1947731 772741
Bürgerliche ranken · Nersichernungs · asse (C. J.) Leipzig, Promenadenstr. 301. ; Telephon ⁊82. Ordentliche Generalversammlung Freitag, den S. März E909, Nachmittags 2 Ühr, im Eldorado“ Leipzig, Pfaffendorferstr. 4. Tagesordnung J 1) Berichterstattung über die Jahregabrechnungen 1906 —1908 und Entlastung des Vorstands. 2) Neuwahl jweier nach 5 20 Abs. 5 des Statuts ausscheidenden Beisitzer. 3) Vergütung an Vertreter. Die Mitgliedsbescheinigung und Beitraggsquittung des betreffenden Monats ist bel Eintritt vorzuzeigen. Der Saal ist 34 Uhr geschlossen. Leipzig, den 12. Februar 1909. Der Vor stand. R. Jungmann. R. Seidel.
obl28] Bekanntmachung. . Vereinigte Servais Werke Act. Ges. in
Ehrang, Rhld. Die Aktionäre werden hiermit zu einer außer⸗ ordentlichen Generalversammlung eingeladen auf den 18. März 1909, 1ER Uhr Vor⸗ mittags, im Hotel Porta Nigra in Trier. Tages ordunng : 1) Erhöhung des Aktienkapitals um SP 750 000 durch Ausgabe von Prioritätgaktien. 2) Verschiedenes. Ghrang, 13. Februar 1909.
Der Vorstand.
Siebente Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 38. Berlin, Montag, den 15. Fehruar 1909.
ö. Der Inhalt dieser Yeilgge, in welcher die Belanntmachungen aug den Sandes Güterrechtg. . Verelng⸗, G ; = patente, Gebraucht muster, Kon urse sowie dir Tarif unt . r Lie d er r fals find 3 . . e , . ö, w
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. z.
Das Zentral- Handelgzreglster für daz Meutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berli D ü Gelbstabholer auch durch die . Ezpedition deg Deutschen Reichganzeigerg und r nl . . 9 , . glich Preußischen Bezugzpreis beträgt 1 8 — Staats anzeigers, 8 . Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Sue in r ( strfft i a n n, , , ,. 2 ,
Vom „Zentral ⸗Handelsregister“ für das Deutsche Reich werden heute die Nrn. 329A. 39 B., 399. und 39D. ausgegeben.
20h. K. 38 7983. Durch Verbrennungskraft⸗ Verbrennunggluft; Zus. z. Pat. 196 437. ; e fn, ,, Salomotipe: Zu. z. Pat. 159 2309. Dahl, r g, hagen. 81 3 . r n Ted. 5 Titz Ei . ö . dalensee b. Berlin, Kurfürstendamm J63. 286b. L. 25 2063. Verfahren zur beliebigen Ver— Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin M. I5.
änderung deg Querschnitts von geflochtenen Schnüren J. 10. 07 29e. G. 24 737. Klappenbewegungsvorricht d Sel i 429. E für Selbhstentlader. 6 n ffn wm. , , . . 375. Vorrichtung zur Aufieich=
Rostenfreier
Wohnungsnachweis.
Die Herren Offiziere und Beamten, die sich bei Versetzungen zur Beschaffung von Wohnungen in dem neuen Wohnort meist der kostspieligen Tätigkeit von Agenten bedienen, werden hiermit auf den
kostenfreien Nachweis der in folgenden
Hausbesitzervereinen bestehenden
Wohnungsnachweisinstitute
aufmerksam gemacht. Es erteilen bei Woh⸗
nungsbedarf r,. Auskunft in: Braunschweig: Geschäftsstelle des Vereins der Grundbesitzer, Casparistr. Hagenscharrn.
Breslau: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund— besitzer ⸗Vereins, e. V., Klosterstraße 16.
Bromberg: Geschäftsstelle des Vereins der Grund⸗ und Hausbesitzer, Gammstr. 151.
Darmstadt: Geschäftsstelle des Darmstädter Haugbesitzer Vereing, e. V., Wilhel minenstraße 19, J. Stock. (Vorsitzender: E. F. Mahr.)
[965125 , Generalversammlung der Aktio⸗ näre der Rennberger Biegeleien Actiengesellschast am Sonnabend, den 6. März 1999, Nach mittags 3 Uhr, auf dem Kontor der Firma Holm & Molen in Flensburg. Tagesordnung: 1) Jahresbericht mii Rechnunggablage und Decharge⸗ 2 . nE zum Auffihhtarat ahlen zum Au rat. r, nn,. Ekensund, den 15. Februar 1909. Der Vorstand. H. H. Christiansen.
66707 ö Nachdem schon mit der Eintragung der Beschlüsse
der Generalversammlungen vom 10. Oktober 1885 und 14. Oktober 1893 über die Zusammenlegung der Aktien die Herabsetzung des Grundkapitals erfolgt sst, beabsichtigt der Vorstand und der Aufsichtsrat der Akltiengesellschaft Herrmannsbad⸗Lausigk die nicht ein⸗ gerelchten Aktien für kraftlos zu erklaren.
Sle fordern daher die Inhaber der bisher noch nicht eingereichten Aktien auf, diese bis spätestens Ende März 1909 zum Zwecke der Zu⸗ sammenlegung und Abstempelung bei der Geschäsfts⸗
D Erwerbs. und Wirtschaftz⸗ genossenschaften.
geine.
