2 1s muß die Rügwirkung auf die einden erwogen werden. zu sein. Fonds verfügen;, . ! 3 w e i t e 3. ö. 11 2 8 6 ö , e,, , , ,,, , Jum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

in Betracht kommen. Das von. der Regierung vorgeschlagene — ͤ Prosedere bes allmählichen Aussterbeng des Privileg konnen wir konstatiert, daß auch er jetzt die Bedenken gegen die Reichaelnkommen · nur bei dauernden Einnahmen gemacht werden lönnen, ist gemi e 2 5 9 a YR 2

nicht billigen. Es fehlt ferner die Regelung des Veranlagungg⸗ steuer teilt. Aber wenn er dann schließt, die Bedenken lägen nicht richtig, aber darum dreht es sich gar nicht, sondern es fragt si B z .

. 2 ö . . 3 rm nen fg. gegen die Reichavermögenssteuer vor, so kann ich diese Schluß. nr x n m n, 2 fein e . vai De l ben erlin, Montag, den 2. November 1905

er politische Beamte gehört da ni nein, die Arbeit müssen technische ; ; über die En ung r einzelnen Einnahmen un ——— vv 0 folgerung durchaus nicht als richtig anerkennen. (Sehr richtig! ö. keben rn n ge ne der el we scha h sekeetäz zur ,,. .

Beamie tun. Wir brauchen endlich die Quotisierung. Die Regierung schlägt ja zelbst eine Quotisierung vor, allerdings in der unangenehmen rechts) Denn jede Vermögenssteuer ist nur ein notwendiges eiche figan jrefo m vorhat. Zur Zeit schwebt alles mehr oder minder (Schluß aus der Ersten Beil ich hi ; 6 ; Form der Nachsteuer; aber es ist darin doch die Anerkennung des Prinzips Korrelat der Einkommensteuer (sehr richtig), kann in ihrer in der Luft, und deghalb sind auch wir der Meinung, daß es sich ju⸗ . wisch er 'nicht berühren a verschieden aber die Anschauungen Abg. Dr, Friedberg (nl.): Die Informati des V ,, , , , , , mne, ,, n e e, , , ,, , , , ,, neue Gesellschaftssteuer sin e gew en Bedenken erhoben . mit ö. auf die Finan en eichs. Nun hat der Finan minister ich ju betätigen, find Aktiengesellschesten r oft = in, ,,. . / 1 einen Pfennig und Kommission zugleich tagen. Hi 1 ⸗ j . ö haupt nur als solche verstanden werden, die die Absicht hat, üs. nech ngen cn, wenn er sich darnlt begnügt. , , w . r ö, Ban, , . . , ö. z 4 ö . dies schon die Ge g ; , . ent): Mit der Besprechung des Arbeits-

worden; dem Finanzminister ist es nicht gelungen, sie zu entkräften. r Wie mißlich ist es schon, wenn die Besteuerung der Aktiengesellschaften das fundierte Einkommen der größeren Leistungsfãhigkelt eatsprechend ch halle feine Argumentation nicht für zutreffend. Der Grund, Werke, z. B. die A. C. G., jede Kleinbahn, die an einem Orte er⸗ holt. Hier haben wir allerdings noch nichts Positives leisten können, losenant ich ; uns losenantrages erreichen wir nicht mehr, als was wir schon durch die

in Altona anders geordnet ist als in dem benachbarten Hamburg! stärker heranzunehen als das unfundlerte, und wenn Sie wezhalb das Reich so leicht geneigt ist, Ausgaben zu bewilligen ohne richtet wird, in der Form einer Aktiengesellschaft errichten, der ö Jan. j ö 26

Dau kommt das Sdium der Doppelbesteuerung. Tat sachlich würde die beiden Dinge, Einkommensteuer und Vermigensteuer, in den entsprechende Einnahmen, ist der, daß es nicht nötig hat, sich den . so lange, his sie auf dem Markte che turn . ö. ir i fer 35 63 . fn nen, ,, . Einbringung erreicht haben.

mib der! neuen Gefellschaftsstener lediglich die Industrie getroffen. Ginzelstaaten lösen, so kommen Sie zu einer gan ungleichmaßigen Kopf der Einzeistaaten zu jerbrechen. Die Quotist rung der Ein⸗- 2 ründerin zurüͤckfließen. Auf diese Weise kann unter Umständen eine itte aber nun, zur Seche iu kommen) Hin . , , . Der Vorschlag des Präsidenten findet An ö kommenffeuer besteht auch in anderen Staaten, z. B. in Englagd. rei- bis fünsfachs Besleuerung desselben Einkommenz eint eten. Steuervorschlägen der Regierung en . . . gegen die Stimmen der Sozialdemokraten und der k

Und nun das Wahlrecht! Herr von Arnim fand den Zusammenhang 1 d ; .

mit der Steuervorlage nur sehr locker. Der Zusam menhang ist aber Belastung der Zensiten. Und ich frage nochmal: wo sollen denn die Gs hat mich gewundert, daß der Finanzminister mit einer gewissen Um den Ausfall zu decken, der durch den Fortfall der 22 Millionen erklären, weil si; sich ö ; 5 2 ö. . 232

unmittelbar gegeben und von allen übrigen Rednern anerkannt. Die Bundesstaaten ihre dauernden Bedürfnisse decken, wenn ihnen auch Schärfe den Ausführungen des Abg. Friedberg entgegengetreten ist. event. entstehen könnte, würden wir vor einer Erhöhung der Ein— gramm decken nie Vor his mn Ech an s hr, Rächer Cin mae mn ; o

