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Bramtenkategorien bis zur ersten elatsmäßigen Anftellung. Neu ist, Bauinsreltoren, die Sewerbeinspekoren, die Sxeziallommissare und Die Verfessungebestimm ung erfordert aber anderseits keinegwege, Rabmen dieses Ge⸗ ö daß hei sämtlichen böteren Beamien eine Anrechnung des die Kreisschulinspektoren. Gin G hall von 3600 bis 7200 Mark daß die örtlichen Verbältnisse bei allen Teilen, cus denen sich az iht ber bein n esetzes ohne Mitwirkung der kirchlichen Instanzen ] stellen geboten. woßt 6 ; Diätartat? nach der slben Grund sätz n unzin demselben Um, erbalten künftig die Bergrevier Beamlen, die Verständ - der Berriehs,, Lehrerdiensteinkommen jufammensetzt, zum Ausdrucke kommen. Ing. 1 Auch b 1 A* ö ea nen, , me,, r zur Ermäßigung der kirchlichen Relastung die t ö ; fange erfolgen soll, wie dies für die Richter im Nichterbesoldunzsgesetz Meschinen. und Werk ãatien · Inspekrionen sowie die Landrate. Die besontere ist eine einbeitliche Sestaltung der Alterg, , enen, ãnderung der Vorschriften über die Anrech⸗ Mart n, er e. Vtiitel in Höhe von jährlich 1.5 Millonen ne.. soll die Erhöhung der Eintemmensteuersãtze vorgesehen ist. Oberlehrer we den demnach kunftig in derselben Frist seit der eisten zu lage mit ibr bereciabar. Sine solche erscheint schon aus dem 1 wee, . t zeit an Privatschulen hat nach einge hender Auf E 2 . ö - S s tommen don mehr als oo Mart einne en. Sie nin e nn, n. die nenen Besolbmigẽfãhẽ T ge⸗ an,, Anstellung zum Höchstgehalt gelangen wie die Land- und ö — . ö n und größeren Gleich. ; . ö! 4 4 werden müssen. nn,, 6 6 t für die Hinter jsch. ; 203 , da n in . Ginkommenfstufen ; , n m. . mtsric ter. maß igkeit der Lehrerg-hälter zweckaäßig. en Schulve 5 ö ; ö . ertelle Aenderungen des bestehend⸗ 2 Mark eine allmähliche Sieigerun währen, heben wir nachfolgende einzelne Beispiele hervor: Das Gehalt der Reglerungsgräte ist unverändert geblieben. Ihnen An dem Systim der Alterszulage und der Alterg.; der angeführten . ö. 6 durch die Einführung Rechtes nicht dorge eben. beftehenden . Der Steuerfuß soll nãm ich 2 Es beitehen künflig die Babn ärter 1900 bis 1200 Mart, statt sind gleichgestellt worden die Sem inardireftoren, die ki zum zuldgekasse sollen daber grundsätzliche Aenderungen nicht vor leistungsn unde rand ane, falls die gesetzlichn Staats * — en bon oa isber 360 bis 10090 M rk; die Sch ffner und Bren ser 19090 dis Jahre 13 7 ein Gehalt von 4000 big Hobo Mark hatten. Die Leiter genommen werden. Ein Bedärfnig zut Abänderung des Grundsatzez . 5 33 * 0m ert bleiben ein . uf wand von Das Dienfteink * ; ö . . v. des Ginkommens 1509) Mark, mit einer Aafsteigeftist zum Höchstgehalt von 21 Jahren, von Vollanstalten (Gymnassen, Realgymnasten, Oberrealschelen) der gleichen Bemessung der neuen Alterszulagen oder zu der mit erheb. bewilligten Sr 1 onen Mark, ohne Anrechnung der ommen der katholischen Pfarrer. , 347 r statt bishrr 900 bis 120) Maik. werden beziehen: in Berlin 600 bis 7200 und an anderen Orten lien Aufwendungen verbundenen Abkürzung der Lufrũckun s frist hat ewinlig Uszulngen, erwachsen. Da die Schulverbande (Anlage 4 des Nantelgesetzes) * Das gleiche Gebalt von 1 00 bis 1590 Mark ist vorge ehen bei Hao bis 7300 Mark. Die Leiter von Nicht Vollanftal ien sollen erhalten nicht anerkannt werden können, zumal die Lehrer sehr früh zur An- einen solchen Mehrbeirag aus ihren eigenen Mitteln aufzu⸗ Der unter dies ; Ti ᷣ 41 900 den Stations ir'nern (Portiers und Bahn steisschaffnern) und Schirr. 4800 bis 7260 Mark. Die Oberregierungsräte, welche star dige Ver. stellung gelar gen. ; bringen nicht imstande sind, sollen Staatsm ttel in breitem Gesetzentwurf ö Ddiesem Titel den Finanzvorlagen eingefũgte 51 609 männern, jedech mit ener Aumnsteigefrst von nur 18 Jabsen. tereter der Regie unge präsiden ten sind, sollen aus der Klasse der Ober⸗ Die Normalsätze für das Grundgehalt und die Umfange durch Beiträge rufs ur]. bestimmt, daß „behufs Gewährung von wider⸗ 73 Ohh In die 3 Gehalteklafse mit 1100 Fis 1600 Mark bei 21 Jahren reagierungsräte herausgenommen werden und eine besondere Gehalts. Alterszulage sind u⸗ter angemessener Abwaͤgung der Interessen Alterszulagekasse und dur 3er flichen Beilogen an leistungsunfãhige katholische Pfarr⸗ 99 600 Aufsteigefrist sind aufgenommen die Amtsdiener dr Zollverwaltung klasse von 750 bis 10 009 Mark bilden. Die Oberpräsidialräte find der Lebrer und Schulunterhaltunger flichtigen, sowie unter Beru. Höhe von 142 Million meinden zur Aufbesserung des Diensteinkommens . Bei einer salken wee, ; und die Schuldiener, welche b sher O0 his 1200 Mark bezogen, also den vortragenden Räten gleichzestellt. ĩ ⸗ . sichtigung der derzeitigen Lehrerbesoldung in Preußen und den übrigen Staatsl-istungen follen i d Pfarrer ein Betrag von 5 618400 Mark jãhrlich * ihrer kommen stufen 1 solchen neuen Veranlagung würden in den