1908 / 254 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 27 Oct 1908 18:00:01 GMT) scan diff

* J Joo Milllonen. Die genannte Summe bedeutet also eine Erböhung ] und eine Differenzierung zwischen Reichs und preußischen hierfür gusgeworfenen 23 Millionen entfällt di 4

Preusfischer Landtag. von in Bei 66 enormen Anforderung an die Steuerzahler Beamten zu vermeiden. Es . für er. 42 . auf lien , . ein Beirag von etwa 100 4, . J, . st gen, a, . ö.. böcst e, . n . außerordentlichen Pro. regieren. Kommt er in seinem Bezitk herum, verkehrt ö Haus der Abgeordneten. üg wan äanbchingk die Frage erwägen, die schen öfter bier anf, mßlgtesten b'seitigt, Febler verbin werden. aatẽ⸗ unterschätzen ist; die Summe wird gugreichen, den Zuschuß durch. ollen! R „die grdenklshen Unmnnädo s besser genelt werden und Leuten, so legt ihm d trum, berkebrt er mit Lan J ; eworfen ist, ob nämlic unsere Beamtenorganisation richtig ist. ministertum sollte darauf dringen, da eine Gleichmäßigkeit eintritt. schnittlich um 50 o zu erhöhen. Der größte Teil des für Be⸗ die P e. es den weiteren n g gelingen möchte, für h 6. m das gewisse repräͤsentative Pflichten ich 2. Sitzung vom 26. Oktober 1808, Vormittags 11 Uhr. r wir auf diesem W'ege der fortwährenden Steigerung der Be. Im Neichz ist es ja bequemer, Ausg ö , , hier. . so , n, borgesehenen Betrages entfällt naturgemäß guf . a . . . erungen zu ersielen, so betone ausdrücklich nochmals gewisse auf, und deswegen ist bisher rein von wars wle nchen Suren J,, , ,, , dne eie d, de, ,n e ,,, d,, n, , n, nee, ne.

ö wir künftig doch einmal dahin kommen J 124 allgemeinen Verteuerung eines P ; ellung ulage gewährt worden. Diese soll um 1500 66 b j ; J orwerfen wollte, fie leisten ihre preußischen Begmten Unzufriedenheit erregen, so haben wir auch ein Wort der Lebensmittel am meisten zu leiden . 9 rofessors immer mehr nur von Bessersitulerten ö e ei den Reglerungs⸗ Nach der Wahl der Präsidenten und der Schriftführer, ändern Nicht, daß ich den Beamten v er wen. en gt n g müt,nrezen. Wir muͤßsen darauf. hinwshken, daß unangenchme Kon. beamten sollen durchwe . . 20e 1. n men werden kann. Bedauerlicher ist fie r. 6 k erhöht und den anderen Chefs der selbständigen Pro— rofessoren in Berlin und an anderen Univerfilüten. blnzialherwaltungen ebenfalls gewährt werden. Es wird also keines

über die bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet Arbeit nicht genügend; aber aus dem pra 1 ĩ vielfach Mängel vorhanden find. Hinfichtlich sequenzen vermieden werden. Die große Vorlage, mit der wir uns bessert werden und ein Mindestgehalt von 1000 . ,. ö. uns schon jetzt zahlreich e,, Wün “A erhalten. Die Dag Bestreben der Professoren, nach Berlin zu kommen, wird immer wegs ein neuer Weg beschritten, sondern der schon jetzt bei uns

worden ist, tritt das Haus in die erste Beratung der Be⸗ stung kann lch dies bestimmt behaupten. She ein kleines heschäftigen, legt allen Faktoren, die damit zu tun baben, ein hohes el der Verwaltung kann ich die . pon Pflichterfüllung auf. In erster Linie ist die Regierung viele Kateggrien von Unterbeamten n t r n . r, n de er f 3 . e n , 3 übliche Modus wird nur etwas günstiger für die Beamten ausgestaltet Es n, au n il 2

soldungz und Steugervorlagen ein. ; Arbelte haus gebaßt wird, und ehe es dann fertig dasteht sind sehr Auf Vorschlag des Präsidenten von Kröch er werden die 9 ö ; di saze, die Rick. dafür verantwortlich, wie die Beamten besoldet werden. Unsere nd und sich enttäͤuscht fühlen. Vorlagen . ö Reihenfolge besprochen: a. die Be⸗ 1 n af , *, eg n. Ia Pflicht ist es, bie Vorlage big in die kleinften Betallg nachzuprij en, in e. 6 . ij , 3. binreichend des Geistes etwas mehr Bejentralisation eintresen zu lassen. Wenn man Meine Herren, dann komme ich noch auf einen Punkt. Herr soldungsordnung für die unmittelbaren Staatsbeamten, b. das . em Bezirk sind Forsthäuser gebaut, daß ich mir überlegt habe, denn es handelt fich hier um eine Lebengfrage für die Beamten. Aber rechtigt sind. Im allgemeinen sind wir der 1 stetlãch ug be, Licht⸗ und Schattenseiten abwägt, wird man der, Germania= justim men Schmedding sagte mit Recht, er wünsche nicht die Zunahme d Plutok L ere Sgesetz, C. gemeinschaftlich die beiden Gesetzent⸗ ob ch nia in meiner Eigenschaft als Amtẽvorsteher auf Grund es ist auch Pflicht der Beamten, anzuerkennen, was für sie vom den Unterbeamten nicht überall die richtige t daß bei können, welche schrieb, man möchte die Vorlage einem Januskoyf in der Verwaltung. Auch darin sti j . nate * * 16 i,, unb' die fatholischen Geistlichen, des Geseßeg gegen die Verunstastung der Ortschaften r K . . ö . mit , ö. . Be⸗ 3 3 ö 3 a. ernstester Erwägung, ö das ö r, , n, ö. . * Gesicht des größten Meine Herren oe wenn r . . . 16. ͤ ; z r ĩ . aktoren, dur e Preußen e⸗ au ö eigt, h ; * d. gemeinschaftlich die 6 n. . i, . . hör. pe . ö den *. . 34 1 , m mn, k u, em r. solldes Beamtenheer. Abr ki ago n der 1 , e. . aristokratisches, etwas bach alf le , leitenden Personen, nicht um diese bescheidenen Beträge, die wir . Ergänzungssteuergesetz, das Gesellschaftssteuergesetz un fo fortschreiten können, wird keiner bestreiten. Die nötige Kontrolle Beamten haben auch treu ihre Arbeit geleistet, als Preußen Abrede, stellen, daß mit einem Mindestgehalt von 1906 a g e hen . , . n . * . *. 9 das Eindringen der Plutokratie noch ; erden es si em Maße zu besorgen. (Sehr richtig) Wenn die Ge—

