Zu 8 1 liegt eine Petition aus dem Kreise Templin ] Beamten mit * 1 4 4 7 * j 2 3 ö j . . . . in n, . n . en ö. . 1 n Dr. . Berlin (fr. . . politischen vor, denen umfangreiche Statuten für gemeinsamt Kassen: Alters- Abg. Graf von Praschma (Zentr): Dieses Urteil steht in Wider- Döberitzer Heerstraße haben möchte. Die Häuser Fer Anstedlungs⸗
1. Uckermark und von dort weiter bis ? ãrun ü i l aber im Winter unbrauchbar,
Graf von Arnim Boitzenburg ö * 6 ch weri Vohnungegeldzuschuß der höheren Beamten beilehen, ist insofern nicht Iinanzminifters für alle ge Kenntnis 2 walaackossts. Ruhegehaltetasen. Pfatrwttwen. and , n . 26 . . ö i n nenn ö 63 Hen ie Lafer. im Wider nicht warm ef sherien Files Bahnptoiert lm Jnteress der renscerg ell , obne Bedenken, u sehe, dem im Reiche für das Jahr 1907 tat. 63 * Derrn don liegen. Die Beratung der Besoldungeaufbefserung läßt sich also von Fracht, wsden fosie. Hie ähandlungen der Kommssston babe gen en, eng feld, Gunmen, m me, ic. der Uckermark. sächlich geübten und für 1908 geplanten Vorgehen abweicht und der ; s eit sie der Reform des Ruhegehalts. und Reliktenweseng nicht trennen. ir Auskünfte über die Pläne gebracht, wie von! der Gnt— babe. Die Polenpolitik habe Fiasko gemacht und werde auch in Zu⸗
Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: endgũltigen Regelung der Gehälter dieser Beamten in einer unerwünschten Wenn nun auch dank des verftändnisvollen und entgegenkommenden eignung Gebrauch gemacht werden solle, und welche Komplexe dafür kunft Fiasko machen. ch sch
; icht, daß kũ . . ; Die Bahn Strasburg —emplin hat eine Länge von 48 Em, sie Beise vorgreift. Um aber Entgegenkommen zu betẽtigen, soweit Erklaãrungen Verbalten der kirchen Zuflanten. sowobl des Obertirchentats wie r r e , . 33 6 Minister für Landwirtschaft 2ꝛc. von Arnim:
gehört also schon zu den bedeutenden Nebenbahnunternehmungen. irgend möglich, ist das. Staatsminifterlum bereit, trotz der ob- cksicht der Regierun der leitenden katholischen Instanzen, bei der Gesetzentwurfe zwischen Angeboten zursickkhalten, damit die z ooJ ha, die ju eateig:!en Meine Herren! Ich konnte nicht erwarten, daß der Herr Ab—
Di ebsnretin Stetüin is mt der arusibnwng ret allcmane, aten ennie Zedeaten e ge len rer üg done ff. Kere . , , , wm n n., n fe, , , , e,
Vorarbeiten, die uns doch erst die Unterlagen geben sollen, um zu beltutreten. Dagegen muß das Staats ministerium jede weitere, über n formen it, lola sih dc aicht lergnen, daß eint gane . r e. ,. . Teil des deutf n ,, eignungsgesetzes eingehen würde. Wenn die Königliche Staats.
