*
Sechste Beilage . e , , ,,. zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
kerfi l ben zu une dcn M 2. Berlin, Montag, den 4. Januar 1909.
Der Liquidator des — — — — e ee e eee . eee. — 2 , ee ee — Internationalen Motorwagen Vertrieb . Der Inhalt dieser Beilage andels., Güterrechts. Selen, und Musterregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Warenzeichen, G. m. b. S. i / Liquid. Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie sfenbahnen enth em besonderen Blatt unter dem Titel
36 Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. a. **
Dag Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin r. Dag Zentral ⸗Handeltzreglster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Der Selbstabholer auch durch die Könkgliche , , des BDeutschen Reichganjeigers und Königlich Preußischen Bezugspreis beträgt A M s 9 für dag Viertellahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Staattanzeigers, W. Wilhelmstraße 32 Infertionspreis fuͤr den Raum einer Druckjeile 30 .
ö Dom Fentral-Haudelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 2Æ. 2B. 29. und 2D. ausgegeben.
1811731
Nachdem der , Motorwagen Vertrieb G. m. b. H.“ in Cöln ar und in Liquidation getreten ist, werden die Gläubiger
792091 Bełauntmachung.
Die n Glerhandlung Heß, Gesellschaft mlt beschränkter Haftung⸗ mit dem Sitze zu Straß an 1. Els. ist aufgelöst. b. H. in Weidenau⸗Sieg aufgelöst und in Liqui⸗-
8 wird dies mlt der Aufforderung an die vation getreten. Zu Liquidatoren sind ernannt: Gläubiger der Gesellschaft bekannt gemacht, sich der , Heinr. Panthöfer zu Tiefenbach und bei dieser zu melden. der Kaufmann Alfr. Karrenstein ju Siegen.
Straßburg, den 24 Dejember 1908. 66 Gläubiger ersuchen wir, ihre Forderungen Gierhaudlung Heß, Geselischaft mit beschränkter umge end geltend zu machen.
aftung in Liquidation. gFaiser Æ Co.,. G. m. b. H. in Liquidation oppen höfer, Liquidator. Weidenau / Sieg.
Atlas Assurance Company Eiümited, London,
welcher die Manchester Eire Ormeo einverleibt ist.
Rechnungsabschluß.
JI. Gewinn und Nerlustrechnung für das Geschüstsjahr vom 1. Jannar bis 31. Dezember 1907. X. Einnahme, . . 2 Lebe nsnersicher mung;
181174 Von der Direelion der Dieconto ⸗Gesellschaft, hier, ist der Antra, gestellt worden: nom. M 000 009. — auf den Inhaber lautende Attien der Maschinenfabrik und Mühlenbauanstalt G. Luther, Aktieng esell⸗ 9 ju Braunschweig, Nr. 1— 4000 zu je
1000, — zum Börfenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 31. Deiember 1908.
Bulassungsslelle an der Gäͤrse zu Berlin. Kopetzky.
I S210 . 3 Beschluß der , , vom 4. Dei. 1968 ist die Firma Kaiser & Co. G. m.
Ið 0672
181175 Von der Dentschen Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden: nom. Æ 60 000 000 40. Pfanb- briese der Landschasft der Provinz Sachsen (neue sächsische landschaftiliche Provinzial. Pfand⸗
ezogen werden.
briefe) in Stücken zu nom. Æ b000, 3000, 1000, hoo, 300, 200, 150 und 75 jzum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 31. Dejember 19608.
Pulassungsllelle an der Börse zu Ferlin. Kopetz kv. 81213 . Vaterlündische Feuer ⸗Nersicherungs
Societüt zu Rostock auf Gegenseitigkeit.
Zu der am Sonnabend, den 30. Januar 1509, Vormittags EL Ühr, in unserem Ge- schäftslokale zu Rostock. Große Mönchenstraße 151, statifindenden ordentlichen Generalversammlung k wir ung, unsere Mitglieder hierdurch ein⸗ zuladen.
Wer an der Generalversammlung teiljunehmen wünscht, hat sich bis spätestens am Tage nor derselben durch Vorlage seiner quittierten Ver⸗ sicherungsscheine im Bureau der Soeietät zu mel den und die Einlaßkarte in Empfang zu nehmen.
Tagesordnung:
1) Bericht der af en , fen.
2j Genehmigung der Jahresrechnung und Ver— , des Reingewinns.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4 Wahl von 2 Mitgliedern des Aufssichtsrats.
5) Wahl der Revisoren.
6H Aenderung der Allgemeinen Versicherungz⸗
bedingungen.
RNoftock, den 2. Januar 1909.
