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varlamentarischen Regiment gratuliert; hoffentlich wird auch einmal J ihm auch liefern. Die Polenpolltik beweift es immer wieder, daß 1 Verlangen der wesentliche Inhalt der Eintrãge in der Quallfikationg⸗ ö die Zeit kommen, wo man dem deutschen Volke dazu gratulieren bie Grundlage der preußischen Politik die Gewalt ist. Man ver liste belanntzugeben ist, und daß gegen die Einträge Beschwerde zu⸗ kann. Den Gipfel der Heiterkeit erreichte der Staatasekretãr von bietet den Polen, au ihrem eigenen Grund und Boden ju bauen. Ehe, Dag scheint mir eine geeignete Grundlage auch für 3 w E i t E B E ĩ I 33 E Schoen, als er uns den großen Unterschled zwischen Entschuldigung Als ein von diesem Verbot Betroffener auf den Gedanken kam, sich das eich zu sein. s muß ein utz dagegen geboten sein, daß 8 ö 3 — n . a en 65 ö e . 23 alten 8 r, . 1 . . 1 . 26 ale d . 857 te in . . . 3 ge⸗ . . . 2 5 0 e omaten dazu, für diesen Unter aus relchendes ꝛr⸗ ohnung aufsuschlagen, nahm ihm die Palizei einfach den en a net sind, da ortkommen eamten au werste zu fständnlg zu haben. Der Steaissekretär des Innern hat sich diesem Wagen weg! Die ausländische Preffe hat den Fall auf⸗ eigen Die Ginführung der Dienstaltersstufen für die z m D tsch R chs 3 g d n gl ch s St ts über das Vereinsgesetz und den Sprachenparagraphen ausgelassen. genommen; in 4 aber hat man diesen empörenden Vorgan in Sffiziere begrüßen wir mit Freuden, schon deshalb, weil 1 en en el an el er Un bn ! ren 1 en an n el kt. Daß man in Süddeutschland mit dem Gesetz zufrieden ist, liegt nicht der Presse aus der Welt ju lügen berfucht. Vie preußische Schul ⸗- uns diese Einrichtung ein gangbarer Weg zu sein scheint, um in Zukunft 9 blen sbst. andern daran, daß man in der Handhabung des politik ider Schlimmste, was man fich an Hewalipoll tit denken kann; Fr ufitte r guigegenzutreien, daß jeder Offlzier, der heim Berlin ö. Sonnabend, den 12. Dezemher 1908. Gesetzes an den bestehenden Verhältnissen absolut nichts geändert hat. 6 muß zu (iner unheilbaren Verkeüphelung des Geisteg führen. Avancement übergangen wird, seinen Abschied einzureichen hat. . ö . n e mn, Der Staatsfekretär hat sich über die Erklärung des Abg. z ist eine ganz falsche ue fung daß die Polen die deutsche Sprache Vie Vordatierung des Patentes stellt nur ein unbequemes Aushilfs⸗ , am , — m — ——— Wiemer bejüglich der Abstimmung über den Sprache nparagraphen nicht lernen wollen; was nicht lernen wollen, ist, daß ihnen dle mittel dar, weil sie nur bei gleichteitiger Versetzung in einen anderen ͤ . daß der Freisinn Muttersprache genommen nid.“ Selbst deim KReligiongunterricht hat Truppentell vorgenommen werden kann. Gine weitere Staffelung (Schluß aus der Ersten Beilage.) aber er war auch Botschafter des Deutschen Reichs in 66 , . rde e, 3 die ir. . der 2 , ,, . de,, , a K 37 rg ahh 4 in. 16 2 6; ö. ö 2 U,, . i in m Interesse dieser Po emißbraucht, die preu e Regierung warum e erer Hauptmann n ein ebenso hohe eha . ; . ekretär, 1 ulen⸗ ebraucht zu diesen Vers ig? e en bie Machtmitel des Deutfchen ziehen soll wie ein junger Balaillonskommandeur. Mie Pensions⸗ Der Wehn em ß n in einer schablonenhaften Art nach dem ll burg als Botschafter der Deutschen Reiches irgend eine solche oder ähn⸗ eiches. (Der Präsident Graf zu Stolberg ruft den Redner für sasten für die Offiniere können wir kaum noch tragen, sie haben sich Preise der zwohnung festgestellt worden. Demgegenüber möcht üiche Instrultion für sich in Anspruch genommen hat. Der bayerische biesen Ausbruck zur Sidnung) Dabei haben die polnischen Soldaten im Laufe der letzten 20 Jahre vervierfacht. Es liegt ung sch darauf binweisen. da die ausggzeichnet , Gewerk schaft ei Minisierpräsident von Podewils hat in der bayerischen Abgeordneten, shre volle Pflicht in den Kriegen, welche die Grundlage zur Pöacht, fern, in die Kommandogewalt einzugreifen, aber da eg sich . ber Huchdruer über alle Drtschaften Deutschlande eine genaue st fammer erklärt, daß er gegen jeden Diplomaten, der so gehandelt werden wir dem siellung des Deutschen Reiches geboten haben, in einer Weise erfüllt, hier um die Steuerlaft des Reiches handelt, so muß der Reichs lag e, m ö ke . Billigung der Unternehmerverbände auf dem . . e bätte, wie es vom Fürsten Eulenburg behauptet worden sei, ohne zur Verfügung stellen, ie man eg nur bom Polen erwarten kann. Nun aber wirt! dt? mstzufprechen haben und der Kritgsminister ihm verantwortlich sein. . a, 2 Veisßdl, d 5 8 * cquen en diefe Vorlage geführt bat, Fäiler sic befind? man wußte nicht, wo man, ihn Hin ⸗ weiteres die Disriplingruntersuchung mit, dem Schlußeffekt der gelänge, dieseß Material ju entkräften. Macht des Reichs gegen die Polen angewendet. Dann wundere man fich Vielfach erfolgt die Pensionierung erst, kurz nachdem der Offizier