beurteilen, ob die Bahn bauwürdig ift befaßt, und diese sind noch die Beschlusse der Badgetktommiffion hlnaus zehende Abänderung der der Lehrerbesol ! Fli banks Punften biet zur Grbrtetung werken gelangen mäffer, Gs Grundbesltzes zerschla ĩ 1 das ĩ ᷓ. ; r . ; gen worden ist, ohne wesentlich für die reglerung das gewußt hätte, so würde der Herr Justijminister ö. abseschlossen. Serr Graf von Arnim. Boitzenburg bat die wirt. 3 als unannehmbar beieichnen, well eine solche Abanderung 8 5 h ch ssen. , e. . , . 51 r Zwecke der Ansiedlung benußt werden zu . Auffallend ist anwesend sein, um ihm auf die juristischen Fragen, die er an⸗ er argelegt, und ich habe keinen e Re mtengehälter auf das . ; z a n. Au e chaftlichen Verhältnisse sein seits klargelegt d ich h endgültige und organische Regelung der Beamtengehält 5d dern ee Umfang der Wasse ßfächen . . rg ne, * 3 geschnitten hat, zu antworten. Auf einige Hauptfragen kann ich
Anlaß, feine Aus fũhrun gen nach irgend einer Richtung z beanstanden aͤußerfte erschweren, jum Teil geraden unmöglich machen würde. tages erforderlich werden, für die jedenfalls die zur Ver gekauft sind. Ueber einiges wünschen wir x
; J ‚ mwunft ein flareres Bild; wir möchten bel den Hochbauten Must dem Herrn Abgeordneten allerdings eine kurn. Antwort, Eben. Eine andere Frage ist es, ob wir schließlich dahin kommen können, die Die Staatsregierung hegt den dringenden Wunsch, die unteren H. daß flarng fickende Zeit nit nett wirt ausreicken können haben über die Konfession der 3 Kirchen 2 Schulen, 2 Er hat gefragt, wann die Wtigkeit der Anfet lunge oni ion Bahn zu bauen, ob ein wirkliches staatliches Interesse vorliegt. Ich
und mittleren Beamten ungesaͤumt in den Besitz der ihnen ; Zul e Lage, der Unterbeamten' und der Dan tritt, daß die Durchführung der auch für die uber di ö ; J ö ; n ugedachten über die Nationalität der Angestedelten und endlich darüber, ob die
. die Hoffnungen, daß die Bahn gebaut wird, keinesfalls zerftören ö au setzen, und kann deshalb auch ihrerseitg nur die Bitte schlechtert, . 3. k n . ln; 2. . . . ö , . k J,. . 2 , . se, de, d, eee. 1 3 oi, e
aber irgendwelche Zusagen kann ich in diesem Falle nicht machen aus brechen, daß das hohe Haus sich ebenfalls auf den Boden der Be⸗ nicht cinmal durch die künftige Gehalts vorlage ausgeglichen werden u, . r, =, g, e,, ; ̃ * ich n. * , dra ᷣ ü
. n hiesem ⸗ ö j i / worden ift, Schließlich wünschten wir auch eine Hitteifang äber Reorganisation erst stattfinden mäffe. Ich kann dem Abg. von
namentlich nicht dahin, daß wir bereits im nächsten Jahr- in der schlüsse stellen möge, um so die tunlichst baldige Verabschiedung der kann. Ich bitte die Regierung. mit allem Eifer dafür zu sorgen, daß gemäs sib in beftttblgendet Weise nut gle Klettig mit der Beschaffang die Rentabilitãt der ene, Die polnischen mr ,. Duiembowgki sagen, daß ich durchaus seinen Standpunkt teile, daß
kage sein werden, die Mittel für diese Linie anzufordern Vorlage in ermpalichen. GBradon ö ibrecht, mird, die nach Mlöaiichtelt Ken Ke de sbtigen. lä die sonftige Besoldungterbähung erforderlichen Mittei ü. e ut, ge, w. kette dtp el leni Nmähft Lie däeotgantsatian der Anfserlur tre m, r' i, ij 2. Petition wird der Regierung zur Erwãgung über⸗ Auf Antrag des Abg. Dr. von Heydebrand und der Abg. Freiherr von
ö,, , n n, dee, a ei n Lassen ach, wie ich lebha aure, die Erwartungen anken haben eine idende von o verteilt. e ; . w . 26. ; . . i das 6 ,, daß die betreffs der k 6 27 auf ein sofortiges In kraftreten der Erhõhung des Gehaltes der Geift⸗ Ansiedlungs l ommisslon dagegen wirtschaftet teuer und bureau⸗- werden kann. Vas ferner die Frist anlangt mwischen der Antkũndigung . 1 gengmmen, darauf ohne Diskussion die Sa n geschlagene Resolution später in besonderer affung an h ; fil zchte ich doch Beruhigung aller kratisch. Man spricht über die Teilnabme der Geistlichen und der Ausführung der Enteignung, so wind selbstverständlich die 5 bis 8 und das Gesetz im ganzen. ebatte beraten wird. behelf ; be lichen nicht Hen, so möchte ich doch mir Beruhigung an der polnischen Bewegung; aher es kann doch ¶ den Ansiedlungskommission hier in lovaler und nicht in schikanõser Weise Die Denkschrift über die Entwicklung der neben⸗ Minister d ö 1 . 1 1 . . Beteiligten der Ueberzeugung Ausdruck geben, daß durch die Ver⸗ . Geift lichen nicht angenehm sein, wenn die Steuer⸗ vor ehen und die Zeit wischen diesen beiden Termi . icht bub ö n ,, in Preuß en bis 19h. ih 2 5 . chen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Holle: ĩ zögerung in der Erledigung der Vorlage Nachteile fär die Geiftlichen . . er. . r ,, . ö. an . lers n, J erminen nicht ungebühr⸗ urch Kenntnisnahme für erledigt erklart. mich noch zu der Vorlage, betreffend die Volktschul. nächssen J n voraussichtlich nicht entstehen werden. In wohlwollender Fürsorge Un er, holen deutsche edangelische Anfiedler gesetzu werden. ; ; 1 ⸗ e Dieren wur eiges Ge ges, beter letre; ren mn dltsen e, se ernlf ; . . r m / der Genera Die Königliche Staatsregierung hat fich entschlossen, den Ab⸗ 2 ss Beamten und berelts Maßnahmen in Erwägung genommen, um alsbald kirchliche Das ist die einzige Rettung. Meine Freunde find' immer Gegner ö. * . g. . . J ö . . 36 1. änderungen, welche Ihre Kommtssion an der Regierungs vorlage ge⸗ K Mittel jur teilweisen Durchführung der zukänftigen Besoldungs. diefer Änfien lungstholitmkt ger fen? Wer algen sagte die Sf. len in der Kömmisfion beiüglich der Entziehung der Kreis.
