Million aufhören, da doch 000 Menschen mit mehr als 1 Million J zu erschweren. Jetzt soll sie womöglich beseitigt werden; denn ] die Banderolensteuer an sich habe ich mich jedenfalls in keiner Weꝛise Kommunen eingerechnet, in Frankreich 28 46, indirekte Steuern in ] niedergelegt hat, auf allen Gebieten zur Geltung bringen wird. zurückgeschreckt, durch eine Erhöhung von Steuern den Wohlstand

Besitz existieren? Die Rente, die dem landwirtschaftlichen wenn die Militär. und lottenausgaben sowie die vom Reich über⸗ ; . ĩ . j j Insbefondere muß dafür gesorgt werden, daß die höheren? Beamten vieler' Familien zu vernichten. Das würde zweifellos der Fall sein, Besiz die Steuer erleichtern soll, könnte leicht statt ju einer nommenen fozialen . weiter geführt werden sollen, so n ,,, . . m. n , nn, bre en daß Deutschlaad 80 4, in an, , durch mittlere, be mn, , . ersetzt werden, wo die wenn nie, auf dem Wege des Arrangemenls 34 der Aärnn gl die . Entschuldung zu einer weiteren Verschuldung des Grundbesitzes würden sich die Bundesstaaten wahrscheinlich erheblich schlechter daz System der amer anischen Banderolensteuer keineswegs die dlrelte Steuern 57 , indirekte 385 „6. Insgesamt stellt sich Arbeiten durch niedrigere Beamte ausgeführt werden können. In dem kleineren Brauereien einen angemessenen Ersatz für die Verluste fübren. In der Hauptsache wären trotz allen Widerspruchs der stehen. Die Landegverwaltung ist in den kleineren Staaten so organi⸗ Befürchtungen bestätigt hat, die er ausgesprochen hat, daß namlich also in Deutschland die Belastung auf etwa 49 46, in Frankreich neuen Etat der Post⸗ und Telegraphenverwaltung werden die Mehr‘ erhielten, die ihnen durch die erköhte Steuer erwachsen. Die Einzelstaaten die Reichseinkommen- und die Reichs hermõge n gste ner die siert, daß zu kleine Bezirke auf den einzelnen Beamten entfallen. alle Kleinbetriebe aufgesogen würden. Soweit meine Kenntnis der auf 82 . und in England auf 965 16. (Hört! Hört! rechts,) einnahmen fast ganz absorbiert durch die Vermehrung der Beamten. geringe Zahl der Staffelung, die die neue Vorlage worsiebt, ist 6 , ö e n e,, . 9 e Dinge reicht, ist auch in Amerika in sehr hohem Maße eine Detail. Und nun werde ich Ihnen einmal einen Zeugen vorführen, dessen Un— ö. ir. . . 3 . J, Elfe . , ö e, ,. . gezogen werden, wenn der kleine Henn mit jedem Glase Bier, mit werden. Wie glänzend hat sich dagegen die Städteordnung bewährt, fabrilation ee. , ge. Ine Aufsaugung . Klein. vaitellichkeit nach der Richtung hin — ich werde ihn nachher nennen hal. . 3 warn ,, . . do ö. ohne . ö Konkurrenz machen. Von einer solchen gonsarren, den, kleinen jeder Zigarre seinen Beitrag ju dem Reichsbedarfe leistet. Mit der trotzdem Die ewigen Eingriff von oben die Freude an der betriebe erfolgt. Meine Herren, wenn Sie die Daten lesen, die in. — Sie wohl nicht bezweifeln werden. Ich finde hier in einer der Beamten überngmmen werden können. In den Kreifen meinet Brauereien gegen die großen kann aber gar keine Rede sein.

Nachlaßsteuer ist die Wehrsteuer verbunden, für Die wir seit langen Selbstverwaltung verkümmert haben . Was wird allein an dem dißnerschen Buche angegeben sind, so eignet sich meiner Ansicht Broschüre folgende Darlegungen: politischen Freunde ist die Neigung, immer und immer wieder in diese Das ergibt sich schon daraug, daß die kleinen Betrieb noch nicht 1 ,, e , J , , , , , ,,,

! ; — z . ‚ ; 7 j ö z ‚. sangen. J erstehe ni Grundsätze de . teren r er n es, ne ⸗ aufgegeben und diesem Gedanken an sich Raum gegeben haben. Der auch im Bauwesen bekannt und kann sagen, wir haben in sebt interefsante Zahlen angeführt, von denen ich vortragen möchte, daß in vilung keinen Erlatz bieten konnte, die Verfügung über unge Spa fan keit bei den Betriebs berwaltungen einfach ignoriert. handelt zu werden. Es erscheint mir auch billig, die Brauereien vor

borgeschlagen. Weg aber scheint mir bedenklich uns nicht jweckmäßig. Kleinasien, viel leichter und schneller eins Gisenbahn gebaut den 14 Jahren von 1833 bis 1907, in denen der Bevölkerungszuwacht wöhnlich starke Erwerbseinkünfte (Eisenbahnen, Posten, Forsten) Sse Vermehrun 3 der Marine bat ja auch den Beifal. des den ⸗Zuschlägen durch die Kommunen einigermaßen zu schttzen.n Zast In . mit der Nachlaßsteuer wird nicht der vom Dienst als hier in Preußen. Wir haben kein Vertrauen zu unserer 210 / betrug, sich der Mehraufwand für Zigarrengenuß auf 410 und noch manche andere Umstände haben Deutschland bisher vor Abg. Schrader und seiner Freunde gefunden; wir können auf jedem Dorf ist eine sogenannte Konsumsteuer eingeführt, tatsächlich Befreite getroffen, sondern seine Erben, und unter diesen können inneren Politst und auch nicht zur Finanipolitik. Wenn wir stellte, daß im Durchschnitt der letzten 14 Jahre jedes Jahr einer, auf anderen Ländern längst lastenden Höhe des indirekten nicht, eine Marine entbehren, die in einem bestimmten Ver- ist sie aber weiter nichts, als eine Fabrtkatrsteuer. Ich würde es für

gerade solche sein, die ihrer Dienstpflicht genügt baben,. An sich eine Finanzreform wirklich durchführen! wollen, fo müssen wir hältnig zu der der anderen Staaten steht. Das dient dem Schuz richtig halten, für neue Brauereien die Pöchsten Steuersätze ein⸗

