1908 / 264 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 07 Nov 1908 18:00:01 GMT) scan diff

die leinen Landgerlätzs Rament. Dritt e Be i La ge

e di ĩ Kompetenz der Amsgerichte der Wertgrenze. Daneben war das hannoversche Land dajugetreten ] stimmung des Entwurf, daß die Gebühren für die Berufungginstani 5 3 6 1 6 ae nn ct:

mit einer Kompetenz des Amtsgerichts von 150 Talern. erhöht werden sollen, ergibt sich nach Berechnungen, die neuerdings n ght lnwe en,, f dein Frage. il, De htwollenke. Ertoägung D ö. ; n,, n dre, dm, d,, er, g , ,,,, zum Deutschen Reichsanzeiger und Königli ĩ 2 en en a er, tr = de arteien erhebliche Kosten erspart, erfahren au .

Kolleglum bearbeitet wurden, vom Einzelrichter geleitet werden a n t ,, ir des? dice Tr regeln 6n g ic Preußis chen St a at 8 a n zeiger 293

c t einen vereinfacht. sollten. Noch viel weiter wurde seint Wir ksamtelt als im Jahre 130 vi ,,, Antag chte nalte herz e, . knen wesentlichen Fortschrirt darste llt, wir werden deshalb gern mit- groen Zuwachs en Ginnabmen in ernten en, , , . . die Gefetzeskraft n g. Mit Freude 1 , 496. achen.

das ganze Grundbuchverfahren, fruher eine mühsame kollegialische ; Arbelt, dem Ginzelrichter übertragen wurde, dann folgte die Vor⸗ Amtsgerichten wird daher später vie mehr als jetzt Platz für Nieder. begrüßen wir auch die Erweiterung der Ferien gif lil mundschastsoꝛdnung, auf die heute ja auch ganz besonders hingewiesen sassung weiterer Anwälte sein. Bei den Landgerichtsanwälten, bei Krägt der Entwurf dazu bel, der Berzlkerung die Rechtsverfolgung ju denen wohl die Abneigung, so kann ich es nennen, gegen diesen Ent erleichtern. ö w ,,, n Berichte von deutschen Fruchtmärkten ö e, 9

Alles das übertrug man dem Einzelrichter, und als nun die Drgani⸗ ; satlonen der 70er Jahre kamen, die m Jahre 1579 in Kraft traten, ein Aut fall gegen jetzt von 2600 der Gesamteinnabmen enlstehen. eier eile , rg fee d, ür f. . da ist auch fär den Einzelrichter die Stimmung entschieden gewesen. Das würde bedeuten, daß 26 co der Anwälte nicht mehr dort, wie icht der Fall gewesen ist. Meine politischen Qualttãt bisher, ihr Auskommen finden, diese werden daher vlelleicht vorztehen, 8. st auch sehr sympathisch gegenüber. mittel 36 daß die aut Verlaufte Durchschnitts. au m.

Il tagebieten die weitesten Kompeten e⸗ Man bat lzm auf all. Ritt gebenen . r,. ihren Wohnsitz iu ändern und an Amtsgerichte zu gehen, wo sich dann , si raxis in Verbindung Gejahlter Preis für 1 Do ppeljentner Menge ph 6 e 1 Voppel. Durch na

geben, nur in einem nicht, im Prozeß. Es ist das eine sehr auffallende s. die Verhältnisse für sie besser gestalten werden. Nehmen Sie j. B. an,, rc eren e an ier höchster niedrigster höchster niedrigster enter schnittg; ãtzung derĩ

EGrscheinung, daß man damals gerade in diesem Punkt so zaghaft ge⸗

wesen ist; denn die Vorbildung des Juristen geht namentlich auf die eine Stadt wie Berlin, wo etwa tausend Anwälte tätig sein werden, Verlage e gcspruchen.

