eee ler e, ,,,, , dene ßen ane, , n, rn, e ei e e e ner. über unsere deutsche Jugend. Die Indlanerromane, die wir sie legen eben einen ganz and iel ö. subahnen. Aber Grregung bietet. Ich habe dort ausgeführt, daß es egen seine Pensionierung gewissermaßen die Oeffentlichkeit angerufen Erb , asid den Kommunen auch öffentliche Rechte ausgeübt, sobaß der gesetz. , 2 , ö ändert gene Gcrante len geteuäter gan, nn darslben Wet gar ö lu he, undliteratur durchzulesen, nu man in Gifaß. Sotkringen Jämtiiche sozialdenokrati alter di ö nicht näher eingehen, auch dem Kriegsminister keinen Vorwurf machen, . = ä l 1 , die, in den. Bahnhösen feilgehalten wird. Ünsere d jeß ** soꝛia emgkratischen Blätter e heutige Ausgestaltung der Steuer elnen ungũnftigen Einfluß au 1d d inweisen, daß bei dieser stonierung eine schlägen der Bud etkommission bewilligt. Wirkung kommen muß, als wenn es sich um Beamte des Staates muß doch gesund gehalten werden. Wir mässen der . Hin nn, 2 r ach 23 1. kart icke den Verkehr ausgeübt hat, nicht beiü.lich der Merge, sondern 7 f. e,, , . endes ah e ig, , vorliege. Nachdem noch der Etat für den Rechnungshof des selbst handelt. Dadurch rechtfertigt sich die nach der ganzen Lage der treten, in welcher Form wir diese Schmutzquelle verstopfen können; wag setzlich und ö ö e Kannen berbieteßs. Art, wie wir ihn ju bewäln * dem 3 1 ieses Gesetz:z ist die Pensionggemährung nur zuläsfig Deutschen Reiches erledigt ist, wird gegen si Uhr Vertagung Sache gebotene Ausdehnung auf die Kommunen und auf sonstige Ver- n,, , ,,,, r rr , bense e ben ale fer e, d nner, e, , m, beef . bande, sowen fi fentliche Gewalt aueimiben bemusen sud Regigrung wird dieser berruchie Schmut zu unferer Jugend geirieben. belächelhnder k ift Dir 6 . und ein zu . 9 t. ö 5 den oberen nach den unteren Klassen stattgesunden, zum Nachweise dieser Bie * rm die mit Gründen dersebene ne hu gdan (fr. Valkep) protestiert nachträglich dagegen, d 9 ü = ; Da * Zeit, daß Wandel geschaffen wird. auch alle diese Zeitungen und nimmt 316 . bört) Ich babe dabel gesagt, man babe die Leistungs fãhigkeit Erklärung der zuständigen Vorgesetzten und gegebenenfalls ein Gut⸗ der Etat für dasz Reichsmilitärgerscht schon heute beraten worden ö. Nun haben wir nach unserm jetzt geltenden Recht die Be⸗ zar Hi e. Gtr); . , nicht Selbstiweck, sondern ihnen gegen Bargelb. Der Abg. Heck hat sich . . 9 der höheren lasse überschätzt. Das ist eine unwiderleglich durch die achten der Aerite vorliegen, daß sie nach pflichtmäßigem Ermessen die wodurch seinen Freunden die Möglichkeit der Beteili unf an der Er. stimmung, daß der Staat, wenn ein Beamter in Anspruch genommen es bei uns in 8 Vene er e . . 37 anzuerkennen, daß Jugendliteratur gewandt, wie die n n i ren, die er Statistik erwiesene Tatsache. Ich habe aber damit durchaus nicht Far hend des aktiven Miliärdienftes sür ausgeschlossen . i genommen sei. Nach dem Beschlusse des renkonvdentß wird, das Recht hat, vorab entscheiden ju lassen, ob die Voraus M inister bitten, 9 bei 6 534 . bend n m . 8 336 Schundliteratur genannt hat. Bie Cisendabnkerwaltumg lagen wollen, daß die Aenderungen, die wir anstreben, in dem Sinne f — 6 — , er,, , i . 