troffen hat, zu . . ö . markenpolitik sei die wichtigfte und schwerfte Aufgabe der Regierung, umsatzfteuer vorgetragen bat. Ich möchte ihm erwidern, daß ich in zhhuftimmen. Es soll daber auch denjenigen Lehrern die . erdöhung flüssig zu machen. Der Erlaß von otherord nungen ie kann aber nur wirksam werden, wenn sie von der Mehrheit der der Kommission nicht gesagt habe, seine Ausführungen seien un=
Zulage gezahlt werden welche in Gemeinden mit über 25 Schul. J ũ L jur vorläufigen Erhebung derjenigen Küirchensteuern, die zur 3 ;
. — ; mad . volt t wird. Die Polenpolitik der R ird e m. ĩ Minister d ö . stellen ihren Wohnsiz haben. Ferner sollen die Lehrerinnen statt . e. j Durchführung dieser Besoldungserhöhung erforderlich sein werden, e , , se . . 6 * i m. ae m. 1 ve . n,. . 365 wan mir nh dariber nart . er der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten Dr. Holle er⸗ 100 4 128 erhalten, und es werden auch denjenigen Lehrpersonen, Stad: , . ist in die Wege geleitet. Zugleich soll die Alterszulagenkafse ermäch. Männer sind (gz gewesen, die sich gegen diese Politik erklär bekannt. Ich werde selbstverftändlich die nötigen Nachforschungen, aͤrt hat: die ein Grundgehalt von 1200 bis 1350 * oder bei Lehrerinnen von tigt werden, in solchen Fällen, in denen sofort eine Beihilfe jzu jahlen baben, und auch diejenigen, welche der Enteignungsborlage zugestimmt die nötigen Erhebungen vornehmen lassen und kann ihm nur sagen,
Meine Herren! Das Abgeordnetenhaus hat die Regierungs vorlage go bie 1025 benlehen, solche Teilbetrã d Regi . 1 o iwar it blerbei in Aachicht 16. haben, sind nicht mit ihrem ganjen Ferien bei Uieser Politik daß, falls seitens der Ansiedlungskommission so vorgegangen nur in einem Punkt des Artikel 2 ges d . age zugewendet werden, daß 2 ift, vorschußweise einzutreten, und zwar i erbe 95 ewesen. Deshalb kann diese Polnit einen Erfolg nicht haben. wäre, wie er hier ausgeführt hat, die Ansiedlun skommission entgegen
Artite geandert. Seitens der Staats. Grundgehalt plus Teilbetrag 1350 * bejw. 1025 nicht übersteigen. b nommen, in Fällen des Bedürfnisses diese Zaschüfse bls zur vollen . Ostmarkenproblem wird nicht eher gelöst werden, als bis di- ⸗ e 1. ; k regierung sind gegen diese Aenderung keine Bedenken geltend im Insoweit ist die Staatgregierung gern auf die Wünsche des hohen . Abg. J . Döhe der für die Geistlichen bereit bekannten künftigen Besoldung Regierung andere Wege einschläͤgt, die Vie Zufümm mig der Mehr. den Absichten der Zentralbehörde vorgegangen wäre. Ich möchte aber wachen, und ich darf bitten, den Gesetzentwurf, ebenso wie es vom Hauses eingegangen. grklẽth n . Wir befin zn leiften. Es werden zu diesem Zweck nahem 21 Millionen Mark beit der breußischen Bevölkerung finden. Gs Ist gesagt worden, wenn doch darauf aufmerksam machen, daß er hier vielleicht auch Fälle mit Abgeordnetenhaus geschehen ist, anzunehmen. Er soll dem kon⸗ Dagegen bin ich von dem Könh lichen Staat mint befoĩdung . . Notlage . . stehen. Im bci ber werden die kirchlichen Be— die Polen ung ihr Herz nicht geben wollen, so wollen wür hineingezogen hat, die unter die Regulierung fallen. Bei der Regu⸗ fessionellen Frieden dienen und seit . ⸗ 0 ministerium er⸗ ö abren qus e mt Verfügung ehen. m delgen a 8. wenisstens ihr Land haben. Das Land fann ung aber nicht für den Iierun findet sehr häuffg ein derartiger Wechsel im Besitz statt; dan
