lob] „Phoenir“ Aktien⸗Gesellschaft für Bergbau und Hüttenbetrieb.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit
zu der am Sonnabend, den 83 1. Ottober 1908, Vormittags E11 Uhr, im Hotel Disch zu Cöln statt findenden ordentlichen Generalversammlung ein geladen. Tageg ordnung: 1) Vorlage der Bllanz auf den 30. Juni 1908 nebst Gewinn. und Verlustrechnung sowie Er⸗ . der Berichte des Aussichtsratz, des Vor⸗ tands und der Rechnungsprüfungskommission. 2) Genehmigung der Bilanz, Entlastung des Vor. stands und des Aufsichtsrats und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinns. 3) Wahlen zum Aussichtsrat. h Wahl der Rechnungsprüfungskommission. 5) Zustimmung zu dem Erwerb eines Kalkstein⸗ ruchz (Artikel 14 Absatz 2a der Statuten) Gemäß Artikel 27 der Statuten haben nur die⸗ jenigen Aktionäre Stimmrecht in der Geweralver= sammlung, welche ihre Aktien oder bezuͤgliche, die Nummern der Aktien enthaltende, bon einem deutschen Notar, der Reichsbank oder der Bank des Berliner Kassenbereins ausgestellte Hinterlegungsbescheini⸗ gungen spätestens am fünften Werktage vor dem Tage der Generalversammlung entweder bei der Direktion zu Hörde i. W. oder bei einem der nachbenannten Bankhäuser hinterlegt haben, * nn bei der Direct n Berlin bei der Direction der Discouto⸗ Gesellschaft. bei der Bank für Handel und Industrie, bei der Deutschen Bank, bei der Dresdner Bank, bei der Nationalbank für Deutschland, bei dem A. Schaaffhausen' schen Gankverein, in e, en, bei dem Bankhause Deichmann
9 bei dem Bankhause A. Levy, 3 Bankhause Sal. Oppenheim jr. = e., bel dem A. Schaaffhausen ' schen Bankverein, in Essen Ruhr bei der Essener Kreditanustalt, bei der Rheinischen Bank, ; in Frankfurt ⸗Main bei der Direction der Dis conto. Gesellschaft, bei der Dresdner Bank, bei der Fitiale der Bank für Handel und Industrie, . rn Filiale der Deutschen ank. Vor Beginn der Generalversammlung können gegen Vorieigung der Hinterlegungsscheine die Eintritts karten in Empfang genommen werden. Bevollmächtigungen jur Stellvertretung sind laut Artikel 2 Absatz 3 der Statuten spätestens eine Stunde vor Eröffnung der Generalversamm⸗ lung dem Vorstand im Versammlunggraum zur Prüfung vorzulegen. Hörde i. W.. den 6. Oktober 1908. Der Aufsichtsrat.
Albert Freiherr von Sppenheim, Prãäsident.
(õghbh6] ] Als Rechtsnachfolger der vormaligen „Bergwerks gesellschaft Vereinigter Bonifacius bei Gelsenkirchen machen wir hierdurch bekannt, daß in der Ver— handlung am 12. Oktober d. J. vor Gerichtsaffeffor Carl Larenz, welcher als amtlicher Vertreter des Notarg Klaholt, hierselbst, bestellt ist, von den vier⸗ prozentigen hypothekarischen Anleihen vorgenannter Gesellschaft folgende Partialobligationen ju je ÆEO00,— ausgelost sind und daber vom 2. Januar 1909 ab, mit welchem Tage die Verninsung aufhört, zur Rückjahlung gelangen? a von der hyypothekarischen Änleihe vom . September 1896 im Betrage von SSO O00. — die Partialobligationen Nr. 43 8 94 110 137 150 262 265 271 272 276 2895 309 327 328 4092 413 450 453 478 50g 5il 519 , , , , F , , , n, f.
⸗ 46 751 757 767
780 797 808 828 840, . b. von der hypothekarischen Anleihe vom
3
KKassebestand.. .
¶Wechselbestand . . ob 47 Kautlonekonto.. Veisicherungt⸗·
,, P . u. Verlust⸗
Passi Per 400 000 - 2 350 000 - 7 628 33 187 326 09
59h65] Bekanntmachung.
Auf Grund des Beschlusses der am 20. Oktober 1908, Vormittags 95 Uhr, stattgefundenen General- versammlung tritt unsere Gefellschaft mit dem heutigen Tage in Liquivation, und fordern wir hierdurch unsere Gläubiger auf, ihre Forderungen geltend zu machen.
Eisengießerei & Maschinensabrin Friedenheim · München, Ahktiengesellschast.
Der Vorstand. Levin.
58813] Bilanz ver 80. April 1908.
Attiva. 3 3 An Arealkonto . Ge bäudekonto: Bestand am 30. April 1907
Abschreibung ... Maschinenkonto 1:
1020/0 Abschreibung Maschinenkonto II:
1710
143 186 2152
149 339 14533
Abschreibung ... Riemenkonto:
Abschreibung ...
Elektr. Beleuchtung: Bestand am 30. April 1907
1020/0 Abschreibung 15 71670
264 480 29
148494 1010 —
prämienvoraus-;
jahlungen .. 184850
181 482 51
9a 66g 9s Mis g 7
187 50 1458 395
Apri
Gewinn ⸗ und Ver lustkonto ver 20. April 1908.
