Herrn Dur cke und Berndt), Sabo (Ofiiiersbursche), Al

durch

Gagl (Frau don ¶ Dderst . Oskar offijler)

Im Königlichen DOpernhause findet

3. Sxmphonie abend

des Generalmusildirektors Dr. Strauß statt. bie am 4 d. M im Hamburger Stadttheater erstmalig

iglichen Opernbause in geben: Braun, räulein Dietrich

Dyer . Veisiegelt ), gegeben wurde wird nachftebender Besetung

ũraermeister: Fräulein Gaston);

22 ( Frãulein elt. Mäller; Bartel, ihr

diener: Herr Cnũpfer; könig: Herr Bachmann. nimmt der Kompenist,

Im Königlichen ubers G'wissengwurm, mit den Winter, Nesver, von Mayburg und Butze

m Neuen Königlichen Operntheater

ollmer, Zimmerer, den Damen May,

wiederholt. ⸗ Für die morgen i

ffatifiad ende Ia e re. Paragraphen

Unterstũtzungs kafse des bis spãtestens 1 Uhr

Schauspielbauses erhoben wer

Die Erstauffübrung von findet morgen, e wie die Direktion mitteilt, unter allen Umflãnden

Herr Radoloitch von seiner Buvsson von

und Melisande

wird Herr Jean die Partie des Pelleas

Ber Deeijen, Ilse Lorenz. er Deetjen, Il Var eñtmeister Alexander Birnbaum leitet das

PVorflenlung beginnt um 73 Uhr.

ofbauer besetzt. Der

erk. Die

u. . vervollstãndigten Vellchenfresfer dũꝛfte wieder jahlreiche Wiederholungen erl

Ende d. M. im Kön Hert . Else, seine Tochter: rau Gertrud,

räuleln Michalek verköwert, oseybine Dora

das flotte

der Kᷣniglichen Kapelle unter

der Hauptrollen in Siene

eine junge

otbauser); Frau Willmers: Sohn:

Nachbar Knote;

Schauspielbause wird Herren Pohl,

chusterg ', zum

avernbereins, mũssen Mittags am Schalter UI des

Freitag, in der Komisch Indisposition nicht erholt der Röniglichen Hofoper singen. Die übrigen BVBilka Engel, Tarl Armster

Mannigfaltiges.

Berlin, 5. November 1908.

Ihre Majestãt Semelnschaft mit Ihr

die Kaiserin wohnte gestern nachmittag in er Kaiferlichen und Königlichen Hobeit

der Kronprinzessin der Einweibung de

baufes bei, das der Röniglichen Hobelt der verein in Schöneb Majestät die Kai

unter dem Protektorat Rronprinzessin st

erg

seri

Ziegel straße und verwei

durch

Neber die gestrige d. Bl.) ist noch ju 15 Minuten befand

eine Orientlerung nicht n fen Rebel binauf bis etwa 250 m über der den vor dem Aufftieg

d war diefer Ballon nicht ju 2 is dicht über den Grdboden

dies erschlen jedoch von Kebler beschloß die Hilfe glatt auf einem F elde

ju seben;

ging des balb langsam wieder bis bier zu

unter, um faft unmöglich, und TZanduna, die obne bei Schõnen bestand

bälte, um dann m

das Laftschiff in so dichtem 5 Daher ging der Führer über Erde, in der Drachenballon

Das Luftsch ff

che in der die Absicht. abjuwarten,

ein Rönigliches Autom

Fabrt des Par sevalballon? (vgl. Nr. 261 i i der Abfahrt um 12 Uhr Nebel, daß

ten: Gleich n möglich war.

zur Drientierung abgelassenen erblicken.

orientieren. Auch

der Hauptmann lede frem de Rahe von Friedrichs ba bis der Nebel si

en

rde v 2 stetõ jur Rückfahrt bereit. Da der

gebalten und war so mmer dichter wurde,

Dles geschah ohne irgendwelche

Gondel. Das 3

entralk om

so entschloß man si

unter dem Vorsitz des BVuüroberjert monienmeisters,

von dem C nesebect

— ——

Theater. Aönigliche Schauspiele.

baus. Mittags 12 Ubr:

Abends 71 Uhr:

stõnig lichen savelle. zur ublichen Zeit statt.

Schausviel baus.

Der G'wissens wurm. Bauern komödie Auf ũgen don Ludwig Antengruber. Regie: Herr Anfang 76 Ubt.

theater. Unter Leitung des Direktors

Regifseur Patry

V

Gesarg und egger und Gmstudiert vom Konrad Dreher.

Sonnabend: vorstellung. Der Ring des Rheingold.

Schauspielbaus. Die Rabea sein

Tas; i

Pots dam.

Deutsches Theater. Freitag: Die Rauber.

Anfang 74 Ubr.

Sonnabend: Kõ

gammerspiele.

tag: Clavi ao. = Eme Heiratsg

Sonnabend:

Neues Schauspielhaus. Frettas: Julius Anfang 8 Ubr.

