I. Wechsel der II. Grundbesitz II. otheken IT. Darlehen auf Wertpapiere
. 5
S715 876, 15
b. Pfandbriefe deutscher vpotheken. Akt. Gesell⸗ chaften
Aktionäre oder Garanten.
523 sa os Mm.
715 876 ö
1239 409
3) Sonstige Wertpapiere
Vorauszahlungen und Darlehen auf Polten
Reichsbank mäßige Wechsel Guthaben: i ð
4445 243
79219 1590 884
ö Ausstãnde bei Generalagenten bezw. Agenten: 5
h aus dem Geschäftejahre 2) aus früheren Jahren XII.
XVII. J
XIV.
RX.
Gesamtbetrag ..
Potsdam, den 14. Februar 19608.
Die in die Passiven der vorstehenden Bilanz unter Nr. II 46 392.40 eingestellten Praämienreserven sind gemäß den Vorschriften
12. Mai 1901 berechnet.
400 358
16 97 35 3443. 6) ö gs
id bh
Ts sss s
Der Aufsichtsrat.
Vallette.
Potsdam, den 14. Februar 1908.
Die Richtigkeit und Uebereinstimmung des vorstehenden
Pots dam, den 14. Februar 1908.
Stendel, Mathematiker. Rechnunggabschlusses mit den Büchern der Gesellschaft wird bescheinigt.
Die Revistonskommission. Schwenkau.
Sch ul je. Wendisch.
Sonstige
Dr. Otto.
mit „ 38 682 305,70, unter Nr. V, des § 56 Abs. 1 des Gesetzes über
. auf den Todesfall.
iche
ö erwaltungekostenreserve
Guthaben anderer Versicherunggunternehmungen Barkautionen
Der Vor
ö auf den Todesfall. 88 sicherungen auf den Lebensfall . 79
ngen ersicherungen — Reserben für schwebende Versicherungsfälle: h beim Prämienreserbefonds aufbewahrt 39 sonstige Bestandtelle *
. e, m. der mit Gewinnanteil Ver⸗
en Sonstige 16
zz 36 ö
gen auf den Lebensfall . . zol 682 zos
71 280
203 48 d 8 265
13165650
oh sys
3185
6 467 27052 146739 183 434 80 S885 944 39
TFS dsds 7p
Gesamtbetrag
d. .
1ẽ mit M 100 745,39 und unter Nr. VII, 5. mit die privaten Versicherunggunternehmungen vom
(—M4a80] Denische Cebensnersicherung Pots dam a. G ⸗. R . Generalversammlung am
1) der Kaufmann, Hoflieferant Schulze in Potsdam als Mitglied des Auffichtsrats auf die Dauer bon fünf Jahren wiedergewählt worden.
2) Infolge Neuwahl ist auf dieselbe Dauer der
ofessor Dr, med. Wolff in Potsdam als Mitglied n den Aufsichtsrat eingetreten.
Potsdam, den 9. April 1903.
Der Aufsichtsrat.
Die Gewerken der (4906
Gewerkschaft Alexandershall
zu Berka a. d. Werra
werden hierdurch zu unserer diesjährigen ordent⸗ lichen Gewertenversammlung nach Gisenach, Hotel zum Rautenkranz, am Montag, den 27. April d. J., Vormittags 11 Uhr, mit folgender Tagesordnung eingeladen:
5 Geschäftsbericht für das Jahr 1907 und Ge⸗
nehmigung der Jahresbilanz nebst Gewinn- und
ö 3 Entlastung des Gruben vorstandt. .
3 ö Rechnungsprüfer für das Geschäftg. ahr ?
4) Wahl zum Grubenvorstand.
Berka a. d. Werra, den 13. April 19068.
Der Grubenvorstand. E. J. Enners, Vorsitzender. J. W. Piepm e ver. Herm. Ru ete. E. Balzer. W. Rehn. Sr. Wil h. Mayer. 4892]
Auf Grund des § 15 der Satzung berufen wir hiermit die Ordentliche Mitgliederversammlung auf Sonntag, den 26. April 1908, Vormittags 10 Uhr, nach den Arminhallen', Kommandantenstr. 55 — 55 (großer Saal, mit folgender Tagegordnung:
1) Erstattung des Jahresberichts.
2) a. Bericht des Aufsichtskollegtums.
b. Entlastung des Vorstands.
3) a. Wahl von Vorstandsmitgliedern. b. Wabl des Aufsichtskollegiums.
4) Antrag des Vorstands auf Erhöhung des Zu— schlagebeitrags zur Krankenhilfe (für Angehörige unserer Mitglieder) von S 1 auf Æ 2 pro Quartal vom 1. Juli 1908 ab. (8 8 der Be⸗ stimmungen über die Krankenhilfe.)
