1909 / 50 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 27 Feb 1909 18:00:01 GMT) scan diff

BFersonalver änderungen.

öniglich Preußische Armee.

Offijtere, Fähnriche usw. Ernennungen, Beförde⸗ rungen, Versetzungen usp. Neues Palais, 25. Februar. v. Seydlißz⸗Kur bach, Gen. Lt. und Kommandant von Danzig, der Abschied mit der gesetzlichen Pension bewilligt, v. Hinkeldey, Gen. r und Kommandeur der 36. Inf. Brig, jum Komman-⸗ danten von Danzig ernannt. v. Ram dohr, Qberst und Kommandeur dez Inf. RKegtz. Hamburg (2. Hanseat. Nr. 76, mit der ührung der 56. Inf. Brig, v. Frankenberg u. Lud wigtdor f, Oberstlt. beim Siabe diz Gren. Regts. Kronprinz (1. Ostpreuß.) Nr. I. unter Ver. ir jw Inf. Regt. Hamburg (2. dr, n; Nr. 76, mit der Führung dieses Regis, beauftragt. Frhr. v. trom beck, Major und Balg. Kommandeur im 3. Garderegt. z. F., zum Stabe des Gren. Regtg. Kronprinz 1. Dire Nr. 1, v. Schultzen⸗ do rff, Masor und Adjutant des Generalkommandog des Garderkorps, als Batg. Kommandeur in das 3. rn, 1. F. dersetzt. vp. Bafsel, Hauptm. und Komp. hef im 3. Garde⸗ regt. j. F.. jum Adjutanten deg Generalkommandos des Gardekorp ernannt. Frhr. v. Falken stein, Oberlt. im Garde⸗ füs. Regt, unter Beförderung zum , . als Komp. Chef in dat 3. Garderegt. j. F. versetzt. Baun, König!. württemberg. Hauptm., bisher Lehrer an der Krlegsschule in Hersfeld, dem 2 Unterelsäss. Feldart. Regt. Nr. 67 als Battr. Chef liberwiefen. . Rofen berg, Pauptm. und Battr. Chef im 2. Thüring. Feldart. Regt. Nr. hö, als Lehrer zur Kriegt schule in Hersfeld versetzt. Seidel. Oberlt. kommand. nach Württemberg, im 4. Württemberg. Feldart. Regt. Nr. 685 zum über ahl. Hauptm. befördert. Schultz Völcker Königl. wůrttemberg. Et an der Unteroff. Vorschule in Neubreisach, mit dem 1. Aprll Jog der Unteroff. Schule in Ettlingen überwiesen. Stein, Königl. württemberg. Lt, kommandiert nach Preußen, bie ber im 8. Württem⸗ berg. Inf. Regt. Nr. 126 Großherjog Friedrich von Baden und kommandiert jur Dienstleistung beim 2. Dberelsaäͤsf. Feldart. Regt. Nr. 51, jeßt im 4. Würtemberg. 16 Regt. Nr. 65, dem 2. Oberelsaͤsfs. Feldart. Regt. Nr. 31 Überwiesen. .

Nachweisung der beim Sanitätskoryps eingetretenen Veränderungen. Durch Ver fügung des Generalstabs⸗ arjtes der Armee. Mit Wahrnehmung offener Assistenjartstellen sind beauftragt worden: .

am 31. 8. Syring, Unterarzt beim Pcornm. Pion. Bat. Nr. 2, unter Versetzung ju diesem Bat. Dr. Nic ol. Unterarnt beim 3b. Inf Regt Nr. z und De. än nie r, ein sthrig freimisiger Arjt vom 2. Bad. Gren. Regt. Kaiser Wilhelm J. Nr. 110, unter Ernennung jum Unterarjt des Friedensstandeg und Versetzung jum Kurmärk. Drag. Regt. Nr. 14 l

Verseßt wurden: am 16. Januar: Maaß, Unterarit, dom Holstein. Feldart. Regt. Nr. 24 zum 1. Westpreuß. Fußart. Regt. Nr. 11, und

am 20. Januar: Feldart. Regt. Nr. 31

Königlich Bayerische Armee.