Ein— durchschnittlich um 300 Mark aufgebessert sind, und in dieselbe Rehalts. Bei den Professoren an den Universitäten ist das Syftem der Bunkeeflaaten so gewärlt worden, daß sie ausreichen, den Beteiligten Als gesamte Belast ö gen. mitteln bereitg steßt wird⸗ Die Bejti aus Staats⸗ mehr als ieh von 7090 bis 30 500 und?) Millionen Mar klaffe mit iner Rufst-igefrist von is Jahren die Gifenb geh Ifinnen, Individual. Besoldung beibebalten. Das Durchschnistsgehalt der außer. die Führung eines ang-mesfem en Erben gunter bal ies ju ermöglichen. der B stung der Schul 3s. * 29 N timmungen über die anlagun ae fosl⸗ *. auf ebracht werden; das sind 13s bo. bez Ker Weichen steller Rortenführer und Wagenwärter, deren Gehalt bisher ordentlichen P otessoren ist um 500 Mark erböht Der im Etat Die Normalsätze für des Grundgehalt und die Alterszulage sollen nun etrag 1,1 Mill ö j its wendung dieses Staats⸗ schlã nt der 6 . 1968. In den Einkommen stufen iter 9 506 4 go bis 1400 Mark betrug. gjarantierte Betrag der Mindesteinnabme aus N ben bejügen wird für dergestalt feste sein, daß die Schulderbände auch obne besondere Be⸗ ss egenden Ge j. rund 25 . eine Gihötung der geltenden Steuerfatz. um Die 4 Gehaligklasse mit 1200 is 1700 Mark bei 21 Jahren alle etatsmäßigen Professoren von 800 auf 1000 Mark erhöht schlußtaffung zu ib er Zablung gesetzlich verpflichtet sind. D en. der vorgeschla ie der B ̃ fol einen Mehrber?; bor, was auf, Gru, d der bisherizen Gtgebniffe Aufrückungefrist umfaßt die Diener bei den Land. und Aniegerichien Der Fonds jur Heranziebung und Erhaltung ausgezeichneter Bei der Ausgestaltͤng der den größeren Gen einden zu ge— staatlichen Beihilfe wird daher die neus . gründung entnommen Vom gefamte 69 bon, etwa, 17 Millionen Mart liefern Gen e sowie die S fangenaunseher, deren Gehalt sich bisber auf 890 bis Dozenten bei den Unwersttäten soll um 230 06) Marr verstarkt werden. währenden Möglichteit einer Gehalte erböhung ist die Staats reglerung besoldung ohne Druck für die leistungs Das Dienst einkommen Pfarre? bett jedoch in 41 cbrertrage . 4 17 — 21 Millionen Mark) ö nd 1509 Mark belief, ferner die Diener bei den Piovinzialbehörden. In Eine Verstärkung desselben Fands bei den iechnijchen Hochschulen um bemüht gewesen, der Freiheit der Gemeinden Rechnung ju tragen durchgeführt werden können 96 nach dem Gesegze vom Yfc'lse f etrãgt in folze des G zug zu bringen die Min ö dieselbe Gehaltsklasse mit der kürzeren Auf ückungsfrist von 18 Jahren 55 000 Mark ist vorgeseben. Bei den Kollegien gelder und Honoraren und den Schulverkänden eine Verbesserung der Bezüge ihrer Lehr. ͤ unter dieses Gesetz arrltellen erbsen sich , er, . jweierlei B fallen die unteren Werksbeamten bei den Bergwerken und die für praktische Uebungen, welche bei den kchnischen Hochschulen, den versonen in einem tanlichst weit bemessenen Rahmen mu ermöglichen. 3200 Ma f neben frei — ö jenige , . Steigerung der Ein Lokomotipheijer Bergakademien, den landwi tschaftlichen Akademien und Hochschulen Diefer Freibeit kann ein um so , n, . Spielraum gewahrt Gadachalt ff a. * * * age, die bei Mitgliedern ö Klasse 5 mit 1400 big 1890 Mark umfaßt die Packmeister, Stell. teils der Staatek sse, teils den Dozenten zufließen, soll der den werden, je weiter die Gemeinde infolge ihrer größeren Seelen ahl Endgehalt enshff. . . 3 tnisfen wird auf i 13 an ger Hebung ; Dieser Ausfall werke weichensteller und Maschinenwärter der Eisenbabnoerwaltung. Lehrenden jukommende Anteil beträchtlich erböbt werden. Das Gehalt und der damit verknüpften größren kommunalen Leistungefäbigkelt auschließlich r ich ⸗ * uftefserung weiterung der biz Naꝛt mimt die Gr. In Klasse 6 (1400 bis 2000 Maik) finden sich die Diener bei der Ober landes gerichtsyräsidenten wird um 1099 Mark, also auf ihr Schulwesen ber den Durch chnitt binaus ausjugeftalten beftrebt Schulverbänd Dienst. ? 6 fbess bei dem y . * Steuerzahlung den Mir isterien sowie die Wage meister, Schir rmeister, Telegraphisten, 18 000 Mark erhöht. Den übrigen, mit Ginzelgehältern zusgestatteten and in der Lage ist, je wen ger also im folge der Größe und Besonder⸗ 9 n de wohnung oder eif S j an meren, berechtigten ö mne don K n unterpaluꝰ Kademeister, Weichenst er J. Klasse und. Babnborsaufsehar. Diese höheren Beamten in leitenden Stellungen 6. B. Präsidenen der heit der Verhältnife eine Rückwirkung shrer Beschläff: auf ander- Miet p ft d . * — jedes Rerarti amtlien angehörigen Jetzt wird fur U Ftzengnnten Essen bahnbeam tea waren schon durch den Etat 18997 Gisenbahndirek ionen, der Oberjolldirektionen usw] soll eine Stellen. Gem inden und damit eine Schädigung der allgemeinen Intereffen entschädigung Dt nm zrd. 3000 Mark * ge mille nalin zii don 900 big ö au'rge essrt, bis dabin bejogen einige von ihnen 1209 bis zulage von 150) Mark ge werdea. Um den gleichen Betrag der Volksschule seibst ju besorgen ift. zulage n

