1908 / 297 p. 12 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 Dec 1908 18:00:01 GMT) scan diff

76475] Von der Deutschen Hypothekenbank (Aetlen⸗Gesell⸗ schaft) in Berlin ist der Antrag gestellt worden: nom. M 20 000 900, auf den Inbaber lautende ÆA o/ ↄtᷣpothekenpfandbriefe Serie XVIII und. XIX, und jwar Serie XVIII ns 10 og 6b, eren Kündiqung und Verlosung bis 2. Januar 1919 ausgeschlossen ist (mit April Oktober ⸗Zinsscheinen), Serie XIX S 10 000 009, deren Kündigung. und Ver- losung bis 2. Januar 1919 ausgeschlossen ist (mit Januar ⸗Juli⸗Zinsscheinen), der Deutschen n n. UActien · Gesellschaft) in er lin zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 15. Dezember 1908.

Bulassungsstelle an der Böorse zu Berlin. Kopetz ky.

IT76d7 4 Bekanntmachung.

Seitens der Firma J. H. Stein hierselbst ist bei uns beantragt worden, nom. 2D 009 09099 6 4 ige hypothekarisch eingetragene Teilschuld. verschreibungen (rückjahlbar zu 1030n‚0, Tilgung und Gesamtkündigung frühestens zum 1. Juli 1915 zulässig) des Cöln Müsener Bergwerks. Aetien⸗ Vereins in Creuzthal (2000 Stück ju je 1000 , Nr. 1— 2000, und Anerbieten des Umtausches der noch laufenden, jum 1. Juli 1909 gekündigten bo /o CölnMüsener Bergwerks. Actien Verein Teilschuld⸗ verschreibungen gegen 43 0e. ige Teilschuldver⸗ schreibungen zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.

Cöln, den 14. Dezember 1908.

Bulassungsstelle für Wertpapiere

an der Boͤrse zu Cäln. M. Seligmann.

I 6473

In der am 12. Dezemher d. Is. stattgefundenen Versammlung unserer Gesellschaft wurden die Herren Brauereidirektor Alexander Stürzel, Schwerin, und Privatier Chr. Weymar, Mühlhausen in Thüringen, neu in den Aufsichtsrat gewählt.

Sansa· Brauerei Wismar, Gesellschaft k. i, n Haftung. ; o.

nam . er Unterzeichnete interimisti Gewerkschaft rimistiscke Repräsentant der

„Cousolidiertes Nordfeld“ zu Waldmohr Pfalz)

beruft hiermit gemäß 3. 6 und 7 des Relchtz= gesetzeg vom 4. Dezemher 1899 die Herren Besttzer don Teilschuldverschreibungen der hypothekarisch sichergeftellten Anleihe über M 2 000 000, vom 15.20. Januar 1901 ju elner Versammlung auf Montag, dea 4. Januar 1909, Vormittags 9 Uhr, im Hotel Retze in Essen ein. Tage sorbunng:

I) Bericht über die bisherige Tätigkeit der Gläu⸗

biger vertreter.

2) Weitere Stundung der Zinsen und Amortisation.

3) Bestellung und Bevollmächtigung von Vertretern

der Obligationäre.

Die Hinterlegung der Obligationen ohne Coupons bogen muß zur Wahrung des Stimmrechtz späteste ns am 2. Januar 19609 gemäß § 140 des zit. Ge⸗ setzes erfolgen; kostenlos für die Obligationdre kann dieselbe bet Herrn Natar Dr. Victor Niemeyer in Essen geschehen.

Zweibrücken, 14. Dezember 19038.

Der Reyräsentant der Gewerkschaft „Consolidtertes Nordfeld“: Dr. A. Zapf, Rechtsanwalt.

765241 Hierdurch laden wir zu einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung für Diengtag, den S. Januar 1909, Nachmittags 5 Uhr, in das Sitzungezimmer des Chemnitzer Bank⸗Vereing in Chemnitz, Chemnitzer Str. 7, ein. Tagesgsordunng: 1 ,,. der Gesellschaftsorgane für die bis—⸗ herige Ge ,, 2) , , . über Auszahlung eines bei Ge⸗ richt hinterlegten Betrages. 3) Auflösung und Liquidation der Gesellschaft und Wahl der Liquidationskommission. Chemnitz, den 16. Dejember 1908.

Sächsische Boden⸗Gesellschaft Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Bruno Pietz sch, Geschäftsführer.

[76211] A. Einnahme.

M060 1) Vortrag aus dem Vorjahre 3 918 257 27 . (Reserven) aus dem Vor⸗ ahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämienũbertrãge)

A6 3 141 560, b. Schadenreserve 2 906 800, c. sonstige Ueberträge (getrennt nach attungen und Summen)

valat 3) , . abzuglich der Ristorni (Etwalge we, , , sind hier besonders aufjufübren) d) Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder Sicherheits⸗ . . vakat b. Eintrittsgelder. vakat c. Policegebũůhren. vatat d. anderweit . vakat 5) Kapitalerträge: a. Zinsen, abzüglich 95 632,60 4 arlehnszinsen M 365 486, 64 b. Mietsertrãge. vakat 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kursgewinn: a. realisierter vakat buchmãßiger vakat b. sonstiger Gewinn vakat 7) Sonstige Einnahmen (getrennt nach Gattungen und Summen) vakat 8) Verlust dakat

b 048 360

10 211 644:

365 486

Palatine Insurance Company Limited London. Gesamtgeschä lt. Gewinn ˖ und Berlustrechnung für das Ceschäftsjahr vom I. Januar 1907 bis 31. Dezember 1907.

