A. Einnahme.
1) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre:
a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien⸗ ũbertrãͤge) C6 465 700, —
b. Reservefonds 1047 251,50
2) Praͤmienennahme abzüglich der Nsfforn nd abjuũgl. Rückversicherungsprämien
3) Kapitalerträge:
insen. 4) Fehlbetrag
1512951
2133 634 70 269
III. Gewinn und Ver lustrechnung der Abteilung Unfall.. Ginbruchdiebstahl und Allgemeine Ver sicerung. .
Gesamteinnahme A. Einnahme.
1) Uebertrãge (Reserven) aus dem Vorjahre 3 Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni 3 a, , rr,
nsen 4) Fehlbetrag
A. Einnahme.
1 Vortrag aus dem Vorjahr 2) Uebertraͤge (Reserven) aus dem Vorjahre; a. für noch nicht verdiente Prãmien (Prämien übertrãge) S6 4 660 000, 1796103, 67 10 000 000, —
der Ristornn .. rten
. Re ervefonds
3) Prãmieneinnahme abzũgli 9 ebenleiftungen der Versi 5 k
nsen 6) Gewinn aus Kapltalanlagen 7) Sonstige Einnahmen 8) Fehlbetrag
3716 855 50 IV. Gewinn⸗ und Verlustrechnung der Abteilung Rü erstattungg versicherung;
161466 103 17 725 429
574 187
Gesamteinnahme
1) Gewinnvortrag aus 1906 ö
2 Saldo des Uebertragt vom debeng ber cerungsfondi .
Gewinn der am 31. Dezember 1904 beendeten
A. Attiva.
1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingejahltes Aktienkapital ; 8 (Die Deckung eht in der Eintragung im Aktienbuch.) 2) Sonftige Forderungen: a. Rückstände der Versicherten b. Augstãnde bei Generalagenten beniehungs⸗ weise Agenten e. Guthaben bei Banken d. Guthaben bei anderen Versicherungt⸗ unternehmungen 2. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen f. gestundete Prämien für Lebengpolicen auf 20 0, limitiert) g. Guthaben beim Westminster Fonds
.
) Betrag kann nicht angegeben werden.
1935 1287 816
3 412 61575 à 965 284 33
1, 556 339 83 1491 206 3,
4188 574 —
169 82 83 i og hg
3) Kassen 4) Kapitalafl agen: ; a. Svpotheken und Grundschulden b. Wertpapiere c. Darleben auf Wertpapiere 4. Wechsel s. Darlehen auf Lebengpolicen f. Darlehen auf Lebentinteressen Policen ; g. Darlehen gegen Bũrgschaft 5) Grundbesitz 6) Inventar 7) Sonstige Aktiva: Anteil an Gebäuden des Retterkorps 8) Verlust
mit
Gesamtbetrag .
Hamburg, den 31. August 1905. Ter Hauptbevollmãächtigte: August Hermann Brauß.
32027 os? 33 6 31 , z 65 as 7d s 464 106
197 696 7õ
367 .
D, ,
2) Uebertrãge
a. für n
b. Reservefondsd...
3) Abschreibungen auf: orderungen. c Verwaltungskosten,
. Verwaltungekosten 5) Ueberschuß ;
a. b.
1 NRuückherstchieungĩr men 2 h a. Schäden, einschließlich der Schadenermittelungskosten*) aus
den Vorjahren, abjüglich des Anteils der Rückversicherer; a. gezahlt . zurückgestellt b. Schõden. einschlleßlich der Schaden ermitteln ß 5scn- m Geld nr an dn ü cl des Anteils der Rückersicherer: a. geza 5. zurũckgeftellt
4) Abschreibungen auf:
a. Immobilien
b. Forderungen
Verlust aus Kapitalanlagen ĩ Verwaltungekosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Bejüge der Agenten
b. sonstige Verwaltungs kosten
!
7) Steuern und
s) Leistungen ju gemeinnützigen Zwecken, insbesondere für das Feuerloͤschwesen
9) Sonstige Ausgaben
10 i
uß
I) a. Interimgdividende an die Aktionäre im Januar 1907 bejahlt b. Dividende an die Aktionäre im Juli 1907 bezahlt .
2) Verwaltungs kosten Einkommensteuer auf Gewinne... Nebertrag auf Spezialreservefonds. 6) Gewinn und dessen Verwendung:
a. ir, ne,.
bteilung L der Jahre 1900 - 1904 im Betrage von Æ 1400 000 zur
Dotierung der Divldende für das Jahr 1908 mit.... b. 100n‚9 Diidende an die Aktionäre c. Vortrag auf neue Rechnung
J.
12 145 538 1 208
110 116723
o ggz sio sz is 17 i
114 .
1) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftajahr: 2) Verwaltungskosten:
3) Ueberschuß
H. Ausaabe.
66 6 709 053
ol6 947 25
L150 000 1966 947
23733
273 h39
5666 348 939 888 33
100 201
3716 855 50 H. Ausgabe.
Gesamtausgabe
Reservefonds
stonen und sonstige Bezüge der Agenten. . M 707,42
a. Probi 1449,75
b. sonstige Verwaltungskosten
6 4 6 952 433
S 1 552 683, 657
243 420—— 1796103
t t 4 4856 8654, 75
164453183 7 826 490
6 0630 386
4797 000 10200 900
sis &
1239 323
Bs 3s U 3 6ss 166
oͤffentliche Abgaben
1287 816 33 XT 77
n. Ausgabe.
g: von einem Fünftel des Ueberschusses der r für die fünfjährige Periode
7s 3 1594 872
5 191 675 H. Vasstva.
a. für noch (Prämien überträge): bteilung geren fi chern J.
ö ,
die r n n.
emeine Ve =
== ,,
b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schãden (Schadenreserve)
Abteilung Lebengversicherun r ñ os 813, —
Westminster Lebeng˖ 160 269, —
* e⸗
tung. .. 1787 951,83 . Unfall⸗ Einbruch
diebftahl und Aůl⸗
gemeine Versiche⸗ tung.. 261 935,84
3) Hypotheken und Grundschulden auf den Grundstücken Nr. 5 der Aktiva
4
5
6
.
5 613 947
9 220 916 9
Barkautionen 23714
Sonstige Passiva: a. Guthaben anderer Versicherungsunter nehmungen b. Laufende Tratten C. Verwaltungs kosten d. Vorautbejahlte Zinsen S. Noch nicht erhobene Dividende... f. Ausstebende Leibrenten g. Voraugbejahlte Prämien — h. Ausstehende Ginkommensteuer auf Gewinne
6) Reservefonds: Abteilung Lebentzversicherung Westminster Lebensversicherung
ö. Feu ö 10 200 000 — ; en Allgemeine Versicherung .. 1159 009 —
Rãcker stattungversicherung ; 868783 7) Spezialreserven:
Abteilung Leben versicherung ö. Kapitalkonto der Aktionäre..
1734 363 os iz os 26 zog n 43 r 4 323 566
23 57 = did 26
1411925 2141 260
os 44 468 2, Is Iz gh s
83 139 188
S00 000
8) Gewinn
Gesamtbetrag. 145 479 952
Die in vorstehendem Rechnungsabschluß enthaltenen Zahlen entsprechen dem in der Generalversammlung der Aktionäre vom
29. Mat 1908 genehmigten Abschlusse.
21634 3278
50702]
Von der Direction der Dieconto⸗Gesellschaft, der Berliner Handels- Gesellschaft, der Bank für Handel und Industrie, der Firma S. Bleichröder, der Deutschen Bank, der Dresdner Bank und dem A. Schaaff hausen'schen Bankverein hier ist der An⸗ trag gestellt worden:
nom. M S 000 000, — neue Attien der Rheinischen Stahlwerke iu Duisdurg⸗ Meiderich Nr. 39 201 - 44 200 über je
& 10090, — jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 19. September 19038.
Bulassungsstelle an der Böͤrse zu KRerlin. Kopetzky.
(bo od] Bekanntmachung. Von der Filiale der Bank für Handel und In⸗ dustrie hier sst bei uns der Antrag auf Zulassung von S 3 000 090 — nene ktien (Nr. 42 501 – 45 000), S 20 0990 090, — 40j0̃ ige Boden kreditobligationen Serie XXX unb XXXI und M 10 600 000 — 400 ige Bodenkreditobligationen Serie X XXII der Vereinsbank in Nürnberg
zum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 19. September 1903.
Die Kommisston für Bulassung von Wert. papieren an der Gorse zu Frankfurt a. M.
50705 Bekanntmachung. Das Bankhaus Merck, Finck C Co. dahier hat
den Antrag eingebracht, 63000 090, — neue Aktien der Vereins⸗
bank in Nürnberg Nr. 42 501 - 45 00 n 41200, —
zum Handel und jur Notierung an hiesiger Börse zujulassen.
München, den 19. September 1908.
Die Bulassungsstelle für Wertpapiere
an der Körse zu München. Dr. Fr. Weidert, i. V des Vorsitzenden.
bod 81]
lermit laden wir die Herren Gesellschafter unserer Gefellschaft zu der am Mittwoch, den 20. Sey⸗ tember, Nachmittags 23 Uhr, im Direktionz. gebäude der Deutschen Bank stattfindenden ordent⸗ lichen Generalversammlung ein. Tagesordnung: Vorlage der Bilanz per 31. März 1908 und Berichterstattung über das abgelaufene Ge⸗ schäftsjahr sowie die Aussichten der nächsten Zeit. Berlin, 19. September 1908.
