.
( M. gestorbe Stockmayer ist in der 9 3 t worden. Stuttgart, den 1 Mai 1908. K. Oberlandes Cronmũüller.
n , Eier jugelassenen Rechtsanwälte heute ge⸗
N Bankausweise. Neine.
10) Verschiedene Belannt⸗ machungen.
2868] Bekanntmachung. Der schwedische Staatsangehörige, Bauarbeiter Johan Anton Söderberg, am 2. Dejember 1873 in der Gemeinde Matteröd, Reg.⸗ Bez. Kristtanstad, Schweden, geboren, und zur Zeit in Berlin wohnhaft, beabsichtigt, mit der deutschen Reichgangehörigen Agnes Elisabeth Bertha Gimmel, am 5. August 1880 in Camöse, Moltsch, Preußen, geboren und zur Zeit in Berlin wohnhaft, in Deutschland die Ehe n insprüche gegen diese Ehe sind vor dem 19. Mai 1908 bei der unterzeichneten Be⸗
hörde zu erheben. Die Königlich Schwedische Gesandtschaft
in Berlin, den 5. Mai 18908.
12886 Sitzung des Gesamtvorstandes des
Deutschen Flotten⸗Vereins
am Freitag, den 12. Juni 1908, Vormit⸗ tags 10 Uhr, zu Danzig im Friedrich⸗Wilhelm⸗ ätzenhause an der Promenade. . Tages orduung: I) Die allgemeine Lage des Vereins. Bericht erstatter: Der geschãftsführende Ausschuß. 2) Besprechung der Tagegordnung für die Haupt⸗ versammlung. Berichterstatter: Der geschäfts⸗ le,, ne. nträge der es⸗ und Provinzverbände. 9 . am 9 er geschäfts führende Ausschuß: Busley. Ravens.
12887] S. ordentliche Sanptversammlung des
Deutschen Flotten⸗Vereins am Sonntag, den C4. Juni 1908, Vormit- tags 10 Uhr, ju Damig im Friedrich Wil helm⸗
ützenhause an der Promenade.
1) eee e e , r Beri
tãsidiumt. ericht erstatter: Der geschäfte führende Ausschuß. .
2) Entla ü ) . 8 des t — *.
un ert. . g oran es fũ ericht⸗ erstatter: Der e , e,. 4 Rechenschaftebericht der Kuratorkumg für den China · und Sũdwestafrikafonds. Bericht⸗ rat Dr. Tenius.
, j ami, wd 2 Stel.
. vom 12. April Wabl des Präsidiums. ) Ergãnjungswabl jum Gesamtvorstand. 9) Bestimmung über den Ort der Hauptversamm⸗ 10 *, m re w,, geri rerfahrt an die Berichterstatter: Der èd , Ausschuß. 11) Berichte über gexlante Schülerfahrten. Bericht .˖ erstatter: Der Geschãfts führer. 19) Anträge der Landes ⸗ und Provinzverbände. Der geschãfts führende Aus schuß: Busley. Ravens.
(12872 Feuer versicherungs · Genoss D Einladu Cee, , , sa. nladung zur 8. or w sammlung der ,
Deutscher Buchdrucker am Soanabend, den 22 Mai 1998, Nachmittags 8 Uhr, im rie, e
zu Chemnitz. ; Tagesordnung;
I) Bericht des Vo en des Vorstands über die geschäftliche Entwicklung der Genossenschaft im achten Geschaftejahre sowie im laufenden Jahre.
2) Entgegennahme und Prüfung des Berichts des Prũfungsausschufses; Prufung und Richtigkeits. erklärung der Ja hregrechnung für 1807.
3) Beschlußfafsung ũber den Antrag des Vorstands, den buchmäßigen Verlust für 1957 dem Reserve⸗ fonds ju entnehmen.
4) Wabl der Mitglieder des Vorstands und dessen Vorsitzenden sowie deren Stellvertreter. (Die Wahl erfolgt auf drei Jahre, Wiederwahl ist statthaft; der Vorsitzende des Vorstands wird zugleich als Vorsitzender des Geschäftzführenden Ausschusses gewãhlt.)
Wahl des aus drei Mitgliedern bestehenden
e,, sowie deren Stellvertreter. bl. des Stellvertreters deg Vorsitzenden des
, a f, sowie eines eren gli eses Ausschusses
. . n chusses und dessen estimmung des Ortes für die nächste ordent⸗
liche Hauptversamml ung. al 96. 8) Verschiedenes.
Indem wir dies in Gemäßbeit von § 16 der Satzungen der Genossenschaft jur Kenntnis bringen laden wir die Mitglieder zu einem zablreichen f der n,, ergebenst ein. Lein zig. 4. ai 1908.
Der Vorstand. Alwin Becker, stellvertr. Vorsitzender. 121485
Die Firma Peltzer Æ Zinzen G. m. B. ift aunmgelbst. Giwane Giaubiner woll j neden . = , .