Gesamteinnahmen .

6 3 1) Räãckversicherungsprämien ... 2336 373 2) a. Schäden, einschlleßlich der 210 6090.6 betragenden Schaden⸗ ermittlungekosten, aus den Vor⸗ jahren, abzüglich des Anteil der Rückoersicherer: 6 a. gejahlt .. 1146 820, 5. jurückgestellt 1 676700, Schäden, einschl. ; der 105 400 46 be⸗ tragenden Schaden ermlttlungekoften, im Geschäftsjahr, abzüglich des An⸗ teils der Rückver⸗ sicherer: a gezahlt... 3 245 313,34 5. zurũckgestellt 1 024 600. 3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftajahr: a. für noch nicht verdiente Prãmien abzüglich des Anteils der Rück- versicherer 9

159 100, b. sonstigellebertrãge (getrennt nach Gattungen und Summen)

) Abschreibungen auf: a. Immobilien. b. Inventar C. Forderungen d. Drganisations-

e dr ee osten des ersten SGeschãfttjahrs be hufs Amortisation) 6. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen) vakat

5) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kursverlust: 2. an realisierten Wertpapieren

36, 64 buchmãßiger dakat b. sonstiger Verlust

7 093 433

vakat 3 150 100

vakat vakat vakat

vakat

dakat

6) Verwaltungglosten, abjuglich des Anteils der Rückversicherer: a. Provisionen und sonstige Be⸗ züge der Agenten 1 680 462,50 b. sonstige Verwal⸗ tungskosten S46 85h, 58 7) Steuern und öffentliche Abgaben 8) Leifstungen zu gemtinnützigen wecken, insbesondere für das euerlöschwesen: a. ee. gesetzlicher Vorschrift be⸗ ruhende... 13681, 09 b. freiwillige 25 072. 51 9) Sonstige Ausgaben (getrennt nach Gattungen und Summen): a. Divsdende auf Vorzugsaktien

960,

b. Zwelfelhafte For⸗ ö 20512 10) Gewinn und dessen Verwendung:

a. an den Kapitalreservefonds und ö. Spezialreserven (einzeln

2 527 318 203 351

aufzufũhren) vakat

b. Tantiemen. vakat c. an die Akiionäre beziehungsweise arantenn. . 356 400,

an die Versicherten vakat

Vortrag auf neue

Rechnung 4828 726, 08

186 126 96

Gesamtaug gaben . Ro 543 748 36

Palatine Insurance Company Limited London.

Deutsches

Geschãft.

Gewinn ˖ und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr Januar 1907 bis 1. Degember 19907

* 411 1 2

A. Einnahme. vom 1.

1) aus dem Vorjahre 2) Ueberträge (Reserven) aug dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Praͤmlen (Prãmienũbertraäge) 10. 7084,16 b. Schadenreserve . . 1770, c. sonstige Uebertrãge (ge⸗ trennt nach Gattungen und Summen)

vakat 3) Prämiencinnahme abzuͤglich der Ristorni ; (Gt waige Nachschußprämien sind hier besonders aufjuführen) 4 Nebenleistungen der Versicherten: a. Legegelder (Sicherheitsleistungen)

vakat b. Eintriti gelder vakat c. Policege bühren 56, 75 d. anderweit

vakat 5) Kapitalerträge: a. Zinsen b. Mietserträge

6) Gewinn aus Kapitalanlagen: a. Kuragewinn a. realisierter. . valat 65. huchmäßiger. vakat b. sonstiger Gewinn vafat

7) Sonstige Einnahmen (getrennt nach Gattungen und Summen) vakat S) Verlust

Gesamteinnahmen.

3

Rückversicherungsprämien

3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste

4) Abschreibungen auf:

5) Verlust aus Kapitalanlagen:

6) Verwaltungs koßten, abzüglich des Antens

7) Steuern und öffentlicht Aoraden 8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, ins⸗

9) Sonstige 10) Gewinn und dessen Verwendung:

. Gesamtaus gaben..

B. Ausgabe.

a. Schäden, einschließlich der. betragenden Schadernermittlungskosten, aus den Vo jabcen, abzüglich des An⸗ teilg der Rückversicherer: il.

