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23 . k ; ö i ö n, die Forderung in den Etat ein- D ; z d . — gebe so , ö. vun l . , . könne n kee, , l, in. . ber e ne e ö um en en e anzeiger un Ki ig ih . ö . . ö . GChristentum gar n h = üsse sie in der Konfession er s ffentlich werde aber die Forderung N 7 aus der Abgeordneten. liche Erfolge erzielen, natürlich mü n mn e; wn, Hef. ö . . , , , , , . e e ere te M 38. Berlin, Sannahend, den 13. Fehruar 1909. . , ichtsgebäͤude in Neusta S. err, wel alen ischem Bureau.) Redners 5. , ,, . ae. . , tige rene nn g den, wenn die kirchlichen Vereine m migen. r Wunsch von ( ; in der die Beratung des sich an die Kirchenbehörden wenden, , . . Ueber den Beginn der inna n dem Kapitel „Land⸗ ler un fs en , d Geller ze versagtzn. i,, Te Etats der Justizverwaltung

; be sich zu ö. (Schluß aus der Ersten Bellage) Statistik und Volkswirtschaft.

ö die Seelsorge an⸗ eteilt werde; die Finanzverwaltung ha .

ird, i büßenden Fesahgenen solle th älter der Justüzverwaltung get it erklärk, ob das Katasteramt in dem Esonderg in den Kressen selbsi des Meiftelftandeg, all emein nbi ichte und Amtsgerichte; ,, ö. . dem. Zuchten gin ö r nr. ,, , ,. ö. ber err e aber noch nicht zu sagen, Ministerialdirektor von Chappuis: Ich habe mich in der Kom⸗ ,, war, Töchter nur für 3. i, ,, lin welles sogar 2

. Nummer d. Bl. berichtet worden. Erlaß 9 Gefängnis geistlichen ließen zu n , en an Gerätschaften Neubau , werden könne. misston schon gegen den Antrag geäußert Daß staatliche Belhin fen der ,, 7 de,, für Wertpapiere mangelhaft vorzubilden, laßt man sie jetzt mehr und mehr auch eine

ö Abg. Wal dste in (fr. Vag) welst darauf diene n, nicht sei auch, daß; in den e n ö. Gottesdienstes erforderlich sei. ob 1 Anregung des Abg. Fink El.) ,, pan ken werten nur den, evangellfchen und, katholischen Kitchen gemeinden gegeben * ch nung monat Januar 1809. Berusswabl treffen und entsprechend dorbilden,

der neuen er g erh er ln gwangh der 2 . . , ,n . Plaschke; 6 uf. 3 Geheimer . q . 6 . hie ne, nin werden, beruht auf der geschlchtischen Entwicklung dieser Kirchen

mehr dznse ken, Cr solg lntreten will, wird er dom Präsidenten . ie Justizverwaltung mit diesen Ausführun Anregung ein Verbin

allgemeine Besprechung ö. ; i . 3 Punkten ist die Justiz

von Kröcher mehrere Male daran g

damit sie im Falle der Nichtverhetratung selbst jmstande sind, für ih und des landesherrlichen Kirchenregimentz. Ein Korrelat dafür ; Wenn diese Grundsätze nicht Hannobet in Grwägung gelogen werden soll.

ren Lebensunterhalt - zu sorgen. . bildet das weitgehende Aufsschtsrecht des Staates * tan hat Wertvapiere dis danach verfahren. ; m Beschleunigung des Ausbaues aber auch Abg. Leinert (So) regt die Einrichtung an n,, ö. err , . fo geht doch das Streben dahin Auf Abg. Heine (ul.) bittet u g. ; Linden habe z

Roh⸗ solleinnahme der Staat die Bedingungen für die Vorbildung der 9p. Zur Arbeiterbewegun ᷣ ; ⸗ ö . . ö Geistlichen dieser beiden Volkskirchen festgestesst, und die ö 1 ü ird ein befonderes Gewicht gelegt; Gerichtsgebäudes in Göttingen. ⸗ Wünsche für den . . Sämtliche organisterten Stukkateure von Nürnberg und der Voistadt Linden bel Hanngver an. Hannober Ge. die Seelsorge in der , zgefangenen möglich ist, hängt Abg. Fürbrin ger (nk) äußert die gleichen , n 3 t i Porgigsetzung für, die Ve, ö. ö. ,, Fürth sind, wie die Köin. Zig. erfährt, au sgesperrt'wochun. * und kesn AÄmtegericht. Die zum Gericht . khnbem sie ihre ] wie weit dies anch bei , nnn . damit einverstanden sein kann, Neubann des Amtsgerichts in Emden. fiehlt eine Erweiterung des ö l u — ; . ufsichtsrecht, das der Staat auf die Auęgländische Aktien und Interimöscheine 2 schädigten auch die Geschäfteleute in Linden, davon . n ,, für Heft ie eit e, gg . Abg. , n,, , i, g. ulm nnn glich sel. üdischen Gemeinden ausübt, Einkäufe in . . ö danach, mehr für diese zu erreichen. Beiüg . Amtsgerichts gebäudes in .