20. April AS97 im Betrage von MS 646 O00, — 1 6 879 915 935 936 988 41 1190 1252 128 1392 1412 1458 1469 1477. . ec. von der hypothekarischen Anleihe vom E. September 1898 im Betrage von , rer f 74 * 1 1m 1996. . . . e jahlung geschieht mit einem Aufgeld v 2 0so, also mit Æ 1620 — für das Stück, 4 an unserer Hauptkasse ju Rheinelbe⸗Gelsen en enn. Anlelhebedi an den in den Anleihebedingunge = 1, e ꝛ gungen genannten Zahl em M. Schaaffhausen' schen B . 9 Cõln e, . . 9 ei den Herren B. Simons Æ Co., Düsseldorf, bei der i , Bank (früher 6 ir in Mülheim / Ruhr, sowie bei den Einlésungtzstellen für die Aktien und Obligationen unserer Gesellschaft, nämlich soweit ö. en, e, n,. ö er Direction der DiscontoGesellschaft i Berlin, sowie deren sämtlichen . ö bel der Deutschen Bank, Berlin, sowie deren sämtlichen Filialen, bei der Dresdner Bank, Berlin, sowie deren sämtlichen Filialen,
stredit. Per Fabrikation ękonto Verlust im Geschäfte jahr 1907/08
Leipziger Tricotagenfabrit
60 31 391
102 307 20 942
Debet. Verlustvortrag vom 30. April 1907 Unkostenkonto inkl. Propisions.
und Diskontkonto
Maschinenkonto 1
R. h 9hb9]
Utensillenkonto .. Riemenkonto Elektr Bel. Zubehõr⸗ , Färberei u. Appretur⸗ einrichtungẽekonto
2238, 6d 1103, oa
174638 2292
176 933
S2 26477
b 277. 47 3139148
Verlustvortrag vom
30. April 1907. 24 668 95
Is 33 7
Actien⸗Gesellschaft.
bei den Herren Sal. Oppenheim jr. X Co.,
ö ln, bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, Saumburg, bei der Deuischen Effelten und Wechselbank in Frankfurt a. M.,
bei der Allgemeinen Deutschen Creditaustalt, G
Abteilung Becker Ew., Leipzig, bei den Herren Ephraim Meyer 4 Sohn in ö
Nhein Elbe.
Gelsenłirchen/ den 20. Oktober 19608.
Gelsenkirchener Bergwerks⸗Actien⸗Gesellschaft.
(o 8 14]
Leipziger Tricotagenfabrik A.⸗C.
Leipzig⸗Lindenau. erichtz ist der bisberige Referendar Richard Long
re, . am . e, . ee fehr fen dee, a neralversammlung gehören dem u 1 ,,,, an 5 ⸗ n. ankdirektor Carl Harter, Berlin, Vo der, Kaufmann Rudolf Max Polter, i
Bankdirektor Bruno Winkler, Leipꝛig, Fabrikdirektor Ludwig Reinstrom, Schwarjenberg.
Kirdorf. Ran deb rock.
das 5ooe7 höhung der Geschäftgantelle von M 560, auf
S 90, — um S 31 000, — um S 31 000, —. 31. Mär 1968 60 69 750, —
ö
heute in die Liste der beim Herjogli anden. gericht Sraunschwelg . jogsichen Oberlandes getragen.
(õ9gh66
die Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht Essen jugelassenen Rechtsanwä ö 3
(õ9ghbo] zugelassenen
Muhl mit dem Wohnsitz . . . hnsitz in Flensburg heute ein
Iõgoõba]
h 9h9gh] Panzer Aktiengesellschaft, Berlin und Wolgast.
Die Herren Aktionäre werden hiermit ju der am 14. November 1908, Vormittags üg; uhr, im 5 des Central. Hotels, Berlin, Friedrich- straße, stattfindenden ordentlichen Geueralver⸗ sammlung eingeladen. .
Diejenigen Aktionäre, welche an der General- versammlung teilnehmen wollen, haben ihre Aktien oder die über solche lautenden Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars spätestens drei Tage vor der Generalversammlung, den Tag derselben nicht mitgerechnet, während der Geschäftsstunden bei der Gesellschafte kaffe, Berlin N. Badstraße 9, bei den Herren Koppel E Co., Bankgeschäft, Berlin NW., Parifer. platz 6, oder bei dem Bankhause Braun d Ew., Berlin W. 3, Eschhornstr. 11, niederzulegen. Die darüber erteilten Empfangscheine gelten als Einlaß. karten jur Generalversammlung.
Tagesorduung:
I) Vorlage des Geschäfsteberichis sowie der Bilan und des Gewinn, und Verlustkontos für das ge n mn 190718. Y Beschlußfaffung über die Genehmigung der Bilanz und des Gewinn, und Verlustkontos und Erteslung der Entlastung an den Vorstand und den Aufsichtsrat.
3) Aenderung des 5 14 der Statuten dahin, daß
der Aufsichtsrat aug 3 bis 6 Mitgliedern be⸗ stehen soll, und die Wahl bis zur Beendigung der Generalversammlung erfolgt, welche über die Bilanz für das vierte Geschäfigsahr nach der Wahl, dasjenige, in dem die Wahl erfolgt, nicht mitgerechnet beschließt und daß Absatz 4 des 14 fortfãällt. 4 Wahlen zum Aufsichtgrat. ;
Der Geschäftsbericht sowie die Bilanz nebst
. und K iin rern, 21. ,.
ab an der Kasse der Gesellschaft zur Einsicht der Herren Aktionäre aus. sich Der 16. Dr. Werther. G. Tucholzki. W. Pakke.
m 0 m ᷣ—KQKui¶ᷣie . ede, 7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ ö. genossenschaften.
