1908 / 77 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 30 Mar 1908 18:00:01 GMT) scan diff

? te im t von Tausenden und aber Tausenden Abg. Lehm ann Wiesbaden (Sor): Der Regierungevertreter s schaffen, daß der Bandesrat über die Zugehörigkeit ju der einen oder * 1 6 6. 13 . * er rf, zu unters *. doch die 6a. der Bleierkrankungen sehr e ffn Die anderen . enschaft entschelde. Es hen el sich um wert. beschleunigen, daß sie noch in dieser Sessson beraten und im Herbst . nd allgemein. Wenn die Arbeiter sich an die gegebene Selle volle Bestandlelle eln Industrle, die man nicht einem Prinzip zu= * in Kraft treten kann. Wir wollen endlich einmal Taten sehen. wenden, so werden die Fabrikinfperttonen geneigt sein= sich auf die liebe ruinieren soll. Ich bitte den Staats sekretar, den Erg er ö . ieee, ee Sure Sarrunie den ge,, e um Deutschen Rei l aats sekretãr nnern, aatsminister von Beth⸗ ungenügend durchgeführt. bemühen e Straßenbahn un nbahn aften, . mann Hollweg: e gen. 6 . a Gn , arben verwendet eine , . ür Straßenbahn. und Kleinbahnbeamte zu 3 kr.

N ö : in, i die Arbeiter ihre Kleider qufhewahren. bekommen. Piesen Wunsch möcht ich ebenfalls dem Staatssekretür ü. Meine Herren Ich habe, wie der letzte Herr Vorredner zu 6 . , BVergrenung entweder nicht fur Perüäckfichtigung empfehlen. Die Klage des Ahr. Juten wegen ä 7X7. 1908 treffend hervorgehoben hat, vor 14 Tagen hier im Reichgtage Aug. oder kümmern sich nicht um sie, und die He,, ,. haben der Gefahren in den Bleiweißbetrieben wäre abzustellen, wenn die ae me . . . kunft gegeben über den Stand des Weingesetzes. Ich habe damals nicht die Macht oder nicht die Zeit, einzuschreiten. Ez . tat.! Bleiwelßindustrie selber die Kosten für die Unfallgefahren in ihrem 3 n r 2

ĩ siãchli b itte. Die Regierung bat in dieser Bereich zu tragen hätte. gesagt, daß das Weingesetz dem preußischen Staatsministerium vor e w ir e f hben r 3. Auch für den Phosphor sollte Abg. Kir sch (Zentr): Mein Fraktionskollege ist von dem Abg. Preußzischer Landtag. Gisenbahnderwaltung nicht mehr so günstig sind wie in früheren und Personenwagen zut Verfügung gestelt worden sind, und sellst

liege, und daß ich hoffe, es könne binnen wenigen Wochen dem Roch itzmer, kein Grfaß vorbanden en, ais man in Schtneben schon gvenling beschültigt worten, daß arise renn ffn fen Beunruhigung. 3 ö ; h j ; errenhaus. ahren, und weil dazu die außerordentlichen Aufwendungen fur die dlese enorme Aufwendung hat nicht ausgereicht, um den lebhaften Bundesrat übermittelt werden. Das Staatsmlnisterium hat das 230 Jahre lang damit arbeitete. Niemand bestreitet, baß auch die bazillus in die Sache hineingetragen habe. Ich muß im Gegenteil 8 h Durchführung des Schulunterhaltungsgesetzes und vor allem für die Klagen aus den Kreisen der Landwirtschaft und Induftrie abjuhelfen,

ĩ . daß der Abg. Cperling dies getan hat. Der Abg. Erzberg⸗ ; ö 6 w . e a . Abg. e n, angeführte Broschüre i der r 8. Sikung vom 28. März 190s, Nachmittags 1 uhr. Aufbefferung der Gehälter der Beamten, Lehrer und Geistlichen die dahin gingen, daß der Wagenpark, namentlich der Güterwagen

z neue Weingesetz hätte ung wirklich schon längst vorgelegt werden können. ha . t dem Bundesrat zugehen. Der Bundesrat hat k Das ke r Gesetz reicht nach der übereinstimmenden Meinung aller nicht gesprochen. Wohin kommen 2 wenn Behauptungen, die gar (Bericht von Wolffg Telegraphischem Bureau.) hinzutreten. Während wir in früheren Jahren bei der Gisen⸗ park nicht augreiche. Wir haben uns also entschlofsen, eine besondere Roch äber diesen Entwurf zu beraten. Ich werde die verbündeten Sachverstãndigen längst nicht aus, uns vor Föjschungen zu schützen. Das nicht gemacht worden sind, zum Hegenstand elner Kritik gemacht werden Auf der Tagesordnung steht die Beratung des Gesetz⸗ bahnverwaltung mit einem Betriebekoefftzienten von rund 60 Anleihevorlage einzubringen, die berelts im andern Hause vorliegt und Regierungen bitten, den Entwurf im Schoße des Bundegrats so schnell Verlangen der Winzerkresse könnte wirklich schon erfülll fein, der Aus ben Mitteilungen des Reichsversicherungsamis ergibt sich, daß ntwurfs, betreffend die Fest stellung des * Srgd tr go n n liegt un wie möglich ju erledigen (bravo! in der Mitte), und dann das Gesetz Widerstand liegt, wie sast immer, auch fetzt wieder bei Preußen, der Präsident sich persönlich an Ort und Stelle bon ker Erfüllung e 6 ür d ; 808 ju tun hatten, steigt im Jahre der Betrieb. in kurzer Zelt auch dieses Daus beschäftigen wird. Wir sind weit