Justizminister Dr. ;

keien r, warn, aß e gie mt. green, enen. n , menen Hä nis 5 arin, daß er e . nten⸗ un P ungen jährigen . ordnungsmäßige Polliiehung der Wahl der Rabbiner und ihre Un⸗ und Interimsscheine außer den unter j genannten 181 513 i Taurneau erwidern, daß din Abg. Dr. König, Crefeld Hentt) wiederholt ö . pescholtenhelt prüft, um ihre Vorbisdung kümmert er sich nicht. Sas LV. Inländische auf den Inhaber lautende und auf Linden wird von wer. Gefangenenarbeit , nn, Arbeiten für eigene Regie BWün e fin ein neues r g ent r , . 3 . sind doch wesentliche Unterschlede. Auch andere Religionsgemein⸗ Grund staatlicher G. kö. — n, ,,,, ür Jugendliche werden Hoe beler (Zentr.) schlägt eine Meine Herren! Ein Amtägerihte Abg. Leinert. Sefangnie e Bei der Strafvollstreckung für Jugen Abg. Hoe ve ü icht nur von dem Herrn Abg. ausführen läßt. schiedenen Seiten gewünscht, n

Sandel und Gewerbe. nehmigung auggegebene (Aut den im Reichs amt des Innern zusa mmen gestellten Mn nere, Tn eil r buich die biz. schaften mit Korporationgrecht wie die Altlutheraner, Mennoniten, enten⸗ und Dundee e . g ; G inaus. bezirke Düsseldorf, Klebe und GreJe . ĩ A ũ ĩ̃ ber die Anforderungen des Gesetzes h gerichte bez C ch ; d ich werde sie im Auge Rücksichten geübt weit ü R Die Frage ist in Erwägung genommen un

d h ungen der Kom Nachrichten für Handel und Indu strie“) Haptisten und Herrenhuter bekommen keinen Pfennig Staatz beihilfe; uunalverhan de ab r , nden, . ö dien ttatholitfn önnen aherdingö, Wwelf fie, obwohl dogmathsch = ratig nen landiichet oder ant Deu tsches Reich. . ; ss (3entr.): Die Frage der Unterbringung herige Einteilung kinn l egg sten 1 be Tren def ie Geschsfte j . ) , ö, . 75 Bemerken muß ich aber, daß ein dringendet Bedürfnis zur⸗ Abg. . 6 die in den letzten Tagen verübten Gin Regie run gs kom m ⸗iff ö 3 ker g ger,. d wie ich nicht geisteskranker Verbrecher ir gesagt worden ist, un zeit nicht besteht, denn, wie m

. ches gerechnet werden, folche der Grundkredit · und Sypothelen banken oder der Veredelungsverkehr mit Sesamöl und autländischem ,, Beihilfen erhalten. Was die große Belast ang einiger jüdi =. Eisenbahagesellschaften foöwke n nnn, i . K . , . zurzeit einer Prüfung. meinden betrifft, so befinden ß sting ger südischer Ge ften J. Personen n au e Vorort Hannovers mit dieser S eff e fre b, g fich beiweifle, ist Linden als naher

23 nterimgscheiin Stearin,. Der Bundegral hat in seiner Sitzung am I. Jh hn illigt . e sich ganz in derselben Lage mit V. Renten⸗ und ,, ö. nn 327 418 d. Je beschloffen, gemäß S 5. der Veredelunggorbning: ar zuerkennen, ten für die Unter Det Rest des Justizetatz wird ohne Debatte bewilligt. anderen Religionsgemeinschaften. Im ubrigen steht der Stur nn terimsschzine gusländischer Staaten und Gffen— daß hinsichtsich be

f das beste verbunden, sodaß ein großer Teil der , . lieren. Man . sich mr nnd, eln, e n g; ,,, . w D de, e. — bestehenden Amteger brinaung geisteskranker Ver ;

Lindeng ebenso schnell ju dem in Hannover

9 n, . ö 2 für r . 3 von r nf ng

. i ions gemeinschaft durchaus wohl⸗ n, ,, 106 286 Anme, ast l et Prstztlackz unter zmtischeg. Mmmwzrschiuß aus,

ichtigen Entscheidung des b entr , daß in diesem Etat unter „sän lichen Aus⸗ . 2 gegenüber. So wird er . Hilfe, wenn es sich um die VI. 6 . Renten- und Schuldverschreibun gen ien fn lt ö. ,, an, , . 3. aut

j. köngen, tragen soll. Mit einer wichtig ne mndere WUnt⸗ Abg. Bu sch Sentr,), Geschaͤftsbedürfnisse, Diensikleidung für Anstellung eines jüdischen Religionslebrers in leistunggschwachen Ge⸗ und Interimsscheine außer den unter Y genannten 271 768 95) Zarif / tr. 0 Gen n g en f, 9 , ear ö 43.

ie es der Fall für sie, sein würde, wenn sie k richts in dieser Frage stebt eine direkt im gaben 207 109 M für ben sund NReiselosten- msammengeio en mein den andelt, niemals verfagen, und sollte ber füt dies Zwecke XIII. Herghherkgante i scheine und Cin jahlungen au osch 34 7, F nn, Hern, ; 4 . ung miteinander einen zollfrelen