ogenannte Mankelgesetz. Das noch nicht eingegangene Gesetz d lUlzupieĺ viel schwerere Zelten hatte als jetzt. Und damals. war die durchjukommen ist. Wir ĩ— sst nicht zu entbehren. Aber die Beamten werden auch ohne allzu el el sch ö , ure rr m enn aug . . el b, 3 i bang n nn, , . ö. Wr f in . ibren einzelnen hälter so knapp bemessen werden daß auch ein Beamt it b u prüfen. Den Wünschen aller Beamten? wird ; m, mn, e

Über den Wohnungsgelbzuschuß wird spaͤter besonders beraten troll in ibrem Ressort das Ihrige tun. Wir haben neben dem Stellung der , ,, i e Aenderungen bezw. noch nicht diese Sicherheit ihrer Stellung und ihrer Relikten vielen Millionen bedeuten würde, aber ein wefentlicher Teil dieser nicht entsprochen werden können, möge e; d * ij scheidenen Lebengansprüchen damit nicht aus? k so ist di ; er Kommisston aber e, mmm, ,, e

werden. finanziellen Effekt sehr wesentliche organisch t ]

Bei der allgemeinen Beratung über die Besoldungs⸗- Weiterbildungen in der Vorlage. Die Dienstaltersstufen, die wir versorgung und Penstentverhältnisse. Wenn das Gehalt noch immer Millionen ließe sich durch Aufhebung der Nebenzuwend ö ordnung für . unmittelbaren Staatsbeamten jetzt ja 2 als scibstperssänblich anfehen, sind mehr oder niedrig bleiben muß, so müssen die Beamten berücksichtigen, daß nicht weiter durch vernünftige, zeitgemäße Reformen e,, ,,, . me,, 3 e,, . derr , , mit Recht Ausdruck gab, um so ö ahlern n daß dann allein die Vermögenslage, die Besitzverhältnisse

i unächst das Wort der weniger ein Produkt der letzten Jahrzehnte, sie sind, nachdem wir bloß ihre Interessen, sondern auch die Interessen aller übrigen er⸗ in, allen Zweigen der Verwalkung und duich größte Sparf rn, kreinr im Ministerkum der geistlichen. Unter dieses System als xichtig erkan e baben, immer weiter aus. werbenden Kreise in Betracht . . , Dienstreisen, Umzugskosten usw. wieder m e Sr ether zu große Lasten auferlegt. schlteßflich dafür entschetwead fit, wer nee, deln, erden richts und n, , , , Dr. Weder: Per Herr gebaut. Jetzt scheint ein gewisser Äbschluß gefunden zu sein; haben. Es darf auch von außen . 6 , en⸗ e,. fe den sehr viel daran, daß gerade den Nater⸗ Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: draußen eintritt. Da bin ich mit ; enden Stellen been die Moch nicht zob0 Beamten, die, außerhalb der Dlenst. kreise getragen werden, um fie unzufrieden zu machen. Die Treue heamten mit, ihrem schweren, verantworlungsbollen Bienste Meine 2 sicht, daß wir alle V uff! . Schmedding ganz der An— eine Herren! Ich muß sagen: vom Standpunkt des Beamten . franlassung haben, einer plutokratischen Ver

Kultusminister ist im Anschluß an eine schwere, längere Zeit l h

a altertstufen rangieren, sind wohl dicsenigen, die nicht in der Beamten darf nicht zur Ware gemacht und von der Besoldung ab bre Arbeitsfreudigkeit und Hingebun öffen . unbeachtet gelassene Erkältung von einem so heftigen Bronchial f 9 können. Vie Klassenverminderung hängig gemacht werden. Die Beamten dürfen sich nicht verführen Interesse durch ein auskömmliches 6 26 6 , lasse ich mir ein arsstokratisch hochmütiges Gesicht hon gran, . schärfung nach dieser Richtung hin entgegenzutreten, daß wir suchen . nn .

