1908 / 108 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 07 May 1908 18:00:01 GMT) scan diff

lich des Ihnen von der Königlichen Staatsre

zugesandten Entwurfg eines Gesetzes we en der

durch Ihre Arbeit die gewohnte sachgemãße Benrkẽberbandes gedeihliche G Majestät des Kaisers und Königs erkl

landtag für den Regierungsbenrk Wiesbaden

Wie im Vorjahre, wurde zum Vorsitzenden der 2 Justizrat Dr. Hum ser aus Frankfurt a. M., zu

rledigung finden. * ich den 42. Kommunal-

Mögen diese und die übrigen n einschließ⸗·

erung jur Begutachtung Ziegenbod haltung und fur das Wohl dez Namens Seiner

für erõff net.

en

Stell bertreler der Juftizrat Dr. Alberti aus Wiesb en

gewählt.

Oefsterreich⸗Ungarn. ute morgen traf das Deutsche Ka iserpaar mit dem rim Au * Wilhelm und der Prinzessin Viktoria

Luise von Preußen von

Pola in Meidling ein. Dort

te sich, W. T. B.“ zufolge, der Kaiser Franz Joseph = , seiner hohen Gäste eingefunden, mit denen er

die Fahrt nach Penzing fortsetzte. 3 N in ö Erzherzoginnen, der Fiedler, der Stadtkemmandant, ber Statthalter Graf Kielmannsegg, der Bürgermeister Dr. Lueger geteilte zerieregiments mit Fahne, mäßigen Vorgesetzten, ferner die Bolschaft, der deutsche taa Amis von Schoen, der österreichis Berlin von Szoegenyi⸗Marich, ,,. von Liebig, der

un

Korpskommandeur, Generalmajor Hofmann,

rendienst, eine Ehrenkompagnie des öl. Musik und den reglements⸗

Hier hatten sich zum Empfange ien weilenden Erzherzöge und

Feldzeugmeister

der Polizeipräsident,

der den deutschen Fürsten zu⸗

Infan⸗

erren der deutschen

Staatssekretar des Auswärtigen

garische Botschafter in

der deutsche Generalkonsul deutsche Konsul von Vivinot,

ertreter der reichsdeutschen Vereine in Wien und der Offiziers⸗ vereinigung des Beurlaubtenstandes sowie zahlreiche andere Persoͤnlichkeiten. Punkt 10 Uhr langte der Kaiserliche Sonderzug

im Penzinger Bahnhofe an. und Abschreiten der Front der

Nach gegenseitiger Begrüßung Ehrenkompagnie durch die beiden

Kaiser fuhren die Allerhöchsten Herrschaften, denen die zu vielen Tausenden angesammelte Menschenmenge lebhafte Kund⸗

gebungen bereitete, nach Schönbrunn.

Die „Wiener Handschreiben, betr Heinrich Prade zum

eitung/ veröffentlicht heute ein Kaiserliches end die Ernennung des Abgeordneten deutschen Landsmannminister.

Großbritannien und Irland.

Das Unterhaus hat gestern den Gesetzentwurf, betreffend Errichtung einer neuen Kontrollbehörde im Hafen von Tondon, in zweiter Lesung einstimmig angenommen.

Hierauf stellte der Abg.

5b die Regierung mit Rücksicht

Lynch (iberal) die Anfrage,

auf die jun

an der indischen i. 6 2 die

ilichen

englisch⸗ russi⸗

Tagen Anfragen hoffe, das er

beijustimmen. Buchanan f wie

zwischen der t worden sein sie noch

e

der Dinge an der die Anfrage Lynchs zu

glaube, fuhr in den letzten zehn es vermieden hätt

ez aus dem erwähnten Grunde ablebne, die gestellte

beantworten.

In Beantwortung einer jweiten Interpellation erklärte der Unter, staat sekretãr, daß die Regierung keine Mitteilung erhalten babe, daß der Emir in einer Proklamation an die Asghanen ein Verbot erlaffen habe, Feindleligkeiten gegen die englischen Streitkräste zu unternehmen.

Aber die Regierung und ich“, so führte der

Unterftaaissekretãr welter

aus, glauben, daß der Emir sich bemüht, seine Untertanen daran zu

hindern, an dem Aufstande teiliunehmen!).

Bejũglich der Zakka Khels

und der anderen Afridiftämme erklärte Buchanan, daß diese treu ge= blieben scien. Die Stammalteften der Zalka Khels seien sogar o weit gegangen, England ihre Dienste anjabieten. Das sei eine hoch- befriedigende Rechtfertigung der Politik des Entgegenkommeng, die Feim Abschluß der Expedition gegen die Zakla Khels geübt worden sei. Was die allgemeine Lage im Bent Kybar anbetreffe, so sei der

Angriff auf Landi Khotal

Stämme seien über die Srenze zurückgegangen,

gänzlich mißlungen und die afgbanischen

es sei aber noch nicht

möglich, ein abschließendes Urteil für die Zukunft abzugeben. An der

Grenze des Gebiets der Mohmands werde hãndlers dieses Stammes erwartet.

die Ankunft eines Unter⸗

Das „Reutersche Bureau verffentlicht über die Hal⸗

tung des Emirs von Afghanist

an Mitteilungen einer

Mistreß Winter, die als Aerztin hben zwei Jahre am Hofe des Tmirs gelebt hat und jetzt nach England zurückgekehrt ist. Diese Mitteilungen enthalten vier Punkte von Wichtigkeit:

I des Emirs absolute Loyalität gegen England und seine

Würdigung den englischrussischen Vertrags; 2) die Haltung des Prinjen Nasr⸗Ullab,

eines Bruders des Emire,

der gegen den Emir eine scharfe Politit verfolge und gegen alleg, wa er als britische Neuerungen betrachte, intrigiere;

3) die Unfähigkeit des Emirs, diesem Rãärkespiel zu begegnen, da es der allgemeinen Stimmung in Afgbanistan entspreche;

I die sehr beträchtliche Einfuhr von Waffen und Munition über

Karachi nach Afghanistan.

