angezeigt sein. Unsere Stellung bhinsichtlich des Verhaltens jum Publikum ist wiederholt auf das bestimmteste dahin pränsiert, daß wir den größten Wert darauf legen müßten, daß von den Gerichten niemand anders behandelt wird, als er es erwarten darf.
Ich glaube also, daß ich mich gegenüber den Ausfũhrungen des Herrn Vorredners auf das beschränken kann, was ich gesagt habe, und möchte mich dahin jzusammenfassen, daß das Schreiben, welches er als unfreundlich bezeichnet hat, nicht von einem Richter ausgegangen ist, daß ich den Ton nicht billige, daß ich bereit bin, einer Revifi on der Formulare näher ju treten und dabei auch den Gesichtspunkt ins Auge ju fassen, den ich als bedeutsam und richtig heute betont habe. (Bravo)
Abg. Baensch⸗Schm idtlei ikons. ): Bei der zweiten habe ich den ö. 9 8 . — unter dem Verdacht der k zu Unrecht verhaftet war. Injwischen hat sich die Stadtverordnetenversammlung in Görlitz damit befaßt, um sich über das Verhalten der Polizei zu informieren. Dabei bat am 7. Februar der Vertreter des istrats von Görlitz mir vorgeworfen, daß ich die Immunität des Hauses unter An = fübrung der Akten für diesen 3 e hätte. Das muß ich — zurückweisen. Ich habe als dorsteher K worden. Außerdem können wir uns das . k
sichtiger sein sollen, denn tatsächlich f sich heraus das Geld echt war. Der Vertreter des Magistrats in Enn wurde interpelliert, warum in dem Bericht des Polizeikommissars von dem berüchtigten. Grunau die Rede sei, woher die Frau stammt. Der Vertreter des Magistrats sagte, das hätte nur ein Fingerzeig für die Staatswaltschaft sein sollen, da schon Giftmorde und Meineidsachen in Grunau vorgekommen seien. Dagegen muß ich als Amtsvorsteher bon Grunau auf das entschiedenste protestleren, denn ein selcher Spitzname bleibt hängen. Es war vorher nur eine Giftmordsache in Srunau vorgekommen, der jweite Fall erst später, und von einem Meineids verfahren ist in Grunau niemals die gewesen, es muß also ein Irrtum des Dezernenten vorliegen. Der Magistrat von
Görlitz sollte die Sache noch einmal prüfen, er würde zu einem
ande ren Urteil gelangen. Schließlich lehne ich den Vorwurf ab, eine Wahlrede gehalten ju haben; ich e den 7 hier erft vorgebracht, als alles andere vergeblich gewesen war. Nun hat die Frau Schmidt seitens des Minifteriums die
mt. gen, es wären mir auch Id und Banknoten angenehm gewe sen, und vielleicht findet in rt = ker, . eich fich in Ihren Portemonnaies noch ver Abg. von Bonin⸗ Stormarn ffreikons) macht di . gũnstigen Wohnungeverhãltnisse des ie . 6 un 8 merksam und bittet um die Errichtung einer Dienstwohnung.