Einladung zur Generalversammlung der Ostmãrkischen Gruudstücks. Grwerbs⸗Genoff en schaft, e. G. m. b. v8. am 29. Oktober d. Is., Nachmittags A Uhr, bei Hardt C Co., Berlin, Unterwasserftr. 6. , ,. ĩ 1) Bericht des Vorstands über die bisherige Tätig⸗ keit und Entwicklung der Genossenschaft. 2) Genehmigung der Gröffnungebtlani. 3) Zuwahl von Mitalledern zum Aufsichtsrat. 4 Genehmigung der Geschäftganweifung für den Aufsichtgrat und den Vorstand. 5) Schuldverschreibungen. 6) Bildung eines Werbeausschusses zur Gewinnung neuer Mitglleder. Siem enz, Generalleutnant . D., Vorsitzender des Aufsichtgrats.
59597 Wirtschafts. Spar und Darlehusgenossenschaft deutscher Lehrer und Beamten. n . BSenosseuschaft mit beschränkter Safipsticht in Liquid. Berlin C. Alexauderstr. 29/40. Im Anschluß an die Veröffentlichung unferer Liquidationgbilanz per 12 März 1908 in' Nr. 141 dieses Blattes: Mitgliederbewegung pro 1907 = 1908. Bestand am 1. April 1907 ... . 729 ausgetreten (davon durch Tod 4)... 40 bleiben S85 s Bestand am 31. März 1598 .. 7 mit 775 Anteilen. Das Geschäftsguthaben vermehrte sich infolge Er⸗
desgl. die Haftsumme Dle Gesamthast umme betrug am
Die Liquidatoren: A. Forkert. G. Wenzel.
) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwaͤlten.
Der Rechtganwalt Karl Sievers J. hieselbst ist
enen Rechtsanwälte ein⸗
Braunschweig, den 17. Oktober 1908. Herzoglicheg Oberlandesgericht. H. Wolf.
GSetanntma
Der Rechtsanwalt Willy Wichmann ist heute in
Essen, den 17. Oktober 1965.
gönigliches Amtsgericht. BSerkanntmachung.
In die Liste der bei dem E zericht ensburg
Rechtsanwälte ist der Rechtganwalt
8, . 19. Oktober 1968.
In die Anwaltgliste deg unterzeichneten Amts
ere. mlt dem Wohnsitze in Leipnig eingetragen
Leipzig, den 19. Oktober 1908.
, n getreten ist und ersucht hierdur
sellschalt fü N. 39, Bovenstraße 15, aufgelöst. Die Glaubiger
n. Recht lt D err Rechtsanwa r. Max Otto Ban ben l gen ne, , ,, Handeltzsachen zugelassen und in die Anwalteliste ein getragen worden. Zittau, den 16. Oktober 1908. Königl. Kammer für Handelssachen.
1 cht It Karl
er Rechtganwa arl Ferdinand Schmidt get, ge, g lefg sr le ne, bei dem Königlichen Landgericht zu Leipzig aufgegeben . in der Anwalteliste dieses Gerichts gelöscht
en.
Leipzig, den 19. Oktober 1908. Königliches Landgericht. 595621
In der Liste der beim Landgericht hier zugel Rechtsanwälte ist der Rechtsanwalt gin fr , — August Doebuer in Sonneberg gelöscht
orden.
Meiningen, den 19. Oktober 1908. Der 5 3. Landgerichts: reß.
(h 9567] Bekanntmachung. Vie Eintragung des Rechtsanwalts Karl Blum in Pirmasens in die Liste der bei dem Amtsgericht daselbst zugelassenen Rechtsanwälte ist heute infolge Ablebens des Zugelassenen gelöscht worden. Pirmasens, den i9. Oftober 1908.
Kal. Amtsaericht. 595665
In der Liste der beim hiesigen Amtsgericht zuge⸗ lafftnen Rechtsanwälte ist der gern i Höfinghoff heute gelöscht. a , den 20. Oktober 1908.
önigliches Amtsgericht.
ä 9) Bankausweise.
Reine.
10) Verschiedene Bekannt . machungen.
Von der Direction der Disconto. Gesellschaft, k
ist der Antrag gestellt worden: ur, . nom. „ 8 00 0909, — 43 o ju 103 os⸗ rückjahlbare Oypothekaranleihe, Rückjahlung bis jum 13. Juni 1913 auggeschloffen, regel⸗ mäßige Tilgung vom 2 Januar 1514 und 1543 auf Grund planmäßiger Auslosungen, verstäͤrkte Tilgung und Gesamtkündigung erstmallg zum 2. Januar 1914 zulässig, der Union, Actien⸗ gesellschast für Bergbau, Eisen⸗ unb ö. ö ö ar
jum enhandel an der gen Börse zuzulassen.
Berlin, den 20. Oktober 1968. e .
Bulassungsstelle an der Gorse zu Berlin. Koypetz y.
1 u der am z. Oktober er., Nachmittags EI Uhr, in den Geschäftsrcumen der m fg. schaft. Wannsee n, Berlin, Potgdamerstr aße 24, statt⸗ find nden außsterordentlichen Gesenschafterver⸗ sammluung unserer Gesellschaft laden wir die Gesell⸗— schafter hiermit 253 z agesordnung:
1) 26 ift 3 3 Geschãftsstelle
unserer Gesellschaft vo i 1 9 lber feen n Berlin nach Wannsee Berlin, den 22. Oktober 19038.
Grundstücks⸗Gesellschaft Alsen mit beschrãnkter Haftung.
