solssõs] Stadt Theater Gesellschast in Jamburg.
Generalversammlung der Aktionäre am Sonn. abend, den 27. Februar 1909, 24 Uhr, im Hause der Herren L. Behreng & Söhne, Her⸗ mannstr. 31 1.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Abrechnung und der Bilanz.
2) Neuwahl für das turnußmäßlg austretende Mit⸗
lied des Aufsichtsrats.
3) gerne für das turnusmäßig austretende Mit-
glied det Vorstandtz.
Berichte über das am 30. September 1998 abge—⸗ laufene ile fn , nebst Abrechnungen liegen bei dem Bankhause L. Behreng C Söhne im Fonds⸗ bureau zur Empfangnabme bereit.
Diejenigen Aktionäre, welche sich an der General⸗ versammlung betelligen wollen, baben ihre Aktien bis zum gr l den 26. Februar 19909, einschliestlich bei den Notaren Herren Dres. Bartels, von Eydow, Rem é, Ratjen, große Bäckerstraße Nr. 13, zur Empfangnahme der Ein tritts und Stimmkarten vorzulegen.
Hamburg, den 4. Februar 1909.
Der Vor stand. Wm. Or Swald, Th. Bebrens, Vorsitzender. Kassenführer.
ff siengeselsschaft für Circus⸗ d& Theater⸗Bau Frankfurt / Main.
Zu der am Freitag, den 26 Februar 1909, Vormittags 10 Uühr, zu Frankfurt / Man im Bureau der Gesellschaft, Taunutstraße 54, stati⸗
ndenden ordentlichen Generalversammlun aden wir die Aktionäre unserer Gesellschaft . ergebenst ein.
Tagesordnung:
I) Bericht des Vorstands und Aufsichtgratz über das 5. Geschäftsjahr 1907/08.
2) Beschlußfafsung über Genehmigung der Bilanz sowie der Gewinn ⸗ und Verkust rechnung und Entlastung für Vorstand und Aufsichtgrat.
, , des gesamten Aufsichtsrats. le statutenmäßlge Hinterlegung derjenigen Aktien,
deren Inhaber an der Generalbersammlung teil- nehmen wollen, hat ohne Coupong, jedoch mit doppeltem Nummernverjelchnig, spätestens bis zum 283. Febrnar E909, Abends 6 Uhr,
a. bei der Kasse der Gesellschaft in Frauk— furt / M., Taunugstraße 54,
b. bei dem Bankhause Gebrüder Schickler, Berlin O., Gertraudtenstraße 16,
zu erfolgen. Frankfurt / Main, den 2. Februar 1909. Der Aufsichtsrat. Justijrat B. Mankie wie, Vorsitzender.
I9gloll] „Elbe“ Dampfschiffahrts⸗Attien⸗ Gesellschaft zu Hamburg.
Zu der am Freitag, den 19. Februar 1909, Vormittags 10 Ühr, im „Blauen Hecht in Magdeburg, Berlinerstraße 30 / 31, stattfindenden ordentlichen , ,,, werden die Aktionäre unserer Gesellschaft hiermit eingeladen.
Tagesorduung:
1 — und , Geschäftsberichts, der ilanz sowie der Gewinn und Verlust⸗ rechnung für das 10. Geschäftejahr 19035 und Verteilung des Reingewinn.
2) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtgrats.
3) Beschlußfassung über eine Ergänzung des §5 7 des Vertrages mit der Vereinigte Elbeschiffahrta⸗ Gesellschaften Attiengesellschaft.
) Ergänzungs wahl von drei Aussichisratzmitglie· dern an Stelle der ausscheldenden, fofort wieder wählbaren Herren Carl Merseburg, Carl Schinke und W. Roboleky.
o Umschreibung von Aktien.
Aten. 30. Januar 1909.
Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: eorg Placke.
ddr KRochelbrün München A. G. in München.
In der ordentlichen Generalversammlung vom 23. Januar J. J. der Kochelbräu München A. G. wurde beschlossen:
1) Die Stammaltionãre sind durch Bekanntmachung in den Gesellschaftsbläitern aufzufordern, binnen iner Ausschlußfrist von vier Wochen vom Tage der ersten Augsschreibung an auf ihre Aktien eine einmalige bare uz ahlun don zwanzig Prozent, das sind tn 00, — au jede Aktie. unter gleichzeltiger Einreichung ihrer
Aktien nebst Erneuerungg. und Gewinnanteil⸗ cheinen zu leisten.
2) Die Atiien, auf welche diese Zuzahlung geleistet mird, werden durch Abstempelung als Vorzugz⸗ aktien erklärt und den bereltg bestehenden Vor⸗ zugsaktien der Gesellschaft in jeder Beziehung gleichgestellt.
Die Voꝛrzugsrechte der bisherigen Vorzuge⸗ aktien der Gesellschaft sind in den S§5§5 14 und 37 des Ge ellschaitsertrages umschrieben.
Der Neanbetrag der Aktien wird durch die Zuzahlung nicht eihöht.
Die Zatahlungabetrage sollen, soweit sie nicht kr Deckung der Koften dieses Beschlusscg nöt 9 sind, zu außerorden tlichen Abschreibungen ver⸗ wendet werden, welche der Aufsichtgrat zu be. stimmen hat.
3) Der Aufsichtgrat wird beauftragt, die in Ziffer erwähnte Bekanntmachung zu erlassen und wird weiter ermächtigt, nach Ablauf der vorbejeichneten Ausschlußfrisi die Faffung des § 5 und, soweit etwa notwendig, auch die Fassung der S5 1 und 37 des Gesellschaft vertrages den geleiteten
ujahlungen entsprechend abzuändern.“
Auf Grund, dieser Beschlässe werden die Herren Stammaktionäre aufgefordert, die Zuzahlungen innerhalb des oben beslimmten Termins ber den Zahl⸗ stellen der Gesellschaft:
Vfälzische Bank in München,
Süddeutsche Digconto⸗Gefelischaft A. G. in
Mannheim,
Rahn * Co., Hankgeschaͤft, in Frankfurt a. M. unter gleichzeitiger Vorlage der betreffenden Stamm- . Erneuerangs⸗ und Gewinnantessscheinen
eisten.