J p jurũckgestellt .

b. Schäden, einschließlich der 269, 84 M betragenden Scha⸗ denermittlunggkosten im Geschaftesjabr, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:

a2. geiahst w B. jurũckgestellt 741727

Geschäftgjahr:

a. für noch nicht verdiente Prämien, ab= züglich des Anteils der Rückver⸗ sicherer (PDränienüberträge) 8 893,50

b. sonstige Ueberträge getrennt nach Gattungen und Summen) vakat

a. Immobilien b. Inventar g. ö,, ,, J d. Organisattong. (Einrichtung.) Kosten des ersten Geschäftg⸗ jahrs (behufs Amortisation) vakat e. anderweit (getrennt nach

Gattungen und Summen) vakat

a. Kurt verlust a. an realisierten Wertpapieren

vakat 6. buchmäßiger

vakat b. sonstiger Verlust. vakat

der Rückversicherer:

a. Propisionen und sonstige Bezüge der Agenten. ; 6 051,73

b. sonstige Verwaltungekosten 6h59 9g4

besondere für das Feuerlöschwesen: a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende

vakat b. freiwillige

20577 Aufgaben Getrennt nach Gattungen und Summen)

vakat

256199 o8 281 06

Vortrag auf neue Rechnung.

Palatine Insurance Company Limited London.

A. Aktiva.

1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingezahltes Aktien⸗ kapital, beziehungsweise bei Gegen⸗ seitigkeits vereinen Forderungen an die Garantlefondsjeichner wegen der nicht bar gedeckten Obligos (die Art der Deckung 3 Schuldscheine usw. ist anzugeben)

va kat 2) Sonstige Forderungen:

a. Rãckstãnde der Ver⸗ 6 ,

b. Ausstände bei Gene⸗ ralagenten bezie⸗ bungtsweise Agenten 1 656 594,66

C. Guthaben bei Banken 1130 948, 16

d. Guthaben bei an⸗ deren Versicherungs⸗ unternehmungen

e. im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen

f. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen)

vakat

334 782, 08s

Io 368, 58

3) Kassenbestand 4 Kapitalanlagen: a. Hypotheken und tung ne veka b. Wertpapiere 12 460 517,48 c. Darlehen auf Wert⸗ vakat . G dakat e. anderweit (getrennt nach Gattungen und

Summen) .. vakat

o) Grundbesitz .... vatat 6) Inventar.... vakat

7) Sonstige Aktiva (getrennt nach Gat⸗ tungen u. Summen) vakat

S) Noch zu deckende Organisationg. ( Cin tichtungs⸗) Kosten (bei Gegenseitigkeita⸗ 1

9) Verlust ö

vakat vakat

66

3 132 693 142

12 460 517

Bilanz für den Schluß des weschäftejahres 1907

I) Aktienkapital, bei Gegenseltigkeite⸗ vereinen Betrag des etwaigen Garantiefonds

2) Ueberträge auf da? nächste Jabr, zu a und b nach Abzug des An⸗— trils der Rückoersiche ier S

vakat a. für noch nicht ver⸗ diente Prämien (Prämirnüberträge) 3 150 100, b füt angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden (Schaden⸗ reserve) c. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen)

3) Pshefheten und owie sonstige in sckätzende Lasten (Reallasten, Renten usw) auf den Grund⸗ stücken Nr. 5 der Aktiva

4 Barkautionen ...

5) Sonstige Passiba:

a. Guthaben anderer Versicherungeunter⸗ nehmungen

b. anderweit (getrennt nach Gattungen und Summen):

1) Guthaben von

k 3 Wechsel.... 3) Darlehn

6) Reservefonds ....

7) Spe nialreserven (einzeln)

S) Gewinn

2 701 300,

vakat

Grundschulden Geld zu

h Shl 400

vakat vakat

322 496, S2

2 40008 g zog y] 2222 31774

vakat

2 556 827

vakat

5 185 126.098 5185126

Gesamtbetrag .

n.

Gesamtbetrag IIh hg93 353

Die Umrechnung ist jum Kurse von A 20, für 1 R erfolgt.

The Palatine Insurance Company, Lim. Hauptbevollmächtigter für das Teutsche Reich:

Adolf

engers.

I6 468

Bekanntmachung.

Beckamp K Veldung, 6. m. b. 5. Elberfeld.

Ich mache hierdurch bekannt, . die Gesellschaft aufgelöst und in Liquidation getreten ist.

Zum einzigen Liquidator bin ich, Unterzel

neter, ernannt.

In Gemäßheit deg F 65 d. Ges. vom 20. Mai 18938, betr. die Ges. m. b. H., fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Forderungen bei derselben anzumelden. f n . Anton n ,, , . erfeld.

zum Deutschen N

M 297.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handelz Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei

Sechste Beilage

Güterrechts,, Vereins, Genossenschafts., enbahnen enthalten sind, ers

eichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den J7. Dezember

eichen⸗ und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen,

cheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

.

190 e.

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ir. 297 )

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin 6 en

Gelbstabholer auch dur

GStaatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,

Vom „Zentral ⸗andelsregister für das Deutsche eich“ werden heute die Nrn. 297 A. und 297 B. ausgegeben.

die Königliche . Reichsanzeigers und Königlich Preußis n 5

Das

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich Bezugspreis beträgt L 8O 8 für das Viertel lahr.

erscheint in der Regel täglich. Der inzelne Nummern kosten B20 4.