Entscheidung von Rechtsstreltigkelten, darauf gerade ist in erster Linie so würden 20 etwa ihr Domil iu ändern baben. Ich glaube, daß Juristentages fallt n die r en, ö j ö seine gane Ausbildung auf der Unibersttät und um Vorbereitungsdienst das aber leine Erwägungen sind, die für die Gesetzgebung enk. dem Deutschen 3 4 vr i 2 gerichtet, darin wird er recht eigentlich geschult und geübt. Gleichwohl ] scheidend sein können; das sind eben verhůͤltnismãßig untergeordnete, ö. soll er als Einzelrichter nur befähigt und befugt sein, über unvermeldliche Folgen, wenn bei den großen Organismen bier und da hast. B

kleine Beträge zu entscheiden. Dieser Standpunkt war ver⸗ einer seine äußere Lebensstellung etwas anders gestalten muß. Ich . 2 .

darauf kehrt. Wenn die preußische Staatgregierung ihn damals ver⸗ Jlaube, wir haben doch nicht darauf zu sehen, sondern nur ; . treten bat, ist sie jetzt entschieden anderer Anficht. Es was für die Bevölkerung nützlich und notwendig ist. (Sehr richtig! t / 6 f endeflfhern mail ber Grböhuns Wenn man unseren Gerichten Lang.

ist der heutige Amtsrichter nach Kenntnifsen und Befähigung sehr rechts. . 2 wohl berufen, auch im Proresse eine höhere Kompetenz zu erhalten, Nun sind ja harte Vorwürfe und Angriffe gegen das Gesetz er⸗ ketzi n . h 9 . .

und sehr wohl im Stande, eine solche Aufgabe ju erfüllen. hoben worden. Der Herr Vorredner hat gesagt, es sei in der Deffent⸗ e n err rr if rer Kine gerichte Sie sehen aus dem, was ich gesagt habe, meine Herren, daß es lichkeit und in der Kritik vernichtend behandelt worden. Ich möchte e ze gegen La j

gewissermaßen eine historische Entwicklung ist, welche immer mehr auf datauf bemerken: diese Kritik ist ziemlich einseitig gewesen. Soweit Verhältn

die Einrichtung des Einzelrichtertums hingefübrt hat. Diese historlsche sie mir bekannt geworden ist, ist sie aus Krelsen der Anwaltschaft und 2 Fortbildung unseres Rechtswesens, sie ist gestützt durch die Ueber einigen Gelehrtenkreisen hervorgegangen. (Zuruf: Auch von Richtern h Ln. G. zeugung der Bevölkerung. Und das ist die Hauptsache bei einer = Ja, aber doch verhältnismäßig wenig. Was den Widerspruch historischen Entwicklung, daß sie getragen ist von der Ueberjeugung Gelehrter anbelangt, so ist dieser zunächst namentlich scharf gewesen, des Landes selbst. Diese Ueberzeugung ist da, und sie ist schon damals, als im ersten 2 die nr m, . 4 . u.

vor 1879, von vielen Seiten betont worden. Der Schwerpunkt der mittel der erufung nicht attfinden solle. a a = .

Rechtspflege liegt heutzutage in mehr als einer Hinsicht recht eigentlich einen starken Widerspruch gefunden; das ist ja aber beseitigt ,,,, ne tee e f nr , . 38 i bei den Amtsgerichten; wer überhaupt beim Gericht ju tun hat, worden. Darin aber, daß die Kompetenz erweitert werden ne Aenderung herbeigeführt wird. Bir soniatdemokrgtische Rchner 1550 5 hat am meisten mit dem Amtsgericht ju tun und nur in einjelnen könnte, sind eigentlich alle maßgeblichen Telle einig gewesen. bat weniger die Interessen des ganzen Volkes als des Rechtsanwalts is, S 16 6d

i ; ; tandes vertreten; der Mittelstand und Arbeiterstand hat aber beispiels · Ausnahmen bei anderen. Alle Verhältnisse des Rechtelebens führen Es hat sich da nur um die Höhe gehandelt Der Widerspruch richtet s F bei g r n lese . . e, an, wa

den einzelnen zunchst um Amtsgericht hin, und der Richter, der über sich auch mehr gegen den Aufbau, den dat amtsgerichtliche Verfahren . e es ref arg gehn, des Objektz auf 500 6 20 oo alle diese Verhältnisse in wichtigen Fragen ju befinden hat, dabei zu) durch die neue Ordnung ? . 2000 J 2100 21,00

.

