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lee e , ,,, ,,,, , , e,, ,,, ,,,, ,, mene, ,. „um Deutschen Neichsanzeiget und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Auf Grund des 11 der Städteordnung vom 2) wenn der vereinbarte Mietnins die Gegenlelstun ,,, ö ö. ö. abgabengesetzes vom u 18 für den mieteten Utensillen, Inv ö e u 9 ;

— ebejirk der Stadt Berlin folgende Ordnung 23 , . beweglichen r eu sindt mit ff . 16 77. Berlin, Montag, den 30. März 1908 erlassen: umfaßt; . H 9 §1. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bet dels. Güterrecht. Vereins, — Nach der für die Grundstückgentwässerung geltenden üinses von dem Ergebnis eines gewerblichen 20. 6 th hn gen u en wandel, Gute ö ger e e gen, Muster, und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, ber Waren. Polizelverordnung ist jedes bebaute Grundstück an Unternehmeng oder von anderen ungewissen ss 9 u 6j ; . a s J gese r 2223 2 -. 83 ; sehenen Straße an das Straßenrohr (Straßenkanal) wenn Räumlichkeiten als st⸗ oder Hotel. Die M mit V 3 nt l⸗H no 18 t = 9 8 27 . N * anzuschließen. wirtschaften, Ausspannungen oder La r . . ae. hi a. , e ru 6 E re 1 er 3 E E 24 En * Mr. 7 ( A.) er n n Berlin wohnende Eigentümer hat ĩ ü . 7 . . ; 6 n ier , Tic ö. . 6 ö 6 36 ö. ha '; Das Zentral , für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deuts Reich erscheint in der Regel täglich. — Der verunreinigte Wasser, enutzt werden. ᷣ vertreter für die seinen Grun e d taatsanzeigers, 8w. ; ; ug ꝛ ge . . 8 9. anlagen entnommenen Waffers wird durch Schätzung , schriftlich zu e . , en Inkertton spreis für den Raum ciner Druckʒeile 0 lichen Spülwasser, Für diejenigen Zeltabschnitte der maßgebenden ermittelt. Die zur Schätzung dienlichen Unterlagen Vertretern kann die Veranlagungsbenachrichti. Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 71. 77 B., 770., 7 . unt . - 25 85 85 . un 2 an geg en.

wenn die Höhe des zu entrichtenden Miet⸗ Wasss ö 33. reichen, Patente, Gebrauchtzmufter, Konkurfe sowie die Tarif und Fa rplanbekanntmachungen der Eifenbahnen enthalten t auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel einer mit unterirdischer Entwässerungzanlage ver. Ereignissen abhängig gemacht ist; Durch dag Hausableitungsrohr sind abzuführen: zur mietwelsen r,, nder Per⸗ der Steuerdeputation einen hierselbst wohnhaften Selbstabhoser auch durch die Könlgliche Grpeditson des Deutschen Neichganzeigerz und Röniglich Preußischen Bezugspreis eträgt L M S6 8 für dag Viertessahr. — Iinzel b. die menschlichen Abgänge nebst dem erforder⸗ 2 . . .

, , , ni, , dee , gern, ,, ,, n leben zum u men uf de aus. ble au assermengen dur —ͤ , ö . J ; reine Abwasser, soweit nach den polizeilichen setzungen des 5 8 Nr. 1—4 zutreffen oder Meßvorrichtung, welche der Maglstrat für Kerr f Wenn die Eigentümer oder ihre Vertreter den Patent n, 269 gi E. Zwietusch * Ce. 2. 89. 212. Türheber, Ernst Harders, Eyplosionskraftmaschinen. J. A. Niclauffe, Paris; est; ihnen nach S8 11, 15, 15. 17, 18 und l obliegenden ( Die Ziffern linls beꝛeichnen die Klaffe) 21e, Sch. 28 733. Tränkungsmittel für 349 ; w 6 . mit nachspann 3 * En r r, , gg 5 ö se. . — . = ) * e, Berlin 13. 3. F G.

k,, e n, ,, , ir, e ,, mn, ,, e, NRachwe ssung des N d. Regenwasser. euerp gen entweder se enutzt oder stellung der Wassermengen ble 8. den Kangli⸗ Verpflichtungen jur Nachweisung des Nutzertragez faserige Hüllen v ; e, * ge Füllen nan, elehtrischen Srizungädrspten; barem Voben— Lan Koe ner, Berlin, Eylauer . Für diese Anmeldung ist bel der Prüfung gemäß

Der Anschluß von den Straßenleitungen bis zum ohne Entgelt an andere zur Nutzung oder sationsleitungen nachweislich nicht jugeführte Wasser oder Beibringung der zur Schätzung der Wasser⸗ 1 Anmeldun Zus. 3. Pat. 193 837. Karl S netze 5 . 9 ö r. A t ö 6. Nepistonskaften binter der Strafen flucht diesen Kasten hen nn, el genügen ; gen, . Elte; Vertr.: A. du S e ef a der gi en Mit zins Dämpfung vorrich., dem Uniongbertrage vom 4. . 3 3 be nr er g an

zum Gebrauch überlassen waren, außer Ansatz. mengen erforderl ĩ j . mlt eingeschlofsen, sowie die Anschlußleitungen der gilt als Ertrag der Grundstücke oder Grundstücksteile Die Pflicht zur Zahlung der Zusatzgebühren er die Steuerdeputatlon berechtigt, auch ohne diese Nach. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach · u. G. ü . .