909721 ;
Die Herren Mitglieder unserer Gesellschaft werden hierdurch zu der am Dienstag, den 9. März 1909, Vormittags EO Uhr, in Horns Restaurant, hierselbst, ohe Bleichen Nr. 30, statt⸗ findenden diesjährigen ordentlichen General⸗ versammlung ergebenst eingeladen.
94694 Bekaunt machung.
Der Patentanwalt Arihur Vogt in Berlin, Frledrichslr. A3, ist auf seinen Antrag in der Lite der Patentanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 10. Februar 1909.
Der Präsident des Kaiserlichen Patentamts:
s) Niederlassung ꝛc. von
lannten Seil Flechtmaschinen. Arthur Luckweil, nung und Wiedergabe von Tönen durch Andrüäcken
stelle der unterzeichneten Akttengesellschaft ein⸗ zureichen, andernfalls werden die nichteingereichten
Aktien und diejenigen Aktien, welche die zum Ersatze durch neue Aktien erforderliche Zahl (27) nicht erreichen zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten zur Verfügung gestellt sind — 5296 des Handelsgesetzbuchs — für kraftlos er⸗
und der Gesellschaft nicht
klärt werden. Lausigk, am 12. November 1908.
Actiengesellschaft Gerrmannsbad ˖ CLausigh.
Der Vorstand.
Der , e Fabian. A. Koch.
dar 36]
Norddeutsche Zucker⸗Raffinerie.
Wir laden hiermit ju der am 6. März 1909,
Vormittags 1A Uhr, in Hamburg im Sltzungssaal und Disconto⸗ Bank statffindenden
der Commerz⸗ 1
Versammlung der Obligationäre unserer hypo
thekarisch sichergestellten Anleihe von 1900 ein. Tagesordnung:
Beschlußfassung über den Antrag des Auf⸗ sichtgßrats und des Vorstands auf Abänderung der Ziffer 5 der Anleihebedingungen dahin, daß
die in Gemäßheit des Tilgung plans vorgesehen Tilgung der Anleihe zunächst auf die Daue von fünf Jahren unterbleiben soll, sodaß di Wlederaufnahme der Tilgung für das Jah
1914 in Höhe der für das Jahr 1909 bezeich⸗
neten Quote und von da an entsprechend weite in Aussicht zu nebmen ist, unbeschadet der unte
Absatz 2 der Ziffer 5 aufgeführten Rechte der
Gesellschaft.
Diejenigen Obligationäre, welche an der Versamm⸗ lung teilnehmen wollen, haben ihre Schuldverschrei⸗ bungen nebst doppeltem .
über ihre Schuldverschrelbungen nebst doppeltem Nummern⸗ verzeichnig spätestens am zweiten Tage vor der Versammlung bei einem Notar, bei der Reichs. bank oder der Commerz⸗ und Dis conto⸗Bank, Hamburg, zu hinterlegen und der unterzeichneten Gesellschaft den Nachweis der Hinterlegung zu
Depotscheine der Hinterlegungsstellen
ühren. t Frellstedt, den 12. Februar 1909. Nordbeutsche Zucker⸗Raffinerie. Kamieth. Dr. Rebs.
. 1 e 1
1 6
940772 Großschlachterei, Wurstsahrih und Eiswerke Friedrich Cöchenhoff,
Ahtiengesellschaft, Duisburg Ruhrort. Einladung.
Wir beehren uns hierdurch, die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft auf Samtag, den 20. März das Hotel Clevescher Hof ju Duleburg⸗Ruhrort ergebenst ein- zuladen jur IO. ordentlichen Generalversamm⸗
1909, Nachmittags A Uhr, in
lung mit folgender Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Gewinn⸗ und
Verlustrechnung sowie der Bilanz für das G schäftsjahr vom 1. Januar 1908 bis 31. D zember 1908.
2) Beschlußfassung über die Verwendung des Rein⸗
gewinnt.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. Die Ausübung des Stimmrechts in der General
e⸗ E=
Rechtsanwälten.
95028 . In 9. Liste der bei dem Königlichen Amtsgericht zu Altona zugelassenen Rechtsanwälte ist der bhis—⸗
hier, heute eingetragen. Altona, den 12. Februar 1909. Königliches Amtsgericht.
(95107 Bekanntmachung.
Amtsgerichts eingetragen worden. Bredstedt, den 12. Februar 1909. Königliches Amtsgericht.
95025 Bekanntmachung.
mit dem Wohnsitz daselbst eingetragen. Landsberg a. L., 109 Februar 1909.
96027
sitze in Leipzig eingetragen worden. Leipzig, den 11. Februar 1909. Königliches Amtsgericht.
95026
heute eingetragen. w Niederlahnstein, 11. Februar 1909. Königliches Amtsgericht.
96029
gelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden. Wiesbaden, den 10. Februar 1909. Der Landgerichtspraͤsident.
95023
Rechteanwälte bei Nr. 156 heute gelöscht worden. Breslau, den 10. Februar 19039. Königliches Landgericht.
95024
Zulassung gelöscht.
Würzburg, den 11. Februgr 19999.
Der Präsident des Kgl. Landgerichts Würzburg: Gummi, K. Senatspräsident.
Keine.
10 Verschiedene Bekannt. machungen.
94774 Bekanntmachung.
Der Herr
herige Gerichtsassessor Walter Müller, wohnhaft
Der Rechtsanwalt Christian Raben in Bredstedt ist heute in die Rechtganwaltsliste des unterzeichneten
Dr. Anton Heurung wurde heute in der Rechts⸗ anwaltsliste des K. Amtsgerichts Landsberg a. L.
