5) i . ö . 9 26 eben).
euer 7) Fehlbetrag (s. auch B. 3 der Passiva
I) Vortrag aus dem Vorjahre 7) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: A.
b. c.
3) Prämieneinnahme abzügl. der Ristorni
4) Nebenleistungen der Versicherten:
a. b.
5) Kayitalertrãge: a. b.
6) Gewinn aus Kapital⸗ anlagen:
A.
b. 7) Sonstige Einnahmen:
A.
b.
C.
S) Fehlbetrag
ige Aktiva: Vorausbezahlte Ab⸗ findungssumme für 1908 für olicenstempel-
Gesamtbetrag
I. Gewinn⸗ und Verlustre A. Einnahme.
für noch nicht ver⸗ diente Prämien Prämĩenüber⸗ d, Schadenreserve für noch nicht fest⸗ stehende Verwal⸗ tungskosten aus dem Geschäfts. jahre 1906
olicegebühren. childergewinn.
Zinsen aus Kapitalanlagen Miet ertrãge
Kursgewinn: realisierter w buchmãßiger
Bank⸗ u. Wechsel⸗ . Verfallene, dem Reservefonds zu überweisende Ent⸗ schädigungen und Forderungen — Artikel 37 der Satzung — . Entnahme aus den Spezialreserven: a. für Effekten⸗ kursdifferen en . für unvorher⸗ gesehene Fälle
. 20090
sl gas so
Gesamteinnahme
g 3) Reservefonds: 5 3 — — Best. am 1. Jan. 1907 382 450 Hierzu sind getreten gemäß Artikel 37 der Satzung. 372 67569 Zusammen 5 TJ ß Davon sind gema 2 877 — . 37 u. 3 er Satzung zur 19 756 96 er, n, Aug⸗ gaben verwendet 377 562 97 Bleiben I Spezialreserve f. Effe. Kö tenkursdifferenzen: Best. am J. Jan. 1907 6 694 . Hierzu sind getreten — — Zusammen d epi 7 Davon sind veraus⸗ e,, 6 69470 Bleiben — — 5) Ueberschuß . — — 947 351 53 Gesamtbetra e ern ; 9g 947 351 53 nung der Feuerschadenversicherungsabteil für das Geschäftsjahr vom L. Januar 63 ) . bis 31. Dezember 1907. KEK. Ausgabe.
4
1413 813 85 101 850 20
238 —
22 37430
27 378 53
2
1 517 664 05 3 222 968 95
9 go 15
(.
a, s s
betragenden Schadenermitte⸗ lungskosten, aus den Vorjahren, abzügl. des An⸗ teils der Rück⸗ versicherer: M
X gezahlt 94 171,40
6 zurück⸗ gestellt 558. 40
b. Schäden, einschl.
der 37 176,70 MS
betragenden
Schadenermitte. kosten, im Ge⸗ schäftg jahr, abzügl. des Anteils der Rlückbersicherer:
Mb a. gezahlt 2 046 927,55 . zurück⸗ gestellt 160 658, 50
4 729 80
2207 66860.
3) Uebertrãge ( Reserven) auf das nächste Ge⸗ schäftsjahr:
a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien abzügl. des Anteils der Rückversicherer (Prämienüber⸗ h;,
b. für noch nicht fest⸗. stehende Verwal⸗ tungskosten
1390969 40
200
4) Abschreibungen auf:
a. Immobilten
b. Forderungen
c. Prämien des Vor⸗ jahrs wegen Neu, ordnung von Ver sicherungen
5) Verlust aus Kapital⸗ anlagen:
a. Kurs verlust aus mündelsicheren Wertpapieren
b. buchmäßiger
36016 10
1500 — 207 40
36 723
Ded go J soo
6) Verwaltungekosten, abzügl. des Anteils der Rückversicherer: a. Propisionen und
sonstige Bezüge
der Agenten b. sonstige Verwal⸗
tung kosten
7) Steuern und öffent⸗ liche Abgaben
s) Leistungen zu gemein nützigen Zwecken, insbesondere für das
Feuerlöschwesen:
a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende
b. freiwillige...
I81 2866
267 666 87 455 59h
882
588 40
ä d 1283
9) Sonstige Ausgaben: a. An den Reserve⸗ fonds Zinsen des Kapitalbestandes — Art. 37 der Satzung — b. An den Reserve⸗ fonds an ver⸗ e,. Entschã⸗ igungen und sonstigen Forde⸗ rungen — Art. 37 der Satzung — . c. An die Spezial⸗ reserve für Effekten kurgsdifferenzen
10) Ueberschuß u. dessen
Verwendung:
a. an den Kapital⸗ reservefonds Ho / nach Art. 37 der Satzung
b. an die Versicherten 120ͤ0 Dividende von der auf das Geschäftajahr 1907 entfallenden Prämie von 3044 157, 10,66
c. Vortrag auf neue Rechnung.
