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betrachtet, hält die linksliberale raktionsgemeinsch ft d w ; w . ö Heer l. 5 , aft den Entwurf das den Gerichten unterbreitet werden muß, vorher sichten m Ich ch as Saus ch ⸗ be D m w ch sebr stark anfechtbar oder ver⸗ halte es für bedenklich, wenn dem , . 6m fũr . 823 * 6 ĩ 4 4 66 ken, er dieler

! enum einzugehen. darf ja annehmen, daß

Reifezeugnis. Studiengang. Diplomprüfung. Dissertati on. . effet neb g enn ? des . a n. ier. vue n mn, , , . Nlese Sammlung des Materials selbst ju sorgen durch Befragung der er Parteien. Die Tätigkeit deg Anwalts ist grundperschieden hon d dert in der Kommssion Beratungen stattfinden werden, und sicherlich

Prädikat. Do kt or⸗ guten Gesellschaft zweier Anwaltstage, von M ĩ j ĩ annheim und Leipzig, und jenigen des Richters. Der Richter muß so biel wit möglich dapor werden dort alle die höchst erwägeng. und beachtenswerten Gedanken

Name des Prom ovierten.

Vor⸗ und Zuname. Anstalt. en . . Fachrichtung. Hochschule. Verlag a rlelz eu rf. r Hoch ingenieur. des letzten deutschen Juristentagks, die den Entwurf als eine ungecignete bewahrt werden, auch in den Verdacht ; nur in den Verdacht zu geraten, einer Partei die von den Herren Vorrednern geäußert worden sind, die eingehendste

Ort und Zeit der Geburt. Datum der Ausstellung. einschl. der Universitäten) Datum des Diploms. 2 atgort. dein e , ; Referent und Korreferent. dip lomg. 8 ö . 6 ö. es, Verfahrens erklärt haben. behilflich zu sein; ist er el n . x ; er . lassen, die Anwaltstage , , ,,,, keln dann el erde r,, ö. e re n, Groͤrterung finden, und gam ohne Zweifel sind die verbündeten Re—¶ utorität, man glaubt dann, daß er der Gehilfe einer Partei fein gierungen berelt, auf Anregungen einzugehen und ihnen, soweit sie es

weist darauf, daß, wenn in Berlin die Vertretung d ĩ q ng der Landwirtschaft will. Diese Erwägungen flührkenß dam alt damn, den Anwaltszwang für richtig halten, entgegen ju kommen, um ein Gesetz zu schaffen

Heinrich Roch, Fürsten. und Landes⸗ Technische Hochschule Dresden, Fach eines Chemikers. Zur Kenntnis der Thiazole.“ ; Mit Aut zelchnung 11. Mär geb. 15. Juni 1885 schule Meißen. 7 Semester. en,, mne Verlag: ö . Borna. = bestanden. 15be n 1 der Reichskanzler in höchsteigener Person erscheint und einzufũühren. Was di 5 . ũ 57 Arn kö nell ens meln e, se de ebitffzothhräe fs kbännle ö, hege zien Serättte. nerncmmnten vantgen lan gibt, man verweist darauf, Rechtsanwalt leistungsfähig zu machen, I Nun komme ich auf eine andere Frage, die die erlbtoverfaffung

in Meißen. 21. März 1904. . Heimatort: Meißen. 11. Juni 1907. 6, darth Professor — . r. Jon Meyer. aß, wenn der Kaufmannsstand in seiner gesetzlichen Vertret c wi ; zusammen findet, der preußif d tetung sich wie nir fie, Porgester? bei d ti erũ ũ ßische Handelsminister und Vertreter der angestellten daß Rechtsanwälte be roh . . , . 2 e , r. . . . e e der Kompetenz. Wir

Korreferent: Geheimer Hofrat, Professor Reichs regierun inen, z ö ⸗ ' hrofef e e , dne rng füge ri her üer ü gls G, ͤ and ist davon unberührt geblieben, nur das preußssche und haben von den Herren, die darüber gesprochen baben

in Brooklyn, Nordamerika. 26. September 1902. Universität Heidelberg, ö ,, gehe e . lire Ma / eheimer Hofrat, Professor ekretãr. ĩ ̃ 9 Profe ff , . 1 . w , . ö . 6 te n ⸗⸗ würden wir uns bel dem ganzen Entwurf niedri ahlt. Di ange aufhalten, weil er ein totgeborenes Kind ist. Aber niedrig gewahlt. e Gründe, die damals geltend gemacht worden

(Sãchs. Staataange hör.) 3 Semester. Heimatgort: Chemnitz. y . 6 5. ; orreferent: ein; aus praktischen Erwägungen ist man damals d . Geheimer Hofrat, Professor diese Summe für d ahn, gekommen, meln, Politischen Freund : ja vor⸗ ñ

h , fess e free nm, i. * . ö W f anzusehen. deshalb inn r slanbenn 6 in. 6, . sind , ,, worden. Die verbündeten Reglerungen sind

