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Großhaudelsyr ö,, . deutscher mad fremden Preuszischer Landtag. 2 , Vorkommnissen vorzubeugen. Eg handelt sich hi⸗ zuschußvorlage nicht gemacht werden soll. Melne Freunde sind bercit, Jaidiewakl kamen alsbald schwere Anklagen gegen die Beamten aller J Weichensteller J. Klasse sw, 16 310 Beamte, sollÜen 4 go g, Auf für die Woche vom 19. vis 2 Haus der Abgeordneten. a stiftene uffcsang nicht sowohl um eine juristische, als um 3. in ein? gruͤndliche, nicht zu lange, aber auch nicht überhastete Be. Kategorien, gegen die Beamten der Zentralregierung, dle er augdrück . besserung erfahren, Pro Kop S0 , dagegen. die Sberförster S0 HK . Oktober 1908 3. Sitzung vom 27. Oktober 190 . rage. Jedenfalls haben wir alle und hat die Allgemeinhe ratung der Vorlage in der Kommission einiugehen, und zwar im ; der Geheime Kabinettsrat oJ 60. Schon sehen wir den Petitions⸗= nebst entsprechenden Angaben für die Vorwoche. ? FF 1908. Vormittags 11 Uh. n. 1 lebhaftes Interesse daran, daß der gewählte Abgeordnete ö. gußersten Notfalle unabhängig von der Erledigung der Reichs inan. lich genannt hat, und gegen die Beamten, die in seiner Heimat. sturm. Pie Bahnwäͤrter, die Joho bis 200 M6 bekommen sollen, ver; 1000 . (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) . n, seiner Rechte sowie zur Cifüllung der den Waͤhler been gern heben zandeln, zwsschen ben berechtigten, nter. provini tätig sind Darin kann ich Herrn von Jazdiewgki vollkommen langen bis 1560 S6, die Lokomotivhelzer verlangen statt 1200 bis 1709 ; g in Mark. ucher per — ; gegenüber übernommenen Verpflichtung befähigt werde. ⸗. efsen der Beamten und den Mitteln des Staates eine Mitte zu folgen, daß die Beamten die Verpflichtung haben, mit gleichen Maß 1460 bis 2000 6. Ich möchte warnen vor einer Sparpolitik auf (Preise für greifbare Ware, sowelt nicht etwas anderes bemerkt.) . 8 h eginn der Sitzung ist in der gestrigen Damit schließt die Beratung. Im Schlußwort erklärt fluden. Jedenfalls wird man dem Finanzminister zugeben, müssen, zu messen, gleichviel, ob die Bevölkerung deutsch oder polnisch spricht. Rosten, der Gesundhrit der Beamten, und Der Hetxtebs. z,, Abg. Hirsch: Bgtlin (Sor). güach den vortrefflichen Au , . , .

ur Beratun ü ü . ü ö et zönächst, der Antrag der Abg. Häfen, tee ce rich mig Kara bf rk, d,. . Wr tin n 9 , n ,,,, nicht anerkennen, daß die Beamten nicht diejenige Gerechtigkeit üben, 19 Jahre, dagegen bei den Geistlichen mehr als 23, hei den

; Borgmann und Geno 3. Einverständnis mit d j 3 ĩ 9 . m ii br erh gegellunggrs, Tm, en if eh Ind ie Reduktisn der Gehaltsklaffen von 106 auf 51. Tatsächlich auf die die Bevölkerung einen Anspruch hat. Meine Herren, wenn penfsonierten mehr als 39 Jahre. Die Zahl, der Eisenbahnbeamten sst nur um 5 Sso vermehrt worden, die Betriebeleistungen haben sich

19.34. gegen die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, die Voll— ordnungskommission zu konstatieren. Die mir entgegengehalten R Oktober Vor⸗ streckung der gegen den Äbg. Dr Liebkmecht auffassung kannte ich sehr wohl, aber ich bill 6 Rechte kommen nämlich nicht 5I Klaffen, sondern 78 heraus, wenn man das Verhältnis zwischen den Beamten und der polnischen Bevõͤl kerung ; ; . k , J , w, e d, , ,,,, n,, ,,,, f e . ; 1 . 14 / , ) ) 22 . Schwergewicht der Schuld auf der polnischen Seite (Heiterkeit bei den fosort äldo' 6 Meinßestzehalt fordert, wag der Landtgg 4uf J 60 (

szusetzen. der Abg. Kreth den Wähl d B f Roggen, guter, gesunder, mindestenz 712 8d 1, 132 mn hat zittelf werd K i 9 . x . . ; ö d Id beibehalten werden. Diese e = . 755 zh, 63 26 3 z erden lasfen, werden diese ihm hoffentlich die gebührende kamen Ordhungen, ni der, When, eib: balten e. Polen) und nicht auf seiten der Beamten, lsehr richtig! rechts) und erhöht hat, während er bei den vorgeschlagenen Erhöhungen der