är, , , d, , ml,, , 4 ö

9 D,, . Aber ich wiederhole, daß . berelsd n , n 6 k , d , entfallen. Bel anderen Etatg wären diese Kosten . ier n fon b. ur 9 n c. en n nn. . K n, , s g werden soll. andelt n., u. a. t, Teider a ö. den idr ö . ; . ;

, . , . . . . Zwangl⸗ . . k n zu ihn ö . seso r gat gselre sr im Finanzministerium von Dom hols Der Weise auch den südischen Geistlichen gewährt werden

Herr Abg. Wellstein ha . ö ürden, wie eg nichts verlautet, bac ichtshöfe anbetrifft, so i

lge durchgeführt würden, stelt hat. Was die Jugendg

vollstreckungen nicht mit dem Erfo

9 ehr 49 er e s f a9 d ck icht nommen Be . Abg. ĩ ckler (kons.): Billigkeits gründe mögen allerdings für Kaiserliches Statistisches Amt. j J i t z d Justizverwaltung m NM j ö.

ü Die Eb führung der euen G V h er

üher der all gewe en sei.

Deutschland im Zahre 1908. ch ß insbesondere durch Gesse fo kleinen Etat wie dem der Seehandlung kommen nur, Jan Künden gern folgen, aber doch nur dann, wenn nicht grundfatzliche

it äckhalt der Jugendlichen muß in einem so kleinen

; ef it der Zeit zusammen, da die letzten Aber der Rü

volljieherordnung trifft ungefähr m

d In der Handelsstatistik des Deutschen Reichs wird Tafelglas inden

noch erhöht werden. ö d Erziehung der jugendlichen Gefangenen

in Krast getreten sind. Dabei rung un

Aenderungen der Zivilprozeßordnung

. . einschließlich des o mm oder weniger starken Rohglasez etzt fl. s Strafvollzuge etwas ver. e n nn , n. h für die Erhaltung ihrer Kultuseintichtungen kann? inch arm Die Bevölkerung von Sachsen ngch, Berus chen , 2 ir in unserem S ö h. dafür einen Tite ö Der Besserungszweck scheint m en än he in hte man der Pfändung entiogen werden achlässigt zu fein. Wi in Nordamer ist der Kreis der Sachen, welche nachl

⸗ 85 bicihen, und bon 1882 bis 1865 r,, n ne, be, fe f ge

- ennung un ewunderun en, un istli . ö ewiesen. Um fe n, we sähi Nachdem Abg. Busch (Zentr) noch einmal ö hat ,. kann man diese Kpfel in tan k e. ö ö. In unserem Berufs. und Erwerbsleben bolltiehen sich fortgesetzt 9 Rohglas . . . *. . 6 ge fahr 285 bt iich abwe weiteres deß de übe ec une bien nd Gäfgen iet, dat * säenlhn lhre n dä än handie ai ,, ,, , ,, , wech Heri sis., ud. Bestttem en,: sollten, vergrößert worden. Daraus ergibt sich ohne 6. fol haben 3 Besserungtzunfchigen steck: man in die Frith , Ab⸗ ohe der Reisekosten bei der Seehandlung zu erfahren, grund sätzliche Bedenken entgesenstehen. Für eine gute Verforgung Ungunst für geschaftliche Ausfichten bedingt wird und in Ueberfüllung ländern für das Kalenderjahr 1903 aufgestellt worden: e, d , . nicht mehr durchweg denselben Erfolg . le erden Crziehungsgesängnissen , , Hö r nee, mit Religionsunterricht in den jädischen Gemeinden haben wir volles der Mangel an Arbeltzkräften in einzelnen Erwerbezweigen e oe, wie in früherer Zeit. Im übrigen wird die , . , für Jugendliche, i ch er fle g n, r nnr. der Eta , i Generalordenskommission bemerkt Verständnis, und wir haben beim Schulunterhaltun 1 66 t geprüft, und soba a. fes; aber ein vollwertiger Ersatz für je in Roördamerika um J ordnung auf ihre Wirkung hin fortgesetz ; Gutes; die in

kennba Einfuhr Aug fuhr 2 gsgesetz die Pflicht ist, die andere aber in längeren Zeiträumen eine Verschlebung lee. Tafel. Roh. zu⸗ Tafel · Roh . zu⸗ z Einnahmen aus den zurückgezogenen des Staateg, alle Schulen mit seinen Mitteln zu untersfützen aner. Bevölkerung innerhalb der großen Berufggruppen oder abteilungen Länder lassen, werden die Aenderungen, welche sind sie nicht. Solche , ausgeübt haben, sollten Abg. Boisl y , lights bieser geringen Summe fannt, Wit, die wir die lonfesfionelle Grundiag. der Nöltsfädä, Ferbeissihrtß Suethä rg. sicheres Urteil wird gewinnen lassen, schon seit Jahrzehnten segensreiche Wir , Grund unserer Orden betragen nur 4AM. 2 t ausbleiben. das wäre au sich als geboten erweisen, nich