5) 6)
Hypot helenkonẽ da
Verschiedene Passiaa .
t 9 4 Grundstũct konto:
Veischiedene Aktiva.
Eingejahltes Aktienkapital. Reserven (inkl. Reservevortag) Pensions fond Zentralpyfandbriefe
Noch einzulösende,
r, ,,, Noch a m . Syvotheken⸗, — 5 Det
Depositen Lombardforderung Verschiedene Passiva
11 und 15 der Sa xt
der — 6 Vorstand, die ir f feen im Sitzun ordentlichen Sauptversammlung ergebenst ein⸗
zuladen. . agesordnung: 1) Geschãftsbericht durch den Vorstand. 2) Kassenbericht durch den Vorstand. 3) Bericht der Rechnungsprüfer und Antrag auf
renn ge schlußfefsng äber wen Dans orlage und Beschlußfassung über den . baltungsplan für das laufende Rechnungejahr sowie Festsetzung der von den Mitglledern zu erhebenden Beiträge. 5) Wahl von Vorstandsmitgliedern. 6) Wabl der Rechnungaprüfer sowie deren Stell⸗ dertreter. Berlin, den 7. Mai 19038. Der Vorstand. C. Winckelmann.
Ilos3 4] BVekanutmachung. Gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes, betr. die Ge⸗ sellschaften m. b. H, ergeht an sämtliche Glau- biger der Unterzeichneten die Aufforderung, etwaige Forderungen binnen 14 Tagen anzumelden. Brügge i. W., den 28. April 19038.
Brügger Wasserwerk Ges. n. b. S.
iss. Preußische Central⸗ Bodenkredit⸗Aktiengesellschaft.
Status am 21. März 1908. Aktiv aa.
C 1349 932. 70.
Wechsel 3 569 506. —.
Lombardforderungen 1540771. 55.
Werty 15 695 597. 981.
g90 664. 08.
h 88 155 575. 66. 130 152 302. 12.
rungen Communaldarlehnsforderungen Zentralyfandbrief · und Kom⸗ munalobligationeninsenkonto
3 278 132,24
Noch nicht abge⸗
hoben. . 2002 522. — Grundstũdsłonto:
a. Bankgebäude Unter den
Linden 34 . . 1400 009 do. U. d. Linden 33
und Charlotten⸗
straße 3738 1800 000
b. Sonsti *g , (
1275 610. 24.
Pen Zen
ausg ö Kommunalobligatlonen⸗ 40s 9... . 26 518 500 34 oJ... 82 549 400
Noch einjulõsende, ausgeloste 502 0990
zinsen und V
bũhrenkonto 1
15 703 550. 4 900 500. 18209016.
A S457 ; Berlin, den 31. Mär 19038. a Die Direktion. Status am 380. April 1908. Aktiva. 235291.
3 873 454.
Lombardforderungen
bd0 S690 732. 87. 129 9565 784. 21.
3 156 515, 34 468 484 50
a. Bankgebäude Unter den Linden 34 1400 000 do. U d. Linden 33 und Charlotten-· straße 37/38 1 800 09090
b. Sonstiger TDrimdeessp
3 200 000. —.
10 428. 28. L093 800. 65.
DD rs. T
Passiva. 39 600 099. —. 11099953. 72. 1 328 187. 17.
K . ausgeloste
2212859 662 9889 150.
36 807 300 S2 oho 400 50 l S00
ausgeloste 11898 869 500.
lehngzinsen· u. Verwaltunggz⸗ gebũbrenkonto 6 429 193. 47. 9 825 368. 08. 1200500.
1155 313. 73. T D, DV ds T.
. A. Peltzer, Dũsseldorf, Glisabethstr. 76.
eristo ns · Berein ( gerlin .
am Montag, den 18. Mai a. ., Nachmittags 6 ( aal der Handelskammer gal , ,. stattfin benden i .
(12869 Von der Berliner Handels. Gesellschaft, Bank 8 und Industrie, ö 6a — 4 ank, dem A. dee, ,, . Ban werein ind der . ger. Trier & Commandit⸗ ee dart auf Aetien hier ist der Antrag gestellt nom. Æ 800 000 neue Atti ¶ S0o0 Stũck über je looo S6. Nr. e . mit Gewinnberechtigung vom 1. Juli 1908 ab) der Darpener Bergbau⸗Aktien ·˖ Gesellschaft um ö der hiesigen Börs ul ĩ Bern, den 5. Mal 1955. J ,,
Bulassungsstelle an der Körse zu Berlin. Kopetzky.
12870] Bekanntmachung. Von Herren Jacob Wolff & Co. hier ist bei uns der Antrag auf Zulassung von Kr. 3 000 090. — 409 Pfandbriefe der Bukowinaer Landesbank in Czernowitz zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingerelcht worden. ankfurt a. M., den 5. Nai 1908.