g g ; ; . haus haltsetats für das Et ats jahr = koefftjtent wahrscheinlich auf 67 also eine außerordentliche Steige gegangen, nicht bloß für Betriebsmittel, sondern auch für jweite

d die ĩ tminister, haken nach dem Grafen der Un falsperhütungsvorschriften überzeugt hat. Ich kann nur ; J. Len, ,, . ö i rden n, f überlässg ge. wünschen; daß sr sich kn fig, auch mit den Vertretern ber Arbeills— Die Finanzkommission beantragt folgende Reso- rund be Hennef , , wd nan. zum orößten Tei. Jneise Mittel auf Anleihe in nebmen. Wir haben alscf alls het.

Aber, meine Herren, die Vorwürfe, die Sie dem preußischen alten. Auch hier hat die oberste Reichsbehörde ihre Schuldigkeit organisationen ins Einvernehmen setze. Mit der Zurückweifung, die lution: auf die Erhöhung der Löhne, auf die Steigerung der Preise der herangezogen, soweit es angängig war, aber wir wollen das feste

S ; der Abg. Heckscher dem Angriff gegen den Präsidenten des Reich. die Königliche Staatsregi I) bei Aufb ; Staatsministerium und die Sie der Reichsverwaltung gemacht haben, nicht getan . hat zuteil werden lassen, kann ich mich nur ein. der H f n d , n gin e Kohlen, des Eisens usw. Alfo das Verhältnis, in dem die Ein Prinzip, wie es 1892 aufgestellt worden ist, unsererseitg nicht ber⸗=

daß sie viel ju wenig diligentiam in dieser Frage prästierten, sind Bei den Ausgaben für das Reich sversicherungsamt verstanden erklären. Ich kann nur wünschen, daß die Sozlaldem ok raten gleichzeitig für die Beschaffung ausreichender Deckungsmittel, soweit nahmen der Eisenbahnverwaltung durch die Ausgaben absorblert lassen.

doch vielleicht nicht ganz gerecht. Der letzte Herr Vorredner sagte, bemerkt der nn ibre Angriffe gegen das Reichs berficherungsamt. und nötig, durch entsprechende Ergänzung der dauernden Staatzeinnghmen, werden, ist in den letzten Jahren ein wesentlich ungänstigereg ge Meine Herten, würden wir diesen Grundsatz verlassen, würden seit meiner letzten Erklärung hier bei der zweiten Lesung wären bereits Abg. von Saldern (dkons.): Es sind in der zweiten Lesung die Seeberufsgenossenschaft mit besseren Gründen stützen, als eg Sorge tragen zu wollen, 2) der Einführung von direkten Steuern worden, als das in frühren Jahren der Fall war. Dazu tritt das wir allsährlich aus dem Etat Mittel auf Anleihe nehmen, so würden iwei Wochen hingegangen und über allen Wipfeln sei Ruhe. Ja, mehrfach Angriffe gegen die andwirtschaftliche Berufsgenoffenschaft der der Abg. Hoch getan hat. im Reich entgegenzutreten. von mir schon erwähnte Moment der Erhöhung der Gehälter der naturgemäß die Uebelstände, die Herr von Mendelssohn beklagt hat,

inz orden. an hat das Verfahren ; = . z 1kt, daß die von i ä. ; meine Herren, bedenken Sicz, daß gerade in den letzten 16 Tagen ich nn, en, der er lr e 9 6 ,,, f n g gt 6 . , gneraldiaku Beamten, Geistlichen und Lehrer, die inggesamt nicht weniger als in verschärftem Maße hervortreten. Er hat mit Recht darauf hin—⸗ personlich und meine saͤmtlichen Referenten hier im Reichetag vom lshns, beim: Indididuallohns bemängelt. Die brandenhburgische betreffe, und. betont auch feinerfeits die großen Schwierigkeiten, etwa 120 bis 130 Millionen jährliche Belastung des Staaishaug gewiesen, daß der völlig unbefriedigende, ihrer inneren Güte nicht Morgen bis zum Abend, biswellen bis zur Mitternacht in Anspruch Berusggenossenschaft befindet sich aber in diesen Punkten durchaus auf die sich für die beteiligten Betriebe daraus ergeben haben. haltsetats mit sich bringen werden. (Hört, hört h entsprechende Stand der Konsols auf dem ungünstigen Verhaltnis a n,, ,, ,. ,. w er,, , ö. ö Abg. Bassermgnn ul): Ich habe schon bei einer anderen Meine Herren, daß das Zusammentreffen dieser beiden Momente zwischen Angebot und Nachfrage beruht, daß das Angebot viel zu groß auch die Arbeitskraft der staatlichen Beamten. (Heiterkeit) 9 ; Gelegenheit eine weitere Ausdehnung der Unfalsstatistik gewünscht. und daß im für den Finanzminifter und fur die Staatgzreglerung ein sehr ernstes gegenüber der Nachfrage ist. Meine Herren, wit Kommen sast al?

