10) Verschiedene Bekannt machungen.
52468 Bekanntmachung.
Die Norddeutsche Bank in Hamburg, die Ham⸗ burger Filiale der Deutschen Bank und die Bank⸗ häuser M. M. Warburg & Co. und Hardy & Hinrichsen hierselbst haben den Antrag gestellt, Nominal 4 210 000 MS neue AUttien (3507 Stück über je 1200 M und 1 Stück über 1600 S Nr. Nr. 34 651 — 41 666, mit Gewinn⸗ berechtigung vom 1. Juli 1908 ab) der Lübeck⸗ Büchener Eisenbahn ·˖ Gesellschaft zu Lübeck zum Börsenhandel an der hiesigen Börse juzulassen. Hamburg, den 25. September 1903.
Die Bulassungsstelle an der Börse zu Hamburg. E. C. Hamberg, Vorsitzender.
52498 ̃ Die diesjährige ordentliche Generalversamm- lung findet am 19. Oktober 1998, RNach⸗ ; h mittags 35 Uhr, im Parkbotel zu Düsseldorf flatt. Banknoten im Umlauf. . Gegenstãnde der Tagesordnung: * faͤllige ¶ Verbindlich⸗ 1) Vorlegung des Geschäftsberichts des Vorstands J
und des Prüfungaberichts des Auffichtzgratz. An Kündigungefrist gebundene 2) Beschlußfassung über die n e 2 n,. * eng 3 V 9. 8 1
n owie über di un onstige Pa kJ — und Verlustrechnung sowie ü ie Verteilung 9 i, Wechseln sind weiter begeben worden
y . , . an Von im Inlande eschlußfafsung über die Erteilung der Ent— von der Heydt ⸗Kersten G Söhne, Elberfeld, lastung an den Vorstand und an den Aufsichtsrat. 6 136 903. 98. Efsener Bankverein, Essen, 9 Wahl jum Aufsichtsrat. Die Direktion. S. Bleichröder, Berlin, sowie 5) Aenderung des 5 24 Abf. 4 der Satzungen in: w Lippmann, Rosenthal C Comp., Amsterdam, Die Berufung der Generalversammlung erfolgt und zwar am 2. Januar 19089, von weschem durch einmalige öffentliche Bekanntmachung“. Tage an die Verjinsung aufhören wird. Die Hinterlegung der Aktien zwecks Teilnahme an Düsseldorf, den 25. September 19038. der Generalversammlung hat laut 25 der Satzungen Niederrheinische spätestens 2 Tage vor der Generalverfamm⸗
Dampfschleppschiffahrts Geselllchast. l. en Teer, eg mm ung nd der
vnn ere e 66 e nn mitgerechnet — ei der Kaffe der Gesellschaft, Kabelwerk Rheydt A. G.
bach in Rheydt.
bei einem deutschen Notar Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur
oder bei folgenden Stellen zu erfolgen: ö. I) der Direction der Disconto / Gesellschaft 11. ordentlichen Generalversammlung, welche mit nachstehender Tagesordnung am Samstag, den
in Berlin, 2E. Oktober E908, Vormittags LI Uhr, im
2) der Deutschen Bank in Berlin,
3) der Niederrheinischen Bank in Düsseldorf. Sitzungssaale der Gesellschaft, Rheydt, Bonnen⸗ broicherstr. 14 stattfindet, höflichst eingeladen.
Stahlmerh Oeking Stahlmerk Geking Aktiengesellschaft. Aktiengesellschaft. Tagesordnung: Oeking. 1) Geschäftsbericht des Vorstands.
Der Aufsichtsrat. von Krüger. 2 — n, . J,. i n der e. Bilanz sowie der Gewinn und Verlustrechnung. 1. ö. 3) 3 über die Genehmigung der 7 Erwerbtz⸗ und Wirtschafts⸗ Jahresbilanz und über die Verwendung des genossenschaften.
Reingewinns. eine.
4) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 5) Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrats.
ze reer, nere mea em e m m, wer mme m , nt, 8) Niederlassung ꝛc. von
MS 30 000 000.
Eingezahltes Atti 6
g en
Reservefondsz ö ; J 500 oo. 39 788 600.
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M. 229. Berlin, Montag, den 28. Septemher 1908.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Sandesg. Güterre te, Vereins-, Genossenschafts, Zeichen. und Musterregist der Urheb ĩ üb i Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowte die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Gifenbahnen 1 sind, . aft. ö. 6 gr nnen, 24 n n nn. w
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar 210
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint. in der Regel tä lich. — Des Selbstabholer auch durgh die 6er nge Eppedition des Deutschen Reichzanzeigers und Königlich Fier chr Bezugspreis betragt 1 ½ 86 ür das Vierteljahr. — 39 inẽ ö , ., 0 — Staatsanzeigers, sw. ilhelmstraße 32, bezogen werden. Kö r den Raum 2 43 . ,
Vom 2entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 229 ., 229 B., 229 C., 229 D. und 229 . ausgegeben.
