1908 / 226 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 24 Sep 1908 18:00:01 GMT) scan diff

*

51173 Bekanntmachung.

, Ernst Blackert in Minden ist auf seinen Antrag in der Liste der beim unter⸗ zeichneten Gericht jzugelassenen . gel ͤscht. Minden, den 21. September 1908.

Königliches Amtsgericht.

lolais ( . Obercasseler Sierbranerei Actien ·

Gesellschaft vormals Hubert Dreesen

zu Oberrassel e. . . Die Aktionäre unserer Gese werden hierm zur Teilnahme an der Minttwoch, den 28. Or. I61172ñ iober 1908, Nachmittags 3 Ühr, in unserem In der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge⸗ 9 Geschäftglokal zu Obercassel stattfindenden 21. or laffenen Rechtganwälte ist heute der Rechtsanwalt dentlichen Generalversammlung eingeladen. und Notar, Justizrat Friederici infolge Ablebens

Tagesordnung; gelöscht worden. I) Bericht des 8a, . und Aufsichtsrats nebst

lol 2]

Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

226. Berlin, Donnerstag, den 24. Septemher 1908.

Der, Inhalt dieler Pellage in welcher die Rckanntmachnngen auß den Handels, Göhr hre, ermng, en dh, J Waldenburg, Schles., den 21. September 1908. eichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und . ; ö h 3 Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheherrechtseintragsrolle, über Waren⸗ Vorlage der Gewinn. und Verlustrechnung und Königliches Amtsgericht. a. canruster se sowie die Tarif, und Fahrplanbekannkmachungen der Chfenbahnen enthalien ö erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel llanz. ö. über die Bilanz und Ver⸗

e er. —— ——— Zentral⸗Handelsregister für das Dentsche Reich. an. 26

e . Y Bankausweise. J , , , , , , Ban Das Zentral Handelzregistzg für das Deutsche Reich kann dirch alle Postanstlten, in Berlin fi Das Zentral- Handelsregister für das Heutsche Rei 6 sgh Vie Herren Nttionäre, mflche an der Gznegeal, Selbstabholer auch durgh die Königliche Crpeditlon des Beutschen FRdeichsanzeigers und Koönkaki g . zp*el 5. Fu e e lte J ö. Meint, iz der. Regel täglich We geeint. Staatsanzeiger SW. Wilhelmstraße 32, . werden. . vlc vr, 36 ire, m , . Ginzelne Nummern kosten 0 8.

versammlung teilnehmen wollen, werden ersucht, ihre Vom Zentral- Landelsregister für das Deutsche Reich- werden heute die Nrn. 226 4. und 226 3. ausgegeben.

Gaswerk Gräfenroda Aktien

Bilanz am 21. März 19908

i ** Attienkapital Grundstück und Gaswerksanlagen rang durch Erhöhung

Kassabestand und Bankguthaben ĩ des Aktienkapitals um Pe iogeen ö

Lagervorrãte Vorausbejahlte Versicherungsprämien ,, n . Anleihe reditoren

Verlustvortrag aus 1806 / 7 45 884,83

Verlust in 1907/8. 3409948

Verlustvortrag auf 190808

Debet.

Aktien oder die Hinterlegungsscheine eines deutschen

Vortrag aus 19065107 Notars bis spätestens den 24. Oktober d. J.

Kosten des Betriebes

ö

relbungen:

Errichtungskonto (Unkosten der Kapitals. erhöhung, Aktienstempel ꝛe ) n 2 415,32 Erneuerungs konto 1450 32

92

Metz, im Juli 1908. Der n r, , Der Vorstand.

Graf, stellverkr. Vorfitzender. Adolf Neumann. In der am 21. 9. 08 abgehaltenen General versammlung der Aktion

Der Vorstand. Adolf Neumann.

Revidiert und mit den ordnungsmäßig geführten Büchern stimmend befunden. Bremen, im August 1908. . H. A. Rede cker, beeidigter Bücherrevisor. 3 th rern 3 ir, 1) 3 ubert Edler von Graeve in Metz und 2) Bürgermeister Emil Fleischhauer in Gehlberg zu = . Aufsichtsrats gewählt und . irn als Vorsitzender desselben bestimmt.

92

(ho 853] Attiva.

Kassebestand inkl. Giroguthaben

Coupons und Sorten

ore el men fialbeteilizungen

n und Konsortialbeteiligungen

z S 7 475746, 49 abzuũgl. verkaufte, aber erst nach dem 30. Juni 1908 qut- zjuschreibende EFffek⸗

, . 7 629 660 19 Besondere Referhr⸗⸗ Kreditoren in laufender Re Akzepte Noch

Dom tile Avalverpflichtungen Gewinn und Verlustkonto

Reingewinn.

4 668 169 Voꝛtrag aus 1906 07.

281157672

SKesetzliche Reservre. . chnung 3.

S6 109198,31 77 289.72

Guthaben bei Banken S 2 447 205,57 n 7 er⸗ n, 6. 6156 473, 60 Sonstige Debitoren in laufender Rechnun Bankgebãͤude Mobilien Avaldebitoren

8 6boz 679

22 399 568, gi 60 15 166 262571430

47 989769 Geminn⸗ und Verlustkonto.

16 A* o83 825 30 10836803

Soll.

Gewinnvortra

Spesen, Gehälter, Steuern 2ꝛc. ff tten un d

Reingewinn

Tos soõ J

ufsichtsratsmitglied gewählt. fa l rr er den 19. September 1908.

aus 1906077... onsortialbeteiligungen Wechsel, Coupons und Sorten...