6 . * se. i. ker ren enftand mit Zu lung der Inanspruchnahme, nämlich die Verletzung der Amtepflicht, * ie rr n, net,, . mehr . iar en amg, y . r t f Kost ausgeführt werden möchten, daß die dritte und vierte Klasse belaftet raf en eine Penston erhallen bat. Denn der Grund sür die ö 66 al die e , e es n m worden ist. vorliegt oder nicht. Diese DYchimmung hat lbren guten Grund; denn 4 , cru ich mich stimmen. l e n des Bahnhofbuchhandelg alk 7 63 wird. Das ist eine, wie ich hoffe, nicht bewußte Entstellung meiner Verabschledung ist doch ein ganz anderer, nämlich n, reg. Schluß H/. Uhr. Nächfte Sitzung Montag 11 Uhr. fehlte sie so ware ju befürchten, daß die Anspräche sich in einem e,, . 2 gr i e gr bin ieren nenbbches ahl g. (hats dee Zöise und Perrin sten, de Räeshmbaes bi mibeibäan, nnen, meter, dünne, len renn. gi enden Beförderungsmittel zur Verfügung geftellt hat er ern 1 ,. ist causgeschloffen, Cs ist die böchfte Zeit, Dem Herrn Abg. Haugmann möchte ich auf seine mehrfaͤltigen e, men angegeben sind, um die Penstenierung zu rechtfertigen. und der Einnahmen aus dem Bankwesen.) liche, aber unbegründete erhoben würden, die, wenn eine Vor⸗ tz elk gabnbuhlttatiggen in gottzén gen Jltten in ehe Sprachen 4 ö ig n mzcht, ob nicht der neuen Zeit Anregungen wegen einer anderen Gestaltung und Handhabung dez Rach bem Sffijtershenfionggesetz ist die Piilitarperwaltung befugt, entscheidung nicht geboten würde, nur im Prozeßwege, also umständ⸗ ö 26 großmãcht ge Deuische Reich wird dabei völkerung ie,, , = Bahnhofs buch handels erwidern, daß ich Anlaß nehmen werde, dieser einem zur Disposition gestellten Offizier die Pension zu gewã ren; lich und koftenreich, zum Austrag gebracht werden könnten. Diese d , , n ,, , wre ier Sarwdtas. , , söchte g der SeFwwalting die W. ; ; aß Lothringen, mit, Grund als eine m anderen Punkte widersprechen. Er meinte, mindesteng ilit assung gierung ndlich übernommen wer egen. Dieseg Recht müssen n an, , ,. . fee , . 4 nern d G bahn itepatznt als die Hälste der Angestellten der Reichgelsenbahnen, vielleicht ee e er 2 6 ö ĩ. Haus der wog neten. Regelung des neuen Rechtz. Der Staat tritt an die Stelle des baren hen fr. ö * 63 i ngen, . man mehr als bisher Die Erklärung es r r, n , n , , 17 auch der preußischen Staatsbahnen, gehörte der sonaldemokratischen artige Erscheinung in den letzten Jahren ist die, daß die Zabl der 53. Sitzung vom 14. März 1908, Mittags 12 Uhr. Beamten; er soll ebenso haften wie der Beamte und unter denselben wenn die ECiseabahnverwaltung . . He reer , ö 8 zu, ann ung nicht befriedig n. Es bändell sich Partei an. . . ö n, w 9 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau. ) Vor aussetzungen, wie es bisher Rechtens ist. Deshalb legt die angestellten mit den Abgeordneten berbicten sollte. Der Redner trägt 3 a. gen. ö. die Ordnung des Instituts voll und ganz Meine Herren, das bestreite ich auf das allerentschiedenste (3urufe nehen diese früheren Offiziere, die bis zu 120 009 6 Tantieme Auf der Tagesordnung steht zunächst die erste Beratung des Staatareglerung besonderes Gewicht darauf, daß diese Bestimmung dann noch einige Wünsche wegen Verbesserung der Lage der Arbeiter, vorangeschtuten. e nen, n, können nur deswegen, weil sie bei den Sonsaldemolraten, — auf das allerentschiedenste, auh auf berble nen, ihr Penfion welter. Eine Aenderung des erst zwei Gesetzentwurfs über 96 Haftung des Staates und über die Konfliktserhebung auch aufrecht erhalten werde, soweit der — 4 ö . 