Justizminifter Dr. Beseler: Daß eine Dienstwohnung in Oldesloe wünschenswert sei, hat der DOberlandesgerichtspräfident von Kiel vor einiger Zeit berichtet. Es sind Ermittlungen angestellt worden. Die Ergebnisse sind der Finanz⸗ erwaltung bekannt gemacht. Nach ihrer Meinung reichen sie noch nicht aus, um den Neubau einer Dienstwohnung anzuordnen. Es wird aber darauf Bedacht genommen werden, daß das Material nochmals genau geyrũft wird, und nach dem, was der Hert Abgeordnete gesagt bat, kann ich als wahrscheinlich annehmen, daß sich das Be⸗ dẽrfnis doch noch wird nachweisen lassen. Für den Fall wird natür⸗ lich auch der nötige Antrag gestellt werde, um den Uebelständen abzu⸗ helfen. (Gravo )
Akg. Mert in⸗Dels (freikons. ): Ich möchte nur mit drei Worten dem Gedanken entgegentreten, der vielleicht aus den Worten des Abg. Beumer geschöpft werden könnte, daß eine gewisse Unhöflichkelt der Richter und insbesondere eine gewisse Unfähigkeit, sich im Amte richtig zu benehmen, namentlich Damen gegenüber, die Regel wäre. Ich möchte das aus meiner Erfahrung heraus, die ich als objektiver, undarteiischer Zuschauer gewonnen babe, als Rechtsanwalt, ganz entschieden bestreiten. Es ist richtig:; im allgemeinen liegt uns französische Höflichkeit und Galanterie nicht besonders. Ich möchte auch nicht, daß sie von uns beim Gericht eingeführt würde. Gin ge—⸗ wiffer rauher Amtzton ift uns eigen, aber nicht den Juristen und Richtern svezieller eigen als irgend einer anderen Behörde. Die Formulare laffen sich nicht so individuell gestalten, daß nicht eine gewiffe Rauheit daraus bervortrete. Ich möchte aber betonen, daß nach meiner Auffaffung aus derartigen Einzelfällen Schlüsse auf all-= gemeine Erscheinungen nicht gejogen werden dürfen, daß man im all⸗ n,. w 4 — Richter den richtigen
n, sowo ublikum wie onders dem jarten Geschlecht gegenũber stets getroffen haben. ; 6
Abg. von Schenckendorff (al): Ich kann dem Baensch⸗ Schmidilein nachfühlen, daß er sich der kleinen 2 . bezirks annimmt; wenn aber der Vertreter des Magiftrats in Görlitz giant bat, daß er seine Immunität benutzt hätte, so war dem
agistrats vertreter nicht bekannt, daß dem Abg. sch vom Ministerium die Akten zur Verfũgung gestellt waren. Es lagen in dem Zall sicherlich ß. e BVerd unde vor, ich will aber gern an= regen, daß die Sache in Görlitz noch einmal untersucht wird.
Abg. Frit sch (nl) macht darauf aufmerksam, eine — n des Oberlandesgerichts Celle die Gabelsbergersche apbie 1 Gerichtsanwãrter vorschreibe, eine Parteinahme, die mit der Paritãt , , e
n ichung n tenographiesnfteme in Wider — * Dem Dberlandes gericht wären diese Dinge wohl nicht . SBSebeimer Oberjustirat Fritze erwidert, daß dem Minister die Verfügung nicht bekannt sei, sie aber werde eingefordert werden. Selange die Ginigungg ungen nicht zum Ziele geführt 2 ö . 6 Stellung genommen habe, ustiwerwaltun n . * g chiedenen Systemen gegen⸗
ormulare zuges Wenn der brügke Ton bei anderen Be⸗
ee. o mögen auch die anderen Minister das beseitigen.
Justizminister Dr. Beseler:
Meine Herren! Ich habe die Worte des Herrn Abg. Dr. Beumer nicht dahin aufgefaßt, als ob er im allgemeinen Vorwürfe gegen die Justübehõrden richten wollte. Ich würde sonst nachdrũcklich erklärt haben, daß ich solche keinegwegs als begründet anerkennen kann. Ich habe nur an Fälle gedacht, in denen eine Abweichung von der Regel vorgekommen ist. Auch nameng der anderen Ressortchefs, deren Beamte jetzt ebenfalls erwähnt worden find, muß ich hervorheben, daß allgemelne Klagen über unsere Beamtenschaft durchaus nicht zutreffen. Sehr richtigh
Allerdings kommen hier und da Verfehlungen vor; sie aber werden gerügt, wenn Beschwerden an der richtigen Stelle vorgebracht werden. Im allgemeinen will ich bemerken, daß nicht nur im Justijressort, sondern auch in allen anderen Ressorts die Beamten angewiesen worden sind, dem Publikum angemessen ju begegnen, und daß dies volle Beachtung findet, daß aber, wo ausnahmsweise Verfehlungen vorkommen, Remedur nicht ausbleibt. (Bravo )
Der Justizetat wird bewilligt.
Darauf wird auch das Etatagesetz in dritter Beratung un⸗
; angenommen und schließlich auch in der Gefamt⸗ abstimmung der Etat im ganzen.
Damit ist die Etatsberatung erledigt.