g Ginbest ag de ö Alters zulage

1300 Mark, andere nur 1200 bis 1600 Mark. In dieselbe Klasse wird die bisherige durchschnittliche Stellenzulage der Regierungs⸗ Danach wird dorgeschlagen, in den Schulverbänden mit Mk. . — Ermäßigung um sind auch die Werkfübrer der Gisenbahnverwaltung unter Beibehaltung präsidenten erhöht. weniger als 25 600 Ginwohnern, in denen die Verhält, A. Diensteinkommen der Lehrer f er katholsschen 5

törer bisherigen kurzen n , , von 12 3 k * ö. . niss⸗ 3 3 el ee ir dare die dern . als ö . 33 ollaufseher, Schutzmänner und Gendarmen, welche früher 1200 bis . . ; ausreichend für den naunterhalt angese en werden müssen, die ö . n de st stelleneinko ; f ; 3 . 800 Herd 8 1807 auf 10 bis 1900 Merk erböbt waren, Der Gesetzentwurf über das Dienfteink ommen der Lehrer weiter unten angegebenen Normalsätze für Grundgehalt und Alters. , 4 200 Dier st wohnung oder . . n ne . r fe le, ne. sollen aft, . 3 Amen 1 einer imer i . und Lehrerinnen an den öffentlichen Volksschulen. 6 als ö , und . . n. b 3 hos e r . r l tere m lagen in dreijährigen, nach dem Hr n gn. oder mehr zam m . u 18 Jahren erhalten. gleiche Gehaltssatz ist für die Zugführer er Beiüge dur ewilligung pensionefäbiger oder nichtpensione fähiger — nenen nitten ergänzt, dergeflalt, 1 . e ne g,. t . ; ,, . Drteinlag n. auezuschlleten. Dagegen foll mit Rüägficht auf die nem 200 33 ,, . . , .,

der Eisenbahn verwaltung vorgeseben. . J j ö el s . e 7 j ; j j j 3 ) von m J do dolle r . ⸗ 47 ; . De Gerichtsvolliieher 2 Klasse und Polizeiwachtmeister werden Der GJesetzentwurf, durch den das Gesegt vom 3 März 1897 Befonderbeiten, die Kei den größeren Gemeinden mit ihren reich ent e ehr als Jr, . . 3 Dien Mark b ergibt sich bei den phrsfschen Per onen ein ir be , fer, n n

auf 1650 bis 390 Mark gebracht. In belondzrem Maße sind, die über das Diensteinkommen der Lehrer und Lehrerinnen dn den wichen Schuisy emen abwalten, den Schulverbänden mit g ooo his 100 ooo ; 3 Jahren ki 1 von 205 Mill:

Förster mit Rüdsicht auf die Wichtigkeit ihres Berufes für die Pflege öffentlichen Volksschulen abgeändert werden soll, legt in seinem mehr als 25 000 Einwohnern eine immer größere Be— 4 . . steigt. se Skala h- ch on 8. . 21 And, sachäemäß Henirtschfnng dee wertrallen Kaldbestzes Sera begründenden Til' dar, aus welchen Gründen eine Revision wegungsfreirelt in einem angemesen ab estuftn Verhaltnis ein gerãumt 4 ß . , n,, . sff gemeffen, damit da worden. Das Gehalt, das sich nech vor etwa 10 J hren auf 1100 des geltenden Tehrerbefoldungsgefeges notwendig ist. Das bei werd n. Diese Verbände sollen berechtigt sein. wit Genehmigung ,, — 57 atholischen Pfarrer s .

bis 1500 Mark belief, soll jetzt quf 1490 bes 240 Mark gebracht ; ; ; ö der Schulaufsichtsbebörde di⸗ Gewährung von Orts zulagen an ihre B. Dien stein?᷑ . Der Stenersãn 1. gen berangejogen wird. Dir teren, Fanchen r zoörgeseben. zen ert dez tebenbeikze mit Erlah diefes Gesetzes ins Auge gefaßte Ziel net Gruppierung irren li seem is, fe brunch wn Größe der Verbände ; ; k n ge des Sesctz . . e steuer baren Vermz gen Iss Mark ber 3 Mark) als penfionsfäbig s Die it igt mnimzn zu der,. Schulverhände nach den Teuerungsherhältnissen und einer fensenen' zäh nb!keas! iu beschließen. Das gleiche Recht foll auch a) ö. , ; e Tie grund atz lch: B porg. scben 2 zu 6s o. alf d 25 vp. ird berechnen. Das gleiche Lieneinkemm: van lt) bis 240 Mark, einheitlichen Normierung des Dien steinkommens innerhalb der Shukvekbnd enge n ir *r g smn mf grolen Sinweahnern. . 1050 1580 emeinden, die zur As fbefferm. ber ehrt ter er ückfithtigmng zin äanftigungen felt sich edoch mit der kürzeren Aufsteigefrist von 15 Jahren, erhalten die einzelnen Gruppen ist nicht erreicht worden. Die Schul⸗ wobnern, sofern sie in der engeren Umgebung großer Verbände P) m . bis Narrer erferderlichen often seß ö 1 ;

Ce n , und die Seelotsen. verbände gingen in zahlreichen Fällen von vornherein über die liegen und mit ihnen eine wirtschaftlich' Ein ben bilden, wit der och. Einwob⸗ Im Hinblick auf die katbolisch n J

* Die Fanslisten der Lokalbehörden, die bisher hinter denen der seitens der Provinzialkonferenzen normierten Sätze hinaus und Mßzabe mgestanden werden, daß junächst auf ibren Antrag der h w, los 159 J . Feblen einer der Alters