. 430
68 109 69
238 -
68 777
20 h26 34
365 298 85
24 101 60 410 bas
Gesamtausgabe
—
221 474
2 302 315
1392 969
70
69
8
4 964 359
56
3 4h
8h
40
90
A. Aktiva.
II. Bilanz der Feuerschadenwersi erungsabteilun r den Schlu des Geschäfts . 3 966 ; 9 1
O7. Va
A. Ginnahme.
Mb *) Mb 8 S6 *) I) Forderungen: 1) Ueberträge auf das 9 . . ö. S5 8 96 1 J. 1 . ersicherten und b na zug b. Auststände bei des Anteils der Rück Generalagenten u. versicherer: ,, . 248 892 19 a. . 33 66 ver⸗ C. Gu ente Prämien Banken 679 698 19 ¶ Prämienüberträge) 1 390 969 9 d. im folgenden Jahre b. für angemeldete, . = 9 Eg ee in e s, . ei zahlte aden auf das laufende (Schadenreserve) . 161216 0 Jahr treffen ; 4000 — C. für noch nicht fest 6. Praͤmienwechsel 36 471 70 stehende Verwal⸗ * u . tungekosten 2000 1554 18630 i T hrs IM ssl ss 1621 3093 * K ?) Kassenbestand: Versicherungs⸗ a. der Feuerschaden unternehmungen. 49 522 23 ,, . b. . gg ele. nig obene Diyidende b. des Beamten aus dem Geschäfts⸗ pensionsfonds 112223 6 878 79 jahre 199065 10760 85 3) Kapitalanlagen: 3 e. ristornierte, aber a. der Feuerschaden⸗ noch nicht abge⸗ ,, 6. Prämlen⸗ . ung: 2 2. Hypotheken. 625 000 - d. Anteil der Rügt⸗ p. Wertyapiere 1 837 175 7o persicherer an fest· . Darlehn an eine stehenden, aber noch . k ese de . . pensions fonds: . zurückgestellt zur Wertpapiere. 416 891 — 2953 o66 70 . n ⸗ a , ,, o mpel⸗ 4 , steuer auꝗs dem ,, or 730 - Gesdaftojahr 15 21 sg 3 s6 bos n ab eschrieben) 113) Reservefonds 2 021 043 10 6) Sonnige Atta: 4 Beamtenpensiong⸗ , n n,, as oog nz sindunggfumme Für 5) Spezialreserve für ,. unvorhergesehene hee r g f, alle o ob o m, , . dd / e el feuer en, 12 023 6 ueberschuß . 7) Fehlbetrag ,, Desamtbetrag To Xi ss Gesamtbetrag T T . 35. Rechnungsabschluß
der Uelzener Viehversicherungsbank a. G. zu Uelzen.
Gewinn und Verlustrechnung für das Geschäfts jahr vom RE Januar bis zum 321. Dezember 18902.
HER. Nusgabe.
von Spörcken. v. Lenthe.
