1908 / 180 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 01 Aug 1908 18:00:01 GMT) scan diff

e cglolger. Buchdruckerei in Hornberg, fort⸗ Uhrt.

Triberg, den 22. Juli 1908. Großh. Amtsgericht.

Tribertsʒ. y, , , 38801] In das Handelsregister B O.-3 3 Schwarz wãälder Bankverein, , Tri⸗ 6 wurde eingetragen: . Vorstandtmitglied ist Birektor Georg Brüstle in Triberg bestellt worden. Triberg, den 23. Jul 1908. Großh. Amtagericht. Ulm, Donman. g. Amtsgericht Um. 138802 In das Einzelnftrmenregister wurde heute zu der irma: Karl Kimmelmann in Ulm, Inhaber: 23. Kimmelmann, Oelfabrikant in Ulm, ein etragen: . Auf Ableben des bisherigen Inhabers ist das Ge⸗ schäft auf seine Witwe Julie Kimmelmann, geb. Lässing, in Um übergegangen, die eg mit Zustimmung der Miterben unter der bisherigen Firma weiterführt. Den 29. Juli 1908. Amtsrichter Sindlinger. Wattenscheid. Sekanntmachung. I[38958 . unser Handelgregister ist heute in Abtellung B . „Rheinische Stahlwerke Meiderich, Abteilung Zeche Centrum Wattenscheid⸗“ folgendes eingetragen:

n der Generalversammlung vom 17. Juni 1908 ist eine Erhöhung des Grundkapitals um 5 Millionen Mark beschlossen. Die er hn, ist erfolgt. Das Grundkapital beträgt jetzt 35 Millionen Mark.

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 17. ö. 1908 ist der 52 des Gesellschafts vertrages geandert.

Wattenscheid, den 22. Juli 1908.

Königliches Amtsgericht. Wüste iers dort. 38775

In unserm Handelsregister Abteilung A ist die unter Nr. 67 eingetragene Firma: Ernst Schramm, Charlottenbrunn, heute gelöscht worden.

Amtsgericht Nieder ⸗Wüstegiersdorf, den 28. Juli 1908. 38630]

Zwingenberg, engem. Bekanntmachung.

In unser Handelsregister wurde ö eingetragen:

. In Abteilung A: Sũddeutsche Putz woll⸗ in Sermann Heinmüller in Bickenbach,

essen:

Der errichtete Fabrikbetrieb ging vom 1. Juli 1908 ab mit allen Aktiven und Passiven an Frau . Heinmüller, geb. Ostheim, in Darmstadt über.

II. In Abteilung B: J. Riedlinger, Marmor, Granit und Syenit Industrie Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Hauptniederlaffung in Biberach a. d. Riß und Zweigntederlassung Äuer⸗ bach an der Bergstraße.

drm ,, den 24. Juli 1908.

roßh. Amtsgericht.

Genossenschaftsregister.

Anklam. 38862

Durch Beschluß der Generalversammlung vom 23. Mai 1908 ist an Stelle des Schmiedemeisters August Pipping der Maschinenbauer Wenzel Mikulas zu Anklam in den Vorstand des in unserm Ge⸗ nossenschaftgregister unter Nr. 14 eingetragenen Rohstoffvereins für das Eisengewerbe e. G. m. b. H. gewählt worden.

Anklam, den 28. Juli 1908.

Königliches Amtsgericht.

meorent. Bekanntmachung. 38863

In unserm Genossenschaftsregister zu Nr. 6, Lien⸗ felder Darlehnskassenverein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht, ist vermerkt worden, daß für den aus dem Vorstand aug⸗ geschiedenen Besitzer Laaser der Besitzer Wilhelm Schafferus in Lienfelde zum Vorstandömitglied ge— wählt worden ist.

Berent, den 28. Juni 19038.

Königliches Amtsgericht.

R onn. Bekanntmachung. 38864]

In unserem Genossenschastsregister ist heute bei der unter Nr. 35 eingetragenen Genossenschaft:

Spar⸗ und Creditverein Godesberg eingetr. Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht ju Godesberg vermerkt worden, daß an Stelle der ausgeschiedenen Vorstandsmitglieder Th. Rieck, Jean Viegener und Hugo Hohnen der prakt. Arzt Dr. . Uhrmacher und Bankdirektor Harry Kühne,

eide in Godesberg, zu Vorstandsmligliedern ge— wählt sind.

Bonn, den 24. Juli 1908.

Königliches Amtsgericht. chlũt er.

Abteilung 9.

R rackenheim. 138970 FK. Württ. Amtsgericht Brackenheim.

In das Genossenschaftsregister Bd. IV Bl. 44 wurde bei dem Darlehenskassenverein Dürren⸗ zim̃ern, e. G. m. u. S., die Wahl:

1) des Goltfried Kohler, Bauers in Dürrenzimmern,

2) des Karl Haug. Bauers und Gemeinderats daselbst, als Vorstandsmitglieder an Stelle der ausgetretenen Vorstandamitglieder Pfarrer Beck und Christof Auderer eingetragen.

Den 29 Juli 1908.

Ger. Ass. Holzer, stv. A⸗R. Colmar, Els. 38055

Es wurde beute eingetragen in das Genossenschaftzz⸗ register Band III Nr. 66: Gruber Spar Æ Dar⸗ lehne kassenverein, eingetragene Genossenschaft m. u. O. in Grube. Durch Generalversammlungs— beschluß vom 12. Mai 1907 ist der 6 der Satzungen dahin ergänjt worden, daß als Mitglieder der Ge—

ossenschaft auch Personen aus den Gemeinden Urbeis * e e ger m Bassemberg aufgenommen ,, und Stellvertreter des Vorsteherg Bürgermeister

werden können. Colmar, den 23. Juli 1908. Kaiserliches Amtsgericht.

Dresden. 388665 Auf Blatt 20 des Genossenschaft registers, betreffend die Laudesgenossenschaftskasse für das König⸗ reich Sachsen, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Hafipflicht in Dresden, ist heute eingetragen worden, daß der Verbandsober⸗ revisor Paul August Ferdinand Fricke in Dresden nicht mehr stellvertretendes Mitglied des Vorstande, sondern Mitglied des Vorstands ist. Dresden, am 30. Juli 1908. - Königliches Amtsgericht. Abtz III.

und Darlehnskassenverein zu

Eitor tg. Bekanntmachung. 38632

In unser Genossenschafts register ist heute unter Nr. 14 die Genoffenschaft: „Landwirtschaftliche Bezugs und Absatzgenossenschaft. eingetragene n, ,, mit beschräukter Haftyflicht, mit dem Sitz ju Much eingetragen worden. Daz Statut ist am 12. Juli 1908 festgestellt.

