ufolge der Mlerhochst genehmigten Vorschriften, welche den t 2 oischaftern auswärtiger Mächte gegen⸗ über zu beobachten sind, haben sämtliche zum Allerhöͤchtten ofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren den Bol⸗ chaftern und deren Gemahlinnen, nachdem dieselben von hren gaiserlichen und Königlichen Majestäten, von Ihren aiserlichen und Königlichen Hoheiten dem Kronprinzen und der Kronprinzessin und von Ihren Königlichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen Hauses empfangen worden sind, sowie sämtliche zum Allerhöchsten 3 gehörigen oder daselbst vorgestellten Damen den Bot⸗ he er nach allgemeinem Herkommen den ersten Besuch, und zwar in Person, zu machen. Diese Bestimmung tritt jetzt in betreff des Königlich großbritannischen Bot⸗ chafters und dessen Gemahlin sewie des Kaiserlich apanischen Botschafters und dessen Gemahlin in raft.

Berlin, den B. Januar 1909.

Der Oberzeremonienmeister. Graf A. Eulenburg.

Ministerium deb geistlichen, Unterrichts- und Medizinalangelegenheiten.

Bel dem Ministerium der an Unterrichts⸗ und Mediginalangelegenheiten ist der Regierungssekretär Is kraut zum Geheimen expedierenden Sekretär und Kalkulator ernannt worden.

Der Kreisassistenzarz? Dr. Wollen weber aus Bochum ist zum Kreisarzt ernannt und mit der Verwaltung des Kreigarzlbezirks Landkreis Dortmund beauftragt worden.

Bekanntmachung.

Alle diejenigen jungen Männer, welche in einem der zum Deusschen Reich gehörigen Staaten heimatsberechtigt und I in dem Zeitraum vom 1. Januar bis einschließlich 31. Dezember 1889 geboren sind, . 2) dieses Alter bereits Überschritten, aber sich noch nicht bei einer Ersatzbehörde zur Musterung gestellt, 3) fich zwar gestellt, über ihr Militärverhältnis aber noch keine endgülti je Entscheidung erhalten haben und gegenwärtig innerhalb des Weichbildes hiesiger Residenz sich . werden, sowꝛit sie nicht von der persönlichen Gestellung in diesem Jahre entbunden sind, hierdurch auf Grund des § 25 der Deutschen Wehrordnung angewiesen: fich . ihrer Aufnahme in die Rekru— tierungsstammrolle in der Zeit vom 15. Ja⸗ nuar bis 1. Februar d. J. während der Stunden von Vormittags 8 bis Nachmittags 7 Uhr (Sonn⸗ tags bis Nachmittags 1 Uhr) im Geschäftsraume des für ihre Wohnung zuständigen Polizeireviers persönlich zu melden und ihre Geburts- oder Losungs⸗ scheine 2 die etwaigen sonstigen Atteste, welche bereites ergangene Entscheidungen über ihr Militär⸗ verhältnis 6 . mit zur Stelle zu bringen. Die Geburtszeugnisse werden von den Standesämtern ausgestellt , ür diesenigen hiesigen Militärpflichtigen, welche zur Zeit abwesend sind . der Reise begriffene Handlungsgehilfen, auf See befindliche Seeleute 2c), haben die Eltern, Vor⸗ munher, Lehr Brot⸗ und Fabrikherren die Anmeldung in der vorbestimmten Art zu bewirken. Wer die r , Anmeldung versäumt, wird nach . des Reichsmilitärgesetzes vom 2. Mai 1874 mit einer eldstrafe bis zu 30 ö oder mit Haft bis zu drei Tagen bestraft. ; Reklamationen (Anträge auf Zurückstellung bezw. Be⸗ Fenn von der Aushebung in Berücksichtigung bürgerlicher erhältnisse — 3 32 2a— g der Deutschen Wehrordnung — nd bezüglich aller Militärpflichtigen, auch der Einjährig⸗ reiwilligen, vor dem Musterungsgeschäft, spätestens aber im usterungstermine anzubringen; nach der Musterung ange⸗ brachte Reklamationen werden nur dann berücksichtigt, wenn die Veranlassung zu denselben erst nach Beendigung des Musterungsgeschaͤfts entstanden ist. Berlin, den 10. Januar 1909. Die Königlichen e , n, der Aushebungsbezirke Berlin. Frommel.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 1 der Freußischen Gesetzsamm lung enthält unter

Nr. 10934 die Bekanntmachung des betreffend die Bezirke, für die während des Kalenderjahres 1908 die Anlegung des Grundbuchs erfolgt ist, sowie die Bezirke, für welche das Grundbuch auch in Ansehung der von der Anlegung ursprünglich aus genommenen Grundstücke als angelegt gilt, vom 18. Januar 19609.

Berlin W., den 26. Januar 1908.

Königliches Gesetzsammlungsamt. Krü er.

Fer sonalver nderungen.

öõniglich Vrenßische Armee.

Offtriere Fähnriche usw. Berlin, 23. Jazuar. Scheidel, Rittm. J. D., Gejtrkgoffißier heim Landw. Benrk Swinemünde, mit einer Penslon und der Autsicht auf Anstellung im Zivildienst der

bschled bewilligt. Beamte der Militärverwaltung.