. 4 3 ; 44 93 I) Prämieneinnahme: I) Entschädigungen: a. Prämien für direkt a. für regulierte Schäden: geschlossene ¶ Versiche⸗ a, aus dem Vorjahre: keine. rungen: ; B. aus dem laufenden Jahre: a. Umlagenbeiträge der für Mitgliederversicherung MS 634712, So Mitglieder für Nichtmitgliederversiche⸗ 666 864, 15 V,, J 950, — 5. feste Prä⸗ b. Schadenreserve vakat (Un⸗ mien von regulierte Schäden nicht Nichtmit⸗ , 635 662 85 gliedern 243423 668 299 10 2) Regulierunge kosten 305009 b. Nachschußpraͤmlen 3 Zum Reservefondds . 17 01459 werden nicht erhoben — — öGD Verwaltungskosten: 2) Nebenleistungen der Ver⸗ a. Provisionen der Agenten: sicherten: a. aus der Mitglieder versicherung a. Eintrittsgelder. 26725 35 S6 91 563, 5 b. Polleengebühren usw. 5. aus der Nicht. werden nicht erhoben — — mitgliederver · 3) Erlös aus verwertetem sicherung.. . 460,83 Vie . 94 347 52 TN o s H Kapitalerträge: , sonstige Be⸗ z Zinsen . 172417 zůge d. Agenten 5) Sonstige Finnahmen W Wegekojten, a. ne,, . Scha. Porto usw.) . 6 097,53 MS 98 122, 2j ensgelder . 2534, 85 b. Sonstige ; b. Son fig? * 71 3) 260590 Sonstige Verwaltungs kosten . (Kosten der Zentralverwaltung), 40 372. 44 138 49465 5) Steuern, öffentliche Abgaben vnd TNonnscẽ m nn ; 29620 6) Sonstige Ausgaben: a. Zinsen auf Beamtenkautionen MS 177,21 b. Unkosten der Nichtmitglieder⸗ ö versicherung . ; . 183 66 Einnahme 7d 7 G7 da Jus gabe T T A. Aktiva. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1902. Vassiva. . 3 — G, . 1) Forderungen: 1 Barkautionen ... 3 3 978 86 a. Rückstände der Ver⸗ 2) Reservefonds: her, n, 2741 26 Bestand am 1. Ja⸗ ͤ b. Autzstände bei nuar 19079 214 525 33 Agenten u. General⸗ Dazu sind getreten ge⸗ agenten 4 224873 mäß S 40 der Satzung 33 49037 c. Guthaben bei Banken 2483 O5 7d Syharlasse ? do C00 Davon sind gemãß 8 8 d. Umlage pro der Satzung zur 2) Kassenbestand . 2121972 gaben verwendet 16 475 78 231 539 92 Aktiva DJ dis 7ᷓ Passiva DF 7s
Uelzen, den 30. März 19603.
Der Aufsichtsrat. O. Wendlandt. A. Wilke
Die Direktion. C. Meinert. A. Mensching.
n g.
1232
treten.
sich bei ihr zu melden.
ag Wichmann & C Gesellschaft
eingetragene
Hh. Münster Gesellschaft mit heschrünkter Haftung.
Altona . Cttensen. Die obige Gesellschaft ist in Liquidation ge—
Die unbekannten Gläubiger werden aufgefordert,
Der Liquidator: Emil Schmidt, Altona, Lessingstraße 10.
Infolge Liquidation des Bernburger Bankvereins n K Cie. in Bernburg, welcher die Treu— handschaft über die auf dem Grundbesitz unserer von S 700 000, — übernommen hatte, ist für die Gläu⸗ biger ein neuer Treuhänder zu bestellen.
Obligationsanleihe
Zur Wahl eines neuen Treuhänderg (Bankhauses oder Bankinstituts) und zur Beschlußfafsung über die zu beantragenden Grundbucheintragungen laden wir die Inhaber der ausgegebenen Teilschuldver⸗ schreibungen auf Sonnabend, den 25. v6. Mis. Vormittags 95 Uhr, im Geschäftshause der Ge⸗ sellschaft zu Frechen bei Cöln (Rhein) ein.
Bei der e ffn werden nur die Stimmen derjenigen Gläubiger gezahlt, die ihre Schuldver— schreibungen spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung bei der Reichabank, einem Notar oder einer behördlich für geeignet erklärten Stelle hinterlegt haben.
Die auf den 14. dö. Mt. einberufene Versamm⸗ lung findet nicht statt.
Frechen, den 6. April 1903. ᷣ
Wachtherg 1 Braunkohlenwerke und Brihetfabrik Frechen Gesellschaft mit be—
schränkter Haftung. Victor Rolff.
Achte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M S3.
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Berlin, Montag, den 6. April
enthalten
1908.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den dels. Güterrechts ., Vereins-, Geno * , „Muster⸗ und Bö tern, der Urheb tseinfragsrolle, über Ware n⸗ w /
auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 34)
Das Zentral ⸗Handelsre . für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Selbstabholer auch durch die Königliche Expedition 3 Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Staatganzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
Vom „Zeutral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deuts Bezugspreis beträgt L M 86 3 für das Viertel Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 0 3.
heute die Nrn. S8 ., SS B., S C., S3 D. und S3 E. ausgegeben.
Reich erscheint in der Regel täglich. — Pen
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nachgenannten an dem bezeichneten Tage die Er⸗ , eines Patents ,, Hinter der Klassen⸗ ziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Ha. S. 37 824. Verfahren zum Waschen und Lösen fester Stoffe in Flüͤssigkeiten mittels einer wagerechten oder schwach geneigten Förderschnecke mit undurchlässigen Gängen und mit Flussigkeits. Zu⸗ und Ableitungen. Hermann Hoppe, Magdeburg, Pionier⸗ straße 25. 10. 5. O6.