Ferner wird mitgeteilt, daß in Afghanistan eine Zeitlang allgemeine Unruhe geherrscht habe, als der Emir im Mai a. Jahres nach Herat gegangen und erst im November nach Kabul

zurückgekehrt sei.

Fährend seiner Abwesenheit sei eine all⸗

gemeine Verschwörung angezettelt worden, deren Hauptanstifter

Nasr⸗Ullah gewesen sei, der tatsãchlich wäre mit entschieden

als Mullah aufgetreten

feindlicher Gefinnung gegen England.

Nasr⸗Ullahs Ziel scheine zu sein, den Sturz des Emirs da⸗

durch herbeizuführen, daß er ihn in V verstricke. Die Nachricht von dem russischen Vertrages sei während der

erwicklung mit England Abschluß des englisch⸗ Abwesenheit des Emirs

nach Kabul gelangt und habe große Erregung verursacht. Der Emir würde den Vertrag schon seit lange unterzeichnet haben, wäre nicht von außen ein Druck auf ihn ausgeübt

worden. NRußland.

Aus Anla Alexandra Feodorowna wurde Festgottesdienst abgehalten, dem, W

des gestrigen Geburtstages der Kaiserin

von ö i * ie ; gen , en beiwohnten, Nach Schluß des Gottesd

lossen. 3 von 5 ver⸗ B.“ zufolge, entgegen ga foi am

Gestern hat die feierliche Eid es leist d di ern esleistung un e Proklamation König Manuels II. im Sitzungssaale der Deputiertenkammer in Gegenwart der Pairs, der Abgeordneten, der hohen Beamten und des gesamten diplomatischen Korps stattgefunden. Der Präsident bot dem König Evangelium und rh iift dar, worauf dieser unter Verlesung des ent⸗ sorechenden Artikels der Verfassung den Eid ieisteie und sodann eine Ansprache hielt, in der er zunächst die schmerzlichen Er⸗ eignisse erwähnte durch die er auf den Thron berufen sei, und dann, W. X. B. zufolge, weiier ausführte. Gr habe ee g Willen, dem von ihm geleisteten Eide treu zu und

als konstitutioneller Monarch, der in en und zur nationalen Unabhängigkeit aufgewachsen fei, jum Ausdruck bringe. Gr werde mit allen seinen Kräften für die Wollsahrt deg Landes wirken und die Gesetze gewissenbaft beobachten, und fein bester Lohn werde die Liebe seines Volkes sein.

*

Der Praͤsibent der Pairakammer erwiderte darguf, das e . Versi 1 6. fin g e . ank und bringe u oyal seine Huldigung dar. Alsdann 0 proklam erte der Qberbannertrãger * de S. Lourengo, von Herolden begleitet, den König vom Balkon herab. Die Menge vor dem Palais brach in lebhafte urufe aus. Arsfi alven aus der Festung und von den chiffen verkündeten die Proklamatlon des Königs. Der Fönig verließ darauf das Parlament und begab sich unter feierlichem Geleit nach dem Palais Necessidades zurück.

um

en, die Session morgen zu T. B.“ zufolge, in einer atung der Congodebatte

n, Tagung 8 ihren Fortgang nehmen. A ien.

Eine etwa vierzig Mann starke, mit Gewehren bewaffnete Chunchusenbande hat, laut selbun, des B. T. GB. 6 ö. 2 n men 35 me in fleute mi Die Za er 3 3 , . ist ö 5 ni s festgestellt. i ilitãr zur Verfolgung unchusen ausge⸗ 29 wurde, überfielen diese gestern zwei 1 . Kile Station Usfuri ĩ oöͤrfer. Ein

entfernt leger mmando vertrieb sie, wobei dreißig

Vail, lem ghh, aus Potis meldet, is der japanische Schieds vertrag, der bereits russisch⸗ japanischen Kriege vorbereit en, . unterzeichnet worden. Es ist dies der erste der⸗ artige 6 Japan abgeschlossen hat. Gegend von Battanbang sind Unruhen ausgebrochen. Es handelt sich, wie das W. T. B. meldet, um lokale Unruhen, die keineswegs politischer Natur sind.

Afrika.

Einer vom „Reuterschen Bureau. verbreiteten amtlichen Meldung zufolge hat Mulay Hafid unter den Beifalls⸗ kundgebungen der ölkerung und dem Salut der Geschütze feinen Einzug in Mekines gehalten. Von dort aus wird er nach Fes marschieren, das nur fünf Wegstunden ent⸗

ernt ist.

Der General d' Am ade meldet, daß seine Kolonne im Gebirge die widerspenstigen Teile des Mdakra⸗ stammes zurückgeworfen und ihnen ernste Verluste bei⸗

gebracht habe.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs⸗ tags befindet sich in der Ersten n.

Der heutigen 152 Sitzung des Reichs tags wohnten der Staatssekretãr des Innern, Staatsminister Dr. von Bethmann Hollweg, der Staatssekretär des Reichs justiz= amts Dr. Nieberdin 8. der Staatssekretär des Reichs⸗ postamts Kraetke und der Staatssekretär des Reichskolonial⸗ amts Dernburg bei.

