72890

Die Auslosung unserer A 0½ Ospothekar⸗ anteilscheine und 4 0½ Teilschulvverschrei⸗ bungen pro 1909 findet am , den 14. Dezember 1908, Nachmittags A Ühr, in . Geschaͤftslokal, Tuchmacherstraße Nr. 20 22,

Königsberg i. Pr., den 3. Dezember 1908.

Aktien Gesellschaft Brauerei Ponarth. J. La deb off. Ad. Schifferdecker.

Isa ij ; Eisenhütten. Emaillirwerk Walterhütte

Aktiengesellschaft zu Nikolai O. / S.

Die Herren Aktionäre werden hierdurch zur dies.

jährigen ordentlichen Generalversammlung auf Mittwoch, den 30. Dezember 1908, Nach⸗ mittags 4 Uhr, in das Hotel Prinz von Preußen, Nikolai, eingeladen.

Tagesordnung:

1) Vorlage der Bilanz und Gewinn und Verlust⸗˖ rechnung, des Geschäftsberichts der Direktion und des Revisionsberichts des Aufsichtzrats über das Geschäftsahr O7 / 08.

2) Beschlußfaffung über die Genehmigung der Bilanz und über die Erteilung der Enflastung an Vorstand und Aufsichtsrat.

3) Neuwahl des Aussichtsrats.

) Statutenänderung.

i nr, mn. ie Augübung des Stimmrechts ist davon abhängig,

daß die Aktien mindestens 2 Tage vor ver Generalversammlung entweder in Nikolai bei der Gesellschaftskasse oder in Kattowitz bei der Commandite der Breslauer Disconio Bank hinterlegt werden. Anstatt der Aktien können bei denselben Stellen und bis zum gleichen Zeit. punkt, falls die Aktien bei der Deutschen Reichsbank niedergelegt sind, die Reiche bankdepoischeine, oder, falls die Hinterlegung bei einer sonst gesetzlich zu⸗ gelassenen Hinterlegungsstelle erfolgt, dle bon der letzteren hierüber auszustellende Bescheinigung, welche die hinterlegten Stücke nach Nummern und Gattung genau zu enthalten hat (5 14 des Statuts) hinter⸗

legt werden. Der Aufsichtsrat. Hugo Blasel, Vorsitzender.

riss Plettenberger Straßenbahn . Gesellschast, Plettenberg, Westf.

Hierdurch laden wir unsere Aktionäre zu einer am 22. Dezember L19908, Nachmittags um 2 Uhr, im Gasthof W. Schmidt in Plettenberg 1, statt⸗ findenden außerordentlichen Generalversamm lung ein.

Tagesorbnung:

J. Abfindung der Inhaber der im Jahre 1900 auz⸗ gegebenen neuen Aktien Lit. A Nr. 357 - 516 und Lit. O Nr. 517 — 666 wegen ibrer An⸗ sprüche an die Gesellschaft aus der Nichtigkeit ihrer Aktien.

II. Beschaffung der dazu erforderlichen Mittel:

a. Ausgabe neuer Aktien,

b. Aufnahme einer Anleihe.

III. Satzungtanderungen:

a. S 57 Abs. 2 (Zulässigkeit der Zeichnung der Gesellschaft durch ein Mitglied des Vorstands und einen Prokuristen),

b. S 5 Abs. 4 (anderweite Verteilung des Rein⸗ gewinns),

c. 5 ⸗ . 1 (6leichstellung der Aktien Lit. B un

d. S 33. (anderweite Zusammensetzung des Auf⸗ sichtsrats bezüglich der Anzahl seiner Mit⸗ glieder, deren Amtadauer und Festsetzung der Mindeftzahl für die Beschlußfähigkeit).

IV. Neuwahlen zum Aussichtsrat.

Zu den Punkten IIa und IIIb u. e findet ge—⸗

sonderte Abstimmung der Altionärgruppen Lit. A, B und O statt. Zur Teilnahme an den Generalversammlungen find nur diejenigen Aktioräre berechtigt, welche ihre Aktien entweder spätestens 2B Stunden vor der BVersammlung bei der Gesellschaftskasse oder späteftens zwei Tage vor dem Tage der Ver⸗ sammlung bei einem deutschen Notar deponieren G 24 der Satzungen).

Plettenberg, den 4. Dezember 1908.

Der Vorsitzende des Aufsichtsrats:

W. Schade.

73234 Lötenbrauerei Aktiengesellschaft Hohen⸗Schönhausen.

Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zu der au 8. Januar E909, Vormittags 10 Uhr, im Buregu der Löwenbrauerei Aktiengesellschaft in n, , , w, stat findenden ordentlichen

eneralversammlung ein.

Tagesordnung:

ID Bericht über die Geschäftslage und Vorlegung der Bilanz sowie der Gewinn, und Verkust⸗ rechnung über das verflossene Geschäftsjahr.

2) Genehmigung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Oktober 1907 bis 30. September I90s8.

3) Erteilung der Entlastung an die Mitglieder des

Vorstands und des Aufsichtsrats.

ö Aufsichtsratswahlen. 5) Abänderung des § 32 der Satzungen (Gewinn⸗ verteilung).

Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind diesenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens am 2. Januar E909 bei der Gesellschaftskasse ju Sohen Schönhausen oder der Deutschen Bank, der Bank für Handel und Industrie oder den Bankfirmen A. Falkenburger und Georg Fromberg Æ Co. zu Berlin

a. ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme be⸗ stimmten Aktien oder Interimsscheine einreichen,

b. ihre Aktien oder Interimsscheine oder die darüber lautenden Hinterlegungsscheine der Reichs- bank hinterlegen und bis zum Schlusse der General⸗ versammlung daselbst belassen.

ie Bilanz nebst Gewinn. und Verlustrechnung sowie der Bericht pro 1907/08 liegen von heute an in den Geschäftsräumen zu Hohen⸗Schönhausen zur Ginsicht der Aktionäre aus.