Hieiche find 5 gh gha sfujmen glas glas sammen eiche sind während der letzten 35 Jahre 2 2 . 2 ü Hinte biiehenen zu Hesassen htgnen, haben keinen Hinderungsgrund, daß der Stgat au ful, brei gloße Verf., Gewerbe oder Betriebs jãhlungen , Cem —— . — — 32 . ir , n le men l 2 glei wichen ger sschunmntetti cht emnteüit;, aße. biet bande k sich Horzen, deren Hauptergebniffe für dag Rönigreich Sachsen auch für Pelaien .. . 43 265 1333 446598 761 au einen kiebelstant Kein ut erich . ö. Hier kann die Justizbermaltung zeigen, Die Rückßabe der Orden unmittelbar nach dem Tod um das Verhältnis des Staates ju den Religionegesellschaften. Wir die letzte Zählung vom Jahre 190. jetzt vorlieg — —

ö ö J K 3 1 ö sst für die Hinterbliebenen nicht angenehm. nscht, daß auch andere würden uns durch den Antrag mit Berlin⸗Mitte hingewiesen hin 33 . .

ksam gemacht worden, un

war auf diesen Nebelstand bereits aufmer

* en und eine stark her⸗ Bulgarien 9 ; 8 9 Sich. in den Kesten beitragen sollten, entwicklung in Widerspruch letzen. Wir haben schon im Allgemeinen abteilungen erkennen jaffen n großen Beru Dänema 227 Staaten, wie Bayern ; gedenke alles zu tun, um, sowei

ö. rankreich 268 90 Jus 295 Re reuhen Landrecht als privileglerte Korporatlonen nur b evangelische und Die Gesamthęelt der Bevölkerung stieg von 3014 o52 im Jahr e , mien 13736 1665 185 389 Wag der Herr Vorredner über die Unter. Haafür Orden an Reichebeamte erwachsen; bisher trage P ö. vömisch- kathelische Kirche bezeichne und das selbe ist befonderg Herten? 1889 auf 7e , im Jahre 1885 und auf 4 565 55s im 336 Italien. er gesagt hat, unterstreiche und unter! allein diefe Kosten. ßehohen in dem Paten Friedrich Wilhelms IV. bon 847 Gren, 1357. Hie Zunahme . demnach in den Abhilfe ju 3 Dinglage bemängelte ein Formular wegen elnes an' nn Der Wunsch ß ung ein Gesetz ,,. . Der Etat wird bewilligt. in diesem toleranten Patent wird h 3 Der Herr Abg. Din peist stũ ; icht erfüllt worden. Der Zustand, Die Frage soll nachgeprũ gchte, ist Bisher leider n darin befindlichen Quittungsbermeikt möchte,

ö glemlich gleichen Ab. Niederlande 255 U ö . Scr vo) und von 155 bis 1567 Norwegen * ! ; des Gesetzsammlungsamts weist legierten Stellung dieser beiden Kirchen gegenüber dem Staat nichts S32 238 (222069), in dem garen free e n fsh ill k . z ĩ sich diese Verbrecher gegenseltig zu. Beim Etat de ck (Jeair) darauf, hin, daß das Gesetz. feändert werden soll. Der Staat hat alfo lebiglich diesen pribi⸗ don 1889 his 180 nicht wen ger als 1370 88 . . ö H ketten ircheng'seschaften gestz iet, den Namen ichen nn füt, bviterungg pat sich r, en r l ü len ig dener n, fe . Kurland 9 J , die Eigenschaft als Ver, sammJungsamt im nächsten Jahre derne, zweck mäßige und und hat ihnen daher mit seinen Mitteln zu helfen. Mit der Annahme dieser Vermehrung haben aber burchaug nicht Der Herr Abg. Keil machte darauf aufmerksam, den Notar handelt es sich um Personen, bei , die Landespolizei, Bestehens feiern werde. Da sel seine ö e d e k e Cel eürr, e e,, . ne, e, , mi, er,. a. ‚ ic i n,, 9 selsoc zu übernehmen hat. praktische Ausgestaltung erwägenswert, z ; e das nicht; es bestehen aach, reer bene di Gan zweckmäßig sei. Ich verkenne

E 2 uf sgruppen Asiatisches Ru land seĩñ ei f aer, ,, r. . Heu rf ge n, eine i, 2 gehabt; denn es betrug die Ges amt be volker ung 1 ö muß den Probin n achtigen 8 orm Bla as Oktapformat. Auch sel eine ihnen ganz fremde Bedeutung geben. emselben Recht könnten Sachseng: . 3 : zer er, ln, dmr br n alan stast . 3 — 23 3 5 . : ,,, net Staat? ein solches Verlangen dann gun die anderen en,, 1882 1 w tgegenständen. Aber ch Die irren Verbrech n übrigen Irren der sanitäre e ese Teilung angebr ( J Schw weiß, keine Vorschriften, welche dem en Er⸗ humane Behandlung der übrig , 0 wie er denkt, die Er eine huma darauf aufmerksam machen, daß so gr ß,

