13724
Vortrag aus dem . s dem Vorjahre:
. . nicht verdiente Prämien der Feuerversicherung Schadenreserve der Feuerversicherung Fonds der Lebengversicherung Rentenversicherung
achtung ⸗ und en nn, Transportversicherung Reserve für Kursschwankungen
Prãmieneinnahm der Lebeng⸗˖ 6 ver 9 . und Kapltalanl . Vers. (r,, . der Unfallversicherung ... , , icegebühren in, , Gebühren und Strafgelder
ö .
der
Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktienkapital Sonstige Forderungen: Rückstände der Ausstände bei den Agenturen Guthaben bei Banken Guthaben unternehmungen
weit treffen 26 ee. apitalanlagen: vpotheken und Grundschulden ertpapiere
Deutsche mi, e, . ö. , g. ö vom 17. Juli , 6 . Hãäͤlssen
Versicherungs⸗Gesellschaft in London. , J in 31. Dezember 1907.
Laut Beschlu Ausgaben, 1908 ist die
Als Liquidator ist
Einnahmen.
Rückversicherungsprämien: Lebens versicherung Feuerversicherung Trangportversicherung re,, n der Feuerv rung: 9 e r 9 S179 396 60 betragenden Schadenermittlunggkosten, aus den Vor⸗ jahren, abzüglich des Anteilz der Rück =
versicherer:
Nationalzeitung Gesenschaft mit
beschrãnkter Haftung in Berlin.
terversammlung e m, , ,,,
../) 165317
a 69
10 279 520 14 631 021 219 433 906 13 381 135 36 826 191
Durch Besch vom heutigen
Tage ist die Gesells F 65 l 2 des Gesetzes vom 20. Ap 1892 werden die Gläubiger der Gesellschaft auf⸗ gefordert, sich bei derselben zu melden. in, den 11. Juli 19808.
Siebert, Liquidator.
/
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
er 1907.
, 6 , 42
,
30h h34 b 720) b. jurũckgestellt
e abj. der Ristorni:
d Rentenversicherung ... 19 801 553
37 595 333
b. ar scgeslellt . ; . 3. g⸗ und Renten versicherung Schaden 7 , . und Kapitalanl.⸗ Versicherun
17 186 2833
12 973 0465
Bilauz am 21. Dezemb
8 . Ausgellehene Kapitalien
Lfd. Rechnung Sonstiges Vermögen ) Kassenbestand
5 . . Ueberträge (Reserven) auf das nãchste G
äfts ahr: ö. ö. 6 nicht verdiente ab. des Anteils der Rückversicherer — . siche rung t b. Fonds der Feuer .
Ab Prämienübertrag
10 821 440
schaftzanteile .
29 178 560 240 712 037
10 821 440 -
Fonds der Lebeng⸗ und Rentenversicherung Anfallversich Pachtungs und Kapitalanlagen⸗
versicherung Tranaportversicherung
Abschreibungen auf Immobilien Rückgejahlte Legegelder Rückkäufe der Lebensversicherung Pachtungversicherung ,
waltungskosten: - r, und sonstige Bezüge der
Reservefonds un
itgliederbest. am 31. Dejember 190682... . 26 Zugang im Rechnungjahre Bestand am Schlusse des Jahres 1807. Spar & Darlehunskasse zu V Genossens 23
ü .
8) Niederlassun Rechtsanwalt
Bekanntmachung. iesigen Landgericht zuge⸗ * . der Rechtsanwalt
J 299 773 66a . getragene ãnkter daftyfücht.
2c. von
Sonstige Verwaltungkosten 13 063 002
Steuern und i, n Leistungen zu gemeinnützigen
et ge. Vorschrift beruhend Bardividenden an Lebensversicherte.. Saldo des Erwerbkontos d
.
weden auf 6
In die Liste der bei d laffenen Rechtganwalte Foller eingetragen,
burg, den 21. J Darren Königliches Landgericht.
er Law Fire
9 i dem Amtsgericht Hannover een . en. ist beute eingetragen: d ig erg in Hannover. annover, den 24. ; ö eiz ein lsches Amtsgericht. 1.
elafsenen R . Al
—
ö
Gesamtausgaben ..