38. G. 24 549. Vorrichtung jum Maßnehmen zur Anfertigung von Herren, und Damenkleidern. Franz Goerigk. Berlin, Lychenerstr. 130. 15. 3. 0. 4a. H. 38 458. Gasglühlichtlampe mit mehreren im Kreise angeordneten Invertbrennern. Alfred H. Humphrey, New Jork; Vertr.: E. Hoff mann, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 7. 8. O06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prãfung gemäß
20. 3. J dem Unlonspertrage vom 1. J. 55 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 16. 11. O5 anerkannt. 45. F. 22 344. Reflektor. Mathilde Fischer, geb. Riesbed, Offenbach a. M., Domstr. 47. I. 10. 06. 4b. G. 25 910. Kegelförmiger Lampenreflektor. Otto Gaebel, Matthiasstr. 210, u. Wilhelm Müller, Bohrauerstr. 43, Breslau. 28. 11. 0. 4c. Sch. 28 189. Gasdruckregler mit durch das Gas bewegtem, die Größe der Gasdurchtrittsöff nungen regelndem Schwimmer, bei dem das mit den Durch⸗ triltgöffnungen versehene Einsatzrohr aus zwei in— einander gesteckten Zylindern mit sich deckenden Oeff⸗ nungen besteht. Carl Schlösser, Stuttgart, Hohen⸗ heimerstr. 1. 6. 6. O.
Ga. B. 46123. Malztrommel mit mittlerem durchlochten Rohre und von beiden Seiten der Trommel durch durchlochte Kanäle erfolgendem Luft-
zutritt. Berliner Akt. Ges. für Eisengieserei , , Charlottenburg. 4. .
Za. T. 12 2II. Waljwerk zum Auswalzen von Streifen aus Metall oder anderem Material. Hugo Tiecke,. Berlin, Ebergzwalderstr 31. 29. 6. 07. 8b. W. 27 441. Einrichtung zum Trocknen von Geweben mittels Saugtrocknern. Johann Wülfing K Sohn, Lennep. 25. 3. 0.
8f. F. 23 644. Hilfsvorrichtung zum Anbringen von Meßmarken an doublierten Stoffbahnen. Ernst Franke, Berlin, Waldstr. 23/24. J. 6. C07.
Sf. F. 23 645. Vorrichtung zum Anheften von Meßmarken an Stoffbahnen für Stoff meßmaschinen. Ernst Franke, Berlin, Waldstr. 23/24. 7. 6. 0. 129. A. 12815. Verfahren zur Darstellung von Phenoxazinderivaten. Att. Ges. für Anilin ˖ Fabrikation, Berlin. 1. 2. 06.
129. F. 23 743. Verfahren zur Darstellung von 4- Amino- 2-nitrobenzoesäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius K Brüning, Höchst a. M.
1577 14g. D. 18 816. Anfahrvorrichtung einer Woolfschen Verbundmaschine. Detroit Steam
Engine Co., Detroit, Mich. V. St. A.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 11. 3. 8. 07. 15a. M. 26 855. Matrizenstab mit zwei Schrift⸗ zeichen für Matrizensetz⸗ und Zeilengießmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinen⸗ Fabrik G. m. b. H., Berlin. 31. 1. 06. ; 5b. C. 5 423. Verfahren zur Herstellung von Druckfermen auf galvanoplastischem Wege unter Benutzung von Matrijenplatten, die aus mehreren durch eine nachgiebige Zwischenschicht von einander getrennten Bleiplatten bestehen. Sherard Osborn Cowper⸗Coles,. Westminster. Engl. Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 21.2. 07. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
O. 3. . dem Unionavertrage vom . . 5s die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 26. 2. O6 anerkannt.
E58. B. 47 927. Schablonendruckvorrichtung mlt ebener Gegendruckfläche. Arndt Boetius, Frie⸗ denau b. Berlin, Friedrich Wilhelmpl. 6. 12 10.07. 159g. U. 3150. Vorrichtung zur Rückwärts⸗ und Vorwärtsdrehung der Papierwalje um einen bestimmten einstellbaren Betrag für Schreibmaschinen. Underwood Typewriter Company, New Vork; Vertr.: H. Licht u. E Liebing, Pat ⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 3. T. O7.