ch U 1895 1907 Schweiz. V ch J chädl ich i ö J reßeres Intereffe arheben, die auf christlichem Boden stehen, und das wäre direkt eine 3 ol4 852 3753 262 4585 500 Serbien hen ibn sn . en 36 9 . fende fn num 6 der Gesetz⸗ Vers iebung zu ngunsten der evangelischen Landeskirchen. Deshalb Davon entfielen auf:; Spanien 1 ig. rer datet Ale, wir nr die übrigen Irren einen schädlichen hätten, wie das Schulgesetz, Textausgaben veröffentlicht werden. können wir dem Antrage richt entsprechen. I) Landwirtschaft, Gärtnerei, 602 378 565 299 A490 962 Europãäische Turkei nr, , . me, . 3. üb zus Kühen die irg 2 lh ö. ö (3 Aerzte wird der Zweck der sammlung, sondern auch in . . . on Rheinbaben: Der Abg. Dr. Friedberg (nl.): Die Billigkeitsgründe für den An= Tierjucht us ww. J (20.0 c) (15,1 oo) (10,7 o/ Asiatische Tůrkei . , e ge 6 y', 1 . e gestellt durch diese gemeinsame Wirklicher Geheimer Ober eg fn daß bei der Gesetzsammlung an trag sind außerordentlich stark, und die ,, Bedenken da⸗ 2) Industrie Bergbau und ⸗ 1695 895 2178275 2719 297 Aegypten. 4 2 2. 1 twurf auch durchaus korrekt sei. Denn ist er es Irrrenbehandlung geradezu ie ei . nichts mit einander u tun Herr Vorredner hat ö treten solle. Bei den gegen sind nicht von großer Bedeutung. Ber rundsatz, daß nur die Bange werb; (o6. 2 o) (58, 0 oh (69. 3 oo) Britisch. Südafrika 2. ö. ; . ai . w pen i, feen, die Provinzen sollen sich für Stelle des ö 4 größeren deutschen Staaten, die mir beiden privilegierten Kirchen vom Staat zu unterstuͤtzen sind, hat 3) Handel und Ve ehr, . 360 675 525 637 697279 Deuts Ostafrika nicht, und übersieht der ẽ g bedarf also einer sehr ein⸗ haben sollten. Juen besondere Anstalten bauen. Damit gibt man gie elm m , ekommen sind, ist ebenfalls das Quart oꝛmat, bereit gegenüber der katholischen Kiiche eine Durch bi echung . ö . 3 ö. , . . . ö dr ee, ern n . ö ; 3 ö enn, iche 2 ge e, 9 . zug f ra üblich. Aber der Wunsch des Perrn Vor— Als früher wiederholt gröhere Zuwendungen für die latholische Kirche ) Häusliche Dienste und Lohn⸗ ⸗ 58 584 . gehenden Prüfung und dlese ist nicht ohne einigen Ze . * . Le n , also nicht die een n , e , . a te gg in Erwägung gezogen werden. Was den verlangt wurden, hieß es imme von seiten ber K 4) H

‚ izei s ̃ die Fürsorge für diese re e bejüglich der Landespolizei, also der Staat

Abg. Tourneau bejüg 9 P 3 Endlich will ich auf das, wat Herr

6 Geschlecht nicht unwesentlich beigetragen. Während es früh

111i, 11

. 45 655 47 082 ö egierung, daß für arbeit wechselnder Art.. lis ap) (i. o (li, oO 67 Kamerun. ,, 2 ö. fei 6 3. 1. we, n e. Kirche zukomme. Und 5) Deffentliche Dienste, freie übernehmen hat 6, geteilt werden möchte, und jwar in den einen Teil r sst dere tz vnrgh brochen e deten ührt hat, jurückkommen. Meine überne ; Beschäftigung der Assessoren ausgeführ

148 367 202 065 251 9553 Togo. J . ch erhöhte Zuwendung. Bie , (c, 9 oa) 65, 4 0/sg) ee Britisch⸗ Indien Beseler: Gefetze und Staateverträge aufgenommen werden, se e , 66 k . historischen 3 und 6) Ser shbos⸗ ohne Angabe . 153 928 236 333 376 93 China... —ĩ 1 261 . eseler. setze un 8 d ich nn dem da edurfn U genommen. es ha ann au zu⸗ ö Herren, daß unbesoldete Assessoren ein e , 2. k K . ] ü llen, ist durchaus gegen eine Herren! ; Entschädigung voll übernehmen sollen,

d t ) Berufs. ö (6.1 0/o) (6, m) (8,3 o). Klautschou. sie beim Etat des Vorredner persichern, daß auch dieser Wunsch in Etwägung geiogen n,, n,. e i a l eh, y Aus diesen Zahlen geht die überraschende Tatsache hervor, daß Japan

ö . ich möchte anbeimstellen, sie beim Eta mn g ,,. i. doch chen ĩ

; ftig müssen die Assessoren geben zu können, und handelt sich nicht um

Grundsatz der Justhnberwaltung. eschäf stellt iums des Innern vorjubringen. Es han

den, wo ein angestellter Ministeriums des J

werden; daß sie aber da Verwendung fänden,

w J i die Iandwirtschaftliche Bevölkerung in ach fen auch Argentinien ; z te ehr abgestumpft worden, und die jüdischen Religiong· ab solut bet ach ti lch ab .

ls solch kannt sind Eine Reihe anderer kleiner Etats wird ohne Debat fg en fern dorf gen, ; ole fe, ,, , ,,. l ĩ il wir gegen Irre, die als solche anerka ö Hi ter tätig sein müßte, das ist nicht Strasollstreckung, wel Richter oder mindestens ein Hilfsrich

Die J w w Slant aben die Lenin, n, ng funded gen . . der 4337. oder 13,1 og, seit 183 aber um iii 416 ob! 18,5 oso. Cblle. bewilligt. über die Ausbildung ihrer Geistlichen wachen wollte.