Georg Hundrich. Stto Stahn. [67247] . Unsere Gesellschaftsmitglieder werden hiermit zu einer am Dienstag, den 8. November 1908, Nachmittags 3 Uhr, im Saale dez Kaufmännischen Vereinghauseg, Schulstraße Nr. 5, stattfinden den außerordentlichen Sen eralversammlung eingeladen. Der Verhandlunggsaal wird um 2 Uhr geöffnet.
Tagesordnung:
Fesisetzung der Vividendensaͤtze des Dividenden⸗
plans B für 1908. Zur Teilnahme an der Generalversammlung, ihren Verbandlungen und Absstmmungen sind alle ge⸗ schaͤftsfähigen Gesellschaftsmitglie er sowie die gesetz lichen Vertreter geschäfteunfähiger ober in der Ge—
schaftafähigkeit beschränkter Perfonen berechtigt.
Wer an der Generalversammlung teilnehmen will,
Bekanntmachung. hat sich spätestens bis zum Donnerstag, d 9 29. Oktober 1908, ar,? 17 in . lich oder schriftlich bei legung des eigenen oder i g. , , . s eins und der zuletzt i w . quittung sowie ö. 3 i nn ,,.
der Dirertion unter Vor⸗ des dem Vertretenen ge⸗ oder Pfand ⸗(Depositen.)
n als Bevollmächtigten oder
esetzlichen Vertreter augweisenden Ürkunden eine
mg. , , den. auestellen zu lassen, die allein zur
eilnahme an der Generalversamml 3. Leipzig, den 12. Oktober j 5 ung berechtig Der Aufsichtsrat der
Ceipꝛiger Cebensnersicherungs · Gesellschast
anf Gegenseitigkeit (Alte Ceipziger . Dr. jur. W. ö. e
(hh 390
Die Unterjeichnete teilt hierdurch mit, daß ie in die ubiger um Geltendmachung ihrer Forderung.
rw Landgerschta prä sstent. Gas ⸗Generator, ges. m. b. S. i. .
in Hainsberg i. Sa.
Lt. Gesellschaftsbeschluß vom 1. 9. os ist die Ge- r Metallkeramik m. b. S. Berlin
(7226
Königliches Amtsgericht.
werden hiermit zur Meldung aufgefordert.
vertreter des Voisitzenden, . rokurist Hermann Liebisch, Berlin, aufmann Georg Mamlok, Berlin,
Der Aufsichtsrat.
Leipng, Stell ⸗· I 52042]
Soenneckenꝰʒ Normal- WV
Federn
Fur flotte Sohsnsohrift
Vorzhugl. fur Korrespondenz .
Carl Harter, Vorsitzender.
.
1Hdt. Nr 181: M2. 50 1 Auswahl mit Halter 50 Pf
f. S OE NNECRKREM . 8B0NM Schreibfedern · Fabrik Berlin Taubenstr. is . Leipzig Markt!]
unterzeichneten Kammer für
3 250.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels,, Güterrechts⸗, Vereins-, Genossenschafts fo arif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Gif
Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die
Fünfte Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
Berlin, Donnerstag, den 22. Oftober ;
Staatsanzeiger. 1908.
„Zeichen. und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, sber Warenzeichen, enbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. Gr. Bo 4)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin gi en
Selbstabholer auch dur
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
die Königliche e, e des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis ezogen werden.
Das
entral Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugspreis eträgt A 4 80 9 für das Vierteliahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 8. ;
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 250 A. und 250 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Ja. R. 25 857. Leinener Hemdkragen mit Halte⸗ vorrichtung für das Krawattenband. Charles Ryan, Sidney; Vertr.: M. Abrahamsohn, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 11. 2 608. 3b. SF. 37 010. Hosenträgerschließe. Johann Kunert u. Karl Stroner, Radautz, Bukowina; 4 Paul Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß. 4. 3. 08. Fa. D. 20 022. Bohrstange für Tiefbohrungen und Gestänge für Pumpen. Emil Dinse, Berlin⸗ Schöneberg, Haupistr. 155. 12 5. 08. 5a. H. 37 099. Tiefbohrvorrichtung mit Bohr⸗ schwengel. Alfred de Dulster, Paris; Vertr.: Dr. B. . Pat.⸗ Anw., Berlin SW. 13. 7. 2. 06. 5a. T. 12 342. Elastischer Bohrschwengel; Zus. J. Pat. 192 198. Dr. Hans Thürach, Karls⸗ ruhe, Bad., Schirmerstr. 5. 19. 8. 07. 5b. H. A2 199. Steuerung für Gestelnbohr⸗ maschinen, bei der ein mit einer Einschnürung ver⸗ sebener Arbeitskolben die Voreinströmung für den Kolbenvorstoß bewirkt. Paul Hoff mann, Eiserfeld, a, . Weidmann, Aachen, Goethestr. 11. 30. 12. O. 6b. B. 49 677. Gärungs⸗Saccharometer. Heinrich Breddin, Kalau. 31. 3. 98. 7a. D. 19 791. Speisevorrichtung für Pilger⸗ chrittwalzwerke. William Joseph Dring. Port zalbot. Glamorgan, Großbrit.; Vertr.: Pat. An⸗ wälte Dr. R. Wirth, C. Weihe u. Dr. H. Weil, r,, a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 18. 3. 