—

Wilhelmsbau⸗Altien⸗Gesellschaft lis? zj Stuttgart.

Wir laden hiermit unsere Herren Aktionäre zu der am Mittwoch, den 13. Januar 1909, V. M. EI Uhr, im Sitzungszimmer des Herrn Fabri. kanten Robert Bosch in Stuttgart, Hoppenlaustr. 131, statifindenden L. ordentlichen Generalversamm⸗ lung ein.

Tagesordnung:?

1) Die Entgegennahme des Jahresberichts des Vorstands mit den Bemerkungen des Auf⸗ sichts rats;

2) die Genehmigung der Bilanz und Erteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat;

3) Neuwahl des gesamten Aufsichtsrats.

Die Aktionäre haben spätestens mit Ablauf des 4. Werktags vor der Versammlung ihre Aktien bei der Gesellschaft selbst (Bureau Königstr. 3 p.) oder bei dem Bankhaus Dörtenbach Co. (KAönigstr. 43 B) in Stuttgart oder bel einem Notar zu hinterlegen und bis nach der Generalversammlung zu , .

Der Beifügung der Dividendenscheine mit Talons bedarf es nicht.

Im Falle der irt bei einem Notar ist alesichteitig mit dieser späteftens mit Ablauf der sestgesetzten Hipunterlegungsfrist bei dem Vor⸗ stand der Gesellschaft ein genaues Nummernver⸗ zeichnis der hinterlegten Aktien einzureichen.

Stuttgart, den 22. Deiember 1908.

Der Au fsichtsrat.

78355 Freiberger Papierfabrik zu Weißenborn.

Wir machen hierdurch bekannt, daß der Zins—⸗ schein Nr. 19 unserer Prioritätsanleihe vom Jahre 1899 vom 2. Januar 1909 an:

in Dresden: bei der Dresdner Bank und deren

Filialen in Chemnitz und Zwickau und dem Bankhause Sp. G. Lüder;

in Freiberg: bei der Vorschußbank

und der Zweigstelle der Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt:

in Weißenborn: an der Kasse der Gesellschaft zur Einlosung gelangt.

Bei dieser Gelegenheit erinnern wir daran, daß laut Bekanntmachung vom 26. Juni dieseg Jahres folgende Schuldscheine unserer 0 /o Anleihe vom Jahre 1899

Lit. A zu 1000 M. — 12 Stück Nr. 12 13 22 60 67 81 89 102 131 209 211 353,

Lit. B ju 500 S — 12 Stück Nr. 430 433 489 545 550 561 628 630 647 676 708 728,

Lit. O ju 300 ƽ — 30 Stück Nr. 870 897 922 939 946 588 1007 1011 1014 1095 1117 1158 1178 1190 1293 1360 1400 1410 1502 1535 1570 1609 1641 1684 1689 1704 1706 1769 1778 1787

zur Rückzahlung auf den 2. Januar 1909 gelost worden sind.

Die Auszahlung derselben erfolgt gemäß § 4 des Anleiheplanez von diesem Tage ab an obigen Zahl⸗ stellen; eine weitere Verzinsung findet nicht statt, und es wird bei späterer Vorzeigung der Nennwert etwa fehlender Zintzscheine am Kapitalbetrage gekürzt.

Von früheren Auslosfungen sind noch nicht zur Einlösung gelangt? ö.

Lit. A ju foo 16 Nr. 62, gekündigt per 2. Ja—⸗ nuar 1808,

Lit. O zu 300 46 Nr. 1299, gekündigt per 2. Ja⸗ nuar 1908.

worauf Inhaber zur Vermeidung weiterer Zinsen⸗ verluste aufmerksam gemacht werden.

Weißenborn, den 21. Dejember 1908.

Der Vorstand. Aug. Banboljer. W. Landmesser.

Nr Branereigesellschast vorm. Fr. Reitter

Lörrach i / Baden. Bilanz ver 21. Oktober 1998.

Attiva. 16 * nne, 1470 489 — . 2 3 233 287 324 — Eisenbahnwagenkonto .... 4200 — n Kd 89 701 -

ö 2 52 009 — Utensilien und Mobilienkonto... bb 720 - Elektrische Beleuchtungsanlagekonto. 5 060 — Flaschenbierlonto .. 21 000 - 1 6 823 52 k 24 384 561 35 J 83 105 86

2460 993 23

Passiva.

Aktienkapitalkonto .... 700 000 - ,, . JJ 115442691 Jö 503 583 95 J 18 000 — I 80 — a 249166 Spezialdwiden denreservekontoe.· . 11 000 — Gewinn ⸗ und Verlustkonto. .... A411 21 2 460 99373

Gewinn ˖ nud Verlustkonto ver 31. Oktober 1908.

Soll. 6 * An allgemeinen Unkosten.. ... 05h 651 65 d 2 97 528 05 ü , U 41121 1074590 21 Saben.

Per Bier ⸗ Treber Maltkeimen⸗/ Hefe 1 574243836 101148319 Mietzinsenkont o. 31 13141 Vortrag aus 1906607 ..... 31 97631 107459091

In der heute stattgebabten Generalversammlung ist die Dividende auf 0/0, d. i. “ 40, — für jede Stammaktie und S Jo, d. i. 50. —, ũr jede Vorrechtsaktie Ffestgesetzt worden, und erfolgt bie Ginlssung des Coupons Nr. 12 der Stamm⸗ aktien und det Coupons Nr. 8 der Vorrechtsaktien durch die Vorschußbank Lörrach oder die Ge⸗ schãftskasse.

Lörrach, den 21. Desember 1908.

Brauereigesellschast vorm. Fr. Reitter. Der Borstand.

