Leisniger Mühlen — Aktiengesel lichaft. 34749 ; rr, n e. . März R908. Va sstua. kee hnter Kunstmühle C. A. Meyer s
. 4 Nachfolger A.- G. Candshut. Aktienkapital: Ginladung zur 10. ordentlichen Generalver⸗ 245 000 - 300 Stuck Aktien 8 * 1000, — ... 300 900 — sammlung auf Montag, den 8. Auguft E908, 220 000 =] Delkrederefonds 180 863 66 Rachmittags 4 Uhr, in der Kanzlei des König Hvpotbekarische Prioritätsanleihen: lichen Notariate München VII, Karlsplatz Nr. Hse,
44 0ο Anleihe Lit. A. . M 600 000, - 2. Aufgang, in München.
getilgt durch Autlosungen 124 500 ; Tagesorbauag:
ho / g Anleihe Lit. — TT N- I) Bericht des Vorstands und Aufsichts rats, Bilan
getiigt durch Auslosungen . 41 500 2658 bo0 und , Entlastung des Vorstande Zinsenkonto der hypothekarischen Prtoritats⸗. 1
134397] Aktiva.
Grundstũck, und Wasserkraftkonto: Obermüble, Buchwert... Niedermũhle, Buchwert...
Grundstücktonto:
Auswärtige Besitzungen, Buch⸗ wert 50 000
Gebãudekonto:
Obermühle, Buchwert... 215 000 Niedermũhle, Buchwert... 85 000
Maschinenkonto:
Obermühle, Buchwert... 102 0090 — Niedermũhle, Buchwert... 98 000 -
Gespannkonto:
Ober u. Niedermũhle, Buchwert
Sagdkonto:
Ober. u. Niedermũhle, Buchwert
Inventarkonto:
Ober u. Niedermüble, Buchwert
Eisenbahngleisanlagekonto, Buch⸗ wert
Wasserleitungskonto, Buchwert
Kassakonto
Wechselkonto .
Kautionskonto (bei Behörden de⸗ ponierte Wertpapiere)
Betriebsmaterialkonto ö
Debitoren konto (Außenstände) .
Fabrikations konto: Vorräte an Getreide und fertigen Fabrikaten
Oekonomiekonto: Vorräte an land⸗ wirtschaftlichen Erzeugnissen.
475 500
anleiben: Ij Grgänzungswahl des Aufsichtsrats. . ilen . 1908. ant noch zu a er Kunstmühle 66. . 6 n ein- C. A. Menzer 's Rachlolger A. 8. Zinsen
Für den Auffichtsvat: auf Kommerzienrat Gg. Leinfelder, Vorsitzender.
) Erwerbs. und Wirtschaftz⸗ genossenschaften.
Reine.
6258 500 2258125
Tilgungskonto der Prioritatzanleihen: Noch einzulösende Schuldscheine Lit. A
und B Hypothekenkonto 6 377 45 Kreditorenkonto (Verpflichtungen)
1 dss 1029 — 4165 — 225 sr ss 161 378 40 105852 D 7g os Leisnig, im Juni 1908.
s) Niederlasung c. von Rechtsanwalten.
34425 Bekauntmachung.
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgericht Deggendorf jugelassene geprüfte Rechtspraktikant Hans Oertel wurde unterm Heutigen in die An— waltgliste des K. Landgerichts Deggendorf eingetragen.
Deggendorf, den 15. Juli 1908.
Der K. Landgerichts präsident:
I gs gs
Der Vorstand. Der Aufsichtsrat. Bolte. Rothfuchs. Stellv. Findeisen. R. Schreiber, Vors. P. Uh lich, Dresden. C. H. Müller, Großbauchlitz. E. Hum mitzsch. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz mit den Jnvenzurbelegen und den ordnungg— Fischer. mãßig . Mühlen — Aktien-Gesellschaft — in Leisnig bescheinige ich hiermit. lagen g ert en e, g. = beer. 6 0 . = ö ; . 3. , ; . e Ei ste d e i Alfred Gretschel, beeidigter Bücherrevisor und kaufmänn. Sachverständiger in Leipzig. . k . , dne mayer, Rechtsanwalt in Leonberg. Den 13. 8 in . ) er Präsident: Weigel. Neue Augsburger Kattunfabrik. d , . f fsi f f Die Herren Aktionäre werden hiermit ju der am Der Name des am 9. d. M. verstorbenen Rechts- , ,,, Dienstag, ben 18. Auguft a. ., Vormittags anwälte Runde hier ist heute in der Liste der 96 rn Röchard Schreiber in Leisnig, Voisitzender, A0 Uhr, in unserem Fabriklotale stattfindenden hiesigen Sberlandesgericht zugelasfsenen Rechttzanwälte C. Perm. Mãller in Großhbauchlltz stellvertr. ordentlichen Generalversammlung eingeladen. gelöscht. Vorsizender . Tagesordnung: . Grauuschweig, den 13. Juli 1805. Paul Uhlich in Dresden 1) Bericht des Aussichts rats und des Vorstands Herzogliches Oberlandesgericht. Emil Summitzsch in Leisnig, über das abgelaufene Geschäftejahr. D. Wolf.
g Moritz Herjog in Leisnia, 2) . der Bilanz und 2. . r G. B. helann zierüber. . 1 . 8 . H.G.⸗B. bekannt 3 ,, gin in Halle a. S. sst in der TVinte dern bei dem 2 J U . 1 r . ĩ Leisnig, . ö ö. , . . 31 der ., sind . zugelassenen Rechtsanwälte ge
1 n ĩ ⸗ alle Aktionäre berechtigt, welche si S spãtestens . 83. ul n ,,,, E23. Auguft a. C. angemeldet und über ihren ,, 53 Aktienbesitz genügend , e, haben. 3 . Die Anmeldung der Aktien hat bei den Bank⸗ ᷣ häusern: .
