,,, dit, Wänsche der Deamten eine werften mit ihren Mitteln diesen Sprung mitmachen können, ob die / so hohen Forderung den Anleihe markt zu belasten, in dem Moment,
Ausgaben gespart sind, denn in ihrer Gesamtheit sind die einmaligen man , . 2 , . , . n, . heirateten ele werden, die sich einen Haushalt durch das Zusammen⸗ wie ich glaube, ohnedies nicht e ren, 1 dle 3 6 n n . Das e. ö. . i, ,. ũbergegangen werden soll. Ausgaben auch dauernde, nur daß die einzelnen Posten variieren. wn 2 en der gien een obne Wohnungsgeld würde im Jahre leben mit Verwandten bilden? Was soll aus Witwer werden, die Schwierigkeiten daraus ergeben. k . en , n ö ,, 6 2 4 2 21 — ö ,,, . . 2 , 6 1 Finanzreform sind in der Bere schon beim Bau solche Binge passieren, wird man einen Schluß Kreise nicht mehr beteiligen; dennoch finden wir wieder eine Forderung ist nun nicht etwa durch Raten herabsetzung erreicht, sondern ö bei die sich bis 1913 auf etwa 41 000 oc steigern, für die diesen Familienverhältnissen kontrolliert werden? — Alles das macht ,,,, . . , , ,, , ,, . 11 ö welche die Besoldungsvorlage der verbündeten Regierungen enthält. noch nicht ganz ausprobiert find, auf See schwimmen. England hat Verhältnifse sind nun in diesem Falle so ausnahmsweise gelagert, standen sind. Ich bin im allgemeinen der Meinung, daß es besser Offiziere 5 000 000, für die Un . we n Mittel auf die unteren, Auch prinzipiell halte ich den Standpunkt nicht für richtig. Er Die verbündeten Regierungen werden auch nur insoweit den Ver. ne, d,. 6h j 7 Eg fr ndr bt ei 96 66 . doch wobl 1 ; Bewilligung des gef ar erten Kredits ist, bei Bauten immer erst vorhandene Unternehmungen rasch zu Ende ist vielleicht, . n , ,. Von der Besoldungs⸗ würde dahin führen, daß man den verheirateten Beamten höhere Ge— besserungen zustimmen können, als ihnen Mittel für die Deckung pro . ,, 9 ö be art 3 aer . , . ., 1. . . . . ; . 1 5 . der Mehrgusgabe vom Reichttag gewährt werden, wobei ich aus⸗ noch mehr bei diesen großen Schiffsbauten geübt werden. Gewichtige können; auch mäsfen ung die guten Erfahrungen, die Frankreich Bauten durch gar ju vlele Jahre auch wirtschaftlich nicht zweckmäßig ,. e fn die Unterbeamten 13 Ho auf die mittleren Be. Und wenn man geglaubt hat, in einer Erhöhung des Wohnungsgeld. drüciich bemerken muß Ee ae, ,,, 323 e i. . ö 3. . , . ,, ö. . ist. (Sehr richtig! rechts.) Halfte, 524 o / fh. e di e wie, dee. Mit der Neuregelung iuschusses für die verheirateten Beamten gewissermaßen eine Auf. die Matrikularbeitrãge ju erböhen, in diesem Punkte für die 1 ö. ar, 3 (et, ö e n , , uin r , . . Ein Posten mag hier noch erwähnt werden. Das ist eine erste amten und nur 40,0 auf die . munterung zum Heiraten zu finden, so bezweifle ich das auch. Wer Regictungen ein sehr geringer Trost a K * e, ,,
ö t oldungsweseng = ö nach den Sachverständigengutachten ist noch nicht sicher, ob diefer die. Garantithochstfti ne wir, n , . e, , n,, d, ,,, , , ,. fehne Neichng bat., sch e der Hlehrng in binkeg, dar md e würde nichts weiter heißen als: seht, ihr verbündeten Regierungen, neue Typ sich bewähren wird. Die Verlangsamung unferẽs Flotten · wird. An ,,,, sollen ö e , .