Schäden des jetzigen Systems sind so evsdent, daß niemand mehr daran noch die Vermögenssteuer gan oder teilweise weggenommen werden Ich glaube, daß diese Schärfe darauf beruht, daß mein Freund Frled⸗ kommensteuer nicht zurückschrecken. minimale Belast f f vorübergehen kaͤnn. Die Deffentlichkeit der Wahl 3. B. bedeutet ĩ̃ „ dberg eine feste Abgrenzung zwischen Etsenbahnetat und den übrigen j n ; ö ; ale, Belastung der, Stenernahhz daß, ich, gar nicht, be= sollte? Die großen Kulturaufgaben, wie ich gestern in Kürze dar Gtäts angeregt hat. Der Minister hat darin den Versuch erblickt, Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Pein er igen, 16 k , nf, ;

einen Zwang zur Heuchelei. Der Terrorismus unter dem öffentlichen Ginzelstaaten b d ;

Wahlrecht ist durch das Verhalten der Sozialdemokraten erwiesen. gelegt habe, sind doch bel den Gin staaten beruhend, namentlich in ihn beim Eisenbahnetat auf das Altenteil zu setzen, Wir denken gar Meine Herren! Nur wenige Worte! Als ich die Ausführungen sollte man ihnen mehr Steuerfreiheit gebe di

BPiele ** haben die Wäßlersisien in den Schaufenstern aus. dem ganzen weiten Gebiete des Elementarunterrichtswesens, der ganzen nicht daran, den Finanzminister auf das Altenteil zu setzen, as des Herrn Vorredners hörte, mußete ich an die Eingabe der ost⸗ Weg zut Wertzuwachssteugr öffnen . . ö s i f 2 k . . undheits amts“ vom 28. Oktober hat folgenden Inhalt: Ge⸗

ebangt. Mag. das in juristischem Sinne kein grober Unfug Bildung der Nation. Ein einstiges Mitalied der Linken, der frühere die einzelnen Steuergesetze betrifft, so ist die Ginkommen preußlschen Stände denk ls t d gesetzeß, der jetzt eine Ausnahmeb är di ein, in polltischem Sinne ist es ein grober Unfug allerärgster 9 ö 3. steuer in Preußen jetzt schon ziemlich hoch. Die großen Kultur. . zuerf er Grundschoß in Preußen er einn; stimmung für die Arbeiter be⸗ sundheitsstand und Gang der V . Oberbürgermeister Herr Witting, hat kärilich in einem voriüglichen staalen des Westeng, auch England, stehen uns in der Belastung der erhoben werden sollte, und natürlich auch dagegen sehr lebhafte Be— , . la n nn,, ö. n mm fen. regeln gegen . 1 ö, .

Did Goch temctta s berwittt, über Ver, ; ᷓ 2 . 3 5 ha . , auß BVoitrag darauf hingewiesen, wie diese Kulturaufgaben Schaden leiden CGinkommen erheblich nach. Gerade der, Mitte tand izt viel fach in einer schwerden geltend gemacht wurden. Sie schrieben in ihrer Eingabe: wiffen ganz genau, was sie von ihrem EGinkommen in Abzug irn, 6 Dr Sanitätsbericht sber die, haterische. Armee ] 1 n — Gesetzgebung usw. (Preußen. Berlin.) Beförderung

Bamgung Len Abstand zwichen Präuhen Und den süddenischen müßten wenn den Ginzelstaaten die Mittel jur Befriedigung, nament säwierigen Lage, soial verhältnismäßig, limmer daran als der „Pont 10 pays sers ruin, und darauf erwiderte der König Friedrich dürffn, beit den Arbeitern mird, g. s

, , , . , e,, nel n ef mfr n rn n, 3 . ; en öde g Fried i arbeite,, einfach angegeben, wie viel sie kranker Personen. — (Reg.-Bez. Potz dam. ü 9

schreiten. Wir erwarten die Erfüllung des Vescsprechers der Thron. D . . chnicke wieder die Frage der Quotisi 26 von 7500 S0 festhält oder gar darunter geht. Die größten Be— ö . ,, . ö kö bd err d et re gro fh ö Wablte his bat geg, en b , in. eher: . . ge , rg,

rede Für die Machtstellung der Krone, deren Eischütterung von den ann hat Herr Dr. Pachn eder die Frage der Quot sierung denken haben wir gegen die Doppelbesteuerung der Altiengesellschaften i Derrn rechnen, di, Wp it, haben ä . ö . .

Mserbettve!' berchet würd, affen Sie nur die Köane its, sorgen, gestreift Meine Ferren, ich habe mich äber diesen Punkt schon Lurch sas Geselischasts zieren Ter Fincsmistemndgteht— sagen: nihil credo, daß die schweren Wirkungen für die Aktiengesell. der plutötratische Charakter des Kir tz . k .

Durch ein' vertrauengvolles Entgegenkommen ist die Stellung, des mehrfach ausgelafsen und will namentlich heute Ihre Zeit nach dieser Kreuzheitung haben den Gesichtsßunkt in den Vordergrund gestellt, schaften eintreten würden, die er befürchtet. (Abg. Dr. Arendt scheinung tritt wie früher. Die Einzige Bahr sr ee ie 6 53 2 in tte n ern . — gien. anitätgübereinkunft. — Tierseuchen