In die Anwaltsliste des unterzeichneten Amts—⸗ gerichts ist heute der bisherige Referendar Dr. Georg Robert Reinhold Friedrich Florey mit dem Wohn⸗
Rechtsanwalt Bofing dahier ist in die Liste der beim hiesigen Amtsgerichte zugelassenen Rechtsanwälte
Der Rechte anwalt Dr. Wurzel hier ist heute in die Liste der bei dem Landgericht in Wiesbaden zu⸗
Der Rechtsanwalt Graumann hlerselbst ist in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen
Die Eintragung des Rechtsanwalts Dr. Heinrich Vervier in der Rechtgzanwalteliste deß K. Land⸗ gerichts Wärjburg wurde heute wegen Aufgabe der
M) Bantausmweise
Oberpräsident der Probinz Hessen⸗
Tagesordnung: J. Vorlage des Jabresberichtgs und Abnahme der Jahresrechnung für 1908. II. Neuwahl von Aufsichtsratsmitgliedern. III. Anträge der Verwaltung und von Mitgliedern. Sonftiges. Stimmberechtigt sind diejenigen Mitglieder, deren Anmeldungen jur Teilnahme an der General versammlung der Direktion spätestens am Tage vor der Versammlung bis Mittags 12 Uhr behändigt sind. Handlungsunfähige Mitglieder werden durch ihren gesetzlichen oder bestellten Vertreter ohne weiteres vertreten, im übrigen ist die Ausübung des Stimm⸗ rechts auch durch ein bevollmächtigtes Mitglied mit der Maßgabe zulässig, daß ein Mitglied höchstens sechs andere Versicherte vertreten darf. Die Voll—⸗ machten müssen von den Mitgliedern schriftlich unter Angabe der Policennummer ausgestellt werden; sie sind der Direktion so jeitig zuzusenden, daß sie spätestens am Tage vor der Generalversamm⸗ lung bis Mittags 12 Uhr bei ihr eintreffen. Hamburg, den 1. Februar 1909.
Norddeutsche Vieh · Uersicherungs · Gesell.
schaft anf Gegenseitigheit zu Hamburg. ö.
o5l 30) Verein sür wirtschastliche Frauenschulen anf dem Lande. Sitz Reifenstein bei
Kirkungen.
Einladung zur außerordentlichen Mitglieder- versammlung in Berlin Dienstag, den 2g. Fe⸗ bruar d. Is., Nchm. 6 Uhr, im Saal des Reichstagsgebäudes, Port. V.
Tagesordnung: 1) Vereing⸗ und Schulberichte. 2) Kassenbericht und Entlastung. 3] Wünsche und Anträge der Mitglieder. Vor Beginn der e n
r:
Vortrag: Unsere jwölfsährigen Erfahrungen in den
Wirtschaftlichen Frauenschulen auf dem Lande.
Der Vorstand des Vereins. Ida von Kortzfleisch.
94345 Die Baugesellschaft Ludwigstraße Nr. 18/14 ,,, ,. G. m. b. H. Berlin ist auf⸗ gelõöst.
Die Gläubiger werden aufgefordert, melden bei dem Liquidator Emil Berg, Schaper⸗ straße 15.
2546
gelöst. Die Gläubiger derselben
gefordert, sich zu melden.
Walsum, Rhld., den 5. Febr. 1809. Ed. Dverbruck, Liquidator.
(94385
a. d. Dreven ertellt Auskunft Konopatz y, Kaufmann, Gollub Wpr.,
sich ju
Die Gesellschaft Walsumer Verkaufsverein
für Ziegeleifabrikate Ges. m. b. H. ist auf⸗ werden auf⸗
Für Gollub Wypr. u. Dobriyn Rus. Polen
Dresden: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haug besitzer Vereins, Scheffelstraße 15 1.
Eisenach: Geschäftsstelle des Hausbesitzer ⸗Vereinz: Spediteur Schiecke, Bahnhofstr. 1.
Erfurt: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grund⸗ besitzer Vereins, e. V, Löberring 314.
Görlitz: Geschäftsstelle des J Konsulstr. 2, und des Verkehrs vereint, Berliner⸗ straße 63.
starlsruhe: Grund. und Hausbesitzer Vœrein, e. V. Herrenstr. 43, Wohnunganzeiger und Wohnungß⸗ nachweis gratis.
Kassel:; Geschäftsstelle des Hausbesitzer Vereint, e. V., Jordanstr. 1 pt., Fernsprecher 336, Wohnungsanzeiger und Wohnungsnachweis gratis.
Kiel: Geschäftsstelle des Haus. und Grundbesitzer⸗ Vereins, Preußerstraße 9.
Königsberg i. Pr.: Bureau des Königsberger Grundbesitzer⸗Vereins, e. V., Tragheimer Kirchenstr. 51, J.
Leipzig: Geschäftsstelle des Allgemeinen Haut—⸗ bessftzer ⸗ Vereins, Ritterstraße 41.
Liegnitz: Grundbesitzer Verein, e. V., Vorsitzender: Maurermeister M. Palatzky.
Mannheim: Geschäftsstelle des Grund. und Hauß⸗ besitzer · Vereins, e. V.
Pirna a. Elbe: Geschäftsstelle des Hauabesitzer⸗ Vereins, Ecke Garten und Lauterbachstraße. Posen: Verein Posener Hausbesitzer. Anfragen
werden portofrei beantwortet.
Saarbrücken ⸗St. Johann ⸗alstatt: Geschäftg⸗ stelle des Haus. und Grundbesitzer⸗Vereins für die drei Saarstädte in St. Johann, Viktoria⸗ straße 19.