Gegenstand des Unternehmens ist: Gemeinschaft⸗ licher Ginkauf von Verbrauchsstoffen und Gegen— ständen det nn , Betriebeg und ge⸗ meinschaftlicher Verkauf landwirtschaftlicher Erzeug-; nisssß. Die Bekanntmachungen erfolgen unter 5 chnung von jwei Vorstandsmitgliedern in der andwirtschastlichen Genossenschaftgzeltung in Bonn. Kundgabe der Willen rungen des Vorstands ge⸗ 66 durch jwei Mitglieder in der Weise, daß diese hre Namengunterschrift der Firma zufügen. Die

ftsumme der Mitglieder beträgt 206, 6. Die

öchstjahl der jedem Mitgliede zustehenden Geschäfts⸗ anteile beträgt 5.

Der Vorstand besteht aus folgenden Mitgliedern:

IN Bernhard Voßmann, Ackerer in Gippenstein,

als Direktor,

2) Wilhelm Wirges jr, Rendant in Much, als

Rendant,

3) Carl Willms, Landwirt in Hohr, als stell⸗

vertretender Direktor.

Die Einsicht der Liste der Genossen steht während der Dienststunden des Gerichtg jedem offen.

Eitorf, den 24. Juli 1968.

Königliches Amtsgericht. Abt. 1.

HImeoennn. ir In unser Genossenschaftsregister ist heute die dur Statut vom 15. April 1908 errichtete Genossenschaft unter der Firma: Einkaufsgenoffenschast Ilmen⸗ auer Bãäckermeister, eingetragene Genossen schaft mit beschränkter Haftpflicht zu Ilmenau

mit dem Sitze in Ilmenau n, . worden.

Gegenftand deg Unternehmens sst, die gewerblichen und wirtschaftlichen Interessen der Mitglieder zu fördern durch An. und Verkauf von Rohmaterialien, Bedarfgartileln, Maschinen, Werkjeugen usw. für ge⸗ mein schaftliche Rechnung und Gefahr.

aftsumme: 300 . öchste Zahl der Geschäftsantelle 5. orstandsmitglieder sind: .

z der Bäckermeister Herbart Schmidt,

2) der Bäckermeister Carl Stäber,

3) der Bäctermeister Robert Wank, sämtlich in Ilmenau.

Die Bekanntmachungen erfolgen unter der Firma in der Ilmenauer Zeitung Die Henne“. Daß Ge—⸗ schäftsjahr umfaßt ein Kalender ahr.

Dle Willenserklärungen des Vorstands erfolgen durch mindestens jwei Mitglieder, die Zeichnung ge= schieht, indem zwei Mitglieder der Firma Ihre Nameng⸗ unterschriften beifügen.

Die Ginsicht der Liste der Genossen ist in den Dienststunden des Gerichts jedem geftattet.

Ilmenau, den 29. Juli 1908.

Großherzoglich S. Amtsgericht. I.

Kempten, AIgän. 138971] Genossenschaftsregistereintrag. Darlehenskassenverein Zell, eingetragene Genossenschaft mit unbeschrãnkter Haftpfücht. ür Josef Berkmüller und Max Nigg wurben der astwirt Johann Stadtmüller in Speiden und der , e und Bauer Eduard Nigg in Zell in den orstand gewahlt. Kempten, den 29. Juli 1908. K. Amtsgericht.

Memmingen. Genossenschaftsregistereintrag.

Zeller Spar⸗ und Darlehenskaffenverein, e. G. m. u. SH. in Zell.

An Stelle des verftorbenen Vorsteherstellvertreters Matthäus Schalk wurde als solcher der Oekonom aver Reisacher in Zell gewahlt.

Memmingen, den 29. Juli 1968.

Kl. nage.

München. Genossenschaftsregister. [38973 Oberaltinger Darlehenskassen⸗Verein, ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschräunkter Daftpflicht. Sitz: Oberalting, A. G. Starnberg. In der Generalversammlung vom 26. Januar 1965 wurde die Abänderung des Statuts, besüglich des Veröͤffentlichungsorgans, beschlossen, welches nunmehr die Verbandskundgabe“ in München ist. München, den 29 Juli 1908. K. Amtsgericht München J.

Münsingen. 38974 K. Württ. Amtsgericht Münsingen.

In das Genossenschaftsregister ist beute bei dem Darlehenskafsenverein Bichishaufen e. G. m. u. S., Sitz in Bichishausen, eingetragen worden: In der Generalversammlung vom JI7. Mal 1905 wurde an Stelle des ausgeschiedenen Anton Huber, Schmieds in Bichishausen, der Gemeindepfleger Franz Taver Treß daselbst als Mitglied des Vor⸗

stands gewählt. Den 25. Juli 1908. Amtsrichter Moll.

Münster, Westr. Betauntmachung. [38867

In unser Genossenschaftsregister ist zu der unter Nr. 49 eingetragenen Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht Appelhülsener Epar⸗ Apyelhülsen heute eingetragen worden, daß der § 42 des Statutg den Zusatz erhalten hat: Die Geschäftsanteslle werden auf 30 ½ erhöht.

Münster i. W., den 24 Juli 1908.

Königliches Amtsgericht.

Venhof, Kr. Fulda. [38868]

Der Fliedener Darlehnskassenverein, e. G. m. u. D. zu Flieden hat in der Generalversamm lung vom 6. Juli 1908 an Stelle des Vereins⸗ 6 Pfarrer Müller zu Flieden das bisherige

38972

August Neidert in Flieden als Verelinsvorsteher, an dessen Stelle den Sattler Ludwig Neidhardt als Vorstandgmitglied und Stell⸗ vertreter des Vorstehers sowie an Stelle des bis- herigen Vorstandsmitglieds Josef Hahner den Josef Müller als Vorstandsmitglied gewählt. Dies ist im Genossenschafteregister am 27. Juli 1908 eingetragen. Neuhof, den 27. Juli 1908. Königliches Amtsgericht.

Nurnberg. 38975 Genofsfenschaftsregistereintrag. Neunkirchener Spar. und Darlehenskassen⸗

verein eingetragene Genossenschaft mit un⸗ beschränkter Haftpflicht in Neunkirchen a. S.