ĩ ̃ ; Militẽ f , 8 Millionen Mark für Zigarren mehr ausgegeben wurden als im Steuerdruck“ã bewahrt. England (mit Irland und Schott— ö. : e. . 54 uereie n. Stern 24 ist zweifellos die Wehrsteuer berechtigt. Ber Militärdtenst kostet darauf dringen, daß Einrichtungen getroffen werden, die un eine = ] e unseres Handels und der Küslen. Beim Misstär ließen sich, ohne zuführen. Bel diefer Gelegenheit möchte ich darauf hinweisen, daß sich Geld, er verlangt eine Beruftstörung nicht bloß in den zwei gute ö sichern. Der Schatz sekretär ist nichts anderes als ein Vorjahre, daß allein in den letzten 4 Jahren der Zigarrengenuß⸗ lan) hatte 190977 44 Millionen Einwohner, Deutschland daß ö die Art an i Wel unserer e un , lig legte, die Wirte noch immer über die schikanösen i n ü ö Jahren der Dienstieit, sondern auch in den zwölf Jahren der kechnischer Berater des Bundesrats. Was der Bundesrat beschließt, aufwand um 41 Millionen stieg, wovon allein auf die beiden letzten sé bis 6346 Millionen., also über 40 , m mehr. Von Ersparnisse erzielen. Auf die unendliche Steigerung der Pensionen 6 hinsichtlich der Sonntagsruh: beschweren, es herrscht darüber große ⸗ Dienstpflicht. Meines Crachtens könnte man durch eine selbständige daran hat er fich zu hallen. Sclkftversfändlich saͤllt ez ung nicht ein, Jahre 25 Millionen entfielen. (Zuruf bei den Sonialdemokraten) den Spirits erhob jedoch England (immer für das am schon mein Parteigengsse, der Fürst Hatzfeldt, bingewlesen. Die Militär- Erbitlerung. Was das Branntweinmonopol bctriff, fo möchte ich Ausgestaltung der Wehrsteuer gan andere Summen heraus. nicht mitarbeiten zu wollen. Wir ftehen nicht auf dem Standpunkt, Wenn nicht der Tabak jur Deckang der steigenden Bedürfniffe d ö s in berwaltung sollte auf diesem Gebiete entgegenkommend sein, gerade sie glauben, daß die freisinnige Partei fich im wesentlichen demgegenüber holen. Ohne Branntweinsteuer wird dieses ganje Steuerreform. daß die übrigen machen können, was sie wollen. Wir wellen auch 1 g ö 9 31. Mãr⸗ 1807 abgeschloffene Finanziahr) 338,8 Mi lionen Marl hat alle Veranlassung, die finanjiellen und wirtschaftlichen Kräfte des auf eine negative Kritik beschränkt Hat. Das seinerjeit don dem werk. schwerlich zustande kommen. Heute ift diese Steuer einen Einfluß haben und werden un unsere Stellung vorbehalten, Reichs besteuert werden kann, dann weiß ich wirklich nicht, was ein dazu Zölle für Rum, Brandy, und andere Spirituosen über Landes zu schonen. In welcher schwierigen Lage hätten wir uns be, Staatssekretär Scholz unterbreitete Monopol war doch ganz anders 3 e,, , I 3 zu prüfen en 7 . 4 . 22 ni f fe! . , . in entbehrliches Genußmittel ist. S0 Millionen Mark. Die deutsche Branntweinsteuer dagegen brachte se, . , 1 2 einem 3 . öh nso 16 einer Be⸗ . . . jetzige. Eg en sic 6 um 72 , Ver⸗ eg des onopols oder der Fabrikatsteuer uns Den gehofften wir reformieren, wenn wir ernsthaft sparen wollen, müssen wir un Dann hat der Herr Abg. Schrader gesagt, die Stengelsche im außergewöhnlich finanzertragsreichen Betriebsjahr 1906 1907 lastung der Reichsbark mit 4090 Millionen Schatzanweisungen eine hhleißer. Gerade diese große Zahl der abhängigen Exi enzen , , . 6 ö , ,, , ö . Finanzreform sei ein schwerer politischer Fehler gewesen. Ich erlaube 130 (vorher 119 und 114) Millionen Mark, dazu etwa 6,7 Mil⸗ k ( rr i,, ,, r, . . ö , m eum, , Die Brausteuer könnte unmöglich noch höber sein, als die wendig, die großen Aufwendungen für daß Heerwefen belzubebalten? mir dem ju widersprechen und darauf hinzuweisen, daß die Reform, lionen Mark Einganzszoll von ausländischen Branntweinen. Die schwierigen Lage, eben so wie fie Marine, die alle technischen Anjahl von Fabriken aus. Vielleicht könnte man das Monopol e im lf. en lle g, e mer. 39 . ö. ö n, ,. 35 . ö 16 , , ,. wie sie schließlich justande gekommen ist, durch ö des Reicht. Bierfteuer brachte in England 253 Millionen Mark, für Deutsch— k a en und ö hen mapa ffn m . 3 33. it auf e . ,, 54 . . eineren und mittleren Betriebe geschont werden, ird also m ei der Marine? illlonen, betragen! Beim Landheere kmmt tags wesentlich abwich von den Vorlagen der verbündeten Re— land ergab Brausteuer und Uebergangsabgabe 1907 und 1908 51,3 ni ei uns allein so, sondern in allen aaten der Welt. unter allen Umständen darauf Anspruch erheben, daß er wenig len . ens nner hel; eierurgen., hatte der bobe Rheihztag ums ie herne. in nhnhienen Mart. Ren Kate be'hncbutzs cler Wäclktßn gent ähh mne len fäl Feb hen long, ö ier bete e mn . jur 9894 , Was ,, e , ö . 