, desbalb nicht tun; die Prämie wird ihm, glaube ich, als Ritt. wo ihr das Geld selbst her schafft! Wenn jetzt also die Forderungen baurs wird auch auf das Ausland günstig wirken. Man sionen ausgegeben werden, ein charaktersftischer Beift . ju unsere⸗ Finani⸗
i ü ie preußi⸗ ö : ; ädigungen geblieben. Festgehalten mußte werden die Rücksicht auf d ; lterkeit.) für Wohnungsgeld und für Beamtenausbess wirft uns vor, daß wir in provozierender Weise mit dem Flottenbau lage,. 1357 brauchten wir im ganzen Jabre nur 5I, 19800 schon 426, denn die Klagen aus den badischen Landen über die Flurbesch die Gleichordnung der Beamtengehälter prämie zu niedrig sein. (Große Helterke e, ne ,, inanzlage nötig war, diese schen Besoldungsverhältnisse, die Gle g sind so stark, daß es trotz der schlechten Finanz
! ö ; bergehen, und andere Nationen gejwangen sind, nachiukommen; diesem 1965 840, 1997 1025 Millionen, über eine Milliarde! Ob für di? ⸗ ĩ latzes im Reich und in Preußen. Historisch bat sich das Gehaltswesen im Allerdings bei zwei Klassen von Beamten beruht die Regelung erhöht würden, so könnte das nur eine definitire Ordnung der Reichs Vorwurf begegnen wir am besten ' durch Verlangsamung unferes Verzinsung das Gtatsoll von 12 Millionen aug eichen wird, eischeint ,, , , . ö ; e. w ,,,, , . finanzen sehr erschweren und wäre auch für die Einzelstaaten sebr be. Tempos Vielleicht sollten unsere Schiffe auch mehr uuf Privat ⸗ mir danach ziemlich zweifeshaft. Die Schatzanweisungen ver- k , denklich, da natürlich die Erhöhungen im Reiche gleichartige Forde⸗ werften gebaut weiden. Die Privatindustrie beklagt sich, daß ihr schaffen ja der Reichsverwaltung ein verhältnismäßig killiges k . . e: e , im Reich oder verheiratet es siad nur 23 verbeirattt. Ihr Wohnungsgeld;uschuß tungen bei den Beamten der Bundes staaten zur Folge haben. , e hn ge e r n hing gf, enen, . . inch ei, . 6 en , . ö ö ö. . w . Man kommt schließlich auf das Problem, ob man den Beamten entfalten könnten. Es wird zu erwägen sein, ob man nicht daß die Belastung der Reichs bank mit diesen Scha gan we fungen , e, ,, mr, , . d auf Kosten der Steuerjahler mehr bewilligen soll, und welche ron den Neubau von Schiffen auf den Reichswerften überbaupt ein, ihre freie Entwicklung doch in fehr beder klichem Maße hemmt. r,, ; MJ / den belden Gruppen der Bevölkerung in dieser Beziehung vorjugs, schränkt und dort nur das Personal für Reparaturen usw. beschã tigt. Was den Fonds für die Bitwen., und— Waisenversicherung ketrifft, etwa erreicht; denn es ist seit über 10 Jahren nicht . Außer . 4 a n. dee, w auf dem Ver⸗ grundsuͤtzlich nicht verheiratet, das heißt nur, solange sie Fernsprech⸗ weise Rücklicht verdlent. Daß etwas für die Beamten geschehen muß, In der Kommisston müffen wir auch die Meißstãnde bei den Maren . k , , , , . / twa illionen rungen ; ; daß der Militäretat von einem Jahre zum andern um e
waltungswege vorzugehen mit der Aufbesserung der Dlätare, gehilfinnen sind; wenn eine Fernspiechgehilfin heiratet, muß sie den darüber sind wir uns alle einig; das Wieviel wird eben die Frage ö auf den Werften prüfen. Der jetze Projch zeigt, bruch , ,, Mark zurückgegangen ist.
die Vorräte auf den Werften entweder zu groß sind, werden darf. Die CFinnahmen aus Iöllen und Ste nern geben zu s liches Bild aus dem Ä Neuregelung des Stallserviees, Abschaffung des Geschäfte. Dienst quittieren. Hier schien es allerdings berechtigt, den Wohnunge⸗ sein. Ich glaube, es wird vielen von Ihnen gehen wie mir, daß oder die Kontrolle mangelhaft ist; solche Unterschlessfe bätten mannigfachen Austellungen Anlaß. Das Min dererträgn is an Zucker Der Etat der Marine zeigt kein so freundliches au ner ces, Grunde, den ich mir schon anzudeuten erlaubte. Das Flottengesetz
ĩ , k . der Berolt enst.· nicht hr , lange unentdeckt. bleiben können. Der steuer infolge ker Berabsetzung wird hoffentlich durch die
w 6 2 ee, darüber erboben wurde, die nicht Beamte sind, viele Zuschriften . hat ö eil. Kolonialetat schließt verhältnismäßig günstig ab mit einem Minder Steuerkom mifston ausgeglichen a erden können. Der Rückgang der
. ö ldzusch ĩ — ; * bedarf von 25 Millionen, der Reichszuschuß ist um 22,3 Mislionen Fahrkartensteuer ist jahlenmäßig nicht klar nachgewiesen; die
. ten für das Putzzeug, das die Mannschaft bisher selbst daß die ledige Fernsprechgehilfin doppelten Wohnungsgeldzuschuß doch Maß halten in der Beamtenbesoldung; gerade die jetzige schlechte geringer ale im Vorjahre, allein Südwesfaftika hat einen Minder⸗ Ürfache des Rückgangesg liegt nicht in der Steuer? selbst; die
,, , , g. , ane, Konjunktur zeige, daß die Beamten es besser hätten als andere, da bedarf an Zuschuß von igz Pillisnen. Auffallend ist . daß die Abwanderung in nieder⸗ Klafsen ist in erster Linie eine Fofge
mae einmaligen 27 Millionen und der auf Anleihe genommenen ju jahlen hatte, auf das Reich. Alles h ,. ö 8. dolge haben, Wie Sie wissen, meine Herren, ist in den Klassen 1 bis 3 und 5, sie unabhängig wären von den Schwankungen der wintschaftlichen Kolonie Togo. guf die wir fo stolz , weil se keinen der Tarifreform, Uecker, e Tun f feen ne r fbr
wd n e . ,, steigert — Also den höheren und mittleren Beamten, der Tarifsatz um So nso in Lage. Also ich kann im Interesse des Zustandekommeng ber Be⸗ ele e rt , ö . gi be ehe, ö ,,,, ,
r, , , ,, 2 6 ind ohne die Kosten der erhöhten Löhnung die Höhe gesetzt worden. Man ist davon ausgegangen, daß der soldungsborlage und der Reichs finanjreform nur wesse Zurückhaltung au 230 Mann, als um so Mann. PVir bom Zentrum haben ber eren andere Teil der Reichstagzrefofution, der die richtige
K Wohnungsgeldzuschuß nach wie vor nicht ein Ersetz für die Miete, empfehlen. daher Grund iu hesonderer Befriedigung. Aber wir . noch nicht zu⸗ Grhebung der Steuer urgierte, nicht gewürdigt worden ist; in dleser
onen zurück. der e en. soldungen ist diesmal die Form des Gesetzes sondern ein Zuschuß zur Miete sein soll; denn das ist er von allem Das Material, meine Herren, daz Ihnen vorliegt, ist so groß, k 9. K , irn. e. er n 6, . 'i a.