Freibahn Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung.
Der Vorsitzende des Aufsichisrats: von Alten.
49987
Allgemeine Motor Induftrie
Gesellschaft mit beschränkter daftung Frankfurt a. Main.
Die Gefellschaft ist laut Gesellschaftsbeschluß vom
14. September 1908 in Liquidation getreten.
Zum Liquidator wurde Herr Ingenieur Fritz Dürr,
Frankfurt a. M, ernannt.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit
aufgefordert, sich zu melden.
ankfurt a. M., den 15. September 1908. Der Liquidator: Fritz Dürr.
49137
ͤ Durch Beschluß der Gesellschaftsversammlung vom 26. 9. 66 ist die Firma Noe Fuhr Æ Cie. G. m. b. H. in Laudenbach ausgelöst. Etwaige Gläubiger der Firma werden aufgefordert, sich ju melden. Als Liquidator der Firma ist Kaufmann
Ad. Noe in Laudenbach bestellt.
49365 Die Gesellschaft
„Mittelländisches Obst! und Gemüse⸗ Importhaus Gesellschaft mit beschräukter
daftung ! zu Frankfurt am Main
hat sich mit Wirkung vom 14. September 1908 aufgelöst und ist in Liquidation getreten.
Zum alleinigen Liquidator ist der Kaufmann Jean Pécout dahier ernannt worden.
Dies wird hiermit zur Kenntnis gebracht mit der leichjeitigen Aufforderung an die Gläubiger der ele, gn sich bei derselben ju melden.
Frankfurt am Main, den 14. September 1908. Jean 6cout, als vormaliger Geschäftsführer und jetziger Liquidator von. Mittelländisches Obft. und e f. rr renn Gesellschaft mit beschrãnkter
Haftung zu Frankfurt a. Main.
49369
Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Thomas u. Schlue in Stadthagen ist aufgelöst.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefor⸗ dert, sich bei derselben zu melden.
Stadthagen, den 15. September 1908.
Thomas u. Schlue, G. m. b. S. in Liquidation. Bornemann.
Iõoꝛ7 o] ; Verlagsgesellschaft Berlin Ges. m. beschr. Saftg.
Wir haben durch Generalversammlungsbeschluß vom 17. Sepib. 1908 die Herabsetzung des Stammkapitals von 160 000 M auf 40 000 4 beschlossen.
Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben ju melden und ihre Forderungt⸗ ansprüche geltend zu machen.
Verlagsgesellschaft Berlin, G. m. b. S.,
Berlin W. 5 7, Culm ⸗Straße 1, vom L 10. Os: Jo henst aufen · Str, 36. Oskar Rauthe. Reinhold Hirsekorn.
50271 . Stecknadeln: Kilo M 1,8, oder 12 Briefe, 2400 Stück 70 3; Mustertlammern: Grog 30 bis 11M; Plakathalter: Gros 0,50 - 2; Scrip. turentlammern: Di. 1— S; Reißbrettstifte: Gros 25 4; Griefflammern u. Bureaunadelu: 16-75 3 p 100 St.; Bleiplomben: Kilo 45 - 60 A
Hp. D. Becker Sohn, Iserlohn 20.
bohrung eingreifenden Backen.
M 223.
jeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 21. September
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts, Vereins e e ef, Zeichen⸗, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren-
onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten
*.
1908.
erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. n. 224
Das Zentral⸗ , ,, d. für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
die Kön
Selbstabholer auch dur ilhelmstraße 32
Staatsanzeigers, 8W.
gliche . des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Das en, Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in d K eträgt L 6 SO g für das Vierteljahr. 4 . 9. er Regel täglich Der
ummern kosten 20 5. 4 20 **. nmmnern n, , ,.
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 223 A., 223 B., 223 8., 223 D. und 223 RE. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bejeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Rlassenziffer fft jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũützt. 2a. Sch. 2s 034. Backofen mit einer Feuerung für mittelbare und unmittelbare Heijung, die einen hebbaren, die Abdeckplatte für die Herdöffnung tragenden Heijkasten enthält. Edwald Schmidt, Leipzig, Promenadenstr. 7. 2. 7. 07.
26. B. 44 691. Auf einem Fahrgestell unter⸗ gebrachter, um seine senkrechte Achse drehbarer und von der Maschine aus angetriebener Trog für Teig⸗ n . Fa. Herm. Bertram, Halle a. S. Le. S. A1 5741. Streu und Isoliermittel für , . Wilhelm Hahn, Heilbronn a. N. 3b. J. 10 603. Kragenstütze. Nettie Illoway, New Jork; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat ⸗Anw., Berlin 8W. 13. 23. 3. 08.