Der Vorstand des Kaufmännischen Hilfsvereins
zu Berlin, E. V. Siegfried Putzig Vorsitzender.
lar La Mutuelle du Haut-Rhin auf Gegenseitigkeit im Ober⸗Elsaß zu Mülhausen i / Els.
ahresbericht für das Jahr 1907.
J Die Gesellschaft ist ein Versicherungsverein im Sinne des rivaten Versicherungsunternehmungen und gewährt . gegen Brand, Blitz und Eyplosionsschäden. Andere Versicherungszweige hat die Gesellschaft weder im Ge
Die Versicherung erfolgt lediglich nach dem ern, der Gegensestigkeit.
Versicherungen gegen feste P
wie folgt:
rämien werden nicht a Die Ergebnisse des Geschaäͤftsjahres 1907 stellen
Gesamtversicherungssumme M 115 528 119, — gegen 115 057 123, —.
ele en.
Reue Versicherungen S 5 103 219, — gegen 7561 759, —. Höchstbeitrag M 5330 391, 15 gegen M 377 136,32. In Kraft befindliche Policen 15 436 gegen 13 333, —.
Schäden Æ 69 068, 37 gegen M 102 571,17. Die vom Rückversicherer erstatteten Beträge belaufen si Zur Deckung der Gesellschaftslasten pro 15807 sind
einer Umlage von 50 oo der Höchstbeiträge aufgebracht werden.
Vie im Reservefonds vorhandenen
Reservefonds zugeführt wurden.
An Kursberlust kamen jur Buchung „ 5 896, —
Die Verwaltungskosten betrugen 1907 gegen 1906
Mülhausen, den 4 März 1908.
1907. Gewinn ⸗ und Verlustrech Einnahme.
Uebertrãge aus dem . Vorsichts fonds (Be⸗ triebsfonded . Schaden reserve Beiträge für 1907 fe , m. der Ver⸗
erten: a. Eintrittsgelder. b. Policegebũhren.. c. Stempelgebühren. Kapitaljinsen.. Zurũckerstatteten Schaden mittels Rekurz. Neberschuß des Rückver⸗ cherers
47559, 44558,
Feuerversicherungs⸗Gesellschaft
des Gesetzes vom 12. Mai 1901 über die nach ihrer gültigen Satzung ihren Mitgliedern Ver⸗
schäftsjahre noch früher betrieben.
ch im Vergleich ju denen des Vorjahres
ch auf „ 23 715, 1z gegen 43 546,76. 157 8853,98 erforderlich, welche mittels
Kapitalanlagen weisen * 3195, — Zinsen auf, welche dem
60 17
3 001,
Der Direktor.
G. Burr.
182 032 3195
66 17 381
Gesamteinnahmen
352 126
La MHatuelle du Hant- Rhin.
M6 Rückversicherungsprãmien . 64 926 Schäden aus den Vorjahren,
abzüglich des Anteils des Rückversicherers:
ö . Schäden im Geschäftsjahr,
abjüglich des Anteils des
13 gss
Rückversicherers:
a. gejahlt
b. zurũckgestellt
Uebertrãge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr:
Vorsichts fonds oder Be⸗ triebs fonds
43 748 154
Verwaltungs kosten, abzũglich des Anteils des Rück⸗ dersichererg:
a. Provisionen und sonftige Bezüge der Agenten
b. sonstige Verwaltungskosten
Sonstige Auegaben: Liquidationssaldis
uviel gebuchte Beiträge erzinsung der Guthaben der Banken
Wert. papiere und deren Zinsen
43
9807
* 32
42
Erhe bun gskosten Ausbezahlte Poltce⸗ gebůhren Zuweisung an die Direk— tionsbeamten . 2111
. und öffentliche Ab⸗
zugewiesen 85 Gesamtausgaben
2
1907.
138 067 5896
22 475
3517 3195 8619
E907.
Forderungen: a. Rũckstãnde der Versicherten pro 1907 614 384,10 b. Ausfstãnde bei Agenten pro 1907 6279,92 c. Guthaben bei anderen Versicherungs unter · nehmungen Kassenbestand Wertpapiere
47 699 89 422
166 503 303 624
27 035. 47
414,22 89 908. —
Gesamtbetrag.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
In der Liste der bei der Tammer für n,.
4854
hier jugelassenen Anwälte ist heute der Rechtsanwalt Karl Gmil Haenel in Chemnitz eingetragen worden. Annaberg, den 9. April 1968. Königlich Sächs. Amtsgericht.
4857 In die Liste der beim Landgericht J in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Justijrat Hermann Levysohn in Berlin, Wilhelm⸗ straße 146, eingetragen worden. Berlin, den 2. April 1908. Der Praͤsident des Landgerichts J.
4855 : In die Liste der beim Landgericht J in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechte anwalt Dr. Max Simon in Berlin, Köllnischer Fischmarkt 2, eingetragen worden. Berlin, den 3. April 1908. Der Präsident des Landgerichts. J.