27 827 822 6b 160 395

145 449 2 628 714

108368

Saben.

Bank für Thüringen vormals B. M. Strupp Altiengesellschaft.

Leffson. Schloß. Falk. David. C. Böb

me.

47 89 769 365

6 3 . 289 136 zor gj 1d 46 6 3s gol sz ss s si

166219333

Robert Fischer in Eisenach ist durch Tod aus dem Auffichtsrat unserer Gesellschaft aug. eschieden. . 6 in der heutigen Generalversammlung Herr Severus Thieme in Eisenach alg

Ioõo 86]

An Generalunkosten: Per Gewlnn an:

Steuern, Versicherungen, Zinsen, Gehälter, Löhne, Koblen, Waren, Maljaufschlag, Be⸗ triebsunkosten

Gewinnsaldo

vistonen ꝛc. ꝛc 290 099 3168 293 267

Verlustsaldo vom Vorjahre Dem Amortisationskonto sind zuzuwelisen

Ziegelei, Brauerei, Oekonomie, Immobilien, Mieten, Pro⸗

M91 252,66 19 96111

ab Gewinnsaldo 1907 / 1908

4 111213,ů77 3216836

S60108 045,41.

1907 1908. Rilanzkonto.

. 1526799

269 280

Aktienkapitalkonto 44 00 Prioritätsanlehen.. rückständige Zinsen ..

Immobilien konto 1 Immobilienkonto II, Wirt. schaftsanwesen

Aktien Gesellschaft Industrie ˖ und Oekonomiebetrieb Möding in Möding. 1907—1 1908. Gewinn⸗ und Berlustkonts.

293 267

40/9 Schuldverschreibungen..

rückständige Zinsen

Immobilienkonto III, Grund⸗ ũck 19667

204317 57 957 26 660

129 140 38 597

118 982 27445

2209

Kautionen Hypotheken Restkaufschilling ju 40; ver⸗ zins lich Kreditoren: S. Weil K Co., München, , Sonstige Kreditoren, Akjepte Mal zaufschlag, noch nicht ver⸗ rechnete Frachten ꝛcc.

iehkonto Warenkonto.. Fastagekonto Debitoren

Gewinn und Verlustkonto: Vortrag aus dem Vorlahre

126 477 164 883

6 650

S 91 202,66 Dem Amorti⸗

sationskonto sind zugewiesen 19 961,11

T Tr 3168, 34

Amortisationskonto Delkrederekonto

ab Gewinn

1907/1908 1068 04541

2 529 091 60

Vorstehende Bilanz nebst Gewinn⸗ und Verlustkonto habe ich geprüft und mit den ordnungs⸗

gemäß geführten Geschäftsbüchern übereinftimmend befunden.

thias Schillinger, vereidigter Bücherrevisor und gerichtlicher Sachverständiger für Handelsbücher. . . 244 des B. G. B. teilen wir mit, daß die Herren Isidor Weil und Sigmund

Auf Grund ; l Weil in München neu in den Auffichtsrat zugewählt wurden. Der Vorstand.

293 267

boo 000 167 475

217 866

16129 76 631

444151

297 961

308 702 172

2 529 091

5

werden daselbft auch Legitimationzkarten ausgegeben.

entweder in unserem Bureau in Obercassel oder bei den Herren Adolph Baumann, Frankfurt a. M., Kaiserhofftr. , und A. e, . Frank furt a. M., Schillerstr. 16, zu hinterlegen, und Odercassel bei Bonn, den 23. September 1908. Der Aufsichts rat. Adolvb Baumann.

5l431]

Danziger Actien⸗Bierbrauerei.

Die Attionäre der Danziger Actien Bierbrauerei

werden hiermit auf Mittwoch, den 2I. Oktober er.

Nachmittags 8 Uhr, nach Danzig, im Gewerbe.

hause, Heil. Geistgasse Nr. 82, zur außerordent⸗

lichen Generalversammlung eingeladen. Tagesordnung:

Statuten änderungen,

15 29 Absatz 3 fällt fort.

2) 5 30 soll lauten:

Die Berufung der Generalversammlung er⸗ folgt in der gesetzlich vorgeschriebenen Frist durch einmalige Bekanntmachung im Deutschen Reichs⸗ 3 . ten, Absatz 1

oll lauten, atz 1:

1 Neber n, n c,. deren Een, , , nicht mit der gesetzlichen Frist im ‚Deutschen Reichgs⸗ anzeiger angekündigt ist, können Beschlüsse nicht gefaßt werden.“

ch 5 33 soll lauten:

Ein Aktionär kann sich in der General- versammlung nur durch einen andern Aktionär vertreten ien es sei denn, daß der Vertreter der Pin . ist.

5) § 40 Nr. 4 soll lauten:

85 Von dem Ueberschuß erhält der Aufsichtsrat fünfzehn Prozent.“

6) 5 43 Zeile 3 ist zu setzen, statt einundzwanzig age, bierzehn Tage.

Diejenigen Aktionäre, welche an der General.

versammlung tellnehmen wollen, haben bis spätestens den 19. Oktober 1908 ihre Aktien ohne Talons und Divldendenscheine und, wenn sie nicht persönlich erscheinen wollen, die Vollmachten oder sonstigen Legitimationgurkunden ibrer Vertreter entweder bel der Direktion im Geschäftslokal, Danzig, Heiligen geistgasse 126, den Herren Meyer * Gelhoru. Danzig, zu hinterlegen oder Bescheinigungen über anderweite Hinterlegung der bezeichneten Urkunden bei der Direktion einzureichen und dagegen ihre Legitimationskarten in Empfang ju nehmen.

