wit hoffen, auch bis ans Ende geführt werden wibrd. (Bravo! bei den Nationalliberalen) Die Bahngesellschaft hat die Bahn bisher big Bugurlu fertiggestellt, elnem Orte am Fuße des Taurus. Der

Weiterbau konnte bis jetzt nicht gefördert werden, weil die tüurkische

Regierung die finanziellen Sicherheiten, welche konzessionsgemäß für jede einzelne Sektion zu geben sind, noch nicht bereit gestellt hat. Die Vorteile, welche sich aus dem großen und großgedachten Unternehmen für Deutschland ergeben, liegen auf der Hand. Zunächst ergibt sich Aussicht für erhebliche Beteiligung der deutschen Industrie an den Lieferungen für Schienen, für Rollmaterial und sonstigen Eisenbahnbedarf. Dann dürften auch deutsche Ingenieure, deutsche Bauhandwerker, deutsche Bauunternehmer lohnende Beschäftigung an dem Bahnbau finden. Endlich ist mit Sicherheit anzunehmen, daß mit der steigenden Kultur und mit den steigenden Bedũrfnissen der Bewohner des Landes ein neues Absatzgebiet erschlossen wird. Daß dieses Gebiet sich nicht allein für uns erschließt, sondern auch für andere Nationen, können wir neidlos zugeben. Uns liegen — und das betone ich nachdrücklich — bei der Bagdadbahn politische Ziele und Hintergedanken gänzlich fern. Was wir im Auge haben, ist die kulturelle Erschließung von Ländern, welche dieser Erschließung wert erscheinen, das ist, daß wir mithelfen wollen, ein im Altertum blühendes Kulturland aus jahrtausendlangem Schlummer wieder er⸗ wecken zu helfen und damit uns und anderen ein neues Absatzgebiet zu schaffen. (Bravo! bei den Nationalliberalen) Bei diesem rein wirtschaftlichen Charakter des Unternehmens fallen alle phantastischen Kombinationen, welche von Zeit zu Zeit im Ausland daran geknüpft werden, in sich jusammen, so die Fabel von der Kolonisierung der von der Bahn durchschnittenen Gebiete mit deutschen Ackerbauern und ebenso die Fabel von der Besitzergreifung eines Hafens im Persischen Golf. Den Gedanken, die Bahn in irgend einer Weise zu kolonisa⸗ torischen Zwecken zu benutzen, hat die Kaiserliche Regierung niemals auch nur erwogen. Die von der Bagdadgesellschaft durch die Kon⸗ zession erworbenen Rechte sind von keiner Seite in Frage gꝛstellt worden, ebensowenig wie andererseits auch das deutsche Gepräge, welches, wie ich vorhin ausführte, das Unternehmen trägt. Wag die Stellung der Kaiserlichen Regierung zu der Frage betrifft, so ist es selbstverfländlich, daß wir dem Unternehmen unsere volle Sympathie und Aufmerksamkeit widmen und alles daran setzen werden, um dasselbe zu fördern. Wir hoffen auch, daß die mannigfachen Miß⸗ deutungen, Besorgnisse und Befürchtungen, denen das Unternehmen bei anderen Nationen begegnet ist, nachgerade als irrtümlich und gegenstandelos erkannt werden und allgemein einer freundlichen, wohl⸗ wollenden, vertrauensvollen Stellungnahme Platz machen. Wir werden eine solche Stellungnahme des Auslandes mit Freuden und mit Entgegenkommen begrüßen. (Bravol bei den Nationalliberalen.) Gg bleibt mir noch übrig, kurz einen Gegenstand zu berühren. Das ist ein etwaiges Ablommen über Nord und Ostsee. Ich bedauere, in dieser Bejiehung nur wenig sagen zu können, denn die Verhandlungen über diesen Punkt sind noch in vollem Gange, und mir sind dadurch die Hände gebunden. Ich bedauere das um so mehr, als ich glaube, daß manche Bedenken, welche hier in diesem Hause geltend gemacht worden sind, verschwinden würden, wenn ich in der Lage wäre, Ihnen genau und im einzelnen ju sagen, um was es sich bandelt. Nur so viel möchte ich doch beute sagen, daß keine Rede davon sein kann, daß uns von irgend einer Seite etwas auferlegt werden soll, was unseren Interessen nicht entsprechen würde, daß wir etwa von irgend einer Seite gedrängt oder beeinflußt werden. Wir beteiligen uns an den Ver⸗ handlungen vollkommen aus freien Stücken. Die Anerkennung und Sicherstellung des Status quo in den Gebieten, um welche es sich handelt, erscheint uns geeignet, ein Moment des Mißtrauens zu be⸗ seitigen, welches in den kleineren Uferstaaten gegenüber ihren größeren Nachbarn und insbesondere gegenüber Deutschland öfter hervorgetreten ist, wie es nech gestern der Herr Abg. Freiherr von Hertling in anschaulicher und zutreffender Weise geschildert hat. Wir glauben mit der Bereitwillig eit zu solchen Abmachungen einen neuen Beweis unserer friedlichen auf keinerlei territoriale Expansion gerichteten Politik zu geben a damit der Sache des Friedens einen neuen Dienst zu erweisen. (Bravo! rechts) Zu einem Akte, der im Auslande als Zeichen der Schwäche aufgefaßt werden könnte, würde die Kaiserliche Regierung dessen konnen Sie sicher sein, nicht die Hand bieten. (ebhaftes Bravo hM Uebrigens liegen keinerlei Anzeichen dafür vor, daß etwa wo ez auch sei, der Gedanke auftauchen könnte, daß Deutschland nichi im vollen Bewußtsein seiner Stärke wäre und danach handelte. (Lebhaftes Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen) Es kann uns doch sicher nicht als Schwäche gedeutet werden, wenn es dazu kommt, daß Staaten mit uns zusammentreten und sich geloben an ihrem] Besitzstand nicht rütteln und rühren zu wollen, wenn hier in Berlin eine dahingehende Vereinbarung muftan de kommen sollte, und damit eine Entente geschlofsen würde von Be⸗ deutung für die Erhaltung des Friedens, und zwar eines Friedens mit Ehren. Es wäre auch falsch zu glauben, daß uns in den Ab⸗ machungen, welche geplant werden, etwa besondere Lasten auferlegt oder Rechte beeinträchtigt werden sollen. Davon kann keine Rede sein. Ich wiederhole es: es handelt sich um nichts anderes als um Anerkennung und Sicherstellung des territorialen Status quo.