. angen Jahren in beiden Häusern mächtigt, die weiteren Anträge, welche entweder allen Lehrpersonen Beamten des Auße hörden auch die Ausführung des Gesetzes so zeitig vorbereiten, daß es BVerlust des Herieng entschadigen. Ber Reichskanzler fagte, ee — . ; an , d, . des Landtags sowohl wie bei der Staatsregierung vorgebrachte oder den jenigen, die ein Grundgehalt big zu etwa 1 aber gie Beamten unmittelbar nach seiner Annahme in den beiden Häusern des Landtags bande sich datum, ob man die Probin en in inn Web allerdings ist die Erhebung einer Umsatz teuer seitens der Kreise nicht Wunsche der Altlutheraner gãnzlich befriedigen. die Zulagen gewähren, alt unannehmbar ö wird zur Ausführung gelangen können. wolle. Wenn uns jemand fragt, ob wir die Provinjen preis gestattet. —
Die Gäsetzen tm ürfeg betreffend Absnderung der Wege⸗ Die Gründe, ießung sprechen, find bereit Ich . Auch binfichtüich der tatbolischen Sehsllichen wirsß ee, wie ich Een , , . 23 Dann ift die alte Forderung nach Vereinfachung und Verbilligung ordnungen für die Provinzen West preußen und in J Sie entspringen aus den hoffe, der wohlwollenden Fürsorge der bischöflichen Behörden gelingen, Polenpol init der Regierung ung diefe Prodinzen verlsren geben. er gemaltung von dem Abg. von Wentzen, auch ven dem Grafen Sachen, werden nach dem Referat des Grafen von der Rechtegrundl e Ausf des Sesetzg is vorzubereiten, um auch bier in Fällen Anfsedlungstommisfon mag ein kulturelles Jil verfltäe. be, Praschma uhnd auch von Herrn bon Dflenmbowshl aufgestell worden. Schulenburg⸗Angern angenommen. hat ui . . . 6. wegen sollte, 2. . . . Lern, m. kirchlichen Geldern mit ihrer, nationalen Politik bat sie Erfolge nicht erreicht, Per Herr bon Dilembowskt führte an, daß nach der Denkschrift — ich Eine nahlen. Wenn gleich e, nickt der ere fast zu vermute sonderen Bedürfn Reichskanzler sagte ferner im Herrenhaufe, er' habe darauf gewartet, nehme an, daß er auf Seite 11 der Denkschrift rekurrierte — ein einer t ö Wenn gleichwohl nunmehr der , . ; ll ⸗ zu geben. Baß ihm bessere Nittel als die Enteignungsdorlage angegeben wörden Defnsit von 82s o M bei der Zwischenderwaltung heraus.
eintritt, damit die Le = lechteres Mittel kann es jedenfalls nicht geben; denn die letzt . . .
mn einer Zulage gelangen, und vorschußwei 26 Abg. engt 3 en,. , J. 6 65 86 . * 3 . n, n. . 1 e. n af i. 12 gekommen sei. Wenn Herr von Diiembowskli weiter gelesen hätte — ußwei n z z zwanz ahre ha eigt, isiedlunge po einen Er⸗ ⸗ erhöhung eine Zahlung leistet, so kann u ' h Beamter mit eamten berieben. , . ir f ir e r , 2 ener, folg gehabt hat. Der Reichskanzler meinte weiter, daß man die hätte er gefunden, daß, wenn man alle die Nebenleistungen an= das notwendige Maß binauen⸗ h ad m fe, 66 1. 4209 M Gehalt mit dem angenommen hatte. Ich beantrage daher, die Resolution zur noch. Politik des Fürsten Bismarck nicht verlassen könne. Ob der Fürst rechnet in Gestalt einer vollen Srnte, in Gestalt aller möglichen etz das künftige Lehterbesoldungsg ö rin gerem e , nen gh 8 maligen Prüfung an die Budgetkomimnisfion juräcifuverweisen. e, , . een, , verre fle 6 Bontationen, Fuhren usw., die für die Ansfebdler gelenstet worden . als über wiesen ,. mf g er enn rie , , ü, e , Mit großer Mehrheit beschließt das Haus nach diefen hene s. li, dn, nn serkennt, sortseten. sigtt sind, wenn man die mit iu Buche rechnet, sich bei der Zwischen. erg namens der Kreisverwaltung ; Julag w eg , haben. Daß dieje eg, die Antrage. fein Energie einzusetzen, dam. eine Aenderung eint eitt. verwaltung, wie Sie in den letzten Zellen det betreffenden Absatzes en ollen, als die damalige rhöhung Der Antrag Bachmann wird nach dem Kommissions⸗ Es heißt, daß wir parteipolitische Gründe in dleser Frage Kiter sehen, ein Plus von 3 800 000 Mn ergibt. Ich glaube, die Vor=