(4856 In die Liste der beim Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt Dr. Georg Hirschfeld in Berlin, Kaifer Wislbelm= straße 46, eingetragen worden. Berlin, den 3. April 1908. Der Präsident des Landgerichts J.
4851] Bekanntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft beim ij en Amtg⸗ gerichte zugelassene frühere Gerichtzaffeffor Carl Carthaus in Bonn ist heute in die diesseitige Rechtganwaltzliste eingetragen worden.
Bonn, den 9. April 1968.
Der aufsichtführende Amtsrichter: Riefenstahl.
4853 In die Rechtsanwaltsliste des unterjeichneten
Amtsgerichts wurde heute der Rechtsanwalt Br.
Robert Walther Abigt mit dem Wohnfitze in Chemnitz elngetragen.
Königliches Amtsgericht Chemnitz, am 9. April 18608.
4382
Gerichtsassessor Dr. Sgaslit ist in die Liste der beim unterzeichneten Amtẽgericht zugelassenen Rechts⸗ anwälte eingetragen. Groß Wartenberg, den
352 126
6. April 1963. Königliches Amtegericht.
La Mutuelle du Hant-Rhin. Bilanz für den Schluß des Geschäftsjahres 1907.
Uehertrag auf das nächste Jahr, nach Abzug des Anteils des Rücker⸗ sicherers für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schaden⸗ reserve) sowie Zuweisung an die Direkt lonsbeamten
Sonstige Passiva:
a. Vorsichts fonds (Betriebsfonds)
66 138 0667, 70
b. Guthaben der Agenturen. 4011, 11
C. do. der Banken. 40 335,84
Reservefondt
182 nue Us g 4 zo 2a s7
4858 In die Liste der bei dem hiesigen Landgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist unter Nr. 156 der Rechtsanwalt Otto Heiliger in Hannover eingetragen. Sannover, den 8. April 19638. Königliches Landgericht.
4852 In die Liste der beim Amtsgericht Hörde juge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtzanwalt e, Göers, wohnhaft ju Hörde, eingetragen worden. Hörde, den 7. April 1908. Königliches Amtsgericht.
4860 Bekanntmachung. Rechtganwalt Dischner in Augsburg wurde wegen Aufgabe der Zulassung in der Rechtsanwaltsliste
gelöscht. Augsburg, 10. April 1908. K. Landgericht.
(4381 Der Rechtsanwalt Kurt Kügler ist in der Rechta— de, m,, des Amtsgerichts Charlottenburg gelöscht worden. Charlottenburg, den 8. April 1908. Königliches Amtsgericht.
4861] Bekanntmachung.
Die a,. der Eintragung des Rechtsanwalt Dr. Ogcar Heinrich Ruperti in Hamburg in den Listen der bel den unterzeichneten Gerschten jugelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 6. April 1908.
Das Hanseatische Oherlandesgericht. Klempau, Sekretär. Das Landgericht. Das Amtsgericht. W. Me ver, Obersekretãr. W. Brill, Obersekretär.
48621 Bekanntmachung.
Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwaltz Dr. Julius Scharlach in Hamburg in den Listen der bei den unterzeichneten Gerichten jugelassenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht.
Hamburg, den 7. April 1903.
Das Hanseatische Oberlandesgericht. ekretãr. Das Amtsgericht. Böse, Obersekretaär.
Klempau, S Das Landgericht. W. Meyer, Obersekretäãr.
4859 Bekanntmachung.
Der Rechtganwalt Dr. Trautmann in Koblenz ist heute in der Lifte der beim hiesigen Landgerichte jugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
FKoblenz, den 3. April 1908.
Der Landgerichtspraͤsident.
M S9.
Der Inhalt dieser Beilage, jeichen, Patente, Hal m el 3
Das Zentr Selbstabholer auch dur Staatz anjeigers, 8W.
die Kön ilhelmstraße 32,
Vom Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich / werden heute die Nrn. S9 A
2. chte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Montag, den 13. April
rplanbekanntmachungen der Ei
ezogen werden.
einem besonderen Blati
r das Deutsche Fieich. Ir. So A)
Dag Zentral ⸗Handelsregister t das en g Reich erscheint in
, trägt I 4 86
In
ür das Viert
ertionspreis für den Raum einer Druchesse 36
S9 B., S9 C., S9 D. und S9 E. ausgegeben.
Staatsanzeiger. 1908.
em
in die Belanntm aus d dels. Güterrechts. — G = d Bö s . 2 8. , 7 en Han h i me de r gern, 2 und B 35 uche efectteelnttagatoll⸗ über Waren
Zentral⸗Handelsregister fü
delsregister für daz Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für . . e e fen e n e e n ,,
der Regel täglich. — Der
2 — Ginzelne Nummern rosten o J. —
Patente.