Nachdem Abg. Hirsch-Berlin (Soz) diesen Ant ü ⸗ ö t . rag be⸗ Antwort erteilen. (Zuruf des Abg. Kreth. e e ., Bestimmung kann dazu dienen, Bevorzugungen zu decken, welch an j e vafer, . ? 1665,07 16467 , und Abg. Kreth (kons) darauf erwidert hat, erhält es keinen so unvernünftigen . . E 16 . 6 . fich nicht gerechtfertigt find, und erscheint uns deshalb bedenklich. der Herr Abg. Dr. von Jazdiewski hat, wie ich glaube, durch seine mittleren und besonderg der höheren Beamien Abstriche vornahm, Mannheim. as Wort . auch keine Bittsteller, sondern wir stehen auf dem Boden, da nd Billigengzwert ist ja auch das Streben nach weiterer Anrechnung der Rede den eklatantesten Bewels dafür erbracht. Wenn er behauptet trotzdlem diese. Kategorien schon früher niedriger, die unteren Roggen. Pfal Abg. Roeren (entr: Ich bin überzeugt, daß wir alle, ohne Aus. Verfafsung so augzulzgen ist, daß jedes Mitglied des Daus 6 die Wartezeit, aber leider foll diefe Vorschrift keine rückwirkende Kraft . , . aber höher standen als in Preußen. In Bayern beziehen die 2 9. er, russischer, mittel 176,25 179,88 nahme, den aufrichtigen Wunsch haben, daß kein Abgeordneter, auch Recht hat, die Haftentlassung zu verlangen, und daß daz 36 bit haben. Es wird auch zu prüfen sein, ob nicht die Aufrückungszeiten hat, daß der Schulstreik eine Erfindung unserer Königlichen Kreis. Bahnwärter 1200 bie 1609 6,6 in Preußen werden 1009 bis ; 237, 13 238,75 er Abg. Liebknecht nicht, durch irgend etwas an der Ausübung seinet Recht ebenfalls hat. Ich bitte, die Anregung des Zentrum . * bei den Bienstaltergsfufen noch weiter verkürzt werden können. Sehr schalinspektoren wäre, (sehr richtig! bei den Polen) so meine ich, ist 1200 M vorgeschlagen; in Bayern haben die Schaffner 1400 bis 175,63 176,25 Mandats verhindert werde. Anderseits bin ich auch der Ueberzeugung einer eventuellen Aenderung der Verfassung mit in Betracht zu f beklagen müssen wir, daß die Beamtenbesoldungẽ ordnung es zuläßt, das doch genau das Gegenteil von dem Tatsächlichen. (Sehr richtig! 2000 C6, in Preußen werden vorgeschlagen 1200 bis 1700 „. 203,75 266 35 daß wir nach dem gegenwärtigen Stande der Gefetzgebung nicht Der Antrag Borgmann wird d . daß einzelne Beamtenklaffen demnächst weniger grbalten werden als sie rechts) Der Schulstreik ist — ich kann nur sagen — frepentlich Der Fihanmminifter will den Hg werden, shed rungen enden gt; 145.63 145,90 anders können, als den vorliegenden Antrag abzulebnen. Der ntrag, der Geschäftsordnungskommission üb darauf fast einstimmig bis jetzt beziehen. Die widerruflichen Ost marken julagen scheiden für ph Vid 6 , snisch höhung der Unterbeamten durch Erhöhung des Wohnungsgeldzuschusses Bien. steller hat die Haftentlassung des Abg. Liebtnecht nicht als einen g . ion überwiesen. uns jetzt wie früher aus, sie müssen unwiderruflich gemacht werden. (le hafter erspruch und Unruhe bei den Polen) von * polnischen ntgegenlommen. aber dieser wird für die höheren und mittleren Rechtsanspruch hingestellt, sondern seinem Antrage den Charakter einer Ohne Debatte nimmt das Haus hierauf den Antrag Vas Verhaltnis der Jil, und Militäranwärter muß einer Regelung Bevölkerung heraufbeschworen worden, (lebhafte Rufe bei den Polen: Beamten um 50 Cso, für die unteren aber nur um 33! so höht, 177,11 176,12 5 gegeben. Wir können daher gleich heute ohne Kommissionz— der Abgg. Szuman und Genossen (Polen) betreffs Cin unterworfen werden. Herabsetzungen des Anfangsgehalts bei den nicht wahr! — sehr richtig! rechts] um eine Kraftprobe ju machen Dadurch erhöht sich das Einkommen der Staatsanwälte B. im Sir, ing her 223 09g 221,21 ö über den Antrag entscheiden, und zwar in ablehnendem stellung eines gegen den Abg. Switala schwebenden Straf⸗ Unterbeamten dürfen nicht stattfinden, das Anfangsgehalt muß gegenüber dem preußischen Staat, und die Kreisschulinspektoren haben Anfangsgehalt auf 4350 „ und das Höchsteinkommen auf 8550 , 1 ee , ö 149,01 150,59 ; inne. Sollte aber sestens einer größeren Partei Kommissions⸗ verfahrens an und setzt sodann die erste Lesung des E ; durchweg erhöht werden. und elt nicht, ficric n. ihre Pflicht get t Zuruf bei den Polen: Eine schöne a ,, , ,,, Naig, ungarischer ö. t ö — . Fer r een n,, ö justimmen. wurfs einer Besol dungs ordnung für h, n. kene u *r ar denn d. , 9 vid . . , ,. 6 . f 9 3 mr , wol h durch r,, enen mn, , . . ö „S4 bezieht sich auf ein schwebendes Straf— = niverfitätsnachtwächter sollten doch endlich auß dem Etat. ver= I), wenn sie diesen uns a = l t. Wohl ; / J Bu dapest. verfahren abe nicht auf diejenigen Fälle, in denen die Haft ncht . bar,, 6 ö,. Sei . schwinden; ich kann dem Minister versichern, daß sewohl Profefsoren führten. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen.) und die Erhöhung um 355 0 beträgt jetzt bei der untersten Klasse Roggen, Mittelware .. 166,8! 166, 08 . Strafverfahren durch rechtskräftiges Urteil verhängt ist. Das Staatsintereff. nach . 51 3. i diesn Vorlagz muß Has wie Studenten auch im dunklen Drange sich de rechten Ware wohl Wenn dann Herr von Jazdzewski gesagt hat, die Beamten sollten Rani 36 s nee sonders , , alle dings. ein ze lng Wehen, ; , ö. als kon tante Preris, als communis opinio des Hdeicheteges Riffen then ic gäfen bers . ungen gewahrt werden. Wir bewußt sind und dieser Nachtwächter nicht bedürfen. Besondere it Ein und Centen vertraut schn, so stlunme ich darin mit ih Kategorien der Unterbegmten, wie die Förster⸗ die Gendarmen; bei f ! 