08. Za. W. 26060. Speiseverfabren und Vor⸗ richtung für Pilgerschrittwaljwerke. Emil Winter, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.; F. C. Glaser, C. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 68. 23. 7. 06. 7e. V. 6429. Verfahren jur Herstellung von gewellten Lamellen mit engen Kanälen für Heis⸗ und Kühljwecke. Fa. Behr ⸗Zoller, Stuttgart. 17. 2. 06. 8a. M. 34 266. Waschmaschine zum Behandeln von öligem Textilgut, insbesondere von Putzlappen, mit flüchtigen Lösungsmitteln und Waschlaugen. Jean Baptisst Michiels. Brohl a. Rh. 10 2. 08. gd. S. 26 383. Vorrichtung zum selbsttätigen Ausrücken und Kippen des Belastungskastens von Wäschemangeln nach einer bestimmten Anzahl von Ia . Seiler'ßs Maschinenfabrik, Liegnitz. si. W. 28 128. Verfahren zum Bleichen mittels alkalisch reaglerender wasserstoffsuperexyd⸗ haltiger Lösungen. Dr. Richard Wolffenstein, Berlin, Meinekestr. 24. 24. 7. 07. 10a. K 37 072. Verfahren zur Verhütung von Zerstörungen der Wände von Verkokungs« kammern. Heinrich Koppers, Essen, Ruhr, Isen⸗ berastr. 30. 11. 3. 08. 121. N. 94232. Verfahren zur Absorption nitroser Dämpfe. Rorst Hydro elektrist Kvael- stofaktieselstab, Kristiania; Vertr. CG. Fehlert, GO. Loubler, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 61. 19. 11. 07. 120. C. 1I6 277. Verfahren zur Bereitung reiner Milchsäure durch Destillieren von technischer Milchsäure; Zus. z. Anm. C 15153. Chemische . Flörsheim Dr. SH. Noerdlinger, Flörs⸗
eim a. M. 7 12. 07.
120. C. 16 416. Verfahren zur Darstellung von aromatischen Nitroverbindungen. Chemische Fabrik Grũnau Landshoff R Meyer, Akt.“ Ges. , Grünau, Mark. 1 2. 08.
120. K 4 759. Verfabren zur Darstellung von Zelluloseestern aus Zellulose und ihr nahe⸗ stehenden Umwandlungsprodukten durch Einwirkung eines Säureanhydrids in Gegenwart von Salzen; Zus. z. Anm. K. 31 268. Knoll Æ Co., Ludwigs⸗ hafen a. Rh. 31. 1. 07.
2p. FJ. 28 886. Verfahren zur Darstellung von 4 Imino-H-isonitrosopyrimidinderlvaten. Farben fabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elber⸗- feld. 25. 7. 07.
129. D. 19 486. Verfahren zur Darstellung von 1 Methyl Toxv- nitrobenzol (9 -Nitro-o-kresol). Dr. G. C. A. van Dorv, Katwijk a. 3. Vertr.: Ph. von Hertling u. Ph. Friedrich, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 14. 1. O8.
E29. F. 24 592. Verfahren zur Darstellung der m- Aminophenylarsinsäure ¶ Metar sanilsäure). Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a M. 30. 11. 07.
124. F. 24 610. Verfahren zur Darstellung von Arsenophenolen. Farbwerke vorm. Meister Lucius R Grüning, Höchst a. M. 5. 12. 0. 18a. B. 49 337. Schnelldampferzeuger, be⸗ stehend aug übereinander angeordneten, in schlangen⸗ förmigen Windungen hin⸗ und hergeführten Rohr zügen. Achille Bugnon. Paris; Vertr.: A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. B. Wassermann, Pat.⸗An⸗ wälte, Berlin 8W. 48. 29. 2. O8.
1a. W. 28 980. Stehender Dampfkessel mit einem in den Großflammenraum eingesetzten Feuer
, Weidmann, Leipnig, Alexanderstr. 11. 186. U. 3024. Flammrohrkessel mit Umlaufs⸗ einrichtung. Deutsche Feuerungs und Heizungs- e ,, SH. Untiedt Ingenieur, Cassel. 22. ; 183. G. 13 338. Sicherheitsvorrichtung für Flammrohrkessel mit Schmelischeibe. Johann Engel mohr, Harburg a. G. Elisenstr. 49. J. 3. 088. 138. Sch. 20 298. Dampfyverteilungsrohr für Ueberhitzer mit besonderen Einströmungsdüsen o. dgl.; Zus. z. Pat. 176 0537. Paul Schumann, Dort⸗ mund, Dresdnerstr. 16. 10. 6. 08. EAb. R. 23 564. Vorrichtung zur Umsetzung der bei Maschinen mit abwechselnd feststehenden und umlaufenden Kolben absatzweise stattfindenden Kolben- bewegung in eine ständige Drehbewegung des Treib—⸗ organs. Fritz Roßbach ⸗Rousset, Tempelhof b. Berlin, Neue Straße 6. 12. 11. 06. 14. B. 44 219. Befestigungsweise von Tur⸗ binen⸗Leit, und Laufradschaufeln aus gezogenem Material. Bellis Morcom Limited, Birming ˖ y. h he, M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 154. T. 12 636. Matrizensetz, und Zellengieß⸗ maschine mit auf je einem Draht geführten Mattrtizenstäben, die mehrere Schriftzeichen tragen. Tyvograph G. m. b. H., Berlin. 13. 12. 07. 15c. A. 14 359. Voirichtung zum Gießen und Bearbeiten runder Stereotppplatten. Robert Cum- ming Aunand, South Shields, Engl.; Vertr.: H. E. Schmidt, Pat. Inw., Berlin 8. 51. 25. 4 O7. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 8 . dem Unionsbertrage vom 14 13 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 11 9. 06 anerkannt.