Johannes Wolf, Vitzthum sches Universitãt Jena, * eines Chemikers. Beiträge zur quantitativen Be⸗ Gut bestanden. 29. Aprll Normierung notwendig machen; diese Frage ,, . , , .. überwiesen wird. Wir wuͤnschen eine i ih 31 den n ‚. ⸗ 8 es ertünscht gewesen wäre, wenn schon daiumal, in geb. 9 mer,. 1881 , 3 ,, ; . n, . , n n rege 1908. 3 . , ,. Freunde sind wie die meisten anderen ener hr eren e ren Materie. Cs wäre zu erwägen, oß emwas 9. w bren, die eratungen dabin geführt bãͤtten, daß man ö — 2 . r . e, = * Wos. m nn , . e m m n. 8 . . 3 ö, , , . in ö . n enn e 46 Weise , 5 , 5 ö. . * . erden in j j 236 w J — an 1a 58, n , m,, i. . 1 . 6. Ccanffraft des Geldes, der Geldwert sicheren hen nn f er, sein, im Interesse einer volkstüm. da nicht bloß darum, daß die Gegenstände ausgeschleden werden ö . escgenr;.. kauen gers er, nes, dcin f enen Titetesen bee Kclte . scheffen, zie den bereähüzen sig fur Lit anteritteeige Tatigkeit zͤnen, son deen daß man mae chen, fer * rr 6 . 2 Auffassungen . . Preußischer Justizminister Dr. Beseler: a. . laß sindet für den Umfang, für die Höhe der Obielte, ; ĩ , m, . . zor uh ed n, nnn . , . e, der Herr Staatesekretär des Reichs. . , , , , ö J. , . hat

= amts die Grundsaͤtze entwickelt und die w , rundlätze dargelegt, welche inaß⸗

d Motive dargelegt hat, gebend sein müssen. Vor den Amtsrichter gehören die 3 —

Korreferent: Geheimer Hofrat, Professor fahren zuweisen, als es die Landgerichte bieten. Ich hab ꝛ Dr I so unzutreffenden Vergleich gehött wle den des Rolle abe Kelten einen welche zu der gegenwaͤrti ũ gen Spahn, daß genwaärtigen Vorlage geführt haben, kann ich mich lichen Dinge des tä ; glichen Lebenz. Das ist ein großer Teil

Hempel. chschule Dresden, Fach eines Chemikers. „Zur Kenntnis der Oxythigjoline.“ man dem Amtsrichter doch ruhig die Enticheidung über di darauf beschrãnl en . eidung Eber bie, Hon f ränken, mehr auf einzelne Gesichtspunkte ei er S ü t ä, dog M6 überlafsen könne, da Toch jeder kaufmännische Ans, auf das allgemeine. Aber meinen Erörterungen mõchte ar, *. 5 . 3 e , . arenkaufklagen, an die Miets.

Kurt Würzner, Gymnasium Dresden · N. Technische Ho geb. 17. November 1880 20. März 1901. 8 Semester. Technische Hochschule erlag: Robert Noske, Borna. — * . eren fich i. Breshen. Referent: gestellte über Summen von 800 S und noch viel mehr disponier k ll Heimatsort: Johanngeorgenstadt. 20. Juli 1905. Geheimer Hofrat, Professor ö Der Richter ist nicht dazu da, Über das d,. urte allatueine Bemerlung vorausschidken. klagen, an die Darlehnskl Dr. von Meyer. öh. 2, 9. ö u disponieren, sondern zu fuchen, Alle die Herren, welche bisher zu der Vorlage das Wort ge— Sachen kommen überall agen, an die kleinen Wechsel. Alle diese iegt g der kauflännische Angestellte, der unrichtig nommen haben, auch der letzte der Herren, sind darüber einig, daß die un einzelnen gar . 2 ö. e. . „sondern untereinander

Korreferent: E ö , disponiert, wird zum Teufel gejagt, aber der Richter ist b unser Zivil . n n n ,, ; f unabsetz har. r Zivilprozeßverfahren der Besserung bedarf. Schon bald = 5 h; R chung der Amtsgerichte und der Kollegiaf! dem das jetzt geltende Gesetz in Kraft getreten war, hat sich . . ar rn n, . ö e 2. ⸗ ; E ungen. dieselben Gegenerklä⸗

gerichte überhaupt gleichwertig sein? Ich muß diese vernei 8, e ger , nlter n i 3 n * daß die Hoffnungen, die man darauf Hesetzt hatte, nicht in vollem rungen, kur, vor den Richter wird durch diese Di nichts Neueg ; . rch diese Dinge ts Neues

In Verbindung mit der Bergakademie Freiberg.