(Die Ziffern linke bezeichnen die Klasse )
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents 3, Hinter der Llassenziffer ift jedegmal das Aktenzeschen angegeben. Der Gegen⸗ 6 der Anmeldung ist einstwellen gegen unbefugte
enutzung geschützt. ; 2d. Sch. 26 728. Vorrichtung zur Aufnahme von Körpermaßen mit einer mit Maßbändern ber= sehenen Armlochbacke. Anton Schenker, Walters. wil, Schweiz; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat Anwälte, Berlin 8W. 11. 7.12.06.
Für diese Anmeldung ist bei der i . gemãß
20. 3. 8 dem Uniongvertrage vom . s do die Priorität
auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 23. 3. 05 anerkannt. Ad. L. 22 5090. Gasfernzünder mit einer durch vorübergehende Aenderungen des Gasdruckes zu be⸗ treibenden Schaltvorrichtung für das Brennerventil. Ole Severin Lied, Kristianiag; Vertr. R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 18. 4. 06. e. D. 19 217. Selbstjünder mit Zũnddraht und Zündpille für Alkohol- Taschenfeuerzenge. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 11. 11. 07. . Af. A. 4 6867. Doppelglühstrumpf, sowie Verfahren und Einrichtung zu seiner Herstellung. Aktien ⸗ Gesellschaft für Selas⸗Beleuchtung, Berlin. 27. 7. 07. d., L. 25 462. Vorrichtung jum selbsttätigen Zuführen von. Versatzgut in Spülrohrleitungen. en, . Lindemaun, Essen, Rembrandtstr. 35. Ta. L. 283 203. Hohlwalje für Warmwalz⸗ werke mit jylindrischer Lauffläche. Jacob Loomis, Elwood, Indiana, V. St. A.; Vertr.: G. W. Sop⸗ , . 9 Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8Ww. II. b. E. 11 870. Strangpresse jum Pressen von Rohren aus Voll oder Hohlblöcken. Heinr. Ehr⸗ hardt. Düsseldorf, Reichs str. 20. 26. 7. 66. Te. H. 40 421. Verfahren zur gira scharfer Prägung von Metallwaren in Matrhen. Cart Duber, Berlin, Friedrichstr. I. J. 4. 67. 2d. T. A2 399. Maschine zum Umbiegen und — 1 der Ecken an Kragen. Troy Laundry achinery Company Lib., Chicago; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 5. 3. 07. Sf. L. 23 718. Maschine zum Messen von Ge⸗ , Franz Lehmann, Berlin, Markgrafenstr. 31.
EOc. M. 31 207. Mundstück zu Pressen für Torf und ähnliche mit ,,, getränkte Stoffe. Hans Freiherr von Morseyh⸗Picard, Olgastr. 3, u. Ernst Freiherr von Verschuer, Kurfürstenstr. 13 Cassel. 14 12. 06.
E2m. 2. 13 579. Verfahren zur Herstellung hon kieselsäure freiem Tonerdehydrat. Senri Ar⸗ here Paris; Vertr.. Dr. W. Rarsten u. 6 ; iegand, Pat. Anwälte, Berlin s8W. 11.
12m. S. 25 777. Verfahren jur Herstellung von porösem Baryumoxyd; Zus. z. Pat. 165 950. Gebrüder Siemens & Co., Lichtenberg. 18. 12. 07. 120. C. 14 643. Verfahren zur Darstellung don Kondensationeprodukten der Citralhydratreihe Pierre Coulin, Genf; Vertr.: Dr. G. A. Franz Düring, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. I. 3. 06. 1LZo. C. A5 391. Verfahren zur Darstellung von Bornyl! und Isobornylestern aus Pinenchlor' oder ⸗bromhydrat. Chemische Fabri Betten⸗ hausen, Marquart Æ Schulz, Cassel⸗Betten- hausen. 7. 2. 07.
EBe. R. 24 288. Schmelzpfropfen für Dampf⸗ kessel. Charleg Thomas Luce, Boston, V. St. A.; . Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.
4
Für diese Anmeldung ist * 9 Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom . 13 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 7. 1. 607 anerkannt.
13d. M. 321 2685. Röhrendampfüberhitzer. Ma⸗ schinen · C Dampfkesselfabrit Guilleaume⸗ e d 9 m. b. H., Neustadt a. d. Haardt. 4c. Ft. 30 828. Schaufelbefestigung für Dampf- oder Hasturbinen oder Ventilatoren. Victor Gelpke, Zürich, u. Paul Kugel, Düsseldorf, Gustav Poeng⸗ enstr. 2; Vertr.. Paul Kugel, Düsseldorf, Gustap oensgenstr. 2. 17. 10. 05.
Lü. T. 12 247. Matrizensetz / und Zellengieß⸗ maschine mit an Drähten geführten Matrizenstäben und umklappharem Matrizenkorb. Typograph G. m. b. S., Berlin. 12. 7. 07. *
15d. G. 25 886. Rotationspresse für endloses Papier. Carl Rudolf Guth Lörrach, Baden. 5. 8. 07. 158. K. 24 87*. elbsttätige Bogenausführ⸗ vorrichtung für Tiegeldruckpressen. Hermann Kurth, Chemnitz, Aue 8. 4. 6. 07.