äft, Feuerversicherung.
Einnahmen. 6 4 3
eserven aus dem Vorjahre: ; [s a . noch nicht verdiente Prämien..
b. Schadenreserve Prämieneinnahmen abz. der Ristorni Policengebũhren
D To T is Ausgaben.
3965 440 474
eutsches Gesch
lt Paul Eggert ist auf seinen 1 . bei dem Landgericht 1 in assenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
23. Juli 1908. Dann, 33 Landgericht J.
J : Der Rechtsan Antrag in d Berlin zugel
Gesamteinnahmen ..
tzanwalt Fritz Max Julius Haase in . ist i und deshalb in der Anwaltaliste gelöscht worden.
; 23. Jul . Nn lich Landgericht.
Bekanntmachung
J Rrawin Der nn, n, weil
ohnsitz in Dässeldorf aufgegeben hat, in der Liste der 464 hlesigen Landgericht
Rechtsanwälte gelösch den 21. Juli 1908. e, Königliches Landgericht.
JJ 2 *
äge auf das nächste Geschäftajahr für noch nicht ver⸗ i,, abi. des Anteils der Rüchpersicherer 2 Verwaltungekosten abi. deg Anteils der Rückversicherer: robssionen und sonstige Bezüge der Agenten.... nstige Verwaltungskosten Policengebũühren 323 rn und öffentliche Abgaben , zu e,, ,. Zwecken auf gesetzlichen Vor⸗ schriften beruhend
zel ist auf Grund
zugelassenen
e 9
arz in Karlsruhe hat ndgericht Karlzruhe auf⸗ aß in dessen Anwaltsliste
e J mal Dr. Jakob M seine Zulassung beim La eben und wurde demgem
den 21. Juli 1908. Karlsruhe he ee rin,
ö / 9) Bankausweise.
MWochenũber icht der ch sbank
vom 23. Juli 1908. Aktiv
a.
d (der Bestand an
1 . . n Barren oder aug⸗
mm be we, enn. 11146 20
67 190 900
S587 872 M0 57 322 900 72
d 229
Gesamteinnahmen ..
Aktiva.
Mtlenlapitacä; Nebertrãge auf das nãch
euerversicherun fad 1 aber noch nicht bezahlte
Schäden der Lebensversicherun für Schadenreserve der Feuerver für Schadenreserve der Transportver⸗
S9 000 000
iente Prämien der
ö . io sal 440
bei anderen Versicherungs⸗
Rei
genden Jahre fällige Zinsen, so⸗ 8 ö anteilig auf das laufende Jahr
127 9 142 O8 508 331 ; anderer Versicherungsunter⸗ istonen und Spesen .
2 9 , ,
nehmungen. Erwachsene Prob Diverse Kreditoren Zahlbare Wechsel Ünerhobene Dividenden Reservefonds: der Feuerversicherung. 6 40 000 000, — ab Pramienübertrag wie
landischen Münz ein ju 2784 66 ;
eftand an Reichskassenscheinen Nöten anderer Banken
—⸗
69 gh96 871 171 130 456 13 981 091
14012579 16 859 697
. 4
Darlehen auf Wertpapiere Wechsel
Darlehen auf Lebensversicherungspolicen. Darlehen an Städtische Gemeinden.. Darleben unter Verpfändung von Miet- ertragen! Oer hefe, unter persönlicher Kaution, ver⸗ bunden mit Lebengpolicen Digzkontierte Wechsel . Lebensinteressen und Anwartschaften. .. Grundbesi r i z. Zinsen und Dividenden Uebernommene Pachtzinslasten
Gesamtbetrag .. London, den 15. Juli 1908.
Die Direktion. R. Lewis, Generaldirektor.
2 ardforderungen. sonstigen Aktiven...