Schweidnitz: Geschäftsstelle des Grundbesitzer⸗ Vereins: Zigarrenhandlung von P. Bayer, Köppenstraße J.
Stettin: Geschäftsstelle des Haut. und Grund— besitzer Vereins, Kaiser Wilhelmstraße 85. Trier: Geschäftsstelle des Haus⸗ und Grundbesitzer⸗ Vereins, e. V., Glockenstraße 9. Wohnung⸗
anzeiger und Wohnungsnachweis kostenlos.
Wernigerode a. H.: Hausbesitzer Verein, Forcke⸗ straße 14. Für pens. Offiziere und Beamte alt schönster Ruhesitz im Harz zu empfehlen.
Wiesbaden: Geschäftsstelle des Haug⸗ und Grundbesitzer Vereins, e. V., Luisenstraße 19, Wohnungslisten mit Stadtplan und Fremben⸗ führer kostenlos.
9a7 75) 5 . Neunorpommersche Spar- n. Credithank
A.-G. Stralsund.
Status ultimo Januar 1909.
Aktiva.
Kassenbestand, Agenturen, Bankgut⸗ haben, Rech f u. Monatsgelder 2 490 60002
Darlehen gegen Unterpfand und Kontokorrentdebitoren ... 4117 633, 12 Eigene Effekten 11 001,85 Bankgebäude 158 883,30 263 916, 80
Diverse S 7 542 035, 18
Aktienkapital Reservefonds Depositengelder Diverse
6 012 47059 510 47679
dicht an der russ. Grenzstadt Dobrezyn.
gp 7 54g dss, 8
Hauß.
9b200] Bekanntmachung.
Der Patentanwalt Dr. Maursce Lilienfeld in Berlin, Friedrichstraße 250, ist gestorben. Sein . ist in der Lisste der Patentanwälte gelöscht worden.
Berlin, den 12. Februar 1999.
Der Präsident des . Patentamts: Hauß.
Patente.
Vie Ziffern links bejeichnen die Klasse.)
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bejeichneten Tage die Erteilung eineß Patents ngchgesucht. Hinter der Klassenziffer st jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ . der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte zenutzung geschützt. 2a. K. 385 618. Tragbarer Ofen zum Backen Harl n ge . in Heizluft in den Back, und Kochraum. Jako lmeher, Land⸗ stuhl, Rheinpf. 4. 9. 07. . 3d. H. A1 875. Schnittmusterschablone für Rockschnitte. Emil Heinze, Dresden, Cotta. 7. 10. 07. 4a. E. EZ 699. Laterne mit Invertgasglüh⸗ licht. Ehrich A Graetz, Berlln. J. 6. G07. 4a. J. 109 772. Varrichtung zur Befestigung und zum Schutz des Glühstrumpfes. Jofsephine Marie Louise Imbert. vermählte Fleming, Chateau les Ormes, Frankr.; Vertr.! Dr. D. Landenberger, Pat⸗Anw.,, Berlin 8W. 61. 5. 6. 08. a. M. 27 369. Verfahren und Brenner zur Crieugung von nach unten brennendem Gasglühlicht. 4. , , , . Remscheid⸗ Bliedinghausen. 2. 4. C00. 88. F. 25 266. Vorrichtung zum Zünden leicht entzündbarer Leucht- und Brennstoffe * 16 Nie hei Reibung lebhaft Funken geben. Hreinrsch Freise. Bochum, Berggate 2. 6. 4. 08. 4f. B. 49 584. Verfahren zur Herstellung bon widerstandsfähigen Glühfäden und Glübkörpern für Beleuchtung mit Gas und flässigen Brennstoffen. Julius Beaunschild, Issy. leg. Moulineaux, Seine, Frankr. ö Max Friedmann, Jena, Hohestr. 3.
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6d. G. 285 5 IZ. Pasteurisier⸗ bzw. Sterilisier⸗˖ apparat für Nahrungs⸗ und Genußmittel, insbesondere ür Bier. E. Goldman K Conmpaun, Chicago; Virtr.: H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 16. 9. O7.
6f. B. 82 AB9. Quecksilberspundverschluß. Hein⸗ rich Barezemsti, Langfuhr b. Danzig. 24. 11. 08. 7a. H. 48 098. Werkstückführung an Blech⸗ walzwerketischen. Haniel Æ Lueg, Düsseldorß⸗ Grafenberg. 3. 3. 68.
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8h. L. 258 9411. Maschine jur Herstellung von
21Ig.
Mount Vernon, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, . . SVW. . 13. 4. 6 30f. ö 2. eberwachungs⸗ Einrichtun für dle Luft- und die elektrische Leitung 1. 1 trisch und durch Druckluft gesteuerten Bremfen. Ee nn, e . Werke G. m. b. S., Berlin. 2T2Ha. D. 19 834. Stromstoßgeber für die Teilnehmerstellen selbsttättger i n g hee, Hubert Gottlieb Dietl, Wien; Bertr.. Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 23. 3. 55. Für diese Anmeldung ist bel der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Desterreich⸗ Ungarn vom 6. L. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung ö . 2 anerkannt.