an e nnn e . 6. ,, * . . 2. 2 sie ohnehin für den Wohnungsgelt⸗ Anfang an gewesen, was man auch dagegen sagen mag. . im daß wir nicht geglaubt haben, hoffen zu dürfen, Sie würden alle diese ¶ Ser Reichskanzler Fürst von Bülow erscheinz im Saal) Der Staatg. Gags. und gar n elt. eröffnet, ist enn, 3 3 91
, . 2 I d ; ßte; was für die Nebenleistung nötig Jahre 1873 haben j. B. in Berlin die Beamten der J. Serdisklasse Vorlagen bis Ostern bewältigen. Infolge dessen haben wir die Be sekretãr des Kolonialamts scheint sehr flol, daß ihm die Herabdrückung Erträgniffe der Tabalsteuer zurückgehen, ist sehr auffallend und keine
ke, ,,, * nie ale, g . gu find jweckmähig ju sein. Allerdings für boo Taler keine Wohnung bekommen und die Beamten . soldungsvorlage mit dem Etat für 1909 nicht verquickt. Der fẽt J . ö die 2 nn 9 aber die , . . den seeul ichen Horten 3. ö. . 2
500 Mann vorgesehen; war, en auch für r . ; . . anz ansgeschlossen. ; x ind au urch einfache erschiebungen im Etat gema worden. die Besitzenden gar so gern Steuern zahlten. on Sparsam reh
— . sind 2. dem 3 e. sollen dadurch die Gehälter nicht gewifsermaßen starr an das Gesetz Servieklasse ebensowenig für 80 Taler; das war ganz ansg bon 1809 ist so aufgestellt, als ob es keine Besoldungeerhöhungö. und 3. B. bat, man Anlsiben auf Sicaßenbauten genonmen ü die renn, he e ganzen im Etat nicht vieh n bemerken; es wird Sache des amoa, die .
e, , nn, n, ,,, , ö Reichefinanzreformporlagen gãbe. Kommen diese beiden Vorlagen früher auf dem ordentlichen Etat laufen ließ, die aber gewiß nicht Haufes sein, bier nachzuhelfen. Der Vorschlag der Kreuzjenkung', gan beraus;
6. ben das bezüglich der Orte ĩ s den ee. ; = . J . ⸗ Zuschuß von 90 000 „. Das ist aber eine vorübergehende Ausgabe, vorgesehen, daß Abänderungen der Gesetze durch den Etat sollen ftatt, die wirklich gejahlt werden wir haben das berüg zur Verabschiedung, so wird es ein lelchtes sein, durch einen als werbende Anlage im eigentlichen Sinne des Worteg zu bezeichnen gewisf? Kredit? einiuschränken oder ganz auffsuheben, schint mit U U MDS.
, Nachtraggetat, der nur formellen Charakter hat, auch die Ein- sind; auf diese Weise hat man das Ordinarium um 590 906 A6 ent. sehr wohl erwägenswert. Eg sollten auch nicht am Ende des Stats.
die infolge der Arbeiten der Grenzregullerung nach den französischen halten, daß die Bezifferung des Gehalts im Gesetz noch kein Privat. ] ju dem Ergebnis, daß sie ungefähr drei Viertel der Miete für die arbeitung der Einnahmen der Finanzreform auf der einen Seite, wie lastet. Was nun den Etat für Küiauischou betrifft, so beträgt der sah res e ef, nett; , . . gehalten, da
ö. Minderbedarf rund 1 Million, allein dieser Minderbedarf ist nicht noiwendig find Und nu? erfolgen, um das Ctatssoll zu erfüllen. 3 d * auch die Ausgaben der Besoldungsdorlage auf der andern Seite in auf Etsparnisse an Verwaltur gokosten zurückzuführen, die, wie wir Daz Schatzamt sollte einmel prüfen, wie es kommt, daß ö. Schluß Dan wn, ,, . n . 2 erst durch die Vokation, durch die Berufung auf den Posten Erhöhung diesmal nur ein Drittel betragen, weil sie erst vor zwei wenigen Tagen vor das hohe Haus zu bringen. Ich kann meine Aus. schon im vorigen Jahre bemängelt haben, einen über das normale des Etate jahres die Best- lungen sich so häufen. Bei der Besoldungs⸗ 21 361 000 6 als Münzgewinn aus der Prägung der neuen = .
