kiel lln / Gesellshhaft Berliner Neustadt
in Liquidation.
Hierdurch bringen wir zur Kenntnis, daß vom 12 Ottober 1908 ab auf unsere Aküien die 13. Liquidationsrate mit
1109 — * 66, — pro Aktie zur Auszahlung gelangt. ;
Diefelbe kann vom genannten Tage ab gegen Ein reichung der Aktien nebst doppelten arithmetischen Rummernberzeichnifsen, won Formulare bei den Zahsstellen verabfolgt werden, bei der Commerz XR Disconto⸗Gaunk in Hamburg und Berlin. Charlottenstraße 7, bei der Nationalbank für Deutschland, Beriin, Bebrenfstraße 68 / 8 oder bei dem Bankhause Abraham Schlesinger, Berlin, Dberwallstraße 20 erhoben werden.
Die Aktien werden abgestempelt zurückgegeben.
Berlin, den 6. Oltober 1808.
Uctien⸗Gesellschaft Berliner Reustadt in Liquidation. Henze. Lippmann.
gun boldtmühle, Altjengeselschaft.
Bilanz pro 30. Juri E908.
Attiva. w Grundstũckkonto 400 000 — Gebäudekonto . 249 85316
= 20 /o Abschreibung ͤ 9 10 4 Neuanschaffungen 86 Maschinenkonto ... 33 5 loo / o Abschreibung 48 35 2 85 135 834
246 047
4 Neuanschaffungen Grabenkonto Wagen⸗, Pferde ⸗ und Ge⸗ 1 2 40 = 50 o O Äbschreibung X 220 Neuanschaffungen 80 e, , ,, . = Extraabschreibung Utensiltenkonto. ... = Abschreibung
Kassakonto:
Bestand
Effektenkonto:
Bestand
Wechselkonto: Bestand abzũgl. Zinsen
bis Verfall...
Koblenkonto:
Bestãnde
Fouragekonto:
Bestände
Sackkonto: Leere, gefüllte und aus.
stehende Säcke
Warenkonto:
Bestãnde
Materialienkonto: Bestãnde .
Kontokorrentkonto:
* i er 3 ; ersicherungekonto: Vorausbe zahlte Prãm ie
Neubaukonto
42 838
22 952 35831
1000000 rtlalobligatlonskonto 120 000 rtialobligationsagio-
tetkonto
Partial obligations ver losungskonto ..
Partialobligations insen·
konto
Dwidendenkonto 190607
Reservefondskonto
Rontokorrentfonto: Kreditoren im Konto⸗
korrent
Gewinn und Verlust⸗ 6 1.7. 0? 4 16002
ortrag per 1. s7. —— . H 130518 4
ho / g Reservefonds S
6 525, 82 Tantieme für den Vorstand 6 199,62 40 / ę Dividende 40 000, — Tantieme für den Auf⸗ sichtsrat . 7779,29 6 0/9 Super- dividende 60 000, — Gratifikationen an die Be⸗
amten .. 9 000, — 5173,63
566 729
134 678
Vortrag.. 134 678 46
1831188 Gewinn ⸗ und Verlustkonto
37 sa al 1174 — 2377 10 7 804 40
41265
15 2. 430 394 15 683 85
Ss Is3 7:
pro 30. Juni 1908.
Debet. An Abschreibungen Gesamtunkosten Gewinn
303 558
redit. Per Vortrag pro 1. Juli ö Warenkonto
Berlin, den 20. Juli 1903. Humboldtmühle Attiengesellschaft. Der Mufsichtsrat. Der Borstand.
M. Schultze, Vorsttzender. Max Friedl nder.
Die für . Geschestejahr 1907 os auf AO 0ν fest- . a gesetzte Dividende ist mit M A0O0 sofort zablbar zur Einsicht der Aktionäre aug. n Berlin bei der Deutschen Sank und der in Magdeburg bei der
Gesellschaftẽ kasse, Magdeburger Privatbank. Berlin, den 3. Oktober 1903. ö Der Vorstand. Max Friedländer.
6 3 zi ooo 36
Li sis 16 .
416002 184 150 95
TDI
5h69]
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier⸗
durch zu der am Sonnabend, den 31. Oktober
1968, Nach nittags 231 Unr, stattfiadenden
ordentlichen Generalversammlung im Sitzungs⸗
saal der Beutschen Nafta. Aktiengesellschaft, Berlin,
Potsdamerstraße 128130, ergebenst eingeladen.
, n .
I) Vorlegung des Seschäfteberichts sowie der Bllanz nebst Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das erste Geschäftgjahr (om 10. Februar 1808 big 30. April 1908). .
2) Beschlußfessung über Genehmigung der Bilan nebst Gewinn- und Verlustrechnung für 1908 sowie über Verwendung des Reingewinns.
3) Erteilung der Gntlastung an Vorstand und
ee
c) Abänderung des S1 des Statuts, welcher lauten
soll: Die durch diesen Gesellschaftapertrag er⸗ richtete Aktiengesellschaft führt die Firma: Rapidin Werke Akttengesellschait und hat ihren Sitz in Birkenwerder, Bejirk Potsdam.
) Aufsichtsratgwahl. Die Hinterlegung der Aktien nebst einem doppelten, nach der Reihenfolge geordneten Num mernvereichnis bat gemäß des § 33 des Statuts spätestens bis zum 28. Oktober 1808 im Bureau der Ge- sellschaft oder bei der Dentschen Nafta - Akt ten ⸗ gesellfchaft, Berlin. Pott damerstr. 129/130, oder entsprechend dem Gesetz ju erfolgen. Für in er⸗ teilende Vollmacht sind die gesetzlichen Bestimmungen maßgebend.