ö ist bei dieser ö

ü . cken können. le Justiwerwaltung

bald sich das Bedürfnis herauß⸗ keine Strafen vollstre

unsere Meinung. Im Gegenteil, so

hen. Abg. Winck ch Ih Noch

. . ü ff diger ft., öeh 8e n gang der Projentzahl, des Anteils der Cuba. ĩ ls es unser streben Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs, be⸗ 2 alfo rie grund ah ichen erer Ine , enn g . e insofern betelligt, als e n —

inen Vertreter ersetzt werden muß, so ganzen Angelegenheit nur

stellt, daß ein Richter durch einen

land⸗ l sen chwerwöiegend halten, daß nicht die Billigkeit? gründer wirtschastlichen Bevölkerung an der Gesamtbevzlternn, denn 9 Geuador ; uhegehaltswese er alten, daß n ie Billigkeitsgründe den Strafanstalten eigene Irrenabteilungen einzurichten, um treffend die Pfarrbesoldung, . uf; Geistlichen geben sollten. Ich bit st Staats gewährt. ist, in großen Strafan werden die nötigen Kräfte auf Kosten des )

Zußschlag kamen in Sachfen auf se 106 Bewohner Eberhannk im Jahre 188 Panama. l te, den Antrag Gickboff anzunchmen, damit Auch 200. 1805 nur noch 15, im Jahre 107 aber soqarinm 10,7 . unb die Hinterbliebenenfür die armen zdisch'n Genieinden unterftützt werden innen Landwirtschaft, . und . porn istz ft . ö ö Geiflegzustand derjenigen, die sich in Straf oder der evangelischen Lan deskirche. erüũckten . Abg. Viereck ffreikonf ): Ich erkenne gern an, daß Billigkeits gründe zugehörige Personen. bon Imertfa ; Vgg) beschwert sich über die Ucherlastung der nötigenfalls den Geistetzusta— ststellen und danach ermessen zu können— Abg. Winckler (kons) beantragt, wegen der vorg f fir den Antrag sprechen, ich erkenne auch die Opferwilligkeit der Die Ursache dieses Rückganges ist jum Teil in der Abnahme WAustralische Be Abg. in Hgaqchsl der nebenamtlichen Amtsanwälte; Mntersuchungeshast befinden, fe icht. Wie die Geisteskranken d gninl mehr in die Debatte über den 6 n . mädischen Gemeinden fur ihre Kultugeinrichlungen an, es liegen aber der land wirifchaftlichen Betriebe begründet, die feit 1895 über sitzungen .. . 12 Hůrgermeistert mi I . kretäre halten, um diese Geschäfte bewältigen ob sie als Irre ju behandeln find oder nicht. icht bestimmen Stun ? — ten, sondern die Beratung des Antrags Eickho taatsrecht siche Bedenken gegen den Antrag vor, die durch den Vor. 18 060 betragen hat. Die rapide Ausdehnung großstädtischer Gemein. Neusercland. — 16 sie müßten sich Privatsekre Hie Amtzanwälte fei erfreulicherweise er⸗ bracht werden müssen, kann der Justüjminister n cht be sselbst einzutreten, s der nicht beseitigt sind. Das christliche Beienntnig steht durch die wesen kann natürlich nur auf Kosten der Landgemeinden erfolgen, wobei Zusammen If 3 O99 60 674 J J ju können. Der Fonde an ie. te Remuneration und auch Pensions⸗· untergebra der Herr Abgeordnete etwa vor Augen hat, vorweg zu nehmen. ; tanden zerfassung mit unserm ganzen Staattzwesen im Zusammenhang; über fortdauernd eine Anjahl landwirtschastlicher Betriebe aufgelöst und für (einschl. anderer). höht worden; es müsse eine e Der Gesetzentwurf, den der . seln. Ich möchte also jur Bas Haus ist damit einvers a J t und die evangelische und katholische Kirche besteht ein umfassendes Aufsichtz⸗ Bau jwecke zergliedert wird. Einen großen Einfluß auf die Zahl ber ö berechtigung gewährt werden. .Die Justitverwaltung erkennt würde von anderer Stelle einzubringen seln. derer Gelegenheit zur Der Antrag der Abgg. Eickhoff (fr. Vo sp.) cht des Staateg, und diefer hat moralisch nach der historischen landwirtschaftlichen HDilfepersonen hat offenbar bie ausgedehntere Ver!