Die sämtlichen in dieser Session eingegangenen Peti⸗ tio nen von Beamten, Geistlichen und 2 9 va. rung ihrer Bezüge und 1 werden einem von allen Parteien unterstützten Antrag Hob recht (nl.) gemäß der Regierung zur Erwägung überwielen. — 21
Te folg der Ver icht der Geschãffẽ s tz Sn ns- kommission über den Antrag der Ha Dr. . Mansfeld und Genossen (freikons. :
die Regierung zu ersuchen, noch in dieser Session einen Gesetz⸗ entwurf vorzul 66 Tagegelder und Reise⸗
,, ö. Mitgl 2 der Ab⸗
Anlehn an ö 2
. vom 21. Mai K werden. ß,
ie Kommisfion, Berichterstatter Bu . beantragt die unveränderte Annahme. 6. sch Gertt)
Der von Brand enstein (kons) beantragt dafür
. durch welchen unter Abãnderung des Artikels der Verfassungsurkunde vom 31. . 1850 29 . ö Kö om . 58 ö, ö und dem Sort , , * Münsterberg (fr. Vgg) beantragt hierzu no altere r,, ne,, , mae . * . n rem * kreise, so erhalten freie Eisenbahnfabrt i Wohnorte und den s 6 6e e 3 ö . „von Bran denstein N: Mein Abãnderungsa — . ich gr 8 Arendt . . dem 2 er Freunde ich grundsäßlich gegen ö eine 24 e bede nur Eventualabãnderun Ils
urufen., aber Sie wollen es doch nur ermöglichen, daß auch un⸗ emittelte Leute in das Abgeordnetenhaus leichter kommen können, die sich nicht ständig in Berlin aufhalten können. Ich beantrage namens des überwiegendsten Teils meiner Freunde, den Antrag Arendt noch einmal an die Kommission zurückjuverweisen und darüber dann schriftlichen Bericht zu erstatten. Es ist mir erst später eingefallen — denn ich konnte in meinem langsamen Gedankengange der Schnelligkeit der Kommission nicht folgen — daß die Juristen ja noch einen Anspruch auf Ersatz für diejenigen Abgeordneten berausinden könnten, die in Berlin wohnen, und für die deshalb eine Freikarte äberflüssig ist. Ist für diese die Freikarte auf allen preußischen Bahnen nicht ein reines Geschenk? Geschenke aber ein Abgeordneter nicht annehmen. Gewiß mögen für manche Informationgjwecke, . B. beim Bau von Talsperren und Grrichtung neuer Amtsgerichtsbenirke Reisen der Ab⸗ — nötig werden, aber in solchen Fällen ist ja auch schon reie Fahrt gewährt worden. Aber die Freikarte kann auch dajn führen, daß der Abgeordnete recht oft nach seinem Wahlkreise fäbrt und zufieht, ob er nicht Unzufriedenheit findet, die er verwerten kann, und das auf Kosten des Staates? Gewiß, kleine Geschenke erhalten ja die Freundschaft, aber es ist nicht Sa des Abgeordnetenhauses selbst, londern des preußischen taates, darüber ju bestimmen. Leider hat auch bei Gelegenheit der — don Reyrãsentationekosten für , n. der beiden Hauser des Landtags die Regierung erklärt, sie würde sich nicht sträuben, wenn der Landtag solche Gelder zubilligen würde. Dadurch stellt sich die g unter das eordneten⸗ haus und Verrenhaus. Deshalb sollte die Regierung selbst die Ver⸗ antwortung in derartigen Fällen übernehmen und es nicht der kon servativen * ei allein ũ en, ihre Rechte wahrzunehmen.
Der Antrag auf sofortige Zurückverweisung des Antra Arendt an ber ern , wird abgelehnt; . stimmen ö. , n, . ein Teil der Freikonservativen und der Abg.
yßling.
