.

die Regierung ibre Zusttmmung daju gegeben babe. — 8 2 Dr. Graf von ohenthal dankte dem Berichterstatter für seine verdienstvolle Arbeit um das Zuftandekommen eines ,, Er wolle brate nicht von den Dpfern sprechen, die alle, nicht zum wenigsten die Re⸗ gierung. gebracht hätten, indem die Regierung auf das von ihr bis zum letzten Augenblick festgehaltene Verhälinigwahlrecht verzichtete. Dieser Verzicht sei aber nur erfolgt, um nicht in eigensinniger Weise einen Konflikt jzwischen Regierung und Kammern herbeszuführen. Er hoffe und wöänsche, daß durch daz Zustandekommen des neuen Wahl— gesetzes der innere Friede und die Freude am Staatsleben im Lande 2262 sein möchten. J

ierauf nahm die Erste Kammer einstimmig nach dem gorsßd * der ersten Deputation und unter Zustimmung der Regierung das Wahlgesetz in der Fassung an.

Württemberg.

Die Zweite Kammer setzte gestern die Besprechung der Interpellationen über die Gas⸗ und Elektrizitäts— steuer und über die Weinsteuer fort.

Im Laufe der Debatte führte der Minister des Innern von Hischek, wie das W. T. B. berichtet, aus, weshalb Württemberg insbesondere durch die Gas. und Elektrizitätssteuer nicht stärker be⸗ troffen werde alg die übrigen deutschen Bundesstaaten. — Der Ministerpräsident Dr. von Weizsäcker erklärte gegenüber dem Vor⸗ wurfe eines Redners, daß er, der Minister, nicht von Sparsamkeit gesprochen habe; er wolle auf den Appell an die Sparsamkest nicht eingehend antworten, um die Debatte nicht auf das Gebiet der all · gemeinen Erörterung über die Reichsfinanzreform hinüberzuführen, aber das könne er versichern, die württembergische Regierung sei zwar nicht mit besonderer Passion an die Steuerobjekte heran getreten, sondern nur unter dem Zwange der Notweadigkeit. Wenn sie indessen gleichwobl eine Passion entwickelt habe, so sei sie auf dem Gebiete der Sparsamkeit gelegen. Das würden die Akten des deutschen Bundegrata ergeben, wenn sie nach Jahren veröffentlicht würden.

Die Kammer nahm zwei Anträge des Zentrums an, in denen die Regierung ersucht wird, in den weiteren Ver⸗ handlungen des Bundesrats über die Reichsfinanzreform nicht mehr für die genannten Steuern einzutreten. Ferner wurde eine Resolution der Volkspartei angenommen, in der die Zweite Kammer, abweichend von der Auffassung der Staatsregierung, der Ansicht Ausdruck gibt, daß die von der Reichsregierung dem Reschs—⸗ tage vorgeschlagene Gas- und Elektrizitätssteuer eine zu ver— werfende schwere Beeinträchtigung der technischen Entwicklung und eine nicht gerechtfertigte Belastung des Mittelstandes und der Gemeinden bedeute; zweitens, daß die von der Regierung dem Reichstage vorgeschlagene Flaschenweinsteuer eine die Weinbau treibenden Gegenden des Reiches und damit auch Württemberg einseitig . und schon deshalb zu ver⸗ werfende Belastung darstelle, außerdem aber auch noch die Gefahr der Entwicklung zu einer allgemeinen Reichsweinsteuer in sich trage, die mit den Interessen Württembergs unverträg—⸗ lich und mit den Württemberg bei der Gründung des Reiches egebenen Zusagen unvereinbar sei. Die Zweite Kammer pricht daher die Hoffnung aus, daß der Reichstag den genannten Steuern die Zustimmung verweigern werde.

Oesterreich⸗ Ungarn.

Das österreichische Abgeordnetenhaus ist gestern wieder zusammengetreten. Die Regierung hat, „W. T. B.“ 2. e, einen Gesetzentwurf zur Errichtung einer selb— ö 6 en it alienischen Fakultät in Wien eingebracht, deren Vorlesungen in dem der Sanktion des Gesetzes folgen⸗ den Wintersemester beginnen sollen. Ein weiterer Gesetz= entwurf betrifft die Abänderung des allgemeinen Berg— M etzes, dessen wichtigste Bestimmungen die Abschaffung der

erg aufreihelt für Kohlen und Vorbehalt dieses Minerals für den Staat sowie Festsetzungen über Verleihung von Kohlenfeldern sind. Ferner sind der Gesetzentwurf über das Rekrutenkontingent für 1909 und schließlich ein Gesetz, betreffend die Wahl von Arbeiterausschüfsen und Be⸗ stellung von Sicherheitsmännern beim Bergbau, ein gebracht worden.

Bei Eröffnung der Sitzung gedachte der Präsident der Katastrophe in Süditalien und teilte die Dankdepesche des Präsidenten der italienischen Kammer für die Sympathie— kundgebung der Abgeordneten mit. Darauf verhandelte das Haus über die von deutscher sowie von tschechischer Seite ein⸗ gebrachten Dringlichkeitsanträge, betreffend die Doppel— sprachigkeit bei den durch das deutsche Gebiet Böhmens führenden Lokalbahnen.

Im Laufe der Debatte wurde auch die Prager Postaffäre zur Sprache gebracht Der Freialldeutsche Stransky verlangte einen Erlaß, in dem die deutsche Amtssprache im Postverkehr sichergestellt wird, und erklärte, daß die Deuischen nur in diesem Falle an der Sprachenenquete teilnehmen fönnten.