i e . Geätnn de Renee nen, , n, n,, ,, einandersetzungen nur mit der Hoffnung schließen, daß es gelingen aß erheblich hinausgehenden Umfang angenommen haben. Auf vorlage lassen meine Freunde sich von folgenden Gesichte punkten zur 8
3. K ie Hälfte, für ʒ diesem Gebiete ist eine Erfparnis, eine Besferung des Etats ehnfach leiten. Die mittleren un, unteren Beamten müssen wTufgebeffert d / r, , e möge, etnen Weg zu finden, der auf das berechtigte Interesse der Be⸗ nur erzielt worden durch eine Verlangsamung der Bauten. Es ist werden, für die oberen ist das Bedũrfnis n mf denn e, . — , äamten und das ebenfalls berechtigte Interesse der Finanzkraft des also weiter nichts als eine Verschlebung der Ausgaben auf ein die schon nahezu an 10 000 6 beziehen, konnen nicht als aafbesserungs⸗
. = ̃ der Verwaltung auch weiterhin nie ̃ oso nicht, daß jed ö. ö der scho ) im Hauptetat die 28 400 00 gestundeter Matrikular⸗· war, bleibt ö ö kedeutet allerdings die Erhöhung um 50 0 / nicht, daß jeder Reichs und der Sttuerjahler des Reichs gleichmãßig Rücksicht nimmt. folgendes Jahr. Ich komme zu dem ostastatischen Detachement. bedürftig betrachtet werden. Es wird zu erwägen sein, ob nicht 21 3 ? 1906 in Einnahme und Ausgabe erscheinen, ist Es ist die Absicht, nach wie vor z. B. die Grundsätze über die Auf , . mehr n denn bei der Neuordnung sind Orte (Bravo! rechte.) Sch im gegenwäͤrligen Zeitpunkt über die Anforderungen für mit Ruͤcksicht auf die jetzige Erhöhung das . 34 beiträge des Jahr übrigens nie bestrittenen formellen Ver⸗ rückungsjeit in den Denkschriften zum Etat jur Kenntnis des Relchs. Beamte I J ñ en, sondern auch in niedere das ostasiatische Betache ment zu orientieren, ist nicht ganz beseitigt wird, denn diefe Nebenbejüge sind etwas Yodios und ein Anerkenntnis der von mir übrigen S Ich boffe, tags zu bringen. An der Aufrückungszeit von drei Jahren soll über, nicht bloß in höhere Klassen gekommen, zin e. Abg. Sy ek (GZentr.): Der neue Ctat hat bei meinen Freunden eine leicht, weil sich die Ausgaben auf verschiedene Tilel und ermoeckn leicht den Anscheln, daß nu solche Beamte sie bekommen, pflichtung der Bundetgstaaten jur Zahlung dieser Summe. fe 86 arte n n,, Klassen. Es sind im ganzen herabgesetzt 220 Orte un hinau ge gew sse Enttäuschung hervorgerufen. Wir batten erwartet, daß die Etat verteilen. Es soll das ostasiatische Detachement wieder die nach oben bin sich besonderer Gunst erfreuen. Die Kiassen⸗ daß die Finanzreform das Ergebnis haben wird, daß . *. . a. ne. . 3 w. 23 Wohnungegeldzuschüfsen. Hier handelt 649 Orte; aber, damit die Heraufsetzung nicht n,, an . 267 1 3 . . ö. 1 dern und, ee. 2 i f * . e,. lun vid ; , . , ,. . ins besondere z ö werden muß. omm 54 ; wen ehört haben, im Etat für etwas stärker in die Tat umgese e zu verschiedenen alen eindrin erhoben worden sind. er ollte eine rabsetzun n eine niedrigere asse nur da
, nn, ö. e, r e. de AW sich um ijwei Fragen, nämlich einmal um die Neueintellung der der Hinaufsetzung find besonders die kleineren Orte m 1 ö Gewiß mögen, wie der Staatssekretär hervorhob, . diese Auflöfung erfolgt in 2 Weise, die unseren Wünschen stat finden, wo 3 Bed fi und er fc J. vorliegen, Auch der außerordentliche Etat ist insofern etwas besser geworden, Orteklassen und dann um die Neufestsetzung der Tarife. Nachdem Beamten beteiligt. st. 2. Abstriche an den n, en der einzelnen Ressorts vorgenommen sein, durchaus nicht entspricht, nämlich dadurch, daß das oftasiatische weil sonst die Beamlen des betreffenden Ortes un jufrieden
als nicht, wie im vorigen Jahre, 260,9 Millionen, sondern nur 205,3 tierservis besonders geregelt, der Personalservis der Wie die finanzielle Wirkung im allgemeinen ist, kann man ; und in manchen Ressorts sind auch MNinderan sprüche vorhanden, aber Detachement mit der Verwaltung von Kiautschou vereinigt wird. werden. Wir müssen auch Rücksicht auf die Finanzlage nehmen und main mn. auf Mulelhe genommen worben siab. der Naturalquar *. . n g afl wwe, , einer Neuregelung sehen, wenn man die Summe des bisberigen Wohnungsgeldzuschusses im großen und ganzen ist der Etat doch ziemlich reich bemessen, nament˖ Uns sccheint das eine Einrichtung zu sein, die von vornherein dürfen mit der Nufbe sserung den Höchstbetrag von 100 Millionen ist die Bestimmung des Etategesetzeg Offinere beseitigt, Stall- und Ge der Summe der Neujzuwendungen vergleicht. Nach den Zahlen lich im Vergleich ju dem des Vorjabres. Zur Deckung der Ausgaben den Stempel der Dauerhaftigkeit tragen muß, insbesondere wenn unter keinen Umstaͤnden berschreiten. Aber kein Beamter darf in