158. G. 22 725. Schreibmaschine zum Be⸗ schrelben von Buchblättern und Papierbogen. Reichs gräfin Lillian de Chambrun von Gesmer, geb. bon Geßner, u. Augusto Bontempi, New Jork; . R. Schmehlit, Pat⸗Anw., Berlin w. 61.
15g, O. 37 980. Einrichtung zum Schrelben don Tabellen für Hammondschreibmaschinen. James Bartlett Hammond, New Jork; Vertr.: F. W. 5 * K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8w. II.
ESh. F. 24 016. Vorrichtung zum Drucken herschiedener Zahlenreihen. Fischer Æ KFrecke, G. im. b. H., Berlin u. Bielefeld. 21. 3. 67. E5k. S. 41 459. Verfahren zum Bedrucken von Papiertuͤten. Carl Holweg, Straßburg i. E., Drei⸗ zehnergraben 37. 16. 8. 07.
E6. P. 20 618. Verfahren zur Zerkleinerung von Horn in natürlichem Zustande hne vorher— gehendes Rösten oder Dämpfen für Düngezwecke. Carl Prigge. Wettin a. S. 25. 10. 57.
L7Ta. L. T3 815. Regelvorrichtung für Kälte⸗ maschinen. Qlivier Emlle Levilly, Paris; Vertr.: . 83 u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin Sy. 5I.
7c. St. 12 746. Verfahren zur Erzeugung homogener fester Kaltemischungen. Rich kd Ste tefeld, Pankow b. Berlin. 10. 2. 68. 178, G. 12 957. Verfahren zur Abscheidung des Stickstoffs aus Gasgemischen. Dr. Hugo Erd⸗ mann, Charlottenburg, Bis marckstr. 11. 253. 10. 07. Sa. P. 20 280. Einrichtung zum Begichten 36. chesen u g eng 36. , ger ; U. B. nm. . . * 0 ig, * 6 öln⸗Zollstock. 31. 7. 07. 1ESc. R. 23 588. Verfahren zum einseitigen Härten von Stahlplatten mittels Luft oder eines anderen Kühlmittels. Albert Jacobsen, Hamburg, Neuer Wall 26s28. 15. 11. 605. 20a. B. 48 261. Vorrichtung zur Erzielung eines ununterbrochenen Betriebes bel Drahtseilbahnen. Adolf Bleichert C Co. Leipzig⸗Gohlis. I5. Ii. 5. 20kt. A. 15 148. Einrichtung zum Abschalten und Erden von Bahnleitungsteslstrecken. Allgemeine Elektr ie ltãts . Gesellschaft, Berlin. 105 12. 0. 2a. H. 38 785. Schaltung für selbfftätige Fernsprechanlagen mit Schleifenleitungen; Zus. 3. at. 185873. Paul, Hildebrand, München, linganserstr. 24. 18. 9. 66. 2a. P. 19 068. Verfahren zur drahtlosen Uebermittlung von Nachrichten mittels Einrichtungen zur Erzeugung kontinuierlicher . Schwin⸗ gungen. Valdemar Poulsen, Frederiksberg, Bänem. ; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat - An⸗ wälte, Berlin SW 61. 23. 10. 06. 2a. R. 24 094. Verfahren und Vorrichtung zum Anzeigen von elektromagnetischen Wellen' Dr. Andrea Giulio Rossi, Turin; Vertr.: A. du Bois; Reymond, Mar Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 13. 25. 2. 07. 2a. T. 12712. Schaltung für die Gesprächt⸗ zähler in Fernsprechämtern; Zuf. J. Anm. T. 3 154. Telephon Apparat Fabrit G. Zwietusch Co., Charlottenburg. 13. i. O8. 2Ic. O. 40 601. Selbsttätige Anlaß⸗ und Ab⸗ stellvorrichturg für Elektromotoren. Franz Hurrle, Drvar, Dalmatien; Vertr.: Heinrich Höppel, Char⸗ lottenburg, Sophie Charlottenstr. 8g. 79. 4. 07. 2c. M. 30 945. Vorrichtung zum Anzeigen von Isolationsfehlern in elektrischen Leitungen mit selbsttätiger Ausschaltung. John William Manley u. Electrie Safety Appliances Eo. Ltd., London; Vertr.: E. Hoffmann, Pat. Anw., Berlin SVW. 68. 6. 11. O6. 2c. S. 24 155. Verfahren zur Herstellung leitender Anschlußstellen an der ifolierenden Oberfläche von Widerstandskörpern. Gebrüder Siemens X Co., Lichtenberg. 16. 2. (O7. . 21g. T. 12 4386. Schaltvorrichtung, durch welche ein willkürlich geschloffener Stromkreis während elner bestimmten Zeit geschlossen gehalten und darauf selbsttätig geöffnet wird. Telephon Apparat Fabrik 9 Zwietusch Æ Co., Char⸗
lottenburg. 24. 9. 07.