An Stelle des ausgeschiedenen bisherigen Vereins- vorsteherz Johann Egenhöfer wurde als solcher Georg Löhr, Pfarrer in Neunkirchen a. S., gewählt.

Nürnberg, den 29. Juli 1903.

K. Amtsgericht Registergericht. Oberg logam. 38869

In unser Genossenschaftgregister ist heute bei der unter Nr. 10 eingetragenen Genosfenschaft „Bro⸗ schützer Spar und Darlehnskassenverein e. G. m. u. H. zu Broschütz“ eingetragen worden: Der Mühlenbesitzer Franz Kaisig ju Straduna ist aus dem Vorstande e, dm, und an selne Stelle ist der Bauer Urban Bulog ju Straduna in den Vor⸗ stand gewählt worden.

Amtggericht Cberglogau, 28. 7. O8.

Pasewalk. Berichtigung. 38870 In der Bekanntmachung, betreffend das Genossen⸗ schaftaregister vom 14. Jull 1908 in Nr I70 (35 857) (PVasewalker Anzeiger Ne. 170) muß es heißen: Aus dem Vorstand ausgeschleden Administrator Hanz Heidemann aastatt Heiden. Pasewalk, den 27. Jul 1908. Königliches Amtsgericht. KRarensburꝝ. 138871 . Amtsgericht Navensburg.

In das Genossenschaftsreglster wurde heute bei der Gewerbebauk Navensburg eingetragene Ge⸗ noffenschaft mit beschränkter Haftpflicht in Ravensburg eingetragen:

In der ordentlichen Generalversammlung vom 11. Juli 1908 wurde die Auflösung der Genossen⸗ schaft beschlofsen. Als Liquipatoren wurden bestimmt die Kaufleute Heinrich Sprinz und Karl Engelberger hier, als deren Stellvertreter August Bernhard, Bäckermelster hier, und Raimund Finsterhöln, Elektrotechniker hier.

Den 23. Juli 1903.

K. Amtsgericht. Dr. Rauch, Akt. Templin. 388721

In unser Genossenschafteregister ist heute bei der Molkereigenossenschaft Templin U / N., ein⸗ getragene Genossenschaft mit unbeschräunkter Haftpflicht zu Templin, Gn. R. Nr. 6, folgendes eingetragen worden:

Der , . Julius Braatz aus Hindenburg ist aus dem Vorstande ausgeschleden und an feine Stelle der Gutsbesitzer Wilbelm Schmidt ju Templin Ausbau getreten.

Templin, den 21. Juli 1908.

Königliches Amtsgericht. Tübingen.

38873 K. Amtsgericht Tübingen.

Im hiesigen Genossenschaftscegister wurde heute bei der Firma „Darlehenskassenverein Firchen⸗ tellinsfurt, eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht“ eingetragen:

In der Generalversammlung vom 5. Juli 1908 sind die ausscheidenden Vorstandgmitglieder Martin Rist, Schneider, und Friedrich Dürr, Bierbrauer, beide in Kirchentellinsfurt, wiedergewählt worden. An Stelle des ausscheidenden Vorstandsmitglieds Martin Weher, Schuhmachers in Kirchentellinsfurt, wurde Karl Rist, Schneider in Kirchentellinsfurt, in den Vorstand gewählt.

Den 28. Juli 1968.

Hilfsrichter Burkhardt.

Waldshut. Bekanntmachung. 38875 Nr. 2887. In das Genossenschaftsregister bier wurde zu der Firma Konsumwverein Lauffen⸗ mühle Unterlauchringen, e. G. m. b. H. in Unterlauchringen, eingetragen:

David Hirt, Emil Müller und Friedrich Mayer in Unterlauchringen sind aus dem Vorstande ausge⸗ schieden und an ihrer Stelle gewählt Peter Strüt. matter, Friedrich Fischer und Wilhelm Stritmatter in Unterlauchringen.

Waldshut, den 20. Juli 1908.

Großh. Amtsgericht. JI.

Waldshut. Bekanntmachung. 388741

Nr. 3215. In das Genossenschaftaregister hier wurde zu der Firma Landwirtschaftliche Ein⸗ und Verkaussgenossenschaft, e. G. m. b. S. in Schwerzen eingetragen:

Bürgermeister Gustav Manz in Schwerzen ist aus dem Vorstande ausgeschieden und an seine Stelle Severin Albiker, Landwirt in Schweren, gewählt.

Waldshut, den 23. Juli 1908.

Großh. Amtsgericht. J.

TZabern. 38876 Genossenschaftsregister Zaberu.

In das Genoffenschaftsregister Bo. I Nr. 69 wurde heute bei der, Mutziger Spar, Darlehns⸗ kassen ⸗˖ und Winzerverein“ e. G. m. u. S. in Mutzig eingetragen:

Gemäß Beschluß der Generalversammlung vom 29. Märj 19098 sind an Stelle dez ausgeschledenen Vereinsvorstehers Karl Steck. Boulay das Vorstande⸗ mitglied Karl Eugen Steck und an Stelle der Vor— standsmitglieder Karl Eugen Steck und Heinrich Mever die Winzer August Haller und Ludwig RKebhun getreten.

Zabern, den 28. Jult 1908.

Kaiserliches Amtsgericht.

Musterregister.

(Die aus ländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Ane, Erngeb. 138877

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 39. Firma Sächfische Metallwarenfabrik Augusft Wellner Söhne in Aue, 1 dersiegeltes Paket mit h Mustern für Tafelbestecke, Tafelgeräte und Ziergegenstände, Muster für plastische Erzeugnisse, Geschäftsnummern 96, 8, 102, 104, 106, 66 frist 109 Jahre, angemeidet am 18. Juli 150 ö Nachm. 13 Uhr.

Königl. Amtsgericht Aue, den 30. Juli 1968. Eergedors. 537869

Eintragung in das Mufterregister.

Nr. 13. Firma Robert Erlemann in Berge⸗ dorf, ein versiegeltes Paket, angeblich enthaltend 50 Muster für plastische Erjeugniffe, Fabriknummern 205369 B, 20360 9, 20360 A, 305365 A, 20366 B, 2053669, 20372, 15410 A, 15410 B, 1541090, 15336 A, 15336 B, 15336 0, 20371, 15332 A, 15332 B, 153320, 13334A, 15334 B, 15334 0, 4180, 4184, 4183, 4185, 20362 A, 20362 B, 20362 0, 4181, 15330 A, 15330 B, 20564 A, 20364 B, 20364 0, 15412 a, 15412 B,

16419. 15330 9. 20368 A. 20368 B, 20368 0, 90)

901, 902, 903, 904, 9goö, 9goö6, 907, gos, 909, Schutz⸗

fn Jahre, angemeldet am 23. Juli 1908, Mittagg r.