Frontregenrohre werden durch die Stadigemein de aus. der ihrer Bestlmmung, Heschaffenheit und Lage ent lischt mit dem legten Tage des . in weisungen oder Unterlagen den i n, . 1. 3 an dem begeichneten Tage die Erteilung 3 * r ,. em g. . Wr , Fah rich lte für Hub, und Grund der Anmeldung in Frantreich vom 7. 12. Os

VJ ,,, , , , r,, dd, , n. , , , n, ,, e orf , d, ,n, i, , . 3 . . — 2 n r ble . . ( * ö . . ] = 2 . 22 4. . '. . ö 3

Hat der zur Nutzung ehnes Grungstückz als Mieter, stäch befindlichen gewerblichen ober induftriellen He, dorhe halten, im Gin hruchsberfahren den tachttete . derne dung sst einstwellen gegen unbefugte e, fe e g nn e, 33 53 3. . — . ͤ1 53 don e fir dhe sé 1 , .

ö n, ,. ; ö en a. d. Ruhr. Pierre Gusniffey, Parig; Vertr: A. B ;

4. 07. ' ; rtr: A. Specht u. J.

3 an, . 3 . 1d an . Pächter, Nießbraucher oder sonst Berechtigte darauf triebe erfoigt der Unrichtigkeit d — füh enutzung geschützt wendige Aenderungen der Leitungen auf dem Grund., Pächter, Nießbraucher oder sonst Berechtigte darauf triebe erfoigt. er Unrichtigkeit der ung zu führen. 3 18 gos. ar , e tei mn 2b. CK. 3 0. B eaume vahmeyer⸗ 29. ĩ

3 b;. K. 38 899. Krawattenbefestigung mittels werfe . G Frankfurt a. M. 36. 5. 6 Eb. FJ. 21 685. Verfahren zur Gewinnun g Shen n nn , e m, a.

26. 3

e , , , ,,,, schnelts E disttieltmn od b. Lu die Nnchoedetrbh? und Vetszh Feijschs ene. jijhelm ier ein, lhnen, n,

er Straße, von der Grundstücksgrenze ab gerechnet, a. soweit der Gebäudeelgentũümer diese vermiete as aus maschinellen, industrlellen oder gewerb⸗ uf die Nachforderungen und Verjäͤhrungen der . elm Kleilein, Nürnberg, Gugel ZI S. 23 2 Einricht r ind ; ̃

tragt der Eigentũmer. oder berpachtet hat, der aufkommende Miet lichen Betrieben zum Abfluß kommende rejne Wasser Geöühren finden die G d 87 straße 11. 14. 9. 0ꝛ. ' ö; pagsiurs Dufffzung. ines benzin zelichen Gämmis aus vulkanisiertem rägt der Eigentũ h f ch iu r reine Wass hren fin estlmmungen der S5 sr und 85 Bre M. sans, Ginstellbater Hosensteg nit Ven allen oder von mehreren Phasen eines MNebre Kantschut! mitt Tewinec. Franz Fritz. dem Unionsderttage vom , , nie Priortiüt

Die übrigen innerhalb des Grundstücks zur Ab= oder Pacht ing (Kon densgtions, Kübl -, Fahrstuhlwasser usw.), sowie des , Anwendung. phasennetzes. Siemens. Schuck 6 undehnbarem Mittelteil und dehnbaren Seiten teilen. , 6 ert Werte G. m. * Co, Hamburg. 25. 4. 053. 7 . 74 S., 5233. 3. Bob. N. 22 3567. Verfahren zum Werdcrhlauch. uf Grund der Anmeldung in Frankreich von 28. 11. O5 anerkan

führung der Abwässer desselben erforderlichen Ein= b. soweit der Gebaudeelgentũmer sie selbst benutzt das Wasser aus Springbrunnen darf nur mil be— S§ 26. Alfred Mie, Budapest; Vertr.: Feli ? ; Wenn bet einem Grundstück der Anschluß an die ß. Budapest; Vertr g. Neubauer, Id. S. 25 118. Repulsionsmotor mit zwei barmachen von Kautschukabfällen GE. A. E. Rouxe⸗ 168 31 6 Vorrichtung zur Erze M. = ugung

richtungen hat der ee , w herzustellen. 5 rg, he. e . n, er,, ,, ö i n, nnn, r n, H f dmg ert oder zum Gebrauche überlafsen hat, der orts, der Kanalisation jugeführt werden u so gnalisation aufgehoben wird, so ruht die Gebuhren⸗ ** 3 ,,, . Bürstenxgaren. Siemens. Schuckert Wer ke G m. vill is: ; 2a, S; 39 49. Laterne mit drehbarer, ö. b. H., Berlin. 24. 8. 07. r. . . ö . ö ndenberger, Pat ane unter Drrg stehenden Treibmittels für Kraft.

52.

39 * — 4 . a . 3 1 rg 6 an . . . wee es en it en, . a, ,. . ,, r , . ,

we e du die adtgemeinde hergeste ö au, die Grundstäͤche der juperfigtarischen irdische Leitungen offenen Wasserläufen zuzuführen. der Aufhebung folgt, zum ersten e des au ntrecht einstellender Licht. 218. ö? ⸗ ö f

r be ohne 26. vorne fen ne , , k . ö Anteilg an der e. wn aer e fh. . ar n. den Wiederanschluß folgenden Monats. . . n r n,, Hirn d m ie. * . . uhr e t n . 44 ö . k . v, . pi a e nn.

nderungen vorgenommen werden. er Stadt⸗ auptmiete oder Pacht — eitungen) baut der Magistrat auf Kosten en⸗ ; 6E ⸗ sste. 5. 26. 11. 66. . sen, ; ꝛbüchse ver, h 16 63 Dat R.

//, ef, n, snähn, de den ne,, ,, e. 1 . ,, . i ,, , , r ä auszufũhren. asser abzuleiten ist. un enden ühren abgesehen von den in . ; nung gußerhalb de ündernr. 73. 14. 10. of. ; ! f ge nprte 9 Ketis mii anche gi

S 3. Die Feststellung des Mietwertes erfolgt in den Vor der Ausführung hat der e,, . einen § 17 geregelten Fällen, ein mlt der Zuftellung der Reflektors; Zus. j. Pat. 189 362. Jullus Sardt, Ii dern e! an . J. Feldma ner . 69 . Slawson, Walhington, i en . Se fh g ae e.