Hohen ⸗Schönhausen, den 4. Deember 1908. Der Vorstand. Wohl. J. Schöller.

72889] An Stelle des aus dem Aufsichtsrat auz⸗ , en Rentnerg Chr. Hansen Rjer Süder tting ist der Landwirt Jeng Jepsen Jensen in Jels jum Mitglied des Auffichtsrats gewählt.

els Bank lll en G nf ft.).

Der Vorstand. S. Lün ding. A. P. Bir kedal. A. Szren sen.

72892

Cöpenicker Boden⸗Aktiengesellschaft „Wolfsgarten“.

Auf seinen schristlichen Antrag hat der Herr Dipl. Baumelster H. Scheurenbrandt, Berlin W. 36, Hohenstaufenstraße 7, seinen Austritt aus dem Auf⸗ sichtsrat der Czöpenicker Boden Aktiengesellscha Wolfsgarten ! erklärt.

Der Vorstand. Carl Neumeyer Dt. Wilmersdorf. Branden burgischeftraße 118.

73242 Berliner Bierbrauerei Actiengesellschaft

vormals F. M. Hilsebein.

Die . Aktionäre unserer Gesellschaft werden bierdurch zu der in Berlin, Koppenstr. 68, am Dienstag, den 29. Dezember er,, Vormittags 104 Uhr, stattfindenden ordentlichen General- versammlung ergebenst eingeladen.

Tagesordnung:

I) Vorlage des Geschäftsberichts sowie der Bilanz und. der Gewinn und Verlustrechnung pro 1907/08.

2) Bericht des Revisors.

Entlastung des Vorstands und des Aussichtsrats.

4) Wahl des Revisors. b) Aufsichtsratswahl. ur Teilnahme an der Generalversammlung sind

diejenigen Aktionäre berechtigt, welche bis Donners tag, den 24. Dezember er., Abends 6 Uhr, bei den Gesellschastskafsen in Berlin, Koppen= straße 68 und Am Tempelhofer eg 6, oder Vor⸗ mittags von 9— 12 Uhr bei Herrn Emil Ebeling, Jägerstr. 55, oder bel Herrn S. Simonson, Pots damerstr. 23 a,

a. ein Nummernverzeichnis der zur Teilnahme be⸗

stimmten Aktien einreichen,

b. ibre Aktien oder die darüber lautenden Depot-

scheine der Reichsbank hinterlegen.

Dem Erfordernis ad b kann durch Hinterlegung der Aktien bei einem deutschen Notar genügt werden.

Berlin, den 7. Dezember 1908.

Der Vorfitzende des Aufsichtsrats: MaxRichter, Kgl. Kommerzienrat.

1 7 Erwerbs- und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

Feine. ae me ee e e m e nr e me eme, m, . 8l( Niederlafsung ꝛc. von 4 Rechtsanwalten.

Der Rechtzanwalt Dr. Karl Lempertz in Coöln ist heute in die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zugelassen en Rechtsanwälte eingetragen worden.

Cöln, den 3. Dezember 1968.

Königliches Amtsgericht.

I7 2900] Bekanntmachung. In Die Liste der bei dem hiesigen Oberlandesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechtganwalt Dr. Lodowicks in Düsseldorf eingetragen worden. Düsseldorf, den 2. Dezember 1908. Königliches Oberlandesgericht. 172767] Bekanntmachung. In die Listen der bei den unterzeichneten Gerichten jugelassenen Rechtsanwälte sind eingetragen: Dr. Heinrich Otto Maximilian Wulf :

und in . Ludwig Bernhard Sonnenkalb s Hamburg. amburg, den 1. Dezember 1903. Das Hanseatische Oberlandeggericht. Klempau, Obersekretaͤr. Das Landgericht. Das a t.

W. Meyer, Obersekretãr. W. Brill, Dbersekretär.

72875)

In die Liste der beim Amtsgericht Hörde juge⸗ lassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt, Regierungsrat a. D. Dr. Walter Fahrenhorst, . zu Hörde, eingetragen worden.

Hörde, den 1. Dezember 1908.

Königliches Amtsgericht.

72874 In die Liste der bei dem unterzeichneten Land— gerichte zugelassenen Rechtganwälte ist der bisherige Referendar Dr. Friedrich Karl Preßler in Leipng eingetragen worden. Leipzig, den 2. Dejember 1908. Königliches Landgericht.

72902) Bekanntmachung.

Der Name deg zur Rechtganwaltschaft bei den K. Landgerichten München J und I zugelassenen ge⸗ prüften Rechtspraktikanten Ludwig Ramlmayr in München wurde heute in die bei den genannten Ge— richten geführten Rechtsanwaltslisten eingetragen.

München, den 3. Dezember 1908.

Der Präͤsident des K. Landgerichts 3 ien,

V.: Halenke, Braun. &. Kandgerschtzhtrettor. I72901] Bekanntmachung

Rechtsanwalt Karl Merkel in Nürnberg wurde heute in die Rechtsanwaltgliste des K. Oberlandes⸗ gerichts Nürnberg eingetragen.

Nürnberg, den 4. Dezember 1908.

Der K. Oberlandesgerichtspräsident. J. V.: von Merz, K. Senatepräsident.

1 9) Bankausweise.

eine.

Der Prãsident des K. Landgerichts München :

10) Verschiedene Bekannt ys: machungen.

Von der Deutschen Bank und der Nationalbank für Deutschland, bier, ist der Antrag . worden:

nom. M 2I 2BO 000, — A4 0οige, um Nenn⸗ wert rücklablbare Obligationen Serie Ly der Un. garischen Localeisenbahnen, Actiengesellschaft, Budapest, verstärkte Tilgung oder Gesamtkündigung vor dem 1. Januar 1915 ausgeschlossen,

Stck. 3 500 Obligationen zu S6 2060 —= ½ 7 000 00, 12000 ß 1000 - „12 000000, , 2

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 4. Dezember 1903.