in zeigt zum Beispiel, da erlin jur ersten, Hamburg dagegen zur schicken konnte. Es ist darüber allerlei Kritik laut geworden, Dien stentlafsung eingeleitet haben würde. Was sagt der Herr Staats⸗ der Besoldungsvorlagen mit der Finanzreform un G nicht über unser Sah reren gegen dle deutsche Regierung. Die Besol. (Ine höhere Stelle befördert ist. Es scheint fast, daß die Beförderung weiten Klaffe gehören soll, Vie Lcbenzberhbältniffz in Hamburg sind die ich nicht wiederholen will. Der Reichskanzler verwies sekretär dazu? . Reichskanzler hat in seiner ersten Rede aus- nicht angebracht war, beweisen die Erklärungen der Parteien dungsvorlage wollen auch wir in der Kommisston n prüfen, im all, nur zu dem Zwecke geschieht, um dem Penfionär den Genuß einer 2 ; . ö . ö , ,,. 64 Speck, auf . mn aber schon geführt, wir haben nie ein Stüc osmanische Bodens an ung ge über en Vorlage. Dle Verteuerung der ebensmittel durch gemeinen nehmen wir ju dieser Vorlage einen wohlwollenden Stand- wefentlich höheren Pension zu sichern. Auch hierbei muß der Reichstag 8 h . eichtpostamtg die alte Forderung, der g. Hegscher hat treffen arauf entgegnet, man rissen, nicht eiwa aus Moral oder Genügsamleit, sondern schon die Zollpolitis jwingt jetzt Reich und Einielstaaten, durch Besoldungs. punkt ein. in Wort mitzjusprechen haben, denn sonst werden Die Pensionen in 2 die . . sich . ,, zu einem Ver. solle doch diese Instruttionen ves solange daz! nicht wegen unserer geogrgphischen Lage. Die Polemik, die der Abg. erhäkungen die Verluste der Beamten familien durch die Zollpol it Abg. Kop sch (fr. Volksp): Ich muß zunächst die Angriffe und die KWillkär des Milltärkabingtts gestelt. In der Budgetkommission han . n. in en, bewllligt Bak. Der Änsicht des geschehe, müßs man fich an die Zeitungznachtichten halten, Kulergki gegen den Reichskanzler wegen dieser Areußerung erhoben einigermaßen wieder wett zu machen. Aber Cetade bie ankeren Be. Verdächtigungen des Abg. Singer gegen den Abg. Wiemer und werden wir eine Zusammensteslung über die Pensionäre nach dem er, i, nr e ge e g nn,, mit 8 ö. 3 ,, . die mig, Zeitung *, hat, . 3 sich nicht unberechtigt. Ich gehe nicht, so weit amten werden durch die neuen indirekten Steuern wieder dazu unsere Partei auf das entschiedenste zurückweisen. Der Abg. Wiemer Alter ihrer Entlassung und den Gründen fordern. Wir hoffen dabei er ginanmreform nicht ,, 36 ic ö. ö. 4 e. nl ( 2 . or 2 sch aben in den wie 14 6 . Hag; . man diese Rede im Ausland lielt so kann herangezogen, die Kosten dieser Befoldungtzerhöhung aufzubringen. hat ausgeführt, daß es auch nach un serer AÄnsicht über den Rahmen auf die Zustimmung der anderen Parteien, um so mehr, als auch leu u, bewegte sich inn , . de,. n, wee, en ge . an ii nach der eine man die . 34 — eickslamler so drehen, daß man sagt, Deutschland Wir müssen deshalb alles aufbieten, damlt Besitz und Vermögen des Sprachenparagraphen hinausginge, wenn allen pol nischen Be⸗ von der Rechten die Höhe des Penstonsetats schon schüchtern an⸗ Ta ein, der bon den anderen Den teien Oer oa, , . 36 mie l e, 1a 26 nur des ha . e, Balkan etwas haben, weil er zu entfernt ist. flärker zu den neuen Steuern herangeiogen werden. Die berechtigten rufsvereinen von vornherein ohne begründete Tatsachen der Mitgebrauch́ gedeutet worden ist. In seiner Einführungsrede erklärte der Schatz⸗ uns doch bie Herren zunächst sagen, welche Opfer sie 966 en e, wurde 38. * h . . ge hn 3. 9 Sinn der 8 * Reiche kanzlers. Ansprüche der unteren Beamten werden in der Besoldungs vorlage der polnischen Sprache untersagt werde, auch wenn sie fich nur sekretär, daß, wer die Besoldung erhöht, auch für die nötigen Mittel DHisbe haben wir nur gehört i, Ke c hr ren 1. ner f. Eren fin . e 9 3 as Nordsee⸗ . er stseeablom men die der wiederum in durchaus ungenügender Weise berãcksichtigt. Die mit den Arbeits verhältnissen beschäftigen, und daß erst die miß˖ sorgen muß. Damit wird das Odium einer etwaigen Ablehnung Steuern zu bewilligen onen f unn Dede gen, sb fie 6 dire , eg ö. 9 chs .. er . . erhalten will., inen erfolgreichen Reichskanzler übrigen Beamten finden bei der Regierung ein höheres bräuchliche Anwendung einer solchen Gilaubnis das Verbot recht⸗ dem Reichstage zugeschoben, Gigentlich müßte die Beschaffung von Steuern bewilligen ln, Kan man schᷣ leicht Cin Boden zur ? ümn. * ght '. . . n 9 ö. aber einen . Reichskanzler, Maß von Wohlwollen. Den 8 2 der Vorlage, wonach Aenderungen fertigen vütde. Daraus geht klar hervor, daß ein Bräventiv. weiteren Geldmitteln keine Schwierigkeit sein, wenigstens hat ein Mit · Verftãndigung finden Mit Recht hat der Abg. Scheidemann . chen e, , . ö e. ri, **] e, . aut 1. g ein oder in 'der Besoldung durch den Etat erfolgen können, möchten verbot für die polnischen Gewerkschaften nicht nach unserem Wunsche ist. glied der Reichs partei erklärt, daß nie zuvor Steuervorlagen eine so Far iber beschwert daß e be r Han alt in . fn, e, Bk dnlcherler s nile nnen , n, .. 