Berlin, den 6. Oktober 1908.
Rapidin⸗Werke Aktiengesellschaft.
Der Aufsichtsrat. Dr. Freund.
555316 Steaua Romana Altiengesellschaft
für Petroleum⸗Industrie.
Auf Grund Beschlusseg des Verwaltungsrats werden die Herren Xktionäre unserer Gesellscheft zu der in Bukareft, Bultvardul Carol 1, Nr. 5, am 14.27. Oktober 1908, Nachmittags 4 Uhr, stattfindenden ordentlichen Geueralversammlung hiermit eingeladen. Tagesorbnung: I) Bericht des Verwaltunggrats und der Zensoren über das Geschäftsjabr 190718. —— 2) Genebmigung der Bilanz und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 3) Erteilung der gel fru an den Verwaltunggz⸗ rat und die Zensoren. ) Wahl des Verwaltunggrats. . 5j Wahl der Zensoren und ihrer Ersatzmänner, Festsetzung der Bejüge der Zensoren. Aktionäre, die an der Generalversammlung teil⸗ nehmen wollen, müssen ihre Aktien beiw. Interims⸗ scheine spätestens am 8. / 21. Oktober d. J. hinterlegen, und jwar: in Bukareft bei der Kafse der Gesellschaft, bei der Bank or Ronmania, Ltd., in Berlin bei der Deutschen Bank, bei der Baut für Handel und Industrie, bei der Mitteldeutschen Creditbauk, bei der Nationalbank für Deuischland, in Brüffel bei der Kwanque de Paris et den Pays - Bags, Sucenrsale de RruxellQles, in Frankfurt a. M. bei der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank, bei dem Bankhause Jacob S. H. Stern, bei der Filiale der Sank für Handel und Industrie, bel der Mitteldeutschen Creditbank, in London bei der Deutschen Bank (Berlin), London Agency, in Paris bei der Kanque Imp. Roy. Erin. des Pays, Auntriehiens, 12 Rue du 4 Septembre. Die Bescheinigung über die erfolgte Hinterlegung, in welcher die Stimmenzabl w, e, ist, dient dem benannten Aktionär als Legitimation jut Teilnahme an der Generalversammlung. Berlin, den 3. Oktober 1808. Der Verwaltungsrat. Arthur Gwinner, Vorsitzender.
lobss2] Narddentsche Tricotweberei vormals Leonhard Sprick C Co. Acten · Gesellschast.
in Berlin C., Spittelmarkt 667, ordentlichen eneraiverfammlung eingeladen. Tagesordnung:
1967 bis 30. April 1908.
und Gewinnverteilung.
stands und des Aufsichtsrats. Aufsichtgratswahlen.
kasse oder bei den Bankinstituten: Deutsche Bank, Berlin,
gesellschaft auf Attien in Berlin, Delbrück, Leo . Co. in Ber lin,
Bielefeld A. ⸗ G., Wielefeld.
oben bestimmten Frist nachgewiesen werden.
Die Bilanz mit
Berlin, den 7. Oktober 1908. Norddeutsche Trieotweberei vormals
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Donnerstag, den 29. Oktober L908,
Vormittags 10 Uhr, in unserem Geschäftgraum statifindenden
I) Vorlegung der Bilanz und Gewinn und Verlust. rechnung für das Geschäftsjahr vom 1. Mai
2) Beschlußfafsung über Genehmigung der Bilanz 3) Beschlußfassung über die Entlastung det Vor⸗
1
. Aus lbung des Stimmrechts (5 18 des Statuts) ist davon abhängig, daß die Akten oder entsprechen den Depotscheine der Reichsbank spätestens am zweiten Werktage vor dem Tage der Generalversamm. lung bis Abends s Uhr bei der Gesellschafts⸗
C. Schlesinger, Trier Æ Co. Comm andit⸗-
Rheinisch Westfãlische Dis conto · Gesellschaft
von Erlanger & Söhne in Frankfurt a. M. Nietetont 33, hinterlegt werden oder innerhalb derselben Frifst 1 a nn — die anderweitige Hinterlegun dem Vorstande genügende Welse nachgewiesen wird. Außerdem ist die Hinterlegung bel einem Notar ju⸗ laͤssig, dieseibe muß aber ebenfalls innerhalb der
der Aktien auf eine
ewinn und Verlustberechnung liegt vom 12. Oktober ab in unserem Geschäftsraum
Io 4650 .