18a. B. 20 069. Einrichtung zum Begichten eines Hochofeng mittels einer Seil oder Hängebahn. J. Pohlig, Akt ⸗Ges., Cöln⸗Zollstock. 15. 6. 07. 19a. M. 286 211. Traneportable Vorrichtung zum Bohren der Schraubenlöcher und zum Eintreiben der Schwellenschrauben mit derselben Spindel nach Patent 142 149 und Patent 194 954; Zus. zu beiden . Friedrich Minkley, Reinickendorf b.
erlin. 22. 3. (4.
9a. Sch. 27 185. Rillenschiene mit gleich hohen Laschenkammern auf beiden Schienenseiten. e. 35 H. Schubert, Dresden, Dürerpl. 4. 195. S. 22 128. Vorrichtung zum Dünnflüssig⸗ machen und Ablassen von Teer für die Teerung von
Heizung durch eine Heizschlange. Socicts Géusrale de Goudrounage des Routes, Paris; Vertr.: ö , u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. Fir diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
29. 5. dem Unionsvertrage vom 8 die · Prioritaͤt
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 22. 2. 05 anerkannt. . ð a. M. 4.
r . . 32a. G. 24 107. 20c. G. 24 652. Mit einem Seitengeländer ; ö derbundene, derschichbbar, Trittstus incbeson dere für Hasch nen EthH le Vietzr Gerb Eisenbahnfahrjeuge. Rudolf Gläser, Dresden, Reichsstr. 34. 27. 3. 07. 20d. B. 46 281. Vorrichtung zur Veränderung der Spurweite der Radsaͤtze von Gisenbahnfahr⸗ Achern i. B. zeugen. Eduard Bernhard Bing, Riga; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 58. 1. 5. O7. 201. A. E14 899. Umschaltvorrichtung für teil⸗ weise mit Wechselstrom und teilweise mit Gleichstrom betriebene eleltrische Bahnen; Zus. z. Pat. 1760 869. Allgemeine Elektrieitäts⸗Gesellschaft, Berlin.
15. 5. 67.
Für diese Anmeldung ist ö. 5 PYrüũfung gemäß dem Unlonsvertrage vom 1 16 55 die Prio rität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 9. 06 anerkannt. 2Ha. A. 15 027. Wasser oder gasdichter Fernsprechapparat. Akt. Ges. Mix Æ Genest Telephon⸗ und Telegraphen⸗Werke, Schöne⸗ berg. 12. 11. O7. 2Ia. D. Es8 S42. Gesprächzzäblerschaltung für Fernsprechämter mit Zentralbatteriebetrieb. Deutsche Telephonwerke G. m. b. S., Berlin. 9. 8. O7.
2IB. M. 32 216. Großoberflächenplatte für elektrische Sammler. Michail Margulis, Odessa,
mann, Berlin, Li nienstr. 153
Paris; Vertr.: A. B. D Pat ⸗Anwälte, Stuttgart. T. 32a. B. 45 385.
4c. W. 28 473.
Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Ber 241i.
der
324i.
Sthreibpult mit
241. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C 24. 12. 07.
abhän gig von dem Querbaupt The Brown Hoisting Ma
Rußl.; Vertr: C. von Ossoweki, Pat. Anw., Pat⸗Anw., Berlin W. 8. 25 Berlin W. 9 6. 5 C7. 356. D. 2e. D. 18 457. Kabel aus Aluminium und mit fahrbarer Katze und ort
einem anderen leicht lötbaren Metalle. Durieu, , Arndt, Pat. Anw., Braunschweig.
1 6 97.
2Ie. F. 24 693. Einrichtung zum Antrieb von Arbeitsmaschinen, ingbesondere Waljwerken mittels Drehstrommotoren. Felten C Guilleaume⸗ — Act. Ges., Frankfurt a. M. 2EcC. G. 25 475. Einrichtung zur Verh!nde⸗ rung der Ueberladung einer Sammlerbatterie. Ge⸗ sellschaft für elektrische Zugbe leuchtung m. b. S., Berlin. 4. 9. 07.
21D. A. 14 639. Anordnung zur Luftkühlung von aus Blechscheiben aufgeschichteten, am äußern Umfang durch Wasser gekühlten Feldmagnetkörvern elektrischer Maschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 16. 7. 07.
2 Rd. A. 14865. Vorrichtung jur Kühlung elektrischer Maschinen mit sich kreuzenden Längs. und Querkanälen für die Kühlluft im Ständereisen, . Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 9 19. 97.