28 ,, . gj en. Der Antragsteller hat auf den Fall Hajunke exempiiftziert. Leistungs ähigkat der Ble t wa . iist, aber auch die Rücksicht muß auf die Cifenbahnbeamten genommen werden wegen m and und Leuten vertraut sein, o stimme 'arin mit ihm letzteren beträgt die Erhöhung z. B. 31 9 bei den Zugführern da⸗ 1, ; 3 zjunke war aber wegen verschiedener politischen und Preßbergehen ihre Wünsch- nicht ] n, fachten. Die Beamten dürfen shrer befonderen Verantwortung; 3. B. die Lokomotipheizer schlechter überein und schließe daraus, daß er künftig für die Ostmarkenzulagen gegen nur 1660. Man scheint einzelne Beamtenkategorien heraus, 13 . ö mehrmals rechte krästig zu Gefängnisstrafe verurteilt; er wurde Staatsinteresse nicht ä . eiss vertreten, wie es mit dem zu stellen als die Lokomotibführer, erscheint nicht gerechtfertigt. Viele eintreten wird. (Heiterkeit. — Zurufe bei den Polen) Denn die zugreifen, ehemalige Militäranwärter und, Offisiere, um sich . 27 . diese Strafe anzutreten, und kam dieser Aufforderung artikel zugesandt, der Eine, ö 3. ist gestern ein inn, der höheren Beamten werden sich schlechter stehen, als vorher. Ostmarkenjulagen gewähren wir gerade dafür, damit die Beamten ein Art Prätorignergarde zu bilden. Eine Beamtenkategorie weist nicht nach. Iniwischen begann die Session des Reichztages das Maß dez la fsi , 9 che er Zollaufseher vertrut, aber Mindestenz muß eine kleine Erhöhung der Anfangsgehälter und viel t Mn ser ; ö. sẽff si d n der Ta z. B. in ihrer Petition darguf hin, daß sie allezeit staats · und Roggen, 71 bis 72 kg das hl 141,10 1 und Majunke nahm auch an den Verhandlungen des Reichstages von der Ve ö rbeblich überschrfitet. Der Artik! sp iich seicht eine Abkürzung der Aufrückungszeit zu erreichen sein. Der längere Zeit n seiner Heimatprovinz ansässig sind, um in der Tat königstreu gewesen sei. Wir gönnen den Beamten die Auf⸗ Wellen, Ulka, 75 bis 76 Eg d ö 16 41,88 teil. Da wurde plötzlich im Reichtztage, ich glaube von her völkerung ein ö. nn gn der Zollaufseher. Wenn die Be— Dezentralisation der Verwaltung stimmen wir ja prinziplell Fühlung mit Land und Leuten zu gewinnen. (Wiederholte Rufe bei besserung, gleichviel, welche Gesinnung sie haben, wir wollen = 84 171,15 Stagtsanwaltschaft, die Mitteilung gemacht, daß der Abg. Majunke sich ö . che Last für die Beamtenschaft auf gern ju, aber nicht ciner folchen, die die Verwaltungsbefügnisse den Polen: Unerhörth gleiches Recht für alle Beamten. Sämtliche Unterbeamten Riga. zur Verbüßung seiner rechtskräftigen Strafe inhaftiert fei. Das bein jetzt Zugestande . , . die Begmtenschalt mit noch weiter auf die Landräte abschiebt. Wer den Osten kennt, — t d p d dies Behauptung ist könnten um weitere 120 6 aufgebessert werden, wenn das Roggen, 71 bis 72 kg das hl .... 138 2 1419 V im Haufe allgemeines Auffehen, und eg warde meinen, daß die , sein. Meine Freunde der weiß, daß sie dort schon heute die Könige sind. Endlich hat Herr von Jaidiew und diese Behauptung ist ja Haug die 12 Millionen Erhöhung für die Geistlichen ab⸗ r 2 * , 1 . n. nicht auf Initiatspe des Zentrums hin, fondern aus liberalen J Hels fur lc 1g vorlage im großen ganzen ein Die Regierungöassessoren sollen sofort nach der Absol vierung des schon wiederholt von polnischer Selte ausgesprochen worden — behauptet, lehnte. Das wäre nicht bloß soꝛial , sondern auch . ; ; feisen in derselben Sitzung ein Antrag eingebracht, die Geschäfts⸗ *. wird aber S e Zwecke ist, die erreicht werden sollen. Gramens ein' festes Galt. bekommen; das ist doch eine wir schöpften unsere ganze Kenntnis der ostmärlischen Verhaͤltniffe aus viel christlicher. und ich hoffe des Alb rauf . die. Unter. Paris. ↄrdnungskommission zu beauffragen, ju prüfen, ob in diesem . , . cg ernster Prüfung sein, ob und welche Aenderungen Bevorzugung vor den Gerichtzassessoren; denn die ständigen Diäten den Berichten eines ominösen Vereins, welcher alle politischen Rechte der stützung der Konservativen, die ja auf. Christlichkeit halten, und gen] lieferbare Ware d 143 38 141, 95 Inhaftierung nach Artikel 31 zuläfsig sei oder nicht. Im Plen er Beamtenschaft und des Ganzen erforderlich find. nd doch nichts weiter als ein festes Gehalt. Auch bel den 39 ? des Zentrums. Herr Schmedding wollte ja auch das Mindestgebalt B es laufenden Monats Im Plenum Die Ausdehnung des Prinzips d . . ichten will. (Sehr richtig! bei d l zen 186 35 184759 war man der Ansicht, daß diefe Fnhaftterung un zulässi fei Zwei ind aäch' di 6 It. l rinzips der Dienstaltersstufen billigen wir, egierungspräfidenten liegt mit der Erhöhung der Repraͤsentations⸗ polnischen Bevölkerung vernichten will. (Sehr richtig! bei den Polen) erhöhen, allerdings nicht auf 1200 S, sondern er sprach nur von Antwerpen. Tage später aber, nachdem die Kommisston unter Beräckfichtfzung entspriht d Aung der Lokal, und der Provinziglbeamten gelder eine ungerechte Bevorzugung vor zumal eine Verpflichtung Nun, meine Herren, es ist nicht meine Aufgabe, diesen Verein — „II00 S oder 1200 SU. Geben wir den Bahnwärtern 1300 6 und Donau, mittel 172, 17 173, 30 Hann e , . ö. Versass ung artikel J. X . . 