Munchen, den 3. Februar 1969.
Der Aussichtsrat ber Fochelbr nn München A. G.
(ol66o] )
Am Freitag, den 29. Febr. 1909, Wach- mittags 3 9. sindet in Gretheng Hotel hier⸗ selbst die dlesähr 9 ordentliche Generalhersamm—- lung von Cimbria Altlengesellschaft in Apenrade mit folgender Ta , . statt:
1) Vorlage des Geschäftsberschis,
2 Wahlen jum Vorstand,
3 Wahlen zum Aussichtgrat, n, n. die Herren Attionäre hiermit dazu ein- eladen. . Eintrittskarten werden bis zum Versammlungs⸗ igge, Mittags 12 Uhr, auf dem Kontor ber ee, m. gegen Vorjeigung der Aktien aut. egeben. n Ur urabe, den 3. Februar 1909.
Der Vorstand.
„Cimbria“ Holzhandlung n. Aalkbrennerei
Artien ˖ Gesellschast. J. Wolleser. L. Petersen.
90976
Altien⸗Gesellschaft.
Generalbersammlung am Sonnabend, den 20. Februar, Abends 8 Uhr, im Sol und
Moorbad. Tagesorbnung: .
1) Bericht des Vorstandz und des Aufsichtrats.
2) Bericht der Revistonskommission.
3) Beschlußfassung Über die i m g des Vor⸗ standz und des Aufsichtsrats sowle über die Ge— nehmigung der Bilanz und der Gewinnverteilung.
4 Beschlußfassung über die weitere Verwendung des Sol⸗ und Moorbadet.
6) Ergänzung des Aufsichtgrats.
Der Aufsichtsrat. Gaude.
7 Erwerbs; und W rtschaft⸗⸗ genossenschaften.
Keine. ! 8) Niederlassung c. bon
n. Rechtsanwalten.
eute ist der zur Rechtzanwaltschaft beim Amts erichte hierselbst zugelassene Gerichtzasfefsor Dr. jur. arl Wedemeyer als Rechtsanwalt mit dem Wohn⸗ sitze in Plön in die hiesige Rechtsanwaltsliste eln. getragen. Plön, den 1. Februar 1909. Königliches Amtsgericht.
91660] 9 K. Württ. Landgericht Stuttgart. In die Liste der diesseits zugelassenen Rechts— anwälte ist heute eingetragen worden: Rechtsanwalt Ott hier. Stuttgart, den J. Februar 1909.
Präsident v. Weigel.
91558
Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgericht
Würzburg zugelassene geprüfte Rechtspraktikant und
Bankdirettor Fran Adelmann in Würburg wurde
heute in die Rechtganwaltsliste des K. Landgerichtz
Würiburg eingetragen.
Würzburg, den 30. Januar 1909.
Der Präsibent des K. Landgerichts Wärzburg: Gum mi, K. Senakspraͤsident.
91563 Bekanntmachung. ;
Der Rechtganwalt Jakob Habersack ist in Fried⸗
berg wegen Aufgabe der Zulassung heute in der Liste
der bei dem K. Bayer. Amtsgericht Friedberg zu—
gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden.
Friedberg, 1. Februar 1909.
Der K. Oberamtsrichter: Schwimbeck.
91561
K. Würitbg. Amtsgericht Riedlingen. In der Liste der bel dem Amtsgericht daher 1ugelassenen Rechtaanwälte ist heute die Eintragung des Rechtganwaltg Ozkar Baur in Riedlingen ge⸗ löscht worden, nachdem derselbe seine Zulaffung auf⸗ gegeben hat. Den 31. Januar 1909.
Oberamtsrichter Straub.
[91559] K. Württ. and gericht Stuttgart. In der Liste der diesseitz zugelassenen Rechtgan⸗ wälte ist heute die Eintragung deg Rechtsanwalts Hermann Tafel in Stuttgart gelöscht worden. Stuttgart, den 1 Februar 1909.
Praͤsident v. Weigel.
(9lbhꝰ7] Ueber sicht
Säachsis cken Bank
zu Dresden am 81. Januar 1909. Uttiva. Kurtfähiges deutsches Geld. . S 17 243 357. 278 6765.
Relchs kassenscheini de
Noten anderer deutscher 3 354 420 742 826.
1 Sonstige n , n . echselbeftãnde. . 41 235 6657. Lomhardbestũnde . 33 86 O6 Gffektenbestande 6 833 498. Debitoren und sonstige Aktiva. 10 434 608.
Vassiva. Gingejahlteg Aktienkaptta. . „„ 30 000 000. NResewesonddddd . . . hq 656. Banknoten im Unlauf. 353376 600. 6 faͤllige Verbindlich⸗
eiten 17 284 800.
An en, gfrist gebundene
Verbindlich keiten. 22 238 248. Sonstige Passta. 711513. = Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fällsaen Wechseln sind weiter begeben worden S zo 871. 35.
Greltgmalber Sol., und Moorbah!
be nnd der Badischen Bank
am 8. Januar A909. ting.
—
466 6930 8865 83
Metallbestand Reilchgkassenscheine. . Noten anderer Banken. Wechselbestnnd.. Lonharbforderungen. Gffelten .. . 6. Sonstige Aktiva.
1200 — 7II7 h20 — 17 880 723 93 1h 737 890 — Il6 29619 308095146
Ri drr pr
Vasstva.
Grundkapital ... f, 9 000 000 Reservefondd . 2 250 000 Umlaufende Noten.. 117 380 560 — Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗
, 14 807 09333 An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindlichleiten—· . Sonstige Passiva.
= 63s geg oz MS 45 074 572 41 Verhindlichkeiten aus welter begehen. n Fmmamd jahlbaren Wechseln 16 440 520, 53.