Pulassungsllelle an der Körse zu Gerlin. Kopetz kv.

172763

Wir machen hiermit gemäß § 58 des Gesetzes, betreffend die Gesellschaften mit beschränkter Haftung, bekannt, daß das Stammkapital unserer Gesenll⸗ schaft auf Grund des Beschlusses unserer Gesell⸗ schafterversammlungen vom 23. Februar 1904 um 6500 S½, weiter durch Gesellschafterbeschluß vom 29. Dejember 1904 um 30 009 S her abzusetzen ist, und fordern wir unsere Gläubiger auf, sich bei uns zu melden.

Dortmund, den 3. Dezember 1908.

Rheinisch Westfälisches Biegelsyndicat Gesellschaft 36 , , . Haftung. gers.

(72887 Bank

des Berliner Kassen⸗Vereins am 30. 1 1908.

ktivg. 1) Metall u. Papiergeld, Guthaben bei der Reichsbank ꝛe. K831i, 2) Wechselbestände ꝛe. 16 529 432 3) Lombardbestãndee ... 2467 600 4 Grundstück. 1 830 000

Giroguthaben ꝛc. S 18 596 289

Vasstva.

7824 Gewerkschast Gonisacius zu Buttlar Außerordentliche Gewerkenversammlung am

Samstag, den 19. Dezember 1908, NRach= mittags d Uhr, in Essen⸗Ruhr, Hötel Hartmann

(Berliner Hof). Tagesordnung:

1) Bevollmächtigung des Vorsfands zum Verkauf eines Teils unserer Gerechtsame.

2) Bevollmãchtigung des Vorstands zur Verãußerung der im Besitz unserer Gewerkschaft befindlichen Grun dstücke, die in dem eventuell abjutretenden — liegen.

3) Bevollmächtigung des Vorstands zur Auf⸗ schliehung des noch nicht abgebohrten Feldesteils.

) Verschiedenes. ;

Der Grubenvorstand. Gu t. Pfordte. Carl Itzenplitz. von Düring. Dr. P. Holiefreund.

172873 .

Mecklenburgische Bank,

Schwerin i. M. mit Filiale in Neubrandenburg. Status ultimo November 1905.

Aktiva.

,, h. Bankguthaben und

,, m o en g Lombardg, Kontokorrentdebitoren und Monatsgelder. . 10 405 467, 62 Eigene Effekten und Beteiligungen . 2 656 7565,96 Ni , ,, . 600 / *des Aktien

tz 3000 000, —

k . . ebäude in werin und ö . . ö. 212 580, 60 220 633, 17

Neubrandenburg. 2 S 22 544 099, 68 assiva. Attienkapitalꝛlꝛl··. . . . 6 5 900 0900, — l Kapitaleinlagen a. Sparbücher ꝛc. MS 15788 247,70

Kontokorrent⸗

kreditoren . 0M 015.77 16 492 263,47 J S 22 dad 099, 68

73251]

Bekanntmachung, betreffend die Wahl des Börsenvorstands,

Abteilung

Fonds börse.

Mit Ablauf des Monats Dezember dg. Ig. schelden nach 3 der Börsenordnung für Berlin vom 31. März 1903/1. April 1903 5 Mitglieder des Börsenvorstands, Abteilung Fondsbörse, aus, welche durch

neue Wahlen zu ersetzen sind.

Es sind danach Wahlen vorzunehmen für die Herren: 1) Aeltesten, Geh. Kommerjienrat Edmund Helfft, 2) Aeltesten, TJommerzienrat Maximilian Richter,

3) Barthold Arons,

4) Regierungsrat Adolf Hoppenstedt,

5) Direktor Paul Mankiewitz, gleichzeitig hat eine Ersatzwahl stattjufinden

6) für den verstorbenen Herrn Caspar Levy. Wir laden hiermit die an dem Verkebr der Fondsbörse beteiligten Börsenbesucher, welche in den laut Bekanntmachung des Börsenvorstands zu Berlin in der Zeit vom 27. November 1508 bis 5. De⸗ zember 19808 zur Einsicht ausliegenden Waͤblerlisten aufgenommen sind, ein, sich jur Vornahme der Wahlen

am . 2 uhr ö.

mehrheit in getrennten Wahlgängen, und zwar:

den 185. Dezember 1908, in der Zeit von Vormittags 11 Uhr bis Nachmittags itzungs zimmer des 6 Neue Friedrichstr. 51 pt., einzufinden. te Wahl erfolgt in geheimer Absisimmung durch Stimmzettel mittels relatlver Stimmen

für die zu 1— 5 bezeichneten Herren auf 3 Jahre in 2 Wahlgängen, in deren einem 2 Aelteste

der Kaufmannschaft von Berlin,

in deren zweitem 3 Börsenbesucher ohne diese Beschränkung

ju wählen sind;

für den zu 6 bezeichneten Herrn für die Jahre 1909 und 1910 in einem ferneren Wahlgange, in welchem 1 Börsenbefucher ohne Beschränkung zu wahlen ist. Ausscheidende Mitglieder i wieder wählbar. n

Als Wahlkommissare Geh. Kommerzienrat Ftopetzky und Kommerzienrat Loewenberg.

Berlin, den 30. November 1968.

d bestellt die Herren:

Die Handelskammer zu Berlin. Wm. Herz.

73232

Bekanntmachung, betreffend die Wahl des Börsenvorstands, Abteilung Produktenbörse.

