im Reiche die Nachlaßsteuer fällt, en Aequivalent zu geben? Im Reiche 7 (Nichtberücksichtigung des Zuschlags bei kommunalen ) sollte Vorkehrungen treffen, daß derartiges einem Königlich prenßis J
n e e i nn ff hege falt, , zuschiase 5 , ,,, , . chen 6 , für den , ,. ju lösen. Ich gebe ja zu, daß ge⸗ der Durchbruchstelle herbei füh
beiträgen einigen. Das bedeutet fur Preußen 90 Millionen. Wenn wonach auch bei den Zensuswahlen diese Staatzsteuerzuschläge Abg. Dr. Crüger (fr. Volkzp.): Ueber trübe Verhaͤltnis n gegen die Festlegung bon Mitteln seiteng der Ge drei big vier T , w, d, wench daß das in gesetzliche Neuregelung des xa wes ĩ
pir selbft die Grgänzungesteuer an Stelle der i , zur Ver. außer Betracht zu bleiben haben. Gegen diesen Antrag stinimen kann die Tandwirischaft Jetzt nur noch bef verhecrent?“ Natu nafsenschaften vorhanden sind. Diese Bedenken gehen aber nicht Stopfungen sind so lichen Angelegenheiten, herb en, namentlich in lanbwirtschaft· kägung stellen, so wäre immer nöch die Frage, wJ Preußen diese die Konservativen und ein Teil ber Freikonservativen. 3 8 rfignissen sprechen, wie sie jeßzt die Gibegegend und andere Gegenden welter, als zum Beispiel bei den Sparkassen. Die S is auf den Grund d Abg. Br. Heifig r, uh,
90. Millionen aufbringen soll. Verdoppeln wir die Ergänzungssteuer Veckung fur 1908s durch bie im Etat für 1968 für diesen betroffen haben. Aus eigener Kraft werden die heimgesuchten Be nr müssen theoretisch ihre Mittel ; 296. parkassen er Eypentualttãt und so auch J n 5 n der, Landwirt gegen lede guf 1 pro Mille, so hätten wir die 909 Millionen aber davon hat ja echung für ; die Schwierigkeiten nicht überwinden können. Es darf nich flusi fr el jederzeit zu Zurückzahlungen r nur ganz langsam sich verfichern sollt, 64 eberschwem mungen und dergleichen Preußen schon 56 Milltonen mit Beschlag belegt! Und können wir weck vorgesehenen 77 Millionen) wird angenommen. geöaudert werden, die Mittel zur Linderung der ersten Net zur Ven g halten. Die Erfahrung hat aber gezeigt, daß es Anschein hat, wi und wenn, wie es den ganzen Ertrag, den ihm ] 6 H leicht
überhaupt derantworten, init der Einkommensteuer die letzte Reserpe Die Resolution der Kommission wegen Revision der fügung zu stellen. In diesem Etat für die Landwirischaft erden wohl iulässig ist, einen gewissen Prozentsatz dieser flũssigen St . Wassers in dem oberen Prämien anzulegen. Bh e ere fern
, . . Stempelsteuer wird angenommen. wir . ö üben . . . , . l af Mittel in Hypotheken festzulegen, ohne dadurch di i,. Stromgebiet wenn also auch bet der Einbruchstelle Vlesderen Wunsch na nn sse im
e ist von der = ; um Ausgaben für Kulturzwecke. Eine Sparsamkeit bei der Kult q Sr ;
. ebung und der Tarife, sowie der übrigen indirekten Steuern, die Hierauf geht das Haus zur Fortsetzung der zweiten Lesung . r. wäre eine r ken an . Orte. Fur blen ö. 21 alen an gefährden Ich glaube, daß, wenn man nach den · ö aller Kraft an die lr r, 2 3 bba
wir haben, bingewiesen worden. Eine Quittungsteuer würde sich des Staatshaus ha tsetats für 1969, und zwar zur wirtschaftlichen Schulen sind erfreulicherweise erhebliche Mehr, elben Grundsätzen bei den Genossenschaften handelt, also nur einen Es wird sich fragen, ob immer bie Rente zu zahlen
sehr empfeblen; sie drückt niemand und dringt in anderen Ländern Beratung des Spezialetats für die landwirtschaftliche aufwendungen vorgesehen. Wie der Vortrag einez Universitäteprofe for ganj bestimmten Proꝛentsatz, der nicht zu hoch j te, h tzeltig zu schließen, daß Iichen Vorschriften i ͤ
30 Milllonen und mehr ein. Mit dem Provisorkum hat die Verwaltung über. Referent der Budgetkommission ist der dessen Ranien der! Vorredner leider nicht genannt hat, über Monitzmu⸗ in Hypotheken fe m Frühjahr noch die Wische also nicht voll. ich persoͤnlich habe er
Kommisston das einzig Richtige und Zweckmäßige getroffen. Abg. von Arnim⸗Züfedom (kons).* und Trennung von Stagt und Kirche mit dem sandwirtschaftfich. Gta werben,
. . 1 5ss ö ständig ohne Ernte bleibt ̃ auf dem 3 g ausgelegt und damit ; ͤ ü gelingen wird, kann ich Ihne . m Lande die f h wer, Abg. von Hennigs ⸗Techlin (konf.): Hätte wirkli ein Kompromiß j j zusammenhängt, weiß ich nicht, der Landwirtschaftsminister wird kan heute nicht sa ; ; n mir hat ma gen sehr erschwert; g. von H 9 H chů Die Einnahmen werden ohne Debatte genehmigt. da rauf eingehen Len en. Jähn sehe nl n rtf , Laer hr ihn 4 . . das wird ganz von den Wasserverhãltnissen in der zu lassen, sodaß ich z . m banen
in die Lage R
den gese gung wird diefe 2
der eine moralische Verpflichtung vorgelegen, fo hätten wir nicht einen h ! . ee geiögert, es strikt innezuhasten. Ich habe der endgültigen Hei dem ersten Titel der Ausgaben „Ministergehalt gicht auch an Kalserg Geburtstag ausgefprochen wer den follen, ent wer Oer az n Ceffg het ö. ⸗ fie, ö n mn be⸗ b. Kessel hat ferner die atutarischen Bef 1 ; ann.