. eigenen Berufsgenossenschaft für die Gärtnerei schweben Ver⸗ ind ; i ge Im übrigen habe ich, unmittelbar nachdem ich das Reichs amt , n. und wir würden dem Plan keinen Widerstand 6 ö 64 gan, ,, , n, n n en i. e. . i band ist, das, glaube ich, brauche ich hier nicht näher auszuführen. jährlich mit neuen Anleihen für Betriebsmittel, für Nebenbahnen, die

des Innern übernommen habe, mit meinen Referenten die Frage des znigegensezen; aher? Pie Fetelligten. werden doch gut Kun, ungerechtfertigte Belastung der Handwerker herbejgeführt. Die Nun hat man im anderen Hause die ganzen Schwierigkeiten, die im Interefse de Landes sicherlich recht erwünscht find, für Kanal äh desetzz, kelpeaben. Zu, berbft, zlfe doch nicht so lange Zeit ee . a n neee ere fler, den . . Kleinert bea. Sauerlemer, bebanbtet. daß. si dag s in sich aus dieser Situatton ergeben und die zum Tell nur gelöst werden bauten und sonstige wirtschaftliche Anlagen an den Markt, lachdem ich das Amt übernommen, ist der Entwurf an die ver 6 vermuten müßte, darauf , die Arbester 6. hre Renten zu dit , iet , . der im Herbst t konnen durch Schaffung neuer Deckungzmlttel, dag heißt durch ein' und üben so durch das jährliche Angebot einen starken Druck bündeten Regierungen hinausgegangen. Er ist in sehr eingehenden prellen; diese Aeußerung glaube ich im Namen aller Berufẽgenossen · 7 ere e f; ar . Etcffer über die Unfälle ap den Hand⸗ im Gegenfa Erhöhung der Einkommen⸗ und Ergänzungtsteuer, dadurch zu ver auf den Markt aus, und dieser würde, meine Herren, noch stãrke r Verhandlungen mit den Beteiligten beraten worden. Vabei sind die schaften entschieben zurüchweisen n müssen. werkern, der Kleinindustrie und der Großindustrse, um erkennen ju sei ein , melden gesucht, daß man einfach in immer stärkerem Maße den An. werden, wenn wir alljährlich die Mittel, di: wir aus dem Ctat ge⸗ verschiedensten Wünsche von seiten der Winzer, von selten des Wein⸗ ö nen,, Gentr z; Ueber die Ausleihungen der Kapitalien sönnen, ab und inwieweit eine lieberiaftung der Kleinbetriebe vor, nicht leihemarkt zu belasten sucht, indem man dag Prinzip vertreten bat, nommen haben und nehmen, auch noch auf den Anleihemarkt werfen

bandels, von seiten einjelner besonders beteiligter Bundesregierungen Ki, ,,, dnn Weg ann, ef eie ü, handen ist. j auch die Ausgaben, die wir jetzt aus den laufenden Mitteln des würden. (Schr icht;

geltend gemacht worden, und wenn Sie glauben, daß die ganje Frage verfahren werben den Anstalten riesige Summen zugeführt, mit Staatsminister, Staatssekretär des Innern Dr. von Beth⸗ Staatshauts haltgetats bestritten haben, einfach auf Anleihen zu über- Dann sind noch Einzelfragen gestreift worden. Herr Graf des Weingesetzes eine so klare und so einfach zu löͤsende sei, daß sie welchen ein unendlicher Segen im , ,. Interesse gestiftet mann Hollweg: nehmen, und ich kann Herrn von Mendelgsohn nur dankbar sein, daß Kevserlingk bat von der Januar anlelhe gesagt, erst habe fie kein. innerhalb acht Tagen erledigt werden könnte, dann geren Ste sic Kööenn gen Din fsh ten Haren längen len get Meine Herren! In Verfolg der Ausführungen des Herrn er mich in meinem Widerstreben gegen eine derartige Politik, günstige Presse gefunden, aber nachher habe sie in diesem hohen Hause

illionen. d 8 8 einem großen Irrtum hin. Ich hoffe allerdings, daß dieser Irrtum Ker nnn, , ö gen eff 1 nt fre. Abg. Bassermann bei der jwelten Lesung des Etats habe ich bereitz die, wie ich glaube, unsere gesunde Finanzwirtschaft auf seine wohlwollentere Aufnahme gehabt, immerhin sei sie doch ein die Dauer gefährden müßte, unterstützt hat. (Bravo) Wein, bei dem man nicht recht lustig sein könne. Meine

vorhalten möge für die demnächstige Beratung hier im Reichgtage und auch für das Handwerk mehr nutzbar machen, als es bisher der Fall in der Zwischenzeit das Reichsy erunggamt aufgefordert, mir einen werde dem Reichstage dankbar sein, wenn er den Entwurf, den ich war; . ,, , mn . 3 . e . 2 . 66 . . ö a ö n,, diejenigen abe Wie war es denn bis 1892, wo feste Grundsätze in dieser Beziehung Herren, mit dieser Januaranleihe haben tir uC bestim mt ihm kaldigft vorlegen werde, alsdann innerhalb acht Tagen erledigt. eser fir, 1 . beck k . . i nf ggsegen. Grumtlungen anmuftellen haben, welche ersorderliq r, *r e, j aufgestellt sind? Bis jum Jahre 1892 nahm man ja regellos, ohne und mit Absicht an Kreise gewandt, die bisher bei Anleihen ( Große Heiter keit. halbe, Million von dem ganzen Betrage gegeben. Die Versicherungs= Klagen wegen Ueberlastung der kleinen Betriebe vorzubeugen. Ich jede festen Grundsätze die Ausgaben der Gisenbahnverwaltung teils ju kurs gelommmen find, an den Kreis der Heinen Kapltalisten,

auf den Etat, teils auf Anleihe. Selbst von dem rein zufälligen der Sparkassen, Genossenschaften und Stiftungen. Meine Herren, bei