Mit Ablauf des Monats Dezember d. Ig. schelden nach 5 3 der Börsenorbnung für Berlin vom 31. März 1803/1. April 1903 4 Mitglieder deg Börsenvorstandes, Abteilung Produktenbörse, sowle

die diesem Vorstande angehörenden 5 Vertreter der

Landwirtschaft und der landwirtschaftlichen Neben⸗

gewerbe aus, welche durch neue Wahlen zu ersetzen sind. Est sind danach Wahlen vorzunehmen für die Herren:

A. II Franz Griebel, 2) Max Buggisch, 3) Gustav Loewenthal, 4 Franz Manasse;

C. Ferner hat für den an Stelle Pinner eine Ergänzungswahl stattzufinden.

B. I) Rittergutsbesitzer Beussel, =

2) Rittmeister, Ritterschaftgrat a. D. von Bredow

3) Rittergutsbesitzer Graf von der Schulenburg,

4) Domänenpächter Aßmus,

5) Amtmann Fischer.

des Herrn Bernhard Meyer zugewählten Herrn Reinhold

Wir laden hiermit die an dem Verkehr der Produktenbzrse beteiligten Börsenbesucher, welche in den laut Bekanntmachung des Börsenvorstands zu Berlin in der Zeit vom 77 Nobember 15553 bis 5. De⸗ jember 1808 jur Einsicht ausliegenden Wähl⸗rlisten aufgenommen find, ein, sich zur Vornahme der Wahlen am Montag, den 21. Dezember 1908, in der Zeit von Vormimtags 11 bis Nachmittags 2 Uhr, im Sitzungszimmer des Börsenvorstands, Neue Friedrichstr. 51 pt., einzufinden.

Die Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung durch Stimmzettel mittels relativer Stimmen

mehrheit, und zwar: J. für die einem 4 Mitglieder

zu A und B genannten Herren auf 3 Jahre in 2 getrennten Wahlgängen, in deren aus den am Verkehr der Produktenbörse teilnehmenden Börsenbefuchern, in deren

zweitem 5 Vertreter der Landwirtschaft und der landwirtschaftlichen Nebengewerbe aug der vom Königlich preußischen Landesökonomiekolleglum eingereichten Vorschlagsliste von 10 Personen:

h Rittergutsbesstzer Beussel,

*

8

aus Zossen b. von Bredow. Rittergutsbesitzer, Ritterschaftzrat a. D., in Potsdam 3 Graf von der Schulenburg, Rittergutsbestzer in Grünthal i. d. M., Fischer, Amtmann, Zehlendorf (Kreis Teltow), 8 Aßmus, Domänenpaͤchter, Düppel b. 6) Dr. von Dallwitz, Rittergutsbesttzer, ) Gravenstein, Ritergutgpaͤchter, Stolpe a. d. Nordbahn,

Sans Edler Herr zu Putlitz, Rittergutsbesizer, GY. Pankow, 8) Fuhrmann. Rittergutgbesitzer, Bemsendorf b. J

Zossen,

ehlendorf, ornow b. Tramnitz,

essen,

10) Henning, Landtagzabgeordneter, Berlin W., Moßzstr. 87,

zu wählen i 1 Vertreter des Müllereigewerbes zu waͤhlen ist.

für den ju O genannten Herrn für das Jahr 1909 in einem ferneren Wahlgange, in dem

Ausscheidende Mitglieder ird wieder wählbar.

Als Wahlkommissare Alfred Schütt und Alfred Zielenziger.

Berlin, den 30. November 19038.

nd bestellt die Herren:

Die Handelskammer zu Berlin. Mm. Gerz.

Siebente

Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Berlin, Montag, den 7. Dezember

Vereing , Genossenschaftg., n,. und Musterregistern, der Urheberrechtzeintragsrolle, über Warenzeichen,

M 2ZSS.

Der Inhalt dieser Beilage, in w Patente, Gebrauchsmuster, Font fn fon. ĩ

die Bekanntmachungen aus den Handels., Güterrechts. die und Fahrplanbekanntmachungen der if z

enbahnen ent

alten sind, erscheint auch in e

em besonderen

J

1

— — — — 1

Staatsanzeiger. ö 1908.

latt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 28)

Das Zentral⸗

ndelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten

in Berlin für

Selbstabholer auch durch die Könlgliche . des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatsanzeigerg, 8W. Wilhelmstraße 32,

ezogen werden.

Vom „ Zentral⸗Kandelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn.

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich eträgt L 4 860 9 für das Vierteljahr. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 3.

erscheint in der Regel täglich. — Der . Nummern 334 69 4. —

Patente.

(Die Ziffern links beielchnen die Klosse.)

H) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ ö. der Anmeldung ist einstwellen gegen unbefugte

enutzung geschützt. 2a. Sch. 28 486. Backofen. Gerhard Schreiber, Aachen, Reichsweg. 13. 9. 07. 2b. B. A6 878. Schneidvorrichtung für Knet⸗ maschinen und Strangpressen mit durch Zahnbogen und Zahnstangen hin⸗ und herbewegtem Tisch und auf und abschwingendem Schneidbügel. Wilhelm Brau. Dortmund, Brüderweg 8. 30. 5. O. Za. B. 50 841. Einrichtung an Hemdärmel⸗ bündchen zur Befestigung von Manschetten. Minna , . geb. Meyer, Bremen, Rückertstr. 6. 4a. M. 32 E56. Gehäuse aus Blech mit engerem jylindrischen Oberteil und vorne erweiterten und durch eine Glasscheibe verschlossenem Mittelteil für Glühlichtbrenner in Bäckereien. Otto Mehlig, Freiberg, Séochs., Kesselgasse 12. 27. 4. 07. 1b. O. 5978. Prismatische Reflektorensteine 2 Paul Ossenberg, Berlin, Lebuserstr. 5. 5. 3. 08. 4c. S. A2 887. Vorrichtung zur Umwandlung einer mit aufrechtstehendem Gasglühlichtbrenner ver⸗ sebenen lyra⸗ oder ampelförmigen Gaslampe in eine . . Hängebrenner. Franz Heuer, Weimar. 4c. S. A3 008. Vorrichtung zur Umwandlung einer mit aufrechtstehendem Gasglühlichtbrenner ver⸗ sehenen lyra.! oder ampelförmigen Gaslampe in eine solche mit Hängebrenner; Zus. z. Anm. H. 42 887. Franz Heuer, Weimar. 26. 2. 08. 4c. R. 26 266. Vorrichtung zur Verhinderung des Einfrierens der Wasserabschlüsse bei Telestop— gasbehältern. George Edward Rook, Holloway, Engl.; Vertr.: G. H. Fude u. F. Bornhagen, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 13. 29. 4. 08.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unions vertrage vom 3 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in England vom

6. 5. 07 anerkannt.

