89250 Bei der heute unter Errichtung eines notariellen rotokollͤz vorgenommenen Verlosung unferer prozentigen Teilschuldverschreibungen sind
. 6 worden:
. 287 312 355 399
. 6 z 355 409 zu je 38 674 839 sss 892 910 963 1073
355 * ; 6 073
e Stücke gelangen vom 1. Juli 1909 ab bei der Braun schweigischen Bank und Credit - austalt, A. G. hiers. sowie an un serer Nasse zur Aus ablung.
Die Verzinsung hört vom 1. Juli 1909 ab auf. Braunschweig, den 25. Januar 1909.
Brannschmeigische Aktien Bierbrauerei Streitberg.
zu je
189231] Bilanz am 30. September 1908.
. ; Attiva. Grundstück und Gebäude am 30. Sep⸗ tember 190. 49 326 923, 58 Abschreibung 1890607. 9807.58
. I TN TTD Zugang 190708 12697, 86 Maschinen und Apparate am J. Sep- tember i740 219 387. 53 Abschreibung 1906607. 21 938.73
S 197 4453, 30
23016 . n Ts ii dd Zugang 1907/08... 1708131 Inventar und Utensiisen am J. STF tember 1907) 90 7 346,83 Abschreibung 190607. 183673 . MS 9510,10
Zugang 19070. 935. 55 Rohstoffe, fertige und hal dfern z. F.
66
329 813
Abgang durch Verkauf 190708.
6 445 66
150 7o6 66 Il 193 gh 6.4 85 1355 860 13 227 — 243270 236 174 80 gr. Od R
375 000 —
S 220 000, — Ausgelost zum 30. Sep, ,
85 099. Noch einzulösende Tesssch ider sgresß? Int scheine e , g, Hypothek 1 50 000 — Sypothek II ; 6 000 — Reservefends am 30. September 1907
M6 22 362,65 Zugang 19067. 72D 25 O97 25 I 181922 Noch zu zahlende Steuern und Bei⸗ trag zur Berufagenossenschaft . 136513 Kredisoren 226 024 91 W 666 33
974 092 94
2l6 oo
720 -
Altenburg, den 5. November 1908. Attiengesellschaft Chromo. Otto Lingke. Gewinn und Verlustrechnung am BO. September 1908.
Vortrag aus 1906/07 Fabrikationeł onto
* 490, — gegen Ginreichung des Dividendenscheines Nr. 20 eingelsst bei
veichung des? die Ausggahe deg 3. Erneuerungs- scheines mit Tividendenscheinen Nr. 21 — 39.
Debet.
. ö 16 Geschãfteunkosten
. 3 82061 dõ6 — 2775 — 5 746 76 og o 23 50
74 Ob6 45
2 99 Abschreibung a. Grundstũck und Gebäude... . S 6596,25
10 0 Abschreibung a. Maschinen u. Appa⸗ . K
25 9/0 Abschreibung a. Inventar u. Uten⸗ silien
5 990 Abschreibung a. Reservefondss.
Tantieme dem Vor⸗ stand u. technischen Betriebsleiter.
Vertragliche Sratisi⸗ kationen an Beamte und Arbeiter
4 Ge Dividende auf 6 375 000 Aktien⸗ lapit al . —⸗
Tantieme a. d. Auf⸗ sichtgrat gem. 5 18 d. Statufen. -
Ueberweisung a. d. Del⸗ krederereserve.
21 222,79
1611,40
889259] gerichte zugelassene frühere Gerichtsassefsor Dr. Alfred
Hottenrott in Bonn ist heute in die dicsseitige Recht anwaltsliste eingetragen worden.
188257] Amtsgerichts wurde Alfred Curt Gareis mit dem Wohnsitze in Chemnitz eingetragen. 89258 Amtagerichts wurde heute der Rechtsanwalt Dr. Ernst Paul Albert Späte mit dem Wohnsitze in Chemnitz eingetragen. S92566
büren ist zur Rechtsanwaltschaft bei dem unterzeich= neten Gerichte Rechtsanwalt mit seinem Wohnsitze in Ibbenbüren in die Liste der hier zugelassenen Rechtganwälte ein— getragen.
9224
ist eingetragen in die Listen der jzugelassenen Rechts- anwälte
89556) Liste der bei dem Köntelichen Land. und Amtsgerichte zu Trier zugelossenen Rechtgan wälte heute eingetragen s worden. 89225 Hultzsch in Radebeul ist infolge Ablebens in der hiesigen Anwalteliste gelöscht worden.
589260
Dauner dahler in der Rechttanwaltsliste des K.
Landgerichts Würzhurg wurde heute wegen Ablebens des Genannten gelöscht.
89254
72468
Elsüssische Bucerfahrik in Erstein. Durch Beschluß der außerordentlichen Generalver⸗ sammlung vom 24 September 1968 ist die Herab— setzung des Grundkapitals durch Zusammen— legung der Aktien im Verhältn'sse von 8: 1 be— schlossen worden. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden erneut aufgefordert, zum gwecke der Durchführung diefes Beschlusses ihre Altten bei der Bank von Gisaß und Lothringen in Straßburg elnzurelchen. Diejenigen Aktien, welche innerhalb der laut Beschluß des Aufsichtsrat‚t vom 16. Oktober 1968 estgesetzten, mit dem 19. März 1909 ablaufenden Nachfrist nicht zum Zwecke der Zusammenlegung ein— gereicht sind, sowte eingerzichte Aktien, welche die zum Ersatz durch neue Aktien erforderliche i nicht erreichen und der Gesellschaft nicht zur Ver— wertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind., werden für kraftlos erklärt; an shrer Stelle werden nach Maßgabe des erwähnten Be— schlusses neue Aktien auggegeben und für Rechnung k durch öffentliche Versteigerung ver⸗ auft. Erstein, den 2. Dezember 1908. Der Vorstaund der Uttien⸗Gesellschaft El säsfische Zucken fabrik in Erstein.