Caesar. Sonnabend und

Ren ad Dreber. Masik bon

Königl. Anfang 8 Uhr. Dpernbaus. Dien t. und Freivlãtze Nibelungen. (Sewõbnliche

erin. G rnst oon Gudenbruch. Anfang 74 Ubr.

Neues Operntheater. Ge

am 28. Oktober abgebaltenen S

— ————

wee

Freitag: Opern ˖

Sym phoniematinee.· Sym yhontekonzert der Der Billeitvorverkauf findet

Abonnements vorstellung.

241. in dier

3 Sclierseer Bauern. er Unternũtzunge kasse ern in Berlin; Der Lärdliches Voltsstũck wit

nö 4 Alten don Benno Ra Emil Kaiser. Bayer. Hofschauspieler

232. Abonnements

sind aufgehoben Vorabend: as Preise) Anfang 71 Uhr. 245. Abonnements vorstellung. Schaufpiel in 4 Akten von

schlossen. Vorstellung in

aig Lear.

Anfang 8 Ubrt. eschichte.

folgende Tage: Julius Caesar.

——

und Olga

6 Guftav Botz red Schmasow (Unter- Jusammenspiel. Der

. des eben. In rin

morgen, Freitag, der lechs komische

itwe: Frau Herr Kircboff; Lampe,. Ra Herr Krasa; der Schützen ⸗

Dle musikalische Leitung des Werks uũber⸗ die Regie fübrt der Oberregisseur Droescher. morgen

Som merstorff, Mannftädt, Geisendörfer und in den Hauptrollen,

die vorbestellten Karten

den. Claude Debufsys Mufikdrama elleas

statt. Sollte sich haben,. dann in Hauptpartien sind mit

wieder verzogen it dem Ballon wieder nach Tegel iurũd iufabren. on Feldarbeitern auf dem Felde bis

sich, den Ballon ju eschãdigung des Ballons oder der

tee vom Roten Kreu erstattete in einer

Freitag: Der Liebhaber.

Anfang 8 Uhr.

Der Raub der Sabinerinnen.

Michael Kramer. Gerhart Hauptmann.

ũber die weitere Hilfstäti Gypedition nach Sũdwe aft IL Rranke und Verwundete auf

letzter Zeit mehrten sich ond kranken

der Leitung d. J. ãberwieseyen Bů renden

die für unsere Truppen in Rommando der Schutztruppen, erwũnscht beieichnet warden waren, sin einem iben des Fomman Fröãulein e. dort .

von che Unterkunfte orte

au kriegerischen Unterne

Verwundeten und Kran . rochen worden. = Aut n den Weise der Badische Landesvere mit feiner Hilfe einsetzte und Lage war. Durch Aufstellun tjwänden und einer solchen

0

2 Vereine stellte, ist die weiterten Fürsorge für kranke an den Kriegen 1864, 1866 bereits begonnenen Bete ranenbeimg vom Roten Terden. Gin Anerbieten des Konfuls

von 4

Besten der

Königlichen

en per,

Roten Kre

gegenflãnde in Berlin dem ein

angenommen. Ferner wurde Frauenvereins auf direkte Unterstellung unter das Vereine vom Roten Kreun gabe der

Un

und Rudolf

Gegenstãnden der reich eine Kommissione beratung,

erwähnt, nach dem 3 werden solle,

nden der Genossenschaft den Helferinnen des

die in

Krippen⸗

kampfung von Vollskranlheiten ju der grũndlicheren, praktis

riegsfall beijutragen.

Zur Feier des 25 jãh rigen

bein s *, Vereinigung deutscher B Franken, und Ster betase), Röniglichen Dyern theater ein Ronjert statt. Ihre Mitwirkung ** Arnstãdt, äangerin, Friederike Maclennan · Gaston, baum, Violin

Hoffnung, Rierschner, Königliche bin⸗ niglicher Sänger . r. demar unter

Brontgeest. Sänger, D Berliner Liedertafel,

direktors Herrn Wagner, Aug gabe der Eintrittskarten deim (Kochstraße 10 sowie an Bertheim und bei Frau

erfolgte.

e 4 Ubr

ebel jedoch leeren.

genieure

Kammerberrn den 15. d. RN, Mittags 12 Uhr,

itzung Bericht

—— ———

Hebbeltheater. ( S6nlagraer Straße d os) Anfang 8 Ubr.

Sonnabend und folgende Tage: Der Liebhaber.

Zerliner Theater. Freitag: Der Clotun.

Sonnabend: Der Veilchen fresser.

Freitag., Abends 8 Uhr:

Zum erften Male: in vier Akten von

Cessingtheater.

Sonnabend, Abends 71 Uhr: Drama

3 Uhr: Die Weber.

Sonntag, Nachmitta 26 * Michael Kramer.

Sonntag. Abends ð Uhr:

Schillertheater. O. Sallnert kater) gruss. Abends 8 Uhr: Die Zwiling iche ter. Lufifpiel in vier Aufiügen von Ludwig Fulda. Sonnabend, Abend; 38 Uhr: Zum ersten Male:

Der schwarze Kavalier, Sonntag. ee mah 3 Uhr: Der rote Leutnant.