Vor Eintriit in die Tagesordnung stellte der Abg. Fischer⸗Berlin (Sor) fest, daß er gestern versehentlich bei der namentlichen Abftimmung eine auf den Namen des Abg. Singer lautende Stimmkarie abgegeben hat, sodaß in der Abstimmungsliste der fehlende Abg. Singer als mitstimmend, der Abg. Fischer als fehlend aufgeführt ist. ;

Das Haus erklärte zunächst eine Anzahl von Petitionen, welche die Petitionskommission zur Erörterung im Plenum für nicht geeignet befunden hatte, fuͤr erledigt und nahm sodann den Antrag auf Vertagung des Reichstags bis zum 26. Oktober in einmaliger Beratung ohne Debatte ein⸗ stimmig an.

Namens der Geschäftgordnungskommission berichtete der Abg. Dr. Junck (nl. über mehrere Anträge von Gerichten, Rechtsanwälten und Privatpersonen auf Erteilung der Ge⸗ nehmigung zur 9 der Abgg. Dr. Schädler

entr), Brey 8 pethmann fr. Volksp) und

ruhn (d. Rfp) schwebendem , Dem Kommissiongantrage gemäß wurde in den Fallen Schädler, Brey und Spethmann die nachgesuchte Genehmigung erteilt, dagegen im ir. Bruhn versagt, da der Antragsteller, Schriftsteller Plack⸗Podgorski, zur 6 nicht legitimiert und erselben überhaupt nicht beteiligt ist. Die internationalen Abkommen über das Verbot der Nachtarbeit der gewerblichen Arbeiterinnen und über das Verbot der Berwendung von weißem (gelbem)

an d

in Zarskoje⸗Sselo ein T. B.“ zufolge, der

Phosphor zur Anfertigung von Zündhölzern wurden

in dritter Lesung ohne Beratung auf Antrag des Abg. von Normann a endgältig genehmigt, ebenso die drei Ab⸗ kommen über das Internationale Privatrecht, und zwar über die zivilrechtlichen Wirkungen der Ehe, über die Entmündigung und über den Zivilprozeß, sowie der Gesetzentwurf zur Ausführung des Abkommens über den Zivilprozeß.

Der Gesetzentwurf, betreffend die Stempelabgabe von

Erlaubniskärten für Kraftfahrzeuge ausländischer Besitzer, ne,. in dritter Lesung ohne Diskussion unver⸗ ander zur endgültigen Annahme.

Es folgte die dritte Lesung des Gesetzentwurfs, b d im . In zweiter Lesung ist die Einführung eines 25 3 Stückes und die Erhöhung der Kopf⸗ quote fũr 6 nach dem Entwurfe von 15 auf 26 I, daneben aber auch die Neueinführung eines Dreimarł⸗ stückes als weiterer Silberscheidemũnze beschlossen worden.

Staatssckretär des Reicht schatzamts. Staate minister Sy dow; Der Bundesrat hat ju dem Beschluß zweiter Lesung, ein 3 A-Stũck jn die Reibe der Scheidemũnjen neu auffunehmen, Stellung ge⸗ nommen. Die Mehrheit der verbündeten Regierungen bat ein Be⸗ därfnis zur Ginführung einer weiteren demünze nicht anerkannt. Die Gründe hierfür sind folgende: 5 die große Mehrheit der Handelskammern und eine Reihe weiterer Korporationen sich gegen die Ginführung eines 3 M Stückes ausgesprochen haben, läßt erkennen, daß in welteren Kreisen des Handels die Ginführung nicht für nötig gehalten wird. Auf der anderen Seite ist anzuerkennen, daß Landwirlschast und Sandwerk die Einführung wänschen, aber das ist nur ein geringer Teil. Besonders im Süden und Sũdwesten besteht ein solcher Wunsch nicht. Die Mehrheit der verbündeten Reglerungen ist der Meinung, daß eine weitere Vermehrung unserer idemũ nien umfomehr vermieden werden soll, als durch das 25 . Stũck ohne⸗ hin eine neue Scheidem ne hinjukommt. Zudem würden die Be⸗ strebungen, dem 5 M- Stũck eine beffere Form zu geben, erschwert

Berliner Bankiers mag das 3 Æ.- Stück un- das ist nicht ausschlaggebend. Ein handliches *

sonst auch stärkere t erklärt, daß die

nl wer gleichen Freund iichtei meien Cefungi

(fr. 5 an m ,,, o ch Cie der Kommission wieder herzustellen, also das Dreimarkstũck zu streichen.

Abg. Ledebour 866 svrach kurz gegen den Beschluß zweiter Lesung, war aber nur schwer durch den Tärm hindurch ju hören. Er bemerkte u. aà., daß feine Partei einmal in der angenehmen Lage sei, mit der Mehrheit des Bundezrats übereinstimmen ju können.

Abg. Graf Kanitz (d -kons): Ich will dem Vorredner da? ange⸗ nebme Gefühl, mit der Mehrheit des Bundesrats übereimzuftimmen, nicht schmälern. Ich erkläre nur, daß wir gemäß den Ausführungen des Abg. von Gamp für die Aufrechterkaltung des Beschlufses jweiter Lesung sind und gegen den Antrag Ablaß stimmen werden. Wenn die Vorlage daran en so werden wir die Verantwortung den verbũndeten Regierungen überlassen. Ich beantrage die namentliche Abstimmung.