63 . , 5 * fe hat enn n, hat; wir . . e,, ee, . , ö 265 Millionen Mark, das Deutsche Reich von Tabak und Zigaretten 366 über die Vrlschaftexolitit fire en n ö er 2 eine , allen un pen n . . Ein⸗ man die Frage aufwerfen, warum der Zigarrenraucher bei uns billiger jetzt das Doppelte un reifache für ein Schiff aus, was wir e Biersteuer auf die Hälfte herabzusetzen und uns ju der unglüchk— im Inland etwa 254 Millionen Mark, dazu im Tababjoll etwa doch so gut wie ich wei daß diese irtschaftspolitik die Zu! nahme bringen soll, ist ein in Deutschland noch ni vor- . n, ,, , en ö ö. , n,. ö 6 6 i ,,, . ö e,, seligen Fahrkartensteuer zu zwingen (Zurufe bei den Sozialdemokraten, 59 Millionen Mark. Selbst der Zucker brachte in England in der . 1 . ,, , n e. ,, de,. ,, 3 . 3 e , . en J ; ⸗ ö — 4 z 3171 * n . n / 2 8 71 6 sich doch auf das schärfste wenden gegen die Art und Form der wir in wenigen Jahren mit aflen Preisen in die Hohe ,. — wer an den Verbandlungen teilgenommen hat, wird mir das ke⸗ angegebenen Periode 125, bei uns 138 bis 141 Millionen Mark. a m, . , en, hen. , . k 8. JJ 6 26 ö Steuer, wie sie borgeschlagen wird. Die Banderolensteuer läßt sich sind; und daz Druck sich auch in der Heeres verwaltung' aus. stätigen — dann wäre das Urteil vollständig anders gewesen. Also Tee, Kaffee, Kakao brachten in England 1183, bei uns knapp 843 Hätten wir ohne Schutzjölle die soziale Gesetzgebung durchführen die Gesellschaftssteuervorlage Gesetz wird, 35 oo direkte Steuern nach ,, . . , . ö 3 96 Idee, , ne, Flotte . ,, , , ich möchte den Vorwurf des Herrn Abg. Schrader ablehnen. Millionen Mark. Man hat eingewendet, daß solche Summen von . Hätte insbesondere die e,, . aber, hätte auch die uu . ö Wenn . den Prozentsatz Euch . Vn n, n n, erf cee fn ö. ar ats 3 k , m fen, ie r , . Ifen , Herr Schrader sagte dann, daß ja auch in Zukunft Anleihen in den englischen Massen nur deshalb ohne Empörung getragen , , nn,, 6 nrg ö. ö , ech 6 k Min er chen , er Leute ö. y Lande 3. Folge , . eines , , , ne, . ist . uu er ,, J. ö k . 25 fn. 9. . ist , ö, et.. , ö n sie im Inlande lohnende 6 , un⸗ 6. . . 1 sich dadurch, daß sie sich wird also ein anderer eg gefunden werden müssen, denn intergrund getreten. Es wird doch vielleicht in der Kommission ein im Reich und in Preußen, namen oweit es um werbende weil infolge de egsalls anderer, vor allem der eigentlichen verständlich ist mir die Bemerkung, da e Schutzzollpolitit zu in ihren Forderungen beschränkten, der Finanzreform anpassen. die Banderolensteuer bedeutet eine schwere Schädigung gerade Mu erwägen sein, ob diesen Tatsachen nicht in irgend welchem Maße Anlagen, wie in Preußen um die Cisenba en, handelt. Aber gerad Schutzjölle, der Lebensunterhalt nach anderen Richtungen außer⸗ Gunsten einzelner Perfonen . worden ist. Wenn der Abg. ö ichss = der. mittleren und kleineren Betriebe, sowohl was die Rechnung zu tragen sein würde durch Maßnahmen, die unsere Aus. e e, weil . e. Fall . j . wir n , billig sich stelle. Nehmen wir das einmal als richtig Schrader auf England verweist, so lasse ich mit mir reden, wenn wir Staatssekretär des Reichs schatzamts Sydow: . h was . 3 betrifft. 3 89 . für n. 83 zu ,, Die 56 an, da, nn,, nm. . . . . hu. Aher rä ficht eh dldaun uit ben Bere ligten ür, 9. w , Fan, n, 1 Meine Herren, nur wenige Worte! Der Herr Vorredner hat ukett ist au einzelnes rfreulicheg zu finden. azu at eine starke Verteuerung des Lebensunterhaltes zuwege gebracht; J m . = ; . aben sie früher schon vorgeschlagen, haben aber keine Gegenliebe bei im Anfang seiner Erörterungen auch den Etat det Post., und rechne ich die Beseitigung der Fahrkartensteuer und die Ermäßigung die große Maffe ist dadurh an der Stelle am schwersten belastet, wo Reiche stattgehabt hat auch für Zwecke, für die der An— gegen deren Schutzjölle die unserigen ein Kinderspiel sind? Die den Freunden des Abg. Schrader gefunden. Der Abg. Wiemer sprach ) ; des . . ö. err, Seite . . in , ee, 2 6 5 69 n, . kann. n . als leihemarkt nicht angegangen weiden kann, Anleihen aufzunehmen. Vereinigten Staaten hatten 1900 76 Millionen Einwohner. Da. von einem Extra der Schuldentilgung, wie siz iz, beabsichtigt werde; er K . e Jö. se. man nach den schlechten Erfahrungen mit der Eischwerung des eispiel vorführt, so vergißt man ganz, daß England keine Zölle auf Wenn wir