4e. Y. 296. Gasdruckregler. Anton Albert

Yankee, San Francisco, V. St. A.; Vertr:

M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 10. 2. 08. Für diese Anmeldung ist bel der Prüfung gemäß

20. 3. dem Unionsvertrage vom . 1 55 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 9g. 2. 07 anerkannt. 48d. A. 14 245. Durch vorübergehende Ver⸗ minderung des Leitungsdruckes arbeitende Zünd- und Löschvorrichtung für Gasbrenner. Jean Joseph Aublgut, Massay, Cher, Frankr.; Vertr.: A. Glliot, Pat. Anw., Berlin SW. 8. 28. 3. .

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

20. 3. dem Unions vertrage vom , die Priorität auf

Grund der Anmeldung in Frankreich vom 30. 3. 06 anerkannt.

4d. E. 12 664. Zünd und Löschvorrichtung für i, ,,, . Ehrich R Graetz, Berlin.

48d. K. 2326 881. Invertgasglühlichtlampe mit Zündbrenner, der durch einen außerhalb des Bereiches der Abgase gelagerten Zündkörper vorübergehend ge⸗ jündet wird. Jacques Kellermann, Berlin, Köpe= nickerstr. 114. 17. 2. 08.

Ag. F. 25 700. Invertbrenner; Zus. 3. Pat. 203 500. Frankfurter Gasgesellschaft, Frankfurt a. M. 25. 6. 08

4g. Sch. 320 568. Regelungsdüse für Bunsen⸗ brenner mit im Düsenrohr achsial verschiebbarem, aus einer aufgeschnittenen Hülse bestehendem Rege⸗ e, ,, n. Sugo Schneider Akt. Ges., Leipnig.

7. 8953.

4g. T. 11 773. Inbertbrenner mit einem um die Gagsdüse angebrachten Rohr zum Schutz gegen Zugluft, gegen Schallwirkungen und jum Röichten . fer, Fa. Julius Schober, Berlin. Ga. O. 42 781. Hehanlage für Malzdarren u. dgl. Zus. z. Pat. 187 592. Georg Friedrich Hermann, Elberfeld, Neue Kastanienstr. 8. 1.2. 08. 6d. E. IZ 049. Sterilisier⸗ und Traneport- gesäß für Flüssigkeiten, insbesondere für Bier. Eisen⸗ hüttenwei k Marienhütte bei Kotzenau, Akt.“ Ges. (vorm. Schlitigen Æ Haase), Kotzenau i. Schl. 28. 11. 07. ö ⸗ Sb. S. 44 420. Stellvorrichtung für die Ein⸗ laufwände von Gewebespannmaschinen. Paul Louis Döpner, Chemnitz, Annabergerstr. 72. 10. 8. 08. 8d. H. 44 345. Waschkessel. August Hupe, Neumsnster. 1. 8. 08.

Sd. R. 26 3858. In einen Tisch umzuwandelnde Waͤschemangel. Arthur d Walter Rißmann, Saalfeld a. Saale. 15. 5. 08.

8d. Sch. 27 98385. Bock für schwingende Wasch⸗ gefäße. Victor Schmidt, Berlin, Hafenpl. 4. 14. 6.07. Se. F. 285 898. Vorrichtung zum Beseitigen des durch Staubabsauger n,, . und ge⸗ schlämmten Staubes; Zus. z. Anm. F. 24 46l. Siegmund Feitler, Mannheim L S. II. 31. 7. 6. Se. S. 44 299. Staubabsaugvorrichtung. Her⸗

mann Hammelrath, Cöln Lindenthal, Gleueler⸗ straße 67. 28. 7. 085.

Se. V. 7726. Schutzborrichtung für Staub⸗ absaugeanlagen. Bacuum. Reiniger G. m. b. S., Frankfurt a. M. 6. 3. 08.

9. Sch. 29 986. Flaschenbürste mit Korkheber. Adolf Schweizer, Wollmatingen, Baden. 24. 4. 08. LOa. B. 48709. Kokskammertür, bestehend aus einer äußeren gewölbten Blechhülle mit innerer Isolierschicht und einer die Schamotteauskleidung der Tür festhaltenden Zarge. Martin Böhme, Gelsen⸗ kirchen. 3. 1. 08.

He. D. 190988. Sammelmappe für Schrift⸗ stücke. Emil Diehl, Cöln, Rotgerberbach 1B, Dr. Gustav Zinsser. Bonn, geh n fe 17, u. Rudolf Zinffer. Cöla-Ghrenfeld, Overbeckstr. S9. 10. 10. 07. E28. W. 29 334. Verfahren zum Abscheiden von Oel aus mit diesem verunreinigten Flüssigkeiten, z. B. aus Kondenswasser. Julius Werremeier, Lengerich i. Westf. 5. 3. O8.

