Per sonalver änder nun g en. eine gewisse kirchliche Richtung nach unserer Auffa ĩ rerbes ; machen j icht ver. J 18907 vorgesehen waren. Für 1807 und 1908 baben wir allerdings kommt doch auf die Gesamtleistung an. Nun kommt aber weiter der gõnigli ĩ *. ist; wir miässen fordern, daß 9. taat ö * . ,, en 9 ( — 4 i mn , . ja . 83 — ö ehlbetr 42 e eib die Dedungsmittel nicht. Der Vorschlag einer Gesellschafissteuer. Die psychische 6 6 Offijiere. ,, , er ber. des Arts . ug bdin , ungen innerhalb zer lr eg i darauf halten t bel, wenn sie in elne Lobnbewegung, in einen Streik ein, inanzmintfter hat uns mitgetellt, daß 1908 , 22 4 . ge . , ie, m. * ; ulw. Berlin, . Dttober. des Arts, iche n ungleichmäßig be ͤ deichstags ; ; t von 120 Millionen erleiden werden. Er hat aber n sebr. In den industriellen x ist Rittm. und ki Chef im Regt. Cönigs⸗Jäger ju Pferde Nr. 1, in Fälle Römer 3 395 vor! r E 3 . mn e, n, ,, d mm . keit we, n ne, , 3 6 ee 32 n. rage beantwortet, wie groß die Ueberschreitung der Aus. über diefen Steuervorschlag der wieder so recht die Tenden; verrate, m 1 a ,. rf Fe 2 * Desterreich 36 3 56 d . che tigung versagt wurde ee. ö 335 das Rc grat mmen. . Volkeg, in die alle, auch Juden und Helden, hinein . ern ö a wird. a ö. * 8 6 , 4 g⸗Holstein) Nr. . w e beiden Herren einer freieren Ri 5 ö z „da wir ju wenig für die Betriebskosten eingeftellt haben. e steht ja in großem Umfa ; 21 . . der beim Sanität skorps ö viele Wege nach Rom, das . . ner , , eng, . , ö i. 2 n , 14 gi ne der Finanzen sind also nicht günstig. Zwar gesellschaft, nicht bloß die Großindustrie, sondern auch die Klein Veränderungen. Durch Per fügung dez en eralstabz. wag girl. im Jahre 19895 der Stanz geht die Kirchensteuer nichtz an, das ist Sache der Kir hängt die Einnahme der Gisenbabnen von der Konjunktur ab, aber induftriellen tun sich mebr und mehr in Lieser Unternebmungsform zu—⸗ arites der Armee. Mit Wahrnehmung offener Afssstenjarztfteilen die Regterung. auf unsere Mitarbeit ; KRlaffen die e m,, 4 . ö 2. . einer Kirche angehört, deffen verfluchte Pflicht und der Finanzminister ist sehr betrübt über das Mißverhältnis der Ein. sammen, Ich gebe ja dem Finanmminister zu, daß das Einkommen find 3 worden: berschweigen, daß wir nach einer anderen Richtung von ernsten Sorgen Jenseits vertroͤsten it ste für Bwuidi keit fst ez, dafür auch seinen Beitrag zu seiflen! (Rufe rechts: nahmen und Ausgaben bei den Gifenbahnen und führt an, daß qu Attienunternehmungen insofern etwas , ist, als 2. , , n, , dr, , , , ; K h bre, ie ne formellen ernisse mehr egen. im Rohre sitzt, schnitzt sich eifen, und wer jm ie mindestens nicht das, wozu jetzt der Arbeiter herangezogen wird, fast 71 09 ausmache. ir aber schon 1874 einen Be— ; . 1 n,. am 27. September; Schneider, Unterart beim Deutsch Die Vorlage wärbs nur (inen Jantapser er nr Kirche bilden und d t, hat gut j e iinschã über ihn den Arbeitgeber triebekoeffliienten von 697, gehabt, und er ist dann erbeb. dann doch immer noch um das Maß, und dieses scheint meinen Drdeng· Inf. Regt. Nr. 162. Freiheit und Lebensfähigkeit der Gemeinden Abbruch lun. Wir . , mmentlich vergzöge ger Gin catzung. wo mah übgt ihn den Arbeite a 1 . wangen, In denn BVelriebekoeffüienken spiegelt sich Freunden sehr erheblich äberschritfen. Desterreich kann uns bier Nachftehende Studierende der Kaiser Wilbelmz⸗ Akademie für das elnem solchen nur 6 Begünstigung der 3 . . J ernde e, . 6 in . . , ö ken r g ff e. . ab, und wir baben jetzt wegen der vorbildlich sein; es bat eine sehr starke Steuer auf Atienunter⸗ milttäräritliche Bildungswesen sind amn J. Dftober zu Üinterarzten Gesetze nicht zustimmen. Tenn olische Pfarrerbesoldungsgesetz Aber die Klrchenstener oll nlcht herausgeholt werben aus Ünterlaffungefänben der Vergangenheit Ang koloffal, Steigerung der nebmungn gelegt, und die Folge war ein keloffaler Räckdang alt= des aktiven Dienststandes ernannt: Scharn ke beim Inf. Regt. akzeptieren wir im Prinzip, mässen ung aber entschieden dagegen ; Kirche ben Taschen der gesamten Steuerzahler, aus der Staatskasse. Ausgaben. Wir müssen mit allen Kräften unsere Gisenbahnen industriellen Unternehmungen. Wir haben alle Ursache, den großartigen Kaiser Wilhelm (3. Großheriogl. Heff5 Rr. 16, Lange behn wenden, daß lediglich aus politischen Gründen die Geistlichen' der daß die r wollen die Trennung des Staatez bon der Kirche im Interesse besser ausgeffalten. denn darauf beruht. unsere. Zukunft. Der industriellen Aufschwung, dem wir so viel Kulturleiftung . Bz. Magdeburg. Ins Regt. Nr. ss, Gra b owg Ft belm Fren. Regt. Diörcfen Polen? Gnesen und! Guliun' von r Wohltaten des Gesetzes herrsche teresse daran hat, di Fe Masse der des Staateg und der Kirche sesbst, die nicht vom Staate cbhängig andere Gesichtspunkt, den der Finanzminister geltend machte, war und der auch für den Staat ein Nährvater ist, nicht zu unterbinden, Prin; Cgrl bon Preußen 3. Brandenburg. Jir. 3, Gabe beim ausgenommen werden, und dem Kultugminister dag Recht gegeben La halt in, nicht in den Banden des Staates liegen foll. Sie im Zentrum der Rüc gang der kllometrischen Einnahmen auß dem Personen, und Diese Steuer ist als Doppelsteuer durchaus ungerecht und bedeutet Iren,. Regt. Kronprinz (1. Sstyreuß) Rr. J, Dautwir beim wird, ciznielnen Geistlichen widerrufliche und einmalige Unterstützungen H eilen doch wissen, was es beißt, abhängig vom Staale zu sein. Sie Güterverkehr. Ich kann diesen Rückgang nicht far so besorgnis. außerdem eine schwere Benachteiligung der wirtschaftlichen Unter 1. Westpreußischen = ,,, de, Nr. 35, Holm beim zu gewähren. Wir baben solche widerruslichen! Unterstũtzungen von w ben doch schon die Rute des preußfschen Staates ju kosten be, erregend ansehen; denn in derselben Zeit sst die Gesamteinnahme der nehmungen. Die durchschnittlich Prafttrate, die überhaupt, erreicht s. n Weslpreußlschen. Infanterleregiment. Nr. 143. Rebel beim Eher berurteilt. Der Polengefahr, deren Bedeutung ich nicht unter⸗ h iommen. Wir meinen, eg wäre notwendig, gerade Freiheit zu FSisenbabnen den S3? Milligden im Jahre 1555 auf 11350 Miblliͤnen werden kann, wird dat urck wesentlich herabgzdrückt, und Jie Felge ist, , , debe bäim,Nbderrkeir si. söatze. wird man immer mest guf 3. Wege stegreich begegnen; . aiso sollte der Staat auch von der Finwirkung auf die im Jahre 1967 gestiegen. Das bewelst, daß man auch an den ver⸗ daß die augländische Konkurrenz in die dadurch gerissene Lücke eintritt. Regt. Nr. 3, Dreist beim 5. Thüring. Inf. Regt. Nr. 5 (Groß. wohl aber wird man dadurch in den Ostmarken die dort herrschenden 8 chensteuer AÄbfland nehmen. Warum kat der Finanzminister nicht mehrten billigen Transporten Geld verdient hat. Es geht dem Sin Beispiel dafür bietet ein Vorgang der neuesten Zeit. England berjog von , , beim Inf. Regt. Hamburg (2. Hanfeat) schwierigen Verhäͤltnisse verewigen. Hoffentlich wird aus de ö jwortet auf die Frage meines Freundes Ströbel, ob auch der Staate hier wie einem privaten Geschäftsmann, der seinen Umsatz hat durch seine veränderte Patentgesetzebung viele deutsche Attien— u. 3. ** . 2e s, e, , , nichr, . . der ,,. ein Gesetzentwurf hervorgehen, dem au ff Ee nne der nicht glaubt, das Recht hat, ohne Schererej aus der Kirche verdoppelt urd trotzdem * i, er, 6 * neuen . e, , e ö . ,. m , . 60, Westfäl. Fe Regt. Nr. 22, Hand⸗ wir zustimmen können. = ; = ; z ĩ inister! eingeführt hat, der weniger einbringt. ĩi ar ist mir geworden, zu etablieren. diese Anst aben r .