Abg. Dr. Arendt (freilons.): Ich bedaure, daß Herr von Branden ⸗ stein den Freunden meines Antrages Motive a bat, die wir unter keinen Umftänden haben. Die Haltung der Regierung war absolut korrekt; auch bei sonftigen Initiativanträgen hat sie immer erst ; dem fertigen Beschluß des Hauses Stellung genommen. Die Freikarten sind gar nicht als solche gefordert worden. Es ent- spricht auch nicht der Würde des Hauses, daß wir uns selbst kürjere oder langere 3 geben. Eile lag allerdings vor, aber sie entsprang dem uns dem neuen d die Schaff ung seiner Diätenordnung ju ersparen. Die e Zeit dafür Schlusse einer Legislaturperiode. Wegen des Ausdrud. Frei. karten für Reisekoften wird eine Aenderung der Verfaffung nicht
Abg. Dr. B n.): i Ilgeme hoben. Zu . 5 2 2
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Grund . . 4 t. Wenn es den
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industriellen Lebens u ö wie dem men vor Augen Gerade bei fage hoffe ich besonderes Verständnis nden, weil Sie nicht die Verfolgun rwerbszweigs auf
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en eines . durch tspunkte mehr 1 und Wehe unseres ju nehmen. Von diesem
auch Ihre diesjährigen
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d, die größeren all gemeinen den Vordergrund zu d s Woh
Wir en e, n, Interesse ; . fe gn er,
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. . mehr gen, wovon aber für jeden versäumten Tag 20 4 ? ünd K e n. w ntrage er wenigsten
Reichstag ist ja bei Gewährung der Diäten die nick feen , gn r
o affun en ge⸗ , , , , , . 6
it dem Antra
e werden, wie Beratungen getragen sein.
attet. Im affung 6
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usamm enge stellten
im Reicht amt des Innern n du str ie.)
Nachrichten für Handel und Verkehr von Handel sreisenden in der Schwein im Jahre 1907.
in der amt d e e , e el.
ändert worden. (Aus den
habt, wo es
: 305 670 d
für meine Freunde dagegen auf Gewãhrung von ö ach unserer Meinun
2 —
verwahren, da 1 e ordnungskom den tr i enn. . . 3. in 6. 1 3er ei en n assun es eisenbahnen. Wir werden den . Arend .
d Im enen
1 sos Handelgreisende Auswe
Jahre 1806 und 31 718 im Jahre 1895.
25 037 Reisende vertraten schweizerische (1906: 24 421), 6769
(1806: 6827) auglãndische e.
3. ö k
4 gegen
einnahme 3. 1507 auf 42 beliefen. Die Gesamtzabl der enden bel
31 248 und 1905 auf 31748.
Ueber die Nationalität der Reisenden
Frage kommen, bei Gewährung
ar keine Staats= Abg. Strosser (kons.): Namens m m, Fraktion
habe ich die Zustimmung jn dem Antr .
2 k e n e,
enziiffer uses ein wird. ãberaus
Kö e g, g e, gf Abg. Dr. Wagner ffreikons.) spricht namens des größeren
reunde gleichfalls die , . zu dem 8.
Darauf wird der Antrag Arendt unverändert angenommen. Montag, 11 Uhr. ung des Quellenschutz⸗
Deutschland . n Der ts
en im Jahre 1907 odaß sich die Mehr — — 62 *
kf fich 1807 auf zi os, 1806 gibt folgende Aufftellung
2 * 22
16 . e r,
33 dJssssß
Arendt ju erklären. den Antrag eine Erhöhung
de 83
8 ö
Hafer nichts.
ande gekommen.
be. ö , Teiles seiner F Arendt aus.
Sd 8 3
33358835 SS3S3333
8
Schluß 5i/g Uhr. ( Hebammengebũhrenordnung; dritte gesetzes; kleinere Vorlagen und Anträge aus dem Hause.)
Nächste S
* 21 = O.
ö 9 ,
. , , , ,
Nr. 12 der Veröffentlichungen des K
18. März Rais. G. . XXVII. Bd. i. O Jahres berichte über die Untersuchung von n Reiche, 1804. (Ankũndigun Iłekrankheiten.
Desgl. Sanitãts bericht ũber die preußn g usw. ¶ Deutiche⸗ Reich.) *
aiserlichen Ge⸗ ol. .
(Ankũndigung. tungsmitteln im Schlachtvieh und Fleisch⸗ a — — * — . c., 1890465.
sundheitsamts⸗
— O
Gründung einer Soei sté 41 6tudes Belgo-Russe in Brüůssel. . rũsseler Tages; eitu Etoile belge“ entnommen K ieh . „Sociètè Fdtud⸗ Belgo- 1 sfijchen ga n m. 2 ru niehu delskammer für diesen Zweck win
Konsulats in Brũssel.