4 vag r fn , meg jur e,, nicht n. 866 Erhöhung 3. an. In den ö. a itt, ift , in Ea ö , ö , 9 are en n, 3 ,,. . . t atte, wurde diese Anschauung nicht aufre ür f steine Bedenken, be⸗ Geheimen Kabinettsrat, die den atten des verstorbenen Lucanus ,,. ; hinter den baverischen zurück. icht unwiders rochen lassen dar . , ö sest. fam tic Ntedn en r ear , denn gie . ne nnr, ö fun ö a, n. . ö Zeit, um den nötigen id mnenns naht, wird hegt wieder gefordert, nachdem bas nimmt sich selber in Schutz. Aber das muß ich doch hier aussprechen, ich die Bemerkung des Abg. Schmedding, die Lebens- e, g deß 6d der Schütz der Verfaffung auf die Inbaftierung zun Zweck Fu ufo ulsagen n, , n 2. 1 1 zu erlangen, doch wieder Haus sie ir. aus politischen Gründen abgelehnt hat; diese daß nicht die Vernichtung der Rechte der polnischen Bevölkerung die haltung der Arbeiter sei im allgemeinen eine höhere geworden. ,, , nicht erstreke. Eine Bitte des Abgeordneten. höhung der Gehälter stꝰen *, werden müssen. Eine Er⸗ politischen Gründe bestehen aber unverändert fort. Bei den Aufgabe dieses Vereins ist, sondern der Schutz der deutschen Be⸗ Die Löhne sind allerdings gestiegen, aber. sie haben vielfach nicht ,,, ,, ee, ,, e , , nn, e, dne, . , 6 , e, , den, he , e, d ,, ; . ; ere; 63 ⸗ 4 ö ein orbenen Ministerialdirektor off zu gedenken, der, e ze — 166,08 166,01 dieser unserer Bitte einen besonderen k , . n , , mn 200 0 sich nur um 5 6 besser sonst über ihn denken, wie man n, rede en eine ungewöhnliche Polen), und daß er sich auf diesem Gebiet sehr große Verdienste er gegenüber. Der Besitz in Preußen kann ganz ruhig um 10 big 20 Millionen ö dann dem diskretionären Ermessen der Regierung über. würbe. Eine wirkliche ö b f e, 195 entjogen werden Arbeitskraft und eine Psersönlichkeit war, vor der wir alle den Hut worben hat. Unrichtig ist es aber vor allen Dingen, daß wir unsere höher besteuert werden. Ganz entschieden erklären muß ich mich gegen ö y . assen, dem einen Abgeordneten Ursauh aus der Haft zu erteilen, renn. nf w i n g wird mit dem Wohnungsgeld⸗ ziehen könnten: Ehre seinem Andenken! Der Handel mit den Kenntnisse lediglich aus den Berichten des Ostmarkenvereins schöpften. Sewãhrung von n, ,, . Es ist sozialpolltisch gefährlich, ö ar, n,. . 163 heben . . 1 der gin en diefes Hauseg. wir in sedem einzelnen Falle , , ö ,. 3. ö gt der n fn det uicht fg bra digi r Ich meine, das Verhalten der Polen selber gibt uns genug Material , , , — i. . j ; ö auch der Windthor . z ö ob und inwieweit eine em auch unzweckmäßig und po 6 anfecht⸗ 3 r ‚. è⸗ r = n erde amer kanischer Winter⸗ ; . , Hält man den Schutz des Art. 2 dazu . nn n,, ö 5 26 namentlich Bedenken bezüglich 26 da mindestens 1 3 bestehl, daß polifische Rück. für die Stellung, die wir bisher eingenommen haben und künftig ein, freie Männer zu Sklaven degradiert. Die Unterbeamten können um so ! ö 13 35 a. , . nn, e, dann gibt eg jwei Wege, fation der Verwaltun i f auf die bevorstehen ze Deentralf. sichten dabel mit ins Spiel geführt werden. Auch soll der Staat nehmen werden. Ich sehe aber davon ab, hier der Versuchung zu er mehr eine entschiedene Verbefserung verlangen, als die höheren Beamten 13336 7 eine Aenderung herbeizuführen: eine entsprechende Aenderung der bie höheren . cher stehen auf dem Standpunkt, daß aus diesen Kollegiengeldern keine Cinnahmequelle machen. Ich liegen, jetzt eine große Polendebatte herbeizuführen. (Rufe: Bitte, so ungestüm eine Aufbesserung ihrer Bezüze fordern. Bezeichnend ist ! er faftnß der eine Bekiaration für die fiugfegung kes Art st. äungelchr herum, n. f 3 gräheefn Lupus, sondenn lomme e'?lich auf, unsere alte Forderung der Pescitigung Zeg bitte! bei den Polen) Die Aeußerungen des Herrn von Judiewsti ln diefer Briichung, deß in eä. gralerun ge sgemmn e sischzn gr gewissermaßen auf dem Gnadenwege eine Beurlaubung des in. können“ es . ht parsamkeit hingewiesen werden. Wir Kommunalsteuerprivilegs der unmittelbaren Staatsbeamten. Die ü x ĩ Zeitung“ ein Richter und in den Berliner Neuesten Nachrichten‘ ein 10 E Lane) 154, 56 155. 88 i, . ier nnn, . erbitten, ist nach meinem Gefühl eine von ihrer e fseut! fit apsfsht 1, en, 1 err, n ne,, * e n,, a, ,, . 23 9 ö. , , Gre, nett ee fe , . . . weg . ark Lane) . . . ntarische on, für die man besondere Sympathi ö ; tu w entbunden werden. Wie schon etzt scheint ihr Widerffand nicht mehr ganz so bestimmt zu sein. (Lebhafter Beifall rechts und bei den Nationalliberalen. — Zischen ünsche der er un aatzunwälte nicht erfüllt werden. Sparen 148,98 151,42 lich nicht haben kann. ymrathten elgent aer d , Ter, 66 hat, liegt es vielfach im dienst⸗, i . des Finanzminifters dagegen waren doch lediglich . den Polen) Sie, bitte, oben. An den Ausgaben für die Legationgsekretäre Mint a . Getreide, 14491 146911 Abg. Dr. Friedberg (al): Auch für uns liegt die Frage voll⸗ lun 2 4 aß 89 9 höheren Beamten die erforderliche finanzielle; was kann es bei unserem Milliardenetat auf, die 6 oder könnten Hunderttausende gespart werben. Der Baterlands - Sigl hat * aus 195 Marktorten 131. 55 13253 . . und wir können schon im Plenum eine Entscheidung damit nicht ire f etn⸗ hr i nf haben und aufrechterhalten, 10 Pinlionen ankommen! Es (liegt eben in seinen Maßnahmen ein Abg. Peltasohn (Er,. Vgg) bedauert, daß die Vorlage nicht schon vor Jahren den Witz gemacht, die Tätigkeit der sächsischen azette averages) 154. 