Den i,, der stãdtischen Kanalisations⸗ . der 88 310 durch die Steuerdeputation des , in Höhe der vom Magistrat veran. Veranlagung für die bis dahin verflossenen Viertel- Tambumg Grimm 3 21. 9. 6? . mit ausgeprägten Polen. Hugo Werner . dat. Ann aii . n dn, gan, Sfr Sl Joh nn ., Tat,, h e e vftwaltung muß dez Zeit der Zutritt behufs Rer. Hꝛagistratz auf Grund einer Abschätzuug durch die schlagten Her tellungäfumme innerhätb s Tagen nach sahre sosorts für döe ferneren! mit elf ten Tage 1a. G; 46 8 309. Sarhrenner für sliüssige Tupbge inner Pale ⸗ . en Umm älie, Herlin s. 11. 38. 8. Cs 179. W. 27 628. Schw immerventil mit ei

dajn bestimmten Sachberstäͤndigen. Den letzteren erfolgter Aufforderung ein zujahlen. Cine rüfung des jenigen Vierteljahres, für welches fie zu ent⸗ Brennstoffe t i n Dochttrãger. Lon Bier. ZI 2A. I S6E8. Triebwerk für elektrische Meß⸗ ir, F, e Sn, Wugwechselbares hrglenisches aus jwel gegen einander beweglichen Teilen h e,

naux, t t, Belg.; Vertr.: Dr. D. Landenberger geräte. Ungemcine Glertricilaäts. Gesckjquus. Schweißband für Kopfbedeckungen. Hugo Fasold, Hebel. Carl Wellmann, Bielefeld ö, .

7. 4. 07 ; 22

vlsion der Haugentwässerung gestattet werden. ! 4 muͤsfen alle abzuschätzenden Raume von den Inhabern der Fechnung über die Ausführung steht dem Gilgen. richten find. ; Munchen, Augustenffr 45. II. 7. O7 0

vorgezelgt werden. tümer nur in rechnerischer Hinsicht zu. Nach Aug. Die Gebühr wird bei der Berechnung des Jahres- un' 6. raf van Reischach, Pat. Anwälte, Beilin Bertin. Ih! 7. 0. ꝛ ᷣ V. Si. 23.35. 6. Arg de äöszz,. O cksikzzidampftgnre, Fa. Emi w nn Berke ure bertülns 64. Hz. a3 szas, Als Bndbebälter ausgebtheteꝝ

Grundstüũcke, welche nach der für ihre Entwässerung i

e dnn . 8. , , 6. . 2 hen e . . n. cer. ö. . in ö . , D, , 20 teilbare Pfennigbeträge nach 3ö, g. sd. Cin, eder wehrsanm 2669 3h d, , mi, anzuschliehen lind und mit der vorgeschriebenen Ent! in der für jedes Rechnungsjahr erfolgenden Ver« tum der Stadtgemeinde über, die dann die Ünter⸗ oben abgerunde ö ; . . : . = rflammige W. C. Heraeus, Handu a! M. mm, ) 3 üten und ähn geformten Gegenständen Trommelapparat zur Elertroplait! j

alle der Zwanggversteigerung eines Grund⸗ Prehastnvertlampe. Ghrich & Graetz, Berlin. Tf. z ; 04. durch Pressung eines durch Zu sarnmenn ge, m fung. wen Mafffn.

§ 17 ud if ö 6 3 26. z 07. fire T s L Glettrische handlampe. Ver. Litzen (Streifen oder ge fn. 1 5 ndr, , . 63

wu ie m. . . ae, sofern sie anlagung mitgeteilt. 861 haltung, Reinigung usw. übernimmt. . Ge erg, 2 ; n 8 an die e sserleitung ange⸗ ; ĩ e Gebühr zum Tage des Zuschlags i : ö j ö. ; Für dielenigen Zeitabschnitte, während deren ein Außer den rn. Herstellungskosten der ge zu veranlagen und zu entrichten. ö duschlas 24g. B. 28 309. Gasdoppelbrenner für Heiz mngte Gummimgaren; Fabrzfen Sarturg Maur ce Alland, New Jork; Vertr. J. Meffert 8a. J. 23 iz6. Verfahren zur gal vanischen

chlossen sind oder an dieselbe angeschloffen werden, ꝛ üderei ] ( z Grundstüg oder ein selbständiger Teil eines Grund sonderten Leitungen hat jeder Gigentkmer ein cg und Kachthege mit sdere inan der liegenden Flamäaen, . r 1 * * n,, 9 kö Sell, Pat. Anwälte, Berlin S. 15. Verlinnung. Jose; Feth, Cöln- Lindenthal 853. 07. Bachemerstr. 44. I2. 3) O7.“ 3

n einer die dauernde Bewässerung sichernden Weise 38 28. — ü n Zur Zahlung der Gebähr ist der Eigentümer des kränzen. Robert Winter, Hannover, Arndtstr. 21. 219g. S. 23 612. Verfahren zur Erielung eines . B. 8. O7 42st G. 24 320. Selbsttätige Wage, bei der 92 merᷣ 25 578. Sicherungsvporrichtung an