Vater ländische Feuer · Ver sicherungs · Soeietãät . Rostock auf Gegenseitigkeit. Der Aufsichtsrat. Der Direktor:
W. S. Scheel. Voigt.
(S0293] Dag Liquidatlonsverfabren der Allgemeinen Volks Keanken⸗Kkasse. G. H. 126. soll geschlossen werden. Mangels barer Masse können die gr ln nur aus ausgeklagten, bisher uneintreibbar gewesenen Beiträgen ehemaliger Mitglieder befriedigt werden. Meldungen mit Angabe der Höhe der Forderungen sind binnen 2B Wochen vom Tage dieser Ver⸗ öffentlichung ab an die unterzeichneten Liqui⸗ datoren, Invaliden Str. 128 II, zu richten, andern⸗ falls angenommen werden muß, daß auf weitere An⸗ sprüche bersichtet wird.
Anfragen und Anmeldungen werden nur erledigt, wenn Rückporto beigefügt ist.
Die amtlichen Liquibatoren: Bethge. Werner. 1802921
Durch Gesellschafterbeschluß vom 5. und 11. De—⸗ jember 1908 wurde die Auftösung der Firma A. Schmidt Æ Cie. Gesellschaft mit beschränkter
I) Prämieneinnahme abzüglich der Ristorni. 2 Nevenleistungen der Versicherten: Polleengebühren 3) Kapitalerträge: Zinsen und Mietgtzerträge 4) Fehlbetrag
10 3 455 980
1408883
17 Rückversicherungsprämien 2) Schaden, eins ! a. gezahlt b. durch Rücklauf c. Leibrenten
3) Verwaltungskosten:
1465
b. sonstige Verwaltunggkosten
—
1) Ueberträge ger, , aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Praͤmienüberträge) — 4M 7540 258,22 b. Schaden greserbe 2371 580, 096 2) Prämieneinnahme abjüglich der Ristorni . 3) Nebenleistungen der Versicherten:
Polieengebühren ) Fehlbe rag
4 866 328
8 911838 27 892 235
) Neberschuß
2) Fenerversicherung. 1 e, , . 2) a. Sch
a. gezahlt b. zurũckgestellt
jahr, abigl. d. Anteils . Rückvers.: a. gezahlt b. jurüctgestellt
1690
für noch nicht verdiente Prämien
4) Abschreibungen
a. Provisionen und son b. sonstige Verwaltungtzkosten
3 Steuern und bffentliche Abgaben
7 Leistungen ju gemeinnützigen Zwecken, löschwesen
8) Ueberschuß
Gesamteinnahme .
1) Vortrag aus dem Vorjahre 2) Ueberträge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente im Prämien Vortrag b. Schadensreserbe enthalten 3) Prämieneinnahme abjügl. Ristorni: a. Pachtinsversicherungen S 174 516, 66 b. Unfall und andere Ver⸗ sicherungen 28533 953,92 4) Kapitalerträge: Zinsen und Dividenden 5) Fehlbetrag
37 805 764 7) Umsall⸗ Haft
ficht. *
Mb 986 168 1) Rückersicherungeprãmien 2) Schäden, einschl. der Schadengermittelu a. gejablt
b. Rücktäufe v
nicht verdiente Prämien, abzügl. des (Pramienũberträge): a. Pacht zin versicherungen —
dos 70 ⸗ b. Unfall. und andere Versicherungen
4) Verwaltungs kosten:
37 2823 63. b. sonstige Verwaltungskosten .. 59) Ueberschuß
der Schaden hermittelungeskosten:
a. Provistonen und sonstige Bezüge der Agenten
den, einschl. der Schadengermittelungskosten aus den Vor⸗ jahren, abzügl. des Anteils der Rückversicherung:;
r Schaden, einschl. der Schaden germittelungekoflen im Geschäfts⸗= 3) Uebertrãge (Reserven) auf dag nächste Geschäftajahr:
Rückversicherer (Prämienüberträge)
5) Verwaltungs kosten, ö.. . . . Le, , . Bezüge der Agenten
3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftejahr für noch
a. Probistonen und sonstige Bejüge der Agenten
*
2290905633 21621408
5 M70 = 2511340
163 153 92 31629992
479 453 1875 534
4 866 328
2 6 7 303 302
4 2051 484, 48
320 995,58 2371580
7683 943,20
S686 336.30 2370277418659
abjügl. des Anteils der 8 235 573
3 94 do 8s os 13 G 7 233 866 k
insbesondere f. d. Feuer 221612 Gesamtausgabe 37 805 764 lversicherung.
ngskosten:
Anteils der Rückversich.
986 168
165 714 1141882
41 564 117015
132 500 —
Patente.