201. F. 25 09. Einrichtung zum Steuern] jum Belegen des Abtrlttsitzes mit einer Papler⸗ 6. 12. 91 die Priorität au Grund der Anmeldun Patente. elektrischer Lokomotiven, welche ale Steuerungg . bahn. Mar Wendt, Frankfurt a. M. Große in Ungarn ö. 2. 7. 06 . ; (Die Ziffern links bezeichnen die Klasfe) abparate nur je einen Fahrschalter (Walsenschaltet). Steefir. Z3 9. 7. 12. 07. 50e. K. 37 226. Kugelfallmühle mit Aus- h Anmeldun en. enthalten, und welche teils einzeln, teils zu jweien 36a. J. 25 805. Einrichtung zur Verhütung tragung des Mahlgutes am Trommelumfange. ö 9 gekuppelt fahren sollen, von einem Fahrschalter aus. der Ueberlastung elcktrisch angetriebener Förder.! Hermann Keller, Oberstein a Nahe. 28. 3. 08. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach · Felten 4 Guilleaume · Sa hmeherwerke A. ., maschinen u. dgl. Felten X Guillaume Lah⸗ 5 1b. J. 10 592. Flügel Mechanik. Jentz sch genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung Frankfurt a. J. 24. 2. 653. meyerwerke Act. Ges. Frankfurt a. M. 14. 7. 08. Æ Eo Liegnitz. 18. 3. 08. eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer La. B. 44 822. Selbsttãtiger Fernsprech. 35a. R. 26 644. Stockwerkgausrückvorrichtung S 1c. KG 37 O21. Glocken Mundharmonika. ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ oder Telegraphenlinienschalter mit einem oder für elektrisch betriebene Aufzüge. Max Rabusch, Fa. And. Koch, Trossingen, Württ. 6. 5. 68. stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte mehreren Schaltelertromagneten. Gotthilf Ansgarius Charlottenburg, Goethepark 24. 10. 7. 6085. Se, H. 42 108. Verfahren jum Abstimmen Benutzung geschũtzt. 3 . Betulander, Stockholm; Vertr. H. Neubart, 358. R. 23 892. Feststehen der oder fahrbarer von Musikinstrumenten und foschen elastischen mecha⸗ 48. 8. 4838113. Gasglühlicht Reflektor für in⸗ Pat. Anw., Berlin SW. 61. 7. 12. 06. Auslegerkran. Heinrich Rieche, Cassel, Schlangen⸗ nischen Systemen, welche den gleichen Schwingungs⸗= direkte Beleuchtung. Jullus Sardt, Hamburg, 2c. L. 25 298. Elektrischer Zeitschalter mit wen , M2. 1. G. gesetzen gehorchen, wobei die chwingungszahlen Grimm 9. 9. 3. 68. ꝛ selbsttãtiger Veränderung des Zeitpunktes der Ein 8856. B. 7698. Fran zum Trangport stab, durch abgestimmie Vergleichstonkörper ablesbar ge⸗ 18d. G. 24 928. Elektrischer Gasfernzůnder, und Ausschaltung eines Stromfreifeg für jeden Tag artiger Materialien. Gereinigte Maschinen. macht werden. Hartmann Æ Braun Att. Gef.. bei dem ein besonderer Zündstromkrels mittels eines des Jahres. Gottlieb Lüthi, Signau Bern, Schweiß; fab eit Augsburg u. Maschinenbaugesellschaft Frankfurt a. M. 6. 11. 07. Relais geschlossen und geöffnet wird. Ameded Versr.. Dr. B. Alexander ⸗ atz, Pat. Anw., Berlin Nürnberg A.-G.“, Nürnberg. 21. 7. 68. 5 Ab. P. 21 271. Maschine zur Herstellung von Giorgi, Florenz; Vertr.: L. Werner, Pat Anw., SW. 13. 15. i. G EæGb. W. 2s EIS. Kachelofen für Gas, Pe, mit Tragstiften und Radein versehenen Preistäfelchen. Berlin W. 9. 17. 5. 07. Heij⸗ Eg. M. 30 942. Gin oder mehrflammige mittel sowie auch für rauchschwache Kohlen. Reinhold
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß troleum-, Spiritusgas und andere ähnliche Frederle Artku: Pereira, Holloway, London; Invertlampe. Wilhelm Maaske, Alexanderstr. 160, Rohkohl, Berlin, Gnessenaustr. 38. 31. i. 97.
; dem Unionsvertrage vom 3 6 die Prioritat Belt sr, Kirson u, G. Sichfe, Pat. Kinwäite, u. Ernst Krautwurst, Dänenstr. 3, Berlin. 5. IJ. G6! auf Grund der Anmeldung z n Schwenn vom 28a. M. 33 506. Gattersägen⸗ Schärf⸗ und
Iõ2 428
Bei der in der ordentlichen Generalversammlung vom 14. Mai d§. Jg. vor Herrn Notar Juftizrat Burghartz 2. hierselbst vorgenommenen Auslosung von Schuldverschreibungen unserer Gesellschaft wurden folgende Nummern gezogen:
Vr. 58 78 88 123 170 181 216 226 und 266.
Die Rückjablung erfolgt gegen Aushändigung der Schuldoerschreibungen und der nicht verfallenen Zins. scheine mit Talons an der Gesellschaftskasse oder bei den Bankhäusern
õ247 3] Wochenũbersicht
Bayerischen Nꝛotenbaut
vom 28. September 1908.