so schon naturgemäß mit einer Inanspruchnahme des gegen erhoben sie Inlandssteuern: von den spirits 663 Millionen bergißt, daß die Budgetkommission ganz dieselben Forderungen er⸗ = 4 Verkehrs jetzt eine Inseratensteuer und eine Gas. und GClektrijitäts. Lebenzmittel kennt, und daß jeder in England gänzlich steuer⸗ 6 : ꝛ hoben hat, wie sie jetzi die Vorlage erhebt. Die finanzielle Reform Tagesordnung steht, glaube ich, mich des Eingehens auf diese Kritik steuer vorschlägt. Ich bin obiektiv genug, jujugesteben, daß frei wäre, der kein Bier und keinen Branntweln 'trinkt und Kapitalmarktes rechnen müssen, so meine ich, ist es vollkommen ver⸗ Nart, vom Tabal 215, von gegorenen Getränken (fermonted bon 1906 hat kein besonders günstiges Ergebnis gehabt. Die Fabr— heute enthalten zu sollen. Ich hätte daz Wort nicht genommen, die Inseratensteuer bei den übermäßigen Reklamen etwas für keinen Tabak raucht. Die uns vorgeschlagene Finanzreform macht kehrt, die bisherige Wirtschaft im Reich fortzusetzen und auch für liquors) 249 Millionen Mark; dazu Zölle: von Tabak und Tabak⸗ kartensteuer ist in ihren Abstufungen so widersinnig, daß sie wenn ich nicht glaubte, mich und meinen Herrn Kollegen, den Staatz= ,, 9 ö 3. n 6 n, (.. 4 . 1 n, , mere, u nn, nicht werbende Zweade den Anleibeweg zu beschreiten. (Sehr richtig MJ , 2 6 4 ö. ,, 36 sekretãr des Rꝛerchapostamt⸗ doch von vornherein gegen einen Vorwurf XVage, 8 ĩ . . 1 e r . ö . ö ⸗ . Die kleine Preffe bat jedoch diese Macht nicht. Ich denke namentlich hoch fein, wie die weisen Herren im Reichsschatzemt' geschätzt haben. recht) Dann hat der Herr Abg. Schrader einen Autdruc Ter 35 Millionen Mark. Hier wird man wiederum einwenden, sagen der Regierungsvertreter, die nachher nicht erfüllt worden sind. sowohl der Oeffentlichkeit gegenüber, als auch insbesondere bier vor an die kleinen Parteiblätter in der Prodinz und an die Fachpresse, Wir werden mit unserer Finanjreform nicht die erwarteten Geschäfte gebraucht, gegen den ich mir doch Einspruch ju erheben erlauben daß die amerikanischen Agrarjölle und Grenzsperren eine andere Ein prozentualer g fh. auf alle Fahrkarten würde sich sehr wohl diesem hohen Hause verwahren zu müssen. sie würden durch die Steuer auf das schwerste betroffen werden, daneben machen, zumal in der gegenwärtigen Zeit. Wenn die Geldknappheit muß. Er sazte, was die Stundung der Matrikularbeiträge betrifft, Wirkung als die unserigen haben, und daß die Kaufkraft empfehlen, er würde nicht als deückend empfunden werden und eine ; . ; . . . D ꝛ . ꝛ ; w. ; . . 2 Der Herr Abgeordnete von Gamwp hat gesagt, es schiene, daß die aber auch die leinen Geschäfteleute, Handwerker usw., die etwas vorüber ist, werden die teuren Lebens mittelpreise bleiben oder noch höher die Bundegstaaten sollten die estundeten Matrikularbeitrãge amerikanischer und deutscher Löhne nicht ju vergleichen sei. Einnabme von eventuell 32 Milllonen gewährleisten. Auch die ee n . . S 9 9 ; Staatssekretäre sich um den Erlaß des Herrn Reichskanzlers, der sich Neues oder Besondereg anzukündigen haben. Diese Steuer gestiegen sein. Auf diesem Wege kommen wir nicht vorwärts, fondern hig beiahl d 8 handelte sich Schuld sche di Vielleicht. Also greifen wir juletzt Frankreich heraus Reform der Telephongebühren sollte nach dem Grundsatz von aats e . 8 2 enn, e. würde für die Presse bedenkliche Folgen zeitigen, nicht für die zurück. Eine gründliche Reform unserer Finanzen ist nur möglich mit ruhig beiablen, denn e ai, an ulden, welche die d ; J ö sst i S zll. Leistung und Gegenleistung in die Wege geleitet werden. Der auf Ersparnis bezieht, nicht kümmerten; sonst hätten nicht verschiedene Sensations, und Skandalprefse, sondern gerade für den anständigen (einer gründlichen Reform unscrer Wirtschaftspölitit! Zu den einzelnen Einzelstaaten beim Reich gemacht haben. Das heißt doch die das den Agrarschutz un e melsten sonstigen Schutz jõölle Segensatz von Einzelstaaten und Reich, wie ihn der Aßg. Schrader hin. Anforderungen für Beamte und für Telephonanlagen gemacht werden Teil der Presse. Bei der Inseratensteuer bestebt die Gefahr, die Steuer vorschlaͤgen nur einige allgemeine Bemerkungen. Die neuen Dinge wirklich auf den Kopf stellen. (Widerspruch links) Es handelt seit der Mitte der neunziger Jahre bereits viel höher stellte, ist mir gar nicht vorstellbar; es handelt sich hier doch um können. Darauf bemerkte ich, daß in dem Erlaß des Herrn Reichs—