Alen ein JJ w 9gerun,,. ö. 1975 1 . ö. 1920 ö issa Ji. Posen... —ᷣö 198450 1850 Trotoschin⸗ 19.40 1950 Ge sdemünn. w . 1936 Jö, ö. . ö . 18 Strehlen i. Schl. ö ; 18,70 19 8 Schweldniz.. J 1899 1999 in,, w is 5s. sb 11 J g . 1idesheim. w 18530 13890

85 S8

18,50 19,20 198,22 18.75 18,50

1800 1977

383331

8335823

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. 1949 12389 18, 00 18, 40

1800 1900 21. 40 2170

21.353 21,53 20, So 21, 60

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Mayen. 11 w Saarlouis. Lande hut . Augsburg. 3 . werin i. Medlb. . 8 nd,,

18,00 20 00

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rsdren soll. Darüber wird, wie gesagt, Kan ih acht für zichtig; sed es snd gde Angemeffene. Die raten bat, die durchgreifendsten Maßregeln ju treffen hat, der soll die Kommission der richtige Ort sein, sich aue zusprechen. Vorlage enthalt e, dn, , . 9 663 i ta. nicht entscheiden können, sobald ein Streit über eine Summe don Es ist ja begreiflich, daß bei einem so systematisch und konsequent Tien ffn , . ö . 33 e d rh n bw .

zoo t bincrteckt: Mein derten, mig Lanta tl, die Ver. aufgebauten GeseJ wie die Zuwllproncaorhuun! für den, der an ihrem Fe glliche ag fir eine guie Reform auf diesem Gebiete dankbar sein. nunft spricht von selbst dafür, daß es andert gemacht werden muß, Zustandekommen mitgemirkt bat, und der sie bom theoretischen Stand · Aer wr Thaler Hentr 5. Sin Teil des Zentrum kann im Gegensatz zu den Autzfuhrungen des Kollegen Spahn die Vorlage

daß das nicht so bleiben kann. (Sehr richtigh Die großen Vortelle, punkt aus anblickt, es ein Schönheitsfehler ist, wenn diese Konsequem 6 gen ; i , , we, , ,., ordentlichen Vereinfachung des Verfahrens. für uns bier, wo es sich um praktisches handelt, nicht maßgebend benn lediglich auf das amtsgerichtliche Verfahren u be

Meine Herren, wenn das hohe Haus dem Gesetz, wie ich jzuber sein. Wir haben nur ju fragen: welche Bestimmungen sind für die schränken. Daß bie Resorm des leßteren so dringlich wäre, um

1 s ĩ drängte Erledigung zu rechtfertigen, müssen wir bestreiten.

sichtlich hoffe, seine Zuftimmung geben wind, so werden sich aber noch Bevölkerung dle besseren? Und ich glaube, daß das eine Erwägung eine gehdiqh n , ö. 3

welterere Folgeerscheinungen zeigen, die ich kurj berühren will. ist, die dieses hohe Daus beslimmen wird, sich für die Novelle aus ju⸗ , e. . 0. 33 er. Es ist von dem Herrn Vorredner schon gesagt und auch von den

mie, ede mal Daulsam mu e, f, mn ,, Se r , , e en, das Hilfarichtertum sei ein arger Uebelstand, dem ab · Meine Herten, jedesmal wenn cine nene Organtsttien ne Berden oll, ich von ral n, cbunkten dit tier; nn te n 7 6 ö. e, . Justliperwaltung, Leben treten soll., begegnet man den Einwendungen, dat lei mn. 6 eile gh fen 4 e 98 K g. namentlich für Preußen hat er es gesagt, und jwar wohl im Hinblick möglich, das gebe unge beute Schwierigkeiten; es werden Be. für s'den folgenden Termin angeordnet. Ich Tann dem Staatesekretär darauf, daß ich beute hier anwesend bin. denken von allen Selten geäußert. Ich babe das selbst oft nur empfehlen, das Seinige ju tun, daß diese Bestimmung aug der 19 das Hllfsrichtertum eine unerfreuliche Grscheinung, ein nebel miterlebt. Ist die Organlsatton erst da, dann sind die Bedenken Vorlage wieder entfernt wird. Es sind ja unendlich viele Fälle it e en, ere reg uicht nur in Petnen e, , r,, a beg man 6e ocbebt bat. Damm bare eh,, e, nn, ,n, w, i r ü. Siaaten unbedingt an, und daß die Zahl der Hilfsrichter auf eine ich nicht selten gefunden, daß schlie kli allgemeine Zufriedenheit ge⸗ diejenigen, die in die traurige Lage versetzt . äberhaupt Proꝛesse zalichst niedrige beschränkt werde erstreben die Verwaltungen Tritt herrscht bat. (Zuruf; Na, na) Meine Herren, ich habe die Zu führen zu müssen, nicht aber eine Gebühr, welche der Justüfiskus mit mog ĩ arr. . . mee de. ae, Sac walterea ear, hein. versicht, daß auch hier die Bedenken in Zukunft verstummen werden gutem Gewiffen erheben könnte. ͤ diesesß Gesetz in Kra ; . x Dberlandeigericht gscheid d und daß, wenn das hohe Haus dem Gesetze justimmt, damit ein Abg. Dr. Dove (fr. Vgg.) : J gehöre zu denjenigen lich sämkliche Hilfearichter an erlandengerichten ausscheiden, un groher Forischritt in der historischen Entwicklung gemacht wird, daß Teilen der linke liberalen. Fraltionggemein chaft, die in der Vor⸗ = , K . 1520 orn . V ͤ 170