Attiva. gie ele riger afenacin⸗ eftand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken.. Lombardforderungen. . sonstigen Aktiwen.
—
16 29768 000 56 000 6 575 000 41 025000 3 222 000 60 000 2 448 000
Soo ooo 7506 Oo b ez boo
5 581 000
õ2469] Von der Vereinsbank und der
Stengel, Zwickau i. Sa., ist der worden:
Stck. L790 sFtuxe der Gewerkschaft Deutsch⸗ laud in Oelsnitz Nr. 3711 — 5509
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Zwickau i. Sa., den 24. September 19068.
Die Bulassungsstelle der Zwickauer Böͤrse. A. Harms.
52851] Aufgebot.
Am 18. April 1904 ist der Fuhrherr Carl Bever in Berlin verstorben. —
Gläubiger desselben wollen ihre Forderung innerhalb G Monate bei mir anmelden.
Carl Bever, Berlin, Quitzow⸗Str. 50.
52470)
Die Deutsch⸗Oesterreichische Handels. Gesell⸗ schaft m. b. S., GSerlin 8W., Gstschinerstraße 109, ist gemäß Gesellschafterbeschluß dom 7. September 1998 in Liquidation getreten. Gläubiger werden
irma C. W. ntrag gestellt
assiva. Das Grundkapitana? ... Der Reservefonds.. . Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ bindlichkesten. J Die an eine Kündigungsfrist gebundenen , — Die sonstigen Passia . . . 3 301 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, iin Inlande zablbaren Wechselmn! ... . 6 862 506,89. München, den 25. September 1908.
Bayerische Notenbank. Die Direktion.
. *
6) Wahl der Rechnungsprüfer und deren Stell⸗ vertreter für das laufende Jahr.
Zur Teilnahme an der Versammlung sind nur Berlin 8W. 61. 23. 3. 68.
Stand 54e. Sch. 30181. Vorrichtung zur Herstellung
von Kottbus.
diejenigen Aktionäre berechtigt, welche den Ausweis vorlegen, daß sie spätestens bis zum 21. Oktober einschließlich ihre Aktien bei der Gesellschaft oder beim Barmer Bank. Verein, Hinsberg, Fischer E Co. in Barmen oder bei der Direction der Disconto-⸗Gesellschaft in Berlin bejw. den Filialen dieser Gesellschaften oder bei einem Notar binterlegt haben. Rheydt, den 28. September 1908. Der Vorfitzende des Aufsichtsrats: Chr. Weuste.
52155 Vereinigte Dampfziegeleien und Industrie Aktiengesellschaft.
Bilanz ver 31. März 1908.
Attiva. I. Betrieb Halbe. Konto Grund u. Boden inkl. Tonlager Gebãudekonto Sl õ64 80 Maschinenkonto 211 10288
teri 244 487 33 ubrwerke konto 5233 86 tensilienkonto 3177930 Abraumkonto 96 785 44 II. Betrieb Meißen.
Konto Grund und Boden 197 940 93 Gebãudekonto 101922399 Ofenbaukonto 103 861 05 Maschinenkonto 324 422 45 Utensilienkonto 97 193 43 atentkonto 6. . 21 (18
3 329 30
16 gr. 10 23 545 05
197 559 42 1228 825 — 300 956 21 23 842 75 254 25
12 87521 299 15509
1 7g boo 7?
Kontorutensilienkonto
IHII. Betriebsmittel. Vorräte laut Inventur Oblig. Emissions konto Kontokorrentkonto Kautione konto Wechselkonto Kassakonto
Passiva. Aktienkapitalkonto Lit. A DObligationenkonto
Hypothek. Kto. Reserdefondskonto
2400 000 — 1 800 000 -
eißen Couvonkonto Ser. IH Nr. 15. Couvponkonto Nr. 1 Neue Anl. ..
Dividendenkonto Lit. A Nr. 7 Lieytenkonto
Gewinn⸗ und Verlustkonto.
b 684 S0s 82
3 000 — 102 250 — S30 O00 v
62 50
62 50 1079090 — 9 575 — o 50 — doo 000 — 139 295 — 182231382
6 684 Sos 82
Rechtsanwalten.
(52475 Bekanntmachung. . Der Gerichtsassessor Dr. Martin Soen in Dässel⸗ dorf ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Land— gericht jugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Düsseldorf, den 24. September 1908. Königliches Landgericht. log? 7 —ͤ Der Rechtsanwalt Heinrich Prinz ist auf seinen Antrag in der Liste der bei dem Landgericht 1 in Berlin zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 23. September 1903. Königliches Landgericht JI. 52476 . Der Rechtsanwalt Dr. Martin Friedlaender ist in der Liste der bei dem Landgericht T in Berlin zugelaffenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Berlin, den 23. September 1908. Königliches Landgericht J. 52478 — Der Rechtsanwalt Austen ist in der Liste der bei dem Landgericht in Konitz jzugelassenen Rechtt anwälte gelöscht worden. Konitz, den 24. September 19038. Der Landgerichte präsident. Iõ2d7 9] Bekanntmachung. In der Liste der beim hiesigen Amtegericht zu⸗ elassenen Rechtsanwälte ist die Eintragung des geile wall Arsten in Konitz heute infolge Weg⸗ zugs gelöscht worden. Konitz, den 25. September 196. Königliches Amtggericht.
