1909 / 43 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 19 Feb 1909 18:00:01 GMT) scan diff

Dann hat Herr Leinert Auskunft gewünscht über den Umfang der Geltung des 5 34; er ist im Zweifel, ob dieser Paragraph sich nur auf die Steinkohlenbergwerke oder auch auf andere Bergwerke bezieht. Ich schicke ausdrücklich voraus, meine Herren: die Frage ist meines Wissens bis jetzt weder vor Gericht zur Entscheldung gekommen, noch bin ich instanzenmäßig ju einer Entscheidung angerufen worden. Nach dem Wortlaut des Paragraphen könnte man allerdings annehmen, daß er sich nicht nur auf Steinkohlenbergwerke bezieht. Aber die ganze Entwicklungsgeschichte dieses Titels, die Entstehungsgeschichte der Novelle, der diese Bestimmung entstammt, spricht ganz zweifellos dafür, daß wir damals nur die Absicht gehabt haben, die Verhaͤltnisse in den Steinkohlenbergwerken zu regeln und nicht in anderen Berg werken, in denen hohe Temperaturen vorhanden sind. Ich habe also nicht die geringste Veranlassung, nun anzuordnen, daß entgegen der ganzen Entwicklung der gesetzlichen Bestimmung der 5 93 Anwendung findet auf Bergwerke, auf die nach meiner Ueberzeugung weder das Abgeordnetenhaus noch daz Herrenhaus noch die Regierung je die Absicht gehabt hat, diese Bestimmungen anzuwenden.

Ich möchte aber noch eins hinjufügen, meine Herren. Ich habe eingehend geprüft, ob denn die Arbeit an heißen Arheitsorten in anderen Bergwerken ähnliche Gefahren und Nachteile für die Ge— sundheit der Arbeiter im Gefolge hat als spezlell das Arbeiten vor heißen Orten im Kohlenbergbau. Einer unserer angesehensten Hygientker an der Universität Halle hat in den Kalibetrieben der Um gegend speziell über diese Frage ganz elngehende Ermittelungen an— gestellt. Das Ergebnis ist gewesen, daß die hohe Temperatur der Kali⸗ bergwerke auf die Gesundhelt der Arbeiter keinerlei nachteiligen Einfluß hat. Eg müssen also die schädlichen Einflüsse der hohen Temperatur in den Kohlenbergwerken jzusammenhängen mit der Zusammensetzung der Luft und vor allen Dingen in der starken Feuchtigkeit der Luft, mit dem Rieseln usw. Ein Knappschaftsarzt hat sogar festgestellt, daß es in seignem Bezirk häufig vorgekommen war, daß sich Kalibergarbelter, die rheumatische Anlage hätten, die Arbeit an heißem Ort augdrück. Iich ausgebeten hätten, weil sie in ihrem Befinden dadurch günstig beeinflußt werden. Es fehlt also auch an einer sachlichen Begründung für eine extensive Anwendung des fraglichen Paragraphen.

Wenn ich die Ueberzeugung hätte, daß eine derartige Beschränkung auch für die anderen Bergwerke notwendig wäre, Herr Abg. Leinert, dann würde ich sie herbeiführen, und zwar durch eine zweifellose Klar⸗ stellung der gesetzlichen Bestimmungen hier. Aber ich habe noch nicht die Uebeejeugung gewinnen können, daß es notwendig ist, und ich stehe immer auf dem Standpunkt, meine Herren, täuschen Sie sich darüber nicht: auch Ihnen wird auf die Dauer die fortwährende Reduktion der Acheitsjeit, wenn sie nicht absolut notwendig ist, nicht mehr eine Annehmlichkeit, sondern unter Umständen eine Last sein.

Meine Herren, damit bin ich, glaube ich, am Ende dessen, was ich ju sagen hatte. Ich möchte nur mit Rücksicht auf die letzten Aus⸗ führungen des Abg. Leinert noch einmal versichern, für die Durch- führung der Bergpoltzeiverordnung wird von mir und von meinen nachgeordneten Beamten mit aller Zuverlässigkeit und mit aller Ge⸗ wissenhaftigkeit gesorgt werden. (Bravo

Abg. Dr. Fle sch (fr. Volkzp.) ist der Meinung, daß die Miß⸗ stimmung, die vielfach gegen soziale Kohlfar n fh en herrsche, daher komme, daß die Arbeiter sich in ihrer persönlichen Freiheit ein⸗ eschränkt fühlten. Die Gesetzgebung müsse das Bestreben haben, das

rinzip der freien Vereinbarungen zwischen Arbeitgebern und Arbeit- nehmern zu begünstigen. Darauf wird die Debatte geschlossen. ,,, bemerkt bg. Imbusch (Zentr.), daß er alle seine Behauptungen über die Maßregelung des von ihm genannten Arbeiters gegenüber dem Abg. Macco aufrecht erhalte.