entwickelt hat als wir seit dem Posadowsky⸗Tarif. Im Budget allgemeine Interessen, die Staatsbürger find doch auch Reichs

Reklame in den Tert aufzunehmen; schon jetzt zeigen sich solch Cr. Steuern find in hobem Grake mit Kontrollen belaster,s KRontfollen sind sich doch um Ausgaben des Reichs und um Ausgaben, die auf die bürger. Eine Scheidung, jwischen den Reichs. und Staatsfinanzen kanzlers dem Sinne nach ausdrücklich gesagt war, daß Ersparnisse

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scheinungen, und wenn sie sich vermehren, so würde das einen Ruück« Feldkosten, da eine große Menge neuer Beamten notwendig werden. ö ĩ̃ ⸗ j ; . gang in der Unabhängigkeit der Prese und ihrer Wertschätzung und Siefe Kontrollkosten bertingern? natürlich den Ertrag eder nötigen ¶ Einzelstaaten abgewälit werden, aber nicht umgekehrt um Ausgaben zntwurf für 1806 , . 6. ö. . 9. e . ift ein berechtigter Wunsch der Einzelstaaten und ihrer gesamten Be. durch Betriebsverschlechterung bei den Betriebsverwaltungen nicht zu daneben eine außerordentliche moralische Schädigung unserer gesamten zu unverhältnismäßig hohen Steuersäßen. In den neuen Vorlagen der Einzelstaaten, die wir dem Reich aufbürden wollen, und ich Einnahme, der Zucker m 2, reichhöl jer un chießpulber völkerung; es handelt sich dabei nicht bloß um 3 sondern um machen seien. Diesem Grundsatze bin auch ich gefolgt. reh zur Folge haben. Was die Gas- und Elcktrizitätssteu r betrifft, find über 100 Strafparagrapßen enthalten. Der damit notwendig glaube, der Ausdruck, daß die Einzelstaaten Schulden beim Reich gemacht mit 57, sonstige indirekte Steuern mit 614 Millionen Francs, bei die sämklichen? mehr als 665 Millionen Ginwohner des Deutschen Im übrigen kann ich wohl sagen: ich habe ja lange genug hinter 2 bat man als Vorbild auf die Petroleumsteuer hingewiesen. Es verbundene Aergẽr und FRostengufwand folie doch vermieden werden; haben, entspricht tatsaͤchlich nicht der Wirklichkeit. (Sehr richtig! nur 38 bie 39 Millionen Ginwohnern. Dazu kamen die hohen Reiches. Die Finjelstaaten müssen vor plötzlichen, unerwaricken ; l wird aber durch diese Steuer die Entwicklung der mittleren und machen wir Skeuern, die solche Kontrollen und solchen Aerger, wie 3 f. links) Der Herr Abg. Schrader sagte d 1 86 w indirekten Auflagen, gerade auf Lebensmittel und Getränke, seitens Eingriffen des Reichs geschützt werden Von diesem Standpunkte diesem Busche se st gesessen; also in keinen Etat habe ich einen so fleinen Setr ebe getroffen. Ich halte es für durchaus verwerflich, in 1. B. die neus Taßbats steuer unauzblelblich im Gefolge haben muß, uru . ö. e. g. 6 agte dann weiter, e wãre a m n. e wn, , gi en aus haben wir gegen die Bindung der Matrikularbeiträge keine Be. genauen Einblick wie in den der Reichepost⸗ und Telegraphenver⸗ r , ,, 6 nr a e. lere e dach Ke nh r di . . n. ö 9 3 y, . Abstand e Deutschland ma men so lese man der a n r,, , n,, , ü ieren ; t ze⸗ 8 Ich habe n nie erlebt, solange ich im Reichs ei e verbündeten Regierungen sich n en eßen konnten, ‚ eit m l gen e ĩ in hä ie ich, würde er, ich, die Vorwürfe nicht . e. , . m 1 a . 4 . 6 . 2. 6 * — ern lan . 66. 3 Steuervorlagen dem Reich zu unterbreiten. Nun, meine Herren, wegen Kautsky haarsträubende Anklagen gegen die Republik in ö . ö 2 . — 14 . k . . hätte wie ich, würde er, glaube ich, die Vorwürfe nich on Ersatzsteuern, abe von der Börse bereits gesprochen. Man uckersteuer ; das ist die erste, aber sie wird nicht ermäßigt au ; ; . Frankreich und Amerika; man vermag ez dann fast zu begreifen eine Kollegen in den Einzelstaaten. In dem gegenwärtigen parla— . ‚ könnte weiter an einen Ausfuhrzoll auf Kall und Kohle denken, an finanziellen Gründen. Will man von Grund aus heilen, fs muß weswegen haben wir uns nicht im letzten Jahre entschließen können: ; l ̃ . mentgrischen Kampf bandekt es sich um eine Reihe neuer Steuer. Abg. bon PDarver (Südd. Volkep.): Es wäre beffer gewesen, sine Umfatzstener für Großmühken, ferner könnte, man nach dem man nur Vermögens, oder zur Einkommensteuer von Reichs 6 Weil von allen Seiten und namentlich von der linken Seite immer warum monarchistische Konservative noch immer Deutschland und projekte, die in ibrer Mehrheit schließlich doch eine Mehrheit finden wenn der Abg. von Gamp und der Fingnmminister die grohen Worte, Muster bon Frankreich das System der Luxussteuern ausbilden. greifen. Warum soll denn bloß das Reich die Steuern erhöhen müssen, gesagt wurde, gane Arbeit machen, nicht mit vereinzelten Projekten, Ostelbien verhältnismäßig für ein wahres Idealreich ansehen können. werben. Gewiß muß ein Teil des Bedarfs durch den Besitz getragen mit welchen sie die Debatte gesbickt haben, unterlassen hãtten Frankreich erheht jährlich 65 Millionen an Luxussteuern, immerhin warum sollen das die Cinzelftäaten nicht auch, wenn etwa durch eine der Tabaks. oder der Biersteuer zu kommen, sondern ganze Arbeit machen. Das steht, sage und schreibe, in den ‚Sozialistischen Monats, werden; aber die Belastung des Vermögens im Reiche durchmuführen, Die Steuerbewilligung ist ein äͤußerst mißliches Geschãft. Was eine ganz hübsche Summe, die augschließlich von den wohlhabenden Reichs vermögengsteuer ihre Einnahmen sich etwas weniger günstig stellen? da n, , , na en mach . S j ist ganz unmöglich. Hier würden dann Reichg. und preußische soll es heißen, wenn der Abg. von Gamp dem Abg. Schrader den Alassen getragen wird. Man könnte ein? SzaiFagen, Pferde, Billard. Ich glaupe nicht, daß wir zu einer großen Finanzreform kommen, Nun, meine Herren, nachdem wir jetzt gane Arbeit machen, ist es dem beten ran sonialdemokratischen Abgeordneten Schiypel! Wenn dee Behörden faft dicfelb? Sache haben, wir hätten verfchiedene Vorwurf macht, er habe das Niveau der Beratung über die Freichs. steuer einführen und den Spielkarte nstempel wesentlich erböhen. Ge. Jlaube aber, daß wir 'für die nächste Zeit wie anner zu forgen haben. Herrn Abg. Schrader auch wieder unangenehm. (Heiterkeit) Herr Schrader * 4 ö g . he ee, 53 Sie . Einschãtzungsgrundfãtze. gien ginge es mit nl len, die ö. . y fegen, 2 61 denn 14. k 5 uns rade die leistungsfähigen Kreise sollten ihre Pflicht kun. Man läßt Es wird auch der Reichsschatzrerwaltung angenehmer sein, wenn die hat Sparfamkeit in der Verwaltung empfohlen. Er hat vor allem bei uruf von den Sonaldemokraten: Den schenken wir Ihnen! — GEinzeistaaten auf die direkten Steuern aufzuerlegen vorschreibt. ein Gegenstan er Verehrung? Sie is och ein Gegen⸗ e,, Ihe een sr, n. cl l nils st en Heeren Statzn ien Ltnen er drr zzettzse znertanu bar dern JJ , . , beutel halte fest mit ganzer Hand. Die wohlhabenden Kleife sollten müssen wir zu großen girspar ungen kommen. Zu diesem Zweck wird bingewiesen, diese sollten billiger arbeiten. Die kleineren Staaten be Seite ist für Männer ibter eigenen ben, en, wenn sie die Tat⸗ denen durch die Entziehung der Esfenbahn ein erheblicher Nachteil Di Bevölkerung sagt sich allerdings, die Sache muß sein, sie sich vergegenwärtigen, daß sie unter dem Schutz des Reiches nach uns nichts anderes übrig bleiben, als eine andere Wirtschaftspolitik gnügen sich allgemein schon mit einem sehr billigen Verwaltungs— sachen einmal so angeben, wie sie tatsächlich sind! (Unruhe bei den zugefügt ist, könnte vielleicht in Gestalt der Gewährung einer keißt die Zähne zufammen und enischließt sich, ihre verdammte schweren Opfern, die die Gründung des Reiches gekostet hat, fich ihres einzuschlagen, die jetzige Verteuerung aller Lebensmittel bringt auch apparat, die Beamten sind vielfach niedrig bejahlt — wer die Ver⸗ Sonialdemokraten.) preußischen Entschãdigung erfolgen Ueber die Nachlaßsteuer Pflicht und. Schuldigkeit zu tun Der Finanzminister sprach Reichtums erfreuen. Es handelt sich hier um eine nationale Pflicht. außerordentliche Aussaben für Heer and Marine mit sich. Die Rein. hältnifse kennt, wird mir das bestätigen — und wenn in einem ein⸗ Dann hat der Herr Abg. Schrader am Ende seiner Ausführungen sind die Meinungen in' meiner Fraktion gteilt: die Minder⸗ von der ö n . . J 39 2 . . Die außerordentliche Not der Finanzen erfordert auch außerordentliche einnahmen der Betriebe, auch der Eisenbahn, müffen für das Reich gesagt, wir sollten doch bescheiden in den Zielen sein, die wir ung ge— heit steht auch mit mir auf verneinendem Standpunkt, ich kann nur vom Standpun e inanzministers reden, im 9