katarth befallen worden, daß fär ihn jedes Sprechen in diesem Haufe dasselbe eingefaßt werden I e mn en,, n b t e wurde bei serer Besoldungsordnung, die neu geschaffen wurde, é lassen und sich nicht von dem Wege der Ehre, den die historische müssen bei den mittleren und höheren Beamten au . e muffen, die ft 1 r nn, e i m n. „lok' notwendig anerkannt. Pon meinen Parteifreunden ist aber Cntwicklu(ng ze gt, abbringen lafsen. Mit diesem Appell an die Blick Zweifel qufkommen, ob überall die richtige Hit ne ust ien . Gechßt ss ihn, danetndes luffessenng dringt. Cm . 1 a ,. . ö. 1 langten. Der Minister hat dies auf das schmerilichste bedauert, da auch davor ' gewarnt worden, hier nicht zu weit iu gehen. Beamtenschaft schließe ich. . 3 Fi worden ist. Die Kommission darf auch hier nicht au, ar olche hochmütige Haltung läßt sich wohl vom Standpunkt der Be⸗ ; ; e reichsten. (Bravo! rechts) Wenn engen, lerbaften Wunsch hatte, die wichtigen und bedentfamen Bor. So sehr ich es begrüße, daß man von 105 auf 51 Klassen zurück. Abg. Sch med bing (Zentr.): Für mich, als Mitglied einer großen assen, daß die Teuerung auch bor piefen Klassen nicht Halt zemacht amten ertragen, und ich glaube im Gegentell sagen zu dürfen, d wir das aber erreichen wollen, meine Herren, dann muß man in be— lagen aus seinem Ressort perfõnlich bier ju vertreten. Er hofft, daß gegangen ist, werden wir doch prüfen müssen, ob diese starke Ver ar die in den letzten zwei Jahren außerordentliche Schmähungen bat. Erfreulich rweise akzeptiert die Vorlage den Grundsaß, daß Vorlage und das haben die beiden H zn Dürfen, daß die scheidenen Grenzen wenigstens die Gehälter so bemessen, d er von seinem Kuraufenthalt in Bälde wieder zurũc kommen wirb minderung nicht hier und da Härten herbeiführt; denn die Folge hat über sich ergehen lafsen müssen, und der das Unheil des Deutschen Beamte mit wesentlich gleicher Vorbildung und Leistung auch 6 anerkannt ö en Herten Vörtedner auch schon Beamter in diesen leitenden Stellen dam . und sich an den weiteren Verhandlungen beteiligen kann. Einstweilen jeder Klassenderminderung ist, daß wir bon einer prozentualen Er. Reichs zur Last gelegt wird, liegt die . nahe, warum die Gehalts⸗ Gehalt gleichgestellt werden; sie wird damit auch dem schon er e nf serkannt getragen ist von dem berechtigten und von den Beamten richtigh ellen damit auskommen kann. (Sehr hat er mich beauftragt, dem hohen Hause wegen seines Fernbleibens höhung der Gehälter abfeben müßsen. Ein anderer wichtiger Punkt; vorlage nicht schon in der vorigen Session eingebracht ist. Aber diese Antrag Faltin gerecht wegen der Gleichstellung' der Gerichte ffn mit Recht zu beanspruchenden Wohlwollen für sie, andererseits aber 9 seine Entschuldigung aus zusprechen. ist die Differenzierung der Lokal-, ,, und Zentrakbeh orden. Frage hat keinen praktischen Zwecb; sie würde nur den Schmerz der mit den Regierungssekretären, wobel es allerdings bedauerlich Efe die Grenzen nicht außer acht läßt, die jeder neuen Belastung der b Die Herren Vorredner, insbesondere der Herr Abg. Schmedding 16 von Hennigs (tons ): Entsprechend dem soeben genehmigten Der r bat gie . pete e,, daß 3 . ö. a e n. . n,, ga n, k rde rn err, . i gg nen ir f rh elne Ver- Klassen unserer Bevölkerung gezogen sind. ung der breiten haben ferner bedauert, daß die Borlage wegen der Regelung des Beschlusse des Seniorenkonvents werde ich mich ausschließlich auf die eser Beziehung Gleichmacherei zu betreiben. Tei den unte n ö erden soll. Bei der Großzügigkeit des Entwurftz ; ; Wohnungsgeldzuschusses noch nicht in ihren Händ Besol ; ü auken, mittleren Beamten sinde ich uberall noch cine Differenzierung, bei den Hierzu war eg höchste Zeit, denn dag gesamte Wirtschafteleben, hat sollte auch dieser kleine Unterschied fallen. Das ñali Meine Herren, ich gehe auf die einzelnen Punkle d n Händen sei. Ich muß , . J ,, höberen Beamten 46 ö fast ganz davon abgegangen; ich ver. sich in den letzten Delennien wesentlich vyrändert, und die Lebens- Gleichstellung der Oberlehrer mit den er, , ,, der Herren Vorredner ein und möchte kurz ö 464 . , en e. , Rednern durchaus anerkennen, und habe das endlich in der Lage sind, eine Besoldungsvorlage von diesem großen i. 3 . n y, . K ,,. das amn st JJ 5 . ren, ,,,. i r i e reel von 7206 *) ef! . des ten Herrn en, ö ge Bemerkungen . ö. . n, g. Rede gesagt, daß der ganze Umfang der ; ichterbesoldungsgesetz, ein etwas wunder Punkt. r haben die Vor⸗ affen, sin . ; ; er Teil solcher, welche r ; ö. ; . esoldungzaufbefferungen ja e a . k . k ö. fe ja , akzeptiert, jetzs aber zeigt fich eine schädliche Deshalb muß der Staat ihrem Notstand abhelfen. Das ist eine sabren sollen; dazu gehören besonderg die 3. pe r wi ö. Er hat zunächst bemängelt, daß die Oberregierungsräte, die die wenn zugleich be len en . n e ö verstanden werden kann, gekommen, Vorflellungen wagen Behalter böbungen, aber auch zahl Wirkung. Die Sache fängt an, sehr welke Kreise zu schlagen nach Binfenwahrheit, die keines Beweises bedarf. Dieser Notstand ist findlichen. Viele von uns waren mit mir nicht wenig verwund 1. Regierungspräsidenten vertreten, in ihrem Gehalte um mehrere tausend Wohnungsgeldz 86 . reiche Klagen wegen ungerechter, ungleichmäßige Behandlung einzelner anderen Beamtenkategorien hin. Da das Richter besoldungsgefeß dom Haufe wiederholt anerkannt worden, und meine Freunde bringen zu sehen, daß jeder Unterschied jwischen Lokal⸗ und enn ne e be eln Maik aufgebessert würden. Das ist unrichtig. Die Oberregi ö g6geldzuschusses erfolgen soll. Beamtenklassen bei den Gehaltsbemeffungen. Es hat . diesem 2 am ö wr l n ee, ,, . eine , . 6 6 , , . rn ,, G gef bern if . , , d n ich einer Erklärung, 3 die den Regierungspräsidenten vertreten baden jetzt . ,. . , n Sonnabend haben die Bundesrats⸗ aufe viele! Vebatten darüber gegeben; noch vor zwel Jahren hat nicht zu denken ist, so müsten mir die Kon equenen ziehen. er e ag b m Ie aft keit e, rler g nde e chmiht 4 ö er noch am 7. Mai 1997 in der Budge kom mission 4200 biß 7200 S6 und 1800 S Stelle lage; on ausschüsse diese Frage der Regelung des Wohnungsgeldzuschusses ihrer Be⸗ 56 von Heydebrand ausgeführt, daß es auf diesem Wege nicht weiter ist doch an der Zeit, die Bedenken, die uns aufsteigen, auszusprechen, mit besonderer Lebhaftig . . ; . r e . 2 a ges 6 hat. ; (Der Redner berliest die Erklärung im Wortlaut.. 9000 M, und nzulage; sie kommen also auf ratung unterzogen und haben mich auf meinen Wunsch ermächtigt n Vorlage nicht befetzig werden können, Gs Warbuig und Faltin wiederß gebracht b Ich dahingestellt sein lassen, ob es richtig war, daß ; sie sollen unter Wegfall dieser Stellenzulage künftig wenigstens von diesen Grundzügen eine Mitteilung zu . 2