Durch Allerbschste Bestallung. 14 Januar. Duel, Intend. Rat von der Schutztruppe für Südweftafrika, wiederangestellt alg Vorfland der Intend. der 32. Dio, zum Militärintend. Rat mit einem Dienstalter dom 14. April 1908 ernannt.

1 in den

gestern drei Dring

Staats sprache

Justizminist ers.

J. * 7 n des Postvertreges durch Deutschland erblickt werden. kritisierte dann in abfalliger Weise die gesamte Wtrksamkeit des Grafen als Oberkarator

schub leiste.

Aichtamtliches. Den tsches teich.

Preußen. Berlin, 26. Januar.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin . heute miltag die Fürstin von und zu Trautmanns⸗ dorff⸗Weinsberg in Audienz.

Im Jahre 1908 wurden von Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin an Hebammen nach vierzig⸗

jähriger Tätigkeit in ihrem Berufe goldene Broschen ver⸗ liehen! in der Nheinprobinz 368, in den Reichs landen 2, in

den Provinzen Brandenburg 15, darunter 2 in Berlin, Sachsen 14, Schlesien 12, Hannover 16, Westfalen 10, Hessen⸗Nassau

Westpreußen 3 und in Posen 1, zusammen 154.

Kaiserin und Königin an weibliche TDienstboten für

und Ostpreußen je 8, in Schleswig⸗-Holstein 7, Pommern 6,

40jährige Dienstzeit in derselben Familie goldene Dienstbotenkreuze mit Allerhöchstselbst vollzogenen Diplomen verliehen: in der Provinz Brandenburg 44. darunter 8 in

Berlin, in der Provinz Schlesien 36, in der Rheinprovinz 31, Provinzen Sachsen 18, Ostpreußen 14, Hessen— Nassau 11, Westfalen 11, Hannover 9, in Pommern, den Reichslanden Elsaß Lothringen und Schleswig-Holstein je 8, in Westpreußen 6 und Posen 3; zusammen 207.

Der Königlich großbritannische Botschafter Sir Sdward Goschen und Gemahlin und der Kaiserlich japanische Botschafter Baron Chinda und Gemahlin werden, wie aus der bereits veröffentlichten Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird in der Königlich großbritannischen Botschaft am Sonn⸗ abend, den 30. Januar, und in der Kaiserlich japanischen Botschaft am Montag, den 1. Februar d. I, Abends von 9 Uhr ab, statifinden. Der Anzug ist für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform (Gesellschaftsanzug), für die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

Der columbische Gesandte Dr. Ignacio Ponce ist aus London in Berlin eingetroffen.

Der heutigen Nummer d. Bl. liegt da hre „Deutschen Reichsanzeiger und Köni ischen Staatsanzeiger“ für den Jahr

en

8 Laut Meldung des, W. T. B. ist S. M. S. „S am 23. Januar in Mozambique eingetroffen. S. M. Tydbte. S 9g0* und „Ta ku“ Hankau nach Schanghai abgegangen.

sind geste

Sachen.

Die Zweite Kammer hat in der „W. T. B.“ zufolge, den freisinnigen Ant alljährliche Einberufung des Lan gegen Z freisinnige Stimmen abgelehnt. Im Verlaufe der Sitzung betonte der Finanzmi Rüger, daß die sächsijche Regierung direkte Reichssteuern, insbesondere

1 1989. * di

ister Dr. n Umftanden

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nicht

Oefterreich⸗ Ungarn. österreichischen Abgeordnetenh ause ; glichkeitsanträge, betreffend die Abberuf von Coudenhove als Statthalters a Erlaß eines allgemeinen Farben⸗

Im

des Grafen Böhmen, betreffend d verbots für Stude ͤ ; gen die Verfolgung der tschechischen Minoritäten nordöstlichen Böhm en, auf der Tagesordnung. Nach dem Bericht des W. T. B.“ besprach der Abg. Begründung der Dinglichlett des ersten Antrag erlaß, der die Tendenz der Einfübrung der eige. Interessant sei der Erlasses mit der Verweigerung der Annabme den Adressen in tsch ch scher Sprache versehen selen, deut ichen Postbeamte JM dieser Verweigerung müsse

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stoaketen. durch die

185 Mer! n — eine Verletzung

von .

der böbmischen Spar fordere und den Bestrebungen auf eine Zweiteilung Böl Die tschechtsche Bevßlkerung und die tscht gition bätten kein Vertrauen zu dem Staithalter und verlangte Abberufung. — Bei der Begründung der Dringlichkeit des zw trages erklärte der Abg. Graf Sternberg, stammenden Privilegien der Univerfitäten im Zeitalter des allgemetnen gleichen Wahlrechts keine Ber chtigung mehr desäßen. ie Untversi⸗ läten, ir sbesondere die Studenten derbtn dungen, in Gegensatz ju denen im Deutschen Reiche,

h * . 141 D 62 . 2 Coudenhe be, der sowobl in seiner G genschaft als 5s7

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der ethischen

Grundlage und Srnichung ein glänzender Beamten. und Offiters!· he. Zucktstätten aller demagogischen Laster.