Passiv Das Grundkapital Der Reservefondt 19 Der Betrag der umlaufenden ĩ
täglich fälligen
29 178 h60 240 712 0937
10 821 440.
p , , . ö 9
169189936 2 601 544 65 1492 4660 46
— —
294 412114
288 962 224
J
2654 eg s ö zg 1b
129 T3 34 s5
Verbindlich ne e, . erlin, den 25.
sbankdirektorium. — 1 Sch m ie dicke.
Gesamtbetrag.. Frankfurt a. Main, den 24. Juli 19608. Der , m, mr, m für das Deutsche Reich:
429 173 134
1 .
von Glasenapp.
(Umrechnungssatz 1 — S 20.)
zum Deutschen Reichsanzeiger und Köni
M 175.
zelchen, Patente, Gebrauchzmufter,
Vierte Beilage
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral⸗ ,,, für dag Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten ig
Selbstabholer auch durch die Kön
Staatganjeigerg, . Wilhelmstraße 32, bejogen werden.
Vereing⸗, G kurse sowie die Tarif- und Fa rplanbekanntmachungen der ge ah .
für
ugs preitz
in Berlin für iche Expedition des Deutschen Reichsanzeigerg und er n ih 5m. .
glich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Montag, den 27. Juli
Der Inhalt dieser , in welcher die Bekanntmachungen aug den Handels., Güterrechts . n
E908.
Zeichen Muster und Boͤrsenregistern, der Urheberrechtzeintra rolle, über Waren ⸗ f auch in einem besonderen Blatt unter dem ite ö 9 3.
das Deutsche Reich. on. 1
as Zentral-⸗Handelsregister für dag Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt L A 86 4 für das Vierteljahr. — Einzelne N — ertionspreis für den Raum einer Druchelle 36 ö Kö . 4
srenifter ir — ——— ——— —— — Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. I75 X., 175 B. und 175 C. ausgegeben.
*
Patente.
(Die Ziffern ling bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klaffenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Da. GS. 48 T2. Strumpfbalter. Heinrich Bollendorf, Oberhausen Rhld. 11. 2. 08. 2b. D. 18 5566. Kragenversteifungseinlage mit Querstäbchen an den Enden. Fa. Max Daniel, Elberfeld. 31. 5. 07. a. R. 26 147. Vorrichtung zur Notbeleuch— tung. D. W. Reutlinger, Frankfurt a. M., Kleiner Kornmarkt 16. 4. 4. ö8. a. W. 28 083. Grubenlampenverschluß mit vernieteten Stempelscheiben. Peter Wobedo, Landg— weiler, Post Reden, Bej. Trier. 15. 7. 07. Ad. B. 49 353. Zündeinrichtung für Invert. gasglühlichtlampen mit oberbalb des Brenners ab⸗ geiweigter abschließbarer Zündflammenlestung für die vorübergehende Bildung bon Stichflammen.“ Baer C Co., Berlin. 2. 3. O8. ö — 48d. S. 41 271. Druckstoßgasfernzünder mit einer senkrecht verschiebbaren und drehbaren Spindel jum Umschalten des Gasdurchlaffeß. Gottlob Simmel, Tübingen. 23. 7. 07. Ad. K. 34 879. Zündvorrichtung für Gag— brenner mit abwechselnd brennender Haupt⸗ und Nebenflamme; Zus. j. Pat. 134 95tz. Oscar glatte, Hamburg, Eidelstedterweg 33. 6. 6. 07. 824 Af. F. 25 072. Glühstrumpf für hängendes 8 . Paul Rateliffe Finch, Des Moines, V. St A.; Vertr.: Paul E. Schilling, Pat. Anw., Berlin W. 30. 2. 3. 08.
Für diese Anmeldung ist 3 8 Prüfung gemãß
20. 3. dem Unionsvertrage vom 1. J. 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten Amerikas vom 10. 8. O7 anerkannt. 49g. D. 19 640. , , . für Bunsen⸗ brenner mit einem im Vüsenrohr zwangläufig ge⸗ führten Ventil. Deutsche Gasglühlicht Art. Ges. ( Auergesellschaft), Berlin. 14. 2. 08. 4g. G. 25 299. Gasbrenner zur Erzeugung von Flammen hoher Temperatur. Hans Goͤgar Grabau, Werehawken, V. St. A.; Vertr.: Fr. Ferre; u, E. Dippel, Pat. Anwaͤlte, Frankfurt a. 29. 7. O0.