geben könne, daß wir notwendig ju einer allgemeinen, organischen Penn sie auch hei dieser eie, , n Bern rh ! h f mäßten, sonst würden wir die bestehenden Härten ist eine Gleichstellung erfolgt, die abfolut unhaltbar ist, aus den ver⸗ aber nicht die großen Schwierigkeiten dieser Vorlage. Dahin gehören der Finanzminister jetzt ju einer anderen Ansicht auf 10 000 60 gebracht werden; also wer ĩ ; , 6 Ich a,. schiedensten Gründen, vor allem deghalb, weil sich niemand bemühen die e, . nnr un gen , pete, 567 . . fi ist, ö so mehr, als ein sehr N gel feten , tausend, sondern genau um 100 ö . . um . wege, e, . n. Orte in die Ortsklassen das ist der dies dana ßen Anre tegen als, ing, ders uten ntt. lar er an,, wa,, r,, n, . , e. * . ö K ser,, 59 1 punkt 6. Allein um hört! rechts), und das halte ich für durchaus a,, en, n,. . J ̃ ; ĩ ĩ . = rriere, ö 6 . 3 Je. da egenũ ö Den a ö 2 ö eng ,, inet i n . 6 ö er aus der ihm lieb gewordenen Tätigkeit aus dem grünen Wald an 27 Millionen erfordert haben; dazu kommen 3 . o din ialbegmten, welche jetzt leer 6 ö diesen Oberregierungs rãten erwächst nicht nur die Leitung ihrer h en. und 6 2 ö eh,, e , w e, umfaffende Vorlage noch in der vorigen Session in den Landtag zu aa , n, * . mer, 1 . . 2. a, n n g,, ,,,, 2 fen argen, ,,, ober rt, Prohinzial⸗· w sondern sie haben zugleich den Regierungspräsidenten in. folgend, gern Gelegenheit k 2 e re, eee ũ eden sein. eht so weit, da ; nten, vortr ä ter z z = nen w ĩ e ßringen. Paß und warn sie im len eihksgch nicht kn, trench, è tmeisfer oder Oberförster. Teilen des Vaterlandes besteht schon geradeju Arbeitsnot, so 3 usw., andere höhere 2 2 . 5 9 ,. den anderen Regie, nach dieser Richtung hin mitzuteilen. kJ ö aben ei . e gehobene Stellung Meine Herren, zunächst sind Die 5 Ortsklassen, die wir gegen.

ich hier nicht mehr zu erörtern, wir haben sehr bedauert, daß damals nicht mehr Gehalt bekommt als der For . . e 8 ken vice Gn tiguf tet te. Wir müssen Aehnlich ist es bei den Gymnasialdirektoren und Oberlehrern. Letztere meine Freunde die Interpellation Trimborn eingebrach haben. Erunde mehr oder minder günstig bedacht werd ; ö . n!, 16 ,, 2 sind jetzs dem. Regierungsrat gleichgestellt, und der Gym nasial⸗ hebe dlese Schwierigkeiten . . ae th en, rn mn nn, 8 gt, ,, e. welche die . e afgenüber den anderen Oberreglerungsräten, und deshalb ist es, wärtig haben, beib Beamten doch den Eindruck gewonnen haben, daß sie sich auf die be⸗ birektor foll auch nicht mehr als 7300 6 Höchstgehalt bekommen. Anerkennung auszusprechen, daß er trotzdem den n ö Aberpräsidialräte, der Prãäsident der Seehandung, die Miniftertal- glaube ich, gerechtfertigt, sie gehaltlich etwas auszujeich g haben, beibehalten. Es war erwogen worden, die Zahl simmie Zriage, die Verlags noch ie dicken Pinter ommzn Aan särd et äh i, ,, . pee Tn. . k nn, . hben. , Jesinnteeiätsss äh iel. PVrelz Herten, wenn der Herr Abg. Schmendinn e, dec der Ottellasen noch in vermehren, allein man hat davon abgefchen 3 önnten. sst wieder abgeflaut; man überhaupt beseinigen können, wenn man die Ge ; s, der Geheime Kebinettsrat ĩ ö ; dur und, wie i ĩ ; . . , 6g ö i. 9 nt hielt. I Jaht! werden wir dargn nichts Wesentliches ändern können, Vorlage nicht das erwartete Gätgegenkommen finden, und die nicht . 2000 jetzt 25 0 0 erhalten. Wie läßt * ann n, . ee, würde der Frage der Dezentralisation präjudiziert der ,. 2 . ee. denn 1 größer die Anzahl daß wir wahrscheinlich felten' in Übertriebener Weife ihre Wünsche vertreten haben. Aussicht stebenden R form der Verwastung rechtfertigen su und der Möglichkeit, die Regterung außzubeben so kann sch . eriger ist naturgemäß die Einrangierung gen füt ens ; . der einzelnen Klaffen und je häufiger sind die Anträge, wiederum von

Iöos belgeiegt werden Joll. Biese in j tzt seftzriegt, nicht mur fs die auf, einen gfalschn . . ; 3 ; un luften! gegebenenfalls später offen einzugestehen und uns andere Vor- fremden zu bemerken. Allen diesen Beamten muß vor Augen eführt betragen den Verbesserungen vornunehmen? Gewleg . ĩ .