ürsten zum Volk und zur Volksbertretung noch niemals erschuͤttert, . daß die Akttengefellschaften außerordentlich hohe Einnahmen haben. l feld): i , ͤ . in nie, sch 2 hin 26 9 n ,, 5 a, 4 e,. zin nl wn et End Gegen cfstung zum Mäahstab, so mähen ö 8 ö ichd Wm 9 ö ale, w 3. , . ahlrecht. im Deutschen Reiche, 15. Oktober,. — Dezgl. im Auslande. K,, wenn Sie zu einer sparsamen n wollen, dann kann (igentlich bie Rktiengeselischaften besonders niedrig besteuert. werden, en, zun muß ich doch behaupten, daß diese Frage geroifsen Terrorismus geübt haben, aber . 1 1. , Ru i un , ,. in der Schweiz. — Lungenseuche in . ußland. — Tierseuchen in Aegypten, 2. Vierteljahr. — Zeitweilige

bietenden Gelegenheit einen Be 6 66. eine Stütze für die Reformbestrebungen der Regierung bieten soll. ich nur dringend von der Quotisierung, von der Einführung eines denn eine physische Person stellt an den Staat viel höhere Ansprüche der Auswanderung von ihm, wie ich glaube, zu ernst aufgefaßt ist. Waisenknaben gegen. den Terrorismus, den die Regierung Maßregel Ti z . aßregeln gegen Tierseuchen. (Deutsch⸗Südwestafrika, Samoa,

Auf Cchedungen kommt es weniger an als auf Entschlüsse, und Enischluß. solchen beweglichen Faktors abraten. (Widerspruch bel den Frei. ald eine Gesellschaft, Die Dividende beträgt auch tat⸗ Wenn das der Fall ware, daß jede stärkere steuerliche Heramiehung und die konservatiye. Partei d ĩ kraft muß man haben. Die Wahlrechtsfrage hat auch eine Bedeutung sãchli jm Durchschnitt nicht 11 c0, sondern, sie hetrug die Akti ö nehung. b ative Partei durch Jahrzehnte, geübt bat. Bayern, Württemberg, Baden, Clfaß, Lothringen) = sinnigen. iengesellschasten in die außerpreußischen Staaten triebe, so hätte 8 haben alle diejenigen, die nicht so stimmten, wie (Vereinigte Staaten von Amerika. e rn Fo r mc .

für die Finanzreform sowohl im Reiche wie in Preußen. Das Volk . ĩ ; im Jahre 1906 durchschnittlich nur S, 4 oso. Der Finanz⸗ . w ch im H Herr O — ¶ Mich S — G . ,. Facta loquuntur! Bitte, sehen Sie sich die Finanmwirtschaft minister hat auf den Vorschlag des Abg. Fiüdberg die Mehr⸗ diese Erscheinung schon längst zu Tage treten müssen; denn, meine von ,,, , 9. de 35 m n. ö e rleans, 1906107. — (Michigan) Sterbefälle, 1805. eschenkliste Gebende, sondern auch der Empfangende ist. im Reiche an. Die Tatsache, daß es an einer festen Grenze fehlt, einnahmen nur auf ein Jahr zu bewilligen, nur ein stolzeß Herren, auch bisher haben wir eine Besteuerung der Aktiengesellschaften) nicht bloß organ sierte sondern alle erm! 6 n, über die 6 3 in deutichen . mit hn und daß der bewegliche Faktor der Matrikularbeiträge vorhanden ist⸗ „‚Unannehmbar“ gesprochea; er steht also auf dem Standpunkt: Sig gehabt, die durchaus nicht in allen Teilen unseres deutschen Vater arbeiter überhaupt ni ? beschäftigt würden. ir haben n , e . . ö. in K ell. gh e,. . 2 ö ch ch w W ; ungen in Krankenhäusern deutscher Großstädte.

zolo, sie jubeo. stat pro ration voluntas mea; er wird sic landes in derselben Höhe stattfand, und trotzdem ist diese Aus- durch unseren sogenannten Terrorismus den Dr. Arendt zum An. Veagl. in deutschen Stadt und Landbejirken. — Witterung

ür das Vaterland ist, wird wohl nicht bestritten werden. auf Vorrat bewilligen ließen, scheint mir sachlich nicht begründet wenn eg ese neuen Steuern bewilligt würden, wieder über große — gen