Friedr. Schmid Æ Co., hier, eise Filiale der Dresdner Bank in Augsburg ] *
vorm. Paul von Stetten, hier, oder der geine Bayerischen Filtale der Deutschen Bank . *. ;
lzt393 lago? Nach der in der Generalversammlung vom 13. Juli
1908 erfolgten Ergänzungswabl und Konstituierung
He schlußfaffung 3428 J
Der Rechtsanwalt Dr. von Renthe genannt
. Firma Massing fräres & Cie Kommandit Gesellschaft auf Aktien
in Püttlingen (reis Forbach) (Lothr.). Die ordentliche Generalversammlung wird
stattfinden am 10. Auguft 1908, Nachmittags Dey ofitenkasse Augsburg, hier 2 Uhr, in Püttlingen.
ju erfolgen. .
Tagesordnung: 3 nebst Gewinn, und Verlustrechnung liegen 10 Verschiedene Bekannt⸗
1) Bericht des AÄuffichtzrais und der Geschästs., vom 4. Augast a. c. ab zur Einfichtnahme für die ffhrung. Herren Aktionäre in unserem Fabrikkontor auf. machungen. 2) Bllanz Augsburg, den 13. Juli 1908. . 34744 IJ) Fntlastung der Geschäftsführung und des Auf , Neue Augsbunger Kattuu abrit. Mag Toun G. m. b. S. Die Gesellschaft ist aufgelsst. Liquidator it Max Tonn.
lz44z3]
sichts rats. ; Der Vorstand. 4) Gewinn derteilung. . . M. Rothballer. Dr. W. G. Clairmont.
o) Neuwahl eines statuten mäßig ausscheidenden zzz) Die Gläubiger des Konsortiums zur Ver— r ie , Zu der am Mittwoch, den 12. August 1908, wertung der Zählmarker des Preuß. Fiskus Der ern ih haftende Gesellschafter: Nachmittags 35 Uhr, in Gotha, Hotel Heriog von 1903 G. m. b. H. in Liquidation werden . Cami? Masfin. ; Ernst, stattfindenden außerordentlichen General, hierdurch aufgefordert, ihre Forderungen bei dem wen 8. versammlung laden wir unsere Aktionäre hiermit Unterzeichneten anjumelden. Berlin W., Passauer⸗
ergebenst ein. straße 37. Vr. J. Lewin sohn, Liquidator.
1534723
34745
Die Mitglieder des Vereins für Kaffeestuben und Erfrischungskarren werden zur ordentlichen Mitgliederversammlung auf Dienstag, den 25. Auguft 1908, Nachmittags IL Uhr, nach Berlin V., Pots damerstraße 1011, in die Geschäfts⸗ räume der Deutsch. Ostafrikanischen Gesellschaft er⸗ gebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Entgegennahme des Geschäͤftabericht? Ent⸗ lastung des Ausschusses und des Vorstands wegen der Verwaltung im Geschäftsjahr 1907/1808.
2) Wahl der Autschußmitglieder.
3) Beschlußfassung über vom Ausschuß oder von Mitgliedern etwa noch eingehende Anträge.
Berlin, im Juli 1993.
Der Aus schuß.
Fraun Alexander Lucas. F. H. Meißner.
34088
Ich gebe bekannt, daß M. Peterseim's Blumen⸗ gärtnereien Gesellschaft mit beschrãnkter Haf⸗ tung mit dem Sltze in Erfurt durch Beschluß der Gesellschafter am 21. Dezember 1907 aufgelöst und mit Aktiven und Passiwen auf die offene Handels⸗
gesellschaft M. Peterseis'a Blumengärtnereien Erfurt
übergegangen in; die offene Handelggesellschaft hat am 1. Januar 1908 begonnen; personlich haftende Gesellschafter sind der Kaufmann Bruno Scherl in Erfurt, der Gutgbesitzer Kurt Zersch in Köstritz und der Brauereipächter Rudolf Zersch daselbst.
Alle dige g welche noch Forderungen an die frühere Gesellschaft mit beschränkter Hafipflicht haben, wollen sich bei mir melden.
Er furt, den 14. Juli 1908.
Der Liquidator: Bruno Scherl.
34422
Wir machen blerdurch bekannt, daß die Herren H. v. Mechel in Basel und F. Günther in Wannsee aus dem ÄAufsichtsrat unserer Gesellschaft ausge—⸗ schieden sind, während die Herren Dr. Anton v. Sprecher in Zürich und Gebhard Gujer in Zürich als neue Mitglieder in denselben eingetreten sind.
Cultuur - Naats chappij Indragiri
Gesellschaft mit beschrãnkter Saftung. r. Keller⸗Huguenin. zor s] ö Hartsteinmerk Oest & Ce mit beschräukter Saftung Nordholz ( Gahuhof).