Sehzimer Derlufttt at e be nice, i, volltemmen Grwägung geben, ob dlese Frage nicht bei anderer ; Genossen lautet: fisãhrigea atwicklung die Verpflichtung, für diese beiden Kirchen zu sorgen. Für wendung landwlrtschaftlicher Maschinen ausgeübt, Teils gejwungen Desterreich. Ungarn. die Ingnspruchnahme der 9 an 1907 100 000 S und ebracht werden soll. m die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, im wan . die anderen Kirchengesellschaften liegt eine solche Verpflichtung, die durch den Zug Jandwirtschaftlicher Arbesterbevolkerung in große 2ollinhaltgerklärungen für Post sen dung en. Post. an. Gs sind aber im 0 9 ehr ausgeworfen worden, Sprache g Vgg.) fragt an, in welcher Weise die Gtat Mitel zur Gewährung von dauernden 26 6. besonderß durch die Säkularisation entstanden Ist, nicht vor. Für Städte, teils zur Erleichterung und Verbill ung des Betriebes hat send. gen nach Desterreich Ungarn, Bonnsen und der DVerjegowilna im Etat für 1908 19700 4. chen werden kann. Abg. Peltg ohn (fri. i nn ton? für die Gefängnigärzte 44 1eistungsunfähtge jüdische Kultusge h 9 den Religiongunterricht der jüdischen Kinder 6 allerdings der Staat man die Zahl der landwirtschaftlichen Hie cn fortgesetzt vermehrt. sowie nach dem Furstentum Liechten siein brauchen lünftig nur noch von sodaß wohl den Ane eng. fern, n, weden, Regierung beabsichtige, die Rem r Ge, ig istlichen und deten Hinterbliebene bereit zu sie get hen Veltrag von S6 06 M6, aber dag bewehst für diesen Fall nicht“. Endlich ist der Arbeitermangel den i gannfhrns auch Tier fsbe Ein es Zelin bal iserklarung begleitet jn sein. Verordnungsblatt für ler foro Lönnten * 6 und datz wird nicht angängig zu erhöhen. Plaschke erwidert, daß jwischen fe n , , der XI. Kommission Abg. Tourne au Gen r Staat hat, für die Schulen zu sorgen und damit auch daßn— geworden, die frühere Vichfeitigkeit deg cinzcinen Be. den Dienstbereich des R. K. Finanzminssteriums) wenn sie etatsmäßig zun g een. tungekosten aus dem Cat bestritten. Geheimer Oberjustizrat Plaf f . en über die Erhöhung der ehlt die Ablehnung des Antrageg. . de von n iutreten, daß den jüdischen Kindern Religiongunterricht erteilt triebes aufjugeben und die Arbeilgtellung mehr durchzuführen. a sein. Dagegen würden Stellvertretung lttet, von der Absicht den beteiligten Ressorts die Verband un g. ssen seien. Vie Grund- empf. Gickhoff (fr. Volkey): Es ist ja bereitg ein Fon . werden kann. Eine Folgerung für die Stellung des Staates gegen. Die einen! Landwirt Betreiben vorzmngswelse. Getreldeproduftion,

6 a . 6 . gil. n ht eingehen Hen nere enn n,, . führen; ndessen seei 350 hr. zur Unterstützung ö. i, r . r, . 6 n rn. . sich ker r. 2 ziehen. 3 kl . * eg g, die . . 1 * Sor erg t auf Frankreich. abjustehen, die Gerichte tage ätze im einzelnen darzulegen, rden. „aber es ist nöch niemaltz bekannt gew ⸗ schwacht aber sehen, welche Folgen aus dem Antrag erwachsen würden, ucht un ung von acht vieh. Au e Art der Milch⸗ eit w zulass on J f . ne. Wald stzia Eä„an s ertsc dafl beh, be dei ie in fer er i , , Lee in Zivil und l we if. n,, , . e w, e ere sseerfs in ie Käte, n fn g, e en, gemi Finn, Kr en, ö: ge , 3 e er elle geen reh, ki.

g. Wa Fe ,, e ehalten wurden; Bei Ausgaben für bare Au z Kultusgemein den gemährt sind. dle beiden großen ß zb ren u w. ö *. 9. ef umenten ab, Äuzfubhr. Hemäß Men Geletz: dom 36. Janugr d. J. lann di n vielen Fällen nicht sauber genug g Bei den Ausg er. e un a ten, daß der Staat nur die die Frage einer westeren Unterstützung der jüdischen Geistlichen, andere liefern sie zur Käscberestun oder zur Bu ꝛ; l fre r ** 3 ö, , , e , n m ,, . w ,,, , , je Entschädigung, die Berichtersta . ö ür Zeugen und Sach⸗ ; jüdischen Mitbürger in ; indt 9 J en letzten agren ein bedeutender Aufschwung der Fn« — Jomi ü ; n, ,, , , e ee er en, , mne, ,,,, , , w, * J 2 ö 7 j . 3 * 94 ö ö zun s 6 . ät 1 D ö ii 2 c 9. . . ,, , nde, , ,, ,, J e une. Man' solle mit den modernen Sitaubsaugern ein , u w ,, . ö ef chung laimmer zu solchen ,. , e, micht 9 ö . n ng 2 . lussicht auch uber diese augůbt. Industrie, Bergbau und machen. Gefängnisse ! weist gierun . Anorbnungen nicht juständig sei. Volkskirchen dem S Bei dem Kapitel VBesonder , n

n ußan n B h ol Qa (2490 102 ere tere rng en zur Vieh fütt erung. Gemä . ü jüdis l. ber Dara f wird ei lußa trag a genommen, wodurch auge werder . 65641 924 (24,9 o/o 283 492 (603 υά—‚) iner Veron dnung der franz