2E. V. 2658. Wasserstrahlerder zur Ab— leitung von Ueberspannungen in Hochspannungs⸗ leitungen. Voigt Haeffner Akt ⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. Bockenheim. 3. 2. 08.
218. . 23 160. Einrichtung zur Erzielung der Unabhängigkeit der Stromrichtung bon der Dreh' richtung an Gleichstrommaschinen; Zuf. j. Anm. F. 23 0694. Felten * GuilleaumeLahmeer⸗ werke Akt. Ges., Frankfurt a. M. 9. 3. 0. 2d. F. 23 634. Einrichtung zum Belastungs— ausgleich in Anlagen mit schwankendem Kraftbedarf. Felten . Guillegume Lahmeyerwerke Art. Ges., Frankfurt a. M. 4. 6. 67.
21d. R. 22 998. Gleichstrommaschine ohne Stromwender. . Roth, Dresden. A., Waisen⸗
hausstr. 10. 2. 1. 06.
218d. S. 22 194. Wechselstrom ⸗Kollektormotor mit Hilfswicklungen. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 20. J. O6.
2d. 3. 5209. Einrichtung zum Belastungs⸗ ausgleich in Wechselstromnetzen mittels afynchroner Wechselstrom⸗Schwungradmaschinen. Qu. Bernard Ziemert, Berlin, Beusselstr. 26. 12. 7. 07. 2e. K. 325 433. attstundenzähler für Drei leiternetze. Isaria⸗Zähler⸗Werke G. m. b. H., München. IS. 8. 07.
2e. S. 25 157. Meßgerät nach Ferrarisschem PYrinzip. Soeicté genevoise pour la chu⸗ struction d'instruments de Physique et de MSegnique, Genf, Schweiz; Vertr. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe. Dr. H. Weil, Frank , . 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 2He. S. 25 502. , n zur Befestigung der Hauptstromfpulen eines leichstromzãhlers.
Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 31. 10. 07.
2Ig. M. 29 805. Verfahren zur Behandlung bon dünnem belegten Papier, dünnem vegetabilischen Pergament o. dgl. vor seinem Gebrauch oder während desselben, um es für elektrotechnische
wecke . zu machen. Georg Frederick
ansbridge, Sanderstead, Engl.: Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 21. 5. (65. 2Ta. S. 24 543. Vorrichtung zum Zerschneiden und Zerkleinern von Rohtalg. Emm Lange, Cassel, Scheffelstr. 3. 29. 6. G07. 2b. K. 34 873. Brenner für Oele, ing— besondere Schweröle; Zus. z. Anm. K 32975. August Koch, Hannover -List. 6. 6. 607. 24f. V. 7220. Vorrichtung zum Ablassen von Asche und Schlacke bei Kettenrosten; Zus. z Pat. . 4 Otto Vent, Charlottenburg, Lützow 17. 24h. V. 2273. Vorrichtung seitlichen¶ Brennstoffschichthöhe * bei Kettenrosten; Zus. j. Pat. 175 415 u. 178 48. Dito Vent, Charlottenburg, Lützow 17. 2. 7. 07. 214i. R. 23 973. Vorrichtung zur Fernbedienung zweler oder mehrerer zur Zuführung der Haupt. und „Zusatzluft dienender Glieder bei Gasfeuerungen für Vammer- und Retortenöfen. Hans Ries, München, Maistr. 9. 4. 2. 0. 25a. W. 28 625. Einstellvorrichtung für die Schlösser von Rundstrickmaschinen. Wild man Manu⸗ facturing Company, Norristown, V. St. A.; Vertr.: I. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 24 10. 5“ 25c. S. A2 487. Maschine zum Ueberspinnen von Ringen, insbesondere von solchen für Zwirn⸗ knöpfe. Franz Haspel, Rötz b. Trofaiach, Hans Tagger, Donnawitz b. Leoben, u. Math. Salcher E Söhne, Wien; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗-Anwälte, Berlin SW. 11. 30. 9. 07. 27b. L. 25 157. Vakuumpumpe für Gase. Leipziger Patent ˖ Apparate und Maschinen Bauanstalt Hauptmann Sörig, Leipzig Lindenau. 18. 10. 07. 20i. M. 323 399. Vorrichtung zum Deg,infi· zieren von Betten und anderen Polstermöbeln. Len , . Altwaltersdorf, Kr. Habelschwerdt. Ia. Sch. 27 462. Einrichtung zur Aus nutzung der Kupolofenabgase für die Beheizung der , n . Andreas Schille, Durlach i. B. DIe. G. 25 1083. Maschine mit Formbändern zur ununterbrochenen Herstellung von Körpern aug geschmolzenem Metall ohne verlorenen Kopf. Adolf Gerdes, Berlin, Wilhelmstr. 12. 18. 6. 07. 