Die Gesellschaft ist aufgelöst.
Sämtliche Aktiven und Passiben sind an die offene Handelggesellschaft Hartsteinwerk Oest & Co. Nordholj Ge r übergegangen.
Wir fordern die Gläubiger gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes auf, sich bei uns zu melden.
Die Ligaibatoren: Amandus Oest, Dorum. J. SH. W. Hein, Cuxhaven.
34424 Monatsuͤbersicht
der Communalständischen Bank für die Preußische Oberlausitz
ultimo Juni 1908.
6 921 386, — 757 356, —
10 706180, — Forderungen 366 742, —
; PVassi va. Stammkapital (5 4 des Statuts)ö M 4 500 000, — Reservefonds 1125009, — Depositen· und Girokonto.. ... 2 187 422, — Guthaben von Privatpersonen 10 713 180, -
Görlitz, den 30. Juni 19038.
Communalstündische Bank für die Preußische Oberlaufitz.
Effekten : W gegen Sicher⸗
Tages orduung: I) Beschlußfassung äber die Erhöhung Leg Aktien. 31748) kapitals um 900 000 S. unter Ausschluß des
Bären⸗ & Eckenbüttner⸗Bräu Aktien⸗Gesellschaft Bamberg.
Wir laden hierdurch unsere Herren Aktionäre zur ordentlichen Generalversammlung ein für Dienstag, den 18. Nn gust 1908, Nachmit⸗ 823 12 n ,, der ,, ge.
ank sür Handel '. Industriz Zweigniederlassung Die Ausübung des Stimmrechts ist davon ab⸗ Li r anjumelde Bamberg in Bamberg, Soßienstraße 26. hängig, daß die Aktien mindessens 2 Tage vor Liquidato 8m wen den 1. Juli 1908.
Tages orduung: der Generalversammlung ohne Mitrechnung Ferdinand Fiillerplat 3. 1) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz des Tages der Generalversammlung bei
Modalitäten der Kapitalserhöhung. 2) Beschlußsassung über die durch die Kapitals. Jgehabten Genera erhöhung bedingte Aenderung der S5 4 und! 163 durch die Stadt in Liquidation getreten ist.
des Gesellschaftsvertrags.
Gemãß 8 65 des Reichs gef dern g mg it beschrãnkter in d ö. ł jemäß §z 65 des Reichsgesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, in der Bezugsrechts der Attionärg.. Festsetzung der Fassung vom 5, Meat 15985 gibt der unterzeichnete Liquidator der G. m. b. S. Städt. Glertricitäts werk , . a. Rh. bekannt, daß diese Gesellschaft durch Beschluß der am 30 Juni 1908 statt- versammlung infolge Uebernahme des Betriebes des Städt. Elektricitätswerkes Ludwigs—⸗
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit ersucht, ihre Forderungen bei dem unterzeichneten
Oskar von Miller.
und. des Gewinn, und Berlustlantos für die folzenden Siellen (außer bei der Reichsbaut und Zelt Lom 1. April 1807 his 3. Mär; 15666, beim Notar) ,. werden: 9 T 2) Desg lußfeffung über die Bilanz und Verwendung IJ der Magdeburger Privatbank in Magde⸗ des Reingemmns. burg und deren Filialen in Eisenach,
3) Beschlußfassung über die Erteilung der Ent⸗ lastung an Vorstand und Aussichtsrat. Genet, Müäbhlhausen, Laugensalza und Aktina.
- Weimar,.
9 , . ve wann gang, m n. ) dem Bankhaus Gebr. Goldschmidt in Gotha, Fi Sesellschaftgvertragg kann außer im Gureau der 9 4 Klbert Keime G. n. S. S. in a. ehr ; 355983 Brauerei auch bei der Bayerischen Bank für Waltershausen, den 7. Juli 1908. ö iw ö 1
Dandel . Judustrie Zweigniederlaffung B. Polack Aktiengesellschaft.
Bamberg in Bamberg erfolgen. Der Aufsichtsrat. Die Direktion.
Bamberg, den 14. Juli 1903. Die Direktion. Moritz Schultze. Max Polack. R. Lennartz. zd406 5
Ludwig Kübfam. Franz Hartmann Sinalco Aktien⸗ gesellschaft, Detmold.
Konkursmassen
34413 iegelelen in Holland
Einladung jur dritten ordentlichen General⸗ versammlung unserer Gesellschaft auf Sonn abend,
1215 044 98 110 649 —
den 8. August 1908, Nachmittags 5 Uhr, im Geschästslokale in Metz, Theobaldswall 16. Tagesordnung: 1) Vorlage und Genehmigung der Bilanz nebst Gewinn. und Verlustrechnung pro 19071908. 2) Entlastung des Aufsichtgrats und des Vorstands. 3) Statutengemäße Aufsichtsrats wahlen. Stimmberechtigt sind nur solche Aktien, welche spaätestens am 4. August 19898 bei der Unterzeichneten in Metz, bei der Internationalen Bank in Luxemburg Filiale Metz in Metz hinterlegt werden. Metz, den 9 Juli 19035.
Gaswerk Heldrungen⸗QOldisleben
Aktiengesellschaft. Der Vorstand.