München, 20. Februar. Im Namen Seiner Majestät des Königs. Seine Königliche Hoheit Prin Luitvold, des Königreicht Bapern Berweser, haben Sich Allerböchst bewogen gefunden, nach- stehende Personal veränderungen Allergnädigft zu verfügen bei den Offtnieren und Fähnrichen: im Beurlaubtenstande am 20. d. M. den Abschied zu bewilligen: dem Hauptm. Steinwand von der Res. des 12. Inf. Regts. Prin Arnulf, dem Rittm. Sim merl von der Res. des 1. Schweren Reiterregts, Prin Karl von Bavern und dem Oberlt. Ruppenthal von der Res. des 2. Inf. Regtg. Kronprinz, den Ben kert (Würzburg und Landw. Inf. 1. Aufgebors, zum Tragen der Landw. abschiedete vorgeschriebenen Abteichen, 2 4 von der Landw. 1.

epi (Kempten), Seitz (Ansbach) und Halenke ( von der Dandw. Feldart. . Aufgebot, dem Lt. Neubecer 22. Inf. Regts.; im Sanitätskorve: im akttven Heere: den Dberstak zart Dr. Zeißner, Regts. Arzt. des 17 Orff, mit der gesetzlichen Pension und mit tragen der bisberigen Uniform zur Digp. zu stellen; zu ernennen: Regts. Orff den Oberstabgzarzt Dr. Garn. Kommando Würzburg, mando Würzburg den Stabtarzt Dr 5. Feldart. Regt. Eönig Alfong XIII. von Spanien im J. Inf. Regt. Wrede den Stabzarzt Dr. Grohe des Feldart Regtg. König; zu versetzen: Dberarzte Herrmann vom 18. Inf. Regt. Prinz Ludwig zum 9. Inf. Regt Wrede Dr. Aurnbammer dom 1 Großherzog Ferdinand von Toßkana jum 2 Chev. und Dr. Palmberger vom 1. Pion. Bat 1 12. Feldart. Regt; im Beur- laubtenstande a 20. D. I. den Abschied zu bewilligen den Stabsarzten 1 Res. (Aschoffenburg) und Dr. Brüning n 1 München), beiden mit der Erlaubnis zu bigzherigen Uniform mit den ür Verabschiedet ebe ichen, dann den Stabgärzten Dr. Stokar v. Neuform [I Mm und Dr. Loren (Kempten) von der 8 Aufgebotz, den Dberärzten Dr. Hol per 11 Aschaffenburg) von der Res. und Dr. Müller von der Landw

8. Ir 1

Dreher, AUnterarzt, vom 1. Unterelsäfs.

zum 2. Elsäss. Pion. Bat. Nr. 18.

diese von der sämtlichen zit der Erlaubniz Uniform mit den für Ver dann den Dberltg. Fauner Aufgebots deg Elsenbabnbate. München)

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am 20. d. M.:

Inf. heim

jum Regts. Arzt des 17 Salbey, Garn. Arzt Abteil. Arzt

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(Weiden) in der Res, nl (1 München) und Dr. Salsmann 1. Aufgebotg; bei den Beamten Militãrverwaltung dem Sberjablmstr. Pfeiffer des 2. Feldert Regt: Rendanten Vreykorn bei der Jasp. der Miltärhül aus Anlaß ihrer Versetzung in den ĩ Reichnungsratg zu verleihen; am 29

Bobrer deg Y. Inf. Regt. Wrede

setzung in den Rubestand den Titel

veileiben; ju ernennen: mit der Wirksemket jum Gehelmen expedlerenden Sekretär im

den Oberlntend. Sekretär Beck der Jatend. I

zum Sebeimen Registrator im Kriegemintftertum den Dberintenz. Registrator Gruber der Intend. III. Armeckorps, beide in etetmẽß Gigenschaft; ju versetzen: um 1. Mär d. J. den Milttirbauin y. Kem m'er, Vorstand des Milttärbauamts Auge burg LI. zur Intend II. Armeckorpg und den Milltärbautnsp. Searet Kur don der Irtend. III. Armerkorps als Vorstand jum Milttärbanzmt Aug barg II, beide in etatmäß. Eigenschaft; außerdem 5 preeffor Dr. d. Rein bardstoettner bei der bildungtanftalten vom 1. Mär d. J an auf gehalt in den dauernden Rubhestand zu dersetzen.