Bergedorf, den 23. Juli 1908. Das Amtsgericht. Ried enk on. 36649 In das Musterregister ist unter Nr. 66 ein getragen: Firma F. E. Klein zur Carlshũtte bei Biedenkopf, eine Photographie vom Grabkreu Nr. 261, in einem Paket derschloffen, Saft

6 Jahre, angemeldet am 17. Juli 1968, Vor 0 Mn, mittag

Biedenkopf, den 18. Juli 1903.

Königl. Amtsgericht. RlIankenhain, Thür. Iz6l0o In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 90. 3a lt K Eichel in Blankenhain. a. Porjellangeschirre, geen, m. 4127 - 4129 b. Buntdruckabjũge, abrik⸗ Nrn. 4130 - 4141! C. Gummiftempelabdrücke, Fabrik. Nrn. A142 - 1141 a. Muster für plastische Erjeugnisse, b. und 0. Muster für Flächenerzeugnisse ( laͤchendekoration, jum Schutze rücksichtlich er. auch, nur tellwelfen Ausführung und für lederlei Material, angemelbet 6 nachmittag 4 Uhr 45 Min., Schutzfrist dre

ahre.

Blankenhain, 3. Juli 19038.

roßherzogl. S. Amtsgericht. K t 23 , . 37516 register de niglichen Amtsgerichts Bo am 20. Juli 19085: ö

Kaufmann Gustav Werringloer in Bochum, 10 Entwürfe für . bodenbeläge aus Hartztegeln, Flächenmuster, Geschäͤftsnummern Semderbund U, .

utzft ahre, angemelde Ju „Vor⸗ n ,,, R omnm. 38878

In das Musterregister ist eingetragen Nr. 572 für Gustav Wahl, Prokurist der keramischen Werke G. m. b. H. Dresden, wohnbaft in Bonn, Rifterg⸗ hausstraße 33, ein versiegeltes Paket, enthaltend ein Modell Porzellanmantel in gerader Form sũr hängende FGasglühlichtlampen für plastische Erzeugniffe be⸗ stimmt Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 37 Jun 1308, Vorm. 0. 5 Mr.

Bonn, den 39. Juni 1908.

Königl. Amtsgericht. Abt. 9. R onn. 38879

In das Musterregister ist eingetragen Nr. 573 für Gustar Wahl, Prolurist der keramischen Werke SG. m. b. H. Dregden, in Bonn, Rlttershaug. straße 3a, ein verstegeltes Paket, enthaltend ein Modell eines Porzellanmantels in geschweifter Form für hängende Gasglühlichtlampen, Geschäftz nummer: Invertmantel Nr. 18. Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Juni 1908, Vorm. 10,45 Ühr.

Bonn, den 30. Juni 1908.

Königl. Amtsgericht.

Eruchgal. 36090]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. IJ. Firma Eugen Offterdinger * Co. in Bruchsal, cin Muster (Leinwandbeufel mi Aufschrift) zur Verpackung von Rasierpulver, offen, Geschãftx nummer 68497, Flächenmuster, Schutzfrist . angemeldet 13. Juli 1968, Vormiltags

r

Bruchsal, den 13. Juli 1908. Gr. Amtsgericht. J.

Abt. 9.

Celle. 36074

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 13. Harry Trüller, Fabrikant in Celle, UL offenes Paket mit 7 Modellen von Packungen für Zwiebäcke, Kakeg, Waffeln und Biskuit, Fabrik- nummern 6, 7. 8, 9, 10, 11 und 12, Schutzfrift 3 Jahre, plaftische Erzeugnisse, angemeldet am 10. Juli 1908, nachmittags 5, 30 Uhr.

Celle, den 13. Juli 1908.

Königliches Amtsgericht. II.

Coburg. 37017 In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 430. Firma Paul Kister Eo., G. m. b. H., in Creidlitz, ein Paket, enthaltend L Luxus- gegenstand aus Porzellan, Fabrik Nr. G 31. Bag Recht auf Musterschutz wird in Anspruch genommen für die Ausführung des vorbezeichneten Gegenstandt in allen Größen, in jeglichem Material und in jeglicher Farbe. Muster plastischer Erijeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 1. Juli 1908, Nachmittags 4 Uhr.

Coburg, den 17. Juli 1908s.

Herzogl. S. Amtsgericht. 2.

Coõthen, Anhalt. 37868 In das Musterregister ist eingetragen bei Nr. 6. Firma F A. Schreiber in Cöthen hat für das

unter Nr. 6 eingetragene Flaschenmuster die Ver—

längerung der Schutzfrist auf weitere 3 Jahre an⸗ gemeldet.

Cöthen, 23. Juli 1908.

Herjogl. Amtsgericht. 3.

De gendorũis. 36078 In das Musterregister wurde heute eingetragen: Bayerische Krystallglasfabriten, vorm.

. Attiengesellscha ft in Ludwigs al.

a. Ein verstegeltes Kuvert, enthaltend 19 Zeich— nungen von Dekoren, und zwar Dekor. Nrn. S824, S826, 828, 829, 830, 831, 833, 833, 835, 836, 837, 859, 840, 841, 842, 843, 844, S845, 846, Muster für Flächenerjeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. Juli 1908, Vorm. 9 Uhr.

b. Ein versiegelteg Kuvert, enthaltend 25 Zeich⸗ nungen von Trinkgefäßen, und zwar Bowlenkörper Nr. 176, Bomlenglas Nr. 176 a, Tafel service Nrn. 9710, 971, 975, 97 / z, 974, 97 15, 97 6, 97 7, 97 8, Weinschlegel Nr. 4, Römer Nrn. 653, 664, 65, 666, 658, 659, 669, 661, Bierseidel Nrn. 1183, 1184, 11865, 1186, 1188, Muster für plastische Er⸗ jeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 6. gil 1998, Vorm. 9 Uhr.

Deggendorf, den 6. Juli 1908.

K. Amtsgericht, Registergericht.

Verantwortlicher Redakteur: J. V.: Weber in Berlin. Verlag der Expedition (Heidrich) in Berlin.

Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags⸗ Anstalt Berlin 8W.. Wilhelmstraße Rr. 32.