Y Erwerbs- und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
steine.
den,
Niederla ung
g 2c. bon Rechtsanwalten.
32 Bekanntmachung. Der zur Rechtsanwalischaft beim hiesigen Amts
Bonn, den 23. Januar 1909.
In die Rechtsanwalteliste des unterzeichneten
heute der Rechtsanwalt Dr.
Königliches Amtsgericht Chemmitz, am 25. Januar 1909. In die Rechtganwaltsliste
des unterzeichneten
Königlicheg Amtsgericht Chemnitz, am 26. Januar 1969.
Der Jerichtzassessor Georg Bispinck zu Ibben«
zugelassen und unter Nr. 3 als
Ibbenbüren, den 23. Januar 1909. Königlichen Amlegericht.
; Getannimachung. Rechttzanwalt Dr. jur. Jullue Sebba zu Tlilsit
beim Amtsgericht Tilsit am 22. Januar 1969, beim Landgericht Tilsit am 23. Januar 1909. Tilsit, den 23. Januar 1909. Königliches Landgericht. Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Wobido zu Trier ist in die
Trier, den 25. Januar 1909. Der Landgerichtspräsident. Nechtisanwalt
Der Dr. Richard Karl Ludwig
Dresden, am 25. Januar 1969. Der Praͤsident des K. Landgerlchtg.
der
Noten
Effekte Debito
89253
Sächsischen Baut
A Kurgfähigeg deutschez Geld Relchgka enscheine
k Sonstige Kassenbestände , n. estände ; Lomhardbestänhe.
Gingezahltes Aktienkapita Reservefondsz. 6 ; Banknoten im Umlauf. Täglich , ö. . n Kündigungsfrist gebundene kern r gn, Cebunt 8 b ne,, Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind welter begeben worden M 41 152. 94
89681]
. der Württembergischen Notenbank
Nebersicht
zu Dresden
am 2B. Januar 1909.
ktivn. OS 21 294 905.
. '. 710750 anderer deutscher
31417920
6 328 238 11085641. 30 000 9090 . 44 384100. 22 358 217.
22736 si6 J ö65z dos. —
11 ren und sonstige Aktiva
e fia.
fuͤllige Verbindliqʒ⸗
Die AMrektion.
am 2g. Januar 1909.
Effekten
An
Ghent
S9255
Mittelde
von
Am 7.
herrn Caspar Schlüter, Margarethe geöorene Vel— hagen, letztwillig bestimmt, daß die Zinsen eines bei Stadt 1000 Reichstalern als Stlpendtum zum Besuch einer Universität für die Abkömmlinge ihrer Geschwister und der Geschwister ihres Manne ausgesetzt werden
ollen.
Metallbestand.. Reichskassenscheine . Noten anderer Banken Wechselbestand . Lombardforderungen
Sonstige Attiva
Grundkapital
Reservefondg
Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten. Kündigungsfrist Verhindlichterten Sonstige Passivan.
tm Inlande zablbaren Wechseln SS 794 407,11. ae eme a men e ee n,
10) Verschiedene Bekannt⸗
Von der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt, der Filiale der Bank .
— Stern
„hler, ist bei uns der Antrag auf Zulassung
Romana Uetiengesellschaft für Petrol . , 3. 48 . —60 r k jum Handel und zur Notierun der hiesige Börse eingereicht werben ö Frankfurt a. M., den 26. Januar 1909.
Die onmission ir Bulassung von Wert. papieren an der Börse zu Frankfurt a. M. 895861 ö Familienstiftung Schlüter ⸗Velhagen.
Da die Stadt Bielefeld das Kapital hat, so lade ich im Auftrage rats Vel hagen zu Minden olle Interessenten zur Beschlussfafsung über die Neuanulegung und Verwaliung der Stiftung eln.
Vie Versammlung findet am 13. Februar E999. Vormittags EI Uhr, in den Räumen der Gesellschaft Ressouree zu Bielefeld statt. Bielefeld, den 26. Jannar 1905.
Artiva.
13 442 834 131550 1911500 18 603718 16017800 2107741 1720754 Vassiva.
9 000 000 11361 89462 22 093 800 - 19 470 823 65
216 3187 1794 652 6 werterhegebenen,
gehundene
uelle Verbindlichkeiten aut
. —
machungen.
Betauntmachung.
für Handel und Industrie, der utschen Crebilbank sowie Herrn Jacob S.
Lei 6 000 000, — Attien der Steamnm
September 1678 hat die Wita e des Rats⸗
Bielefeld ausstehenden Kapitals von
gekündigt des Geheimen Justij⸗
164456 580 — d 87 279. 41 495 156. —
89247
895956]
88890 Deutscher Verein für Finderasgle C. R. Dle statutengemäß⸗ Hauptner sam mlun g fiadet Sonu abend, den G. Februar, Rachm. G Uhr im Sitzungs sagle der Medhzsnalabtellung des Kutz, ministeriumg, Eingang Wilhelmstr. 63, statt. Tagesorbuung: Vorlage und Abnahme der Rechnung. Berichterstattung der Revisoren. Neuwahl der Revisoren. Neuwahl des Vorstandg und des Präsidiums. . 6. 4 Januar 1909. Der Vorstand. Das Prãsidium. Frau Geh. Oberregierunggrat 3 * ffn Freutberg. Ministertaldirektor.