Ag. K. 36171. Rohrvergaser für flüssigen Brennstoff, insbesondere für Petroleumöfen. Ladislaus Kiss u. Josef Neubrandt, Wien; Vertr.: A. Dau⸗ mas, Pat. Anw., Barmen. 18. 11. 507. 1g. M. 33267. Gasbrenner aug ineinander⸗ n. mit Gagdurchtrittssffnungen versehenen ohren von wachsendem Querschnitt. Fa. G. Meurer, Cossebaude b Dresden. 28. 9g. 07. Ag. M. 33 383. Luftgaslampe jur Erzeugung bon Glühlicht. Alfred Malhieu, Paturages, Belg.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, G. 89 . 4. Hallbauer, Pat. Anwaͤlte, Berlin SW. 68.
2. Sch. 29 453. Dampfglühlichtbrenner mit gebogenem Mischrohr. Ewald Schmidt, Mahlsdorf b. Berlin. 8. 2. 08.
5d. B. 45 997. Einrichtung zur räumlichen Begrenzung von Schlagwetter. und Kohlenstaub—= Erplostonen in Bergwerken. Ludwig Bartmann, Bouchéstr. 19, u. Ignaz Timar, Französischestr. 3, Berlin. 3. 4. O7.
7d. CE. 13 817. Maschine zur Herstellung von Drahtgittern durch Verschwelßen der Kreuzungen von Länge und Querdrähten. Clinton Wire Cloth Co., Clinton, Mass. V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander. Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 15. 22. 7. 0s. Sd. LS. 25 321. Trommel. Waschmaschlne. Robert Lange. Nürnberg, Meuschelstr. 32. 260. 12. 07. Sn. Sch. 27 *48. Verfahren zum Aetzen von Indigofärbungen mittels Formaldehydhydrosulfite oder Formaldehydsulforylate. Maxim Schwarz, Hilden, Rhld. 26. 2. 07.
LIb. Sch. 28 396. Papierbeschneidemaschine, . lum Schneiden schmaler Streifen. 8 9 Schauwecker, Reutlingen, Mauerstr. 6.
122. D. 17 988. Absoꝛptions⸗ oder Kühlgefäß aus Steinzeug. Deutsche Steinzeugwaarenfabrit für Canalisation d Chemische Industrie, Friedrichsfeld. Baden. 19. 1. 07. Lzi. B. 49 641. Verfahren zur Herstellung bon reinem Natriumperborat. Louis Blumer, Zwickau i. S. 28. 3. O8. E2i. S. 25 356. Verfahren jur Darstellung bon Alumintumnitriden. Dr. Ottokar Serpek, Niedermorschweller i. Els. 30. 9. O7. 120. B. 329 114. Verfahren jur Darstellung don Benjanthron und dessen Deribaten; Zus. . Pat. 171 933. Badische Anilin. Æ Soda. Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 2. 2. 05. 12Z0. C. 15 206. Verfahren jur Darstellung von chlorfreiem, festem Camphen; Zus. . Pat. 153 924. C hemische ä, . auf Actlen (vorm. G. Schering), Berlin. 15. 12. 06. 2p. S. 38 2485. Verfahren zur Darstellung bon Eisen Giweißberbindungen, welche neben dem etall noch Organomineralsäuren gebunden ent—⸗
C. Weihe, Dr. H. 3 nh, a,. .
elektrischer Leiter; Zus. z. Anm. S. 23 650. Erich Anw., Berlin 8sW. 61. 1. 7. 07
eines elektrischen Stromerzeugers mittels einer mit vroportiongler Drehzahl laufenden Erregermaschine. Felten & Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M. 15. 7. 05.
elektrischer Maschinen; Zus. z. Anm. G. 116029. Felten C. Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Act.“ Ges., Frankfurt a. M. 26. 1. 07.