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
90419 Oeffentliche Zastellung.
In der Sache betreffend Gründung einer öffent · lichen Wassergenoffenschaft zur Melioration der Polchower Seegrundwlesen im reise Regenwalde werden folgende Beteiligte, deren AÄuf⸗ enthalt unbekannt ist,
öh Küärschner Jacob Saalfeld und dessen Ehefrau, nan ,, o e ne, f
2) der er Johann Heinr aster und dessen Ehefrau, früher in Wangerin,
3 Fräulein Jesse Saalfeld, früher in Bärwalde i. Domm,; angeblich jetzt in Amerika,
lur Erklärung über das aufgestellte Regulierunge⸗ projelt vom 29. Oktober 1906 und zur Genehmigung des Statutß der ju bildenden öffentlichen Wasser⸗ genofsenschaft sowie zur Wahl. von Bevollmächtigten auf Montag den 29. März 1909, Vor⸗ mittags EI Uhr, in das Regierungsgebäude zu Stettin, Zimmer 5, mit der Verwarnung hiermit vorgeladen, daß die Nichterscheinenden oder Nicht- abstimmenden demjenigen zustimmend angesehen werden sollen, wofür die Mehrhest der abgegebenen Stimmen sich erklärt.
Stettin, den 28. Januar 1909.
Der Kommissar zur Gegründung der qõff ent⸗ lichen TWBassergenossenschaft. Koellner, Regierungzrat.
81631] Sekaunimachung.
Von den unter unserer Kollatur stehenden Sti⸗ pendien sind anderweit zu vergeben:
IN das von Felix Lehmann, Handelgmann in Wolkenstein, im Jahre 1681 gestiftete Uni= dersitätestivendium von ca. 100 S jährlich auf 2 hintereinander folgende Jahre,
2) jwei Sipendien der von rh Gũlden, Bürger und Ratsfreund allbler, im Jahre 1651 geftifteten 3 Fanillenstipendien bon ca. 70 jährlich auf 4 Jahre.
Genußberechtigt sind Verwandte der Stifter und
in jwelter Line Annaberger Stadtkinder, welche auf den Universitäten bej. Hochschulen der vormaligen sächsischen Lande studieren.
Bewerbungsgesuche sind unter Beifügung der er⸗ forderlichen Zeugnisse bis zum 28. Februar 1999 bei uns einjureichen.
Annaberg, am I. Februar 1909.
Stadtrat Annaberg.
91555 Bekanntmachung.
Von der Deutschen Bank, Fillale Frankfurt. der Deutschen Vereinsbank, der Mitteldeutschen Eeedit. bank und Herrn Jacob S. H. Stern, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von nom. S 49 000 090, — auf den In⸗ haber lautende Attien Nr. 1— 40 000 Und nom. M IS O00 O99, — 4 0½ize Teil⸗ schulbverschreibungen der Gesellschaft für elettrische Hoch. und Untergrundbahnen in Berlin ¶ Sochbahngeselschaft) jum Handel und zur Notlerung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
Frankfurt a. M., den 1. Februar 1909.
Die Kammisston für Bulassung von Mert. papieren an der Bärse zu Frankfurt a. M.
91556 Bekanntmachung.
Von der Deutschen Bank, Filiale Frankfurt, der Deutschen Vereinsbank und Herren Gebr. Bethmann, hier, ist bei uns der Antrag auf Zulassung
bon nom. M 2A 250 0090, - 41 osoigen, jum Nennwert rücksablbaren Obligationen Serie IV der Ungarischen Lokaleisenbahnen, Attien⸗ gesellschaft Sudayest
jum Handel und zur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.
aukfurt a. M., den 2. Februar 1909.
Die Kammisston für Bulassung non Wert⸗ panieren an der Karse zu Frank furt a. M.
91554] Betauntmachung. Die Firmen L. Behrens & Sahne, Schröder rüder C Co. und M. M. Warburg C Eo. hler⸗ selbst haben den Antrag gestellt, — 4M 40800000 D. Rwg., Franes 0 240 0900, Doll. Fl. 24 100 000. Doll. ij. Et. 9 720 000 von der Bundegregierung der Vereinigten Staaten von Brasilsen unbedingt garantierte stenerfrele F osoige äustere Goldanleihe deg Staateg San Paulo vom Jahre 1908, rückzahlbar bis spätesteng e , , 1919, hies um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Hamburg, den 2. Februar 1909. e nnlasf
Die Bulassungsstelle an der Körse zu Hamburg.
nom. Lstg. 26090000, —
J. Krapp, Vorsitzen der.
Die Direktion.
G. C. Hamber g, Vorsitzender.
913659 Bekauntmachung.
l n der Württembergischen Vereinsbank, Stutt⸗
gart, ist bei uns der Antrag auf Zulassung von: nom. S E HEO0 090, — Uftien der Ma⸗ schinen fabrik Eßlingen Nr. 3001 - 4109
zum ee, 1e zur Notierung an der hiesigen Börse
eingereicht worden.
9 den 1. Februar 19035.
BZulassungsstelle der Stuttgarter Effektenbörse.
191661 ; Einladung zur ordentlichen Generalnersammlung
der „Berolina“ Versicherungs⸗Verein auf Gegenseitigkeit
in Charlottenburg.
Am Sonnabend, den 20. Februar 1909, Nachmittags 3 Uhr, findet die ordentliche Ge⸗ neralversammlung der „Berolina“ Versiche⸗ rungs⸗Verctin auf Gegenseitigkeit in Char⸗ lottenburg im Restaurant Am Knie“, Charloften⸗ burg, Berliner Straße 145, statt.
Tage ordnung: .
1) Geschäftsbericht des Vorstands pr. 1908.
2) Vorlegung der Bilan pr. 1908.
3) Bericht des Aufsichtsrate.
4) Dechargeertellung für Vorfland und Aufsichtsrat.
5) Wahl des Vorstands.
6) Wahl des Aussichtsrats.
7) Ergänzung der S§ 1 u. 4 der Satzung, betreffend die Aufnahme von Baggern mit Zubehör und dafür zu erhebende Prämien. ?