Loser heim Bad. Fußart. Regt. Nr. I4, Wrobel beim Gren Regt. Abg. St ychel (Pole): Wenn, wie die Motive angeben, die Not- si y , . . 35 K 26 6. , r die 36 der Staatsschuld für das gefunden, daß die Betriebsperhältnisse drüben in England. viel König Friedrich Wllbelm JI. (J. Schief) Nr. l0, von Gim born wendigkeit einer Dien steinkommenberbesserung für die Geistlichen sich ungen und ö; bt, zu der Kirchen fleuer beitragen, oder man gebt ihm an den Kragen. nächste Jahr gesagt hat. Wären eine Angaben richtig, so müßten günstiger liegen als bei uns; es ergibt sich daraus, daß die Möglich beim 2. Oberrhein. Inf. Regt. Rr. I3ß, Rohde beim J. Thüring. aus wirtschaftlichen Gründen ergibt, fo dürfen für die Gewährung 1 m,. Staat durch joche Juschüffe die Kirche in Abhängigkeit wir im letzten Gtatsjahre 1 Milliarde Staatsschulden kontrahiert Hit zu befürchten ist, diese Unterhehmungen möchten sich in steigen zem Feldgrt. Regt. Nr. 15. Hel mbolz bein Inf. Regt. Graf Tauentzten einzig und allein okonomische & Teleplan von Rechtsnormen maß⸗ 14 Ab. haben. Wlr müssen aber nicht nur für die Deckung der Ausgahen Maße ins Ausland wenden und auch die Inhesticrung des dentschen

kon Wittenberg (3. Brandenburg.) Nr. 20, Gra se wald beim 2 Litthau. gebend sein. Hler aber schafft man einen Ausnahme jnstand auf einem H P 56 5 n . n n, . de nden s 8, dig der Gegenwart sorgen, sondern auch für die der Zukunft. Gegenüber Kapitals in steigendem Maße in autländischen Attien erfolgen.