zelnen Falle vielleicht die eine oder andere Stelle erspart werden kann,

ritte. nutzbar gemacht werden. Wir müssen beizeiten einlenken, denn heute ö ; an diesem Steuerprojekt keine gute Seite herausfinden. E muß sind wir, Gott sei Dank, lange, noch nicht in der 7 Abg. Schrader (fr. Vgg.): Ich kann mich einigermaßen kurz uit rr an, in einem Jahre. z d so kann man nicht einfach die historischen Verhältnisse in den kleineren stect baben. Ich erwähnte schon: als wir vor wei Jahren bescheiden doch jeden , 2 Eistaunen setzen, menn er sieht, zußersten Not, wenn wir auch durch die Mißwirtschaft in eine fassen, da der Abg. Dr. Wiemer das Wesentlichfte bereits gefagt bat. ö. ; ,, ; Staaten plötzlich auf den Kopf stellen und alles, was historisch geworden waren, da wurde uns das Gegenteil gesagt! Ich möchte aber dem daß. Geschenke an Fremde steugrfrei bleiben wenn iwei Jahre ver.; sehr unangenehme und arg verwickelte Lage gekommen sind. Was er ausführte, beruhte auf einer Verständigung der Fraktione- Preußischer Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: ist, über den Haufen werfen. Daß dabei große Summen in Betracht herrn Abg. Schrader und seiner warmen patrlotischen Gesinnung flossen sind, daß dagegen das Geschenk, das der- Vater vor 20 Jahren Reichstag und Bundesrat können sagen: wir sind alliumal Sünder gemeinschaft. Man hat die Finanzreform, als sie zuerst erschien, als Mei Die Ausfũb d V ̃ 3. 13 * ( gegenüber doch fragen: ist jetzt wirklich die Situation noch daju an. seiner Tochter jur Nussteuer gemacht hat, nachträglich jur Steuer heran. und. mangeln des Ruhms, den wir haben sollen. An der. Mißwirt. eine patriotisch Tat bezeichnek, dassclke Fat man auch scheteht bon ¶Neine Herren! ie Ausfübrungen der Herren orredner kommen, davon glaube ich, kann gar nicht die Rede sein. Dann bat ; ; * geiogen wird. Muß das nicht' auf den. Familie nfinn nachteilig schaft ist auch nicht. auschließlich, aber zu einem erheblichen Teile dem Petroleumzoll gesagt. In Vereinen und Versammlungen find nötigen mich in einigen Punkten doch zu einer Erwiderung. Herr Schrader hinsichtlich der Bauten darauf hingewlesen, daß viel⸗ getan, so vorꝛugehen, wie er vorgeschlagen hat? Ist es uns wirklich einwirken? Und wie vexatorisch sind die Maßnahmen, die angeblich unsere Wirtschaftspolitik schuld. Der Finanzminister wies darauf hin, 1 Reden gehalten * 3 2 sehen 6 Dinge Zunächst hat der Herr Abgeordnete Wiemer die Ansicht ausge. fach zu viele Instanzen daran mitwirken. Ich will ihm in gewlffer . noch möglich, uns wieder mit kleinen , ,. zu 69 . D, mig fi die . vor ef ite, u en, 6 mee , w 6 k die ,, och ganz ander? aus, wie sie geschildert worden sind, und auch die Per⸗ s — ; z ů j elfen? Wird er nicht mit uns anerkennen müssen, daß die finanzielle ie Vorlage Gesetz, so muß die Behörde das ganze Vorleben des Erb au en en n — . . speltihen, die man eren nel ee Tenn , , n gest 4 sprochen, daß der Bedarf insofern ju boch veranschlagt sei, Beitehung Recht geben; wir baben uns aber längst bemüht, in dieser . ö e, ,. bas bchtt. e ige. fit ,. es nicht lassers durchstöbern, um zu ermitteln, ob er jemals etwas verschenkt ihnen steßen auch wieder erhebliche Ausgaben gegenüber.

borgeschlagene Finanzreform is nichts anderes lz die Auf teslut el als nach Deckung der einstweilen gestundeten Matrikularbelträge Beziehung eine Deientralisation vorzunehmen, die Selbständigkeit der hat, was nachträglich steuerpflichtig gemacht werden kann; welche Gerade durch unsere Zollvolitik ist die Notwendigkeit berbei=