3 ürs . ah, . n. ne Freude, und wir ganz gestrichen haben, denn die Besolbungen im ganzen werden Daß die Befoldungsborlage so lange Zeit gebraucht hat, können wir Freudige Aufnahme im Volk gefunden haben wie die jetzigen, Die Abgeordneten des preußsschen Landtages Liebknecht von dem Llebknechl Veranlaffung 9 i , erf . . e 3 1 ö e . 36 9 elo * ge unn, Freut euch des sich immer nur im Rahmen eines ganzen Gesetzes revidieren lassen, nur bedauern, denn die Verteuerung der Lebenshaltung und die Ent. Heiterkeit, die diesen Worten folgte, bewies allerdings das Gegen⸗ dr erben bat. Vie er Krit ju che ben bedient ma . , nt en., ch Gi e rr R ser⸗ , 6 , ö 1 7 r,. e bann cen . ommens hatte er aber nicht im Rahmen des Etats bei den einjelnen Beamtenkategorien. wicklung der wirtschaftlichen Verhältnisse haben schon längst einen Feil, und der weitere Verlauf der erhandlung hat dasselbe bewiesen. ber Birnen a Ju heltern. ( ho] recht) Ich zd te vie Se ö D, lers er dal zungfrkische 6. 9 5 eg 0 ö * en nu e 't eng a. Politik in der Wir könnten ja die Regierung verpflichten, alle fünf Jahre uns ein Grund für die Aufbefferung der Beamten geboten. Die Knanzielle Auch die konservativen Redner haben die nationale Begeisterung für ri, Sho! rufen, bilten sich einmal vbrzustesten, wie auf hiesenigen, aus der Welt, daß an nr e i ch x * s. Colt. une, * ö er 1 U . 3. e hier wie im Gesetz zu machen, um den Ber nb r gr der Verhältniffe immer Lage wird jetzt sähmend auf diese Vorlage drücken. Bie Vorlage neue Steuern nicht bis an die eigene Tasche hinanreichen lassen. Das vie zu gestungg haft pen tellt sint, eine solche Zbr? he wiilen in, Tage vor ker erm äum en , eu ö 3 Sorg ern, , . n, . al 3. ö. wenig Grund wirber Rechnung tragen ju können. Daß man den Beamtinnen will nach der Begründung überall die mittlere Linie zwischen den weit⸗ Volt sst steuermüde; nur die Erkenntnis, daß alles, was Interesse am Diefer Mann, der keine unehrenhafte Handlung begangen hat nach fee Stellung zu . . der k. . 7 er n n, , , . einen niedrigeren Wohnungegeldzuschuß geben will, ist ebenso un gesteckten Wünschen der Beamten und der schuldigen Rücksicht auf die Wohl und Wehe des Reichts bat, verpflichtet ist, den verfahrenen Finanz. bem] NMrteil des höchsten Gericht, hat einen Änspruch daruf, in leuchtet Irn Jahre 10s betonte er j he ue rde . 5. a9 36 n ö en * ug ö. hat er eben berechtigt., als wenn man einen Ünterschied jwischen ver⸗ finanzielle Leistungsfähigkeit ziehen. Dem kann ich nicht zustimmen; karren wieder ins rechte Gleis zu bringen, verhindert, daß der Unwille Larlament zu sitzen. Dem, was 2 Abg Graf Kanttz Über die Syn. —⸗ ; f * . a. . aufe der i e . f Jahre heirateten und unverheirateten Beamten machen wollte. In bezug nicht die mittlere Linie, sondern das Staatsinteresse, die Erhaltung des Volkes nicht noch schärfere Formen annimmt. Der Abg. Graf Kanitz iat gbildung ausgeführt hat eam sh ch lu großen ganen nur an. ö ⸗ i, dener er. ö. e, 3 : e, . ö. 4 etusch e, , auf Beamtenverhältnisse hätte der Reichskanzler richtiger geurteilt, eines zufriedenen und arbeits freudigen Beamtenstandes muß maßgebend empfahl ein langsameres Tempo bei der Fortfetzung des Flottenbaues. sch ließen. Auch ich halie die Sr net,, w dl g' für eine eminent , Verben en * i, . 4. 3363 2. schen. wenn er gesagt hätte: Süddeutschland in Deutschland voran! fein. Ueberspannte Forderungen der Beamten müssen jurückgewiesen Diese Frage wird gründlich geprüft . müssen. Die Kritik, die von Gefahr für das gefamite Wünsch'ste leben Uilg Gezengewicht gegen ie webt ver nf, 6 s ,, . an g. e . ; 4. . 2 ertrauen Abg. Kule rs ri (Pole): Der Abg. Graf Mielihnsti, den gestern das] werden auch obne mittlere Linie Wenn nach den Aenßerungen des dem Abg. von Gamp an ber Ärbeilgverteilung in der Postverwaltung Eh erltatobil dung halte ich cs aber auch für notwendig daß man 5 ; 2 ff? . gteor n , . 6 Aus a6 n er 1 . * genie , Work ergreifen wollte. iff erkrankt, und ich habe den Auftrag, an konservaliwven Rednerg mit. der mätleren! Linie als Ünterlage geübt wurde kann ich nur unterschreiben; es werden zu viele einfache und en Ghenerkschaftebewegung' der Ärbelter nicht nur, nicht Pindert d,, , , ö d . 63 gern t nm ft . 