218d. F. 24 297. Auf jwei verschiedene Pol⸗ zahlen umschaltbare Wechselstrommaschine und Ver. fahren zum Betrieb der Maschine als Motor. Felten E Guilleaume⸗Lahmeherwerke A.., Frankfurt a. M. 7. 10. 07.
21f. D. I8 814. Vorrichtung zur selbsttätigen Auslöschung des Lichtbogens bei Bogenlampen; Zuf. 3. Pat. 154 8s0. Deutsche Beck. Bogenlampen. Gesellschaft m. b. S., Frankfurt a. M. 21.5. 07. 21f. R. 9811. Bogenlampe mit parallelen Elektroden. Karl Novak, . Vertr.: P. Har⸗ muth, Pat. Anw., Cöln a. Rh. 11. 2. 08.
21g. M. 34 692. Vakuumreguliervorrichtung für Röntgenröhren mit einer Luft oder Gas ab⸗ scheidenden Hilfzelektrode. Fa. C. Sp. F. Müller, Hamburg. 2. 4. 08.
22a. G. 24 899. Verfahren zur Darstellung eines gelben Monoagjofarbstoffes. Gesenschast für eg Industrie in Basel, Basct; Vertr.:
13. 5. 07.
2 2b. . 22 960. Verfahren zur Darstellung von Leuko-. 4 diarylhydrajinoanthrachinonen bejw. deren Oxydationsprodukten. Farbwerke vorm. . Lucius Æ Brüning, Höchst a. M.
Berlin, Tevetzowstr. 25. 23. 2. JN. .
Glienicke. 22. 10 0 und Setzmaschinen zum Abschließen der Gieß
Typograhh G. m. b. H.. Berlin. 12. 7. 07.
Ges.., Dresden Heidenau. 26. 160. O07.
Buffalo, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. Sell, Pat. Anwälte, Berlin Sw. 13. 2. 7. 07
formen.
wälte, Berlin 8W. 61. 10. 12. 06. 20e. G. 26 699. Vorrichtung zum Auslösen
platz 185. 6. 4. 20c. R. 24 000. Schlafeinrichtung für Eisen⸗
Louig Vauroechoudt, Twer b. St. Petersburg,
Anwälte, Berlin 8sW. 11. 9. 2. 07 20d. K. 37 2290. Lagerung der Tragbügel von Schmieryol stergestellen. a. Hermann Klein, Kamen, Westf. 27. 3. 08.
aus weichem Material für Eisenbahnfahrzeuge. Fa. , . Maaß G. m. b. Sp., Witten a. Ruhr. 26f. D. 18 783. Steuerventil für Druckluft bremsen nach Bauart Westinghouse. Joseph Dohen, Brüfsel; Vertr.. Pat. Anwälte Dr. R. Wirth,
W. Dame, Berlin. 26. 7.
20l. B. A8 868. Einrichtung zur Veränderung der Fabrgeschwindigkeit elektrisch betriebener füͤhrer— loser Fahrjeuge (3. B. Hängebahnwagen, Verlade⸗ vorrichtungen. Krane), bei welcher an geeigneten Strecken (i. B. Kurven, Stationen) dem Fahrmotor Widerstände selbsttätig vorgeschaltet werden. Ben⸗ rather Maschinenfabrik Att.⸗Ges., Benrath b. Düsseldorf. 26. 1. 08.
21Aa. J. 10 273. Selbstkassierende Verriegelungs⸗ vorrichtung des Hörerhakens an Fernsprechappa— 6 . Janke, Halberstadt, Westendorf 26. 2c. S. 25 9327. Verfahren zur Herstellung
von Seemen, Paris; Vertr.! H. Neubart, Pat.“
218. G. 11029. Einrichtung zur Selbstreglung
218. F. 22 997. Einrichtung zur Selbstregelung
Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 3.
balten. Dr. Paul Hoering, Berlin, Levetzow. straße 23. 6. Ph 9 1
22e. FJ. 28 3856. Verfahren zur Darstellung
LE2p. S. 40 920. Verfahren zur Darstellung von Gisen. Eiweißverbindungen, welche neben dem Metall noch Organomineralfäuren gebunden ent⸗ halten; 36. 3. Anm. H. 38 245. Dr. Paul Soering.
eines gelhen Chinolinfarbstoffs. . Bayer Æ Co., (Glberfeld.