Gegen diese Legitimationskarten werden an den der Generalpersammlung folgenden Werktagen, jwischen 9 und 12 Uhr Vormittags, die Aktien wieder zurück gegeben werden.

Danzig, den 23. September 1908.

Der Aufsichtsrat der Danziger Actien⸗

Bierbrauerei Actiengesellschaft zu Danzig. Albert Meyer.

7 Erwerbs und Wirtschafts⸗ 6 genossenschaften.

Lebensyerficherung für deutsche Forstbeamte,

eingetragene Genossenschaft mit beschränkter

Haftpflicht, in München.

In der Hauptversammlung unserer Genossenschaft,

die am 7. Sepibr. 1908 zu Düsseldorf stattgefunden

hat, ist die unterm 2. Junt d. J. im Reichsanzeiger

Nr. 129 veröffentlichte Bilanz nebst Gewinn⸗ und

Verlustrechnung vom 31. Dezember 1907 einstimmig genehmigt worden.

München ⸗Pasing, den 18. September 1908.

Der geschäftsführende Vorstand. W. Gla ser. Heiß.

8) Niederlasung ꝛc. von oui Rechtsanwalten.

In dle Liste der beim n,, Lin Berlin zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtaanwalt einrich Leidert in Berlin, Oranienburgerstr. 4647 vom 1. Oktober 1908 ab Bellevuestr. 21 / 22), ein⸗ getragen worden. Berlin. den 15. September 1908. Der Praͤsident des Landgerichts J.

51170 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde eingetragen: Rechte anwalt Otto Amend in Darmstadt, bisher in Reinheim. Darmstadt, den 18. September 1908. Oberlandesgericht für das Großherzogtum Hessen. Der Präsident: Dr. Lippold. 51174 Bekanntmachung. be n geaerd, Dr. Speck zu M.⸗Gladbach ist auf seinen Antrag heute in die Liste der bei dem hiesigen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ein⸗ getragen worden. M. ⸗Gladbach, den 21. September 1803. Königliches Landgericht.

51175 ĩ In hei Rechtganwaltsliste des unterzeichneten Amtggerichts ist heute Herr Rechtgzanwalt Dr. Weiß von hier eingetragen worden.

V

10) Verschiedene Bekannt ö machungen.

Lehmann, Friedrich Wilhelm Rudolf, Mechankker, geb. 3. 10. 1874 in Aschergleben, entjleht sich der Freren, für seine Familie (III 438 a). Mockan Leipzig, 18. 9. 19608. Der Ortsarmenverband.

hl 167] Bekanntmachung.

Der schwedische Staattangehörige Schneider Josef Natanael Zetterholm, am 22. August 1880 in der Gemeinde Kimstad, Reg.⸗Bez. Oestergötland, Schweden, n,, und zur Zeit in Göln a. Rh. wohnhaft, beabsichtigt, mit der deutschen Reichts⸗ angehörigen Gertruda Friederika Michels, am 15. Oktober 1884 in Goch, Kreis Cleve, Preußen, geboren, und zur Zeit in Cöln a. Rh. wohnhaft, in Deutschland die Ehe zu schließen.

Ginsprüche . diese Ehe sind vor dem 6. Ok⸗ tober 1908 bei der unterzeichneten Behörde ö wen iglich Schwedische Gesandtschaft

e König e e Gesan a

in Berlin, den 22. September 1908.

51168 : Hen der Bank für Handel und Industrie, der Berliner Handels⸗Gesellschaft, der Firma S. Bleich⸗ röder und der Nationalbank für Deutschland hier ist der Antrag gestellt worden:

nom. S S O00 009, neue Aktien der Deutschen Rationalbauk Komma nditgesell. schaft auf Attien zu Bremen (2000 Stück über je M 1000, Nr. 25 001-27 0090, divi- dendenberechtigt ab 1. Januar 1907), Emission 1906, (6006 Stück über je M 1006, Nr A 001 –— 33 000, dividendenberechtigt ab 1. Juli 1908) Emission 1908,

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 22. September 1908.

Bulassungsstelle an der Börse iu Berlin. Kopetzkvy.

51165

Sauptversammlung des Deutschen Landpflege⸗

Verbandes am Freitag, den 28. Ottober,

Nachmittags 6 Uhr, im Saal B des Klubs der

Landwirte, 8W., Dessauerstraße 14.

Tagegorduung :

1) Geschãftliches: 3

a. Kassenbericht und Entlastung für 1907.

b. Tätigkeitsbericht.

c. Vertrag mit dem Deutschen Anker.

d. Zuwahl des Herrn Seeman⸗Breesen in den Vorstand.

2) Voranschlag für das laufende Jahr.

3) Die Schwesternordnung. .

4 Die weitere Entwicklung (Ausbildungsstätten und Geldbeschaffung) und die Stellung zu den verwandten Bestrebungen.

5) Wünsche und 9 3

Der Borstand. J. A.: Dr. Stieger.

o l444]

Gewerkschaft Graf Renard“.