Während der Ausführungen der folgenden beiden Redner dauerse unausgesetzt die laute Unterhaltung und der Lärm im ganzen Saale fort, sodaß nur weni e Worte von den Rednern zu verstehen waren; guch der Präsident Graf zu Stolberg r sich vergeblich, mit der Glocke einigermaßen e zu

affen. h bg. Dr. Goller (fr. Vollep.) erwiderte dem Abg. Gamp, daß dieser doch nicht die Beniehungen ju industriellen Krelsen zu haben

scheine, deren er sich gerühmt habe, und verwies auf das Votum der

Handel kammer von Bayreuth gegen das Dreimarkstũck.

Aba. Dove fr. Vgg.) bemerkte, daß eg sich nur um die alten bimttallsfisschen Wünsche handle, und empfahl den Antrag Ablaß.

Damit schloß die Diskussion. Die namentliche Abstimmung über den Antrag Ab laß vollzog sich unter fortdauerndem Lärm. Die Streichung des Dreimarkstücks wurde mit 178

egen 94 Stimmen abgelehnt. Das Ergebnis wurde von

64 Mehrheit mit demonstratidem Jubel aufgenommen; auch im übrigen wurde die Vorlage im , ee. und darauf im ganzen nach dem Beschlusse zweiter Lesung angenommen.

Der dritte Nachtrag zum Reichs haushaltsetat für 1'908 (Teuerungszulagen) wurde in dritter Lesung un⸗ verändert ohne Debatte endgültig angenommen, desgleichen der vierte Nachtrag (Ostmarkenzulagen). Ebenso nahm das Haus auf Antrag des Abg. von Normann en bloc die Nach⸗ fagsetats, betreffend die neuen Kolonialbahnen, definitiv in dritter Lesung an.

Es folgte die dritte Beratung des Gesetzentwurfs übe den Versicherungsvertrag, des zugehörigen Einführungs⸗ gesetzes und einer Novelle zum Handelsgesetzbuch bezũglich der Vorschriften über die Seenersicherung.

In der Generaldiskussion bemerkte der

Abg. von Dirksen (Rp.): Der Abg. Severing bat behauytet, in verschiedenen Fällen wären Arbeiter von Krupp entlassen und um ihre Beitrage gekommen. Wo das der Fall gewesen ist, bandelte es sich um solche Arbeiter, die sich . vergangen hatten. Wenn wegen Mangels an Aufträgen staͤrkere Arbeiter enflcffungen vorgenommen werden mußten, so hat die Firma aus Billigkeitẽrũcksichten solchen Arbeitern en gemacht, die den Betrag von 716 Millionen erreicht Härten nicht vorgekommen nd. Endlich kann ich nachweisen, . Gicgberts erwähnte Urteil des Gewerbegerichts in Essen, Bestimmungen der Kruppschen Penstonskafse gegen die guten Sitten versloßen, durch ein spateres Urteil, das das Gegenteil seststellt, hin⸗

fällig geworden ist. . Beem sen (fr. Bag stellte gegenüber dem Aha. Severin fes / 1 , n Gille ü e we

ertwerken kein Zusammenhang jwischen den Penstons.- und Unterfiũtzungskassen bestehe. Die Unter-

. ö der . Dr. Abla

angskaffen seien Einrichtungen der Arbeiter, während die Pensions. kassen 94 der Firma begründet seien und die Arbeiter in ihnen bei den sionen mitzuspr hãtten.

Severing (Soz) blieb dabei, daß seine Ausführungen in welter Lesung nicht tenden jläs gewesen seien. Er werde im Herbst darauf jurũck kommen.

Abg. Hengsbach (Sor) verteidigte ebenfalls dle Auffassung des Vorredner.

Nach einigen Ausführungen des Abg Gies berts (Zentr) wurden auf Antrag Wellst ein sämtliche Vorlagen en bloc an⸗ genommen,

Der ne ,. betreffend Aenderung des 5 833 des B. G⸗B. (heftinß des Tierhalters), wurde in dritter Beratung ohne kussion endgültig unverändert nach der

Vorlage gen Die Vorla sz 63 des Han⸗

Es folgte die dritte Lesung der Novelle zur Gewerbe⸗ ordnung (Kleiner Befähigungs nachweis):

Hierzu lag ein von allen Parteien mit Ausnahme der Sozialdemokraten unterstũtzter Antrag Dr. Bag ner (d. ⸗kons) vor, dem 8 129 e,. 3 Satz 1 folgende Fassung zu geben:

In dwerksbetrieben, die nach dem Tode des Gewerbe⸗ treibenden für Rechnung der Witwe oder minderjähriger Erben fortgesetzt werden, sind bis jum Ablauf eines Jahres nach dem Tode des Lehrherrn als Vertreter zur Anleitung von Lehrlingen auch Personen befugt, die eine Meisterprüfung nicht be standen haben, sofern sie im übrigen den Anforderungen des Absatz 1 Satz 2 (das beißt, wenn sie entweder die Lehrzeit zurückgelegt und die Gesellenprũfung bestanden haben, oder fünf Jahre hindurch per⸗ sönlich das Handwerk selbständig ausgeübt baben oder während einer gleich langen Zeit als Werkmeister oder in ähnlicher Stellung tätig gewesen sind) entsprechen.