Sonntag, Abends S Uhr: Der schwarze Kavalier. Charlottenburg. Freitag. Abends 8 Uhr: Der Graf von Charolais. Trauerspiel in 5 Akten

von Richard Beer · Dofmann. Der Familientag.

Sonnabend, Abends 8 Uhr; Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Götz von

Berlichingen. Sonntag, Abends 8 Uhr: Der Familientag.

Theater des Wellens. Statie Zool een ce ga ien. Tantttraße 12) Freitag, Abend 38 Uhr: Der sidele Bauer. Drerette von Leo Fall. Sonnabend: Der sidele Bauer.

Komische Oper. Freitag, Abenda 8 Uhr: Zam ersten Male Velleas und Melisande. Sonnabend: Tiefland.

keit ju Gunsften der Tellnehmer an der

ika. Rechnung oder dur Roten Rreujes kostenlose Brunnen- d

ere die Gesuche um Unter⸗

westafrika von dem Reiche kolonialamt,

onaueschingen ging bervor, in we umfass in vom R spũrt.

rasch die dieselbe Zeit ereignete,

die daz Zentralkomitee der

vom Roten Keeuj

Wohnungenot beleitigt worden. und bedürftige

Vorbereitungen Freuz

einer von ihm geplanten Ausstellung japanischer Kunst · und Industrie⸗

für Krankenpflege fũr für die übrigen Frauenvereine vom Roten Kreuj bereits

Maß

bestebenden statutarischen Unterordnung gener zt, Unter den übrigen Falligen Tagesordnung se noch ein Bericht über betreffend cine erweiterte Friedens

rätigteit der Männerorganisg tionen . jzunächft ein Versuch inner freiwilliger Krankenvfleger im Kriege und

Vaterlandischen Frauenpereins een verso⸗

nellen Hilakräfte im Interesse einer syftematischen Hil im verwerten chen Ausbildung dieses Personals für den

nenangebsriger (terunterstũ ungè⸗, fiadet am

FTönigliche Schauspielerin, F myel, Röniglichẽ Solotänzerin, Sängerin, 8 Radwaner Birn

Taxellmemñ e Ban e. e , ee vieler, Eorn e sua . ister, Hermann Kön uspieler, Corn n, e. 65 5 Ren iglicher

der Leitung des Königlichen Mustk⸗

und das Schlier eer findet * der Augufte Mũnier ¶NMarłgrafenstrahe 3) statt.

Der Berliner Benlrksverein des Vereins Deutscher In⸗ begebt zum Andenken an sein verstor benes

d 1 Dr. Ing. Theodor eters, eben , , , , eine i fn r im Licht bofe der Technischen Hoch schule tritts-;

Abend 8 Uhr:

. Abends 8 Ubr: Kümmere Dich um 3 Alien (4 Bildern) von Georges Feydeau

ausgegeben.

Der Gr Libri .

bis irn, n genoffen.

Danach haben

un

diese Kuren in der Vor Zur West

Badekuren, so

und srel⸗

jltommen. — Die im Mai und unterbaltenden Inhalts, Anregung als

Bände — laut dem vormaligen

von Luxemburg, bereits 6000 4

um

rungen beute mittag

erste Not ju lindern in der

trang portablen Baraden mit eldet, die

. stattfan zur Verfũgung — Zur er⸗ Teil ne bmer und 1870171 jur GErrichtung in Aachen Fortgesetzt PHiozle in Leipzig, den Ertrag

sofort alle a. S,

13 Minuten wurden

Leivjig, wurde hier

Beben dauerte, jufolge, mehrere derlaufen.

Plauen i. V.

uj jujzuwenden, wurde dankbar

Antrag des Deutschen in den Kolonien Zentralkomitee der Deutschen

den Kriegsfall nach Vogtlande ein au

der Bevölkerung die Nacht wurden eine Starke verspũrt.

vom Roten Kreuj, halb einer Provin ben Sansiãtskolonnen, Ver⸗ der Laurabůtte! vergangener e bei der Be⸗ Hbereinbrechende

und dabei gleichzeitig

Bestebens des Künstler⸗ Sonnabendabend im Neuen

Abende d Uhr, im große

In Königstein, Deriog Adolf von Nalssau,

in Denkmal ju gesammelt worden.

st ö ße versrũrt, die größere 4. November. ein Erdbeben wahrgenemmen,

Reuschönefeld und

stadt von Leivnig war die einer Meldung der. Sekunden und schien von Dsten n

erfolgte abermals, dem Vogtlandischen Anzeiger jufolge, im

Bret lau, 5. November.

t auf der 205

don denen einer noch lebend, Teichen geborgen werden konnten.