8e. W. 29 704. Künstliche Tierkopfform. Ernst Paul Wieseler, Leipfig, Brühl 26. 29. 4. 08 4a. V. 7334. Invert. Gasglüblichtlampe mit nicht trichterförmig erweitertem Zugrohr ohne Innen⸗ zulinder und mit geschlossener Glasglocke. Ehrich G Graetz, Berlin. 4. 8. 04.
148. H. 327 594. Durch ein Uhrwerk beeinflußte, selbsttätige Zünd⸗ und Löschwrrichtung für Gas und andere Lichtgaellen. Eduard Herrmann, Rixrdorf b. Berlin, Pannierstr. 12. 7. 4. O6.
4g. B. 45 259. Gasbrenner für Heij⸗ und Koch jwecke. Virgil Warren Blanchard, New rz . A. Elliot, Pat ⸗Anw., Berlin 8W. 48.
Für dies-⸗ Anmeldung ist bezüglich der Ansprüche 1—4 bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage
20. 3. bom . 7. F die Priorität auf Grund der An⸗
meldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 22. 1. O6 anerkannt. 4g. J. 10 586. Schweißbrenner; Zus. 1. Pat. 193 051. Internationale Sauer stoff Gesell schaft, Akt⸗Ges., Brrlin. 14 3 08. 6a. K. 38 481. Malzwender mit Abräumvor⸗ richtung. Richard Kühne, Chemnitz. 16. 8. 07. 66. M. 33 918. Sortiervorrichtung für Malj⸗ schrot. Muühlenbauanstalt und Maschinenfabrik vormals Gebrüder Seck, Dresden⸗ A. 21. 12. 07. 6f. F. 25 322. Vorrichtung zum Ausreiben von . oder mit Gewinde versehenen Spundbüchsen. ottfried Fuchs, Cannstatt, Hofenerstr. 70. 10. 4. 08. 6f. T. I2 9883. Vorrichtung jum Spunden . ., o. dgl. Wilhelm Taucher, Regengburg. 8d. Sch. 29 883. Antriebs vorrichtung für Wasch⸗ maschinen. Gustav Schmid, Crossen, Mulde. 8. 4.03. Sm. C. 16 339. Verfahren jum Färben von Halbwollgeweben nach dem Ginbadverfahren. Leopold Cassella Æ Co., G. m. B. H., Frank furt a. M. 6. 1. 08. 9. W. 29 122. Stielbefestigunge vorrichtung für Besen u. dgl. mit zwei in die Bü stenholj⸗ Friedrich Warneke, Verden, Aller. 27. 1. 08.
LLHe. B 49 245. Briefordner. Josef B. Breiner, Wien; Vertr.: B. Bomborn, Pat⸗Anw, Berlin 8sW. 61. 21. 2. 08.
12h. S. 22 099. Verfahren und Vorrichtung zur Erjeugung elektrischer Starkstromflammbögen Salypetersäure . Industrie ⸗ Gesellschaft, G. m. b. S., Gelsenkirchen. 2. 1. 06.
121. A. 15 000. Verfabren zum Zerkleinern von Carbiden und anderen Stoffen, welche an feuchter Luft explosible Gase entwickeln. Amme, Giesecke G sonegen, Akt. Ges., Braunschweig. 7. 11. 07. 121i. H. 41490. Verfahren zur Herstellung von Calciumcarbid. Hermann Lewis Hartenstein, Duluth, V. St. A.; Vertr.: E. Schmatolla, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 256. 8. O7.
HE2zi. L. 25 165. Verfahren zur Herstellung von künstlichem Kryolith aus Flußspat. Gerhard Loese⸗ kann, Hannover, Brüderstr. 1. 19. 11. 07.
121. M. 28 582. Verfahren,. der Halibar— machung von Lösungen bydroschwefligsaurer Salze oder der Salze selbst in festem wasserhaltigem Zu⸗ stande. Dr. Wilh. Majert, Berlin, Belle⸗Allianee⸗ piatz j7. i3. 12. 93. .
E21. R. 24 147. Verfahren zur Herstellung von Kaliumsulfidlösung. Julius Alois Reich, Wlen; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. . Büttner, Pat ⸗ Anwälte, Berlin 8W. 61. 7. 3. 07. 10. RS. 3a 716. Verfahren zur Herstellung von Nitroverbindungen aus Glyzerin, Kohlehydraten und aromatischen Kohlenwasserstoffen. Dr Jos. Osk. Klim sch, Wien; Vertr.: Ad. Bensinger, Mannheim⸗ Neckarau. 21. 1. O7.