Bei den Einnahmen (21 Millionen) macht

Abg. Dr. Friedberg (nl) auf die Nachricht aufmerksam, daß die Preisstellung des Hüttenwerkes Malapane so niedrig sei, daß der Staat mit Schaden arbeste.

Oberberghauptmann von Velsen erwidert, die Produkte von Malapane würden mit ausreichendem Gewinn für den Staat ab⸗— gesetzt, die niedrige Prelsstellung resultiere aus den günstigen Betriebs- verhältnissen.

Bei dem Titel „Verschiedene Ausgaben für die Berg⸗ werke tritt :

Abg. Dr. Röch ling (nl) für die Lehrerinnen an Kleinkinder⸗ Industrle⸗ und Haushaltungsschulen im Saarrevier ein. Er bittet, in Betracht zu ziehen, daß ihre Einkommens, und Gehaltsverhältnisse ungünstige sesen, und daß sie daher für die Zeit ihrer Arbeitsunfähig—⸗ keit nichts ersparen könnten. Da in der Privatindustrie bei diesen Schulen die Lehrerinnen mit Pensionsberechtigung angestellt seien, so bitte er, der Redner, zu erwägen, ob nicht auch den staatlichen Lehrerinnen die Pensionsberechtigung erteilt werden könne.

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Ich kann die Anregung des Herrn Abg. Dr. Röchling mit sehr wenigen Worten beantworten. Es handelt sich nach meiner Ansicht nicht um eine Finanzfrage, sondern um eine reine Zweckmäßlgkeitsfrage. Der Schwerpunkt der Sache liegt darin, daß die Mehrzahl dieser Lehrerinnen Töchter oder Witwen von Beamten sind, die keine volle Ausbildung für den betreffenden Haushaltunge« unterricht genossen haben, und daß ich Wert darauf lege, mir gerade dieses Material als Lehrerinnen zu erhalten. Ich halte es für die Bergmannskinder für viel jweckmäßiger, wenn sie von einer nicht voll ausgebildeten, aber mit den Verhältnissen des Standes vertrauten Lehrerin erzogen werden, als wenn sie von einer Lehrerin ausgebildet werden, die vielleicht alle Prüfungen bestanden bat, aber den Lebeng— verhältnissen der ihnen anvertrauten Kinder fern stebt. Sowie ich aber feste Gehaltssätze einführe und die betreffenden Lehrerinnen mit Pensitongberechtigung anstelle, bin ich genötigt, ganz be— stimmte Anforderungen an ihre Qualifikation zu stellen. Ich werde vermutlich dazu kommen, dieselben Forderungen stellen ju müssen, wie an anderen Haushaltungsschulen und an anderen staat⸗ lichen Schulen dieser Art, und das halte ich im Interesse der Be⸗ teiligten selbst für unerwünscht. Ich möchte einmal das Material an Lehrerinnen nicht ändern, und ich möchte andererseits den Töchtern und Witwen unserer Beamten die Möglichkeit geben, bier einen Beruf zu finden, auch wenn ihnen ein Teil der Ausbildung, die streng genommen verlangt werden müßte, mangelt. Das ist der Grurd, warum ich mich dagegen gesträubt babe, diese Lehrerinnen fest anju⸗ stellen, und der Grund, weshalb die Gehälter etwas niedriger sind, als wenn wir Lehrerinnen mit voller Qualifikation anftellten. Auf der anderen Seite ist aber auch die Zakunft dieser Darmen nach meiner Auffassung absolut fichergeslellt; denn fie bekommen ja, da sie nicht feftangestellt find, einmal ihre Invalidenrente respektive ihre

aus den Hüttenwerken

J .

Altergrente und dazu aus der Siaatekasse so viel, daß sie sich so stehen, als wenn sie als Staatgbeamte, die auf Kündigung angestellt sind, pensioniert werden (hört, hört allerdings sofern sie bedürftig sind, das ist die Einschränkung jedenfalls aber können diese Damen nach meiner Auffassung niemals in die Gefahr kommen, daß sie etwa in ihren alten Tagen oder in Tagen der Krankheit der Not anheimfallen.

Zu den Ausgaben für die Königlich preußischen und Fürstlich schaumburg⸗lippeschen Steinkohlenbergwerke bei Obern⸗ kirchen beantragt die Budgetkommission, über eine Petition um Gewährung einer Lohnerhöhung an die Bergarbeiter dieser Werke zur Tagesordnung überzugehen.