Sch. 27 901. Generatorgasfeuerung zur Pfannen und ähnlichen Gefäßen. Waterlooufer 15.
Farbenfabriken
4c. A. 13 701. Turbine mit Freistrahl⸗ wirkung. Dr. Ernst Andreas, Berlin, Wullen⸗ weherstr. 4ñ8, u. Dr. Franz Emil Wolf, Klein⸗ Rost mit quer in der 6. euerung liegenden, nacheinander zu kippenden Rost—
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und Linksstrickmaschinen. Seyfert & Donner, Strickmaschin en Fabrit. Chemnitz i. Sa. 3 4. 55 29a. W. 27 368. Vorrichtung zum Aufwickeln chen Seidenfäden bei ihrer Herstellung. New York, u. Silas Wright Vertr.: Paul
; Verfahren zur Darstellung rmüdung hemmenden Körpers. stalle Æ Co.. Att. Ges., Biebrich a. Rh. 25. 1. 66. 230i. A. 15 E88. Vorrichtung zum Einführen von Degzinfektionsflüssigkeiten in unter Minderdruck Desinfektion gapparate. austalt Weimar Akt. Ges. vorm. Gebr. 33 12 97
2Ib. B. 46 157. Verfahren und Durchzugform⸗ maschine mit einander gegenüberstehenden Preßkolben Herstellung von Formen für hohe Gußstücke. RNonceray. Paris; Vertr.: w., Berlin 8sW. 13. O; 5 692. Formkasten mit festem Boden; Gustav Adolf Oertzen, Düsseldorf.
Bedminster, Engl.; Michaslis, Pat. 10. 12. 07.
154. L. 24 553. Vorrichtung für , orm
bei der Herstellung verkürzter Spaten. Lanston Monotype Corporation, Limited, London; Vertr.! A. du Bois. Reymond, M. Wagner u. G. Lemke. Pat. Anwälte, Berlin Sw. 15. 5.7 07. 15a. T. 12 216. Matrizensetz⸗ und Zeilen⸗ gießmaschine, bei welcher die Matrizenstäbe an
von künstli Drähten geführt werden; Zuf. j. Anm. T. 17239.
omery Waddell Vettit, Philadelphia, at. Anw., Berlin 8W. 61. . 25106. eines die E
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ö Apparatebau; PVapiertrãgerz. Parker Machine Compann,
E58. U. 3107. Zuführungsborrichtung für den Sammelstreifen on Schrelbmaschlnen. John Thoma Underwood, New York; Vertr.: SH. Licht u. G. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 17. 4 07. 156. B. 44 860. Verfahren zur Herstellung von die e tung in sich selbst tragenden Druck⸗
tlllam Bell u. Harry Bryce Bell, NMostman b. Sydney, Austr.; Vertr.: E. Fehlert, G. Louhier, Fr. Harmsen u A. Büttner, Pat. An⸗
Ph. Bonvillain Æ G Arpad Bauer, Pat. An
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3. 8713.
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Berlin SW. 13. Aufhängung des Steuerorgans Seil oder Kette) bei Hebejeugen mit gesteuertem Greifwerkzeug (Zange, Greifer, Fördergefaͤß o. dgl. 9 Neubert Æ Co., Schmalkalden, Thür.
W. 28 523.
Prüfung gemäß dem Unionevertrage vom
die Priorität auf Grund der Anmeldung in Italien vom 3. 7. O5 anerkannt.