78473] Berghan · Aktien. Gesellschast Massen.

Zinsenzahlung. ;

Die Einlösung des Zinsscheins Nr. 265 Reihe 2 unserer 40 / pigen Teilschuldverschreibungen er⸗ folgt mit Æ 20, — pro Stück vom 2. Januar 1909 ab durch

den A. Schaaffhausen'schen Baukverein in

Berlin und Cõlun,

die Deutsche Bank in Berlin,

die Essener Credit ⸗Anstalt in Dortmund,

die Rheinische Bank in Essen⸗Ruhr,

die Deutsche Gffekten· d Wechsel ˖ Sank,

vorm. S. A. Hahn in Frankfurt⸗Main und durch unsere Gesellschaftskasse.

Zeche Mafssener Tiefbau, Post Massen i. W., den 21. Dejember 1908.

Der Vorstand. K. Wil ke.

78818 Bergmerks · Attiengesellschaft Bliesenbach zu Düsseldorf.

Die außerordentliche Generalversammlung vom 11. November d. J. bat die Herabsetzung des Grundkapitals durch Zusammenlegung der Vorzugs⸗ aktien im Verhältnis von 6:5 und der Stamm ⸗ aktien im Verhältnis von 2: 1 beschlossen. Dieser Beschluß ist am 28. November d. J. handel gerichtlich eingetragen worden.

emgemaäß fordern wir unsere Aktionäre auf, ihre Vorzugs. und ihre Stammaktien unverzüglich, jedoch bis spatestens den 25. März 1909 ein⸗ schließlich, entweder bei dem Bankhause

S. Frenkel in Berlin. U. d. Linden 53,

ober bei unserer Geschäftsstelle in Engels

kirchen, Bez. C öln . R * zur Zusammenlegung und Stempelung in (konvertierte Aktien“ einzureichen.

Unter Hinweis auf 5§ 280, 219 Abs. 2 H-G.- B. machen wir ausdrücklich darauf aufmerksam, daß die innerhalb dieser Frist nicht eingereichten Aktien für kraftlos erklärt werden.

Hag Gleiche gilt in Ansehung eingereichter Aktien, welche die jum Ersatze durch neue Aktien erforder. liche Zahl, fogen. Spitzen, nicht erreichen und ung nicht zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt werden.

Engelskirchen, den 23. Dejember 1808.

Der Borftand. H. Gust. M. Pörting. 785191

Bergwerks · Actiengesellschast Bliesenbach zu Düsseldors.

Unter Hinweis auf die von der außerordentlichen Generalversammlung vom 11. November d. J. be⸗ schlossene Serabsetzung des Grundkapitals von 5 boo 00 Æ auf 4316000 ½ fordern wir die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden.

Gagelskirchen, den 30. November 1908 Der Vorstand.

. H. Gust. M. Pörting.

788331

Einladung zur vierten ordentlichen General- versammlung unserer Gesellschaft auf Freitag, den 29. Januar 1909, Vormittags 11 Uhr-, in Bremen, in unserem Geschäftslokale, am Seefelde. Tagesordnung:

1) Vorlage und Genehmigung der Bilan nebst Gewinn und Verlustrechnung pro 31. Oktober 1908 sowie Entlastung des Vorstands und Auf⸗ chtgrats.

6 ufsichtgratswabl. timmberechtigt sind nur diejenigen Aktionäre,

welche ibre Aktien späteftens bis zum 26. Ja⸗

nuar 1909 im Geschäftslokale unserer Ge⸗

sellschaft oder bei der Direction der Disconto-

Gefellschaft in Bremen hinterlegt haben.

Bremen, den 22. Dejember 1908.

Gaswerk Tee, Attiengesellschaft. R. Dunkel.

Erwerbs- und Wirtschaftẽ⸗ genossenschaften. 788261

Creditbaut Scherrebek, E. G. nm. b. S. In der am 12. Dejember ds. Is. stattgefunde nen Auslosung unserer A 0,0 Schulpverschreibungen II. Serie wurden nachstehende Nummern gejogen: 212 216 229 356. Der Vorstand. Grichsen. v. Würtzen.

ö 8) Niederlafsung ꝛc. von Rechtsanwalten.

784781 Bekanntmachung.

In die Liste der bei dem hiesigen Oberlandes⸗ gericht zugelaffenen Rechtsanwälte ist der Rechta⸗ anwalt Ernst Theobald in Düsseldorf eingetragen.

Düuffeldorf, den 19. Dejember 1903.

Königliches Oberlandesgericht. 78726 Bekanntmachung.

Nr. 36 067. In die Liste der bei dem Gr. Land⸗ gericht Mannheim jugelaffenen Rechtz anwälte wurde der Rechtsanwalt Friedrich Jakobi mit dem Wohnsitz in Mannheim eingetragen.

Mannheim, den 17. Dejember 1908.

Großh. Bad. Landgericht. Cbrist.

78480] Bekanntmachung.

Nr. 36 068. Ja die Liste der bei dem Gr. , gericht Mannheim jugelassenen Rechtg anwälte wurde der Rechtsanwalt Hermann Diesch mit dem Wohnsitz in Mannheim eingetragen.

Mannheim, den 17. Dezember 1908. Großb. Landgericht. Christ. 78728 Der Rechtsanwalt Erbard Tretom hier ist in die List? der beim hiesigen Amtsgericht zugelassenen

78464 Bekanntmachung.

worden. Magdeburg, den 21. Dejember 1908. Xöngliches Amtsgericht. 78727]

Bekanntmachung.

zu Neuburg a. D. feiner Zulaffung ia der Liste der Rechts anwäͤ hiesigen Landgerichte heute gelöscht. Neuburg a. D., den 223. Dejember 1908. Der K. , el.