2

2400 —

P. onir zialrat über das Vorhandensein diefer Vorausfetzung zu ce entsrrechenden gemeinsamen Org Das Geselschaftsfteuergesetz

ee. . PI mer e, e,, . ; bat dar J lbrer ire lte er e . . . de, , n,. wurde eine innerlich unberechtigte außerordeniliche Verschieden⸗ Stäete' gedacht. Jhre besonder? Bebanblutg * eicher b,, de, Einwohnern. 1050 160 200 ö * (Anlage 6 des Mantelgese ßes) 858 Hark. In der Bergv:rwæltung soll die bisherize Katersch- dung heit des Diensteinkommens herbeigeführt, die sich nicht allein saͤchlichen Verbältnifse begründet. ) über 190 0 in. / ö jedech die P . . . Aus dem Inhalt des En f : sen⸗ ĩ auf das Grundgehalt und die Mietsentschädigung, fondern Die Srtezulkagen follen pen sions fähig sein. Denn wohner lIoso 159 z st n g steuergesez heben wir folgend , Gesellschafta⸗ ; ö Scu rvor:

wischen mittleren Werksbeamten 1. Klasse auf den größeren Werken . ö . ö 3 Werkebeamten 2. Klasse bei den kleinere Werken fort. guch auf die Alterszulage erstreckte. Die Beschwerden der ist überbaupt ein Bedürfnis, äber die Normalsätze hinausjug hen, . ch agenen §8 1. Der Gesellschaft 1. Ar ? Attiengesellschaften

allen. We mittleren Werksbeamten werden in Zukunft, ohne Rücsicht Beteiligten über die systemlose Unglei heit der Gehälter haben far gewisse Gemeinden anzuerkennen, so erscheint es angereigt, diese stirchen ür di iftli . .

1 den Sit dr. Arstellung, je nach ibren Funftionen geschieden, in seitdem nicht aufgehört; die Ruhe und Stenigkeit im Befoldungs- Verschiede net auch binsichtlich er Pen fioncn um Ausdrucke un. , K der evaugelischen t l 3 I i dit e ,. e , nen s e

, a m e,, ju lassen. Die Zulagen 6 ferner von der Erreichung eines be— rchen. stell 22 jur Aufbringung des Mindest. Kieis ibrer Vfitglieder 1 Zeschãnts betrieb über den

erreichbar in 15 Jahren, und zwei Drittel mit einem Gebalts atzs Der gegenwärtige Recht szustand wird in der Be. stimmten Beloldusgsdienstalters abhängig mr werden können. Anlage 3 zum Mantelges tz) . . gen fär besie bende katholische getragener Senoffenschaften zum aueh ae g , ü in 83 ium g ꝛ inkaufe von Lebenz«

n 1650 bis 3300 Mark, erreichbar in 18 Jahren. Ein Gebalt von ründung einge bend beleuchtet. Nach Act. 25 der Verfaffung gewahr. Wie alle Besoldungsfestsetzungen für Vo kaschullebrer maß auch die etzent * ; ! Pfaristellen chöflichen Bebötten aufen oder haus wir * a um. gemein . entwurf, betreffend die Pfarrbesoldung, das 30 Mart ermittelt . kleinen, . 2 free, e ne,

0 bie 709 Mark, Treichbar in 13 Jahren, ist vor- seben bei den keistet der St at den Polksschullehrern ein fefleg, ten Eoß lverhslt: fen, Fernährun? Lerarrtget .d zulagen der Genehmigung der Au icht. 9 — ꝛ rb r J

QOberwachtmeistern der Landgendarmerie, die bis zum Jahre 1907 nur — Einkommen. sch f bebörde unterworfen werden. Versagt die Schulau sichtsbehõrde die 4 esen und die Hinterbliebenenfürforge ür die . en der Zakunft elwa hervortret nden Ansprüchen Mitglieder hinausgeht, fof er cht über den Kreis ihrer

1500 bis 2000 Mark bezogen Irgend einen sicheren Maßstab. ws in dieser Beniebung als an. Senebmigung, lo soll dem Schulverbande die Beschwerde an den r evangelischen Landeskirchen, umschließt folgende in vollem Maße genũgen zu kösnen, ist die Söbhe des Bedarfe d a) in Preußen 6 , . Ein Gehalt von 1650 bis 3000 Mack ist ausgeworfen für die gemessen an ae hen ware, gibt es nicht. Auch kemmt für die Bäurte lung Provinzialrat offensteben, der endgültig entscheidet er a) die Pf a rrbesoldun gsgesetz? für born berein auf jährlich 5 dös 400 Mark angenommen worden 66 besitzen oder neee, e, baben, oder

Kanilisten der Probinzialbehörden. Der gleiche Satz ist vorgesehen dag relative Moment wesentlich in Betracht. Da die preußssche Veltß⸗ 6 f 5n die evangelischen Landeskirchen der alteren Probirʒ e ritt ein Kredit don 30 0 Mat zur Gewährung von Säigns rin Färber, der Handelsanl

für die Lehrerinnen bei den Seminaren und bei den Handels. und schule als eine Veranstaltuna des Staates einen einheitlichen Dr anlgmus Nachdem die leitenden Gesichtspunkte für den vorliegenden evangelisch⸗lutherische Kirche de Provinzen S robinzen, die Hiernach ergibt sich ein Gesamtjahres? ng Kon Origzmlggen, * . ur ter balten

Gewerbeschulen für Mädchen. Der groen und wichtigen z lasse der ar. , . die Beschlũff⸗ und Vrrbaͤl mi. der einen Gemeinde Gesetzentwurf hervorgehoben worden sind, werden nachstehend und Hannover, die wan e fh en, e Schleswig⸗Holstein xk. 149 e edarf von 5 948 400 Jahr. ic fe ute pf hig ist der Betriebsgewinn, der sich aus den

Asistenten, deren Gehalt bisher im alg-meinen 1565 bis 2700 Miri undermeidlich eine Rockwirkung auf die ande len Gemeinken Ars 86 die wichtigsten Bestimmungen des neuen Gesetztertes wieder— gonsistorialbezirts Kassei 19 w i cen gemein schaften des . Zur Deckung die ses Betrags ist in Aussicht genommen, .I. Als 7 e, . lg nden Margaben:

betrug, soll im M endestgebalt eine Eigen, von 1530 Mark, im wird kespi lsweife eine Gemeinde zur Erböbung ihrer Lehr-rgebäst⸗r gegeben. beßirks Wiesbaden und der 6 iirche des Ken istoria⸗ e fe en, blehber gen, Zuschs fe ron jh i 3455 ab Hark einen Til zung von Schulden . ren g n geltzn ar di int