Hierauf wurde die Verhandlung auf heute vertagt.

—Im ungarischen Abgeordnetenhause stand gestern eine Interpellation, betreffend das Bergwerks unglück in Domany und das in Ajka, auf der Tagesordnung.

Wie das . W. T. B. berichtet, erklärte der Ministerpräsident Dr. Wekerle in Beantwortung der Interpellation, daß nach den angestellten Ermittlungen keine Vorsichtsmaßregel außer acht gelaffen worden sei. Auf Grund der Erfahrungen von Courtiresg seien seiner— zeit moderne Sicherheitsvorkehrungen bejüglich der Ventilatson und der Lampen getroffen worden. In Domany sei das Unglück durch eine Gazaugströmung verursacht worden, ohne daß eine Exploston er— folgt sei. In Ajka sei es gelegentlich der Untersuchung eil es Venti— latorg durch einen Aufseher herbeigesührt worden, deffen Lampe den Ventilator in Brand gesteckt habe. In beiden Fällen hätten die Hinterbliebenen, auch diejenigen, welche nicht der Bruderlade an= 36 auf Grund des Unfallversicherungsgesetzeg cine Versorgung erhalten.

Die Antwort des Ministerpräsidenten wurde zur Kenntnis genommen.

Nu land.

Dem Marineminister Diko w ist, „W. T. B.“ zufolge, die aus Gesundheitsrücksichten nachgesuchte Entlassung aus dem Dienste n, worden.

— Aus Anlaß verschiedener im Auslande veröffentlichter Zeitungsnachrichten über die russischen Finanzverhält— nisse erklärte der Finanzminister Kokowzow dem St. Petertz⸗ burger Vertreter des Wolffschen Telegraphen⸗Bureaus in einer Unterredung folgendes:

Die Gerüchte über eine bevorstehende auswärtige Staatganleihe NMußlandg, die nach dem Abschlusse der Pariser 4 projensigen Anleihe abyuschi ic gen sei, sind vollkommen aus der Luft gegriffen. Für 1969 und 1910 kann Rußland, fall der Friede erhalten bleibt, ohne segl r Anleihe auskommen. Im Jahre 1911 wird, wie allgemein bekannt, bie um großen Teil in dentschen Händen befindliche II pro- rentige Ela nuf i von 1905 zur Rücksahlung fällig werden.

Gs aber jwelfellog, d — igen Inhaber dieser Papiere 9 1 19 33 Konvertierung dieser An ⸗

uchen werden, sie zu behalten. ; * wird wahrscheinlich nicht erfolgen. Es ist möglich, daß es im

nebmen, die aber mit Leichtigtelt im Inlande unterzubringen sein wird. Die allgemeine Finanzlage Rußlands betreffend, wieg der

Minister altzdann darauf bin, daß die Ernten in dem letzten Jahre allerdings zu wünschen übrig gelassen hätten, daß indeffen die Ginfuhr des Jahres 1998 mil 676 Millonen Rubel da des 1908 9ge0 Millionen Rubel gegen 978 aufs neue seines Vertrauens versichert ꝛ 1858 immer noch ein Ueberschuß in der Ausfuhr gegen die Einfuhr von 228 Millionen Rubel übrig bleibe. Es sei auch zu berücksichtigen, daß seit drei Jahren mit großem Eifer an den Agrarreformen ge.

Der Gesamterxport Ruß

Vorjahres annähernd lands habe im Jahre Millionen Rubel im Vorfahre

gleich sei.

betragen, sodaß für

arbeitet werde, daß aber die Wirkung eines solchen groß angelegten , erst ganz allmählich in Zablen zum Ausdruck kommen önne.

endgültig zur Zeichnung aufgelegt werden. Die Verhandlungen mit

ausländischen Banken seien abgeschlossen und der Allerböchste Ukas O0 — gegen 38965 000 000 Jena im Vorjahre).

zur Emission bereits unterjeichnet. Die Erhöhung des Digkonts der

Bank von England auf 3 oso könne keineswegs ungünstig auf die Das gehe unter anderem auch daraus herdor, daß berelts vier Tage vor der Emission in Paris der volle Betrag der auf London entfallenden Summe auf der Londoner Der Minister drückte sodann sein Befremden Rechnung geführt werden. Dle Donej ⸗Eisenbahngesellschaft habe im

Emission dieser Anleihe einwirken.

Börse gezeichnet sei. e se wegen der Erörterungen der ausländischen Prefse über die russischen Eisen bahnobligationen aus. . Vorjahre bekanntlich die Genehmigung jur Emission von 70 Mil.

lionen Rubel erhalten, und dieses Kapital sei auf dem französischen durch dte ständigen Einnahmen ausgeglichen werden. leihe wird eine