Finanzminister Freiherr von Rheinb aben: hat sehr wesentlich zur Steigerung der Ausgaben beigetragen. Ich ů . l Meine Herren! Ich will es mir versagen, auf die Frage der Wahl · verwelse aber ferner auf die Entwicklung in den Gemeinden. In den 24 . , 2 . , . . wanderung in die anderen Länder nicht erfosgt. 69 . wer ö , , reform einzugehen. (Zuruf links: Warum?) Ich habe angenommen, Gemeinden haben Sie doch den beweglichen Faltor; da wird alljãhrlich eneraldireltor der direkten Steuern W allach stellt den Angaben In einem Punkt muß ich Herrn Dr. Gerschel recht geben. Es Regierangsvorschlägen betreffs . KF en e al daß eg sich bier um die Frage handelt, wie wir den Mehrbedarf für das Maß an Einkommensteuerzuschlägen ausgeschrleben, und sehen Sie des alag 3 Röchling een die ire g Steigerung der Eianghmen ist, wenn man will, nicht ganz korrekt, daß die Steuer von der ein solcher, der die Grenze der Steuerfreiheit r a. die Aufbesserung der Beamten, Geistlichen und Lehrer decken, und etwa in den Gemeinden eine Einschraͤnkung der Ausgaben? Genau das 6. rer r n e, i , 9 e ll e g fn Dividende in dem Verhältniz berechnet werden soll, in dem die Divi⸗ . , von 9090 auf 1200, ja auf 1600 glaube, daß die allgemeine Erörterung der Wablrechtsfrage mit dieser Gegentell! In den Städten mit Ausnahme von Berlin ist der Finanz. Jahren die Jin nahmeste gerung! nicht so erheblich gewefen sei. vende lediglich zum Grundkapital steht, und der Einwand ist nicht , ,, 16 Welte . n . . . viele Land⸗ und Forstwirtschaft. Frage doch nur in sehr losem Zusammenhange steht. (Sehr richtig! bedarf von 187 Millionen im Jahre 1895 auf 378 Millionen im Jahre Abg. Graf von Mol ike (freikons) spricht sich gegen die Quoti⸗ ganz ungerechtfertigt, daß man auch die Reserven, die in die Substanz wahr, aber nur in relativem Sinne; . * fit Nach Beschluß des Forstwirtschaftsrats findet Ende August 1909 recht) Dagegen bitte ich um die Erlaubnis, auf einige Ausführungen 1805 gestiegen; er hat sich also in jehn Jahren verdoppelt. Noch im sierung aus und will die Vorlage nicht unter dem Gsichispunkt der Ver⸗ des Unternehmens investiert worden sind, bei dieser Berechnung Arbeiter trotz ihrer böheren Löhne nicht günstiger als vorher in Regensburg eine Prüfung für die Anwärter des e gern Dr hachnicde, die auf finanziellem CO iet lagen, aniwor ten Jahre 1855 gab es a6 Städte, die nicht mehr als 1000 Kom—= tröstung auf bessere Zeiten betrachten, sondern möglichste Sicherheit hätte mitberüdsichtigen müssen. Allein, meine Herren, ich Was das Verlangen der Regierung nach dauernder Bewilligung mittleren Privatforstverwaltungsdiensteg statt. Zu dieser ? ; . ð gen, ist ol pob d diese Anzahl der Stäst 9 in den' Finanzen für die Zukunft geschaffen sehen. Gerade in den bäie zu berüdsichtigen, baß die St en, der neuen Steuern betrifft, so stehen wir natürlich auf dem Stand Prüfung können solche Anwärter zugelassen werden, die Angehöri zu dürfen. munalfteuerzuschlag erhoben, und diese Anzahl der Städte sank im Zelten, in denen in der auswaͤrtigen Politik koloffale Erschütterungen . ö euer sich nur immer punkt derjenigen, welche einen Wechsel der Konjunk Stand; dez Heutschen Reichs find, den Besähiqungs nachweis . Pert Dr. Pachnike sagte, in meiner Grlläͤrung, daß die Statt ⸗ Daneben mb? Dagegen ist die Amp ber Stähte, zie ls. Sarkoßznen, mäss. die tor na , e, langs ers d k , e , , regierung diese große Mehrlat für die Beamten dehrer und Geist⸗ bis 200 , Kommunalsteuerzuschläge erheben, von 192 auf 354 ge⸗ nur für die Armee und die Marine, sondern auch für die Finanzen ist, 5 o so und dergleichen; immer um ein ganzes Prozent findet die Finanjminister für möglich halten; und aus dieser Erwägung folge an einer deutschen forstlichen Hochschule studiert . 9 g diele g . 2 g stiegen, und die Zahl derjenigen Städte, die 2000/0 erheben, ift von das Wort gelte immer bereit sein. Es müsse ein stabiles Ein Abstufung statt, sodaß also die Reserven, die im allgemeinen doch nur heraus sind wir durchaus mit der von freisinniger Seite und eine mindestens jweijährige praktische Verwendung nachweisen. , . . , , 109 auf 189 gefütegen, hat sich allo nahem verdoppelt. Alo, wo ist , . , ., etwa 100 des Grundkapitals ausmachen, von keiner entscheidenden 866 , , e, ,, In bejug auf. die aßen . . e, . über die Prüfung und die Zu. ö 1. 6*n⸗ ö *9 9 e m solchen ? Mißtrauen ift der Segen des beweglichen Faktors in der Wirtschaft von Reich, von Wir müssen dem preußtschen Finanzmjnister dielenigen festen und Bedeutung für die Steuer sind. Meins Herren, hätten wir aber dem Die ge n . sih aud geh Gil e n . 8e n , r . . 1 nr. ur schlechterdinge nl hs bewußt Cewesen; aber Sie sehen Staat und von Kommunen? sicheren Mittel in die Hand geben, die ihn befähigen, eine preußische nachgeben wollen, in welchem Maße Reserven in das Unternehmen steuer befinden wir uns im Widerspruch mit den Freisinnigen. Wir von dem Generalsekretär des Deuischen Forstverelng, i . mir g z ; ü. Hund meins Herten, wenn der bewegliche Faktor wirklich in die rag ginn bar e r hn. und so das Schwergewicht Preußent investlert worden selen, so würden wir zu einer Detailermittlung ge⸗ sind im Grundgedanken mit der Regierung bei diesem Vorschlag einig Forstassessor Röhrig in Berlin W. 8, Leipriger Platz Nr. . Hezogen jm selber aus den häufigen Debatten, wie außerordentlich . n ä snnerhalb des Deutschen Reichs verstärken, ö kommen sein, die, glaube ich, d ; hahen aber Bedenken gegen das Prinz der Staffelung nach d mwoerden kann. Anmeldungen ju der Prüfung sind unter Belfü ; Realltät übertragen werden sollte, dann würden Sie das Vergnügen . ] die, g ich, den steuerpflichtigen Gesellschaften zu ; ) g nach der ö er Belfügung verschteden die Beurteilung der ganzen Finanzlage ist. Eben hat Herr ö Abg. Dr. Gerschel (fr. Volksp.): Irgend einen neuen Gedanke ö . ö. Höhe des Ertrages. Dag könnte tatsächlich dazu füh di der in § 4 der Prüfungsordnung bezeichneten Schriftstück pon Arnim gesazt wir selen noch nicht solide genug gewesen, wir haben, im nächsten Jahre statt der von uns vorgeschlagenen od Millionen für die Notwendigkeit erhöhter dauernder Steuzreinnahmen hat Gra allergrõßtem Druck gereicht hätte. Sie hätten die ganien Jahre rück. Gefellschaften ihr Aktienkapital verwässern. ̃ DM p dg h svätestens 1. Juli 1909 an den O me. es en n, . hätten mehr rn rl. fordern müßsen, und alsbald erllart . Herr wahrscheinlich 150 Millionen Mark Steuerzuschläge zu zahlen; denn so Moltke nicht ins Feld geführt. Auf, die steigenden Ausgaben der wãrtt konstatieren mũssen, in welchem Maße haben solche Investi schaften mit beschränkter Haftung ausgenemmen werden sollen, können Fürstlichen Forstrat Eigner in Regensburg, zu richten. f hoch wird voraussichtlich daz Definlt des nächsten Jahres sein. Es ist Kommunen hinzuwelsen, hatte der Finanzminister auch keine Ver, tionen stattgefunden, waz ist lediglich als laufende Uaterhaltung, was Kir nicht billigen, da fehlt tatsächlich der Maßstab der Dr. Pachnicke das Gegenteil davon und behauptet, wir ließen uns ken, nete ich schon sagte, bei unserer Bebe ebancrwalt ung und i n denn 3. B. die Belastung durcch die sozialpolitisch ist alg Kapttalindestition anzusehen, und die Beschwerden über last ö Gerechtigkeit, und vollends ungerecht waͤre die Besteuerung der Steuern auf Vorrat bewilligen. Eine solche Verschiedenheit in der hy 3 kenden Gi ; Vert tw lll Gefetz ebung hat den ite, n das Gesetz aufer egt ohnt Gindringen der Steuerbehörden wů d , e., . Konsumvereine, ein direktes Ausnahmegesetz gegen die Arbeiter. Saatenstand und Getreidehandel in Rußland. Beurteilung unserer Finanzlage ist ganz naturgemäß, da die Betriebs bi . nden , , e,. e r w . 