Denisch. Hesterreichische Mannesmann roͤhren / Were Aktiengesellschast. Die n Aktionäre unserer Gesellschaft werden hierdurch ju der am Soanabend, den 21. Ol- tober d. J. Vormittags 11 Uhr, im Sitzungs⸗ aale der Beutschen Bank zu Berlin, Kanonier⸗ raße 27/23, statiftndenden ordentlichen General ˖
10) Verschiedene Bekannt versammlung eingeladen.
machungen. Für die Teilnahme an der Generalversammlung so5379) sind die Bestimmungen des 5 24 des Statuts sowie Von der Firma Jariglowsky & Co. und der Firma des § 265 des H.-G. B. maßgebend. Guttmann, Reißner & Co. hier ist der Antrag ge⸗ Dle Hinterlegung der Aktien muß späteftens stellt worden: am fünfundzwanzigften Oktober d. J. erfolgen nom. M 1000 000, — neue vollgezahlte und kann bei folgenden Stellen bewirkt werden: Atrtien der Crefelder Gisenbahn Gesell⸗ in Berlin bei der Deutschen Bauk, Efferten schaft in Creseld. Lit. B Nr. 601 — 1600, mit stasse. Dividendenberechtigung ab 1. Oktober 1908, bei der Berliner Handelsgesellschaft, jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. , d. . . 6 usch aft Berlin, den 5. Oktober 1563. e. in eldor der Kasse der Gesellschaft, ö bann (e Berger, ärsnschen Baut, ulassungs telle . n Serlin in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause Jacob ; S. H. Etern, 565380 bei der Teutschen Vereinsbank, Von der Firma Delbrück Leo & Co, hier, ist der bei der Frankfurter Filiale der Deutschen Antrag gestell worden: Bank. 19000 90090 4 00 Schuldverschrei⸗ Tages ordnun
—ͤ * bungen des Provinzialverbandes der 1) Vorlegung des Geschäftsberichts, der Bilanz und Brebinz Westfalen V. Ausgabe 6. Reihe, der Gewinn⸗ und Verlustrechnung für das Ge⸗
Berslärkung der Tilgung über 1 0½ hinaus schäftssahr 199 08 sowie Vorlegung des He. sowie Gesamtkündigung bis J. Oktober 1916 richts des Auffichts rats und der Revisoren über
auggeschlossen, die Prüfung der Vorlagen. jum Börfenbandel an der hiesigen Börse mulassen. 2) e über die Genehmigung der
39 Lung, ] e,, . Berlin, den 6. Oktober 1808 gern anz und dle Verwendung des Reingewinns. 3) Beschlußfaffung über die Enklastung des Vor⸗ Bulassungsstelle , g. zu Berlin. stands und des Aufsichtgrats. eren, 4) Wahlen zum Aafsichtsrat. (55h s381] Bekanntmachung. 55 Wahl der Revisoren. Die eine Hälste zu jährlich 135 4 des von dem 6) Beschlußfafsung über Aenderung der Firma und Herrn Pfarrer Joachim Pafcha in Uttenreuth. uber Fortfall von Wien als Tagunggort der gegründeten Stix eudiums, auf welches zunächft Generalversammlung sowile der amtlichen. Wiener Studierende aus der Verwandtschaft des Stifters Jctiung' als Pflichtblatt für Gesellschaftsbekannt. Anspruch haben, ist erledigt. K machungen. (Üenderungen in den §§ 1, 4, 19 Bewerbungegesuche sind mit Zeugnissen über Besuch und 25 der Statuten.) der Hochschule, Talente, Fleiß und Sittlichkeit, Berlin, den 3. Oktober 1908. dann bejäglich der Verwandtschaft mit beglaubigten Der Aufsichtsrat der , zu belegen, an die Kgl. Regierung Attiengesellschaft Deutsch⸗Oesterreichische von Oberfranken. gammer des Innern, zu Mannesmannröhren⸗We⸗ ke. richten und bis L. Dezember 1908
M. Steinthal, Vorsitzender. bei unter fertig ter Administration einzureichen. Bayreuth, den 4. Oltober 1968. gt. Stiflungsadministration Bayreuth. Sch ne ider. (L. S) Wenz.
7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften. ot? lane e,, 3, n. vom 2. Oltober
Reine. ds. Ig. ab in Liquidation. Alle Glãubiger werden aufgefordert, etwaige Forderungen sofort bei derselben
. aniimuciden 8) Niederlafsung 2c. von Der Liguidater der Firma
9) Bankaustwelse. geine.
) Isolirmittel· und ygieng · Fußboden Rechtsanwalten. Fabrik R. Beck & Co., G. m. b. S. i. .
55360 Hermann Jaeger.
Der Rechtsanwalt Paul Heinrich Rönsch in, 5bods] Radeburg ist in die Anwalteliste eingetragen worden. Bie unterieichneten Liq eidatoren der
Dresden, den 3. Oktober 18098. Gesellschast m. b. g.
Der Praäsident des K. Landgerichts. s 3 o S. Behrens K CX.
Ferre men lit ie die hehe Mmwaltt e es uheiöst it un fd f Hüani. am. Hane eben we, erichtz n , . Gesellschaft werden aufgefordert, , m r sich ju melden bei der Gesellschaft ju Händen des
Mitliquidators ; Herm Friedrich Neumann, jur ** in Hamburg, Brigittenstr. 3. Behrens. F. Neumann.
R. Pehlke.
(oh 359] In die Liste der bei dem Amtegericht Hannover
zugelassenen Rechtsanwälte ist beute eingetragen: Rechtaanwalt Ernst Blackert in . (Bureau: Ecke Schiller und Packhofstraße, Hotel Kaiserworth). Hannover. den 5. Oktober 1808. Königliches Amtsgericht. 1. Siegel.