Daß es sich, was insbesondere die Ostsee betrifft, nicht da handelt, einen Zustand zu schaffen, welchen man mit e. auer. mare clausum bezeichnet, ist bereits bekannt. Ich brauche es daher nur von neuem zu bestätigen.

Ganz besonders viel Irrtümliches ist über die Frage der Alandg⸗ inseln verbreitet worden. Wie Ihnen bekannt, hat Rußland nach dem Krimkriege eine gewisse Beschränkung seiner Souveränitätsrechte auf diesen Inseln auf sich genommen. Da es sich nun, wie ich erwähnt habe, sowohl in den Verhandlungen über die Nordsee wie auch bei denjenigen über die Ostsee nur um den territorialen Status quo handelt, so ist es klar, daß die Frage einer eventuellen Aufhebung jener Sew itut mit den jetzigen Verhandlungen nichts zu tun hat. (Hört, hört! bei den Nationalliberalen. Rußland hat, sowelt uns bekannt keine Anträge an die beteiligten Mächte gerichtet, in welchen es die Aufhebung dieser Servitut beantragt, und soviel ich weiß, beabsichtigt auch Rußland fürs erste nicht, derartige Anträge zu stellen. Damit, meine Herren, fällt eine Unmenge irrtümlichtr Kommentare und ern,, er,, sich . insbesondere auch diejenigen, welche un z es aktiv, sei es eine un e. passiv schöne Rolle haben

wonach der schwedische Ministerpräsident — so glaube ich, hat Herr Bebel uns ermählt — gesagt haben soll, daß er mit seinen Sympathien, und jwar nicht er allein, sondern auch sein Land, mehr nach Norden, nach Osten, alg gegen Süden stände. Ich weiß nicht, ob es ein Lapsus gewesen ist, den Herr Abg. Bebel inzwischen selbst erkannt hat, aber um den schwedischen Ministerpräsidenten kann es sich nicht handeln, denn jene Zeitungsnoth spricht von dem dänischen Ministerprãsidenten. -

Nun, meine Herren, ich habe Nachrichten, welche besagen, daß der dänische Ministerpräsident Herr Christensen eine solche Aeußerung, ju wem es auch sei, nicht getan hat, und ich weiß, daß er eine solche Aeußerung nicht tun konnte, weil es seiner Denkungsart nicht ent ˖ sprochen haben würde. Ich habe die Ehre, den Herrn Minister prãsidenten näher zu kennen, und bringe ihm meine ungeteilte hohe Verehrung entgegen, einem Manne, der es vom Volksschullehrer bis zum Ministerpräsidenten gebracht hat. Ich weiß — ich wiederhole eg — daß derartige Aeußerungen, wie sie ihm in den Mund gelegt worden sind, nicht seinem Sinne entsprechen und, ich glaube, auch nicht dem der großen Majorltãt seiner Landsleute. (Lebhafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen.)

Damit schließt die Diskussion über die auswärtige Politik.

Das Haus wendet sich zur Debatte über die innere Politik e,, . . ö ra o mpe un en. (3entr.): zum S Wahl . eimnisses ein Gesetz zur i ene bam ö vorsãtzli n, durch Wahlvorstandsmitglieder und eine

Gre 3 Wa Be, raf Ho mpe u. Gen.: „den Herrn Reichskanzl = suchen, Anordnung dahin zu treffen, daß den Beam t 9 re h g; betrieben das Recht, Vereine zu bilden, auch wenn sie das Sir Reichsgebiet umfassen, nicht beschrãnkt werden; JLattmann u. Gen. (Wirtsch. Vgg): ad 1 dieselbe Forde⸗ rung, wie die vorstehende Zentrumsresolution erhebt, aber auch k 6 Arbeiter in Reichsbetrieben, *, n er⸗ J i Ra . ö rbeiterausschüsse, welche aus freier ö ehrens u. (Wirtsch. Vag.); eine Denk über Art und Umfang der Einwanderung a dig?! aan lb landwirtschaftliche und gewerbliche Unternehmungen und über den w, dieser Einwanderer in sittlicher und wirtschaftlicher Be⸗ 8) Stor inksliberale Sraltionzgemeinschafth: endli legung der wiederholt zugesagten gt g. 1 . bene gn, , der n, Staats angehörigkeit; r. Heinze (nl): . arc r, ; 89 erung amtlicher Wahlurnen bei den . recht und Gen. (Soz.): Vorlage eines Gesetzes Einführung des allgemeinen, ue 2 ue e r e f rechtes in allen Bundesstaaten für alle über 29 Jahre alten Reichs⸗ i en ohne Unterschied des Geschlechts nach Maßgabe der Ver⸗ hã nie, Held e ck⸗ elberg (n.): Abänderung des Gesetzes vom 1. Juni 1870 über den Erwerb ft ? ,, ,, erb und Verlust der deutschen Reichs Y Albrecht (Soi): Vorlegung eines Gesetzes, nach dem Aus⸗ weisungen von Ausländern nur auf Grund richterlichen Urteils und auf Grund reichsgesetzlicher Vorschriften über die Zu⸗ lang 2 n,, . g 5 . ran und Gen. (Polen): Einstellung einer S den Etat von 1909 zur Bestreitung der *. 6. 3. en, , ü Enquetekommi sion zur 0 * 6 ü ö z nisse der polnischen Bevölkerung e er und Gen. (ib): Sicherung der staatsbürgerlichen Rechte der Beamten, Einsetzung von Beamtenausschũ der Reichsbetriebe unter * g n .