Sandel und Gewerbe.
izeprãsident des Staats ministeriu ern Dr. von Bethmann andelstag ge
ammlung mit
wird, sst in Brüssel vor einiger Russe gegrũndet re, e e einem Bericht des Kaiserlichen
ms und Staats⸗ sekretãr des ngen ju reer und den
Deutschen einer dies jãhrigen Vo
Cholera. 2. der folgenden An⸗
mittel ꝛc.— ¶ Bund) Gier.
Tuberkulos Kreigãrite.
Außenhandel der . Staaten von Amerika
ellten sich Einfuhr und Ausfuhr 66 in den letzten zwei Kalender⸗
Handelgtag bei Beginn Maul⸗ und Klauenseuche in der Sch weh, 4. Viertel jahr k. ¶Tierseuchen in — *. 3 i. g ö = Bez. Allen g . (Preußen.) Bayern.
der Vereinigten Staaten von jahren folgendermaßen dar: .
infuhr jollfrei und zollyflichtig 1906 1907 Wert in Dollars
Maßregeln gegen Tierseu Oberbayern; Aegyrpten) —
des Saarbrũcker Knaxvschaftsvereins, 1906. fälle usw., 1906. — (Türkei) Pilgerverkehr, 1906. — (Columbia.) Montevideo.) Sterblichkeit ꝛc., 1 erbefälle in deutschen Orten l. in größeren Städten des
üblung ju haben und mich r, . und Wünschen
wirtschaftl mlung bin ich daher
Warengruppen m. 7
Aussatz, 1907. — i — Wochentabelle 98 r e, . r andeg. — ankungen ankenbãusern Großftãdte. in deutschen Stadt⸗ und . a m wur
— itt Berlin und München
rer heutigen Versam
Deuts delstag hat —— * 2 Angelegenheiten.
esetzgebung und
guay. die St
ö
177216268 344091955
152032789 153330279
138118168
5 3 Hiri . mittel,
. .. 140520131
Materialien zur
Weiter verarbei⸗
9 8 9 9 9
5 und Bodenwãrme in er 31 24902506 248897752 Noo33393
7574147
464326944 2626598102 z7 9469690
47875144 249535019 ertig 334766699
Land und For stwirtschaft.
Weizeneinfuhr in Marseille. der in Marseille
k ;
ach den Wochenberichten Verschie dene
Le Somaphore“ hat die Weijeneinfuhr von Marseille auf dem See⸗
vom 16. bis 21. Februar davon aus Rußland in der Zeit vom 23. bis 28. Februa davon aus Rußland in der Zeit vom 1. bis 6. März. davon aus Rußland in der an n. 8. bis 13. Mãr;
and Zollniederlagen i 11. März 193 130 dæ.
erscheinenden esordnung aus⸗
ber hier nur wiederholen siegt ung allen am Herzen ein
l ung das deutsche Wirtschafts
An Zöllen wurden ins 314788 536 Doll. im Jahre wurden noch für 28 069 741 Doll. also vorher eingeführt Wert der Gesamtaus über 1798243 4534 Doll. Der Außenhandel in
esamt vereinnahmt 324 392 8590 , aren
1956: 25 527 413 Doll.) aus⸗
aren zur Ausfuhr 6. so
subr mit 1923 395 25
ürs Vorjahr ber
Gdelmetallen erreichte . Werte: Gold ilbe
r 1906 1907 Wert in 1000 Dollars
143 3988 44227 45 912 60 957 61 625. wichtigeren ander am Außenhandel der den beiden letzten Jahren zeigt die nach-
JI . w
K
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635 Marseille befanden sich
nebersicht
über die Ein⸗ und Ausfuhr von Getreide und Kartoffeln in Antwerpen im Februar 18038.
(Nach einem Bericht des Kaiserlichen Generalkonfuls in Antwerpen.)
Eingefũ hrt wurden: aus den Vereinigten Staaten von Amerik
Die Velesiigung der Vereinigten Staaten in
durch unsere eigene stehende Tabelle:
und genaueste der verschiedenen anderen
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us onthly Samm 9 .