(Vie Ziffern links bejeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach= genannten an dem beieichneten Tage die Erteilung eineg Patentg nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 2b. S. A6 728. Gärschrank mit beheiztem, offenem Wassergefaͤß und darüber befindlichen, den Teig auf⸗ nehmenden Zellen, durch die der sich entwickelnde Schwaden hindurchnieht. Johann Bössnicker, Frank furt a. M., Bornbeimer Landstr. 27. 14. 6. 907). 1c. B. 46 302. Vorrichtung zum selbsttätigen Stillsetzen der Gebläse von Gasferndruckanlagen nach Füllung der Gatzbe hälter; Zus. 1. Pat. 179747. Berlin Auhaltische Maschinenbau ˖ Akt. Ges., Berlin. 3. 5. O7. 4d. O. 5839. Vorrichtung zur selbsttätig nach einer bestimmten Zeltdauer unterbrochenen Gas- beleuchtung. Dirk Carl von Oven, Brüssel, Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw, Aachen. 7. 12. CO. 5b. E. E56 A231. Vorrichtung zur Regelung der Lustzuführung zur Bohrlochsohle durch den Hohl. bohrer von Preßluft ⸗Hammerbohrmaschinen. Charles Christiansen, Helsenkirchen, Dessauerstr. 14. 22.2 07. Sn. FJ. 25 461. Verfahren zur Herstellung von Schwarz. Rot ⸗ Artikeln. Farbwerke vorm Meister Lucius X Brüning, Höchst a. M. J. 5. 98. L2p. B. 48 987. Verfahren zur Darstellung von stickstoffhaltigen Kondensationsprodukten aus aromatischen Hydroxyl oder Aminoverbindun gen und aromatischen Hydra sinen. Dr. Hans Bucherer, Nürnbergerstr. 40, u. Dr. Franj Sende, Technische Hochschule, Dresden. 27 8. O6. zb. B. 49 343. Verfahren zur Herstellung bestandiger, wasserlöslicher Sil berverbindungen mit organisch gebunkenem Silber; Zus. J. Pat. 193 740. 3 4 Busch, Braunschweig. Blücherstr. 2.
3. 08.
L2p. C. 16 126. Verfahren zur Darstellung von N. Mono und Di. Oxalkyl OG. diallylbarbitur˖ säuren. Chemische Werke vorm. Dr. Seinrich Byk. Charlottenburg. 19. 10. 07.
1I12p. H. 44 167. Verfahren zur Darstellung von cholsaurem Cotarnin; Zus. j. Anm. H. 41 808. F. Soffm ann — La Roche u. Co., Basel; Vertr.: . . Pat. Anw., Berlin SW. 11. 124. D. 19 998. Verfahren jur Darstellung von alkalilsslichen Verbindungen aus Aloin und Ferriverbindungen. Adolf Diefenbach u. Dr. Robert
Maschinen · Fabrits · Act. Ges., Budayest; Vertt.: Tarl Patakv u. Emil Wolf, Pat. Anwälte, Berlin 8 R. 11. 3. 94
got. Sch. 28 771. Atmungdapparat für Men. schen und Tiere mit Verwendung flüssiger Luft. Carl n m. Hamburg, Eppendorfer Landstr. 79. ga. S. 26 091. Verfahren zur Wiederher⸗ stellung entglaster Quarzgegenstände. Siemens 4 Dalste Akt. Ges., Berlin. 11. 2. 08.
zv. L. 26 601. Armstütze. Edmund Lange sen., Lnüdenscheid i. W., Sieges str. 31. 24. 8. O8. 4c. G. 26 849. Geschlossener, aus mehreren übereinander liegenden Abteilen bestehender, mit Dampf. und Wasserspülung versehener Waschkasten für Küchengeschirr. Olga Güttler, geb. Gũrlich, Königsdorf b. Rawitsch. 2. 5. 98.
4c. R. 26083. Behälter für Putzmittel (Wichse, Schmiersalbe u. dgl.). Julius Rütter, Friedenau, Friedr. Wilhelmpl. 6. 24. 3. 08.
5a. B. A9 568. Fangvorrichtung für Auftüge und Fördereinrichtungen. Georg Busse, Tempelhof, 3 3 Rogge,. Berlin, Am Nordhafen 8. 5a. B. SI 564. Fangvorrichtung für Aufzüge und Förderelnrichtungen; Zus. z. Anm. B. 49 568. Georg Busse, Tempelbof, u. Albrecht Rogge, Berlin, Am Nordhafen 8. 390. 9. 08.
35a. M. 38 il(2. Aufzug, insbesondere für Gasgeneratoren, Kuvolöfen, Schachtöfen, Hochöfen u. dg. R. de Muyser. St. Petersburg; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. 2. Sell, Pat. Anwälte, Berlin
e h 7 36a. S. 26120. Mit einer Räucherkammer
verbundener Kochherd Gottlieb Sigmund, Rohr
bach b. Heidelberg. 13. 2. 08. 36e. M. 34 762. Sicherheitsventil für die Gagsleltung an Flüssigkeitserhitzern nach Patent 189 391; Zus. 3. Pat. 189 391. Gustav Müller. Berlin, Zimmerstr. 97. 15. 4. 08. 10a. 11446. Verfahren jur Extraktion von Kupfer, Zink und anderen Metallen mit Aus- nahme von Gold aus den Rückständen gerbsteter Pyrite. Auguste Tixler, Billancourt. Seine; Vertr.: R. Beißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 25. 8. 06.