14 Verkehrs der Arbeiter von und Darin gebe ich allerdings dem Yi r ge, 9 , Grund eigener Wissenschaft. Das wir unsere Angestellten mit allen Jahre in Kraft siehenden Gesetzeg ist nicht möglich, aber es muß auf anderer Verbände für Kirch tse ick gen von Staat selbst jetzt die Haftung übernimmt. K egen Einführung neuer Linien in Elfaß. 2 als Mittel jur Erreichung von Lohn der hesserungen ihren Wünschen nicht jufriedenftellen können, das wissen wir, das geht . . 2. . Beamten bei Ausübung der öffentlichen Gewalt. Die weiteren Vorschriften des Gesetzes sind unschwer ju ver Minister der ö i ĩ ; r nr n m fe, tee m , erke ren gen r len nehmen eine eben unserem großen Personale nicht anderg, wie jedem anderen, der sfijiere è es diel fach unter ihrer Würde, als Eisenbahn⸗ Justizminister Dr. Beseler: stehen; sie sind eine gegebene Folge des ganzen gesetzgeberischen nister öffentlichen Arbeiten Breitenbach: In gu strie Nina n — 2h n, sie nicht einer clnzelnen im Leben steht; der ist auch nicht immer zufrieden, der wünscht und affifsenten, Postassistenten oder in ähnlichen Stellungen fich eine 8 R Beratung stehende Gesetzentwurf Grun dgedankeng und sind in. den Motlven, wie fie vorltegen, ein. Meine Herren! Ich glaube in Anspruch nehmen zu dürfen daß nationalen de, en, e g. . 21 9 1 83 bofft, und wenn er nicht wäascht und hofft, fehlt ihm zum Tell die neue Gristen. zu schaffen. Wir meinen, daß diefe damit fürsteb z k , 2 . e, gebend erörtert worden. die Reichsgelsenbahnverwaltung bezüglich der Ausgeftaltung des Hieiche⸗ ein so eminentes Staatgbedurfnis if. daß dag Mett 9 . . 33 Lebenslust und Lebensfreude. (Sehr richtig! rechts) Darum haben nehmen müssen, wag das Reich und die Einzjelstaaten ihnen bieten. soll dazu . 2 re,, n. 1 . r Athbcbaretee, ber Phicht set abrer in vohem Nrß̃e ne, wien, d nnn I wir auch zi offenes Ohr für dasienige, was unsere Angestellten an ell eule la r ne n e n. i. 1c 2 . ge isiten bei 2. schnes Antes nen CEinzelvorschrist absehen kann, da ich annehwie, daß die Vorlage ciner Reäonmen ft Geht achligl rechit un nach dem einnal senggestllücw= Nach gien fat . 4 ert. sc. übe. die bäuic Felse von uns herarbringen, und eg ist nicht noiwendig, daß ihnen das auf benghlfeers n, der niere , ihre ünerkfammhest zn schenken. X. ; g39 dez Bürgerlichen Gefetzbuch; Kommission jugewiesen wird, in der dann diese Fragen gründlich be- Plane wird auf diesem Wege auch weiter fortgeschritten we. sowĩe 16. 95 J . r m . ; 5. i. agitatorischem Weg zugeführt wird. (Sehr gut! recht) Wir werden . verabschiedete Offijiere könnten bei der Verwaltung von 23 e n . 