ö anstalten sollen auch mehr dazu übergehen, eigene Heilstäͤtten her⸗ daß ich diesen Bericht binnen kurzem erhalte, und werde Abg. Severing (Soz.) wendet sich gegen die Ausführungen des zurichten; ich begrüße diefe Bewilligung für die Heilstãttenbewegung, nehme an, ch esen er ch n z h Umstand, ob ein einzelnes Projekt frũh oder spät an den Landtag ge⸗ den großen Anleihen, die wir nur mit Hilfe der Großbanken unter⸗

Abg. Heckscher in bezug auf die englischen Gewerkschaften. Vije⸗ ö danach die Sache weiter verfolgen. . ; en, gr th , 1 ie herne ü. . Was dann die Grenilinie jwischen der Schmiedeberufagenossen. 23 8 . s San sichs augen hlickih mit bem Neichggefundheitcamt heschiftige) Heilstätten, ist kein glücklicher Gedanke. Pie Seel sorge ; oder aus Anleihemitteln befriedigte. z hervor, eine große Ueberzeichnung der Anleihen, und es ist sehr schwer, * nneg d ,,, , ,. ist in diesen An lalte immer noch ungenügend geregelt. '. 6. i. J . . Die naturgemäße Folge war eine außerordentliche Zunahme der dabei zu erkennen, wieweit die Zahl der serieusen Zeichner geht, und olt, In einem untenscheiden e genglischen Gemerkschaften Pei der Vergabe von Geldern für konfesstonelle Anstasten aus diesen Herren Abgg. . infolgedess ben pie het? Kari t t ämlich dadurch, daß sie von den Staatsbehörden H 43 f e ö Staatsschulden, und auf der andern Seite eine immer steigende Ab⸗ gedefsen werden die kleinen Kapitalisten, die Sparkassen, Ge⸗ e, ne,. ö . : ,, J e g, , d,. k . e . der Einnahmen der Eisenbahn verwaltung durch die anderen nossenschaften und Stiftungen vielfach nicht ausreichend berücksichtigt.

elta, werden, Sit sinigen ähren verlangen die deutschen ge— bier itz öhllhe, geboten. Die Grgebnsffe der Heiffürforge in den bon lich schroleriges Wert it r*! ist mir bekannt, daß Klagen, wie sie werlschaften einen Echt . i n, 6. , 6. Den Anstalten begründeten Heilstätten sollten Uns auch * gemessenen e. 6 n e . worden sind auch e,, noch be⸗ Ressorts. War im Cisenbahnetat kelne feste Barriere gezogen, so war Wir haben einen besonderen Typ dafür gesucht, um ihn den mittleren barigen. Jahr kae der Neichtkengler einer Hhrifflichen Rrbester, Zwischenräumen durch Denkschriften zugänglich gemacht werden. Die ö 1 2 gan naturgemäß, daß alle anderen Verwaltungen sich auf die Kreisen jugute kommen zu lassen, die ich aufgeführt habe, und wir