8) Den § 15 Absatz f dahin abzuändern, daß die Worte bei Dampfern“ gestrichen, eventurll und Kähnen“ hinzugesügt wind.
9) Den 5 24 der Satzung Absatz 4 dahin zu er⸗ gänzen, daß die Versicherung ruht, wenn nach erfolgter Mahnung bei festgesetzter Frist von 14 Tagen keine Zahlung ersolgt.
10) Geschäftliches.
Charlottenburg, den 4. Februar 1909 Der Vorstand der „Berolina“ Bersicherungs⸗ Verein auf Gegenseitigkeit in Charlottenburg.
Carl Runge, Direktor.
(91638
Mecklenburgischer Lloyd G. m. b. . zu Rostock.
Die dles jährige ordentliche Gesellschofterver⸗ sammlung findet am Dienstag, den A6. Febr. 1999, 50 Nachm., im Geschäftelokal Koßfelder⸗
straße statt. Tagesordnung:
I) Bericht des Vorftands über den Verlauf des verflossenen Geschäftgjahres, insbesondere über das bereits angejeigte Autscheiden des Herrn O. Zelck aus dem Vorstand und über die Ver⸗ sicherung der Schiffe.
2) ö über Dechargeertellung.
3) Beschlußfassung über Gewinnvertellung.
Ro stock, den 3. Februar 1909.
Der Geschästssührer: Gu stay Fischer. (91017 „gorussta“, Hagelnersicherungs .
Gesellschast auf Gegenseitigkeit zu Berlin.
Die Herren Mitglieder der Borussia', Hagelver⸗ sicherungs. Gesellschaft auf Cegenseitigteit zu Berlin, werden zu der am Freitag, den I9. Februar E909, Vormittags A0 Üühr, in den Geschäfts— läumen der Gesellschaft bierselbft, Pallasstr. 12, statt., sindenden ordentlichen Geueralversamm lung hiermit ergebenst eingeladen.
Tagesordunng :
J. Jahresbericht fuͤr 1908. 15. Bericht der De— chargekommission für 19 8. Ertellung der Decharge für 1998. III. Beschlußfassung über die vom Vor— stand beanstandeten Hagelentschädigungen. IV. Be— schlußfassung über die Neufassung der Satzung und der Allgemeinen Versicherungäbedingungen anläßlich des am 1. Januar 1916 in Kraft tretenden Versiche⸗ rungspertragegesetzes vom 30. Mai 1908. V. Er- mächtigung des Aussichtgrats, den vorgenannten Aenderungebeschluß für den Fall, daß die Auffichts. behörde vor der Genehmigung die Vornahme von Aenderungen verlangt, diesen Aenderungen zu unter zieben (§ 39 Abs. 3 des Versicherungsaussichts gesetzec). VI. Wahl von Mitgliedern des Aufsichtgrats und der Dechargekommission.
Berlin, den 4. Februar 1909.
„Borussta Sagelversicherung s. Gesellschaft
auf Gegenseitigkeit zu Berlin. chreiber, erster Direktor.
(913491 Unsere außerordentliche Generalversammslung findet am 16. Februar, Abends 8 Uhr, in den Räumen des Kolonialhelma, Schellingstr. 3 I, statt. Tagesordnung: Satzungsänderung.
Kolonialkriegerdank.
913481 Oeffentliche Sitzung Freitag, den 8. Fe—⸗ bruar 1909, Abends G6 Uhr. Taaesordnung: I) Anstellung und Beeldigung von Sach verstãändigen. 2 Entwurf eines Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb.
Die Handelskammer zu Berlin. Franz von Mendelsohn.
89624
Dutch Beschluß der Gesellschafter vom 20. 1. 0g) ist die unterzeichnete Gefellschast aufgelöft. Zum Liquidator ist Ter Kaufmann C. Frieß in Straß⸗ burg i. E., Jullanstraße 32, ernannk. Gfwalge Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen unverzüglich anzumelden.
„Manopol“ Auskunstei & gandelsges.
m. B. S. i. Eig. Frankfurt a / M.
Der Liguldator: — C. Frieß.
lol3bM
Laut. Beschluß der Gesellschafter vom 4. Januar 1909 ist unsere Gesellschaft in Liquidation geireten. Etwaige Giäubiger werden aufgefordert, ihre For derungen anzumelden.
Berlin, den 31. Januar 1909.
Sport Welt G. m. b. S.
Der Liquidator: Burkhard.
M 30.
VPatente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die
zum Deutschen Reichsanz
Vierte Beilage
Belanntmachungen aus den Handel.
Zentral⸗Handelsregister
as Zentral⸗Handelgregister für dag Deutsche Reich kann durch alle Vastanstalten die Könlgliche 9 2 Deutschen Reichganzeigerg und Königlich Preußischen ezogen werden.
D Selbstabholer auch dur
Staatganzeigerg, 8. Wilhelmstraße 32,
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 30 A
in Berlin für
eiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 4. Fehruar
Der Inhalt dieser Bellage, in welcher dir arif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Gtfenbahnen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen
füür das Deutsche Reich. an 30
1909.
Gůterrechtz⸗/ Verein g⸗, Genossenschaftg⸗, Zeichen und vir er m,, ö. , , mm m nn l, äber Waremesche, att unter dem Tite
Das Zentral ⸗Handeltzregister für da Deutsche Reich eyscheint in der Regel täglich. — Der
Bezugtzpreis 55
eträgt I 4 S 8 für dag Viertelsahr.—
inzelne Nummern kosten 20 8. —
ertiongpreitz fur den Raum einer gespallenen Petitzeile 30 8.
306. und 30 C0. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bejeichnen die Klasse)
N) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patent ngchgesucht. Hinter der Klaffenzfffer ist jedesmal dag Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. a. A. A8 9901. Schutzhülle für die Glüh— körper hei Invertlampen, die beim Herablassen der Glocke selbsttätig in Wirkung tritt. Aktien ⸗Gesell⸗ schaft für Gas und Elekirizität, C5ln. 3. 7. 08. 4c. GS. 49 683. e zum Kleinstellen insbesondere von Waggonglühlichtlampen, bei welcher der Lampenleitung das Gas unter vollem oder ver— mindertem Druck jugeführt wird. Hermann Blau, Oberhausen⸗Augsburg. 31. 3. 08. Af. L. 25 973. Verfahren zur Herstellung von Glühkörpern; Zus. j. Anm. L. 35 389. René Laigle, Paris; Vertr.: P Wangemann, Pat. Anw, Berlin 8SW. 61. 23. 4. 08.