Die Herren Gewerken werden zu der am 16. Ok⸗ tober d. 2 Nachmittags 2 Uhr, in Düsseldorf, rr eg stattfindenden Gewerkenversammlung

ierdurch ergebenst eingeladen. Tagesordnung: 1) Vorlage

a. der Bilanz vom 30. Juni d. J. b. des Geschäftsberichtgz und der Gewinn⸗ und , dn ner für das Wirtschaftsjahr 1907

c. des Berichts der ia , ne. und Be⸗ schlußfafsung über diese Vorlagen, 2) Wahl don Rechnungsrevisoren, 3) Ergänzung des Aufsichtsrats, 4 g g über Verkauf und Umtausch von Grundftũcken, o) Bericht des Reyräsentanten über die gegen⸗ wärtige Geschãftslage . und etwaige r, , we, Beschlüsse. Myslowitz, den 21. September 1908. Der Reprãäsentant der Gewerkschaft „Graf Renard“. Ludwig Mauve.

49985 Bekanntmachung.

Die Firma Immobilien., und Hiwotheken⸗ Verkehrsbank, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, zu Mannheim tritt laut Gesellschafter⸗ beschluß vom 15. d. M. in Liquidaflon.

e. Gläubiger werden aufgefordert, sich ju melden.

Mannheim, 15. September 1908.

Der Liquidator: David Meyer.

51099 . Die Hellcat Verkauss⸗ Kontor der Deutsch⸗ Dänischen i, , , Ges. m. b. S. ist am 31. August 1908 aulgelöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, 14 bei der Gesellschaft zu melden. Berlin, 22. September 1908. Verkaufs Kontor der Deutsch Danischen Fasf⸗ holz · Jabrikanten Ges. m. b. S. in Liquidation. Der Liquidator:

Nidesheim, den 19. September 1908. Königl. Amtsgericht.

H. Tidemand, Königgrätzerstr. 87.

Patente.

(Die Ziffern links bejeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung ines Patents nachgesucht. Hinter der Klaffenziffer 3. jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗

and der Anmeldung ist einstwellen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. H. 40 1857. Teigwirkmaschine mit um laufenden und gleichzeltig in Schwingung versetzten Wirknäpfen. Franz Hagedorn, Halle a. S., = bergerweg 8, u. Ernst Wedebase, Stettin, Stalting⸗ straße 27. 8. 3. 07.

a. Sch. 28 083. Glühlichtlampe für flüssige Brennstoffe mit oberhalb der Nutzflamme gelagertem Verdampfer und außerhalh der Glocke liegender Mischdüse. Ewold Schmidt, Mahlsdorf b. Berlin, Lemkestr. 1. 6. 7. 07.

4d. R. 24 872. Invertgasglüblichtbrenner mit einer beim Kleinstellen der Hauptflamme von der Gasdüse ohne Nebenleitung gespeisten Dauerflamme. L. A. Riedinger. Maschinen⸗ und Bronce⸗ waren · Fabrik, Akt. Ges., Augsburg. 27. 7. 07.

Sa. F. 24A 631. Erweiterungebohrer für stoßende

Tiefbohrer mit einer den Federdruck auf innere An= sätze von Erweiterung. Schneidbacken übertragenden Hülse. Albert Fauck c Co., Wien; Vertr.: C. von Ossomwski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 18. 11. 05. 59. S. 25 484. Rohrfänger für Tiefbohrungen, bei dem die mit dem Rettungsgestänge verschraubte Zugstange unten ein Keilstuͤck zum Auseinander⸗ spreizen der an einem auf der Zugstange verschieb= baren Ringe hängenden Klemmbacken trägt. Pawel Setkomiez, Boryslaw, Galiz.; Vertr.: Br. D. Landenberger u. Dr. Graf E. von Reischach, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 28. 10. 07.

5b. A. EL4 690. Aus Vorschubspindel und Vor⸗ schubmutter bestehende Vorschubvorrichtung für in Schlitten verschiebbar gelagerte Gesteinhammerbohr⸗ maschinen mit zwischen Vorschubmutter und Maschine eingeschalteter Federung. , , en „Westfalia“ A. G., Gelsenkirchen.

5e. T. II 883. Verfahren zur Absperrung von Laugenzuflüssen im Salzbergbau. Dr. 2. Tietjens, Leopolds hall. 26. 2. 07. Ga. E. 13 441. Vorrichtung zum Auseinander⸗ ziehen des Keimbeetes auf Malztennen. Adolf Erlanger u. Abraham Gärtner, Nurnberg. 10. 4.08. 6d. SD. 18 6863. Vorrichtung zum Pasteurisieren gashaltiger Flüssigkeiten in geschlossenen Gefäßen; us. j. Pat. 183 149. Deuische Siphon⸗Fabrit offmann, Schwarz E Co., Berlin. 25. 6. 07. 78. U. 2778. Maschine jur Herstellung von Klammern aus fortlaufendem Braht. United Shoe Machinery Company, Paterson u. Boston, V. St. A.; Vertr.: K. Hallbauer, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 5. 12. 05. Te. V. 7476. Augrichtvorrichtung für Näh⸗ ,, Vogel Co., Schmölln S.A. Sl. M. 33 0585. Verfahren zur Herstellung eines Linoleumersatzeg. Joseyh Michael, Berlin, Kaiserallee 221. 30. 8. O. 104. K. 36 370. Verfahren zur n,