Kommissionssstzung leider nicht beiwohnen können, aber auch aus dem 36 065 S6“ bemerkt fessor, der naturgemäß gus dem Schatz seiner Erfahrungen vortrag Bericht geht hervor, daß wir uns unfere volle Selbständigkeit gewahrt Reserent Abg. von Arnim Züsed om (kons.). In der Kommission hat doch nicht nötig, sich in Byzantinismus zu ergehen. Wle welt a gegen die Maul, und Klauenseuche gestreift u gegenwärtig einer Revison D ing unterliegen haben. Unsere Stellungnahme ist genau diesesbe geblieben, wie sie hat der Minister mitgeteilt, daß die Fertigstellung dez Wa ssergesetzent wurf seine Kritik an der Zentrumspartei geübt hat, welß ich nicht. Vil. sse —, gegen erheben, bag die zur? hie den Ginspruch da⸗ früher war, wie wir sie in bezug auf die Deckung des Mehrbedarfß zum April d. J. zu erwarten sei. Ferner hat der Minister erklärt, leicht haben wir späker noch Gelegenheit, uns damit zu beschäftigen. ( tionen genug gehandhabt würden. des Schadens verkürzt wird.“ 1 Frist r Anmeldung für 1908 in der ersten Lesung eingenommen haben. Wir sind deshalb daß ein Gesetz über obligatorische landwirischaftliche Fortbildungs. Die Ausbildung für den landwirtschaftlichen Beruf ist eine wichllge mit drin haben Lokalgenossenschaften ürden. Meine H tieräritlichen D es mit der Verleihung des
tatsächlich berechtigt, heute auf unseren Antrag zurückzukommen. Daß schulen für Schlesien vorausfichtlich noch in dieser Session vorgelegt Aufgabe, denn die Ansprüche an das Wissen und Können der Land, kontrollieren, ob sie auch vorsichtig bei der Beleihurg sind grenzenben aus ö ausl an ualq
beschwert, daß die Sperrmaßregeln
wird, ist es Sache . Ortortttels durch die fierärmlich tt er gr sihung d che der Einze und Hannover, nachdem die Universttaten g ln 9
Di * med. [ 6t. ab zt Ie hr t haben ö ein A ntrag we en der Neu⸗ hi ls ( ö ö . 9 M 6 ( 9 9 T j 9 nich N 16 4 ch
2 1 * * 1 . . ; In der süddeutsch 2 h 12 0 . 5 zwischen diesen beiden ganz verschiedenen Momenten, der Deckung für Verfälschungen von Binge, und Futtermltieln * t im Wege der werden in den landwirtschaf rage ‚ e . en zehnjähriges Jubfläum iern, d 6 1998 und der Regelung der Steuerverhältniffe vom 1. April 1905 ab- . , . e . könne. .. besug * die des Arbeitermangels steht damit im Zusammenhange. Der Landwinn nicht, daß sie ein Risiko übernehmen — auch gewisse Sicherheits fonds der Beziehung scharfe wir in Preußen in Koßiege Gamp ginen . ng nel n e ft g. ö. gear
Ich weiß nicht, wie die Parteien dies von einander abhängig machen Generalkommissionen bittet der Redner, daß diese, soweit sie nicht auf. muß mehr von dem esektrischen Betriebe Gebrauch machen, um Arbeitz. ansammeln. Gerade darauf lege ich be onde z ; 1 chen Staaten. andnung von JI793 ist wirkli icht ö . , mee, erles bir! , ee, ,, , en, e e n, .
wellen. Man kann ja Über die Deckung für 1908 verschiedener An⸗ gelöst seien, wenigstens so lange wie mönlich noch erhalten werden kräfte zu ersparen.