9) Bankausweise.

eine.

In 14 Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu⸗ elaffenen Rechtsanwälte ist der Rechtganwalt Dr. n. Schmidt — Nr. 18 der Liste — gelöscht

Dle Eintragung des Rechtganwalts Franz Plank wurde infolge der be, ,

ö [87951 Durch Gesellschaftsbeschluß vom 16. d. Mts, ist die

e

9 *

10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.

78477] Bekanntmachun

hinzuzufügen. sind innerhalb 2 Monaten

unberücksichtigt bleiben. Bückeburg, den 21. Dezember 1898.

von Campe.

78839

Vereinstage auf Freitag. den S. 1909, Nachmittags A Ühr, in der des Unterzeichneten, geladen. Tagesordnung:

Geschãaftejahr.

Herren Präsident mer zienrat Emil Der Verwaltungsrat. von Bonin, Staatsminister a. D., Vorsitzender.

Der Landwirt Karl Hodam . 255 in Stein⸗ hube hat beantragt, seinen bisberigen Vornamen Karl Heinrich Friedrich noch den Vornamen Conrad

Einwendungen Diltter gegen diese Namenzänderung bei dem unterzeich⸗

neten Ministerium ju erheben, widrigenfalls sie

Fürstlich Schaumburg · Lippisches Ministerium.

Raiserin · Augusta· Vereln für Deutsche Töchter.

Die stimmberechtigten Mitglieder werden zu einem anuar

ohnung än owplatz Nr. 8, hierselbst ein-

1) n nm des Geschäftgberichts für das Jahr 1908.

2) Vorlage der Jahresrechnung für das abgelaufene

3) Wahl jweler Mitglieder des Verwaltungsrats aa Süulle der satzungsgemäß ausscheidenden

venstein und Geheimer Kom⸗ acob (5 11 der Satzungen).

I 8461 Terventln G. m. b. S., Weiß ensee.

Die Gesellschaft ist in Liguidation getreten. Alleiniger Liguidator ist Herr Martin Knoller, Wilmersdors⸗Berlin, Kaiser Allee 20090. Wir fordern all diejenigen, die irgendwelche Ausprüche an die Gesellschaft haben, auf, solche umgehend bei dem Liquidator anzumelden. ö

Terpentin G. m. b. H. in Liquidation.

Norddeutsche Verkaufscentrale der Tuchfabrik

Ludwigsau G. m. b. S. in Liquidation getreten,

Gläubiger derselben wollen sich bei mir melden. Heinrich Schwab,

Kaiser Wilhelmstr. 46, II, Liquidator der Nord-

deutschen Verkaufgeentrale der Tuchfabrik Ludwigsau

G. m. b. H., Berlin C. 2, Kaiser Wilhelmstr. 45 II.

78425

Das unterjeichnete Gericht beruft eine Ver samm⸗ lung der Gläubiger aus den vom Grauitwerks. befitzer Ozwald Köhler in Meißen am 2? Ja— nuar 1908 für 600 000 MS è ausgegebenen Schuld⸗ verschreibungen über je 16099 4 gemäß § 18 des Reichsgesetzes dom 4. 13. 1899, betreffend die ge— meinsamen Rechte der Besitzer von Schuldrberschtei⸗ bungen, auf den 16. Januar 1909, Vor⸗ mittags 10 Uhr, an Gerichtsstelle ein die über die Bestellung elnes gemeinsamen Vertreters deser Gläubiger in dem zu Köhlers Vermögen eröffneten Konkursverfahren Beschluß fassen soll. Die Gäu biger haben die Schuldverschreibungen spätene⸗s am 10. Januar 1909 beim Notar Rechts- e g. Justizrat Fraucke in Meißen zu hinter⸗ egen.

Meißen, den 21. Dezember 18908.

Königliches Amtsgericht.

76905

Die Westsälischen Sandsteinwerke mit be⸗ n Haftung in Bochum sind durch Be⸗ chluß der Gesellschafter vom 5. Oktober 19 8 in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Ge⸗ sellschaft werden hierdurch aufgefordert, sich bei dem Unterzeichneten zu melden.

Westerfilde bei Bodelschwingh, den 16. Dezember

1908. Carl Eigen, Liquidator.

76522] Import · Gesellschast mit beschrãnkter dastuug,

in Frahe (Oldbg.).

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Gläubiger wollen etwaige Forderungen bei den Unterzeichneten sofort geltend machen.

Die Liquidatoren: A. F. M. Tobias, Fr. J. Tobias, Hamburg. Brake (Oldbg.).

I ðS0d 9]

5. d. Mtg. zum Handelsregister ö

In Gemäßheit des 5 65 ich hiermit alle Gläubiger genannter Frankfurt a. M., den 16.

Bekanntmachung.

Frankfurter Handelsgesellschaft mit beschränkter Haftung zu Frankfurt a. M.

hat sich laut Gesellschaftsbeschluß vom 4. Dezember 1808 aufgelöst. Dieser Beschluß ist unterm

bs. II des Gesetzes für Gesellschaften mit beschränkter Haftung fordere irma auf, sich bei mir zu melden. ejember 1808. ; Der Liquidator: Bücherrevisor M. Bäck.

77660

Elektrieitäts werk Mücheln &

Wismar, den 21. Dejember 1808.

A. Robert. H. Walz.

Rechtsanwälte eingetragen. Großherzogl. Mecklb. Amtsgericht.

Elektricitãtswerk Mücheln Æ Umg. Der Aufsichisrat. Braun, Vorsitzender.