6 einer Stelle ju syrechen. Der Reichskanzler hat ichon im vorigen welter balanziert werden soll so verhindert das die sachgemaäße BSchreibarbelten von höheren Beamten besorgt, die von niederen besorgt aden b fie sgrdert. Um so erfreulicher ist 's daß der Silca ls . gr . e ; ö ö. . . ] 1 Jahre zur Sparsamkeit gemahnt. In den polnischen Landesteilen Behandlung der Vorlage. Wir müssen ganze Arbeit machen. werden können; es wird zu viel gereist und zu viel revidiert. Hier sekretär von Betb mann. Holl weg in un jweideutiger Wese ertlãrt hat s̃ dem Geretiak übe reh s r nefübrun ö eich, g Fü . ingbefondere aber sehen wir, daß der preußische Fiskus bei Regie tungs Es ist richtig, ö. auch Unteroffiziere und Iffiziere auf. kann tatsächlich gespart werden. Ebenso sind recht einträgliche Er baß er, soweit seine Macht reiche, nicht daran denke, in schikanbser aufwarten; übrigens sind ja . . Presse die 5 ge. auen einen sonderbaren Luxus entfaltet. Neuerdings ist in Dan ig gebessert werden, aber die hierfür und für die Beamten sparnifse am Heeregetat möglich, fo bel der Einrichtung von Dienst. Weise die Entwicklung der Hewerkschaften zu hindern; dann ö leg ngen! des Ce gen an n, in. . . in * Wohngebäude für den Regierungspräsidenten für eine aufgewendeten Summen müssen aubeinandergerechnet werden, damit es wohnungen für höhere Militärs, durch die Ginziehung äüberflüssiger sollte die Reichsregierung aber auch aicht die sogenannten gelben Siaatssekretär des Auswärtigen . ee einer Kii l ö Viertelmillion gebaut. worden, 2 schlehten Beispiele nicht scheint als ob diefe Aufwendungen allein den Beamten zugute Sichen Son Goupernenren, Kommandanten und dergleichen die Härcerkschasten fördern, die ein Krebsschaden für eine esunde wirt; , e , D. . aht ner fire ff, r . e. werben“ natürlich auch vom Reich nachgeahmt. Der Fteichs! kommen. Die Grundsätze der Vorlage inden im allgemeinen unsere reine Sinckuren ähnlich den Domherrnpfründen sind; weiter schaftliche Entwicklung sind. Im Gegensatz ju dem Abg. Scheide. ö Regierung. Wo war in den Vebalten des 3 n kfanller bat die gestrig? Mabnung des Abg. Haußmann, die Zustimmung, namentli auch die Form des Gesetzes. Natürlich durch Fie Einschraͤnkung der Versetzungen, durch Verminderung wann pin sch der Häein ling, daß der Gntwurf eines Sesstes sber die 3 hilt renber ber h, Kugelfang, als den Geaf. Pofad omi un ; KRüßtungen zur See ein zuschränken, min einem Hinweis 2 die geogra! müffen späler einzelne Aenderungen n Gtat vorgendmmen werden der Dienstreisen. Herabsetzung der Entschädigung für diese, durch Ver- Bildung von Arbeitzkammern einen gefunden Kern hat,, Ver Professer F Veriretet der verbündeten z Regierungen hinstellte? Früber Phische Lage Demmschlands jurüickgewiesen. Daß mir rnit den Rüllungen können, wenn sich Unstimmigkeiten herausstellen, oder die Bedeutung minderung der Tsschgelder, Bouceurgelder, Pferderatignen usw. usw. ters germ utabbängiger Sozialreformer, hat ebenfalls den gesunden er fre rech der YIteiche la mier Küeru en geifchrf,, die Hännen. bestan dig sorlfahren, bat aber seine tatsächliche Urfache in der voll⸗ einer Beamten kategorie sich verändert. An der dreijährigen Auf. Ss wird kich hoffentlich in der Kommission ein Sparblod jusammen⸗ . 6 diefes Geseßzenkwurfg anerkannt. Unsere Soꝛialpolitik hat aller · ã reden des Kaisers verteidigt und vertreten. Für die letztere Leistun kommen isollerten Stellung Deutschlands in Europa Und in der kückungefrift für den höheren Gehaltesatz wird festgehalten, aber in sinden. Nicht bergeffen dürfen wir aber auch der Invaliden und der dingt noch eine Väcke, auf die schon der Kollege Pfeiffer hingewie fen s cl ler den Schwarzen. Adlerorden rrhalten haben; es ist r, ganzen Welt. Deutschland ist sogar seines But deggenofsen Italien den mittleren Jahren wa die Grhaltung der Familie am meisten er Pensionäre, denen gegenüber das Reich vielleicht nicht rechtlich, sicher hat? Piecse Läcke betrifft einen Stand, der in der Tat auf dag drin⸗ kKrandt *wörden ehb * er nach dem letzten. Enpfal gen Mn nicht mehr sicher, und auf. Desterreich kann es auch nur rechnen, fordert, werden wir die Aufrückungöfrist verkürzen müssen, wie es ja aber moralisch verpflichtet ist. gendstè eines staatlichen Schutzes bedarf, den Stand der Schauspieler b ptoram Tum Herzog von Klein, Flottbek ernannt, worden jst well diefes sich in einer schlimmen Lage befindet. Die Ursachen dieser in Preußen für die Geistlichen geschehen ist. Die Gleichstellung der Aba. von Sertzen (Reichsp.). Mit den Ausführungen über die and Schauspielerinnen. Gerade die letzten Tage haben sur Genüge ch 5 e Mittellungen des Staatssekrekärs der Kolonien iber die Ifolierung liegen nicht sowobl in der Mißgunst, dem Neide der verhelrateten und underheirateten Beamten findet unsere Zustimmung, Ausdehnung Deutschlands bis zur Adria hat der Abg. Kulerski sich in gezeigt, daß die Schauspieler und Schaupielerinnen bis zu einem schti PHiämänterelnen ju fehr intereffant, für ung um Fo nere, ais anderen Völker, sondern in dem Mißtrauen, das man der deutschen denn eg ist hier nicht der 4 von Leistung und Gegenleistung der gesamten Seffentlichkeit ju einem Lacherfol verholfen. Der zewissen Grade gegenüber den Agenten nahezu rechtlog sind. daß bas Gebiet, wo die Diamanten . find, burch leinen Jenttums.