Die Aknonäre unserer Gesellschaft werden hbier⸗ durch zu einer am Freitag, den 7. August ds. Is., Nachmittags 8 Uhr, im Sitzungs. zimmer des Amtsgerichts Jĩ ju Detmold stattfindenden e, mmm, . Generalversammlung einge⸗ aden.
Tagesorbnung:
Aenderung des § 8 Abs. 1,
5 9 Abf. 1,
: 510 Abf. 1 des Statutg. Stimmberechtigt sind nur die Aktionäre, welche ihre Aktien und ein zugehöriges Nummernderieichn ia späteftens am ? Werktage vor der General. versammlung, Abends 5 Uhr, bei der Gesell⸗ schaftakafse oder der Dresdner Bank zu Detmold hinterlegt haben.
Der Aufsichtsrat. Franj Hartmann, Vorsitzender.
legelei in Häthum (Deutschland Grundstücke in Holland 6 Schiffe
Kontormobeln
Verlustsaldo
13 925 — 13 979 49
373 — 16508 45
m n , , n n n
Ss vss3 T7 Gewinn und Verlustrechnu
Verlust.
An Abschreibungen insen
ng ver 31. Dezember 1907.
2 Millingen, den 8. Juli 1908.
1 Bilanz der Steenfabrieken voorheen Terwindt Arntz Akt. Ges. in Millingen (Holland) ver 31. Dezenber 1902.
Vassiva.
Fl. 1200 550 — 78 656 — oß hz 74s 262 71767
Per Aktienkapital vpothek eposito Kontokorrentsaldi Reserve (Dubiose Debitoren) .. 5 966 28 Dividende noch zu jahlen ... 6 460 46 Reserve Art. 13 der Statuten 492406 Gewinn⸗ und Verlustkonto: Gewinnsaldo von 19666 ... 9 451 21
Tos sss T Gewinn.
Fl. 94817 91704 49615
Per Dlversen . Gewinn von ,. in Holland. . BGrundstũcke in Holland x Ziegelei in Hüthum .
=. Schiffen Verlustsaldo
29 367 92
M HG6.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Handelg⸗, Güterreq nkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der 583
zelchen, Patente, Gebrauchs muster,
Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 16. Juli
ts, 4 Genossenschaftg⸗ i,, n und Börsenregistern, der Urheberrechtgeintragg rolle, ũber Waren;
enbahnen ent einem besonderen Blatt unter dem Titel
alten sind, erscheint auch
1908.
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 16
Das Zentral⸗Handelgregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel ——— , beträgt L A 86 S für das Viertellahr. — KFinielne , . 2 33 Insertionspreis für den Raum elner Drucheile 80 4. .
Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Dentsche Reich“ werden heute die Nru. 166 A., 166 B. und 1660. ausgegeben.
Das Zentral
Selbstabholer auch du Staats anjeigerg, SW.
ilhelmstraße 32,
ndelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten
die Körlgliche Grpedition des Deutschen Reicht anzcigers und Königlich Preufis jogen werden.
in Berlin für
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ze. J. 10 166. Verfahren zur Herstellung von Pielen für künftliche Blumen und Blätter aus Web⸗ ware. n Jacobson, Berlin, Naunynstr. 42. 24. 8. C0.
4a. K. 33 753. Gasglühlichtlampe mit nach unten hängendem Strumpf, bei welcher der ihn um⸗ gebende und schützende Glaszylinder als Träger des Glühkörpers dient. Fritz Killing, Hagen i. W., Delsternstr. 38. 23. J. O7.
48. B. 48 346. Vorrichtung jum Fernstellen von Brennerventilen an Gaslampen durch den Anker eines Elektromagneten. Carl Bruynis u. Abraham van der Schuijt. Amsterdam; Vertr.: Richard ,, , Berlin, Invalidenstr. 17 a. 25. 11. O7.
48. W. 25 541. Elektrische Fernstellvorrichtung für Gaszündhähne mit dauernd brennender Zünd⸗ flamme. Ernst Wiechmann, Charlottenburg, Kant⸗ straße 139. 10. 4. 06.
45. L. 25 777. Verfahren jum Zeichnen von Glübstrümpfen. Rudolf Langhans, Berlin, Pappel⸗ allee 4 18. 3. 08.
5e. M. 29 857. Eiserne Hoblstütze, vorzugk⸗ weise für Grubenbauten. Joseph Mounier, Paris; Vertr: F. Haßlacher u. E. Dippel, Pat. Anwälte, Frankfurt a. M. 31. 5. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 14 18 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 30. 10. 05 anerkannt.