1E2Zo. G. 12770. Verfahren zur Herstellung X= ysubstituierter Aminomethyl verbindungen des Eugenol und Isoeugenolacetamids. Dr. Alfred Einhorn, München, Beethovenstr. 14. 7. 8. 07. R2r. F. 28 522. Verfahren zum Reinigen von . Walther Feld, Zehlendorf b. Berlin. EKAc F. 18 241. Reglung von mehrstufigen Dampf ⸗ oder Gasturbinen mit e tern,, des Treibmittels zwischen den Stufen. Sekbastian Ziani de Ferranti, London; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 28. 11. 03.

E5e. Sch. 30 242. Bogenschiebevorrichtung mit Papierbremse für Faljmaschinen; Zus. . Anm. Sch 28 122. Carl Bernhard Schärling, Leipzig⸗ Connewitz, Leopoldstr. 9. 18. 11. 67.

159. 15 625. Anschlagwerk für Tyven⸗ stangenschreibmaschinen; Zus. z Anm. St. 17337. Adlerwerke vorm. Heinrich Kleyer Art. Ges., Frankfurt a. M. 23. 4. 08.

E54. B. 50 756. Vereinigter Stellen⸗ und Kolonnentabulator für ee Alexander Timothy Brown, Syracuse, V. St. A.; Vertr. C. Pieper, H. Springmann, Th. Stort u. E. Herse, Pat Anwälte, Berlin NVW. 40. 15. 7. O8.

2a. M. 32 3901. Bewicklung eisenfreler Trans- formatoren für , ,, Louis Maiche, Paris; Vertr.: Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 21. 5. 07.

2b. S. 25 984. Galvanisches Trockenelement mit längsgeriffelter Koblenelektrode. Joseph Theodor Szek, Hannover, Jorkstr. 5. 25. 1. O8.

Für den Patentanspruch 1 dieser Anmeldung ist beider ö . 20. 3. 83 Prüfung gemäß dem Uniongvertrage vom e

die Priorität auf Grund der Anmeldung in Groß. britannien vom 9. 8. 07 anerkannt.

21Ic. T. I2 3641. Elektrische Schmelisicherung in Stöpfelform. Rudolf Tesch, Rirdorf, Prin; Handjerystr. 86. 23. 8. (G7.

2I8D. A. 15 972. Umformer für die Umwand⸗ lung von Ein oder Mehrphasenstrom in Gleich⸗ strom. Louig Rens Auvert u. Alphonse Frangols Ernest Ferrand, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat Anwälte, Berlln SW. 61. 22. 7. 08.

2Id. A. 16084. Mehrphasen⸗ Wechselstrom⸗ kommutatormaschine; Zus. j. Pat. 153 730. All. 8 Elettricitũts . Gesellschaft, Berlin. 21d. M. 35 052. Wicklungsanordnung für mehrpolige Stromwendermaschinen mit Drebfeld⸗ erregung; u . Anm. M. 34 548. Robert Moser, Charlottenbura, Fritschestr. 55. 18. 5. 08.

218d. S. 264490. Ginrichtung jum Kühlen der Kollektoren elektrischer Maschinen. Siemens. Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 10.4. 08. 218d. S. 26 455. Einrichtung zum FKüblen der Stirnverkindungen für die verteilte Wicklung zyltn= drischer Rotoren elektrischer Maschlnen. Siemens⸗ Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 13 4.08. 21g. N. 26 103. Quecksilberstromunterbrecher mit zentrfugiertem Quecksti berspiegel. Reiniger, Geb⸗ bert Æ Schall. Akt. Ges., Erlangen. 27. 3. 08. 226. F. 25 257. Verfahren jur Darstellung von Flavopurpurin; Zus. j. Anm. F. 24 648. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elberfeld. 1. 4. 08.

28e. C. 162627. Schwimmer zur Regelung des DOelzuflusses bei Vergasern. Carburation Limited. London; Vertr. R. Schmehl k, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 5. 12. 07.

27. M. 36151. Glektrisch angetriebener Ven⸗ tilator; Zus. J. Pat. 196 129. Wilh. Mehlhose, Charlottenburg., Guerickestr. 123. 14 10. 08.

230f. F. 25 101. Mundstück für Saugmassage mit Luftzufübrungskanälen. L. Gerald Freedman, Cayuga, Engl.; Vertr.: S. Goldberg, Pat. Anw., Berlin SW. 13. 6. 3. 08.

30h. V. 1408. Verfahren zur Herstellung neuer Produkte aus tannolharzhaltigen Sekreten. , Voswinkel, Berlin, Kursürstenstr. 154. 31e. R. 24 922. Kernstütze aus miteinander fest verbundenen Platten und Schaft bestehend. Rieck C Melzian. Hamburg. 16. 5. O7.

31. S. 26784. Verfahren und Vorrichtung zum Trennen von unten gegossener Gußblöcke von ihren Gießköpfen. Socists etallurgique de Gorey, Forgegß de Gorcy, Meurthe en? Moselle; Vertr.. F. Haßlacher u. G. Dippel, Pat. Anwaͤlte, Frankfurt a. M. 6. 6. O8. R R n, , .

8a. S. 42 410. Hefestigung von Schirm bejügen; Zus. z. Pat. 167 65153. Ernst Sugendubel, Stuttgart. 16. 2. O7.

24i. S. 27 124. Möbelbeschlag zum lösbaren Verbinden und festen Zusammenziehen von Möbel- teilen. Theodor Sauter. Wetzikon, Schwein; Vertr.: A. B. Drautz u. W. Schwaebsch, Pat. An wälte, Stuttgart 28. 7. 08.

241. K. 26 988. Bratthermometer. Christian Kristensen u. Jens Nielsen, Kovenbagen, Vertr.: S. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 5. II. O07. 241. M. 35 326. Lichthalter mit Gegengewicht. Erhard Mehner. Dresden, Louisenstr. I9. 23. 6. 55. 8356. B. 51 079. Zange für Hebezeuge. Ben⸗ r n ,. Att. Ges., Benrath.