Politik 2. Schrltt and Tritt entgegenbringt. Dieses Mißtrauen maßgebend, sondern das Gehalt ist ein Augsgkeich dafür, Abg. Singer hat sich gegen den 5 2 der Besoldungsordnung aus⸗ Itach dem gegenwärtigen Stand der Dinge sind die Schauspleler und ttan werden, um aug antrag an den Figkug gekommen ist. Wiß weit ist das Reich an dem
fommt daher, daß man in der äußeren Politik Deutschlands die daß der Beamte seine ganze Persönlichkeit in den Dienst des Bater⸗ gesprochen und dessen Beseitigung angeregt. Ich würde sehr be Schauspielerinnen geradezu machtlos den Entscheidungen des Theater reundliches ju gestalten. Gewinn der Landgesellschaften in Deutsch⸗Südwestafrika beteiligt? Präponderan; Preußens merkt. Die e der Politit Preußen landes stellt. Außerdem ift die Abgrenzung auch sehr schwierig. dauern wenn das geschähe, denn dann, würden die Klagen der Beamten Ferore ' preisgegeben. Rach Aauthentischen Mitteilungen hat nach 3 Ane rlannt w. i e, . 13 e n. 2 tel 6 J sst nach einem bekannten Wort die Gewalt, und der Große Daß die Bevorzugung der verheirateten Beamten einen Anreiz zur über willkũrliche Rormierung der Gehälter gar nicht aufhören. einem Vertrage der Direktor das Recht. die Schausplelerin zu ent. Deimling in Südwest vorgegangen ist, dem Reiche zahlreiche Kurfürst und Friedrich Wilhelm JI. haben sich nicht ge— Eheschließung bieten soll, ist nicht bewelskräftig, denn es sind zu Haben wir nicht gerade die Beamten veranlaßt, ihre Forderungen laffen, wenn sie wei Tage krank ist. Daß wir in der Sojtalpolitik z Millionen erspart hat. Eine günstige Entwicklung des Etats für scheut, ein mit Polen geschlossenes Schutz und Tru hbändnis einfach viele Sünder bis in die höchsten Beamtenstellen hinein, die das Gegen. ju stellen ? Haben wir nicht immer darauf gedrängt, daß die Ge⸗ deswegen nicht auf der Höhe sein sollten, weil das Problem der W Deutsch. Ostafrlka ist nicht zu verkennen; die eigenen Einnahmen zu brechen. Der Rückversicherungshertrag mit Rußland konnte teil beweisen. Der Verringerung der Zahl der Befoldungeklassen hälter erhöht werden? Haben wir nicht namentlich vor Wablen die Arbeilelosenversicherung noch nicht gelöst ist, kann ich nicht anerkennen. A zeigen hier wie anderswo steigende Tendenz. Der Frage der Selbst⸗ zweifellos gegen Oesterreich gerichtet sein. Ein namhafter Politiker stimmen wir zu. Mit besonderer Freude begrüßen wir den Wegfall Notwendigkeit betont, die Gehälter aufjubessern? Wir haben uns Ein . verdlenftvoller, leider früh verstorbener Nationalökonom, verwalkung der Kolonien muß nähergetreten werden. Im Militär⸗ bat die Befürchtung ausgesprochen, daß Deutschland, wenn der Emolumente, die den Beamten zwingen, um sie nicht zu verlieren, also auch vergegenwärtigen müssen, daß zur Deckung des Bedarfs 3 or Georg Adler, hat ein treffliches Werk äber die Frage der steptisch gewor etat kann besonders bei den Rationen ganz bedeutend gespart werden;
sich die Gelegenheit dazu böte, es nicht unterlassen würde, Rücksichten zu nehmen, die er sonst nicht zu nehmen brauchte. Die eine Steuervermehrung erforderlich ist. Die Aufwendungen für die rbeilslosenversicherung geschrieben, auf das hin er Professor in nachher als ni ein kommandierender General braucht heute in der 59. der Auto zur Teilung Desterreichs zu schreiten. Für die Gewalt⸗ Beseitigung der Emolumente würde dem Strebertum einen Riegel Besoldungserhöhungen sollen nicht über 100 Millionen hinausgehen; Basel wurde. Er hat in Basel praktische Versuche mit der habe am 26. Mä mobile keine acht Ratlonen mehr. Auch der Festungẽebaufonds muß politik Preußens und. Deutschlands kann ich die bäufigen An, vorschieben, für die höheren Chargen sind aber die Gmolumente nicht die berechtigten Forderungen der Beamten werden damit sehr wohl Arbestslosen per sicherung gemacht; Riese sind kläglich gescheitert. (Zu⸗ Interventionsangelegenheit, gründlich durchmustert werden; man hat aus diesem Fonds j. B. drohungen anführen, die in den letzten Jahren gemacht worden sind. beseitigt. Volle Zustimmung findet auch bei uns der Grundsatz, daß erfüllt werden können. Wir müssen den Steuerzahlern nehmen, um den ruf von den Sozialdemokraten) Machen Sie doch einmal praktische Ferests im Dezember 1907 auch sehr kostspielige Dienstwohnungen gebaut und luxuriös aus- Gs ist' kein Wunder, wenn solche Drohungen die bis China und dieses Beamtenbesoldungsgesetz auch den Dlätaren gerecht witd. Beamten zu geben. Auffallend ist, daß die Anfangsgehälter in den Verfuche! (Zuruf von den Sozialdemokraten: Gewerkschaften Da s Auf meine Anfrage, gestattet. Auch mit dem Unfug der Kilometergelder bei den Reise⸗ Japan gereicht haben, jur Isolation Deuischlands geführt haben. Dagegen vermögen wir den Grundsätzen nicht beizustimmen, meisten r , sind, die Endgebälter erhöht werden. treffen Sie doch nur die Angehörigen der betreffenden Gewerk kostenentschäãdigungen muß endlich gebrochen werden; ist es doch vor⸗ Dazu haben auch die Expansionegeluste Deutschlands beigetragen. Der