stand aus ibnen bewworge Dee Stadenten volitisierten, fäbrliche Gelebrtenrepabltk. Regierung gegenüber den Uatversitäten babe es dakbin laffen, daß gegen die tschech iche Bevölkerung, die gegen die NMebergriffe der deutschen Coulturstudenten in Prag ju berechtigter Notwebr griffen, mit Gendarmerie und Standrecht vor. gegangen würde. — Zum Schluß der Sißung begründete der Abg. Lifv in ischechischer Sprache den Dringlichkeitsantrag, betreffend die Verfolgung der tichechischen Minorttäten im nordöftlichen SBoöbmen. Im FSinlauf befindet sich eine Interpellation des Slovenen Benkovic, in der die Regierung unter Bezugnahme auf die Erklärung der Tribuna? befreffs Errichtung

bildeten eine ge⸗

und die Professoren

kommen

ob sie geneigt sei, jede Einmischung eines fremden Staats in dieser Frage zurũckjuweisen.

einer italienischen Universität in Desterreich gefragt wird, 1898, der biß zum 1. Oftober 1914 Iduft., bat der rr ede, mur

Abgeordnetenwahl abgelehnt. Haus auf morgen.

e der Mobilmachung d

jweiten A

tanden

ntenverhindungen in Oesterreich und

Der Redner

daß die aus dem Mutelalter

Die Schwäche und Dharmacht der ĩ des Reichskoloniclamts Dernburg beiwohnten, stand zunãchst

nicht unsere

Post dam pfschiffs verbindungen TLänd ern, zur Beratung.

Jahre dem Reiche nag der Rrichssubvention des

Tũůrkei.

u der Nachricht von der Mobilmachung der 8. bul⸗ garischen Division meldet das „K. K. Telegraphen⸗ Korrespondenzbureau“, daß von einer besonderen militärischen Vorbereitung türkischerseits oder irgendwelchen tärkischen Sonderabsichten auf strategisch wichtige Punkte des bulgarischen Gebiets in diplomatischen Kreisen Konstantinopels nichts be⸗ kannt sei. Allerdings herrsche seit einigen Monaten im 2. Korpsbereich unter seinem Kommandanten Nazim Pascha rege Tätigkeit, duch sei der Kommandant des 4. Korps Abdullah Pascha vor zwei Tagen mit einem Auftrage nach Adrianopel abgereist. ᷣ

— Die Deputierten kammer erledigte gestern, nach Meldungen des W. T. B.“, eine große Zahl von Anträgen, insbesondere bezüglich der Konzessionen öffentlicher Arbeiten unter dem alten Regime, darunter die Kon— zessionen für die Hafenbauten in Tripolis, für den Bau einer Straßenbahn in Brussa sowie der albanesischen Eisenbahn. Es wurde beschlossen, saͤmtliche Akten über die unter

dem alten Regime zugestandenen Konzessionen zur Prüfung

Im Jahre 1908 wurden von Ihrer Majestät der . z — Im Jah ; * er teilung von der Zustimmung der Kammer abhängig zu

vom Handelaminister einzufordern und künftig die Konzessions⸗

machen. Ein Antrag, die Regierung solle ein Rotbuch über die auswärtige Politik ausarbeiten, wurde abgelehnt, da die Anregung hierzu von der Regierung ausgehen müsse. Ebenso wurde ein Antrag auf Einführung der direkten Darauf vertagte sich das

Bulgarien.

wurde gestern die Regierung wegen r 8. Di vision interpelliert. Nach der Minister des

In der Sobranj

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dem Bericht des ‚W. T. B.“ gab Aeußern folgende Erklärung ab:

Von einer Mobllmachung kann nicht die Rede seia, sondern nur

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Varlamentarische Nachrichten.

* 1 X 1 — jte über die gestrignen Sitzun br Lit dell led — 11

* 8 Un ge. der heutigen Sitzung des Reichs tags, welcher aatssckretãr des Innern Dr. von Bethmann Hollweg, Staatssekretär des Reichsschatzamis Syd ow, der Staats

des Reichs postamts Kraetke und der Staatssekretär

sekrerãr

Gesetze, betreffend

der Gesetzentwurf * i der se ei schen

zur Ergänzung der

mit

Die Vortage ist iwentisch mit derjenigen, bie bereite im vorigen . worden ist und eine Gi korbdentschen Llerd an Fährli

50D O00 4 für die Grwellerung der Dostremr if rer ,

nit Oftasien und Uustralien durch Ginrichtung einer viern chen!

lichen Verbindung jwischen Neugulnea einerseitt und Japan und Auftralien anderer se tg bezweckt. Nach dem Hauptvertrag der achtwoöchentlichen

die Verpflichtung zum

Berbłnd Siu gavore = Neuguinea. Von der gesamten Subventlon von MHbrl 5 do 000 c, die der Norddeutsche Lloyd nach nem Vertrage für die Dauer von 15 Jahren benleht, ent ällt der 3 von 270 000 Æ auf die Neuguinea Singapore. Linte. Im borigen Jabre bat der Reichstag statt der geforderten 5o0 900. zur 230 000 AÆ bewilligt. Der Norddeutsche Lloyd hat es seiner⸗ selt abgelebnt. die von ihm bereits seit 1905 unter Fortfall der Verbla dung Singapore — Neuguinea eingerichtete Austral⸗Hengkong⸗ Pnte welter zu betreiben, da ibm eine Erhöhung der Subvention um

nur 230 0900 4 nicht genügt, und hat sich nur daju verstanden, für

diesen Betrag die Aastral⸗ Hongkong Linie unter Anlaufen der Insel Jappe, aber unter welterem Fortfoll des Betriebeg der Singapore Neugalnea Linle bls jum 1. April 1909 fortzuführen, und auch dies nur gegen die ausdrückliche Zusage,