Infertionspreis fuͤr den Raum einer Druckzeile 80 3. 2.

T7646 Bekanntmachung.

Der Patentanwalt Julius Stuckenberg in Ham⸗ KRurg ist gestorben. Sein Name ist in der Liste der Patentanwälte gelöscht worden.

Berlin, den 12. Dezember 1998.

Der Präsident des ,, . Patentamts: 1

Patente.

(Die Ziffern linkt bejeichnen die Klaffe.)

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Zb. . A8 201. Teigknetmaschine mit vom Kaet⸗ werkrantrieb aus bewegtem Knettrog Otto Bertram, Halle a. S, Torstr. 61. 9. 11. 0.

26. R. 25 617. Teigknetmaschine, bei welcher sich der durch eine Karbel angetriebene Kneter in einer senkrechten Ebene bewegt und in einem Teil seiner Bahn die Wand des Mischgefäßes bestreicht. Rosemann X Spitz. Reichenberg. Nordböhmen; Vertr : R. Schmehlik, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 61. 23. 13. 0.

a D. 19 253. Mundstück für Invertbrenner. Deutsche Gasglühlicht Akt. Ges. (Auergesell⸗ schaft). Berlin. 19. 11. M.

48d. W. 28 387. Zündvorrichtung für Gruben⸗ lampen u dgl., bei welcher die Zündung durch Ex⸗ plosion der Zündpillen eines Zündbandes vermittelt 6 * A. Wicke, Barmen, Westkotterstr. 71. Ag. B. 49 205. Brenner für unter Flüssig⸗ keiten brennende Flammen ju Leucht, und Heiz jwecken. Oscar Heinrich Ulrich BSrünler, Brüssel; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 18. 2. 08.

49g. M. 34 1568. Gebläsebrenner zum Schneiden ö . Mefser Æ Co., Frankfurt a. M. Ta. D. 20 27 4. Stellvorrichtung mit Druck⸗ schraube für Unterwal ien. Dentsch · Luxem burgische Bergwerks und Hütten ⸗Akt. Gef., Differdingen, Luxemburg; Vertr. Fr. Meffert und Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Be lin 8W. 13. 10. 7. 08.

Sa. S. 26 252. Verfahren zum Einlegen und Führen der gescherten Ketten durch die Schlicht⸗ a . Gebrüder Sucker, Grünberg i. Schl. 8b. E. 13 648. Scherzylinder für Gewebe⸗ schermaschinen. Arnolzꝰ Emmeluth, Landeshut 1. Schl. 30. 6. 08. 8b. J. 10 882. Gewebespann⸗ und Trocken⸗ n ,. Fa. M. Rudolf Jahr, Gera, Reuß. Si. G. 26 2423 Verfahren zur Erzeugung von Anilinschwarz auf Baumwolle oder Seide; Zus. j. Pat. 204 514. Arthur G. Green, Leeds, Engl.; Vertr: Dr. S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin Sw 13. 2 1. 08 I Ab. Ct. 385 208. Vorschubvorrichtung mit Zahn⸗ stangenantrieb für Maschinen zum Schneiden von er n Pappe u. dgl. Fa. Karl Kreause, Leipjig⸗ nger Crotiendorf. 15. 7. 07. 1 Ie. W. 28 617. Sammelmappe mit Auf⸗ reihstiften für die Schriftstücke und einer die Mappe in der geschlossenen Lage haltenden Verriegelungè— vorrichtung. Anton Weizenbäck, Glehn b. Neuß. 22. 10. 97. 12a. st. 35 410. Verdampfer mit langen verti⸗ kalen Verdampsungsrohren. Paul Kestner, Lille, . Vertr.: Hermann Kestner, Mülhausen i. G., ohannesstr. 4. 9 8. 07. Id. FJ. 22 698. Kiesfilter für Brunnen mit jwei in Wechselwirkung zueinander stähenden Pumpen und Einrichtung zur Rüdspülung. Reinhold Fiebig, Freystadt W. Pr. 10. 12. 66. 121. St. 15 O89. Verfahren zur Wiedergewin⸗ nung der Schwefelsäure und Oele aus Abfall säuren beliebiger Herkunft; Zus. z. Anm. St. 12 315. Gustav Stolzenwald Plorsti Rumänten; Vertr.: Dr. G. Rauter, Pat. Anw, Charlottenburg. 22. 5. O08. 129. R. 326 157. Verfahren zur Herstellung von Mesitylorzyd. Dr. Moritz Kohn, Wien; Vertr.: G. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Vat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 15. 11. 07. 120. L. 26 142. Verfahren jur Reinigung von Degoxycholsckure und anderen Gallensäuren. 2 . Lang held, Kiel, Brunswikerstr. 2. 14. 1. 08. 120. R. 25 768. Verfahren zur Darstellung von neutralen, gemischten Santalolestern zwei⸗ basischer Säuren. J. D. Riedel, Att. Ges., Beilin. 27. 1. 08 129. Sch. 2s 079. Verfahren zur Darstellung der Salje von Quecksilberfettsäuren von der Formel

Hg 689 CO Me und der entsprechenden Anhydride

von der Formel Hg ö CO (R- Wasserstoff

oder Alkyl). Dr. Walther Schoeller u. Pr. Walther Schrauth, Charlottenburg, Franklinstr. 16. 10 Z. 07. 1Z090. W. 28 7413. Verfahren jur Darstellung von Isobornylest: n aus Pinenchlorhysrat durch Erbitzen mit einer organischen Säure in Gegenwart n , , Dr. Gustazv Wendt, Steglitz 5. 11. O7.