Für den 1. Patentanspruch dleser Anmeldung ist . . Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 14 13 65 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 11. 10. 07 anerkannt.
48. P. 20 572. Verfahren zur Ethöhung der Leuchtkraft von Gasglühlicht; Zuf. L. Pat. 151 592. Cat par Berninghaus, Dulshurg a. Rh, Werthauser⸗ straße 21. 31. 3. 63.
ga. L. 26 637. Vorrichtung zum selbsttätigen Aus- und Einrücken der Selltrommel für mit Schäb— brett arbeitende Abräumvorrichtungen. Albert Lospers⸗ berger. München, Guldeinstr. 24. 1. 9. 08.
6b. K. 34 449. Verfahren jum Kühlen von
lüssigkeiten. Michel Korner. Lüttich; Vertr: R.
eißler, Dr. G. Döllner, M. Seiler u. C. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 13. 4. O7. Eb. V. 7387. Rektifikationskapsel, insbesondere für alkoholische Flüssigketten. Rens Vallat, Paris; Veitr.: Dr. D. Landenberger u. Dr. G. Graf v. Reischach, Pat. Anwälte, Berlin 8VW. 61. 25. 9. 07. Ie, B. 44 737. Vorrichtung jum Bördeln, Falzen, Drücken, Schleifen u. dgl. Bremer 4 Brück mann, Braunschweig. 28. 11. 06. 78. B. 48 599. Verfahren und Vorrichtung 1iur . elnes aus ineinander greifenden Metallringen bestehenden Drahtgeflechts. Loutz Baudet, Parig; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 18. 12. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
26. 3. dem Unions vertrage vom 14. 13 55 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 21. 6. 07 anerkannt.
78. P. 17 980. Maschine zur Herstellung von Drahtgittern Wllber Jay Pine, Oshkosh, Wiz. eonsin, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C Weihe und Dr. H. Weil, Frankfurt a. M. J, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 12 12. 05.
Sa. R. 28 378. Vorrichtung jum Merceristeren bon Baumwolle in Shähnform unter Ausnutzung der Zentrifugalkraft einer Schleudermaschine. Nein⸗ bold Ritter, Seiferitz b. Meerane i. S. 9. 11. 07. sa. Sch. 27 939. Vorrichtung zum Veredeln don Wirkware durch Aufspritzen helßen Wafsserg. Carl Schimmel jr, Limbach 1. S. 15. 6. 67. 10a. Sch. 29 524. Sicherheltgeinrichtung für Toksausdrüdmaschinen u. dgl. Richard Schmid, Wetter a. Ruhr. 18. 2. 08.
10a. Sch. 80 352. Verankerung für Kokszfen. Richard Schmid, Wetter a. Ruhr. 15. 6. 68. 12a. R. 25 920. e e g mit einem gelochten Rohr mur Einsührung von Dampf o. dal. Julian William Revn, London; Vertr.“ M. K. Wilrich, Pat. Anw, Berlin 8W. 15. 21. 3. 68. 1Ze. B. 485 991. Aus einem gelochten Rohre besteh nder Flüssigkeitgverteller mit selbsttaätiger durch das Ausströmen deg Wassers aus den Rohröffnungen bewirkter Hin und Herbewegung. Bernard Bezault, Paris; Vertr. A. Gerson u. G. Sachfe, Pat ⸗An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 3. 4. 07.
1ze. 8. S872. Druckregler für Gichtgagrelni⸗ zunge anlagen. Gottfried Zschocke, Kaiserslautern, Rbeinpf. 20. 7. 08.
121. B. S0 724. Verfahren zur Darstellung don festen Nitraten aus verdünnten, mit Luft biw. Sauerstoff gemischten nitrosen Gasen. Badische 2 Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 121.
aber, Weberstr. 14 u. A. Koenig, 24. 7. 07.
Verfahren jur Gewinnung don Verbindungen von Silicium mit Metallen Metall silielden oder Metaslearbosilselden). Lou Emile Muller dit Long diämile Muller u. Loutg Pippolvte Baraduc, Parls; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, C. Welke, Hr. S. Weil, Frankfurt 4. M. 1, u. W. Dame, Berlin SX. 15. 28. Ji. G65.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemaß
. —
20. 3. 83 dem Unionsvertrage vom II. I ö die Prlorltat
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 29. 11. O5 anerkannt. E29. B. 47 812. Verfahren zur Darstellung hon Deripaten der 2,3. Diketodihyr ro (I) thlonaphten; Zus. z Anm. B. 44 558. Badische Anilin 4 Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rb. 2. 16. 07. 120. J. 21202. Verfahren jur Darstellung Lon Ketonsulforylaten; Zuf. . Anm. F. 26717. Farbwerke vorm. Meister Lucius 4 Brüning, HVöchst a. M. 10 2. 06. H2Zo. J. EO 7654. Verfahren zur Erzeugung von Monohalogenessigester auz Dihalogenvinyläther; Zus. j. Anm. J. 9485. Georges Imbert u. Chu⸗ sortium für elektro chemische Industzie G. m. b. H., Nürnberg. 26. 5. 06. EZ. K. 36 280. Verfahren zur Darstellung R Nitroverbindungen der Nitrile von aromatifchen Carbonsäuren neben Oxalsäure. Kalle R Go., Att. Ges., Blebrich a. Rh. 4. 12. 07. 124 A. EA 648. Verfahren zur Herstellung von Sulfosäuren des Thioanilins. Actien - Gefell schaft für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 20. 7. 07. 6 B. 49 566. Verfahren zur Gewinnung von Leclthin aus den Samen der Lupinen und anderer Hüsenfrüchte. Dr. H. C. Buer, Bonn, König⸗ straße 91. 20. 3. 08. ETe. C. A6 739. Dampfkessel⸗Sicherheitsvor⸗ richtung. Max Bruno Casdorp, Hamburg, Hohe— luft · Chaussee 123. 1. 5. 08. E4Ac. A. A6 9087. Vorrichtung zur Vermeidung des Ueber ⸗Regelns des Einlaßventitg durch Hilfs— maschinen . Dampf oder Gasturbinen. Aktien ⸗Vesellschaft Bromun. Boveri Æ Cie, Baden Schweiz; Vertr.; Robert Boveri, Mann⸗ beim. zl serthal. 25. 8. z. 11A. C. I6 398. Umsteuerbare Turbine mit schwingbar gelagerten Laufschaufeln. Richard Eramp, oplar, an of London; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat Anwälte, Berlin 8W. 8. 28. 1. 03. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. dem Uniongbertrage vom . 1 55 die Prioritẽt
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom
1. 2. O7 anerkannt.