t sein. verkenne nicht, daß es sich hier um eine fehr alen, f nister den W Damit beschäftigt und die Errichtung von Ueberkandzentralen empfohlen . wirtschaftlicher Befolgung verursacht nnn tz! ö d ihre .. . handelt, aber weil diese Deckung eine Ünbequem lich , , ib ; ern g gf eest ß. e m Zweifel haft erscheint mir die Rechtsform, die man den Ueberlandzentralen Ich habe schon bet anderer Gelegenheit mitgeteilt, wie das in ö, ; : 2 1 Sch. bitte dag keit ist, soll man doch nicht dann übergehen, den Weg der Aulcihe zu würden alle Wünsche der gen ui cn darin genügende Berüͤck. geben will. Dafür ist die Form der Genossenschaft durchaus nicht PDosen und Westpreußen geschieht. Dort gibt der Staat das Geld ren, die Verbandlunge ug iu geben, wie sie schon 168z beschreiten, schöon mit Rücksicht auf die schlechten Kursverhältnisse. sichtigung finden. am 277 Es gehört dazu wenigstens ein Anlagekapital don 500 000 . und verzichtet auf den erstfährigen Zingsatz von 34 o/o, der aa, ; ju der Abmachung geführt, daß Der Abg. von Ke . Wenn gesagt worden ist, der Finanzminifter' hätte unseren' Stand. ö . Die Gsellschaft m. b. H. wäre wäe geschaffen für die Gründung don einen Sicherheltsfond Yet wird, in die angestellten tlichen Beamten dem landwirtschaft Bw. bon, Kefsel. ist auf die
; ) ö Abg. von Kessel (kon): Unsere Landwirtschaft steht vor einem : ] s gejahlt. Außerdem erhalten d b . wirtschaftlichen Etat ckget⸗ punkt unterstützt, wir hätten vielleicht unferen Antrag zurückgezogen, schwierlgen Jahre. Weit. Geben * reg Vaterlandes sind vom Po Ueberlandzentralen. Die großen Elertrizitaͤtsgefellschaften wenden sich Lokalgenossenschafte 2520 ꝛ n die bürgenden beamten, : 9 — . sie nicht gangenen . zurückgetommen wenn der Finanjminister dagegen in der Kommisston Stellung 'ge— . . ,,, Grfahrun ge gem le tn e sich derartige auch bereits diesem gweige zu und baben Ueberlandzentralen geschaffen 6 n is do, allfährlich als Beihilfe zu den Ver ; 1m daß d er Mini fte . 2 *. ee, sind. nommen hätte, so möchte ich ausdrücklich erklären, daß die Ein⸗ 8 ö isse auf Jahre hinaus far Han er fen Lan deg elle ö Wenn die Großindustrie die Ueberlandienkralen ins Leben ruft, dann waltungskosten, zur Beaufsichtigung und zur Rücklage in den Sicher⸗ ⸗ i dem Man f rden soll. ginn er ne, daß in Zukunft bringung unseres Antrages von irgend einer Seite des Ministeriums 5 9n balbetz Jahrzer n an! auf. normal Frttae * nch ne wird es mit der Rentabilität der Genoffenschaften schlecht bestellt sen, heltsfondsz. Wenn man so die Genossenschaften für bie Entschuld e einzelnen hält die fandwir t chastf ung der Höhe der . worden ö 6 , 3. Antrag , . Aber 3 der bisherigen ünku f ng i en, 3 ,, . uf . . 3 e. . fh benutzt, werden die Gefahren, die ich ja nicht verkenne, auf ein . t . 3 ltur n 'twendig, Die . zurückgezogen, wenn uns der Finanzminister darum gebeten haͤtte; ; ) — dies Rildung Kon Genossenschaften für diesen Zweck, weil man hoff ; . e altung b. ĩ e r ms ist, cine about selbständige und grundfätzliche, wit r nn,, , n . y nit ihrer Hilfe an den Kredit der Preuhlschen Jeritral en sen a ass⸗ . i een lte Andererseilt loönnen wir kaum bei den kleinen 190 * ;
Käbghemung nach keiner Richtung bin keeinflussen lassen, Un ere eine große Anzahl Arbestsloser haben, leiden auf dem Lande befonderg Lasse heranzukommen. Aber die Zentralgenossenschaftskaffe ist für ben und mittleren Grundbesitzern auf die Mitwirkung der Genossenschaften
Stellung ist in keiner Weise abhängig von der Stellung des hie i, . unt mittleren Besther! unter dauerndem Mangel ah Personalkredit da, hier handelt es sich aber um Anlagekapital. Die berzichten. s ᷣ ; nister
m ,. n, ö n , ein großer Unterschied, ob Arbeitern. Wir bedauern, daß im Vergleich mit dem Justizetat der . ͤ w . ö 9. Abg. Rewoldt hat den Wun 1 . hoher i kin fe nm =. 6 nicht erwünscht, di wer 2 ; s st , me,. ö ü . Len. d iche d Bedi
man i . 3 ch fen muß . . . . , . ,,, de (. 2 ,, ian rm, 6 andlungen über ein ; 86 66 r,. pile berschi tungen = Bed
für 1903 rückwärig; das ü; uns der entscheidende Grund, diefe Wißsenschaft werden für sie sogleich fruchtbar gemacht. Veehalt werden, ß 62 . ; . ⸗ r . gha: „fte hängen mit der Ver?