89614 J Verband Deutscher Waren⸗ und Kaufhäuser e. V.
Die V. ordentliche Generalversammlu findet in Berlin Donnerstag, den R8. h. E909, Nachmittags 23 Uhr, im Hotel de Rome Berlin, Unter den Linden sh, Ccke Charlottenstr, siatt
Tagesordnung: I) Geschäftsbericht, Kassenbericht, Entlastung des Vorstands, Festsetzung der Beiträge.
2) Wahl von Ausschußmitgliedern.
3) Konventionen.
4) Lokale Detaillistenvereinigungen.
5) Steuerfragen.
6) Der neue Gesetzentwurf, betr. unlauteren Wett⸗
bewerb. 7) Mitteilungen und Anträge. Ogtzear Tietz, Vositzender. 885009 5 Nach 8 58 Abs. 1 und 2 des Ges. f. G. m. b. H. ö . lr urch enen daß lt. Generalver⸗ mlungsbeschlutz unser Gesellschaftskapital au 260 000 AM herabgesetzt , , ö
Caͤlln Meißner Ofenfabrik „Saronia“ G. m. b. S.
(88938 Bekanntmachung. daut Beschluß unserer Gesellschafteryersammlung vom 23. Januar 1909 treten wir in Liquidation
und fordern hierdurch unsere Gläubi Ansprüche geltend zu machen. diger auf, ihre
Hildesheim, den 25. Januar 1909.
Ammonia Chemische Fabrik
Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Liquidation. Dr. G. Kochendörfer.
ls8d05 In der Gesellschafterversammlung vom 3. Oktob 1397 ist eine Kapitalherabsetzung, wie . schlossen. ; In Abänderung des Gesellschaftspertrages wird
das Stammkapital der Gesellschaft von 160 009 auf 20 009 herabgesetzt, dergestalt, daß die Stammeinlage des Herrn Ernst Boetticher fortan 19. . . , . soll. —
ammkapitals soll in der Weise ausgeführt werden, daß dem Gesellschafter Ernst Boettscher auf seine Stammeln lage, welche voll eingejahlt ist, der Betrag von 80 000 ½ zurückgezahlt wird.
Die Herabsetzung des
Etwaige Gläubiger der Gesellschaft werden
daher ersucht, sich bei der unterzelchneten Gesellschaft zu melden.
Landmirtschastliche Spiritus ⸗ Brennerei Gesellschaft mit deschrãnkter Haftung zu Holthausen.
Duich Beschluß einer Generalversammlung vom
15. Januar 18905 soll unser Stammkapital von S2 900 S6 auf 65 500 AS herabgesetzt werden.
Alle Gläubiger werden hiermit aufgefordert, sich
bei uns zu melden.
Laage i. M., den 25. Januar 1909. HBartziegelei G. n. 6. 9. Georg Harder. P. Hamann. GBekanatmachung. Die Liquidation der Grieifswalderstraße Land—
gesellschaft m. b. H. ist heute beschlofsen, und werden ꝙläubiger aufgefordert, sich bei der unterzeichnelen Gesellschaft zu melden.
Gerlin, Mittelstraße 23, den 27. Januar 1909.
Greifswalderstraße Landgesellschaft
m. b. SH. in Liquidation.
Rechtsanwalt Fassbender.
Hermann Bolder.
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Heinrich
Würzburg, den 23. Janugr 1909. Der Präsident des Kgl. Landgerichts: Gummi, K. Senate praäͤsident.
9) Bankausweise.
MWochenũbersicht
der Bayerischen Notenbank
vom 28. Januar 1909.
Vortrag auf neue Rechnung.. 10 335,09
T oss 7
7
redit. 9557 80
102271 2 — 112129 73 Die auf A 0 festgesetzte DTivibende wird mit
der Kasse unserer Gesellschast in Altenburg,
. Bauverein in Tresden und zig.
Gleichteit ig erfolgt bei biesen Stellen gegen Ein⸗
Altenburg, 25. Januar 19059.
1e Gestand an Reichgkaffenscheinen
Das Grundkapita! ... 11 . Der Getrag der umlaufenden Noten Dle I Dle an eine Kündigungsfrist gebundenen . 4244
Die sonstigen Passi a Verhindlichlelten aus weiter begebenen, iin Inlanbe zahlbaren Wechseln .. München, den 26. Januar
Aktiva. t 32 138 000 68 000 3730 000 41 543 000 3257 000 52 000 2197 000
. Noten anderer Banken. ö .
9 Lombardforderunge
3 PVffelten...
J sonstigen Artive
assiva.
7 500 000 3750 000 60 955 009
6 340 000
sonstigen täglich fälligen Ver⸗
420 00 , n, gh bd, 1969.
Actiengesellschaft Chromo.
Dt to Lingke.
Bahyerische Notenbank.
59244] Artiva.
Immobilien — 100 Abschrbg. Hypotheken konto A Betelligungen Kassakonto Wechselkonto Inventar w — 50 oo Abschrbg. Effekten. Kontokorrentkonto:
diy. De
Debet.
Die Virektivn.
Bankguthaben .