Die ommisston fir Bulassung von Wertpapieren an der Körse zu Frankfurt a. M.
12132 Laut Be der Generalvers i an n Kl und 2 Tietjen in den Aufsichtsrat
9 It. Norddeuts —
12482 Der Gesellschafter Eduard Nebe, Fabrikant in amburg, ift aus der Gesellschaft ausgeschieden und t seine Stammeinlage juruckerhalten. 5 e 2 ubiger wer 4 gefordert, sich zu 862 ö. 9 Godesberg, den 4. Mai 1908. Patentdecken · Industrie gesellschaft m. b. H. Der 9 r , Müller.
ere Verkaufs vereinigung Nürnberger Petroleumgroßhändler
Gesellschaft mit beschrãnkter . Die e bat amm . Ge⸗ , — er der ? aufgefordert, sich bei derselben zu . . Die Liquidatoren: Laux, Höfler, Bihler.
12803 Hinterbliebenen und Altersversorgungs⸗Rasse des Vereins
für Jandlungs⸗Commis von 1858 (Raufmännischer Verein)
in Jamburg. Versicherungs verein auf Gegenseitigkeit,
Hamburg, Schauenburgerstraße 59. 1. Ordentliche Hauptversammlung am Dienstag, den 2. Juni 1908, Abends sI uhr,
im Patriotischen Gebäude.
1) Entgegennab d Jab K 3) Satlastung des Vorstands und e r nr uus ,
3) Wabl dreler Revisoren und Ersatzmaͤnner, die aus der Mitte der Abgeordneten hervor⸗
9 ,. mũssen.
schlußfafsung über die Höhe der zur Verteilu I i 5) Wahl der Mitglieder des Xa e . ö der z. — K 6) Der Aufsichtsrat des Vereins beantragt die folgende Abänderung des 5 14 Absatz 11
der Satzung:
Der Aufsichisrat.
112874
Vortrag aus dem Vor⸗
Darlehen auf Wertpapiere
Berlin, den 30. April 190. Die Dirertion.
NUebertrãge aus dem Vor⸗
ämienüberträge aus dem Vorjahr.
.
ãmieneinnahme⸗
Einnahmen.
jahr
jahr: a. für noch nicht ver⸗ Prãm
* *
innanteil auf Rück. ö
Jahr:
* * * 2 8 2 * 2
teil an Zinsen
Schäden aus den Vorj echten
prumienbertrãge auf das
Abschreibung einer Forderung
Kurs verlust (uchmaäßig) .
Provision der Agenten: GSlag
Sonstige Verwaltungekosten -* und öffentliche Ab⸗
Aktienkapital Prämienũbertrãge auf das
ö Ginbruch Reserve für noch nicht bezablte Schäden: Glag.
Guthaben and . * a . erer Vers.· Gesellschaften
den 2 m Geschäfte jahr
teil 1 1 8 (buchmãßig . onstige Verw
Steuern
Gewinn und Verlustrechnung der
2 3 ch Union Suisse! Ringen nt Nerf Gee ffschast in Genf Au
über das Geschäftsjahr 1907.
Glas .
a. gejahlt:
b. jurũdgestellt: Glas
nächste Jahr: Wasser Einbruch
Einbruch .
8 n. .
Wasser
Ginbruch⸗ . 104113
übertrag auf das nächste Jahr
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Siebente Beilage
*
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußis chen Staatsanzeiger. Berlin, Donnerstag, den 7. Mai
. .
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Zentral⸗H
aon , ,. te —— Sw. Wilbelmstraße 32, . werd
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besonderen Blatt
andelsregister für das Deutsche Reich. or. i681)
kann durch all stelten, in Berlin Das Zentral · handelsregist i , e , , . . 2
, .
rg er Druchꝛeile
rtionspreis für den Raum
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der U über d, mm m,.
— Ginjelne Nummern kosten
das D int in ö 3 . Reich erschein der Regel . 3.
ahr. 8.
Dom „Zentral⸗Fandelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 108 . und 108 B. ausgegeben.
Patente.
Die Ziffern llalg berechnen die Rlaffe)
D Anmeldungen.
Fũr die angegebenen Gegenstãnde haben die Nach⸗ genannten an dem bejeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer jst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen. * der Anmel dung ift einstweilen gegen unbefugte
utzang geschũtzt. ga. G. 13 is4. Kragen und Manschetten Carl Friedrich Martin Christian Erhardt, Vertr.. Dr. Weidinger, Rechtzanw.,
5. 12
liche Fußbekleidungsstũcke. mann, Müblhausen i. Th. 26. E. 12 7623. Klapp
terstor 152.