9) Bankausweise.
(soõ2 472 i m Sächsischen Bank zu Dresden
am 23. September 1908. Attiva. ö Kurgfäbiges deutsches Geld.. 6 16 407 377. Reich olassenscheine 381 870. Noten anderer deutscher ; 9 256 620. 964 1603.
1 ' Sonstige Kassenbeftande
. 50 084 828.
33 440 120.
— * estãnde rdbestãnde. Effektenbestnde 5 239 304.
52471] der
Württembergischen Notenbank
am 28. Seytember 1908.
Aktiva. k 4
II 266 27461 71 115 — 2303 090 17 178 195 94 12 889 69588 2 10813940 Sd hõb 19
Reichskassenscheine. ; Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen 9 Sonstige Aktiva
Passiva.
k 3 11 Umlanfende Noten.. wn! r. ,, g, .
n ündigungs gebundene
Verbindlichkeit 201 48296 Sonstige Passia . . 1 15 88380 Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiterbegebenen, im Inlande zablbaren Wechseln S 985 140,94.
52474
Stand der Badischen Bank
am 23. September 1908. Aktiva.
9 000 900 — 1361 89462
23 500 100 — 11 213 70654
Metallbestand .. Reiche kassenscheine.. Noten anderer Banken. Wechselbestand. Lombardforderungen 1 Sonstige Aktiva
9 251 830 70 8 660 -
2 397 220 - 18 524 01052 12 881 063 20 40 919 37 258408788
TD öꝰsr f p
Vassiva.
aufgefordert, sich an den zum Liquidator bestellten Kaufmann Max Schmidt, Friedenau, Cranachstr. 19, ju wenden.
62066 .
Wir machen hierdurch in Gemãßheit des 5 65 Absatz 2 des Reichsgesetzes vom 20. April 1892 be- kannt, daß unsere Gesellschaft in Liguidation ge treten ist, und fordern gleichzeitig die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, sich bei derselben zu melden, Berlin, den 24. September 19038.
Alter Westen
Grundstücksverwertungsgesellschaft mit beschrünkter Haftung, in Liquidation. Der Liquidator:
Hermann Koryvtowski.
51166 . Die Gesellschaft für mechanische Kartographle m. b. S. zu Cöln ist in Liquidation getreten; ich erluch: die Gläubiger der Gesellschaft ergebenst, ihre Forderungen bei mir anmelden zu wollen. Der Liquidator:
N. J. Kirch,
Weißenthurm.
52061] r Die Denker's Patent Zigarren Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Wilmersdorf, Hohenzollernplatz 7, ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sich bei mir zu melden. Wilmersdorf, den 16. September 1908. Der Liquidator: Fritz Stangen, Wilmersdorf, Hohenzollernplatz 7.
419989
* Gesellschaftsbeschluß ist die Auflösung der Icom. Gesell schast· Wismar, Fabri chem. techn. Artikel, Geselischaft mit beschrãnkter Haftung, beschlossen und der Kaufmann Heinr. Jahn ju Wismar als Liquidator bestellt. Die r=n, . der Gesellschaft werden hierdurch aufgefordert, ihre
Forderungen baldigst dem Liquidator einzureichen.
Grundkapital! ... Reservefonds ö Umlaufende Noten Sonstige tãglich fãllige Verbindlich 1 An eine Kündigungsfrist gebundene I ee
Ii2 732 876 48
126 363 i 6 46587 26567 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
Wismar, 16. September 19038. Icow⸗Gesellschaft· Wismar, G. m. b. S., in Liguidation.
502711
Stecknadeln: Kilo M 1,8o, oder 12 Briefe, 2400 Stüd, 70 3; Musterklammern t Gros 30 3 bis 11; Plakathalter: Gros 0, 50 — 2 ½; Scrip- turenklammern:; D. 1—2 „; Reiß brettstifte: Gros 25 4; Griesklammern u. Bureaunadeln: 15 —75 p 100 St.; Bleiplomben: Rllo 45 - 60 4.
Debitoren und sonstige Atwa⸗
jablbaren Wechseln 6 559 421,78.
Y. D. Becker Sohn, Iserlohn 20.
la9gss]
Debet. Reparaturwerłkst. Kto
60 623 8 48875 55 24583 9983 76 9283
in senkonto Vvvotbet᷑ . Zinsenkonto (Meißen)... Dbligat. Gmiss. Æonto Kautionełkonto Delkrederekonto
rikatione⸗ und Betriebs konto st abi. Ger. 1905 07
Berlin, den 31. März 1905. ; Vereinigte Tampfziegeleien und Industrie
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2 8 Schulze.
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Amtsblatt der Königlichen a S fädtis chen ehörden
Reichhaltige
Tage szęitun
145 802 60 643 941 51
Wirksames
Insertionsorgan
Frove- dAbonnement auß hurze Zeit koakentre Ggezugs preis Hk.]. Z0. monatlich.
Ag. P. 20 138. Dampfglühlichtbrenner. Marion Williams Pitner, Chicago; Vertr.: Pz. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 28. 5 O7. .