60
82 090 - 34826 22 301 3073 51 767 1316 249 464
AM 82 920 18
bitoren. .. MS 443 691, 37
126 333,46
80 Cra 8 gg3 50 70
Geminn⸗- und Berluftrechwung.
Gesellschafterkapitallonto Hypothekenkonto ß... Bürgschafts konto
Arteytłkonto
Gewinn und Verlussfon to
Bilanz per 20. September 1908 der Firma Albert Keune Gh. m. b. D. Nohlengroßhandlung Gotha. Vassiva.
Mn 39 00 000 - 46 660 — 41 152 66 bo O00
gz 729, 86
306 Mo.- 398 nad ss a3 6o8 20
div. Kreditoren anderwelt. Verpflich⸗ tungen
933 520 170 Kredit.
Zinsenkonto. Kohlenkonto
. 43 658 20
—
N Vio ß
7 910 656
Die Nichtigkeit der vorstehenden Bilanz sowie Gewinn und Verlustrechnung bescheinigen
Gotha, ben 24. Dezember 1908.
Albert Reune Gesellschaft mit n er Haftung.
Co mann.
eeber.
Mn 24.
Fünfte Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 28. Januar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aut den Handel
Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die Tarif
Das Zentral⸗ ,, für dag Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten mnigliche Expedition des Deutschen Reichgzanzeigerg und Königlich Preußischen ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Gelbstabholer auch durch die Kön
Gtaattan zeigers, W.
1909.
„Güterrechts., Vereing⸗,, Genossenschafts⸗, Zeichen und Mu terregistern, der Urheberrechtgelntra ) grolle, iber Warenzeichen,
unh Hahrplanbekanntmachungen der Gifenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. u. 2
Das Zentral-Handelsregister für das Veutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Der
in Berlin für
In
Be ugspreis - betzägt H u, 8 * für dag Viertel lahr — ö far den Ransn einer 4gespaltenen Petitzeile 80 3.
Einzelne Nummern kosten BO 3. —
tac
Vom „Zentral⸗Fandelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 24 4, 24 3. und 24 C. ausgegeben.
ö
Patente.
(Die Ziffern inks bezeichnen die
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer t jedegmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Fa. M. 26 588. Sttumpfhalter mit jwei an einem Tragband hängenden, aus einem Drahtstück hergestellten, federnden Klemmbügeln. Karl Rappen⸗ ecker, Freibura i. B., Hebelstr. 38. 15. 6. 08. 35. B. 50 777. — 1 Hosenträgerschnalle. Louls Bauer, Leipzig⸗Lindenau, Albertinersir. 114. 18. 7. 08.
3b. FJ. 25 630. Kleiderraffer mit gelenkigem, federndem Bügel. Fa. Wilhelm Frehoff, Barmen. 11. 6, 95.
3b. P. 21 314. Plattenförmige Versteifunge⸗ einlage für Selbstbinderktawatten. Pr. Ludwig Polyäk. Budapest; Vertr.: G. v. Nießen, Pat.“ Anw., Berlin W. 15. 3. 4. 08.
365. S. 25 9585. Selbfbindekrawattenbügel aus federndem Draht. August Sigloch, Heidelberg, Alte Bergheimerstr. 11. 20. 1. 08.
Ab. LS. 24 707. Elektrischer Gasfernzünder mit einem durch vorübergehende Erhöhung des Gag⸗ druckes im Leitungenetz zeitweilig aus lösbaren Feder⸗ werk, das die Gasventile öffnet und eine Influenz- maschine für die Zündfunkenbildung treibt Leemann ⸗Weidmanr , Stehach b. Zürich; Vertr.: P. Rückert, Pat. Anw., Gera, Reuß. 9. 8. 7. d. M. 35 80s. Sicherheitsgrubenlampe mit einer am Nochtrohr senkeecht verschiebbaren. aus einem Zündkörper und einer drehbaren Anreißscheibe bessehenden Zündvorrichtung. Otto Max Müller, Gelsenkirchen, Kaiserstr. 51. 17. 7. 98. ;
Ae. St. I2 797. In den Dämpfen flüssiger Brennstoffe erglühender Platinmohr Asbestkörper. Emile Rernsé, Paris; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Völlner, M. Seiler u. C. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8X. Si. Z4. 2. 0s. ; .