Höchligehalt eine solche von 600 Mark, im Duichschnitt von nur dadurch genötigt, daß die Nachbargemeinde eine solche E höhung Das Grundgehalt beträgt für die Lehrerstelle 1350 Mark, Vrorinz Hannover; P) di 6 isch reformierten Kirche der swertgren festen Za chuß don jarrlich 2 180 06 Mart, zusammen al Seschãftserweiterur g, sow ; d m digpital zur Verbe

375 Mark zuteil werden. eingeführt hat. Der Staat wird sagar, wenn mebrere Gemeinden in für die Lebrerinner stelle jö0 Markt jährlich. Fär die endgũl tig an⸗ fin u g 9 er; P) die Rug) egehaltsordnungen jahrlich 5 ois a6 Mark, aus Staaismittesn bereit uist len Enter . fonds) aus hen Betten 3. nsamml

Für die Eisenbahnbetriebssekretäte, deren Gebalteverbältnisse einem Kreise ihre Gebälter aufgebessert haden, genötigt. auf Drängen gestellt'n tech nif zen Lebrkrärte kann dag Grundgehalt duch Beschluß eie eistlichen der genannten Landeskirchen; c) die Kirchen⸗ BVoraussetzung, daß die biichõfl ichen Bebörden auch ihrer je ne mne 3. Richt als neuer mme derwa

wiederholt Gegenstand der parlamentarischen Besprechung gewesen sind, der Lehrer andere S menden widel ihren Wilkß⸗n zur Nachfolge an- des Sch lyerkandes auf einen niedrigeren Betrag jedoch hicht unte Here, betreffend die Fürsorge fürdie Witwen und Rr igen 8 Verfügung stell⸗n, um die nach Verrechnung der der Jahresabschi sse an Min n Gewin

und deren Stellen bei item Freiwerden in Asststentenstellen um, zuhasten In erster Linie erscheimt jwar der urterhaltungspflichtigg 110909 Mark far die Lebrerstelle und 8350 Mark für die Lehterinnenstelle Baisen der Geistlichen der genannten Landeskirchen. Das ,, eibilten verbleiken dn Beꝛ ũrfnie zuschũffe ,, rats, an Angestellte oder r, r

. 1 daneben . rn n, . Zulage von Schulverband berufen, über die Höhe der zu gewähren den de her- jährl ch feüge etzt weiden. ; J . evangelischen Landes kirchen bedeutungsvolle Reform⸗ 4 L. zu decken. ei der Bemeffung des Staa s gleichdiel unter welcher Bench nat — —

0 Mack in Aussicht genommen, so daß sib ihr pensions ähiges gebälter zu beschließen. Der Staat kann sich aber richt der Ver. Die Schalberbände mit 25 000 oder mehr Einwohnern können rt, für welches der Erlaß eines ergänzenden w — wärt gen Stande , . , daß kirchlicher seits nach dem gege. fikationen; b) Zuwendungen für Unterftũtzungs.

er

Endgehalt auf 3600 (statt bisher 3000 Mark stellt. PVflichtung ent iehen, in die Selbstverwaltung solcher Schulverbände, mit Genebmigung der Schulaufsichtsbebõrde de allgemeine Gewãhrung notwendig ist, soll manniaf * : ; j Ausg. bebedarss 1 vH. des Staatgei n. wobliätige oder gemeinr ügige wwe, ; Die Gerichisvolliieher J. Klasse sind, wle bisher, den Gerichts. welche nach seiner Auffassung und unter Herücksichtigung der in ; 1 gfache Notstände auf dem Goblet stcuersolls der karholischen Gemeindeglieder aufgebracht . auf Anien . 6 . Tom

; bis vo . pensiensfäbiger Ortezulagen an ihre Volksschullehrerpersoren be— materiellen Versorgun is istli seit * ; Rsistenten gleichgestellt. Die etatsmätzig angestellten techaijchen anderen Schul verbänden tatsächlich gezahlten Gebälter eine auskömm, schließen Bie Zul gen duaͤrfen in den Schul dei bänden mit 25 090 big und eine feste un k Jeist ichen beseitigen einn are ne dem gesamten Aus abebedarfe folgende Jahres. SGeselsschafter für ihre nicht auf das G Elementarlebrer sowie Verschullehrer bei den köberen Unterricht;; liche Besoldung nicht gewähren, jwangsweise einzugreifen, um diefe au? rdnung zur Sicherstellung der abmen gegenüber lagen oder als Tantieme verteilt C t

; 30 000 Einwohnern 200 Mark für den Lebrer und 100 Mark für die ãußer mee 2 K anstalten in Orlen von nicht m hr als 25 990 Zihilenwohnzrn, und jut Erfüllung ihrer v rfassungs mäßigen Verrfl chu gen anzuhalten. Lehrerin, in den Verbänden mit 50 00g bis Io) bo Ginwohnern 400 beim. hren Lage des Pfarrsiandes schaffen. Jeder der drei 1. der ae, Staate zuschuß von 3 433 400 Mark, 8 4. Die Veranlagung errcket nach dem durchschnittlichen G