1a. G. 26122. Großwasserraumkessel aus

übereinander angeordneten, miteinander verbundenen

Gliedern. Robert Glogner, Charlottenburg, Grol⸗

manfstr. 65. T. 1. O5.

136. D. 20 491. Durch die Abzugsgase des

Dampfkessels behelzter Speisewasservorwärmer.

Dinglersche Maschinzusabrik A. G., Zwei⸗

btücken, Pralji. 4. 9. 08.

E36. M. 38 333. Vorrichtung zur Erzeugung

eines Wasserumlaufs in Dampfkesseln. Louis Philippe

Jean André Hector Messier, Lille, Frankr.; Vertr.:

Paul Rückert Pat. Anw., Geig, Reuß. 5. 10. 07.

134. St. 13 628 Sicherheitevorrichtung gegen

zu hohen Dampfdruck mit den Weg des Dampfes

ju einer Pfeife oder ähnlichen Alarmworrichtung ab⸗ sperrendem Schmelzzvfropfen. Hans Streiber, Wil

helmehaven. 17. 12. 07.

kad. Sch 28 586. An einen Wasserrohrfesf l

unmittelbar angebauter Ucberhltzer, dessen Heiz⸗

elemente mittels vorgebauter Wasserrohre vor der unmittelbaren Einwirkung der Feuergase geschützt

6. ,. Schmidt, Wilhelmshöhe b. Cassel.

E38. Sch. 28 713. Ueherhitzer für Hein

röhrenkessel, der gam ober teilwoeife in der durch

eine Zwischendecke getrennten Feuerbuchse eingebaut

ö. 1 Schmidt, Wilhelmehöhe b. Cassel.

1L4c. G. 23 691. Umsteuerbare radiale Dampf⸗

turbine mit symweteisch ausgebildeten Schaufeln

3 5 Viktor Geißler, Berlin, Beusselstr. Sa.

28. 9.

Laf. TC. 24 094. Ventilsteuerung mit durch

Schubk arbe und Rolle bewegtem Ventil. Joh.

Stumpf. Charlcttenburg. Techn. Hochschule. 1. 3. 07.

156. B. 48 105. Verfahren zum Schutz von

Stereotypiematrijen gegen das Eindringen and Fest⸗

haften von Metall beim Guß von Stereotypplatten

unter Verwendung von Fetrtsloff. Fa. C. Beensch,

Moys 5 Görlitz. 1. 11. 0.

156. B. A8 498. Verfahren jum Schutz von

Stereotyptematrijen gegen das Eindringen und Fest⸗

haften bon Metall beim Guß von Steieotypplatten

unter Verwendung von Fektstoff; Zus. j. Anm.

n ö. 19. Fa. C. Beensch, Moys b. Görlitz.

15e. D. 19149. Zuführvorrichtang für Papier⸗

blätter, die von einem schwingenden Arm mit einem

Rade vorgeschoben werden, der dag oberste Papier⸗

blatt auf eine geneigte Ebene schiebt. Augustus

Frererick Wawes. Peter Christian Oisen u Albert

Day, London; Vertr.: E. W Hopkins u K. Osias,

Pat. Anwälte, Berlin 8w. 11. 24. 10. 07.

E5e. F. 24 507. Kombinierte Merkkarte und

Druckplatte. Ernest Harmount Frey, Cleveland,

V. St. A.; Vertr.: P. Neuendorf, Pat.» Anw.,

Berlin W. 57. 16. 11. 0.

159. S. 27 374. Bewegungsborrichtung für

Typenhebel von Schreibmaschinen. Hermann Wasem,

Rödelbeim, Philipp Seibel. Prüfling 30, u. Heinrich

Schuster, Baumweg 57, Frankfurt a. M. 3 9. 08.

175. F. 25 055. ã emeaugtauschvorrichtung

für Gase, Dämpfe oder Flässigkeiten. Eduard Forst⸗

meyer, Rheinau, Baden. 23. 2. 08.

194. G. 25 215. Maschine jum Fräsen von

Schienenköpfen. Fa. Th. Goldschmidt, Essen

a. Ruhr. 10. 7. 07.

9c. Ech. 26 0Og0. Pflasterung. Fa. N.

Schefftel, Wien; Vertr: Pat. Anwälte Dr. R.

Wirth, C. Wethe u Dr. H Well, Frankfurt a. M. 1,

u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 135. 8. 06. ; Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Ueberelnkommen mit Desterreich⸗Ungarn vom

6. 12. 91 di⸗ Priorität auf Grund der Anmeldung

in Oesterreich vom 16. 8. 04 anerkannt.