218d. A. 4 902. Einrichtung jur Erregung einer Induktionsmaschine durch eine mit dieser in Kaskade geschaltete Kollektormaschine. Akt. Ges. Brown, Boveri Æ Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: Robert Boveri, Mannheim ⸗Käferthal. 14 10. 07. 2d. A. 5 O74. Stromwender für schnellaufende elektrische Maschinen. Allgemeine Elektricitäts⸗ Gesellschaft, Berlin. 26. 11. 07.
218. H. 39 447. Käfiganker für Induktions— motoren. R. E. Hellmund, Hinsdale, V. St. A.; Vertr: Willibald Fuhrmann, Dreaden, Ferdinand⸗ straße 10. 13. 12. 06.
21d. S. 24 297. Einrichtung zur Kühlung von elektrischen Maschinen. Siemens⸗Schuckert Wer ke G. m. b. SH, Berlin. 12. 3. 07.
366.
Kochapparat Gesellschaft 9. 5. O06
6c. S. 24A 525. Warm mit Heiz⸗ . Gebrũde thur, Schweiz; Vertr.: A. du
N. 4. MJ. 87e. K. 22 672. Auf⸗ ur Plattform für eine Leiter.
Anwälte Berlin 8W. 11. 14
40a. Gewinnung von Kupfer und und Auslaugen von Kupfernick Victor Sybinette, Wesifield,
11a. . Anjeigen des Leerlaufens von Wage für Haarhutfachmaschin
Burg b. Magdeburg. 16. 1
Nürnberg, Gartenstr. 7. 2c
richtung.
straße 14. 1. 10. 0.
Miura, Madrid; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.“ Anwälte, Berlin W. 8. 29. 6. 06.
2Nf. A. 183 093. Verfahren zur Herstellung elek⸗ trischer Glühkörper, die hauptsächlich hochschmelzende Unedelmetalle, insbesondere Wolfram, enthalten. . Elektrieitãts ·˖ Gesellschaft, Berlin.
4. 06.
21f. D. 19 2983 GElektrische Beleuchtungsein⸗ richtung an maskenaitigen Kopfbedeckungen mit Akku—⸗ mulator und elektrischer Lampe. Drägerwerk, Heinr. Bernh. Dräger, Läbeck. 27. 11. 07. 2AEf. P. 20 218. Stütze für Glühfäden elek⸗ trischer Lampen; Zus. 3. Pat. 193 2223. Julius Pintsch, Akt ⸗Ges.. Berlin. 17. 7. 0.
2g. S. 25 135. Spulenwicklung mit großem Leitungsquerschnitt. Siemens Æ Halske Att.“ Ges., Berlin. 21. 8. 07. . 2DTDe. F. 24 511. Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen der Chinolingruppe; Zus. j. Pat 172 118. Farbwerke vorm. Meister Lucius E Brüning, Höchst a. M. 18. 11. O.
28a. R. 24 627. Verfahren zum Beizen von Häuten. Dr. Otto Röhm, Eßlingen a. N. 6. 6. 07. 30d. H. 40 140. Urinal mit zwei ineinander
Leipzig, Markgrafenstr. 8. 6. 5
129.
Bernard Francis Keating, Vertr.: H. Neuendorf, Pat. A 15. 11. O7.
136. D. 18 893. in Selbstverkäufern mit mehrere inken; Zus. z. Pat. 144 598.
S. (Danag), Berlin. 11. 6.
in Behaltern eines endlosen gebracht sind; Zus. z. Pat. 188 87
Straßen und ähnlichen Flächen mit indirekter
befindlichen, durch ein Rückschlagventil verbundenen 1 Nachf., Hamburg. 27. 7. 07.
Behältern aus bie samem Stoff. . F. Soff
2Ic. P. 20 024. Vorrichtung zum Schmelien und Gießen von Metall. Benvenuto Platschick, rautz u. W. Schwaebsch,
Verfahren zur Herstellung von rn, ,,,. Jacob Bredel, Höchst
Glas⸗Preß⸗ und ⸗Blase⸗
Gerbaud, Paris; Vertr.: A. B. Schwaebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 2Za. S. 22 943. Ginrichtung zur maschinellen Erzeugung von ,,, Heinrich Severin,
2üc. R. 28 765. Mechanischer Fensterwischer; nnnn Cet 190 495. Hans Reimers, Eckernförde. . 8.
Schuhreinigungsmaschine. Westmoreland Automatic vpauny, Irwin, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u.