Etats für 5 Jahre, von dem wir nicht wissen, welche ÄAusgaben be. mit 60 Millionen Mark jährlich ein Ueberschuß vorhanden unteren Instanjen zu stärken und nicht all zu viele Instanzen bei den mehr möglich ist, mit kleinen Mitteln, wie durch Ersparnis einzelner Störung, welche Trübung des Familiensinnes, der Sohidarität der geführt, daß wir jäbrlich Hunderte von Millionen mehr für unsere , . auch die . . die e, , . bringen sein würde. Meine Herten, in der Denkschrift ju dem kleineren Objekten mitwirken zu lassen, bei den großen ist das natürlich n,, in den kleinen Staaten, zu helfen, e,. ö. 4. der em lie f reg. 3 , r , ö 966 . , , nahen , n. ,, . oll, sind keineswegs sicher. elches wird das Resultat sein? j 13drüdl aß. s rz ĩ at e ngen muß für seine eigene Würde, älteren Familienmitglieder viel stärker a e jüngeren; die Ver— arine un . . gen, nstande,

Wir werden eine . wahrscheinlich . ö Seset entwurf ist 1a ausdrdlic dargelegt. dab selbs wenn diese unerläßlich, daß auch die Zentralinstanz mitwirlt. Wenn endlich sei 4 ee. . r, . 5 ll 4 a. . Unruh tröstung auf die er dich Ausgleichung hat da sehr geringen welchen überhaupt ein Arbeitslohn ruht! Wag wir hier über wir werden bescheidenẽr fein müsfen und die Firanlansin eme, Matrikularbeiträge abgebürdet und die sonstigen Verpflichtungen des Herr Schrader, wie das von der Seite schon oft geschehen ist, me eigene Zukunft? (Lebhafter Beifall rechts. roße Unruhe Wert. Daß jeder Erbfall ein. günstiger Zufall ist. wie der die Maßen beiahlen müssen, müffen. wit den Jolleinnahmen gegen. baben für das nächste Jahr, und jwar in (iner Weife, die uns Reichs erfüllt sind, selbst bei Bewilligung der oo Millionen neuer fär den ganjen Zustand, an dem wir lelden, die Wirtschaftspolitik bei den Sorialdemokraten) Staatssekretär meint, ist die Auffasfung der Sozialdemokraten; die über in Rechnung stellen. Verjweifelt ist unfere Lage gar ncht. einigermaßen fchüßt bor Fehlern, wie sie früher gemacht worden si⸗ d. Steuern noch ein Definit in der nächsten fünfjährigen Periode von verantwortlich gemacht bat (sehr richtig! linke), so will ich auf die Abg. Freiherr von Gamp.⸗Massaunen Reichtp. ); Im An. Hauptsache ist die Rückwirkung auf die Familie. In der Landwirt. Wenn die verbündeten Regierungen mehr Maß gehalten hätten in ihren Wir fangen die Finanzreform damit an, daß wir im Jahrg 1513, etwa 200 Millionen verbleibt. Also von einem Ueberschuß k F der Wirtschaftspolitik im allgemei ch ingehen. Ich bin chluß an die Ausführungen des gr rin fer muß auch ich schaft kann heute durchschnittlich der Betrieb nur aufrecht erhalten Vorlagen und Ansprüchen, so wären wir vpielleicht schon sehr viel elbst, wenn nichts Außergemshnliches mehr hinjukommt, eine Milliarde . . ; 6 6 a, ne. K . t ken, daß noch nie eine Steuerreform in den weiten Kreifen der werben, durch die inten ie Peilarbeit der Frau und der Kinder. welter. Eg war mir in der Tat auffällig, daß eine Reihe von Schulden. mehr Haben. Die ptenßfischen Staatebaßnen * stndü gan; nicht die Rede sein; sondern wenn Sie die Freundlichkeit haben, die der Ansicht, daß, wenn wir die Wirischaftapolitik nicht eingeschlagen Berösterung so günstige Aufnahme gefunden hat wie diese Weste Daß bie Erben in der hen l des Erblasserz Kost. und Logis er, Rednern die AÄufstellung deg Reichs schatzamts, über den künf— ertragreich, aber wie alle großen Unternehmungen bedärfen fie von Vorlage nachjulesen, ergibt sich, daß bei den Forderungen, die wir er— hätten, wenn Fürst Bismarck nicht der Wegweiser dafür gewessen Schichten der Bevölkerung sind davon Überzeugt, daß eg sich hier Falten, ist keinegwegs eine anßreichende Entschädigung. Eine tigen Bedarf wie eine AÄrt Verhängnis oder wie ein Cvangellum Zeit zu Zeit neuen Kapitals, Wenn jetzt daju übergegangen wird, bitten, noch nicht der volle Betrag gedeckt wird. wäre, unsere wirtschaftliche Lage heute zehnmal so schlecht wäre, wie nicht darum Fandein kann, wieder fur ein? Reihe don! Fahren Bauernfrau arbeitet in der Regel viel mebr wle irgend ein Arbeiter, gläubig hingenommen haben; sie ist beides nicht, man hat im Gegen. den elektrischen Betrieb wenigstens auf einem Teil der Bahnen ein⸗ Meine Herren, es ist vielfach auf eine Aeußerung v ir B si ist (lebhaft fe links), daß wir d tt tiichen iber die bisberige Misere hinweg ju helfen. Ich bedauere ssie ist der Hauptträger der wirtschaftlichen Exsstenz, ihr kommt das teil alle Veranlassung, sie außerordentlich genau in der Kom— zuführen, so kostet das ganz außerordentlich große Kapitallen. . min, . i , , , abbafte Surufe linke) daß mir den amen wirtschaf deshalb, daß der Abg. Schrader die ganze Finanzreform auf ein Hauptverdienft ju, wenn. der Hof gut brosperiert und die mifston, nachjuprüsen.