on das ist ein großer Gewinn; denn bei dem rapiden Steigen der x as, lage ein brauchbares Mitict für Verbesserung der bestehenden Zu⸗ 1c ö Befriedigung der Bevollerung aus fallen und ein nůtz 3 erblicken. Es wird allerdings in der Kommission zu K , 15.60 1660 , 1 14.

, . 6 n . (Beifall rechts) prüfen sein, ob diese oder jene Bestimmung auch für das Verfahren Krotoschin 1760

geben. Wir werden also das Hil fertchtertum niemals ganj entbehren widerstebe nur schwer der Ver bei Ten Landgerichten anwendbar ist; aber das darf richt K . Schreidemubl. . ö 16. is 0

können, wenn wir nicht wenigstens einmal versuchen, bler einen Ein⸗ s Wörlage' an die künftige Kom. er, Aus ange punkt ber kommiffarischen Prüfung sein. Der Kollege er richt, so müßte ja 1 z . = . 1600 Gteiblen 4 Sch.. 63

schnitt u machen. Nehmen Sie also das Gesetz an, und ich meine ; did ern stthesentlich Äblaß bat zu viel bewiesen, denn hätte = ĩ mg bar ber Rlechtepflege recht viel durchweg eg ' gtollegial verfabren., durchgeführt werden, auch Sraugerste 1 * Schweidnitz ; 1799 99 168 JJ . .

voraus sagen ju können, daß die Hilftrichter bald von den Oberlandes⸗ ie Idee, eg werden. s ir Verfleben nicht, wie man in der 398 1 , , , . J . e n w ̃ . efinitiv abge . 1 d Eschnell, in der meiten dagegen, teusr z , Braugerste 15 56 1690 Liegnitz . 1849 1 O . 18 80 68 Grefeld. 9 18, 06

Bei den Landgerichten (Zuruf: bei den Amtsgerichten) darauf ill; t ir Rechnung tragen, der e Ten me den bse argen n, gef Richter . so viel unrecht tun können als elner. Die K 13 50 . 1 * . . . . . 17,69 13 80

ĩ ater bei den Landgerichten ist et äbnlich. Dort haben Ibbeit und des Stückwerkg gegen die Vorlage auf⸗ . . komme ich spãter !. st * . k durch 1 oh NMenung, daß jede Grböbung der Höchstgzenze des Streit biegt. Der Geldwert hat sich Auge burg... 19.25 1 18 00 . pfingen . kJ 18 55 . 20, 00

wir Hilfsrichter auch nötig; mit der Entlastung dieser Gerichte werden , rer, mg=, . Lee, utotatisch wirkt, gebt zu wein.

fur dan verantwortung volle Amt geelgneten, etatsmãßigen Richtern schafft. die bebauptete . enn auch der Ansicht, daß der Anwallstand schwer darunter zu lelden hat, k 1745 19,00 assen. ĩ wie es bisweilen aufgefaßt und NKstengesec ßes ergibt, zus ; ; .