a. ? Einrichtung für Telegraphen⸗ oder Telephondoppelleitungen, bei welcher hh. ö. meidung von Störungen, die von benachbarten parallel geführten Hochspannungsleitungen durch statische Ladungen herborgerufen werden können, an der Doppelleitung zwei gleiche in Serie geschaltete und auf einem Weicheisenkern befindliche Spulen angeordnet sind, die an ihrer Vereinigungsstelle geerdet sind. Arturo Perego, Mailand; Vertr.: ö. . u. E. Wolf, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8. 2. 2a. R. 23 969. Verfahren und Einrichtung für elektrische Wellentelephonie. Ernst Ruhmer, Berlin, Friedrichstr. 248. 2. 2. O7. 2IHa. S. 24 696. Schaltungsanordnung zum Auggleichen von durch Starkstromkreise auf benach= barte Schwachstromanlagen ausgeübten Störungen. Arthur J. Sweet, Pitisburg. Penns., V. St. A.; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. C. Herse, Pat. Anw., Berlin NW. 40. 31. 5. O7. 2Ra. S. 24 844. Schaltungsanordnung zum Auggleichen von durch Wechselstarkstromkreise auf be⸗ nachbarte Schwachstromkrelse ausgeübten Störungen. Charles Felton Scott, Pittsburg, Penns, V. St. A. Vertr.: H. Springmann, Th. Stork u. G. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 27. 6. O7.
S. 27 273. Schaltunggzanordnung für selbsttätige Nebenstellenschalter mit mehreren Amts- doppelleitungen, bei welchen dag Auzwählen der Teilnehmer vom Amte aut mittels Wechselstromes verschiedener Periodenzahl geschieht. Siemens 4 Salske Akt. Ges.. Berlin. 20. 8. 08.
2e. B. 47 5588. Selbsttätige Sicherheite⸗ vorrichtung für Hochspannungileitungen. Fernand Bourdil, Paris; Vertr.: Dr. W. Karsten u. Dr. C. Wiegand, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 4. 9. 07.
Bei der Prüfung dieser Anmeldung ist gemäß
dem Unionsvpertrage vom 14 13 66 die Priorilat
guf Grund der Anmeldungen in Frankreich vom 7. 9. 06 für Anspruch 1, vom 10. 1. 07 für An⸗ spruch ? und vom 15. 4. 07 für Anspruch 3 und 4 anerkannt.
2c. T. 12 972. Verteilungekasten für einen oder mehrere gesicherte Stromkreise mit im Kasten⸗ deckel angebrachten Sicherungen. Tolzmann Æ Co., Berlin. 16. 4 08.
2HUd. S. 286 816. Repulsionsmotor. Francesco Spinelli u. Giovanni Bestetti, Mailand; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8s W. 61. 24. 12.07.
Für diese Anmeldung ist bei 46 Prüfung gemäß
, dem Unions vertrage vom 14 13 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Itallen vom 6. 9. 07 anerkannt.
Mannheim ⸗Neckarau, Luffenstr. 19. 77. 11. 97. 6 ö . . a mn . 6 nde bei Kammeröfen mit senkrechten Heizzügen. Fa. Aug. Klönne, Dortmund. 12. 9. 06. . DGa. NR. 26 324. Verfahren und Vorrichtung zur Krzeugung von Gag durch Verdampfen und Durchlelten von Oel durch glühende Kohle; Zuf. j. in . ö. ö. ee, a,, 9. EC. . msterdam; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. An⸗ wälte, Berlin W. 3. 7. 5. 08. t 26b. K. 27 241. Azetylenapparat, bei welchem ein an der Gasglocke befestigtes Karbidfallrohr mit dem Steigen und Sinken der ersteren die Karbid⸗ zufuhr regelt. Branko Kuzmangvie u. Konstantin König., Semlin, Ungarn; Vertr.: A. Elliot u. B. Wassermann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 45. 31.3. 06. Bod. S. 27 844. Vorrichtung zum Verhüten des Verbrennens des Körpers bei heißen Umschlägen. enero. Hamburg, Reeperbahn 6667. Bod. Z. S689. Schuheinlage mit Stellschraube zur Begrenzung der Federung. Ehrissian Zimmer mann, Frankfurt a. M., Lelbnizstr. 5. 16. 3. 08. 20f. A. AG O89. Magke für lungengymnastische Uebungen. Armaturen. und Maschinenfaßrik Westfalia! Att. Ges., Gelsenkirchen. 17. 8. 68. n. 37 9 23 . ö ,, der⸗ undene Dampf und Heißluftbadvorrichtung. Richard Mayer, Cöln, Lubeckerstr. 13. 18. 12. 57. 9 36 ö i, . ir nh , o Rauchfuß, Holzweißi erfeld, Bez. Halle. , . 3 * . gen r en, rer r, Budapest; Vertr.: F. A. Huhbuch, Pat.“ Anw., Straßburg i. E. 3. 12. 07. 9 82d. Sch. 28 992. Reisegerät zum Auflegen der Arme. Karl Schiemann, Gutenbergstr. 43, u. nn ,. Venloerstr. 319, Cöln-Ghrenfeld. 4b. G. ROG 2M. Zerklelnerungs maschine für bauswirtschaftliche Zwecke, bei der eine Schnecke mit acher und enger werdendem Gewinde und ein durchbrochener antel angewendet wird. Aanrel Büty de Felsöbüki u. Emil Hubert. Budapest; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubler, Fr. Harmsen M. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 651. 18.5. 08.
4b. B. SI G13. Zerkleinerungsmaschine für baugwirtschaftliche Zwecke, bei der eine Schnecke mit flacher und enger werdendem Gewinde und ein durchbrochener Mantel angewendet wird; Zus. j. Anm. B. 50 212. Aurel Büly de Felsö⸗büki u. Emil Oubert, Budapest; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 61. 5. 10. 08.