6 , politischen Zuständen nicht im geringsten in gie, well n z ; ; illtonen. Jetzt der glänzenden Finanzlage der vergangenen Jahre muß man sich Bei dem Geset wegen Besteuerung der Gesellschaften mit beschränkter 5 26 Luerßen beim 5. Niederschles Inf. Regt. Nr. 154, Beniehung steht. Die ganze sogenannte volitische ai n, der Reiche ist ,. ö , er n, . , . i, 2 *. 6. die großen Ueberschässe eigentlich geblieben? Haftung hat das 3 während der Verhandlungen e d,. 1 8. us beim Inf. Regt. Markgraf . Wilhelm (3. Bad. ) sogenannte Kampf gegen den Staat beruht bel der polnischen in äaͤhnli Sinne nicht nr 1907 schon die erkleckliche Summe von 100 Millionen Zuschüssen Wir haben dauernde Ausgaben gegründet auf schwankende Einngbmen. ganze Form, in der die Vorlage verabschiedet min de, me annt, 4 ö 111. Schlicht beim Kolberg. Gren. Regt. Graf. Gneisenad. Heistlichkeit einfach darauf, daß fie es für ihre Pflicht hält, tz Teil der 2 die Kirche. Für die Volkeschulen, Fortbildungs-, Fach und Mittel. Fieran at der Finanzminsfter schuld, der an der bisherigen Finanz. es diese Dopvelbesteuerung für durchaus ungerecht bl. Jetzt wi (2. Pomm]) Nr. 9, Hoffmann beim Füs. Regt. Fürst Karl Anton ihre Gemeinden in Schutz zu nehmen, daß sie Wert auf den , 3 . Joch here eblreere be, Rdn nr, ir haft festg betten Fat, aber auch bieses Haue das nicht rechtieitiß der Finanzminister sogar den sogenannten reinen Kapitalnins, der kon Hohenzollern (Hohenzollern Rr. 46, Schuktze beim Inf. Regt. Gebrauch der polnischen Muttersprach? im Rellgionsunterricht 6 Millionen. Also ein gutes Drittel hiervon für die Vertröstung den Finger auf die Wunde gelegt bat. Jetzt, wo diese Ueberschüfse in jedem Unternehmergewinn steckt besteuern, also den Gewinn, den ,. Hiller von Ggertringen (4. Posen.) Nr. Hg. Thau beim legt, damit dieser auch Verstanden wird. Das nennt der Abg. Dippe vas Jenfeits . nicht mehr vorhanden sind, haben wir um so mehr die Verpflichtung, jemand dafür erreicht, daß er sein Kapital ũber haupt indestiert. Das 6 Ins Regt, Nr, 157. Buch holi beim Inf. Regt. Graf die volle Glut des Hasses gegen das Deutschtum. Der Entwurf * Prãffdent von Kröcher: Ich rufe Sie wegen der letzten Aus. auf eine Befferung hinzuwirken. Wir därfen es nicht dabin kommen ést die größte Ungerechtigkeit. Die durchschnittliche Dividende, die die ,. C Rhein) Nr z0, Lüning beim 2. Hannob. Inf. Regt. enthält eine neue Art on Ostmarkenzulage. Wir haben Beunruhigung Regieru fübrung zum dritten Male zar Ordnung. Ich werde das Haug lassen, daß in einer bochgebenden Konjunktur andere Ressorts kommen Altiengesellscha ten zahlen, bat der Fingnzmingster auf 11.44 be- r. 77, Scholvien beim 2. Lothring. Feldart. Regt. Rr. 34. schon genug, und es ist nicht nötig, mit diesem Gesetz noch einen . ö. 94 es geneigt ist, den Äbg. Hoffmann zu dieser Frage noch und alles fortnehmen, und der Finanmminister wieder an uns heran- rechnet. Er ist dabei so verfabren, daß er alle Akt geren leaf

Seamte der Militärverwaltung neuen Beunruhigungsbazillus in die Ostprovinzen hineinzutragen. Ii 2 . zu hören Die gesamte Rechte, Zentrum und National⸗ tritt und sagt: ich habe kein Geld, um den- Etat zu balancieren, ibr summiert hat, die überhaupt Dividende verteilen. Diejenigen, die Durch Verfügung des Kri in ; Aus politischen Gründen und zu politischen Zwecken hat sich die Re⸗ i; k für die Wortentziehung. Abg. Hoffmann ruft: müßt mir neue Steuermittel geben. Deshalb mässen wir darauf keine Dividende zahlen oder mit Unterbilanz arbeiten, hat er aus tem ber. Schr ins g e nz , m,. 3 n . Verfügung ö. Der 2. 15 bedeutet ch er danke Ihnen. „Los von der Kirche!“ ist die Antwort!) Sie haben drängen, . 3. e. ö. , n, . u. . n e,, ee i ᷓ kin ehelfidigen des he tztrauen gegen die lat holischen Geiftzi . c ö ir müffen die notwendigen Schwankungen im Gtat kaum 6 Yo als Durchschnittsd beraus . *

w 2, Nilitã rintend ins besondere die Bischöfe. deb ge kann ich * bah . gnen nicht 1 ird angenommen . . Der . hat sich in einem achten es meine politischen Freunde als dringend notwendig, wenn wir 1. Sttober. Lichte nb Milttärintend d n heit erwarten, daß kein einziger Geistlicher sich finden wird, der hinter ichen Brüder niederzjumächen. (8 Ein Schlußantrag wird angen ; gewiffen beschränkten Umfange in diesem Sinng bemüht, an diese Gesellschaftzsteuer überhaupt berangeben sollen, daß Intend. des ss Armer , , äfintend Scktretär von der dem Rücken bes Bischofs seine Hand ausstreckt nach einer politischen Es folgt die gemeinschaftliche Beratung des Gesetz⸗ durch Ausdehnung des Extraordinariums der Eisenbahnen. alle gesetzgeberischen Maßnahmen getroffen werden um die n . 8 4 . ar, 623 der militärischen Institute persetzt. Belohnung. ö entwurfs, betreffend bänderung des Einkommen⸗ Ich balt? diefes System für ein schlechtes oder wenigstens kein aus Doppel beftenerung ju vermeiden oder wen tent abiumildern. Der . , , . Intend. Diãtare Ministerialdirektor von Chappulis: Der Abg. Eickhoff hat an⸗ steuergesetzes und des Er änzungssteuergesetzes, des reichendes, denn es gibt ein falsches Bild der Etatzordnung. Nein, Entwurf schlägt vor, die Steuer nach *r Döbe, der Dividende ak⸗ , ,,,, ,, ,,, , t, n, , , , ,,,, ö n df le e, d,, .