. = . hinter dem Betrag der jetzigen Zulage zurũckbleibt . . . ; Die Geschichte der lesten z ran ig Jahre beweist aber, Laß bie Polen? ü ö g erschõpft ungenügend die damalige Gr hung gewesen ift. Auch 3 muß antrage abgelehnt. Die zur, Porlage engen , , volitik wie ein Bleigewicht an unscren Füßen hängt. * hätten ö e, d,,
r. Nächste Sitzung Mittwoch, 2 Uhr ö in der neuen Vorlage nachgeholfen werden. Bel der berg tionen werden für erledigt erklärt. ; j waltet wird, daß bureaukratisch und umständlich vorgegangen wind, ; J ö jãhrigen 4 ⸗ ( manches erreicht; wen. man uns nicht deswegen mit Mißtrauen be., . c ö e r ge, Rechnungs sachen r,, ; . * . nm ten k 6 . Damit ist die zweite Beratung erledigt. ö . il, ger inn . Sĩe . mit sind wobl in . 3. e, Es ist selbslverständ. Vorgang dar jetzt ; imm He rr rer Politik erreihen. E si d natlongle Rücksschten, die wir gegen li daß eine große Behörde, die eingehende Rechnung ju legen hat, k . k erung, deren chten Des Lang kein soforz in die dritte Meratung ein. diese Polltik haben, die nationalen Rücksichten gehen ung über die . . der Aufsicht der Oberrechnungskam mer steht, etwas umftäͤnd⸗ Haus der Ab d in P 4 , . ; i In der allgemeinen Besprechung fragt Parte. Ihre Ziele mögen nationale sein, aber wenn wir Ihre Mittel ⸗ jn e geordneten. n . ie Abg. Koy fch ffr. i . 8 , e fin nickt wollen, so dürfen Ste uns darum nicht vorwerfen, daß wir 3 , n. ,,, de 6 we la ee geen. e, daß alle Wänsche befried sind oder nicht; aug der heutigen Verhandlung ist es ni Döhlig klar ge antinational seien. Mancher hat gesagt, es ware beffer gewesen, ann kein Zweifel sein; aber daß wir m allgemeinen unwirtschaft⸗ ; worden, o bier Teuerungsiulagen vorliegen oder Vorschüffe auf die wenn bie Regierung die Enteignungzvorlage nicht eingebracht hätte, lich und unpraktisch ewirtschaftet wird, ist, glaube ich, nicht richtig. ebm baren weitergehenden Vorschlẽ e D. gert, le Kommission durch kommende Gehaltsaufbesserung. Weiter fragt der Redner, ob Lehrer, die aber nach dem sie sie eingebracht habe, dürfe man sie nicht in Stich '. laube, daß die . der Ansiedlungskommission . ung steht zunächst die zweite 8 e einer verhältnismäßig geringen Za ihre chi ae nich s eine Verschlechterung wegen zu leistender Militär pflicht nur einstweilig angeftellt find, auch lafsen. Wir dürfen uns aber nicht hinter die Verantwortung der Ich ere. 168 . , g. ssten. ? sich ür' 1968 7Teuerun . f ratung Lehrern die Wohltaten, welche di . der Regierungev Es handelt sich um die Zulage erhalten oder nicht. Die Beschlüfse der! Budget Regierung verstecken, sondern müssen die Verantwortung selbst jetzt auf eine 20jaährige Praxis stützt, die mit Hilfe von recht tüchtigen gszu lage). bedurftigen Vollzschullehrer bringe 5 tn oi. che der, Neglerungsborsage 130 4. e. kommission bleiben leider weit hinter den Erwartungen der Beamten tragen. Hir werden diese Politit bekämpfen, gleichviel, ob wir und gut eingearbeiteten Beamten erfolgt, fich wohl auch vom vrivat- aus dem schon Abg. Dr Kom missio 4 Satz eingefů 4200 „ nicht überstieg. Die und Lehrer jurüc. Die Gemeinden, welche unter der Teuerungs⸗ dabnrck Mandate verlieren sollten. Wir lassen' ung bloß leiten wirtschaftlichen Gesichtspunkt aus sehen laffen kann. diesen 2. ; Lasa ,. ; . Zulage r an. aß eingefügt, eh en, . , . . 23366 zu 6 , auch . wieder 6 von i ö. i 8 59 6. 8, . 9. Gz ist ferner getadelt worden, daß die Zwischenberwaltung zu amit abfinden ö ohnungsgeldzuschuß der eisten Lasten zu tragen haben. e Tehrerwitwen würden nunmehr ischen aates. uch wir haben ein nationales ewissen un J n ,. ; ,. ö. . i . DJ 2 e , e, . 