B4i. D. 20 898. JZusammenschiebbare Schelle zum Befestigen verstellbarer oder unverstellbarer . Paul Durin, Berlin. Gleimstr. 16. 241. S. 27 2908. Aus Draht gebogener Stiefel zieher, Dr. Jakob Schroeter, Charlottenburg, Kantstraße 20. T. 8. O08.
25c. P. 20 167. Windwerk mit doppelter Räderübersetzung. Wilbelm Pützer, Obercassel. Düsseldorf. 3. 7. 07.
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stromeg stehenden Ausdebnungskötper. G. Fusch. 23. 3. N.
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Connolly u. Joseph B. Connolly, Washington. Vertr.: Dr. Weidinger. Rechts anw., Dretz den. I8 f. 65. zm. A. 5 547. Spertvorrichtung für die Tastenstangen von Addiermaschinen. The Adder Machine Company, Kingston, V. St. J.; Vertr.: . z * Schilling, Pat. Anw., Berlin W. 36.
Ta. B. 47 591. Arbeit szeitkontrollvorrichtung. James Wares Bryce, New Jork; Vertr. E. 2 Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 7. 9. 07.
1436. D. 19 s8g9. Selbstverkäufer von Ab schnitten eines gelochten Bandes mit einer ang Rollen bestehenden Bewegungsvorrichtung für den rohen Vorschub und einer aus einer Zinkenvorschubvorrich⸗ tung bestehenden besonderen Bewegungghorrichtung. für die genaue Einstellung des Bandes; Juf. j. Anh. ö . . Nenlffe, . ig, ,, dm. ma em ⸗ e se n m. * * 2 in. 6 . 6 4 . 2656 9923. Selbstkassierende Stempel⸗ vorrichtung für Postsendungen. ien *r. korn, Hamburg, Moorfleth 19. 1I. 12. 07. 5b. F. 28 544. Tragbare Streumulde für , . Sa n gr, a een, Ungarn; ertr Dr. B. Alexander Katz, 2 . . . 25. 5 66 ä, ö ö 21 1627. Kartoffellegmaschine mit schräg gestellten Zuführungskanälen. Kurt Paetz, k . an 3 08. . 6. . ö ektrische Zündung für Ex⸗ plosiongkraftmaschlnen. Zus. z. Anm. * * 3. Fa. Robert Bosch. Stuttgart. 17. 1. 68.
478. S. 28 216. Verfahren zur Herstellung bon. Seilriemen. Arthur Luckweil, Mannheim⸗ Neckarau, Lũsenstr. 19. 28. 11. 07.
1496. SH. 38 7285. Selbsttätig umsteuerbare Ge⸗ windeschneidvorrichtung für Werkzeugmaschinen. James Hartueß,. Springfield. V. Si. * Vertr.: PYaul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 1178. 66.
59f. A. 15 6894. Misch. and Kretwasch ae, bei welcher die Mischflügelachse durch den Boden dez Mischbehãlters hindurchgeht. Friedrich 2 — Aarau, Schwein; Vertr.: M. Löser u. D. 65. p. Pat. Anwälte, Dresden. II. 5. 08.
dI8d. P. 22 136. Selbstspielendes Mustktasten instrument. Thomas Ernest Raymond Phillips, Liberpool, Engl; Vertr. G. W. Hopkins u. R. Oflag, Pat. Anwälte, Berlin Sw. II. 158. 1. 68.
SID. S. 27 O18. Antriebs vorrichtung fur Klavlerspielapparate und andere Mustkwerke. Wü. helm Ernsft Spaethe, Gera, Reuß. 8. 7. 08. Se. Sch. 31084. Notenblattbalter mit umleg- barer Holileiste. Ernst Schaefer, Bonn, Kir allee 19. 1. 10. 08
SIe. W. 26 863. Maschine jum Durchlochen von Notenblättern für selbfstsvielende Musttwerke Hiram glker, Arthur Milton Jones and Henry Woodson Me Con, Sifterz ville, Rirginia, BV. St . 22 2 Elliot, Pat Anw. Berlin SV. B. 7. 12. 06.
Sa. A. 13 939. Näbrmascklae jar SerfteJlneg von Kneopflöchern. Carl Gunnar Auder sonm. Sotken- burg. Schwed ; Vertr. B. Peter ser Dat - Lam. Berlin 8W. 11. 3 1. O.
SZza. R. 2 O0. Stoff orschabderridteng - Ueberwendlichnãbmaschinen. Garl Friede id Rule. Dresden, Wintergartenftr. 38 12 53. (06
584d. S. 25 092. Mache Ren gn nem
Relieftape ten. Albert Leisel, Pecksksif, V. St. A; . 6 v. Ossowoki, Pat ⸗Anw., Berlin W. 9.
Le. F. 36 162. Kartensammelkasten. Bertrand Vardee Kenyon, Grand Rapids, V. St. A.; Vertr.: M. Gugel, Pat. Anw., München. 15. 11. 07. 12e. F. T1 288. Apparat um Reinigen von Luft oder technischen Gasen. Gutehoffnungähüntte, Palfivg. Attienverein für Bergbau und Hüttenbeirieb, nn Oberhausen, Rbeinl. 160. 2. 06. 40 970 5 Stammtapttal .. 12t. O. 908585. Vorrichtung zur Verhinderung des Uebertretens von Teer mit dem Ammon sakwaffer
465 15 Kreditoren 58 327 59 Kautionen aut der Scheldegrube in die ar,, m e. 26. 5. 08.