die Präpa anenleb er werden künftig 1500 bis ooh Mark bezieben, Sowen ein? Schuler band dlese Pflicht undermögensbalber nicht 200 Mark, bei mehr als 1065 00) Ginwohnern 756 bejw. 300 Mart veige der wixischaftlichen Versorgung — däs Besoldungs⸗ er neu beteitzuttesfende Stsatezuschuß von 2 1865 gebnisse der drei d g während ier Gehalt bisber bei den einen auf 1500 bis 3200 und bei erfüllen kann, ist der Staat gesetzl ch verpflicht t, dief⸗m die jäbrlich nicht übersteigen. Der Bejug der Zulogen kann von der Er ken, das Ruhegehaltswesen, die n . für * . 3. die Dio re sen g euer von 1 vH. des fur 5866 5 schäfts jahre, und e firme , nnen daran gegangenen Ge den anderen auf 1500 bis 09 Mark sich stellte. Tie lechnischen ersorterlichen Beträge aus allgemeinen Steuermitteln zu gewäbren. reichung einer bestimmten Dien zit abhäng a gemnacht werden. Schul— 36. tenen — hat eine eigene kirchen , Regelung erfahren ermittelten Staatsemkommensteuersell. 330 Co nach Tem Turchschnütte der Kür 6 D und, Vo schullehrer in ge ößeren Oetzn erhalten 1500 bis 4200 Mark. Aus der in j. dem Cl zelsc lle versd ie denen & staltung des Begriffs der verbände mit einer geringeren Einwohnerzahl können (unter den oben uch Art. 3 des vorliegenden 6er er. wird jedem der jusammen 59 — abschli e vorliegen. , Bei den Tanzleisekretären der Zentralbebörden ist neben einer Angemessnheit, aus der subst iären Haftbark it des Staates gegenüber angereuteten Vorausetzungen) Octszulagen bewilligen. rei Fonds vom 1. April ab seitens des St ö . deß die Mittel zur Deckung des Sesamtked n g. Mart. 5 5. 1. Die Hesellschaftesteuer beträgt jäbrlick ; 3 Erhöhung deg Endgebalts von 2090 Mark die bisb-rige aflen Gemelnden und aus dem Charakter det preufschen Phi ksschal= Der Einbestzsatz der Altergrulgge bettägt für Lehrer dauernde Rente uͤberwiefen die jährlich betragt: aates eine verfügbar find. Iclamtbedarss in voller Höhe des sfeuerr fichtiärn Gaim eträgt jährlich in Proienten Auffteigtfrist um drei Jahre abgekürzt, weil die Stellen nach nruerer afs eines einheitlichen Organismus folgt aber weiter die Vir flichtung 200 Mark, für & breüimnen 165 Man' jährlich. J lährlich beträgt: ie Erhöhung der Bejüge der Geistlichen bedi , 2 vH. bel einem Gewinne von icht Bestimmung in der Regel nur im Wege der Beförderung befetzt des Staates, hei der Bemessung der Volkeschullebrergehäter auch Die künftige Gestaltung des Diensteinkommens — abgeseben bon bj fãr Tie w 8950 900 Mark, reitstellung ent prechend er dier Mit iel * nn bedingt auch dig Be 3 vo. bei einem Gewinn 6 16 * alt einem, werden. gegenüber den Gemeinden, welche eine höhere Bemessung der Gehalts- Dienstwohnung oder Mietentschädigung — ergibt sich aus dem c fur d 1a ä, stellen. Es ist daber in Ausficht genommen er,. errichtende Pfarr. als 2, r als einem aber nicht mehr Die Bahnbofsvorsteher und die ihnen gleichst henden Beamten der! fe für erford nlich erachten, regulierend mitzuwirken. Wenn der Schema am Schluß dieses Gesetzs (gl. unten). und Waisenfonds fonds für kathkolffae r ffn n g Jü n Ru ng s; 3!“ vH. bei einem Gewinne vo b ; ; Essenbahnper waltung, die his zum Jahle (397 ein Ge ast von 1300 Staat unter außerordentlich großen Opfern seinersets die Lehrer⸗ Neben diesem Sp lem ist für die Gewäbrung weiterer gebalt⸗ en Staate beitrãge 1924739 auf 400 000 Mart jäbriich ju erkzhen Li nn ten eg go hark als 3, 6 bis 3000 Matk hatten, sollen künstig 2000 bis 4000 Mark erhalten. gehälter in den un vermög nden Gemeinden auf eine angemessene Höhe licher Zuwendungen seitens der Schulverbände kein Raum.. Die ; . Teil der Begründ ung zu dem der er böhten Seaatebe biste an die Bor . . die He willigung 4 vH. bei einem Gewinne von h ; Für Lie Zollsekretsre sind 2000 bis 0) Mark vorgessben. 6 so muß er auch un gerechtfertigte Spannungen ig den Gehältern bisber Vicht unh strittene Frage wurde zwar von jeber bezüglich der ie drei vorgenannten Kirchengesetz angefügt sind, Pischsffichen Behörden eben falls , gcknürftg d. die als 4, medt alt 8 eber nicht che Die, Herichtesek etäse und Polizensekretäe in den Probinzen sowie einer einzelnen Gemeinde, eines Kreises, einer Probin und des ganzen persionssähigen Jäla, en all semein berneint, dagegen ift die Sen ährung 8 . flellen und daß die Pfarrg meinde ö. ö rec zu Per fsgung 413 bch. bei einem Gewinne vo 13 , die Schichtmeister bei den Bergwerken werden statt biber 1509 kis Staates ju verbüten suchen nichtpensiongfäbiger Zulagen in den letzten Jahren von einz lnen Erw soldungsgesetz e beruht auf der fähigkeit zu den Kosten der Neu rũndung pe abe ihrer Leistuags. als 5, E von mehr als 4 aber nicht mehr Z800, erreichbar in 21 Jahren, künftig 1300 big 4500 Mert, erreichbar Nach dem Spstem des Lebrerbesoldungsgesetzes war es der Unter, Re ierungen als mit dem Gesetze nicht in Widerspruch stehend an⸗ Srunẽ Atebenden Lasten an den fewäbrten ö a . 