Markt vollständig realisiert worden. Die jum Bau der Bahn—= strecke Moskau - Kiew — Odessa, der etwa fünf Jahre beanspruchen könne, bestimmten. Gelder erforderten natürlich nicht einmalige Realisation, und die Gesellschaft werde wahrscheinlich

alljährlich nur so viel aufnehmen, als zum Bau in dem betreffenden

Jahre erforderlich sei, für 1909 also vielleicht lo bis 12 Millionen Rubel. Ebenso wäte es möglich, daß andere Privatelsenbabngesell. schaften noch kleinere Emissionen im Juslande begeben würden. Ausgaben von Obligationen dieser Gesellschaften bedürften jedesmal einer Allerhöchsten Bestätigung, und diese erfolge erft, nachdem dag iweite Departement dez Reichrats genau geprüft babe, zu welchem Zwecke die Emission ausgeschrieben werde und ob die GEmissionssumme diesem Zwecke entspreche. Bevor diese Prüfung

durch den Reichsrat erfolgt sei, werde das Gesuch der Gesellschaften

zur Genehmigung einer Gmission nicht vom Finanz minister dem Kaiser vorgelegt. Nach erteilter Genehmigung seit es Sache der Eisenbahn.«

gesellschaften, sich jzu entscheiden, in welchem Lande sie die Anleibe

unterbringen wollten. Die Regierung enthalte sich hierin jeder Ein= mischung und babe nur das Recht zu sagen, ob die Genehmigung den vorgelegten Bedingungen gegeben werden könne. Zu der fte reichisch türkischen Verständigung erklärte der Minister, 5 dies keinerlei bemerkengwerte Einwirkung auf den internattonalen Fi markt ausgeübt habe.

Schweiz.

Der Bundesrat hält in der vorgestern nach Berlin ab⸗— gegangenen Note, betreffend die Mehlzollfrage, laut Mel⸗ dung des „W. T. B.“, unbedingt an seinem fruheren Stand⸗ punkte sowohl hinsichtlich der einem Schiedsgericht zu unter— breitenden Frage als auch bezüglich eventueller Freigabe des Mehlzolls fest. Die Note des Bundesrats erörtert auch noch eine weitere Lösung und nimmt ferner Bezug auf die zwischen den schweizerischen und deutschen Müllern zu führenden Unter⸗ handlungen.

Nieder laude.

Nach einer Meldung des „W. T. B.“ ist der Senator Regout zum Waterstaatsminister ernannt worden.

— Der venezolanische Sondergesandte Dr. Paul ist gestern im Haag eingetroffen. Gegenüber einem Vertreter des Reuterschen Bureaus erklärte Dr. Paul, „W. T. B.“ zu⸗ folge, daß der Fall Castros das Werk des Volkes sei. Die Konflikte mit anderen Ländern hätten nur deshalb einen gefährlichen Charakter gezeigt, weil Castro einer drohenden Revolution vorbeuger wollte. Er (Paul) hoffe, noch in dieser Woche das Protokoll abzufassen und zu unterzeichnen, das die Beziehungen zwischen Venezuela und den Niederlanden offiziell wiederherstellen werde. Dann werde er nach England, Deutschland und Italien gehen, um die guten Absichten Venezuelas kund zu tun und die freundschaftlichen Beziehungen auch dort wieder herzustellen.

Tũůrkei.

Die türkischen Blätter veröffentlichen den Wortlaut des aus neun Punkten bestehenden Protokollentwurfs über die österreichisch⸗ungarisch-türkischen Verhandlungen. Nach dem Bericht des W. T. B.“ verpflichtet sich Oester⸗ reich⸗Ungarn im Artikel fünf, welcher der Türkei völlige Freiheit bezüglich der Handels- und Zollpolitik ugesteht, binnen zwei Jahren nach der Unterschrift es Vertrages einen Handelsvertrag mit der Türkei ab— zuschließen, und zwar nicht auf der Grundlage der Kapitula— tionen. die Religlonsfreiheit der in Bosnien und der Herzegowina lebenden Mohammedaner ist zu bemerken, daß in den Gebeten nicht, wie die Blätter melden, der Name des Sultans, sondern der Name des stalifen als religiösen Oberhauptes genannt werden soll. Die Mohammedaner hängen wie früher vom Scheich ül Islam ab, dem das Recht der Ernennung des ersten Ulemas zusteht. Der Ausdruck „Annexion“ fehlt in dem Entwurf; dafür ist „Anerkennung des jetzigen Zustandes“ gesetzt. Das in den ursprünglichen österreichischen Vorschlägen erwähnte Schutzrecht Oesterreichs über die katholischen Albanesen ist im Eniwurf nicht angeführt.

— Das Ministerium des Aeußern ist, dem „Ikdam“ zu⸗ folge, beauftragt worden, der griechischen Regierung im Wege der türkischen Gesandtschaft in kategorischer Weise zur Kenntnis zu bringen, daß es ausgeschlossen sei, daß die Türkei Kreta gegen Geld aufgebe.

— Die Deputiertenkammer erledigte gestern eine große Reihe von Anträgen und lehnte, „W. T. 8 zufolge, den Antrag, der Sultan solle alle Besitztãmer, die er unter dem alten Regime erworben habe, dem Staat zurückgeben,

einstimmig ab.

Der Abgeordnete für Taschlidscha bemerkte bezüglich der im Exposs des Großwesirs erwähnten Räumung bes Sand⸗ schalz Novibazar, die Ansicht sci irrtümlich, ö. die Oester⸗ reicher als Fompensation den ganzen Sanbschak gerâumt hätten, da nur zwei kleine Städte von ihnen besetzt gewesen seien. Er beantragte, den Großwesir zu interpellieren, weg halb er diesen Irrtum durch das Grposé verbreitet habe, und ihn aufjuforbern, dat Protokoll über die türkisch Ssterreichischen Verhandlungen entspiechend zu ändern. Der Antrag wurbe angenommen.

sich

— Die Mitglieder der Boykottkommission haben obiger Quelle zufolge, bereit erklärt, der Aufforderung des Ministers des Innern und des Großwesirs, ben Boykott gegen österreichische Waren zu beenden, Folge zu

leisten. Die Boytkottierung bulgarischer Waren wird fortgesetzt.