S2 364 858, 86
13 7289 838,09 2 740 408,53
55390 Die hateneichner teilt hierdurch mit. daß sie in (õ5357] Liquidation getreten ist und ersucht hierdurch die Der bisherige Assessor Jorns ist zur Rechtsanwalt Gläubiger um Geltendmachung ihrer Forderung. chaft bei dem Landgericht Lübeck jugelassen und in Gꝛas⸗ Generator, Ges. m. b. S. i. S. die biesige Rechtsanwaltaliste eingetragen. ö ö ö Lübeck, den 6. Ottober 1989. in Hainsberg i. Sa. Der Präsident des Landgerichts. e. (oh 392] Bekanntmachung. bobs) ckl b B B Der Rechtsanwalt Dr. Gugen von Ziegler in Mecklen urgische ank, Starnberg ist beute in die ö der beim K. Amts- Schwerin i. M gerichte Starnberg mugelassenen Rechtzanwälte ein⸗ * getragen worden. mit Filiale in Neubrandenburg. Starnberg, den 6. Oktober 1908. Status ultimo September L908. Kgl. Amtagericht. Attiva. (õͤb383] Belanatmachmug. Ka ffn Bankguthaben und Rechtgzanwalt Justirat Dr Scheidges ist in den i i d, bei dem Landgericht und Ämtegericht in Lombarde, e, n ne. Trefeld jugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. und Nonatsgelder ;; Erefeid, den 2. Oktober 1868 886 Gffekten und Beteiligungen Der zandgerichtayrãsident. . t , . 60 oso des Aktien an,. 55358 3 . . 2 2 . — 1 2 2 4 — Die K des Rechtsanwalts Karl Ferdinand . . 36 AlL bs, go Schmidt in die Anwalteliste des unterzeichneten ODlberfe 4, I35 ag 35 n, g! ist, gerd den er die Zulaffung aufgegeben ; . at, gels worden. x ) kehr den 5. Oktober 1868. Passiva. . Königliches Amtsgericht. 1 229. 3 3
e n ;
,
56382] ; italei . ũ .
ͤ Der Rechtsanwalt Garnisonauditeur a. D. Paul Kapitaleinlagen *,.
Knoblauch in Wettin ist heute in der Liste der Rontokorrent⸗
beim biesigen Amttgerichte zugelassenen Rechtsanwälte kreditoten ... 697 336.51 ., 16 260 710,91 688 191, 14
Der Rechtganwalt Dr. Heinrich Franz Michael zeigen an, daß die Geselsschaft durch Beschluß, vom
gelöscht worden. ener, Wettin, den 5. Oktober 1908. er e 9 2 * 9 * 1 * * . = — ʒ Königliches Amtsgericht. 66 22 2z54 O54, 835
Brauerei · Misstellung der Ver suchs · und Lchranstalt fur Brauerei in Berlin 10 bis 18 Olktoher Nastitut für Garimnggevwerbe N. Seestr. Brauerei · Maschinen · Ausstellung lnternationale Gersten . u Hopfen Ausstelsung Wiss enschattliche Ausstellung Ausstelhing und Verkauf
von Arbeitspferden Vorfuhrung der Pferde taglich 1. Uhr Geöffnet 9-S Uhr Eintritt . Hark
õd 262
26
— 8 —Ü——
2 K—— Q — 3
8 —
Leonhard Sprick & Co. Aetien ˖ Gesellschaft. Der Aufsichtsrat.
H. Ost hoff, Kommerzienrat, Vorsitzender.
Jtrassenbahnlinken: Ne 22 24 25 26 23 29 31 39. 4. 69.
* 228.
Der Inhalt dieser Beilag
e Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, 8Ww. Wilhelmstraße 32,
ierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 8. Oktober
1908.
in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelg, Güterrechts,, Vereins-, Genossenschafts⸗, Zeichen ⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtzeintraggrolle, (ber Waren eichen.
und Fahrplanbekanntmachungen der Cifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt - unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. orn. 28 2
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der
ndelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, i lin für die Königliche . Deutschen Reichsanzeigers und er ih 5 en en werden.
Bezugspreis *
eträgt I M s8sO 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —
ertionspreis für den Raum einer Druchzeile 30 .
Vom „Zentral⸗Kandelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 238 A. und 238 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ikffern linkg bejeichnen die Klosse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Za. K. 25 739. Manschettenverschluß. Peter Kleber. Südende b. Berlin. 21. 9. 07.
Sb. W. 29 8378. Als Ersatz für Gummibänder an Hosenträgern, Gürteln, Strumpfhaltern u. dgl. dienende Federanordnung. Carl Wiegleb, Hildes⸗ heim, Alfel derstr. 95. 12. 3. 08.
Ze. M. 34 892. Verfahren zur Herstellung künstlicher Pflanzenstengel aus Draht. Wilhelm 1 Sebnitz i. S. 29. 4. 08.
La. ch. 29 55 L. Azetylenlaterne mit abnehm« barer Oellampe. Fa. P. Schlefinger, Offenbach a. M. 24. 2. 08
4c. O. 5652. Kugelgelenkverbindung für Gas leitungen. Julius Oppenheimer, Berlin, Plan⸗ user 33. 4. 6. O7.
4g. E. 18 303. Schweißbrenner mit aus—= wechselbarer Mischkammer und entsprechenden, eben⸗ falls auswechselbarem Brennermundstück. Karl Ell. mann, Kriegshaber b. Aug! burg. 27. 2. 08.
5b. B. 47 5851. Preßluft⸗Gesteinhammerbohr⸗ maschine, bei der ein Stufenkolben nach dem Ver⸗ bundprinzip unter Vermittelung eineg Kolbenschiebers bewegt wird. Camille Bornet, Paris; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. G. Heise, Pat Anwälte, Berlin NW. 40. 2. 9. O7.