428. ischer Gaszündhabn für Gasglũhlichtlam ch Art eines Bunsen⸗ brenners gebauten und einen Glübdraht einschlie ßenden
sndflammenbrenner. Howard Lyen, Oneontg, V.
t. A; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin SW. 15. 2 11. 06. Id. R. 22 870. Zãndeinrichtung für geschlossene Aietvlengrubenlampen. Heinrich Ritter, Wolter Ritter u. Hang Ritter, Recklinghausen, Schützen- straße 6. 6. 4. C6. - - 4f. L. 25 389. Massiver Glühkörper für Sas beleuchtung aus Thor und Fer. Rens Laigle, Paris; Vertr.: CG. Schmatolle, Pat. Anw. Berlin SW. 61. 6. 1. C8 . S. 35 878. Gesteinhammerbohrmaschine, bel welcher das Spülmittel durch die mit einer Bohrung versehene und bei jedem Hube des Arbeits kolbeng gedrehte Bohrstange seitwärts mittels Schleif⸗ ringes o. dgl. ein⸗ oder zugeführt wird, Henry Hell⸗ mann u. Lewig Condict Bayles, Johannesburg, Trangbaal; Vertr: H. Neubart, Pat Anw., Berlin 3 XY. Si. 8.3. 6. . B65. S. 23 5851. Vorrichtung zum Antrieb der sich drebenden Bohrwerkzeuge, kesonders Rohrbohrer dor Behnschtämwmafchtmnen. Hein ich Spatz, Düffel= . Winkel 2. 22. 10. 66.
sondere für ** ian Letzring. Georgenhof. Kr. Vosen. 5. 2
76. A. is 994. Metallstrangpreffe jur = sfellung von Proftlstäben und Rohren. Wiland Astfalck, Tegel b. Berlin. Schlohstr. 21. 21. 1. 07. Sd. H. 41 639. altkragenbũgelmaschine mit Bägelelsen für die Faltkante und Stütz vorrichtung für den Kragen. Lewis Rasmuz Heim, Danburg, V. St. A.; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte. Berlin 8. 61. 7. 9. O7.
5. Sch. 28 385. Griff für Zabnbũrsten mit jur Aufnahme eines auswechselbaren Borstenlörpers dienender, jweiteillger, scharn ierartig sich öffnender — Georg Schweikert, Erlangen. 121. C. 18 889. Verfahren zur Herstellung von Arsen in colloldaler Form enthaltenden Präparaten. Chemische Fabrik von Deyden, Akt. Ges., Radebeul b. Dresden. 18. Z. 0.
121. D. 19 446. Verfahren jur Reinigung von chlorbalfigem Brom. Deutsche Solvay⸗ Werke, Att. Ges.. Bernburg. 6. 1. 08.
121. J. 23 129. Verfahren jur Gewinnung hon Schwefel aus schwefliger Säure und Schwefel⸗ , ,. Walther Feld, Zehlendorf, Hauptstr. 14. 121. J. 9150. Verfahren zur Darstellung von Sauerstoff oder sauerstoff reichen Gasgemischen aus Perchlorat oder Nitrat; Zus. J. Anm. J. 8748. Dr. Seorge Frangols Jaubert, Paris; Vertr.: Dtio Siedentopf. Pat. Anw., Berlin 8 W. 68. 25.5. 06. zi. S. 23 Gi6 . Verfahren zur Darstellung don Alumtnlumstickstoff Verbindungen. Dr. Ottokar Server, Madulein, Graubünden; Vertr.: Dr. W. Säberlein und L. Werner, Pat. Anwälte, Berlin VW. 9. 5. 7. O6.
121. W. 28 141. Verfahren jur Herstellung von Ammoniak und Chlor oder Chlorwasserstoffsäure aus Ammoniumchlorid. Norman Leglie Gray White⸗ house, Lewisham, Engl; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. . Wlegand, Pat. Anwälte, Berlin Sw. II. 26. 7. O7.
120. 6. 40 222. Verfahren zur Gewinnung von Alkassformiaten neben Tonerdehydrat. Dr. Max Haafe, Berlin, Kastanlenallee 70. 15. 3 O7. 12090 SG. 41 997. Verfahren zur Darstellung von Thionavbtenderiwaten aus Awlihioglvkolsäuren und deren Der vaten. Badische Anilin Æ Soda Fabrik, Ludwigsbafen a. Rb. 22. 1. 6.
149. G. 25 222. Selbsttätige Entwässerung eines selbsttätigen Dampfiwlin der. Ventilezs. Numio Gaming, Palermo; Vertr.: G. W. Hopking n. K. Ostus, Pat Anwälte, Berlin SW. 1 .. 158. M. 34 044. Waljenstandprüf und an. zeige vorrichtung für Druckpressen. Maschinen fabrik Johaunssberg Klein, Forst Gohn Nach- solger, Geisenbeim a. Rb. 13. 1. 08. ; 15e. J. 10 189. Bogenanlegenorrichtung fũr Druckpressen. Jobn Edgar Jones. Ligcard, Engl; Vertr: R Scherpe u. Dr. R. Michaelis, Pat. An⸗ wälie, Berlin Sir. 68. 27 11. 06. - 151. R. 21 598. Abschneldevorrichtung für Topiermaschinen. August Zeiß, Berlin, Leipniger⸗ straße 126. 31. 5. O7.