M 18M.

ö Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelg⸗, Güterrechts⸗, Vereins⸗, Geno nkurse sowie die Tarif⸗ und Fa rplanbekanntmachungen der Gsfenb

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,

Sechsfte Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Sonnabend, den J. August

ahnen enthalten

scha .

2. *

1908.

en eichen, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtgeintragzrolle, uber Waren“ . erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. ar. 160)

Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur

Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32

andelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche 3 e. Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen bezogen werden.

Musterregister. Delmenhorst. 360721

In unser Musterschutzregister ist für die Delmen⸗ horster Linoleumfabrik in Delmenhorst ein—⸗ getragen: . . ;

1 Palet mit den Linerustamustern Nr. 41, 604, 606 und 607 der Mufterkollektion, verschlossen, Muster für Flächenereugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, Tag der Anmeldung 1908, Jult 4, Vorm. 11 Uhr 30 Min.

De lmenhorst, 1908, Juli 7.

Großh. Amtsgericht. I. Dessan. 37016

Seite 84 85 des hiesigen Musterregisters ist ein⸗ getragen: Nr. 215. G. Walch Buchdruckerei Oranienbaum, Buchhandlung und Berlag in Oranienbaum, hat für die unter 215 eingetragenen 2 Muster für Tabakverpvackungen die Verlängerung der Schutzfrist bis auf 7 Jabre angemeldet.

Dessau, den 17. Juli 1903.

Herzogl. Anhalt. Amtsgericht.

Detmold. . 36091

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 420. Detmolder Stuckfabrik Albert Lauermann G. m. b. H. zu Deimold, offener Briefumschlag, enthaltend 27 Abbildungen von Stuck⸗ dekorationen, Fabrik⸗Nrn. 1913, 4216 A, 4829, 4330, 4331, 43532, 4333, 4334, 4335, 241, 432 B, 450, 1339, 1358, 1915, 1931, 2064 A, 3917 A, 4343, 4345, 45346, 4317, 4348, 4349, 4359, 4351, 4352, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 9. Juli 1908, 12 Ubr Mittags.

Detmold, 9. Juli 1903.

Fürstliches Amtagericht. II.

Detmold.

In unser Musterregister ist eingetragen:

Nr. 421. Gebr. Klingenberg zu Detmold, offener Briefumschlag, enthaltend 50 Muster litho⸗ graphischer Erzeugnlsse, Fabrik⸗Nrn. 15556, 15783, 16060, 16072, 16268, 163659, 16270, 16271, 16272, 16273, 16274, 15939, 15951, 16546, 16550, 16554, 16555, 16558, 16562, 16566, 16593, 16570, 16571, 16572, 16573, 16574, 16575, 16576, 16577, 16578, 16579, 16589, 16581, 16582, 16583, 16584, 16585, 16586, 16587. 16588, 16589, 16590, 16591, 16592, 16598, 16602, 16606, 16594, 16275, 16276, Flächenerzeugnisse, Schutzfcist 3 Jahre, angemeldet am 24. Juli 19083.

Detmold, 24. Juli 1908.

Fürstliches Amtsgericht. II.

PDõöhlem. 36102 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 130. Firma Benno Theuerkauf in Pot⸗

schappel, zwei verschlossene Briefumschläge mit je

einem Muster a. für Lohnbeutel aus Papier mit durchsichtiger Rückseite, Geschäftsnum mer 45, b. für

Geldrollenpapier mit durchsichtiger Rückseite, Ge—=

schäfts nummer 44, plastische Erz: ugnisse, Schutzfrist

3 . angemeldet am 2. Jult 1908, Vormittags

r

Töhlen, am 3. Juli 1903. Königliches Amtsgericht.

385765

PDöõhkhllen. 36076 In das Musterregister ist eingetragen worden: Nr. 131. Firma L. Æ H. Weber in Potschappel,

L versiegeltes Paket mit 50 Mustern für Gardinen⸗

ornamente, Flächenmuster, Geschäftsnummern 1186,

1188, 1189, 1190, 1192, 1196, 1203 bis 1206,

2158, 2279, 2281, 2283, 2424, 2436, 2447, 2461

bis 2464, 23914, 25013, 2513, 2514, 2516, 2553,

2587 2690, 26595, 2557, 2609, 2616, 2615, 2625

bis 26525, 2628, 2630. 2632, 2633, 2645 big 2648,

25665, 2662, 26653, 2672, 2673, Schutzfrist 3 Jahre,

angemesdet am 14. Juli 1908, Nachmittags 15 Uhr. Döhlen, am 17. Juli 1908.

Königliches Amtsgericht.

Freiburs, Schles. 360731

In unser Musterregister ist am 16. Juli 1908 folgendes eingetragen worden:

Nr. 202. Vereinigte Freiburger Uhren sfabriten Attiengesellschaft incl. vormals Gustar Becker in Freiburg i. Schl. Ein verschlossenes Kunert, entbaltend 9 Stück Photographien von a2. 8 Hauzuhren, Fabriknummern A, B, G, D, E, EF, G. H. b. IL Freischwinger, Fabriknummer 507 (neue Form), plastlsche Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an⸗ gemeldet am 15. Juli 1908, Vormittags 11 Uhr.

Königliches Amtsgericht Freiburg i. Schl.

Grü senthal. 36099

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 352. Firma Carl Schneider“ Erben in Gräfenthal, Modelle zu Porzellangegenständen, Geschäftenummern 19012, 10014, 10616, 10018, 10022. Einzelsachen Nr. 958, 9959, 9960, 9961, 296, 9965, 99658, 99659, 9g970, 9971, 9972, 99s5, 2086, 9988, 9989, 991, g99g2z, 99g3z, 10003, 10004, 10095, 10006, 10008, 10010, 10020, 10024, 10025, 10025, 10027, 10028, 10029, 10033, 10034, 10035, 10039, 10041, 10042, 10043, 10056, 10057, 10058, 10059, 10060, 10061, 10062 mit Gegenstück, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, an= gemeldet am 4 Juli 1998, Nachmittags 44 Uhr.

Gräfenthal, den 4. Juli 1908.