5d. B. 46131. Bergeversatzberfahren bei An⸗ wendung eines etagen oder scheibenförmigen Abbaues von Flözen oder anderen Lagerstätten unter Wieder gewinnung des Grubenausbaues. Julius Bellak, Dr. Moritz Weiß u. Florian Tentschert, Wien; Vertr.: Rudolf Gail, Pat. Anw., Hannover. 18. 4.07. Sd. K. 36 037. Handschuhwaschmaschine. Egmont Koehler. Altenburg. S.A. 31. 10. 07. 8. W. 27 627. Verfahren zur Heistellung eines Lederersatzeg. Rudolf Weeber, Wien; Vertr.: R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 4. C07. Sm. F. 283 546. Verfahren jur Erieugung roter Färbungen auf der Faser. Farbwerke vorm. Meifter. Lucius Æ Brüning, Höchst , . 9. St. 12 942. Verfahren jur Herstellung von Bärsten aus Roßhagren. Carl Strobel, Graz, Oesterr; Vertr. Friedrich Weber, Pat.⸗Anw, Berlin W. 30. 9. 4. 098. 128. K. 33 058. Filterapparat zur Ausscheidung fester Stoffe aus Flüssigkeiten. David John Kelly, Salt Lake City, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An⸗ wälte, Berlin SW. 651. 19. 10. 06. 12h. B. 46 304. Vorrichtung zur Elektrolvse von Salilösungen. Paul Borgnet, Lüttich; Vertr.: , n. A. Stich, Nürnberg, u. Dr. H. Fried, erlin 8W. 61. 1. 5. O7. 12h. C. 16 243. Verfahren zur Erzeugung von aus Eisenoryduloryd beste henden Elektroden für elektrolytische und andere Zwecke. Consortium für elerktrochemische Industrie G. m. b. H., Nürnberg. 21. 11. 07. 12h. St. 12 120. Vorrichtung zur gleich⸗ mäßigen Verteilung von Flüssigkeiten, insbesondere für elektrolvtische Glockenapparate. Dr. Otto Steiner, Crefeld, Tannenstr. 113. 15. 5. 07. L2Zi. B. 47 524. Verfahren zur Darstellung von Titanstickstoff verbindungen. Badische Anilin⸗ c Sodafabrik, Ludwigshafen a. Rh. 30. 8. 07. 121i. F. 23 562. Verfahren zur Darstellung von festen, baltbaren und leicht löslichen Verbin— dungen von Zinkhydrosulfit und Ammoniumsalzen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 22. 5. 07. 121. F. 24 645. Verfahren zur Darstellung von Alkalibydrosulfiten. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 11. 12. 07. 121i. F. 24 869. Verfahren zur Darstellung von Alkalihvdrosulfit aus Zinkhydrosulfit oder dessen Doppelsalzen und komplexen Verbindungen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elber⸗ feld. 27. 1. 08. 121. S. 41 6652. Verfahren jur Darstellung von Nitriten. Dr. G. Albert Hempel, Leipjig⸗ Plagwitz, Jahnssr. 41. 10. 9. 07 ; 121. Sch. 29 957. Flugstaubkammer für Röst⸗ gase beim Schwefelsäurepromeß. Scherfenberg Vrager, Berlin. 18. 4. 098. 126. B. 46456. Verfahren zur Darstellung von Ammoniak; Zus. j. Anm. B. 45 761. Badische . Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 125. F. 23 111. Verfahren zur Darstellung von stickstoffbhaltigen Anthrachinonderivaten; Zus. z. Pat. 192 201. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer K Co., Elberfeld. 4 3. 07. 12p. 56S. 25 689. Verfahren jur Darstellung
von Dimethylamino-1phenyl-2. 3. dimethyl-H pyra⸗ zolon. Socisté chimique de l'Avauchet, Vernier b. Genf; Vertr.: Dr. E. A. Franz Düring, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 61. 2. 12. 07.
138. B. 46970. Dampferjeuger mit ge⸗ schlossener Feuerung, bei welchem die Verdampfung durch die unmittelbare Berührung der Flamme des Brennstoffes mit dem Wasser erfolgt. Ogear Brüuler, Brüssel; Vertr.: A. Gerson und G. Sachse, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 9. 7. 07.
E4Af. St. 10 074. Ventilsteuerung mit Schub⸗ kurvenstange und Rolle. Bernbard Stein, Schöne⸗ berg⸗Berlin, Hauptstr. 151. 15. 2. 06.
158. K. 37 052. Schablonendruckvorrichtung mit ebener Gegendruckflãche. Sophie Knoll, Berlin, HSollmannstr. 9. 9. 3. 08.
158. V. 7159. Wischvorrichtung für Tiefdruck pressen. D. Violet Gilles Æ Cie., Paris; Vertr.: A. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat⸗Anwälte, Berlin 8sW. 13. 7T. 3. 07.
151. G. 25 815. Verfahren zur Herstellung von Farbfolien für den Piägedruck; Zus. z Pat. 151 536. Genthiner Cartonpapierfabrik G. m. b. S., Berlin. 12. 11. 0.
Sc. M. 33 914. Deckelabhebevorrichtung für Tiefofenkrane. Märkische Maschinenbauanstalt rs, Stuckenholz, A.-G., Wetter, Ruhr. 19a. D. 18 012. Fahrbare Gleislegemaschine, bei der von einem Plattformwagen Schwellen und Schienen durch die am Fahrgestell der Maschine und an den daran befestigten Längsträgern angebrachten Fördervorrichtungen auf die Bettung gebracht werden. Richard Franeis Do mney, Milwaukerc, Wieconsin; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 1. 07. L9a. R. 23 996. Vorrichtung jum Befestigen und Entfernen des Fahrkopfes zweiteiliger Eisenbahn⸗ und Straßenbahnschienen mit zwei an einem fahr⸗ baren Gestell drehbar befestigten Armen zum An— pressen der darin gelagerten Werkzeugwellen an den Fahrkopf. Edgar Rhsdes, Scholez b. Leeds, u. d. Romapac Tramway Construction Company Limited, Leeds, Engl.: Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, G. Peitz u. K. Hallbauer, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 8. 2. CO.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom fn die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 10. 2. O6 anerkannt.