Höchst unerfreulich dagegen if ie Be . d s unterworfen sind, ist die Bahn für die Regelung des Wohnungsgeld⸗ mit der Summ ; o3z Millionen, die Mehriahlung mußten im Drdinarium die Matrikularbeiträge, die den Betrag von man berücsichtigt, daß die Personalstellen für Kiautschou gegen. srinen jetzigen Bejügen geschädigt werden. Die Vorlage hat auch über die zulässige Ausgabe von Schatzanweisungen. Wir werden un uschusses frei. Der Reichgtag hat in vier Resolutionen eine Neu. von 1907 war die bisherige Zahlung ; Mehr rablun 232 Millionen ausmachen, herangezogen werden,. Diese Summe allein feitige Deckung finden sollen. Wir haben den Eindruck, als ob dies Bedenken, weil die ö keine Gewähr für das Aufräcken haben? wegen der schwebenden Matrikularbeiträge, wegen des Defizits ; Für die Neuordnung waren in den Debatten die 17 Millionen; das gibt also im allgemeinen elne ehrzahlung gibt ein Bild davon, daß der Etat ein recht ungünstiger ist. Zur Deckung einfach eine Verstärkung der Besatzung von Kiautschou werden Im Interesse ihrer Unabhängigkeit und Selbständigkeit mußten fie die
' ⸗ als 600 Millionen Mark ordnung gewünscht. ö 20 des Extraordinariums ist ein Kredit von 203 Millionen erforderlich. soll. Wir haben auch ? das staatsrechtliche Bedenken dagegen, ob gesetzlich' Garantie bekommen, nach bestimmten Abschnstten ron für das laufende Jahr e. . und ich kann nur hin. verschiedensten Gefichtspunkte maßgebend. Im allgemelnen überwon von . 4 der Voischlag gemacht worden, man möchte einfach Der Staatesekretãr betonte, daß der Etat auf Grund, der jetzigen dieses Detachem ent, das nicht als ständtge Formation anzusehen Dienstjahren die Zulage zu bekommen, wie wir es in Bayern von Schatz anweisungs kredit ver tehen . 6475 Mil die Meinung, daß sich die Neuordnung lediglich an das Bedürfnis 8s ist nun =. ss aber keine herab⸗ Gesetzgebung aufgestellt ift, die neuen Steuervorlagen also keine Be, ist, eine reguläre Truppe werden soll. Andere Staaten haben drei ju drei Jahren? haben. Damit wird die Willkür der Ver— zufügen, daß die Summe für dag laufende Jahr mi illionen für die Mietsmahlungen anzuknüpfen habe, und in der letzten Re⸗ alle Orte, die heraufiusetzen waren, herau ehen, rücksichtigung gefunden haben, und, glaubte besonderes Gewicht darauf dort ihre Besatzungstruppen auf ein Minimum reduglert, während wasltun) verhindert. Die Art des Wohnungsgel zuschusses ift in der Mark fich als notwendig, ja als knapp, erwiesen hat. 22 Jahre 19065 ist ausgedrückt, daß die setzen, oder man möchte einfach die alte Eintellung der Orte bestehen legen zu sollen, daß die 28,5 Millionen gestundete Natrikularbestrãge wir noch eine Besatzung von 700 Mann aufrecht erbelten wollen. Deffentlichkeit mit Recht bemängelt worden. Bie angestellten Er⸗ Der Etat ist eine neue Bestärkung der Gründe, die für eine solution des Reichstags vom Ja zrtlich Wohnunge miele. lassen. Ganz abgesehen davon, daß letzteres wohl nicht ginge, denn von 1896 jetzt im Etat als Einnahme erscheinen. Daß diefe Summe Frankreich hat im vorigen Jahre seine Besatzung vollstãndig jurũck⸗ mittelungen ergeben kein richtiges Bild und es sind uns schon . de Ordnung der Reiche finanzen sprechen. Die ausgesetzten Neuregelung entsprechend den geftiegenen örtlichen f den es liegen schon wieder für den alten Tarif über hundert Anträge auf eingestellt ist, ist eben einfach die Konsequen; dessen, daß der Clat auf; gelogen, Rußland nur noch eine Gesandtschaftswache von 30 Mann. Petitionen dagegen zugegangen. Es wird mehr oder weniger von durch gte fende o, Dl Mark angeschwollen, und preisen jzu erfolgen habe. Der Entwurf stellt sich auch au ; zhere Klasse vor, so wände eine Anrvendung der der jetzigen Gesetzgebung beruht. Da die Betrage im Juli 1909 Im Falle bon Wirren oder einer Kriegsgefahr würden diese der Geschicklich keit des Vertreters ines Wahlkreises abtängen, Matrikularbeitrãge find auf 20 err ö ; Standpunkt, lediglich die Mietspreise dabei zu berücksichtigen. Versetzung in eine höhere ; e fällig werden, mussen sie naturlich als Einnahme im Etat gebucht 700 Mann auch nicht in der Lage fein, auf die Dauer irgend welchen ob er mit seinen Wünschen durchdringt. Man sollte erwägen, ob man kann wohl die Frage stellen, falls diese Summe in drei Jahren * 3 ; t d sehr wohlgemeinten Vor neuen Tarifsaͤtze auf die alten Orttklassen gegenüber unseren Vor sein. Wenn ich den formellen Aufbau des Etats betrachte, so ergibt wirksamen Widerstand zu leisten. Die Zurückziehung