15h. G. 26 967. Vorrichtung zum Ordnen mehrerer gemeinschaftlich wandernder Arbeitsstücke. 35 . Darmstadt, Griesheimerweg 23. 208. E. 12 923. Durch Taster Fangrahmen an Straßenbahnschutzvorrichtungen. Jakob Ehrsam Jetzer, Zürich; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat. Anw., Berlin NW. 21. 7. 190. 07. 20i R. 2A 876. Elektrische Weichenstellvorrich⸗ tung für Straßenbahnen. Paul Rojesik, Wien; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 30. 7. 07. 21a. P. 19 069. Empfängerschaltung für drahtlose Uebermittlung von Signalen. Valdemar Poulsen, Kopenhagen; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 10 06. 21a. T. 12 112. Druckknopfschalter mit Kontakt⸗ federgruppen um eine drehbare Schaltwelle zur Her—⸗ stellung von Fernsprechherbindungen. Telephon Apparat Fabrik E. Zwietusch Co., Char⸗ lottenburg. 22. 5. O7. : 21h. T2 23 284. Verfahren zur Herstellung von mit Glaefasern versetzter wirksamer Masse für Sammlerelektroden. Berliner Aikumulatoren⸗ Werke G. m. b. S., Berlin. 9. 10. 06. 2Ib. V. 7285. Verfahren zur Herftellung von Masseträgern für elektrische Sammler. Emma Vogel, geb. Schümer, Zürich; Vertr.. Will v Laborenz, Essen a. Ruhr, Kaiserstr. S2. 25. 7. CO7. 21c. G. 27 182. Steckanschluß aus einem Stück m t doppelpoliger Sicherung. Gogarten Æ Schmidt G. m. b. SH, Dahl, Kr. Hagen i. W. 26. 6. 08. 21e. J. 10 709. Glektromagnetisch angetriebener Zeitschalter mit einem eine bewegliche Füllung ent⸗ haltenden Kippgefäße. Christian Frederik Jobansen, Kopenhagen; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg. 6. 5. 08. ; 2Ic. K. 37 389. Schaltweise für mit Wider- ständen versehene, die Umkehr der Drehrichtung von Elektromotoren bewirkende, elektromagnetische Schalter. Franz Klöckner, Cöln ⸗Bayenthal, Bonnerstr. 271 273. 16. 4. Os. 21c. M. 32 869. Anlaßvorrichtung für Elektro⸗ motoren. William Cornelius Mayo u. Jobn Sdoulehan, El Paso, V. St. A.; Vertr.: M. W. Wilrich, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 13. 5. 8. O7. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
9. 8. dem Unionsvertrage vom 14. 17 5 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 2. 07 anerkannt.
21. S. 24 833. Sicherunggpatrone in Edison⸗ stöpselform mit einem abgeschlossenen achsialen Schmelzraum und achsial jwischen Anschlußstirn⸗ käppchen ausgespannten Schmelsfaden. Sie mens. Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 25. 6. 07. 21Ic. S. 25 612. Selbsttätiger Schnellregler für elektrische Stromkreise mit perlodisch kurz schließ⸗ barem Widerstande; Zus. 31. Pat. Anm. S. 24 172. 1 , G. m. b. S., Berlin. 218. A. 15 802. Abstützung für die Spulen elektrischer Maschinen und Apparate. Allgemeine Elektricitäte Ge sellschaft. Berlin. 4. 6. 08. 218d. FJ. 24 992. Stromabnehmer für elek- trische Maschinen. Felten . Guilleaume- . Act. Ges., Frankfurt a. M. 218. S 25 749. Kollektor für elektrische Ma⸗ schinen. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 13. 12. 07.
21f. D. 19 632. Halter für Wolsramglühfäden. Deutsche Gasglühlicht Art. Ges. (Auergesell⸗ schaft), Berlin. 15. 2. 08.
auslösbarer
215. H. 44 564. Verfahren zum Evakuieren von Glühlampen, Röntgenröhren o. dgl. Glas hohl ⸗ körpern. Robert Hopfelt, Schöneberg b. Berlin, Berchteggadenerstr. 15. 29. 8. 08. . 21Af. K. 37 6853. Elektrische Metallfadenglüh⸗ lampe mit zwangsläufiger gerader oder gekrümmter n der Bügelschenkel. Dr. Hans Kußel, Baden b. Wien; Vertr. Dr. Jul. Ephraim, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 11. 14. 5. 08.
21. W. 25 762. Berfahren zur Herstellung von aus Wolfram bestehenden Glübsäden für elek⸗ trische Glüblampen; Zus. z. Pat. 185 585. Wolfram Lampen Att. Ges., Augsburg. 19. 5. 06.
21g. Q. 617. Einrichtung zur Verhinderung der Bewegung von Glektromagnetankern oder Solenoidkernen bei verkehrter Stromrichtung Quarz- , e n m nl m. b. H., Pankow b. Berlin.
21h. H. 41 488. Einrichtung an geschlossenen dektrischen Schmeliöfen. Herman Lewis Harten. stein, Duluith, Minn.,, V. St. A.; Vertr.: E. Schmatella, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 11. 20. 8. 07. 22h. F. 23 896. Verfahren zur Darstellung von 1-Amino- und 14 Allylamino-4-arylidoanthrachi⸗ nonen. Farbwerke vorm. Meister Lucius Brüning, Höchst a M. 27. 7. O.