Für diese Anmeldung 6 dez Prũfung gemãß
dem Uniongvertrage vom J- 13. 560 die. Vriorttat der Anmeldung in Belgien vom 28. 2. O7 für die Ansprüche 1—3 und der An— meldung in Frankreich vom 26. 3. 07 für den Anspruch 4 anerkannt. ; 8gy. H. A1 854. Maschine zum Uebeiplätten von Kragenecken mit durch Kniehebel angetriebenem Preßkopf. Hang Höchster, Berlin, Chausseestr. 99. 5. 10. O7. §zf. Ech. 29 881. Maschine zum Zerschneiden mehrfach breiter Gewebebahnen und zum Aufwickeln der Streifen. Schürmann Holländer, Mesum i. Westf. 31. 3. S6. ͤ 10b. GE. 13 145. Feueranzünder mit einem oder mehreren durch ihn hindurchgesührten Vochten. John H. Eickershoff, Crefeld, Corneliussir. 37. 2. 1. 08. E25. Uu. 3168. Einrichtung zum Entfernen von Niederschlägen aus einem Flüssiakeiti behälter obne Betriebsstörung und ohne Aenderung der Flüssig⸗ keitzhöhe. Usine Genevoise de Dégrosfiffage d'or, Genf; Vertr.: Dr. Hans Körner, Rechisanw. Dresden, Pillnitzerstr. 43. 26. 7. 0!. LI2ze. D. 18 85685. Gagreiniger mitz mehreren von der Neinigungsflüssigkeit im Gegenstrom zum Gase durchflofsenen Gaßkammern und mit Kühl- räumen für die Reinigungsfläüssigkeit. Venry Latham Doherty, New Jork; Vertr.. M. Schütze, Pat ⸗ Anw., Berlin 8W. 11. 3. 6. O7. E2ze. A. 38 044. Vorrichtung zur Erjeugung eines mit Flüssigkeit durchsetzten Gasstromes. Paul Kestuer, Lille, Frankr.; Vertr.: C. Schmidilein, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 17. 10. 06. 121. M. 33108. Verfahren jur Darstellung von Salzen der Alkalimetallsuperoxydhyrrate. Fa. G. Merck, Darmstadt. 5. 9. 07. L2H. O. 55643. Verfahren zur Herstellung eines an freier Säure sehr armen Ammoniumsulfats. Dr. C. Otto R Comp. G. im. b. S., Dabl⸗ hausen a. v. Ruhr. 21. 2. 07. L209. F. 25 312. Verfahren zur Darstellung von Phtalimidodeidylbrenzikatechinätbern. Farben. fabriken vorm. Friedr. Bayer & Co., Elber⸗ feld. 8. 4. 08. 120. S. 36518. Verfahren zur Darstellung von Aldehyden der aromatischen Reihe mit mindestens einer Orygruppe in benachbarter Stellung zur Aldehydgruppe. Kalle Co. Att. Ges.. Biebrich Rh. 3. 1. 0s. . 13. K. 37 996. Selbsttätiger Dampfkessel˖ wasserstandgregler mit Schwimmer. Josef essel. Dretzjden, Hansastr 20. 24 6. 08. zo. P. 26 192. Ueberhitzer für Heizröhren⸗ kessel. J. Pielock, Berlin, Landshuterstr. 14. 11. 6. 07. E5i. 3. 65682. Ropiermaschine. Fa. Seinrich Zelß, Frankfurt a. M. 20. 12. 07. öl M. 34 864. Künstliche Lithographiesteine in Platten, oder Walzenform, die aus einer Stein maff⸗ auf einer Metallunterlage bestehen. Fa. J. G. Mailänder, Cannstatt. 16. 3. 08. 17. O. 603. Wärmeausttaquschvorrichtung mit Oberflaͤchenwirkung. Dantel Arthur Quiggin, Liveryool; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 2. 11. O.
lasse.
auf Grund l
Jacob
Für diese Anmeldung sst hei der Frith gemaß dent Untonsvertrage vom 14 17 55 die Priorität auf Grund der Anmeldung in England vom 5. 11. 06 anerkannt. J E75. Gt. 12Z27 62. Vorrichlung zum Entlüften des Einspritzwassers von Einspritzlondensatoren vor Eintritt in den Kondensator. Johann Stumpf, Berlin, Kurfürstendamm 33. 14. 2. 08. 201. S. 26 058. Einrichtung an Fahrschaltern mit einem zur Unterbrechung des Fahrstromeg bei Beginn der Rückwärtzdrehung dienenden Hil isschalter, der durch ein zwischen Fahrkurbel und Fahrwalje geschaltetetz, nur in einer Drehrichtung wirkendes Gesperre gesteuert wird. Siemens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 6. 2 08. 21a. S. 25 5 A2. Schaltung für Amtsver⸗ bindungẽeleitungen in Fernsprechanlagen. Siemens G Dvdalste Aft. Ges., Berlin. 2. 11. 07. 216. B. 47760. Regenelierbares galvanlsches Zwelflüssigkeitgelement. Lucten Paul Hasset, Enghien, Frankr.; Vertr.. C Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 26.9 O7.
Für diese Anmeldung iß bei der Prüfung gemäß
dem Unlonsvertrage vor 5 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankrelch vom 2. 10. 06 anerkannt.
2Ac. B. A8 743. Sleckerschalter mit Steuerung des Schalters durch den Stecker. Bergmann Glektrizitãts Werke Act. Bes, Berlin. 3 1. 08. 2Ece. 6. 50 E 7G. Isolator zum Ausgleich der Zugspannung in elektrischen Freileitungen mittels Federkraft. Willhelm Bader, Salach, Post Süssen. 13, 5. G8.
218. S. 27 A6. Gleichstrommaschine mit jwei getrennten, selbständigen Wicklungen und Strom⸗ wendern. Siemens Schuckert Werke, G. m. Ek. H., Berlin. 17. 9. 08.