20 154,66 f. 9 ö . ung negativ ausfallen müßte, weil nach dem geltenden lichem Wege erledigt wird 2 3 h,. möglichst viel auf münd⸗ agrarischer Zug, er will dem Lande viel geben. den Städten aber zu einer Zätt eingebracht sei, in der die Finanzlage des Staates gün— Legationsfekretäre in München bestaͤnde darin, auf dem Starnberger Liverpool dien z . Veranlassung vorliegt, die Haftentlassung des höheren Beamten 13 . mr, öanen nicht verlangen, daß die wenig oder gar nicht,. Schon 1875 Hat Fürst Bigmarg die stiger war, Sb in allen Fällen bie einielnen Beamten in ] See zu fahren. Nach, dem Eulenburg. Prozesse wird das künftig . . ö g. h necht zu verlangen. An die Reglerung elne ' Bitte Der fyringende Punkt bei 6 a r e Mitteln bestreiten. Aufhebung zugesagt, sie ist bis heute nicht erfolgt, Wie reif das die richtige Gehaltsklafse einrangiert seien, sei ihm zweifelhaft. auch faetfallen. Ich freue mich, die Deutsche Tages eitung für Fin 6 ö J - 172,02 172, 87 Uta f. . scheint der Stellung dieses Hauses gegenüber der der, daß im großen und gan 3 ö se . dungsordnung ist immer Privileg zur Abschaffung ist, dafür findet sich in der Eingabe des Der Redner führt verschiedene Einielbeispiele an. Wenn man die meine Wünsche reklamieren zu können; sie empfiehlt auch Sparsam⸗ Sehen den. uluth Nr. 14. on. sies ; f fen erung nicht ganz würdig ju sein. Die von dem An- der Beamtenschaft eh tk 9. ein erhebliche Erhöhung der Be)üge Berliner Magistrats an' das Haus ein überreiches Material. Bei Bienstreisenentschädigung verkürze, so mäüsse man auch daraus die keit ohen, wo manche Beamte mit Arheiten beschäftigt würden, die 6 n er 24 . fg er angeführten Faͤlle kann ich nicht kontrollieren; aber Hebrhcleste e, Hr gn, an . aber naturgemãß eine erben, der Reuregelung werden wir auch das Beamtenrecht revidieren müfsen, nötigen Konsequenzen hinsichtlich der Gehälter ziehen. Der Redner von Beamten mit Elementar, und Büůrgerschul bildung ausgeführt uf . . 18023 181,31 ** 6 sie zuträsen, wären sie keine casus similes, denn in Maßregel mn fich müff 33 * enn man sich zu einer solchen namentlich die Dis iplinargesetzg bung, die geradezu verrottet ist, Cine verbreitet sich dann noch über die Pensions. und Reliktenverhältnisse werden önnten. Ich bin am Schluß meiner Ausführungen angelangt. alter 186,95 187,40 e. Fã en batten einig und allein die Regierung und insbesondere neuen Lasten fur die Ge el en ö 5 . geschaffen werden, um die Relke von Vorgängen aus' letzter Zeit macht eg uns zur Pflicht, für der Beamten und spricht die Hoffnung aus, daß in der Kommission Wenn Richter und Staatzanwälte mit 4 bis 8o(0 6 nicht auskommen Hafer, englischer, weißer ;. 168,73 168,65 ö ? cn Behörden die Verantwortung zu tragen, welche die Haft! ju machen. Wir glauben r,. 9 n zu verringern und erträglich — die Sicherung der staatsbürgerlichen Rechte der Beamten, fur die freie ein Gefetz ju stande kommen möge, das den berechtigten Interessen können, so sollte man einmal. genau prüfen, ob Unterbeamte mit ; 4 1536, 40 I55, 4 bo streckung durchgeführt haben. Hier aber haben wir zu entschelden, schaff de „S wird nötig sein, einen Ersatz dadurch ju Meinungsäußerung und für die freie Betätigung in Berufspereinen der Beamten entspreche. 1200 1560, 1800 oder 2400 6 auskommen können, wenn sie auch für Gerfste, Futter⸗ ⸗ des.... — a ob, wir die Haftentlassung für angebracht halten oder nicht, und es , , , die Zeamten, nachdem ihre Bezüge erhöht find, alles ju tun, was wir tun können. Das bayerische Beamtengesetz Abg. Ströb el (Soz.): Die notwendige Konsegquenz der Erhöhung das Teuerste, was sie haben, für ihre Kinder und deren Zukunft sorgen 80 amer * ö. ö. bedenklich, uns als Tribunal für diesen Fall niederzufetzen. staatliche . 1 ** t jur Verfügung stehen und nicht noch für gibt dem Beamten das Recht, von seiner Kondulte Kenntnis z der Beämtengebälter sollte in einer angemessenen Erhöhung der Lßhng sollen. Sorgen Sie für diese Beamten, an unserer Unterstützung Mals . hen 133,27 139 14 . . 1 trotzdem zu dem Vorschlag komme, den vorliegenden Antrag für erforderli 3 ef 2 2 . erhalten. Wir halten es erhalten; dasselbe Recht muß auch unseren Beamten zuteil werden. der Staattarbeiter ihren Ausdruck finden. Ich hoffe, daß wird es nicht fehlen. we . 4 166, 1M 16536 1 Geschäftgordnungskommiffien ju überweifen, so Keschieht bi, . . 3. tsparnis hinzuwirken, und werden darauf Ünsere Arbeit in der Kommission darf nicht überhastet, aber guch nicht das Verfaͤumte im nächsten Ctat nachgeholt werde. In zahl. ; ö ö ö —⸗ ea , , 13677 13233 namentlich desbalb, weil durch den Antrag zum ersten Male diese Ferner legen wird Er nr, eg, nicht mehr gezahlt werden. per dhert werden, ohne Deinagogentum werden wir ernste Ärkeit zu reichen Petitionen und sogar in, der, konser ative Presse hat Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: V e, n, 3 7 ian, Wit wollen wie Sache mf , . 5 . Lee t 66. . . leisten haben im Interesse 9 nn, mn der in, . sich 6 hr end. ,, vlt zeln 6 , d. Meine Herren! Die Vorlage der Königlichen Staatsregierung ! n ich und du f ö j ö. nfachun = ; inzel⸗ ; e Kreuneitung“ schrieb, daß die Art, wie die Regierun ; ̃ ł Sböheisend druff, Tenn wir Kalt berbeigefäßet wird. Bie Grfabenng ler * ö. heteꝰ k e ö . 1 bj ie, der hehe fen hn durch den Landtag habe drän 3 ist von dem Geiste durchdrungen, daß die Besoldungsaufbesserung in f ich doch erster Linle und ganz überwiegend demjenigen Teile unserer Beamten⸗