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Dorn und dem

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. der sugt ; Oberzabl *r Dłhberjatl nnr

bei den Beamten der Militärverwaltung warden mit der Wirksamkeit vom 1. Mai d. J. Pfeifter des 2. be der rr der Mili ärbildungkanftalten anf Ansuchen wit Per sion n der dererader Rabeftand versetzt; ernannt wurden mit der Dir! ö dem 1. d. M. am 6. d. M. der 8. Jaf. Regt. Großberjog Ferdinand Toskana zum e . Araecorpe n etatmäß. Gigenschaft, am 12. 8. M ne Rechtdrektikant Rau sch, t der Ref. del Teen, Caang, e übermäkl. Jutend AFfeffer bei der Intend L Hemer err ien der Gigenschaft eine außeretatmäß oberen Beamten e irrer weltra, 20. 8. M. der Miltttranmärter, Unter- f. Regt. Prin Ludwig. mum Intend

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; wesen sind überall im Hauptleuten Wild (1 München)

andw. Inf. 2. Aufgebots, Brunck (Aschaffenburg) von der von der Res. des liche nicht in der Lage, größere Posten zu streichen, weil Inf. Regtg. 11 er Erlaubnit jum Fort⸗ mit den bestimmunggmäß. Abzeichen

zum Garn Arjt beim Garn. Kom

zum Bats. Arzt wir

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essionen nicht mehr gültig sind

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Strafen als die Todes, die Ketten und die Prügelftrafe fir den CGymnefial·

Jnsp. der Mil tür Arfuchen nmtt NRuhe⸗

Dag Kriegbmintstertum bat nachstebende a ene, 2.

eldart. Regtz. Dorn und der Rendant Dr eyk rn die : . viele, viele Meilen weit zum Neger füblt nun beraug, daß er mil der behandelt Uaterzablmstt. Sie ·

10 Millionen

gegenũberzustehen

Armerckorpz in etatmäß Giger schatt, aus fell zurückgelebrter Herr einen charakteristi-

etzt: Oberzahlmstr. tpold zum 3. Pion. zum 2. Ulan.

Regt. n und Wiegzböck beim

aĩiserliche Schutztruppen.

Neues Palais, 285. Februar. Bever, Hauptm. scheldet am 28. Februar aus der Sqhutzt tuppe fũr Si dwesta rila aus und wird mit dem 1. Mär 1869 alg Battr. Chef im 2. Thüring. Feldart. Regt. Nr. 56 angestellt.

Dentscher Reichstag. 214. Sitzung vom 26. Februar 1909, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Nach Eröffnung der Sitzung findet zunächst die nament⸗ liche Abstimmung über den von den Polen Abgg Brandys und Genossen) eingebrachten, gestern in 1 Lesung er⸗ ledigten Gesetzent wurf, betreff end die Freiheit des Grundeigenlumerwerbes statt. Das Ergebnis ist die Annahme des Antrages mit 189 gegen 132 Stimmen, 5 Mitglieder enthalten sich der .

Darauf wendet sich das Haus zu der Spezialberatung des Haushaltsetats für die Schutz gebiete für 1909 und

des Etats für das Reichskeloniglamt.

Referent der Budgetkommission ist der Abg. Dr. Semler (nl. ĩ

Begonnen wird mit dem Spezialetat für das ostafrika⸗ nisch e 6 Mit dem ersten Titel der ordentlichen Ausgaben, Gouverneur 59 000 S wird der erste Aus⸗ gaberitel im Etat für das Reichs kolonialamt „Staats⸗ fekretär“ in der Diskussion verbunden.

Referent Abg. Semler (nl): Durch die Trennung der Militãr ·

vilposten üt der Etat durchsichtiger und klarer geworden. Was den Vtat für Ostafrika betrifft, so wurde in der Komm isston empfohlen, den Gemeinden ibren bisherigen Anteil an der Häuser und Hüttensteuer zu belassen. Der Staatssekretär erklärte schließlich seine Bereltwilligkeit, den Kommunen für die Zukunft 25 00 der EGinnahmen aus jener Steuer zu überweisen.