Nach mehreren Reden aus dem Hause erklärt der

Reichskanzler Fürst von Bülow:

Meine Herren! Auf die Anfrage des Herrn Vorredners will ich folgendes erklären: Der Entwicklungsgang der elsaß ⸗lothringischen Verfassungsfrage im ersten Jahrzehnt der Zugehörigkeit Elsaß⸗ Lothringens zum Reiche wird gekennzeichnet durch die in verhältnie⸗ mäßig rascher Folge erlassenen gesetzgeberischen Akte, nämlich das Gesetz vom 9. Juni 1871 über die Vereinigung von Elsaß und Lothringen mit dem Deutschen Reiche, das Gesetz vom 25. Juni 1873 über die Einführung der Verfassung des Deutschen Reichs in Elsaß⸗ Lothringen, den Kaiserlichen Erlaß vom 29. Oktober 1874 über die Einsetzung des Landesausschusses, ferner das Gesetz vom 2. Mai 1877 über die Landesgesetzgebung von Elsaß. Lothringen, und schließlich das Gesetz vom 4. Juli 1879 über die Verfafsung und Verwaltung Elsaß⸗ Lothringens.

Wahrend hiernach die Weiterbildung der Verfassung Elsaß⸗ Lothringeng in den 70er Jahren ohne wesentliche Unter⸗ brechung Fortgang genommen hat, ist seitdem eine Stockung eingetreten. Ich bin der Meinung, daß die Entwicklung durch das Gesetz vom 4. Juli 1879 keineswegs endgültig zum Ab⸗ schluß gelangt ist, daß vielmehr nachdrücklich angestrebt werden muß, die staatg rechtliche Stellung Elsaß⸗Lothringens im Sinne einer An⸗ nherung an bundesstaatliche Verfassung weiter auszugestalten. (Bravo h Ich bin zu eingehenden Erörterungen hierüber mit den verbündeten Reglerungen in Verbindung getreten und hoffe, daß diese Verhandlungen die erfüllbaren Wünsche der elsaß lothringischen Bevölkerung ihrer Verwirklichung entgegenbringen werden. Die staaterechtlichen Schwierig⸗ keiten, welche sich einer befriedigenden Lösung dieser Aufgabe entgegen- stellen, sind bekannt und von mir wiederholt hervorgehoben worden. Endgültige Entschließungen haben deshalb noch nicht gefaßt werden können, sodaß ich es mir versagen muß, heute auf die Einzelheiten der Frage näher einzugehen. (Gravoh

Nachdem noch mehr wird Vertagung Hen frre Abgeordnete gesprochen haben,

Zur Geschäftsordnung bemerkt der

Abg. Gröber (Sentr.): Meine Herren ersönliche Ehrenscache, meinen verehrten ear, an * n, abzugeben: In der Sitzung des Reichstags vom 19. März hat der Abg. Erzberger n einer Rede über die Kolonialpolitik gesagt: Der Eingeborene ist auch ein Mensch, aug⸗ genattet mit einer unsterblichen Seele und zu derselben ewigen rn n g berufen wie wir. Nach Anhörung dieser Worte, wie ich ausdrücklich hervorheben will, verzeichnet der unkoꝛrrigierte amtliche stenographische Bericht Unruhe und Zwischenrufe von der Journalistentrlbüne, lebhafte Entrustunggruse aus ö Mitte Dlocie des Präͤsidenten. A den lebbaflen Gntrüästungsrufen dug der Mitte war auch ich beteiligt. Das Gelächter von der Journaltsten⸗ tribüne war so auffallend, daß ich mit anderen Kollegen den Eindruck gewonnen habe, es handele sich um eine Verhöhnung des In⸗

Ich möchte nur eine Kleinigkeit noch berühren. Der Abg. Bebel hat gestern auf eine Zeitungsnotiz Bezug e n,

X.

. . 46 üb ö! ; rage meiner n er das Gelächter ei — , Ausdruck gegeben 6 so lich .

Schluß gegen 6 / Uhr. Nächste S Donnerst 1 Uhr. (Fortsetzung der m , gan ,,.

Prenßsischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 60. Sitzung vom 24. März 1908, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffz Telegraphischem Bureau.)

Ueber den Beginn der Sitzung ist i Nummer d. Bl. . . .

Auf der Tagesordnung steht die erste Beratung des Entwurfs eines Eisenbahnanleihegesetzes (Sekundär⸗ bahnvorlage).

Die Vorlage fordert inggesamt hoꝛ Sõ0 000 , und jwar La. zum Bau von jwel Haupteisenbahnen (Kreuzthal— Weidenau — Dillenburg und Oberhausen ˖ West Hohenbudberg mit einer neuen Eisen⸗ bahnbrücke über den Rhein bei Ruhrort), b. jum au von 13 Nebeneisenbahnen und 9. jur Beschaffung von Betriebs mitteln für diese neuen Linien jusammen 132 525 0900 II. jur Anlegung des zweiten bejw. dritten und vierten Gleises 1 22 Strecken 62 717 006 , III. zur Fertigftellung des Baues von zweiten, dritten und vierten Gleisen, Vorortgleisen und Verbindungt⸗ bahnen auf 30 Strecken 32 184 000 Æ, LV. zu verschledenen Bau⸗ ausführungen (Erweiterung des oberschlesischen Schmalspur⸗ netzes, Herstellung einer Umgehungöbahn bei Elm, Deckung der

ehrkoften für bereits genehmigte Bauausführungen bei 9 Strecken) 20 424 00 ς, V. jur Beschaffung von Betriebes ⸗ mitteln für die bestehenden Staatsbahnen 220 000 000 , VI. zur Auffüllung des Dis posi ionsfondg der Eisenbabnverwaltung zur Vermehrung der Betriebemittel, Erweiterung und Ergänzung der Babnanlagen sowie zu Grunderwerbungen behufs Vorbereitung der⸗ artiger Erweiterungen im 234 eines nicht vorherzusehenden Bedürf⸗ en,. er g . le, , Verkehrgfsteigerung (Gesetz Baues von Kleinbahnen gocchod * . 6 . ö. Eg findet zunächst eine allgemeine Besprechung, lei über die in der Vorlage . eie . führungen, statt.

Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach:

Die heute zur Beratung stehende Kreditvorlage der Staatgeisen⸗ bahnverwaltung schließt mit einem Betrag von 502 850 000 AM ab. Hiervon entfallen 18 911 000 M auf Beiträge des Reichs und anderer Interessenten, sodaß 483 933 000 Æ vom Staat zu tragen sind. Die ist die umfangreichste Eisenbahnkreditvorlage, die seit dem Bestehen der Staatseisenbahn eingebracht ist, und übersteigt diejenige des Jahres 1907 um erheblich mehr als 200 Millionen. Der Grund liegt in den hohen Beträgen, welche für die Vervollständigung des Betriebs⸗ apparates der Staatseisenbahn, der baulichen Anlagen sowohl wie des Fuhrparks erforderlich sind, um die Staatzeisen bahnen leistungsfähig zu machen und zu erhalten zur Aufnahme des Verkehrs, den sie ju bewältigen haben. Ich erinnere daran, daß allein in den Jahren 1905 und 1906 der Personenverkehr um 1700, der Güterverkehr um 180ꝭ0 die Roheisenerzeugung um 20 oo und die letztere in den Jahren 1801 bis 1906 um mehr als 50 o / gestiegen ist. Wenn auch gegen⸗ wärtig die wirtschastliche Entwicklung eine Abschwächung zeigt, so wird sich doch bald wieder eine Aufwärtsbewegung geltend machen, ö die Staatsbahnverwaltung hat allen Anlaß, für die Zukunft zu orgen.

Den Hauptteil des erbetenen Kredits bilden daher die Mittel für die Ausstattung des bestehenden Staatgeisenbahnnetzes. Hlerfür werden in Anspruch genommen 96 519 000 MÆ für den mehrgleisigen Ausbau einschließlich der Erhöhung früberer Bewilligungen, 220 Mil⸗ lionen für die Vermehrung des Fuhrparks, von denen 50 Millionen im Jahre 1909 Verwendung finden sollen, 30 Millionen zur Auf⸗ füllung des Dispositionsfonds der Staatsbahn, hierzu treten noch die Wage für den Bau einer Umgehungsbahn bei Elm mit 11 721 000 Æ und ferner für die Ergänzung des Schmalspurnetzes in Oberschlesien mit 2 483 000 AÆ, sodaß im ganzen 360 723 000 M zur besseren Aus⸗ rüstung der bestehenden Bahnanlagen erbeten werden.

Die Gründe, die zu den außerordentlichen Anforderungen dieser Kreditvorlage geführt haben, sind bereits bei der Verhandlung des Etats in der Kommission und in dem hoben Hause eingehend erörtert. Ich fasse sie daher nur kurz zusammen. Die starke Bean spruchung des Kredits beruht einmal darauf, daß wir in früheren Jahren das Staatseisenbahnnetz nicht genügend ausgestaltet haben, namentlich von 1890 bis 1900. Ferner beruht sie auf der erfreulichen, alle Erwartungen übersteigenden Entwicklung des Verkehrs der Staatseisenbahnverwaltung, die be⸗ sonders in den letzten Jahren eine ungewöhnliche gewesen ist. Endlich beruht sie auf den sehr staik steigenden ordentlichen Ausgaben der Betriebsverwaltung aus Gründen, die ebenfalls in den früheren Verhandlungen des näheren erwogen und erörtert worden sind, und die es unmöglich machen, aus den eigenen Einnahmen und Ueber⸗ schüssen der Staatseisenbahnverwaltung die Mittel für die weitere Ausgestaltung des Staatseisenbahnparkes und für den Ausbau jweiter Gleise im früheren Umfange herzugeben. Die von Ihnen erbetenen erheblichen Bewilligungen sind in der Denkschrift im einzelnen be⸗ gründet worden. Ich darf mir vorbehalten, nähere Erläuterungen 1 in der Kommission wie in der jweiten Lesung nach Erfordern zu geben.

Ungeachtet der hohen Anforderungen für die bestehenden Bahnen hat auch für die Erweiterung des Staats eisenbahnnetzes, die Herstellung neuer Bahnen, ein erheblicher Betrag bereit gestellt werden können. In §5 1 des Gesetzentwurfs werden hierfür gefordert 152 b26 000 AÆ, zu denen noch fernere 4 602 000 M zur Erhöhung früherer Bewilligungen hinzutreten, sodaß im ganjen 137 127 000 AÆ für den Bau neuer Bahnen erbeten werden. Von diesem Betrag entfallen auf den Bau von zwei Hauptbahnen 52 500 000 Æ und von 13 Nebenbahnen rund 70 000 000 MÆ Die beiden Hauptbahnen sind vornehmlich dazu bestimmt, die Leistungsfähigkelt des Staats⸗ eisenbahnnetzes im Westen der Monarchie zu erhöhen, insbesondere den schwer belasteten Abfuhrlinien des rheinisch ˖ weflfälischen Industrie⸗ revlers nach dem Westen und dem Süden neue, ebenbürtige Verkehrte wege zur Selte zu stellen. ;

halts der Ausführungen deg Redner. möchte hinzufügen, daß ich wenige Tage borher, nämlich i durch einen Zuruf a . in n ,

(Schluß in der Zwelten Beilage.)

* 8

zum Mn 73.

(Schluß aus der Ersten Bellage.)

Vor allem bedürfen wir eines neuen leistungsfãhigen Rhein über z im Norden des Revierg, da bekanntlich der Kohlenbergbau

gang stark nach Norden v

Deutschen Reichs

oischreltet und sich gleichzeitig auf der linken

Rheinseite ein bedeutsames neues Kohlenrevier entwickelt. Um diesemn Verkehr iu dienen, bedürfen wir einer neuen Hauptbahnlinie

wischen Oberhausen

und Hohenbudberg mit einer neuen Rhein⸗

brücke unterhalb Ruhrort. Die zweite Hauptbahn soll aus dem

Siegerland nach Dill

enburg in Nafsau führen und im Verein mit

der bereits im Bau begriffenen Hauptbahnlinie zwischen Dortmunder ⸗

feld und Schwerte u

nd der bestehenden Ruhrsiegbahn für die Ver⸗

hindung des Ruhrreviers in sudlicher Richtung nach dem Main

einen neuen leistungsfähigen Bahnweg schaffen.

Diese neue Bahn⸗

sinie wird die dringend erforderliche Entlastung der überlasteten rechts⸗ thelnischen Linie herbeiführen.