Dejember Innen viellescht noch öfter in die Lage kommen, ĩ z ö 169439 15437 Knttägen zue gn weer rie, ne uns mit dergrtigen Erhöhung von Gehaltsbezügen einen größeren Zustrom“ lein eg leurchaut nicht! in der Absicht der Fiegierung liegt, die issessgren Ker wenig fympathisch sei. Der Dbjettin tät wegen wi ; besonders hochstehende schaft jugute kommen soll, welcher in wirtschaftlich bedrängter Lage

Weljen, Lieferungsware Mai ollen eine konstant ĩ = ; e Praxi ü ; ö . Jul . 1 8 auf die wir uns später berufen können; wir werden 636 han 6 ö Beamten schaft im Gefolge hat, und. daß der Jufttjverwaltung von der Erhöhung auszuschließen. Es besteht feftstellen, daß die „Kreuzzeitung! für gewisse, h n Mals ,, nens! damit fertig werden, als es heute geschieht. 35 em solchen neuen Ansturm wieder ein neues Drängen jedoch ein Ünterschled zwischen den Assessoren der allgemeinen Ver⸗ Beamtenkategöbrien etwas übrig hat, z. B. für die Regierungsräte. sich befindet. Ich meine, elne eingehende Prüfung der Vorlgge wird l ; Abg. Viereck (frkons); Nach dem bisherigen Gange der Erört ö. 1 der Begmtenstellen einsetzt, In der Bevölkerung is waltung und denen der Justlzverwaltung;, Erstere sind berufen, volle Wenn der Fingnzminister die Summen für die Beamtenaufbesserungen 1 eine etngehende Drüsung der Vorlgge wöird än rungen wollen wir einer Ueberweisung des Antrags an die ef har t ele e mg weit verbreitet, daß wir in einem durch und durch Dezernate zu bearbeiten, während die Gerichtsaffessoren nur kom. so imponierend sindet, so kommt es doch darauf an, die Summe der der Auffasung führen, daß die Regierung diesem Gedanken aller Orten roter Winter Nr. 2... 16743 168.61 e, , nt , . nicht mehr widersprechen. Ich beschraͤnke mich Rei tren . etrieb 26 Seit der Gründung des Deutschen missionsweise zu Vertretungen berangezogen werden, während ez aller, Aufwendungen mit der Zahl der in Betracht kammenden Beamten zu Ausdruck gegeben hat. Weijen gief 16511 16s, aher darauf, hervorzuheben, daß wir nicht bereit wären, ein Gesuch kratische Versah unser Land so entwickelt, daß das alte bureau⸗ dings bei der Staatganwalkschaft auch Hilfsarbeiterstellen mit festen vergleichen. Die Beamten werden einschließlich der vorgesebenen Es scheint mir nicht ohne Interesse zu sein, daß ich als Ressortchef erunggzware ** ; 3,77 an. die Staatsregierung zu Gunsten des Abg. Liebknecht zu richt erfahrgn nicht mehr paßt. Durch kleine Mittel kann Gehältern gibt. Die Gerichtzgassefforen sollen künftig erhalten im Erhöhung der Wohnungsgeldzuschüsse eine Erhöhung von 00 ( Staatseisenbahnverwalt derjeni Staat lt di 188,93 165,89 und damit von den Regeln abzuweichen, nach weichen fonst . häannkiätm ficht, Wandel. schaffen; s wird notwendig n, wü ersten Jahre nach dem Affefforexamen 206 M monatlich, im zweiten pro Kopf erhalten. Das ist um so weniger, wenn man bedenkt, daß der aattelsenbabnderwalt ung, een . nam, mn, , ; n Jonst, Ver. organisatorischen Aenderungen vorzugehen, ! nr delten Jahre 2265 66. imm vierten 2650 M6 und hann 75 , öh „ pro Kopf fär rund 1200 Geistliche gefordert werden, über den größten Personalbestand verfügt, einige zahlenmäßige Dar-