deputation erklärt, daß die Frage geilärt werden folle. Im Mär hieß J kalten Verlin und Frankfurt haben öffentliche Färsorgestellen für stehen. Die Vorschriften des Unfallgesetzes geben ohne weitereg keäne ĩ f lauben, daß diese a es dann, . vier ßig; enn mne, erh, . n,, 6 h . n , ,, . vil zatten ) Jermn i sind. Ent. rechte Yandhabe, um hier unmittelbar Abhilfe zu schaffen. ICmerhhn Eisenbahneinnahmen stürzten und sie für eigene Bedũrfnisse in An⸗ a, ng 8. . , . , , . ,. e. 63 . n g. h . . e,. . sprechend einem Wunsche des früheren wreußischen Kultusministers werde ich aber die Klagen weiter verfolgen und versuchen, ob und auf spruch nahmen. Von allen Seiten wurde daher der Vorschlag gemacht, e. n , d , nene, 5 3. 9 . ö 37 . ert tachten abgchen anker 9 Ein Arbeiter fragte ] bon Studt eingerichtet; diesem Heispiele fonte weitere Folge gegeben welchem Wege man ihnen abhelfen kann. cl daß in dieser Beiiehung Wandel geschaffen würde und jwar dadurch, zuzugeben, daß Pub um im Durchschnitt keine größere 2 3 ö. = in Berlin ausfagen folle Fer Bergen, das, würde ehen erkehllschen. Forfschtttt auf dem Wege zur . daß die Einnahmen der Gisenbahnberwaltang in erster Linie auch ihr Verzinsung als etwa zz oso erhält, wenn er die Dauer der Jahre in 8 ie. 66 Mulm eiffe r linigkhis s . 5 Bekämpfung der Tuberkulose bedeuten. Die Notwendigkeit einer Abg. Behrens (wirtsch. Vgg.) tritt dem Abg. von Saldern ent⸗ bei der neuen Anleihe te wleder zugute kämen und dazn bestimmt würden, ihre eigenen Ausgaben Betracht zieht; aber für das Publikunr ist doch die Tatsache bon ent- Berlin deputiert, der die Forderungen der Arbeiter fur Uinsinn er., sntensiben Ausbildung deg gesamten Krankenpfiegenersongls ist un. egen. Die Gärtner und Gärtnereigehilfen feen durch ihre Jugehsrig. eei auch die künftigen Anleihen unterzubrfngen. Es deden. Insolgedefsen ist im Jahre 1392 vom Abgeordnetenbause scheidender Bedeutung, daß cg jehn Jahre lang mit 40ͤ09, dann flärte. Bem Handeleminister, der sich selbst in das rheinisch⸗ bestritten. Hier bleibt noch fehr viel zu tun; beide Konfesstonen sind eit zur landwirtschaftlichen , ,, n. mit Rücksicht auf die an den Anleihebedarf der Kommunen gedacht werben, und zu decken. Infolg weitere fünf Jahre mit zz oso zu rechnen hat, und daß es bann erst westsälisch Gebiet begab! und einig. Werke besuchte, wurben dan, schon bahnbrechend vorangegangen. Pie Versicherun gaanstalten geringe Zahl ihrer Unfaͤlle zu fehr belaftet. Die Arbeiter des gesahr— der preußische Staat müffe sich fragen, ob er nicht dauernd das Prinzip ftatuiert und vom Herrenhause ratihlbiert worden, fen e , . ; Doteminsche Dörfer vorgeschwindelt. fodaß ihm ein obsektives Urte sellten zur Förderung dieses Zweckes eine Art freser unenigeltficher vollen Tiefbaugewerbes zahlten nur halb so viel Beiträge, als wie die ju einem Typug von 4 öe übergehen wolle. Mit der Art daß nur die Ausgaben für Neuanlagen auf Anlelhen genommen auf den Satz von 34 o komm unmoglich war. Ganz anders urteilte John Burn; er begab sich ee e n f. sinfüßten, we ss inder Tbeinprodin; Und n Ober. landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaften sie von den Gärtnern der Aufstellung dieseg Etats werde ein Wechsel auf die Zukunft werden, dagegen die Ausgestaltung bestehender Linien aug Gtatgmitteln Diese Tatsache ist für die Abnehmer sehr wertvoll gewesen, und, unerkannt in die deutschen Betriebe und hat im englischen hlesien geschrben ist, Auffällig ist, daß bier sich eine Art neue forderten. geiogen, und das sei nicht zu empfehlen. Die beab tigte he : di ist. Ich glaube, meine Herren, daß dag ein sehr wie gesagt, die Zeichnungen sind in höherem Grade eingelaufen, als arlament seine Wahrnebmungen mitgeteilt. Vizepräsiden? Pr. Mainlinig jeigt, indem in Norddeutschland für diese freiwillige Abg. Erzberger (Zentr) verwahrt sich gegen den Abg. Everling, Dejentralisgtion der Verwaltung sei zu begrüßen; denn aug Ker iu befriedigen . eee a wir erwartet haben aasche ersucht den Redner nochmals, zur Sache zu sprechen.) Trantenpflege tationen pig mehr getgn wisd als in Süddeutschiand. daß er den konfessionellen Beunruhigungsbazillus in die Vebathe Art der Verwaltung kamen die Klagen, 2 in Preußen zu viel richtiger und solider Grundsatz ist, und wir müssen umsomehr an We, . ö. z nule ; e, ach ben Preßnachrichten sollen sich die Gefundheiraherhaltniffe in den Hier ist wirklich einmal Preufen in Veutschland boran— hineingetragen habe. regiert werde. Der Fürst Hatzfeldi wolle eine entsprechende diesem Grundsatze festhalten, als die Schuldentilgung in Preußen an eicher Kryp für die neue Anleihe genommen werden wir tann Schleifereien wesentlich günstiger gestaltet haben. Ez kann fich Vizepräsident Kaem pf: Ich habe dem hohen Hause zur Kenntnis Abg. Schrader (fr. Vgg.) wendet sich gegen den Abg. Eri⸗ Resolution beantragen. Infolge des vielen Regierens sei immerfort sich ganz unzulänglich ist. Wir tilgen bekanntlich . oso, aber, worauf ich im Augenblick noch nicht sagen, das wird sehr ernster und ein- zu bringen, daß der präsidierende Bürgermeister der Freien und Hanse⸗ berger, der den Begriff konfessionell' in die He length. eine Vermehrung des Beamtenpersonals erforderlich; darin müsse ich hinwelsen möchte, nicht von der ursprünglichen Schuldsumme, gehender Erwãgungen bedürfen.