. . cf * ö r be, schiäge zu machen. Daß man die Oberregierungsräte, die die Prä. werden, daß die Gehaltsausbesserung für die produktiven tände a auch schon die Aufhebung, der Die f er , 24 , de,. , 6 , n en, mn, nn,, re mn . de, , w 1 n, . merkengzwerte Lücken die' die Bildung eines abichließen. sidenten vertreten, herausgegriffen hat, ändert an der ganzen stark in der Steuerlast fühlbar wird, zumal noch die neuen Reichs kegirrungen gefordert. Für diese Aufbesserungen werden also meine , , de,. ufhhebunb ber Ober ptähsidien. Wenn man eine von um 50 /o aufgebessert är, dee een es Ken kest eile für einzelne! Posttlonen sehr Kerschweren. Da fehlt Sache nichts., Cin, weiterg. Punkt, der schon früher bier ein. fteuern dazu kommen. Deshalb war ein mitilerg Linis iu finden. Fteunde chwerlich ju haben sein. Plese! stagperletenden hn? diesen beiden Instanzen aufheben und die Geschäfte auf die andere t ö zunächst das Gesetz wegen des Wobnungsgeldzuschusses, der gehend besprochen, in der Vorlage jedoch nicht genügend berück. Die Regierung glaubt, sie gefunden zu haben, indem sie die Ge⸗ zegierunggräͤte erkalten zudem R munerationen bon mindestens 65m . übertragen wollte, so würde man genau in den letzigen Fehler v dne, ,, , , , , sichtigt it, ist die Differenzierung zwischen verheirateten und baltsverhesserung auf das Noiwendige heschränkle. Trotz der R chiig⸗ Mögen die Stell vertreter vielleicht ein größer Maß don Arbeit fallen, nämlich Behörden schaffen, die viel zu groß sind, als daß . r,, . , , . ö schlag von 33 von diesem aufgebesserten Wohnungsgeld tat⸗

,,, ,, e , ks ert säarch m ls. In Wwennnegeiannsähß bene cher n ee

̃ . Also nicht darin dem Jahre 1906. Also beispielzweise bejog ein Schutzmann grundsatzlich zu regein. Noch bei der letzten Befoldungsvorlage wurde Sinen solchen bietet biellelcht der Ausbau der 19 und 20 des stimmen guch darin zu, daß besonders mit Rüchsicht auf das g . iböhung der Gehaͤlter der Ministerialdircktor⸗n und Unterstaats— koloffalen Kosten in den Vordergrund geschoben, welche über die Vor⸗ End.“ eim sührt. Das wäre often. vielleicht die Methode vorbeugen können, die vor zwei Jahren der Anm 8. Januar erklärte der Finanzminister, er kön de, een ee nee , e, lee e e deen nen arzustellenden, zie Ablösung, eintteten a mn biens sest benen gas E chstgehalt eintritt, richig bemessen find. Die ü terbeamten Freude begrüßen wir die Vereinfachung des Besoldungs pstem! und wie sterkötter Nepräsentat si angehalten närden; er fei der Beamte, die in den Ministerien nicht beliebt werden, abzuschleb ite, r abzuschieben, so erlaubt fein sollen. Das ist eine sehr wichtige und einschn idende Dle höheren Beamten sind Beamten werden nicht weniger als 269 000 jetzt nach Dienstalters⸗ ur Bestreitung der sogenannten Mepräsentationskosten neue und apparat mit der Zeit sebr viele Aenderungen notwendig sein werden, Durchschnittesätze für die einzelnen Orte ermittelt worden, und nach

* 1 6 i i ö . 8 k H el n gh nn kenne die Einwände der Regierung, die ich nicht hier wiederbolen will, ,, ,, . , , , Y ,,, k laube ich , . ommen, daß Männer, welche den Mut haben, den Mintstern kann, glaube ich, die Aenderung der Behörden liegen, daß man Re t . ĩ Berlin vor dem Jahre 1906 240 und wird künftig 48 O S be⸗ ziehen, also genau den doppelten Betrag. ; ö ĩ Cintommensteuergesctze, indem man doct eine Gileichterung nicht baus die Verbesserung nicht im Etat sondern durch ein besonderes sfhetär muß in der ommij ündli ü , . auf Antrag Zedlitz in den Entwurf ein Kompromiß hineingearbeitet, s geleß ch erfolgt, daß aber auch borbehalten ist, etwa notwendige Aende⸗ Uber wenn wir ung auch bet dieser , . ständigkeit einräumt, als sie bisher . . lage hinaus die St er ausbri ten., wenn jetze auch bie Ab. Pit Freude zu begrüßen ist der für die Piätart aus gemerfene ken! . 5 , 8 keen af en *in h 16 arg Vie Forweg genornümtnen Zahlungen müffen als organisches Ganzeg Provinziallandtag bon Westfalen machte, indem er in der neuen Be⸗ Eindruck nicht verschließen, daß in der Bevölkerung viel ach 5 90m daß man eine große Anjahl von Geschäften der Provinzialinstanzen e. . ö . ö . zwar e. , man möge näher einzugehen, hat keinen Zweck. Von grundsätzlicher Bedeutung ju t i ö ; ) Rent daß, dem ollen ein Anfangs ehalt von 1005 , bekommen. Auch die mittleren Durchführung der Dienstaltereklassen fur den größten Teil der Beamten. nsicht, daß die Beamten sich selbst viel z ü ions j ern Thin btarnneiafed serag bene, in mne trnssbdem Böen! erf! lge e sbrurche hend Cihöhungen. Die Beamten des Außen. Bie leinen kinterschlede, die biößer in manchen Gehalts assen be. koten auferlegten. und . ge h unh r, kann ich nut sagen, dieser Gedanke ist uns nicht im entfeintesten ge 2 . ö er,, ö ersonalservis der ziere weggefallen ist und auch der sogenannte 66. where, wer, ,, . eunden bewertet gefährlichen Dienst zu verrichten haben. ĩ ü 23 re en e for 6. . . elne 9! 6 en, nur zum il inen Tale im Gehalt erhöht worden,; Garz befonders stufen hesoldet werden. Die Kommission wird, nachs⸗prüfen haben. . Stelienzulagen zugewendet werden jollen. Und. man JZeit in Mimisterien gewesen sind, die Möglichkeit ju geben, wieder i sch wer uwird!ensf aden, deß. die Regierungsräte voll tändig un. ob nicht noch ing, weitere Verzinfachung der Klasen unnd die Ein. 9 es auch nick. wenn in der Begründang gefagt t, die Praxis eintreten. (Sehr richtig! rechtw) Wie oft har ö r at man die Wohnung abstufen. Es sind im Reiche und auch in Preußen ganz gerade auch br den Betriebsverraltungen, wesche Anderungen auf wirg auf dem Standpunkt steben⸗ i ö g Erschw⸗ müssen. Ich Jomme zu den höchsten Beamten, das ist ein sehr schulen mit 4500 bis 7200 fz diese wenigen Beamten möchten 'rdere. Erhalten diese Beamt ũĩ = i n, ö. , , . , ,,, 9 3. . . P'ntt. * Wag Sie all gemcine Stckung der vortragenden Räle sich doch vielleicht anderen Kassen einverltiben lassen. Bedenklicher geit noch erhebliche Mittel 2. ffir g en ? 5 , k * hier lange in Ministerken gearbeitet haben, wieder aus entgegen, daß es eine gewisse Gefahr bedeutet, wenn im Mintsterium betrifft, so ift es schön oft empfunden worden, ich erscheint uns anderseits die Zerzißung Hon Beamtenklassen und ihre ebe daß auch die übrigen Beamten der betreffenden Kol , n m, , gf pelttitce⸗ diesen Durchschnittesatzen hat Staate“ von ben vortragenden Räten felbst und von Vertellung auf verschiedene Besoldungzklassen. Das ist 1. B. dei gin und in anderen Ressorts nicht zurückstehen können und . Hamme, d ,, ü bie e een, aher min nn und sich re⸗ Orts in die Ortsklassen stattgefunden. Man hat also eine