-. . . Re besetzungegesetzes n rechnen könne. ebe hervor, daß diese . t nach wie bor in dem Vorschlage, daß die Eisenbahnverwaltung haft. Es g haften, mäßige Dividende geben

lier ef r ir mn dune Oö, Ses Hi. mer : . e, ⸗ m n,, n, wenn; g wenggte bare ben Abs, Hof / n . n . i , , ; . ; nt. i gierung dafür keine Verantwortung tragen kann. etüglich der g. , , ,, ng m. Durch besonders lein ig an ann, wir n as Pri 1

ö. ö. Gllen n,, . Settgtite hon anderen Beh enten Ke ens, ü en ln i, lm . w k fink 4 . K , ger Gre . e r. e. ö. zw. der 36. Div., der bedauern als die Staatsregierung selbst, daß nicht allen katholischen r . ; . verbleibende Üeberschuß muß in einen Ausgleichefonds hineingetan fie eben die solidesten warten. Noch mehr aus lagge benz ist, daß 15. Sttober 3u Si aut ö. . t: Klewi Geistlichen der Diöhesen FGnesen-⸗Posen und Gulm die Gehaltg. sch. der Arbeiter zurũck. . Abg. von Pappenheim (kons): Die Schwierigkeit der Balan⸗ werden; eg muß ferner eine finanzielle Begrenzung des Ertra.- ein scheinbar bober Gewinn der Attienge jellich aten = oder Regierung baue fter di Gosban 35 ** , . er n t; h ewig, perbefferungen ohne Rutznahme zugewendet werden können.! Y . Man hängt ihnen den Brgtkork höher, wenn sie nicht das clerang unseres Etats bat fich schon in den letzten Jahren gejeigt und hat ordinariums eintreten. Wir müssen den Cfat so aufstellen, daß wir sehr oft nur dadurch erzielt wird, daß gan teloflale o feen; , t, ,, ,,, . XXIII. Armerkorps, Köh ker, Regierungsbaumeister in Berlin. ni * zuschreiben. e ochbahn nftellen und von Gottes unerforschlichem Ratschluß die aus den laufenden Einrahmen hätten gedeckt werden müssen. ordinarium abhängig machen. endig, 3 ö ö e br, 36 w r n, n Hide m' fl, ö unter Ueberweisung, als bn scher wifle ehem, er m, werk, . 4 pg 46 s als selbstzerständlich bin, daß die Gesst. sprechen — . (Hroßer Lärm und stürmische Unterbrechungen rechte, Besonders beunruhigend war die Gestaltung, des Cisenbahnetats. daß wir in Preußen gegenüber anderen Staaten, 1. B. Italien, * un 1 mii tärischen Institute und Kömmnandict ung nn u def ü. Rerierß ichen im Osten die Gegner des Deutschtums und die Träger der — Wpbbafte Pfuirufe. — Präsident von Kröcher: Wegen der Äug— Das Verhältnis von Einnabme ju Auagabe ist immer ungünstiger kein rechtes Bild don der Vermögenslage des Staates haben, unter Strafe gestellt. ianãr e . rebpolnischen Idee lein müssen. So sagt die Nowa Reforma', führun en, die Sie soeben gemacht ĩ wei nsere ganze Sorge sein müffen, daß niemals eine Bilanz aufgestellt wird über den Finanz“ auch nicht ganz abseben kann, hat meistens von der Höbe hoher

ministerlums. 35 5 r a fm lib te. ewf . ,. he. . ö bi . 8 39 16 . 9 — , z . . . . . **. geg, * 22 aden . ; . 2 gig, fa 3 Y 63 . 6 333 hatrtoten seien; ebenso sagt der zur Ordnung! — Beifall. — Rufe: luß! j ild j onderer Gewissenbaftigkeit zu behandeln. u er Mangel draͤngt darauf hin, daß mir nur an eine zei ; . ie Altie. Jann t

Lech; In der ,, ruht heute unsere einzige Hoffnung. daß meine gien hee . Ihnen 2 i. 36 e ri wahr, , , , e m, nnn günstigeres Bild, Deckung des Beduürfnisses herangehen. 3 Recht hat der Finan- ausbleiben, daß die ,,,, e. gegen, . Der -Kurher Posnaneki. führt aug, daß von deutschen Geistlschtn eine daß Minister von Rheinbaben neben die Geistlichen auch die und wir können hoffen, daß sich aus ihnen höhere Einnahmen werden minister ung oft klarjumachen gesucht, daß man namentlich vom ge. derartige unzweckmäßige und unrechtmäßige Besteuerung ;

i ; Seelsorge für Polen nicht zu erwarten sel. Bemerkengwert ist welter SDendarmen in den Vordergrund d tli ü ũ ĩ . ders erwarte ich dies von der Berg. wissenhaften Standpunkt des einzelstaatlichen Ministers heraus mit Sie werden dies durch Ausgabe neuer Aktien tun, damit sie Preufzischer Landtag dis Beteiligung der, polnischen Geistlichen an dieser Hetzreffe seibst. Ich gehen jedem,“ was 23 2. ku wf en, , , rich, — 24 6 . 1 3 e m n,, den zur Verfügung stebenden direkten Stenerquellen sebr pfleglich um. nicht wa die Dibidende nee , ,, , , m. 3 Haus der Abgeordneten. Die schärfsten Artikel sind von Heistlichen gegen Bischöfe gerichtet, Rosten für Pie Geistlichen Jollten von den Frommen felber auf. werden sich die Reinerkräge steigern lassen, Freilich dürfen wir uns geben müsst, It & nun eine gflegliche Bebandlung, wenn er nun Aktienkapital in grsßzte Konkurren . mn *. r, . dic sich der polnischen Agitatien nicht unbedingt. unterwerfen. gebracht werden, sie sollten sich den lieben Gott etwas kosten laffen. keinen überschwenglichen Hoff nungen hingeben. Ohne unsere Auf. einen Vorschlag macht auf eine voll staͤndige Ausschöpfung dieser Steuern? Kommunal! und ähnlichen Papieren, und wenn die Aktie g

6. Sitzung vom 30. Oktober 1908, Vormittags 10 Uhr Ich erinnere weiter an die unerhörten Angri l n ᷓ ̃ n. , orf ̃ Pear ĩ ie, ben R fie auch leichter vom feinen Mann erworben werden. ; ur griffe, die z. B. ein ie können nicht verlangen, daß Andersglaäͤubige, u beschraͤnken und den Bedürfnissen einen Zwang Er bat gesagt, und auch in der Begründung steht, daß man über die werden, können sie au 3 we e

(Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau) Rutscher katbolischer Geistlicher in Posen von seinem eigenen die Sie a e . für ö. beer gen r ge, 6 e, . 24 ö. . boffen, gelingen, , ,, hier geforderten Steuersätze nicht mehr hinausgehen wolle. Ich meine, Durch eine Aenderung y , e m, n m, . ergeben g

; ; ̃ ; Dekan erfahren hat. An den Straz⸗Vereinen haben sich die Geift. Mensch seinen Fleischer und Bäcker bezahlt, fo soll er auch seinen Etat zu entiaften. Wenn 25 Millionen dauernde Mebreinnahme aus man darf nur so weit gehen, wie es das Bedürfnis unbedingt er ⸗ so Viele wirtschaftliche Verschiebungen, daß en le e. alle

Ueber den Beginn der Sitzung, in der zunächst die lichen so hervorragend beteiligt, daß der Erjbischof von Stablewsfi Geistlichen bezablen, wenn er feiner bedarf. Die Gemeinden sind den Steuern beansprucht werden, so glauben meine Freunde, daß da. fordert, sonst verschüttet man sich die Ginaahmen. Der Finanz. 20 Jabre vorgenommen werden sollte. 6 90 15 wir

emeinsame erste Beratung der Gesetzentwürfée über die diefe Beteiligung unterfagen mußte! Die Antwort im „Lech! war, nicht zu arm, um das zu tragen. Gesstliche Und Gendarmen sind mit bis an die Grenze des Möglichen gegangen ist. Wir därfen minister wird vielleicht einwenden, es handle sich bier um Meue verschiedene ein schneidende Bestimmgngen qufgenommen, .

farrbesoldung, das Ruhegehaltswesen und die daß diefes Verbot die Herzen des Volkes dem Eribischof gegenüber die beiden letzten Pfeiler, auf denen Ihre Herrlichkeit auf⸗ unter keinen Umständen dem Staate mehr dauernde Lasten dauernde Ausgaben, und die müßten auf dauernde Einnahmen gestüßt jwei Jahren fängt die Sache schon wieder 3 , n. e. interbliebenenfürsorge für die Geistlichen der abkühlen werde. Den stärksten Bewels lieferte der geraden revo— gebaut ist. Jede Kirche“ soll sich selbst erhalten als pri⸗ jumuten, wenn wir befürchten müssen, keine dauernde Deckung da! werden. Das kann ich doch nicht in dem Umfange anerkennen. Wir machen Grunde sind wir der Ueberleugung, daß es bef D re ni

evangelischen Landeskirche und über das Die nst⸗ lutionäre Schulstreik, defsen Urheber die polnischen Geistlichen ge.! vate Vereinigung, unabbängig vom Staale und der Staatsgewalt. fir im Etat zu finden. Hinsichtlich der neuen Ausgaben und ihrer doch keine Steuerbewilligungen nur ju dem Zweck, der Befoldunge— schon wieder die , a 2 sondern

Einkommen der katholischen Pfarrer fort esetzt ird, keln ind. In Posen sind l und in Westprenßen i? jatholische Rur dann kann Ktägnnden Lehren des Nazareners gerecht werden, nur Deckung müfsen wir gewiffermaßen eine Bilanz aufstellen., indem verbesserung. Hätte der Finanzminister andere Mittel jur Ver. den vorübergebenden Bedarf durch k . 14 3 ist in der gestrigen Rummer d. Bl. be ichtet ö. wird, Geistliche wegen ihrer aufrührerischen Reden in diesem Streik ge. dann können die Geistlichen sich an die Mähseligen Und Beladenen wir auf die Kreditfeite unsere Leistungen und auf die Debetfeite fügung als Steuern, dann würde er diesen nicht gerade populären wie sie für 19808 vorgeseben find, 9. de en. t. an könn *

ure e fm mn, we 23 n,, . . an n n,, r e T n , 6 . 2 der Najareners ist durch die Staatszuschüffe, die Verpflichtungen unseren ar, , , ,. ae, letztere 6 nicht . 52 . 2 . ö. * 2 * 7 ü . ß. 9 r.. , .

. 9: *, ; . ; ; n e er ju zahlen Ur ie aatskirche eine ? i J. ende . 5 ; ö derständlich. ir werden über anderen zu ebote ebenden eln n 9 d S de ; Oe 11, J zelner 3 e 1

gllcemesnen Teuerung aller Lebensmittel und. Sehen gbedürfniffe nicht., Hie Regierung beabsichtigt nicht, allen polnischen Geistlichen diese zur Unterdrũgkung 3 n de Ter ,. . 16 2 . ö. 4e ern der gien für die notwendig it. Wollen wir die Einnahmen des Staates pfleglich be., anlagungsverfabren außerordentlich derschieden gebandbabt wirz.

kloß die unteren Beamten, fondern auch die Geistlichen in Gin. Perbesserun ̃ — ü ; an * ; 1 . ü n für wänschengwert halten, wenn wir

6 ü ö gen bartuenthalten, sie will Staatsbeibilfen für die Geist. Staatz schüsse, d Mill s llen 55 Mill fgebracht werden, und handeln, dann müssen wir in Zeiten, wo ein Bedürfnis nicht vor⸗ Deshalb würde ich es für wünschenswer alten, wen lommen erhöht werden müssen. Zu den angeführten Gründen, die lichen Lieser Diösesen nach denselben Grundsäͤ ü renn wle wels eignen, werden, m, ume de,, tan Heseimnng renn, feen, nn, anars ent maede, mn 1 ĩ Instt die Steuer. im allgemeinen als Vorstsende der Ginkommenfteuereinschäßzungä— für die Erhöhung sprechen, iritt noch ganz besonders die schwere Be entsprechende . . dien geren , . 52 f ung gegzben, daß die Kicche, die Geistlichteit die Geschäfte des zwar durch Abänderung des Einkommensteuergesetzes und des Er handen ist, herabgehen, um in ungünstigeren Jahren sitz

; = ʒ 4 * — 2 . . =. ö

, istli ĩ J ; * ; Staates besorgt. Und weil man de s ĩ ĩ s esetze: ie durch das Geselschaftssteuergesetz. Ein schraube wieder anzusteben. Ich glaube, wir können nicht anders, als kommissionen technische Finanibeamt⸗ bãiten, die lo geschull sin Daß , ,, ,,,, e .