85e. Sch. 30 211. Durch Druckluft, Federn 9. dgl. belastete Bremse, insbesondere für Hebezeuge. R. P. Schrörer, Tempelhof. 23. 5. 08.

376. 8. 25 066. Einrichtung zur Befestigung von winkligen Eckschutzschlenen an Bauteilen mittels der in den Bauteil eingemauerten Halter. Fa con- eisen · Walzwerk L. Mannstaedt Æ Cie. Utt. Ges., Kalk b. Cöln. 29. 2. 03.

375. A. 10 767. ahrbare Doppelwand für den feuersicheren Verschluß von Wandöffnungen. G. Aurin. Nordhaufen. 29. 2. 04.

29b. O. 5373. Verfahren zum Gießen von Formstücken. Gunnar Sigge Andreas Appelqvist, Stockholm; Vertr.! A. du Bois. Reymond, Max 666. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 40a. J. 10 004. Verfahren zur Gewinnung von metallischem Beryllium durch Reduktion von Bervlllum⸗Oxryd mit Aluminium. Gerhard Just u. i. n Karlruhe, Baden, Big marchstr. 16. 40a. M. 35 171. Verfahren zur Darstellung don Skandium bezw. Skandiumverbindungen aus Mineralien; Zus. 3. Pat. 202 6, T, . Mehner, Berlin, Von der Heydtstr. 18. 1. 6. G6.

0c. G. 25 947. Verfahren zur Gewinnung von Zink aus Zinkerjen unter Benutzung des elektrischen Indukttonsoseng. Gustave Gin, Haris; Vertr.: H. Licht u. G. Liebing, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8wW. 61. 4. 12. CO.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uniongvertrage vom 8 die Prioritat auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 15. 12. O6 anerkannt.

42a. Sch. 20 252. Füllziehfeder mit regulier⸗ barem Tuschezufluß und automatischer Luftzuführung. y mn, Essen, Ruhr, Witteringstr. 25. 2b. W. 28 680. Mit Hilfe eines Normal bohrers aus einem Stück Stahl hergestellte Schleif. lehre für Spiral, und ähnliche Bohrer. Philip Weilbach, Kopenhagen; Vertr.: Th. Hauske, Berlin 61. 14 11. 07.

429g. D. 19 5885. Kupplung zwischen Platten⸗ sprechmaschine und rotierendem Stromunterbrecher, insbesondere zum Gebrauch bei synchron laufenden Kinematographen und Sprechmaschinen. Bioskope Theater ⸗G. m. b. D., Berlin. 3. 2. 0s.

42g. L. 26 096. Doppelschalldose für Sprech r . mit einander rarallel gegenüberste henden Membranen. Fa. J.

Mockau b.

Leipzig. 2. 5. G68. 12g. W. 29 3090. Bremskapsel für Membran⸗ gehäuse von Sprechmaschinen. Friedrich Winde⸗ muth, Möckern b. Leipzig. 26. 2. 08. 12m. B. 42 7683. Zehnerschaltung für Addier⸗ werke, insbesondere für Kontrollkassen. Anker⸗ werke A. G. vormals Hengstenberg * Co., Bielefeld. 6. 4. O6. 42m. K. 36148. Vorrichtung zur Bestimmung der jwischen zwei Daten liegenden Tagesanzahl und der jugehörigen; einem bestimmten n . sprechenden Zinsen; Zus. j. Pat. 176 958. Moses Katz, Dorna. Watra, Bukowina, Oesterr.. Vertr.: Martin Zellermayer, München, Görresstr. 6. 13. 11. 0z. 120. A. 18 267. liebkraftgeschwindigkeita. messer. American Electrical Rovelty * Mfg. Co., G. m. b. S.. Berlin. 20. 1. 08. Ja. C. 16296. Kontrollkafse mit drehbarem dr,, ,, m. und einer die Fortschaltung des

reibstreifens vermittelnden feststehenden Kurven bahn. Controll Cassen · Gesellschaft Welt * Stein, Wien; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat. Anwälte, Berlin 8SsW. 13. 16. 12. 07. 456. M. 33 480. Ausrücwvorrichtung für Sä. maschinen. Fa. Fr. Melichar, Brandeis a. E. 35. J6. 67. 454. K. 235 557. Kartoffelerntemaschine mit seitlichem Ablegegitter und mit Schleuderscheibe, die in einer in der Scharrichtung liegenden geneigten Ebene sich dreht. Carl Keibel, Kottbug. 28. 8. 07. 4598. P. 20 928. Schleudertrommeleinsatz, bei welchem gebogene, stehende Scheidewände mit Aus. schnitten auf einen zum Mittelrohr konzentrischen Haltering geschoben werden. Juleg Persoons u. . Persoons, Thildonck, Belg. ; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. I. Büttner, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8sW. 61. 13. 1. 08. 56h. Sch. 29 555. Zweiteiliges Kettenschloß. Otto Schläfke. Spandau, Lutherstr. 18. 24. 2. 05. 45i. G. 286 259. Durch Stollen befestigte Laschen jum Festhalten der Puffereinlage von Huf— eisen. Taper Gäßl u. Alois Zink, Landsberg a. Lech. 27. 1. 08. 17a. G. 24 086. Schutzvorrichtung für Papier⸗˖

W. Lentz,

Musikinstrumente.

und Stoffschneidemaschinen mit vor der Kante des Schneidemessers liegender, unter Federwirkung stehen⸗ . — Grahl Æ Hoehl, Dresden A. 476. D. 19 349. Käfig für mehrreihige Kugel⸗ lager mit verletzt angeordneten Kugeln. Teuis He Waffen ⸗ u. Munitigusfapriken, Berlin. 10.12 0. 476. H. 38 859. Kugelführungsring. Fran Hoffmeister, Berlin, Wald str. 18. 29. 59. 06 176. SH. 42 372. Zu einer gemelnsamen Scheibe vereinigte feste und lose Riemschelbe. Heinrich Hövelmann. Duisburg, Waldstr. 107. 11. 12. 07. 176. S. 24 825. Zusammengesetzter Käfigring für Kugellager; Zus. 1. Pat. 186 082. Ernst Sachs, Schweinfurt a. M. 25. 6. 67.