Te. S. 25 1341. Verfahren zur Erleichterung des einseitigen Wellens und des schraubenförmigen Aufbiegens von Blechstreifen für Kühlrohre; Zus. z. i 139 2663. Franz Sauerbier, Berlin, Forsterstr. 5/6. 21. 8. 07.
Te. W. 281183. Maschine zum gleichjeitigen Herstellen von jwei Nägeln aus Draht. * Wikschtrõm,. Dusseldorf. Lindenstr. I359. 20.7. 07. Sm. A. AA 983. Verfahren zur Herstellung bon Schwefelfarbstofflssungen in flüssiger oder haften? förmiger Form. Att.⸗Ges. für Anilin · Fabri kation, Berlin. 2. 11. 607.
Sm. B. 49 675. Verfahren zum Bäuchen der mit Küpenfarhstoffen gefärbten oder bedruckten Baum woll · oder Leinengewebe. Badische Anilin ⸗ K Soda · Fabrik. Ludwigshafen a. Rh. 31. 3. 685. LEHa. O. 42 975. Vorrichtung zum Vereinigen don Papier. oder Pappebahnen. Fa. dSeinrich Hirzel, Leipzig⸗Plagwitz. 237. 2. 0s.
LZa. G. 25 617. Destillierapparat mit senkrecht übereinander angeordneten Cinjelkoßonnen und horizontal liegenden Kolonnenböden. Arthur Goh⸗ maun, Charlottenburg, Berlinerstr. 76. 5. 10. 07. 128. D. 17 629. Druckfiiter mit zwischen ihren Rob. und Reinflüssigkeits kammern hindurch bewegten Filterelementen. Willlam Seniy Do pp, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: E. W. Hoptins us R. Osius, Pat. Anwälte, Berlin sw. 11. 5. 10 665. E2Ze. 3. S315. Wasserpertellungs vorrichtung für Zentrifugalgagreiniger. Gottfried Ischocke, Kalserslautern, Rheinpf. 6. 5. 07.
12g. K. 34 685. Verfahren zur plötzlichen Ab- kühlung heißer Gase bei endothermsschen und anderen Reaktionen von Gasen oder Gasgemischen. Kun⸗ heim E Co., Niederschöneweide b. Bertin. 8. 5. 97. LE2p. F. 24 483. Verfahren jur Darstellung boa Anthrapyrimidonen; Zus. . Anm. F. 24 435. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a. M. 4. 11. 07.
ELBa. P. 21 467. Stehender Dampfkessel mit Feuerbüchse und eingehängten Wasserrõhren. Bruno Poresch u. Rudolph Vogel, Limbach in Sa. 1175. 08. 2b. B. 48 08 1. Spꝛeisewafferborwärmer für Lokomotiven mit einem von Heizröhren durchzogenen, durch den Abdampf beheizten Behälter. William HVamilton Brown, Minneapolis, V. St. A.; Vertr.:
B. Betche, Pat. Anw., Berlin 8 J4. 29 109 07.
2b; K. 37 468. Vorrichtung zur selbsttaͤtigen Einführung einer Lsösung von Soda o. dgl. in den Da mpfkessel Otto Knapystein, Barmen, Rosenauer⸗ straße 11. 24 4. 08. 12g. R. 25 388. Dampferzeuger mit Gliedern aus Doppelrohren, bei denen dag innere Rohr als Verbrennungskammer dient. André. Ripert, Asnisres g. Seine; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat - Anwälte, Berlin SW. 61. II. 11. 07. . 5b. B. 47 709. Vorrichtung jum Aetzen von Metalldruckplatten, bei welcher die zu ätzende Platte gleichzeitig in eine stampfende und eine kreisende Bewegung versetzt wird. Ernst Bock, Stuttgart, Schwabstr. 71. 21. 9. 07. . Ede. Sch. 28 122. Bogenschiebeporrichtung mit Papierbremse für Falzmaschinen. Carl Bernhard Schärling, Leipriig ˖ Connewitz, Leopoldstr. 9. 15. 7. 07. 158g. B. 47 129. Schreibmaschine mst an der Vorderseite derselben kreisförmig in wagerechter Ebene gelagerten, aufrecht stehenden Tvpenhebeln. k— Baldauf, Stettin, Deutschestr. 33. 7. 15g. H. 41 973. Schreibmaschine mit von oben nach unten schlagenden Tyvenhebeln und einem ebenen, in Quer. und Läagtführungen bewegbaren Druckwiderlager. Jullan Myer Harris, Jeppestown, Distrikt Johannesburg, Südafrika; Vert.: C. i, G. Loubier, . Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 9. 07. 20a. Sch. 27 801. ,, , zum Heben und Senken von seitlichen Stützräͤdern bei einspurigen Fahrjeugen. Richard Scherl, Berlin, immer- straße 37141. 25. 5. 07. 20a. Sch. 28 088. Einspurtges durch Kreisel im Gleichgewicht gehaltenes Fahrijeug mit in seit⸗· lichen Führungen verschlebbar gelagerten Stützen. Richard Scherl, Berlin, JZimmerstr. I7 41. 9.7.07. 206. S. 26 3209. Von Hand ju bedienender Abteilungsschalter für die Oberleitung elektrischer ahnen, Friedrich Sibert, Karlruhe, Georg⸗ Friedrichstr. 17. 15. 3. 08.