Für jedes A . die Kanalisation auf 6 ö . 3 ian . 9 . n g, ö rhef n err. 2 bet 2 ö BVlerteljabr für welch Abrunden der Enden von schraubenförmig gewundenen rung einer mit der Bodenklappe und einem Gewicht ür jedes zum Anschluß an n . u 2 angegebenen We nu ar, ju jablen un ar für das Kubikmeter reinen gentum em r, für welches . i ; ‚ f 34. t Bodenklappe und einem Gewichts-, . gerufene Grundstück sind, nachdem der im s 1 dieser wird ein Ertrag von den unbenutzt gebliebenen Wasferg if, 3. H. Wafssermenge wird am Schluß die Gebühren zu entrichten sind, gewechfelt, fo hastet Oe r lach een, 81. z . 193 495. Ferd. Bi ader, 2. * r ge Ge mern n. Vein e e. e enen gg re. giaꝛ ,, ae. r e wih, ruf, 7 164 nnn, . 2 1 1 2 . . w 2 r 0 g ö. er a t ö . . . . ꝛ

ist, Gebühren zu enttiichten, 3543. ; Eigentümer ift verpflichtet, die zur Schätzung er⸗ ö * Nenenbarg geh hein, Hertz . Gren nn n., f gm, a. Ruhr. Georgftt. 9. I1. 5 , , e n . rn, . . Die Setährenkflizt beginnt mit dem ersten Tage Mum Zwecke der für iebeg Rechnungsjahr erfolgenden forderlichen Üntcrlagen. mithuttllen. Bie Zablung Die auf Grund diefen Srhnung zu erhebenden Ge— Herlig Kun intent 3; 4 i. Deb, G. 4 6. Verfahren zur Darfteinng . des auf die Herstellung des ersten Hausanschlusses Veranlagung ist jeder Eigentümer eines gebähren. der nach dieser Schätzung für das abgelaufene bübren unterliegen der Einziehung im Verwaltungs 9. R. 25 974. Verfahren zur Serstellung pon blaren Fupenfarbftoffen der An thrachinon reihe Wagen, bel welchem 'auf der Zeigerachse mehrere wird, von denen der obere längs (iner Sa n , ,. folgenden Monats. Das pftichtigen Grundstäckg verpflichtet, bis um 1. Februar Rechnungsjahr zu zahlenden Gebühr hat binnen bier iwange verfahren. bon Bärsten, Besen. oder änderen mit Borsten be- Zus. J. Anm. B. 45 866. Badische Änilin⸗· 3e ger hefeltigt sind, die nacheingides dor, neben oder gleitet. Paul Teich, Dortmund, Klelsstr. 43. 23. 3. 30 ken Kahn gr mien fer; Barmch, is d, Tab gr delt, Kan gehe fen selbe, mig; , m, nne. ich ,. nor, eg. W. es 269. Bohrfutter. mit auf ren?

4 . ng⸗ e

rundstück ist als angeschloffen zu betrachten, wenn jeden Jahres eine Nachwelsung des Nutzungswerteg Wochen nach erfolgter ö ̃ a. j . , . , , . 1. trische Flächen auflaufenden Kfemmrollen zum ; 160. 07. Festhalten des Werkzeugschaftes.