Wenn sich die Vorlage auf diese beiden Hauptbahnen beschränkt hat, so ist doch, wie ich wiederholt darzulegen die Ehre hatte, auch in anderen Teilen des Staatgelsenbahngebietg ein dringliches Bedürfnis füt den Ausbau weiterer Hauptbahnen vorhanden. (Sehr richtig h Intbesondere erfordert der mächtig anwachsende Verkehr von Berlin mit seinen Vororten die Schaffung neuer Durchgangslinien. Die Anforderungen auf diesem Gebiete werden in den nächsten Jahren

nicht nachlassen.

Auf neue Nebenbahnen sollen rund 70 Millionen Mark ver⸗

wendet werden,

8 Millionen Mack.

Beltrag des Reichs

einschließlich der

erforderlichen Betriebsmittel Von diesen 78 Millionen entfallen alt 11 400 000 p6ò, Für den Kredit sollen gebaut

werden 406 km Nebenbahnen, und zwar 204 m im Bereiche der zstlichen Provinzen, 180 m jm Westen der Monarchie und 22 m in Waldeck in und Oldenburg. Im Osten sind für Ostpreußen mwei

neue Linien mit ru Hebung der Provinz

nd 99 km vorgesehen, die zur wirtschaftlichen beitragen werden. Die Verbindung der Städte

Glogau und Fraustadt mit ihrem Hinterlande wird den nationalen

Interessen in dem schlesisch posenschen Grenibezirke dienen. Die Ver⸗ bindung des vorpommerschen Festlandes und der Stadt Barth mit der

Insel Zingst und d geographischen Lage

em Darß soll einen unter der Ungunst seiner leidenden Landesteil an das Verkehrsnetz der

Staatzeisenbahn anschließen, ebenso wie die geplanten Eisenbahnen in der Eifel, im Westerwald und an der Nahe der wirtschaftlichen

Förderung die ser Beztrke zustatten kommen werden.

Die Bahn von

Nienburg nach Diepholi wird einen beträchtlichen Teil der Provin

Hannover links der

Weser duichschneiden und diesem Gebiete eine

bessere unmittelbare Verbindung mit der Provinzial hauptstadt und den zstlich davon gelegenen Veꝛrkehrsgebieten geben.

Wenn auch manche Wünsche noch nicht haben erfüllt werden können, so wird doch, wie ich hoffe, auch dieser Teil der Vorlage Ihre

Zustimmung und im

Lande Belfall finden.

Für die Förderung des Kleinbahnbaues sind wiederum, wie n den Vorjahren, 5 Millionen eingestellt worden, wodurch der Klein- kahnfonds auf 99 Millionen ansteigt.

Zum Schlusse sei mir noch ein kurzer Rückblick gestattet auf die seit der Begründung des Staatseisenbahnnetzes von 1880 bis jetzt

ertraordinär bewilligten Geldmittel. dieses Etats jahrs auf rund 4 Milliarde Mark.

Sie stellen sich bis zum Schlusse Davon sind be⸗

stimmt gewesen 15 Milliarden für den Bau von 143659 m neuer Bahnen, die Betriebsmittel nicht eingerechnet; ferner 1860 Millionen für die bauliche Vervollständigung des Netzes, etwas über 1 Milliarde

für die Vermehrung

des Fuhrparks und etwa 106 Millionen zur

Förderung des Baues von Privatbahnen, insbesondere Kleinbahnen.

Von diesem Betiage

aus Aaleihen und 1.7 bestritten. Trotz

Ginnahmen

von 4 Milliarden wurden rund 2,8 Milliarden Milliarden aus den laufenden deg steten Steigens der be⸗

sonders in den letzten Jahren gan außerordentlich stark ge⸗ förderten Bauten sind immer noch erhebliche Beträge, wie das auch der Baubericht der Staatzeisenbahnverwaltung nachweist, nicht ver-

wendet worden, zum Beginn der Bauten

Teil weil die gesetzlichen Vorbedingungen für den noch nicht erfüllt sind. Die Verwaltung ist

Inde nach Kräften bemüht, auch auf diesem Gebiete kräftig vorwärts

ju schreiten und die ihr bewilligten reichen Mittel sobald als möglich

jum Segen des Landes zu verwerten. (Allseltiges Bravo.)

Von den zur Hause nimmt als

Vorlage gemeldeten 140 Rednern aus dem erster das Wort

Abg. von Quast (ken); Rund eine halbe Milliarde ist diesmal fur die Jwecke eingestellt, die früher unter dem Ausdruck Sekundärbahn⸗ botlage! begriffen waren, später nannte man es ne, , dann * Kleinbahnengesetz und jetzt Aaleihegesetz. Von den Einzel⸗ heiten will ich hervo heben, daß unter II zur Anlage neuer Gleise

auf der Strecke

5 ozo o00 M gefordert wird.

burg und Spandau leisten. Man m

Charlottenburg = Spandau die Summe von Hierzu sollen die Städte Charlotten einen unverzlnelichen Zuschuß von 3 420 090 uß aber bedenken, daß diese Arbeiten Groß⸗

Berlin sehr zugute kommen, und man müßte doch Mittel und Wege

finden, um auch die heranzuzie hen. Die sonds, die der Abg. brachte, werden wi

Stadt Berlin felbst zu derartigen Aufwendungen Frage wegen der Auffüllung des zo⸗Millionen⸗ Gyßling bei der zweiten Lesung zur Sprache r am zweckmäßigsten ausführlich in der Budget⸗

kommifsion erörtern können; ich beantrage, den vorliegenden Gesetz entwurf dieser Kommission zu überweisen.