Abg. Albrecht (Sor) erklärte, daß seine Partei nach wie vor egen daz Gesetz stimme. Auch die Handwerker würden, wenn das . vielleiht 19 Jahre bestehe, dagegen sein. Gegen den Antrag Wagner sel nichts einzuwenden, da er nur eine redaktionelle Aenderung bedeute. Der Redner widersprach dann ferner den Ausführungen des Abg. Rieseberg äber das Verhalten der Sozialdemolratie in dessen Wahlkreife und deren Sturm auf den Bäckerladen des Abg. Riesebern. 2 44 war aber im einzelnen bei der Unruhe des Hauses nicht

ãndlich.

Abg. Lehm ann · Wiesbaden (Sor) kam auf seine Auseinander. a mit dem Rieseberg wegen der Lehrlingszüchterei zurück und hielt alle seine Angaben über die große Zahl der Lehrlinge in , , , den angeblich amtlichen Zahlen des

! eberg au

Abg Dr. Wagner Ckons.) befürwortete seinen Antrag,

alle Parteien

der das in eine richtigere Form bringe, . Rieseberg (wirtsch. Vgg) stellte als Tatsache gegenüber den Ausfũhrungen des Abg. He rr ü den Ladensturm 6 daß am Tage der Stichwahl, nachdem die Sonaldemokratie den Abg. Albrecht durchgebracht hätte, acht Mann von den Sozialdemokraten unter dem größten Skandel in seinen Laden eingedrungen seien. Die Sonialdemokraten bãtten damit den Befähigung nachweis erwiesen, den Handwerkern eins zu versetzen. Der Abg. Lehmann solle nur das Stenogramm seiner eigenen ftüheren Rede hier vorlesen, dann würde man fehen, daß seine Angaben gegenüber dem authentischen Material, daz er, Redner, selbst vorgebracht habe, falsch seien. Damit schloß die Generaldiskussion.

In der Spezialdiskussion wurde die Vorlags mit dem Antrag Wagner im einzelnen und sodann im ganzen gegen die Stimmen der Sozialdemokraten definitiv genehmigt.

Es folgte die dritte Lesung der Novelle zu Vogelschutz⸗

gesetz

21 lag der Antrag des Abg. von Maltzan dkons.) vor, das Verbot des Dohnenstiegs erst dann dur aiserliche Verordnung in Wirksamkeit zu setzen, wenn si

Italien der Pariser Konvention von 1902 angeschlossen habe.

In der Einzelberatung wurden die Beschlüsse zweiter 2 zu Artikel 1 und 2 aufrecht erhalten. Ein Antrag von Wolff⸗Metternich, der auch die Schrei⸗ und See⸗ adler dem Vogelschutzgesetz unterstellen und das in zweiter Lesung beschlossene Verbot des Dohnenstiegs wieder streichen will, wurde , ,

Zu Artikel NI, nach dem das Gesetz am 1. September 1808 in Kraft treten soll, lag der vorerwähnte Antrag von Maltzan vor; eine Diskussion fand nicht statt.

In namentlicher Absbtimmung wurde der Antrag von Maltzan mit 225 gegen 68 Stimmen bei 3 Enthaltungen ab⸗ nn. die Vorlage im übrigen nach den Beschlüssen zweiter

fung und sodann im ganzen endgültig angenommen. Ebenso der Gesetzentwurf auf Abänderung der Gewerbeordnung, der auch den Handel mit lebenden Vögeln den Be— schränkungen des 8 35 G.⸗O. unterwerfen will.

Eg folgte die dritte Lesung des Entwurfs einer Maß⸗ und Gewichtsordnung.

In der Spezialdebatte wurden die S5 6 und 7 verbunden und nach einer Bemerkung des Abg. Sachse (Soz.), die auf der Journalistentribüne unverständlich blieb, und einer Er⸗ widerung des Direktors im Reichsamt des Innern von Jongutisres unverändert nach der Vorlage angenommen.

J 14 trifft Bestimmung über die zur 6 zuzulassenden Maße und Gewichte und besagt am Schluß, daß außerdem zur Eichung zuzulassen sind: Förderwagen und Fördergefäße im Bergwerksbetriebe ohne Ricksicht auf den Raumgehalt“. Die Worte im Bergwerkebetrieb⸗ wurden gemäß einem An⸗ trag Delbrück Neuner⸗von Kaphengst gestrichen. J

Eine weitere Abänderun uh? die Vorlage in der Spezialdebatte nicht. Ohne Widerspruch wurde sofort auch hler die Gesamtabstimmung vorgenommen, welche die An⸗ nahme der Vorlage mit sehr großer Mehrheit ergab.

Auf Antrag der Abgg. Spethmann u. Jen. ist am 13. März eine Kommission zur Prüfung des lanes einer aus privaten Mitteln zu 2 Kanalverbindung der Eckernförder Bucht und event. der Schlei mit dem Kaiser Wilhelm-Kanal unter Abschluß einer Tarif⸗