Berichterstatter Abg. Stengel (frkons.) begründet dies damit, daß in der letzten Zeit schon Lohnerhöhungen daselbst stattgefunden hätten.

Die Abgg. Borgmann (Soz.) u. Gen. beantragen, . Petition der Regierung zur Berücksichtigung zu über— weisen.

Abg. Leinert (Soz.) begründet den Antrag mit der geringen Höhe der Löhne in Schaumburg-Lippe; der Jahreslohn habe 1905 899 ½ betragen, er betrage jetzt gos „6, sei also in drei Fahren nur um 9 S gestiegen. Das seien die ungünstigsten Löhne in ganz Deutschland. Die Petition verlange nur eine Lohnerhöhung don 390 3 für den Tag. Es handele sich hier um seßhaste Arbeiter. Die Regterung habe gesagt, wenn es diesen Ärbeitern nicht gut ginge, wären sie in der Hochkonjunktur nach Westfalen gegangen. Die Regierung sollte doch lieber alles tun, um den Arbeiter seßhaft zu erhalten. Daß es nicht ein rein preußisches Werk sei, könne kein Grund sein, die Erhöhung scheine von Schaumburg-Lippe überhaupt nicht abgelehnt zu werden. Es würden in diesem Werke 2426 000 ½6 Löhne gezahlt, die geforderte Erhöhung mache nur 218 340 M aus. Die Ablehnung dieser Lohnerhöhung mache jetzt, wo die Gehälter der Beamten erhöht würden, keinen guten Eindruck.

Abg. Brust (3entr.): Wir sind dafür, daß bei rückgängiger Kon⸗ junktur die Löhne nicht herabgesetzt, sondern stabil gehalten werden, wir können aber nicht für den Antrag Borgmann stimmen, weil die Konjunktur jetzt rückläufig ist. Der Staat hält seine Löhne auf der jetzigen Höhe, während sie im Ruhrrevler schon herabgesetzt werden. Wir erkennen eg mit Freude an, daß der Staat dse Löhne auf— recht erhält. Die Löhne sind in Schaumburg Lippe schon gesteigert worden, die Arbeiter scheinen aber ihre Arbeitskraft früher nicht voll auggenutzt zu haben. (Zwischenruf des Abg. Leinert.) Ob Ihnen

das nicht arbeiterfreundlich erscheint, Herr Leinert, ist gleichgültig; wir

entscheiden uns nach Rechtsgrundsätzen. Wir lehnen auch die Petition nicht deshalb ab, weil sie von sozialdemokratischer Seite ausgeht. Gegebenenfalls wird hoffentlich auch der Bergfiskus dafür sorgen, daß die Löhne in Schaumburg⸗Lippe gesteigert werden können.

Die Debatte wird geschlossen.

) Wort ist noch der Abg. Leinert gemeldet.

as Haus beschließt nach dem Antrage der Kommission.

Bei den Ausgaben für die Beamten der Oberbergämter

erwidert auf Anfrage des Abg. Linz (Zentr)) der

Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:

Meine Herren! Die von dem Abg. Linz eben genannten Betriebe stehen ja jweifellos in dem Ruf, daß die Zahl der Unglücksfälle bei ihnen verhältnismäßig groß sei, und sie stehen zwelfellos auch in dem Ruf, daß dort sehr viel getrunken wird. (Heiterkeit.)

Was die Unglücksfälle betrifft, so sind im Jahre 1906 6 Un— glücksfälle mit tödlichem Ausgange und 85 mit mehr als vierwöchent⸗ licher Erwerbgzunfähigkeit vorgekommen, im Jahre 1907 7 Unfälle der ersteren und 82 der zweiten Art bei einer Arbeiterzahl von 5825 Köpfen im Jahre 1906 und 5905 Köpfen im Jahre 1907. Anderen Bergbaubetrieben gegenüber ist das mäßig; denn das ergibt pro Mann im Jahre 1906 1,03 und im Jahre 1907 1,18 o, wäbrend die Unglückgfälle im Steinkohleabergbau betragen haben 1,97 im Jahre 1906 und 2,39 im Jahre 1907, im Braunkohlenbergbau 1,71 und 2,07, im Erjibergbau 1,09 und im folgenden Jahre 1,50. Also

ringer als in anderen Bergbaubetrieben.

s⸗ 8 3 . 4 9 ö . Es ist aber durch Bergpolizeiverordnung vom 9. Januar 1904 Ken Genn, d.

daraus von 42 697 S. Welches Geld wird ni in n sind, und daß die Betriebgunternehmer und Aufseher den Arbeitern ö n n , ,. werden, Nazareners solche Mittel rötig hat .. . (präsident von Kröcher: Ich verbitte mir, daß