5b.
2 ö insbe T2. 286 819 e, , mr, z
19a. E. 11 795. Futterblech für Schienen. stoßverbindungen zur Hebung des gesunkenen Stoßes und zur Beseitigung der durch die Abnutzung in der Stoßmitte entstehenden Spielräume jwischen der oberen Laschenanlagefläche und der unteren Fläche des Schienenkopfes. Leon Edelstein. Braunau, Böhmen; Vertr.: H. Neuendorf, Pat⸗Anw., Berlin W. 57. 19. 6. 06.
20. S5. 12114. Gisenbahngũterwagen mit klppbarem, an Hängegliedern aufgehängtem Wagen kasten. Joseyb Herrmann, Cöln⸗ Deutz, Neuhoͤffer˖ straße 9. 13. 9 07.
20e. R. 24 s98. Selbsttätige Kupplung mit zwei als zweiarmige Hebel ausgebildeten, jangen⸗ förmig angeordneten Haken. Otto NRublack, Pankow, Schönholjerstr. 3. J. 8. O7.
205. A. 12 8275. Steuerventil für eleltrisch und durch Druckluft gesteuerte Luftbremsen. Allmãnna Svenska Elektris ka Attiebolaget, Vesteras, Schwed.; Vertr.. W. Giesel, Pat ⸗ Anw., Berlin SVW. 48. 21. 2. 06.
201i. G. 25 808. Stationtanzeiger. Wilhelm Graff ée. Dres den, Warthurgstr. I9. 12. 9. 07. 21a. S. 24 329. Schaltungganordnung fũr Nebenstellen mit zentraler Anruf⸗ und Schlußeichen ⸗ , , Siemens Æ Halske Akt. Ges., Berlin. 21c. K. 26100. Ueberstrom . Zeitrelaig. Ferdi nand Koch, Berlin, Württembergischestr. 4 8. II. 07. 21c. T. I2 533. Mehrfachschmel jsicherung mit im Innern einer Patrone vorrätig aufgewickeltem Schmell draht. Dagobert Timar n. Karl von Dreger, Berlin, Belle⸗Alliancestr. S2. 5. 11. O7. zic. T. 12596. Mehrfachschmelisicherung, deren einzelne Schmelifäden durch einen Schalthebel nacheinander eingeschaltet werden können. obert Timar u. Karl von. Dreger, Berlin, Belle Alliancestr. 2. 30. 11. M.
218. ü. 14 881. Als Motor arbeitende strommaschine mit zwei, um ungefähr eine Polteilung versetzten Magnetfeldern. Allgemeine EGlektricitãtẽ⸗Gesellschaft., Berlin. 8. 16. . ziir. E. 10 958. Anordnung zur Selbst⸗ regelung von Gleichstrommaschinen; Zus. 3. Anm. G. 10 577. Felten Æ Guilleaume. Sahmener- werke Act. Ges., Frankfurt a. M. 10. 6. 095. 218. K. 26740. Anordnung
Pat. 188 585. Dr. Franz Kuhlo. Wilmersdorf, Motzstr. 52. 3. 8 08. 8 . ; 215. S. 25 182. Ginrichtung zur magnetischen Regelung der Geschwindigkeit von Elektromotoren und der Spannung el cher Stromerzeuger. Felix Singer, Berlin, Regensburgerstr. 26, u. Delar Fönitzer, Friedenau, Kaiserallee 137. 19. 10. O7. 215. B. 18 695. Glühlampenfassang für zwei Lampen. Bergmann · Electricitãts · Werke, Att. Ges., Berlin. 31. 12 07.
215. R. 34 200. Bremgvorrichtung für Wechsel˖ strombogenlampen mit Maotorregelung. 363 C Mathiesen, Akt. Ges.. Leutzsch Leipzig. 16 3. 07. 21f. W. 27 972. Verfahren zur Herstellung von Leuchtkörpern aus Wolframmetall. The Westinghouse Metal Filament Lamp Com- vany Limited. London; Vertr.. C. Pieper, H. Syringmann, Th. Stort u. E. Derse, Pat-Anwälte, Berlin NV. 40. 26. 6. O7.
219. C. 18 12421. Glektrischer Ofen. J. M. Chalet, Ladal, u. La Res. Metallurgie, Paris; Vertr. F. E. Glaser, 2. Glaser, Q. Hering, E. *, 966 Hallbauer, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8W. 68. 27. 2. 07.
ür diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß . ; 20. 3 32
dem Unionsvertrage vom . do die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 25. 9. 06 anerkannt.