261 . ürsnifse der ne völlige eichstellung der rer mit den mittleren Beamten auch au ren Fastnachtsdienstag der ermi ommen. abkürzen, ohne zum er Ansiedler die Güter in einem Zu— lage bei den mittleren ; ö , g ermünscht, aber auch in dieser Vorlage zeige fich wieder die Ungleich—= Ahz. von Wen gel ⸗Belencin kon). Ich hoffe daß die Ansledlungs. stande zu besiedeln, in dem sie noch nicht bestedlunggreif sind. Wenn 200 ¶ h dale h tsã heit zu Ungunsten der Lehrer. Der Staat nebme immer mehr Rechte kommiffion in der age sein wird, freihändig zu kaufen und die Ent— d st wiederholt wird, so kann ich leider nichts 18 8 ei hauptsä mtenkategorten der Sber⸗ gegenüber den Gemeinden und der Schule in Anspiuch, deshalb müff⸗ eignung möglichst wenig zu gebrauchen. Die Polen müsfen doch ein. das so oft wiederho wird, o ann ider n un, als immer 6 8 eine er auch . . die e , . e. 36. 9 kö sehen, daß es uns ernst ist. . n ö die Geistlichkeit warten lie, , dee . die 1 in K 6 avon betroffenen Worte der Regierung für die Beamten und Lehrer müßten dur wollten, um jum F ieden ju kommen, so können wir lange warten. bringen, und dazu brauchen wir Zeit, um die Ansiedler in gũnstige ? ; ; . 14 — 56 eien werden, die dieser Nachtragsetat noch ver.! Man 3 uns 2 katholische Geistliche, dann 6 wir zum e gn ! bringen zu können. ] eine dauernde Darauf wird die Debatte geschlossen. mlffen lasse. . Frieden kommen. Das preußische Volk in seiner Mehrheit billigt' die n, ,,, . Ee , ,, e en hen eeich z Kr r er re er. er einmaligen Zul ö 343 erung der Zulage er Finanzminister für ahbin ent- n manchen Fällen hat die Anstedlungekommisfson dse Umfaßfteuer vorgebra worden, ie auernsöhne der nsiedlungs⸗ ö . . . age 9 ö . e,. mit dem § 1 des zugehörigen ECtatsgesetzes ange⸗ e. . sin 6 6 eine . . ö 9 6. . ö ö ich 2 e mr rn, Wandel ju ö 1 nicht genügend berücksichtigt würden. Er hat selber en auf di ö ĩ j ö den Vo schriften de ntommensteuergesetzes unverstuert zu lassen ie Zerschlagung der Güter zu weit gegangen, es hätten n , nr , ,,,, , , W, e, e, öh r e o. e, ,, ,,,, , r, , b,, ,, d, , n, , . 66 rerinnen ö ; nächsten = wür emedur einzutreten haben. = Beamte, die gern ein u on orgen ge⸗ . , a, ei gr. 2. wr, n. u und Leh er außerordentlich, erhöhung . gibt auf eine Anfrage des Abg. 6 . scheiden, ist noch nicht die Zrit gekommen. Die jetzige Zulage ist nur laut hätten. Die Ansiedlungskommission muß kaufmaännischer vergleicht und außerdem noch die Rückwanderer aus Rußland hinzu= von 1c M, die Lehrerinnen e f e einmalige Zulage ben, Gbenso be Diepholz (ul.) als ein Vorschuß auf die künftige Gehaltserhöhung anzusehen, die wirischaften, die Zwischenderwaltung ist namentlich viel zu teuer. rechnet, schon recht viel. Wir konnen darin nicht weiter gehen, 66 . eine solche von 125 46 (nach der 8 schullehrer mit Zulagen bedacht Geheimer Oberre ierungsrat Klotz sch die Etklãrung ab daß Frage der Besteuerung wird also später zu entscheiden fein. Ich bitte die Regierung, nachdem daz Entelignungsgesetz gemacht ist, dne daß wir tatsächlich die Gefahr heraufbeschwören daß wir den egierungs vorlage: 6 wenn sie ein Grund ch rin Kultusminister bitten, die endgültig oder n, angestellien Lehrer unter? die 8 . Geheimer Oberregterunggrat Klotz sch erwidert dem Abg. Kopsch, mit der Reorganisation der Ansiedlungskommission energisch vor⸗ „hne J haben. Die Kom⸗ ĩ b schaffen wollen, nicht durch fallen, aber nicht die nur lee fe fn beschãftigten 6 n daß die om Militärdtenst zurückgestellien Lehrer noch nicht endgäͤltig zugehen. Es müssen Rentengüter in jeder 236. gebilde werden, bäuerlichen Grundbesitz der Anstedlungsprobinjen in einer Weise auf die Schul⸗ . da Wir kaben s in der Vor⸗ Die übrigen Teile des Etats esetzes . lei oder einstweilig angeftellt sondern nur kommissarisch beschäftigt feien damn auch Arbeiter ant siedelt werden können; ferner müssen Rest- mobilisieren, wie es schon bei dem Großgrundbesitz der Fall gewesen n tun, aber unter dem genommen. 