Von den Betreibern der Basaltlavagruben wurde auch im aF

a sich die Millionen auf. Arbeitern viel geistige Getränke genossen werden, obwohl dies Daß diesz immer noch geschieht, wird in

bestimmt worden, daß trunkene Personen von der Arbeit auszuschließen

nicht gestatten därfen, Branntwein mit in den Betrieb zu nehmen. Der Revierbeamte schreibt in seinem Berlcht von 1907:

Jahre 1907 viel darüber geklagt, daß auf dem Grubenfeld von den

mit Strafe bedroht ist. erster Linie den bestehenden Bierniederlagen zur Last gelegt. die ja außerhalb meines Machtbereichs sind

bei Mayen Häutchen einzurichten, in denen Mineralwasser und Milch gegen möglichst niedrigen Preis verabfolgt werden, und man hofft, dadurch der Neigung zum Alkohol genusse entgegenzuwirken. Ich kann mich nur der Hoffnung anschließen, daß das wirklich so sein wird. Der Rest der dauernden Ausgaben wirb bewilligt.

Unter den einmaligen Ausgaben werden als erste Rate für ein neues Dienfigebaude für das Oberbergamt in Breslau

Die Gesamtkosten betragen 640 000 6, .

100 000 S gefordert. wovon 119000 S auf die mit dem Gebäude verbundene Dienstwohnung des Berghauptmanns entfallen.

Die Kommission beantragt, von den Gesamttosten 20 000 6 zu streichen.

Die Abgg. Ahrens (kons) und Genossen beantragen, die Totengräber Ihrer eigenen Kirche sind—

ganze Forderung zu streichen.

Abg. von Ke sel (kens.) begründet diesen Antrag damit, baß Bauplaß viel zu teuer sei Es ss befferer Baur funden werden, und die Dienstwohnung des Berghaurptmannt nicht mit dem Dienstgebäude verbunden za sein.

müne ein

J

* 1 * .

Abg. Dr Wagner⸗Breelau (fr. Fans. tritt für die Gtateforderung Das Lhberbergamt von dem Amt zur Ver⸗

ein, da der Nenban ein dringendes Bed ärfnit sei.

sich jetzt in zwei benachbarten siüüheren Mietskasernen, denen die eine fiskalischer Bei sei, während die anter— Gigentũmer nut is zum J April 1911 für da⸗ fügung gestellt sei Wertvolle Alten und Jasttumente in ganz in genügen den Rãůnmen

2 befinde

. 1

tit n untergebracht Gs sei allertiags früher ein 7. is 2 rem m a. 17 . . * aa r ter fißlalijcher Bauplaß vorhanden gewesen, wo früher dag Geclogishe ̃ sei, aber diesetz Terrain habe der Fietas an ginen

1fauft De Vienftwohnung für ben Gergharpt-

* 3 .

88

auen essene Meters.

*

bg. Brust (Zenn. tritt far den Romnnmsssiongantrag ein bg. von TCessel (fons) weist noch malt die beste Gelegenheit sei, um endlich dnnmnl Svarsamtrit wahr zu machen. Aßg. Gy sling (f. Valley) erklär sich Antrag Oberberghaurtmann von Bel sen- De lebhaften Bedanern verhindert it, an ben Berat ungen

er, . 1 darauf bin, bas Bont

für den fonseraitren

der Miner u feinem

um das DViesseits doch Jenseits. Der Staatssekretär von Bethmann Hollweg hat auf dem

und an sich ist die Zahl der Unglücksfälle nicht größer, sondern eher ge.

Prinjessinnen

von

Es ift nunmehr in Aussicht genommen, auf dem Grubenfeld t entwurf zu kommen.) die Geistlichen lichen

8 Und wo

KRaiser. kommen. ö vom Kaiser

keit; dann brauchen wir keine Toresstrafe, feine Priqelstraf,

elfter teil

zunehmen, hat er mich beauftragt, Sie zu bitten, die Summe zu bewilligen. Die Verhältnisse in Breslau beim Oberbergamt bezüglich des Dienstgebäudes sind geradezu unwürdig. Das geplante Geschaäftg= gebäude soll nun zu teuer sein; wir können es aber nicht billsger machen. Ich bitte Sie, die Position anzunehmen.

Damit schließt die Besprechung.

Der Antrag Ahrens (kons) wird gegen die Stimmen der Konservativen, Freisinnigen und Sozialdemokraten ab⸗ gelehnt und der Kommissionsantrag angenommen.

Der Rest des Bergetats wird ohne Debatte bewilligt.

Das Haus geht über zur dritten Beratung des n nb un gde ern für die evangelischen Geist⸗ en.

Abg. von Arnim -⸗Züsedom (kon) stellt an der Hand dez Stenogramms fest, daß seine gestrige Behauptung richtig gewesen sei: es hätten vier Parteien seinem Schlußantrage zugestimmt.