15d. V. 7854. Sechzrollen⸗Rotationgdruck⸗ maschine mit in Gruppen zu je drei Rollen an⸗ geordneten Papierrollen. Vereinigte Maschluen. sabrik Augsburg und Maschinenbaugesell= schaft Nürnberg A.-G., Augsburg. 29. 5. 03. ESI. M. B 8248. Verfahren zur Herstellung künstlicher Lithographiesteine. Fa. J. G. Mai⸗ lãnder, Cannstatt. 13. 12. 07.
ESc. SO. 39 564. Glühofen mit Glühröhren. Dvenning X Wrede, Drezden. 28. 12. 06.
20Of. Ov. 44 459. Alg Antriebsborrichtung für Bremekraftregler dienende Reibrolle. Georges Houplain, Parig; Vertr.: A. Gerson u G. Sachse, Pat⸗Anwaälte, Berlin 8W. 61. 29. 5. O8.
20Of. Sch. 28 80s. Ennstellvorrichtung an Bremsen mit Gxientern, die als Schienenbremfe wirken. Wilbelm Schreiber, Chemnitz, Treffurth⸗ straße 21. 28. 10. 07. 2a. G. 14 087 Ginrichtung zum gleich—⸗ zeitigen, gegenseitigen Senden und Empfangen von Telegrammen bei drahtloser Telegraphie. Simon Eisenstein. Kiew, Rußl.; Vertr.: C. v. Offowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 14. 11. 08
21a. N. 9439. Quecksilberrelaig für Wechsel⸗ und Gleichstrom. Alexander von Nikiforoff, War⸗ schau; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8 22. 11. 07.
2c. A. EB 782. Verfahren zur Befestigung winkelig miteinander verbundener Steckhülsen und Anschlußllemmen in Isolierkörpern. Aktien Gesell⸗ schaft Mixy * Genest, Telephon⸗ und Tele- graphen⸗Werke, Schöneberg. 25. 5. 08.
Tc. S. 27 274. Verfahren zur Befestigung des Kennkörpers an Sicherungspatronen mittels eines Haltedrahtes. Siemens. Schuckert Werke G. m, b. H., Berlin. 20. 8. 08.
21d. D. 20 927. Stromabnehmebürste aug Kohle. Fa. C. Conradty, , 13. 5. 08. 2d. G. 13 754. Verfahren jur Regelung von Gleichstrommaschinen mittels pulsterender oder ihre Richtung periodisch ändernder Spannungen. J. A. Eßberger, Schöneberg, Münchnerstr. I3. 1.3. 08. 2d. S. 26 274. Anordnung der Wicklungen für mehrpolige Wechsel stromMaschinen. Siemen s. Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 10. 3. 683. 2He. S. 26 848. Verfahren jur Zeichenüber⸗ tragung in Leitungsnetzen elektrischer Zentralstationen mit Spannunggteller, insbesondere sur Umschaltung von Tarifapparaten von Glektriitätezäblern. Urthur 4 4 n Charlottenburg, Kaiser Friedrichstr. 40.
21g. G. 27 959. Ventllröhre. Fa. Emil Gundelach,. Gehlberg i. Thür. 9. 11. 68.
2Ta., F. TI 990. Verfahren zur Darstellung von beljenfärbenden Monoaiofarbstoffen. Farben⸗ . — Feiedr. Bayer R Co., Glber- eld. y. X. .
22c. g 28 O51. Verfahren jur Varstellung von Farhstoffen der Gallocyaninrelhe. Farbwerke vorm. L. Durand, Duguenin K Co., Hüntngen i. G. 28. 2. 08
249. NR. 23 889. Yliederkeffel mit in senk— rechten und senkrecht zur Vorderwand des Kessele stehenden Ebenen an einander gereihten Gliedern, die mit Durchbrechungen für den Füllschacht und Feuer— raum und Ginbuchtungen für die jwischen den
Gliedern liegenden Züge versehen sind. Anders Borch Neck, Hellerup, Hänem.; Vertr.: C. Röstel 9 6. 5x Korn, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 24e. H. 44 140. Rostloser Vergaser, bei dem eine schräge und eine senkrechte Wand sich gegenüber liegen und auf der gemauerten Sohle ein von der Seite her eintretendes Gebläse lagert. Jostph HSerold, Pirna, Elbe. 11. 7. 08. 2Dle. V. 7688. Gaserjeuger nach Patent 199715, bei dem die Schwelgase mit der Vergasungtsluft durch ein zentrales, in die untere Glutzone des Gaz— erjengers reichendeg Luftzufübrungerohr eingeführt werden; Zus. j. Pat. 199715. Bruno Versen, Dortmund, Friedenstr. 13. 29. 5. CG7. 275. R. 26 309. Verfahren und Vorrichtung zur Regelung der Ansaugeleistung von Verdichtern. W. Rogler u. H. Hoerbiger, Wien; Vertr.: Fehlert., G. Loubter, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8wW. 61. 5. 5. 08. 20d. 8. 29 738. Nasensaugapparat. Dr Max Wohlfarth, Sanatorium Blitzengrund, Post Fried— land, Bj. Breslau. 4. 5. 08. 20h. C. 16 995. Verfahren zur Herstellung bon beim Menschen wirkamen Heilseren; Zuf. . 200 252. Dr. Wilhelm Zaugemeister, Königs. erg i. Pr, Steindamm 167. 18 4. 68. 20h. J. 25 813. Verfahren zur Herstellung don Antfkokkenseren. Farbwerke vorm. Meister Lucius R Brüning, Höchst a. M. 17. 7. 05. Ie. G. IZ 98583. Vorrichtung zum Verbinden jweier Metalle durch Aufgießen von Metall mijtelg einer Gießform. The Electric Railway Im— Erovement Co., Gleveland, V. St. A.; Vertr.: EG. Lamberts, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. jo. 10 Os. Ele. T. 12961. Verfahren zur Herstellung von Modellplatten mittels eines zweitesligen, zu , n Fformtnastens Fritz Tepel, Schwelm
24g. NR. 26 386. Federgestell für Polstermöhel, Vettboöden u. dgl. Hermann Reinhold, Berlin, Südufer 2425 16. 5. 08.