6 ed ge. 6 Erh en sprochen werden können. Was die von dem Herrn d berwaltung die neunstündige Arbeite e in den Werkstätt ena bn, unt durch diese Art der Kritik nicht behindern lassen, ganz k s. uent montedevotg ufw. verwandt werden. Mit den Resolutionen seien allgem n geregelt. Vie grage, uch möchte ich aber noch hervorheben. Das ist die bester Kbcearbeten behandelte glas det n, beslkhe, ; Attensam, und nielben , , engen mitem nden hdner Kräht kann nch nige e. soll für Mißgriffe der Beamten, list im Bärgerlichen Gesetzbuch hin. Arbeiterbeforderung betrifft, so bemerke ich, daß die Reicheeisenbahn. ben ö ö Yar ö 3 r ah rend in 2 ; utt weiter in geben in der Förderung des Wohles unserer werden vor, die fich auf Gewährung des Zivilversorgungöscheins sichtlich der fiokalischen Selte behandelt worden derart, daß durch Bestimmung, daß der Staat, wenn er haftet und zahlt, ? e n nn nn , . ziehen. Es sei z. 8. vorzetommen. daß Käpltulanten nicht den 3 zo in Veibindung mit 8 1 des Gesetzes bestimmt ift, daß der nachber an seinen Beamten Regteß nehmen darf. Diese Befugnis ift ? notwendig; denn würde sie nicht eingeführt, so wäre ju befürchten,

verwaltung dieser Angelegenheit ganz besondere Aufmerksamkelt zu. Der Lohn sei ferner viel zu niedrig, 24 ĩ wendet, weil sie ohne weiteres die Verpflichtung anerkennt, die Arbelter babnverwaltung fiene ( . Abg. Molkenbubr (Sor): Ver Minister hat nicht auf die , ,, , e , . Staat zn haften bat für den Schaden, welchen die Beamten, die in

tsenbahnarbeiter hätten nur ei n , n. daß die Beamten nicht immer mit der vollen Sorgfalt prüften, wie

zur rechten Stunde zur Arbeit zu bringen und zur recht 39 ee für den Tag, Bel der Einführung der neunftündigen Arbeitszeit *g geantwortet, auf Grund welches Gesetzes er fo gegen die Ar⸗ esetzten beschwert hätten; dadurch werde 3 , , e i r,. e . gase lch mnt, ät ' se hem dathe, de lhnen fa sellst tem. ubtuficht dacßte, , / ö bez Mögen er le Teer ber grunhbuchbcaaten! Kaften oll, sendern ter Staat lbren zie Werantwertzms aber we, den die Benutzung dieser Klasse angewiesen, da ja der Tarif für urlaub sei eingeführt, aber den Rottenarbeitern mit der i rn e, gut oder so schlecht zu bezahlen, wie er will, obne daß die Arbeiter Generalleutnant Sixt von Armin: Ich beschränke mich auf Im Übrigen ist die Regelung der Frage, wie weit der Staat ein ⸗ Regreß des Staates muß off engehalten werden; auf dem Standpunkt Arbeiterkarten nech niedriger ist als der Fabwreis für die vierte er ree, moldeg, dat sie, ke ger Crbolungzurfaub, brauchten, weil 9 e, haben. sicch dagegen zu webrgn auf . TLohnbedingungen kurze Karle lber die Perabichtdungen, ehn zem rrrehne, auß. Rien bh, karch bKenüenrt , beg Ginführunggesegzes der Landes, steht der Gesetzentwurf. Klasse. Ich bin mit dem Herrn Vorredner auch darin einverstanden — 9 216 arbateten. Sehr hart 3 für die Arbeiter das r 8 m 9 . . kauft, dann verhandelt er efallen ist, daß in letzter n . . , geh 3 6 x . 