8 in,, . * r ng g, ige, . w . . rden, glaube ich, auf das aller ee, . der Begründung der Vorlage einen Konsumverein als eine Der Kaiserliche Generalkonsul in Odessa berichtet unt : ü ; ĩ = ͤ ng des mobilen Kapitals. — talisti sstituti ; et u e, , 2. . ef. üũberst hen . 5 6 n ne, , mne, wet, 3 * . ö. . in gun. e re fn e, e , et 4 . 9. Endlich hat auch Herr Dr Gerschel die Frage der Verwässerung , ,. . 4 66 e, , ken f ite . fn . . eee . . , . einen so arken nfluß auf unseren ganzen at haben. ö . ;. 226 orlage nicht zu ersehen ist. entspricht nicht der Steuergere ĩ ; v. verteilen kei ivi s ? ĩ . ; e angedauert; es wurde nur Ist daz aber der Fall, kann die finanzielle Lage, von Steuerʒuschlag gedeckt wird. Die Konsequenz würde. wie ich schon feit, daß die wirtschaftliche Site einer Steuer absolut or eln . und da möchte ich nochmals an einem Beispiel illustrieren, für ibre n, , , n,. ,,. z Anfang und ju Ende deg Monatg durch einige Regentage mit Anzelnen Selten so verschieden beurtellt werden, so ist es eine erwahnte, die sein, daß im nächsten Jahre nicht nur 56 Millionen bleibt. Die Belastung durch die neue Steuer erreicht 10 bis 11 0 aß, was ich lãrilich behauptete, der Anreiz jur Verwässerung wird nach dern Verhältnis unter si⸗ e tent wie . erde. fie, d. Die gute n, e. ist von den Land⸗ ü selbstverständliche Ford daß wir far so hohe dauernde sondern 160 Mtllionen durch solche Zuschläge zu decken sind. des Ginfommens, die Regierung will 32 Millionen daraus gewinnen auch in dem bisherigen Gesetze schon gegeben war, und daß, wenn Perein in Anspruch nahmen,. Dieses steuerliche Monstrum! ist ein die bier n 8 interanbaus benutzt wordan; ö ö. n 1a. . . . . i ,, Gadlich ist Hert Dr. Pachnicke auf die Gesellschafiosteuer einge— 1 n,, , ,n. ö er e gen n , er trotzdem nicht in erheblichem Maße zur Verwässerung beigetragen . e , 5 rn, . Steuergesetzgeberei, saaten lauten dn, ne. 1 über der Aufgang der Winter- ! ! s 2 7 s⸗ 3 1 e - 0 z — Auffafsung Aus druch gegeben, die sich wie wir glauben, von funda. daß Besitz und Vermögen zu den steigenden Ausgaben im Reiche und 146 Millionen aus dem Ranonalverm6gen. Ich kann Ihnen verraten Maße Aktien ausgegeben werden, doch ganz andere Faktoren ent, einer Regierung gegenüberstehen, der wir kein r pn e. zien e. f vii n der Preise im Auslande hatte ein weiteres an , d . in ablciten läßt in den Bundesstaaten beitragen sollen, so wundert es mich, daß er daß es oft fehr. schwere Rechenerempel lostet. eh; man in eine scheiden alz lediglich die Höhe der Besteuerung. Ich bleibe bei dem das allergrößtz Mißtrauen entgegen ringen; Dieser Regierung, die ja hielten 6 * 133 ausländischer Käufer zur Folge. Insbesondere mentalen Grundsätzen einer richtigen Finanzpolitik ableiten läßt. nun nicht auch die Konscquenzen zieht und die Gesellschaftssteuer durch. Aktiengesellschaft dahin gelangt, eine gewisse Dividende zu geben. Di Beispiel, das Herr Dr. Gerschel anführte. Ec sprach von einer Gesell nichts weiter ist und nichts weiter sein will als die Sachwalerin de z sich ; ä äufer von Weizen unter dem Einfluß einerseits Ich daif noch einmal gegenüber den Bedenken des Herrn ) Famille Krupp, die niemals daran gedacht hat, daß einmal für si schꝛft mit einem & Gelcll. besitzenden und herrschenden Klassen, der Hort der Reakti r großer amęrilanischer Weiientzersch fungLn und andererseits des sehr 6 r 6 , aus befürwortet. Ich frage: wo tritt das Vermögen, die kapitalistische Ine solche Vorzugebelastung erfolgen könnte, berechnet die Steuer ein aft mit einem Grundkapital von 1 Million Mark mit 120 / 0 Dividende, reußen und in Deutschland, auch nur en erf . * tion in eren Wetters noch zurück. Von dem schwimmenden rxussischen , nee 1 naher ö Produltlonekraft schärfer, leistungefähiger in die Erscheinung als in säließlich der Kommunalsteuer auf 37 og ihres Einkommens, wa — wenn ich ihm richtig gefolgt bin. Meine Herren, diese Gesell. 3 werden wir uns sehr überlegen müssen. gm m m, , . en 6 . von NRrchaiebllelt der Verklufer elne betonen, daß inszesamt, wie ch mehrfach schon ausgeführt habe, die viesen Kapitalsassoriationen, namentlich in den Aktiengesellschasten? koch schon hart an eine Konfickation des Einkommens grenzt, Nun schaft würde also bei 120ĩ Dividende 120 000 6 Gewinn ernelt Hierauf wird die Diskussion geschlossen i i nn,. sowobl i Mehrbelastung 200 Millionen beträgt. Nun betragen unsere ganjen den ir d Sieuerbed * ö hat' jn wohl die Firma Krupp ihre Aktien in der Hand und wird seh haben, 120 000 ½ Dividende hab ben kö ö ⸗ ; aben sowobl in Odea, als auch in Nikolajem . Ich denke, wenn wir den großen Steuerbe arf decken müssen, so sind . ; 2 wirt . aben geben können. Sie konnte Das Haus überweist n d abgenommen. Ein besonders großes Getreidel Staatgverwaltungsauegaben jetzt etwa 687 Millionen und sind im ĩ ter Linie i S ö bald ihr Ünternehmen in eine andere Gesellschafisform ũberfũhren nach dem bisherigen Gesetze 3, 5 o / dez G ) ; ; ; ach. dem Antrage Rewoldt das jährige et 3 e, ,, Oe er arten Jahre jährlich um a Phethtanen gesltegen. Also sie in erster Linie in der Lage, mehr Steuern zu leisten. Burch die Steuer würden jablreiche Setriebe die in der n e mr. 3 „H oscde rund apitals von 1 Million Mantelgesetz, die Besoldungsordnung für die unmittelbaren he her, 4 2 n . übersteigt, befindet sich in Nikelajew. ; n . ᷣ Herr Dr. Pachnicke hat der Befürchtung Ausdruck gegeben, daß selbhen Pranche und mit gleichem Kapital arbeiten, ganz ver ark abziehen; da macht 85 000 „, die von 120 0.0 abzufstehen Staatsbeamten und die Steuervorlagen der um sieben Mit⸗- Il. *r . WD n orräte auf etwa 3 Millonen y. Herste, gegenüber elner jährlichen Steigerung um 24 Milllonen trltt hier auf eine wesentlich- Herabdrückung der Kurse stattfinden würde, Nun, schieden betroffen, je nachdem 6 Aktiengefellschaft sind oder nicht sind, so daß 85 007 S der Besteuerung unterlagen. Hätte die Ge—⸗ glieder zu verstärkenden Budgetkommission, die Besoldungs⸗ sind . * einn und 16 Millionen Pud Hafer. In Cherson einmal eine Steigerung von 260 Millionen in die Erscheinung, und meine Herren, wir haben im Jahre 1891 sten Male ei c Borsig arbeitet anter diesem Gefichtspunkt unter ganz anderen Ver sellschaft — um bei dem Beispiel des Heirn Dr. Serschel zu bleiben — gesetzentwürfe für die Lehrer und Geisllichen einer besond ĩ illionen Pud Getreide, dapon die Hälfte Weiien, guf. aben im e jum ersten Male eine auch Halumissen wie S , Wi nenden al ber Nulfan, di ee, , . 9e e zu bleiben an e don n H üielf dern er besonderen gespeichert. Der in Odesse befindlich: Vorrat ist nur gering. Dle erwäͤssert, also erhöht, flatt 1 Million Mark Grund⸗ 2 g ; vorhandenen 2 Millionen * Weizen sind für den Ver⸗