,, d lege üs ahl un un, Ten lugt. . nien votacsanten ne. ben, Kae il leisnn iin n,
ö den Htgnersa tern zicht, umuten, für 1dos zu bezablen und gußer= Mittel als in den letzten Jahren in den Landwirtschaftzetat ein gestellt h Reichs ache ist. Das preußische ö de, besonderen unn e l w
dem noch für i809. Der Abg. von Hennigs stellt fich auf den Stand— h tl nierstüßen. Wir be. bessere Ziffern als früher. Ver Abg. bon Kesfel sieht allerdings nicht ü ren punkt: wir sind konsequent geblieben. Was soll' denn aug der n , , e ,,, ,. optimistisch in die Zukanft; eine bedrohliche Wendung kann allerding⸗ ge aufgenommen und in frůheren richt mehr Berücksichtigung fande. . i fr ie Sachwverstãn
Einigung der bürgerlichen Parteien werden, wenn alle Parteien so ; durch die unge heuerliche Preissteigerung der Güter, besonders im geprüft und verschiedene Gesetzentwũürfe zu j ᷣ geiablt. worden. , wollen, wie der Abg. von Hennigs? Fin formelles Kom ⸗ , . . n, e n Wöste s, Kerbeigäbst werden. Jm Fable iso? wurde n ders Ka eventuellen Abgabe an das Reich vorbereitet. Ich habe mich 9. enn. er, n. i Le err e n e,, 6 Feamiß ist. gewiß uicht zustände gelommen, aher unter den bürger. bildungsschulen für Schlefsen obligakorisch eingeführt ee werden' ; * Arbetten zurückzuführ
responden deg Bundes der Landwirte diese Steigerung der Gül, dem letzten Gesetzentwurf, der f n ꝛ ĩ ist eine gesabrlich, uffan . on 1900 stammt, ein d ö Abg. ( lichen Parteien hatt. sich nunmiehr die Ginficht verbreitet, daß Namens meiner Freunde habe ich ein Bedenken Über die Aufstellung el e , en ssnthsen r, e i , und habe gefunden, daß ein wirksames Gesetz J,, r mit der uebi 143 5* rr.
wir diesen Antrag für begründet halten, brauche ich nicht besonderß werden wird. wirte haben sich in den letzten Jahrzehnten außerordentlich gt⸗ und die nötige Aufsicht führen Bedingung ist ja weiter dabei der L ; et, er Lage,
; b icht ei a nden ö Frwͤ teigert. Die Elektrotechnik muß Dabel noch mehr berücksicht berperiuheben. Ich kann aber nicht einen Zusam menhang finde Abg. Dr., Rewol dt Creikons) stelt zur Erwägung anheim, ob den steig hi f ng e w n . Pr en daß die Genossenschaften entsprechend dem Ristko — ich leugne gar⸗
inister mit d
en.
netnem Bedauern darüber
ͤ für dere e affen , sollte die beteiligten Kreise aufflären, daß in der Zahlung der hohen trügerische Handlungen sind jetzt on denn das Genossenschaftzwesen ehen ten vill. Büterpreise lediglich ein Stüc Zakunflsmusik fiegi. Ich möchte strafbar; die Schwierigkeit ist 2. w 2 an er b er en. h ——
ferner auf den Zusammenbruch der Weinzentrale in Gltville hin. ' te r weisen. Es ist bedauerlich, daß dieser Konkurg nicht ju bermelben die Auegestaltung des Betru Vochschule Solche Binge d glingen einer
Hendigen Mittel ju beschaffen, um die Besolbung tragen ju föanen. tat nicht anfechten, sind aber im Zweifel, ob er in den einzelnen! , e , ö öictung zusghlige für zo selbst geforderi hat. Sie mag * r fw ber , ffn Tagegelder, Reisekosten! ein Betrag von , , seit ihos dicser Betrag stet zu vertreten, und nicht Sache des Parlaments, der Staatsregierung überschritten worden ist, um 68 000 , um 5s C6 , ms f, ftwas ausfuzrängen, was sie nicht mehr verlangt. Die Fuschlage sind sogar um 122 198 16, so ist immer wieder der gleiche Betrag eingestellt in ihrer Differenzierung etwas Grobes und Rohes, und deshalb ist worden, so auch in biesem Ctat für 1509. 6, , jetzt Vielfach wach usseter; uffafsung fbr bedenklich, diess Züschläge dauernd zn Klagen über unnstige Reisen der Beamten vorgebracht. Gntweder fache. W, hahen es trotzem getan in der Grwahtung, daß auch waltet also hier nicht die genügende Sparfamkeit vor, oder die Er⸗
ear der ckornl Sennen ler vs kurtz mich, i dern nich Wirksameres erreichen. ist di ? ;. ine Rücksichtglosgtent. denn m iu erörtern, bedeutet
bloß nach der persönlichen Schuld fuchen, fondern dag Spftem prüfen. weise Ausgestaltung gew ,. m. * — ein lar 6 w a flofopbi )
stndn is herr fee lt hei n bi gern , ,.