5 v bei einem Gewinne von br al ; j ,, . ,, n. ,. r ,. , . ker fer die , , , ,,. nach d . worden. Diese r,, n 36 jetzt en, 2 2 der w — e , . . . . Ueb a . , ,, , erretaren der allgemeinen Verwas tung sowie den Eisenhab sekietären den zrtlichen Verbältnifsen von Fall ju Fall im Berwaltun 8. ossen werden, da andernfalls die über die e des Dienstem⸗ aber dad ; 9 halten werden müsse. Ez i a ĩ ebeistei ichti wi gie; nur hetzägt deren Ansangsgebalt 2109 Mark. Dices höhere wege durch ufübren. Die ses Senn bat sich nicht bewäbrt —; . gegebenen neuen . durch 1 ver õnlicher den e, a eseb n die duich die Erhöbung der Besoldung . Aibãnderung es End anmnen tener gesetzes und des so 6 6 2. er garen en. Ar d der Srunglartt nfangsgebalt bezieben auch die Gerichtsschreiber bei den Oberlandes. Von manchen Seiten ist das System des Einbeits- Zulagen worden umgangen werden können. Die Gewährung von ie i L hren e fer die gegenwärtig vor ban enen Pfarr stellen auf rganzungssteuergesetzes. is vH bis auf böchstens 7. v5 9 ee Prorent mehr um erichten und Oberstaatsanwaltschaften sowie die Polizelsekretãte in gebaltes für alle Volkeschullebrer unter Bildung von Be⸗— Uaterstũtzungen und Remunerationen an einzelne Lehrpersonen aut shmng der h jãbrlich veranschlagt werden müssen, durch eine Ec— (Anlage 5 des Mantelgesetzeg.) Bei den im F 1 Nr. J und nean. ; . erlin. soldungskafsen für grz5ßere Bejirke empfohlen worden. besonderen Anlässen soll auch in Zukunft zuläsfig sein 1d Alterz e del Kirchengemeinden aufzubringenden Grundgehãlt r Die Aufbesserung der Besold . sofern die Vereine ju 4 nicht att , rf; Verein igurgen betrã Die ordentlichen Lebrez bel den Seminaren und die Vorsteher Gin solch. Maß ahme läßt st deg auf bin Boden Ke Verfafsung Eine andeiweite Regelung der Mietentschädigung gi nr agelassenbeitrage ju decken. Die Staatsregierung und das lichen und Volks ö. ö. ken, ungen, den Beamten, Geist— gesellschaften auf Aktien sind, di i. alte, oder cm mant und ersten Leb er bei den Präparandenanstalten sind in die G balig. nicht durchführen, da cs eine ä nseen der Lebrerschaft und der Schul. erscheint nac den mit den' bis bergen Vo'schriften gemachten Er⸗ daz es 6 35 sich der Ueberzeugurg richt rschließ n können, argelegt ift . r 4 364 im Mantelgeseß naher 2. Als Grundkapital git: ruet hẽchtens S vbß. det einn baff, von 2490 bis 4300 Mark ein e eiht, während sie big zum Jahre unterbaltung, von den veifcsfurgsmäßigen Tägern, den Semeinden, fablungen geboten. An dem Grundf tze, daß die Mietentschãdigung Nibrbelaftun; ö tunlichst gleichmäͤß ger Verte lang dieser boben er, dn . Steigerung des Aufkommens an direkten bei Atrienzesellschaften und Kommandit esellschat 1907, abgeseben von den Seminarlehrern in Berlin, nur 2105 bis bedeuten würde, wenn ohne Rücklicht auf die örtlichen Verbältniffe die örtlichen Verhältnisse berücksichtigt und eine ausreichende Ent⸗ die tir einen 2 mä dig und angäng'g ist, diese Kosten nicht auf Ztaatssteuern. Zu diesem Zwecke sollen die nichtphyfifchen das elngezablte At ie pu el. r , m * tige ellschaften auf Aktien 3800 Mark bezogen. eine einheitliche Lehrerbeso dung für den Bereich der ganzen Monarchie schidigung für die nicht gewäbrte Dienstwohnung bedeutet, soll an sich if die zien, Tce femeinden, sondern im Wege allgen einer Umlagen Personen. (ausgenommen die Gesellschaften mit beschran ter b) bei Verein en und . . ug 2. Bilanz ersichtlich ist, Inger älgssee ven s 00 tis sog Marl sird alle Beantz wache den Sigais Kegen vorgeschriek n wü de. Benn es tn e dere, n eg mnd er denne. Jedoch hat sich das bie berige Verfabren, ür Ian rec bltetn dez Lahde, r,lrgen. U ene den, Faftüng) nicht meht mi bisher zur Einkommenfteuer, sond der eingchablsen Sechs ach r eng Oesenschaften die Summe den Lanzmessein zählen, alsge ie Katasterkont ollen s und Kataster. S:méinden nichl zune utet werden. unter Fußèerffer Anspannung ibrer j den einzelnen Ort die Mietentschärigzung sestzjusetzen, al unpraktisch erf. ö aaf ein der s istungesäh gkeit. der Murglicdet der zu einer besonderen Gesellschaftssteuer! Ya) ,, Berge werks a ene i, . J e. e anden se ber der Bauverwaltang und, n St slen tech ier Senhungsf ähigkeit G bälter nä jablen, welch? mit den Fetlthen Bert liel femme, zu fortgesetzten Klagen und Beschwerden der Beteiligten ner dämgeetigcdn eilen res Haß brheämnfük er, mis erden. De Ertrag dieler Spndlsteet. ern lagt eit: ge. tie ch,, aer m m, e e, e Eisen bahnsefr täre, die Vermess ane sbeamten bel den Ge eralkom aijstonen Fälmniffen nicht in Enklang strben Die Mehrn hl. wäre dan auch gerübrt. Gz 'en pfienlt sich, die Schalverbände in größere Grurven Hal an lin fin sl eitige N Ibem Ri. ung von jährlick 28 M ionen X Millionen Mark veranfchlagt Fern Fi hauf im Betriebe befindlichen Ber 23 inn, 44 und bei der Ansiedlunge kommi sion sowie die Grubenm arkscheider, deren f a hell garnicht imstande. Die Bil ung von Besoldungskaffen für fusammenjufaffen und für jede Grupre Duichschnittssätze festzusetzen. 