N. 9368. Tisch mit in der Längen⸗ und Breitenrichtung vergrößerbarer Tischfläche. Neubauer, Magdeburg, Kl. Schulstr. 17. 17. 16. 07. W. 26819. Schrankartiges Zeichen und derstellbarer Wender * Dürholt, Lennep. 8. 12. 06. C. 16 322. Durchschlag. Me Coy, Minneapolis, Minn., V. St. A.; V
Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13.
5b. B. 40 996. Einkettengreifer, bei welchem die mit den Greifbacken verbundenen Gleitböcke un—
Cleveland, V. St. A.; Vertr. Dr. L. Gottscho, 19052. Lastseilführung für Krane
Duisburger Maschinenbau Att.“ Ges. vorm. Bechem E Keetman, Dulsburg. G. 23 033. Verfahren und Einrichtung zum Erhitzen oder Kochen beliebiger Stoffe. Vacuum
Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 13.
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Paul Müller. Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 27. 11. 08. L. 24 9835. Vorrichtung zum selbsttätigen
Lehmann, Berlin, u. ö . Zimmer maun, 19. 0 42a. Sch. 29 125. Ziehfeder. Georg Schoenner,
G. 25 588. Vorrichtung zur Sicherung der Meßbandeinstellung bei Meßplatten mit selbst⸗ tätiger Streckenaddition mit Hilfe einer Sperrvor— Albert Grünfeld, Berlin, Georgenkirch⸗
12e. St. 12 183. Stationggasmesser. Johannes Steineck, Berlin, Essenerstr. 9. 6. O7. 46204. Schalldose für Sprech⸗
Fir diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 429. B. ͤ
Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom 6. 12 91 maschinen, bei welcher zwischen Membran
die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich Schallrohr eine Zwischenplatte
vom 5. 9. 06 anerkannt. Heinrich Brückmann, Berlin
21d. S. 24 974. Einrichtung zur Verminderung 23. 4. 07.
der Selbstinduktion von Trommelankern. Siemens. 429. B. 46 2068. Schalldose;
Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 20.7. 07. 186281. Paul de Beaux, Leipzig, Markgrafen⸗ 21e. M. 30 O70. Eleftrolytischer Glektrintãte. straße 8. 33 4. 0.
zäbler; Zus. z. Pat. 146 593. Eduardo Mier y 423. B. 47161.
Dämpfervorrichtung für Schalldosen; Zus. z. Pat. 186 281. Paul de Beaux,
st. 26 1535. Sprechmaschine mit Aus- lösung des Triebwerks durch Umlegung eines Hebels, der durch Federkraft in die Endlage gedrückt wird.
12m. T. 11 948. Zehnerübertragungsvorrich⸗ tung für Rechen und ähnliche Maschinen, bei der jede Zählscheibe selbst die nächsthöhere weiterschaltet. Fan a , Braunschweig, Kastanienallee 71. ; 65
Vorschubvorrichtung für durchlochte Bänder, insbesondere Briefmarkenstreifen,
reifenden und vom Antrieb gemeinsam vorges Postwertzeichen · Automaten · Gesellschaft m. Bb.
436. N. 9223. Selbstkassierender verkäufer, bei welchem die einzelnen Postkartenstapel
3
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45e. P. 20 490. Vorrichtung zum Auskrauten von Gewässern durch miteinander verbundene Sensen= blätter. Priester, Parchim, u. Schulz, Lübz. 27. 9. 0. 480. Sch. 27 649. Getreideablegvorrichtung . k mit u den . 966 em . ipp ach jr., Freimersheim be Alzey, Rheinhessen. 26. 4. 607. d 469. M. 31 440. Zweitakt, Explostongkraft⸗ . Wilhelm Meißner, Trebnitz, Schles. 466. St. 11 665. Steuerung für vereinigte Einlaß ˖ und Auslaßventile von Viertakterplosiong- motoren. Hermann Steingaßner, Arad, Ung.; Vertr.: G. Dedreux. u. A. Weickmann, Pat. Anwälte, München. 13. 11. 06. 6c. Sch. 26 993. Bienenkorbkühler. Fa. C. Schniewindt, Neuenrade i. Westf. 15. 1. 07. 476. D. 18155. Kugellager. Deutsche , . und Munitionsfabriken, Berlin. 7b. F. 24 214. Schraubenspindel mit in ein⸗ ander geschnittenen Schraubengewinden. Matthias Frommer, Ulm a. D., Schillerstr. 22. 20. 9. N. 476. G. 24 852. Biegsame Welle. George Herman Gillette, New York; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 2. 5. CO.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unions vertrage vom 1. 15 5 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 4. 5. O6 anerkannt.