die maßgebend sein sollen bei der Aufstellung der Wobnungsgeld · Wenn ich den älteren? Beamten die Erhöhung auch gönne, so halte schaft, die gelernten Arbeiter; daß e,. Heer der Arbeitslosen setzt redung ekommen, ö fur eine Dienstreise nach Amerika die Abrechnung nach JFeichs lan ser bat offen? zugegeben, daß Deutschland nur deshalb zußschüfs. und der Einteilung der Drteklassen. Für den Wohnungs— sch diese Erhöhung auf Kesten der Anfangsgehälter doch für febler⸗ fich! aber? aus ungelernten und undorganisierten Arbeitern zu. schaft i nenn eingereicht wurde! nicht an eine Gebietgerweiterung auf dem Balkan denke, weil feine geldzuschuß dürfen nicht allein die gezahlten Wohnungomie len haft. Die heutigen Verbältnisse erhelschen unbedingt eine Erhöhung . sammen. In den usführungen des Kolonial staatssekretärs habe geograpbische Lage ihm dazu keine Veranlassung böte. Dag war ein entscheidend sein. Der Wohnungtgeldjuschuß muß ein ,. der Bejüre und besonders der Anfangs gehãlter. Die Familie ist ich die Mitteilung vermißt, wie weit das Deutsche Reich in der Lage Staatssekretãr des Auswärtigen Amts von Schoen: gefährliches Wort, und ich hätte von einem Staatsmann wie Bülow licher Faktor sein im hitom en,, Beamten, und eg müffen die meiner Ansicht nach ein aer m fen in der normalen Entwicklung ift, an dem zu erwartenden Gewinn durch die Diamantenfunde teil- ; nicht erwartet, daß er einem solchen Gedanken Ausdruck geben würde. Teuerungsverbältnisse der einzelnen Orte berũdsichtigt werden. des Mannes, deshalb mu gewünscht werden, daß der Beamte beiratet, zunehmen. Der Abg. Kulerski hat uns die wüstesten line unter⸗ Meine Herren! Bei der vorgeschrittenen Stunde möchte ich mich Was sollen angesichts solcher Aeußerungen ). B. Holland und Belgien Nun ist es ja allerdings ichwer, eine Drtgeinteilung vorzunehmen, bei und damit er es kann, muß sein Gehalt ausreichend sein. Setzen wir die geschoben, an die im ganzen Deutschen Reich kein geirtig gesunder darauf beschränken, auf einige positive Fragen Auskunft zu erteilen. tun? Man hat in der letzten Zeit von einem BündniY der alle Momente beräcksichtigt werden können, denn es handelt sich e e ile bgm, so schieben wir den Zeitpunkt des Heiratens hinaus. Mensch denkt. Der Staats sekretär deg Auswärtigen hat mit hoher I galt di. ; zwischen Belgien und Holland in Änlehnung an England ge⸗ um 15715 Gemeinden, und die Zeit der Vorbereitung ist eine über⸗ Es soll für eine Beamtenkategorle das bisherige Anfangsgebalt von Befriedigung konstatiert, daß wir endlich einmal ein Wei buch be⸗ h Zunächst die Angelegenheit, welche der Herr Abg. Eriberger zur sprochen. Derartige Aeußerungen konnen nur daju beitragen, aus kurie. Sollte die Vorbereitung auch für die Kommission eine 3160 1 auf 30600 M berabgesetzt werden. Ein solcher Beamter sommen haben. Vieses hohe Glück wurde aber sehr beeinträchtigt da⸗ Sprache gebracht hat, und welche ein englisches Blatt betrifft. Der Herr sfolche Bestrebungen zur Tatsache zu machen. Was sollen ferner un enügende sein, so wird man sich dadurch zu helfen en müssen, kommt erst Ende der Zæanziger oder Anfang der Dreißiger in die durch, daß uns das Weißbuch am 4. Mai in die Hand gedrückt Abg. Erzberger hat die Sache so dargestellt, oder hat angenommen, die nordischen Staaten dazu sagen? Könnten nicht die nordischen daß man die Geltungsdauer der Klasseneinteilung au 5 Jahre be ⸗ Stellung, dann sind aber 3006 M nicht genug zum Heiraten. Aller⸗ wurde, und wir am 7. Mat in die Ferien gingen, Wenn man das ch daß ich im vorigen Frühjahr eine — sagen wir irrtümliche Auskunft Staaten auf den Gedanken kommen, sich mit Holland und schränkt. Es sind im ganjen h Tarisklassen vorgeseben, Klasse 17 dings soll das Endgehalt dieser Klasse von hoo auf 7200 MS erhöht Parlament wirklich über den Gang der auswärtigen Politik 4 dem ; telt hätte, eine Auskunft l zterhi Belgien behufs gegenseitiger Garantie ihres Bestandes zu ver— ber Unverheirateten fällt vollständig aus. Das Verlangen, zwischen werden. Es wäre aber richtiger, das Endgehalt etwas niedriger iu laufenden halten will, so foll man dafür sorgen, daß die Weißbũcher hier erteilt hätte, eine ; uskunft, welche sich späterhin als nicht zu⸗ bünden? Jenes ort, das nach Japan gerichtet war, hat doch der dritten und fünften Klasse eine neue Tarifklasse ein justellen, bemessen und dag Anfangsgehalt zu erhöhen. Die Kommission muß rechtjestig den Abgeordneten zugehen, damit wir darüber debattieren sollen, treffend herausgestellt hätte. Das Wesentliche an der Sache ist, zu auch ken Aßschluß des japanisch amerikanischen Vertraqes heschleunigt. halte ich durchaus für berechligt. Die Aufbefferung für die Unter, darin Wandel schaffen. Bag wird die Ansicht des ganzen Hauses sein, können. Wenn ein neues Weißbuch ö in Albeit ist, so bitte ich rechtfertigen. h h wissen, ob die Unterredung, welche das betreffende Blatt ge⸗ Was soll ferner Rußland, was soll selbst Desterreich⸗Ungarn sagen? beamten betrãgt in fast