Schlũsfelburg, . mit Gis bedeckt; der Da mpferverkehr wird nur

Mühe aufrecht erhalten.

karten werden von der Geschůftaftelle des Verrias ( Charlottenftraße . 43)

zu Berlin veranstaltet am ierhauses ene,

s8⸗Berein“

trags⸗ en

Reglerungtbeynirk Wiesbaden vird beabsichtigt. spãate gen Großberzog

errichten; ju diesem Zwecke find

Aus dem rds beggehte val. Nr. 261 d. BL) liegen

folgende Meldungen des Erfurt, 4 November. Im i beute nachmittag um 246 Uhr eine leichte Erderschütterung ver Gbenso werden aus Apolda tine Grdersckütterung, die sich

vor: südlichen Teile der Stadt wurde

und aus Greij veischiedene Erschũtte⸗

gestern abend, in der vergan genen Nacht und den. Die Gꝛeschũ ngen in Grei, waren jum

Tell stark und mit einem unterirdischen rollenden Gerãusch verbunden.

4 Nobember. Heute nachmittag 2 Uhr zu Halle in kurzen Zwischenrãumen drei Erd⸗ Gebãude erschũtterten. ⸗ Heute nacm3htag 2 Uhr 10 Minuten

das besonders beftig in Teutz sch verspürt wurde.

in Alt⸗ Irschũtterung deutlich wabrnehmbar. Das Leir ziger Neuesten Nachrichten ach Westen ja

Gestern abend 98 Uhr 41 Minuten ganjen

Grdsfoß. der unter Während der von geringerer

5. November.

Ferordentlich heftiger größte Beunruhigung bervorrief. grõßere Anjahl von Gꝛdflõhßen

(B. T B). In den Richterichachten der Schlesischen Zeitung zufolge, in Pieter. Sohle durch u vermu

Gest einm assen drel Nann verschürtet, die anderen beiden aber nur als

wurden,

5. November. W. TZ. S)] Die Ladoga⸗ mit

Bäallfest mit vorangebendem baben a fc die Damen:

Aida Hempel, . tau

Besl, Königlicher 25. Seytem

Maclennan, aber den Eisenbahn

Fönidlicher Schauspieler, die

vom 13.

irtuosenterjett. , den Nachrichtendien

Geschãftastell des Kãnstler. Theaterkasse des Warenhauset

(Fortsetzung des

Ehrenmitglied, am Sonntag,

zu Charlottenburg. Gin

Custspielhaus. (Eriedeichftrabe 336.) Freitag, Die Tur ins Freie.

Sonnabend: Die Tur ins Freie.

Nesidenztheater. ¶Dteettion: Rid red Alerander)

melte. Schwank in Sonnabend: Kũmmere Dich um Amelie.

Thaliatheater. (Direktion. gren und Schonfeld.

—— Abends 8 Ubr: Gastsplel Alexander ardi:

ir Bruder Straubinger. Sonnabend: Bruder Straubinger.

Trianontheater. ( HGeorgenstraße nahe Bahnhof

drichst tag: Die Liebe wacht. e e n, m ,. wacht.

onzerte.

Singakademie. vrettag. Abend: 3 Uhr: Liederabend von Fanny Opfer. Mitw.: Prof.

Robert Kahn.

Saal Gechllein. Freitag, Abend 7 Uhr: Liederabend von Bernon d' Acnalle.

gerthoven · Saal. Sreitag. Abends abr: von Franz von Ber sey. Mitw.:

2. Konzert Alfred Schmidt · Sadekow.

Saal. Freltag, Abenda 8 Uhr:

Slũthner Joan Mansn mit dem Slũthner

on zert don Orchester.

Hilfsgerãtewagen bei Unfällen usw. —

m/

75 Uhr: vollflãndig neue Vrogramm. ersten Male in Mons. Menneret. NMaocartes Baboons. . gewesen: Affen als Cunstradfahrer, Chauffeure, Joagleure und Banama ˖ Oũte⸗ Me. Hans.

Gisenbahbnperorgnungs blatt; beraus- der öffentlichen Arbeiten, vom 27. Oktober en,, des

fra

des Reichekanilers vom 6. O trangportordnung. - Oktober 19308

Grlaß ; berr Vorschtiften für das Mel

st sowie fũr die Verwendung der Nachrichten.

Nichtamtlichen in der Ersten, Zweiten und Dritten Beilage.)

Birkus Schumann. Freitag. Abends prärtfe Das mit so starkem Beifall r

— —

j Europa: Der lebende Rreisel. Direkt aus Aserika: Mons.

U. a.: Roch da⸗

nie Schellenspieler. Absolute Novitat: und Keulenjong eurer. The Fiochi. Arabisches in der hohen Schale gerirten von Elown Armanado mit dem Sonntag: Nachm.

Neu: Troupe Dromedar, Mr. Florio. bogenden gäanguruh ꝛc. ꝛc. ein Kind frei. r

—

Familie nnachrichten.

Verlobt: Maria Freiin von Schorlemer mit Hrn. Leutnant Faro von Sid (iefer Potsdam) Frl. Glfe Bredow mit Hrn. Leutnant Adolf von Rofer berg Stusiciwneti (Frankfurt a D). — Irl. RFatkarind Släsmann mit Hrn. Leutnant Kail Glümann ¶ Berlin).

Hrn.