Roggen, Pester Boden Welien, ö K

Mais Deꝛember .... . 12,41 125,57 urteilte behandelt werden. Die Rechte des Al s ; ; 8 Abgeord ; und die preußische Re⸗ Guenos Aireg. Verfaffung genau umschrieben, und wit stut ni ,, , m e nn en nicht entfiehen können, die vier des Eine Grenze ist in dem etaismäßigen Anfangsgehalt für die Richter Solche Beamtenbesolbungserhöhungen hat die Regierung jedesmal stellungen gebe. pruch zu nehmen. Der Hoff aung, die die Motte plus Wohnungegeldzuschuß gegeben daz ond dern Assessoren natürlich Inmiltelbar sowohl bor Reichstags wie vor Landtagswahlen an gekündigt. Der Gesamtmehraufwand für das Beamtenpersonal der preußi⸗

Wehen bereit, darüb ĩ Nais Durchschnittzware . 16125 158568 * ist 1 3 ö nur einen Finger breit hinauszugehen. autsprechen, daß die' Neuordnung Tine d 5 n bie n ati. ,, ü nn,, ,, w , wird. Es ann uns beruhigen, wenn' der Meichstag ir Kan, es, 5 nicht eine Quelle der Unzufriedenheit sein Abg. Pr. von Jazdzewski (Poleh: Wenn meine Stammes. ndern, in die Gewisse Bernmtenkategorten durch unsere agrarische 46 3890 000 M betragen. (Hört, hört) Von diesem Betrage entfallen Bemerkungen. g die Auffasung bat, die wir haben, aber maßgebend ist das soldungsordn ö . , . das Haug möge beschließen, die Be— genoffen' viefelben Grundsätze verfolgen wolsten wie die Regierung Wir tschaftspolitit hineingeraten a. Die Stesgerung der Lebens. auf die unteren Beamten der preußischen Staatseisenbahnen 66,5 oo, 1 Imperial Quarter ist für di ; nicht, sondern wir sehen auf dem Boden der beschworenen Ver⸗ steuer. und ung, ie Vorlage wegen Abänderung des Einkommen. ung gegenüber, dann würden wir gegen diese Vorlage stimmen müssen. verhältnisse beweist ja auch die Bejeichnung der gewährten außer. auf die mittleren Beamten, die sich überwiegend aus Militäranwärtern n, ,, e. ũr Weliennoth an der Londoner Pro⸗ fassung und müssen sie nach ihrem Geist — und die Verfassung hat rgänzungssteuergesezes, den Gesetzentwurf über die Aber wir siehen nicht auf diesem Standpunkt, sondern wissen, daß ordentlichen Zulagen als ‚Teuerungezulagen“, und daß hieran die V fab. g ss Pfand engt. Kercchre ür die e d, üinsttei, ft Hist Cääulesen;, Bas darlegen der zullesfrn nl ahn GeEhschaftstener sewie das Mantelgesegz an diz um siehen Mit. er hn im eben! den Gegner Chtgegenk'mmen zeigen, muß. agtarische Politit dor allein stuld it, hat auch Hört Gotbri in rekrutieren, die der Hert Vorredner als die Prütotianer der Regierung an 196 Marktarten des Königreichs ermittellen Durchschnittspreise i Haft Befindlichen erstreckt sich nicht auf die Strafvollst ö nec i. gik. startt, Burg tte fin, Lie anderen, Horiggen, setrcffend Wir wollen deshalb die Vorlage in der Kommission im einzelnen lla, Tanchlatt“ sehr aus fhriich nachgewigsen. Der ganze Etat beielchnete, 42,6 o,. und auf die höheren Beamten der Staatgeisen. Anbetmisches Hetreibe (gaze greragos) isi J. Jmmberial Büugrter. wir wähden gegen das Nechr. und gegen die Verfaff Ecken, and ie Wrleldung wzfr,edangeltschen und, dee Karkscitschen Geishkichen Ind betrachten. Wir können verlangen, daß die Beamten unserer Heimat. sauft a. hinaus, die verderblichen Folgen unferer ver- bahnverwaltung 0,9, also nicht gam 10j0. (Hört, hört) Ich darf *in — 480. Hafer — 312, Gerste — 405 Pfund engl. angesezt.! wenn wir eine Au nahmebestimmung noch auf ei, , n, , der Lehrer und Lehrerinnen, an eine besondere Kommission zu verweisen. 2 esje die tt . e ler? wahren, aber wir sehen, wie kehrten Wirischaftepoliiit zu mildern, schreibt die Breslauer Zeitung“. bemerken, daß der Lntell der Gehälter und ohnu ggeldzuschũsse der 1 HBushel Welßen — 60, 1 Bushel Malz — S5 Pfund . gesehenen Fall erweitern. Billigkeitsgründe können et, vor der Abg. Gyß lin gfr. Volksp ): Diese umfaffende Vorlage enthält * en jmmer mehr vermindert werden' durch Mahr eln der Es ist verabfäumt worden auch nur gan kurz darauf hin⸗ wee we. me een. ; angeführt werden, um mit dem Minssterpräsidenten zu sprechen, ein Ent cgenlominen * * t 6 rößte Erbitterung im Lande hervorrufen aft Wir zuwelsen, welcher usammenban zwischen der agrarischen Politik und Unterbeamten an dem Gesamtbetrag der Gehälter und Wobnungs. f an n, , meg f ⸗ j 3 geldzuschüsse der Beamten überhaupt heute Bo, 4 0 / o beträgt, während

1 Pfund englisch — 453,6 g; 1 Last Roggen — 21560, B aber auch gegen diese möchte ich mach W m Im gleich Za. Mals * ooo Kg. M Welen 3 35 te ich geltend machen, daß die Wäbler gegen die Wünfche der bün i ĩ ĩ S ü gerlichen Linken. Wir begrüßen sie daher d daher in einer Wirrnis, aus der wir keinen Ausweg mebr finden. der Notlage der Beamten besteht. gleichen Sinne hat übrigens s hefinden unt do ber inc ier Wir ö ͤ ö 3 welt rechts stehende „Nationaljeitung“ geschrieben. die Besoldungzaufbesserung der Unterbeamten 56,5 oo der Gesamt⸗

; g. des betreffenden Wahlkreises den Herrn wählten, als er t Bel der umrechnung des Przise in, Reichswährung sind die *kteilt warden war daß sis nicht darauf rechnen fonnten. . . . Wir, bedauern aher, daß (ine solche Aber trotz allem wollen wir dem Staate gegenüber unsere Pflicht er. auch die chon viel früher unterbreitet worden ist, als die füllen und wollen auch den Beamten, die uns bedrängen, helfen. Die Eine vom Breslauer Beamtenverein veranstaltete Enquete zeigt die außer summe, die für die Aufbesserung der Gehälter und Wohnungggeld⸗

auß den einzelnen Tageäangaben im „Reschzanjeiger ermitt eine Instanz zi ü ö elten nz die Strafvollstreckung hemmen würde, da ; ‚ ; ö ß sie sich Staatseisenbahnderwaltung größere Erträgnisse an die Staatskasse Beamten sollen der Bevölkerung gegenüber gerecht sein, und doch treten ordentliche Verteuerung der Lebengmittel und Erhöhung der Preise für uuschüffe in Ausficht genommen ist, auzmacht. Das Durchschnitte.