aus dem sich solche Dinge entwickeln. Vor allen Dingen muß man können; aber eine gründliche Be Das Vol lgschul·
die Genossenschaften von industriellen Experimenten abhalten. Dag kaum möglich sein. N gandn onnten und wollten. Wir stehen h = . Gesetz über die Verschuldungsgrenze muß in seiner Aue fübrum glich sein. Nichtsdesto andwirtschaftslammern unterhaltu
. , , , . , , * de n, . der , , 2 w 4 srbebliche Bedenken Hervorrufen, namentlich die Art, wie die vorgenommen, die Frage noch Der Schwerpunkt sichtig⸗ kst, und daß ich beab. eichnet er ö — bare be Goslldemokraten. Diese ha bend ge ste nd Tn dend, der Abr? J 6. 9 . 83 . . e Energie einzusetzen, dam 9 Ansiedlungskommission die Genoffenschaften dazu in Anspruch nimmt. wird meiner Ansicht nach immer in der Ausbildung der Genossen ge sschulen das Genossen. 5 t fiene, D hen e , m eh. Hirsch augeinandergesetzt, fie könnten dem war n n. grund⸗ osten richtig ) In demselben Sinne hat ssch auch der Praͤsident der Preußenkasse schaften liegen. Die Genossenscha ft n n⸗ ̃ ichgultin le e, —— 9 6 sätzlich keine Steuern bewilligen. Ich finde es gan; konsequent Abg Graf von Spee (Zentt. . Bel unserer minder guten Finani. auf dem Genossenschaftgtage geäußert. Man hat bingewiesen auf ben vortelsungen sch ö nnen sich gegen Ueber— Hert Dr. Crüger hat dann S . urtstag des Faiserg —— von ihnen. Sie befinden e; im Gegensatz ju dem Staat, sie lage scheint auch der Wunsch nu h ve a nett im Landwirtschaftgetat Fonds, der nach einem früheren Beschluß dez Abgeordneten hauseg ge 9 tzen, während dem einzelnen, der vielleicht nur ein Verlaufs ; zur Sprache gebracht die Eltviller ammelten alten, in . 2 der · müssen sich konsequenterweise auch im egenja zu der Beamten. jum Ausdruck gelangt zu sein. Das bringt mich auf einen Antrag bildet werden sollte zur Entschädigung von Landwirten, die durch die geringes Quantum kauft, die Kenntnisse und die Mittel für die Unter⸗ aufagenossenschaft oder Gesellschaft — wie sie jetzt heit = Nonismus und, wu 6 . 68 den schaft fin welche ein wesentlicher, integrlerender Bestandteil des Zentrums und der Rechten, der mit großer Maijorität an⸗ Viehsperre geschädigt worden sind? Will man dit jenigen entschädigen, suchung fehlen. Meine Herren, die Verhältnisse sind dort böchst traurige. Es ist Herm Staat eintritt! Ich hoffe 8 für des Diesflaffenstaatz ist. (Unruhe bei den Sozialdemokraten) genommen ist. Der Antrag., erlangte Grsaz für Schädi · die durch polizeilich Maßregeln geschaͤdigt worden sind, so Dann ist die Modernisierung der G sss in unverantwortlicher Weise gewirtschaftet worde d die Minister der er Vorgãnge dorbeugt ren e
Jawohl, das mag Ihnen unangenehm scin. Sie sfellen es so dar, gungen, welche durch polizeilich Sperrmaßreßeln bei Bieh⸗ muß man nicht bloß die Landwirte entschädi gen, sondenmn word der Generalkommissionen gestreift schaft itzt mit schweren Schul n, und die Genossen⸗ Abg. Krerh (ton: In n , aig ob Sie die An egriffenen, hom Stgate Verfolgten wären; in der seuchen entstehen. Ist ein dabingehender Erlaß ergangen? * andere. Dag ist prinzipiell bedenklich. Werden wirk⸗ rden. Ich kann mich auf die Erklärungen, die ich i ; . g Schulden e den Zusammenbruch jur Plate ist meine Partei mit dem Vorredner * er esesseee Tat liegt die Sah aber umgerehrt, Sie sind der angreifenbe Teii. Wenn es der Gerechtigkeit Ttspricht muß man diesen Griaß ein g. P Viebsperren schematisch vom grünen Tisch aut— bommisston abgegeben habe, beziehen, Folge gehabt haben. derschweigen, daß in der derstanden. Der Profsessor Plate ist schon baren, , — * der Staat und die bürgerliche Sesessschast sind in der Notwehr teeten lassen. Es handelt sich bier um Sperrmaßregeln, die nicht im geführt, so muß man das vermeiden. Was die Generalłkommissionen Berichten der Budgetkommissi dort ausdrůc Gesellschaft nicht nur ch, wie es den Anschei daß er sich den Beifall des Abg. Borgmann 2 aratteriftert, Die Beamten werden sich die Stellung der Sozialdemokraten merken:; Intereffe des einzelnen, sondern deg Sesamtstaates angeordnet werden, Fetrifft, so sind Aenderungen in der Organisation unerläßlich. In ; ort ausdrũdlich hat, betrũgerisch ö . mnlchem Wenn der Äßg. Grüger beftreitet, daß die bessere i n, 4 erst wollten sie alles mögliche für die Beamten bewilligen, wenn es denen also ein allgemeines Intereffe zugrunde liegt; dafür muß die der letzten Zeit ist von der Regierung auch eine Reorganisation der besonders im = ern daß auch nicht die Güterpreise auch einen Einfluß auf den NRationdime f w sich aber um die Deckung handelt, dann sind siie nicht zu haben, Allgemeinbeit aufkommen. Daß dis Finanzlage diese ünterftäzung inneren Verwaltung in Aussicht gestellt worden. Selbstverstãndlich nschaftskasse ausgeübt weil nach seiner Meinung ja dadurch