21f. S. 25 587. Verfahren zur Herstellung von GHlühfäden; Zus. zu Anm. S. 24 9465. LTociséts frau Kalse d' JIneandescence par le Gaz (Eysteme Auer), Paris; Vertr.! A. du Boꝛs⸗ Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SY. iz. 14 11. 99. 21g. G. 26 335. Elektrischer Kondensator. Max R. Großmann u. Siegfried Hammacher, Berlin, Urbanstr. 186. 8. 2. 08. 2D2ze. F. 24 380. Verfahren zur Heistellung halogenierter roter Thioindigofarbstoffe Farbwerke vorm. ner zuctus & Grüning, Höchst a M. 25 10.9 24a. F. 35 9053. Verfahren zur Unterhaltung von Feuerungen, insbesondere von Kessel feuerungen bei Üntersecbooten. Gebr. Nörting Att.⸗Ges., Linden b. Hannover. 15. 10. 0. 24a. P. A9 7A A. Rauchwerjehrende Teuerung mit wiederholter Zündung der Rauchgase durch Zünd⸗ flammen unter Zuführung von Zusatzluft. Pfeifer ce Wolz, G. m. b. H., Frankfurt a. M. 2. 4. O. 24e. D. 19 728. Vorrichtung zur Abdichtung des Brennerkopfes ag kippbaren Flamm⸗, Schmel⸗ und anderen Oefen. Duisburger Maschinenbau⸗ Att. „ Ges. vorm. Bechem * Keetman, Düssel⸗ dorf. 3. 3. C8. 245. S. A3 616. Schrägrost mit drehbar ge⸗ lagersen Roststabgruppen. Carl Gustav Höppner, Lindennaundorf b. Leipzig. 14. 2. 08. 24f. SH. A2 629. Kettenrost mit je auf zwei Querstangen sitzenden Kettengliedern. Friedrich Heinicke, Chorjbw,. Kr. Kattowitz 11. b. 08. D8§6a. B. S1 366. Musterporrichtung für Raschelmaschinen mit Musterplatinen zum Heben der Zangennadeln; Zus. 3. Pat. 169 859. Wilhelm Barfuß, Apolda. 11. 8. C08. . ( 25a. Sch. 30 281. Lambsche Strickmaschine för flach? Waren mit versetztem Muster. John Schutz u. Theodore Haebler, New Jork; Vertr,;: Dr. B. Alexander ⸗Katz, Pat. Anw, Berlin 8W. 13. 26. 5. 08. 25c. Sch. 20 9685. Verfahren zur Herstellung von Häkelgalons mit Musterung. Paul Richard Schubert, Geyer i. S. 21. 4. 08. 260c. H. 28 O5 1. Karburator mit gewundenen flachen und breiten Verdunstungsröhren bon vier⸗ eckigem Querschnitt. Johann Walter, Dudenhofen; , C. G. Gsell, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 8. 7. 07. 276. H. A3 286. Luft oder Gaspumpe mit Auffüllung der schädlichen Räume durch Flüssigkeit; Zuf. 1. Pat. 186 992. Heinrich Adolf Hülsenberg. Freiberg i. S. 8. 11. 07. 227c. NR. 22 626. Vorrichtung für den Antrieb eines Stufenventilatorg durch Turbinen. M. Auguste Rateau, Parig; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 19. 4. 06.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemaͤß
1. 20. 3. 85 J — dem Uniontvertrage vom . ö Y auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 3. 5. O5 anerkannt. . 2sb. V. 811. Karrenwalje um ufpressen . . 6 Leder. Christlan Voß, Neumünster 2 29a. F. 26 997. Vorrichtung zur Herstellung künstlicher Fäben aus Zellulose. Josef Foltzer, Tagolsheim, Oberelsaß. 24 8. 08. 238d. H. Ax 817. Rucksack. Haeßler A Völcker,
Magdeburg. 4. 2. 08. . ĩ ae. B. 48 932. Wellblech ⸗Dübelhülse. Vertr. M. Mintz,
Heinrich Bauer, Budapest; Pat. ⸗ Anw., Berlin 8W. 11. 25. 1. 08.
4e. M. 35 594 Vorrichtung zum Befestigen und Herablassen von Vorhangträgern Ernst Müller, Berlin, Pottdamerstr. 33. 29. 7. 08. 248. M. 322 815. Sprungfedermatratze, bei der die okeren Gurtungen sich innerhalb der Kopfringe der Federn kreusen. Fritz Mertens, Bielefeld, Jahnpl. 29. 7. 07. Ik. H. A44 633. Jimmernachtstuhl in Gestalt eints Waschtisches, dessen Vorderwand und Deckplatte gt . sind. Max Hartan, Neuses b. Coburg. 84k. T. 1I24AAE9. Brausevorrichtung in Gestalt H Carl Tiesler, Marlendorf. 9 098. 241. M. 34 487. Aufhängung doppelwandiger Gefäße nach Weinhold⸗D-war innerhalb sie um— gebender Umhüllungen Alfred Monasch, Berlin, Doernbergstr. 7. 6. 3. 08. 274. H. 30 3727. Ginrichlung zum Abtrocknen feuchter Miauern. A. Knapen. Brüssel; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. OH Fried, Berlin SW. 61, u. A. Stich, Nürnberg. 21. 9. C5. 38a. F. 285 486. Selbsttätige Einstell - Ein. spann. und Zuführungsvorrlchtung des Werlkstückes an Sägemafchinen zur Holjbearbeitung. Joseph Freund, Belzee, Galizien; Vertr.: Johann Scheibner, Pat. Anw, Gleiwitz. 12 5. 08. 42f. S. 41 146. Wage mit beim Verwirgen sich selbstiätig fortschaltender Anzeige ⸗(Reklame / Vor⸗ richlung. Robert Gay Howard, Boston. Mass., V. St. A.; Vertr.: A. Elliot u. Dr. Pt. Lilienfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 48. 