Abg. Wallenbo rn (eatr) :; Für die Beschaffung der Betriebs⸗ mittel haben meine Freunde bereitg ihr CGinverständnis bei der Ctats= beratung erklärt. Wir legen Wert darauf, daß nach den e,. des Abgeordnetenhauses bei dem Bau von Nebenbahnen in allen Fallen die Interessenten die Grunderwerbelosten zu übernebmen haben, wobei allerdings den leistungsschwachen Kreisen Zuschüsse gewährt werden sollten. Eine sorgfãältigere Veranschlagung dürfte sich K

damit die Nachforderungen von

Mehrkosten vermieden würden.

mochte dem Minister meinen Dank abstatten für die Einsetzung der

Linse Jänterath Bütgenbach. Abg. Macco (al): Es ist nicht überraschend, daß wir jetz

t eine

Vollage von solchem Umfange bekommen haben, denn die Bedürfnisse

des Verkehrs müssen

eben befriedigt werden. Es wäre aber wünschentz⸗

werf, wenn wir schon bei der Etaisheratung übersehen könnten, welche

Mittel für Eisenb

ahnzwecke intgesamt im Jahre erforderlich sein

werden, und dazu müßte diese Vorlage i gr mit dem Etat eingebracht werden. Die Vorlage fordert Millionen Mark zur Auffüllung des Dleposition gfonds; , wünschen aber, daß diese Forde rung regelmäßig im Ctat selbst steht, denn dieser Fonde kann nicht von dem jeweiligen Stande der Finanzen ab⸗ hängig gemacht werden. Mein Freund h⸗Essen hat schon auf die Notwendigkeit des Umbaues der Güterbahnköfe hingewiesen; das würde nur dem Inferesse der Gisenbahnverwaltung dienen, denn der Veikehr würde erleichtert werden, und der durchgehende Verkehr könnte beschleunigt werden. Durch bessere Einrichtungen müssen wir . streben, eine bessere Rente von den fe bah , zu er⸗ zielen. Abg. Vorster (frkons.): Meine politischen reunde haben von jeher · den Standpunkt vertreten, daß zu den Neuanlagen von Haupt und Nebenbahnen, die erforderlich sind, die Mittel ereit. gestellt werden müfssen, um fortgesetzt unsere ssenbahnen auf der Höhe ihrer Auf⸗ aben zu erhalten. Auch in Zeiten schlechter Finanzlage sollen diese

euankogen nicht gehemmt, londern erst recht gefördert, w'rden. Durch sse werden dann der Industrie neue Aufträge zugeführt und damit auch unserer Arbeiterschaft, die sonst unter der wirtschaftlichen Depresston zu leiden hat, neue Erwerbe quellen eröffnet. Die vorgesehene n, , Oberhaustn⸗ West = Hohenbudberg ist für den Weften von großer Wichtigkeit. Mit dieser Linke ist der Bau einer neuen Rheinbrücke verbunden, die von uhrort nach Homberg führt. Ber der außerort entlichen Ueber lastung des Induftriertviers Ober⸗ hausen⸗Duisburg ist diese neue Rheinbrücke eine dringende Not⸗ wendigkeit. Sie wird wesentlich dazu beitragen, den Verkehr auf das linke Rheinufer überzuführen und die dort vorhandenen, weniger be⸗ nutzten Bahnen für die Transporte nach dem Süden heranzuziehen. So gern wir also die neue Rheinbrücke begrüßen, so scheinen doch gegen die Linienführung Bedenken gn sie sind nieder geg in Eingaben der Orte Duiehurg und omberg, ferner des

ereins zur Wahrung der Rheinschiffa rteinteressen und der Han del s⸗ fommer in Fuisburg' Es wird eine Störung der Rheinschiffahrt befürchtet; auch sollen die Industrieunternehmen des rechten Ufers durch den jetzigen Plan der Brücke geschädigt werden. Alle diese Ein- wände bedürfen ernftlicher Prüfung in der Budgetkommission. projestierte Anlage der Rheinbrücke würde die großen Hafenanlagen der Zeche Rheinpreußen am rechten Rheinufer sehr beeintrãchtigen. Auf Einzelheiten will ich nicht eingeben, indes die dringende Bitte aussprechen, daß neben den anderen Ginwänden namentlich auch die Interessen des linken Rheinufers, insbesondere der Zeche Rheinpreußen eingehend berücksichtigt werden.

Abg. von Jkeum gn n⸗Großenborau fkons.): Nach der Vorlage soll das gn nc in der Probinz Posen durch eine neue Linie von Kolzig nach Glogau mit Abiweigung nach Fraustadt ergänzt werden. Die Linlenführung ist. ausgejeichnet, sie erschließt reiche und arme Gegenden, und vor allen Bingen schafft sie für diese Westseite der Provinz eine vweelterz Verbindung nach Schlessen und wird die berührten Dörfer in wirtschaftlicher Beziehung ,, Wir können deshalb für die Vorlage dankbar und damit zufrleden sein, aber wir haben noch den dringenden Wunsch, daß diese Bahn, welche den Kreis Bomst und den Kreis Glogau aufschließt, guch in der Richtung über Kontoy durch den Grünberger Kreis geführt wird und Anschlüsse erhält, fei es nach Tschicherzig, sei es na Züllichau. Wir können nur dringend wünschen, daß mit derselben Schnelligkeit, mit der der erste Gedanke in dieser Vorlage verwirklicht ist, auch dieses andere Projekt verfo gt werden möge. Wir würden dafür unendlich dankbar sein, und es würden fruchtbare und gewinnbringende Gebiete erschlossen werden, in denen heute noch die Leute 20 km weit mit ihren Früchten zu fahren haben. ö

Abg. Boysen Conf.) dankt für die Aufnahme der Linie Angerburg = Gumbinnen in die Vorlage, indem er zugleich anerkennt, daß die ge⸗ wählte Linienführung sehr glücklich ist und die meisten Interessenten⸗ kreise befriedigt. ö