24b. W. 27⁊ sol Eishammer. Württem⸗ 3 Metallwarenfabrik, Geislingen ⸗Stg. 24e. P. 20 245. Konsolartiger Träger für Vorhangstangen. Pierre Henri de Portemout, Brüssel; Vertr. Max Mossig, Pat. Anw, Berlin SV. 29. 25. 7. 67. . 24f. B. 46 791. Spiegel mit einer an seiner Rückseite befestigten elektrischen Lampe, die durch eine durchsichtige Stelle nach born leuchtet. Harold Burrell, Sheffield, Engl.; Vertr.. H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 21. 6. O7.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 1. . 65 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 21. 7. 06 anerkannt. 25a. J. 24 729. Türsperrung an Aufjuge⸗ Schachttuüren. Fa. Carl Flohr, Berlin. 30. 17. 67. 25a. J. A0 044. Fördervorrichtung für Säcke u. dgl. Wilhelm Jäger. Halle a. S, Artillerie straße 6. 28. 6. 07. ; 25a. Sch. 29 441. Schaltung für die Kabinen⸗ beleuchtung bei Aufzügen. Fa. J. Schammel, Breslau. 7. 2. 08. 25e. S. 41 34. Selbsttätige Sellführung für Kabel⸗ u. dgl. Winden; Zus. z. Pat. 79 613. Solz häuer / sche Maschinenfabrit G. m. b. S., Aug⸗ burg⸗Göggingen. Z. 8. 607. 2325. R. 24 585. Steuervorrichtung für ein in der Flasche einer Windevorrichtung bängendes Gerät (Gießpfanne, Zange u. dgl.) mit einstellbarer Steuer⸗ rolle. Julius Rosenthal, Cannstatt. 29. 5. 07. 2372. Sch. 26 065. Schiebefenster mit in Parallelen Dichtungsnuten gleitenden, aus der Tensterebene heraus klappbaren Flügeln. Fa. Gebr. Schneider, Remscheid⸗Hasten. 9. 8. 06. 278. W, 26 550. Dielenpresse mit einem auf den Deckenbalken ruhenden Gestell und einer darin durch Sperrklinken verschiebbaren Zahnstange. Ira C. Wyer, Portsmouth, V. St. 4.; Vertr.: Ella Goldschmidt, Hamburg, Grindelallee 47. 25. 10. 06. Für diese Anmeldung ist bei ter ift gemaß
dem Uniongvertrage vom . 1 Go die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten 9 von Amerika vom 26. 10. 05 anerkannt. e. G. 12 045. In einen Karren umwandel⸗ bares Leitergerüst. Baugerüste⸗Industrie, G. m. b. S., Frankfurt a. M. 24. 10. 06. 27e. KR. 33 320. Verstellbare 1 für Schalungen aus zwei mit Zahnstangen verfehenen Teilen, die durch ringförmige, in die Zähne der Stützen eingreifende Bügel gegen einander feftgestellt werden. Theodor Kamperhoff, Düsseldorf, Ca=
valleriestr. 23. 23. 11. 06. 2Sg. S. 39 90907. Vorrichtung zum selbsttätigen
jur Regelung der
Zersägen von Säumlingen und ähnlichen Abfall
hölzern in Stücke von bestimmter Länge. Bernhard Denne, Copitz b. Pirna g. Elbe. 17 2. 57
258g. B. 46 175. Mit Befestigungelappen ver⸗ sehener Messerbock für die Aufnahme auswechselbarer Rohrschneider. Joseph Benjamin, Singapore; 1. ‚ ; Rudolf Gail, Pat. Anw., Hannover.
29b. N. 9246. Verfahren zur Herstellung eines Kautschukersatzes aus Leim, Glyzerin und Chrom salzen. Rudolf Neufeld. Wen; Vertr.: Hans Delmann, Pat. Anw, Berlin Sw. 117 3.3. 07.
9b. S. 22 337. Verfahren zur Herstellung kautschukähnlicher Massen unter Verwendung von Gelatine, Glyzerin und von Formaldebyd ent- wickelnden festen Körpern. Benjamin Sauton, 6 3 Vertr. M. Mintz, Pat. Anw., Berlin Zw. 1
109. B. 46146. Verfahren zur Verarbeitung e sulfidischer Zinkerze mit Ferrisulfat unter äydation des entstehenden Ferrosulfats und unter Nutzbarmachung der beim Kaljinieren von Zinksulfat erzeugten sauren Gase für den Arbeitsgang. Guido de Bechi u. Reginald Wynn Rücker, London; Vertr.: FJ. C. Glaser, L. Glaser, S. Hering u. E. Peitz, Pat Anwälte, Berlin Sm. 63. 15. 4 07. 140. C. 15 1242. Verfahren zur kontinnierlichen Gewinnung von Zink in flüssigem Zustand in eler⸗ trischen Oefen mit beheiztem Kondensationsraum. Eugsne Frangois Cote u. Paul Rambert Pierron, Lyon; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin SW. II. 28. 2. 607. 1426. W. 28 588. Schnellmesser mit federnder Meßbacke, bei welchem die Abweichungen bon einem bestimmten Normalmaß durch einen Zeiger sichtbar gemacht werden. Loul Wiesemann, Hannover⸗
Döhren. 18. 10. 07.