der 700 Mann man nicht die ganze Abstufung fallen läßt und einen Durchschnitt der später auf die Einzelstaaten abgewäljt werden sollte: wer soll Die an sich interessanten un altni hierbei zu berück, schlägen eine Mehrausgabe von 64 Millionen Mark jährlich aus— sich, daß sich Ausgabe und Einnahme auch nicht annäbernd würde gerade im gegenwärtigen Augenblick unsere Sit nation wesentlich als Zulage zum Gehalt durch das ganze Land geben soll. oder spaͤte ö schläge, die ganjen Teuerungsverhältnifse hier 3 ; d dazu sind die Mittel wohl nicht aufzubrir gen. In den entsprechen. Vielleicht ist gerade diefer Etat in der Absicht erleichtern, ingbeson dere nach den! Besprechun gen, die wir kürilich Die Sfftsere rücken mit, bestimmtem Alter vor, die Beamten aber sie wohl bejahlen können? ildet das sichtigen, find praklisch nicht durchführbar. Eg handelt sich dabei um machen, und dazu sin swendungen für Woh⸗ so aufgestellt, um ibn etwas günstiger erscheinen zu laffen, als er über diesen Gegenstand im Hause batten. Was die Betriebs haben nicht diese Garantie Auffallend ist allerdings dabei die Be. Giren mere, nn, m, ne de m, , mmm, 21 ö iel v chiedene Einzelposten, die in sich noch wechseln und die sich Jahren 1909 bis 1913 werden sich die Mehraufwendungen s seinem inneren Gehalt nach ist. Die Ausgaben sind künstlich perwaltungen beirifft, so müßte man mindestens von ibnen ver, günstigung der Marineoffijiere, die rascher aufrücken als die Offiziere Besoldungsgesetz. Durch seine Vorlegung wünschen die verbündeten zuviel verschiedene ö ? 12700 Orte handelt — einer nungsgeld im ganzen von 201 Millionen bis auf 245 Millionen etwas herabgedrückt. Ich verkenne die Schwierigkeiten der Auf⸗ langen, daß sie wenigstens ihre Selbstkosten decken; das ist leider des Landheeres, sodaß bei der Marine schon mit 30 Jahren Gehälter Reg en die Forderungen der Beamten, soweit sie von ihnen als — wenn man bedenkt, daß es sich 23 Es ist also der Versuch jährlich erhöhen. Der Anteil, den hiervon die Unterbeamten, die stellung gerade im jetzigen Moment durchaus nicht, trotzdßem nicht der Fall. Post und T:legraphie weisen einen nominellen erreicht werden, die beim Landheer erst mit 40 oder gar 44 Jahren ee, d nach Lage der Finanzen des Reichs objektiven und richtigen Feftstellung entziehen. . 9 d die höhe ren Beamten bekommen, ist etwas anders als aber erweckt die Etatisierung die sen Eindruck. Ich gebe zu, Ueberschuß von 991 Millionen auf. Es dürfen aber dabei die Aus erreicht werden. Eg ist kein Wunder, daß die dandoffi ere sich jurũck⸗ berechtigt anerkannt sind und na — emacht worden, eine Ortsllasseneinteilung lediglich an der Hand der mittleren un . zhten Wohnungk⸗ daß im Militäretat eine gewisse Sparsgmkeit angewendet ist, gaben im einmaligen außerordentlichen Etat und im außerordent · gesetzt füblen. Es wird zu erwägen sein, ob man nicht für untere erfüllbar erscheinen, ju erfüllen. Indem der Entwurf das Wohnungs. 8 ner, ge. ahlten Mieten zu finden. Dabei ist folgender bei der Erhöhung der Besoldungen. Von diesem erhöhten Wohnung aber auch er enthält Positionen, die ju Bedenken Anlaß geben. lichen Etat nicht unberücksichti gt bleiben, die den Charakter von O fihlere Con gen koa ig zum Hauptmann J. Klasse eine Einheitlichkeit Idzuschußwesen anderweit regelt, entspricht er, was die Neuordnung von den Beamten gez t festgestellt, wieviel Mieten in jedem geldzuschuß fallen nämlich ein Viertel auf Unterbeamte, mehr als die Wenn z. B. bei den fortdauernden Ausgaben für den Naturalbedarf dauernden Ausgaben angenommen haben. Tut man dies, so kommt durchführt. Die Rechnung für 1907 gibt uns ein Musterbeispiel, mit * 8 teklassen betrifft, einer gesetzlichen Vorschrift, die im Jahre maßen vorgegangen. Man hat fef gelte unt d wieviel die Hälfte, nämlich 54. 50/0, auf mittlere Beamte und nur 21 060 auf dle tin Minderbetrag bon 6 Millionen eingeftest ist, so ist es mir doch man zu elnem Defizit, namentlich wenn man tn Betracht zieht, daß weicher Ge ausgkeit mar che Ressorts, namentlich das Auswärtsg⸗ 4. ö ae un der Klasseneintellung mit Wirkung vom Orte die höheren er. ö , . leren enn, . an n ae, e sodap die letzteren etwas mehr dabel profitleren alt sehr jweifelhaft, ob die wirkiiche Ausgabe bei diesem Ansatz bleibt. die Erhöhungen der Beamtenbesoldung gerade in dieser Verwaltung Amt, die Rechnungen aufstellen: beim Auswärtigen Amt eigibt eine ; ev . lod ; 34 j ren zahlen, und wievie uben ihre Wohnungen ha ö 1. April 1908 vorgeschrieben hat. Ich darf zunächst einige Worte 1. 9 a ,,,, .