9. 7. 07. 429. M. 35 037. Tonabnehmevorrichtung für Platten oder Wal ten sprechmaschinen. Ernst Marlier, Gr. Lichterfelde, Sternstr. 22. 14. 5. 08. 429. St. 12 272. Schalldose für Plattensprech⸗ maschinen. Stepan Ste panom, St. Petersburg; Vertr.: Abalbert Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 29. 07 2h. G. 25 984. Vorrichtung zur selbsttätigen, sprungweisen Bewegung des um eine Lichtquelle herum angeordaesen Diapositivträgerg. Adolf Friedrich Gerdes, Berlin, Zimmerstr. 16518. 10. 12. 07. 42h. M. 34219. Wechselvorrichtung für Stereoskop⸗ Panorama und andere Schauapparate, bei
der die Vorführung und das Verschwinden der Bilder
durch einen Wagen mit Zahnstange und Ausrückung bewirkt wird. La Soci cis Mattey Pore et Fils, Paris; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin
3m 61. 58. 2. 06. ̃ 42h. O. 6073. Photographischer Objektivsatz mit auãwechselbarer Vorderlinse. Oytisches Werk Dr. Staeble Æ Co., G. m. b. Sp., München. 22 6. 08. 434. V. 7810. Sparuhr. August Vonhansen, Wiesbaden, Scheffelstr. S. 1. 5. 68. 5c. D. I9 652. Ilochzraufmaschine. Louis Darras. Cuts, Oise, u. Jean⸗Baptiste Hildebert Descarpentries, Lecelles, Nord, Frankr.; Vertr.: F. A. Hoppen u. R. Fischer, Pat - Anwälte, Berlin 8 V. 18. 15. 3. 66. ö A5. MA. E656 31A. Hilfsgerät beim Pflücken von Erdbeeren. Ludwig Curt Adam, Berlin, Spittel⸗ markt 13. 22. 10. 08. J . A5f. St. Iz A857. Pflücker für Beerenobst mit an dem Behälterrand angeordneten Geiffingern. Friedrich Strube, Domersleben b. Magdeburg. 3. 10 08. A6h. B. 2856 880. Gliterrahmen an Futter⸗ trögen zum Festhalten des Futters. James Stanley Smith, Spokane, V. St. A; Vertr.: K. Zeisig u. S. F. Fels, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 28. 3. 9?. ö
Für diese Anmeldung 6 ö. [i Prüfung gemäß
20. 3. 8 K
dem Uniensvertrage vom 4 17. 96 die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 29. 12. 06 anerkannt.
464. B. A6 011. Mit dem Kühlraum ver⸗ bundener geschlossener Behalter bei Explosionskraft⸗˖ maschlnen, aus welchem Wasserdampf abgesaugt und dem Gag luftgemisch zugeführt wird. Henri Qlauchet, . e A. Specht, Pat. Anw., Hamburg. 4. 4. O7.
6b. S. 25 9098. Regelungsvorrichlung für Explosionskraftmaschinen. La Soc ts Lavalette 9. Cie, Paris . AI. Specht, Pat. Anw., Ham ng. 18. 1. 06,
. B. 46 0s 4. Verbindung rohrförmiger eig d, Michael Gauer, Pegnitz, Oberfranken. 1 4. 97
475. G8. A6 627. Schlauchkupplung mit Habnen⸗ kegel für Luftdruckbremsen. Johann H. Bastians, Elisabethpl. 2, u. Max Reininger, Kanalstr. 19, München. 3. 6. o? ;
175. B. A7 1458. Schlauchkupplung für Druck. leitungen, bei welcher ein selbsttätiges Defnen und Schlicßen der Leitung stattfindet, obne daß das Druckmittel beim Sup lun er f , hinderlich wird. Johann H. Bastians, Clisabethyl. 2, u. Max Reiniuger, Kanalstr. id, München. 23. 8. C]. 47. G. 28 818. Mehrteil iger Maschinen ˖ zylinder mit Laufbüchse und Wasserkühlung. Wil. belm Giebfrieb. Saarbrücken. 31. 7. 97.
47. G. 24 688. Getriebe zum ständigen An trieb einer Welle in unverändertem Drehsinne, un⸗ abhängig vom Drebsinn der antrelbenden Welle Rudolf Groß,. Berlin, Bülowstr. 93. 4. 4. 97. 18a. S. 26 2869. Einrichtung zum gleichmäßigen und raschen elektrolptischen Plattieren von flachen und proßilierten Gegenständen. Langbein⸗Pfan⸗
i ,,, Att. Ges., Leipzig ⸗Sellerhausen. 6. 08.
49a. M. 35 790. Vereinigte Absteck. und An⸗ körnmaschine. Maschinenfabꝛik Kappel, Chemnitz Kappel. 24. 8 08.
A49ga. St. 12 06. Bohrfutter mit mehreren
infolge des Bohrdruckeß den Bohrer spannenden
Spannbacken. Heinrich Storck, Düsseldorf, Carl⸗ straße 129. 10. 4. 07.
5c. B. A9 628. Kasten für Streichinstrumente; Zus. 3. Pat. 202 90283 Otto Brömme, Wiesbaden, Scheffelstr. 5. 26. 3. 08.
5 Ec. B. 51 471. Druckvorrichtung zum Nach⸗ stellen der Saiten von Streichinstrumenten. Josef Bendel, Kronstadt (Grassé), Ungarn; Vertr.: Fritz Darnert, Pat. Anw., Berlin NVW. 52. 21. 9. 08.
52a. 3. 4797. Einfädelvorrlchtung mit in ihr festem Fadelhaken für Handnadeln. MaxZimmer⸗ manu, München, Nymphenburgerstr. 47. 16. 2. 06. 5 2b. H. 44 2355. Pantograph für Stick- maschinen. Richard Horn, Plauen i. V., Park⸗ straße 10. 3. 8. 08.