gemeinschaft zwischen em,, und dem Reich nieder⸗ ge t worden. Die V. n beantragt, 3 esolution dem Reichskanzler zur Erwägung zu überweisen; Die Kommisston spricht die Erwartung aus, daß in Anbetracht der am Falser Wilheim⸗ Fanal geplanten Erweiterungsbauten das Reich jur Zeit keine Veranlaffung . den Bau eines Kanals von der Eckernförder Bucht big Gruhl selbft zu übernehmen. Die Kommission ift ferner der daß die landes polijelliche Genehmigung dieses Kanalprojeltg eine vreußische An⸗ Die erachtet dagegen die Wirkungen, Reichskanal verwaltung aug der Genehmigung des Anschlusses an den Kaiser Wilhelm anal entstehen könnten, nicht e so erheblich, daß sie eg sen sollte, die Genehmigung ür den Fall zu ãrworten, 1) der Unternehmer den Nachweis fährt, daß ibm die für und den ordnungs mäßigen Betrieb erforderlichen Gelder 6. Verfũgung stehen; ) die ordnunge⸗ mäßige Ausführung gesschert ist; 3) fär das Reich annehmbare Vor⸗ schläge zu einem Tarlfabkommen g werden; 4) die im übrigen n . Reichs regierung notwendig zu den Bedingungen erfüllt Die Petition deg Kreigaugschufses des Kreises Edernförde soll dem Reichskanzler als Material ũberwiesen werden. Ueber die Petit der Bürgermeister von Eckernförde, Husum und Schlegwig sowie der k zu Flensburg Uebergang jur Tagegordnung ohlen. Ohne Diskussion gelangten die Kommissionganträge durch⸗ weg zur Annahme. . Damit war die Tagesorhnung erledigt.

Prãsident Graf ju 8 bemerkte, daß der Reichatag damit am Schluß dieses ungsabschnittes stehe; es sei nicht zweckmäßig, schon heute Tag und g für die nächste Sitzung vor juschlagen. Er erbat und erhielt des die Ermächtigung, Tag und

esord der Sitzung ĩ it e ne r, 626 363 4 .

nungsnovelle ihre Arbeiten ichst früh wieder auf⸗ nehmen wolle, die er, ae . von Kommissions⸗

mitgliedern andere dafür ju „so lange noch keine Plenar sitzungen stattfãnden.

Abg. Bassermann (nl), Geschaftgordnung; Nach an strengender Tagung, in s , ,,. eine Reihe wichtiger gesetz geberischer Aufgaben erledigen konnte, wir unmittelbar vor dem Eintritt in die woblverdienten F Große Anforderungen hat diese Session den vor allem Leitung des Hauses, gestellt. wohl im Namen des es die sachgemãße, wohlwollende und des Hauses unsern herzlichen Dank zu sagen.

äsdent Graf ju Stolberg⸗ Wernigerode: Ich bin dem Vorredner sehr dankbar für die Werte, die er gesprochen hat, und ich bitte, Ihnen allen danken zu dürfen, daß Sie diesen Worten beigetreten sind. Ich bin gejwungen gewese ewöhnlich große Anforderungen an Ihre Arbeitskraft und Ihre zu stellen, und ich danke Ihnen dafür, Sie diesen Anforderungen stets bereitwillig nachgekommen sind. bin nach besten Kräften bemüht gewesen, die Geschãfte des ses ju fördern, und soweit mir dies gelungen ist, danke ich für Ihre Unterftũ ich danke insonderheit den Vize⸗ . r . 2. 8. * *. a, . n,

anke aber vor allen gen Ihnen allen Unterstũtzung,

Sie mir gewährt haben. .

Staatssekretãr des Innern, Staatsminister Dr. von Beth⸗ mann Hollweg: Ich habe dem Reichstage eine Allerhöchste Verordnung mitzuteilen (die Mitglieder des es erheben sich),

sie lautet: Deutscher Kaiser,

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen usw.

verordnen auf Grund der Artikel 12 und 26 der Verfassung mit Zu⸗

stimmung des Reichstags im Namen des Reichs, was folgt:

§ 1. Der Reichetag wird bis zum 20. Oktober d. J. vertagt.

§5 2. Der Reichekanzler wird mit der Ausführung dieser Ver⸗ ordnung beauftragt.

Urkundlich unter Unserer Höchsteigenbhändigen Unterschrift und beizedrucktem Kaiserlichen Insiegel. .

Gegeben an Bord Meiner Jacht Hohenzollern, den 4. Mai 1908.

(gez) Wilhelm. (ggei) von Bethmann Hollweg.

Ich habe die Ehre, die Urkunde dem Herrn Präsidenten zu überreichen.

Präsident Graf zu Stolberg ⸗Wernigerode: Wir aber gehen auseinander mit dem Ruf (die Soflaldemokraten berlassen den Saah): Seine Majestãt der Deutsche Kaiser, König Wilhelm der Zweite von

3 lebe hoch! (Das Haus stimmte dreimal lebhaft in den uf ein.

Schluß 12M Uhr.

etition

aber der

Etatistik und Volkswirtschaft.

Die Tätigkeit der deutschen Handwerkskammern.

Die r die durch das Gesetz vom 26. Juli 1897 neu geschaffen und erst am 1. April 1800 in Wirksamkeit getreten sind, batten vor der schon mehrfach erwähnten Erhebung über die Wirkungen des Handwerker ie. die am Anfang des Jahres 1905 stattfand, ihre 36 irksamkeit noch nicht ganz entfalten können. Wie aus en der Handwerke kammern und den Verhandlungen der Handwerks und Gewerbe⸗ kammertage hervorgeht, haben die Handwerkekammern und die im Königreich Sachsen wie in den Hansestädten an deren Stelle be⸗ stebenden Gewerbekammern gerade in den letzten beiden Jahren ihre Tätigkeit auf dem Gebiete der Förderung der wirtschaftlichen Lage des Handwerkz und des gewerblichen Bildung? wesens wesentlich gesteigert und erweitert. Auf Anregung des Deutschen Handwerks und Gewerbe⸗ kammertages hat daher der Staatsse kretär des Innern im vergangenen Jahre eine nachträgliche Erhebung über die Tatigkeit und die Erfolge der Handwerkskammern in der letzten Zelt veranlaßt, Als Stichtag ist der 351. Oktober 1907 gewäblt worden. Die Bearbeitung des durch die Nachtragserhebung erhaltenen Materials übernahm wiederum das Kaiserliche Statistische Amt (Abtellung für Arbeiterversicherung), das deren i in einem 31 Seiten umfassenden Anhange zu seiner 2 über die Wirkungen des Handwerkergesetzes nieder⸗ geleg