; wird, hat der König bedingungsweise Laufe des nächsten Jahreg nötig wird, eine innere Anleihe aufm Kabinetts angenommen und zu gleicher Zein feine Zustimmun

zur Eröffnung von Verhan dlungen zwecks Bildung

Die letzte 450 Millionenanleib folle am 22. Januar d. J. Nach Ordinarium die

Dte

jedoch

wie in 190

Bpalanetersn dal anctere 1.

Zu der ebenfalls bereits bekannten Bestimmung über

Serbien

Wie aus amtlicher Quelle, W. T. B. zufolge,

die Yen Ifir e

en deg

eines

Kabinetts gegeben. Nachdem die Versuche in dieser 6 gescheitert find, hat der König gestern dem Ministerpra denten erklärt, die Demission nicht annehmen zu können, und ihn

Asten. Das neue japanische Finanzprogramm, mil den sich das heute zusammentretende Parlameni beschaftigen wird hat, nach einer Depesche des W. T. B.“, im wefentlichen

Budgetvoranschlage für 1909/1910 betragen in

— Einnahmen 471 000 000 gen (gegen 439 000 00 Hen im Vorlahre), die Ausgaben 401 doo oo! Ven Im Ertraordinarium sind die Ein nabmen mit 45 000 000 Jen (im Vor ahre 144 000000 Jen), die Ausgaben mit 115 000 000 gen (n Vyr, jahre 159 000 000 Jen) verar schlagt. Nicht ein begriffen find hierin Einnahmen und Autzgaben der Eisenbahnen, die von dem laufenden Finamjahre an, getrennt von dem allzemelnen Budget, ja hesonderer Da die Regierung den Grund satz dertritt daß dauernde Ausgaben durch die dauernden Einnahmen gedeckt werdtn muͤssen, werden die Ausgaben für das Fernsprechwesen und die Elsen. werke ꝛc, dle bisher durch eine Anleihe bestritten wurden, von nun an Gine neue N.. einer solchen für

folgenden Inhalt:

Nach dem

nicht aus zegeben, mit Ausnahme auf Formosa, die jedoch nicht auf den Mar sondern durch besondere Mittel beschaft ¶ werden jährliche Rate für die Schaldentilgung sol erhöht sollen hierfür in Zukunft jꝛrdes Jahr wündessen Yen aufgewendet werden. Im Badget für 19091910 sind Staate schuldenkonsolidierungs fonds insgesamt 183 069 0, en von denen für Schuldentilgung der obengena unte Mindest⸗ 150 800 000 Yn ausgeworfen ist.

überdies der Betrag

* 1

BIB

1111

8 * 1 P53 2 . rtagt

und an den Verwaltungtausgaben Abstriche in Höhe von 55 3000 0 en gemacht. Die Regierung rechnet ferner damit, daß, wenn die Rut. gaben und die dauernden Einnahmen in Zukunft die elben seln werden Einnahmen und Ausgaben sedes Jahres nicht nur einem Einnahmenüberschuß abschließen Jahren über 20 000 000 Nen hinauß-

die tatsächlichen Einnahmen aus die Neigung zeigen, in ö binauszugehen, so kann nach An— 19091910 an aus diesen Duellen Mehreinnahme von mehr alt n Jahren vorher angenomtaaen werden. entfernt, sich der Not wen digke t einer sie beabsichti t jedoch, junachst alle Auf gung zujuwenden, um die Ftnanzen det gesunde Grundlage zu stellen. Im Anschluß daran iner Steuerreform geschritten und diese mit Sorgfalt innerhalb weniger Jahre vurchgeführt werden. Die Einnahmen der Eisenbabnen, deren Finanzen vom allgemeinen Budget ganz unabhängig gemacht werden sollen, werden in Zukunft nur für die Tilgung des Anleihe. kapitals und die Zinsjahlung sowte für Neubauten und Verbefferungen der Eisenbahnen Verwendung finden. Für 1809. 1910 sind diese Gin. rahmen auf 38 020 900 Yen veranschlagt, von denen 28 900 000 m durch die Gisenbahnschuld beansprucht werden, während der Betrag don 600 009 Jen an den Rese vefonde abgefübrt wird. Die übrigen ür Verbesserungen verwendet, 1. Der bierzu fehlende Betrag epositenabteilung der Regierung

21 Sen Steuern

sedem

hrliche durchschni 15 000 00900 Jen gegen Die Regierung ist Steuerreform zu n merksamkeit der Landes auf soll zu möglich ster

Parlamentarische Nachrichten.

ußberichte über die gestrigen Sitzungen des Keichs⸗ auses der Abgeordneten befinden fich Dritten Beilage. des Reich tz tags, welcher on Bethmann Hollweg Graf Udo zu Stolberg—⸗ mit folgenden Worten:

l

3 eutige (190) Sitzung tär des Innern Dr. d

(y)

28332 * * 2 2

naler Unt

38 E385

entschlafen. Der Verftoꝛbene,

von Winterfeldt Menkin unser

konftituierenden Reichstag? wie dem Reichstage det

Bundes als Mitglied au und von 1879 ad ununter indurch dem Deutschen Reichetage für den 4 Wabl—

Ark? Aachen. Wir alle kannten nad schäßten

enhaftigkeit, mit der der Entschlafene jederzeit idats nachkam; wir werden ihm ein treue

n bewahren.

der pellatio nen:

I) der Abgg. Albrecht und Gen. (Soz.):

Ist dem Herrn Reichekanzler bekannt, daß das Nei he vereint geseßz, ins besondere dessen 5 12 (Sprachen paragrayh), von Ver waltungsbebörden vielfach in einer Art und Weise gehandhabt wird, ie sich weder mit dem Wortlaut des n noch mit den Erklärungen der Vertreter der verbündeten Regierungen verein baren läßt? ö

Welche Maßregeln gedenkt der Herr Reichtzkanzler zu ergreifen um gegen diese Ueblstände Abhilfe zu schoffen?