auch alle 8 Q len Gründen! die eitel nicht nicht erlaubt, kann bier auch nicht Platz greifen. Auch den. Wunsch darf sich diese nicht auf daz Ministerium des Innern beschränken, schäftigt sind, ĩ n. ⸗ kasse untersucht, die bei dement prechend beeinflußt würden, so frage ich den Mr er baltnifse ewãhren um den Beamten das nötige Geld jukommen ju vernünftiger Abgrenzung der Sperrbezirke müssen wir wiederholen. und sie muß möglichst bald in Angriff genommen werden. Geschafte oder bis der Angelegenheit bi t war. Sie ist nur jetzt denn nicht dasselbe auch für Handel un Induß* f 96 Grüger, ob assen. Das ist eine Politik der doppelten Moral oder An. Ein zweiter Antrag, den die Rechte und das Zentrum durch= Abg. Dr. Heydweiller (ni5. Wir find dem Landwirtschaftt⸗ Generaltommissionen herangejogen worde Die Unters Et deutete ja auch das Anwachsen der industriellen Hertẽ Leine . ber schauun ssweise, wie sie sich höchstens eine so Reine Partei gebracht haben, betraf die Zuꝛiehung landwirtschaftlicher minister außerordentlich dankbar, daß er infolge des Antrags Schroeder Reesuliat ber noch nicht abge chief en e ntersuchung ist für dag Nationalbermogen Ungesan rennen, ö a leisten r Ich habe aber wesentlich das Wort erbeten, . 2 * r vun ft nne, . wegen Gewährung von . . ae, , den med 36 ö. großen Krach kommen u es ju einem ten r. bor. aber nur wenn reiche Leute die Vast ie mn
ᷓ sul dem Lande. Auch, hierüber enthalten die Entschlie unf dir wir im vorigen Jahre eingebracht harten, und Ker! hom h ü an, . gr sich n ; In bezug daf? *
ö , le. indie , vi Regierung auf. Beschlüßse des Hauseg nichts. In der Kommission ist genommen 82 mi er. * anstellen lassen. Das Reicht Staat an Abhilfemaßreg n ! e. zentrale in ; ; 6 2 2
a ein kleiner Fortschritt, aber wir mãssen auch ihn bekämpfen. Tat. die Regierung darüber interpelliert worden. Der Antrag verlangte in versicherungmt sollte seine Bebenken, bie es gegen diesen Gedanken be nisf untersuchung noch nicht ssen i da die gewiesen ein Ge Untersclãgund ie — 4 6 . würden auch danach die Gesellschaften m. b. S ungůnftiger Rereobensten Instanz die Zusiehung des Ministers in, den unteren bat, aufgeben. Der Landwirtschaft sollten mehr alz bisher die Gelder der im Landwl ; Aber ich glaube, daß di n ift, noch nicht sagen. Aba, Crüger beh nicht die genia: an er. ' er behandelt werden als die Aktiengesellschaften. Es würde die Ab. Instanen die Zuztehung land wirtschaftlicher Sachderstãndiger schon der Versicherungganstalten fr diesen Zweck zugänglich gemacht werden. im Landwirtsch gearbeitet ist, soll die info. . . en der Genoffenschaften, der Preußfen affe In dem Rahmen, in dem dil n, cht, welche das Haus bei der Verabschie dung der Novelle zur in den allererften Stadien der Genehmigung. Bejũglich dieses letzteren Besonders der Mittelstand ist einer folchen ilfe bedürftig. Dat wieder aufgenom me n, daß er nglichst e infolge der ungenügenden Aufsicht mit Schuld haben, an der Ge⸗ sicht möglich ist, worden. Die Wein en , Tn. esteuerung der Gesellschaften m. b. O. gehabt hat, dirert auf den Punktes betonte der Vertreter der, Regierung, daß diesen Sach- Erbbaurecht mag für kleine Rentengüͤter im Often und für dle Land⸗ bald, wenn irgend ur V e we. sundung der Lage werden teilnehmen müssen. noch nicht Helege den Jinnelcen , m hat Kopf gestellt. Es kommen bei diesen vescllschaften doch nicht allein verständigen Beamtencharakter beiwohnen müsse. Wir legen wirtschaft von großem Interesfe sein, aber für bie westlichen Verhaͤlt⸗ J tlage kommt. Herr Abg. Dr. Heydweiller hat dann gefragt b sei Stellung nehmen Hten Ursachen der ganzen än e err siisch Gesellschaften in Frage, diese Form“ der Gesell⸗. 2 c e . diode , . * nisse kann * 8 e, 2 . . nit den Ueber 3 und andere , gefragt, wie eg vorjährigen Anregungen, den Rentenbankkredit 6 . * . — sch ilttãt des Wem bac 28
̃ wünschen, da e Betre fende on den n als. sehr gut wirken. ie Sache auch in ethischer Beziehung n ein . en u. ein. . i. ig n g rief, 1. J n . 3 Aammern der einzelnen Probtazen ernannt werden.“ Pie 6 Her*iten. Hi 8 bekommen ein kleines Stück Land und Desten anlangt, so 1 was den recht auszudehnen, Folge gegeben wäre. Ich kann darauf erwidern, Minister für Landwirtschaft 2c. von Arnim: fein, die ihren Stol, darein setzen, ihren Besigstand in der Familse Scche oll, wie ich böre, o geregelt werden daß in der ersten nen Garten, in? dem auch die Kinder arbeiten können. Ich bitte den gnet. Sache Jetzt abers Schadigungen er daß im Reichgamt des Innern Verhandlungen über die weltere Aus. Meine Herren! Wenn Anfta ö