Für diese Anmeldung ist bel der Prüfung gemãß
dem Uniongvertrage vom 20. 3. 53 die Priorität
14. 12. 00
vom 23. 3. ß auf Grund der Anmeldung in Frank⸗ reich anerkannt.
1409. W. 28 007. Verfahren zur Gewinnung von Zinkoryd aus Rohstoffen, die Zink in Form von Sauerstoff, Schwefel · o. dgl. Verbindungen enthalten. Wilhelm Witter, Hamburg, Ifflandstr. 73. 2. . 07.
Augustus Frederick Mack, New Jork; Vertr.: B. Bomborn, Pat.-Anw., Berlin 8sW. 61. 22. 6 06. 47h. R. 2g 5 AXT. Antriebsvorrichtung zur Länge⸗ verschlebung einer Spindel in einer Richtung und jum Lösen dieser Spindel von der Antriebsporrichtung zur Ermöglichung einer selbsttätigen Rückwärts— bewegung. Fa. The Neciprocating Vower 4 Pump Co., Gast Cleveland, Ohio, V. St. A.; . Lambertz, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 491. S. 28 112. Maschine jur Herstellung von . James Alexander Horton, Providence,
St. A.; Vertr.. Max Mossig, Pat⸗Anw., Berlin sv. 29 30. 6. 96.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom . 16 v5 die Prioritai
vom 3. 7. 05 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika anerkannt.
Soc. B. 50 514. Steinbrecher. Emil Barthel me, Neuß a. Rh. 18. 6. 08.
Fzöc. B. 50 5385. Stufenförmige Brechbacken für Steinbrecher und ähnliche 5 Emil Barthelmeß, Neuß a. Rh. 22. 6. 08.
S56c D. TO 526. Verfahren und Vorrichtung zum Zerkleinern fester Körper. Carl Hermann Julius Dilg u. Jonathan Odell Fowler, New Hört . M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. Sic. H. 43 9146. Ziehharmonika mit innerbalb des Balges liegendem Stimmstock. Fa. Matth. Hohner, Trossingen, Württ. 22. 6 08. 5 Ig. FK. 38 5786. Befestigunge mittel. Alfred Krauße, Karl Jäger, Paul Krane u. Paul stör ner, Leipzig Reudnitz, Wurmnerstr. 12. 2. 9. 08. S7Ta. S5. A4 A709. Stativ für Reprobuktions- kameras. Hoh c Sahne, Leipzig. 185. 7. 08. 57a. J. 10 582. Feuerschutzvorrichtung für Kinematographen mit einer mittels eines leicht ent. jündbaten Bandeg in der Offenstellung gehaltenen Abschluß vorrichtung zum Ersticken entste hender Brände. Leonhard Jansen, Bocholt i. W. JT. 3 Osz.
68c. M. 32 681. Janerhalb des Wagenrades angeordneter Elektromotor. Carlo Riccardo Mass one, Rom; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner, Max Seiler u. CG. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin S8W. 61. 11. 7. 07.
6c. S. 26 259. Zu gleich eitigem Zahn und Resbungsantrleb geeignete Kette für Motorfahrzeuge. Oskar Suränyi, Kassa, Ung.; Vertr. Abraham⸗ sohn, Pat. Anw., Berlin SW. 51. 7. 3. 68.
Göc. W. 26 114. Vorrichtung jum Einstellen der Tupplungen eines Zahnrädergetriebes mit dauernd in Eingriff stehenden Zahnrädern, is sbesondere für Motorwagen. Charles Wicksteed, Kenering, Engl.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte,
2765. V. G46. Stahlwerksgebläse. 21. 3. 07. 6e. M. 323 688. Elafischer Radreifen mit Metallplatten an der Lauffläche. 22. 10 08.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als jurückgenommen.
124. W. 28 062. Verfahren zur Dairstellung von 2, 6-Dichl or- nitro-1Laminobeniol. 1. 10. 08. 129. W. 28 Ogg. Verfahren zur Diazotierung von ia Wasser und verdünnten Säuren schwer⸗ löellchen primären aromatischen Aminen. 1. 10. 98. 148. BH. 45 800. Schieber Steuerung für Dampfmaschinen, welche nur in einem Drehsinn um⸗ laufen. 5. 10. 08.
21D. E. 18 738. Lichtbogen ⸗ Stromabnehmer für Unipolarmaschinen. 5. 10. 08. 446. B. 50 003. Zigarrentasche. 24. 9. 78. . . 37 021. Glocken Mundharmonika. Fz2za. R. 25 297. Vorrichtung zur Erzeugung von Ueberwendlichstichen für Nähmaschinen. 8 10 08. 680. P. 20 601. Uniwersalgelenkartige Kuppe⸗ lung, insbesondere für Motorfahrzeuge. 8. 10. 685. 68. W. 29 788. Teilbare Felge. 5. 10. 098. 83a. S. 483 00. Geräuschloses Gesperr für Uhren, bestehend aus einer auf der Welle aufgewickelten Feder. 21. 9. 08.
sa. Sch. 26 738. Stauschütz, das durch Herabgehen eines mit ihm durch einen doppelarmigen Hebel verbundenen, vom Oberwasser gespeisten Ge⸗ säßes geöffnet wird. 24. 9. 03.
Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmachung der Anmeldung im Reichganzeiger, Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bejeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 2b. S. 40 18587. Teigwirkmaschine mit um⸗ laufenden und gleichieitig in Schwingung versetzten Wirknäͤpfen. 24. 9. O8.
Le. K. 29 084. Verfahren zum Zünden mittels Methylalkohol mit Platin mohrpille. 29. 4 C. 19. B. 46 894. Gebläselampe, insbesondere f m,, mit mehreren verstellbaren Brennern. 218d. S. 22 812. Schaltung zur Kompensation von mehreren parallel geschalteten Transformatoren ungleicher Beschaffenbeit. 235. 1. 608.
21d. Sch. 25 564. Mehrphasen⸗Kollektor- maschine mit ausgeprägten Polen und Kompensations- wicklung. 1. 7. 07.
21D. Sch. 26 960. Mebrphasen⸗Kommutator⸗ maschine mit Kompensationswicklung 1. 7. M.
Erteil ungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände sind den Nachgenannten Patente erteilt, die in der Patent⸗ rolle die hinter die Klassenziffern gesetzten Nummern erhalten baben. Das beigefügte Datum bezeichnet den Beginn der Dauer des Patentg. Am Schluß sst jedesmal das Aktenzeichen angegeben.
Nr. 206 136 bis 206 230. 4a. 206 126. Gasglühlichtlampe, bei welcher die dem Glübkörper in vorgewärmtem Zustand zu⸗ zuführende äußere Verbrennungsluft zwischen Zy⸗ linder, und Glockewand nach unten streicht. J. G. Wobbe, Pisa; Vertr.: F. C. Glaser. 8. Glaser, O Hering u. G. Peitz. Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 5. 7. W. 27 802. a. 206 17. Verbindung bängender Gas- lampen mit Wandarmen oder Kandelabern. Moritz Stern. Birmingbam; Vertr: Dr. A. Levv u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 1. 6. O7. St. 12 154. ga. 206 128. Stoßfangvorrichtung für Gas- alüblichtbrenner mit einem in die Leitung einge⸗ schalteten Ball aug Gummt oder einem anderen elasisschen Stoff. Jameg Cooper, Sbaw b. Old ⸗ ham, Engl; Vertr.: Dr. P. Weldinger, Rechts ˖ anwalt, Dresden. 6. 10. 07. C. 16088. ga. 206 139. Zylinderfeststeller für Laternen, bestehend aus einem über den Zolinder zu schiebenden Ring, der nach den Seiten hin durch Streben mi dem Gestell verbunden ist. Richard Schopenhauer, Danzig. Schichauzasse 7. 1. 3. 08 Sch. 29 601. Ta. Bos 10. In eine Arbeitglampe umwandel barer tragbarer Brennstoffbehälter, in Gestalt der
2c. 3. 5 5960. Winkelmeßinstrument mit einem monolularen Doppelmikrostop zum gleichzeitigen Ab- lesen iweier um 1800 augelnanderllegender Stellen eines Teilkreises. Fa. Carl Zeiß, Jena. 30. 12. 07.
Für diese Anmeldung ist . der Prüfung gemãß
. 3. 83 ; F dem Union vertrage vom JI IT Fõ die Priorität
auf Grund der Anmeldung in der Schwein, Schweiner Patent 38 503, vom 5. 1. 0 anerkannt.
42m. T. 12 542. Rechenmaschine mit einer Vorrichtung zum Anzeigen der einzelnen Multipli⸗ katoren und ihrer Summe beim Addieren von Pro- dukten. Franj Trinks, Braunschweig, Kastanien⸗ alle 71. 8. i. 6. j 42m. T. 13 540. Vorrlchtung zum Abstellen von Federsperren an Rechenmaschinen u. dgl. Franz Trinks, Braunschweig, Kastanienallee 71. 30. 10. 08. zb. St. 12 312. Selbstkassierende, motorisch angetriebene Schuhputzmaschlne mit umlaufenden Bursten. Standard Machines Compaun. Boston, V. St. A. Vertr. Dr J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 24. 8. 07.
458. B. 47 071. Schleuder zum Reinigen und Belüften von Milch. Ernst Bähr, Dresden, Friedrichstr. 24 16. 9. CQ.
45g. M. 31 239. Aus überesnander liegenden kezelsörmigen Tellern gebildeter Einsaßz für hängende Schleuderfrommeln unt oberer, außerhalb der Rahm. zone liegender Milchzuführung. Joseph Meys 4 Comp. G. m. b. S., Dennef a. d. Sleg. 17. 12.06. 15. C 161714. Stallanlage für Kleinvieh und Schweine. Fritz Cordier, Heiligenstadt, Reg. Bez. Erfurt. 24. 4. 08.