Geboren; Sin Sahn von Falkenhausen (Win? huk] — Hrn. Frbhrn. von Mũnchbausen · (Xolleda). — Hin. Professor Dr. Charloitenburg).

Gest orben; *. Weibbischo n

Galen (Mũnster i. W) J niedrih KRläprelberg (Glas). — Dr, Profe ssot arl Kaumann (Berlin] — onventualin Raroline

Baronin Broddorff (Klofter Preeg).

Günther Frbrn. Gine Tochter; errengosseist dt dmund Landau

Maximilian Sraf en n e e

Verantwortlicher Redakteur:

Direktor Dr. Tyrol in Charlottenburg. Verlag der Gryvyedition (Heidrich) in GSerlin. Druck der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlagt·

Anftalt Berlin SW., Wilbelmstraße Nr. 32.

Acht Beilagen

Charalion . Saal. Stela, Abende rz Uhr:

galavierabend von Elsa Nan.

(einschließ lich Börsen · Beilage).

Erste Beilage

— 1

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger

262.

Dem Reichstage find ;

entwũürfe , ñ heute die nachstehenden Gesetz⸗ Entwurf eines Gesetzes,

betreffend Aenderungen im i .

J Me re nabe izt as; en Bundesstaaten über den Sollb Ueberweisungen G 3 Abs. 3) hinaus zu Je, . — beitrãge werden alljährlich durch den Reichshaushaltsetat be⸗ stimmt. Der Höchstbetrag der von den Bundesstaaten al⸗— e ge n er mn, ungedeckten Matrikular⸗ r onderes Ges f di se been e Gesetz auf die Dauer von je Für den mit em Rechnungsjahr 1909 ĩ eit⸗ raum wird dieser Betrag auf ch auf 8 . van, ö. . . festgestellt. . Für die Dauer der Gellung des im Abf. 1 s Gesetzes tritt 8 3 des Gesetzes, betreffend die ga . Reichshaushalts und die Tilgung der Reichsschuld, vom 3 Juni 18605 Reichsgefegbl. S. S3 G) außer Wirksamkeit

82. Tilgung der Reichsanleiheschuld Die Tilgung der Reichsanleiheschuld 6. ĩ 9 * h t vom 1. April 1910 ab nach Ma n . 2 ch ßgabe der nachstehenden Bestimmungen zu ie Bestimmungen, welche für die Tilgu . n 2 , n ausgegebenen n . 692 aft. ur Tilgung der bis 30. Se ] 2 sonstigen Anleihen ist jährlich ,, . es an diesem Tage vorhandenen Schuldkapitals unter Hinʒũ⸗ 14 . 2 Zinsen zu verwenden. 3 . r Tilgung des vom 1. D Schi r . ddr Oktober 1909 ab begebenen a. von dem für werbende Zweck illi Anleihe⸗ ö 82 e bewilligten Anleihe⸗ ö 6. 3 mindestens 3 v. H., ĩ en c [. 4 — * — 2 en unter Hinzurechnung der ersparten Zinsen, zu

Als ersparte Zinsen sind 31 zur Tilgu f ee e. . , 2 v. H. der zur Tilgung auf— Die danach zur Schuldentilgung erforderlichen ũ̃ . ö . durch den Reichshaushaltsetat , =. 9 ungen vom Anleihesoll und Anrechnungen auf offene Kredite bis zur Höhe der zur Schuldentilgung zur Verfügun stehenden Beträge sind einer Tilgung gleichzuachten. ; 6 ö des Gesetzes, betreffend die Qrdnung des Reichs⸗ . alts und die Tilgung der Reichsschuld, vom 3. Juni

tritt mit dem 1. April 1910 außer Kraft. zu wei 83. eisung von Steuererträgen

Von dem Rohertrage, welcher aus d .

Vor 31 er Beste ; Erbschaften aufkommt, erhält das Reich * 6 , verbleibt 14. ihrer Roheinnahme. Der 5 2 =. 2 und 87 des Gesetzes, betreffend die Ordnung de

eichs haushalis und die Tilgung der Reichsschuld, vom 3. Juni r, ,. außer Kraft.

Die Vorschrift im 3 82, letzter Satz, des Reichss D . stempel⸗ 9 . 3. Juni 1906 (Reichsgesetzbl. S. 685) kommt Die Reineinnahme aus dem Zwischenhandel des Rei 6. Branntwein wird den einzelnen Vu nbes staaten 3 de,. der. Bevölkerung, mit der sie zu den Matrikular⸗ . herangezogen werden, überwiesen. Bleibt das Ist * tineinnahme in einem Jahre hinter dem in 5 1 des dee. üder den Zwischenhandel des Reichs mit Brannmwein , Betrage zurück, so tritt der Ausfall den eigenen . en des Reichs hinzu. Auf ihn kommen diesenigen Be⸗ 6 16 Gegenrechnung, um welche innerhalb des im 31 . 6 die Zahlung von ungedeckten en hinter dem gemäß S1 festgesetzten Höchst—⸗ betrage zurickgeblieben ist. . 84

Aufhebung der Fahr kartenste:

Die Nr. 7 des Tarifs gan genre, s 3 141 zr sstempelgesetze 36 1906 sowie die S8 43 bis 52 des K e gem mit Wirkung vom 1. April 1910 aufgehoben. Im * 96 2 daselbst werden die Worte: „zur Beförderung c . oder Personen (Nr. 6 und 7 des Tarifs) ersetzt

ch die Worte: Beförderung von Gütern (Nr. 6 des Tarifs) *.