n alten. Also auch sonale Gründe fprechen fuͤr die Schonung diefer Instanz erst dann don der Kammer ernannte Sach ersirand i gehort Minister, auch dieser Frage eine Aufmerkfamkelt zuwenden ju wollen. h etzt Ubersehen kann — das Gelände gestaltung des Erbbaurechts, insbesondere über die Auggestalt ich verpflichtet, sie zu be— gen an mich gestellt werden, bin Hefesischaften. Ver sinanzielle Ausfall infolge der Annahme unsereg . sollen, 537 36 4 * — r n . . Das Ministerium des Innern hat der Frage sein Wohlwollen ge— n Teil noch unter Eig und Schnee —, Kredits für das Erbbaurecht schweben, und ich heft . orientiert bin * , 2 ** lo gut, wie ich darüber Antrages würde außerdem ein sehr geringer sein. Borlage eingereicht ist. Da ein Crfolg, aher au e mweg. schenkt. 4 - viellelcht lrgend einen Weg *. eee. nr ö ⸗ n ent Der Herr Aba. Kreth hat sein Bedauern dar e ieset Anficht kann ich mich aur an. dessen 3 wel ich nicht einsebgn kenn. Cine Alte Kiage, besonder Ker ini ür L i d Forsten unden. Wieweit merh = as Erbbaurecht bessere ausgesprochen, aß ich über mangelhafte Aufficht sahene der Zentral Nini, für Landwirtschaft, Domänen nd 3 och nicht übersehen. Krediterbalthisse ju schaffen. darlehnskasse gesprochen habe, bevor die Untersuchung 2 6 die Unter suchung
Abg. Gyß ling Cr. Volksp: . ᷣ . 9. . . ᷣ ü delt westlchen, Provinzen, betrifft die Verunreinigung der Slüsffeß Lurch im: schlleßen. Es ist hier eine ganze Reibe von Fragen behande die industriellen Anlagen. Ich hoffe, daß in' dem Wassergestß, von Arn!m: Was nun die Anfrage betrifft, wie sich das Reichs versicherungs . war. Meine Herren ich habe allerdings gesagt, d —— 9 * a9 als der Status noch meine Herren, steht fest,
worden, die mit dem F 6 nur in losem Zusammenhange stehen. Die ?
ĩ ö ; J das ung verheißen ist, Bestimmungen aufgenommen werden., dle pon ; chor ich b
n be gra, 3 d e mh, w Rieser Landplage endlich einen entschledenen Hamm setzen. Bel ven Meint herren! Ich werte auf die verschiedenen , n, nach ö . 6 kau den de er chern eunstalten zu dem vorsährigen Antrag noch nicht böllig abgeschlofsen wäre, insosern
ar worden ist, so 6. doch stillschweigende Vereinbarungen Etatspositionen für das Unterrichts wefen . ich lebbaft die den Herren Vorrednern vorgebracht worden sind, der Re be u verjechnen sind vdwelllet und Genossen stellen, so kann ich darauf erwidern, daß nicht vollftändig festgestellt ist. Das aber
8h 5 den selnerze it beteiligten Parthien getroffen worden. Ünferen Erhöhung des Zuschuses für die Winterschulen, cbenso bie antworten. empfindlicher Ginzelscha die Landesdersicherungsanstalien sich zum Teil dem Antrag sehr freund. daß eine genügende Aufsicht seitens der 3 . ht s
en g ene Et de lf ju 16. Stewerzuschlägen haben wir in Ten giänzende Cniwihlung der ländlichen Fortbildungeschulen. . — Der Herr Abg. Rewoldt und auch der Abg. Crüger haben sur . fe e. schãd lich gegenübergestellt haben — das trifft besonderg für ¶ Hannober, gefunden hat. Das, glaube ich — * —tralberbände nicht statt.
Kon misfsonsperhandlun 6 klargeleht. End sie schen obligatorisch gemacht; guch dag wbrd glücklst wirken! Sprache gebracht, ob die Genossenschaften geeignet sind, Bargichafien Andern steht ee in , . n n. Brandenburg und Sachsen zu — während andere sich weniger ent, lu viel ju sagen. 96 letzt schon aussprechen, ohne d
mäßigem Wege nicht überall — die Sa schon so wie so ab — in den Le
asse, t⸗ ö die stei — man von allen Seiten nachgeben müsse, um die no des gegenwärtigen Landwirtschaftsetats vorzutragen. Wir wollen den ur Ueberschulbung führen kann! den Landwirtschaftoministeriun Es handelt sich doch darum, betrũgerische Handlungen sind. Ich an der dandwirtschaftli 5 gen zu fassen. Be⸗ .
dann können sie aus prinzipielle
Abg. Hir sch⸗ Berlin (Ses) betont nochmalg, daß seine Partei Ferner 21 2 —ᷣ l / für Realkredit ju übernebmen. Hesoaders der Herr Abg. Ciger hie, der Wische statigefunden 6 bee . wer . gegenkommend geieigt haben. All= Landes bersicherungzanstalten die Der Herr Abg. Graf Spee hat dann gefragt, wie ich mich . e ö * m n
dem - Jun erstaat. Preußen so lange keine Mittel bewilligen werde, als im Heere ich ahrunge⸗ von sich bia ö ; minister für ibr Entgegenkommen. Hoffentlich ist der Unterricht sich auf den Standpunkt gestellt, daß derartige Kreditgewähru ungefahr 10 000 h her geäußert haben, haben sich aber bereit erllärt, Krelgz. dem Auftreten deg Herrn! an, ö z 1 die Beamten nicht dafür . ö 8 , 3 ! 3 2 und Festlegung von Mitteln der Genossenschasten nicht jusässig 2 W n. 16. 3 *. 8 r . r nn, . =. die nötigen Kredite für die Bildung von Arbeiterrenten · erwidern, daß ich 3 1 * 1 * . . theygretischer. . r er ü . . . e strafen, daß wir das preußische Wahlrecht baben. Eine wirklich ver Soldaten näher zusammen zu bringen; mancher Bauernsohn versseht Et hat behauptet, daß die Mehrnahl der Genossenschasten auf ie bei Gerge erfolgt, und es ist zu erwarten 8 . i 7 1 ⸗ an Gelegenheit nicht billigen kann. ¶Brabo] recht * 2. . entrum.