Abg. Hoffmann (So)) bestreitet das, es selen drei Parteien ee n Tn des Abg. Hammer: Kann nicht mehr hiz rei zählen!

Abg. von Arnim-⸗Züsedom (kons.) zählt dem Abg. Hoffmann die betreffenden vier Parteien auf.

Abg. Hoffmann (Soz.): Ich kann schon bis drei zählen, aber ich habe zwischen Konservativen und Freikonservativen keinen Unterschled machen können.

In der Generaldiskussion beginnt

Abg. Hoffmann (Soji) unter großer Unruhe des Hauses zu sprechen. Man habe über einige gestern von ihm gemachte Sprach— fehler gelacht. Hier gelte das Wort: „Spotten ihrer selbst und wissen nicht wie!! Die geringen Mittel für die Volkz— schule seien schuld an seiner mangelhaften Ausbildung in der deutschen Sprache. Einem Zwischenruf gegenüber verwelst der Redner auf Sirach 5, Vers 14. Zur Sache führt der Redner aus: Ich bestreite, daß ein Bedürfnis vorliegt, 10 Millionen an gZuschüssen für die Geistlichen zu bewilligen. Es läßt tief blicken, daß man soeben eine Resolusson zugunsten der Bergarbeiter abgelehnt hat, die auf wenige Pfennige hingusläuft, während man den Geistlichen 4500 S6 Gehalt zugestehen will. Selbst die National-Zeitung' ist der Meinung, daß die Kirche aus den reichen Pfründen die Geistlichen selbst bejahlen kann, ohne Zuschüsse des Staates. Es gibt eine ganze Menge von Geistlichen mit Gehältern von S000 bis 12 000 S6, die nur für eine Gemeinde mit weniger als 10900 Seelen zu sorgen haben. Angesichtß des Massen. elendes des Volkes sollte man jetzt nicht so ungeheure Summen für die Geistlichen aufwenden, das wirkt viel aufreizender, als es alle unsere Reden vermöchten. Das Durchschnittseinkommen der Ber— liner Geistlichen stellt sich auf 7006 S. Wenn die Dom— herrenge hälter kassiert würden, könnten ungeheuer Summen gespart werden. Es ist schade, daß der Finanzminister nicht hier ist, er kzunte uns über die Ueberflüssiekeit des Merseburger Domherrn gewiß die beste Auekunft geben. Aus einer staatlichen Statistik über das Lebengalter, das die Geistlichen, und über das Lebensalter, das die ärmeren Bevölkerungsklassen erreichen, können Sie ersehen, daß der Kampf aufreibender ist, als der Kampf umz

Nationalen Arbeiterkongreß zu Berlin den Arbeitern Fleiß, Gottes⸗ furcht, Nüchternheit und Zufriedenheit gepredigt. Vielleicht wird es ganz gut sein, den Geistlichen dies auch einmal zu predigen. Die Kirche, die behauptet, daß sie ohne Staatezuschüsse nicht ben kann, ist überlebt und hat keine Existenzberechtigung. Zu den Kirchen. steuern müssen auch diejenigen beitragen, die an nichts glauben, weil sie nicht austreten dürfen. Der Beamte braucht jwar nicht zu glauben, aber heucheln muß er; in der Politik darf er nicht Sozialdemokrat, in der Religion nicht glaubenslos sein. Ich muß mich immer wieder an den Finanzminister wenden; Herr

ö. ist ja noch nicht sichtbar und wird wohl auch nicht wörder

chtbar werden. Mittel sind genug da, die Kirchen haben genug Mittel. Bedenken Sie, was die Kirche aus den Gesangbüchern ein⸗ nimmt. Die „Schlesische Zeitung‘, die vornehmste aller sozialisten= fresserischen Zeltungen, gehört der Milllonenfirma Wilhelm Forn, und diese gab das Provinzialgesangbuch herauz, von dem Profit darauz gab die Firma erst für das Jahr 1000 für den Pfarrwitwen⸗ Waisenfonds an die Kirche ab, das war dann zu wenig und wurde gesteigert auf bo00 M, 5509 S6 und schließlich auf 15 6509 6. Dann kam die Kirche auf den Gedanken, daß sie das selbst machen könnte, übernahm eigene Regie und hatte einen Reingewinn