49a. T. 34 574. Vorschubantrieb für Räder⸗ fräsmaschinen. Philipp Kelle, Bielefeld, Oberntor⸗ wall 10. 26. 4. 07.

490. J. 22 011. Verfahren und Vorrichtung jur fortlaufenden Ginjelverlötung von aus Lotdraht hergestellten Schmuck ⸗ oder ahnlichen Ketten. Max Feßler, Pforiheim, Baden. 14. 7. 06.

50d. A. 15 856. Mit Luftstrom arbeitende Gries⸗ und Dunstputzmaschine mit wanderndem, aug einem endlosen Becherwerk bestehendem Roste. Amme, Giesecke Æ Konegen, Att. ⸗Ges., Braun⸗ schweig. 22. 6. 08.

50e. G. 25 776. Versahren und Vorrichtung zum Reinigen von Schlauchfiltern. Gustab Gießz⸗— mann, Frankfurt a. M⸗Niederrad. 4. 11. 07.

5 Ia. B. 46911. Registerschaltung für Har⸗ monien, bei welcher durch eine drehbare Rafe an dem Registerzuge ein Hebel bewegt wird, welcher seinerseits mittels Stellmutter auf den Stecher des Register⸗ bentils einwirkt. Franz Balthasar, Namur, Belg.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann, Th. . E. Herse, Pat. Anwälte. Berlin NV. 40.

51e. S. A4 855. Ziehharmonika; Zus. 3. Pat. J. . Fa. Matth. Hohner, Trossingen, Waͤrtt. 51d. C. 16768. Pedaleinrichtung für mechaniche The A. B. Chase Compann, Norwalk, B. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osiug, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. II. 5. S. 5Id. SH. 41 738. Vorrichtung zur Regelung der Stärke des den Spielbälgen zuzuführenden Windes bei mechanischen Musikwerken mit von einem Elektromotor mit vorgeschalteten , . angetriebenen Schöpfbalgen. K. Heilbrunn Shne u. Wilhelm Vaye, Berlin, Keibelstr. 39. 20. 9. 07. S2a. C. 14 996. Vorrichtung für Schuh⸗ nähmaschinen zur Herstellung einer Kettenstichnaht mit durch die Schlingen eines Hilfgfadens hindurch⸗ J enen Schleifen. Fred La Chapelle, Lynn,

e . Sh lg en Be fre ge rm, gf mn, . n. u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.

STa. S. 24 931. Führungsvorrichtung für die Werkstũckhalter mehrerer nebeneinander angeordneter Nähmaschinen, Kurbelstickmaschinen, Stanzen und ähnlicher Maschinen. Walter W. Sefton u. Acheson OS. Glendinning, Belfast, Engl. ; Vertr.: A. Elliot . Lilienfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8w. 48. 1 7 697.

Für diese Anmeldung ö. der Prüfung gemãß dem Unions vertrage vom j i. do die Prioritãt auf

Grund der Anmeldung in England (16212. v. J. 1906) vom 18. 7. 06 anerkannt.

526. st. 37 839. Bremgwerk für eine Stick⸗ maschinen Arbeits vorrichtung. The Kursheedt Manufacturing Companh, New Jork; Vertr.: , , r. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. ) . a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 13.

5 4b. Sch. 29 395. Vorrichtung zur Herstellung des Bodens von Kreujbodenbeuteln, bei der die Bodenfalze durch Umfaljzen des Papiers um die Kanten schwingbarer Klappen erfolgt. Fa. Wilh. Schur ath, Sespüg. 15. 1. 63. ; 548d. A. 14 937. Verfahren jum Verbinden aufeinandergelegter Papiere. Allgemeine Elektri⸗ citãts · Gesellschaft. Berlin. 21. 10. 07. 54g. A. 15 999. Vorrichtung zur Erzeugung einer beweglichen Reklame. Douglas von Arnhem, Dortmund, Burgwall 245. 31. 7. 08. 5 4g. B. 49 371. Vorrichtung zum Vorführen von Anjeigen auf Bändern. Ferdinand Börner, Braunschweig, Rudolspl. 5. 3. 3. 08. 55e. V. 7539. Verfahren jum Leimen von Papier. Vereinigte Chemische Werke Noerd⸗ lingen Altenstadt, D. B. Oberdorfer, Nörd⸗ lingen, Schwab. 9. 12. 07. 55d. R. 26 2785. Vorrichtung zum Vorschieben der Tragstäbe an Trocknern für Papier⸗ und Stoff bahnen in Hängefalten. Radebeuler Maschinen. fabrik Aug. Koebig, Radebeul. 30. 4. 08. 55e. FK. 37 4786. Längs⸗ und Querschneide⸗ maschine für Papierbahnen, insbesondere für solche mit Wasserzelichen. Joh. Kleinewefers Söhne, Crefeld. 27. 4. 08. S 7a. L. 24 587. Kinematographenapparat, mit dor dem Bildfenster jwischen der Lichtquelle und dem Bildband angebrachter Platte, welche nur während der Bewegung der Antriebsvorrichtung für das Bild⸗ band das Bildfenster freigibt. Siegmund Lubin, rn r nn Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, t- Anwälte, Berlin 8sW. 11. 28. 6. O7. . S7za. R. 25 811. Tageslich selpackung für Träger lichtempfindlicher Schichten, bei wel der jeweils vorderste Schichtträger von der Oberseite