9 werden gleichfalls an⸗ und daher nicht unter die orlage fielen. ; güter geschaffen werden. Altgedienten Unteroffizieren sollte Gelegenheit ist. Die Verlockung, den Besitz zu verkaufen, um ein besser gelegenes, m wd, antes dem Drug Ibs wen z cmd führt aug gat ach det Mötaund aher lur A sidh rg gegcken wettdee. besser ausgestaltetes und billigeres Anstedlungsgut zu bekommen, ist so uns damit abfinden. Ich Es folgt die Beratung der von der Kommission bean— Partelen dieser Nachtragse at nur ein Flickwerk sei, und daß namentlich“ Abg. Dr. von Dziem bo waz ki (Pole): Das Ostmarkenproblem, 8 ᷣ ᷣ ! Lehrerinnen mehr als f Frage nicht erfparen. Wir tragten Res olution über die Bezü e der Geistli 6 le Lehrer mit jweierlei Maß gemessen würden. Die Gemeinden, o schwer es aussteht, ist leicht zu lösen durch Gerechtigiclt. Die groß, daß, wenn wir nicht energisch dagegen Front machen, wir zu f 22 C, abe oll alles .,, ; ; zuge der Geistlich en. welche freiwillig dea Lehrern weitere Zulagen gewähren, möge die Regierung wird schließlich doch einsehen müssen, baß sie fär gewärtigen haben, daß der Zudrang der einheimlschen Bauern zur lage 866 . 1 Minister der geistlichen Regierung nicht daran verhindern. ibre Politik nicht die genügende Unterslützung im Volke hat. Von Ansiedlungskommission immer stärker wird und wir schließlich keine . 4 6 1 temmt. esoldungs⸗ Meine Herren! Abg, Hoff (fr. Vag) bemerkt, daß die Ausschließung der vom einem freiwilligen Verkauf kann man nicht reden, wenn der frei⸗ ml K hr für die alten B hofe hab Wi r , mn, Henk - Ye ö m. Reiche Grnlã . Milit ãrdienst . Lebrer in Wirerspruch stehe willtge! Verkauf erjwungen wird. Daß die polnischen Gefftlichen ein heimischen äufer mebr für die alten ern, , ne. ö MS als Stellenzulagen für ö macht. Ich rung abiugeben, mit dem Erlaß vom 15. Februar 1900, wonach die Lehrer das Volt verhetzen, ist nicht richtig; die Verhetzung des Volkes müssen auch sehr vorsichtig mit der Ansiedlung der Söhne von Bauern me. zustande kommt, balle ich bot fur sch . der Sage be durch . 3 . us . ,. e,. sft nur eine , 23. . e nig 6 lein. Wir halten strenge darauf, daß der mutmaßliche Erbe eines . ür sehr fraglich. Der dienstunbrauchbare rer werde sofort angestellt und genieße im einzelnen die Zusammense ung der Ansiedlunge kommission un d di dlungek i di B . J. ö g der Abgg. Ich erwarte bon dem Herrn Minifter eine klare Antwort, ob er die noch in dieser S die Wohltat dieses Gesetzes, der dienfttaugliche aber nicht. Mit das Di n auf Grund des 6. Enteignungsgesetzes. Die An⸗ n n, e. art dach die Taff dlungslbamitsien . . uf ewährung einer Zulage mten besol dungs yorlage unter allen Umständen im Herbst einbringe. ession zugehen welchem Gefühl müßten diese Lehrer diese doch nur formesse Unter- siedlungskommsssion kann z. B. ein Gut als solches bejeichnen, dag hofe entzozen wird. Daß dann Klagen kommen, ist selbstverstãndlich; von 15 r, g. 10 Prozent, bei mittleren Beamten R übrigen . ich ju der Vorlage schweren Derzens meine Zu. stinmung mit Ihrer Budagetlo scheidung hören. 6. Regierung möge sich nicht an diesen fo:mellen . werden soll, sie braucht aber jahrelang die Gnteignung es können ja auch Irrtümer vorkommen, aber in den allermeisten röozent, bei Unterbeamten von 15 Prozent des mmung geben. reglerung, die Besoldungsvorla Unterschled klammern. bei der Regterung niht lu beantragen; dann Pleibt der Besitzer fs Fallen glaube ich, daß die Klagen nicht berechtigt sind.