6c. W. 34 A80. Vorrichtung jum Grleichtern beg Andrehens von Verbrennungakrastmaschinen mit zwangläufig gesteuerten Einlasßventilen. Motor= akfiebolaget Reversator, Stodholm; Vertr.:
Berlin 8sW. 13. T. 8. O6. 63d. R . 27 912. Acheverschluß für Wagen⸗ räder. Emil Kämpf, Wolkramgzhausen b. Nord—⸗ hausen. 15. 6. 08. . 6GzßB. M 36 086. Federndes Nad. Karl Müller, Darmstadt, Heinrichstr. 3. 10. 10. 98. 645. R. 26 018. Flaschenspülmaschine, bei welcher die Flaschen in einem mit Wasser gefüllten Behälter unler gleichjeitiger Bürstung und Spülung don innen und außen durch ein Relbrad in Drehung versetzt werden. Theodor Ratzenberger, Pforzheim, Lildastr. 2. 11. 3. 03. 56h. L. z6 7276. Schutzvorrichtung für die Finger beim Wurstschnelden. Carl Lemche, Brieg. 25. 9. 08. 68e. K. 387 380. Sicherung für Geldschränke u. dal. Carl Kästner, Att. Ges., Leipzig 16. 4 08. 70d. M. 35 s2z1. Punktscheist Schreibtafel für Blinde. Karl Menzel, Hamburg, Alexander⸗ straße 25. 31 8. 08. 72. V. 74123. Visiervorrichtung für Geschũtze mit gegen über einem Jeiser verstell barem Zfferblatt. Vickers Sons * Magim. Ltd., Westminister, Engl.; Vertr.. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 7. 10. 07. 77. M. 30 622. Jlugmaschine mit senkrecht bewegten Flügeln, deren Klappen beim Aufwãärte⸗ bewegen zwangläufig geöffnet, beim Abwärts bewegen zwangläufig geschlessen werden. Martin Möller, Blankenmoor, Holst. 19. 9. 06. . 76e. Sv. 42 767. Zündsatz für Zündhütchen, ünder o dgl. Frangois Syronimus, Guan,
. . S8 at. e. 6 a , pat jum Füllen von Lötlampen gebräuchlichen Kannen.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß 23 9 Hamburg, Jägerstr. 23. 17. 6. 08. ö . dem Uniongvertrage vom 4 Iz. 56 die Prlorltät auf Ad. 206 171. Vorrichtung zum Zünden von
C. K. Hopkins u. K. Ostug, Pat. Anwöälte, Berlin (rund der Anmeldung in Frankreich vom 14. 2. o Wetterlampen. Dein rich Treeise. Bochum,. Berg.;
18. 1 1 K Mischvorricht für V anerkannt Kr ** ** t= Zus. 3. Pat 6e. 320383. vorrichtung für Ver. 39 3 Sas ⸗ N . Vormais Zus. . gaser . , , aa. sich ' Her ff . . . i enn. 83 Schwabhausen, 36 gKonra mann, * aden. 29. 3. 08. K. ;
ee ü * . e nr * aus 24 3 .. y. 1 6f. 206 214. Verfahren und Einrichtung zum Echlenther, Berlin, Markgrafenstr. S6. 15. 6. Q8. ieee, 2 x 63 2 8 8 . o. Git. und Bevichen von Fässern sowie jum EGinblasen , , Fabriten für Alphoase Mayr u. John. Wallace. Bombav; n 2 a 0. 6 Kettenb c seibsitãti Brauerei Giurichtungen vorm. Heinrich Stock Verkr: W. J. E. Koch, J. Pothz u. Dr. W. Pogge, K r ig ern, . ; i ätig heim, vorm. Cito Fromme, vorm. Rein
Der Un nate Oamkburz. . . Oi. zeiriede. Sperrvor sctung fit ssördzrketterz, Fa. Here . Cu; Minden, ,, n, . 177 M. A3 125. Schmlervorrlchtung mit Del 1g. ,, Asmus sörderung durch elne dag Abflußrohr umfassende, . Jůrich Verlr: Ir Messert u Hr. C Dell.
*
Haftung in Ebnet beschlossen und Herr Paul 1481 92091 1481 920 x Schultke daselbst als Liquidator ernannt. 2 6 rn 9 ö zur Darstellung Wir ersuchen nun sämtliche Gläubiger, unver⸗ K —— von rertiäten aromatischen Oryaltobolen. Dr. Paul
zügsich Ihre Forderung bei dem Liquidator aniu. . J rx r 51 ö ae n u. Dr. Fri Baum, Berlin, Leveßow⸗
melden. - ; 85. 21. 7. 08.