20d. Un. 3321. Zweiteiliges Gehäuse für Achs⸗

, n, , ,

u. Maschive fabrik 1. G., Dyör, u. Robert

Nadas. Sjombathely; Vertr.: A. du Bois, Rey⸗

mond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte,

Berlin SW. 13. 12 3. 08. wid.

206. S. 26 427. Vorrichtung zur selbsttätigen

Rückführung von. Gleissperren. Erich Saling,

Duigburg, Schlachthofstr. 16. 8. 4. 08. ;

20h. S. 27 469. Vorrichtung zur selbst⸗

tätigen Rückführung von Gleigsperren; Zus. 3. Anm.

S. 25 427. Erich Saling, Duisburg, Schlachthof⸗

straße 16. 17. 9. 08.

201. L. 25 01A. Ausleg(vorrichtung für Knall⸗ atronen. Franciszek Lipka. Biala, Rißl ; Vertr.: Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8.

18. 10. 07.

201. S. 26 016. Vorrichtung zum Autlösen

der Bremse eines zu schnell fahrenden Zuges. Penty

George Shoolbred, London; Vertr.: Paul Raͤckert,

Pat Anw., Gera, Reuß 4. 2. 08. .

201. S. 26 935. Schaltvorrichtung für selbst⸗˖

tätige elektrische Warnsignalanlagen an Eisenbahn—⸗

übergangen. Sicmens R Halske Att. Ges.,

Berlin. 27. 6. 08.

21a. G. 28 272. Verfahren jur Erieugung

elcktrischer Schwingungen. Roberto Clemens

Galletti. Rom; Vertr.! H. Neuendorf, Pat. Anw.,

Berlin W. 57. 28. 1. 08. ö

2a. P. 19 605. Empfangsanordnung für

drahtlose Telegraphie; Zus. j. Pat. 203704.

Vald⸗mar Poulsen. Frederiksberg, Danem ; Vertr.:

GC Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte,

Berlin 8X. 61. 2X. 7. G. ;

21Ic. G. IZ 4AII. gontaktanordnung für

Schalter Sicherungen, Steckkontakte und ahnliche

Borrschtungen; Zus j. Anm. G. 12 459. Otto

einfach oder mehrfach gestützten oder auch frelstehenden

Engel, Berlin, Heilbronnerstr. 7. 1. 4. 08.

21c. C. 16 648. Trockenvorrichtung für Kabel, bei welcher der Kessel durch eine Anzahl ebener paralleler Heijwände in eine entsprechende An ahl Cinjelräume geteilt ist. Dr. Cassirer Co., Charlottenburg. 2. 4. 8. 2id. A. 15 285. Umschaltbarer Repulsions⸗ motor mit jweiachsiger Ständerwicklung. Allgemeine Elektriciitãts⸗Kesellschaft, Berlin. 25. 1. 08. 218d. A. A5 793. Kompensterter Einphasen⸗ Hauptstrommotor mit einer Qutrwicklung. E. Arnold, Karlsruhe i. B., Kochstr. 12, u. J. L. Ia Cour, Vester az, Schweden; Vertr.: G. Arnold, Karlzruhe i. B., Kochstr. 12. 2. 6. (8. 218d. A. 15 908. Isolierung elektrischer Leiter. Akt. Ges. Brawmn, Boveri Æ Cie., Baden, . Vertr.: R. Boveri, Mannheim Käserthal. 08

218. A. 1610. Einrichtung zum Belastungs⸗ ausgleich bei elettrischen Kraftübertragungen mit Anlaß und Paffermaschlne. Allgemeine Elektri⸗ citãts⸗Geseüschaft, Berlin. 24. 8. 08.

21D. U. E16 E95. Verfahren zum Anlassen von Einphasen. Kommutatormotoren mit Nebenschluß⸗ charakteristik und zwei Bürstenachsen für jedes Pol⸗ paar; Zus. 3. Pat. 1685 053. E. Urnold, Karls ruhe i. B., Kochstr. 12, u. J. L. la Cour, Vesteräs, Schwed.; Vertr.: G. Arnold, Karlsruhe i. B., Koch⸗ straße 1a. 19 9. 08.

21d. G. 11025. Anordnung zur Selbstregelung von Gleichstrommaschinen; Zus. j. Pat. 199224. Felten Guilleaume Lahmeyerwerke Act. Ges., Frankfurt a. M. 19 7. 05.

215. D. 19 955. Metallene Reflektorfassung für elektrische Glühlampen. Paul Druseidt, Rem⸗ scheid, Btsmarckstr. 66 4. 27. 4. 08.

21f. G. 25 343. Glüblampe mit mehreren

Leuchtfäden; Zus. 3. Pat. 189 636. Carl Glogau, Stuttgart, Seyfferstr. 59. 6. 8. 07.

215. P. 19 7274. Verbundglühfaden aus zwei Bestandteilen von verschiedener Leitfähigkeit und negativem Temperatur Koeffisienten. Parker Clark Glectric Company, New Jork; Vertr. Dr. J. Ephraim, Pat⸗ Anw., Berlin SW. 11. 10. 4. 97. 22a. 5. 28 247. Verfahren zur Darstellung von Entwlcklerfarbstoffen. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 28 3.08.