495. D. 17 152. Vorrichtung jum Richten von Flach⸗ und Universaleisen. Fran Dahl, Bruck hausen a. Rh. 25. 8. 66.
S50c. S. 25 461. Austragbahn für Zerkleine⸗ rungsmaschinen. Herm. Löhnert Att.. Ges.. Bromberg. 22. 1. 08.
Sz2b,. St. 12 306. Selbsttätige Vorrichtung zum Einfädeln von gewöhnlichen Stickmaschinenschlffchen mit rundem Fadenloch in der Schiffchenwandung und entsprechendem Fadenloch im Schlffchen deckel e 1a, , m. vormals Loeb, Schoen feld
w.,
Heijofen mit schrauben⸗ förmiger Ableitung der Heizzase und der durch diese erwärmten Luft. Jakob Wiesner, Rehlings b. Lindau i. B. 366. M. 33 359. Auz einzelnen, an eine ge⸗ meinsame zum Abjug führende Kammer angeschlossenen jusammengesetzter Gasheizofen;
Meurer, Cossebaude b.
Schmiedeeiserner Radiator aus gewelltem Blech. Paul Reuß, Eisenach. 4.1.97.
8 ,. 36 250. Maschine zum Fräsen der Einlaßnuten für Fenstereckbeschläͤge. Barmen. Bismarckstr. 102. 30. 11. 07. Ib. J. E10 458. Kopfbedeckung mit einem an deren Innenwandung auswechselbar befestigten Trag⸗ ring. Jaillet Fils et Lötienne, Mäcon, F Vertr.: A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. B. Wasser⸗ mann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unlongvertrage vom . * 55 15 55 die Priorität auf Grund der Wunelbang in Frankreich vom
Pat. 165 835. R. 23 807.
rd risten,
12a. E. 13 8582. Zirkel mit einem dur zwischen den Zirkelkopfbacken gelagerte Schei der Mittellinie der Zirkelöffnung gehaltenen Griff. Eichmüller Co., Nürnberg. 5. 6. 08
G. 28 442. Baummeßkluppe aus Holz.
2. D. 19 326. Kontrollvorrichtung für Förderanlagen. Düsseldorfer Waagen und , , Ed. Schmitt Cie., G. m. b. H., Düsseldorf. 9. 12. 67. 425. G. 12 930. Wägevorrichtung zur Er mittlung der Raddrucke oder des Gesamtg-wichtes von Eisenbahnfahrzeugen mit vaarweise auf einem fahrbaren Gestell angeordneten Einzelwagen. Elsãssische Maschinenbau ·˖ Gesellschaft, Grafen. staden. 10. 10 67. 42f. SO. 39 461. Wage, bei der eine Schnell⸗ wage zum Ablesen. des Gewichtes kleiner Waren- mengen mit einer Gewichtswage verbunden ist. Joseph Sopkinson, Dayton, V. St. A.; Vertr.: X. du Bois. Reymond, Mar Wagner u. G. Lemke, Pat: Anwälte. Berlin Sm. 15. 4. 12. 6065.
Für diese Anmeldung ist bei der Hrfung gemãß
20. 3. 8 dem Unionsvertrage vom 6 die Prioritat
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 15. 12. (5 anerkannt.
425. Sch. 27 627. Zeigerwage mit einem oder mehreren die Wägelast übertragenden Zwischenhebeln. Gustay Schnabl, Atvzgersdorf, Oesterr; Vertr.: Dr. Siegfried Lustig, Pat. Anw., Breglau. 15365. 07. 142i. D. 19 648. Einrichtung zur Bestimmung der von Zentralheijungsanlagen entnommenen Wärme⸗ einheiten. Bruno Dörffuri, Dahlem. 15 2 68. 46. F. 24 695. Aschbecher. Julius Fresenius u. Waldemar Hoppe. Berlin, Ritterstt. 965. 306 Iz. 57. 5c. GEG. Eg O10. Kartoffelerntemaschine mit hinter dem Schar rotierendem, seitwärts werfendem Schleuderrad, dessen Gabeln der Drehrichtung ent⸗ sprechend eingestellt werden können. Georg Eckftein, Znin, Bez. Bromberg. 13. 11. 07.