ag. V. 7688. Schlafsofa mit am Gestell mittels gekrümmter Stangen gelagerten, auszlehbaren Seltenpolstern. Georg Veth u. Fran Beth, München, Sendlingerstr. 583. 17. 2. 65.
24k. J. 25 968. Trockenklosett mit einem auf dem Sammelbehälter abnehmbar und dichtschließend angeordneten Klosettbecken und einem Wendeboden. Roland John Farmer, Carisbrooke b. Sidney, Neu · Süd. Wales, Austr. Vertr.: M. Schmetz, Pat Anw., Aachen. 17. 8. 68.
24. R. 25 964. Vorrichtung jum Bedecken des Abtrittsitzes mit einer Schutzdecke. Willy Ramm, Dresden, Sebnitzerstt. 31. 27. 2. O8. 24AI. B. A9 824. Sicherheltggufhängevorrich tung für Frühstädsbentel, Ernst Bönninghofen, Charlottenburg, Pestalonzistr 74. 11. 4 08.
241. E. 18 230. Vorrichtung zum Befestigen don Frühstückebeuteln in schlitzförmigen Löchern von Wohnungttüren A. G. Ernst, Berlin, In paliden⸗ straße 1064. 8. 2. 08.
25a. B. 40 699. Drucklnopfsteuerung für Auf⸗ züge o. dgl mit als Relalsgegenkontakte ausgebildeten Umschaltschienen. Max Bock, Hamburg, Andreas straße 22. 1. 4. 08.
25b. G. 28 9323. Greifvorrichtung für Eisen« träger u. dgl; Zus. z. Anm. G. 26 375. Johann Gran, Fürth, Bayern. 19. 11. 08.
2b, K. 29 2158. Vorrichtung zum Umsetzen don Kranen, Verladegerüsten, Schiebebühnen u. dgl. Fahrzeugen von einem Gleitz auf ein parallel ober in anderer Richtung liegendeg. Fried. Krupp 9 ; 55 Grusonwerk, Magdeburg ⸗Buckau. 23868. G. 26156. Mit einem Luftfilter ver⸗ sehene Vorrichtung zum Erwärmen oder Kühlen der in Wohn ⸗ oder Aibeitsräume einzuführenden Frisch· lust. Eugenie Gabler. geb. Volgiländer, Dree den, Dürerstr. 76. 10. 1. 08.
288. S. 25 814. Wasserjerstãubunge und Luft⸗ befeuchtungz vorrichtung mit in die ju zerstäubende , eintauchenden Drehkörpern. Oscar 1 Co., Karleruhe⸗ Rheinhafen, Bad. 376. E. 18 644. Verbindung von am Rande genuteten Bauplatten und ähnlichen Bautellen am winkelrechten Zusammenstoß eineg Bautells mit zwei anderen in einer Ebene . Teilen. Or car Eichler. Mügeln, Bi. Lespsig. 29. 6. 08.
396. O. 8600. Verfahren, um Kautschukwaren dauernd weich zu erhalten. Ch. Ozenne, Paris; Vertr.: R. Delßler, Dr. G. Döll ner, M. Seiler u. G. Niaeme cke. Pat. Anwälte, Berlin Sw. 5j. I5. 4 0? 10a. S. 21 785. Verfahten jum Zufammen« sinternlassen von feinen orydischen Erjen und Hütten. produkten, ingbesondere Eisener;i. Manganerj, Kies. abbränden und Gichtstaub. Br. J. Gavelsberg, Papenburg, Emg. 27. 10. 06.
125. G. 27 2094. Eantlastungsgvorrichtung für Brülckenwagen. Wilhelm Giese, Magdeburg / Reustadt, Plonierstr. 9. 30. 6. O8.
12g. D. 209 410. Verfahren zur Aufnabme und Wiedergabe lebend tönender Photographien, bei dem die 3M Ueberwachung des w , dienenden Zeichen in der Prolektizongebene felbst an ebracht . n, me, Bioscop G. m. B. S.,
42. Sch. 29 0698. Ginrichtung zur Bestimmun der Eindrucktiefe bei Härteprüfern mittels Stahlkugel. Louig Schopper, nl Arndtstr. 27. 14. 3. Os. 2m. 29 441. Additionsvorrichtung in Stiftform mit im Innern gelagertem, durch Druck
erlin.
drehbaren Zählwerk; Zus. 3. Pat. 192 763. Josef Wimmer, München, Kurfürstenstr. 59. 21. J. 66. 14824. G. 28 708. Vollhubgesperre für Hand⸗ hebelkontrollkassen zur Sicherung der genauen Inne⸗ haltung der Wite von Hand auszuführender Schwingbewegungen eines schwingbar gelagerten Körperg, bei welchem mit diesem Köiper ein seinen Rückhub veihinderndes laufendeg Gesperre verbunden ist, welches erst am Ende des Hubeg ausgerũckt wird. Fa. Armand Godefroid, Berlin. 12 16. 96. 422. N. 9765. Kontrollkaffe mit Stell hebeln. Richard Nicolaus, Düsseldorf Frie denstr. 565. 9. 4. 65. 136. D. 20 958. Vorschubborrschjung an Selbstverkäufern für streifen· oder bandförmiges Material mit seitlicher Zahnung. Deutsche Abel⸗ Vostwertzeichen· Automaten Gesellschaft m. b. Dv. (Dapag), Berlin. 19. 5. 08.