n,, , ener nner nnn ne,, clche einen r,, ben Snlo f eureest rn ee e ffn ifi, een gestellt ist. ; . gegangenen Kalenderjahre nach den Mietverträgen ejenigen Grun e, welche einen Nutzungs⸗ gebühren dem Zahlung pruch Eltern, der Cellulose. et- Ges. von Küpe . ; Die, Veranlagung der Gebühren erfolgt durch die und den ihm bekannten, durch Abschägumg bereits er⸗ werk (5 6) nicht haben, wird die Kanalisatlong.· ju. Dag Rechtzmittel ist =. einer Frist von vier Ks Aufl Fakritation., Pe4lin. 3. 1. 67. F. e e ger nn n , . inn. **h3. . ss 8s. gntegrie rendes Photameter sir om 8 T 2 3 Wahl. städtische Steuerdeputatian, und jwar abgesehen von mittelten Werten an die Steuer deputaflon einzureichen gebühr nach dem Wasserverbrauch der Grundstücke Wochen bel dem Magistrat einzulegen. Ber Lauf der 120, B. 38 987. Verfahren zur Darstellung X Go., Clberfeld II. 65. 07. ; zur Bestimmung, der Helligkeit einer el tuelle in B. Gt ij Da G urch r di, Hrooklon, den in 58 Nr. 3 und 515 Abf. 3 geregelten Fällen oder zur Abbolung berest ju halten. während des zuletzt verflossenen Kalenderjahreg be— er beginnt mit dem ersten Tage nach erfolgter bon, Pentanthronderipaten. Zus. 3. Dat. 171 838. 220 F. 2* Os. Verfahren zur Darstellung defschtedenen Richtungen einer durch die Kichtquelle Ti. Stork i Gers, g. 3 5 * , für das nungtjahr. In den Fällen des § 6 Absatz 3 ist die Nach meffen. Benachrichtigung von der Höhe des zu entrichtenden Badische Anilin. * Soda Fabrik, Ludwig. neuer Leutokörper aus Farbstoffen der Gallocyanin- salegten Gbene mit Bllfe Einer der Anjahf der, ver. 2A. 8. 05. derse, Pat. Anwalts. Benin R e i 6. weisung des Nutzungswerles in dem der Veranlagung Vie Höhe der Gebühr wird in diesem Falle Betrages. afen a. Rh. 17. 1. 065. ö reib. Farbenfabriten vorm. Friedr. Jahner Kigdenen. Richtungen entsprechenden, guf einem 15e. P. 18 488. S s Die für alle Grundstücke, welche einen Nutzungs. zu Grunde n legenden Kalenderdtertelsahr am folgendermaßen fee gz Ueber den Einspruch beschließt der Magistrat. ab; S; 23 825. Selbsttatige orrichtung jur 4 Co. Glberfeld. 28. 2. 957. ö Kreise oder einem. Teil des Kreisumfanges an. Dructũbẽrf bei n chrubenspindelt⸗ mit wert haben, ju entrichtenden Gebühren werden nach Schlusse des Vlerteljahrs einzureichen ober zur Ab⸗ I) Es wird die Menge des von einem Grund. Gegen den Beschluß steht dem i gg binnen Regelung des Wasserstandeg in Dampftessein miitelz 228. C. Ad 968. Verfahren zur Dairstellung Fördneten niahl zon Spiegeln oder spiegelnden auch der ö. 6. e n. pam oh der kleine alz soigenden Gruͤndfaten bemessen: holung bereit zu halten. stück während des verflossenen Kalenderjahreg elner mit dem ersten Tage nach erfolgter Zustellung sines dag, Speiscventi, steuern den Schwimme g. von Frauden Schwefel farbfsoffen. Chemische Fabri! Prismen. Fa. A. Krüß, Hamburg. 14. 5. 67 ein anderlie 94 , e. 9 fw, Halben durch in. 1) Es werden als Gebühr 140s0 (einundelnhalb Die Nachweisung muß die einzelnen Pacht⸗ und der Kanalisation zugeführten Wasserg nach beginnenden Frist von 2 Wochen die Klage im Ver⸗ Brung Simonides, Gleiwitz. Hegenscheidtstr. Ss, Griesheim. Elektron, Frankfurt a. zt. 17 8.57. 42h. R. 28 846. Linsensystem. Rathenower Prött 6. . . . man, bom Hundert) des Nutzungswerts jährlich er⸗ Mietzinse und die Namen der Mieter aufführen, Maßgabe des 5 15 ermittelt. waltungsstreitverfahren offen. Zustandig ist der Be⸗ u. Schneider Hel ne cke, Magdeburg. 14. 3. 06. 235. W. 27 153. chneldemaschine zur Ser⸗ ptische Industrie· Anstalt vorm. Emil Busch 155. 0 70 63. hoben. . auch Angaben über die vom Eigentümer selbst be⸗ 2) Es wird durch den Magistrat alljährlich fest. zirkgausschuß zu Berlin. Gegen die Entscheidung A426; S. 22 S839. Selbstiatige Vorrichtung zur stellung von Seifenklein. J. Welcker M Buhler A.-G.. Rathenow. 10. 12. 07. . Ifolierrohren t Meiall 8am kam Biegen don 27 Der Nutzungswert , Grund⸗ nutzten sowie über die unvermieteten oder unbenutzten gestellt und öffentlich 1 gemacht, auf des selben ist nur das Rechtsmittel der Reviston Regelung des Wasserstandeg in Dampfte sseln mittels Neuwied. g. Rh. 5. 2. 07. 42h. T. In S258. Mikroffox mit Kamera- Comp Ehm an nn 6. Fith. Kober A stücks einschlleßlich der Hofräͤume, Harsgärten Gelasse und Flächen enthalten und, sofern solche wie hoch sich die Unkosten für das Fortschaffen, zulässig. cines dag Speisleventil steuernden Schwimmers; 24g. E. A2 0921. Rußabsperrer mit einer Abe lucida. Alexandrina Taylor, Rew Jork; Vertr.: 49 Vt 29 5 ct Vo . oder sonstigen unbeweglichen Bestandtell wird früher vermietet oder abgeschätzt waren. die Namen Reinigen und Beseitigen eines Kubikmeiers Durch Einspruch und 32 wird die Verpflichtung Zul . Anm. S 23 375. Brun Simonides, lenkungsplatte für die gufstzigenden Rauchgase und Erugrd Franke und Georg Hürschfeid, Pat. Anwälte wĩindrische: Körer, wi W ö nach dem 237 festgestellt, welcher für den der letzten Mieter, den Zeitpunkt der Räumung und Abwässer für die städrische Kanglisation im zur Zahlung nicht aufgeschoben. leimitz, Hęgenscheidtstr. 68, u, Schneider A bar Luft bei Schornsteinen. Arthur Engel, Berlin 8SW. 68. 51.1. 67. lner Anzahl a . ni 83 9 . . gemeingewöhnlichen Gebrauch oder die ge- den letzten Jahregzing oder den letzten ermittelten vorhergehenden ECtatsjahre in pollen Pfennig⸗ § 31. Delmecke. Magdeburg. 25. 6. 07. Görlitz, Bahnhofstr. 12. 7. 10. 07. A228. K. 24 6865. Hydraulische Wage und sich 4 . * tz , de . meingewöhnsiche Nutzung im letzten dem Ver Wert ersichtlih machen. Die hierfür erforderlichen beträgen nach oben abgerundet stellen. Das Ortsstatut vom 20 /22. März 1902 wird 12f. M. 2 078. Mittels jweler Kegel ab. 2Eh. A. A8 E61. Beschickungs vorrichtung für Kraftmeßdose mit Ablesung durch ein Mandmeter. folge ihrer i r is. n drm rtz hie hen g. anlagungslahr unmittelbar vorangegangenen Formulare werden dem Gebührenpflichtigen seiteng 3) Die Multiplikation der zu 1 und 2Z ermittelten aufgehoben. dichtender Kesselroh anker. .. C. WMiackriss, Schachtöfen. Amme, Giesecke * Konegen, Emil Klaenhammer, Hamburg Goßlerstr. 33. drehender W 6. 8. n eihung ut Ir eite gchle , aufgekommen oder durch Schaͤtzung der Steuerdeputation übersandt. ablen ergibt die Kanalisationggebühr in § 32. Grimsby; Vertr.. W. J. E. Koch, J. Poths u. A. G., Braunschweig/ u. Di. Frodorie Vallur. T. 5. O7. f ; . lf h a 35. James Muncaster, ermittelt ist. s . Die Mietverträge sind auf Erfordern der Steuer⸗ fennigen. Diese Ordnung tritt am 1. April 1808 in Kraft. Dr. W. Pogge. Pat. Anwälte, Hamburg I. 124.9. Höxter. I3. 123 07. * A421. M. a3 349. Elnrichtung zur ununter. Vertr. E. AÄrndt 9 6 Wien , Wird ein Grundstück an Lie Kanalisation neu deputation jur Einsicht vorzulegen und es sst jede § 19. Berlin, den 4. Februar 1908. 14d. B. 45 801. Umsteuerung für Schiffz. Mm Sch. 286 974. Vorrichtung jum zwang ⸗ brochenen Ketten prüfung unter Verwendung einer 6. ö angeschloffen oder ein aufgehobener Anschluß von der Steuerdeputatton oßer deren Organen zum Wenn auf einem Grundstück mehrere Gebaͤude Magistrat hiest . Haschinen nach dem System Marshall. Bremmie. länufisen und gleichzeitigen Einsteuern von Dampf die Zugkraft messenden Wage. Carl Hermann 34. ,, , öerfah en, zum Löten ven wieder neu hergestellt, so erfolgt die Ver⸗ Zwecke der Festsiellung des Nugtzertrages' für not. vorhanden sind, von denen das eine einen Nutzwert, und Ernst Bötticher, Bremen, Doventhors Stein- und Luft durch einen in die Feuertür eingesetzten Meyer, Düsseldorf. Charlottenstr. 