226. F. 23 879. Verfahren zur Darstellung alkali⸗ echter Divhenvlnaphtvlmetbanfarbstoffe. Farben 1. vorm. Friedr. Bayer X Co., Elber- eld. 24 7. 07.
228. A. 14 420. Verfahren jur Darstellung bordeauxfärbender Schwefelfarbstoffe aus Safraninen. Act. Ges. für Anilin ⸗ Fabritation, Treptow b. Berlin. 14. 5. CO.
228. A. 14673. 35 zur Herstellung eines violttten Schwefelfarbstoffs. Act. Ges. für Anilin Fabrikation, Treptow b. Berlin. 29. 7. 0. 22e. GH. 423 297. Verfahren zur Darftellung schwefelbaltiger Küpenfarbsteff l. Badische Anilin Æ Soda Fabrik. Ludwigshafen a. Rh. 5. 6. 06. 241. K. 34 80. Dauerbrandofen. Max Kraft Æ Co., Nürnberg. 11. 3. 0.
25a. J. 246 159. Flacher Wirlstubl jum Auf⸗ arbeiten von Maschenreihen auf Strumpfwaren. Theodor Frenzel. Dittersdorf, u. Alfred Viertel. Gbhemnitz, Gießerstr. 34. 11. 9. 9.
256. Sch. 28 6805. Flecht.· und Klöppel maschine mit Drebtellern oder mit Dreh und Zwischentellern. F. Auguft Schmidt, Barmen, Große Flurstr. 41. 30. 9. O7. . 264. K. 24 791. Verfahren, die Grepbit- bildung bei der Trockendestillation von Koble ju verbinkern. NM. Knoch, Lauban· Wunschendorf, Schles. 25. 5. O7. 26a. R. 24 012. Sicherheitsvorrichtung an Teerpocla en, hei welchen die Tauchung durch Zu⸗ führung don Druckgas geregelt wird. Pans Ries, München, Maistr. 80. 11. 2. O7.
zGe. . 32 453. Tarburlervorrichtung, bei welcher der Kohlenwafferstoff durch Zentrifugallra im wesentlichen fenkrecht zum Luftftrom in den Ver ⸗
ur Abgabe elektrischen Stromes nach verschiedenem e en, Zus.
ft 8 Ingram. London; a
dampfunggraum hinausgeschleudert wird. Perch Beresford Wright Kerfhaw, John French u. DOwen David Lucas, London; Vertr.: G. Franke ö. 3 Krschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.
26d. A. I4 098. Vorrichtung zum Kühlen und Waschen von Gasen, bei welcher das Waschmittel über eine glatte, hon Schlitzen oder Lochreihen unter brochene raubenfläche herabfließt. Act. ⸗Ges. für Kohlendestillation, Gelsenkichen· Bulmke. 18.2. 07. 288. S 24531. Ringkühler für Luft. und Wasserkühlung mit jwischen den beiden Märteln an⸗ gebrachten Küblrohren. August Lotz, Bielefeld, gr. Kurfürstenstr. 76. 27. 6. O7. 2Ge. B. 4858 987. Vorrichtung jum Entleeren wagerecht gelagerter, auf einer Seite geschlossener Gagretorten. Badische Anilin ˖ Soda⸗Fabrik, Ludwigebafen a. Rh. 2. 4 O. 20. J. 9798. Verfahren zur Herstellung künstlicher Zahnkronen. Christe D. Joannides, is; Vertr.. C. Gronert u. W. Zimmermann, t. Anwälte, Berlin SW. 61. 13. 3. CO. 30b. Sch. 28 393. Artikulator für jahnärit⸗ liche Zwecke. Ludwig Schneider Breil, Basel; Vertr. Th. Hauske, Berlin 8SW. 61. 30. 8. O7. 308. M. 32 433. Schutzbrille mit abnehm barem Außenrahmen, in welchen der innere Rahmen federnd einpaßt. The Meyrowitz Manufacturing Company, New Jork; Vertr.. A. Elliot, Pat. Anw. Beriin S. 15. 8. 6. Hz. 20e. H. 41431. Vorrichtung zum Einspannen des Kopfes von Leichen während Obduktionen. OZcar Dorn, Frederlksberg b. Kopenhagen; Vertr.: Paul Müller, Pat⸗Anw., Berlin SW. 61. 13. 8. 07. 20e. M. 33 759. Trangportabler, auf einen gewöhnlichen Tisch aufzulegender Apparat für Becken- tionen. Dr. Carl Manger, Wegeleben b. 23 3. 12. O7. Massage de teils. Frida 27712. Verfahren zur Herstellung in fektionslösungen aus Seife und Formal⸗ Dr. Hang Schneider, Hamburg, Moor⸗ rtweg 13—15. 8. 5. O. 306. S. 28 482. Vergasungsapparat, besonders jum Vergasen von Chloroform mittels . bei dem der ju vergasende Stoff durch eine Düse angesaugt wird. Sauerstoff ⸗Fabrit Berlin G. m. b. S., Berlin. 15. 10. 07. 2316. M. 32 6958. Vorrichtung zur Fertig- slellung von Riemscheibenformen durch Herausarbeiten des Hohlraumg für den Kranz aus der über dem Naben und Speick enmodell eingestampften Form. ,, m,, Moritz, Kiel⸗Gaarden, Greifstr. 1. 32a. P. 20 836. Verfahren zur Herstellung von gebogenen Glasarmen fur Kronleuchter aus Glas- röbren. Fa. Elias Palme, Berlin. 8. 109. O7. 