229g. W. 28 751. Verfahren zur Herstellung von isollerenden Ueber zügen auf hitzebeständigen Mate- rialien. Kaspar Winkler, Zürich; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anm, Berlin SW. 11. 18 11. 07. 2a. B. 46 539. Vorrichtung jzum Abscheiden des Schmieröls aus dem Bilgenwasser. Glovanni Battista Bibolini und Carlo Baulino, Genug, ö ,. C. Arndt, Pat.“ Anw., Braunschweig. 28 5 0. 23a. B. 47 780. Verfahren zur Extraktion von Knochenfett; Zus. j. Pat 197 725. Eugen Berliner, Moskau; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte. Berlin 8W. 13. 28. 9. 07. 24. P. 21 772. Vorrichtung zum Anhalten der um 900 gedrehten Umsteuerglocke von Gas— ventilen für Regenerativöfen. Paetter Co., Att. Ges., Dortmund. 25. 7. 08. 2 ge. G. 25 0Oz7. Sauggasgenerator für hitu⸗ minöse Brennstoffe mit einem Füllschacht, der so welt auf die Rofiflaͤche heruntergezogen ist, daß eine Feuerschtcht erzeugt wird, die dicker ist, als die einer gewöhnlichen Planrostfeuerung. Karl Genz, Beilin, Ziongzzkirchstr. 52. 6. 6. 07. 245. K. 35 741. Rost für Feneratoröfen und sonstlge Gaserzeugungsanlagen. Heinrich Kauf⸗ mann, Beiseförih, Prov. Hessen. 23. 9. O7. 25a. A. 15 089. Flacher Ränderwirkstuhl. Paul Ackermann, Wittgensdorf b. Chemnitz, u. Paul Harn, Chemnitz, Sedanstr. 14. 28. 11. O. 256. . 15 294. Spindel fübrung für Klöppel maschinen. Alfred Attenborough, Bristol, V. St J.; Vertr.: A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. B. Wasser⸗ mann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48. 25. 5. O. 2765. P. 20 447. Vorrichtung zur Erjeugung bon Druckluft. Dr. Otto Pilling, Arnstadt. 14. 9. 07. 285. T I 769. Maschine zum Appretieren von Häuten, Fellen und Leder. The Turner Tanning Machinery Co., Peabody. Mafs., V. St. H.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, . Dey u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. J. 07.

29a. M. 34 623. Maschine zum Brechen und Putzen von faserhaltigen Pflanienftengeln. Rudolf Müller. Péter Pétschel u. Wilhelm Schneider, Torjso, Ung.; Vertr.: C. Pataky u. E. Wolf, Pat. Anwält⸗, Berlin 8. 42. 23. 3. 08.

g0i. 8. 50 389. Vorrichtung zum Wiederatem⸗ barmachen von Atmungeluft mittels Alkalisuper⸗ orxyden; Zus. 4. Pat. 68717. Dr. Max Bam . berger, Dr. Friedrich Böck u. Friedrich Wanz, Wien; Vertr.: Otto Neirj, Charlottenburg, Neue Tanistr. I6. 5. 8 Os.

30f. C. A8 8583. Vorrichtung zur Erleichterung der Tamponade der Gebärmutter. Dr. Friedrich Callmann, München, Brlennerstr. 8. 13. 4 O. Ae. B. 48 738. Offener, aus Draht ge⸗ bogener Vorbangring. Eugsne Louis Becker⸗ Bertrand, Reim, Frankr.; Vertr.: Wilhelm Anders, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 7. 1. O8.

Für diese Anmeldung ist 6 e Prüfung gemãß dem Unlonsvertrage vom ,. die Prioritůt auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom

8. 1. 07 anerkannt. 34e. L. 25 287. Verstellbare Rosetteneinrich⸗

tung. . Leichsering, Altenburg S.. .

12 17

34e. P. 21 IOs. Vorrichtung jum Herablassen von Gardinenstangen. Julius Plumbaum, Pr. Stargard. 20 2. 08. . 345. G. 26 868. Aus zwei aneinander ver⸗ schlebbaren Teilen hestehende, verstellbare Aufhänge⸗ vorrichtung für Bilder, Wandbretter u. dgl. Josef Gronek, Laurahütte. 6. 5. 08

34f. St 13 128. Dreiteiliger Spiegel mit zwei hinter dem Mittelspiegel auf Führungebahnen gelagerten, herausziehbaren Seitensptegeln. Fran Stritzke, Fürih, Bayern. 29. 6. 98.

348. C. E16 794. Bettsofa. Gustave De Cock⸗ Notermans, Wetteren, Belgien; Vertr.: Dr. k Pat. Anw., Berlin W. 15. 34. G. 27 Os. Eiserne Waschtischvorrichtung, aus Rahmen und Waschschüsselhalte⸗ bestehend. Paul Gaude, Berlin, Landwehrstr. 17. 11. 6. 08. . 341. R. 26 351. Stuhlleiter, bei welcher die unterste Stufe der Aufklappleiter den vorderen Teil des Stuhlsitzes bildet. Jacob Rosenthal, Mül—⸗ heim a. Rh, Kalkerstr. 22. 14. 5. 08.