36. 8. 16. 07. lech än ge mit sich eig ach sberlappendr dötnaht. anlagung für je ein Kalendervierktelsahr, und wendig erachtete Auskunft zu erteilen das andere einen solchen nicht bat, so finden 5 6 (L. 8. . weg 20. 14.3 607. ö Zellen körper. Karl Schleyder, Rakonitz, Böhm; 2m. A. 15s O1. Addiermaschine mit Bruck . 6. Schar p, Dmgha, Nebratka, . St. 4. zwar unter Zugrundelegung des Nutzunggwerts Die Steuerdeputation ist bei der Vergnlagung an Nr. 2 und F 18 sinngemäße Anwendung. Auf ie, , der Herren Minister der 148. W. 28 436. Dampfkolben für schwung· Vertr. Paul Rückert, Pat. Anw, Gery Reuß werk, deren Addierräder bei der Kurbeldrehung ge— Vertr. F. Arndt, Pat. Anw., Btaunschweig. des Viertelsahrs, für welches die Gebühr zu die Angaben des Gebährenpflichtigen nicht gebunden. Bei Gebäuden, in denen einige Räume einen Finanzen, der öffentlichen Arbeiten und des Innern radlose Dampfpumpęn. Josef Wildemann, Wil, 15 1. o? ; —⸗ ⸗ senkt und mit verschlebbaren Zahnstangen in Ein 1 . ; 1. entrichten ist, Diese vierteliährliche Ver. Wird aber die ertelste Auskunft beanftandel, fo sind Nußtzungswert haben, andere nicht, findet die Berech vom 17. März 1908 erteile ich der vorstehenden von meredor 6. B ili Tauendurgersir. 20/0. 21. 9 . 268. K. 383 439. Verfahren und Vorrichtung griff gebracht werden. The Adder Machine r n, t e 8; Sr isevorrichtunß fr Kugel. anlagung wird solange beibehalten, bis eine dem Gebührenpflichtigen vor der Veranfagung die nung der Gebühr ganz nach dem Wasserverbrauch den städtischen Behörden in Berlin unter dem 155. 8. 46 094. Handstempel mit einem die zur Welterbeförde rung und gleichteitigen Wieder Company, Kingffon, V. St. A.; Vertr.: P. E. gige, dei welcher zas Sintragen des Gutes in die Benutzung. während der ganzen Dauer eines Gründe der Beanstandung mit dem AÄnbeimstellen (6 ks) statt. 4. Februar d. Ig. beschloffenen Ordnung, betreffend Dekckflaäche tragenden Körper aus Verpieifaltt zungs. besebung augnnwechselnder Rein gung masfe von Hag. Scillng, Pat, Men. Berlin W. 35. 72. H. G5. Pöahltrommel. dorch eine Förderspirafe erfolgt. Kalenderjahrg stattgefunden hat. Der Auf ⸗ mitzuteilen, hierüber binnen elner angemeffenen Frist § 20. den Anschluß an die Kanalisation und die Erhebung wasst Dr. Hßermann Breitner, Wien; Vertr. reinigern; Zu j. Pat. 175 85. Fölnische Ma. 42m. P. 18 795. Wiederbolungsborrichtung Dr, erbsen, Tork, wert . 6, Glaser hebung veg Kanalisationganschlufses im Sinne eine westere Erklärung abzugeben. Die Bestimmung im F 6 Nr. 3 findet auf die im von Kanallsaftongg-bühren in der Siadt Berlin S. Lam erte, Pat. Anw, Berlin S. 6I. 15 4.67. schinen bau. et - Ges, Cöln. Bayenthal. I5. 8. G7. für Addiermaschienen. Gustav. Pfeifer, Glberfeld — 2. th. 8. Peitz, Pat. Anwälte, der vorstehenden Beftimmungen ist es gleich 14. sz 18 Absatz 1 und 5§ 19 bezeichneten Grundstücke junächst auf die Dauer von fünf Jahren Hie im Fg., RM. 28 187. Schreibmaschine mit mehr. Ed. mig smn ' Vorrichtun] zur Ausführung Flurstr. 4. 6. 8. Os. , ͤ zugchten, wenn sämtliche nutzbaren Baulich. Für nutzbare Grundsiücke, welche eigene maschinell finngemäße Anwendung. S 77 des Kommunalabgabengesetzes vom 14. Juli zeibigem Typenträger und hängendem Einstell bebel. Ne Verfahren nach Patent 175 85d u. Zus. nm. 8b. 2. 24 216. Fabrschelnselbstvverkäufer, bei Fir diese Anmeldung ist bel der Prüfung keiten ahgebrochen werden, der Anschluß aber betriebene Wasserversorgunggzanlagen haben oder auf § 21. 1893 vorgeschriebene Genehmigung mit der Maßgabe, Aleranzer Rechuitzer. Berlin, Bergmannftr. i. K. 35 419; Zus. j. Pat. 75 850. Kölnische Ma; welchem auf beiden Seiten des Verfäuferg eine die gemäß dem Unionsvertrage vo . die Prio für Zwecke der Wiederbebauung erhalten bleibt. welchen sich gewerbliche oder industrielle Betriebe, Im Fall der Veräußerung ist der bisherige Eigen. daß die 8 16 und 17 der Ordnung keine An⸗ 16. 1. O6, ö ] schin nbau Alct. Ges. Cöln Bayenthal. 15. 8. M7. Ausgabevorrichtung mittels einer Münzenkupplung , ,. ; 3 snebesonderg Fahriken, Brauereien, Hotels. Waren. tümer verpflichtet, für die Zeit vom Beginn des wendung finden, auf Springhrunnen, welche auf ma. B. 4 26. Schienenstoßberbindung fär Erh. n Ben, Maschmne zur Bearbeitung von kur Wirkung bringende Handkurbel angeordnet ist? rität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten ür diesnigen Zeitahschnitte, in denen ein Grund. FKäuser, Vadeanstalten, Bahnhofsanlagen, Anlagen der laufenden Kasenderjahres bis um Ende seiner Besitz. Straßen und Plätzen, die dem allgemeinen Verkehr Rillenschienen mit in die Fahrfläche eingreifender Häuten uhnd Fellen, bei der gegenüber der festge⸗ Martin Lehmann, Magdeburg, Breite weg 245, u. Staaten bon Amerlka vom 21. 9. Oß anerkannt. stück oder Grundstücktell snnerbalb der maßgebenden Reichspost und andere mihr befinden. aus welchen dauer die im 8 15 vorgesehene Nachwelsung deg dienen, unterhalten werden. Topfflzsche. Carl, Bleicher, Dablem, Post, Gr= lagerten Messerwalje elne mittels Fußtritts verschieb, Albert Bonte, Halberstadt, Blücherstr. I. 15 4.07. 08. FJ. 28 291. Slebsystem. Johan Sigi. Periode (5 6) vermietet sverpachtet) war, gilt als der Kanalisation Abwässer zufließen, sind neben den Nutzungswertes und die für die Schätzung der Potsdam, den 23. März 1903. Lichterfelde 13 2 66. bare Tragewalje angeordnet ist. Florentin Vialis, 48h. B. 46 212. Brutapparat mit durch den mund Fasting, Kopenhagen; Vertr. Fr. Meffert Ertrag der vereinbarte Mietzing unter Hinjurechnung von allen Grundstücken gemäß g 6 ju entrichtenden Wassermengen (65 15, 17, 18) erforderlichen Ünter. (L. 8.) 206 S. 21 966 Anordnung von aus mebreren Paris: Vertr. Dr B Alexander Katz Pal. Anw. Gierraum geführten Heljrahren. Splvan Fran n, Dr. L. Sell. Pat. Anwälte, Berlin Sw. des Geldwerts aller vom Mieter zum Vortesle des Gebühren noch Zusatz gebühren zu jahlen, wenn, vom lagen der Steuerdeputation binnen 4 Wochen ein⸗ Der Oberpräsident Triebfabrreugen jusa nmengeseßzten Treidelsũ gen. Berlin SW. 13. 4. 7. 07. ; Wihn, Petaluma, Calf; Vertr.. Sr. A Leby u. W. 0 Vermseters oder eines Dritten für Rechnung des Regenwasser abgeseben, die Menge der gesamten der zureichen. der Provinz Brandenburg und von Berlin. Siemens · Schuckert Werke G. m. b. O., Herlin. 20e, R. 28 A841. Emrichtung zum Aksaugen Dr. F. Heinemann, Pat-Anwälte, Berlin sw. 11. Dod, St. 12 027. Plansichter. Fran Stolze. Vermieters übernommenen Nebenleistungen, ju welchen Fanalifation zugeführlen und nicht durch befondere In Vertretung: 18. 7. 07. . der Gase aug Tieren. Wilhelm Rothenhduser, . * of Eherswalde. IJ. 12 0? von Win terfeldt. 201. F. 22 868. Betriebsart für elektrische Michelstadt, Hessen. 30. 9. 07 A5. EG. 12 889. Vorrichtung zur Regene⸗ S2c. 8. 8 386. Verfahren zur Herslellung ; in Dampf gekochter Konserpen. Arthur Suhch.