Vorlage der verbündeten Regierungen in der laufenden Session

unverdudert wieder eingebracht, ibm also für den Betrieb der Austral.

und der wiederauflunchmenden Singapore Neuguinea

genere inte die Erböhung der Subvention um eine halbe Million, also auf

Kbrlich 770 0099 6 gewährt würde. Der Norddeutsche Llovd hat geltend gemacht, daß er nur zu lange zur Aufrechterhaltung der Ver⸗ bhiadung Neuguinea mit der Außenwelt große Opfer gebracht babe, daß er ka erster Line Erwerbsgesellschaft und im Interesse seiner Aktionäre außer stande sei, in so schweren wirtschaftlichen Zeiten, wie fle gegenwärtig die Schiffahrt durchzumachen habe, verlust. bringende Llnlen weiter zu führen. Er müsse sich sonst auf sehe ibm nach dem Hauptvertrage allein obllegende VerzflichC fung zurücksteben; nur bei dem Retriebe der beiden, sich er— gäͤnienden Linien könne er selne Rechnung finden. Vie verbündeten Reglerungen haben mit Rücsicht auf die verhäinagnisvollen Folgen, die der Verjicht des Norddeutschen Llovd für das Schutz zeblet haben müßte, sich entschlossen, die vorjährige Vorlage unverandert wieder belm eich ta? e einzubringen.

Als erster Redner ergriff der Staatssekretär des Innern Dr. von Bethmann Hollweg das Wort, dessen Aus⸗ führungen morgen im Wortlaut werden mitgeteilt werden.

Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (18) Sitzung, welcher der Minister des Innern von Moltke beiwohnte, zunächst die Beratung über die Land⸗ tagswahlrechtsanträge der beiden freisinnigen Parteien und der Polen, welche die Einführung des Reichstags wahlrechts für Preußen und eine Neueinteilung der Wahlbezirke verlangen, und über den Eventualantrag der nationalliberalen Abgg. Hobrecht und Genossen fort, die für den Fall der Ablehnung jener Anträge vorschlagen, das Wahlrecht I) nach der Bedeutung der Einzelpersönlichkeit und der kulturellen, wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung des zolkes abzustufen, 2) das direkte Wahlverfahren sowie 38) die geheime Stimmabgabe einzuführen und 4) die Wahlkreise ent⸗ sprechend der Umwälzung der wirischaftlichen und der Be⸗ völkerungsverhältnisse zu verändern.

Abg. Dr. Friedberg (ul.): Dle gestrige Kundgebung der Regierung war so ausgefallen, wie ich sie erwartet hatte. Wenn das Reichstag wablrecht auch für Preußen eingeführt werden sollte, würde fich ja cine Statistik erübrigen; so aber kann es nicht über— raschen, wenn die Regierung junächst Erhebungen anstellen will. Ich bitie nur, diese staäistische E bebung mit möglichster Be⸗ schlennkgung autjufübren. Ich will nicht ableugnen, daß die Fassurg des ersten Absatzes unseres Antrages eine sehr allge⸗ meine ift; wir wollen aber an dem Prin,ip einer gewissen Äb— stufung ic Wablrsicht des Einzelnen sesthalten. Wir wollen das demokratisch Wablrecht des Reiches durchauz schützen, aber in den Einjellandtagen sollten nach unserer Meinung Biltung und Besitz mebr jur Feltung gelangen. Wir forrern auch die direkte Wahl; denn diese bat den Vorteil, daß sie Wähler und Gewählte mehr in enge Beziebungen zueinander bringt. Auch für die geheime Abstimmung tritt die große Mebrheit meiner Fieunde ein; ich habe auch anf drücklich für die Minderheit in unseren Reihen zu erklären, daß deren Ablehnung der geheimen Wahl keine pro⸗ grammatische ist, sondern daß sie ihren endgültigen Entschluß don dem Autseben des lügftigen Wahlrechts abhängig machen. Die Gründe für die geheime Abstimmung sind oft genug dargelegt worden. Der Terrorismus und Bopkoit bei den öffentlichen Wahlen ift geradem ju einem moralischen Krebsschaden der Nation geworden. Die Partet, die für die volle Freiheit der Personlichkeit eintritt, dürfte von der Waffe des Bopkottz und des Terrorismus eigentlich keinen Gebrauch machen, sonst bezeugt sie, daß sie die Freibeit, die sie für äh fordert, anderen nicht zugestebt, und daß si⸗ demnach für die politische Frelbeit noch nicht reif ist. Auch der Druck von oben ist heute noch immer la gewifsem Umfange zu konstatieren. Die Regierung hat zwar erklärt, daß die Organe der Staatsgewalt sich bel den Wahlen durchaus neutral verdalten sollen; ich jweifle nicht an der Loyalität dieser Er= llärung. Aber dieser energische Wille an der Zentralstelle hat sich nicht immer bis zu den unteisten Instanzen durchsetzen können. In Memel Hevdekrug ist die gane Wablarbeit im Landratsamt gemacht worden, im Hannoverschen hat ein Ortsvorsteher einmal öffentlich durch An- schlag aufgefordert, bei den Geschäftsleuten, die für einen national- liberalen Fandidaten gestimmt hatten, nicht mehr zu kaufen. Maf bel den Sozialdemokraten: Daz sind unsere Lehrer!) Sie ju den Sojialdemoktaten) haben allerdings Ihre Lehrer welt ibertroffea. Daß sind einzelne Fälle, aber Sie machen es engros—= geschäfigmäßig. Die Ecklärung des Reichs kanzleis über die politische Betätigung der polttischen Beamten findet unsere Zustimmung, dle politischen Beamten sollen nur die Politit des leitenden Staatsmannzz und feines Mintteriumt vertreten. Ic begreife nicht, wie diese Gcklärung des Reichs kan jlerg bei den Konservatlven so lebhafte Grwide ung Lefunden hat Wenn ein liberaler Beamter wegen einer Uebersch eitung der Grenzen m seiner poliischen Beiätigung durch eine Visziplinaruntersuchung oder sonstwie von oben darüber belehrt wurde daß er seige Amts. befugals überschrttten habe, so begrüßten daß die Konservat ven immer mlt Jubel, weil es für die Dissolin der Beamten notwendig sei; aber deshalb müßten sie diesen Stiand— punkt gerade hei Beamten ihrer eigenen Parti vertreten Die Geenze jwischen der politischen und der per 'önl chen Betätigung eineg Heamten ift allerdings söwierig und mag für den einzelnen Beamten Sache detz Takieg sein. Wenn der Oherprästrent von Westwreußen an einer Versammlung des konservativen Problazial- dercn, ia der eine sehr opposilionelle Stellungnahme gegen den leiten den Staatgmann statisinret, sich beteiligt, so ist es Sache deg Takteßz, wie der Obeipiäsibent sich damit ab⸗ ladet. Wenn wir bejüglich ber Gintellung der Wahlkreise nlcht ohne weltereg für den freisinnigen Antrag stimmen können, so beruht bieg darauf, daß dieser Teil des freisinnlgen Antrag Zweifel aufkommen laͤssen kann. Wir wollen dagegen augdräcken, 94 die reine Volkssffer für unt nicht entscheidend ist, sondern daß aach auf die historische Entwicklung, auf die landschaft⸗ liche gasammengehßrigkest ünd auf die Größe der Flache Müchsicht jn nehmen ist. In kieser Bejiehung stimmen wir überein mlt den Tonservatihen, Freikonserbatlven und dem Jentrum. Wenn die Tongservativen sich nach ber Sleuerleistung richten wollen, 9 bleibt gerade in bezug auf die Steuerlast der industrielle