Abg. Meyer Diepholi (nl) dankt für die Aufnahme der Linie (Nienburg a. d. Weser) Lemke = Diepholz, die einem von ihm stets

vertretenen Wunsche entspreche. . — Abg. Hofmann (ul.) bittet, bei Eisenbahnbauten möglichst ein

heimische Arbeiter zu verwenden. : Abg. von Bockelberg ('kons.) bittet den Minister, stets vorher mit den' einzelnen Persönlichkeiten eines Kreises beim Bau vgn Neben⸗ bahnen ju konferleren, es entständen sonst oft unnötige Kosten durch die vorbereitenden Arbeiten, wenn sich die Sache nachher zerschlage. Abg. von Schubert fraktionslos) nt feiner Feude Ausdruck, 3, er Heimbach (Nahe) Baum older in die Vorlage ein⸗ estellt ist. ef Abg. Rosenow (fr. Volksp.) dankt für den Ausbau der bor— esehenen Strecke Schönholi = Hermsdorf und bitiet, daß dieser Aus⸗ . bald vor fich gehe; die Zustände auf dem Bahnhofe in Herms dorf bedürfen dringend einer Verbesserung. — Herr von Quast habe wieker Berlin Kosten für allgemeine Staats zwecke auferlegen wollen, diesmal sogar für Bahnbauten. Man müsse doch immer bedenken, ,. Berlin zu den allgemeinen Staalteinnahmen überhaupt schon eitrage. 3 Dr. Hauptm ann ( entr): Die Vorlage hat einen gewissen poetischen Sehalt, fie kommt sedes Jahr wie das Mädchen aus der Fremde mit neuen Gahen. Für das Rheinland sind sogar zwei Hauptbahnen mit 54 Millignen Mark eingestellt; in mancher anderen Beziehung sind aber die Rheinlande schlechter weggekommen, als es ihrer mn schftkichen Bedeutung entspricht. Abg. von Qua st (kons.) macht den Abg. Rosenow darauf auf⸗ merksam, daß. die Stadt Berlin bisher niemals wie andere Städte durch Hergabe von Grund und Boden bei Eisenbahnbauten zu den Kosten herangezogen worden sei; er habe auch weniger die Stadt Berlin gemeint, als Groß ⸗Berlin mit seinen sämtlichen Vororten. Abg. R osenow Cr. Volksp.) weist demgegenüber darauf bin, daß Berlin durch Ankauf eigener Straßenbahnlinlen nach Möglichkeit sein Interesse für die dür des Verkehrs gezeigt habe, ebenso werden jetzt Untergrundhahnen in Angriff genommen. Abg. von Quast (persoͤnlich): Ich habe nur von dem gesprochen. was Berlin bisher nicht getch hat, nicht von dem, was es jetzt nach den Ausführungen des Abg. Rosenow beabsichtigt.

Das Haus tritt darauf in die Besprechung über neue Eisenbahnlinien und Bauausführungen ein, die in dem Gesetz⸗

entwurf noch nicht vorgesehen sind.

Abg. D. Hacken berg (nl): Ich vertrete den Hunsrück, dessen Name besagt: Graue Höhle, das sst beieichnend, es ist ein rauhes, armes Gebirgeland. ie Sta gte atzen muß dort mindesteng für die Verkehrsbedürfnisse durch den Bau einer Linie Simmern Kemünden sorgen und sodann den mittleren Huntzrück jwischen Trarbach und Kirn durch geeignete Verkehrsverbindungen erschlit ßen.

Abg. Student (freikons); Wir petitionieren schon seit langen Jahren um eine Bahn Schwiebus⸗Züllichau bis zum Tschicherniger Dderhafen und bitten, unseren Wunsch endlich zu erfüllen.

itzm ann (ul) empfiehlt den Ausbau der Bahn Jauer⸗ Vollbahn, weil ein besserer Schienen weg von Uegnitz hwelsbares Ber ürfnis fei. Daß Beste aber

Goldber eradorf als Vollbahn

erg. ⸗ seit langer Zeit von

den mnteressierten Kressen gewunschte Projekt von Heiligenstadt nach dem

mon allgemein erwartet hätte, und bitte

Süden des Glchsfeldes noch nicht in dieser Bala enthalten sei, wie n es wenlgstens in die nächst⸗ jährige Vorlage aufzunehmen, sowie die chon bewilligte neue Linie im Kreis. Worbis endlich zur Ausfübrung zu bringen.

Abg. Dr. Becker (Zen) erkennt dankbar an, daß durch die Auf⸗ nahme der Linie Jünkerath=—Bütgenbach in die Vorlage ein dringendes Bedürfnis erfüllt sei, macht aber darauf aufmerksam, daß nicht minder wichtig ein anderes, - gleichfalls seit langer Zeit gewünschtes Projekt

zum Ausschluß des bergischen Landes und zu dessen Annäherung an die Metropole der Rheinprovinz, an Cöln.

Abg. Hecken roth (kons) macht den Minister nochmals auf die von ihm schon früher geltend r hr Wünsche zum Aufschluß d Westerwal des aufmerksam und wünschk besonders mehrere Anschlũsse⸗ nach dem Siegerland.

Abg. Hamm er (kons.) empfiehlt eine neue Linie von Fürstenwalde nach Bleskow an dem schönen Scharmützelsee vorbei. Schon 1867 sei ein solches Projekt vorgeprüft und 1873 noch einmal nachgeprüst worden. Man babe dann jwar eine Bahn von Königs wusterhausen nach Storkow zum Scharmützel see gebaut, dadurch aber gerade das schon

am meisten besiedelte Nierdufer des Sees ahne Verbindung gelassen. Dort

bestehe schon ein Kohlenbergwerk mit Brikettfabrik, ferner in Ketschen⸗ dorf bei“ Fürstenwalde eine Backstein fabrik ohne Bahnanschluß. Die Bahn würde bedeutende Abkürzungen zwischen Fürstenwalde, Beeskow und Fürstenberg nach Sachsen hin und andererselts nach dem Sderbruch ufw. bringen, ebenso jwischten Hamburg, Berlin und Schlessen! Gine Rentabilitäts berechnung habe einen Ueberschuß von Ih Hoh M ergeben, seit deren Aufstellung sei aber der Verkehr noch bedeutend lebhafter geworden, namentlich durch Ausflügler von Berlin. Auch im Inkeresse der Berliner müsse der Scharmützelsee schneller zugänglich gemacht werden.

Abg. Lusens ky (nl) empfiehlt eine Verbindung von Hohensalja nach der Landesgrenze mit einer Abweigung nach Kruschwitz; anderen⸗ seits bestehe der Wunsch, von Hohensalza elne Verbindung mit Labischin und Schubin zu schaffen. Er wolle kein bestimmtes Pro⸗ jekt vorziehen, jedenfalls aber müsse im Interesse des Deutschtums auch dieser Landesteil aufgeschlossen werden.

Abg. Prietze (nl) wünscht verschiedene neue Linien im Saar⸗ revier, nämlich Lebach Tholey = St. Wendel, die Fortsetzung der Bahn von St. Wendel iber Freisen Oberkirchen nach Kusel — Feimbach Baumholder und darüber hinaus, ferner von Ottweiler zur Fischbachbahn.