der Ueberhitzung der bei Schrägkammeröfen dur

Schrumpfung der Kohle entstehenden Hohlräume an der oberen Stirnwand der Kammer. Heinrich Koppers. Essen, Ruhr. 17. 12. 07. 1Z0. W. 29 706. Verfahren zur Darstellung von glyzerinphosphorsaurem Natrium. Johann A. Wülfing, Berlin, Friedrichstr. 231. 29. 4. 08. 124. FJ. 23 7385. Verfahren zur Darstellung von Arylsulfosäureestern der Sulfosäuren hetero⸗ nuelearer Aminonaphtole. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer * Co., Elberfeld. 27. 6. M. 124. F. 23 956. Verfahren jur Darstellung bon Oxyarvlarsinsäuren. Farbwerke vorm. Meister Lucins R Brüning, Höchst a. M. 6. 8. 07. 124. F. 24 540. Verfahren zur Darstellung von am Arsen geschwefelten Derivaten der p-Amino—⸗ phenvlarsinsäure. Farbwerke vorm. Meister Lucius d Brüning, Höchst a. M. 22. 11. 07. 13b. C. I5 9089. Röhrenvorwärmer für Kessel⸗ speisewasser. Claudius Condemine, Lyon; Vertr.: A. Elliot u. Dr. M. Lillenfeld, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48. 29. 7. O7.

Für diese Anmeldung ist 6 . Prüfung gemäß

dem Unions vertrage vom . die Prioritat

auf Grund der Anmeldung in Frankrelch vom 15. 11. 06 anerktannt.

138. G. 24 746. Dampfüberhitzer für Loko⸗ motiv⸗, Heijröhrenschiffg⸗ u. dgl. Kessel, mit gleich achsig liegenden Hei⸗ und Ueberhitzerröhren inner⸗ halb einer Kammer, welche von außen beheizt wird. Floran von Grubinski, Warschau; Vertr.: C. von Ossowèekt, Pat. Anw., Berlin W. 5. 15 4. 07. 188. M. 82 538. Selbsttätige Regelungs⸗ vorrichtung für die Dampfentnahme aus Dampf⸗— erzeugern. Nicolaus Maiemseky, St. Petersburg; 3. ö Siedentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. LE3b. M. 22 986. Speisewasservorwärmer im vorderen Teil eines Heizröhrenkesselg. Erich Metzeltin, Hannover ⸗Linden, Deisterstr. 81. 22. 8. 07.

15a. 5H. 40 394. Feststellmittel für aus Einzel⸗ typen zusammengesetzte Zeilentypenstäbe. Adam Win⸗ field Hannigan, Baltimore, Maryland, V. St. A.;

Armaturen · u. Ma- R

. H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.

15g. B. A8 229. Vorrichtung für Schreib— maschinen zum Längsbewegen des Farbbandeg. Lee Spegr Burridge, New Jork; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 2.3. 07. RSg. U. 3106. Tabellen schreibvorrichtung für Schreihmaschinen. John Thomas Underwood, New Jork; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 16. 4. 07.

158. Uu. 334 4. Taste mit Aufschrift, insbesondere für Schreibmaschinen. Underwood Typemwriter Co., New York; Vertr.: H. Licht u. G. Liebing, Pat.-⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 15. 4. 05.

15. B. A5 867. Vervielfältigungsmasse aus Kaolin und Glyzerin. Dr. Hermann Breitner u. Josef Steinbach. Wien; Vertr.: C. Röfstel u. R. H. Korn, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 11. 223. 3. 67. 151. H. 42 951. Verfahren zum Vorbereiten Fon Holzflächen zum lithographischen Farbendruck. Julius Wilhelm Otto Hoppert, Dresden, Hübler⸗ straße 6. 20. 2. 08.

KR78d. B. A8 916. Dampfkondensator. Hugo Baudisch, Berlin, Skalltzerstr. 27. 24. 1. 08. 178. S. AZ 287. Verfahren und Vorrichtung zum Niederschlagen von Dampf. Otto Sörenz⸗/ Dresden, Pfoten hauerstr. 43. 28. 3. 68.

20i. S9. 42 9340. Weiche mit um ihre Länge achse drehbaren Zungen. Friedrich Senning, Röllimg= hausen b. Recklinghausen. 18. 2. 08.

2O0i. S. 23 444. Vorrichtung zum selbsttätigen Ferneinstellen von Weichen für Straßenbahn wagen und andere auf Schienen laufende Fahrzeuge. Joseph de Lipkomsti, Paris; Vertr.: EG. Lambertz, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 160. 11. 06.

20i. S. 25 362. Selbsttätige Streckensicherung. Siemens & Halske Akt. Gef., Berlin. 1. 10.07. 201i. St. 12 80g. Weichenschloß zum Stellen und Verriegeln von Weichenzungen. Peter Strempel, Cöln, Trutzenberg 39. 25. 2. 08.

201. B. A9 AE98. Elektromagnetische Schienen⸗ bremse für Fahrzeuge, bei welcher die Bewegung der Bremsmagnete bei der Bremsung mittels eines Uebersetzungsgetriebes auf ein die Bremsklötze an die äder pressendes Gestänge übertragen wird. Rudolf Braun, Friedenau. Berlin, Sponholzstr. 44. 18.2. 03. 201. L. 25 Osz. Stromabnehmer für elektrische Bahnen mit zwei gelenkig miteinander verbundenen Stangenteilen, die eine Feder in einer gestreckten oder annähernd gestreckten) Lage zu halten fucht. John Lindsay u. Robert Lindsay, Dunedin, Neu Seeland; Vertr.: A. du Bolg⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. I3. 30. 10. 07. 2a. D. AZ 44. Aufstellbares Mikrotelephon. Paul Hardegen Co. (A. G.), Berlin. 16. 4. 08. 2ha. St. L2 426. Schaltung für den Anschluß mehrerer Nebenstellen an eine selbsttätige Schalt— vorrichtung mit jwei zum Amte führenden Haupt⸗ leitungen. Hans Carl Steidle, München, Theresien⸗; höhe 18. 3. 10. 07.