stea in der Zabl ber Abzeordneten weit hinter dem Bedirfalg zurück Gerade wenn man dag Wahlrecht auf bie Steuer lat aufbaut, ist unser Aatrag berechtigt. Der Abg. Stizbel nennt ein Parlament, dag aus Wahlen nach der Steuerlesstung her⸗ dorgegangen ist, ein Gelbsackgarlgment. Aber eg sind doch nicht aur dle Milltonäce an Jihl und Größe ihreg Glaukom ment gewachsen,

Tu bie Bewegung letzt von unten ein, vie Zahl ber Znslten wächst

35 Klassen von Jahr iu Jihr, und darin liegen wirtschastliche Vor= telle far das große Hane. Ml ng ir, deg Abg. Sir bel entsprscht also

s der Kinseittgtelt, die mir kel der sojlalvemokcatischen

Grwohnf sind. enn wegen der hohen Kommunalsteuer ver⸗

daß Herr daß die u sprüngliche

mögende Personen ibren Wohnfitz aufgeben und in Orte mit aledrigeren Sieuern ziehen, so ist das für die Bevölkerung ein schwerer Schaden. Die Städte in der Provinz werden mehr und mehr von den großen Steuerzablern verlassen, die nach Berlin ziehen. An den Ausführungen deg Abg. Herold hat rer Abg. Ströbel schon eine solche Kritik geübt, daß mir wüihklich nichigz ju jagen bleibt. Herr Herold bat eigentlich gar nichts gesagt, er hat sich nur mit neiten Scherzen über die Bedeutung des Frei⸗ sinns und anderer Parteien im Block über die Sache hinweggebolfen. Das sind die alten Phrasen. Wenn man bedenkt, daß die Takitk deg Zentrums in diesem Hause immer war, so zu operleren, lere positive Beschlußfafssung verhindert wird, so hat Ströbel mit Recht gesagt, das Zentrum habe sich theoretisch jwar sür dag Meichttaggzwahlrecht, eiklürt, aber keinen energischen Schritt dazu getan. Va sich unser Antag