A. Schmidt Cie G. n. 6. S. in Liauibation. f Tem Voriahte 3 din eb h fn Ten fie bos Kale w, Lö cz. Bersabeen tut Dagsttlung
Der Liquidator: Zinsen⸗ und Mietzerträge, soweit diese noch nicht Gewinn und dessen Verwendung: von Alkalisalsen der Acetylsalieylsͤure. Fa. Gedeon
Paul Schultke. bel den einzelnen Herss⸗ỹ r nch leihen ver⸗ a. an den Allgem. Gffeltenreservefonds Richter, Vndapest ; Vertr.: Dr. S. Vamburger,
78894] Bekanntmachung. rechnet sind 493 618 . Feutrreservefonds Pat. Auw Berlin 8 W. 13. 4. 6, 98,
Durch Beschluß der Gefessschalser vom 27. No— 3) Gewinn aus Kapitalanlagen — ü Lebens versicherungsfondg i D. 19 36 Schiff olessel. .
vember er, ist die in Berlin unter der Firma 4) Ueberschuß der , . ö. . Leben geffeltenrese rwe sands Siem iger J ea n „Verband Deuischer Kandisfabriken. Gesell⸗ 5 ebengzversicherung 1 875 534, 50 ‚ „Anfall, und andere Reservefonds.... w,. r gg
ö . z die Aktionäre 1100000 J. schast mit beschränkter Daftung bestehende Ge. 6 pi n , ms und . . 3 1g e . 5 boo oss ö / 6 f e hh, e r . e nn, 4 J — J T atzes mitte ehrschriftenmatrtzen. 1 7) Uebertragungsgebühren ü 5 026 906 . geselschaft m. b. S., Berlin.
8) Verlust — 141. Gesamtbetrag . .] 6 620 555 201. St. 13 064. Verrlegelung für einen
; Weichen ssellhebel. A. A. S öIemphis, III. Bilanz für den Schluß des 1 m . .
461 260 2 050 609 77 042 680 009 132 509
—
154. D. 19 220. Vorrichtung für Matrtzensetz⸗˖
I 28
sellschaft aufgeiöst worden. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei dem Unter⸗ de, ee. Berlin NW. 7, Dorotheenstraße 45, zu melden.
Der Liquidator: Th. Sonnen.
d dd s K. Passiva.
Gesamtbettag ...
907. V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy u. Dr. F. Heine⸗ ; 2 — mann, Pat Anwälte, Berlin SW. 11. 26. 6. 08. 21D. S. 256 207. Theimoleitergebllde für Thermo⸗ Eleftro Triebyorrichtungen, z. B. für thermoeleltrische Meß biw. Regiftriergeraͤte; Zus. j. Pat. 159 907. Albert Lotz. Charlottenburg, Schillerstr. 74. 30. 3. 07. 2185. S. 21 107. Ginrichtung jum Küblen von Kollcktoren elektrlicher Maschinen; Zus. 1 Dat. 159 901. Siemens⸗Schuckert Werke G. m. b. D., Berlin. 8. 2. 07. 21d. G. 25 468. Elektrischer Antrleb von Glätt., Trocken und Druckerwaljzen. Siemens Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin 23. 10. 07 21D. G. 2656 628. Einrichtung zum Kühlen um ⸗ laufender Wicklungen elektrischer Maschinen. Siemens; Schuckert Werke, G. m. b. S., Berlin. 21. 11. 07. 22b. F. 25 249. Verfahren zur Herstellung eineg brannen Küpenfarbstoffs der Anthracenreihe. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst a. M. 30. 3. 08. Tay. A. 18 887. Verfahren jur Darstellung von Schwefelfarbstoffen; Zus. j. Anm. A. 16 532. Urt. Gef für inilin-Fabrilation, Treptow b. Berlin. 13. 4. 08. 2ze. B. B30 604. Verfahren zur Darstellung eines für die Farblackbereltung gerigneten gelben Rondensationgprodutteßg. Havische Anilin · 4 Soda Fabri. Ludwigs bafen a. Rh. 26. 6. E8. 22h. C. 17 107. Verfahren zur Ueberführung von Holzöl in ein lackartig glatt und hart trocknendes Umwandlungtprodukt. Chemisch / technisches Labo⸗ ratorium Meffert, Wiegbaden. 7. 9. 98.
79958 Die Gesellschafter der Firma
Restaurantgesellschaft Automat ä Zoedernng aü die Attionäre füt noch nicht ö mit beschrãnkter Hastung, Posen eingejahltes Aktienkapital — Schuldscheine 38 720 000 -
2) Sonstige Forderungen: haben in der Generalversammlung vom 10. Dezember .
r ihr,, re la abzusetzen. ; r
Die Gläubiger der Gesellschaft werden deshalb Nhenten,. aufgefordert, sich bei ihr ju melden. h Guthaben bel Vanken. Posen, im Dezember 1908 . Der Geschãftsführer:
M. Flatau.
A- Aktiva.