F§ 22. 7 ear , . , , , . ir e re n,, abgeführten Abwässer 10 000 cbm ; r, n n. eines Grundstücks hat der Steuer 6 Fahr , welche ane ehh, fm gl, 0.7. euertassenbeiträge und Kanalisationsgebühr gerechne r übersteigt. eputation anzuzeigen: . ö ᷓ ug elche eine Kraftquelle m ühren 3208. B. 46 621. . rierung von Fi i isl ö werden. Diese Zusatzge bühren betragen bei elner jährlichen I) wenn in dem Eigentumzberhältnis ein Wechsel Vorstehende Ordnung wird hierdurch veröffentlicht. und gußerdem streckenweise durch Guß Zuleitung reren elaffischen er? n,, . 36 . i rejf 4 Be ö. Velten hof b. Braunschwelg. 27. 7. 66. Mär 19808 greg werden. Albert Feran, Brüssel ? Vertr. Kuni, Baden, Schwein; Vertr.: C. Kleyer, Pat. Erltwein. Berlin, Fasagnenstr., Fo, nad Ernst 3e. S. 12 98. Verfahren zum Konzentrieren

Y 22 . . i , , g e n . 9 3 no do e n r f 2) n t tze d tsteh der gänzlich 1. 5 siger Cöni⸗ lichen Haupt NQ Landenberger u, Vr. G. Graf von Reischach M di. C Trock ers, n r lung e⸗ ebm mehr a einschließ⸗ nn ude neu entstehen oder gän agistrat hiesiger Königlichen Haupt ˖ 6 r u,. r, G. n, Reischach, Anw, Karlsruhe. 5. 4. o arquai di, Carow b. Berlin. 11. 5. 06. und Trocknen von Flüssigkeiten all ; hrauch oder der Nutzung des Grundftücks hedungen sich 20 C0 ehm 160 M und fo fort um je 50 M eingehen, und Nesidenzstadt. Pat, Anwältt, Berlin sw. t. 18. 1. 67. 28. * . 5s . Kompressionsst umpf. Wilh. 10 K. 21 0924. D ng für Explostons. von Milch h 1. i ,, . ö . ö eren, . für je 5000 cbm fte en, 3) n., ,, , . ö. 6. KElr chner. Für diese Anmeldung . . der Prüsung gemäß Jul. Teufel, Stuttgart, Neckarstr. 51. 16. 5. 07. kraftmaschinen. Friedrich Kurs, Berlin, Stettiner. lösun zen. Dr. Wil helm Eichholz, Darmstadt. 15. 8. 3 n n erleitungen, für Flur⸗ und Treppen. . erung in ihr ; 3. * ö 28 3. 1. 66. ö ee ru, für fer g g, Schornstein⸗, Flur⸗ und Der i g gf der Zusatzgebühren für das das Aussetzen 3 Ile hn nr n gn r e bert, en g ,, , , . dem Uinipsnsvertrage vom JJ. I Hg die Priorität auf 3 5 ehr e n g g enn, 6 g. 37 a0 Explosiongkraftmaschine. Georg n ,,, zr . un 6 Treppenrelnigung sowie für Porfserdienfte. Rechnungejahr ist die im vorhergehenden Kalender- werkg oder durch dag Abbrechen eineg Gebäude 9 J h ĩ Grund der Anmeldung in Belgien vom 20. 1. (6 jum Kuffangen der aus der maͤnnlichen Harnröhre Trou, Hannover, Rehbogstr. 3. 25 3. 05. mit offener Stir⸗ * ; ane , Dem Vermieter, welcher die im Vorstehenden be- jahre der Kanalisation zugeführte Abwässermenge zu teiles durch Vergrößerung oder Abtrennun Die Gläubiger der Gele llschast werden r. anerkannt f 46 L. 21 991 ũr ĩ ragte vorge ehsn itt; Byelisf⸗ eim e e 3. i,, , ge , gn. n de , . ng aufgefordert, fich bei derfeiben in melden. [lo ras? . 4. za ana. Spule sar h z austretenden Flüssigleiten. Hermann Friedrich ' c. ; Feder ⸗Anlaßvorrichtung für Eustace Murrany, London Vertr. Pat - Anwälte gemessenen Betrag bis zur Höhe von 8 oaso des be⸗ Für beer den. Grundstücke, für welche die Vor⸗ Nutzungswert gewinnen oder verlieren, Latte n ghausen b. Doꝛde, 3 13 Mär 10s. Jochfreg en siechmit . 6 ed m ern, 264 3 . . ohersseslun , ö. 55 n . garn. * gr hn Bungenen Bruttojahresrinses behufs Feststellung des gussetzungen des 5 14 im Kalenderjahr 19807 be- 4) wenn einer der in den Sg 8 und 8 vorge⸗ Löttringhauser Tonmerke 20 4. 607. ñ bon blasenfreien Gußblöcken aug Zink, Aluminium, 28. 12. 0936. ; 8 16. M. 23 18. M i dee, d e n ĩ ⸗ ; un es. m. beschr. 83. dation. a. M. Faffung für Fernsprech⸗ oder Messing oder Kupfer dur erdichtung mittels ür diese Anmeldun ei der ung gema ü ;