2) der Abgg. Brandys u. Gen. (Pole):

Ist dem Herrn Reicht kanzler bekannt, daß die Berwaltungt— bebörchen einzelner Bundes staaten durch mißbräuchliche Anwendung der S5 3 und 12 deg Reichevereinegesetzes Reichgangehörigen bat Recht verkümmern, sich u värsammeln ünd Verelne zu bilden?

Wat gedenkt der Herr Reichtztan ler ju tun, um biese Miß⸗ stnde abzjustellen?

Auf bie Frage bes Präsibenten erklärte sich ver Staat sekretär detz Innern Dr. von Bethmann Hollweg bereit, die Interpellationen heute zu beantworten. .

Zur Begründung der ersten Interpellation erhält das Wort der

Abg. Brey (So): Ver Staatesetretür hat zu auserer Inter, pellation bereltĩs Stellung genommen, noch beyor sie eingebracht war. Die Gelegenhelt haf shm dazu ber Abg. Bassermann geben der diese genf, schon Bster autgeübt hat. la großer el von Rebnern verschieberer Parteien haf dem Stadigsetretir berett ihr Vertrauen autzgesprochen, cbwohl bie Klagen, bie lin einzelnen zu erheben waren, noch garnicht bekannt waren. Dazu gebbrten

Tagesorbnung stehen folgenbe Inter—

ö Grgůnjun ge tenen für ö pichtigste Grgebniss? in

166g gor. . 1902 1904. . 0b i807 lobe. U1bos gegen 1905 1voꝛ

ö e ligen B iehlerg gangenen ein überaus günstiges ErgebniJg gehabs. Gegen 18595

die Vertreter der freisianigen Partei und der wackere Y moktat aug dem Schwaben lande. Ju derfelben Zeit aber wiesen das Berliner Tageblatt: und die Frankfurter Zertung! auf Tatfachen pin la bejug auf die Handhabung des Vereins gesetzes, die alles andere bewiesen, als eine groß rugige Auslegung dieses Gesetzes. Ich habe dem Staats sekretaͤr cena 530 einzelne Fälle von Miß⸗ grfffen zur Kenntnis gebracht, damit ist aber die Lifte noch nickt erschspft, ich habe noch erea 30 anzeie Fälle. Der Staats kretãr melnte, aus einem Fall würden so viele, wie Zeitungen ihn ab⸗ hruckten. Von meinem Material gilt aber jeder Fall für sich allein.

Kir faden 81 Beläst gungeg der Gewerkschaften, Verbot von rbeter. bereinafen lichkeiten, Abtreiben der Versammlungzlotale, Verst umme. lung der Mitgliederlisten, kurz und gut alles, worüber die Arbetter schon

Der Staatssekretär täuscht

bor dem Vereinsgesetz ju klagen hatten. ; sich in der Annahme, daß wir ihn als den bösen Gein ansehen, mf dem Versammlungggebtete sein Wesen treibt. Allen vor dem Staa igsekretär, aber so hoch schätzen wir seine Macht uicht ein, daß er allzin die reaktionären freiheltz feindlichen Tendenzen, die draußen in der Verwaltung ihr Wesen treiben, eint àmmen könnte. Ich führe nicht alle einzelne Fälle an, darum sind aber die andern nicht weniger bedeutungsoboll. Beim 3 1 des Vereinsgesetzes prieg der Aba. Müller Meiningen das Gesetz als eine Frucht, die der dentschen Flau in den Schoß gefallen sei. Der Projeß des Reifens dieser Frucht hat die sonst übliche Zeit überdauert, man Fätte degzbalb. schlleßlich voraussetzen dürsen, daß die Sache ohne Nachwehen sich erledigen könnte; diese Voraugsetzung ist aber

der

setäuscht worden. Die Ironie der Geschichte will gerate, daß eg diese Frucht unseres Vereinsgesetzeg bũrgerlichen

ärgerliche Frauen waren, die juerst empfinden mußten. Die Schatz melsterin des Verctaß ür Frquenstimmrecht hielt eine Versammlung in Langen= schwalbach ab; der Uebe wachen de übte das Ueherwachungsrecht in fo nrwüchsiger Form aus, daß die Veranstalterin dieser Versammlung ihn ln seine Schranken wies. Der Hert apostrophierte die jungen Vamen und Derren wie jwei und drelsährige Kinder und Versamm lung, sodaß die Veranstalterin ihn nehmer seinen Taufschein mitbringen müsse. suchte man die Teilnahme der Frauen an einer Versammlung zu hin— dern; in HYreslau wurde die Frage steittig, ob eine Versammlung der Wahlberechtigten angemeldet werden müsse, Rednerinntn und Teilnehmerinnen da sind. Frauen an diesen PVersammlungen hoff tatlich vom Staats sekretär und denn welchen Vor teil Fraun? F 2 des Gesetzeg erläßt den politischen Vereinen die leichung der Satzungen und der Mitgliederlisten des Vorstand.⸗3. Der Bürgermelster von Sterlitz hatte trotz der ministeri⸗sten An= weisungen um die Jahrezwende noch nicht gewußt, daß politische Vereine werer Stempel ebühr für die Anmel bungen zu zahlen, noch Mitgli⸗verlisten einzureichen haben,

(Schluß des Blattes)

fragte, ob jeder Teil-

wenn

teilnehmen dürfen, wird den Herren dez Blocks geteilt;

* .