129. M. 22 335. Schalldose für Sprech⸗ maschinen, bei welcher der Membranrand allseitig in die Oberfläche eines Kautschufkörpers eingepreßt wird. Carl Molt. Unterlenningen. Teck, Württbg. 25. 5. 07. 136. D. 18 995. Selbsttati ge Abstellvorrichtun für Selbstperkäufer für streifenförmiges Malerin mit einem nach Abgabe des letzten Streifenteils frei werdenden, die Offenhaltung des Münzprüferg be— wirkenden Hehelgestänge. Deutsche Abel Post⸗ wertzeichen Automaten · Gesellschaft m. b. S. ((Dapag)h, Berlin. 17. 9. 07.
14494. G. 12 948. Ansteckrosette mit Dreh⸗ scheibe. Erste r C hristbaumschmuck Fabrik A. * GC. einrich, Worbis 1. Th.
I7. 10. 07. 14Ab. K. 34 203. Platinmohrtaschenfeuerzeug. Berl in, Köpenickerstr. II.
Jacques gtellermann,
16. 8. O07.
458. L. 24 796. Gerät zum Zufüllen von
, , . Ligocki, Bromberg, Bahnhofstr. 26. 8. 6
27 156. S. 41 15. Vorrichtung zum Stechen von Kartoffelpflanzlöchern. Carl HSering, Volkse b. Meinersen, Prob. Hannover. 115 7. 07. 1456. S. 24 655. Kartoffelleg. und Düũnger⸗ streuvorrichtung für Pflüge. Wilhelm Reinecke, Speele, u. Karl Heinrich Landgrebe, Brückenmühle b. Obervellmar, Bez. Cassel. 39. 7. 07. 45. F. 21 868. Rübenbeber. Olof Nile son Frankman, Marieberg, Schweden; Vertr.: M. Mintz, Pat. Anw., Berlin sw. 11. 8. 5. 65. 45e. K. 35 776. Kaffeeauslefetisch mit Wechsel⸗ einrichtung. Louis Klein 4 Kraemer, Straßburg. Neudorf i. E. 28. 9. 07. 45öe. S. 23 791. Maschine mit senkrecht zur Fahrrichtung umlaufendem Wurfschaufelrad zum Be⸗ werfen von Fruchtmieten. Gust. Lange, Rittergut Krumpa b. Mücheln, Bezirk Halle a. S. 24. 1. 57. 15e. M. 32 291. Schutzborrichhung an Strohschneidmessern. Hermann Rö Sevelen, Rhld. 17. 5. 07. 18a. D. 15809. Arbeitsverfahren für Vier⸗ taktexplosionskraftmaschinen. Duisburger Ma⸗ schinenbau⸗Akt. Ges. vorm. Bechem u. Keet⸗ man, Duisburg. 17. 4. 05. 6c. A. 14 504. Verfahren und Vorrichtung zum zeitweisen Betriebe von Verbrennunggkraft= maschinen mittels Druckluft. Jean Aucoc, Paris; . E. Lamberts, Pat. Anw., Berlin Sm. 61. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unions vertrage vom 2 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 23. 1. O7
anerkannt. 46c. C. AES 449. Karburator. Charles Henri Claudel, Paris; Vertr. G. Neumann, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 2. 3. 07. 1464. D. 19 123. Spritzvergaser für n. Brennstoffe, insbesondere von größerem speifischen Gewicht. Deutsche Karburiergesellschaft m. 6. H., Charlottenburg. 17. 10. 07. ĩ A8. J. 22 688. Oberflächenkähler für Kraft- fahrzeuge. Enrico Feroldi⸗; Turin; Vertr.: G. k A. Weickmann, Pat. Anwälte, München. 469. M. 32 274. Vorrichtung zur Verbesserung der Whkung von Gasmaschinen, die durch Heer gen Brennstoff betrieben werden. Ferdinand Melchers, Düsseldorf, Cölnerstr. 210. 15. 5. 0. 4G. M. 38 389. Ungterhrecher für elektrische , . Homer N. ., m. Pendleton, ndiana, V. St. A.. Vertr.; CG. W. Hopking u— K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 13. 16. 07. R. 2E 652. Vorrichtung zur Zuführung
Gc. zu Gagzmaschinenkolben. Fritz
des Kühlwassers