selbst wenn Sie nur den Bedarf der nächsten Jahre ins Auge fassen erhebliche Heranziehung der Aktiengesellschaften durch das Einkommen . Werke der Grafen Henckel von Donnersmarck, Ballestrem und Scha ; „a, ,. ö. che ö wollen, eine Steigerung von 126 Millionen. Daß bei einer so steuergesetz von jenem Jahre eingeführt, und ich habe nicht gehört gaisch gam 1 als die oberschlesischen , , . . kapital 2 Millionen Mark Grundkapital genommen und demgemaͤß die Damit ist die Tagesordnung erschöpft. 1 1 chf ; . bet em, * e ; . at sogar, da

enormen Sleigerung der dauernden Ausgaben wir wenigstens in dem daß dies Gesetz einen wesentlichen Preisdruck auf die Kurse der Attjen Siemens Schuckert Werke, eine &. im b ganz anders als di Dividende nur in der halben Höhe gewähren können, also in Höhe Der Prästdent schlägt vor, nunmehr die Plenarsitzungen au ü . 2 . Gr m. b. X ; ? . 4 n, e, dor g. da die größeren hiesigen Mühlen ihren Bed ĩ bescheidenen Maße, in dem wir es vorgeschlagen haben, auch dauernde j J. G. G, Raven anders als Steffens u. Nölle, Bleichrader ande von 60 ¶ anstatt i o z . zusetzen, Famit die Kommissionen ihre Aufgabe mögli ? ; ren Bedarf nicht in russischem auLgeübt hätte. Ich babe auch jetzt nicht gehört, daß unsere Vorlage 3 ie pesannten Atuͤtngroßbanken in seiner Nackbarschast. D o anstatt in Höhe von 12, so wäre die Dioldende an sich ferien können; die k a ! ö 2. r. . 1 3 ware g , n re gern, . 1 J ; ein und der