Kreise Groß⸗-Streblitz in Oberschlesien den Bau einer Bahn Kosel— Kanbrzin— Voffoweka, um den Vertebr von Bretzlau nach Oester⸗ reich uber Oderberg zu entlasten, abgesehen von der lokalen Bedeutung dieser Bahn.

Abg. Dr. Iderh off (reikons. befürwortet den Bau einer Vollbahn Aurich Sande, um eine Verbindung herzustellen zwischen den beiden wichtigen Häfen Wilhelmshaven und Emden. z

Unterstaatzselretär Fleck weist darauf hin, daß nicht die Eisenbahn⸗ direktlon Kattowitz, sondern die Zentralinstanz die bisherigen Ent⸗ scheidungen für Len Bau event. neuer Bahnen im Kreise Groß⸗ Strehlitz getroffen habe.

Äbg. Hirt ('konf) bittet um Verbesserung der Verkehrsberbindungen nach dem Zobtengebirge; die Stadt Zobten werde sich dadurch , . zu einem Vorort und Erholungsort Breslaus entwickeln

nnen. * Abg. Heine (nl. wünscht den Bau einer von mehreren Handelekammern als notwendig erachteten Bahn von Münden nach Bodenfelde im Oberwesertal. Auch in den Kreisen Heiligenstadt und Worbis müßten die Bahnverbindungen verbessert werden.

Abg. Gott schalt⸗Sauerwalde (kon ) regt den Bau einer Linie Gumbinnen Trappönen an, um die Ostbahn mit dem Memelstrom zu verbinden, ferner eine Verbindung der Tilsit⸗Königsberger Bahn von der Station Skaisgirren mit der Tilsit · Stallupöner Bahn.

Abg. Hol z ffreikons) bringt seine schon öfter jum Ausdruck ge⸗ brachten Wünsche für den Bau einer Bahn Laskowitz Schwetz in Wesspreußen in Erinnerung.

Abg. Mal kewitvz (kon); Ich wünschte, auch einmal hier nicht als Bitten der, sondern als Dantender stehen zu können, um zu danken für die Erfüllung der Wünsche, die wir seit Jahrzehnten bier zur Sprache bringen. Am Schluß dieser Beratung sagt der Minister alljährlich, daß er alle Wünsche prüfen wolle, aber wir müssen immer wieder damit kommen. Man sollte zunächst dort Verkehr schaffen, wo es noch keinen gibt, anstatt den Verkehr da zu vervollständigen, wo er schon befriedigt ist. Das gilt von meiner Heimat Pommern. Die verstorbenen Abgg. Praetorius und Manteuffel würden sich im Grabe umdrehen, wenn sie vernehmen könnten, daß der oft geäußerte Wunsch noch immer nicht erfüllt ist. daß eine Bahnverbindung von Schwedt über Vlerraden und Gartz nech Stettin geschaffen werde, eine Verbindung, die nicht nur für die dortige Gegend, für die Städte Vierraden und Gartz eine dringende Notwendigkeit ist, sondern auch die Rentabilität des Großschiffahrtsweges Berlin — Stettin erhöhen würde. Ich bitte den Minister, in die nächstjährige Vorlage diesez Prosekt aufzunehmen.

Abr. Meyer⸗Diepholz (al) wünscht eine Linie von Lemförde nach Rahden.

Abg. Engel mann (l.) schließt sich dem Bedauern des Abg. Hackenberg an, daß der mellorationsber ürftige Hunsrück in dieser Vorlage nicht berücksichtigt sei, und wünscht, kaß in der nächstjährigen Vorlage eine Linie Simmern. Gemünden mit Fortsetzung bis gur Rahe erscheint, ferner empfiehlt er eine rechte Moseluferbahn von Koblenz über Senheim.

Abg. Braemer (fukons.) wünscht eine Verbindung don Pillkallen nach Skaisgirren über Kussen, Malwischken, Kraupischken und Szillen und ferner Anschluß daran von Humbinnen nach Malwischken.

Abg. Kaute Gentr.) empfiehlt in den Kreisen Gersfeld und Hünfeld die neuen Linien Silders ·Wüusitensachsen, Lutter Poppenhausen und Eckweis bach Hünfeld. . ö

Abg. Ke sler nich (Zentr.) befürwortet verschiedene Linien im Kreise Schleiden, und zwar AUhrdorf = lankenheim, Völlenthal = Sandfit und Auzbau der Ruhrtalbahn von Heimbach nach Kalterherherg.

J 26 Mies Zentr. wünscht Aufschluß des nördlichen Teiles des unt rũcks.

Abg. Faltin (Zentr) empfiehlt den schnelleren Ausbau der Strecke Vossowska — Groß. Strehlitz in Dberschlesien und Bewilligung der Fortsetzung nach Kandriin. Ferner empfiehlt der Redner, daß die Stationganlagen des Haltepunktes Petrowitz an der Stiecke Ida⸗ weiche Nicolai den dortigen Verkehrsbedürfnissen gemäß ausgebaut werden.

Abg. Graf von Praschma (Zentr.) regt den Bau einer Linie von Beutsch-⸗Rasselwitz über Friedland nach Lame dorf und deren Fort⸗ setzung nach Grottkau an.

Abg. Kerkhof Sl) wünscht die Weiterführung der Bahn Nienburg Rahden nicht nach Lemförde, sondern nach Bohmte.

Abg. Ern st (fr. Vgg.) bittet, daß die seit 10 Jahren ge⸗ wünschte Unie Schneidemühl — Bentschen, für die die Stricke Schneidemũhl = Usch = Ciarnikau endlich bewilligt sei, nun auch über WRronke=— Pinne nach Bentschen weitergeführt werden möchte. Ferner

wänscht der Redner im Interesse der aufblähenden Stadt Schwerin

in Pofen eine Linie Glelßen— önigswalde nach Schwerin. Der bereits

sei, namlich der Ausbau der Strecke Wipperfürmh == Bergisch· Gladbach

Abg. Graf von Strachwitz⸗Bertelsdorf (Zentr.) empfiehlt im .

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