Kirchhöfen erzielt! Und bevor die Kirchhöse in Benutzung genommen dienen sie der Bauspekulation. Wenn die Kirche des

von unserem Herrn der Kirche türmen Ein evangelischer Pfarrer in Hamborn hat einem Arbeiter, der aus der Kirche auslreten wollte, damit gedroht, daß der volljogene Austritt seinem Arbeitgeber an—⸗ gejeigt werden würde. Jo, es hat auch schon preußische gegeben, die aus dem Bund ihrer Kirche außt— getreten sind, um den Thron in Rußland zu besteigen. (Praͤsident röcher eimahnt den Redner, wieder auf den Gesetz— Durch den Staatszuschuß für die Kirche sind

vom Staate abhängig geworden; die Geist—, fühlen sich selbst in dieser Abhängigkeit nicht wohl l gern

in diesem Ton Im Vermögen

Sie

Heiland sprechen).

llen aus der Staatskirche heraus. In einem Liere sere Partei singen die Kadetten; „Wir schießen für unseren Wir werden Pralinés bereithalten, wenn die Kabetten In dem „Berliner Lokalanzelger, dem Blatte, rat unausgeschnitten gelesen werden soll, steht eine Annonce, worin für einen Geistlichen, der sich in seinem Amte nicht wohl fühlt wegen ker Abhängigkeit vom Staate, auf diesem nicht mehr ungewöhnlichen Wege eine Lebenggefährtin gesucht wirt. solchen Misteln wünschen Hie Geistlicͤihen auß ihrem HYeruft berautzukommen. Mir wollen nicht da religiös versteinerte Dogma, son dern bie wahre Neliqign, bie wahre Sttilschkeit und Menschtich=

3

gegen un

Lr Rechten) werben ja jetzt ben Staatszuschuß wöleper bemllligen— Sie sint auf der ahschüssigen Bahn, aber behenken Sie, haß Sie bie

Damit schließt bie allgemelne Besprechung,

In der Einzelhesprechung wirh der Gesetzentwurf ohne

weitere Debatte angenommen

Darauf vertagt sich has Haug

Auf eine Anfrage bez Abg, Dr,. Porsch (Jentr,), wann bie Inter pellation wegen der Hochmasserschl hen auf bie Ladegorbnund gesetßzt werden fönne, teilt

PYrästent gon Fröcher mit, ba ihm ber Msnister bet Janetrn schon vor ber neuen Katgstruhhe an ber CGibße miteseisi habt,

daß er noch nicht genügend gözerscht« Haß, um bie Interpessatson b

autoren zu fbanen; jetzt werhße bat sasglge ber nieien Rafustrnpt

wohl auch noch icht der Rall sein

Schluß 6 Uhr,. Aäachste Sitzung Yreita 17 Uhe, (He

solbungsgesetz für hie fathalischen Tfarter, Sötenergeseßze unh Mantel gesetz/ hit J

Der

. (ut den im Reichs amt des Innern ju sammen ge stellten

Luserlichen

. würde.

Piekonsulats der argentinischen Republik in Berlin. Aleranderufer 2, catgegengenommen.

ggonkursgverwalter Seon Depbasier LKonkurz verwalter Tristän Canas;

Tarapacd in Iqułique; vorläufiger Konkurgverwalter Luis Vergara

schaftskomitee der St. Petersburger Kanonenfabrik in

kruars8. Mär 18909. Den Angeboten ist eine Kaution von 100l0

betiufügen. liste un gun gen sind mit Desterr. Zentralanzeiger für das öffentliche Lieferungswesen.)

Italien. Dag Collegio degli Ingegnsri sd Arehitetti di Milano in Mailand, Via S. Paolo 10, veranstaltet zum 31. Mär 1909 einen öffentlichen Wetibewerb für den Bau von Wohn und Land⸗

Beschreibungen.

. (Uinistorio de Fomento) in Madrid vergeben. Compania del Tranvia Urbano de Bilbao liegt bereits vor. Kon-

Sandel und Gewerbe.

Rachrichten für Handel und Indu trie.) projektierter Gisenbabn bau in Span ien.

Gin Königliches Dekret vom 11. Januar 19809, veröffentlicht in er Lusgabe der Gacsta de Madrid dom 12. Januar 1809, er- michtigt die Regierung, den Cortes ein Gesesgesgprejett für den Bau net Cisenbakn von Madrid nech Utiel vorzulegen. (Bericht dea

Konsulats in Madrid)

Jater nationale Gisenbahn- und 1 27 ausstel lung in Buenos Aires 1910.