Das Mitglied des Reichstags und des preußischen , Graf Alfred von Hompesch, Ritterguts⸗ esißer auf Rurich bei Linnich (Zentrum), ist, „W. T B.“ afl, heute vormittag in Berlin im 83. Lebensjahre, as Mitglied des Herrenhauses von Platen, Ritterguta⸗ besißer in Venz bei Gingst (Rügen), am 19 d. M. in Stralsund gestorben.

Rr. 8 des Zentralblatts der Bauverwaltung“, heraus- gegeben im Ministertum der öffentlichen Arbeiten, vom I6 Januar 1309, hat folgenden Inhalt: Dien stnachrichten. = Nichtamtliches: Die Königliche Handels. und Gewerbeschule für Manchen in Potsdam. Traß, und Zieg⸗Imehl als hydraulische Zuschläge in Verbindung mit Kalk— und Portlandiementmöctel. (Schuß) — Vermischtes: Er gebnisse der vor dem Königlich sächsischen Technischen Oberprüfungsamt ab- gelegten Prüfungen. — Ms Johanneßthal in Gisenach. Volkzschulge bäude in Sels *r

— Preisbewerhung um Pläne für ein Schl. — Wettbewerb um Entwürfe

für ein driiteg Stadttheater in Riga. — Preisausschreiben für wissen. chemischen Vorgänge beim Erhärten der . Schnellbabnverbin dung zwischen Dahlem von 1: 360 600 der Döberitzer

Strecke Ctgrlottenburg— Spandau. — Herstel ung

schaftlich Achesten über die hydraullschen Bindemittel. Ind Berlin. —

heerstraße mit der er Havelbrücke im Juge der Döberitzer Heerstraße bei Picheladorf. Bauprã m len und unverzingliche Darlehne für Berg. und Hüttenleute. ¶Vortragz reihe im Königlichen Kunstgewerbemuseum in Berlin—

Grunewaldbahn vom Schnittpunkte

asserstandsverhältniffe in den norddeutschen Siromgebieten im De⸗

ember 1908. Bücherschau.

Statistik und Volkswirtschaft.

J die Ddauvtergebnisse der Ergänzungssteuerveranlagung

in Preußen 1908 Jahre bat in Preußen eine Neuver lagune den Zeitraum 1808/10 stattgefunden, deren der Stat. Korr. mit Rückblicken auf früh etanlagungen enthalten sind. der im Königlichen Statistischen Landegamt

Im vergangenen

. krgãn min g fteuer ftat istit betrug

g. deren steuer⸗ die Gesamtzahl pflichtige

der Ergänzung 1 Vermöaen steuerzensiten Vermögen

66 6 1152 332 3 857 171 351 31 045 836 1227583 O42 198 5504 4 183 121 1297 485 5 667 476 085 36 916 588 1379221 S2 lo 286 903 40 268 723 6b 297 197 145 007 543

nach der Veranlagung für

1895,

— ⸗ .

1899 * 5,7 8 * 8 0 * 1 Die Nenberanlagung hat hiernach sowohl lm Verglelche mlt der eranlagung im Jahre 1395 wie namentlich ilt der letzt.

J f * . * t

die Ergänzungsstenerzensiten schon Um eltoag Her en, deren Vermögen und Steuer sogar bereitt um par zwei Fünftel vermehrt. Insbesondere von

e Zunahme der Zensitenjabl (um fast ein Elfstel) sowte der

. ernh en g= * ) zar ö 8

nne * . Steuersumme (16 um eiwwag über ein Neuntel)

drei wesentlich 19065 auf 1868

steuerbare Gesamtvermdögen ver hältulsmqäßtg viel stärker abl der Steuerpflichtigen gewoachsen ist, hat sich eib.

auch das Durchschnitisbernmögen der letzteren betrachtlich

„nnd jwar von oo 415 Æ im Jabre 1595 auf 7 Gh, (g.

Ml. bs 311 im Jahre 190. 55 51 d lun Jahre 1965 im Berichtssahie. Wennschon hieraus elne Neigung

2 kon zentrat on i erkennen ist, kaun von einer eien eiklaolfatiscen, Eniwhchlung uicht e äede sein, we bach bien li überhaupt a wesentlich und lun, Verbältgisse zut bölterung nach Uebelwindun elueg gewissen Räckichlages unerheblich zugenommen gal Gs en sstelen uml ich aufg Jar 31 m Jahre 1895 7,4, inn Jahre 1399 37 2. 2 37, im Jahre 1905 330 und iin HBerlchkssahre minn gzstener en siten. stieg dag steuerbaré Ven⸗

Ferner

Respeft

wies sie aus der

In Gardelegen ver⸗

wenn Frauen als Meine Auffassung, daß

hätte sonft das Vereinsgesetz für die deutsche

von Richthofen Stiftung Amtliches: Preisausschreiben. — Hochofen schlacke estellt

Wetthewerb, betreffend Bebauungsplan für stimmtes

12 207 zar n 11 rer Hear jurzeit die Veröffentlichung von T

Anschluß a

Anlage wohl

PDruched bezeichnet.