Richard Glatzel, Realgymnasium Bergakademie Freiberg, Fach eines Markscheiders Ein Beitrag zum Elmoreschen Gut bestanden. dem Düsseldorfer Heine⸗ Dent mal⸗ j Maße in Erfũ ö

geb. 13. Juli Rs] Tarnowth. Semeffer. und Bergin genieutg. Grtrattiongbersahren. ,,, ar ges gi in , wie. , , würden. Alle diejenigen, welche berufen gebracht, er kann schon von vornherein übersehen, wora f Hei . . 9. Mar 1801. k . Verlag: . , Borna. . , , n,, Zwech eine unmoralische Ten. beschaftigen , 9h 2 . ö . eingehend ju Profeß ankommen wird. Nun kann man fragen, wo 19. 6 6. mattort: e. Dezember eferent: ntwiglelt worden sei! Diese Unglaublichkeit fü h ald, er und da A z ; en denn die bej. 15. Dezember 1905. n, y . Treptow. . der Sieh. 6. , , ,. dn . . . heraugftellen würden. Die i n, ,. , f , , . und wo beginnen die kom rreferent: er eher ausgesetzt als bei den Kollegialgerichten, denn drei haben nicht geruht. Sie haben d ! ; as die Begrenzung des Objekts anlangt Richter sommen nicht so leicht zufammen auf einen? Abwen“ enn dre 1 aus dem Munde des Herrn so beruht das natürlich mehr od angt, eg als einer. Staatsselretärs vernommen, d . rlich mehr oder weniger auf Schtzung. Die ver⸗ en, daß es auch an Anregungen für bündeten Regierungen haben geglaubt, bei den . e ö.

a, vg an Professor gehen fm ren nn,, r. Foerster. er deutsche Juristentag hat g hat sich gegen den Entwurf ablehnend ver, die Regierungen, mit Aenderungen auf diesem Geblet vortugehen, kehrs. und Wirtschaftgverhältnissen noch sehr niedrl ; ehr niedrig in ihrer

erdinand Hagemann, Realgymnastum Borna. Bergakademie Frelberg, Zach eines Bergingenieurg. Bergmännisches Rettungs. und 29. Februar Gut bestanden. halten. Einig ist meine Fraktion in der 1 ö geb. 31. Man 1874 5. März 1894. S Semester. Bergakademie Freiberg. Feuerschutzwesen in der Prariz und IDos. 1 bun wich ler g ar, fel lichen eng, e ihenel , ait aeseblt hat, Im Laufe der Zeit bat sich mehr und mehr i ig . iii , — 17. Dezember 1898. ; 23 . . ! e, . 1e fn den, bel en r id n gewãͤhrleiftet . Ueberjeugung befestigt, daß das neue Verfahren des Jahres 1 ö oe, . 4 265 1 eimats ort: Geithain. erordn 6. nds un =. möglich ist. as Kollegialgericht muß schlagfertig langsam, zu schwerfälli ⸗ ö ohe Haus wird ja iu entscheid terreichs. erhalten werden; nicht d . schlagfertig 21 erfaͤllig sei. Die Klagen wegen dieses n , , a. wee ee, e weren ,,,, ce e e,, e, , , e,, e,, ,,, elend, , eferent: ) ei erse ein ie ö 19 Oesterreich die Kompet 9 49 nie 8 ertum. Das ganze Gese war it 1. * er en, we e die eigentlichen eren n , n s, Treptow. i . een fen ö 6 63 . großer Sorgfalt und K . 4 k . . . Je größer das Objert j ; i kosten der Rechtspflege ankomme. gebaut; aber es paßte nicht für all . n e elfe, die gesucht werden i

Geheimer Hofrat, Professor Wenn der Staatssekretär es unnatürlich findet, daß ein oͤsterreichi ür alle Zelten. Unsere Ver, Streit zu obsiegen, desto verwickelt 4 * Vr e bei Richter bis lz ar r rl zrreichi cher kebrsverhaltnifse haben eine Aenderun e ; rwiselter Keird bas Streitmaterial. Es n , 3 6. Mu Ana e dmr , 3 1 . ö 9. za, ee. fahren, an welche bamalg niemane een. e. 6 er⸗ gibt aber auch große Gruppen von Rechtsstreitigkeiten, die fast aus gakademie Freiberg. , n, . 2 bestanden. n ,,,. . . Grꝛpagungen al st 6 2 . dessen eine Fülle auch von Rechts stoff zu bearbelten 6363 . . . =, ln, denken Sle an den gewerblichen owie der binären Systeme n in der Doktrin, Prof. Stein, hat auf dem Furiften, überragt, was damals erwartet ; ; u, die Datentsachen, denken Sie an die Bergsach Cr n arg n , ,,,, . ö erwar werden konnte. Si / gsachen, denken up 3 hi5 — stüͤtzt sich für seinen Fer u . 2. , en Da erhebt fich natürlich die Frage: wie soll da abgeholfen * 9 ö. . , „ud br werden, wenn das Gesetz nicht mebr augreicht? Der Herr St andelg⸗ und Seerechts. Das sind alles Dinge, die in der err Staatg⸗ Regel schon durch ihren Gegenstand der Tätigkeit eines Gerichts

ink ;

Verlag: Graz u. Gerlach, Freiberg. dieser bat es abgelehnt, daß seine Grundfätze auch nur annähernd mit denen dieses Entwurfes sich decken; Adickes kann alfo ö 1 sekretär hat bereits darauf hingewiesen, daß die Frage in vollem Um, welcheg nur bis 800 zu entscheiden hat

en hat, entrückt sind.