mit den Ansichten deg Zentrums in zwei Punkten deckt, werden wir

erwarten dürfen, daß das Zentrum ihn unterstützt und an einer positlven Beschlußfassung mitwirkt. Herr von Zedlitz steht uns im großen und ganjen nahe, auch er hält dag Wahlrecht für reform bedürftig, auch er wünscht für eine maßvollere Form dle Inltiativ⸗ der Regierung, und er unteischeidet sich von ung eigentlich nur im Tempo, denn ihm scheint es mit der Reform nicht so eilig zu sein, während wir sie für dringend halten. Die Rede des Herrn von Richt⸗ hofen endlich hat nicht nur innerhalb diesetß Hauseß, sondern auch außerhalb eine gerechte Verwunderung hervorgerufen, man hat sie als einen Rücktritt der Partei vom Block und als einen scharfen, wohl überlegten Vo stoß gegen den lestenden Staatgmann auf- gefaßt. (Zwischenrufe rechts) Dag ist durchaus nicht (in Vor— wurf. Wir werden naturgemäß die Konsequenjen ziehen. (Zwischenrufe bei den Sonaldemokraten.) Wir werden unt natürlich nicht gerade bei Herrn Hoffmann Rat erholen. Wir sehen umsomesst einen Vorstoß gegen den leitenden Staate mann darin, altz Herr von Richthofen im Namen seiner Fraktion gesprochen hat. Er sprach von den bewäbrten Grundlagen unsereg Wahltechtz. Worin liegt nur diese Bewährtheit? Dieses Wahlrecht ist allerding! die festeste Stütze der Machtstellung der Konservatsben. (Widerspruch rechts.) Herr von Richthofen fragt: Nicht wahr, Sie wollen die Machtstellung der Konserpativen untergraben? Diese Frage kann man mit Ja und Nein beantworten. Nalürlsch hat jede Partei, auch die konserpative, das Bedürfnis nach Expansion, nach Einfluß und nach Vermehrung ihrer Mitglieder; dazu kämpfen wir ja den volitischen Kampf. Aber mit Nein muß ich die Frage beantworten in dem Sinne, als ob es nur eine Frage der anderweitigen Verteilung der Machtverhältnisse wäre Das muß ich mit Entrüstung jurückweisen. Wir treten für eine Wahlieform nur deshalb ein, weil uns das jetzige Wahl⸗ recht für unzureichend und nicht mit den Grundsätzen der Gerech— tigkeit und Billigkeit übereinstimmend erscheint. Der Abg. von Richt⸗ hofen berief sich darauf, daß das PVrelklassenwahlsystem doch von liberaler Seite eingeführt sei. Sind denn nicht seit sener Zeit viele Veränderungen eingetreten, ist das ganze Gebäude nicht durchaus morsch geworden? (Rufe rechts: Nein!) Sie seben eben nicht, daß das ganje System zerstört und unterbrochen ist durch die Urwablen; daß ein Wähler mit höherem Ginkommen einen viel größeren Einfluß hat als ein Wähler mit geringerem Einkemmen, schlägt der Gerechtigkeit geradezu ins Gesicht. Gin jweiler Punkt ist der, daß zu dem ursprünglichen Steuersatz auch noch die Gebäude ⸗ und Grundfteuer mr, . ist,

(nach rechts) ja gar nicht mehr jahlen. Nicht jede politische Ge⸗ meinde wird gedrittelt, sondern jeder Wahlbezirk, sodaß es vorkommen kann, daß ein Wäbler, der in einen anderen Wahlbezirk ziebt, nun mit dem aleichen Einkommen in einer anderen Klasse wählen muß als vorber.

dann von der Massenpsychologie geredet.

gerichtet hätte. den Konservativen näher als das Zentrum.

Herold getan hat, der sagte, daß es die Tendenz des Christentumg sei, die unteren Klassen heraufjuiehen; Herr von Richthofen hat aber diese Konsequenz nicht gezogen. zwischen dem Christentum des Herrn von Richthofen und dem des Herrn Herold, so würde ich das Christentum des Abg. Herold entschieden borziehen. tum nur benutzen, um seme eigene Machtstellung zu Wir Nationalliberalen haben eigentlich gegen sämtliche Fromen zu fechten und sind stets bestrebt, diesen Kampf in ehrlicher Weise ju führen. Wenn aber die Konservativen edankens sich überall mit dem Zentrum gegen ung verbunden haben, o war daz nicht die lovale Haltung, die wir den Konservativen gegen⸗

stützen.

über eingenommen haben; Ste haben sich mit demsel ben Zentrum der⸗

bunden, das ung dann wieder im Westen im Bunde mit der Sonal⸗ demokratie bekämpft. Nun meinte Herr von Richthofen großmütig, wir glaubten ung viellzicht unsere liberale, ja beinahe Haltung deshalb leisten zu können, weil wir ja wüßten, daß die Konserbativen, der Bund der wirte und der Mütelstand gewissermaßen als Gegen⸗ gewicht vorhanden sind. Das hätte er lieber nicht sagen sollen. Es ist gar nicht zu verkennen, daß die Zugehörigkeit des Mittel standes zur zweiten Klasse im Laufe der Jahre mehr und mehr abgenommen hat. Wir unterschätzen nicht die Bedeutung einer konservativen Partei für den Staat, aber wir müssen be—= strelten, daß die Herrschaft der Konservasiven durchaus notwendig sei, und daß sie zu identifizieren sei mit dem Staatgwohl. Herr von Pappenheim hat es für selne Freunde in Anspruch genommen, daß diese am meisten für die Rechte der Krone einträten. Wir alle schäßen eine starke Initiative der Krone, aber dann muß man auch der Willengsmeinung der Krone eine grundlegende tung beilegen. Die gestrigen Ausführungen des Abg. don Richthofen bedeutrten aber eine außerordentlich scharse Kritik der in der Thron⸗ rede zugesagten Reform des Wahltrechis man nicht mehr Schutz, sondern Vormundschaft Wenn Sie (nach rechts) aug Ihrer Mißstimmung über die in Aussicht gestellte Wahl reform gegen den leitenden Staaigmann ankämpfen, so lasse ich dahin⸗ gestellt, ob sich auch das mit konservativen Grundsätzen verträgt. Leitende Staatsmänner haben oft von politischen Gegnern fruchtbringende Grundsätze übernommen; ein glänzendes Belsplel dafür war Bismarck. Auch die konservatlven Staatsmänner in England haben eingeseben, daß es richtig sei, die liberalen Geundsäge des Wahlrecht zu übernebmen. Ob Sie (nach rechte) einen solchen Staatsmann unter sich haben, der das auch tun kann, weiß ich nicht. Jedenfalls hat Herr von Richthosen nach selner gestrigen Rede auf mich nlcht dlesen Gindruck gemacht. Wenn Sle das aber nicht können, so werden sie vor der Geschichte nicht als eine weitaußschauende Partei einst dastehen, sondern alg eine selbstsüchtige und kurzsichtige Partei.