Hier für

mögen, auf den Kopf der Gesam bevölkerung herechnet, von 2072 4 im Jabre 1895 auf 2124 * im Jahre 1899, 2196 6 im Jahre 1802, 2272 4 im Jahre 1905 und 2410 ½ im Berlcht jahre. Die „ veranlagte Bevölkerung, d. h. die Zahl der Er= zäniungssteuerzensiten mit Finschluß der Angehörigen, beiifferte sich im Berichts jahre auf 5 357 396 Köpfe, d. 6. 140,9 vom Taufend ber Hesamtbe völkerung, gegen 4 996 892 — 137.3 vom Taufend im Jahre 1805, 4772 815 — 138,1 vom Tausend im Jahre 902, 4 591 625 = 139,2 vom Tausend im Jahre 1899 und 4347 875 — 141,1 vom Tausend im Jahre 1895; sie hat sich also erfreulicherwelse von 1905 auf 1808 beträchtlich schneller als die Gesamthevö k rung vermehrt, gachdem sie im Verhältnisse zu letzterer von 1895 bis 1955 ununker— brochen zurückgegangen war.

Das vorstehend aufgeführte fteuerpflichtige Vermögen stellt keineswegs den gesamten Besitz aller Pribatperfonen in Preußen dar. Zu den besttzenden⸗ Klaffen gehören vielmehr auch sehr zahlreiche Personen mit Vermögen bis ju 6000 S0, also von noch nicht steuerbarer Höhe (in Jabre 1908 4 669 534 gegen 3 251 775 sm Jahre 18905) sowie viel? (im Jahre 1908 304955 gegen 307 g80 im Jahre 19095) mit einem jenen Betrag üherstesgenden Vermögen,

die aber gleichwohl auf Grund der 5 17. 3iff. 2 u. 3 bezw. 19 Abs. 2 des Gesetzes, well sie kein steuervflichtiges Einkommen haben, zder aus besonderen persön lichen Befretungegründen (Witwen, Waisen usw) oder wegen beeinträchtigter wirischaftlicher Leistungg⸗ fähigkeit von der Ergänzungssteuer frei geblieben sinb. Umwelfel haft befindet sich im Besize aller dieser Personen jusammen noch ein gleich⸗ fall nach Milliarten ju bezifferndesß Vermögen.

Die zur Ergänzungssteuer Veranlagten bilden zusammen mit jenen auf Grund des 5 17 Ziff. 2 und 3 oser § 19 Abf. 2 des Ge—⸗ setzz von der Ergänzungssteuer Freigestell ten die Gesamtheit derjenigen, welche über ein Vermögen von über 6000 K verfügen. Ihre Zahl macht. aufs Tausend der Gesamtbevöllerung im Berichts jahre ein⸗ schließlich der Angehörigen TI, 4, aus schl leßlich der letzteren 47,5, im Jahre 1905 170,5 bejw. 46,5, im Jahre 1907 171,8 bejw. 46,2, im . 1899 173, beiw. 45, und im Jahre 1895 186,ů7 bezw.

9, 1 aus.

Auch hier mist sich mithin eine hemerkenewerte Steigerung, die ießen läßt, daß die Woblhabenheit der preußischen Be⸗ unahme begrkffen ift.

die Steinsetzer und?

zufolge, wegen Meinung

; 1er Kiels feiern, der Köln. Ztg.“ edenheiten über einen neuen Lohnvertrag. t en Rammern eine Echöhung des teinsetzern nicht. Die Folge war die Arbeits⸗

In der R Achte u. Abels in MG ladb ach haben, ach demselben Blatt. sämiliche eher wegen eines ihnen mißliebtgen Fabrilanschla . a eingestellt.

In Dar zer dern. di der Linotypesetzmaschlnen wei Franken tägliche Lob ben mit plötzlichem Aus⸗ stand. der Voss. Ztg.“ telegra—

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Die bedrohten Blätter treffen, wie phiert wird, Voꝛsichtsmaßregeln, um nicht überrumpelt zu werden.

Kunst und Wifsenschaft.

8. In ung der Gesellschaft für Erdkunde sprach am 18. Januar Br. . Rühl aus Marburg über dis geomorphologischen Ve ltnisse alonien auf Grund eigener, im Sommer 1907 und i erbst 1993 ausgeführter Reisen. Der Vortragende gedachte einleften? mit Dank der Rn ziellen Beibilfe, die ihm far sei st se seit 5

wie verlockend ihm bei zeringen Kenntnis, die über den tektonischen Aufbau des zerklüfteten katalonif und dessen Stellung in dem Gesamtgebirge fosten der Halbinsel besaßen, seine Aufgabe erschtenen sei zugleich unvporhergesebenen Schwierigkeiten sich ibrer Szsung lellt hätten. Namentlich sei es die Dürftigkeit zulãnglichkeit vorhandenen FKartenmaterials, wodur Forschung erschwert ist. diesem Mangel abjuhelfen Uaternehmen, e ganz Spanien