Referent: bi a, , . ö ae en 3 e ne ba ü gi. fange beute noch nicht beantwortet werden könne. Meine derren, dag Diese großen Prozesse sollen nach dem V preußische Justizminister sein (Zwischenruf), bas g an ainffierte . , 6 Es wogen die Ansichten darüber, den Kollegialgerichten vorbehalten . , , . e dnn. as bessere Verfahren sei, noch hin und ber, es laßt sich in eben ein ; er war, weil sie . großes Material in sich fassen und Rechtsfra e gen in sich bergen,

Geh imer Hofrat, . s ri t i P 5 i f k e —̃ ; el p ch n reu en immer . tar mit. Vielleicht spricht dafür, D 5 Y daß der preußische Justizminister uns seit gestern mit seiner keiner Weise sagen, welche die ser Ansichten wohl mit die seltener hervortreten und des halb den Gericht 55 Sch

Anwesenheit beehrt. Will er die Annahme dieser R. Erfol ,, orm, so möge rfolg vor dem Reichstage vertreten werden könnte. Die keiten biet ů a e,, . esc 3. 9 , . kö , e ö es sich deshalb versagen, eine nnn . . . . . ö 66 gemeine egelung er Zivilprojeßordnung vorjuschlagen. in der Tat s nielrichter, so läßt sich ; agen, daß hier mehrere Augen von Nutzen sein mũ e müůssen,

De ntscher Reichstag. landwirtschaftlichen Lebens nicht mehr entspricht. Alg wir ] diese Novelle hat ergeben, daß die besten Männer der Praxis, die ar. Instan; von dem A l tsch chstag seinerzeit das Zivilprozeßgesetz und das Gerichtsverfassungsgesetz , n , , d,, . 8 , e. von dem er g ef 6. . e te enn, Ich glaube auch, aus den Reden der Herren zus“ mütig sind in der Ablehnung dieser Vorlage. Der Staats sekretär entschieden. Darunter leidet die Stetigkeil des Gerichteverfahrens, entnommen ju haben, daß sie diesen Standpunkt 26 n,, . 9 e . en zurücktreten müfsen. Die Vorjüge des Einzel⸗

155. Sitzung vom 6. November 1908, Nachmittags 1 Uhr. y. rn 6 , der, . 9 1 tg e m issẽimaßen oßeren Kreig von G denn der A ᷣ , ; und TLandwirtschaft in die Lage bringen wollten, ihre Projeffe hat deshalb auch. um gewisseimaßen einen größeren Kreig von Ce= ber her lr, r ö . (Bericht von Wolffs Telegraphischem . ö vor den Amtsgerichten zu führen. Seitdem haben sich aber die troffenen zu schaffen, erklärt, daß der Widerstand gegen diese Novelle scheidet, hat fe S* l . 6 dien . J 1

Auf der Tagesordnung steht die Fortsetzung der ersten Verbältnisse außerordentlich geändert. Cine große Anzahl, der sich nicht allein gegen die Reichsregierung, sondern ebensosehr gegen verfolgt, und er will fich vielleicht auch nicht , e de ter werden? Einmal: können wir überhaupt dag mündliche V wan r n. 5 ö. . a, ,,, Beratung des Entwurfs eines Gesetzes, betreffend Aende⸗ Rechtsuchenden ist heute genötigt, in vielen Fällen sich an das Land den Deutschen Reichstag richte. Dieses Argument des Staatssekretärl mit seinen. Vorgesetzten begeben. Solange das Hilfe ,. in dem Umfange, wie es jetzt geltend ist . eh ,, =. rungen des Gerichtsverfassungsgesetzes, der Zivil⸗ gericht zu wenden, wag erhebliche Gericht. und Anwaltekosten er. ist aber nicht gani richtig. Es ist gewiß richtig, daß as nicht beseiligt ist, hat diese Novelle wohl kaum auf 3 wir die Stellung der Anwaltschaft, wi , , er, , mn , een ö prozeßordnung, des Gerichtskostengesetzes und der fordert. Auf eine bestimmte Zahl der Streitsumme will ich mich Haus Anregungen gegeben, gewisse Richtlinien vorgeleichnet . im Wichstag ju rechnen. Die Nebeüie läuft auf Hilligteit, Werden wi ied r , r, F de, dn, ee, , Gebührenordnung für Rechtsanwälte. micht sestleßhen, e ist Sach: dee Zwell wäßigkelt, eb man od, Bo Han wirk' aber nicht bebäurien tönnen, daß das, Haus durch Schnelligkeit and, Gin fachheit des amtägerich lichen! Wensahbten uch aer au les Tventlltarint mmäcktommen mässen? nicht weit abgehen men. Mei . Der Abg. Stöcker (Wirtsch. Vxg) hat sein Mandat für oder 8h0 c nimmt. Nach meiner Meinung sind die Amtsrichter Wünsche, die es geäußert hat, nunmehr gebunden sei, das, was ihn hinaus. Die Botschaft hör, ich wohl, allein mir fehlt der G Auch das is schen von bedeutsamer Sette angeregt word . e, , d dre, er Abg. S sch. Vgg. durchaus befähigt, auch Prozesse mit einem größeren Objekt selbständig nunmehr vorgelegt ist, auch anzunehmen. Der Rejchttag 6 . ann nicht glauben, daß das pren pische ,, nur ein kleiner Teil der noch ungelösten pe er en v. * ne , . daran tun, nicht die Katze im Sack zu kaufen. Es ist allerding irkilltgung zugeben wird. Aber wenn die Novelle ein so großer jusammen, so ist der Wunsch, allgemein die . ii, , ,, , . —ᷣ . n , . ; . 8 t Fa . emand, dessen Wohnort