Die argentinische Regierung bat die Veranstal tung einer Eisen. bahn · und Gan ztrag por tn ite ans fte ms., beschlofsen, die in der Zeit rom 2. Mai bis Gnde Nodember 1919 ftattfi den soll. Der Kaiser.⸗ liche Generalloasul in Buenos Aires ist der Meinung, daß die Be⸗ legung der deutschen Industriellen an dem Uaternehmen ratsam sein e Anmeldungen sind bis zum 30. Juni d. J. an die hiesige argentin ische Gesandtschaft zu richten werden auch seitenz des

1nd

Kon kurse in Chile. onkurs ist erẽff net über das Vermögen: . 1) der Firma Ugarte v Arancibia in Santiago; vorläufiger N deg Francisco Salbhador Alvare in Valparaiso; vorläufiger

3) der Aktiengesellschast Curtiduria v Fäbriea de Callado de

Vergara; . . ? 4) der Firma Boschauer zo; Konkurgverwalter Joss en Generalkonsulats in Valparaiso

Ausschreibungen. Lieferung verschiedener Materialien an das Wirt⸗

1

Litein Prosp. 3. 7 Lose.

Ker n t,, St. Peteraburg, Verhandlung: 23. Fe⸗

Bedarfgliste und Bedingungen sind im Komitee einzusehen.

Preigsausschreiben für erdbebensichere Bauten in

häusern sowie Industriebauten in den Erdbebengebieten. Der Wett⸗ bewerb umfaßt Typen, Materialien, Konstruktionssysteme, Zeichnungen, Prämien: 3000, 2000 und 1000 Lire.

Der Bau einer elektrischen Straßenbahn in Bilbao (Spanien) von der plazusSla de Santiago bis zur plazuela de San Nicoläs wird durch die Dirececisn General de Obras Publicas

Ein Gesuch der

kurrenten müssen ihre Angebote und Kaution bis jum 7. Mär 1909 einreichen. (Gaceta de Madrid.)

Lieferung künstlicher Düngemittel nach den Nieder— landen. 1) An die Genossenschaft Doelmatige Samen werking in Hoek: 50 009 kg und 25 000 kg Superphosphat, 50 000 kg und 25 00 kg GChüisalpeter und 40 900 kg Kunstdünger. Ver- handlung: 2. März 1909. 2) An die Dorpsvereeniging 2 in Sta ve nisse (Prop. Zeeland) 980 000 kg Peruguano, 14200 Eg Superphosphat, 66 006 kg Ammoniaksuperphosphat, 68 000 kg Cbilisalpeter und 2800 kg schwefelsaures Ammoniak. Verhandlung: demnächst. (Uoniteur des Intérséts Matériels.)

Lieferung einer Dampfmaschine nach der Türkei. Die Kalserliche Pulverfabrik in Makriköi (Türkei) vergibt die Liefe⸗ rung einer Dampfmaschine von 19 PS zum Antrieb einer Dynamo⸗ maschine. Näheres ist beim „Conseil d'Administration de 14a Grande Maftrise d'Artillerie“ Montags und Donnerstags von 5 bis 10 Uhr türkischer Zeit zu erfahren. (Oesterr. Zentralanzelger für dag öffentl. Lieferungswesen.)

Lieferung von Bureaumöbeln nach der Türkei. Die Generaldirektion der Posten und Telegraphen in Kenstantinopel ver- gibt die Lieferung der jur Ausstattung des neuen Generalpostamts in Konstantinopel nötigen Schreibtische, Tische, Sessel und Stüble. Die Bedingungen sind von der im neuen Generalpostamt tagenden Commission d' Ameublement“ täglich mit Ausnahme des Freltagg bon 5 bis 7 Uhr türkischer Zeit zu erfahren. Angebote müssen von elner Bürgschaft in Höhe von 160 Plsd. begleitet sein.

Lieferung von Stühlen nach Sofia für die Bureaus der Generaldireltion der bulgarischen Gisenbabnen. Anschlag: 180 Fr. Verhandlung: 23. Februar / s. Mär 1809 in der Kanzlei der Sofilaner Krelgfinanzverwaltung.

Lieferung von 27800 m Uniserm⸗ und 16090 im Zelt⸗ tuch nach Stockholm an das Armeelntendanturmaqariin Skephs- holmen. Angebote siad big jum 8. Mär 1909, Mittags, beim „Gheéfen för Arméöns 1ntendantur-förrad einzureichen. beriehton, Saag.)

verstellung von Asphalttrotteirs in Gam ping (Ru⸗ mänlen ). Voranschlag: 172 000 Fr. Verhandlung: A. Mär 1909 bel der Stadt derwaltung

Lieferung von Spiritus gach Bulgarien. Am 24. Fe- brugr 9. Mär 1909 wird in der Kanzlei der Sestaner Krelosingun. verwaltung eine Lieserung von reinem und dengturlertem Spiritus üc die bulgarlschen Glsenbabaen lim veranschlagten Werte von zz Fr. vergeben. (Desterr,. Jentralanjelger für dag ofentl. Liese— rungagwesen.)