Gewinn / und Verlustkonto.

Umg. Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung.

Bilanz am 1. Oktober 19908. ; F 7 46. 4 ; ö 1 4 350 70 Kreditoren... ... ö S8 213 12 J 61 515 76 Vorschußverein.. ... A190 — Leitungsneeßz5 ..... S697 433, — rh . 20 000 - Abschreibung 30/901. 2234— 94 510 - , f. ö , ,. Installationsbestand ..... 6 3654 - o Reservefonds 1 .. 21 Drundstück und Gebäude.... 24 699 83 Reseryefonds I..... 3 000 Abschresbung 2,0... ..... i s 24 108 - 6 60 Ti, ö 1 TTV õõ , . . 15686. Abschreibung 7 0. 1 3287.08 , 87 A ertra Abschreibung . 1 O00. 23708 36 00 — I 11''' I 735 0d Abschreibung 7/9... 891 45 11 843 60 Akkumulatorenbatterie.. Id Jod dg Abschreibung 1850,60 . 4M 2090903, 69 extra Abschreibung. 1 800 380369 9 552 — Inventar und Werkzeug.. 323758 1 S6 167,56 extra Abschreibung bo- 1667 56 1570 —– Vorschußanteile.. ... ; 2413 . 250 368 08 D Iss o

3 4 J 2220 35 i 417233 Abschreibungen: J „S2 923, — 1 , 4 491,83 1 nn , 3 287,08 ĩ extra Abschrelbung.. .. 4000. — 1 891,45 I 3095,69 ö extra Abschreibung. .. 1800, — Inventar und Werkzeug oh o. 167,66 ö ö (. extra Abschrelbung ... 1500. - 17 06461 ah nstallationen und Beständee .. d 23 05 Wr n k 3 ,, 7 46g z J /-) k *. Did J T. Vorschlag zur Verteilung des Reingewintgz... .. 7 üb] ,, 71770 e 3 000 - 6 o/ Dividende von 37 0, — .. — 2250 1 K 1000 — Vortrag auf neue Rechnung.... 87 24 7s dlj T n 1 . o nl

Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Geschãfts führer: A. Zschlegner. Ed. Rau.

n 303.

Der Inhalt dieser Beilage, in we patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die

gelbstabholer auch dur

Giaalzanjelgers, 8 . Wilhelmstraße 32.

ezogen werden.

* =

⸗ Fünfte Beilage ö zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

er die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts. arif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Gif

Zentral⸗Handelsregister für da

Das Zentral ⸗Handelszregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche g n, e des Beutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

en bahnen enthalten find, erscheint auch in

Berlin, Donnerstag, den 24. Dezember

1908.

Damn, Genefenschag tz, Zehen. und Mun erregiftern, der rhcherrechtteintragsrosle, Cber Warenzeichen.

em besonderen

, , In

latt unter dem Titel

s Deutsche Reich. an. zo )

Das Zentraj. handelsregister für das Heutsche Reich erscheint in der Regel Häglich= — Der etragt L * 80 8 für dag Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 5. —

ertionspreis für den Raum einer Drucheile 30 .

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 303 A. und 393 B. ausgegeben.

8020] an, r,,

Der Patentanwalt, n. egierungsrat Pro- fessor Friedrich Schotte in Charlottenburg, Kant⸗ sfraße 5, ist auf seinen Antrag in der Liste der

atentanwäl te gelöscht worden.

Berlin, den 22. Dejember 1998.

Der Prãfident des . Patentamts: auß.

Patente.

(Die Ilffern links bejelchnen die Klasse.)

I Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem heigichneten Tage die Erteilung kineg Patents nachgesucht. Hinter der Klaffenziffer fst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen. stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Za. S. 23 985i. Backofen mit oberen und unteren Zügen jur mittelbaren Beheijung, sowie durch Schleber regelbaren Kanälen jur unmittelbaren Be⸗ hesjung des Backraumeg. Societa Anonimg her Grigüie e forni Virgili. Genua, Ital.; Vertr.: at. Anwälte B. Blank, Chemnitz, u. W. Anders, Berlin 8W. 6I. 4. 1. O7. Zb. St. 12 970. Gebäckformmaschine mit sich drehender, reihenweise angeordnete Formlöcher be⸗ sitzender Formwalse und an deren Drehung teil ⸗ nehmenden, endlosen Schnuren zum Hzrausheben der geformten Teigstücke aus den Formlöchern. Peter Storme, Crefeld. Marktstr. 75. 21. 4. 08. La. S. 20 818. Haltevorrichtung für Lampen⸗ schirme und glecken, bei welcher ein den Schirm rer die Glocke umfassender federnder gektöpfter Bügel in die Fassung der Lampe eingespannt wird. Sayn * Leilich. n Sachs. 27. 5. 97. 4p. R. 26 277. Glaeschalenhalter für Leucht- lampen, vorzugzweise für diffuse Beleuchtung. Ritter 4A ühimann, Basel; Vertr.. A. Elliot, Dr. M. T lienfeld u. B Wassermann, Pat. Anwälte, Berlin 3M. 38. 30. 4. 5. . 48. A. 14758. ,, ,, mit einem von einer Tauchglocke gesteuerten Flüssigkeits⸗— abschluß für dag Brennerrohr. Fritz Arnold, Charlottenburg, Mommsenstr. 84. 25. 6. 06. 1g. M. 335 1555. Mit Petroleum gespeister HSeißbrenner für Dampferzeuger. Lson Marcel Marnay, Parig; Vertr.. R. Deißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. EG. Maemecke, Pat. · Anwalte, Berlin 8sW. 61. 22. 10. 0. Fc. Sch. 28 656. Schuh aus iwei durch eine Schraube oder einen Keil verbundenen Klauen und Befefligung der Kappe eines Stollengerüstes auf den a, Carl Schwalm, Linden a. d. Ruhr.