4 J *

1 zh ( lnng . n, , .

2 inkt für die Herabsetzung der Zuckerst er r e e n . 3 Abãnderung ö. 5 Lergeletzes, . Februar 3) (Reichs S. N wird auf den 1. April 1910 a e k Ueber 5 8 . gangs⸗ und Schlußvorschriften. 6 aus den Rechnungsjahren 1906 bis 1908 her⸗ un oe. k deren Erhebung ausgesetzt ist ahmen mn ren, 1810 ab aus den bereiteten Ein⸗ . eichs zu zahlen. Für diese Matrikularbeiträge ehe n . Abs. 2 des Gesetzes, betreffend die Ordnung des . . und die Tilgung der Reichsschuld, vom teen, . 8 außer, Wirksamkeit; der 37 des Gesetzes, be⸗ 44 . Feftftellung des Reichshaushaltsetats für das 5 hen me, vom 17. Mai 1907 (Reichsgesetzbl. dne grund 7 . des Gesetzes, betreffend die Feststellung dechnu r r * m, , , für das S. ö , 6 . Mai 19066 (Reichsgesetzbl. 9) die im Rechnungsjahr 1909 den Betrag von e ren e, 323 der e K un⸗ 6e iträge finden die estimmungen de ' denden Absatzes entsprechende — 2

Der 5 2 des .

Berlin, Donnerstag, den 5. November

Schuldentil . ĩ wa , n, n m,, o

. 8. Dieses Gesetz tritt mit 23. 1. April 1909 in Kraft.

—

Entwurf eines Gesetzes

L. Abschnitt. Allgemeine Vorschriften.

1.

Der im Inlande ben Branntwei ĩ

z 6. ö ö .

, ,,,, ,, a eren, 86

,

. fpreise (55 is 86) für eigene Rechnung

. 2. Anspruüche auf Zahlung und Ce ta

auf g ng von ĩ f und Branntweinaufschlag (3 19 . 5 .

Tage des Eintritts der , oder der Zahlung.

Rechte Dritter an Branntwein der n . 6 . 3 664 . * , . an ic oder bie weiter Veräußerung seitens des Reichs verhindert oder dem re t! 38 2 3 -.

Der Branntwein haftet 41 Rũdcstcht . n . e auf d Dri 6 . ruherden Verkaufpreis oder 6 n ; 16 ange der Betrag nicht entrichtet ist, von der Verwaltungs ebörde mit Beschlag belegt ober juruckbehalten werden. . 5

Die Verwaltung des Zwischenhandels mi ĩ

* ĩ ; mit Brannt ũ

ö , 2 1 , stande, bestebend aus einem Vorsitzenden und jwei Mitgli

geleitet wird. D i i .

.. mr, wird vom Kaiser auf Vorschlag des Der undesrat ordnet die Verwaltungttãtigkeit ie

8 ö wird ermächtigt. bs zum 5 ö 6

nkrafttreten dieses Gesetzes 5 Bezũge der Angestellten zu regeln.

In besonderen, im Gesetze dor s ĩ or . gesehenen Fäll ᷣ 22 e, . ö. —— der 1 6 ge tlicher Beschlußfassung mit dem Beirat. Bei kestebt aus 22 Mitgliedern; fünf sind 2 ät aus 32) 2. vom Bundesrat. fũ err. 391 * 3 der le , n, , . V ü ndesrat ju immenden Vereini fünf auf Vorschlag des Verteiebsamtz — e. i zu berufen. Unter 2 e,, 24 8 ö. zamts zu berufenden Mitgliedern müssen sich 2 27 236 der gewerblichen Brennereien, der Branntwein e item 8 26 und des Handels kefinden. Für jedes Mitglied ist in . =. . e n Stellvertreter zu berufen. Bescklüfse können gefaßt werd n 2 3 . 9. B'è. . w — und vom Vor lande 8 5 * * reter l 1d. n,, rare 87 z

Die Ausfuhrung diele Geseheg liegt, sowel

ö 1h egzes liegt, soweit nicht ei heren . . Bestimmung des gane, e er ? ** ' d Ve 1585 . ; , , ö BVerbraachesteuern des Reichs be

är die Verwaltungekosten wird aus Pes abs, Bundesrat näher ju bestimmende . m . 88

1 1 2 1 J 8.

N,. , sür Zölle und Steuern und die ihnen me. e m e e , e, Bejebung au? dieses Gese g ese und Pflichten, welche ihnen i s zl und Verbrauchs steuern beige legt sind. . . nne

8 Die Herstellung, Vers * 2 Versendung, Lagerung und Reini . un na, J — einigun 5 Branntwei 9 unterliegen der amtlichen Ueberwachung. Der Fee, wird ermächtigt, Ausnahmen zujulassen. ö 8 19 Die Brennereien sind als Versc Die eien sind als Verschlaͤßbrennereien einzuri ennereien einn weit nicht in den S§ 11, 12 Ausnabmen vorgesehen n . ö.