Für diese Anmeldung 4 bei der Prüfung gemäß dem Unions vertrage vom . 5 66 5 3 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 21. 2. 07 anerkannt. 5e. J. 10 097. Verfahren und Vorrichtung zum Abdichten der Fuge zwischen zwei Tübbing— säulen eines Schachtes mittels Holiwerkellung. Adolf Jungeb lodt, Vacha, u. Karl Niepmann, Unter⸗ dreizbach b. Vacha. 20. J. CO7. Sa. S. 41811. Walzenwalke mit beweglicher Stauchvorrichtung vor dem Ausgangskanal. L. Ph. Demmer G. m. b. O., Aachen. 26 9. O7. 8d. R. 25 869. Oberhemden⸗Bügelmaschine. Carl Ruüttger, Berlin, Melchiorstr. 23. 12. 2. 08. 8f. P. 2I 297. Maschine zur Herstellung von Rollvorhängen; Zus. j. Pat. 197 685. John Becher Vatton, Kent, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Berlin 8sW. 13. 31. 3. 608. 11. G. 285 3836. Verfahren zur Abscheidung des Chlors aus chlorhaltigen Gasgemischen. Fa. Th. Goldschmidt, Essen, Rubr. 5. 8. 07. 121. G. 27 014. Schwefelsäurekammer. Antonio Gaillard, Barcelona, Spanien; Vertr.: P. Wange⸗ mann, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 29. 5. 08. 121. T. II 127. Verfahren und Vorrichtung zur Reinigung von rohem Steinsalz. Harry Tee, Seaforth, Gr. Brit. Vertr.! E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8SW. 11. 29. 3. 06. 134. C. 16127. ammrohrkessel William Herbert Casmey, Milnthorpe b. Wakefield; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 16. 10. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 8 ö dem Untlonsvertrage vom . 3 665 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in England vom 17. 10. 06 anerkannt. 1836. O. 41210. Wasserumlaufgeinrichtung. Hugo Hampel, Troppau, Oesterr. . Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, Max Seiler u. E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 19. 7. 07. 138. 8. 24 347. Dampfüberhltzer, bestehend aug einzelnen hinter. oder nebeneinander angeordneten Schlangenröhren. H. Lambion, Düsseldorf, Kaiser Wilhelmftr. 50. 24. 5. M.
138. M. 32 735. Dampfentöler, bei welchem der Dampf duich eine Anzahl von hintereinander an— geordneten Gittern hindurchströmt. J. B. Michiels, Brohl a. Rh. 18. 7. 07. . 158. M. 38 997. Tiegeldruck⸗ und Präge⸗ presse; Zus. j. Pat. 178 073. Maschinenfabrik Rockstroh * Schneider Nachf. A. G., Dregsden⸗ Heidenau. 4 1. 68. ;
159. M. 29 177. Schreibmaschine mit in wage⸗ richter Gbene kreisförmig gelagerten Typenhebeln. ene, nn, , München, Rumfordstr. 16.
181. B. A8 250. Verfahren, Gisenplatten an Stelle der Lithographiesteine für Ein. und Mehr— sfarbendruck geeignet zu machen. Leopold Böhm jr., Frankfurt a. M. Brönnerstr. 30. 14. 11. O7. 16. P. 10 937. Verfahren zur Herstellung eines Düngemittels aus Calcium eyanamid. Ggidio Pollacei u. Dr. Gino Pollacci. Papia, Italien; Vertr.: A. du Bols Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin sW. 13. 17. 6. 07. 18e. Sch. 27 367. Blockgleitbahn in Stoß öfen und ähnlichen Wärmöfen. Paul Schmidt * Tesgraz. Techuisches Büreau, G. m. b. S., Dan nover. 185 3. 0. ö.
20a. Sch. 29 1856. Vorrichtung zur Dämpfung der Schwingungen von Schwebebahn, Fahrzeugen. Wilbelm Schmitz, Elberfeld, Brillerstr. 797. 21. 12.07. LzoOd. L. 26 309. Gisenbabnwagen mit durch
Taue und Häͤngesaͤulen verstärkten Rahmen ⸗ Längt⸗
trägern. Maxime Lambert, Charleroi, Belg.; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seller u. E. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 17. 12. O.
Für diese Anmeldung ist hei hee Prüfung gemãß
260. 3. dem Unionsvertrage hom . I öh die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 3. 8. 07 anerkannt.
291. E. 13 314. Selbsttätige Regelungsvor⸗ richtung für abwen selnd aus jwei Elektrizltäte quellen verschiedener Spannung zu speisende Stellvorrich tungen für Weichen, Signale o. dgl. Eisenbahn⸗ sianal Bauanstalt Max Jüdel * Co., Att. Ges., Braunschweig. 2. 3. 68.
201. S. 25 918. Einrichtung zum Unterbrechen des Fahrstroms elektrisch betriebener Fahrteuge oder Züge beim Lóglassen der Fahrkurbel seitens des Führers mittels eines mit der Fabrkurbel verbundenen Schalters; Zus. z. Pat. 191 895. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 15. 1. 08.
201. S. 26 338. Verfahren zum Steuern der Stro mabnehmer oder der Hauptschalter eines elektrisch angetriebenen Zuges vom führenden Wagen aug unter Verwendung eminer durch den Zug geführten elektrischen Leitung. Siemens Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 12. 10. 06.