53. W. 29 843. Vorrichtung jum Formen, Kochen und Aufbewahren von Sinken u. dgl; Zus. z Pat. 185 011. Louis Wirth, Hannover, Bödecker⸗ straße 14. 20. 5. 08. .
5 Eg. D. A9 582. Vorrichtung zur Herstellung von Anzeigen, Reklamen u. dal. auf dem Boden durch Farbstoffzerstäubung mittels Druckluft. Georges Dezavis, Paris; Vertr.: C. Gronert, W. Zimmer⸗ mann u. R. Heering, Pat. Anwälte, Berlia SW. 61. 1 78
55d. G. AI S860. Naßpresse sür Paplermaschinen. Pierre Escarfail, Pontcharre . Bréda, Isore, Belg.; Vertr.: H. Betche, Pat. Anw, Berlin S8. 14. 21 7Z. 06. 565f. S. 40 885. Verfahren zur Herstellung eines wasser, sert⸗ und luftdichten Stoffes. Werner worn, Hannover, Podbielskistr. 83. 7. 6. O7.
5 6b. R. 34 7837. Sattelbaum aus Rohr⸗ stäbchen. Auguste Knetsch, geb. Lüdecke, Cöln, Genterstr. 21. 18. 5. O7.
575. P. 20 525. Mit Farbfilter versehener Träger für photographische Schichten. Albert Pieirkomski, Cöln, Wormserpl. 17, u. Julius Frey, Cöln. Sülj, Sülzburgstr. 142. 5. 10 0. 5Tb. V. 7943. Verfahren zur Herstellung von Zwei! und Mehrfarbenrastern. Vereinigte Kunst⸗ seidefabriken A.-G., Kelsterbach a. M. 13.7. 08.
585. M. 35 218. Wagerechte Kolbenpresse ingbesondere für Früchte. Julius Hotz u. Jaco Diehl, Pfeffelbach, Kr. St. Wendel. 8. 6. 08. 688. St. 11583. Rad mit jwischen dem äußeren Lauftranz und dem Radkörper angeordneter federnder Zwischenlage. Bruno Sternberg, Magde⸗ burg, Bresteweg 11. 6. 10. 06.
6e. C. ER6 849. Verfahren zur Herstellung von elastischen Radreifen mit konzentrischen, in einen Mantel eingeschlossenen Spannringen und eingelegtem elastischen Kissen durch Vulkanlsation im ganzen. Tito Livio EGarbone, Charlottenburg, Bismarck straße 111. 25. 7. 07.
68e. R. 25 815. Federndes Rad mit einem biegsamen, durch gegen einen abgefederten Ausgleich ring sich lehnende Stützen getragenen Laufreifen. Charles Frangois Renard, Paris; Vertr.: P. Wange⸗ mann, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. H. 2. 08.
635. Sch. 20 769. Befestigung einer in ein Rahmenrohr einsetzbaren Feststellvorrichtung für das Lenkstangenrohr von Fahrrädern. Paul Schwenzer, Düsseldorf, Oststr. 28. 14. 8. 08. ! G44. St. 18 304. Mehrteiliger Halsring für Flaschen⸗ und Gefäßverschlüsse; Zus. 1. Pat. 156 470. Stralauer Glashütte kt. Ges., Stralau bei Berlin. 8. 9. 08. 646. Uu. 8418. Vorrichtung zum Verkorken von Flaschen, bei der aus den Korken vor deren Ein⸗ führung in die Flaschen das Einweichwasser entfernt wird. Norbert Ulmann, Wien; Vertr.: G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat. Anwälte, München. 6.7. 08. i diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß Uebereinkommen mit Oesterteich. Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oester⸗ reich vom 21. 8. O7 anerkannt.
G64. A. 15 287. Vorrichtung zum Entleeren von geschlossenen Bebältern mit dickflüssigem Inhalt. Armaturen und Maschinenfabrik „Westfalia“ . Gelsen kirchen. 27. 1. 08.
6 4c. 49 597. Vorrichtung zur Abgabe an⸗ nähernd gleicher Mengen der Wirkung radioaktiver Stoffe ausgesetzter Flüssigkeit. Max Bock, Altona, Königstr. 284. 24. 3. 08.
64. P. 20 410. Vorrichtung jum Wärmen von Bier oder anderen Flüssigkeiten mit Heizlampe und , ohann Pyssa, Löbau
1. S 31
Gta. N. 8887. Balkenförmiger Schwimmkörper jur Herstellung von Flößen, Brücken u. dal. Hans Neumahr, München, Auenstr. 13 24. 1. 07. 666. A. 10 0609. Scheibenschneidmaschine mit umlaufendem Kreismesser und hinter dessen Schneid- fläche angeordnetem, das Schneidgut selbsttätig zurück-= fübrenden Auflagetisch. Leo Anschel, Dortmund, Königswall 43. 1. 8. 08.
6885. M. 25 022. Fensteranordnung mit zwei in Schließstelung in einem gemeinsamen Rahmen untereinander liegenden Klappfenstern. Josef Meister u. Carl Fischer. Koblenz. 14. 5. 98.
69 G. RAI 6092. Federnder Schutzkamm für Rasiermesser aller Art. C. Friedrich Ern, Wald, Rheinld. 13. 7. 08.
760b. G. IZ 909. Federwischer aus in Spirale
gewickeltem Papierstreisen. Carl Emil Egusr.