walttng kin mässen. Se sblinn G. nnr er. 2 Die Vorlage wird hierauf einer Kommission von 28 Mit⸗

sie mehr und mehr verschwinden können. Daß bei den Amtsgerichten si f. ben. betrãchtlich vermindert, die Kreditverbältnisse haben sich ent⸗ i, , Mn,! nag , n n,, . verändert; um so mehr muß diesen fatsãchlichen Ver. Daß die etatzmãßigen Stellen vermebrt werden müssen, erglbt sich , , 69 macht das na daß die Cebensberhältnisse sich verteuert baben. Ich habe nur zum 1 2 * o z = Ausdruck gebracht, daß auch in unserer Fraktionsgemeinschaft die Schwerin i. Meclb,. 1962 Die Lohnarbelter können auch geschildert wird, ist aber die Sache nicht. Die Assefforen, die Di e bre e nente, en. ,,

. . ; 1 R ga G«M. KJ 5840 16,49 1) 11 ; 1630 16 49 Iz 163 w . 16, 99 156 30 16 76 J 15, 80 1576 16 06 Siren un : , ; 11 16 36 16 56 1 ; 1640 ; Strehlen i. Schl. . 16,10 16,50 363 Schweidnitz * 1 1 2 . 16 50 16 560 17,20 ö 16,60 1766 . 23 16. 45 16 80 16, 90 18865 1686 . 17 65 17 o5 17 1750

16,50 1650 . 13

Saarlouis 1690 1600

. ö 42 13909 866 . z ö . 1750 * . ö wᷣ— 1620 16 560 1850 Meim . . 18, 60 1650 15 96 Schwerin i. Mecklb. . 2 3. 18 55 . 16, 10

8

Neuß

2 8 2 2 8 28 2698 o o 9

17,50 1770

2 2 2 2 2 2 8 2 2 2 9 9 2

Hilfsrichter nötig sind, ist ebenso ein Uebelstand wie bei den anderen fachen zu; das Vertrauen in diese Ser erer r, i. 5 Ender wief mn Geblet. Rechnung detragen werden ! ; ĩ j almmiffen auch auf diesem Gebiete Rechn 3. W. Derichten. Hier bandelt t sih alls darum keß nan di nige Sihl ien te e; den g er er lll * * rie Gebührenordnung für die Rechtganwätte betrifft, so bin ich von selber, wenn der Entwurf Gesetz wird. Daß das in möglichst iM ilfionen jährlich aus; damn kom f d ; ö . Meinungen geteilt sind. Hoffentlich gelingt es der Rommission, ein J 1

großem Umfange geschlebt, wird stets das Bestreben der Justhyer · zen Stra stosten fn Termine auf & n ch. brauchbares Werk für die Eileichterung der Rechtspflege zu schaffen· 6 1 , 3 11 . . 3 93 1845 66 polen -⸗·· 128 99 16,10 is 35 ; 13 Schneidemũhl ö . . . 1 15 39 ö 1 35 ,,, 1450 1130 14.860 4189 . 1 1 1540 168

; ö l 15 20 . 11 46 1 . JJ . 16 56 non, . 5 2 1 . 13500 1400 158 50 Greseid ö . . 2 . 16 66 Neuß 2 1 . . . . * 9 . . —— 2 1d 20 ö 16,20 1 ; 2 1500 14 59 168 Saarlouis WJ 1 26 Landshut.... w, 14 53 16h 3

sa nach unserem Gesetz bei den Amisgerichten beschästigt werden mehr vom Fiichter als. Vertretungen f an ; ö a m ö —̃ Der Präsident Graf zu Stolberg⸗Wernigerode mässen, find doch auch Leute, die anfangs der Dreißiger stehen, werden. Eine mäßige Erböbung der Streit wertgren; gab teilt ü, esl die Inter ellationen, betreffend das Kaiser,

ů efunkenen Geldwertes wäre für uns dis kutabel; l r ; b ] Männer, die ane lancsahrien sorasäluge Bern dang erhalten Been, * nn fr eta lch ker Überführung der Mehrzahl der Lande interview, auf die Tagesordnung des nãchsten Dienstags geseßt

die auch Erfahrungen sammeln und mit den Dingen vertraut werden . ö ĩ

ö gerichtsvrozesse an die Amtagerichte ist nicht gefübrt. Früher bieß es, werden sollen.