51

. ,. 1 1803 betriebsfãhia bergerichtete Brennereien 21 2 etriebsjahr (1. Oktober biz einsckließlich 30. Sey 6 w mebr als 19 hl Alkobol erjengen &leirbrennercsen) . 3 e die Verschlußbrennereien vorgesebenen Betriekzein⸗ , . 1 . n, . , befreit und unterliegen der . . . 2 6 , . ö 6 Klein bᷣrennereien, dl ; S5 32 bis 35 ein Brennrecht erbalten bab

Auf Antrag kzanen die im Abs eie 1 Verschlußhrennereien . r, n

, § 12.

or dem 1. O'tober 1908 betriebt fähig berger ĩ

. ober ett eb: ergerichtete Brennerei⸗ * ga, m,, ,, mehrt als 10, 2 3 3

He liter? obol herflellen, können nach näh sti des Bundezrats auf Antrag jur Abfindung ,

Alg landwirtschaftlice Sroné n lejeni k zrennerrien gelten diejenigen Brennerei * . w r, . a, . 2 Ger de derer ei deren Betriebe die sämtlichen Räöckständ 26 w,, ,,. den Eigentümern oder n 3 96 oder von ibnen betriebenen Wirtschaften verfüttert werden . er er. Dũnger volltãndig auf dem den Gigen⸗ — 6 der , gebörenden oder von knen

schafteten Grund und Boden. verwendet wird. 64 dem . S tem er 1902 betriebsfãbig . . . . . die zur Verarbeitung kommenden Robftoffe * ag und Getreide, mit Ausnahme von Roggen, Weinen 98 er 2 Gerste, in der Hauptsache von den Gigentümern oder Se- (. er Brennerei selbst gewonnen werden. Bei Genossenschaftg⸗ e. 14 266 die so gewonneren Rohstoffe in der Saurtfach⸗ 6 en 4 nen Teilnehmern auch nach Verhältnis ihrer Betess- 9 an. de. Brennerei geliefert und außerdem die fãmisichen be,, g,. don den Teilnebmern im gleichen Verhältnisse 23 e. Der Bundezrat wird ermächtigt, im Falle von . uznabmen von den Vorschriften über die Gewinnung der 6 zu w. k

gewerbliche Brennereien gelten alle Sr ĩ den landwirtschaftlichen Bren ert en gebören. . Nach näherer Bestimmung öl Han deere kann der & ĩ — 1 auch dann behandelt werden, 4 — forderungen des 5 13 Abs. 1 nicht ent⸗

§ 15.

§ 7 ertragen Gesetzes, betreffend Verwendung von Mehr⸗

der Reichseinnahmen und Ueberweisungssteuern zur

über den Zwischenhandel des Reichs mit Branntwein.

1908.

Branntweins an das Reich erlassen

Reich und der Branntwel J G 20) jur freien Verfügung 6 6 N

Der nach s 15 ermäßigte Branntwei

; anntweinaufs ist vo ĩ . die au dem angesagten Se (re ee 2 ö auf Branntwein angemeldeten Steff menge bergestesft 2 1 der erklärten Beiriebejeit mit der jum Gebrauch 1 e nach ihrer Lristungsfäbigkeit gewonnen 3 3 die Verwaltung ber örde dach Anztung kes — itzers im vorguß bindend festzusetzen und, soweit nicht 8. K . e. e n, . des Branntweins ᷓ : ie soforti ini i lässig, wenn der Zahlungepflichtige in n 86

517 K

Ja Besonderen Fillen ist Akfilbing m n besonde ng mit d Saabe zulässi daß die Mindestmenge des zu . An e. . .

Verschlußbrennereien, die in einen ĩ . ̃ ; in einem Betriebsjahre ni = , , Alto bol erzeugen, sowie — 35 n , mee. ,,, r , e, . kann auf Antrag da 16. ferung des ibnen hergestellten Branntweins . 2 erlaffen und der innerhalb des irn. 3 2 r . allgemeinen w . . 1 8 Gatschädigung für di nahme des Vertriebs di hen iner, , durch den Hersteller jur freien Verfügung über⸗ Für den Ueberbrand (5 39) baben si s . w. ( zaben sie den besanderen Brann . ufschlag (5 18) mit dem im 26. iber cheien Abzuge . — * — Der allgemeine Br inaupfi steht ö? gemeine Yranntweinaufschlag bestebt in dem Unterschi 6 dem egelmãßigen Branntwein verkauỹpreise (5 96h 22 n, e. Branntweinankaufvreise (65 80 bis S5), der befond 8 . einaufschlag in dem Unterschiede jwischen dem V anntweinverkaufpreis und dem Ueberbrandpreise (5 56) . 3 20 . Der Abzug vom Branntweinaufschlage (63 15 , , , mne. hreelnaufschlage GFS 15, 18) wird von dem . gemeinschaftlicher Seschlußfassung mit dem Beirate § 21.