18a. B. 47 224. Wasserröhrenkessel. John Phillips Badenhausen,. Seattle, Washington, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SV. Si. 3. 8. G7. . Ea. E. E22 920. Flammrohrkessel. William JIefferson Ellis, Andrews, North Carolina, V. St. A.; Vertr.! Dr. A. Leyy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 5. 160. 07.
138. P. 20 207. Dampfüberhitzer.
Jacques
Piedboguf G. m. b. S.. Düsfseldorf⸗ — 7. . 8 ũssel dorf ⸗ Oberbilk
. 13 . , . . . geradeleg vorrichtung für Tiegeldruckpressen. Jose
Zeller, München, Aberlestr. 22. 22. 11. 07. pb 1598. J. 10 694. Schreibmaschine mit zylin⸗ drischem Tyventräger und einem Einstellhebel. Jonag Jon sson. Fagervik b. Sundsvall, Schwed.; Vertr.: * . ö Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 18g. P. 20 154. Schlittenschaltvorrichtung für Schreibmaschinen. Parker Machine Eom⸗ vany, Buffalo, W St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13.
8 7. G
158. U. 33353. Farbbandführungs vorrichtung für Schreibmaschinen. Underwood Thyypewriter Co., New Jork; Vertr.. H Licht u. E. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 360. 4. 08.
15g. W. 29 217. Vorrichtung jum geräusch⸗ losen Zurückführen des Papierwageng von Schreib. maschinen. Hermann Wasem, Rödelheim, Philipp Seibel, Im Prüfling 30, u. Heinrich Schuster, Baumweg 57, Frankfurt 4. M. 11. 2. 08.
151i. A. 14 218. Duplikatanschreibebuch mit aus jwei zusammengefalteten Teilen bestebenden Blättern. Paul Auscher, Parie; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 22. 3. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Uniongvertrage dom 1 1 55 für den ersten
Anspruch die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 24. 3. O6 anerkannt.
E5si. D. I9 Os 7. Vorrichtung zum Ablegen der Driginalschriftstücke für Kopiermaschinen. Deutsche Maschinen Vertriebs Gesellschaft m. b. S. Berlin. 5. 10. 07.
20e. W. 28 419. Zug ⸗ und Stoßvorrichtung mit einer am Schaft der Kupplung und am Fahr⸗ zeugrahmen festgelegten Schraubenfeder. George Westinghouse. Pittsburg. V. St. A.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 29. 9. 06. 29k. S. 25 913. Verfahren, Leitungsnetze, ine⸗ besondere nach dem System der Vielfachaufhängung ausgebildete Fahrleitungen jusammenjubauen und über dem Glesse von Bahnen aufzuhängen und Ein⸗ richtungen zur Ausübung dieses Verfahrens. Siemen ⸗ Schuckert Werke G. m. b. H.. Berlin. 14. 1. 08. 201. S. 23 179. Elektrisch: Zugsteuerung für Einphasenwechselstrom⸗Bahnen, bei welchen die Ge⸗ schwindigkeit und daz Drehmoment der Betriebt⸗ motoren der einzelnen Motorfahrjeuge durch Aende⸗ rung der Spannung in den Motorstromkreisen ge—⸗ regelt werden. Soclsté Frangaise Sprague, Parts; Vertr.: A. Loll u. A Vogt, Pat ⸗Anwaͤlte, Berlin M8 9 8. 06.
201. W. 29 245. Sicherheitsvorrichtung für Lraftfahrjeuge, insbesondere für elektrisch angetriebene Eisenbahnfahrzeuge zum selbsttätigen Ausschalten der Kraftzufuhr und gegebenenfalls zum gleichzeitigen Anstellen der Bremsen. Wilhelm Wechmaunn, Charlottenburg, Holtzendorsstr. 13. 17. 2. 08.
2Ia. A. 14 912. Selbsttätige Fernsprechanlage mit in Gruppen geteilten Teilnehmern und mit Zweigstationen zwischen dem Amt und den einzelnen Teilnehmergruvpen. The Automatic Electrie Company, Chieago; Vertr.: A Elliot, Pat. Anw., Berlin 8. 45. Io. Iz. 565.
2Ia4. A. 15 458. Fernsprechstelle mit seitlich angebrachten, drehbaren Hörrobren und einem ins Freie führenden Schalltrichter (Freisprecher). Akt.“ Ges. Mix & Genest, Telephon⸗ u. Telegraphen⸗ Werke, Schöneberg. 12. 3. 08.
21a. K. 25 919. Kabelrelais mit an metallischen Fäden in einem ma metischen Felde aufgehängten Spulen. Isidor Kitse,. Philadelphia; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 18. 10. 07. 2Ia. K. 36 499. Empfänger zur Aufnahme und Umwandlung wahrer Stromumkehrungen in telegraphische Zeichen. Isidor Kits e, Philadelphia; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 6. J. O8. 2Ia. O. 5869. Anzeigevorrichtung für elektrische Stromstöße. Axel Orling u. Ernest Oldenburg, London, u. Charles Spiegelberg, Leipzig; Vertr.: O. Sack. Pat. Anm., Leipzig. 6. 1. O8.