1065 165 665 Delkeedere R. Oettner, Pölitz, Pomm. Gewinn 126. St. 12 982. Zweikammer⸗Wasserröhren⸗ 214 234 lessel.
Dannover, Alleestr. 2. 2sc. H. 42 8567. Verfahren zur Verhütung des Werfeng von kreuzweis verleimten Furnierplatten. e, e Wittkowsky G. m. b. D., Berlin.
88f. N. 9221. Vorrichtung jum Rundbobeln von Radkränjen, Riemscheiben, Wagenrädern und ähnlichen höljernen walsenförmigen Körpern; Zas. , h 669. Jean Ermentraut, Döchst a. M. 28h. W. 28 27 T. Verfabren zum Konservieren von Holz unter Verwendung der Lösungen don Schwermetallsaljen starker Säuren und den Saljen schwächerer Säuren. Karl Veinrich Wolman. Ida. weiche, S. S. 25. 8. 07.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß nebereint n Dellerrelic Uunar dom 8 M81
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die Priorität auf Grund der Anmeldung la DOester- reich vom 18. 1. O7 anerkannt. 29b. M. 32 018. Verfahren jar Dergelang
versammlung ist davon abhängig, daß die Aktien mindestens fünf Tage vor der Generalver⸗ sammlung bei der Gesellschaft in Duisburg Ruhrort oder bei der Rheinischen Bank in ern hinterlegt werden. Hierdurch wird die gesetzliche Ermächtigung der Altlonäre zur Hinter⸗
legung bei einem Notar nicht berührt. Duisburg ⸗ Ruhrort, den B. Februar 1909.
Der Aufsichtsrat. Franz Ott, Vorsitzender.
don Gtikettz u. del. Dew Dämme Thema. Albert Milten Ayerd . Jeden Degen Meer New NVork; Bertt. A Glier, Dar mmm, rn
SW. 4G& 12 & Q.
SSe. G. 1G 949. Derke deem mn Deren um eines Miitelz zan Seraen den Tait. de 5 C Co.. Duin knen, , T,
F8öd. NR. EG 280. Deren geen um Trendnen, mm Wiederan fenchten den Trnihen ut alle eg, ma. desendere den Parden, Judit a. Mi, WM worm Gesellscha se für Denz. dad Tercera em, m. . v. Our liz 26. .
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819 12 TT. Besengang den an Gear nnd Augatmung eke.
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Nassau hat die Errichtung einer neuen Apotheke „im Prüfling“ zu Frankfurt a. M. genehmigt. Approbierte Apotheker, welche sich um die Be⸗ triebgerlaubnis für die zu errichtende Apotheke zu bewerben beabsichtigen, wollen ihre Gesuche unter Vorlegung der nach den beftehenden Bestimmungen erforderlichen, nach der Zeitfolge geordneten und ge⸗ hefteten Zeugnisse und Ausweise in Urschrift oder beglaubigter Abschrift nebst einem Lebenslaufe bis zum g1. März ds. Irs., portofrei an mich (Adresse: An den Königlichen Regierungspräsidenten zu Wiesbaden) einreichen. Den Bewerbungsgesuchen solcher Apotheker, die schon eine oder mehrere Apotheken besessen haben, sind die Verträge über An⸗ und Verlauf dieser Apotheken entweder in Urschrift oder in beglaubigter Abschrift beizufügen. Unvoll⸗ ständig belegte Bewerbungen werden nicht berück⸗ sichtigt. Die Bejugnahme auf bereits mit einem Gesuche um Erteilung der Betriebgerlaubnis für eine andere Apotheke höerher vorgelegte Zeugnisse ꝛe. ist unstatthaft. Persönliche Ber e eln st jwecklos. Entlastung der Geschäftsführer und des . Es wird darauf aufmerksam gemacht, daß die Be⸗ sichtgrat, der Borbecker Brauerel G. m. b. H. triebgerlaubnis nach Maßgabe der Allerhöchsten 2) Verschiedenes. Order vom 30. Juni 1894 unverkäuflich und dem Aktionäre, welche in der Generalversammlung Inhaber derselben der Vorschlag eines Geschäfts—⸗ stimmen oder Anträge zu derselben stellen wollen, nachfolgers nicht gestattet ist, sowie daß die Absicht müssen ihre Aktien spätestens fünf Tage vor der einer anderwelten Regelung des Apothekenwesens Generalversammlung, den Tag der Hinter“ besteht, wobei auch in Frage kommen wird, ob den ke . und der Generalversammlung nicht Inhabern der Betrlebzerlaubnis eine nach den Er mitgerechnet, bei der Gesellschaft oder bei der trägnissen der Apotheken zu dene f. Betriebs⸗ * Essener Credit Anstalt zu Essen big nach der abgahe auferlegt werden soll. Einer solchen Betriebs—⸗ Ab 6 937 55 , . ee, ,, en e , ., item gen 86 . ab: Abschreibung 401 . . 2 3 nnen auch von der Reichsbank ausgestellte Depot⸗ Apothekengesttzes würde auch der Besitzer der g. e . Ein 1 e, e, . ju unteiwerfen haben. Tageb. Nr. J. nnr den 31. Dezember 1908. a n n 1 g n fg, 5 en ere. en, an a , Veinrich Anw., Gerg. 16. 6. 08. den , nne, r. 1 ü ; u enediet, Ilion, V. St. A.; Vertt': Brinkmann u. Willv Maeisch. Gießen. 8. B. 086. af. T. I n, Peadelwae, deren Wendel., Der Horstand. Wiesbaden, den 3. Februar 1999. Pots damer Bank Rübsam & Wapler. Gesellschaft mit beschränktter Oaftumg D., Springmann, Th. Stori u. CG. Herfe, Pat, An. Tit. D. A0 aid. n mli lm ecken. gewicht durch Aallegen * 53 X n L. Müller. Der Regierungsprãsident. Wapler. wälte, Berlin M w. 40. 31. 3. G5. gewölbe angebrachten Vorwürmekammern sisr die werden kann. Tolede Gorputteg Deal om.