; ĩ z eullcht um her dient gemacht haben, eine Spigniererei wenigstens den Einflaß auf die Zukunft zu behal i- Tatigkei be i nziehung der einzelnen Steuerklassen sind wir nach wand aus Art. 109 der Verfassang kann gegen diesen Vorschlag ni Bedürfnis zu ung erkenn zus an, sie darf ab 2 teilt sie vielleicht noch fetzt, daß die Sache den Siaat überhaupt nach der Gesinnun istlichen ist ni 5 1. ̃ : J unft, zu behalten,. Di Tätigkeit zug auf die Heranziehung der ein; ; en Und = * ö z 8. ö . daß wir daz Volk dauernd,

izt gude ichen, it nicht br fi ztigt es llc nur per sstlich L ich nicht besond⸗ ü ĩ ĩ c die stã e der leistungsfahigen Schultern. erhoben werden. Wäre es richtig, daß solche Zuschläge unter Art. 109 in einer Weise vorgenommen werden, daß wir das Ve nichts angehe, sondern es lediglich Sache Ter Kirchengemeinde fei, fur solche Geistlichen aus , 1. der Geistlichen wi nicht besonders berühren. In kleinen Gemeinden wie vor für die stärkere Heranziehung der leistungs fähigen S ü x 5 pole * i zin autktömnilich sé. Gehalt? en Gäsffichz Rn cfm eine e, ir ,, gesch n, die ihre deutsch und staats, ist ja außer 55 Predigten manchmal wenig oder gar nichts ju Der Finanzminister beginnt mit der Erhöhung bei Einkommen von fallen, dann wäre es auch perfaffungswidrig, daß der lnaniminister belgsten. Denn die , ; ti , deen g betätigt haben. tun. Ja, warum haben wir de ĩ Statisti ü i d in unserer Mehrheit damit einverstanden, die selber einen Zuschlag für 1908 vorschlägt. Art. 109 sagt nur, daß wichtige volitische Folge ergeben. Ga wird nämlich das Bat

. it ** rn. . *. 1 verliehen habe. Rein Abg. Hoffmann (Soz): Nach unserem Parteiprogramm ist die Größe der 5 ö I fl dtn g, 2 re,. in n, ö.. aber 3 fallen, wenn die Ziffer des Steuern unbedingt en. werden können und nicht erst dadurch eine Verschiebung erleiden 1 legt . der 2 J andpunkt unanfechthar, und jeder wird ihn Religlon Pripatsache, und die Kirchen sallen als Pridatvereinlgungen wir fie, kann würden! Sie Wunderdinge erleben, wie's mit der Größe Bedarfg endgültig festtteht, und wenn entschieden ist, ob diese Er- wirksam werden, daß sie alljibrlich in den Gtat eingestellt werden. dringend nabe, die Reform des Wablrechts nicht auf die lange

billigen, der für die völlige Trennung der Kirche vom Staat ein, ibre Angelegenbesten vollständi selbstãndi ee, ; : Etat lellt ö * r tar bend rar bafür Haß die Staa

. ; ; i dnen. Verehrte der einzelnen Gemeind siebt. Wir . emei ĩ 5 . st ine d de Maßregel sein soll. Es Zu den techniichen Einzelbeiten kann man ja in diesem Stadium der Bank zu schieben. Wir sind dankbar daß Staatz tritt äber die ser Jeitzunkt. ift noch nicht gekommen, darfm Kimme, kwneschi'lege zen elt en, fhständig, gw, n ae, nn, mu g,, weben Gemen, nr. bung der Cin em e ferner sine dannen. ? J ide m ; . in der Thronrede in dieser Richtung eine feste ch durchaus mit der Auffassung überein, wie sie der neue Rektor . mit einander . — 66 8 a ,, nn gemein klein und gering an Zahl sind, wo aber die Geistlichen ein Cin⸗ ist undenkbar, ein solches, für den jetzigen bestimmten Zweck ein. Beratung noch nicht Stellung nehmen. Ich wende mich zu dem Zu⸗ regierung J

. h . ö 1 ö ). ö 8 . . 1 D üss ir selbfstverstãndlich

ö. ; ? : kommen von 10— 12 000 , nz F ĩ die Dauer zu machen, ohne Rücksicht auf schlag, der für 1908 erhoben werden soll. Da finde ich eine Versicherung abgegeben bat. Daraus , selb * . , 3 ah,, ö allein eine soꝛialdemokratische, sondern auch eine gut bürgerliche hinaus baben. Wenn jetzt 9h enn h . eech er 66. 3 ganze run — Steuern, 22 die a agi che Steuererhöhung sehr bedenklich. Die Steuerzahler das Vertrauen schöpfen, daß mie inn. 6 9nd 48 glieln G en der Tatsachen stellen. Forderung. Leider hat im deutschen Vgterlande das Bürgertum des Volkes, wieder 12] Millionen hergeben soll, müßten wir doch vor Rommunalsteuer, Schul und Kirchensteuer usw. Dauernd kann konnten ja vielleicht auf eine solche nachträgliche Erbödung gewillt ist, dieser großen Frage nicht aus dem Wege ju gehen.

Gemeinden können ja wohl aus eigenen Mitteln ihren Geist. diese Stellung längst verlassen. Ameri 1631 fe ; t . . . . ; ; 6 ] e. rn. ständen; Besorgniffe aber haben wir in bejug auf das Tempe, in dem sie lichen ein auskömaliches Gehalt geben; aber die groß Mehrjahl Kirche zune, . el nt? , , . ile erg if a, g , r mn, , ,,,. ö . n. .