22 gon bel ber Absafsung bes Aut führung. Ich glaube, annehmen zu dürfen, daß der Gesetzentwurf als , ,,,, . ,, , Autorität mißbrauchen und den Anschein erwecken, alg wenn fie einen Die Zustaͤnde in den renten e eren . e Tr, 3. den Arbeiterorganisationen nicht verhandeln. Sas sst d 8 da dle Truppenausbildüngen fo welt vorgeschritten sind. daß die innerhalb des preußischen Staates erfolgen solle mit in den Bereich der der Hoffnung hin, daß die Formulierung des gesetzgeberischen Ge Einfluß auf die Untergebenen ausüben wollen. (Bravo! in der mangelbast. Den Krankenkontrolleuren mßten doch um der SGe— wer wech Die Rückficht auf den Verkehr könnte man auch er, Dffizlere auf andere Stellen gebracht werden können. Sie werden i em en genen Horden. Men hat damals davon abgesehen, und danken ebenfalls Zustimmung finden wird. Ich zwelfele nicht, daß, Prin, Chenso kam ih ar befangen, er bie ene wbt‘: d mn, feinen anteil we, , mee, Ln, Fehlern ei ber Säle, ne, de dannen denz aoggesre nden fg, , ntmnnsä' ble ebeb, wal wan kesurchttte, daß sih wean wenn et Gescecktijt erlangt, damit eim wesenttiche Petbefsgtnng verwaltung auf dem Standpunkt steht, daß das heimische Gewerbe . nan rl! . z erer mn, 5 5 2 dann könnte man sggen, die . e, gef i e e me, . 11 J ö . e, wo n 5 . * * e rr! des Staates eingefuhrt werde, sehr viele uber nnd: unseres Rechtelebens eintreten wird, und ich empfehle deshalb diesen bei den Vergebungen in jeder Weise zu fordern ist. (Bravo! in ber Gegenteil beweifen. Gin Arbeiter, der 33 Jahre lang a , dũrften auch nicht streiken usw. ö. König zur Digsposttion gestellt worden. Die , Abg. Erz Anspriche erheben wärden, und daß infolgedeffen eine grohe Zabl Gesetzentwurf der wohlwollenden Prüfung und Annahme des hohen ., Freilich schließt das nicht aug, daß man unter Um— ' . . , 24 n, lungenkrank, e⸗ 6. * l eff 3 tut 36 een nin 2 n 1 1. den g da . ie . ö. ,, e e e,, ,, e. , . re lee, dne we, auseg. (bravoh anden außer Landes geht, denn wir dürfen uns ni a. ere Arbeitsstelle und. zog , , , .. 6 5 * h ; ; 4 ) e : Meine Freunde sind bereit, den Ges die Möglichkelt vergeben, konkurrierende ile, e, r,, 1 66 2 . . 13 24 62 7 de b weer , big gf e it en ee. . 5 ö D, g, e,, * * 2 46 . 2 sich ein Bedũrfnig zum e , . i , , ,. sage . W 3 ö ; ; . „ daß na u in die Abbefoͤrderung derienigen, die den Gucharistischen Kongreß 2 ak 2 ki r. i 6 n, , wan, , , de m,, 6 . . ö te Ter ef 9 e GEtlasse weiterer Hasftvorschriften nicht geieigt hatte, indem irgend. . di ll. ein entsprechendes Gesetz für die Reichsbeamten in Metz besucht haben, iu Beschwerden Anlaß gegeben hat, so ist doch Lohn nicht mehr erhalten, den . — 26 än den bis ber be ogenen Es folgen persönliche Bemerkungen der Abgg. E l aber durch feine . 4 die Pension erworben. Als Graf Lhnar seinen welche Anregungen von außen nicht gegeben waren. Inzwischen hat vorgelegt wird. Wir erkennen an, daß manche Gründe für den Ge= nach den Feststellungen kein Anlaß, die Reichs eisenbahnverwaltung 8 In Blschbeim, wo die 1. r — und Werner. 2 Abschied einreichte, * ihm die Dienstun ahigtelt pes en sich die Sachlage wesentlich geändert; es sind schon seit längerer Zeit , . ee e g r , j 3 ben n, a dieserhalb verantwortlich zu machen. Die Anmeldung des Kongresfeg Rauch in der Werkffätte aufhalten müsfen, lst eg doch Kin Wunden Die Resolution Dr. Will wird angenommen. Dies. Bescheinigung, die der bg. Grißerger gls Grundlage der Stimmen laut geworden, welche verlangten, daß der Staat jelber ein. ejglich der daft . e, n,, 36 r . 