3 ) Harauf hin, daß di nl Her Abg. Böhmer (kons.) bittet die Reglerung, ihre Erklärung über ebe die Siellung der jüdischen Rel igionsgemeinschaf Abg. Hoffma (Soz) das Wort abgeschnitten wird. ir und Verkehr

Abg. To urneau (Zentr.) parau = sich 3 g. ö 1 u Sch

chen Reglerung bom 27. Januar 159 ; e ; dem 171 649 (30, a,. zt od gz. o lönnen Zucker und Schleuderfirup be als die Be⸗ sfston bier zu wiederholen. auch gegenüker den jüdischen . 3. 1 Der AUntrag it def (kr. Volks) wird gegen die ; ͤ 3 Gefängn seinsassen prorentua fitter bernbe ür 251 . ö 3 en, Fritze: Wir wiederholen gern diese Er- genz sseã Aufsichterecht aus, Ich möchte ᷣ

Geheimer Obeijust

6 doꝛ wofür die im Gesetze vom 5. Juli äuglichen Diensten usw.. 1427 (6, 10ͥ 6 oz ( 12,1 6 e) 904, beireffend Verwendung bon Zucker jur Vle hfütterung, voꝛgese dene ich die Strafautsetzung bei jugend ⸗ Kare. 3 . e . der Gefängnisarbeit, unter P

en Ver ?

J ; ĩ jsin *; ** . oͤffentlichen Diensten, frelen n die Regierung erlauhen Stimmen der Frei innigen und eines Teils der National⸗

, ,, . . gie n ff . . 6 ee be n een ji, kberaien abgele 466

fer ju leiden hätten. Die Familien klärung. ag e iche e, keine allgemelnen Anordnungen zu 3 ob sie ö. ö 1 ifa hslia n h hsten Caade b oe fun f.

ien g n, , , Untersts zun en 1 . , daß bel der Festsetzung der , . a n, ute ger n, n ÜUntersiüßgung der Geistlichen aller Bekenntnis , m wat, Wohlterigkeit, angemissen hat, beleben Rechnung getragen werden wird. ur e ewähren.

d e sonst auf die private ö böht werden. essen des Erwerbsleben Han l den ohne Ünterstützungen ju g

. 3 a hn , ne inden, beschästigt Die übrigen Ausgaben des Ordinariums wer h

Die Gefangenen sollten

werden. Für genügende Serlsonge müsse auch bei konfessignellen Debatte bewilligt.

ö

1

4

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Steuerfrelheit beanfpruchi wird, folgendermaßen denaturierl werden

Berufen 9 S688 (27 9 los 572 (69,8 o/o) Je 100 kg kristallisterter Jucker von weniger als 95 Sa echarlmeser.

nt. graden oder Schleuder struß mssssen möglichst innig vermischt werden 142 614 (60 30) 225 0ols (146,2 9). mit: I) 2 Rg

— Seesalz Y) 20 kg gemablene Weintrester. ¶Qournal sehr bemerken wertet Ergebnitz der drel big her erfolgten ↄtlloiel de Ja RSpublique F

und Betrlebszählungen 1st die relative Ab

2. ohne Beruf und Berufg⸗ Schluß 41 . Uhr. Naͤchste Sitzung Sonnabend, 12 Uhr. , Ffarrbesoldunghgesche; Lehrerbesoldungsgesetz; erste Beratung Gin er Novelle zum allgemeinen Berggesetz.) Berufs.

nahme der Zellfreiheit für Tabak und Taba kfabrikate nicht erwerbztätigen Famillenangehörigen von oö, oo im ; lage) J Minder hellen geforgk werden. Per Prozentsaß der Erkrankungen Beim Extraordinarium schildert ea n n n rn, en ne n .

rangaisèe.)

als Rei sebedarf. Nach einem Rundschrelben des General olldirerto bom 24. Deember 1908, Nr. 3850. dürfen vom 1 ö *

1808 NRelsende, mit Augnahme der Frauen und Kinder, fin ihren 268

Jahre 1882 auf bl, do im Jahre 1895 und au 50,3 M im Jahre . 1907. Zu dieser regeren Betessigung am Grwerb hai auch das weib- . ärsorgefonds ie schlechten baulichen Verhältnisse des und Sterbefälle sei etwas tun gti e, . e , ,. Abg. ,, lg um die Errichtung . . . ? . 9 gn der Sttgfe in rech e, in 3 fr g werde eine erste Rate dafür in den nächsten olgen 3 i ir tritt für die Seelsorge in den können. den 6 . . ein. Die Hife. eingestellt werden