Abg. von Liebert (Rp.): Jeder, der den Etat des Kolonialamts und die Ctatg für die Schutzgebiete und die Denkschrift bat, wird jedenfalls einen sehr erfreulichen Eindruck be⸗ kommen haben, den Eindruck, daß die Schutzgebtete durchweg in vollem Fortschreiten begriffen sind. Die Handelsbilan i der Schutz- gebiete hat sich auf 130 Millionen gien Kamerun allein partizipiert baran mst einer Steigerung von 2 Millionen. Das Privatkapital ist mit 229 Millionen in den Kolonien engagiert. Sehr erfreulich ist besonders die Vermehrung der Weißen in unseren Kolonien, ein Bewels für das Gindringen der Kultur in die Schutzgebiete. Auch die gesundheitlichen VBerhältnifse haben sich gebeffert, die Sterblichkeit sst geringer geworden. Die wirtschaftlichen Verhaͤltnisse baben sich geboben, ebenso die Justtzpflege, auch die Missionen und das Schul ö ortschreiten. In der Kommunalverwaltung und auch in finannieller Beziehung sind Fortschritte gemacht worden; es ist eine Verringerung des Reichszuschuffes auf der ganzen Linie zu verzeichnen, jodaß wir vor dem erfreulichen Zeltpunkt steben, wo einmal die Schuß. Tres sich selbst tragen werden. Auch die Rechnungslegung hat Fortichrfte gemacht, sodaß uns jetzt die Kontrolle wesentlich erleichtert it. Früher batten wir unt mit Nebersichten zu beschäftigen, die einen Zeitpunkt behandelten, der 10 bis 12 Jabre zuräcklag. Der beutigẽen Kolonialverwaltung kann man wohl ein Loblied singen.

und

Die Kommission hat sich bemübt, Abstriche zu machen, aber sie war

le Ausgaben

wollen die

motiviert waren bürgerlichen Parteien nach jeder Richtung fördern, und deshalb sollte taatssekre ta nicht in eine gereijte Stimmung geraten, wenn einmal eine

Meinung auftritt. Er hat aber manchmal heftig geantwortet und he— sonders bervorgehoben, daß er als Vertreter des deutschen Bolkes hier

Er ist doch aber der

der St .

Merrrefor are m, nn mm, Vertreter verbündeten Regierungen

Abgeordneten

können viel mehr diesen .

afrika haben merk

jetzigen Gouverneur aber es

jedem anderen vassieren können.

geger Gouverneur einzuwenden

draußen zusammen vier Jahre gewirkt

einen ausgezeichneten, gründlich geschulter

wirtschaftlichen Fragen über Zölle, Sterern

abgerundetes Urteil bat. Alle, die ihn ken

nennung, da endlich einmal jemand in die Kolonie

bineinschneite, sondern fie er

dort war, warf man ihm eine gewifse Einseitig⸗

Nachteil der deutschen Bevölkerung vor Nun

die Kolonie die indischen Kaufleute, arme

aber mit ihrer schäftlichen Gewandtheit eir und diese Inder find für den Neger verbängnigdoll, fir macher

Geschäfte auf jeden Fall und juchen sich schnell ju bereichern auc

sie übertölpeln den sch⸗ immer der Benachteiligte

Indern ihren Arbeitsver dien t

nachher mit allen Außflüchten

ihm das Geld zu

den

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Jahre zum

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1 - . z ae * 1 kapital, Die 96 e Molle

vieler Neger, beim Tau ja dat übergeben den wahrung, und diese suchen ger weniger zu geben, anstatt Führung der Geschäftsbücher ist veiQl sie in Gutscherati geführt werden. in einer verftändlichen Sprache bre Auch bezüglich der Befreiung derjenigen Inder, Reineinkommen haben Gewerbesteuer muß er mittel ausfindig gemacht werden, damit nichts hint den englischen Kolon ist angeordnet, daß neur Konzefsionen a Inder nicht mehr erteilt und 1918 ab die bentehenden Kon= Dort schiebt man die Inder ab, und e kommen fie zu uns. Was nun die innere Verwaltung betrifft, o ist an die Stelle bes früheren patriarchalischen Verhältnifset mit seiner sachlichen Strenge eine allju weit gehende Humanttät getreten merken die Eingeborenen natürlich sehr schnell. Andere er da richt und bie Prügelstrafe ist außerordentlich herabgeminbdert worden, von 50 auf 25 und jetzt auf 10 Hiebe. Und viese Hiebe sint nicht ir schlimm, wie man denkt, denn der Neger hat ein weniger seineg Nerbenspstem al der Guropäer. Dann darf die Prügelstrafe auck nicht mehr freihändig, digziplinarisch, sondern nur gerichte amtlich vrrabsolgt werden. Daß ist gewiß an fich sehr i billigen, hat aber große Schwierigkeiten in der Aug ũhrung, weil bie Gntiernungen s große sind, weil der zu Bestrasende erst auf Bezirksamt geführt werden muß. er wird, und dae macht im Uufbäumen gegen gegebene Hefeble unt Anorhbnungen bemerkbar. Ich kenne unsere Küstenneger sebr gut: ich gönne ihnen den Ucbermut und den Leichtfinn, in dem sie dahir jcber aber 6 muß doch alles seine Grenzen haben gegenüber relatir J Vat Prestige muß gewahrt werden, wir dürsen unt sonbern müfsen bereit sein, vlbglichen Gefahren EGrfs vor wenigen Tagen hat mir in der Wandel-