den Wahlkreis J Arnsberg (Wittgenstein⸗Siegen) wegen seines u entscheiden. Die Art der Ausbildung unserer Studenten in dara: ung n . / ; t richtig, daß seitens der JZentrumspartei der Petitionskommission bon Fortschrüt sein soll, warum will man sie nicht auch den Landgerichten zur Zelt und auf lange Zeit binaus unerfüͤllbar, weil es Jr, ar r e, e, e s

⸗ ange n er tz eines Landgerichts ist, eine Klage über 300 . 600

Gesundheitszustandes niedergelegt. den jut istischzn, Fakultäten hat. sowohl, berüglich, der nisen⸗ lonal auch in bezug auf die praktischö dem Führer der nastonalliberalen Partei und ebenso von meing kugute kommen lassen? So wird ja das Landgericht künfllich minder dauern wird, ehe die nötige Klaä ingetreten sei ; ; e rung eingetreten sein wird- anbringen, so muß er sich erst an ei einen Anwalt beim Landgericht

e 8 nn 37 Sitzung ist in der gestrigen schaftlichen Methoden als lh 15565 1 ben find! Nummer d. Bl. berichtet worden. Ünterwesfung entschleden Fortschritte gemacht. Die Amtsrichter Fraktion in den Jahren 1904 und 5 Anregungen gegeben sind in wertig gemacht. Der ftühere ᷣ izmi Abg. Dr. Spahn (Zentr.): Der Staatssekretär hat gestern auch sind nicht weniger qualifüiert als die Landrichter, und das dem Sinne, daß man eine Revision der Zivilprozeßordnung als ein führte nach der St ff itf h er, f , ,, Anders, meine Herren, liegt es hinsichtlich d das Zentrum angezogen, das sich bei der Beratung der Zivil, Material der Reichsgerichtsenischeidungen wird von den Amtsgerichten e n 2 , ,. a man Ih 9 . . iht Chuen g entschieden würden als bei den Landgerichten . Hier kann der Versuch gemacht werden gen u del Einzelrichtertums. wenden. Ist das Amtsgericht zuständig, so kann er aufs CGiericht T , . e ( 4 7. 1 . 1 eineren Leute im Prozesse verbessern wolle, daß die Zu 18 Stagtesek'etär gestern meinte, durch die Proz -ßführung würden ist hohe Zelt, daß es geschieht. Es ist 3 2 d. aer z urn. 3 a . . en geschäftsgewan kauft er ein Formular, das für ein⸗