Es bestehen im Deutschen Reiche 63 dwerkskammern und 8 (im Königreich Sachsen sowie in den Hansestädten an deren Stelle wirkende) Gewerbekammern. Von den ern waren Ende Oktober 1807 3127 Beauftragte jur der Befolgung der gesetzlichen und statularischen Vorschriften in den ju den 23 werkerinnungen gebörigen Betrieben und der für die Unterkunft der Lehrlinge ten me bestellt. Eg wurden von den Kammern im . , . 3259 Gutachten über Fragen, die das Hand⸗ werk hren, abgeaebg. 2743 r r. und Anträge wurden von ihnen den Behörden 3816 anderer Weise erledigt und 130 399 mündliche fte erteilt. Die Zahl der Gin ˖ und Ausgänge, die Inanspruchnahme der Rammern nachweist, ift von Jahr zu gestiegen und betrug 1906 595 602 Journalnummein Eingang und 820 134 im 6 Bei den Kammern anden im Jahre 1907 12 Prüfungsausschüsse zur Abnahme der Gesellenprüfung;

vor ihnen haben sich im Rechnunggjahre 1905 59 728 Lehrlin der Gesellenprüfung unterzogen, die 63 nicht bestanden. allen Kammern jusammen bestanden 5308 Meisterprüfungefommissionen, vor denen sich S225 selbständige Handwerker ünd GSesellen der Meisterpruͤfung unterzogen. Vorschriften jur Regelung des Lehrlingewesens baben alle Kammern erlafsen Von 4 Kammern sind 21 Schulen errichtet und von 52 Kammern 293 Schulen unterstützt worden. Alle Kammern baben Veranstal⸗ tungen zur gewerblichen, technischen und sutlichen Ausbildung von Meistern, Gesellen und Lehrlingen, 3. B. Meister⸗ und Buch- führungskurse, Ausstellungen usw., getroffen. Ferner sind von ihnen 18 Sterbe⸗ usw. Kassen, 24 Lehrlingsbeime und 20 Auskunftsfstellen geschaffen worden; 595 Kammern haben Abkommen mit Versicherun gz⸗ gesellschaften geiroffen, die den Handwerkern Vergũnftigungen gewähren. Arheltgnachweise waren von 3 Kammern eingerichtet, und L Gamnmiern Haben fich mil Vebrsfelienbermittiung besahßi. Sach. verstaͤndigeninstitute bestanden bei 10 Kammern. Die innahmen aller Kammern beliefen sich auf 2.83 Millionen Mark, von denen 145 Million Mark durch Beiträge der Gemeinden und der Gewerbetreibenden aufgebracht wurden. Für Ge- sellen⸗ und Meisterprũfung und das Gin und Augscht en der Lehrlinge vereinnabmte die Kammer 461 951 4. Die Aug⸗ gaben betrugen 2,41 Millionen Mark, von denen 123 Million auf Verwaltungekoften und O, 933 Million Mark auf Ausgaben für besondere Veranstaltungen entfallen; darunter waren 35 272 Æ Auggaben für Schulimwecke, 167 534 für Meister· usw. Kurse, 23 128 fur Ausftellung von Lehrlingsarbeiten, 362 319 für Prũfungsausschüsse und ⸗kommissionen und 23 687 M jur Förderung des Genossenschaftzwesens. Die Aktiva beliefen sich auf 2.26 Millionen Mark, denen 082 Million Markt Passiwa gegenüberst anden. Der Neberschuß der Aktiva über die Passiwwa betrug 1534 Million Mark. Es hatten am Schluß deg Rechnungsjahres 1806 33 Kammern o0 Fonds und Stiftungen.

Wie in der Denkschrift des Kaiserlichen Statistischen Amts betont wird, entziehen sich bei einer derartigen Erhebung erklär licherweise einer jahlenmäßigen Darstellung alle diejenigen Fälle, in denen die Handwerkakammern, wie überhaupt die Sandwerkerorganisationen, die Förderung des Handwerks sich nicht durch Geld⸗ unterstũtzungen und andere äußerlich bervortretende Mittel, sondern auf dem weniger in die Erscheinung tretenden, aber nicht minder erfolgreichen Wege der Anregung, Raterteilung baben angelegen sein lassen. Das Ergebnis der Umfrage kann jedenfalls dahin zu⸗ sammengefaßt werden, daß durchweg die Handwerkskammern erfolg- reich gearbeitet und sich entschieden bewährt haben.

Zur Arbeiterbewegung.

Da die organisierten Maurer und Zimmerer Breslaus sich weigern, den in Berlin gefällten Schiedespruch der Unparteiischen anzunehmen, bat der Vorstand des Breslauer Arbeiterverbandes, wie die Schles. Itg. mitteilt, beschlofsen, seiner für morgen, Freit einzuberufenden Generabersammlung die Augsperrung aller organ. sierten Maurer und Zimmerer für Montag ju empfehlen, falls bis morgen mittag Annahme des Schiedespruches nicht erfolgt sei.