T zur Auf- dem verzinsen. Die unkontrollierber Sie ol zunãchft fübren müssen unter 2000 M

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13 x.

bei Indern an

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sich in starker Aufläßigkeit

nichts vergeben,

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dem Gouverneur nicht etwa Schwierlgkeiten machen.

noch

weißen Tanbsleuie zurückgeseßz gesagt, daß er so sei, aber er hat einer Stimmung Autbrn Wir haben dort wenigen Weißen eine Negerbevölkerung von 8 big allen sleben, und wenn er auch vorzuggwetse die Jnteressen ber Ke Im fbrbern hat, muß er boch berall

schen Vorgang derart. berichtet. Ein weiterer Wunsch der Pflanzer und der Deutschen überhaupt in der Kolonte richtet * darauf, daß ein im Mär 1906 von ihnen gestellter Antrag auf Er⸗ 1 und Plfferenzterung der Hüttensteuer noch immer nicht er—⸗ le st. Die Hut er hat finanziell und moralisch sehr gut 9 in Kolonie wesentlich gestärkt. sehr hohe Ginnahmen daraus gejogen Dertlichkeit gan verschleden bohe, bier sind sie f dort nur gerin i as bängt 6. mit den Bodenverhältnissen und an mständen jusammen. Ga könnte 1 eine erheblich höbere Summe elngejogen werden; in den engllschen und französischen Kolonien sind die Einnahmen daraus höher als bei uns. Natürlich darf die Erböhung nicht so weit geben, daß sie erbitternd wirkt; die Erwerbsmöglichkleiten müssen voll ö 6 werden. . hier sollte der Gou—⸗ verneur auf die Vorstellung der Pflanzer eingehen. Die Kommission hat sich auch mit der Frage der Aufhebung der Kommunalverband beschäftigt. Diese Frage hängt mit der Hüttensteuer eng jusammen. Als ich 1898 die Hüttensteuer einführte, 866 ich den Bezlrken 50 o/ der Abgabe zurückgeben ju können, damit für die Bezirke auch etwas geschebe, und die Gemüter beruhigt würden; denn die Neger fragten: Für wen jablen wir denn? Der Bang Kuba in Daressalam braucht wohl Geld? Also ich. Sie haben sich aber daran gewöhnt; um ein Aeguldalent zu bieten, wurden die Kommunalverbände ge. schaffen. Meln Vorschlag wurde aber in Berlin nicht genehmigt, der Reichstag wollte bloß für bestimmte Bentrke 0, für andere bloß 10 oo geben. Da ist nicht viel. Aber eine Art Selbstverwaltung wurde doch überall eingeführt, und der Wegebau, der Bau von Kranken bäusern ufw. betrieben. Der Staatasekretär bat gemeint, es sei das doch nicht eigentlich eine Selbstverwaltung, da die Eingeborenen die Steuern zabsten, und das Zurückgezahlte hauptsächlich den Weißen iu gute käme Es handelt sich her um keine einfache Sache, und ich gebe zu, daß diejenigen Persönlichkeiten, die im Laufe der Zelt die kommunale Verwaltung zu leiten batten, nicht immer die lautersten Elemente waren. Vaß man nun den Bezirken nur 25 0, der Steutr m. weisen will, scheint mir durchaus richtig ju sein; man kann ja nun welter sehen, wie sich die Sache entwickeln wird. Ein Schmerzengkind ist noch die dentsche Schule in Daressalam. Die Schule war aut Mangel an Kindern eingegangen; ste ist nun wieder eingerichtet worden und zählt 11 Kinder. Leider aber ist ste in einem gemieteten Haufe untergebracht worden und besteht nur aus 2 engen, wenig ge. säfteten Zimmern. Die Klagen darüber berühren mich um so un. angenehmer, weil ich vor 10 Jahren ein schönes und luftige Schulbau für die Schulkinder gebaut babe. Die Sache ist sehr dringlich, und ich möchie bitten, daß bier Wandel geschaffen wird. Ein weiterer Punkt ist der Wegebau, über den einstimmig von allen Seiten sehr diele Klagen und Wünsche laut geworden sind. Menn Nachfolger, Graf Götzen, hatte 19085 beantragt, für Wegebauten in der Rolonie etwas Durchgreifendeß zu tun. Er forderte äber 10 Missionen, um in einer ganzen Reibe voa Jahren jedes Jaht 60d O00 M für einen groß jüzigen Wegebau zu verwenden. Da Reichstag bat dem zugestimmt, und es ist denn auch 1X6, O6, C und Os gebaut worden. (Der Redner fübrt einige sperie ll Wegebauten dafür an. Nach meiner Meinung muß die Usambarababn so schnel wie möglich gebaut werden. Hier dürfen wir nicht ein rein materielle Recenerempek aufstellen, sondern unt vergegenwärtigen, daß es sch um ein großes Stück natlonaler deutscher Siedlungepolitik handelt Dr. Paul Rohrbach, eine Autorität auf diesem Gebiete, bat darüber einen interessanten Aufsatz veröffentlicht. Er ist ein sebr stacke Kronzeuge für allet, was ich für die Besiedlungs fähigkeit ven Ost⸗ afrika gesagt babe. Er führt u. a. an, daß es sich dort um ei Gebirt bandelt, das noch viel mehr als Südwestafrika fich m Viehzucht eignet. Wir könnten in Gebieten, wo eg keine oder wenig Gingeborene gibt, deutsche Familien zu Tausenden Hin. setzen. Wir können dier 100 00 Quadratkilometer bestedeln. Di Heer des Wegebaueg sollte einmal gründlich unter ucht werden s müßte unter sucht werden, od man durch den Eisenbabnbau nicht die Konen für den Wegebau sparen könnte. Ich habe einen Antrag eingebracht, der Klarheit herbeiführen will über die Verwendung der Gekder, die bisher für den Wegebau ausgegeben sind. Ich will damt Das ist aber auch nicht zu besorgen, denn die Sache liegt ja nicht, wie in anden Fällen, weit zurück, sondern sie dauert noch fort. Die Frage i, 5b die Besiedlung wirklich lobnt. Ich versönlich bin der Memmng dort ein sebr gutes Gebiet haben, dat