2Rc. G. 26 800. Lötfertige Anschlußstücke für elektrische Leitungen. Gesellschaft m. b. Claßen Co.. Berlin. 6. 5. 08.

21. LS. 285 343. Verfahren zur Verlegung elek⸗ trischer Leitungen an Decken und Wänden. Fritz Lilienthal, Cöln, Mainzerstr. 25, u. Heinrich Otto Donath. Friede nau b. Berlin, Knausstr. J. 23. 12.07. 2c. S. 26 240. Kontaktfingeranordnung für Steuerschalter. Societàa Italiana Ganz di Elettricita, Malland; Vertr.: C. Pieper, H. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NVW. 40. 10. 9. O7.

218d. B. 488376. Regelbare dynamoelektrische , Karl Buchholz, Berlin, Liststr. 56. 2Id. M. 2 740. Schnell umlaufende elektrische Maschine. Wilhelm Mathiesen, Leutzsch, Leipzig, Auenstr. 8. 30. 11. 07.

2He. G. 12 81. Mechanische Auslösevorrichtung für das Uhrwerk von elektrischen Zählern. Albert Enderle, Bregenz; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weick= mann, Pat ⸗Anwälte, München. 22. 8. CO.

2e. B. 20 887. KElektrizitätsjähler; Zus. j. Pat. 164 3109. Omer Paulet, Etterbeck⸗Brüssek; Vertr.. Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SVW. 61. 27. 7. O7.

2If. K. 37 S832. Aschenteller für Bogen⸗ lampen. Körting Æ Mathiesen Att. Ges., Leutzsch⸗Leipzig. 6. 6. 08.

22b. F. 22 698. Verfahren zur Darstellung von Küpenfarbstoffen der Anthracenreihe. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elber. feld. 27. 11. 06.

2Tc. B. A8 615. Verfahren zur Darstellung von Naphtosafraninen. Badische Anilin Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 19. 12. 07. 228. K. 325 854. Verfahren zur Darstellung eines blauen schwesel haltigen Farbstoffet. Kalle Co., Aft. Ges., Biebrich a. Rh. 8. 10. 07. 22Ze. F. 24 275. Verfahren zur Darstellung von Tri. und Tetrabromindigo. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elberfeld. 4. 10. 07. 22e. F. 24 S6. Verfahren zur Daistellung von Tri. und Tetrahalogenindigo; Zus. 3. Anm. F. 24275. Farbenfabriten vorm. Friedr. Bayer E Co., Elberfeld. 24. 1. 08.

22f. WB. 29 726. Verfahren zur Darstellung von Gulgnet⸗ Grün. Dr. L. Wöhler, Georg⸗ friedrichstr. 28. u. W. Becker, Lessingstr. 5, Karlhz⸗ ruhe i. B. 2. H. O8.

28b. P. 21 629. Lackleder für Schuhwerk. Andreas Pittroff, Coswig i. S. 17. 6. 08

0b. Sch. 29 012. Ziehpresse zum Prägen

nahtloser Metallhülsen für Zahnkronen mit die Stempel und Matrizen tragenden, mst einander ge— kuppelten, achsial gegen einander bewegbaren Scheiben. Emil Schulz, Leipzig, Tauchaerstr. I5. 28. II. 07. 20f. S. 25 491. Klopfmafstervorrichtung, bei der die Massierstange mit dem Eisenkern eines Solencids verbunden ist. Fellx Singer, Berlin, Regensburgerstr. 5, u Oslar Fönitzer, Friedenau b. Berlin, Kaiserallee 137 30. 10. 07. 2Oh. L. 25 100. Peifahren jur Herstellung bon wasserbindenden Kohlenwasserstoffen; Zuf. 3. Anm. L. 23 863. Dr. J. Lifschütz, Bremen, Schleifmühle 17. 22. 7. 07 T4i. B. 49 329. Ausziehbares, in eine Führung an der Rückseite des Tisches versenkbares und mit umklappbaren Füßen versehenes Schreibpult für ische, z. B. Werktische für Uhrmacher. Emil Brand, Oldenburg i. G. 29. 2. 08. 2B4i. Sch. 29 510. In ein Regal umwandel barer Wickelkommodenaufsatz. Hedwig Schrinner, geb. Berner. Posen, Augustastr. 24. 17. 2. C8. 24k. L. 26 012. Brauselopf, insbesondere für ,. W. J. Lembcke, Rostock. 4. 5. 08. 35a. 45 807. Hochofenschrägaufzug. Ben⸗ ratger Maschinenfabrit Aet. Ges., Benrath b. Düsseldorf. 13. 3. 07. 25a. G. 18 527. Aufjug mit Antrieb des Fahrstuhles durch aus einzelnen Teilen bessehende Schraubenspindeln. Karl Eckler, Braunschweig, Langestr. 24. 16. 5. 08. 25a. H. 42 961. Verfahren zur selbsttätigen Fahrkorbbeleuchtung bei Aufzügen. Friedrich Hummel, München, Hermann Schmidstr. 4. 21. 3. 05. 25a. J. 10 773. Vorrichtung zur Verhinderung des Herabstürzens von Fahrstühlen bei Seillbruch. Wilhelm Johanning, Hesseln b. Halle a. S. 5. 6.035. 25a. K. 35 388. Sicherheitsvorrichtung für Schachtförderungen. August Kleine, Gladbeck. 6.8. 67. 25a. LS. 25 824. Fangvorrichtung für Förder- schalen. Karl Leb. Schiffweiler. 25. 3. 08 2öa. R. 25 261. Bewegte Treppe. C. Georg Rodeck, Hamburg, Schrödersliftstr. 3. 15. 10. 07. 25a. S. 25 667. Vorrichtung zum Augführen des Wagenwechsels an Förderschächten. Salau E Birkholz, Essen, Ruhr. 27. 11. 07. Sz5b. D. L6 952. Greisvorrichtung für Hebe zeuge, insbesondere zum Blockverladen; Zus. z. Pat. 198 300. Duisburger Maschinenban Att. Gef. vorm. Bechem C Keeiman, Duisburg. 7. 4. G6. 85b. T. 12 662. Selbsttätige Schwenkvorrich⸗ tung für Bockkrane, Portalkrane und Verladebrücken. Rudolf Tobias, Aachen, Templergraben 45. 21. 12.07. 26e. SO. 42 221. Dampsheijungsanlage mit Regelung der zugeführten Frischdampfmenge durch ein Ventil, das unter dem Einfluß der in der Rück— leitung auftretenden Druckschwan kungen wirksam ist. Alfred Heintz, Herstal b. Lüttich; Vertr. Franz Huber, Pat. Anw., Cöln a. Rh. 22. 11. O7. S7a. M. 34 242. Verstärkendes Eisengerüst für Wände aus lotrechten Flachschlenen und durch diese gesteckten wagerechten Eisen. Gustav Adolph