196. G. 25 125. Kupplung von Straßenkehr⸗ maschinen und Schneepflüge beim Antrieb mittels Selbstfahrer. Gemeinde Wien ⸗⸗Städtische Straßenbahnen, Wien; Vertr.! Dr. L. Weng böffer, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 24. 6. O7. 196. M. 32 136. Schneeschmeljer mit dreh⸗ barer Trommel. Gustav Mönnig, Rixdorf, Böh⸗ mischestr. 46. 24. 4. O7.
1I9f. M. 323893. Verfahren jum Auffahren von zvlindrischen Stollen mit Streckenbohrmaschinen unter gleichzeitiger Herstellung einer ebenen Stollen soble. Maschinenbau · Anftalt Humboldt u. Heinrich Mayer, Kalk b. Cöln a. Rh. S8. 8. O. 209c. O. 5970. Kippwagen, inebesondere für Eisenbahnen. Max Orensftein, Berlin, Geisberg⸗ straße 34 24. 3. 08.
208. P. 19 923. Rollenlager für Gleigfahr⸗ zeuge mit in einem Lagerbügel ruhendem Lagergehäuse. hin , Paus, Schöneberg b. Berlin, Ebersstr. 40. 4 5. 97
20f. J. 9448. Keilbremse für Schienenfabr⸗ zeuge. Ludwig Italiener, Berlin, Magdeburger— straße 4. 19. 10. 06. 201i. St. 11 664. Selbsttätige elektrische Weichenstellvorrichtung für Straßenbahnen. Naam⸗ loo ze Vennootschap Juternationale Electrieiteit Maatschappij, Amsterdam; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw, Berlin SW. 61. 12. 11. 06.
20i. 3. 5576. Aufschneidbarer Drahtzug⸗ weichenhebel mit Ueberwachungs vorrichtung. Zimmer mann E Buchloh, Borsigwalde⸗Berlin. 19 12.07. 21c. S. 24 598. Nach Stromstärke und Spannung unverwechselbare Stöpselpatronen⸗Siche⸗ rung; Zuf. z. Pat. 109 441. Siemens X Halske Akt. Ges., Berlin. 31. 12. 04.
2Ice. T. EZ S889. Vorrichtung jum Anlassen von Elektromotoren aus der Ferne. Dr. Karl Taege, Freiburg i. B., Werderstr. 18. 17.3. 08. 218. A. A5 329. Anordnung zur gleichieitigen Lüftung von zwei Dynamomaschinen, deren rotierende Teile auf gemeinsamer Welle sitzen. G. Arnold, Karlsruhe, Baden, Kochstr. 1 a4. 10. 2. 08.
21g. MI. 34 857. Physikalischer Apparat für bergmännische Orientierungsmessungen jzur Bestim⸗ mung von Magneterzlagern. Dionisie D. Mardan, Freiberg i. Sa. 25. 4. 08.
22h. A. A5 E23. Verfahren jur Darstellung blaugrüner bis grüner alkaltechter Säurefarbstoffe der Malachitagrünreihe. Anilinfarben· Extract⸗ Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling u. Ph. Friedrich, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 11. 6. 12. 07.
24e. K. 35 318. Verfahren jur Ausbeute des Ammoniaks aus bituminösen Brennstoffen unter gleichzeitiger Gewinnung von Koka in einem Misch⸗ gaserzeuger, bei dem der Brennstoff nicht vollständig vergast, sondern nur verkokt, teilweise vergast und der Rest des Koks unten abgezogen wird. Karl Kutzbach, Nürnberg, Kleiststr. 15. 27. 7. 07. 296. F. 223 386. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung von Spinnfasern aus Pflanzen, wie
Schilf, Binsen, Simsen und Robrkolben. Dr. Fritz
Fuchs, Bad Landeck i. Schl. 22. 4. O7.
20a. M. 2323 959. Schneidinstrument für ärzt.
liche Zwecke mit einem querftehenden Messer. Frank
Pier, 4 , . * Lake City, . ; .A.; Vertr.. M. Schmetz, Pat. Anw,
Aachen. 30. 12. 07. *
22c. B. 48 228. Bartbinde. Sigmund Ba—⸗
laffa, Budapest; Vertr.: A. Specht u. J. Stucken⸗
berg, Pat. Anwälte, Hamburg. 12. 11. 57.
24g. O. 5941. Verfahren jur Herstellung von
Stublsitzen aus Pappe. ö Oschatz, Erfurt,!
Moltkestr. 9090. 29. 2. 0
3Eg. Sch. 28 556. In der Längs⸗ oder Quer- richtung verstellbare Bettstelle aus Gitterwerk. , n Kistenfabrik Nachflgr., Hannover.