prozeßordnung für eine höhere Prozeßsumme als 300 M, nämlich mit großer Sorgfalt bei ihren Entscheidungen berücksichtigt. e . t : 500 Is, ausgesprochen hätte. Er sagte, wir hätten uns damals auf Wir müssen dahin streben, daß die Geschäfte des Alltagslebens von ständigkeit der Amtsgerichte im Prozess zu erweitern J. rund 100 Mill. Mark vorübergehend dem Nationalwohlstand t das Beisptel Sannobers berufen. Wenn dies geschah, so lag dies den Amtsgerichten erledigt werden. Der Amtsrichter kann sehr wohl Es kommt aber auf die Art und Weise an, wie der Entwurf verfaßt zogen, so ist es diesem gleichgültig, ob die Millionen ihm 6 . auch das Verfahren vor dem Einzelrichter nicht den Bedü daran, daß die Ausbildung der Juristen in Hannover eine besonders in Prozessen bis zu S300 M felbständig entscheiden; kann doch heute ist, und da muß ich sagen, daß die öffentliche Kritik für den Entwuif gerichtliches oder landgerichtlichez Verfahren entzogen werden 8 * nissen des rechtsuchenden Publikums entspricht edürf⸗ fache, immer wiederkehrende Klagen leicht erhältlich ist, füllt das aus tüchtige war. Hannover halte so zahlreiche Amtsgerichte, daß sie an auch schon fast jeder kaufmännische Angestellte, über Summen von teilweise eine vernichtende gewesen ist, Der Staats sekretär hat abet ferner gesagt ist, daß die Versaͤumnfssachen auch bon tüchn ng **, Schwächen des V pricht. Wir haben die und reicht es bei dem Amtsgerichte ein. Braucht er aber el sich nicht überlastet waren. Hätte man schon früher das Verfahren S00 6 und mehr disponieren; und so viel kaufmännische Ginsicht auch nicht ganz richtig zitiert. Der Reichstag hat 1904 bei der An schreibern erledigt werden können, so ist es nicht ö , e, . erfahrens genugsam kennen gelernt. Alle diejenigen, dann kann er zu dem ihm bekannten Rechte J cine Hilfe, ber Amtsgerichte vereinfacht, dann wäre das Streben nach Sonder⸗ wie diesen muß man auch dem modernen Amtgzrichter zutrauen. Der J nahme des Gesetzentwurfs über die Kaufmannsgerichte eine Resolution warum man diese undankbare Aufgabe dam n , . . ö welche länger mit dem Amtsgerichts prozeß befaßt sind, kennen sie und Stadt wohnt, und sich von 2 zanwalt gehen, der in seiner gerichten gar nicht so sehr hervorgetreten. Die Statistik be, Einwand, daß die Bevölkerung nicht Vertrauen genug ju den Amts. angenommen, worin der Reichskan ler ersucht wurde, eine Reform de Amtsrichter abwälzt, ihm also Ane? neue nutzose Arbeit 6 n wissen sie; wir können ihnen abhelfen, und dazu soll die jttzige Nobell 2 on ihm die Hilfe erbitten, die er sonst erst weist, daß sich die Zahl der Prozesse erbeblicher vermehrt gerichten hätte, und daß sich dies in noch böherem Maße bemerkbar Zivilprozeß verfahrens in die Wege zu leiten, durch die al Wenn es richt gen, ran dar Of fal hmm bl, ee e. packt. dienen. Mich dünkt, das ist an legielaton ttzige Novelle von einem fremden einholen muß. Die Reise zum Landgericht fallt bat 'als die Zabl der Richterstelhen. Dieses Verhältnig entspricht machen würde bei einer Erhöhung der Kompeten;, trifft nicht zu, gemein, inshesondere aber für die zur Zuständigkeit der Amte, sollt⸗ man doch diese Frage eingehender studieren, als sie nn E er e. Standpunkt. V , 1 gilatorisch durchaus richtiger fort; er kann alles in einfacher und sachlicher Weise erledig D nicht der Zundhme des Verkehrs und der Zunahme der Berxölkerung. ebensowenig der Ginwand, der daraus hergenommen wird, daß nun⸗ gerichte, gehörenden Rechtssteeitigkeiten eine Beschleunigung und durchgearbeitet ist, und ist die bänderung notwendi so soll , , n nn ne, on diesem Standpunkte aus sind die Justij⸗ ist ein entschiedener Gewinn, und es fragt sich al ** * Will man dem Bestreben nach Sondergerichten entgegentreten, so mehr bei den Prozessen über 300 M ein Rechtsanwalt nicht Verbilligung herbeigeführt werden soll. Es bestand der Wunsch gleichmäßig auf allen deutschen Gerichten machen , Kal 2 sis verwaltungen an die Bearbeitung des vorliegenden Entwurfs heran · Rechtsentwicklung i s ; ö 3. ] also, ob es der ganien muß man die Zahl der Richter ganz erheblich bermehren. Mit diesen mehr als Vertreter der Parteien zu bestellen ist. Es ist die Sondergerichte aufzuheben und wieder den allgemeinen Gerichte eschlagen wird, ist nichts als Flick, und Stäckwerk Jerade . *. getreten. ng in un serem Staate entspricht, die erwünschte Aug= Ausfübrungen will ich nicht Stellung nehmen gegen die Aenderung sicher, daß mit dem Moment, wo die Zuständigkeit der Amts. anzuschließen. Wir haben, als wir die Einheitlichkeit des Gerichte⸗ uuftiz ist ez bedenklich, auf den Fock einen einzelnen Flicken * * Ich bemerke, daß die grundlegenden Vorarb debnung der Hufländiakeit einm hren. der Juftändigkelt, wie fie hler vorgeschlagen wird. Die Richter bei gerichte erhöht wird, sich mehr Rechtsanwälte an den Sitzen der verfahrens einführten, einem jahrzehntelangen Sehnen der deutschen nicht nur die Schön belt, fondern die Tragbarkelt des Gern r Schoße der J 9 J orarbeiten allein in dem Ich will da einen ganz kurzen historischen Erkurg geb den AÄmts erschten sind überlastet durch Sachen, die nicht rein pro, Amtägerichte niederlassen werden, sodaß die Inter⸗ssenten sich Nation Rechnung getragen. So viel ist jedenfalls klar, daß sich an darunter. Mit der Abschlagjahlung diefer Novelle uns zu * * . *. er Justlzberwaltungen stattgefunden haben. Ich sage das im war speniell für Preußen, wo die Verhaltnise ja geben, und zeffualer Natur sind. Der soziale Zug der Zeit hat dahin geführt, jederzeit Rat holen können. Allerdings ist die Frage ernst zu diese Sondergerichisgesetzgebung mancherlei Grörterungen getn int wäre ein großer Fehler; sie ist keine Abschlagzahlung * 9iußen Hinblick auf die Bemerkung des Herrn Vorrednerg, man müsse alle in allen anderen Staat ; — ahnlich liegen wie daß die Amtsrichter auf dem Gebiete der sozialen Gesetzgebung, unter erwägen, ob nicht die Gebühren der Anwälte erheblich zurückgehen haben, die nicht im Interesse einer unparteiischen diechtey ] Schritt vorwaͤrts, sondern wenn wir sie trotz ihrer Mãän)er anneh er fiskalischen Interessen ausscheiden, wenn man für die Rechtspfl x n en, wenn auch natürlich hier und da Ab— anberem auf dem Gebiese der Färsorgeerzlehung viel mehr zu tun werden, denn es ist im Interesse der Rechtspflege auf die Erhaltung liegen. Die Arbeitnehmer verweisen z. B. mit Sloll so errichten wir uns selbst ein Bollwerk für lange ein gegen . Gesetz schaffen wolle. Meine Herren, ich glaub pflege ein weichungen vorhanden sind. Bel der Organisation des Jahres 1849 haben, als es noch vor 10 Jahren der Fall war. Aendern wir aber eines tüchtigen Anwaltsssan es Wert zu legen. Allerdings wird eine darauf, daß, nachdem die Kaufmannsgerichte geschaffen weng Schritt vorwärts zur Reform der ganzen Zn nmnrce m d nen va nnn n n . glaube, daß die Justiz⸗́ bestand noch die Meinung, das Kollegialgericht sei dasjenige Gericht die Zuständigkeit der Amtsgerichte, jo müssen wir auch eine entsprechende große Anzahl der Anwälte ihre Beschäftigung in Zukunft bei den sind, die Prozesse der Angestellten sich ins Ungemessene vermeht . das Gerichtskostengesetz anbelangt, ss könnten viele een mung gen in dieser Hinsicht ein sehr gutes Gewissen haben, indem vor welches in der Regel alles gehöre. Der Einzelri ge Gericht. Hesormiecung vornebmer. Mit Unrecht bat, man geltend gemacht, Umiggerichten suchen, aber die Besorgnis der Anwälte in dieser haben. Man glaubt, daraus schließen. zu dürfen, dah di bre Brust schlagen und sich fragen, ob nicht in einer ganzen i, , sie bel den Vorlagen, die aus ihrer Mitte gemacht werden, nicht danach stiefmütterlich behandelt trat 64 , , daß die Richter bei den Amtsgerichten ihren Aufgaben nicht gewachsen Richtung ist doch u groß. Die Novelle wird durch die Aenderung früheren Gerichte dat Vertrauen der Angestellten nicht besessen hätlen. 6 Fällen die Vertagung eines Termins zurückzuführen ist auf h fragen: werden dadurch einige Beträge für den Staat gespart? / er trat nur als Bagatellrichter in die Er= seien. Ich halte vielmehr diese Auffassung für eine ganz falsche. des amtsgerichtlichen Verfahrens sicher eine Vereinfachung, Ver= Demgegenüber verweisen die Arbeitgeber darauf, daß jetzt von seitn sonniwen der Anwälte, die einem richterlichen Win, babe he un, sondern lediglich, wie es das einnig Richtige ist: gespa scheinung, als solcher konnte er nur in Sachen bit 150 M, also billigung und Beschleunigung herbeiführen, wie es wünschengwert ist. der Ängestellten auch die frivolsten Proꝛesse angestrengi werden in w. lagern. S485 ist mit seinen Strafandrohungen nur geeignet, . Wohle der 9 volt ig ge ist: dienen sie dem bo Taler, urtellen, daneben hatte er noch alt Polizeirichter zu wirt Erwartung, daß man doch etwas bekomme, denn bei den Kauf mannt⸗ rauen zwischen Parteien und Anwälten künstlich zu schaffen, 9. ist natũrlig 4 ,. Von diesem Gesichtapunkte aug ferner in kleinen Vormundschaflizsachen, g ene pes, u eser Entwurf in ben Jufliwverwaltungen aus, sachen und vornehmlich als Vernehmungsrichter. Meine Herren