226. F. 25 018. Verfahren jur Darstellung von Alijarin. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer C Co., Elberfeld. 22. 2. 08.
224. FJ. 24 447. Verfahren zur Darstellung von violetten bis blauen Azinfarbstoffen. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Co., Elber⸗ 1 11.0
22c. F. 25 052. Verfahren zur Darstellung von Kondensationsprodukten der Gallocyanine mit Aminen; Zus. z. Pat. 192 529. Farbwerke vorm. L. Durand, Huguenin E Co., Hüningen i. E. 28. 2. 08.
228. F. 24 891. Verfahren zur Darstellung von schwefelhaltigen Farbstoffen der Anthracenreibe; Zus. z. Anm. F. 23 548. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer R Co.,. Elberfeld. 28. 1. 08 22e. G. 25 207. Verfahren jur Darstellung roter Küpenfarbstoffe. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. du Bois Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat⸗Anwälte, Berlin 8W. 13. 8. 7. 07. ‚.
225. N. 9381. Verfahren zur Herstellung von reinfarbigem Rohultramarin. Louis Emile Notelle, Paris, u. Maurice Jules Corblet, Vernon, Frankr.; Vertr.: G. Utescher, Pat. Anw., Hamburg 5.
21. 10. 07.
223. C. 14 876. Verfahren zur Herstellung bon Seifenpräparaten ju Emulsion? zwecken aus Oxvhalogen oder Halogenfetisäuren. Consortium für eleltrochemische Industrie G. m. b. S. u. Georges Imbert, Nürnberg. 22. 2. 06.
274. Sch 26 520. Schraube als Ventilator oder Propeller. Georg Arthur Schlotter, Dürer⸗ straße 87, u. Max von Massow, Striesenerstr. 10. Dresden. 5. 11. 06.
286. V. 7924. Karrenwaljie zum Aufpressen von Mustern auf Leder. Christian Voß, Neu⸗ münster i. H. 2 7T. 08.
296. L. 22 091. Apparat zur Gewinnung von Kunstfäden. Rudolf Linkmeyer, St. Gilles b. Brüssel; Vertr.: Dr. D. Landenberger, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 22. 1. 06. .
806. E. 12 987. Künstlicher Zahn für Zahn⸗ brücken. Frederie B. Eggler, Göppingen. 5. 11. 07. 30e. LS. 28 620. Fahrstuhl jur Selbstfort bewegung für kranke, insbesondere an den Beinen gelähmte Personen. Eduard Lange, Ober ⸗Kapkeim b. Münsterberg, Ostyr. 17. 12. 05.
301i. P. 20 461. Verfahren und Apparat zum Keimfreimachen von mit Watte beschickten Filtern für Luft und andere Gase. Franz Pampe, Halle a. S. 1. 12 06.
316. B. S0 418. Vorrichtung jum Abformen bauchförmiger Gefäße oder ähnlicher Gußstücke mittels geteilter, schwenkbarer Modelle und Form kasten. Badische Maschinenfabrik Æ Eisen⸗ gießerei vormals G. Sebold und Sebold 4 Neff, Durlach i. B. 9. 6. 08.
32a. M. 32819. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glasbohlkörpern durch Ausheben aus der geschmoljzenen Glasmasse. Ira Aimenius Milliron, Franklin, Pa., V. St. A; Vertr.: F C. Glaser, . Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 7. 07.
2Ba. F. 286 167. Im Winkel einstellbarer , . Walter Fröhlich, Freiberg i. S. 239. P. 21 689. Luftfilteranordnung an Haar⸗ trocknun gsvorrichtungen. Otto Peter, Danabrück, Buerschestr. 10 10 a. 2. 7. 08.
346. G. 26 930. Vorrichtung jur Befestigung der Vorbänge an Vorhangringen. Georg Geiger, Mannheim ⸗Käfertal. 13. 5. 08. ü 319. St. Ez 906. Vorrichtung zum Befestigen von Sprungfedern an den Kreujungsstellen der Gurt⸗ an. . Steinmetz, Einsiedel b. Eisfeld. 241. J. 10 688. Dopyelwandiges Gefäß nach Dewar. Isola ⸗ Gesellschaft für Wärme ⸗ und Kälteisolierung m. b. S., Berlin. 29 4. 068. 841. M. 35 557. Ginrichtung zur Verftellung der Schlagrute an Schneeschlagmaschinen. Hermann Maher u. Alfred Reiche feld. Wien; Vertr: B. Tolksdorf, Pat. Anw., Berlin W. 9. 25. 7. 08. 3858. M. 382 974. Hebevorrichtung mit Auf- wickeltrommel für das Hubseil, Greiferseil, Zangen
=