Ginnahmen ju erhalten suchen müssen, dat halte ich, wie gesagt, für an der Börse irgendwie beunruhigend und deprimierend ; !. U. ; dieselbe geblieben: 60/o von 2 Milli — Am er n ⸗ gewirkt hat. Attiengesellschaften würden ö bo mehr einbüßen. Gine Aktiengesel e d r illionen Mark Grundkapital macht sobald die Kommissionen mit d ĩ das Gebot einer richtigen Finanzpolitit. Vor allem aber eing: wenn man die Gesellschaftssteuer bekämpft, schaft in Halle müßte die leur entrichten, ker ahnliche in 1 120 000 4A, aber die z, 5o/o Abiuz bãtte n dann von dem vermehrten Kapital, fertig geworden rl g , e m mn Pi gilt ich 8 99 der hier verlangte, da dieser im Herr Abg. Dr. Pachnicke wies auf die Möglichkeit der Steigerung müßte man doch Ersatz dafür anbieten, und nun frage ich: wo soll nicht. Die Abwanderung der großen Fabrlkbetriebe ist ja nicht in großer also von 2 Millionen Mark berechnet werden können, das hatte Zur Geschäftsordnung bemerkt kleinen 22 2 . 22 kent eu g heir ge, dr. der ubrigen Cinnahmequellen bin. Ja, meine derten, wenn wir nicht dieser Ersatz gefunden werden? Die Gesellschaftssteuer soll etwa . ane nne r nn ir ü nee , , j also einen Abzug von 3,5 0/0 mal 2 Millionen Mark gleich 70 000 0 Aba. Borgmann (Sohn): Von sämtlichen Parteten ist eine so ist. In russischem Weizen kamen infolgedessen u ö — auch diese Hoffnung hätten, daß namentlich die Gtukommensleuer im 22 Millionen Marl ergeben, und der Zuschlag jur Ginkommensteuer ol. Dim 1 , . 8 wr, nm, , n, , gegeben, sodah also nur 50 000 6 der Besteuerung unterlagen. Also inf Zahl 6a Inttiatiwantraͤgen eingereicht, daß wir die Zwischen. Pm geringe Abschlüsse rustande. Einige Ladungen ingen nach Laufe der Jahre wieder steigende Erträge geben würde, wie könnten auch 22 Millionen bringen. Onken wie Gesellscaftzstener ab, so vngr eg igkeit 1 . ig fg e rg isn een Wh ndern. in dem ersten Fall unterlagen 85 000 6 der Befleuerung, in dem * , , n, mn, 535 iu heraten. Wenn ye und Rotterdam, deutsche Käufer blieben aus. Die Bestände wir es dann vor unserem Gewissen verantworten, von diesen müßte man den Zuschlag zur Einkommensteuer annähernd verdoppeln, ermittelt werden soll, ohne jede Berücksichtigung der Reserven, d welten Fall bo 000 M. Also auch unter dem gegenwärtigen Recht wird sich dau . 6 und a mn wr, , m,. it en . 3 r, n n,, . 126 Millionen nur 55 Millionen durch neue Einnahmequellen zu also statt 22 Millionen 44 Millionen Mark mehr erheben. Nach nm Rücklagen sind . den , e n n. Gewin war dieser gewisse Anreiß jur Verwässerung des Aktienkapitals schen innere nur an die Frage der Fürsorge für die Leben ge fen. * selbe ist 93 Gerste 1 fi 3 — tet ge r f 8 decken und 71 Millionen ungedeckt ju lassen?! Gewiß muß die Hoff- unseren Vorschlägen sollen die Zensiten bis 7000 4 in ihren Steuern , ,, . n , , gegeben, und trotzdem hat diese Verwässerung, wie ich glaube, nicht f Antrag wirklich einen ernften Hintergrund Fe. waß ich jurückgegangen, Nur aus Nilolasew erfolgten einige n. nung gehegt werden, daß im Laufe der Zelt die Ginnahmen aug um etwa 13 0 erhöht werden. Es müßte also eine Verdoppelung würde auf moͤxglichst große Srandkapitalien seben, um mõ lichst wen in übermäßiger Weise stattgefunden, ledenfalls nicht auf Grund der W nn , 56 ö bahn Hirter fr 22 Steuerquellen wieder reichlicher fließen; aber dann haben wir neben enntreten, statt eines 13prozentigen Zuschlages müßte ein 26 prozentiger Dividendensteuer zu jahlen. Endlich ist zu befürchten, daß das bib Steuer selber. Danach, glaube ich, ist die Befürchtung dech auch Abz. Fischbeck (ir. Voltep.): Ich habe im Seniorenkonvent 3 . n e mn, 4 , . ahn und ob⸗ allen übrigen fleigenden Autgaben noch diese 71 Millionen dauernde Zuschlag erhoben werden. Nach unseren Vorschlägen sollen die in inliandischen Unternehmungen investlerte Kapital ins Außland é wobl ju weltgehend, daß die neue Steuer zu den Konsequenzen führen hnliche Wänsche namfns meiner Frallion zum Ausdruck gebracht. giebigkeit zeigen mußten, um Abschlü ö ch . etz m , Auggaben ju decken, für die wir im Augenblick eine anderweite Zensiten über zo ooo . 28 cso mehr Steuern jahlen. Gesetzt man , , n. denn ü e gf nn e, , ,. wird, denen Herr Dr. Gerschel vorher Ausdruck gegeben hat. w 2 * daß ver allem der Wahlrechtsantrag so bald gie da ff koch große Ahschlüffe in Mals für die ö .. Deckung nicht in Vorschlag bringen. die Gesellschaftasteuer durch den Zuschlag zur Ginkommensteuer, so nationales Unglück, wenn man sie so die kreditieren könnte, daß ma e 9 Hirsch (Soß ): Graf Moltke fragte, waz geschehen würde, si. w Die erste und wichtigste Aufgabe des . , ,. Ernte g= alsbald nach Herr Abg. Dr. Pachnicke wies insbesondere auf die Meherträge würde auch bier eine Verdoppelung von 25 auf 50 / eintreten, und . mehr ras Bestreben batte, Kapital in Attiengesellschaften 1 n ef . == , , m, 8 die Spitze des Finanzministeriums be. Abgeordnetenhauses ist doch die Verabschiedung der ge rene sind vorzüglich und man Ker die nl i e e , , n, aus den Eisenbahnen hin, die in der Zukunft zu erwarten sind. Meine ich meine, meine Herren, eine solche weitere Steigerung in den An⸗ 3 . * e, 3 en fe, siad wir noch it! * a n,, 4. en, m,. ü 3 1 8 2 9j gerrst ren h,, Bie dr, Two o Gon Dad, Herren, ich glaube, ich habe schon gestern darauf hingewiesen, sprüchen an die einzel nen Zensiten, die kein Vermögen besitzen, scheint 5 ermaßen eine Versicherüng, indem er nicht in einem unternehme das Ministerium berufen würde, so würde er vor allen Dingen 89 auch 4 , . . n * , , . u