6. 3 5d. B. s 1213. Spülrohr für den Berge⸗ verfatz. Alfred Busch, Friedens hütte. 28. 8. 08. 5b. W. 29 856. Lagerung einer an den Gruben⸗ stempeln aufgebängten Schüttelrutsche. Würfel X Neuhaus, Bochum. 22. 5. 98.

So. R. 26 668. Verfahren zur Herstellung dunklen Bleres; Zus. 3. Pat. 202 825. Fa. Johann A. Ruckdeschel, Kulmbach i. Bayern. 13. 7. 08. §göv. M. 35 376. Spannrahmen zum Trocknen und Spannen von Garpdinen, Vorhängen o. dgl. , Möhring, Berlin, Dranienstr. 142. si. g. 32 823. Verfahren jum Bleichen mittels 2 Rirchhoff K Neirath, Berlin. Si. S. A3 O27. Verfahren zum Herstellen von Lederimitastonen. Hermann Harimann, Hamburg, Kleine Reichenstc. 7. 28. 2. 08. .

gsm. F. 24915. Verfahren zum Fixieren des nach der Patentschrift 174 699 erhältlichen Dianthrachinonylamins auf der pflanzlichen Faser. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elberfeld. 8. 2. O8. .

9. F. 25 4827. Bürtste mit in Hülsen ein⸗ gestanjten Borsten. Fa. Jos. Ed. Faller, Todtnau, Baden. 11. 5. (8.

Lb. S. 42446. Paplerbeschneldemaschine mit selbsttätiger Preßvorrichkung. Wilbelm Ferdinand Heim, Offenbach a. M., 109. 30. 129. O7

121. C. 16 072. Verfahren zur Daistellung von Schwefeisäure nach dem Kontaktverfahren. r. Frederick Gardner Cottrell, Ber kelen, V. St. A. Vertr. A. Elliot u Dr. M. Lilienfeld, Pat. An⸗ wäͤlte, Berlin 8W. 48. 23. 9. 07.

121. D. 20 039. Verfahren zur Herstellung von Allalithiofulfaten Destrse Æ Cie, Haren, Belgien; Vertr.: F. E. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 18. 5. 08. 121. R. 9181. Verfahren zur Gewinnung von Chlorkallum neben Kieserit. Dr. R. Nake, Been, dorf b. Helmsledt, u. Dr. L. Berge, Bergwerk

Jessenitz i. M. 5. 7. 07.

120. B. 47 813. Darstellung von Thiosalieyl⸗ saurederlvaten. Badische Anilin · Soda⸗

Fabrik, Ludwige hafen a. Rh. 2. 10. 07. zo. B. 47917. Verfahren jur Darstellung von Thionaphtenderipaten; Zuf. z. Anm. B. 47 811. Badische Anilin. Æ Soda⸗Fabrit, Ludwigs ⸗ bafen a. Rh. 12. 10. 0. 1zo. E. 16 634. Verfahren jur Darstellung von sauren Schwefel sanrerftern der Terpenreihe. Chemische Fabri von Heyden Akt. Ges., Radebeul b. res den. 28. 3. 68.

120. 2. 21 283. Verfahren jur Darstellung

nm.

Frankfurterstr.

des Mentholesters der Bromisovaleriansaäure. Lüdy Æ CS., Burgdorf, Schweiß; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. 9. 3. 07.

2p. B. A7 593. Veifahren zur Darstellung von Schwefligsäure⸗Estern aus Pyridin und seinen Derivaten. Dr. Hans. Bucherer, Dresden A, Nürnbergerstr. 40. 4. 9. O.

124. 5. 24 282. Verfahren zur Darstellung von Ajoxzy. und AUiobenjol. Farbwerke vorm. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 30.9.9. 136. Et. 13 296. Wasserstandsregler für Dampfkessel mit Standrohr und Kolben oder Mem— bran. Bernhard Stein, Berlin ˖ Schöneberg, Haupt⸗ straße 161. 4. 9. 08.

1585. G. 26144. Tiefdruckrotationgpresse. Warren Luqueer Green, New Jork; Vertr.: G. W. ö u. K. Dsius, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 11. 18e. ft. 38 5236. Längsbogenschneider für Druck⸗ und Faljmaschinen. Koenig d Bauer, Ma⸗ schinenfabrik Kloster Oberzell G. m. b. D., Würjiburg. 28. 8. 08.

15e. Sch. 30 009. Bogenführungtvorrichtung für die Schneidewaljen von Faljmaschinen mit Längsschneide vorrichtung. Carl Bernhard Schär ling, Leipzig · Connewitz, Leopoldstr. 9. 27. 4. C8.

16. E. 16 396. Verfahren 3ur Darstellung haltbarer und trockner Ammonlumphosphate. Dr. Fiikodem Caro, Berlin, Meinekestr. 20, u. Dr. T E. Scheele, Emmerich a. Rh. 24. 1. 08.