allen Stufen 200 M; das entspricht und sie wird ferner die Petitionen der Beamten, von denen in großer den Staatesekretär, dies zu beachten. enn die Preßinformatlonen Auswärtigen Amts, de bracht bat, und welche mit Stiner Majestůt dem Kaiser statt⸗ lind hat man nicht wirklich in Broschüren den Gedanken entwickelt weder den bescheidensten Ansprüchen, noch der Gerechtigkeit. Teil begründet ist, gründlich zu vrũfen haben. Für die Beamten, eine weitere Ausdehnung erfahren sollen, so sollten wir das Preß⸗ d hab sollů, tatsächlich stattgefund hat k gefunden, daß Deutschland bis jur Adria vordringen müsse, ja daß ser wird boffentlich der Reichstag einmütig einsetzen, um die die einer langen Vorbereitung bedürfen und sehr spät in die Stellen bureau beg Auswärtigen Amtg nicht erweitern, sondern eg darauf batte, 55 G gefunden haben soll, tatsa attgefunden at, wie das später auch Rußland das ju. tun eim ungen sei? Die atz. ju erhöhen. Bei den Unterbeamten ist die Not am hineinkommen, muß das Tempo für die Erreichung des Höchst. binrveisen, daß es eine genaue Grenzlinie bei feiner Aufgabe innehält. wieder versöhnt haben. Blatt wiederholt behauptete. Meine Auskunft, welche dahin deutsche Politik bat zu einem Fiasko geführt. Der erste Leiter 523 Wie vicle taufende von Unterbegmten sind nicht in den gehalts beschleunigt werden, denn diese Begmten erreichen fast nie Diese Aufgabe kann nur darin bestehen, daß das Preßburegu lediglich ke lautete, eine solche Unterredung habe nicht stattgefunden, t fich veranlaßt gesehen, Lorbeelen auf einem anderen letzten Jahren tief in Schulden geraten! Wie sehr die Unterbegmten bas Endgehalt. Beim Studium der Ortsklassen für den Wohnungs⸗ Material, aber keine Änschauungen an die Presse gibt. Wir wollen 2 DM h basierte auf einer amtlichen Meldung unseres Botschafters in London,
3 — ; Gebiete ju suchen, in der inneren Politik, allerdings nicht um ihre Existenz zu kãmpfen haben, ergibt sich auch daraus, daß ihre eldzuschuß habe ich nicht ersehen können, nach welchem Maß⸗ mit Hilfe des Tatfachenmaterials aus dem Aug wãrtigen Amt sehen, auf dem ann. Sonlalpolitik. ö mußten wir 8 9 alder sich mit der Haußtarbelt einen Nebenverdienst zu er⸗ fear die Einteilung vorgenommen ist; es scheinen nur oberflãch⸗· wie politisch erfahrene und unterrichtete Leute über die Lage denken. ff t von der ich mir erlauben darf, Ihnen einige Stellen voriulesen. neuen Staats sekretãr die Aeußerung hören, daß es mit der werben fuchen. In der Begründung wird mlt einem gewissen Stolz liche Erkundigungen über die eiahlten Mieten stattgefunden zu Die Anschauungen des Auswärtigen Amts können wir in der wir unserfests 1 Wenn Sle wünschen, kann ich auch das Ganze vorlesen. Ich sage das staatlichen Arbeite lofenversicherung m ichts sei. Säße der Graf Posadowsly auf die 30 Millsonen hinge wie sen, die auf die Unterbeamten entfallen. haben, und es werden dadurch für eine Reihe von Städten Harten Norddeutschen Allgemeinen Zeitung lesen. Bel seinen Mit. die Art, wie die Press deshalb, damit Sie nicht den Eindruck haben, ich lasse wesentliches noch an seiner Sielle, wir hätten eine solche Aeußerung nicht Es wird aber nicht gesagt, wie hoch der Divifor ist, mit dem diese entstehen. Der Abg. Drõscher meinte gestern, wir müßten möõͤglichst teilungen, wie er sich ine Reform des diylomatischen gesucht wird, nicht nüß hinweg. gebört. Auch die Ausführung der Witwen⸗ und Waisenversicherung Summe geteilt wird. Es muß festgestellt werden, wieviel der aufge⸗ alle Wünsche erfüllen, um Zufrieden beit ju erreichen. uftiedenheit Dienskeg denkt, legte der Siaatsselretãr des Auswärtigen ein jahrelang bestanden, O it rückt nicht vom Fleck. Die Lorheeren werden dafür gesucht auf dem wendeten Mittel zur Erhöhung der Wohnungsmiete auf die Unterbeamten ist eine schöne Blume, und es wird Sache der Kommisston sein, die viel zu starketz Gewicht; auf die Aeußerlichkeiten. In Amerlka ] 11. November mit e Daz Telegramm, welches vom 4. ejember ist, lautet:
Politit, der Antipolenpolitik. fällt. Mit eiwas ungläubigen Mienen habe ich die Denkschrift der Post⸗ Unzufriedenbeit möglichst aus der Welt zu schaffen; das ist eine schöne, schicktz man als diplomatische Vertreter füchtige Kerle mit offenem, Hause nicht gehabt. Vor etwa 14 Tagen schickte mir der Herausgeber des in
Gebiet der inneren nationalen r ; Pa sst man in Preußen über uns hergefallen mit dem Gnteignungs. unterbeamten gelesen, besonderg die Angaben über die Tagegelder, vie aber schwierige Aufgabe. Ich habe jedoch von der Budgetkommi sion Harem Blick, die Grfahrung und eine Kenntnis der wirtschaft.! Presse sehr genau verfolgt Manchester erscheinenden Daily Dispatch den Wortlaut eines an ;
esetz, im Reiche und in Preußen nit dem Sprachenparagraphen. bei der ost gezablt werden. Lelder habe ich mich überzeugen müssen, einen fo hohen Begriff, daß sch darauf rechne, daß sie die grohe Auf⸗ lichen Verhältnisse des betreffenden Landes besitzen. Wie wenig abhängige Blätter in der .