24. R. 24 651. Parketibodenschaber mit aus⸗ wechselbarer Drahtburste. Karl Rabofsty, Berlin, Inselstr. II. Ii. 6. ?, . 54f. A. 14 348. Spucknapf aus einem einzigen jusammengefalteten Blatt Papier mit einem be⸗ fonderen, durch Feder oder Gummischnur gebaltenen Deckel. Aseptic Drinking Cup Co., Cambridge, Maff,, V. St. A; Vertr. M. Mintz, Pat. Anw. Berlin 8W. 11. 22. 4. O7. 3248. W. 27 466. Zusammenlegbarer Gestell⸗ bock aus jwei in der Gebrauchglage durch Anschläge begrenzten Gelenkvieredken, insbesondere ür Klapp stühle. Wünsch * Pretzsch, Zeitz. 28. 3. 07. 25a. S. 26184. ufschlebevorrichtung für ann. en an Förderschächten. Salau 4 Birk olz, Efsen, Ruhr. 25. 2. 9z. ö 36c. B. 20 712. Einrichtung zur selbfttãtigen Spelsung des Kessels von Niederdruckdampfheizun gen. Julius Pintsch, Akt. Ges., Berlin. 14. 11. O7. 36e. R. 23 910. Flüssigkeitserhitzer mit einem Ringbebälter für die zu erhitzende Flüssigkeit. en, mn Schöneberg b. Berlin, Feurigstr. 12. 378. S. 24 008. Verfahren und Vorrichtung jum Befestigen von Fußbodenbelägen auf der Unter- 56. mittels seitlich in die Breitchen, Stäbe oder Platten eingetriebener Verbindungtplaͤttchen. Heinrich Sherling, Neunkirchen., Bei. Trier, 21. 1. 07. 375. P. 19 201. Bühneneinrichtung für Theater. Sang Peisert, Berlin, Rathen owerstr. 62. 23. 11. 06. 38e. Sch. 28 094. Verfahren zur Herstellung hinterdrehter den Messerträger zu einem annähernd zylinderförmigen Mefferkopf ergänenden Klappen. n, , nn Frankfurt a. M., Moselstr. 60.
23 C. 15 998. Korkschneidemaschine mit umlaufender Messerscheibe und selbsttätig von der Grob in die ge r e n, ũbergehendem Werkstucktrã ger. H. Chr. Christiansen, Kristiania; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. G. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8 T. 61. 26. 8. 07. 41a. S. 40 923. Hutrelbemaschine. Moritz Deinze, Guben. 11. 6. 07. l 2a. Sch. 29 302. Vorrichtung an Füllzieh⸗ federn zur Verhũtung des Aufwãrtefließens der Tusche don der Federspitze. Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7. 259. 10. 07.
12h. J. 10 155. Projektionsapparat nach Art der bekannten, magischen Laternen zur selbsttãtigen, absatzweifen Vorführung einer größeren Zabl von auf einer drebkaren Scheibe angebrachten Bildern. Vertr.: G. Wohlfarth,
t. Anw., Berlin W. 62. 20. 8. 07.
421. S. 238 287. Maschine zum Prũfen von Feilen, Sägen und ähnlichen Werkzeugen. Cdeerd Geieler Herbert u. Charles Fletcher, Manch er, Engl.; Vertr.; G. W. Hopkins u. R. Ostus, Pat- Anwälte, Berlin 8W. 11. 13. 7. 06. 121. S. 42 3185. Verfahren zur raschen Be⸗ stimmung des spejifischen Staubgehalts von tech⸗ nischen Gasen. Dr. Martin Hahn, München, Arcisstr. 30. 4. 12 C. 43a. B. 44 513. Kontrollkafse. Ernst Benad, Schweins burg, Pleiße. 3. 11. 06. 43a. E. 12 525. Arbelterkontrollvorrichtung mit Drehkrenn und mit Registrierung durch Stempel stöpsel. Fritz Erich, Leipnig, Beilinerstr. 71. 25. 4. 07. 435. R. 24 020. Selhst verkäufer ven Zeitungen aus Fächern eines festen Behälters mit durch Zu⸗ baltungen gestüͤtzten unteren Abschlußklaypen. John A. Nule, Cincinnati, Ohio, V. St. L.; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat ⸗Anwälte, Berlin i n 45e. S. 24 264. Einleger für Dreschmaschinen mit übereinander angeordneten und mit unverander-⸗ licher Geschwindigkeit umlaufenden, endlosen Trang⸗ ,, Max Leffer, Posen, Ritterstr. 16. 45e. W. 27 689. Kartoffel⸗ und Obstsortier⸗ vorrichtung, deren Sortierschlitze durch Walsen und latten gebildet werden. August Witte, Bres lau, obtenstr. 7. 3. 5. 07. 2 . 466. E. 12 636. Brennstoffventilsteuerung für , rr, ,. The Empire Oil gine Syndicate Limited. London; Vertu: G. W. Hopkins u. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 12. 6. CQ. 466. K. 32 457. Steuerung für Exvlosiong⸗ kraftmaschinen; Zus. 4. Anm. K. 31 074. Friedrich Kuörs, Berlin, Stettinerstr. 28. 12. 7. 66. 6c. R. 25 909. Schwergefrierende Kühlflüssigkeit für Automobile. J. D. Riedel Akt. Ges.,
Berlin. 21. 2. 08.