176. U. 3162. Hebeweik zur Eisgewinnung. August Uebe, Magdeburg. Nachtweide 203. 18.7. 07. E75. S. 24 6785. Vorrichtung zum Wärme⸗ augtausch zwischen Flüssigkeiten, Gasen oder Dämpfen. Gino Scaramuzza. Turin; Vertr.: Fr. Meffert 3 ö é Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 8b. J. 9s 18. Verfahren jur Verbesserung von Legierungen, die aus Gisen und Nickel oder Gisen und Mangan oder Eisen, Wolfram und Chrom im Verhältnis ibrer Atomgewichte besteben, durch Zusatz von Vanadium; Zus. j. Pat. 199770. Albert Jacobsen, Hamburg, Neuerwall 26s8. 16. 11. 06. I8c. S. 40 441. Verfahren und Varrichtung zur Herstellung gehärteter im Querschnitt runder Gegenstände. insbesondere Gewehrlaäufe, Paul Hese, Düffeldorf, Hermannstr. 17. 13. 4. O. 20h. C. E7 127. Gleisbremse für Eisenbghn fahrzeuge. Eberhard Capelle, Aachen, Marschier⸗ torbahnhofspl. 9. 14. 9. 68.

260i. S. 26 158. Sicherheits vorrichtung für elektrisch betriebene Bahnen gegen das Ueberfahren pon Haltestellen, Signalen 9. dgl. Siemens Schuckert⸗ Werke G. m. b. S., Berlin. 20. 2. 08. 2TöGf. S. 26 793. Einrichtung an elektrischen Fahrzeugen mit mehreren Stromabnehmern, zur Verhütung des Hochgehens eines Stromabnehmers bei Entgleisung oder Bruch seine Kontaktvorrichtung. er, , . Werke G. m. b. S., Berlin. 21a. J. 23 136. Wellenindikator für Zeichen übertragung mittels elektromagnetischer Wellen. Reginald Aubrey Fessenden, Washington, Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 6. 3. 07.

2a. F. 23 208. Verfahren jur Uebertragung von Zeschen mittels elektromagnetischer Wellen. Reginald Aubrey Fessenden. Washington; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 19. 3. 07.

2a. J. 24 933. Wellenindikator für draht⸗ lose Telegraphie. Reginald Aubrey Fessenden, Brant Rock, Mass', V. St. A.; Vertr. Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.⸗Anwälte, Berlin mn 11. 7.9 00 2Ha. J. 25 280. Schaltungsweise zur Ver⸗ hinderung einer störenden Wechselwirkung mwischen den Sende und den Empfangskreisen derselben wellentelegraphischen oder telephonischen Station beim gleichzeitigen Senden und Empfangen. Reginald Aubrey Fessenden, Brant Rock, . V St. A.; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 11. 4. 4. 08.

21b. A. 5 814. Verfahren zur Herflellung negativer Plantèé, Platten, deren wirksame Masse Kohlenstoff in feiner Verteilung entkält. Accu mulatoren⸗ Fabrik Att. Ges., Berlin. 9. 6. 08. 216. B. A8 445. Verfahren und Einrichturg zum Betrieb galvanischer Elemente mittels Luft depolarisation und Hindurchsaugung des Elektrolyten durch die Depolarisationzelektrode. Stephan Benkö, Budapest; Vertr.: A. Elliot, Dr. M. Lilienfeld u. k Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48. 2c. A. 15 525. Verfahren zur festen Ver⸗ bindung von Silictumwiderstandstäben mit Metall. n , gg Elektricitãts⸗Gesellschaft, Berlin. 21Ic. J. 10 825. Augenblicks hebelumschalter, dessen Handhebel mit dem Kontaktmesser durch einen in z sörmigem Schlitz gefübrten Mitnehmer gekuppelt ist. Gebrüber Jaeger, Schalksmühle i. W. 26. 6. 08. 218. S5. A2 981. Vorrichtung zum Regeln der Lüftung elektrischer Maschinen und Apparate. Ernst 6 C Co. G. m. b. Sp., Berlin Tempelhof. 21S. H. 44 982. Vorrichtung zum Regeln der Lüftung elektrischer Maschigen und Apparate; Zus. 3. Anm. H. 42 981. Ernst Heubach X Co. G. m. b. S., Berlin Tempelhof. 27. 5. O6.

21e. A. IG 212. Anordnung von Transfor⸗

matoren zur Messung hochgespannter Ströme. Allge⸗ meine Elektricitats⸗Gesellschaft, Berlin. 26. 9. 68.