“ Etz ist? durch daz,“ wag letzt in die Da wird sich der Finanzminister nicht sträuben können, wenn genommen hinsichtlich der amerikanischen Banderolensteuer. Mir ist Aufschwung der letzten Jahrzehnte dem Fürsten Bigmarck und seiner o niebrigez Nivel Perabgedrückt hat. Wenn eg sich nur darum amilie wohlhabend geworden ist. Was die Tabaksteuer anbetrifft, öffentliche Meinung hinausgetragen ist, hier und auch iin Auslande der Gisenbabnminister mit solchen Forderungen an ihn“ heran. nicht mehr ganj erinnerlich, wann ich diese Aeußerung getan haben Wirtschaftspolitik zu danken gehabt haben. Ich sehe davon ab, aber das bandelte, noch einmal für zwei oder drei Jahre die Bedäürfniffe des fo habe ich für melne Person nicht unerhebliche Bedenken gegen ein vollständig falsches Bild von unserer Lage und unserer Zukunft tritt. Die Städte werden auch nicht davon abgehen, immer neue soll. Jedenfalls habe ich mich — wie schon mein verehrter Kollege, Eine muß Herr Schrader jugeben, daß, wenn wir jetzt nicht die hohen Feiches notdfrftig zu befriedigen, so lohnte es sich nicht, in ediese biese Stewer. Allerdings schafft, die Banderolensteuer einen geschaffen. Darauf muß man schon jetzt bei der ersten Lefung um so Anleihen aufzunehmen, und die Kurse der Staatspapiere werden Grxiellen; Sydow, ausgeführt bat, nicht gegen die Banderole als sol ⸗ Ci s dem Zoll hätt ( d Bed f lel grö are Grregung hineinzukommen, in der die Herren sich befinden. Wir genrissen Ausgleich, indem durch sie die wohlbabenden Klassen mehr hinweisen, als der Finanmminister sich ausdrücklich noch einmal dadurch weiter ungünstig beeinflußt. Keiner jweifelt daran, daß das ö mi,, m . solte ee, , . w , wee, , , , dare. wollen endlich aus dieser Misere ganz heraug, wir wollen, daß mehr zur Steuer herangezogen werden wie bei der Gewicht. für die Richtigkeit der Berechnung eingesetzt hat. Durch den scheinbar Deutsche Reich der zaklungsfähigst« Schuldner ist, saber' bei ausgesprochen, sondern nur gegen die Art des amertkanischen Systemz. (Unruhe links) Das wird Herr Schrader wohl nicht beftreiten können. pie nicht alle Jahre diese Debalten bier im Reichstag nötig teuer. Aber es ist nicht von der Hand ju weisen, daß bharmlosen Ämftand, daß daß Reichs hatamt die nächsten 5 Jahre uns kauft man eher Rußsen und Tärken als deutsche Papiere. Das Dem Amerikaner ist es als praktischem Mann ganz gleichgültig, Nun kam er auf die Vorzüge der Besteuerung in England gegenüber haben. Um ein Vertrauengvotum handelt es fich hier nicht, die kieineren Betriebe erbeblich geschädigt werden würden. Man jur Grundlage seiner Berechnungen gemacht hat, ist ein ganz hängt mit unserer Politik zusammen. Die Finanjreform wird daran wag die Zigarren im Detallverkauf kosten. Ob die Kiste 3, 10,ů der in Deutschland zu sprechen. Er erjählte, daß in England un sendern darum, unserm Vaterland wieder die Stellung zu verschaffen, sollte sehr erhebliche Beträge in die einzelnen Etatß, ein. unrichtiger Boden dieser gangen Frage gegeben. Der Schatz. gar nichts ändern. Jetzt suchen selbst solche Leute, die früher 20 Dollar kostet, ist ih egal; er legt . die fahr alles st wã hatt . fũ üssen die es im Ausland ju haben verdient. Der Abg. Schrader meinte, — en für die Abfindung kleinerer Unternehmer und für die Ent. sekretär hat den Fehlbetrag fär die Zeit don 1909 bis 1913 auf auf Sicherheit sahen, Papiere, die ihnen einen böheren Zinsfaß ] , n 22 3 — 3 , , aus der Sparsamkelt würde nicht viel herauskommen, wenn man sie gn von Arbeitern. Es sollte eine vollständige Organisatlon 1153 Millionen berechnet, wozu noch für Besol dungs verbesserungen As 3 bie 41 bringzn. . Wenn man sagt, die Schulden, die die Zigarren dieselbe Banderolensteuer und macht nur eine daß der Tod nicht umsonst in Gngland ist, sondern sebr nicht uf dem militärischen Geblete anwende. Allerdings ist die Miß. in,; den Einzelsiaaten geschaffen werben, um da“ wo in er. der Beamten, für PFenflonen, Wohnung geldzuschũff u S0 bis Bundesstaaten beim Reich gemacht haben, follten von diesem über. einige Unterscheidung jwischen Zigarre und Zigarillo. Und da habe teuer, indem England eine kolossale Erbschaftssteuer bat. wirtschaft und die ungünftige Finanzlage im wesentlichen zurügzuführen heblichem Umfange Tabalarbeiler anfäffig find, diese möglichst anderen 100 Millionen treten. Er rechnet aber dabel auf die beschleunigte nommen werden, was beißt denn das? Ei bedeutet doch, eine Schuld, ich allerdings erklärt — und daz ist jetzt noch meine Meinung — (Zuruf links: Die wollen wir ja auchh — Aber nicht 9 die maßlose Verschwendung auf allen Gebieten des öffentlichen Gewerben zuzuführen. Die e , ö . 5 ö a, , se. Heiehl ie, aus dtretten Steuern geiahlt werden maß, anf, indirekte daß es unserem sozialen Gefühl der Rücksicht auf die unteren Klassen entfernt in dem Maße. Ich bitte, die wenigen Daten n, und darauf, daß ngmentlich in den . , kö reg ü ffn . ö r emen e ern, Wer . . Schuldentilgung. sich vorn im nt, wird

, , . Belastung

zicht des Reiches. Die Finanzreformen liefen immer darauf m besteuern, gleichviel, ob sie von den oberen oder unteren Klassen gegenüber der in Frankreich und England sich stellt. Wir haben in hinaus, die Matrikularbeitrage pflicht der Bundes flaaten nicht J geraucht werden. (3Zwischentufe bei den Sonialdemokraten.) Gegen Deutschland alles zusammengerechnet 2.5 M an direkten Steuern, die

nicht d ist der S keit ge t hat, der herrschen so l ) r . h . . * Gre ne! 46 . ul e err. kleinen Brauerelen in irgend einer Weise zu entschädigen und aus⸗ sie auch, einhalten, wer aber über das Maß hinaus. issen in der Post. und Telegraphenverwaltung vertraut ist, die zuschalten, dann könnte man auch die Biersteuer noch über den Satz schießt, hat in ein paar Jahren das Resultat erreicht, Gꝛun dsãtze der Sparsamkeit, die er in seinen Denkschriften ! der Regierungsborlage hinaus erhöhen. Man ist bigher immer dabor I daß gar nichts mehr getilgt wird. Sehr erwägenswert