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dier bestand, nach oben gebeacht dat noch ein Zwelsel erlaubt an der Entstebung des Länggtaleg durch Brach, die hier vorhandenen, prähistorischer Jeit angehdrlgen vulkanischen Bildungen, die a at mmer dle dock ung. deg Gefügeg der Erdrinde begleitet daben wöüörden Feu db ablegen. Venn nicht, bloß finden sich Basalte in hren helden Erscheinungeformen als Bänke und Kegel, Jondern auch eule vor alla. Schwefel dellauellen in bend dich Au)adl Dan fegen die Küste hin dan Sangatal abschließende nledilge Ge dire . din bestehl sast nur aug Granlt, dagegen zeigt das ches di; gr außer,. Granit viel seitige paldozolsche GMesteine, in denen Schichten deg Hal oe un; dertreten sind, trellich viell! Faltung und Ueberschle hung verdndert. Sejne letze Ge hal hein, das Seblre In der oberen Carbonzelt alten 2 haben. Gg stellt siͤh hem elne mer lwürdlge Uehnlihkeit nüt der Bildung der Sepennen hecaug, was die Möglichkelt nadel gt. da Re Schennen, dieg nor dra talonische Hochgebirge, und der Mtlk 84 Pyrenäen den man für ihren teten Tess at des un d iltan lschen Gehirgeg deldeten, dos In der paldeson⸗ 9 Gutoha durch o. In der Mergel . wurden gro listendehirges ahgetiägen, aber Wter mlt Ghesteinen der . Ist Hierfür das Meer beronlwäon ilch ju machen? Vie AMagefrnng des Haniscadsteing braucht kl hrtne Cewesen ju sein. Nie Ger logen sind hein te dengel, Juch Ke foreise'nden Acolaslon,

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Dit rfür spricht deutlich die Schichtenfolge, die Gecin und dem daz Tal deg Llobregat stankterenden, Sägeberg“, Konglomerale al die Rene.

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82 ist noch von dem fünften Abschnitt kes Gebieteg von Katalonien zu be— richten, dem sich im NW. gegen Aragonien hin mit dem großen innerspanischen. Tertiärbecken verschmelzenden Gebirge icil. Sg bietet geringe Abwechslung, denn die Schichten streichen nahezu hori- jontal mit alleiniger Ausnahme der triassischen, die sich in der Räb= des GHebirgeg und des Westrandes des Längetals häuffg leicht auf⸗ gerichtet zeigen. Vermutlich liegt hier eine Stauungserschei, ung vor, die mit, der Faltung zur Miocänezeit zusammenbing. Dieser Landesteil ist, nach der Abwesenheit von Moeerertierresten in den oberen Schichten zu schließen, seit der unteren Kreidejeit nicht mehr vom Meere bedeckt gewesen. Da man marine Einschlůsse aus der Zeit vorher noch in 700 m Höhe über Meeretzspiegel fand, so entstebt die Frage: Hat seitdem das Meer sich entsprechend gesenkt oder das Land entsprechend geboben? Eg unterliegt wobl keinem er ß die Iberische Halbinsel aus einer echten Hebung ent⸗

anden ist.

Literatur.

Andreas Graf von Bernstorff. Ein Lebensbild nach seinen Briefen und verszulichen Aufteichnungen Von H. von Redern. Mit 9 Abbildungen. Schwerin i Mech. Verlag von Fr. Bahn, Hofbuchhändler. 1909. 274 S. Brosch. 3, 80, geb. 480 . — Andreas Graf von Bernstorff, der mehr als 23 Jahre dem Kultusministerktm als Vortragender Rat., und zwar zuletzt als Wirklicher Geheimer Qberregierunge rat, angehörte, 1904 in den Ruhestand trat und 1907 starb, ist durch die christliche Lie begarbeit, Die er von Jugend auf unermüdlich geübt hat, weilen Kreisen des In und Auslandes bekannt geworden. Geboren' im Jahre 1844 in Berlin als Sohn des späteren Staatsministers und deutschen Bot⸗ schafters in London Grafen Albrecht von Bern storff, empfing er die entscheidenden Ein drũcke seines Lebens in Gagland, wo er von seinem zehnten Lebensjahr big fast zur Vollendung des sechzebnten, bis zu seinem Eintritt in die Prima eines Dresdener Gy nmnasiumg, zu Hause erzogen wurde. In den hier mitgeteilten Aufjeichnungen, die er in den letzten Lebensjahren niederschrieb, bekennt er, durch den Umgang mit. Sir Culling Eardley, den Begründer der Ehangelischen Allianz (1846), und durch dag Lesen von Büchern und Blättern der Londoner Traktatgesellschaft im Alter von vierzehn Jahren die große Wendung in seinem inneren Menschen, das Ereignis, das seine spätere Entwicklung bestimmte, die Bekehrung zum Gemeinschaftachristentum, erlebt ju haben. Als er im Jahre danach konfirmiert wurde, war er sich der Wandlung, die mit ihm vor—⸗ gegangen war, voll bewußt. Er sagt in dem Rückblick auf seine Konfirmation; „Streng lutherisch unterrichtet und konfirmient, hatte ich doch die Lebengeindrücke von anderer, von englischer Seite. Ich bin immer erst Christ, dann evangelisch und erst in dritter Linie Lutheraner gewesen.“ Nachdem er alle Examina sehr jeitig gemacht hatte, — er wurde Abiturient mit 17. Auskultator mit 30, Referendar mit 22, Assessor mit 25 Jahren — trat er zunächst in den diploma— lischen Dienst, der ihn nach Dregden, während des Kriegs jahres 157071 nach London an die Seite seines Vaters, auf neun Monate nach Wien und für kurje Zeit nach Wafbington fübrte. Er war dann glnige Jahre Landrat in Ratzeburg, in der Nähe des alten Familien sitzeß Stintenburg, bis er 1850, zunächst alg Hilfgarbeiter, ins Kultus. ministerium berufen wurde. An Berlin knüpften ihn teure Erinnerungen: bier batte er mit wie dem Freiherrn Ferdinand von Douglas, Jasper don Oertzen, hatte er schon als St ö

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