476. B. 44 519. Ein- und Augrückvorrichtung für Kupplungen mit in der Wellenlängsrichtung ver—⸗ schiebbarem, freischwebendem Ausrückringe. Ber lin⸗ e g, , Maschinenbau⸗Akt. Gef., Dessau.
179. M. 29 S523. Ahsperrventil mit Selbst. schlußeinrichtung für elektrische Licht und Kraft . Hermann Messer, Albungen b. Eschwege.
30. 5. 0 47h. L. 24 181. Stellvorrichtung für Riem scheibenwechselgetriebe. Ernst Lutzmann, Pankow, Mendelstr. 48. 12. 4. 07. 49a. Ma2z7 515. Maschine jum Fräsen und Schleifen von Kurbelzapfen gekröpfter Wellen. Johann Moll, Augsburg, Eisenbammerstr. 25. 13. 5. 05. 494. W. 28 665. Verfahren zur Herstellung des Gewindes an Holzschrauben mittels eines zahn—⸗ radartigen Schneidwerkjeuges. Gustav Weber, Hagen, Potthofstr. 40. 31. 10. 07. 49f. W. 26 355. Verfahren zum Blegen von prismatischen Körpern aus duktilem Material, ins⸗ besondere von Metallrohren. Jakob Weickel u. Dr. Hugo Tolle, Zürich; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin Sy 61. 17. 3. 6. 491i. C. LA 2423. Kupferplattierte Stahlfäden. Jean Baptiste Clamens, Paris: Vertr.! Max Schütze, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 5. 1. 06. 49i. D. 17 692. Verfahren zur Verhütung der Oxydation bei der Erzeugung von Bronzepulver in Stampfwerken. Carl Dorn, Trautenfurt b. Spalt, Mittelfranken. 2. 11. 06. 419i. D. Es 092. Verfahren zur Verhütung der Orvdation bei der Erjeugung von Bronzepulver in Stampfwerken; Zus. z. Anm. D. 17 692. Carl Dorn, Trautenfurt b. Spalt, Mittelfranken. 20. 2. 07. 5 Oc. Sch. 28 673. Vorrichtung zur Verhütung des Zerbrechens von Maschinenteilen in Glocken mühlen und ähnlichen Hartzerkleinerungsmaschinen. Ernst Schönberg u. Wilhelm Beuger, Bokeloh b Wunstorf, Hann. 8. 10. 0. 5 Ib. H. 41 258. Stimmstockpanzerplatte mit auf der Rückseite hohlen Baß und Diskantstegen für Klavlere. Cduard Hilger, Aachen, Corneliusstr. 8. Janko. Klaviatur.
26. 7. O07 Paul 2. 9. 07
5 Ib. P. 20 404.
Perzina, Schwerin i. M. .
Se. K. 4 IO. Notenständer mit Auf und Abwickelwalze für bandförmige Notenblätter. Kurt Kusch, Königshütte O.⸗S. 4. 3. 0.
51d. M. 32 125. Elektrische Vorrichtung zum Anschlagen von Klangkörpern. Dr. Friedrich Mehns, Königslutter. 22. 4. O7.
SId. P. 118 278. Betonungsvorrichtung für Musikinstrumente. Frank Ashley Pilcher, Marietta, Ohlo, V. St. A.; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat Anwälte, Berlin 8W. 61. 12. 3. C06.
Sd. P. 19 975. Saite für mechanische Streich⸗
instrumente; Zus. z. Anm. P. 19 966. Popper 4 Co., Leipzig. d 1c. gieren e, aug Papier mit Federkielmundstück. Henrich Heisler, Chrast b. Chrudim 1. Böhmen; Vertr.: A. Rohrbach u. W. Bindewald, Pat.⸗An⸗ wälte, Erfurt. S Ga. 6 Schol, Bautzen.
29. 5. C07. S. 41 221. Maschine zur Herstellung von
20. 7. 07. Sch. 29 189. Luftpolster für Kumte. 19. 7. 07.
9b. Sp. 24 103. Zentrlfugalvumpe, Turbine
oder Ventilator, bei welchen das Laufrad in einem zylindrischen Gehäuse exzentrisch liegt. Nils Knut e. Sanson.
Utansjöß pr. Veda, Schwed.; Meffert . 63. L. Sell, Pat. Anwälte, Flussigkeitesaugheber. mi
ertr.: Fr. A. E23 523. Warnungsvorrichtung für
den austretenden Arma
636. SH. 41 429. Vorrichtung an Wagen zum
ahr. — Einzelne Nummern kosten Z0 J. —
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