21a. S. 25 424. , ,, für Fernsprechämter, bei welchen die Anruflampen nicht durch Unterbrechen des Stromkreises, sondern durch Kurzschließen oder durch Gegenschalten einer Strom quelle zum Grlöschen gebracht werden. Siemens C Halske Akt. Ges., Berlin. 12. 10. 07.
2HIa. W. 28 771. Schaltung für Fernsprech⸗ ämter mit selbsttätigem Rufen der Teilnehmer vom Amte aus, bei welcher das Anrufrelais gleichzeltig das Schlußzeichen beherrscht und während des Rufeng in Brücke an die Leitung angeschlossen bleibt. Richard Willner. Beilin, Bülowstr. 55. 21. 11. 07. 21b. W. 24 637. Verfahren zur Herstellung von Elektroden für Primär⸗ und Sekundärelemente mit auf einem Tiäger elektrolytisch aufgelagerten wirksamen Metallen oder Metalloryden. Dr. Friedrich Warschauer, Berlin, Großbeerenstr. 683. 24 10. 05. 2HEc. G. 25 888. Anlaßvorrichtung für Elektro⸗ ,, A. Günther, Deuben, Bez. Dreg den. 2
21c. sKt. 37 244. Auf der n,, ,. des elektrischen Stromes beruhender Zeitstromschließer. Dr. Franz Kuhlo, Wilmersdorf b. Berlin, Motz⸗ straße 52. 1. 4. OS. 2E. Sch. 29 819. Antrlebsgvorrichtung für das Reglerorgan selbsttätiger Anlasser von Elektro-
t
761 Gustav Schlott, Düsseldorf, Bilkerstr. 4. 2c. Sch. 20 O39. Schaltungsweise für Re⸗ gulierzellen bei Akkumulatorenbatterien. Josef Schnitzler, Bochum, Kanalstr. 13. 29. 4. 08. 2E. V. 7498. Nach Art einer Sanduhr wir⸗ kender, eleltrischer Zeitschalter. Wilhelm Vetter u. a I n. Hagen i. W, Altenhagenerstr. 67 a. 2d. E. 10 813. Anlaßschaltung für kom⸗ . Wechselstrom⸗Kommutatormaschinen; Zus. z. Pat. 189 074 Felten Guislleaume⸗-Lah-⸗ meyerwerke A.⸗G., Frankfurt a. M. 15. 4. 06. 21D. F. 24 328. Umschaltung für kompensierte Wechselstrom Kollektormotoren; Zus. z. Pat. 189 074. Felten Æ Guilleaume⸗Lahmeyerwerke A.-G., Frankfurt a. M 3. 9. 04. 2Id. S. 22 377. Sicherheitsschaltung für Gleichstrommaschlnen. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. Sp., Berlin. 26. 2. 06. 21e. H. 43403. Elektrisches Hitzdrahtmeß ⸗ gerät. Hartmann C Braun A. G., Frankfurt a. M. 11. 4. O8. 2He. K. 386 227. Verfahren für Strom⸗ und Spannungamessungen an Induktorlen. Friedrich Klingelfuß, Basel; Vertr.: C. G. Gsell, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 61. 27. 11. 07. DIe. L. 25 836. Lichtschreibergalvanometer für drahtlose Telegraphie und Telephontie. August Leib, Treytow, Beermannstr. 5. 28. 3. 08. 2REf. SO. 48615. Verfahren zur Befestigung von Armaturen an glatten Metallrohren. Hart- . Braun, Att. Ges., Frankfurt a. M. 2DZa. C. 16381. Verfahren zur Herstellung von Dis- und Trisazofarbstoffen. Leopold Cassella C Co. G. m. b. H., Frankfurt 9. M. 30. 12. 07. 22a. K. 35 603. Verfahren jur Darstellung von substantiven Baumwollfarbstoffen. Kalle Æ Co., Akt. ⸗Ges., Biebrich a. Rh. 2. 9. 07. 22b. F. 24 866. Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen der Anthracenreihe; Zus. j. Anm. F. 24584. Farbwerke vorm. Meister Lucius E Grüning, Höchst a. M. 25. 1. 08. 2DTe. B. 47 811. Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen der Thioindigoreihe. Badische 1 Soda⸗Fabrit, Ludwigshafen a. Rh. 22h. D. 18 127. Verfahren jzum Entfärben 6 g, g. Felix Daum, Göln, Bayenstr. 2. 22h. M. 32 326. Verfahren, um den Schmelz- punkt des Wollpeches zu erhöhen, ohne den Siede⸗ punkt und die Elastizität herabzjusetzen. A. F. Malchow Leopoldshaller Dachpappen⸗, Holz- ement⸗ und Tectolith⸗Fabrik, Leopoldshall⸗Staß⸗ rr 24. 5. OJ. 235. H. 39 465. Verschiebbare Ausstoßvor⸗ richtung für Formrahmen an nach Art der Filter⸗ pressen gebauten Seifenkühlmaschinen. Joh. Sauff, Berlin, Blumensir. 28. 15. 12 06. 