341. S. 26 203. Schutz vorrichtung für Emallle⸗ und leichtes Blechgeschirr. DPermann Seel, Münster t. W., Hansaring 8. 27. 2. 08.

378. D. 18 195. Kreujweise Verbindung von profilterten Sprossen, bei welcher die eine Sprosse 2 eine Kröpfung der anderen Sprosse hindurch geführt und durch im Steg der gekröpften Sprosse angebrachte Lappen gehalten wird. Johannes Degen hardt, Berlin- Schöneberg, Vorbergstr. 11. 12. 3. 07. 28h. K 35 029. Verfahren zum Auslaugen, Imprägnieren oder Farben von Holistämmen. Edmund Söllinger, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, L Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 22. 6. 07.

0c. S. 25 367. Verfahren zur Herstellung von Zinkoxyd durch Verhüttung von Zinkerzen und anderem zinkbaltigen Material im elektrischen Ofen. William Simm u. Henry Simm, The Ash, Portico b Prezeot, Lan cafhire, Engl.; Vertr.: H. Betche, Pat. Anw., Berlin 8. 14. 2. 10. 07. . Ha. S. 42 614. Hutstumpenbürstmaschine, ins ˖ besondere für nasse Velourhutstumpen. J. Dückel's Söhne, Neutitschein, Mähren; Vertr. S. Spring⸗ mann, Th. Stort u. E. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 15. 1. 08. .

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Uebereinkommen mit DOesterreich Ungarn vom 6. 12. 91 die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in Desterreich vom 24. 5. O7 anerkannt. 42a. B. 49 436. Einstellbares Kurvenlineal. Carl Bartels u. Otto Bartels, Schwaan i. Mecklenbg. 10. 3. 08. 2c. O. 5794. Dosenlibelle mit aus getrennten Tellen bestebendem Flüssigkeitsbebälter und Deckglas. Optische Anstalt C. P. Goerz Att. Ges., Friedenau b. Berlin. 26. 10. O7. 2e. C. 14 9785. Trockener Gasmesser mit Drehschiebersteuerung und vier Meßräumen, bei dem zu beiden Seiten einer mittleren Trennwand sich zwei Baͤlge bewegen. La Compagnie Anonyme Cantinentale pour la Fabrication des Comp- tenrs à Gaz et autres Appareils, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner. Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 25 9. 06. Ze. C. 16868. Ablesevorrichtung für Wasser⸗ messer. Compagnie psur la Fabrication des Comptenrs et Matsriel deines a Gaz, Successeur, Paris; Vertr.: H. Licht u. G. Liebing, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 15. 6. O8.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

29. 3. dem Unions vertrage vom 4 7. 55 die Priorität auf

Grund der Anmeldung in Frankreich vom 15. 6. O anerkannt.

425. P. 22 0Os5. Brückenwage, bei welcher die Brücke mit den auf den Wiegehebeln ruhenden Pendeleehängen lösbar verbunden ist. Richard Pellenz. Cöln⸗Ehrenfeld, Schützenstr. 2. 30. 9. 08. 42h. H. 483 338. Spliegelkondensor für Ultra⸗ mikroskope, bei dem eine Sammellinse abwechselnd mit der Dunkelfeldblende vor den Splegelkondensor geschaltet wird. Ojkar Heimstädt, Wien; Vertr.: O. Stedentopf, Pat. Anw., Berlin 8W. 12. 3. 4. 08. 2h. L. 285 G44. Linsenhalter für Augengläser mit einem am Umfange der Linse aeliegenden Bogen. Leland Theadore Loudon, Williamson, New Pork; Vertr.: 2. Werner, Pat. Anw., Berlin W. 9. 24. 2. 08.

42h. L. 26 804. Justiervorr chtung an bino⸗ , n . Fa. G. Leitz, Wetzlar. 4. 8. 08.

421. S. 25 989. Schutzeinrichtung für Thermo—⸗ elemente zur Messung hoher Temperaturen in kohlen⸗ stoffl., inebesontere kohlenorydbaltigen Gasen. Siemens Halske Akt. Ges., Berlin. 25. 1. 098. 42m. G. 26 288. Anschlagvorrichtung für Rechenmaschinen kurbeln mit einem auf der Kurbel vorgesebenen federnden Teile und einem Anschlagteile am Gestell. Adolf Groechenig. Wien; Vertr.: Dr. a , Pat. Anw., Charlottenburg 4. 30. 1. 8.

42m. L. 25 864. Vorrichtung zur Darstellung des Quotienten jweler veränderlicher Größen. Lanfton Monotype Corporation, Limited, London; Vertr.: A. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat ⸗Anwälle, Berlin 8W 13. 1.4. 08. 2m St. 12 10. Vorrichtung zur Bestimmung der Biegungsmomente bjw. Trägerprofile bei ge