mũssen. . sie , r . 8 der 1 den deutschen Dm, den inn, . ,, 1 Schluß 6 Uhr. Nãchste Sitzung Sonnabend 11 Uhr. mäßige Richter hat, wir fter hervorgehoben, un nn auch daß das fstimmt heute nicht mehr, heute g gan; ge, (Erste Veratung des Weingefetzes)

Aber wi g niemand nachmacht. Die merkwürdige Form, in der diese em m, n,. n, , . hlefotm· erscheint, läßt keine andere Deutung zu, als daß man .

gesagt eine möglichste Vermchrung der Auterihter tell und fine sparen, sparen wolle; Amtsrichter sind billiger als Landgerichts und

Verminderung der Hllferichter auch bei dlesen Gerichten ist ebenfalls Sherlandeggerichtcrkäte. In der Rommisston werden wir unsere An. ; das Bestreben der Justliberwaltung. sfrengungen in erster 2 darauf richten, einer Verteuerung der Land und Forstwirtschaft. ed , , e, ng; Bei genauer Prüfung werden Internationale Geflũgelautsstellung in Antwerpen.

auch die else Gegner des Gniwuifs erkennen, daß dieser besser . e Veioãtsme du Sun

8 cr weist auch nach dem Zeugnis berufener ? kun? eh, . der ea n und Ve mbllligung des 6. internationale Geflũgelaussie lun r,, , ee daß lei Verfahrens gro Ie le auf. Vie Verbilligung ist schon dur den slellungateglement ist noch nicht vröffentlicht, Das Fortfall, des Anwaltsnwanges gegeben. gin enn er (end., Vereing befindet sich in Äntweipen, 6 Rue Verdussen.

Dechllugen und Brieg werden esschaftlichen Vevöiterung und dem Mitttlstantz wird dadurch ein Bericht des Täfelchen Generalltonsulats in Antweipen.)

recht. Sollte an ir 9. wertvoller n k 8 Der 6263 n 866 ö . t enen, er ein Urteil au 1 z . r n,. 6 24 n , Wahrlf banden, er ist also auch Gesundheitswesen, e, und Absperruug

troffen, wonach ein Landrichter gl hurchaus berufen, in Prozessen über zo S felbständig ju entscheiden.

1. St. Avoid... . 16 werden kann. Ic glaube auch s'agen Amtsrichter ist viel eber in der Lage, einen Vergleich z wischen Dem Kaiserlichen Gesundheitgamt ist der JJ ö . 1609 39 Der e, , , wegen ki be d ln fen Manz mund. n n ind, nem Pomln um 6 mer kungen. Die verkaufte Menge wird auf volle Doppeljentner und der Verkaufgwert auf volle Mick k mitgeteilt. Der Durch gete er Durchs

wäguüngen dleser Ait gemacht worden den Parteien ju ernie Gin liegender Stri ĩ J . ö . clben ist. A e wennn, astärhigket der Ämtsgericte ud dam ĩ Dr, Bromberg), am 5. d. M. gemeldet den egen 7 ( in den Spalten fur Preise bat die Bedeut ; ; , mmm, z err e nn i, Gn ibrichter vermehrt und ihnen ein mreis Monilno (fes. De 9 eutung, daß der betceffende Prelz nicht vorgekommen ist, ein Punkt (. ) in den ö ee wird aus den unabgerundeten Zahlen berechnet. 1u n, einem Punkt, den der Herr V dner in seinen Er * Feld der Tätigkeit eröffnet wird, fo wird der Amtzrichter Berlin, den 7. Norember 1908. e er n degree mn nus l ger Punkt m den, er n renn aer nn, en, el, Umisgenigte ind beute

orterungen baußtsachlich betoꝛt bat, das ist die Stellung der Anwalt. 7 wn, Aff r Wird die Kompetenz der Amte gerichte er · a , Etz ii Amt.

schaft, Wa, Hie Okergerichttanwälte ange, so wird far die wobl böht, so i. M besfen, dahs euch bei den kleinen Amtggerschten An, A.

unter keinen Umftänden eln Nachtell entstehen. Denn durch die Be⸗ wälte ju finden sein werden. Dh durch die Erhöhung der

Augsburg.. . Bopfingen... ö 2 1 156 g Laupheim... w 626 1480 . 3 .

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In der Zelt vom 18. Pie 21. Dejember d J. wird vom r '. ö

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