30a. J. 10 796. Mundöffner mit zwei mit⸗ einander scharnierartig verbundenen Backen, deren Enden rechtwinklig ju ihnen gebogen sind. Arthur Marshall Me Intosh, Sydney, Austr.; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 61. 15. 6. 08. 208. K. 26 723. Schutzkappe für die Portio (der Gebärmutter). Dr. Carl Kafka, Wien; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, Vt. Seiler u. E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 31. 1. 08. 305. D. 18 063. Massagegerät mit einem unter Federwirkung stehenden, durch die Umdrehungen eines Zahnrades in Schwingung versetzten, im Rahmen des Gerätes drehbar angeordneten Hebel. John Edwin Garratt, London; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 68. 12. 2. C7. 39 St. 12 739. Badekasten für Dampf, Heißluft und Wasserduschbäder mit einem besonderen Heijraum unter dem Baderaum. Josef Stoiber, München, Ghrengutstr. 199. 7. 2. 08. 1 24e. Sch. 29 826. Durch Federantrieb selbst⸗ tätig aufwickelnder Gurtroller mit Bremsvorrichtung; Zus. z. Pat. 193 490). Schwarzwälder Metall⸗ . L. Schwer K Cie., Triberg, Baden. 30. 3. 08. 241i. F. 24 396. Schrank zur Aufbewahrung von Klesdungsstücken mit um eine mittlere Achse drehbarem inneren Behälter. Paul Fischer, Berlin, Eldenaerstr. 21. 25. 10. 07. 341. F. 25 32985. Schrank zum Aufbewahren von Kleidungsstücken; Zus. z. Anm. F. 24 396. Paul Fischer, Berlin, Eldengerstr. 21. 27. 4. C8. Ti. H. 41259. An einem Ständer verstell⸗ bare und nur durch Klemmwirkung in ihrer Lage gehaltene Platte zur Aufnahme von. Zeichnungen, Modellen, Büchern u. dgl. Wilhelm Harling⸗ hausen, Gütergloh. 24. 7. 07. 341. Z. S627. Bücherhalter mit einer am Auflagebrett geführten, in beliebigen Stellungen feststellbaren, den Büchern als seitliche Anlage dienenden Halteplatte. Johann Zinser, Nürnberg, Frauentormauer 2. 27. 1. 08. 41. P. 19 738. Verpgckung für Kaffee, Kaffee⸗ rl, ee u. dgl. Fa. Richard Poetzsch, Leipzig. 26a. D. 18 764. Kamin für Zimmerheizung. Frank Augustus Delpyh, New Orleans, u. Brooks Amédée Colomb, St. James, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering, E. Peitz, Pat. Anwälte. Berlin 8W. 68. 22. 7. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 85 dem Unionsvertrage vom . die Prioritaͤt
auf Grund des amerikanischen Patents 862 064 vo 12. 11. O6 anerkannt. n , ö
29b. SH. 39 738. Verfahren zur Herstellung einer elastischen plastischen Masse aus Ajetylen. Leo Horwitz. Berlin, Greifswalderstr. 221 23. 21. 1. 07. 42b. H. 42 239. Zentrierwinkel mit einer in jwei zueinander senkrechten Führungen jur Winkel- halbierenden eines mit der Vorrichtung verbundenen winkelförmigen Bäckens längs und parallel verschieb⸗ baren Anrelßschiene. Heinrich Hornich, Guntramt⸗ dorf, N. De. Vertr.! B. Bomborn, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 61. 23. 11. 07.
2c. B. 46 687. Einstellvorrichtung für Ent⸗ fernungsmesser, welche aus jwei Objektiven von gleicher oder annäbernd gleicher Brennweite besteht, denen zwei Einstellmarken und ein Paar Winkel spiegelprismen zugeordnet sind. Archibald Barr, Glasgow, u. William Stroud, Leeds; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw il. li, 6 07
42f. T. 11 645. Neigungswage mit einer an einem gleichbleibenden Lastarm . Last⸗ schale, einem als Kreissektor ausgebildeten Gegen gewicht und Kreisskalen für Gewichte und Preise. William Gordon Templeton, Colorado Springs, . 6. . ö Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw, Aachen. 42g. S. 40 931. Sprechmaschine, die durch ein auf eine Bremsscheibe drückendes und mit dem Membranträger zusammenwirlendes Uebertragungs⸗ estänge zum Stillstand gebracht wird. Franz Herber, ffrn b. Cöln. 11. 6. O7.