(Schluß des Blattes.)

de ken

Gtatistit und Bolksiwirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung

Ver Leipziger Kreisverband der Gpangelischen Ar

beiterverelne hats der Lpz. Itg. jufolge, beschlossen, jun; Jwecke der Hebung der sozlalen Tätigkelt und der Förderung deg sozlalen

ne in den Gyangelischen Arbelterderelnen, dem nächsten . die e e gg den Antrag vorzulegen, daß ieder dem Landegvereln der

die Sie

stand der Tagesordnung festgesetzt: zwang smaßregeln Wir haben von jeher den Standpunkt vertreten, daß eine Reform des Wahlrechts notwendig ist, die aber allen Klaffen der Bevölkerung gerecht werden muß Der Abg. von Richthofen hat Diesen Standpunkt teilen wir vollkommen, und gerade unsere Anträge beweisen, daß wir es für nicht gut getan halten, in schweten Zeiten die Massen aufjuregen. Dag Zentrum will, wenigstens theoretisch, das allgemeine Wahlrecht haben, und degshalb wäre es naturgemäß gewesen, wenn der Abg. von Richthofen seine Angriffe anstatt gegen uns gegen dag Zentrum In bejug auf das Wahlrecht stehen wir tatsächlich Ich bin ein Gegner davon, die Religion in die Politik hineinzuniehen, wie eg der Abg.

Wenn ich die Wahl hätte

Der Abg. von Richthofen will das Christen⸗

trotz des Block ⸗

radikale genau Land ⸗

Bede ˖

Gin sosches Verfahren nennt

bangellschen Arbelterbereine Sachleng angehßrende Vereln eine

belondere Kommlsston für sorlale Angelegenhelten errichten soll. Auf⸗ 7) dieser Kommisston soll sein, die Dujschfüh ung der anf den

eleglertentagen deg Landegvereins und auf deg Tagungen deg Rreig= verbandes gefaßten Heschlüfse some die gewissenhafte Befolgung det Programm5 deg Gesamtverbandeg Gyangelischer Arbelterpvereine Deutschlands; und deg Gemeindeprogramms deg sächsischen Landeg= herbandes seltenz der Einzelvereine zu überwachen und die Vereine anzuhalten, sich an allen Wahlen und sozialen Angelegenhetten, die der Arbelterschaft oder der Allgemet heit dienen, zu beteiligen. Auch das Bildungswesen soll die Kommission fördern, mit anderen natio⸗ nalen Vereinen nationale Kundgebungen in Gestalt von Volkgfeften veranstalten, Flugblätter vertellen usw. Ueber den einzelnen Kom⸗ misstonen soll eine Zentralkommission für den ganzen säͤchsischen Landes verband stehen, die ihren Sitz in Dresden hat.

In Paris sind, wie W. T. B. meldet, die Setzer ver meisten Zeitungen mit der Forderung elner Lohnerhöhung in den Augstand getretén. In mehreren Druckereien zerstörten die aus ständigen Maschinensetzer den hereits fertiggestellten Satz. Die Zeltungen, die auf den Streik vorbereltet waren, konnten fast ausaahmslos in ihrer gewöhnlichen Form erscheinen, da die Maschinensetzer rasch durch Arbetlterinnen ersetzt werden konnten. Uebrigenz hat sich ein beträchtlicher Teil der Maschtnen⸗ setzer dem Augsstande nicht angeschlossen. Mehrere Zellungsherausgeber haben die Forderungen der Maschtnensetzer bewilligt Die Roll kutscher der Zentralhalle, 509 an der Zahl, sind in den Aut⸗ stand getreten. Sie verlangen eine Lohnerhöhung und neue Arbeita⸗ bedingungen.

Wohlfahrtspflege.

Die Gesellschaft für Verbreitung von Volksbildung hielt am Sonntag unter dem Vorsttz des Prinzen Heinrich zu Schoenaich Carolath eine aug allen Teilen des Reiches stark he⸗ suchte außerordentliche Hauptyersammlung ab, in der über das Verhaͤltnig der Verbände der Gesellschaft zur Zentralstelle ver⸗ bandelt und auf Antrag des stellvertretenden Vorsitzenden Direktor Schrader, M. d. R., folgender Beschluß gefaßt wurde: Die Generalbersammlung beschließt in Anerkennung der Not⸗ wendigkeit, die Volkabildungs beftreßungen den weßtesten Kretsen zugäng⸗ lich ju machen und auf das beste augzugestalten, 1) ihre Bejtrks⸗ organssatlonen zu entwickeln, zu kräftigen und auszudehnen und zur Unteistützung dessen für bestimmte Bezirke Wanderredner im FGin⸗ vernehmen mit der betreffenden Beztrkgorganisation zu stellen, ) den Zentralausschuß zu beauftragen, Vorschläge für die Ausgestaltung der Organisatton ju machen, unbeschadet dieser Vorschläge aber durch Verständigung jwischen der Zentralstelle einerseitßz und den Verbänden und Zwetgvereinen anderersetts auf deren Entwicklung und Kräftigung binzuwtrken und mit der Stellung von Wanderrednern vorzugehen. Der Hauptversammlung war am Sonnabend ein Sitzung des Zentralausschusses der Gesellschaft voraufgegangen, in der derselbe Gegenstand vorberaten wurde. Die Veranlassung zu diesen Verhandlungen haben die Anträge aus einer Rethe von Verbänden der Gesellschaft gegeben, die eine lebhaftere Entwicklung der Verbandg⸗ organisatlon der Gesellschaft für wünschenswert halten.