20. 12. 06 anerkannt.
21e. M. 32 871. Einrichtung zur Einstellung und selbsttätigen Regelung der Spannung elektrischer Maschinen mit Gegenkompoundwicklung. Matthew William Walbank Mackie, Ealing, Engl.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubter, Fr. Harmfen u. R. Büttner, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 8. 07. 2c. S. 24 789. Alg. Mast für elektrische Leitungen oder zur Unterstützung von Pflanzen o. dgl. verwendbarer Pfahl aus Zement mit Metalleinlagen und Hohlraum. Heintich Szilard, Budapest; an. . u. Lebing, Pat. Anwaͤlte, Berlin Sw hir diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Ue reinkommen mit Oesterreich Ungarn vom 65. 2. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oester— reich vom 6 3. 06 anerkannt. 2d. F. 28 329. Kompensterte Wechselstrom- Doppelschlußmaschlne. Felten Guilleaume/ eh m erer te, Act. Ges., Frankfurt a. M. 2e. F. 23 837. Einrichtung zur Isolatlons⸗ prüfung von Wechselstromleitungen. Erwin Falken thal, Berlin, Köpenickerstr. 101. 18.7. 07 21e. * 9911S. Elektrisches Hitzdrahtinstrument. Jobn Thomas Irwin, London; Vertr.: Dr. B. Alexander ⸗ Katz. Pat. Anw. Berlin 8Ww. iz 16 5. 07. 21If. D. A9 83809. Selbsttätig? Stromschluß— vorrichtung für gerissene Glühfäden. Paul Druseldi, Remscheid, Bismarckstr. 566. 26 3. 55. 21Af. S. 37 953. Verfahren zur Herstellung don Gluühfäden aus Wolfram oder Molybdänmetall. Robert Dopfelt, Schöneberg b. Berlin, Berchtes⸗ gadenerstr. 15. 28. 5. 605.
2Af,. T. Ez 324. Bogenlampe, deren Elektroden an ihren Brennenden durch Rollen geschützt sind. Dagobert Timar u. Karl von Dreger, Berlin, Bellealliancestr. 92. 9. 8. 07.
2If. V. 7424. Vakuummetalldampflampe mit flüssiger Kathode. Otto Vogel, Wilmeredorf b. Berlin, Durlacherstr. 14. 11. 16. 07.
2g. E. 183181. Verfahren zur Fixierung von der Erde entströmender Radium. Emanatton. Dr. Richard Es cales, München, Kaulbachstr. 53. 26. 1.55. 21g. R. 23 386. Wechselstrominduktor mit zwei entgegengesetzt zu einander gewickelten Primär wicklungen, die mit Ventllvorrichtungen hintereinander geschaltet sind. Reiniger, Gebbert R Schall, Akt. Ges., Berlin. 6. 9. 06.
22f. M. 30 652. Verfahren zur Darstellung don Slunlösalichen Afokörperfarben. Karl Merz, Frankfurt a. M., Kaiserstr. 8. 21. 9. 96.
24h. T. 11 992. Beschickungsborrichtun für Feuerungen mit absatzweife wirkendem, in der Bauer der Blaswirkung regelbarem Gebläfe zum Verteilen des Brennfstoffeg. Harold Perch Tippett, Columbus, Ohio, V. St. A.; Vertr. Ernst v. Nießen, Pat. Anw., Berlin W. 15. 15. 4. 07.
25b. Sch. 27 875. Tüllstuhl mit Rollerantrieb für zwei Spulenreihen. Schubert 4 Salzer, Maschinenfabrik Akt. Ges. Chemnitz. 5. 6. 07. 2sb. D. 20 002. Mit federndem Stahldraht umwickelte Achse für Gummiwaljen. Zus. z. Pat. 191 612. August Diehl sen. München, Nymphen. burgerstraße 217. 21. 3. 08.
28b. T. E2 680. Reihentischmaschine tum Be⸗ arbeiten von Fellen und Häuten. The Turner Companh G. in. b. S., Frankfurt a. M. 25 173 57.
Für diese Anmeldung ist 394. de Prafung gemaß
dem Uniongvertrage vom 1 * d die Priloritat
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. 13. O6 anerkannt?
22a, W. 2s 7185. Vorrichtung zum Ausheben von Glagkörpern aus der geschmoljenen Glasmasse mittels einer Fördertrommel. Windo G laß Machine Company, Yittsburg, V. St. J. Vertr. F. CG. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 8. ; Te. K. 237 3265. Vorrichtung zum Bewegen von Vorhängen. bel Klahre, Berlin, Markug⸗
straße 24. 9 4
21e. W. 27788. Schnurklemme. Fri Walter, Königsberg i. Pr. Königstr. 53. 24. S' 5 244i. T. 12 541. Eckoerbindung für Möbel teile. Gebrüder Thonet, Wien; Vertr. C. Pieper, H. Springmann, Th. Stor u. G. Herse, Pat. An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 9. ii. 607.