gntwortliche Flaktien kann sich nicht auf einen solchen Standhunit doch mebr bon praktischer landwirtschaftlicht; ae alg mancher Standpunkt ständen. ie unter Wasser kommt. Teil ablehnend. Nur die eben genannten f ö n 3 dertagt sich das Haus.
stelln. wie es die Sonademokraten tun, die ihre Politik nur zum unge Feutnant, und auch diese können nur danfkar sem, wenn ssie auf Meine Herren, ich mache darauf aufmerksam, daß bel der ganzen berflutet. anstalten haben sich a Dem steht Persönlich bemerkt
Fenster hinaustragen wollen. . 3 bes ⸗ fein . wleder Abg. Hirsch (Sor) verwahrt sich dagegen, daß seine Fraklion dem Gebiete bier Etwas lergen. Warum bęsttzzes wir noch ieinen! Verhandlung über die Entschulgungeftage immer wieder un : ihre . , 3 — 2 — ordentlichen Profefsor für Sen a fenschaftewesen an den landnwirt⸗ sowohl von Genossenschaften wie auch von anderen Kreisen darauf auf ö. aber gegenüber, sich im allgemeinen Abg. Dr. Crüger (fr. Voltgy): Wir habe ; ; ñ schaftlichen Hochschulen? Hoffentlich wird der Minister sich bemühen, ssenschasten 9 e unter bal lungzgesc. E6sñ W baben das Volkeschul. Hei der Abstimmung wird der Antrag von Hennigs wegen zurch snterbentien beim srltuminifter iefem Pöangel abzubelfen. merksam gemacht worden ist, daß bie Mitwirkung der Genofsen . umen. gestellt hat. Die gane Frage ist lone, , get . wie der bg. Gra Spee meln, mitgemacht. der Nachsteuer für 1 egen die Stimmen der Antragsteller Ver Wetterdienst und die Wetterprognosen sollten auch welter aug. bel der Entschulgung kaum zu entbehren seln würde. Es ist ja richtig ich gefa nicht samtliche dandeshersicherunga 13 aller Entschie den hel bekaãmpft. abgelehnt; darauf faͤllt k s S (HZuschläge zur Einkommen⸗ baut werden, der hloße Anschlag an den Poftanstalten reicht nicht daß da, wo öffentlich, rechtliche Krebittnstitute eristieren, sie in erster Ih 8 genommen haben. Ich erwarte br? mr i aer m ee, Der e, Kretz hat gemeint, Prof. Plate feuer) der Antrag Borgmann gegen die Sozialdemokraten und zug. Unfere Wünsche beiresfs ber Trichinen schau müssen ebenfalls Einie be d, die Gntschuldung in die Hand zu nehmen und ee n stebenden Entscheidungen der kandegversihe len Ca ade n legt er meinen Beifall Sen 7 Ich Polen, der Antrag Gyßft di eisinnigen, Sozial⸗ hier wieder betont werden, ebenso wie die Grhöhung des Westfonds. nie berufen sind, die En i m 1 eite ii z * ̃ ungsanstalten und werde 3 n Ln , hun strelten, ob dag Ane trafe ift, erwidern ö r ,,, ,, a . . z ᷣ ! w kleinen und n em Neichsversicherungtzamt in Verbind ; 2: n a d
2 263 . 2 . 3 ö. . en . , 3 2 — 364 ö 1 ist, die . . 6 . 1 * 2 i nicht doch ein etwas 263 K—w— * 3 — c . e n . ,
. ö lten hat. Ech ein Notzum und ne Mnglan 22 in die Verhältatfse ju bekommen, wle uilen wan len, . was ich in dieser Frage ju s Abg. Graf von G ; .
m. b. S., gelangi gegen die Stimmen der Polen ur — diese Gelegenheit benußtt, um fũr den Monigmug, für Trennung von nuüben, die Glnsicht in ( der ahda arbelten und te ob ͤ 5 agen hatte. ö p53 CGentr). Ich habe mich nicht persö U e, , , we een 8 5 stimmen nur bie iche unh ice l g eee n m e mn im, gag genen Lell baten le Laben, Lada ich dleut, daf ahne die Miki en mur Durchbruchstelle 14 der 36 n . Abe. dt. eisig (gente) is falgender Antr a re, , w. r Herner dedenbeh, salbenm an 2
Velen und die Sohia bent ast ine Partei im Lande jn wenden. Die Staafaregierüng. Genossenschaften bie Landschaften garnicht in der Lag: selg wänden, espr ð aten Formen gegen ein? Partei im Lande ju wen egierung bfluß zu schaffen und ein Sinken an „die Staatgreglerung zu ersuchen, sobald al tunlich eine Gar i e gn, Nachste Sitzung Montag. 11 Uhr.