; . . =. ö ; 83 ö ; j 1 Ei ; daensf J ge ĩ iese Vorlage sollte der Staatsregierung w 422 1e Wo ist diese Statistik? Si qr deren teuern bilden. Der inanzminister sieht aber daß gerade die Einkommens. und die Vermögenssteuer getroffen vorgehen wird. Ich glaube, di se Vorlage sol er Staa *. Amn , ie , ahh die 9. , ,,. des Staats wenn es noch nicht gan; geschehen ist, so habe ich das Vertrauen, die Nebenbezüge a n. , . . 6 in 66 . Vorlage bestimmt, aß für dieses Jahr die werden würde, hat man nicht gewußt. Ich fürchte darum, daß diese ganz besonders Veranlassung geben uns schnell 9 gutes und finden sich nberall * 1 , ö vo ö , . be⸗ sie werden es ganz vollbringen, und die römisch - katholische ein Höchstg⸗bait festgestellt, bei den Geistlichen hört man kein Wort erhöhte Steuer keine Rückwirkung auf die übrigen Steuerzuschläge Maßnahme in manche Cinjelwirischaft eine greße Beunrubigung dem modernen Geiste entsprechendes Wahlrecht vorzulegen. kommen licuer nm schag erbllber mee ,, ff wo 4 6 ; g. Ein- Kirche versucht ja schon, sich diesen Verhältnissen, anzupaffen. dawon. R-hmen Sie ein höchst anständiges Höchstgehalt und das haben soll. Meine Freunde erkennen im wesentlichen die Forderung bineintragen wird, namentlich die Kaufleute und Gewerbetreibenden, Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: , , 6h k 2 v. ung im Westen In Genf ist die Trennung durch Volksabstimmung erfolgt. Aller⸗ Ueberschießende für die Erböhung der geringen Einkommen, fo von 55 Millionen an, wir müssen aber dauernde Normen schaffen; die in diesem Jahre viel ungünstiger stehen, sollen jetzt bei mangelnden 9 achft dem Herrn Abo. von Pappenheim dankbar dafür 1 2a ; a ö. wie die große Mehrheit dings hat es auch dort Leute dagegen gegeben, und ein Genfer Pro. werden wir nicht nötig haben, abermals in den Sta utssäckel denn wir halten an dem Grundsatz fest, daß dauernde Ausgaben durch Einnahmen weit höber in diesen Steuern kommen, als sie vorher ver= . Ich , , ü. ee. 2 2. 8 ĩ ; muß fo niuß gie Fife ö 236. * 6. Staat eingreifen sessor schreibt, die Trauer dieser Leute sel ergreifend gewesen, die zu greifen. Ein großer Teil der Geistlichen wird, wenn ein Hõchst⸗ dauernde Einnahmen gedeckt werden müssen, und wir werden in der anlagt waren. Bei der Reform der Eiakommensteuer sollte auch die daß er mit der Königlichen Staatsregierung den Grundsatz vertreten teils werden, auch weh keislur fg h'ner if ,, , f. zu. darin das Palladium des alten Genf zerstört sahen, und man gehalt eingestellt wird. darauf verzichten, auch nur einen Pfennig Kommission darüber wachen, daß an diesem Grundsatz nicht gerüttelt Faage einer Heraufsetzung der Steuerfreiheitegren e erwogen werden können. hat, daß dauernde Ausgaben nur zugelassen werden können, wenn sie ; gen lu ältufgemsinden; babe Patrioten auf offener Straße schluchien und weinen gesehen Uhr zu beton en itä́g darm, auch interesfant, festjustellen, wieviel wird Der Finanmminister sagt, daß bel, Liner Herannie dung der Die Vorlage tut das nicht, man benthbt sich auf die außererdentlich in bauernden Ginnabmen ibre Deckung finden, und daß er daraus

wir werden derartigen Anträgen uns nicht entgegenstellen können. wie die Kinder. Das kommt auch bei uns vor, d ĩ z ⸗ ff f j Milli i ĩ ĩ issi i abe Was die Cinzelheten anlanabe sf, , auh sntfegchtelßg nnz, e.. 5 ei un or aß Patrioten, wenn Kirchendermögen vorhanden ist, wie groß der Reichtum der Kirche ist, Klessen von I000 bis 70900 νς nur 3 Millionen mehr auffanmen schwierige Singr lag; aber die Kommission wird sich auch darüber ju weiter die Folgerung gezogen bat, daß, wenn im Laufe der Verband. Reformwe k, aber ich kann dem Abg. Winckler nicht jugeben, 3h n, , , . e ,, , ab sie nicht selbst diese Erhöhung bezahlen könne. Der Kultus minister würden. Aber es soll doch die ganje Allgemeinheit zu den Staats. unterhalten haben. Mit der unteren Grenze der Heranziebung bei 7000 ½

ja lei ĩ icht üĩ ĩ ö i i j : ĩ 3s mit f f für di istli Lehrer sich noch ; ̃ ; ist ja leider nicht anwesend — dielleichi — laften beitragen, nur wollen wir prüfen, ob richt die Progression sind wir einderstanden. Herr v. Pappenheim wies mit Recht auf das lungen der Bedarf für die Beamten, Geistlichen und Lehrer sich ne e, ,, , 3. der e ,, . hat sich bei seiner Antrittsrede jwar dagegen erklärt — das muß aber ne d bre, sein ö , ,. 2 dle kj unten . weiter perschärft werden kann. Der Mittelstand be- enzieherische Moment hin, welchez in einer Herabsetzung Dieser Grenze steigern sollte, wiederum erneute Deckungemittel dafür geschaffen , 3 en ö zarten Gesetz ja ein preußischer Professor ) aber doch binzugefügt, daß man in Synoden an Vermögen aufspeichern und sich an Glakommen schaffen. darf der besonderen Fürsorge des Staates, und wir haben bei allen läge, indefsen kommt bier sehr deutsam die gebotene Schonung des werden müssen. Das ist gan der Standpunkt, auf dem die Königliche e,, . . . 3 . och den Synoden Deutschland danach drängt, Kirche und Staat zu trennen. Und selbst Es soll Synoden geben, die ein fehr lukcatiwes Geschäft mit Gesang⸗ Maßregeln dem Mittelstand unsere helfende Hand gereicht. Wir Mittelstandes in Betracht, der sich in keiner gänstigen Lage befindet Staatsreai stebt gung gen, enen wir bereit sind, dieses Gesetz eine Reihe bon Geistlichen wollen die Trennung. (Ruf rechts: Fächern trelben, 50 bis 1 pro Exemplar davon abbekommen. werden nie aus den Augen lassen, deß es ein nobile officium für und an dem allgemeinen wirtschaftlichen Aufschwunge nicht in vollem aats regierung stebt.