34t. A. A5 168. Selbsttätige Vorrichtung
Schränkmaschine. Jakob Müller, Appenthal, Pfalz. 28. 10. 07. 28e. JF. 23 974. Fräser zur Holzbearbeitung, bei welchem zwischen zwei auf einen Fräsdorn ge⸗ steckten Klemmschelben Quermesser und Vorschnelder einstellbar angeordnet find. Heinrich Fischer jun. Löhne i W. 12. 8. 07. 2388. G. 24 912. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von profilterten Korkgebilden. Her⸗ mann Grauel, Berlin, Brückenallee 21. I5. 5. 07. 2a. W. 28 875. Zirkel mit Revolverkopf. Wilhelm Weiß, Freiburg i. B, Sal jstr. 47. 2. 11 67. 2c. O. 5929. Dkulatprigma für Basis⸗ entfernungsmesser, beste hend aus zwei Einzelprismen, bon denen eines eine schräg zur Richtung des aus der Prismenkombination austretenden Achsenstrahls berlaufende, dem zweiten Prisma zugewandte Re⸗ flextiongfläche besitzt, welcke mit ker anstoßenden Austritttfläche einen spitzen Winkel einschließt. Optische Anftalt E. P. Foerz Att. Ges., Friedenau b. Berlin. 19. 3. 08. 428. D. 18 8727. Vorrichtung jzum Aufzeichnen der Richtung und Länge eines von einem Fahrzeug zurückgelegten Weges. Leonid Dunajew, Berlin, Victoria Luisepl. J. 17. 8. 07. 12e. H. 41 581. Vorrichtung zum Abteilen don pulverförmigem oder körnigem Gut in besttmmte Mengen mittels eines verschlebbaren Doppel behälter von einstellharem Rauminhalt. Sally Hirsch, Hom⸗ hurg v. d. H. 2. 9. 07. 421. S. 25 BIO. Bürette mit eingeschliffenem Glasstab für baktertologische Zwecke. Paul Suchy, Berlin, Scharnhorststr. 3. JI6. 3. 07 420. F. 24 773. Verfahren zur Feststellung der Geschwindigkeit sich drehender Wellen? Felten C Guilleaume Lahmeyerwerke Frankfurt a. M. S8. J. 608. 120. J. 10 014. Vorrichtung jum Anzeigen und Registrieren der Fahrgeschwindigkeit von Fahr⸗ zeugen. Charles Franklin Iszard, Germantown, V. St. A.; Vertr.: C. v Ossoweki, Pat. Anw. Berlin W. 9. 18. 6. 07. 43a. A. 18 246. Kontrolllasse mit vor der In- betriebsetzung auszulssenden Sicherungsvorrichtungen für mehrere Verkäufer. Anker Werke X. G vorm. Dengstenberg K Co., Bielefeld. 14.1. 95. 4Ea. B. 48 811. Sparkasse mit in einer Vor— sammer schwingenden Abschlußklappe. Robert Brede, Cöln, Hohestr. 124. 15. 1. 608. Ia. P. 20 911. Knopf für Stulpen, Kragen dgl. mit Klappflügeln. Loutg August Pichon, Paris, u. Charles Marie Blktor Allenou, Ville d'Avrgy, Frankr; Vertr.: Dr. D Landenberger u. Dr. E. Graf v. Reischach, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 8. 1. 08. 455. J. 10 3895. Wasserberteller mit einer sich drehenden und bei der Drehung ihren Neigungs⸗ winkel verändernden Düse. Walter Claude Johnson, County of Suffer; Vertr. Goldberg, Pat. Anw., Berlin 8W. 15. 25. II. 07. 158. C. I5 446. Magermilchaut fluß an Milch. schleudern, der aus einer mit Regelungschraube o. dgl. bersehenen Rinne besseht. Al got Lpin Christenson, Stockholm; Vertr.: Pr. E. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 1. 3. 07. 15k. K. 87 26. Wanzenfalle. F. Kloster⸗ mann Æ Co, Berlin. 2. 4. 08. 45k. L. 25 651. Insektennetz Paul Lang⸗ 95 Bomborn,
thaler, Ulrichzberg, Deslerr.. Ven Pat. Anw., Berlin 8W. 61. C. 5 52ER. Vorrichtung zum Karburieren von Explosiong⸗
6c. der Luft und zum Inbetriebfetz lraftmaschinen. Jean Etienne Feli Cambess des, Paris; Vertr.: A. du Bols. Reymond, M. Wagner u. G Lemke, Pat ⸗ Anwälte, Berlin Sw. iz. 22. 3.07. Für diese Anmeldung if bet der Prüfung 20. 3. 83 ; gemäß dem Uniongvertrage vom f 6 die Prio; rität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 10. 11. O6 anerkannt. 47e; E. 12 052. Augrückkupplung mit Ver—= riegelun ggvorrichtung für Exnentervressen und äͤhn⸗ liche Maschinen. Gebr. Edelhoff. Vohwinkel, Rhld. 26. 10. 06. 5 0b. P. 19 40.
Vorrichtung zum Zerkleinern bon Getreide und ähnlichen Produkten. Oskar Vrochä ska, Temeg par, Unz.; Vertr.: Z. Neubart, Pat; Anw., Berlin w. 61. 14 1. 67
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gema dem Uebereinkommen mit Desterresch⸗ Ungarn vom!