341i. D. 20 122. Befestigung der Beine von Tischen, Schemeln oder anderen Möbeln; Zus. 3. . 19751. Ernst Danneberg, Berlin, rankfurter Allee 130. 3. 6. 08. ai. U. 38313. In der Höhen, und Schräg— lage verstellbare, um die senkrechte und wagerechte Mittelachse drehbare Schultafel. Oswald Urban, Meißen. 24 1. 08 354. G. 25 998. Durch Zentrifugalvumpe unmittelbar betriebene hydraulische Hebevorrichtung. Fa. Fr. Gebauer, Berlin. 12. 12. 07. 35a. M. 32 741. Durch Preßluft überwachte Sicherheitaeinrichtung für Aufjüge. Alfred Harrison Meech, Chatham, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot * . Lilienfeld, Pat.“ Anwaͤlte, Berlin SW. 48. 86a. 3. 5393. Vorrichtung zur Entnahme der Verbrennungsluft für Heizöfen aus den untersten Luftschichten des Zimmers. August Zenke, Lichten berg, Chaussee 92 a, u. Bernhard Rößler, Neu⸗ Lichtenberg, Friedrichstrt. 5. 8. 7. 07. 39a. F. 24 385. Ein und Ausrückoorrichtung zur Einleitung der Bewegung des durch eine Kurven scheibe gesteuerten Klemmfutters von Knopfdreh⸗ bänken. Enrico Fossati, Mailand; Vertr.: Dr. ö. 26 . Düring, Pat.Anw., Berlin 8W. 61.
4094. S5. 41 690. Verfabren zur Abscheidung von Metallen und Nichtmetallen aus ihren natür—⸗ lichen und küͤnstlichen Verbindungen im Schmelz⸗ prozeß. Henri Herrenschmidt, Paris; Vertr.: e Pat ⸗Anw., Berlin SW. 1I.
Fũr diese Anmeldung 46 n rifuna gemaß . — ; dem Unions vertrage vom 1. 7 55 die Prioritat
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 18. 9. O6 anerkannt.
425. 3. 4870. Laufgewichtswage mit Preis anzeiger. Ludwig Georg Zangenderg, Leipzig, Levlaystr. 3. 29. 3. 06.
42m. S. 285 Og 6. Druckvorrichtung für Rechen. maschinen zum Abdrucken des Resultatg. Ludwig Spitz Co.,, G. m. b. S., Berlin. 9. 8. 07. 120. O. 43 474. Verfahren jur Erzielung einer ruhigen Einstellung bei Geschwindigkeitsmessern. Sartmann K Braun, Akt. Ges., Frankfurt a. M. 21. 4. O8.
420. V. 7472. Geschwindigkeitsanzeiger. Alfred Emil Voß, Gunnersbury, Engl; Vertr.: Paul Müller, Pat ⸗Anw., Berlin 8sW. 61. 2. 11. 07. 4365. H. 41 632. Nach Einwurf jweier oder mehrerer Münzen zur Wirkung kommender Selbft⸗ verkäufer für Probeflaschen. Fritz Suppers, Cöln—- Ehrenfeld, Barthel str. 38. 6. 9. 07.
436. K. 83 9835. Selbstkassierende Vorrichtung zum Freigeben der Benutzung von Büchern. Israel stleiner, Charlottenburg, Mommsenstr. 29. 19.2. 07. 136. R. 25 759. Selbstkassierendes Schieß spiel mit motorisch angetriebenem Umlaufziel und einer aus einem Münjenturm und einem Schieber bestehenden Gewinnabgabevorrichtung. Wilhelm Franz Reinsdorf, Markt 17, u. Otto Bockhardt, Kuhturmstr. 15, Leipzig Lindenau. 25. 1. 68.
45e. J. 10 206. Dengelmaschine mit nach oben und unten federnd gelagertem Hammer. Walter Ischebeck, Vörde i. W. 11. 9. O7.
1589. A. 13 615. Schleuder, deren Trommel mit dem Flüssigkeitsbehälter oder mit der Zu— führungsleitung in dichter Verbindung stebt. Aktie⸗ bolaget Separator, Stockholm; Vertr.: R. Schmeh⸗ lik, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 24. 9. 06.
459g. A. 15 014. Vorrichtung jum Regeln der Rahm ⸗ oder Magermilchausflußöffnung von Milch— schleudern durch einen in achsialer Richkung gegen die Ausflußöffnung einstellbaren Schraubring. Aktie⸗ bolaget Separator, Stockbolm; Vertr. R. Schmeh⸗ lik, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 9. 11. 07.
466. C. 16 070. Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Leistung von Viertakt. Gxplosionskraft maschinen. Charles Caille, Le Perreux, Frankr.; Vertr.: A. du Botz-Reymond, Max Wagner u. G Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 13. 23. 9. 07. 466. L. 24 606. Regelungsvorrichtung für eine Explosionskraftmaschine mit umlaufenden Kolben im Kompressions und Expansionsraum. Gebr. Levin, , , mei. u. Max Kuhs, Oderberg i. d. Mark. 468. G. 22 304. Verfahren jur Herabsetzung der Temperatur und zur Vergrößerung der Masse, des spezifischen Gewichtes und der Spannkraft von Feuergasen aus koblenstoffhaltigem Brennstoff für Kraftmaschinenbetrieb. Samuel Gellsri u. Franz Szabo de Pern és, Budapest; Vertr.: W. Wagner, Berlin, Neuenburgerstr. 12. 23. 12. 05.
7b. K. 32 218. Verfahren jum Einfüllen von Kugeln oder von Kugeln und Zwischenstücken in ein— und mehrreihige Kugellager. F. Klostermann E Co., Berlin (Inh.: Ferdinand Klostermann, Sig cz Vertr.: Johannes Stumpf, Tegel b. Berlin.