2Ib. J. 10 078. Betriebsverfahren für Blei⸗ superoxyd· Zinksammler; Zus. z. Anm J. 10 074. Harry Scott Johnston. Bordeaux, u. Jaques Camille Depret, Paris; Vertr.: R. H. Korn, Pat.“ Anw., Friedenau. 12. 7. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
. dem Unione vertrage vom 1. 13 55 die Prioritãt auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 10. 8. 06 anerkannt. ;
2Ib. Sch. 29 709. EGlektrischer Sammler. G. Schultz, Duigz burg, Mülheimerstr. 146. 26. 8. 07. 21. T. 12 667. Vorrichtung zum gleichjeitigen und wiederholten Ueberziehen einer Mehrzahl von Drähten mit Isoliermasse und Trockaen derselben. Telephon Apparat Fabrik ES. Zwietusch Co., Charlottenburg. 23. 12. 07.
218. H. 42 812. Verfahren zur Regelung von Wechselstromanlagen. Alexander Heyland, Brüssel; Vertr: A. Glliot, Dr. M. Lilienfeld u. B. Wasser⸗ mann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 48 3. 2. 08. 21f. Sp. 43 364. Anordnung jum Schutz von elektrischen Glübkörpern gegen Zerstäubung. DOécar Huldschinsky, Berlin, Matthälkirchstr. 3 . 8.4 08. 21h. K. 37 135. Elektrisch⸗ Heiworrichtung aus sich in kleinen Flächen berührenden Leitern. Georg Kolemine, Madrid; Vertr.: J. Tenenbaum 9. . 8 Heimann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 22Te. F. 25 062. Verfahren zur Darstellung von Tri⸗ und Tetrahalogenindigo; Zus. z. Anm. F. 24275. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer E Co., Elberfeld. 29. 2. 08.
23e. W. 28 267. Verfahren jur Herstellung von aktiven Sauerstoff enthaltenden Seifen. P. Beiersdorf Æ Co., Hamburg. 20. 8. 07.
241. D. 19 784. Verfahren zur Verfeuerung von Koblenstaub. Bedkich Do der. Tou zen b. Brandeis a. E., Böhm.; Vertr.: Paul Rückert, Pat ⸗Anw., Gera, Reuß. 18. 3. 608.
2321c. C. 16 746. Verfahren, Magnesium und Magnesiumlegierungen abbrandfrei ju schmeljen und zu vergießen. Chemische Fabrik Gries heim⸗ Elektron, Frankfurt a. M. 23. 1. 08.
3234. R. 25 943. Heißluftausblasevorrichtung , , Fa. Erust Reiß, Düsseldorf. 34e. O. 48 783. Scheuertuchhalter. Deutsche Metall ⸗Industrie Dresden. Driegden. 30. 5. 08. 245. S. 26 653. Stock! und Schirmbalter aus einem zu federnden Schleifen geformten Band. Adolf Springe, Neumünster. 14. 5. 08.
341i. W. 28 716. Schubladenführung. Law⸗ rance Horrigan Walker, Mugkegon, V. St. A.; Vertr.: Pat⸗Anwälte Dr. H. Fried, Berlin SW. 61, u. A. Stich, Nürnberg. 8. 11. 07.
23241. D. 19 670. Kanne für Flüssigkeiten, ing⸗ besondere Petroleum u. dgl. Brennflüsstgkeiten. Fa. O. C. Dehn, Hamburg. 21. 2. 08.
35a. G. 47618. Varrichtung jum Oeffnen und Schlitßen von Schachtverschluͤffen an Fahr stühlen. Heinrich Bischoff, Zabrje, O-⸗ S., Kron⸗ prinjenstr. 126. 10 9. 607.
25h. B. 46 432. Steuerung für das Hub und Fahrwerk lektrisch betriebener Hängebahnen. Benrather Maschinenfabrik Akt. Ges., Benrath b. Düsseldorf. 16. 5. 07.
378. st. 31 999. Gesimsbobel mit auswechsel⸗ baren und verstellbaren Messern. Karl Ktönig, Rielasingen b. Singen, Baden. 18. 6. CO. . 278. T. EL2 487. Umlegbares Schutzqitter für 5 2 Trenkhorst, Suhlendorf b. Ueljen. 384. G. 13 2566. Laubsäge, deren Handgriff durch eine Stange senkrecht geführt ist. Karl Engel⸗ brecht, Stuttgart, Strohbergstr. 23. 14. 2. 08. 40. S. 24 752. Verfahren und Vorrichtung jum Reduzieren von Erzen oder Verbindungen solcher Metalle, die bei der Reduktions temperafur dampf⸗ förmig sind, unter Verwendung eines elektrischen Ofen. tederick Titeomb Suyder, Oak Park, Ill., V. St. A.; Vertr. Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 11. 6. 07.
421. S. 42 O91. Einftellvorrichtung für Metall˖ thermometer mit jwei aus verschiedenen Metallen
bergestellten Spiralen o, dgl., die im gegebenen Zeit- Punkt einen elektrischen Stromkreis schließen. John Dedin, Lidköping, Schweden; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen v. A. Büttner, Pat⸗ Anwälte, Berlin SW. 61. 4. 11. C7.
42zi. W. 27 660. Elektrischer Wärmeregler mit Kontaktthermometer. Ernst Waßermann u. Max Lange, Baden. Baden. 30. 4. O.