0990 Ma e n lter sm getaffe dorgeschlagen, während well re infolge der Aband 2 . wird der Mehrertrag § 11. Soweit nach den geit 2 e, n ö Göhälter bie her ungle chartig waren, jusam mengefaßt. Den gl ichen größere Beznke mäßte aber di Umterba tung der Schule insoweit den Bie Neuregelung schließt sich zweckmäßig an die für die Bemessang Fed fene. i den gleichen Zweck durch Kür ung des vorbanderen steuergesetzes eie, 3 ,, am men ind des Ergãnzungs⸗ der Aufbringung und 2 35 * et e , Gehaltssatz sollen beziehen die Oberzolllontrolleure und die Aniganmäf e. Semeinden abnebmen und der Geamtheit der Steugriabler auferlegen, des Wohnungs eldmnschüsses der Beamten und Offiziere in Au sicht Bearfg von 7 gemacht werden. Die Verteilung des übrigen foll geseßes, auf rund 33 Mil ionen. Mark berechnet. Hiervon nahme an öffentlichen Rien, . 68 5 . ee. 9 14 Für die Qberzeollrepisoren sind 300 bis 40g Mark vorgeschen. würde mithin ein.? woeit eben de Beichrästung der Gemeindeautenomie genommene Srteklaff nein teilung mit der Maßgabe an, daß die Mien— 6 dem M eg nog Mark auf, die beteiligten Landeskirchen ell * 2 entfallen bei der Einkommensteuer: auf die physischen einkommensteuer gesellschafteste e pflicht . mae, ware 1 9 Das gleiche Sehalt It (ausgeworfen far' die Dhein, ee eben, auf kem G. bicie de Volkesch ' Jrrefee e , dingen und dan n dm. entschäd gung für ede Previn ls rach est nn ler Gen Far de ein, seihres e, 366 des Staatseinkom mensteuersolls erfolgen. Die Personen 205 Millionen Mark und auf die Gesellschaften mit lommt, gelten als deren Ein kom men . en,, n. * 2 2 . in , , 16 Sr 'lbeböeden 66 der ,. ö g,, ö. . mer,, . die jelnen O . und Lehrerkategorien von dem Provinzialrate fest⸗ 3 der de, where. des Einkommensteuen solls der Mit. 6 aft 1, n,, Mark; von der Ergaͤnzungs⸗ en , . veranlagten Gew nns und als bee. nl te rhöbung des Endge halts um Mart in Aussickt genom nen. Eine eudiekeit an der Arbet fär ihre Volksschulen benebmen. Es mu gesetzt wird. Mit der S. : ; ; r wird ein Mehr von 108 Milli ren, er diesem Gewie nante n S j f f sebr starfe Steigerung de; Endgebalts fi det sich bei den Oerlehrern 2. grun dätzlich daran feit ehalten werden, daß bei der ö 3. D grundlegenden Bestimmungen über die mit Kirchenäm tern ill en ff ng ner alen ande kuchen gemczhsamen Ra he— Der Me ö 66 3d 3. 1 1. ĩ 2. 11 an den höheren Ünterrichtsanstalien, den Biblioth karen und Arch db ren, der Leör rgebäiter die Rückflcht auf die 5rtitchen Per? dau trnd neren n denen Schulstellen follen in Kraft bleiben. den der de. e 62 in angemessener ei, heillicher Ausbau des bie her durch eine Abãnderun 266 * ert 33 3 m men steuer soll Dem allgemeinen Teil der Begründung zu diesem Gesetz⸗ nämlich von dem bisherigen Satze von 6009 Mark, einschl eßlich der Fälrnissenn icht ausgeschaltet werden darf. Es muß an dem Begriffe des einbeitlichen Diensteinkom mens fest⸗ ert, nel ch en D delt en sebr verschieden gere elten Pensiong. in kommen? stufen os. min, me t werden. Dis unteisten entwurf entnehmen wir folgendes: festen pensiensfabicen Zulagen auf künftig 7200 Mark., er cichkar in In essen erschrint es ulässig und zweck näßig, für alle fleineren gehalten und darauf Bedacht genommen werden, bei der durch die Fri. ch auch ein dauernde Sicherst Lung ker l ers iulagefasse 52 v5. belaftet. Ver St den en mr sind est nwärtig mit Aus wirischattlichen und steuerrolitischen Rücksichten ist d 21 . näbrend dag An ang ehalt von 0g Merk gebli ben ist. Octe die nämlichen Gebalts atze zu no mieren.“ Für die groß n Ge. en Verschrift über das Grundgehalt in weitem Umfange notwendig Ri erte lng des Fehlbenags der Rakegeballstaff⸗ Einkommen g und 8 n r. 16 Tledann mt der Höhe des festzubalten, de5 die Erwerbe wecken dienenden Pell⸗nen pe in? Das gleiche Gehalt wie die Land. und Amtsr chier, die seit mreinden muß allerdings nach Lage der Dinge die Mönglichkert eines werdenden Neufestsetzung des Grundgehalts der vereinigten Siellen Alters arc Jandeskirchen sind die selben Sesich svunkie wie bei Mark den Saß don ig 222 a e, . dõo0 bis 10 500 sosche selbständig der staatlichen Testeuerung unter worfen bleih. . . 1 7200 ö,. ö ner 63 eigefrist von 3 . Gehalts gegen de, . Das . . 1 beste ae Härten auszugleichen. dielfech ai re gene, l e feln 9 e, . Vark un derãnd it fest 27 mln ö * . . e Dis Form. zig, der enmärtzg ib;e Desteuerung t ,,. Jahsen, beziehen, erhalten künf ig die QOberförster, diese jedoch daß neben dem für all Schu1derbände gleichen gesetzlichen Gr nbgehalt Di ĩ Betei ennung der daz Dient! t empfundenen Pfründenabga h Mark eat Eine welter Ut. n,, man Hi f 58 ̃ ᷣ z 9 jedoch daß neben dem fü erbãnde gl gesetz 9 e von einzelnen Beteiligten angeregte generelle Abt Her das Bie nft inkommen . f gaben mebr als 30 * 0 Mark sekt eine weitere Steigerun, der K . , So unterliegen diese Gesell

unter Anrechnung des Werts der Emolumente mit 350 Mark, die penfionsfähige Oris ulagen gewährt werden können. der Jo annt i 7 laßt im en zur Rö ? schmälernden Pfarrb-sträg⸗ ein bi . 22 *6 ñ en. ; . r kö 16, Jö ut Beisicherung bei der Alters ula gekaffe . pen fo Kar n r , ü n , alen Gmkonmen ner 6 l uU nner baft ein von . , neee, wee er ge.

veischiedenes steuerbares Reinvermögen befitzen. Dajn kommt daß

propinsalbekzeden weit surüächslianden., werden Kang, A nährung min 66m ben n Prodbinz die Gruppeneinteilung wurde nicht innegehalien. Dadurch , 6 door Hoco?