217. L. 25 960. Metallfadenglühlampe mit Stützen in Form von Stäbchen, Scheiben, gepreßten Sternen oder anderen Formen aus Glas, Quari, Porzellan, Magnesia oder anderen nichtleitenden Stoffen. Dr. Wilhelm Majert, Berlin, Belle⸗ Alliancepl. 17. 21. 4. 08. 21f. W. 26 274. Stütze für Wolframglühfaden elekirischer Glühlampen. Wolfram ⸗Lampen Akt. Ges., Augsburg. 31. 8. 06. ; 21h. . 37 907. Einrichtung an elektrischen Defen. Charles Albert Keller, Paris; Dr. L. Gottscho, Pat.⸗Anw, Berlin W. 8. 13. 6. 08. 22d. F. 25 0os4. Verfahren zur Darstellung elb, gelbbraun bis orange färbender Schwefelfarb⸗ toffe; Zus. J. Pat. 2601 834. Farbenfabriken vorm. Friedr. Baer Æ Co., Elberfeld. 28 2.98. 24a. T. 12 3335. Gliederkessel mit seitlicher n. der Verbrennungsluft. MaxTornack, r. Lichterfelde, Drakestr. 27. 14. 8. '. 28a. R. 26 317. Verfahren zur Herstellung klarer, in der Kalte leicht löslicher Quebrachoextrakte, Dr. Albert Redlich, Dr. Leopold Pollak u. Cyrill urenka, Wien; Vertr.: A. du Boig⸗Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 13. 12. 5. 08. 296. F. 24996. Verfahren zur Herstellung haltbarer Spinnlösungen für Kunstfäden o. dgl. Philipp Friedrich, Charlottenburg, Marburger⸗ straße 9 a. 19 2. 08. 29b. F. 25 5871. Verfahren jur Herstellung von Zellulosegebilden mittels Kupferoxvdammoniak⸗ löfungen gemäß Anm. F. 24021; Zus. . Anm. F. 24 051. Philipp Friedrich, Charlottenburg, Marburgerstr. 9 a. 1. 109. Q. ; 296. F. 25 708. Verfahren zur Herstellung haltbarer Spinnlösungen für Kunstfäden u. dgl.; Zuf. j Anm. F. 24 996. Philipp Friedrich, Char⸗ lottenburg, Marburgerstr. Ja. 25. 6. 098. 30d. 8. 51715. Kniegelenk für künstliche Beine. Gugen Bingler, Ludwigehafen a. Rh. Oggersheimerstr. 11. 15. 10. 08. 35d. L. 25 8856. Bruchband mit iwei einstell⸗ baren Pelotten. Dr. Walter Lauge, Zwickau i. S., Stiftstr. 3. 31. 3. 08. 80f. S. 48 872. Bidetwanne für Rahmen stühle. Paul Harmuth, Cöln, Hansaring 63. 11. 6. 08. Of. J. 10 0857. Lichtbad mit Vorrichtung zur Herbeiführung eines Wechsels in der Bestrahlung des . des Badenden. Dr. Curt Jurock, Liegnitz. 30g. R. 38 405. Kindersaugflasche mit selbst⸗ tätigem Luftjulaß und mit Saugrohrabsperrung. August Keil. Haltern i. W. 12. 8. 08. 309g. T. 13 319. Selbsttätige Reinigungs vor- richtung für Spudflaschen. Dr. Ludwig Thieme u. Max Gläser, Adorf. Vogtl. 19. 8. O05. gza. O. 5953. Schirmbejug. Michael Ott, Weißenhorn b. Ulm. 7. 4. 08. 33d. D. 19 407. Hängematte. Emil Drieling, Bremen, Gröpelinger Chaussee 198. 23. 12. 07. Ze. B. 49 825. Vorhangring. C. W. Bals c Co., Oese, Kr Iserlohn. 11. 4. 68. 34f. Sch. 29 438. Zylindrischer Polsterlörper (Schlummerrolle) und Verfahren zu seiner Herstellung. Franz Schlangen, Grevenbroich. 6. 2. 05

341. B. 48711. Runder Backrost jum Ein—⸗ 146 in Backöfen von Küchenherden. Marie Berger, geb. Esch. Hanau a. M. 3. 1. 08.

341. N. 9780. Aufsatz für Ausgußbecken. Rudolf Cuno, Kochstr. 22, u. Dr. Albert Neu burger. Neue Winterfeldstr. 24, Berlin. 18. 4 08. 356. M. 385 278. Aus einem Elektromagneten beslehende Deckelabhebevorrichtung für Tiefofenkrane. Märkische Maschinenbauanstalt Ludwig Stuckenholz Akt. Ges., Wetter a. Ruhr. 12.6. 08.

36e. G. 28 5844. Einrichtung zum Ableiten des Schwitzwassers bei mit Gas beheizten Flüssig⸗ keitzerhitzern. Grunberg, Leon E Eie., Paris; 5 . Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61.

Fir diese Anmeldung sind bei der Prüfung gemäß

5363 ⸗ dem Unions vertrage vom in, die Prioritäten

auf Grund der Anmeldungen in Frankreich und jwar vom 22. 9. Oß für die Autfübrungs form nach Anspruch 1 (Fig. 1— 2), und vom 23. 1. 07 für diejenige nach Anspruch 2 (Fig. 5 -— ) anerkannt. g6e. N. 9317. Vereinigter Gas, und Wasser⸗ hahn möst herausschwenkbarem Brenner und mit einem aus jwei Kegelstumpfen gebildeten Gasbahn-= . . u. Teschner, Coswig b. Dresden. 378. T. 12 054. In der Länge und Breite verstellbarts Gajefenster mit auf Walzen aufroll⸗ baren Gazeflächen. Emil Tröger, Lutherstr. 48, u. Josef Bergner, Hainstr. l, Chemnitz. 2 5. 07. 385. 8. 43 841. Maschine zur Herstellung von Faßrümpfen, bei welcher die Köpfe der zylindrisch aufgestellten Dauben unter gleichseitigem Druck in der Längerichtung der Dauben mittels Gegenhalter jufammengebogen und darauf die Preßreifen aufge⸗ schoben werden. Vereinigte Faßfabriken Akt. Ges., Cassel. 13. 8. 06. . 425. Sp. 42 795. Vorrichtung an selbsttätigen Wagen jur Verminderung von Staubentwickelung, Hennefer Maschinensabrit C. Reuther K Reisert m. b. S., Hennef a. d. Sieg. 1. 2. 08.

421. R. 25 721. Ginrichtung an Transmsssions⸗ Dynamometern mit schraubenfrmigen Steigfläͤchen. 89 e , Dresden, Großenhainerstr. 130.