J f Ayr aber wir müssen uns klarimachen, t x. e ö e fe, g d T rng e f ne, f,, denen, sind, und die Regierung bitten, dies Dieses Vorgehen der Beamten. war stellenweise mit höchstem Be⸗ Dberregierun õrãte oder die Obe nprässdial rate jolche meb ers kausend Mark das schlechterdings nicht finden. Von elner Aufhebung der Regie⸗

enmnfsslänzderbändkengez ma6äsebr ersch wert werden. Eg fehlt an; aber da. wir durcha ug darauf seben müsssn, , , ĩ ; ĩ = über die Ord des K Isteuerprivilegs. einen Platz zu bringen, wo sie gut auskommen kögnen und nicht ohne aber die Uebersichtlichkeit würde noch gewinnen, wenn hr offen entgegen zutreten, aus Berlin verbannt und in irgend terungen od ĩ kee nn ger fg 2. Herter nung * et mn ng ee. Ie. Sch 16 in? lot geraten, müssen wir irgendwie einen Ausweg finden. ein alphabetisches Verzeichnis angefügt würde; Meine Freunde e h a stihdich unschädlich gemacht nene . e n. 6 i, ,. er, e, n: . n unten Nun, meine Herren, modifiziert sich ja dieser Sa . . tz von 50 0oso bei den höheren und mittleren Beamt wodurch augßrüchlsch diefe Regelung für später vorbebasten und in nur für die Beamten mit vielen Kindern, sandern, au ö intret I isl Ma des ü I, de dei, . Aussicht genommen wurde. Der Fmanzminister bat ja nun die für biejenigen, die aus anderen Gründen leistungzschwach rungen, demnächst durch den Etat eintreten zu lassen. Ich zweisft heaß des Notwendigen nicht überschritten ist, fo sind meine Freunde meine Herren, ich spreche von Landrät ĩ utter Denmnten ie wach der Cinktangierung deg betreffenden Oru eine wabrhast sozlale Paß egef. ] nichi, daß recht bald Anregungen dazu kommen werden. Dem wüde setithmig dez Ansicht, daß dies in ein d . ; 1 em anderen 8 en, Lokalbeamten —, um richtig verstanden zu werden, also darin, ̃ , 41 , *. hi gwiffer guruz und ein. Niei h f die lol Iaberte ü n,, re setäe ren und mil Hor wegmahlung angezechtet soldun gzordnung bestimmte, daß daran in den ersten fünf Jahren nich ; Luxus und eine Neigung zum Wehlieben jeige, und auf die lokalen J stanzen überträgt. W ; ( , . 6 . i . Jaftand' bewenden, aber fl die werden. Wir werden ganz besonders beachten missen, ob die Klassen⸗ gerüttelt werden darf. Ob eine solche Bestimmung in eh . ö e,, am 14. Januar sprach er sich ahi a. 6 . bat, die Gleichstellung der n ,, . . i k iniellung Überall das Richtige trifft, ob die Aufsteigungsfristen, bis Vorlage am Platze wäre, mag die Kommission enischeiden. Mt besonderet ; fassung entgegentreten müss, als ob von oben her die Beamten zu Raten könnte unter Umständen politisch It tenden geändet auf die atsahlih in den einlagen Orten n gab lenden politisch gemißbraucht werden, um Mieten. Ditsem Wunsche des Reichstags, ließ sich jetzt diesmal die Besoldungsvorlage als besonde res Gesetz eingebra kt ist, um ; . bei Herrenbaufe die volle Mitwirkung an deren Heschlußfaffung ju ienstes sind im Verhältnis zu den Bureaubeamten schon in den seßten standen haben, sind häufig der Anlaß von Beschwerden gewesen, denen ö . Richtung hin gestalten könnten. Wenn man ssch diese kommen, sondern wir haben nur den einen W in die ] ö für Jahnzehr ken zu kur, gekommen. Daß ist um so auffallender, als die voraussichtlich jetzt allmäblich vorgebeugt werden wird. Die bis lärungen gegenwärtig hält, dann v s ö , . gewähren, patrz Aende un gen der Heso bung erdnung durch den Etat . . sebr veranwortungsbollen und gesundheitg. herigen Jos Besoldungeklassen sind auf. ol redu niert; van 272 000 daß Liner großen Zahl ; von ie re r ng eb k . er,, e. 2 , ,. ,, , e e er , be. . i ien zuzuführen und umgekehrt auch den Beamten, die längere Quartierbemessung weggefallen, und man konnte . in 2. 3. 6 zu entscheiden haben. Vorläufig sind in meiner Fraktion die Mei. ; : ĩ ĩ . zur eden hilt, ern hr. 1lspö'iihht wier glenderung auf dem brrüchsichtigt geblieben, find. Wir werden eingehend Prüfen müßsen, fübtung von Dienstaltersstufen für noch weitere Beamtenkategorien es Beamten, Prästdenten der G neralkommi ä. ü ü ölen der fer en jn lp . i ben n fn, gm bnd Lücke nicht auszufflen baben. Daß die Hberregiexungg., (erteicht werden kann. In Klgfse Z6, Kesinden sich z Poli esmajori . der Koasisterlea, Eisenhabndtreltionen . ö n, nme Het zt. alhn brennt ich fa bag wir gingebenbe Grmittlungen darüber veranlaßt räte be auge miffen find, v rdlent um so weniger Widersp uch, als mit öägo bis 60 (, in Klasse 42 2 Letter von landwir ischaftz ch . lichen Aufwand jum Zweck. der Geselsigkeit! niach n müll?! Uns bon den lebendigen Verhältnissen entfernen! Nun wollen wir die tatsachlich exanlaßt worden, wie hoch sich die daß wir gehobene Stell ngen haben Instituten, und, die, Leiter der Progymnaßen und Neal. nfelge get. Verteuerung den Lebensbderhättnisfe größzre Meitet Möglichkeit schaffen, daß ein solcher Austausch flattfindet, daß die Grand . ö ,, ö r on den Beamten selber gemachten Angaben sind dann