Die Amtsrichter sind in bejug auf die Anwendung von Rechtsmitteln t genau fo informiert wie die Richter bei den Landgerichten. Ich stehe Aber eine Ausdehnung dieser Bestimmungen auf das Landgericht ist ! bet 1 ö aber auf dem Standpunkt, daß ein Reich wie das Deutsche auf diesem nicht erforderlich, denn das Verfahren vor den Landgerichten ist durch gerichten komme es mit Notwendigkeit bei jedem zweiten Proꝛeß M undgrube für angebliche Pflichtvergessenheit, die sich der Rechtganwalt Gebiete einheitlich vorgeben muß, kein Flickwerk machen soll. Da wir die Zivil prozeßordnung so gestaltet, daß tüchtige Richter seht wohl einem V tgleich. Hieraus ergibt sich, daß dat jenige zingeireten er ju schulden hat fommen lassen. Es wird damit Line Rrun gearbeitet worden. Erst nachher sind überhaupt andere Stellen der es w d ö mit diesem Verfahren arbeiken können und auch Berschleppungen ver-, was bei dem ordentlichen Gerichts verfahren n,, . fei eine fortwährende Quelle der Unzufriedenheit, sodaß wir Staatsregierung damit befaßt worden, sodaß der Gedanke, der E J 9 5 a en, ct unerfreuliche Stellung für einen man da; Versghren Heteachtete unter dem Sande gesichtspun richt g halten, diese Bestimmung ohne weiteres abzulehnen. wurf sei unter dem Einfluß der Finanzbehörden entstanden . . r,, , . , e,, . J alsbald gejeigt, daß diese Organi⸗