schließseil o. dgl. Maschinenbau ⸗ Act. Ges. vorm. Beck Æ Henkel. Cassel. 17. 8. 07. 28a. F. 28 570. Sägeschärfmaschine für doppelten Schrägschliff, bei welcher die Schleifscheibe während des Herabgehens geschwenkt wird. Fontaine Co., Bockenheimer Naxos. Schmirgel ˖ Schleif⸗ räder & Maschinenfabrik G. m. b. DO., Bocken⸗ heim ⸗Frankfurt a. M. 25. 5. O7. 28e. C. E651. Sicherung der Messer gegen Herausfliegen an Messerköpfen zur Holjbearbeitung, bei denen die Messer durch Klemmschrauben mit dem Messerträger verbunden sind; Zus. z. Pat. 195 908. Fa. Ernst Carstens, Nürnberg. 27. 2. 08. 38e. S. 43 465. Spannvorrichtung zur Hol⸗ bearbeitung mit auf dem einen Schenkel eines Winkelstückes verschiebbarem, einen Daumenhebel zum Andrücken der Preßbacke an das Werkstück tragendem Preßschuh. Carl Helmig, Waddenhausen, Livde, Post Sylbach. 21. 4. O8. 38e. J. 10 587. Riegelnutenfräsmaschine, bei der die Fräserwelle federnd gelagert ist und unab⸗ hängig von dieser federnden Lagerung durch eine be—⸗ sondere Vorrichtung in ihrer Höhenlage verstellt werden kann. Heinrich Jockel, Neu⸗-Isenburg b. Frankfurt a. M. 14. 3. 68. 386. B. 50 021. Verfahren zur Herstellung von Verbundplatten aus Holz verschiedener Art und Abmessungen. Georg Bürkle, Stuttgart, Johannes⸗ straße 50, u. Auaust Schirm, Reutlingen. 30. 4. 08. 4096. C. 16796. Vorrichtung zur kontinuier- lichen Gewinnung von Zink in flüssigem Zustand in elektrischen Oefen mit beheiztem Kondensationgraum; Zus. z Pat. 200 668. Eugene Frangois Cote n. Paul Rambeit Vierron, Lyon: Vertr: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat⸗Anwälte, Berlin g8wW. 11. 18. 5. 08. 10c. P. 19 081. Verfahren jur Reduktion oxydischer Erze o. dgl. mit Hilfe von reduzierenden Gasen unter ständiger Verbrennung des gebildeten Gasüberschusses; Zus. z. Pat. 198 221. Dr. Albert Johan Petersson, Alby, Schweden; Vertr.: L. Werner, Pat. Anw., Berlin W. 9. 25. 10. 606. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Uniongvertrage vom fe die Prioritãt
vom 2. 11. 05 auf Grund der Anmeldung in Schweden anerkannt. 422. St. 12 924. Flüssigkeitsmesser, bestehend aus zwei nebeneinander angeordneten Kippkästen, die durch ein Heberrohr entleert werden, und bei denen durch eine Teilkippung der Wasserzulauf verringert wird; Zus. z. Anm St 12 688. L. Æ C. Stein- müller, Gummersbach, Rhld. 3. 4. 08. 421. S. 24 275. Vorrichtung jur Bestimmung des Heijwertes von Gasen durch Messung der Temperatur einer von dem Gas gespeisten Flamme. Salau Æ Birkholz, Essen a. d. Ruhr. 6. 3. O. 426. A. 15 871. Bremse jur Feststellung der Leistung von Motoren und Maschinen beliebiger Art; Zus. z Pat 151 100. Allgemeine Elektrici- tãts⸗Ge sellschaft, Berlin. 25. 6. C08. 142m. G. 24 648. Rechenmaschine mit über Rollen laufenden Ketten zur Einstellung der Zablen⸗ räder. Henty Goldman, Charlottenburg, Poltzen⸗ dorffstr. 19. 25. 3. 07. 142m. L. 2858 196. Addiermaschine mit Vor- richtung jum Kontrollieren der in die Maschine ein⸗ geführten Summanden. Jörgen Elias Lange, Larg Lange u. Adolf Thorvald Moe, Kristignia; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 68. 25. 11. 07. 42m. S. 24 398. Addiermaschine, bei der das Niederdrücken einer Taste die Schwingung eines mit stufenförmigen Aussparungen versehenen Antriebs- hebels veranlaßt und begrenzt. La Soci ts Chateau Fröres Cie., Paris; Vertr.. G. Lamberts, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 30. 3 07. 45a. Sch. 28 414. Wiesenbobel mit Ver⸗ teilungs vorrichtung. Georg Schieferstein, Lich, Oberhessen. 2 9. 0. 456. F. 23 993. Vorrichtung jum Langstellen des Streukaftens von Düngerstreumaschimen mit Vorderkarre. S. C. Fricke G. m. b. S., Biele⸗ feld. 17. 8. O7. 456. FJ. 25 584. Entleerungsvorrichtung für Düngerstreumaschinen. S. C. Fricke, G. m. b. S.. Bielefeld. 1. 6. 08. . 456. M. 322 139. Sämaschine mit Zellenrad von einstellbarer Zellengröße. Fa. ** Melichar. Brandeis a. G., Böhmen; Vertr.: Joh. Wallmann, Pat.⸗ Anw.. Berlin S. 53 25. 4. O7. 156. R. 25 529. Vorrichtung jum Ausstoßen von in den Förderschalen von Kartoffelpflanjmaschinen festsitzenden Kartoffeln. Thomas Gordon Richmond, Bridge of Earn, Pertshire; Vertr. H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 7. 12. 07. 15c. R. 25 3985. Rübenerntemaschine mit Reinigung trommel. Emil Reinhold Seng son Ringmarck, Trelleborg, Schweden; Vertr.: C. W. Hoptins u. R. Dstug, Pat. Anwälte, Berlin 8W. II. 14. 11. 9
Für diese Anmeldung 6 ie, Prũfung gemäß
dem Unionsbertrage vom . die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in Schweden vom 16. 11. O6 anerkannt.
45. S. 42 6279. Aufrollbare Schattendecke. döntsch Æ Co.. Dresden. Niedersedlitz. 23. 1. O8. 45h. FJ. 28 695. Durch die Hühner ju off nene Hübnerstalltür. Johann Feinenburg. Solingen. 20. 6. 07.
4561. J. 10 602. Als Wippe ausgebildeter