es zu * leich! gemacht wird, Abänderungen vorjuschlagen glaube vom . 4 ir und so einem Penttlonssturm, dem wir am Anfang dieses den Parteien, daß es eigentlich ein ganz ungesundes Ver, all bei den Direktoren der Strafanstalten, einige sollen mit 4 eren müssen. Diese Folgen möchten meine Freun Dann . . . 4 bald wieder w haͤltniß ist, daß semand, der als vortragender Rat in das ie 7209, die große Mehriahl mit 3660 bis 6609 dotiert werden. . und werden daher vorausfichtlich Ad k—— ta ,, K Sch met dia besondere die Repräsen⸗· vollkommen neue, auf den tatsaächlichen Wohnungsmieten basierende Was hier rich ig lit, werden wir noch durch die Kommissionsverhand. Ministerium berufen wird, bei; mittleien Jahren hier sitzen Dabel können die Größe des Ortes und die Belegungsfähigkeit . n, . ablehnen, um so mehr, glé der schon im vorigen z ür die leltenden Beamten bemängelt, also für die Ortsklasseneinteilung vorgenommen, die naturgemäß sowohl lungen enticheiden müffen. AÄn der Vorlage interesstert ja in erster bleibt, sehr einseitig beschästigt wird und nur in ganz Anstalt nicht ausschlaggebend gewesen sein, vielmehr scheint z . hier fo lebhaft beklagten Förderung! der Plutot ratz? Präsidenten der Regierungen, Konsistorien, Eisenhbahndirektionen, oben wie auch nach unten v r 9g ohl nach Linke der finanzielle Effekt. Üm die ganze Größe der geforderten wenigen Fällen die Möglichkeit hat, hier herauszukommen. Grund der Diffe enzterung lediglich der, daß die einen akademi . er Verwaltung nur noch Vorschub' geleistet wird Bergwerksdirektionen usn. Meine Herren, wir konnten diesen bweicht on der jetzigen Ortsklasseneintellung Summe richtig zu verstehen, muß man einen kuren Vergleich mit den Wir glauben, ahne irgend jemandem einen Vorwurf machen zu wollen, gebildet sind die anderen, nicht. Sin solcher persönlicher , durch die vorgeschlagene Maßregel schließlich dahin, daß amten keine Gehalts aufbesserungen i, 3 g. e abweicht. Je nachdem elne solche Abweichurg nach oben oder fur ahnliche Zweck. in früberen' Jahren bereits bewilllzten Mittein daß dies die Wirtung haben muß, daß auch der gewissenhaftesle Be. Knterschies. darf nicht fig die Sehaltsbemessung, Kelten, ie l nur noch Personen mit größerem Vemögen in die Pro. Mitglieder der Rengl . erden lassen, wenn die unten stattfindet, modiflikeren sich also die von mir ziehen. Man Dat früher zur Verb fferung der Beamtenbefoldung andere amig einseitig wird, und daß das auf bie Verwaltung doch nicht ohne Ebenfo‘ sollen die Kanslisten : verschieden 2 ö Ja. ane, d.. gelangen. Man wird aber nicht behaupten können, daß , . ö . wre ,. selber keine Gehalts aufbesserungen er- vorhin angegebenen Sätze von o und az op, sodaß in den Orten bei welchen sie angeste en auch stets die größeren geiftigen Fäbhlgkeiten besitz, n; aber andererseits glaube ich, wird jeder, der den Verhältnissen die höher heraufgesetzt worden sind, sich die lufbefferung des Woh⸗

Wege beichritten: man hat sukjesstwe elazelne Klassen herausgegriffen, Emfluß bleiben kann. Eine Besserung dieses Zustandes kann nur bei je nach den. Behörden, ö e echung im Benehmen mit der Staatsregierung ge- Es ist ferner kein Ünierschied gemacht zwischen verheirateten und un D diese Werife führt die Begünstiqung der Plutokrati, auf die nahe stebt, aneikennen, daß Gebälter von 11 00 M und 12 000 4 nungsgeldzuschufses noch über 50 bezw 33 0 steigert, dagegen in den

hauptsächlich deswegen, um zur Deckung der Mehrkosten jeweils im eingebender Bespr ü ö ue tand in. 1890 1891 sind die Beläge der unteren Beamten erhöbt, funden werden. Vielleicht könnte man die vortragenden Räte in verheirateten Beamten, zwischen Beamten mit und obne Hauestand. r zur Verschlechterung der Probinzialbehörden. . ür di z 5. (, n, . ,, shrer Gehalts kala b iaffen, aber die Funktiongzulagen auf sie aus. Nach einer Erklärung des Finan iministerg in der Dn get omni son i n ie re nn, zum Segen ,. ö wen. e Huch e. . w 6 ö , dee. Anz Derlassi tung erfahren haben,. saturgemiß der Cffelt

in mit dem ein geringerer ist. Es ist aber Vorsorge getroffen worden, daß sich

1895 die der mttleren und höheren und dann noch einm el die der unteren

ß s inschneid debnen. Die Senalgprasidenten und Landgerichtepräsidenten müssen dom 7. Mai 19604, die auf eine Anregung von mir abgegeben wur e, durch Ablebnu der Reyrä en,, ,,, , , , ö bat man vielfach angenommen, daß diese Unterscheidangen eintreten better den Mintel won eim 1m go * ö iel gn , BDerrn Abg. Schmedding der Meinung, daß jede unnütze und kost. ein Beamter unter keinen Umständen auch hinsichtlich des Wohnungs