wöchentlichen Durchschnittewechselkurse an der also selbst zuzuschreißen haben, d Grunde gelegt, und war für Wien und Budapest . * Abg. Traeger ö. 8 i ,, ,, abführen lonnte, und die ginkommensi q ? ᷓ ĩ 1 Liverpgol die Kurse auf London, , ken Ausführungen k ier! . , ken , . Wenn es sich, aber ö izenl er f; . k 6 , i ger nc ige feld . no Tuch gehalt der Unterbeamten wird sich um 17,9 0/0, das Durchschnittsgehalt 2 * 2 . zuf Neu Vork, für Odeffa und Kiga die Kurse. Antrag, auf Ueberweisung des Gegensiandes an bie Geschäftgordnun-z. af, . zu schaffen, muß man guch der Zukunst über Krelzschulihspeltoren in dem Schulstceit gegen ung aufgetreten sind. mehr sei als 300-6 in den 9öer Jahren. In ber, Beamsen Zeitung“ der mlttleren Beamten um 143 0 und daz Durchschnittsgehalt der 8. bief⸗ ire ue f . 1 . nr g n n . e n rn igt. 29 e , weil über den Jnhalt des mlnster Gee nf. , iet der Finanz, Wir wollen die Bejüge der Beamten aufbessern, aber wir erwarten werden Budgets Hon r,, mit e, wee, 2800 , e höheren Beamten um bh, oz erhöhen. gung der ein hohes Interesse daran besteht, die an. schwarz an. Gine Gleichmäßigkeit in den c, nde m mfg auch, daß die Beamten gegen uns Gerechtigkeit üben. n, , , . . 1 w nen 9 I, roch bebeutsamer erschelnen die Zablen, die ich mittellen werde für einjelne Beamtenkategorien der unteren Beamten, wenn Gehalt

Moldpramẽe. geregte Frage nach allen Richtungen k ar us ell n Im Re chs st R ch F s re her r von Rheinb ab en st t Beamten stehen d e taum halb o vie hab n Auch nach l . age ei §8⸗ u d d ei f nanzminister erst m lg 1300 * d d V 1 d d 85 00 Beamte noch wer ige und Wohnungs geldjuschuß auf Grun er jetzigen or age un ie

Berlin, den 28. ö bei der gleichen Erörterung von allen Seit rein ! Oktober 18908 8 sich än keine wartenden n'ittn Tin . ele Fiel, Staftominzsterk s fir ohezndig ettlart,, tt äber stet Meine Herren! Als ich die Gingangsworte des verehrten Herrn FE meuen, Vorlage . 2 390608 I. giu telt die 6 von 38 eamten mit jenigen Aufbesserungen, die in den Jahren 1906 und 1907 der Be⸗

Raiserliches Stat stisches Amt. Verhaftung des Abg. Itas h nk! ; lötlihe biehrr, über die Zeit der Ginbrrt . g. Majunkeg der schon einige Tage den Reschstagt⸗ abgesehen von de ringung der Vorlage im Reich, . Vorredners hörte, glaubte ich die Hoffnung hegen ju können, daß wir n , bis 700 S6, insbesondere ist die Aufbesserung der censchet her den fun höhten Woh ggeltiuschuß amtenscheft zugeführt worden sind an erhöhtem Wohnungsgeldzuschu

van der Borght. sitzungen nach Eröffnung der Session beigewohnt hatte, rief ; ö den dankenswerten Ausführungen des Finani⸗ 1 gewohnt hatte, rief einen von ministers über die Wohn ungsgeldʒuschußfrage. 6 Kuti er⸗ ung einmal auf einem gemelnsc men, auf dem neutralen Boden des Gehälter bei den Eisenbahnunterbeamten (ine fast durchweg unzulängliche ; z0 e, Fei und an erhöhten Gehältern, berücksichtigt werden. Danach werden

en Parteien unterzeichneten Antrag he vor, der dahin gi n 96 , hin heiten j itte um eine Auskunft. Wir wiffen' heute trotz Wohlwollens für die Beamten zusammenfinden könnten, und daß Da sind 30 Millionen im ganzen vorgesehen, pro Kopf 1 gestrigen Ausführungen des Anzelnen naturlich noch viel weniger. Bel den Weichenstellerr, Bahn. die Bahnwärter nicht weniger als 328 o an pensionsfähigen

einbar sei, und Mittel und Wege zu weisen, um solches Vorgehen fü Finanministers Über die die Zukunft unmöglich zu machen Der R . Irgeben für Wohnungsgeldzuschüsse nicht, wieviel in' den“ ein zel ten die nicht auch in diese Materie, die schlechterdings mit der ganien Polen⸗ 2 * o, aber in gan . ; chen. Der Reiche iag hät schließlich er. cinjelnen. Bea mtenkätegorten' an K . frage nichts ju tun bat, wiederum die Polenfrage künstlich hinein- , , un e r et n , . geslichen. In * k ,, . . . 0

klärt, daß eine Verletzung der Verfasfung nicht v ᷓ später einen Antrag Hoberbeck an, der bal . fiel ** iner r. es, zu hören, daß ene Unterscheldung zwischen ver= getragen werden würde. In dieser Hoffnung babe ich mich leider ge⸗ Klaffe der Lotomotiöführer, Maschinisten usw. warden füt 132300 und unverheirateten Beamten in der Wohn ungageld= täuscht gesehen, denn nach den friedlichen Worten des Herrn von! Beamte 1 400 000 M gefordert, pro Kopf 6 S6. Die Bahnmeister, Lokomotivführer 18,6 ½ Meine Herren, diese Prozentzahlen geben zu