2He. G. 27 6541. Vorrichtung zur Beseitigung des Einflusseg der Temperatur auf die Konsiante von Eleftrinttätszählern. Mandel Germansky, Berlin, Böttgerstr. 6. 23. 9. 08.
2If. Sch. 29 628. Aufzugswinde für elektrische Beleuchtung körper, insbesondere Bogenlampen. G. Schanzenbach Co. Komm. Ges., Frank⸗— furt a. M. Bockenbeim. H. 3. 08. 24a. K. 28 G38. Gliederkessel mit auf. und absteigenden Zügen nach Patent i9gl 672 und ange⸗ a en Helzgliedern; Zus. 4. Pat. 191 672. Martin Künzel, Berlin, Alvenglebenstr. 19. 8. 9. 08. 24e. W. 29 332. Gagergeugungzofen mit in einer in Zellen geteilten n, angeordneten Retorten, denen die Sekundärluft aug im Kreise an⸗ geordneten Kanälen vorgewarmt zugeführt wird. MWestböhmische Caolin⸗ und Chamottewerke, Oberbkis b. Pilsen, Böhm.; Vertr.: F. Riechert, Pat Anw., Berlin W. 365. 4. 3. 08. 214f. G. 27 G90. Gleichachsig geteilter Drehrost für Gagerzeuger. Gutehoffunng hütte, Artien verein für Gergbau und Hstienbetrieb, Ober, einer telgartlgen fornibaren Mae. Fuß Bum. hausen 2. Rhld. 30. 9. 08. Hamburg., St. Benedllistrt. 13. 24. 8 O2. 24h. M. 38 191. Beschickunggborrschtung für *. 40 498. Vebelmeßapparat jar Be- Feuerungen zur Zuführung des Brennstoffg von slimmung der Vlcke von Gegensthden ell del in unten durch den anhebbaren Boden elneg unter den elnem Gestell gelagerten, gehencläandeg derstelkaren ihr , heweglichen Brennstoffbehäl ters. Helnrich Grenjanschlügen. Nldert Hirth, Gaunsiarl, Namg. r ier nr ae hirn 5 Hann Ile: ele 1 . *
rlitz, Augustastr. 23; Vertr.‘ Dr. B. Alexander 4 **. 9a re, Vorrichtung warn Mee
Co. Lid. London; Vertr.: A. Elliot u. B. Wafer, Katz, Pat. Anw., Berlin 8wW. 13. 3. 12. 67. von Winkeln mit Ollfe elneg * 3 . im Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 48. 30. 6. 05. 241i. G. SI aK. Jugregler für Nieder- und versebenen Krelselapparalrg. Whtshkenes w,.
d W. 29 529. ESchutzblechanordnung für (e , ü. und Warmwasserbeljunden mlt vom kemöitsch, Si. Petersbarg; Wert P den, Dan,.
Die Gesellschaft in Firma ; 93992 „Gesellschaft für Metallwarenfabrikation m. 6. S. in Barmen⸗R.“
ist aufgelöft. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben zu melden. Der Liquidator: A. Solich.
or so]
Aktiva. Bilanz am 31. Dezember 1908.
dvb no
glheinisch⸗Westfalische Brauerei Aktiengesellschaft Essen a. d. Ruhr.
Wir laden hiermit unsere Aktionäre zu der am Freitag, den 12. März 1909, Nachmittags r Uhr, im Sltzungssaale der Essener Credst⸗ Anstalt zu Essen⸗Ruhr stattfindenden außerordent⸗ lichen Generalversammlung ein.
Tagesordnung:
1) Berichterstattung und Beschlußfassung über die
219 121 49 4887 13 200 21515
Debitoren Rückstellung
Hypotheken, eigene..
Sicherungshypotheken
Hausgrundstücke in Posssdam u. Werder inkl. Geschäͤfte Zugang
ab: Abschreibung
ab: Hypothekenschuld ..
Beteiligungs konto. Tresoranlage und Inventar
J Fa. T2. Æ C. Steinmilller, Gummergzbach, Rhld. 25. 4. O8.
käöd. B. 22 005. Liegender Röhrenkessel mlt be h r Wilhelm Platz, Weinheim a. d. B.
4c. A. A4 947. Schlfftzturblnen. Anlage mlt achsial verschlebbaren Vorschaltturbsnen. Art. Gef. rown, Boveri K Cie., Baden, Schwelj; . , n Boveri, Mannheim Käferthal. 15d. A. 18 732. Verfahren zur Regelung der Faibinsuhr bei Farbwerken. Mr. ECugen Uiberi, ünchen, Schwabingerlandstr. 55. 18. 5. 08. 158. S. 266 384. orrichtung jum Ablegen hedructter Bogenstape] Lamson Paragon Supply
64715
ab: Abschreibungen u.
155 030 Rückstellungen. ..
366 i I 1663 86 . 6 G06 =
zur Verteilung.. Gewinnvortrag pro 1909
6 662 35 27020
— 7777 R
7rd 147