21. J. 24 6858. Meß und Registriereinrichtung für Apparate zur Ausführung von Gaganalysen. Josef Fehmer, Cöln, Salierting 20 13. 12. 07. zo. W. 27 742. Tachometer. Westdeutsche Apparatebau · Anstalt Peerboom Æ Echür⸗ mann, Düsseldorf. 13. 5. 07.
43a. S. 24477. Maschine jum Drucken und Registrieren von Fahrscheinen verschiedener Art und Gattung und zum selbsttätigen Addieren der Ein— nahmen, bei welcher der Antrieb des Addierwerkes durch Stufenschlenen und auf diese wirkende Schlitz kombinationen erfolgt, deren Längen die einzelnen Ziffern der Preise der mittels der Maschine auszu⸗ gebenden Fahrkarten darstellen. Socists Univer⸗ selle des Appareils Controleurs, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubler, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 17. 4. 0.
Aa. M. 24 356. Karabinerhaken. Friedrich Morlock u. Heinrich Morlock, Pforzheim, Nagold⸗ straße 19. 21. 2. 08.
466. LS. 22 504. Regelung. Verfahren und Vor⸗ richtung für Gasmaschinen. Otto Lietzenmaner, München, Elisabethstr. 12. 19. 4. O6.
46. D. 16862. Anlaßvorrichtung für Ex— plosionskraftmaschinen mit Einlassen des Anlaß⸗ gemisches in jwei Zylinder, deren Ventile geschlossen sind. Daimler Motoren ⸗Gesellschaft, Unter⸗ türkheim. 21. 3. 06.
6c. K. 32 770. Bienenkorbkühler aus runden Rohren, die auf ihrer ganjen Länge den gleichen Querschnitt besitzen. Gustave Kattwinkel, Paris; 68 Nähler, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 61. 6c. S. 23 386. Druckluft⸗Anlaßvorrichtung für Viertakt. Explosionskraftmaschinen. Southwark Foundry X Machine Co., Philadelphia; Vertr.: B. Licht u. GE. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 61. 13. 9. 06.
468. R. 26 039. Antrieb für ortsfeste Kraft⸗ maschinen. Max Reichel, Berlin, Neue Winter⸗ feldstr. 46. 16. 3. 08.
47c. S. 25 700. Brems backenantrieb; Zus. j. Pat 186 604 Siemens -Schuckert Werke, G. m. b. S., Berlin. 3. 12. O7.
47e. J. 10 020. Schmiervorrichtung für das Räderwerk von schnellaufenden Zentrifugen mit Stirn⸗ räderantrieb für die Trommelspindel. Dr. Johannes Jansen, Leverkusen b. Mülheim a. Rh. 20. 6. 07. 7e. R. 22 242. Zentralschmierpumpe. Carl Rosz, Schleswig. 1. 2. 06.
49e. B. 46958. Mit nachgiebigem Einrück⸗— getriebe versehene Nietmaschine, deren Hammer durch eine mit dem Einrückhebel der Kupplung verbundene . an ist. Hans Bühler, Eßlingen a. N.
19h. H. 43 224. erfahren jzur Herstellung von , , . harles Holl, Straßburg i. E., Oberlinstr. 10. 21. 3. 08.
SID. H. 42 421. Einbau einer pneumatischen Spielvorrichtung in Flügel. Ludwig Hupfeld, Att. Ges, Leipzig. I7. 12. O7.
52a. 8. 25 297. Vorrichtung zur Erjeugung von Ueberwendlichstichen für Nähmaschinen. Edward Richter, New Jork; Vertr.‘ Paul Müller, Pat.« Anw., Berlin 8W. 61. 23. 10. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
dem Unione vertrage vom n die Prioritat
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 51. 10. O6 anerkannt.
549. St. 12 617. Reklamevorrichtung, bei welcher die Reklamekarten nacheinander in sich zurück- kehrenden Führungen einzeln vor eine Schauöffnung ehoben werden. Hobart Marion Stocking, St. . Minn, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte r. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 2. 1. 08. 55e. L. 24 861. Kontrolleinrichtung für Papierstoffhollãnder. Rudolf Lehmann, Hoff nungs⸗ ibal, Post Felderhoferbrücke, Siegkr. 11. 9. 07. 5s T7za. Sp. 42358. Photographische Kassette mit jwel gleichmäßig gegeneinander beweglichen Längeleisten jur Stützung zwei Plattenkanten. George B. Hall, 2 Ganada; Vertr.: Dr. , , m , Pat. Anw., Berlin 8W. 13.
57a. M. 32 009. Apparat zum selbsttätigen Begrenzen des Brandes von Kinematographenbild⸗ bändern, bei dem bei Ausbruch eines Brandes die Auglässe von brandsicheren Filmmagazinen selbsttaäͤtig mittels unter Federdruck stehender Klappen ge⸗ schlossen werden. Arcade Mallet, Paris; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osiuz, Pat. Anwälte, Berlin
SW. 11. 6. 4. O.
59e. P. 19 793. Einkammerige Hebevorrich⸗ tung jum Heben von Flüssigkeiten vermittels eines Druckmittels; Zus. z. Pat. I59 079. Dr. Gottfried Plath, Charlosteyburg, Sophienstr 8 — 17. 13. 4.07. 6836. B. 49 542. Auf Schnee oder Eis gleitendes Fahrzeug mit vorderen drebbaren Kufen und zu den Kufen parallel verschiebbaren Platten. Arthur Albert Borel, Cortaillod, Schweiß; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat. Anwälte, Berlin
SW. 13. 18. 3. 08.