Aenderungen) getroffen binsichtlich der Penstonen, der Dienstalters. für sich behandelt werden, sie erreichen daz Höchntigehalt bei hohem . end, 1. 69 fänt l'un inet Sama ven Of Miki onen. Hie. lter in vielen Fällen überhaupt nicht. Was die höchsten Beamten würden. Allerding hatte die Aurcgurg und diele ca ,, 6. 6 ö besset, zu wohnen un so sich den Stag! und sich selbst spielige Repräsentation vermieden werden muß, und halte meine geldwschuffes verschlecht ob die Er. Bezug auf den Wohnunggeldjuschuß. Trotz der Stellungnahme gi r u gr alten. An verschiedenen Punkten sind für mittlere und Höhere Aeußerung, die ich damals getan babe, vollkommen aufrecht, daß in Nun se, K der Herr Abg. Schmedding wiederu . ö, ; e . ng wiederum

für die Beamtenbesoldun , sverbesserung aufgewendet sind, Diese Art der betrifft, so we den wr genau prüfen müssen, ob htegelung hat den Vorzug der jeiteren D Fung gebabt, aber auch böbungen für sie gerecht sind, nachdem große Kategorien anderer Vorredners hoffe ich, daß bei der Aenderung des Wee nag, , Ste lenznlagen vorgesehen. Stellenzulagen sind immer etwas dieser Beziehung bielfach die Beamt J den großen Nichteif der Une baitlicht it. Im net wurde der Vor“ böbhe er Beamten nicht, srköbt worden, sind. Wenn wir. auch zäschusses dieset Anregung auf. Unterschridung doch noch jar err, 8 zu , , , den r m n ein viel gröhereg a 2 5 en n, selber glauben, daß die Frage zur Sprache gebracht, die uns hier im hohen Hause und in f ; ebe zu, völlig zu vermeiden si d sie nicht, aber es g epräsentation von ihnen ge der Kommission eingehend beschäftigt hat, ob man Abstufun ö gen vor⸗

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wurf erhoben, daß man Flick rbeit mache. Das lag in der Natur zugeb n, daß der Dienst in den Ministerlen ein schwerer und ver gegeben wird, enn es trifft doch nach wie vor ; chan

ie vkeit i de die U lmollunn woller it, so weiden wir doch erwägen müffen, ob was der Finanmmin ster damals erklärte, deß de Steigerun sorgfeltiger Prüfung, ob scht besti ͤ6sa leistet werten rp .

dieser Regelung, und diese Uneigheitli st jn gerade die Usache tung Tölle wien äpst dUnach!ů l wife? Ker Lebend nt ile in erster Lin die Peamien 11 Inbaltg sinben kae rn, 4. . e,, N ö . ehe . . 36 1 ,. mit Familie und für Beamte ohne e⸗ amilie. gestehe ehrlich, daß ich dem Gedanken einer

der Unzufried' heit und des Strom von Petitionen grwesen, die an wir nicht an der böchsten : uns . nl giem?l haben wit nun eine einbeitliche Regelung, Im Aaftrage melner Fraktionsfreunde habe ich der Staͤais. Familie trifft. Daß die Wobnungẽ gel dzuschußhorlage hoe e . nzüulagen gewäbrt werden dürfen. Aeb m lich liegt es glerungaprãsiden. wie e asndent

dafür aber auch anst ut der auf ein Jibr ehnt verteilten 91 Millionen regierung e ne Bille von großer Bedeutung vorzutragen. Sie be⸗ auggeblieben ist, bleibt b dauerlich namentlich gegenüber den jetz 36 sess Vergütung der Nebenämter. Es bestebt schon in vielen sich mit . . Prã den einer großen Eisenbahndirektion solchen Abstufung früher durchaus sympathisch gegenübergestanden obne Berücksichtigung der Vorwegzahlungen der letzten Jahre eine trifft die Instructionen der Bu des rats bevollmächtigten von Neußen nicht oder nur wenig bedachten Beamten; manche , . die möchte. R u sch daß mit den Nbenämtern guig räumt werden mit den Kreisen seiner Bexölkerung in Verbindung halt, daß habe; denn, wie ich damals erklärt habe läßt es sich nicht bußiiszen zenten mit ien Hält: TRrturi närggbcb denden micg, mä, Kren giäcm. ibi der die, Bes nten erhöhte empeiesten beöletsn, ist viei,. ; auch mit ibnen gewisse gesellig Bentähungen pflegt, das baite ich verkennen, daß ein underhesrateter Beamter an? sich im allge·

9 . 126 n , ee. un 26 ö ,, 666 9. 6e nnn r ung ist im vorigen Jahre zurück. Steuern erböht, werden. Ich, bite allo. dringend Zeitpunkt ger lesem Wunsche Rech

auf die Pensions⸗ und Reliktengesetze hinzurechnet, von Millionen. beamten. le Besoldungt ordnung i e = ; z n den nagen. Sei gekonmen, um diesem Wunsche Rechnung zu für ganz unerläßl ch (sehr richtig! rechts), wenn er nicht wied ũ

Unser Etat für Beamtenzwecke beläuft sich auf rund! gestellt worden, um Fühlung mit dem Reiche zu nehmen Wohnungs zeldzuschußborlage underzüglich einzubringen. Von . den Gehältern, die nicht nach Dlenstaltersstufen' auf. I de ; ö. 't wiederum meinen viel weniger für seine Wohnung autjugeben hat wie ein ! . f f m Verdacht anheimfallen will, lediglich vom grünen Tische aus ju J verheirateter Beamter und namentlich ein verheirateter Beamter mit

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