Herzogl. Amtègericht. Abt. 3. Kempten, Alg än. Musterregistereintrag. ;

Nr. 89. Vereinigte Kunstanstalten. Aktien gesellschaft in Kaufbenren, 2 offene Pakete mit zusammen 45 Mustern, und zwar Paket I: Nr. 4290 Plakat Hutchlnson, Nr. 4291 a, b, 2 Plakate Mescher's Kakao, Nr. 4293 Plakat Bode⸗Sonderg⸗ hausen, Nr. 4291 Plakat Zalewtki, Nr. 4295 Plakat

36080

Freiburger i. Nr. 4296 Transparentplakat Scherffs holl. Kakao, Nr. 4297 Tee Trangparent⸗ plakat, Nr. 4298 Transparent Fastrich, Nr. 4299 Katalog Imhoff & Muckle, Nr. 4306 Pressliste Honfell, Nr,. 4301 Pflanzenabbildung Staßfurt, Nr. 4503 Briefalbum Westeliff on Sea, Nr. 4303 Papft⸗ Uhren Reklamekarte, Nr. 4304 Reklamekarte Iltis, Nr 43053 d Weinetikette Jardin, Nr. 4306 2— Weinetikette Schrauth, Nr. 4307 Liksretikette Forster, Nr. 4508 Liköretikette Richter Hof, Nr. 4309 Bier⸗ etikette Bräubaus Ravensburg, Paket II.: Nr. 1310 Bieretikette Bock Weißenthurm, Nr. 4311 Käse⸗ etikette Holzkirchen, Nr. 4312 Etikette Kendall, Nr. 4513 Kammetskette Harburg, Nr. 4314 Moff⸗ ansatzetiketten, Nr. 4315 Mattsilberetikette, Nr. 4316 Etikette H. Kurz, Nr. 4317 Etikette Windolene, Nr. 4518 2a c Selfenetiketten. Nr. 4319 a –— Seisenetiketten Goldenstein, Nr. 4320 Lackkarte, Nr. 4321 Adreßkarten Unterkochen, Nr. 4322 Brief⸗ bogen Braun ⸗Alm, Nr. 4525 Briesbogen, Has— brauerei, Nr. 424 Briefbogen Hutchinfon, Nr. 4325 Briefbogen Schuler Göppingen, Nr. 4526 Brief⸗ bogen Reitter Lörrach, Nr. 4337 Briefbogen Loher Kaufbeuren, Nr. 4528 Fakturen Goldmann, Nr. 4329 Fakturen Mühlenbach C Thewald, Nr. 4330 Fak— turen Brauerei, Hemelingen, Flächenerzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1968, Vormittags 8 Uhr. FKempten, den 14 Juli 1908 K. Amtsgericht.

Hall, Schwäbisch. K. Amtsgericht Hall.

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Wilhelm Mühleisen, Stuckfabrik in Hessen⸗ thal, 30 Abbildungen von Mustern für Stuckdecken, Fabriknummern 161 —- 130, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 2. Juli 1968, Vormittags 412 Uhr.

Den 2. Juli 1908.

Landgerichtsrat Frommann.

Halle, Saale. 38881

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 321. Firma Carl Warnecke, Halle a. S., ein verschlossener Umschlag, enthaltend: 31 Muster für Flächenerzeugnisse, und zwar: 1) Backpulver— Packung, 2) Schokoladen ˖ Packung „Erquicke Dich“, 3) Trangparentplakat Kauf Kautabak', 3 Gtikett Caramel · Mali. Bier, 5) Schokoladenumschlag Turnfest !, 6) Postkarten · Schokolade, 7 Schokoladen⸗ umschlag „Alpen Milch- Schokolade“, 8) Ettkett Lagerbler', ) Etikett ‚„Goldsternfackel 16) Etikeit KLightning Torche., 11) Etikett „Buntsprühende Fackel“, 12) Etikett . Citronen. Brause', 13 Etikett Champagner. Weiße, 14) Etikett „‚KolaBstter“, 15) Etikett Palmbutter', 16) Etikett ‚Christbaum⸗ Kerzen,, 17) Schokoladenumschlag „Inventa“, 18) Kistendekoration Pralinen“, 195 Schokoladen umschlag Baronet', 20) Schokoladenumschlag Alpen. Milch. Schokoladen, 21) Schokoladenumschlag Vollmilch. Schokolade, 22) Schokoladenumschlag Ludhumla“, 23) Etikett Farmerwein . 24) 1 Beutel Kilimandschau Kaffee, 25) 1 Beutel Seren Kaffee“ 26) Etikett „Unser Liebchen, 27) Automatenhülse Vanille⸗Schokolade 28) Etikett Selter. Waffer“, 29) Etikett , Kaiser ⸗Perle“, 30) Etikett Köstritzer Schwarz Bier, 31) Backpulver packung Germania', Geschäftgnummern 113, 122, 140, 155, 157, 159, 177-183, 185 189, 191-193. 196 —- 200, 203 bis 206. 208, angemeldet am 29. Juli 1908, Mittags 12 Uhr 6 Minuten, die Schutzfrist beträgt 3 Jahre.

Halle a. S., den 30. Juli 1908.

Königliches Amtegericht. Abteilung 19. 36088

36092

MVannover.

Im Musterregister dez hiesigen Amtsgerichts ist zu Nr. 867 am 17. Juni 1908 eingetragen, daß die Schutzfrist des Geschmackmusters Nr. S6J der Celluu⸗ loidwarenfabrik Dr. Paul Hunaeus in Linden vom 2. August 19095, Fabriknummer 1148, um weitere 7 Jahre verlängert ist.

Hannover, den 10. Juli 1903.

Königliches Amtsgericht. Abt. 4A. Hann. Mündenm. 370181

In das hiesige Musterregister ist heute unter Nr. 26 eingetragen:

Haendler Æ Natermann, Firma in Hann.“ Münden, ein offeneg Holzkästchen mit 15 Modellen für gepreßte Stanniolkapseln mit Farbendruck, Fabrik- nummern 264 bis einschl. 281, Modelle für plastische Erjeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 17. Juli 1808, Vormittags 11 Uhr 30 Minuten.

Dann. Münden, den 21. Juli 19608.

Königliches Amtsgericht.

Haspe. 137867] In das hiesige Musterreglster ist am 17. März

1908 unter Nr. 123 für die Firma Friedr. Wilh.