, ,, n, h, ,,,, , ne wien, g , sr,, n. , mel ler re,, , n, d, d, ge, n dei ee, den , Vie Entschädigungen für andere Leistungen deg frafttreten diefer Ordnung noch fortbestehen, wird 5) wenn eigene maschinell betriebene Wasser⸗ e lere ,, . ; Callinstr. . 28 5. o. . ; . 7. ; ö dem Unlongvertrage vom * 3. * die Prioritãt De gmaun, gi ad, Krain; Vertr. C. Pieper,. B. Eigentümers unterliegen keyüglich ibrer Angemessenheit die im Kalenderjahr 1907 der Kanalssatlon' zuge⸗ versorgungsanlagen ( 14) eingerichtet 26 Die Firma Carl Ectstein. Gesellschaft mit Da. T. A2 018. Schaltung für Fernsprech⸗ ler * e ate Lei ie zun g reizkell fü . ; Sram, Tb. Stört u. . Herse, Pat ⸗Aümlte,

. st preizleil für auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom Berlin NRw 40. 18. 9. 07

der Prüfung der Steuerdeputatlon. führte Wassermenge der Veranlagung für das Rech⸗ oder wenn der Betrteb solcher Anlagen ein. beschräukter Haftung, sst in Liquidation getreten. haupt und Nebenstellen in Verbindung mit Aemtern Schuhbalter; Zus. 3. Pat. 194 471. Friedrich Ernst 29 17. 04 anerkannt. Fag. K. 38 Weg Glãubiger 8 werden aufgefordert, sich zu nach dem Zentralbatterle⸗ oder Schlußzeichensystem. Greitfeld, Berlln, Alexanderstr. z7 a. 8. 10. 05. AGc. g. 9060. Vorrichtung zum Anlassen von dur . . ee rr ots g n

Abzüge für Ausfälle an der vereinbarten Miete nungejahr 1908 zu Grunde gelegt. gestellt wird, finden nicht statt. Für dir Grundstücke, bei welchen die Voraus- 6) wenn Anlagen, aus denen eine Abwässer melden. Eck ste in, Kottbuser Ufer 62a. IG 5ᷣο2]

Ordnung erwähnte Anschluß betriebsfähig hergestellt Grundstücksteilen nicht in Anrechnung gebracht des Rechnungẽjahr 8 durch Schätzung ermittelt. Der jeder Gigentümer als Gefamischuidner! ö ĩ 13 525 . ar *g. , ,