ger em n . von 2 Hollweg hatte J , daß . 2 nur zu wahr sind. In 23 Orten werden ig gabe, die Zufriedenheit der Beamten zu erreichen, erfüllen wird. Acußerlsichkelten dabei mitsprechen, zeigt ein Beispiel aus der die ne gfnish E geblichen Gesprächs zwischen Seiner Majestãt dem Kaiser und einem den Beschränkungen durch den 5 12 sollten die Arbeiteror anisationen auß. unter 2 M für den Tag bezablt, und dies sogar im Direktionsbenrk Abg. Dr. He ckscher (fr. Vgg.): Der Schatzsekretär hat iu Geschichte. Einer der gescheitesten Köpfe und geschicktesten Üm zu den P z ch hochgestellten Diplomaten. Der Herautzgeber drückte die Ab⸗ genommen sein. Daß die polnischen Organisationen damit nicht mit Potgdam. Babel bandelt eg sich um Personen im Alter ven 34 biz Unrecht das Wort geprägt, daß die Forderungen der Beamten Biplomaten, Talleyrand, war keinesweg? schön und hatte gemclisen Bot n D sicht aus, das Gespräch zu veröffentlichen. Ich jelgte Seiner Majestãt emeint seien, hat damals keiner entnehmen können; jetzt erklärt er, 0 Jahren, die zum Teil verheiratet sind. Hier muß gründlich Wandel durch den Wettlauf der Parteien über Gebühr gewachsen seien. zudem cinen Klumpfuß. Wir baben einen Beweis unserer e bein Kaiser das Schriftstũc Allerhochstwelcher mir nach Dur chiicht aß er ein solches Versprechen nicht gegeben habe, und daß die geschaffen werden, Bel den mittleren Beamten wird der Sauptwert Es handelt sich aber um eine sehr ernste Bewegung unter d Kraft gegeben, indem wir im Reichstage mit unserer Kritik der aus. r k *. r, , ; Mehrbeitsparteien auch darüber nicht im Zweifel gewesen seien. auf das Endgehalt gelegt. Ich meine, man müßte eher die mittleren Beamten; denn in weiten Kreisen der unteren und mittleren Beamten wärtigen Politik das Kind beim rechten Namen nannten; aber sagen jetzt estim mt erklärte, eine so che oder ähnliche Unterredung habe Fs ist daber doppelt bedauerlich, daß die Freisinnigen an einem Stufen aufbessern, wo der Beamte hohe Aasprüche in seiner Familie zu hat sich eine Unsumme von Not und Verschuldung angesammelt, die ebenso recht hat der Kollege Haußmann, wenn er jetzt wieder zu ein opposi q n ie stattgefunden.
olchen Paragraphen mitgeholfen haben, die Grundsätze der (Effüllen hat. Selbst von der Rechten ist anerkannt worden, daß die der drin gendsten Abhilfe bedarf. Wir sind nicht berufen, dem Ansturm der pofttiber Ärbelt ruft. Die dꝛutsche Ginigkeit, die das Auzland er., Grinnern Sie sich, wie h (Hört, hört h
ĩ ü ; g 30 oso beträgt. D t kaegenzutreten, denn gerade wir haben immer das Recht kannt hat, ist eine der Bürgschaften des Weltfriedens. andelt worden sind. wrenßischen Gema ltz ol aug aufs th, bert fg n . ener nn der rler liel , rf e m , n, n, 12 sich an bie ge her gsab geordneten zu wenden. Abg. . . Gs ist kein großes Vergnügen, vor fast . a , e fãhl Meine Herren, Sie werden anerkennen, daß ich nach dem Inhalt
; ĩ t. Wegfall der Stellen zulage werden der Beamten
. , ö 6 . e Die a . 56 anz leerem Hause sprechen zu müffen. Heik den Erklärungen des dag Gericht aber erklärte: dieses Telegramm keine andere Auskunft geben konnte, als die, die
find auch einige Wendungen in der Rede des Kollegen Haußmann, die einmütigen Wäünsche des Hauses hinsichtlich der Gebaälter kit die Ieeichzkan lers gegenüber Desterreich sind wir voll und ganz ein⸗ Dlese Ensscheidung steht eint ich gegeben babe. (Sehr richtig! rechts) Es ist richtig, soviel ich
so diejenige, daß die Beschränkungen des § 12 nur dann gegen Affiftenten, S kretärg und Dbersekretäre erfüllen sollen. Die Zufrieden verssanden. Wenn wir Der Spmpathie für Desterreich so nach. Auf einen etwas ier f i Tame isch 7 geg . J . g,
polnische Ärbeiterorgan ssatlonen Platz greifen sollen, wenn diese beit der Beamten hängt aßer nicht allein von ihrer we, e. Lage, prultsih Ausdruck berliehen haben, fo ist has auch degbalb eschehen, well urg-Prozeß will ich noch hinweisen. Der Fürst Gulenburg hat in dem mich entsinne — ich kann das im Augenblick nicht feststellen — daß
Drganlfationen die Gewerkschaftssache nur als Ruliffe für ihte fondern auch von der Gestaltung des amtlichen Verhãälinisses ab. in der Zweiten Beilage.) in unserer Mitte noch viele alte großdeutsche Traditlanen lebendig Projcß ausgesagt, daß er als Vertreter det el feuer Kaiser· das Blatt wiederholt darauf zurückgekommen ist mit der Behauptung,
Hallonale Agitation vorschleben. Diese Ansbruäͤzwelse ist sehr Desbalb haben wir unser Augenmerk darauf ju richten, daß 35 (Echluß in der . nd. Aber ich brauche ja auch nur an das neugte Wort von dem fums in Mänchen sehbr viele Feinde gebabt habe. Gr fei vielleicht es müsse irgend ein Irrtum, ein Mißverständnis vorliegen: das Blatt d * kũr rillanten Sekundanten und an die 64 27 Hause mit Beifall eines der Opfer des Klerikallzmug; jedenfalls seien aus diesem Milieu habe das Manustript der Botschaft vorgelegt, die Botschaft habe
esäbrlich und wird der preußischen Regierung und Verwaltung wpolitische Freiheit gewährt wird, un die Beamten vor der biglich eine weitere Waffe gegen die Polen liefern. Das Material, und Laune der , geschützt werden. Die Beamtendisziplinar, aufgenommenen früheren Aeußerungen chskanzlers üher unser diese infamen Ver cht gn en mi ende mer , m. . ö etraren? daran vorgenommen; soriel ich mich erinnere, ist dag
= d veraltet. vor allem mit den Geheimakten! Dag Verhältnis zu Desterreich zu erinnern. Gtwatz wunderbar mußten ung seine Haltung nie verziel . r , m werf. 2 me g h. He, nel; Len n ausdrücklich, daß den Beamten auf alfo die Ausfuhrungen der Abgg. Haußmann und Heckscher be⸗ r n , des Fürsten Eulenburg naher einjugehen, letztere alles richtig. Von der Botschaft ist aber immer wieder be⸗