Lohmann in Altenvörde eingetragen worden:

Acht Fenstergriffe, Fabriknummern 67, S8, 69, O, 71, 170, 166, 167, und vier Fenstergetriebekasten, Fabriknummern 165, is6, 167, 70, offen, plastische Erjeugnisse, Schutzfrist drei Jahre, angemeldet am 20. Juli 1908, Vormittags 9 Uhr.“

Haspe, den 23. Juli 19608. r

Königliches Amtsgericht. MNer tord. , 36082

In das Musterregister ist heute eingetragen:

Nr. 118. Möbelfabrikant Ernst Wolff, in Firma Aug, Wolff Wive. in Herford, ein Umschlag mit 7 Mustern für Möbel, versiegelt, Geschäftgz—= nummern 100 106, plastische Grzeugnisse, Schutz⸗ frist 3 Jahre, angemeldet am 4. Juli 1908, Vor⸗ mittags 11 Uhr.

Herford, den 4. Juli 1903.

Königliches Amtsgericht.

Hex rord. 36083

In das Musterregister ist heute eingetragen:

Nr. 119. Möbelfabrikant Peter Niestrath in Schweicheln, ein Umschlag mit 5 Muftern für Kücheneinrichtungen, Geschästs nummern 1 -= 5, plastische Erzeugnisse, gn g feff 3 Jahre, angemeldet am 8. Juli 1908, Mittags 12 Uhr.

Herford, den 11. Juli 19038.

Königliches Amtsgericht.

Hoyerswerda. 36084

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 14. Firma Bernsdorf'er Eisen⸗ und Emaillirwerk Ernst Uhlich Serusdorf O / L., L gegossene Ofentür Balkentür“, verstegelt, Muster für plastische Erieugnifse, Schutzfrist 3 Jahre, an— gemeldet am 7. Juli igös, Nachmittags 57 Uhr.

Königliches Amtsgericht Hoyerswerda. Jöhstadt. 38578

In das Musterregister ist eingetragen worden:

Nr, 5. Firma L. M. Lönhardt in Jöhftadt, 1 Paket mit einem Muster zu Schallplattenbebälter für Sprechmaschinen platten jeder Größe, zum Stellen und auch zum Aufhängen, unversiegell, Muster für plastisches Erzeugnis, Fabriknummer 361 A, Schutz⸗ frist drei Jahre, angemeldet am I7. Juli 1808, Nachm. 13 Uhr.

Jöhstadt, am 21. Juli 1908.

Königliches Amtsgericht. Klingenthal, Sachgen. 388582

In das hiesige Musterregister ist eingetragen worden:

Nr. 570. Röder. Hermann, Mur dharmonika⸗ verfertiger in Obersachsenberg, 1 Paket, ent- haltend 5 Stück Wiener Mundharmonikadecken zu 12, 14 und 16 Loch mit erhobener Prägung, Fabrik⸗ nummern 125, 126, 127, offen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1908, Vorm. 12 Uhr.

Nr. 571. Firma A. A. Schlott in Klingen⸗ thal, 1᷑ Paket, enthaltend 4 Bestandtelle von Atlordeons und Blagakkordeong, graviert, in Ver⸗ bindung mit Farbeneffekten, Fabriknummern 1, 2, 3, 4 1 Lineal, graviert, in Verbindung mit Farben— effekten, Fabriknummer 5, 1 Mundharmonkkadecke,

raviert, in Verbindung mit Farbeneffekten und e . Hintergrund, Fabriknummer 6, versiegelt, Mußster für plaslische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Fahre, angemeldet am 9. Juli 1908, Nachm. 5 Uhr.

Klingenthal, den 30. Juli 19605.

Königliches Amtegericht. Lahr, Waden. 36093)

Zum Musterregister wurde am 2. Juli 1908 ein⸗ getragen:

Unter O.3. 337. Heinrich Caroli in Lahr, angemeldet am 309. Junt 1908, Vormittags 9 Uhr, ein versiegeltes Paket, enthaltend eine Leibbinde, e,, , 18, plastisches Erjeugnis, Schutzfrist

eben Jahre.

Lahr, den 2. Juli 1908.

Großbh. Amtsgericht. Löban, Sachsen. 36087

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 25. Firma J. Ernst in Löbau, 1 ver— siegeltes Paket mit 9 Mustern für Metallstoffknöpfe, Vlastische Erzeugnisse, Fabriknummern 21 und 22, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1965, Vorm. 11 Uhr 30 Min.

Löbau, den 11. Juli 1908.

Das Königl. Sächs. Amtsgericht.

Magdeburg. 36079]

In unser Musterregister ist bei Nr. 271 und 280, betreffend 4 bezw. 55 Druckmuster des Fabrik“ besitzers Hugo Bestehorn hier, eingetragen: Die Verlängerung der Schutzfrist auf weilere drei Jahre ist am 11. Juli 1908, Nachmittags 11 Uhr, angemeldet.

Magdeburg, den 11. Juli 1908.

Königl. Amtsgericht A. Abt. 8.

MNerꝝni. . 57865

In dag Musterregister ist heute unter Nr. 116 folgendes eingetragen worden:

. Villeroy et Boch in Mettlach hat am 8. Juli 1908, Vormittags 9 Uhr 50 Minuten, an⸗ gemeldet:

In einem versiegelten Umschlag, enthaltend photo⸗ graphische Abbildungen von:

I) Gegenständen aus Steingut und Steinzeug mit nachstehenden Mustern, Flächenerzeugnissen, . nämlich; Arthur, Benno, Cyrill, Coma, Hella, 526, 1285, 1284, 1285, 1286, 6001, 6003, 6604, Sooo, S00l, S002, So0d, gols,

2) Gegenständen aus Steingut, plastischen Erzeug⸗ nissen, mit den Bezeichnungen: Ascher: 3203, Z204, 3205, Blumentopf: 3218, Spargelschalen: Anhalt, Hessen, 184. Tassen: Genferform, Waschgeschirre: Aarform, Empire glatt, Wandschalen: achtecktg, Delllateßdosen: 3206, 3207, 3208, z209, 3210, 3211, 3212, 3213, 3214,

3) Gegenständen aus Steinzeug, plastischen Er— eugnissen, mit den Bejeichnungen: Ascher: 3196 Bescher: 3185. 3188, 3189, 3196, 3191, 3192, 3193, 3198, 32902, Milchkanne: 3194,

Schutzfrist drei Jahre für ganze, teilweise und jede Ausführung in allen Größen und jLedem Material.

Merzig, den 16. Juli 1908.

Königliches Amtsgericht. Abt. 3. Minden, Went. 36837]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 51. Buchhändler Gustav Faulmann in Minden, ein verschlossener Umschlag mit dreizehn Ansichtskarten mit den Nummern 1, 3, 5, VIII 2532, VII 2533, VIII 2534, VIII 3535, VII 2536, VIII 2637, Vll 2538, vir 23538, vii 3536,

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich eint in der Regel täglich. Der etrã 23 Æ 60 9 für das Vierteljahr. 14 ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

nielne Nummern koßen 20 8.