staatlich iu, sanktionie een. Sollen vielleicht die vielen? kleinen Lader dh ; empl ꝛ ; ö ch nich i m, m, n, n Gemein den im Lande gleich behandelt werben ie or Mer m 6 er ft g . g. 3 2 ö ie re Das gebt in die Hundertiaufende, vielleicht in die Millionen, was diejenigen, die fundiertes Einkommen haben, ist, in erhöhtem Maße Maße teilgenommen hat, und judem die Rücksicht auf die Beamten. Herr Abg. von Pappenheim bat dan Frage ang

ö ; , . — 6 — das einbringt. A ür ei . ür d t beizutragen. Wir teilen den Wansch der ganzen Be. Die vorgeschlagene Ste gerung bis zu 5 o des Einkommens aber möglich sei, die jetzt zu gewinnenden neuen Mittel dem Zugriff der ,, de Lr fe,, n,. n ,, — . 8 . 5. 332 ile ee . rn. . re n ils, ö . He lien eine sichere r. fr r n, 2 — 2. . . . der . . Rü. . und 5 sonftigen nicht staatlichen Körperschaften zu ent⸗ diejenlgen, wo das Gehalt aus Kirchen steuern entnommen wird? Der ju kommen.) Ich . ut eg e fe. ttz ius Sache gebmen. Bie tatbelische Kiiche macht das zi auch, sie verfährt aber ung zu geben, aber die sicherste Grundlage, diesen Wunsch dauernd wirkung auf die Gemeinde wir Tine enorme sein und in den ärmeren lehen. Meine Herren, daz ist eine ernste und schwierige Frage, über

gen gen. wo . ; 2 8 zur Sache. (Präsizent von Kröcher: bedeutend schlauer, t ö ju erfüllen, ist eine vorsichtige Fingnigebarung, indem wir eine Distrikten zu ganz abnormen Steuerbelastungen führen. Mir wird iiehen. M en, das if rig .

ö r, ,,,, . ä, . h. . Verlage gefaßt Wenn ich Sie FPitte, jur Sache zu sprechen, so sprechen Sie nicht zur n men ff 1 8 , , pie ge 6 un sn, , en. Deshalb liegt eg auch im wohl mitgeteilt, daß ein Remscheider Bürger nicht weniger als 20 bis die wir mit dem Minifterium des Innern in Verbindung getreten

Gehalt ech ü ee 3 4 k 6. y if nn, 1 rufe 9 3 ar, — e n die reichen Binnengemelnden solllen an die armen Außengemeinden , . Interesse der ee rn, 63 ,. zu en, 3 4 . er, e,, als 3 . ö. das 3 sind. Wir werden auch diese Fragen in der Kommission näber ju ö . e * A*. Millionen dieser Vorlage und die 22 Millionen, die schon cinen Tell ihres V sse S daß keine Partei sich dieser Aufgabe entziehen wird, un aiu führen, die Leute aus den Industriegemeinden in die großen P ; ꝛĩ

e g. e ebn 6 e, . , . Hergen, was der Staat für, die Kirche zahlt, könnten gespart werden, denn die Kirche von ere, 6 k . 2 ,, tg. a , 3 hem, dauernd zu sichemn. Siämte ju drängen und so die Jenkralisation, die Agglomerierung der 6 baben Abg. Dr. Friedberg bat eine, wie ich nur mit Dank

, . 6 ö ö. ⸗ 3 fene 3 eht. 236 Bestimmung müßte das selber zahlen, und zwar nicht nur im Interesse des Staateg, an bei seinen Brüdern in Cheisto. Da hieß es: Du sollst nicht Abg. Dr. Friedberg (nl: Der Finanzminister berechnete fär Bevölkerung in' den größeren Städten in unerwũnschtem Grade ju er Herr Abg. r. Friedberg bat ⸗ . 2

. Piri olge ha n aß gewissen mee nden, wie der berelts mit sondern auch der Kirche selbst. Die Kirche kann niemals an Ansehen begehren deines Nä sten Straße! Daß die Gẽerst lichen mehr verlangen, das nächste Jahr einen Mehrbedarf von 126 Millionen. Die Be. steigern? Schon heute wendet sich eine Reihe von deutschen Ueber · anerkennen kann, durchaus sachliche Kritik nach verschiedenen ichtungen

2 6 . an i 6 ommenen reformierten Gemennde in Bielefeld, gewinnen, wenn sie vom Staat ausgehalten wird. Und nicht ist ihr gutes Recht; der Geistlich⸗ hat auch sterg schleunigst 23 reänung von 200 Millionen Mehrbedarf für die Dauer scheint mir seern, die nach Eurepa zurückkehren, nachdem sie drüben Vermögen er⸗ hin geübt. Meine Herren, ich behaupte, daß, solange die Erde stebt,

. ki 1 zu I er zulagekaffen verwehrt wird. Es würde hier nur der Staat, auch die Gemeinden müssen dazu beitragen, lieben Gemeinde den Rücken gekehrt wenn er eine bessere iel er⸗ stwas zu hoch gegriffen zu sein. Der Minister wird aber nicht in worben haben, nicht mehr nach Deutsckland, sondern nach dem uz noch von keinem Finanjminister eine Steuervorlage eingebracht worden

326 J. / 6. . ,, , 6 5 3 tut za Ian, aft 9. 7 in. halten konnt Das kann man ihm nicht übel nehmen, denn jeder . stellen können, daß e. . n ,. ö. . . e. . fũr , sst, die nicht be f krütlstert worden wäre. (Heuerkteit, sehr rihtigh daß die? bigher fig e , e 2 r nn, mn, n Millionen M . i R feine Arbe erausgekomn ist, und dabei waren für 1906 schon ill ionen un soll auch die Vermögenssteuer erhöht werden. Daß das platte lt, = , . 2. z

hervor, daß die bisherige esnseitige Parteinahme des Stagtes für für die Kirche bejahlt werden! Verwenden Sie die 137 Milionen 6 nen r j lin gen min,, 9. ö. ür re r en fe vorweg genommen, die eigentlich erst für Land nur 59)so davon trägt, ist kein Mittel der Beruhigung; es ! Ich behaupte mehr, meine Herren, daß noch keine Vorlage eingebracht