Das Vertriebs amt kann an Wel ien fũr ei . dertriz kgamt kaun, einbrennereien für ein Privatl 1 Branntwein mit der e en . n Abjug (5 20) ermäßigten ˖Branntweinauf⸗ S5 22.

Weinbrennereien kann gestattel — ( nbrenner gestattet werden, Branntwein auf ein Priv ö 1 bringen. Der um . ermsßigte Sragnn ufschlag ist alsdann, soweit nicht Stund: gewährt wird, bei der Auzlagerung des Branntweins zu . . II. Abschnitt. Her stellung des Branntweins. A. BSeschränkung der Branntweinerzeugung. Die Altokol ger e. Bett er 9 . e r,. die innerhalb der 506 und O7 durchschni ĩ Inland sher otauch iberae ift, wird — 4 der? gegangen ist, wird als Gesamtbrennre 1 1. Oktober 180 betriebs fähig hergerichteten — 3 — . k 2 Sytember 1907, aber vor dem 1. Oktober ? e ergerichte ĩ ̃ 5 m̃ . . 2 chteten Kleinbrennereien (5 11) mit der ) von den Brennereien, die nach de schni frũh Jabre veranlagt werden (55 24 , 6 a. 4 Brennereien, für welche die in Rechnung k tt ende Jahresmenge nicht mehr als 200 hl Alkohol 23 trägt, 6 Menge im vollen Betrage andere Brennereien mindestens 95 Sun ĩ ö Rechnung zu stellenden Jahres menge, . 2) fand wirt schaftliche Brennereien (6 13 Abs. I), die wegen Ver⸗ b * landwirtschaftlich genutzten Flãche deramsazt werden (5 27 Nr. IN), mindestens 50 Hundertteile der in Rechnun zu stellenden Jahres menge, 89 ; 2 30. September 1992 betriebsfäbig bergerichtete land- 2 . . 6 ö Nr. 2) mindestens 90 Hundert⸗ e e echnung zu stellenden g r ni mehr als S800 . mi an m,. * . dor dem 1. Oktober 1908 betriebsfäbig i ĩ 6 1. e etriebsfäbig bergerichtete Klein =. e. 2 ibrer fruheren e, eu n — weiner zeugung (5 40), mindes ber ei , . gung (5 40), mindestens aber ein halbes Hekto⸗ als 8 erbalten. as Brenntecht wird den im Abs gegeben i ö Abs. 1 angegebenen Brennereien

der in

4

— 1 8 ? Fär die einzelnen vor dem J. Okteber 1807 berei iebs ãbi . r 11. ꝛ ereit⸗ e, , , m . wit Ausnahme der in r , . . 461 2 Betriebzumfang dar stellende Jabresmenge nach dem Dur nitte der don ibaen in den Betriebe- 1 4 — 1905 8 — 4 Alkobolmengen * 1 und der geringsten Jahresziffer, auf Weglassung der beiden bac sten m X U öchsten und der beiden geringsten Jab ziffern, ermittelt. Jahre, in denen ein Betri et , , * bleiben hierbei außer Ansatz. a,,

. ö §5 25. m.. landwirtschaftliche Brennereien, die bei einer nach 5 24 be- 2 durch che ütlichen Branntweiner zeugung von mehr als 100 hl — ö . oe, r der Mihrjabl der Brennereien ; gebenen Betriebs jabren nicht teilgenommen haben wen 1 1 — diejenigen Alto olmen zen angesetzt dir 2 ben haben würden, wenn sie ihren Betrieb in glei * Beise e en u, hren Betrseb in gleicher Weise ein⸗ § 26.

Bei gewerblichen Brennereien, die nach dem 3

. . . . em 30. ; , bergerichtet, aber noch vor 2 1. e e . * . gewesen sind, oder die vor dem 1. Oktober 1902 betriebsfähi

ergerichtet worden sind und ihren Betrieb im Dutchschnitt der 85

triebejabre 1902 03 bis 190607 um mehr als 20 Hundertteile des

Durchschnitts der Betriebejabre 1897/88 bis ; abre iss /55 bis isor G — er err fũr 9 Betriebs jahre 44 ( mber 2 u undertteile gekürzt. i Si Durchschnitts ist nach dem an, . im 321 1 . 3.

Füũr landwirtschaftliche, ö O ĩ , 3 ö ; * vor dem 1. Oktober 1907 betriebgfähig

eren wirtschaftliche Lage durch Verringerung od

der regelmäßig beackerten oder sonst ——

Fläche während der Betriebsjabre 1897 98 bis 1966 07 eine z rn . . 2 hat, oder ᷣ

n em 36. gerichtet worden sind, k

Den Abfindung? brennereien 33 11, 12) wird stimmung des Bundezratg die abllesetung * 2 — 5

ist die den angemessenen Betriebgumßf d nach dem Umfang ihrer er, ,,,, ,,,