460. S. 283 697. Magnetelektrische Zündvor⸗ richtung für Grplosionskraftmaschinen. Alexis de Saint Romain, Paris; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61.
19. 11. 06. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem nlongverteage vom 26 5 die Prioritat auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 25. 5. O6 anerkannt.
478. St. 11 557. Verfabren zur Herstellung eines Paßftückes für Treibseile aus gegeneinander ver schobenen Litzen mit schlaufenartigen Enden. Karl Strobel, Cãstrin III u. Internationales Va- tent und Maschinen⸗ Ex · und Impyortgeschãft Richard Lũders. Jiwilingenieur, Görlitz. 25. 9. 05. 7e. S. 39 080. Verteilungsvorrichtung mit mehreren Pumpen, besonders für Schmiermittel. Jean Nepomucene Sochgesand, Pariz;: Vertr.: F. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A Büttner, Pat. Anwälte, Berlin S. 6. 27. 10. 66. 179. B. 140 370. Druckminderventil mit einem auf der Hochdrucseite angeordneten, in einem Zylinder geführten lolbenfsßrmigen Ventillörper. Otto Breetsch, Essen. Weft, Rlausthalerstr. 8. 30. 6. 05. 178. B. 46 1400. Mischventil mit einem in den Zuleitungen angeordneten Druckregler. J. Butz'ie Æ Co. Att. Ges. fur Metall Industrie, Berlin. 14 5. 07. 79. J. 23 235. Druckminderventil mit einem den Ventilkörper bewegenden bohlen Hebel mit an beiden Enden befindlichen, unter einander verbundenen, jedoch nach außen abgeschlossenen Gefäßen. Emil Friebe, Jena. 25. 3. O07. ; 179. R. 9320. Hahn mit der Länge nach auf⸗ eschnittenem, boblem, aus einem Stüc! besteben den . . e . Æ Jacoby, Leipnig⸗Cutritzsch. 88. R. 24 282. Vorrichtung um Aetzen von Autotypie⸗Druckformen mittels Zerftaͤuber. Friedrich RNöschlau sen., Nürnberg, Mohrengasse 5. 2. 4. O. 496. G. 21167. Rotierende Schere zum Schneiden von Stabeisen. Bandeisen, Draht u. dgl. Gewertschaft „Deutscher Kaiser“ Hamborn, Bruckhausen a. gi. . I9b. W. 26 383. Vorrichtung jnm Bewegen von Werlstücken nach einander zu verschiedenen , Fritz Werner, Berlin, Lützowftr. 6. of. A. 13 940. Windform für Schmiedefeuer mit freillegender Schüssel. Fa. C. Ullendorf. Gößnitz. SA 2. 1. . 195. D. 18 716. Vorrichtung zum Formen von vorgearbeiteten, mit Absteifungs gliedern versebenen Ballen oder Trägern mittels hydraulischen Drugs. Nathan Hatfield Davis, Philadelphia; Vertr.; Fr. — 91 ) Dr. E. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 10. 7. 07. 49f. Sch. 28 177. Aushebvorrichtung für r und ähnliche Maschinen, bei welchen das usheben des Preßgutes durch Aushebeschienen be- . g. Oswald Schmidt, Berlin, Fichtestr. 192. 5S0ob. B. 48 708. Vorrichtung jum Ein und Nachstellen von Mühlsteinen mittels eines mit An⸗= schlagstift versehenen ö und Schrauben⸗ pindel. Carl Benz, Unterkochen. 2. 1. 98. 50b. S. 41 4823. Vorrichtung zur selbsttätigen und regelbaren Zuführung des Schrotgutes bei . o. dgl. Wilhelm Sartmann, Fulda.
50d. 5. 41706. Siebmaschine mit rotierendem