1451. P. 21 397. Verfahren zur Vorbereitung natürlicher getrockneter Pflanzenteile für den Bleich⸗ und Färbeprozeß. Rudolf Pellmann, Gispersleben b. Erfurt. 23. 1. 05.
466. G. 23 921. Umsteuerbare Zweitakt ⸗Ver⸗ bund. · Verhrennungskraftmaschine. Wa sild Grine⸗ wezki, Maßkau; Vertr.: C. Pieper, S. Spring⸗ mann, Th. Stort u. EG. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NVW. 40. 19. 11. 66.
4864. L. 25 890. Karburator mit gemeinschaft⸗ licher Regelung der Luft und des Gemischegz. F. 4 G. Longuemare frores, Parig; Vertr.! H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 7. 4. 58. 476. B. 48 244. Kugellager mit einer oder mehreren seitlichen Aussparungen jum Einfüllen der . n,, Barthel, Schweinfurt a. M. 476. D. E18 276. Kugellager mit gerillten und ungeschwächten Laufringen und bebufg Einführung abgeflachten Kugeln. Hugo Drotschmann, Zürich; Vertr.: Amand Drotschmann, Bismarckhütte. 35. 3. 55 76. FJ. 24 558. Kettengreiferscheibe mit fest⸗ llemmbarem Greiferschaft. Fischer C Co. , Düsseldorf . Oberbilk. 21. 11. 07.
7b. W. 28 988. Starrer Käfig sür Kugel⸗ lager. Friedrich Wilhelm Witte. Leipzjig⸗Plagwitz, Ischocherschestr. 9, u. Deutsche Kugellagerfabrit, G. m. b. H., Leipzig ⸗Plagwitz. 7. 1. 67.
476. W. 27 9235. Kugellager mit unter Federdruck stehenden Zwischenstücken. Sen Gustaf Wing quist, Gothenburg, Schweden; Vertr.: A. du
Bois, Reymond, Max Wagner u. G. Temke, Pat.
Anwälte, Berlin 8SsW. 13. 15. 6. 07.
474. A. 14 523. Vorrichtung zur Entkupplung
bon Planscheibenkupplungen. Fa. Automobil-
Bauerei „Clou“ Alfred Karfunkel, Berlin. 0.
14. 6. 0
1478. M. 30 031. Aus einzelnen hochkant ge⸗ stellten Lederstreifen jusammengesetzter Riemen. Giulio Magaldi, Buccino, Salerno, Ital.; Vertr. Dr. A. Leby u. Dr. Felix Heinemann, Pat Anwälte, Berlin 8sW. 11. 23. 6. 56.
Für Anspruch 2 dieser Anmeldung ist bei der 20. 3. 83
14. 12. 00
orschach. Schweiß; Vertr.: C. Röstel u.
R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 11. 7.83 07. Sz2b. St. L27891. Schiffchenbett für Maschinen zum Füllen von Stickmaschinenschiffchen. Stickerei
eldmühle vormals Loeb, Schoenfeld R Eo. orschach, Schweiß; Vertr.! C. Röstel u. R. 5
Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 1. 13. 2. 68. 525. B. 20 960. Verfahren zur Herstellung von alkoholhaltigen Zuckermassen. Fa. C. Postranecky, Dresden. Sxbtau. 20. 1. 68.
4d. K. 37 169. Schneidvorrichtung jum Quer- schneiden von e, , , auf wählbare Längen. Josef Klein,
55a. W. 28 952. Vorrichtung jum un , bon Holiabfällen für Holihackmaschinen der Papier⸗ fabrikation. Heinrich Wigger, Unna. 23. 12. 67. SSbb. Sch. 27 8985. Verfahren jur Herstellung von Holnellstoff, Dr. Carl G. Schwalbe, Darm
erlin, Waldemarstr. 44. 29. 10. 07.
Gustav Gmilkowskh, Bad Ems. 28. 8. 0
stadt, Roßdörferstr. 86. 10. 6. 07.