— und zu beschließen, die Regierung zu er⸗ Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: ; ü . Damit schließt die allgemeine Besprechung. lange Zeit in der Schwebe hängen, er kann z. B. sein Gut nicht ver— Dann hat der rt Abg. von Wentzel die Reorgantsation der As
chen, die Vorlagen wegen Echöhung der Bezüge d ist⸗ . * ĩ üßte der Ansiedlungs komm vor⸗ lichen dem Landtage noch in . Session k— 6 Ich habe nur ju erklaren, daß die Vorlage wegen Aufbesserung In der Spezialberatung werden die einzelnen Teile des ,. 9 n ,,. e , , můßft. siedlungskommission zur Sprache gebracht. Ja, meine Herren, Sie werden
; ini ; der Gehälter der Beamten, . Nachtragsetats ohne Debatte angenommen, schließlich auch Die A siedlungsnopelle von 1894 erschwere den Polen die Grrichtung nicht erwarten, daß die Reorganisation schon jetzt fertig ist. Wir
Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: im Herbst diesem hohen 2 , , n bei der Gesamtabstimmung die Vorlage im ganzen. don . auf ihren Besttzen. In der Stadt klage man über sind gerade dabel, über die Reorganisation ju beraten. Der Herr
Meine Herren! Das Königliche Staate minlsterium hat die Be⸗ ⸗ Meine Herren, Es folgt die Beratung der Denkschrift über die Wohnungsnot, unb auf dem Eande bersage man die Genehmigung Abg. von Wentzel hat zwei Forderungen gestellt, einmal, daß die
mmisston einer eingehenden Berat Abg. Dr. tan Sar ig nn (gentr) erflärt namens seiner Fraktion, daß es sich um zwei bedeutsame St Aus führung des Ansiedlungsgesetzes für West- jur Grrichtung von Wohnungen. Das se eine Frage der Humanitã, 2. ; Anszer lunaat ssto art
, ig en n, , , eratung unterjogen mit dem Grreschten zufried n sesn in müssen, und gibt der Hoffnun für die evangelische ö ßen und Posen für das Jahr 15657. Die Budget- nicht der Politik. Man könne sich nicht einmal auf die baupollzei, Selbständigkeit des Präsidenten der Ansie ungetommission gestãr
gt, in betr r Beamten — hinsichtlich der Lehrer Ausdruck, daß die angekündigte Vorl ge auc sicher in rn ngelischen und für die kat 1 ö ichterstatt B oiff⸗ G rkl, Be- liche Erlaubnis verlassen. Wenn ein Haus, das baupoltzeikich werde, und jweiteng, daß der Einfluß des Oberpräsidenten gestarkt
wird der Herr Kultusminister die Gät- haben, die Auffassung des kommt. Hervorgeboben müsse werden, daß es sich bei dieser Vor⸗ erstere umfaßt nicht nur die Besoldungt au kommission, Berich . tat ö 9 * . hu fi 3 nie genehmigt fel, fertig fei, so komme eine Ve fügung, die verlange, daß werde. (Suruf) — Der politische Einfluß, meine Herren, das ist Staateminifteriums darmlegen — folgende Grtiärung abr s en! kege nicht, eie in vorigen br, n Tur, ban die son. Reform des Ruhegealte. elischen Geist⸗ an ag dient dc Kennnshhtg, fürs filed Kö e dag iche e l micht bann Berke chen ach der wirtschaftiiche Chuslaß, denn die äucifhe, Rackfichten
Gesetz vorschreibt, stattfinden muß, ehe mit der Enteignung vorgegangen
der ĩ — ö ären. ichterstatt ähnt in seinem Referat, ; ö ü Der Beschluß der Budgettommission, nm git unt den mnie 7 r um Vorschüsse auf die zugesagten Gchaltg. lichen und sicht die Bestätigung von entsprechenden Kirchengesetzen haze ler in fs ene ei 3. . 1 von . . . . ,,,, werden durch die wirtschaftlichen Maßnahmen beeinflußt. Darauf
von sechs preußischen Landeskirchen, also insgesamt 18 Kirchengese tze statten gehe. seien doch aber keine Prachtgebäude nösig, wie man si: an der beruht ja gerade die Schwilerigkelt, einen Ausglelch zu finden: dem