7c. F. 28 429. Klauenkupplung in Ver⸗ bindung mit einer Bürftenkupplung. Felten * Guilleaume . Sahmeyer werte, Akt. Ges., Frank⸗ furt a. M. 26. 4 07. 7e. S. 23 994. Kupplung für in ihrer Längs⸗ richtung zu einander verschiebbare Wellen. Victor Sarhorn, Berlin, Holsteiner Ufer 1. 2. 3. 07. 478. FJ. 24 250. Fübrungsring für biegsame Ventilkörver. Frank Trenham Fiegehen, New Croß, u. Charles Russell Campbell Hart, Brixton, Engl; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin Sv. 31. 36. 9. 55.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Uniongvertrage vom . 1 55 die Prioritaͤt
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 12. 10. 056 anerkannt.
48e. R. 24 727. Verfahren zur Herstellung getrübter Emails unter Verwendung von Cer— verbindungen. Tr. Rickmann c Rappe, G. m. b. H., Kalk b. Cöln. 29. 6. O7.
194. M. 31 849. Supportdrebbank mit selbst. tätig bewegtem Spitzenreitstock Maschinenfabrik Robert Conrad. Weißensee b. Berlin. 2. 2. 07. 518. V. 7620. Dampfer Anordnung bei selbst⸗ tätigen, mit gelochten Notenblättern spielenden Mustkinstrumenten, bei welchen die Löcher im Gleit⸗ block des Instrumentes für jeden Ton doppelt neben einander vorhanden sind. Georg Vogel, Hamburg, Kaiser⸗Wilhelmstr. 34. 16. 1 68. ( 52a. M. 33 895. Stoffschieber für Schuh⸗ werknähmaschinen jum Näben gedeckter Nähte in spitzen und kurien Kurven. Joseph Müller, Mül— beim a. Rh. Andreasstr. 22. 18. 12. 0.
54e. G. 25 535 Maschine zur Herstellung von Papierhülsen für Spinnereimaschinen. Benedict Geiger, Ingersheim i. Els. 19. 9. 07.
Für diese Anmeldung ist * , n . gemãaß dem Unionsvertrage vom 14 13 56 die Prioritat auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom
19. 9. 06 anerkannt.
S4d. G. 28 583. Maschine zur Herstellung von Schläuchen für Faltkapseln mit an der einen Seite befindlichem, mehrfach umgelegtem Längsfalz. Alexander Grünberg, Pilten, 3. . , Pat. Anw., Berlin SW. 13. 548. Sch. 28 0651. Maschine um Weichmachen von Papier, bei der das Papier durch mit Längs⸗ rippen versehene Walzen geknittert wird. Theodore Scherf, Englewood, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u. a. M. Alienfeld, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8sW. 48. 3 604
558d. T. 12 495. Steigfiljpresse für Papier⸗ maschinen, Oswald Tauscher, Niederschlema i. S. 235 10 907.
55e. J. 10 O0. Maschine zum Zerschneiden von Papterbahnen in Streifen und Aufwickeln der geschnittenen Streifen. Paul Jehsert, Nierenhof, Rbld. 1. 7. 07.
55f. N. 9118. Maschine zum Marmorieren von Papier in Bahnenform. John W. Newbery, New Jork; Vertr.: G. W. Hopkins u. R. Osius, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8sW. 11. 30. 5. 07.
566. K. 36 095. Steigbügeltiemenbalter. Franz staul, Erfurt, Brüblerstr. 53. 7. 11. 07.
57a. K. 35 936. Vorrichtung an Finemato- grapben zum Einstellen des Bildbandes vor dem Bildfenster wäbrend des Betriebes, bei der in die Bahn des Bildbandes zwischen dem Bildfenster und einem das Band gleichmäßig fördernden Greiferrad ein Daumenrad und eine Fübrungsrolle eingeschaltet ist. Leo Kamm, London; Vertr.: Hans Schäfer, Düsseldorf, Kurfürstenstr. 12. 21. 10. 07.
S7Ta. S. 22 879. Magazin für photograxhische Platten, bei dem diese mittels durch ein einschaltbares Zahnrad und Zahnstangengetriebe nur einseitig dreb⸗ barer Schrauben ohne Ende getrennt gebalten und , , . werden. Lumen G. m. b. Sp., Dresden. A. 57a. M. 33 380. Vorrichtung zum Durch⸗ schneiden der Bildbänder von Kinematographen, bei welcher die Bildbandspulen in feuersicher abschließ⸗ baren Gebäusen untergebracht sind. Arcade Mallet, Paris; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 11. 6. 4. O7.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom . 3 d5 die Priori tar
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vorm 31. 10. 06 anerkannt.
57a. W. 25 499. Vorrichtung jum Oeffnen und Schließen eines aus jwei gegeneinander beweg⸗ baren Schlebern bestehenden Verschlusses für kine⸗ matographische Apparate. Hugo Werlich, Dresden⸗ Strießen, Glasewaldstr. 48. 2. 4. O6. ;
5 76. M. 30 546. Verfahren zur Herstellung von beiderseitig mit Kollodium überjogenen Gelatine⸗ films für photographische und andere Zwecke. Oswald Moh, Mainz, Mittlere Bleiche 8. 7. 2. O6. 596. W. 29 831. Laufrad für Zentrifugal⸗ Pumpen oder ⸗-Gebläse. Wilhelm Wagenbach, Charlottenburg, Goeihestr. 30. 16. 5. C08.
636. J. 10 449. Lenk und Bremsvorrichtung