Man sollte meinen, daß, wenn beim Militãretat die Natural⸗ ganz erheblich ins Gewicht fallen. Früher hatte man bei der Post⸗ sich in Kap. 5 eine Minderausgabe von einem Pfennig. Wenn 86 * 5 alt verpflegung billiger wird, fie auch bel der Marine etwes billiger derwaltung gar keine Anleihe und trotzdem noch Ucberschüsse. Eng dieser eine Pfennig nachgefordert wire, dann, erscheint er nachher 1 t Beamten im Durchschnitt für ein Zimmer Im großen und ganzen macht die Summe, die für Gehälter Bürde, aber dort finden wir einen Mehrbedarf. Auch bei anderen land hat aus der Posi verwaltung einen Nettoũberschuß von 110 Mill. wieder als außeretatemäßsge Ausgabe in der Rechnung. Mit diefer wee lde de en, dee dee, e , fn bende en. ür die hö d Wohnungsgeldzuschuß der etatémäßigen Beamten, ferner an Dosten werden wir schen jetzt ganz erhebliche EGtatsüberschreitungen Mark. Auch Rußfand. die Tärkei Ungarn haben erheblich größere Senghigkest batte man seinerzeit in der Kolonialberwaltung beffere , — ,,, . 9 ffijt hr zu verwenden ist, im Jahre 1908 voraussehen lönnen. Für die neue Bekleidung ist ein Minderansatz Ginnahmen als wir. Giwiß sind die Leistungen unserer Postoerwal⸗· Resultate erzielen können. In der Rechnung für 1907 findet sich die , , de, n, ,. . i. k ; von 2,8 Millionen vorgesehen. Auch das ist nur eine scheinbare tung erheblich höhere als die anderer Staaten, man sollte aber darauf außeretatemäßlae Ausgabe don 275 00 66 zur Entschädigung der , * . 6 ö e ,,,, ö Irsparnis. Die. Durchführung der Neuuniformierung sst eine hinwirken, daß wenigstens kein Defizit entsteht. Würde man die Ver⸗ Deutschen, die bei der Beschleßung von Casablanca geschät igt worden Verhältnisse, insbesondere die Teuerungeverbältnisse, sich sebr ver⸗ 66 ö t hl einander nicht überall Dazu kommen dann noch die Mehrzuwendungen an die Dlätarien, Forderung, die in ihrem Gesamtbetrage feststeht und ich nicht gütungen der Postverwaltung für den Fisenbahntrangport in ihtem sind. Wir haben gehört, daß die ganze Casablan ea · Angelegenheit auf dem . wir auf tie Pensionen, sodaß die gesamten Aufwendungen länstlich kerabdrũcken läßt. Von einer Ersparniz bei Festungs⸗ vollen Wert ansetzen, so wäre der Effekt noch viel ungünstiger. Das Wege eines Schiedsgerichts erledigt werden soll, und ich glaube, mich . 2 . ĩ * k M t. betragen und bis jum Jahre bauten, kann auch nicht die Rede sein. Bei der Vergebung ungünstige Refultat ist namentlich auf die Vermehrung der Be soldungen zum Sprachrahr weitester Krise des deutschen Volkes zu machen, ,, r, , e,. 9 , . . drel Zimmerpreisen genommen, sich einen — ich möchte sagen 18068 etwa 81 Millionen Maik betrag ei t die mit der Lieferungen für Heer und Flotte sollte man den Interessenten zurückjufähren; in einem Jahr ein Mehrbedarf von 255 Milllonen! wenn ich den dringen den Wunsch augsspreche, daß die ganze Marokko die eine Jahresbelastung von etwa 174 Millionen gen. ö 2 ideãlen der micht Terxifsserenden Ginhellezimmeipreis konftruiert und 1813 auf 100 Millionen e. . . 2. . , ., . 6 3 en 963 zeigt 24 habe . 3 u . e, . , i. 14. nie r m in . ki,. 2 ö . habt haben, vorgenommen worden, außerdem hat vor jwei Jahren die tab men. Gewiß ist das schematisch; aber für 193 Millionen beginnende Mehrleistung für g det de em eg, egsefeüe, ; . . k ,,. . ; . ge sionsweseng, die Neuregelung einzelner Ge. den zum Maßstab genommen. ̃ schaften dem olten Prinzih festgehalten ist, daß eine Firma alle Lieferungen Der Reichskanzier hat in seinem bekann en Sparsamkeitgerlaß einer gut abgeschnitten. Die Angelegenheit kat lange genug einen Zankapfel . 2 ; ; . i wägt, daß seit der letzten allgemeinen bekommt, und alle übrigen Firmen, trotzdem ssie konkurrenz⸗ Modernisierung unserer gesamten Staatsberwaltung vorzuarbeifen an- gebildet zwischen jwei benachbarten Staaten, wir haben uns dabei ,, , , , K ũ Beamt sähig sind, ausgeschloffen werden. Im Interesse der Sparsamkest geordnet. In diesem Geranken stimme ich ihm durchaus ju. Ist es eine Lorbeeren geholt. Ich möchte sodann mit Befriedigung konsta⸗ lionen stattgefunden. Aber die allgemeine Regelung der Be⸗ ł᷑ ei . nderer Weg gefunden. Der alte Wohnunge geld. Gehaltserhöhung im Jahre 1897 noch für Versorgung von amen ware s andere leistungsfähige Firmen denn j. B. nötig, 7 zum Verkauf der Marken Beamte mit der tieren, daß die deutsche Regierung endlich mit Entschleden best an , . 12. von der Ginwohnerjahl aus. Es ergab sich und Offisleren und ihrer Hinterblieberen im ganzen jährlich und nicht nur Vorbildung zum Einsä arif ging ja —
Einjährigen⸗Dienst verwendet werden? Wenn die die Seite unseres treuen Bundes zenossen Oesterreich getreten ist. verschoben werden; jetzt wo die Einbringung der . bald, daß das kein richtiger Maßstab war, daß wir bei gleicher Ein, 53 Millionen Maik mehr aufgewendet werden, so kommt man zu leich ö ,,,, . Ei, k, de, , e, , ü Ordnung der Rei ald, .