aber nicht in der Lage sind abmisehen, font die Zeit zu dieser ö den k Ich erk deshalb das Bedürfnis für eine Aend heitlichen Gesetzgebung gekommen ist, so sind wir genötigt, zu der meiden können. Ich erkenne deshalb daz Bedürsais ür eine Aenderung sti ss f : des Landgerichtsverfahtens nicht an. Die Bestimmungen des § 48 bestimmten e, ü. w w r. , . mlt e, in ech, nicht eingehend genug die Frage bebandelt worden, ob es Vorteil für den Fiskus herauszubrin infãlli wir den Wunsch, daß ein durch und durch unvarteisscher stañ den Anwaltszwang in dem Umjange einzuschränken, wie es von mir entschieden e . n den 9 . . ,, nn , d nm,, , W ; nun frage: wie soll Einzelrichters immer mehr erweitert, zunächst im Jahre 1867 ü e . . als für

Vorlage Stellung zu nebmen. Kann man aber jetzt eine einbeitliche : . ö. an. 1 Revpision der Zipllprojeßordnung nicht vornehmen, dann hätte man des Gerichte kostengesetzes über die Festsetzung der Gebühren werden ö chi etzt wir in der Kommission eingehend nachzuptüfen haben. erhalten werden möge. Wir verlangen diesen, weil wir darin das 16 h öh die Novelle vorgeschlagen wird. Per ganze Anwaltszwang ĩ ) 9 i . . ; (ht der Anwälte wegen eingeführt worden, nicht, aug. Vor? das amtsgerichtliche Verfahren verbessert werden in selnem jetzigen neue Provinien einige neue Proleßnobellen zu machen w F ĩ en waren. Für

sich auf die Frage der Zustãndigk it beschrãnken sollen. Wer die tat⸗ 2 3 Il di d R s 4 5 b i ĩ ̃ Rech h sachlichen Verhält isse kennt, wird zugestehen müssen, ⸗ 5 die ger en⸗ 3. Dr. A 3 . Volkep.): Die Rede des , * adium des ! 6 te ] er . 16 muß ein . J ie ! s̃ wãrtige Zustã⸗ digkeit bia D 300 S6 den tatsãchlichen Bedürrnissen Einfũ rung dieser Vor age war 1m groß en ganzen au] einen sehr ge chaffen werden, das für eine vorur eils freie, durch aus tüch ge . A ur sie, el ensowenig wie der Impfzwang aus Vo lieb ür di B tand o ist d B an wo ung gegeben du ch die Fo mu ie ung Sch 8w g Ho n zun B p wurde b and 9 8 Am 69g cht unseres Verkehrs und vor allem den Verhãltnissen unseres gesamten elegischen on gestimmt. 1 bisherige öffe tl e Diek ssio über sprechung die beste Rechts garantie gibt. Unter diesem Ge tepmn erite. hat sich gesagt, daß der Anne lt . . ö . 6 anl. 9 . . . . 3 69 . ö 00 9. ö ö . j ö. 3 T D e 9 ffen ch 1 n 1 er ppel ng

8 Faufende Nummer

Viktor Tafel, Gymnasium Universitãt Freiburg, 1 e ef 2 Semester; ;

geb. 24. September 1881 Freiburg i. B. er; in Adrianopel, Türkei. 17. Jul 1901. gen,, . 15. Dezember 1906. Semester.

Heimatsort: Frelburg i. B.