VIII 2541, darstellend Nr. 1 Tanzende Gruppe, Nr. 3 Spinnstube, Nr. 5 Dauerskat, Nr VIII 2533 Mädchen mit Hühnern, Nr. VIII 2533 Ländliche Paten mit Täufling, Nr. VIII 2534 Zwei Märchen mit Soldaten, Nr. VIII 2535 Wir radeln jetzt auch, Nr. VIII. 2536 Verunglückte Radfahrerin, Nr. VI ff 2537 Spinnstube, Nr. VIII 2538 Drei Märchen im Walde, Nr. VIII 2539 Zwei Mädchen am Wege, Nr. III 2540 Lachende Hessin, Nr. VIII Z541 Am Spinnrad, Flaͤchenerzeugnisse, Schutz frist 3 Jahre, angemeldet am 15. Juli 1908, Vormittags 17 Uhr 40 Minuttn.

Minden, den 16. Juli 1908.

Königl. Amtsgericht.

Münster, West. (388831

In unser Musterregister ist am 18. Jult 1908 folgendes eingetragen:

Nr. 48. Vizewachtmeister und FKapellmeifter Josef Viegener zu Muünster, dasz Mufter eines Musikprogramms, offen, Flaäͤchenereuan s, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 11. Fuli 1958, Vormittags 10 Uhr 50 Minuten.

Münster i. W., den 18. Juli 1908.

Königliches Amtsgericht.

Mus kan. 36095

In unser Musterregister ist heute folgendes einge⸗ tragen worden: ;

Nr. 69. Hirsch, Janke Co., Attiengesell- schaft in Weißwasser O. L, Tag und Stunde der Anmeldung: 4. Juli 1908, Vormittags 95 Uhr 36 Minuten, zweiundzwanzig Muster für Becher aller Art, persiegelt, Fabriknummern 3012 2033, Muster für Flächenerzeugnisse, Schutzfrist drei Jahre.

Muskau, den 4. Juli 1808.

Königliches Amtsgericht.

Vanmmburg, Sanle. 36077 In das Musterregister ist unter Nr. 34 eingetragen: Gebrüder Müller, Kamm und Haarschmuck⸗

fabrik in Naumburg a. S.. Geschmackz muster für

Flächenerzeugnisse mit den Fabriknummern 4108,

4123, 4131, 4135, 4137, 4138, 4139, 4140, 4144,

4159. 4151, 4157, 4253, 4254, 4315, 4320, 4325,

4341, 3798, 4159, 4165, 4175, 4177, 4179, 4181,

4199, 4200, 4218, 4232, 4244, 4246, die Schutzfrist

beträgt 3 Jahre, angemeldet am 7. Juli 1908,

Vormittags 11 Uhr 25 Minuten.

Naumburg a. S., den 14. Juli 1903. Königliches Amtegericht.

Neunsg. Musterregisfter zu Neuß. 38576

In das hiesige Musterregister ist eingetragen:

Nr. 55. Firma Neußer Margariue Werke, G. m. b. H. in Neuß, ein in mehreren Farben bedrucktes Etikett, dienend zum Bekleben von Kokos— nußblätterumhüllungen, versiegelt, Fabriknummer 54, Flächenerzeugnig, Schutzfrist 15 Jahre, angemeldet am 14. Juli 1908, Vormittags 9 Uhr.

Neuß, den 17. Juli 1908.

Königl. Amtsgericht.

Neustadt, Schwarzwald. 36097]

In das Musterregister ist eingetragen:

Nr. 81. Firma Farl Kohler in Neustadt i. Baden, Muster einer Kontrolluhr, offen, plastisches Erieugnis, Fabriknummer 1, Schutzfrist ; Wir angemeldet am 4. Juli 1908, Vormittags

. Neuftadt, Bad., 4. Juli 1908. Gr. Bad. Amtsgericht.

Oberndorf, UNeckar. 37939] K. Amtsgericht Oberndorf.

In das Musterregister ist heute unter Nr. 296 eingetragen worden:

Hermann Schweizer, Schramberg, ein offener Briefumschlag, enthaltend die Abbildungen von: einer Neuerung für Zifferblätter (Mittelstück) von Weckeruhren zu Reklamejwecken, eines Silva⸗ Gongs, zweier Uhren mit der Bejeichnung Gehwerk Nr. 2412, Wecker Nr., 2413 und Gehwerk Nr. 2414. Muster für plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 3 Jahre, ange—= meldet am 22. Jult 1808, Vormittags 10 Uhr.

Den 24. Juli 1998.

Oberamtgtrichter Mohr. Oeynhausen, & ad. Getkanntmachung. 365075

In unser Musterregister ist heute unter Ifde. Nr. 48 folgendes eingetragen:

H. Droste . Ottensmeyer in Melbergen, 2 Muster für Schlafzimmereinrichtungen und 1 Muster für Vertilows, Fabriknummern 442 bis 451, plastische Erzeugnisse, Schutzfrist 5 Jahre, angemeldet am 11. Juli 1908, Vormittags 11 Ubr 45 Minuten.

Oeynhausen, den 11. Juli 19608.

Kgl. Amtagericht. Oldenburg, Grosgh. 537517]

In das Musterregister ist heute unter Rr. 143 eingetragen:

Sünkers. Emil, Kaufmann in Oldenburg, Sicherheitskuhhalter aus Eisen mit Tauhalsbinde zur Viehgufstallung, Muster für plastische Erzeugniffe, Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet 1968, Juli 15, Vormittags 10 Uhr.

Oldenburg i. Gr., 1908, Juli 15.

Großherzogliches Amtsgericht. Abt. V.

Fössneck. 36641

In unser Musterregister wurde unter Nr. 126 eingetragen:

Firma Berguer Weiser in Pößneck. 2 verschlossene Pakete: A. Nr. 1, enthaltend angeblich 40 Abbildungen von Mustern zu Beleuchtungekörpern für elektrisches Licht, Fabriknummern 4001, 40035, 4018, 4008, 4013, 4024 4025, 4027, 4028, 4032, 4933, 4039, 4031, 4037, 4038, 4034, 4051, 4101, 4103, 4107, 405g, 4055, 4068, 4069, 4112, 4068,