S. Mehner, Hamburg, Dovenhof 93. 7. 2. 08.

878. L. 24 428. Kassenschalter für Banken und andere Zahlstellen mit winkelförmigen Zahl⸗ brettklappen. Wilhelm Lehmann, Magdeburg, Kaiserstr. 103. 10. 6. 07.

28a. Z. 5787. ahrbare Querholikreissaͤge. Gottfried Zschocke, Kaiserglautern. 27. 5. 08. 88e. B. 47 825. Verfahren zum Ueberntehen bon Rohren oder vollen Profilen aus beliebigem Material mit einem Holzfournier. August Söringer, Bensberg, Rhld. 2. 16. 0.

2se. W. 29 897. Nuthobel mit auf einer Metallführung gleitenden Win kelschienen. Carl Wedel, Weiden, Oberpfalj. 27. 5. 68.

12a. Sch. 28 764. Füllziehfeder mit einem zum Herauspressen der Tusche aus dem hohlen Schaft dienenden, als Schrauben mutter ausgebildeten Kolben. Georg Schoenner, Nürnberg. 21. 10. 607.

Ta. Sch. 29 436. Ziehfeder mit auswechsel. barem, die Spitzen bildendem Bügel. Georg Schoenner, Nürnberg, Gartenstr. 7. 6. 2. 05. 42e. R. 24 309. Vorrichtung zum Absteckn und Nachprüfen von Bögen sowle zur Prüfung der richtigen Schienenlage bei Eisenbahnen mit Hilfe eines —Ordinatenmaßstabegs. Fa. R. Reiß, Lieben werda, Sachsen. 5. 4. 07.

Te. A. 15 372. Einrichtung zur Regelung des Flüssigkeitsstromes bei Wassermessern mit Wolt⸗ mannflügel, Zus. z. Pat. 192 356. Akt. Ges. vorm. H. Meinecke. Breslau. Carlowitz. 21. 2. 08. 12k. B. 49 803. Hydraulisches Dynamometer. h Mug att Mülheim a. Rh., Deuterstr. 7. 42m. F. 21 829. Rechenmaschine, bei welcher die Schaltwerksteile durch eine Antriebvorrichtung proportional den Zahlen von 1 bis 9 gegeneinander verschohen werden. Mercedes Bureau--Maschinen. Gesellschaft m. b. D., Berlln. 30. 5. 606. 2m. G. 23 442. Zehnerschaltvorrichtung für Rechenmaschinen mit einer im Zahlenrad federnd ge⸗ lagerten Schaltklinke. Abraham J. Gancher, New Vork, u. Alhert T. Zabriskie, Passase, B. St. A.; Vertr.; F. C. Glaser, L. Glaser, S. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 1. 8. 06. 2m. Sch. 28 693. Sperrvorrichtung zur Sicherung der Stellscheiben an Rechen maschinen mit Antriebraͤdern von einstellbarer Zähnezahl. Ernst Schuster. Berlin, Friedrichstr. 39. 10. 10. 07. 129. W. 256 157. Selbsttätige Geldwechsel⸗ kasse, bei der die zu wechselnden Geldstücke von den

für jede Geldsorte vorgesehenen Einwurfstellen den zugehörigen Münzbehältern zwangläufig zugeführt

werden, aug denen sie in eine Zahlrinne durch Schieber ausgestoßen werden, die in dem eingezahlten Betrage entsprechenden Gruppen mit einer gemein- amen Schubvorrichtung gekuppelt sind. Thoma Scott Wilkes, Phoenix, Arlzona, V. St. A3 Vertr: Dr. Lepy u. Dr. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 3. 2. O6.

A4Ab. B. 50 O03. Zigarrentasche. Robert Bruck n Phil. Louis Funck, Offenbach a 4. os. .