Lieserungen für die chlleultschen Staatsbab nen,. Vie Generaldirektion der Stagtselsenbahnen in Santlage nimmt bis zum 6. April 19099, Nachmittags 2 Uhr, Angebete aul Vielerung nach⸗ lebender Artlkel entgegen 210 Wadfelgen sär Gestelle vog Lokomot ven, oM) deggl. für Walsen, 94 dee gl sär Votorngtipgen, gl L rie brgdder⸗ naben mit Kell, 72 deägl obe Weil, 230 Radselgen für Wagen ven

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(Handels-

lieferung in Tlentsin zwei ober vler flache Schlepper. Angebote zu b werden bis elnschließlich 1. Mal 1909 angenommen. Naͤheres beim Reichganzelger (von bis 3 Uhr).

Konkurse im Auslande.

Galizien.

Konkurs lst eröffnet über dag Vermögen der registrierten Firma La socki u. Keztans kl, Handelshaus in Lemberg“ sowle über das persönliche Vermögen der verantwortlichen Teilhaber Sigismund Tasocki und Anton Ladbiglaug Koziansgki mittels Beschlusseg des K. K. Landes als Handelsgerlchtg, Abtellung II, in Lemberg bom 4. Ja⸗ nuar 1909 No. 8s. 1, 3, 319. ö Ronkurgmasse⸗ derwalter: Landezabvokat Benjamin Schneck in Lemberg. Wahltag— fahrt (Termin zur Wahl des definitiven Konkurgmasseverwaltert) 20. Januar 1908, Vormlttage 9 Uhr. Die Forderungen sind bis um 4. Februar 1909 bel dem genannten Gericht anzumelden; in der 6 ist ein in Lemberg wohnhafter Zustellungsbevollmächtigter namhaft zu machen. Liquidierungstagfahrt (Termin zur Feststellung der Ansprüche) 16. Februar 1909, Vormittags 9 Ubr.

Vorstehende Bekanntmachung ist vom zuständigen Gericht im Amtsblatt zum ersten Male veröffentlicht worden am 16. Februar 1909.

Gagengestellung für Kohle, Kokt und Briketts nn, 3 Februar 18038: Ruhrreviler Oberschlesische] Revier Anjahl der Wagen Gestellt.. AM 41 8 203 Nicht gestellt.

Wagengestellung für Kohlen, Koks und Brikettzz

U 1809: 123 . vom 1.— 165. Februar 1809 4 * ,,. 1. Im Ruhrbezirk.

Den Zechen rechtzeitig nicht gestellt gestellt

d. s. arbeitt⸗ täglich) gestellt

2 S651 Wg.

à 10 t

23 9565 Wg.

à 10 t

Von den Zechen angefordert No 755 Wg. No 7d

XR 10 t 314 492 Wg. à 10

1909

1908

Mithin 1909 geg. 1908

43 69713, 890 40 635— 130 3072 —2291— 9,6. Die Zufubr ju den Häfen betrug: Ruhrort Dulsl 1909 241 377 158 1908 Xun 63901 93 Mithin 1909 geg. 1908 Die Zufuhr zu dem“ 1909 131 Wg. 9

zus. 33 201 42718

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Rlllenschienen liefen die Anfragen in größeren Ua seither, und die Ahnehmer sind ju Abschlässen wehr deren, . den letzten Monaten. Mit einer Anjakl Tädricker Seren hasmen wurden große Abschlüsse getätigt. Die w FEerngne gemeldete Besserung im Auslandsgeschäft ia Diel denen, mr bieher angehalten, und weitere umfangreiche Arft amen e, , . werden. Auch das Nille · Geium⸗ schienengeschäft im Auslande bat sioch , e Le Monaten dem Umfange nach gebessert; nscknd de der,, fam, tritt der fremde Wettbewerb n Urter tiere, uf, Br Formelsen ist der Abruf befriedigen.! Gian Rrre ier, m, mr Entwicklung des Geschäfts läßt nch ritt enim en, ur die Jahreszeit den Beginn einer ren ct le, nun, mim estattet. Der Auslande markt bliek * den erer, Grin mn. alls noch ruhig und wird in der lezten 3m dra wen engssssdnen Wettbewerb umstritten.

Der Jahregabschluß der Meldung des W. T. B. aus

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Der Aufsichtsrat der H gesellschaft beschloß, ) 3 ee W. T. 16. März stattfindenden General alan wr, Lerner,, eme Dividende von 1000, wie im Vera d re. dern denn.

Nach den statistischen Hederfkern. wererfnd wer ug. wärtigen Hande des Vertrage je leedek De reren, g m nrg im Jahre 1908, stellten sich die Seisnmtergetae f: rug ihren Cord metalle und Münzen) für 1907 und 1808 n Traum um Termmer⸗

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