42h. R. 26 007. Fernrohr mit jwei Objektiven und bildaufrichtendem Prlgmensystem. Rathenower optische Industrie⸗Anstalt vorm. Emil Busch, A. G., Rathenow. 9. 3. 08.
43a. Sch. 25 440. Kontrollkasse mit Sonder⸗ werken (Sonderdruck Sonderaddier und Sonder anzeigewerken). Schubert Æ Salzer Maschinen ⸗˖ fabrik, Akt.“ Ges. Chemnitz. 5. 4. 06.
486. P. 20 464. Selbstkassierender Gag⸗ verkäufer, bei dem das Meßwerk mit dem Selbft⸗ kassierwerk durch ein auskuppelbares Rad in Ver⸗ bindung steht. Wilbelm Josef Podolsky, Berlin, Chausseestr. 109. 19. 9. 07.
136. St. 12 282. Selbsttätig wirkende Sperr⸗ vorrichtung für den Triebwerksauslösehebel von Selbstverkäufern. Karl Strauß, Berlin, Mar⸗
burgerstr. 7. 24. 7. 07. 44a. P. 20 700. Mittels Nadel ju be⸗
festigender Knopf. Wladimir Er zylencki., St. Peters⸗ burg; Vertr.: C. v. Ossowski, Pat. Anw., Berlin D, 1 0 444. Sch. 29 726. Maschine zum Anschmelzen von Glasköpfen an Nadeln oder Schafte. Erich Schumacher, Aachen, Hauptstr. 35. 16. 3. 08. 446. B. 48 212. Etui für Streichhol behälter. Arthur Zriese, Wilmersdorf. 12. 11. 07. 4465. D. 19 975. Platinmohrfeuerjeug. Fritz Deimel, Berlin, Luisenufer 8. 30. 4. 08. 45a. K. 33 909. Bodenaufhackvorrichtung mit schwingenden Hacken. Karl Köszegi, Baja, Julius Böhm u. Samuel Gelb, Budapest; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 11. 2. O7. 45h. M. 35 054. Apparat um Sortieren von Ficken, Hosef Meschede, Westbevern, Kr. Münster. O. ö 464. B. 45 547. Vergaser mit einem sowohl den Lufteinlaß, als auch den Oeleinlaß regelnden Ventil. Hariy Willlam Buddicom, Penbedw, u. John Johuston, Fulham, London; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.“ Anwälte, Berlin 8W. 13. 18. 2. 07. 47h. W. 25 737. Umlaufrädergetriebe mit Exjenterantrieb. Adolph Wunderlich u Gwylim Anwyl Hughes, Croydon, Engl.; Vertr.: C Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 12. 5 65. 49a. A. 15 187. Aufspannvorrichtung für Kniehebelarme, deren Köpfe mit einem beiderseitz keilförmigen Loch versehen werden sollen. Atten⸗ dorner Maschinen⸗ und Werkzeugfabrik G. m. b. H., Attendorn i. W 23. 12. 07. 495. L. 24 9149. Verfahren und Vorrichtung zum Aufeinanderlöten von Blechen unter Benutzung eines Lötmetallbades und mit Anwendung von Druck.
n , m. b. H., Rixdorf. 50d. O. 5911. Sieb⸗ und Mischmaschine mit stehendem Siebzylinder und umlaufendem Schläger⸗ werk. Johannes Alexander Opitz, Leipzig, Sophlen⸗ straße 8. 10. 2. 08.
52a. H. 38 372. Kettenstich⸗Heftmaschine. Jeng Peter Dyhr, Reinsdorf b. Zwickau, u. Emil Voitus v. Hamme, Dres den, Schnorrstr. 35. 23.7. 06. 52a. K. 34940. Form und Haltevorrichtung für die Herstellung von Schuhsohlen, Polierscheiben u. dgl. Hegenständen. Kirchhoff Foerster, Zwickau i. Sa. 12. 6. 07.
54b. F. 24 3109. Auf dem Unterstempel ver⸗ schiebbare und um ihre Unterkante schwingbare Faln⸗ klappe für Briefumschlage, Beutel und ähnliche ö Fa. R. Ernust Fischer, Elberfeld. 4. 10. 07.
549g. C. 16562. Reklame und Nachrichten⸗ Anzeiger Cito Rellame-⸗MAutomaten ⸗Gesellschaft m. b. H., Cöln. 10. 3. 08.
549. U. 3203. Gasblinklichtapparat. Raimund Ulrich, Berlin, Flemingstr. 2. 27. 9. C0.