k wohner iedene Mietepreise hatten, und nun kam ein solches
zahl verschiedene p
dee, ne f,. Bee, , d e, ener, , e . w
, ) tslöbnuind. um . — gerfügung, und ernsprechgebühren erhöht, die bisher n em flachen Lande, sondern gegenüber zur eltung kommen würde. age nicht zuviel, wenn
. . ; . ,, . re , 2 ö das Deutsche Reich in der Fürsorge für seine Angestellten füge sch auptsächli, den. Srohstätten, den. Warenhäusern ufmw. m gute dee, Stimmung bei ung in Süddenischland herdus darauf hin
; r, ,. e, , , ,,, , , n ,n n,, ,, , teuuscen gewesen ist 22 Mill kommen. Die Reichteisenbahnen weisen einen Betriebsüberschuß von weife, raß eg wie ein Ardruck auf uns lag, wie die deutsche Re= rung der elo ; .
Guruf links: Sehr schwach) Allerdings sind die höheren? Beamten Neuordnung einen anderen Weg ju finden, ist mir und melnem Amts- , ö. ,, , , . . 1 . .
außerordentlichen Ausgaben; werden? diefe berücksichtigt, so re. würde, und man haßt bei uns erle chterl n e met e n e er hierbei schlecht weggekommen, es ist eigentlich nur eine allgemeine vorgänger nicht re. J empfehlen, diese schematische Ort?. nun durch diese Vorlage ein allgemeiner Zug der Befriedigung bei den e g e n, , . K K A fbefsernn für die mittleren und unteren Beamten. Der Grund ir können Ihnen daher nur del . des Ginheitezimmer ⸗ Beamten einkehren wird. ((Sehr richtig! links) Wir alle wissen, von und sch Zr e gef. nf , g, e,, C miühf e n, ,, , 6 e,, ne . in den Finanzwverhältniffen. Eine Neuregelung der Ge⸗ einteilung n e, unter Zugrundelegung wie die Beamten sich in lebhafter Weise um weltere Verbesserungen ichen b 1 . 6 , we, , , ö . . 3. , , ( 9 5 ; en ĩ ( hälter der höheren Beamten würde auch eine solche bei den Offizieren pyreises zu e. nn ist die Festsetzung der Tarifsätze. Es stellt fich bemühen. Es ist sogar das Wort gefallen: lieber nichts als das! 2. ere ,,. , . 3 d g, d. vom Stabsoffizier aufwärts zur Folge haben. Dann würde das eine Die jwe 9 b verschiedene Tarife für verheiratete Beamten haben sich bei ihren Agitationen der letzten Zeit nich ö . ö , n, , , , s. ,, , K auf Preußen üben, wo ja eine verhältnismäßig viel an die Spitze die Frage, ö 1. Ulen soll. An sich ist, wenn man ohne Grund auf Zustimmungen berufen, die der Reichstag oder ö. . e .. ö i , ,,. ö ö. größere Zahl ven Labern Beamien lätis ist als im gteich, und beihet um en,, . n, , , , , , . r e nnn H dee, r e, , k rn g , n , , n. 1 d verheirateten Beamten nickt groß; es sind 8 bis gesprochen haben. . 5 i Jah läßt sich noch gar nicht übersehen. Schon jetzt sind 203 Millonen Reichsamt des Innern für denselben Zwedk nicht weniger als , , verheirateten weniger geben will als den Das bringt! mich noch mit einigen Worten auf den Punkt, den b g Anseihe vorgesehen; nach den Steuer- und Finanzreformporschlãgen 154 06 „, und zwar außerttatsmäßig. Natürlich müssen Wohnungen 5 , , , , ,,, , , , . ,,,, s To. müßte im künfligen Frühjahr esn Betrag von 661 Millionen auf hergerichtet werden, aber es ist doch fraglich, ob so große Summen . . der ede, . . ae Rein an, mn, e,, ,,,, den Markt geworfen werden!! Das ware doch eigentümlich, mit einer dafür erforderlich sind, zumal da ' wir nach den überein. iere. Im allgemeinen kann! Beamten erhöhte bis jum Hauptmann und die Unterofftz
münzen, der