Papierhülsen. Max Schubert, 18. 5. O08. : —⸗ 2
558. Ech. 29 128. Hol jstoff Pappenmaschine. Peder Christian Schaann ing, Vafos b Kragerö, Nerw; Vertr.; O. Sieden topf, Pat⸗Anw., Berlin J8W. 68. 18. 12. 07. 636. S. 24 959. Bremavorrichtung für Fahr⸗ zeuge. Hermann Salinger, Halensee, Kronprinjen⸗
damm 1. 17. 7. 07. .
83e. L. 24A 846. Federnder Radreifen aus schräg gestellten und an shrer Lauffläche mit Ein= buchtungen zur Aufnahme eines Reifens‘ verfehenen Sitahldrahtaliedern. Joseph de Lipkomski, Paris;
Vertr. G. Lamberts, Pat. Anw., Berlin 8 v. 61.
Akt. Ges..
9 57. M.
8e. P. 20 942. Vollgummireifen mit Ein— schnitten. Adolf Prinzhorn, Hannover, Königs⸗ wortherstr. 46. 15. 1. G68.
. 8 . por rng e ee, . eilige Fahrradstütze. eint oech, Hiltrup b. Münster i. W. 77. 1. 08. 32 64a. L. 25 358. Vorrichlung jum Abmessen bestimmter Mengen Weines für Abendmahlskelche. Carl Julius Ljunggren, Providence. V. St. W.; Vertr.: G. Dedreux, Pat. Auw. München 24. 1. 07. S4a. R. 25 S897. Bieruntersatz mit unter Federdruck stehender, absatzweise schaltbarer, drehbarer Standplatte. Erich Roff am, Hannover, Bonifactut- platz 4. 19. 2. 65.
646. G. 24 972. Vorrichtung zur Verteilung des Vorlaufbieres als Erfatz für große Vorlaus⸗ gefäße. Wilhelm Göckel VII., Spachbrücken, Post Reinheim, Hessen. 25. 5. 07.
82b. st. 37 9615. Einweichvorrichtung mit an endloser Kette durch einen Einweichbot ich geführten, mittels Anschläge in verschledene Lagen schwingbaren Flaschenbehältern. Richard Knöllner, Magdeburg, Kaiser Otto Ring 12. 9. 5. 63.
846. X. 25 950. Vorrichtung zum Reinigen der Außenfläche von gefüllten onserbenbüchsen. Paul Lohrmann, Lübeck, Hundestr. 97. 18. 4. 608. G614b. M. 31891. Vorrichtung zum Verschließen von Flaschen u. dgl. mit Metallkapseln mittels eines en Flaschenkoyf umgebenden Gummiringeg. Christian Wllllam Vilhelm Messerschmidt, Kopenhagen; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 28 4. 08.
S5a. F. 22 577. Als Sitzkissen verwendbare Rettungeborrichtung mit vorderen und hinteren Schwimmklissen. Jack Focketyun, Antwerpen; Vertr.: Paul Rückert, Past⸗Anw, Gera, Reuß 27. 5. 07. S874, G. 26 148. Verfabren zum Cinschleifen * . * / . don elektrischen Maschinen. Galvanische Metall Papier- .. Akt ⸗Ges., Berlin. * 68. ann 87a. S. 25 O6 1. Vorrichtung jum belderseltigen Schleifen des Bandmessers von Stoffschneidemaschinen während des Betriebes mittels jweier, dem Schärf⸗ winkz! entsprechend einstellbarer und an das Messer anstellbarer Schleifscheiben. Georg Lippmaun, Berlin, Fehmarnstr. 23. 28. 10. 07
872. M. 29 3876. Maschine jum Drehen und Schleifen von Wellen mit einem mehrspindligen Werkstückbalter, der das Zuführen, Einspannen, Bearkellen und Abführen der Werkstücke in Ununten— i. 2. e et ü. Maedonald, Whiteinch, Schottl.; Vertr.: H. Ren art, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 3. 6. 66. d ö 88a. Sch. 29 963. Türschloß mit einem von außen mittels Schlüsselg, von innen mittels Knopfes nach hon Hand erfolgter Aushebung der Zubaltungen al ie eren Riegel. Fridolin Schmidt, Tuttlingen.
16. 68c. T. 24 756. Rollenführung für Schiebe⸗ türen. Freud Co., Berlin. 4. 1. 68. ð 688d. F. 25 O6. In Kii er mit Relbunge⸗ Karl Franzke, Berlin, Bãärwaldstr. 7.
bremse. . Fensterseststeller. Karl Goller, Lindenschmitstr. 31, u.
Hhemmvorrichtung für Türen mit zwei Yrebachsen. metallischem Stoff für Rasiergeräͤte. Adolybe Oc. P. 29 959. Tintenfaß. Rudolf Pen kala,
29. 2. 08. 688. G. 25 111. inde Paul Veinemaun, Schieß⸗ stättstr. 23. München. I8. 6. 57. a 688d. M. 23 8919. Paul Märksch, Berlin, Naunynstr. 6. 12. 11. 07. 3 ö 869. A. 14 666. Sicherheltgplatte aus nicht Arbenz, Lausanne, Schwe ij; Vertr.: Max Löser u. Otto H Knoop, Pat. Anwälte, Presden 9. 27 7. 07. Budapest; Vertr.. Dr. F. Dürin Pat. Anw. Berlin Sw. 61. 15. 1. os. 96