Ab. F. 24 370. Zigarrenabschneider. Ludwig Fadum, Hamburg, Ssppelhaus 4, und Rudolf Mische, Hannover, Volgergweg 22. 22. 10. 07. 4b. G. 25 344. Tabakepfeife. Max Gleiche, Dublin, Irland; Vertr.: E W. Hopkins i. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 5. 8. 07.

4b. S. 42 939. Zusammenlegbarer Zigarren⸗ und Zigarettenhalter. Julius Heinemann, Han⸗ never, Gretchenstr. 24. 18. 2. 08.

Se. K. 34 985. Vorrichtung zum Hochbeben des bei der Dreschmaschine unten austretenden Kurz- strobes auf den Tisch der Strohpresse. Fa. C. A. Klinger, Altstadt Stolpen i. S. 18. 6. 07.

5e. K. 326 608. Trieur mit zwei für Getreide verschieden er Korngröße eingerichteten Abteilungen. Kalrler Trieurfabrit Æ Fabrit gelochter Bleche Maher Æ Cie., Kalk b. Cöln. 20. J. 08.

7c. K. 25370. Wellenkupplung zum Schutze gegen Unglück fälle, die bei voller Belastung durch Ziehen an einem Zugmittel leicht gelzst werden kann. Paul Karrenberg, Velbert. 5. 8. 07. 476. W. 28 001. Vollzylinder⸗Reibungskupp⸗ lung mit mehreren, unabhängig von einander wirken. den Ringen. Edward Percy Warner, Chicago; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osfus, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 1. 7. O7.

479. J. 10 256. Vorrichtung zum selbsttaͤtigen Oeffnen und Schließen von Hähnen, Ventilen ufw. zu festgesetzten Zeiten; Zus. 3. Pat. 172 487. Hugo Jacobi, Leipiig Plagwitz, Schmiedeste. 9. 5. 16. 07. 7h. B. 43 476. Kupplunggsvorrichtung für Zahnräder. Wechselgetriebe. Johann Josef Bucher, Juͤrich; Vertr.. Wilhelm Hupauf, Pat. Anw., Düsseldorf. 23. 6. 06.

7h. K. 34 415. Klemmgesperre für augrückbare Kupplungen, Sicherheits vorrichtungen an Förder= schalen, 5 u. dgl. Heinrich Knapp, Weimar, Bertuchstr. 24. 9. 4. 07.

A9f. D. 18 247. Maschine jum Schmieden und Schwelßen von Metallen. Henri Despaigne, Brüssel; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Söllner, M. . . EC. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 51.

59a. W. 28 527. Getreidereinigungsmaschine, bei welcher die um eine wagerechte Achse sich drehende Trommel mit einem scheuernden Belag verfehen und von mit Sieben bedeckten Oeffnungen durchbrochen ist. Samuel Turner Wilson, Jackson Earr u. eng W. Sentz, Charleston, V. St. A.; Vertr.: Lehr u. Dr. F. Heinemann, Patentanwälte, Berlin 8W. 11. 8. 10. O7. 2 0b. L. 25 471. Probeentnehmer für unter n. arbeitende Waljenstühle. Arnold Lutz, rankfurt a M., Trutz 18. 25. 1. O8. S Oc. W. 29 428. Trommelmühle mit einer oder mehreren innen liegenden Zerkleinerungswalzen und durch Schleuderwirkung mit der Trommel rotierender , , . Christian Witten, Kaiserslautern.

SId. B. A8 146. Klavierspielapparat für Pia—⸗ ninos. Berliner Orchestrion / Fabrik Franz Hanke Co., Berlin. 6. 11. 0.

5 ID. C. E6 748. Regler für den Motor zur Be⸗ wegung des Notenblattes an pneumatischen Spiel. apparaten für Tasteninstrumente. The Chase 4 Baker Company,. Buffalo, New Jork, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. · Anwälte, Berlin SW. 13. 4. 5. 08.

53e. A. 10 178. Verfahren zur Behandlung von Mehl u. dgl. James Nathaniel Alsop, Dweng= horo, Kentucky, V. St. A.; Vertr.: E. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. An—⸗ wälte, Berlin 8W. 61. 16. 7. 03.

52I. T. 12 588. Schokoladeform mit Er— höhungen der inneren Bodenfläche für die Vorteilung der Schokoladetafel. Tangermünder Schoko— ladenfabrik, G. m. b. S., Tangermünde. 27. 11. 07. 514b. F. 24 415. Auf dem Unterstempel ver⸗ schlebbare und um ihre Unterkante schwingbare Falj⸗ i für Briefumschlag,, Beutel⸗ und ähnliche Maschinen; Zus. j. Anm. F. 24 310. R. Gr n ft Fischer, Maschinenfabrik., Elberfeld. 31. 160. 07. Sb. Sch. 32090 325. Fruchtpresse. Johannes Schwarz, Parchim. 15. 6. 08.

628d. P. 20 298. Federndes Rad. Luclan Bicard, Paris; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Nr. H. Weil, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 5. 8. 07.

6235. A. I5 572. Fahrradständer mit neben⸗ und übereinander angeordneten Tragleisten. Fa. Auto, Mogilno, Posen. 9. 4. 08.

Sa. W. 29 134. Exzenterflaschenverschluß. Edugrd M. Willis, Washington; Vertr.: C. W. Hopking u. K. Osiug, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 28. 1. 08.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

9 3. dem Untonsvertrage vom 14 16. 96 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 25. 1. 07 anerkannt. 65g. T. 12 442. Schiffsbillard mit nach allen

Richtungen frei schwingbar aufgehängter Spielplatie.