böchstens darum handeln, daß einige günstige Resultate herausgegriffen kladt Haniburß Dr. Mönkeberg gestern gestorhen ist. Bie r; : ĩ und verallgemeinert sind. Der Graf . erllã te hamalt, . thnne Mitglieder erheben sich) Der Prästdent beabfichtigt, dem Senat ber m, . 1 fich . , 2 . . en, 6a eum i. fir sondern nur von der jeweilig validierenden, sodaß also die Zins. Herr Graf Keyserlingk sagte dann mit Recht: wenn wir so grohe

eine reichsgesetzliche Regelung nicht befürworten; er stellte aber Pol ijei⸗ Stadt Hamburg die aufrichtige Keilnahrne ihr, Reichstags aus ; it di ö ö ; sstalten. aber er hoffe, daß die Regierung an ihrer Stellung festhalten und ersparnisse nicht der Amortisation zuwachsen. Haben wir also eine Ausgaben wie die Schulunterhaltung, die Aufbesserung der Beamten, vererdnungen in Auesicht. Seit diesen Versprechungen im vorigen zudrücken. Sie haben sich von Ihren 2 erhoben; ich nehme an, ft Abg. Everling (nl) tritt den Angriffen der Abgg. Kirsch und Erz⸗ sich nicht durch die wüstesten Straßendemonstrationen beeinfluffen lassen . 24 hundert Millionen Mark aufgenommen, so werden nicht Geistlichen./ und Lehrergehälter zu machen haben, und wenn

K Sillian n enn z Rechhung zu tragen e e. ö 3 23 noch '. n . 2 bon dem Herrn Präsidenten beabsichtigten Verfahrens. (Üllscitige , . r,. a n, , m m, . , ,. ben Mendelsohn Bartholdy: Bedauerlicherwelse ist etwa zur Amortisatton allsährlich „c/o dieser 100 Millionen big zur andererseits die Eisenbahnen in dem Maße nicht mehr heran= ri, , ** e , , Zustimmung) . über Imparität von den Zentrumgrednern noch allgemeiner das Kapitel „Anleihe. berelts fehr belastet, mit Beforgnig abär ist vollständigen Tilgung verwandt, sondern mit dem Sinken der gezogen werden können wie früher, so ist es unvermeidlich, um

sich unterrichten zu lassen, so sind die Arbeiterorganisationen gern Abg. Eberling al: Der Vorredner hat Ausführungen ge ; 5 andi ĩ i ; ; * ; erhoben worden, und deshalb habe er (Redner) bei der heutigen die Tatsache zu registrieren, daß die Zukunft eine immer weitere ursprunglichen Summe sinkt auch die jährliche Tilgungequote. Die die feste Grundlage unserer Staatsfinanzen nicht zu verlassen, dazu * ihre ,,, a ,, n, Reichs. macht, die mir zum Teil fehr fym , waren. Einige ee ,. Gelegenheit auf jene früheren Klagen eingehen zu können geglaubt Steigerung diefer schon beträchlichen Anlclheziffern bringt. Gag ist oft . Lied ist, daß unsere Anleihen sage und schreibe erst überzugehen, feste Deckungsmittel in Gestalt einer Einkommen. und a c 3 Bundbeztat endliche sich! waer laß ei eh, waren aber geeignet, inen bon . en Brugrubigungs baz . und in diesem Zufammenhange auch die Broschüre erwähnt. Der Ege Br ochen in einem wie wenig angemgffenen Per hästnig der Kurg un fret d ten von Jahren getilgt werden, eine Tatsache, die Vermbgentssteuer in suchen. We dieser Versuch ausfallen wird, kann gelung etz gute ba m ; ne, ieren, i een dtraßen. Tier Söaisstit bemeist daß der Vorn unf einer Evangelische Bund habe mit diesen Dingen nichts zu schaffen. ; Stagtspaplere ju dem anderer Großmächte steht. Man hat gefucht, Llcsen in mehreren Hunderten von Jahren getilg ; . ; fincgfherozdnung heraus5wgeben gegen die verheerenden Wirkungen Benachteil hung der Katholiken bei der der Tapitalien zer Abg. Dr. Mu gdan (fr. Vollsp) : Zweifellos derdienen die katho⸗ nicdrigen Kurgstand us der Ümsatztteuer u erklären, die aber schon Lor in der Oeffentlichteit lange nicht genug bekannt ist. Wir müßten zu ich noch nicht sagen; hervorheben aber möchte ich hier, wie wir uns e. 42 ö ,, . , . Km hersichef n geanftaiten mnbe känzet it. Ce ist nun eine lischen wie die evangelischen Krankenpflegerinnen das allergrößte Lob; 2 Jahren abgeschafft ist, ferner hat man auf das Börsengesetz hingewiesen, ciner viel stärkeren Amortisation übergehen, wenn wir nicht in dem auf das äͤußerste dabei beschränkt haben. Denn von den erforderlichen wurde der Kampf gegen eiggebern guf der ganijen Broschüre erschienen vom Hilfsverein für das katholische Deutschland über ihre Tätigkeit ist auch auf keiner Seite etwas Nachteiliges gesagt dessen Wirkung hierauf ich j doch nicht so hoch einschätze. Der Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung stark werbende Anlagen 120 bis 130 Millionen Mark sind es nur 40 bis ho Millionen, bie

Linie in Szene gesetzt. Auch hier zeigte fich, daß die Arbeitgeber, ter dem Titel; „Invalldenderficherung und Wohl ahrtspflege*, die d h , und ich nehme die Kaiserlichen Institute nicht aus, auf folke Ver— re. ö. if, 8m. . 9 Die worden. . ; ; , J . . 6 daß hätten, die unser Gewissen darüber beruhigen können, daß wir in so wir einstwellen auf dem Wege der Steuererhöhung aufbringen wollen, K getunt bat darauf, eins sehs gründliche zur ich wei fang er. Pri den Ausgahen für das Aufsich tsa mt für Pr iv at⸗ achlrags gusteichend berücksichtigt wird. Unbilg ware g. wollh. unzulänglicher Welse amortisseren. Ich halte es nicht für richtig, dag während wir das Gros aus den Reserben des Staatshaushaltg her.