8368. B. 50 130. Fleischtrangportwagen Hermann Brügge, Hannover, Ludwigstr. 12. 9. 5. 08. 82326. D. 17 908. Stoßfänger für gefederte Fahrjeuge aller Art. Gustav Diezem ann, Hoboken, V. St. A.; Vertr. Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 31. 12. 06. 6836. D. 20 044. Abnehmbarer und zusammen⸗ legbarer, aus biegsamem Material bestehender Schmutzfänger als Verlängerung von Wagenspritz⸗ blechen. Thomas Morris Davies, Llanellv, Wales; Vertr.: C. Röstel u. R. H. Korn, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 16. 5. 68.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. dem Unlong vertrage vom . J. 55 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in England vom 14. 10. 07 anerkannt.
836. SH. 42 876. Mit vorderer und hinterer Lenk und Bremsvorrichtung versehener Rodelschlitten. Adolf Hildebrandt, Altenburg S.A. 10. 2. 08. S3b. S. 43 010. Aus einer Nürnberger Schere bestehender Träger für das Schutzdach von Fahr⸗ jeugen; Zuß. J. Pat. 197 296. John Hopper, Fulham, Midleser;. Vertr.: A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. B. Wassermann, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 48. 26. 2. 08. 636. L. 25 491. Sicherung für Fahrieuge jeder Art gegen Diebstabl durch parallel zur Rar⸗ achse gegen die Räder verschiebbare Stangen. Paul Liedtke, Berlin, Kurfürstendamm 9. 28. 1. 08. 63b. O. S940. Lenkbarer Rodelschlitten mit zwei untereinander zwangläufig verbundenen Dreh⸗ gestellen. Balthasar Ortner jr., Ergoldsbach b. Landshut. 28. 2. 08. ; S3b. P. 20 176. Heb. und Stützvorrichtung für Wagenkasten u. dgl. mit Gelenkbebel und Ab- stũtzstange. Arthur James Pack, Brighton, Engl.; ö Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 61. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Uniongvertrage vom . 13 66 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in England vom 1.11. 06 anerkannt.
636. T. 12174. Zusammenlegbarer Kinder⸗ wagen mit abnehmbar am Wagenkorb befestigtem Verdeck und augeinandernehmbarem Untergestell. Paul Teudloff. Wien; Vertr.: K. Zeisig u. S. F. Fels, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 15. 6. O. 636. St. 12 896. e, . Verhütung des Durchgehens der Pferde. rnst Hermann 4 Otto Windisch, Langenberg a. d. Elster. 634. H. 389 103. Hydraulische Uebertragungs⸗ vorrichtung für Motorfahrzeuge. Carl Huber, Berlin, Friedrichstt. 16. 31. 16. 06. 634. P. 20 601. AUniversalgelenkartige Kupp- lung, insbesondere für Motorfahrzeuge. The Pullcar Motor Company Limited, Preston, Sroßbrit.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 21. 10. O7. 68. V. 6948. Motorfahrjeug mit jwei in der Längtsmittelebene hintereinander angeordneten Haupt- rädern und zwei seitlichen Stützrädern auf einer mittleren Achse. James Newton Vandegrift, r, ,. Vertr.! A. Loll u. A. Vogt, Pat.
nwälte, Berlin W. 8. 9. 1. 07. j 88e. B. 48 274. Federnder Radreifen, dessen Laufreifen aus einzelnen, durch gelenkige Organe mit der Felge verbundenen Platten besteht. Antoine Bonnaz, Lyon; Vertr. Pat. Anwälte A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. B. Wassermann, Berlin G. 48. 16. 11. . ;
Für diese Anmeldung ist *. 35 Prũfung gemäß
dem Unionsvertrage vom . W d die Prioritat
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 31. 1. 07 anerkannt. 88e. B. 49 407. Haltevorrichtung für zwischen , e, ,. auf der Felge federnd gelagerte ollgummireifen aus den Reisen umgebenden Bügeln. Antonie Bom u. Jacob Lamed, Amsterdam; Vertr.! Dr. A. Leyy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 6. 3. 08. 68e. M. 323 227. Vollgummireifen mit zur Erböhung der Glastizität dienenden umlaufenden Rillen. Charles A. Motz, Akron, V. St. .; Vertr.: Th. Hauske, Berlin 8W. 61. 23. 9. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der a n. gemãß .
dem Untont vertrage vom 1. 16 50 die Prioritat
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 26. 9. 06 anerkannt.
63e. M. 33 845. Schutzpanzer für Luftrad⸗ reifen. Salvatore Auteri Marazzani, Palermo; ö B. Alexander ⸗Katz, Berlin 8W. 13. 6858. M. 383 666. Vorrichtung jum Steuern von Torpedos im Kreise. Theodor Meifort. Hamburg, Gloctengießerwall 6. 19. 11. O.
65d. W. 28 200. Selbstfahrender Torvedo. Whitehead Æ Co. Atkt.-⸗-Ges., Fiume, Ungarn; , n. 6 Siedentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 68. 68a. S. 265 650. Vorhängeschloß mit einem vom Gebhäuse leicht abnehmbaren Gehäusedeckel. g , m. Könige berg i. Pr., Schützenstr. 2a. Q. 11. G.
686. R. 25 777. Oberlichtfensterverschluß. Paul Regner u. George Fürstenberg, Berlin, Auguststr. 69. 29. 1. 08.