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Der Zentralausschuß des Deut schen Vereins für Armen pflege und Wohltätigk zer in der zweiten Januarwoche 1909 in Berlin tagte, hat München zum Ort der nächsten Plenarversamm-⸗ lung für den 23. und 24. September 1909 gewäblt und als Gegen⸗ , . zegen hryflicht ige, Armenpflege auf dem Lande. nd als wichtige, brennende Fragen der

. 52 edürftig.

Arbeitsscheue und gegen 2) Schulspeisung, 7) die Alle drei Verhandlunge punkte offentlichen Erörterung drin

iumige Nä

Württemberg und neuerdings auch in Hamburg, zwangsarbeits⸗ anstalten und gesetzliche Bestimmungen, um arbeitsscheue, trunksüchtige und berumvagierende Personen, die fũr die Ernährung ihrer eigenen Familie nicht sorgen und dtese Ernabrungepflicht den Armenbebörden üderlassen wollen, jwangsweise ur Arbeit anzubalten. Solche gesetzlichen Bestimmungen fehlen in Preußen und in vielen anderen Staaten des Deutschen Reiches. Es wird für wünschenswert erachtet, daß solchen

rbeitgscheuen gegenüber, die für sich oder für ihre nicht arbeita- fähigen Angebörigen, zu deren Ernährung sie gesetzlich verbunden sind, Armenunterstũtzung empfangen, der Arbeitszwang durch das Reich gesetzlich geregelt wird.

Die Zweckmäßigkeit von Schulspeisungen derschiedenen Armenbebörden und Aimensreunden überhaupt be⸗ stritien weil sie sehr viele Eltern darin bestärken, ie natürlichsten und ersten Pflichten der Ernährung ihrer Kinder zu vernachlässigen. Jedenfalls sollte man nur solche armen Kinder unlerstützen. deren mißliche häusliche Verhältnisse den Lehrern genau bekannt sind und die sich um dtese Wobltat bewerben und kleine Beiträge zur Ernährung leisten. Man sollte sich ferner mit der Verabreichung einer näbrenden, kräftigen Suppe mit Brot während der Schuljeit begnügen. Endlich sollte man überall da, wo mehrere Vereine solche Speisungen von Schulkindern ein⸗ gerichtet haben, dafür sorgen, daß die betreffenden Menschensreunde und Lehrer sich über eine Gleichmäßigkeit der Art und des Umsanges der Leistungen in Gemeinschaft mit der Armenbe hörde derständigen.

Die Armenpflege auf dem Lande, die als Daupt⸗ zegenstand der Beratungen in München im Sepiember 1909 he— sprochen werden soll, läßt in vielen Dörfern noch recht viel zu wünschen übrig und bildet auch eine Ursache der Flucht länd⸗ licher Arbeiterfamilten nach den Großstädten. Venn ber Mangel an landwirtschaftlichen Arbeitern ellagi rd, z liegt der tiefere Yrund degselben vohl uch armin, aß man sich teil um die materielle Wohlfahrt der minderbemittel ten Dorfbewohner, teils um gute Belehrung, Unterhaltung und edlere Erholun en der erwachsenen und der jugend ichen Armen des Dorfes zu wenig kümmert, während die Städte sich anstrengen, dafür Opfer zu bingen und nicht mr ihre Armenpflege, ondern ich re Wohl⸗ sahrtspflege und die Volksgesellig keit entsprechend ju derbessern und zu Detredeln.

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oil ur Verwendung on lanz d Dampfmaschine und die Ventilst hergeslellt. Da das gauze wird, kommt dieses Gisen Betracht 18 Ansicht der Fach nünner . Einfluß auf zbachtung nustrumen e haben, mit denen das Fahrzeug ausgerüstet sein ward. 30 sonst uf ? fen Gtsen verwendet wird, ist hier entweder Kupfer, Bronze oder ju finden. Dag Fahr⸗ zeug ist in erster Linie als Segelschiff seine Maschine soll nur bei Windstille oder widrigen zebraucht werden und soll stündlich secͤhs Knoten machen

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teinerlei

Ver kehr dan stalten.

In Arahoagd (Veutsch ˖⸗Südwestasrlka), nordönllch don Yibeon, kst eine Postagentur eingerichtet worden, deren Tätigkeit sich auf die Annahme und Ausgabe von gewöhnlichen und eingeschrie benen Briefsendungen, auf den Poftanwelsungs. und Nachnahmedlenst lun Verkehr innerhalb des Schutzgebletg und mit Veutschland sowle auf den Jeltungedtenst erstreckt.