In Cassel sind, wie die Köln. Ztg.“ meldet, wegen einer Poliseiwerordnung, die das Scheuklappentragen der Droschkenpferde verbietet, die Droschkenkutscher in den Ausftand getreten. Die Droschlenbesitzer weigern sich, die Scheuklappen zu entfernen.

Die Maler: und Tünchergehil fen von. Nürnberg und irt haben, wie die Frkf. Ztg.“ erfährt, den in Berlin ge⸗ ällten Schieds spruch (val. Nr. 193 d. Bl.) über den Normal- larif und auch Angebote der dortigen Arbeitgeber ab gelehnt. Eg wird jedoch noch weiter verhandelt.

Dres den meldet die Lpi. Ztg.: Die Generalver sam m- lung des Arbeitgeber verbandes der sächsischen Müählen⸗ industrie beschloß die 1 der Müblen und Brot⸗ fabriken in Dresden und Umgegend, falls die Arbeiter der Firma Gebrüder Braune in Dölis die am 4 Mai die Arbeit e. diese bis gestern mittag nicht wieder aufgenommen haben ollten.

Die Leipziger Maler und Lackie rergehilfen stimmten, der pz. Zig. zufolge, in einer Versammlung dem vereinbarten Normaltarif (vgl. Nr. 103 d. Bl) zu und beauftragten die Ver⸗ bandgleitung, dafür Sorge ju tragen, daß bei den Vereinbarungen über die besonderen örtlichen Bestimmungen die Interessen der Arbeitnehmer gewahrt und gefördert werden. Wie in einer Versammlung der Leipziger Brunnenbauer berichtet wurde, baben die Gehilfen den Arbeitgebein einen nenen Tarif vor- gelegt, in dem bauptsächlich eine Erhöhung des Stardenlebaeg auf 55 bejw. 60 3 und die Regelung der Arbeits eit geferdert tt. Die Arbeiigeber haben bisher auf den Tarif sowie auf mn Srinnerur ga- schreiben nicht geantwortet. Die Versammlung drẽckte nn ener Re- solution ihr Bedauern daruber aus, beschles jede ** Rackicht auf die gegenwärtige ungünstige Geschäftelage, den Statritt in den Lohn- kampf auf bessere Zeiten ju vertagen.

Aus London wird dem W. T. S. tele grar biert: schuß der Vereinigung der Baum wellspinnergibesitzer berief für den 15. Mai gesonderte Versammlangen der Mitglieder, die . beiehungsweise ägyptiche Baumwolle verwenden. um die Annahme eines Arbeitafystems mit verkärjter Arbeitszeit in Erwägung ju jiehen.

Der Aag⸗

Wohlfahrtspflege.

In diesen Tagen ist Heft 1 der Schriften der Zentral- stelle für Volkswoblfabrt. (Neue Folge der Schriften der i, , fũr Arbeiterwoblfahrtzeinrichtungen /) ersckienen. Es ent⸗ ait die in der ersten Konferenz der Zentralstelle im Oktober vorigen Jahres gehaltenen Vorträge jusammengefaßt unter dem Titel; Das Programm der Woblfabrtspflege'. Die Schrift wird durch eine theoretische Grundlegung über Gedanke und Ziel der Wohlfahrtspflege von De Dr. Stammler (Halle) eingeleitet. In f er, logischer Gedankenfolge wird der Begriff der Wohlfahrtepflege als einer freien Tätigkeit zu einer sozlalen Besserung, die durch Rechtgeinwirkungen gerade nicht erreicht werden kann, festgelegt. Eine weite ke , , der dieser freien Tätigkeit obliegenden Aufgaben, sowie Gesichtspunkte für ihre Durch- führung enthalt ein jweites Referat von Dr. von Erdberg 'n. Im besonderen werden dann noch behandelt der laat und die Wohlfahrtspflege! von dem Geheimen Admira- sstätzrat Harms (Berlin. „die Kirche und die Wohlfahrts⸗ pflege! von Pastor Scheffen (Berlin) und. Direltor Dr. Hobn (M. Gladbach; die Kommunen und die Wohlfahrtspflege! von Stadtrat Flesch (Frankfurt a. M.), Die Korporationen (Vereine) und die Wohlfahrtspflege! von Stadtrat Dr. Münsterberg (Berlin), Der Unternehmer und die Wohlfahrtspflege von Fabrikbesitzer Rudolf Blankertz (Berlin) und die Privatperson und die Wohlfahrtspflege von Dr. A. Lepy (Berlin). Für alle, die auf dem Gebiete der Wohl⸗ fahrtspflege arbeiten, dürfte die Schrift gerade wegen ihrer Behand⸗ lung der grundlegenden Fragen von hi er Interesse sein.

Ziteratur.

Von dem Bericht über die Gemeindeverwaltung der Stadt Berlin in den Verwaltungs jahren 1901 bis 1805“ Karl Heymanns Verla bierselbst) ist der zweite Teil erschienen. Dieser ehandelt in dreisehn Kapiteln die öffentlichen Einrichtungen für die Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln (Vieh. und Schlacht. bof, Fleischbeschau, Markthallen), die Einnahmen und Ausgaben des Stadlhaushalts in den Jahren 1901 bis 1805, das Kämmerei⸗ permögen, die von der Bevölkerung erhobenen Steuern, die Ueber⸗ schüsse aus der Verwaltung der städtischen Werke, die in den Be⸗ richtssahren der Stadtgemeinde jugefloffenen Dotationen, Renten und gleichartigen Einkünfte, die Einnahmen aus der ka, n städtischer Grundflücke und Gerechtsame, die städtischen Anleihen, d