kein Bleiweiß verarbeitet, und die Arbeiter werden darüber nicht scheinen laffen. Der Vorredner hat sich gegen simultane Kapellen versicherung wendet ich der man der Staatz verwaltung? n taat ] ö ; 6 z g die Schuld allein zumessen. Alles lebt gan e Extraordinarium der Eisenbahnverwaltung als werbende Aus. nehmen. Als solche Reserven des Staates sind im Etat? entwurf für

. ,, , 4 . been e fr e, Aka. Siebenbürggt (wokens Cen Ausführungen, die der Abl gsckua en he die Ver hält3niffe bingus; daher ist auch feder ger i . denn die Auegaben für Sicherungsganlagen, die Er 908 77 Millionen jusammengefucht worden, und ich möchte dem Be— ; Wehl in der zweiten Lesung über Gegenseitigkeits ver sicherungsgesell. pflichtet, das Seinige zu tun, damit eine Besserung eintritt. Die setzung eines unzuläͤnglichen Bahnhofs durch einen größeren, ge denken, als ob das Herrenhaus nicht genũgend berücksichtigt worden ware.

so gehandhabt werden „daß auch, der Arbeiter geschätzt ift. demselben Ggtte gedient wird. Der Abg. Eriberger sagte, es gäbe ö ; ; re, e. ö beuie, ist ein dläthergiftungssallkl nach den Ver sichẽ unge. nech. andere O g e x hat sic aber . näher gengunt, Wenn Han, . , en g n y, . ge, ,. ,, . räumigeren Bahnhof und Anlagen, die der Sicherheit, der Bequemlich. durch den Hinweis entgegentreten, daß diese 77 Millionen nicht

gesetzen entschädigungspflichtig. Die Arbelter erheben die Forde— wirklich ein hoher Prozentsaß der Krankenpfleger evangelisch fein sollte, Car fta ö 2 ! t ltens des Landtages so bewiissgt werder, daß wir lend! ; ] . ; = ) J ge regele sich nach wirtschaftlichen Gesetzen. Gegen d daß auch an anderen Stessfen als hier in diesem Hause ahnliche Grund keit dienen, schaffen keinen neuen Verkehr und] auch keine etwa seiteng des Lan ages so gt werden, r mit diesem rung: fort mit dem giftigen Bleiweiß. Wir haben das Demant so ist das wohl auf rein praktssche Grwägungen jurfckiufähren, nicht Unwesen der viel zu niedrigen Vorprämien bei der ,. sätze für die Bewilligung von Ausgaben lc griffen. Wir mũssen uns neuen Einnahmen. Immerhin kann man sagen, daß etwa Betrage schalten und walten könnten, wie wir wollen, sondern daß eg

weiß das nicht schädlich und ebenso gut verwendbar ist. auf konfessionelle Rücksichten. Tatsaͤchlich bezahlen die Katholiken rein . Zur Ueberwachung der Durchführung der Bleiwesßverordnung müffen alen, ning n fd einen etwas geringeren Zinsfuß als die . renn 1 . , K 93 . . ug f fr n! 9. a . die Hälfte des Extraordinariums als werbende Anlage anzu. sich lediglich um eine Reservestellung handelt. Der dandtag stellt diese denn fert in ze ti nen Arbeite rsantrolleßns. zur Seite gestei werden, Rrangeltschen, ich bin aber nicht so törscht, zn bebänpten, deß enn nehmer der Schuh drücke. : Das Eisenbabnwesen zu fördern, sst daher eine selbsiherstandische unk, sehen it. Diese werbende Anlage muß wegen der geringen Amorti, 77 Millionen zur Verfügung nach Maßgabe der darüber zu erlassenden

damit sich die Reichsregierung nicht jum Mitschuldigen an dem Siech“ Bevorzugung der Kathol ken vorliegt; es waltet hier seibfsperstandlich 169 B 3 ; ö ö ; iber 8 . ; r ; serm ann fnl.): Manchen berechtigten Wünschen ist diese⸗ iugleich dankens werte Aufgabe. Aber auch hier kann man nicht davon tion sein. Ich glaube, daß das Prinzip des Jahres 1892 ein durch Gesetze. Wir können also nicht über einen Groschen dieser Position

ö. , . 9 . e . Caspar: Die Verordnung 23 . , , . org aujsch a sa noch nicht gerecht , ,. aber es besteht auch . z bez. fig nach der r, n che, Ich. bedaure, Bzß gin großer meet . i daß man nicht wieder den Weg gehen. sollte, verfügen, ohne daß ein neueg Gesetz erlassen ist, das naturgemãß zur lrertor im Me ; zu kurze Zeit, und seine Aufgabe ist eine geradezu riesenhafte. Tell der geforderten Anleihe zur Vermehrung der Betriebsmittel durch unbegrenjte Inanspruchnahme de Staalglreditg wine, r. Beschlußfaffung an diefes hohe Haus und, zuvor an Ihre Finanz.