daß der Ueberschuß der Gisenbahnverwaltung ju den allgemeinen mir doch sehr viel bedenklicher als die Gesellschaftasteuer, die wir sein Kapital unterjubringen braucht, sondern dag Risiko auf mehrt dafür sorgen, daß das preußische Parlament aufgelöst wird. (Zuruf des Abe. Pr. Friedberg (nl): ĩ Abg. Dr. Arendt: Also Staalsstreich Auflösung des Pnlaments neben den ,, e r , n g n 3 . = s H : 6

Staatgausgaben, der im Jahre 1908 228 Millionen betragen Ihnen in Vorschlag gebracht haben. (Bravol rechts.) Aktiengesellschaften verteilt; er braucht so gewissermaßen sein . sst ͤ ü ö.

] e Fapstek nicht auf eine Karie ju setzen. Vie Attien. gefell scha fi nte ein Staatgstreich, sonst wäre die Auflösung des glied des Hauset das ab

sollte, tatsachlich auf etwa 83 Mib ionen sinlen wird und für dat Abg. von Saß. Ja wor gkl sPole) führt aus, daß die Polen an können obne grese Roflen und Umstünde augwandern, um — vr Reichttags 1996 auch ein Staatsstreich gewesen. Er würd ö zuses machen, Das absgsut nen ift; ᷣ Ger 3 -= 85 das ud

Jahr 19809 von dem Herrn Minister der offentlichen Arbeiten auf sogar der Verbesserung der Beamtenbesoldung nicht interessiert seien, da die 1u fache en i gaben Hu sichern. Meine Freunde! sind deshe direkt ; . , , es. . ; e

nur auf 5b Millionen veranschlagt worden ist. Also, meine Herren, deutschen Beamten doch nicht bei den Polen kauften. Seine Partei nicht in der Lage, der orlage in der jetzigen Form zujustimmt den, , . , ö . . Plenum, wenn es dringend notwendig ist. Mich wundert, daß die Isa 135 frel an Bord. mmen, 2 Ur e eu igen [z 9 *. 1 * 1 . . .

wolle den Vöittelstand schüßen und daher wenigstens mit der Er, ⸗ t ; bis die Gisenbahnverwaltung auf den alten Zuschuß von 228 Millonen höhung der nnn erstncheiß fo oo M und nicht schon ei Staaiszwecke nichts übrig hätte. Die Budgetbewilligungsfrage kann ö 1a ,, 566 . 433

kommen wird, wird es gute Zeit haben, und die Hoffnung des Herrn Ihe 0 4 beginnen. G frage iber haupt, ob nicht wenigsteng d Schluß in der ten Bellage. Pr. Pachniche, daß hier alsbald große Ueberschüfe in die Erscheinung geplante er i fin fel. 1 sei. Die ihm m n (Echluß Zwei ge.) neten werden und wir infolgedessen mit 55 Millonen uns Steuern U würden sich von selbst wieder fleigern, und dann würde die Regierung,

weiter dafũ . ; ö Fd für sorgen, daß unter der Parole „allgemeines, gleiches, Neuling. Im Reichstage tazen die Kommissionen oft neben dem 2 wd o