136. L. 256 5085. Selbst verkäufer mit motorisch angetriebener, die Ware auf Tellern oder Tragplatien in ununterbrochenem Kreislauf dem Beschaner por Augen und an die Entnahmestelle führender Förder⸗ letfe. . Lohmüller, Cöln, Schlldergasse 72 — 74.
154. M. 31 119. ackmaschine. Hermann eßler, Borken, Bei.
Mardorf u. Johannes Cassel. 23. 1. 608. 46a, St. 12 967. Steuerung für Drillmaschinen und ähnliche landwirtschaftliche Maschlnen mit lenk baren Vorderräpern. Wilhelm Steeger G. m. b. S., Vohwinkel. 18. 4. 08. 45e. A. ELA 261. Strohpresse mit vom Meßrad beeinflußtem Ausrückhebel für die Kupplung der Binderwelle. Akt. Ges für landwirtschaftliche en,, . . Gebrüder Buxbaum, Wurz urg. 2. 4. O7. 5c. A. 15 770. Regelbare Spannvorrichtung für das Bindertuch an Bindemähmaschinen mit Gin“ stellhebel und Stellsegment. Actien⸗Besellschaft S. FJ. Eckert, Lichtenberg b. Berlin. 277. 5. 55. 465c. 8. 50 404. Grazmähnmaschine mit hinter dem Messerballen angeordneter, von einem Laufrad angetriebener Zinkentrommel zum Seltwärts schieben des Schwadens. Harvey Nelson Bingham. Me Taggart. Canada; Vertr. G. W Hopking u. K. ö . . Giftkapse udo . Hof, Bayern. 11. 7. 08 1464. A. I5 96. , . zum Betriebe von Verbrennungskraftmaschinen. Konrad Aust. Berlin, Gssenerstr. JJ. 21. 7. 08. 464. 3. E870. Karburator. Jan Zanka, Castolor ce, Böhmen; Vertr.: X. Zeisig, S. F. Fels ö 2. 8. Lotterhos, Pat ⸗Anwaälte, Berlin Sw. 65. 47a. H. 40 582. Klemmwvorrichtung für in« einandergesteckte Gegenstände. Hercules⸗ Werle, Corset · und Spiralfeder Fabriken, G. m. b. O. Oberkaufungen. 29. 4. 07. 176 X. AZ TAS. Vorrichtung zur Uebertragung von Zugkräften mittels ne,. KRabelg, das vor⸗ gejogen werden, aber nicht selbsttätig in seine frühere Lage jurücklehren kann. Charles Asphonfe Arbe. Hesan gon, Frankr.; Vertr.: Paul Rückert, Pat. Anw., Gera. 6. II. O6. 7c. R. 2M II. Bremgringreibunggkupplung. * Neddawayn * Co.,, Limited, Manchester, roßbrit,; Vertr.! CG. W. Hoplins u. K. Osiug, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 28. 2. 0. 472. G. A2 416. Durch Förderschnecken sich selbsttätig schmierendeg Kugel oder Rollenlager. Erste Automatische Gußftahltugelfabrik vorm. Friedr. Fischer in Schweinfurt Att. Ges. Schweinfurt. 12. 3. 07. 49g. M. 33 867. Spannfutter, dessen Backen durch ein Zahngetriebe verstellt werden. Walter Kleber, Oranienburg. 16. 12. 07. 49e. W. 25 9089. Zuführungsvorrichtun für Schraubenschneldmaschinen. Gustav Weber, agen i. W., Potthofstr. 40. 2. 7. O6. 19e. M. 35 215. Schmiedehammer mit mechanischem Antrieb und einer Vorrichtun zum Verschleben des Hammers parallel zur . des Ambog. Jal⸗b Merk. Stückelberger u. Johann uemayer, Frauenfeld, Schweiß; Vertr.: A. B. 6 ö. W. Schwaebsch, Pat. Anwälte, Stuttgart. 495. T. 1821858. Verfabren zum Löten von Aluminium mit alumintumreschem Lot oder reinem Aluminium. Otto Trautvetter, Steglitz b. Berlin, Miquelstr. 9. 15. 7. 08. BbIb. S. 26 641. Vorrichtung an Klaviaturen jum Anschlagen von Akkorden. Fa. Erust Erich Liebmann, Gera, Reuß. 2. 9. 68. 51IC. O. 43 803. Kinnstätze für Sin 2. 1 Pat. 195 2656. Dr. Benno Hirsch, München, Herzog Heinrichstr. q 1. 6. 08. S 1c. Sch. 0 909. Verschlußvorrichtung an Zieh⸗ barmonikag, bei denen die Befestigung des Balgeng an den Böden durch verkürjbare . erfolgt. 1 Edmund Schneider, Stockholm; Vertr. Gail, Pat. Anw., Hannover. 8. 9. 08. SIę. Y. 292. nn mit beiderseitig offenem, lockenformigem . ür Schallrohre bon sik⸗ nstrumenten jur Beeinflussung der bindurchgehenden Tonwellen. illiam Woodlvard Young, Spring⸗ eld, Mass, V. St. A.; Vertr.: gern nn Pat. is, Winged. Kellbg mm . G. . orrichtung zur Beton der einzelnen Noten an ne n len n n, mlt pneumatischem Antrieb, bel welchen neben der 0 4 12242 ka 8 vorrichtung vorgesehen . ruhend Berlin, Händelstr. 11. 15. 2 68.
ö 6 5 2 . * ö 5 7 777 7 7 7 7 7 7 7 7 7 77