Verhüũt der Bleivergiftungsgefahr hat sich nach den Min freue mich, daß der Abg. Erjberger diese Behauptung sich nicht an⸗ ; ; zur Verhütung der giftungsg Gearbeltet hat das Amt bis heute vortrefflich; es geschieht nicht zu der Eisenbahnverwaltung gebraucht 3 und ich pflichte der Ansicht bei, an, n , ,, n, ri, nr mn, mn, aufgestellt Lommission! gelangen muß. Wir Lauben i'. e. 6 d sien

t darũ bekannt d d, eignet hat. Die Hineintragung konfessioneller Streitigkeiten in diese ö

2 . ,. r, 8 g gn fh ef fir . ,, . e n. 96 en gh ö.. . , 86. = n, r, ,, . wien . r irren haben. für meine Pflicht gehalten habe alle Rücksicht gegenüber diesem * n, , n. . i obe hn ,, , e en 8 , g. nur stören. Daz Reicheversicherungsamt verdien unsern Direltor im Reichzamt des Innern Cas par spricht dem Ver weder suche man bei den laufenden Ausgaben durch größere Spar⸗ Selbstverfländlich kann man ein solches Prinzip lnicht bis in dle hohen Hause voll gewahrt zu haben.

r ö. enn er d r gh ee ener, nnn r gn äbg. Cung fr Volkex):; Es jst interefsant, zu sehen, wobn das rednet ff eien Darlegungen seinen Dank aus. . ler eiter, n, n,, 4 * ai r, , letten Konseauennen duführen, ud wenn Zabte wic die zepigen Mit wenigen Worten möchte ich dann noch auf die von den . ir nn 2 ö. . . Dea n fn , , Damit ist der Ctat des Reichsamts des Innern erledigt. reichen sollten für die Deckung, dann? denk. Iman lan diu . kommen, wo auf der einen Seite die wirtschaftliche Konjunktur un. Herrn Grafen Keyserlingk gleichfalls erwähnte Frage der Beamten 3 . 2 ö . er bett t , . gr en t des er hee . Nach 7 Uhr wird die Weiterberatung auf Montag 11 Uhr 1cwierige wie undankbare und unpopuläre Vermehrung der Staatz ˖ günstig sich gestaltet und auf der andern Seite außergewöhnliche vermehrung eingehen. Ich kann dem Herrn Grafen Keyserlingk nur er eb! . pk Sollt? cz K sein, so amt zugegangen, worin es heißt, die Streitigkeiten in ber Eisen⸗ vertagt. , . Ich 2 fön Anleihen auf das Gebiet zu be— Retablissementsbedũrfnisse fich bei der Eisenbahn einstellen, so bleibt beistimmen, wenn er sagt, daß bei ung vielfach iu viel regiert wird werden Ermittlungen darüber angestellt werden. Pie Ver⸗ industrleberufegenossenschaft seien beigeleg; Das ift nicht ber Fall. ranken, wo sie angebracht sind. ö nichts anderes übrig als in so außergewöhnlichen Zelten außergewöhn. und daß wir auch danach streben müssen, eine Verminderung unseret suche, inwieweit andere weiße Farben zu einem vollwertigen Der Streit dreht sich darum, daß eine Reibe von in Maschinen⸗ Finanzminister Freiherr von Rhein baben: liche Mittel anzuwenden und den Weg der Anleihe zu beschreiten. Beamtenpersonals vorzunehmen. Allein, meine Derren, auf einzelnen . : . , Melne Herren! Ich kann dem Herrn Grafen von Keyseilingk 1In specie mußte anerkannt werden, daß der Betriebsmittelpark nicht Gebieten treten immer wieder neue Bedürfnisse hervor,

, Schmiedeberufs ugewiesen und diese Schmiede don der ; ; , 2 i r, , . 6 Anspruch . wurden. Die wie Herrn von Mendelssohn nur dankbar sein für die Ausführungen, dem außerordentlichen Verkehrgaufschwung nachgekommen ist, der in und daß ist 3. B. gerade bei den 100 Kreigassistenten der

ssgiebiger Weise im Bereich der preußische 26 . . ö der T nicht . . gie Grhmsttel nich ,, enscheft . nnn, zu werden, die wir hier eben gehört haben. Herr Graf von Keyserlinek hatte der Landwirtschaft und in der Industrie zu konstatieren gewesen ist. Fall, deren Herr Graf . ; 1 6. hat. ausreichen, um einen haltbaren Anstrich herzuftellen. Eg ist desha . ,. fahr en g enn . . . . . schon die Güte, darauf hinfuweisen, daß die Gestaltung des Staatg. Herr Graf von Kevserlingk hat bereits die Güte gehabt, darauf hin. VDiese Krelgassistenten sollen den Landtäͤten in ihrer tigkeit eine . cn. ö haushaltgetats für das nächste Jahr ungünstiger geworden ist, zuwelsen, daß in den beiden letzten Jahren nicht weniger alg Erleichterung gewähren. Bekanntlich haben die Landräte nur einen

. l tgliedern beider Kategorien getroffen, ) . ö —ͤ 2 6 K, ** er h T rel, 6 gibt nur einen Heer hier 2. jn ungünstiger geworden ist einmal, weil die finanzlellen Ergebnisse der 450 Millionen Mark zur Mehranschaffung von Lokomotiven, Guter · Kreltzsekretar und einen Steuersekretär; im übrigen sind sie auf dat