421. S. 41 267. Vorrichtung zum selbsttätigen

Fällen und Entleeren von Gasbüretten zum Zwecke der Gasanalyse. Dr. Garl Hohmann, Leipzig, Davidstr. 97. 25. 7. 07. 420. J. 10 373. Verfahren zur selbstiätigen Aufjeichnung der Geschwindigkeit von Fahrzeugen. Dr. Adolf Jourdan. Frankfurt a. M., Friedrich⸗ straße 245. 29. 11. 0. 120. R. 24 324. Geschwindigkeitsmesser für Fahrjeuge mit Vorrichtung zur Hervorbringung von ZJeitaufdrucken. Georg Rosenmüller, Dresden, Niedergraben 1. 9. 4. 07. 120. T. 12 S803. Anzeigevorrichtung für Ge⸗ schwindigkeitsmesser mit zeitwesse entkuppeltem Zeiger. 3. ö Hamburg ⸗Cimsbüttel, Wiesenstr. 47. 4434. G. 25 742. Loch und Prägevorrichtung. Jean Goebel, Darmstadt, Griesheimerweg 25. 21. 10. Q. . 136. Sch. 29 660. Selbstverkäufer von Post⸗ karten, Ansichtskarten und ähnlichen Waren. Johannes Georg Schiödte, Kopenhagen; Vertr.: H. Betche, Pat⸗Anw., Berlin S8. 14. 10. 3. 08. 1b. M. 33 432. Hülsenförmiger Behälter für Zigaretten u. dgl. Manoli⸗Cigaretten⸗Fabrik J. Mandelbaum, Berlin. 18. 10. 07. 116. B. 2932. Anrauchvorrichtung für Pfeifen⸗ köpfe. Heinrich Veglio, Eßlingen a. N. 4. 7. 08. 459. B. A7 559. Maschine jum Ernten von Knollen und Wurzeln. Juternationales Patent⸗ und Maschinen⸗ Ex und Importgeschäft . Lüders, Civil ⸗ Ingenieur, Görlitz. 8. 16 456. R. 25 5851. Kartoffelerntemaschine. Fa. C. J. Richter, Brandenburg a. H. 11. 12. 07. 45h. O. S538. Viehstand mit rinnen. oder muldensörmigem Kotfang; Zus. j. Pat. 167 5839. Christian Ortmann, Schependorf b. Baumgarten 1141 2 . 456. Sch. 27 559. Einspann⸗ und Sägevor⸗ richtung zum Gleichschneiden von Geweihschädeln. ö von Schirnding, Waldaschaff, Bay. 5. 4. O7. 46a. J. 9786. Verbrennungskrastmaschine mit von dem Kolben getragenem Zerstäuber und Zünder. Howard Addison Johnston, Toronto, Canada; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anw5ste, Berlin SW. 13. 8. 3. 07.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unions pertrage vom 16 13 66 die Prioritãt vam

12. 3. 06 auf Grund der Anmeldung in England anerkannt.

464. D. 20 118. Anzeigevorrichtung für die Wirkung der Zündanordnung bei mehrjvlindrigen Erylosionskraftmaschinen. Rodney Compion Dewey, Han n Obie, V. St. A; Vertr. A. Elliot, r. M. Lilienfeld u. B. Wassermann, Pat. Anwälte. Berlin 8SsW. 48. 1. 6. 08. 476. F. 23 806. Rollenlager. William Thomas Fleming, Los Angeles, Calif., V. St. A.; Vertr.: C. bon Ossowski, Pat Anw., Berlin W. 9. 12. 7. 07 Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

; 30 3 dem Unionsvertrage vom . 17 50 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 5. 9. O6 anerkannt.

479. K,. 35 722. Rohrbruchventil. Franz Krippel, Außig a. E. 20. 9. 07. 470. A. 12 249. Schneckenantrieb für Schleuder⸗ maschinen, deren Spindel in einem federnden Hals⸗ lager gelagert ist. Aktiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.. R. Schmelik, Pat. Anw, Berlin 8sW. 61. 29. 7. 05. 175. R. 24 8985. Zabnräder - Wechselgetriebe; Zus. j. Pat. 186 422. Richard Matthews Ruck, Tondon; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Weihe, Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 2. 8. O7. 19a. R. 24 033. Kreuzsupport für Werkzeug⸗ r,. Hans Rohde, Mariendorf b. Berlin. 1 50c. B. 49 088. Zweipendelmühle mit jwang⸗ läufig um ihre Achse in Drehung versetzten Pendeln. Hermann Behr, Magdeburg Sudenburg, Leipziger⸗ straße 5J a. 8. 2. 08. S 0c. M. 34585. Zerkleinerungs vorrichtung mit zwei in einem Gehäuse konachsial gelagerten, in entgegengesetzter Richtung rotierenden Schläger⸗ werken. M. M. Abraham Martin u. Alfred Amand Buronfosse, Paris; Vertr.: P. Wange⸗ mann, Pat. Anw, Berlin 8W. 61. 16. 3. 08. 50d. K. 35 705. Reinigungsvorrichtung für Sichtzylinder. Carl Kassubek, — bausen. 17. 9. 07. 50e. M. 30 291. Fliehkraft⸗Staub, und Spaͤnesammler mit im Eintrittskanal verminderter Luftgeschwindigkeit und spiralartiger Führung der Luft nach Pat. 173 452; Zus. 4. Pat. 173 452. ,, , Essen, Ruhr, Dreilindenstr. 10. s0f. L. 241 933. Aus schneckenförmig ge⸗ wundenen Elementen bestehende Misch. und Förder⸗ vorrichtung. Leipziger Cementindustrie Dr. Gaspary Æ Co, Maikranstädt b. Leipzig. 2. 10. 07. 50. M. 34 365. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen am Umfange von sich drehenden Trommeln angebrachter Oeffnungen. Maschinen⸗ fabrik Rhein u. Lahn Gauhe, Gockel R Co., Oberlabnstein a. Rh. 22 2. 08. 51Ib. F. 24 374. Mechanik für Pianinosg, bei welcher die Stoßzunge nicht unmittelbar auf die

Hammernuß wirkt, sondern einen mittels einer

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