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ein und Beelnfluffung ö Wettbewerb
Bedeutung der
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Ausfuhr
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8663 1912 267034419 499653653
6970075
oll. gegen⸗
Ausfuhr 906 1907 53 578 54 217 25 651 22 886 103 623 112697 242 92 A4 371 58 379 53 028 104 398 107 219 20 553 23 415 5658 618 587 447 607 540 168 721 186 631 62 A3 67 692 46489 52 543 33 271 30111 16547 21 002 29 934 23 097 6524 8217 34 405 41068 33 206.
ein in der Gaesta ofleial tes Dekret des provisori find die Nummern fi bis 175 des cubanl gt, msammengefaht
e e m ,
8, . 2 einnige Nummer 71), wie fol worden:
T.⸗ Nr. ö immer⸗ und feine Möbel aus Holi, 171 8 3 und feine — zi e
Bestandteil Hol 6 323 — her v. Werte 25 v. H.
d damit aus der Tarlfnummer 180 auggeschieden. aily and Consular and Trade Reports.)
olche, deren vorh nicht besonders aufg
Weiden mobel sin
Das chinesische Konkurzgesetz. einein Bericht aus Peking ist bas chinesische Konkurt April 1906 auf Antrag des Handelt ministeriums 2. Dejember v. J ö heimische Kaufmannschaft samtlicher
wieder außer
tommi ũberw — 28 * 23
die es mit den neuen Pro chen und Handelsrecht in Ginklang bringen soll.
Neu seeland. rsichriften für den Vertrieb von Heil⸗ Jult 1807 ist im neuseeländischen Reprãsentanten⸗ ordneten ein Gesetzentwurf
mitteln und zur
S Geplante Vo
hause von einem Vertriebes von Geh salbern eingebracht wor Han ; us a
des Entwurfs und V gierung empfohlen. G don dem Ausschusse folgende 1 Das Anpreisen und loser Hellmittel und Instr
J Der Verkauf von daß ihre Bestand
jur Regelung des Unterdrückung von Quack den. Dieser Entwurf wurde vom Parlament einem befonderen Ausschuffe überwiesen. Der inem inzwischen erstatteten orlegung eines neuen Entwurfs seiteng ür den neu vorzulegenden Entwurf si Vorschläge gemacht worden:
Fenlhalten gesundhertsschädlicher oder wert⸗ umente ist zu verhinde ist davon abhängig ju machen, telle auf der Verpackung deutlich angegeben sind,
enommen: . wenn solche Heilmittel auf Grund äritlicher Verordnung ver⸗
einem gerichtlichen Verfahr
ene o e. ö en Bedingungen en
sorstig Die ungerechtfertig
abreicht werden;
b. wenn in en nachgewiesen wird, daß
mittel ist und gewissen
Benutzung des Namens eines Arztes je Anwendung anderer trrefuührender Beieichnungen ist zu untersagen. chung von Mitteln, die en Aerjten und Tierärzten ju gestatten.
jur Kenntnis voꝛrjãhrigen De auf
mr ge ng n, preis geg , .
nn solen. . eff eng, , nn g
enommen, ist jedoch bis zum Schlusse der . zurũckgekommen. (Nach einem
en Generalkonsulatz in Sydney.)
der Empfängnis vorbeugen
egenhest nicht
Konkurse im Auslande. umäã nien. hn, Bijouterien.
ö . .
R ö Jassy: Emil Josefso Anmeldungsfrist bis
23. Mär 1808.
W ellung für K n n, , wann,.
536 Koks und Briketts
9 Der n Revier en k 8 600
Riht gestelt
Den Inhabern der am 1. April und am 1. Juli d. J. fälligen tzanwe isungen durch eine Bekanntmachung des Reiche⸗ des Reichskanzlers statt der baren Rück ⸗ n neue Schatzanweisungen angeboten, Sie sind wiederum nach 4 Jah des Reichskanzlers sowohl als auch des esitzer der jetzt jur Rücjablung iche den Umtausch in neue Stücke e unter Abtrennung und Zurückbehaltung der am en Zinsscheine in der ank einzureichen. Alles Nähere ist
zg prozentigen Reichs scha vom Jahre Serie JL und H wird heute Fankdirektorkums im Auftrage des jahlung der kostenfreie Umtausch i der inslich mit 4 vom Hundert fällig und bis dahin seiteng Inbaberg unkündbar. Diejenigen anweisungen, we
ö ——— . 16 . m d m , — 2 z 2 , . amm
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on 2 436 000 Doll. verwendet, was einer Zu⸗
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vergangenen
ollar gegen 2 387 000 Dollars in der Vorwoche.
Die Prergnotierungen vom Berliner Produktenmarkt be⸗ finden sich in der Börsenbeilage.
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