I) Aktienkapital
2 Ueberträge auf das nächste Jahr, nach Abjug des Anteils der Rückversicherer: a für noch nicht verdiente Prämien
(Prämienũbertrãge) 106 8 235 573, 16
, . nfallvers 155 714,55
b. für angemeldete, aber noch nscht bejablte Schäden (Schadens reserve)
, . S6 2006 431,88
ebengzvers .... D602 483.
vpotheken und Grundschulden auf den
Hrundstücken Nr. 5 d. Aktiva —
4) Sonstige Passiva:
a. Guthaben anderer Versicherungtunter⸗ nehmungen
b. nicht erhobene Dlpidenden
C. auzstehende Feuerkommissionen ...
d. Wechsel
6 m, abzügl. der von der Direktion bewilligten
. , h3 2656 790 ) Feuerreservefonds
j e s) Leben zwersicherungsreservefonds
8 8b 278 3 Lebengeffektenreservefonds 10 Unfall- und andere Reservefondg 11 Gewinn
433 140
h 386 597 1839761
bꝛ6 984 677973
36 609 3) 440000
.
8 391 287
Versiche rung
268 4 88 10 660202
79212
Die Firma Bauer Æ Anselm Maschinenbau mech. Werkstätte G. m. b. SH. Gaggenau ist J erloschen. Gläubiger wollen alsbald ihre Forde⸗ rungen beim Liquidator Anton Anselm, Mechaniker in Gaggenau, anmelden.
(1792131. Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschaft vom 7. Okt. 1908 ist die Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Firma Waaren Bersandhaus Concordia G. m. b. GH. in Stettin aufgelöst und der Unter⸗ zeichnete als Liquidator bestellt.
Alle dicenigen, welche noch Forderungen an die g. 6 haben, ersuche ich, sich unter Angabe ihrer 5) 6 undbesn
nsprüche bel mir melden zu wollen. ö y. oe e rich
Stettin, den 24. Dezember 18035. 9 Donstige Attsa 16* .
Der Liquidator: Siegfried Engel, 9 Fenn . b oꝛo hob bꝰ
Bücherrevssor in Stettin, Frauenstr. 46. r,, ,
[79211 Gesamtbetrag. 105 580 15006 Gesamtbetrag . 105 580 150 06
Die Gesellschaft mit beschräulter Haftung Die Zahlen des vorstehenden Rechnungsabschlusses entsprechen denjenigen des in der Generalversammlung der Aktionäre vom 27. April 1908 ge⸗ nehmigten Rechnungzabschlusses.
(Umrechnungskurs 1 E — 20 4A.)
Hirschberg Co. in Posen ist aufgelöst. Der Hamburg, den 30. November 1908. Gustav F. Hübener, Generalbevollmächtigter
Interim diy 11 Diytdende auf Lebensveisicherung an die Versicherten
3) Kassenbestand und Girokonto
4) Kapitalanlagen:
Hypotheken und Grundschulden . ...
d
Darlehen auf Wertpapiere
Wechst!⸗ V
Darlehen auf Erbpachtzins . . Atlas ⸗ Leben policen..
andere Lebengpolicen.
9 hö60 219
177 86 1089287 12740 215 335 1335 972 777 651 — 1 *
8 Hh0 443 40 033 190 1633981 44675 274 585
2 5h51 914 168 000 —
181433828
346 6h 25
301 868 64
3 238130 36 37 3651 705 25 136133810 986 168
— — 9 — 8
sf. 2086 173. Wicteltrãger für Stoff meß. Sioff · aufwickel, und Stoffumwickesmaschinen. Ahraham sKtugbel, Louisville, B. St. A; Vertr.: D. Neuen ; dorf, Pal . Anw., Beilia W. 57. 11. 5. O]. K. Z4 692.
98. 200 174. Bürsten Bohr und en m , mit in sich kreusenden Richtungen 9 Werkstückbaltern. Anton Zahoransky, tnau, Baden. 51. 3. 08. 3 5708.
1chwin zbar. aufgehöngte Buche. Angug, Möligz. an. indolte, Berlin Sw. is. 21. ,s
zäf . 2 ag. Verfahren zum Pressen von Charlottenburg, Dranienstr. 13 18 160. g 6 ä , n, e. Seifenriegeln; Zus. 3. Pat. ln 3 linger, 5 St. 903. Steuerventil mit Entlastungs⸗ Zurücknahme von Anmeldungen. Leipzig, Sternwartenstr. 19. 8. 9. 06. vorrichtung. Bernhard Stein, Schöneberg b. a. Dle folgenden Anmeldungen sind vom Patent ˖ 2Ii. G. 20 8348. Ginrichtung jur Regelung Berlin, nn, 161. 12. 8. Ob. sucher zurückgenommen.
der Oberluftjufuhr bel Feuerungen; Zus. z. Pat. 479. 30 089. le Wechsel. und Wende DIe. M. 15 50. Ueberspannungesicherung. 138 550. Gauz A Comp., Giseugieserei ünd , getrlebe verwendbare rückkehrendes Räderwerk. 24. 8. 08.
unterseichaete Kaufmann Max Hirschberg in Posen in Lignipator. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgesorvert, sich bei demselben zu melden. PVosen, ben 23. Dezember 1808. Max Hirschberg.