1 ,, , r Bf Lie. ungen ank gen inn, Hän i Pensionsgewährung verteidigt, liegt vor; ich muß es aber ablehnen d eine Vermehrung spring Pro; am 21 Juli ist due . , . . o gefunden, Binge eipzugreisen, han der 36 8 . Beim Ertraordinarium erklart der . . er n die bi Or drr. für Entschließungen Seine e. solle, e 3 r, . ere. . . die , , 3. . ie. * 466 65 = chen, 35he m. . ; . ge, ñ beton a en haben wir in dieser Beziehun r W August. vier Tage bor dem Kongreß fe die , . 1 ö. 3 . 4 . a. schend vorbanden,. die Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: . . e ö ae, 211 n , e, 9 — . gin nnen . durch einen Antrag aus diesem hohen n . ne Gn n,! dastpflhs 0h s gibt nicht meldungen erfolgt, nach denen 14000 Personen befördert die Bader i 4 4 a er 3 Alt e rn, . Bert Abg. Emme fragte an, ab die Mittel genügen werd kennt die 2 lein aiteltiert Herden, wären nicht Mlomente Hause, der damals nicht zur Err elommen ist, und dann im wenig leiftunggunfäblge Verbande, und wir müßsen ung überlegen, ob sollten; tatsaͤchlich sind dagegen Über dieses mn. Dee. geführt, aber für die . ö um die umfangreichen Vorarbelten für die Umgestaltung der 23 2 die eine . Maßnahme erforderten, mit anderen . . w ed. , ö j , , n , it. r e zt oo0 Personen befördert worden. Hierbes wurden die ; wasser, Kaffee usw. wei den uß hohe Preise genommen, hausener Bahnhofganlagen auszuführen. Ich kann diese Frage ohne Worten: trifft irgend einen Vorgesetzten des Grafen Lynar bei der n . der Auffafsung nicht verschlleßzen le pi ; ,,. ö dorgesehenen gätrend die Getränke fehr wenig taugen, und noch Sonrakenßg westeres bejahen und binzufügen, d Verabschie dung die Schuld eines Pärgehens gegen gesetzliche Be-, Die Staatsregierung hat sich 9 ; von 21 Mitg j i nusügen, daß mir die Auegestaltung dieser stimmungen oder nicht ? Ob das der Fall ist, ist zurijeit Gegen. können, daß die Anforderung berechtigt sei, und deshalb ist alsbald. Auf Antrag des Abg. Linz (Zentr.) wird die an letzter Stelle auf der Tagesordnung stehende dritte Beratung des

15 Extrazuge, die nach den Wünschen derjenigen, dle das A Kaffee verabreicht ia Händen hatten, auf bestimmte , ; , Die . * . 2 ee , *g , . .. Anlagen außerordentlich am Herzen liegt und meinerseits alles ge⸗ stand einer schwebenden Untersuchung, deren Ergebnis abgewartet mit den Arbeiten begonnen, welche dahin geführt haben, das jetzige elegt ; schehen soll, um die Projekte zu baldigem Abschluß ju bringen. werden muß. Wenn. Versehen vorgekommen, sind, so ift das be. Gesetz jur Vorlage zu bringen, wie ich auch unlängst nach Anregung Fuelslenfchutzgesetzes für heute von derselben abgeseßt, dã das

sei, blͤher auch noch nicht gehört, ich giaubte, es Das Extraordinarium und die Einna werden e n . 9 en e, 36 . ; t 2 men h ͤ aus diesem hohen Bause in Aussicht gestellt hatte entrumi seit Freitag zn meniß Zeit ge w . sicbe. Gang aß ber Gabahsab, baz. zie Her, bewiltzt. ? bafe ee, green dense ien, e, mrhdarg . er, w deere fen chen feübet an ble Rteelung dielet Fre er n ie see ren, feen en

nutzt, weil die Leilne bunt dee gon , nne. n n=, . so wunderbare Auffaffung wie die daß der ortzübliche Tagelohn ein as bat also eint Unftiumigtelt worgelegen, dier w weren, nnn, d c n, 3