Herr von Lindequist s darüber gewiß nach

wertvollen Aufschluß geben. Ich bitte den

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virkt, sie hat die Ordt 8 den 11 Jahren sind worden, aber se nach der

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und er wird desbalb begreifen und, ick

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baben erjahren können an, auch verzeihen

Nun bat er mir aber gan bt

23 n 17556 99 ober vorgeflern in der Kommtssion gesagt

ondert vorgeworfen, daß ick gest habe, rel in 1 gewifsen Frage das deutsche Bolt Nun, meine Herren, wir bern bier alle bar deutsche Volk (Sehr richtig!, alle miteinander, und n ich da gemeint habe, ist, daß ich gegenüber parti tulaclolonic Interessen, die er auch gibt, im wesentlichen doch auf dem Sta vunkt fiche, daß die allgemeinen Interefsen des deutscher Bo biesen partilularkolonidlen Interessen vorgeben müssen, unt auf Standpunkt bin ich noch beute. (Sehr richtig!) Der Herr Abg. von Liebert hat gesagt, es sel in Afrit bel une deutschen Kolonien bie Ausicht verbreitet, daß der jehige Gouheemj mit Rücksicht auf seine frühere Tätigkeit in Zanzibar eine besonn Vorliebe für bas gelbe Clement habe, und dadurch füblten sich um Ver Herr Abg. von Liebert hal n c geen

. 7 1 Nun, meine Herren, in einem solchen Lande wie Oftaftila, M

vlelt Natlonen nebeneinander find, muß der Goupernent zh

wo die Interessen der ahh

in Konkurren treten, auch elnen gerechten und der Zulunst bet

hienllchen Ausgleich suchen. Das ist auch die Idee des Herrn von gechenberg, und mit der hat er ganz schöne Erfolge erzielt. nanche Wünsche sind an ihn berangetreten, denen er nicht wohl nachgeben kann, und ich bedauere, daß ich mich hin— schtlich der Inder nicht ganz auf den Standpunkt stellen ann, den der Herr Vorredner elngenommen hat. Ich gebe zu, es nicht übermäßig erwünscht ist, solche Elemente in ju sroßer Menge in unserem Lande zu haben; ich gebe zu, daß der Schwarze in hohem Grade geschäftgunkundig ist und einer gewissen Fürsorge bedarf, auch gegen den gelben Ausbeuter. Gegen Wucher ind Autbeutung gibt es Gesetze, und wo diese nicht ausreichen, nachen wir noch mehr, und wir werden schon dafür sorgen, daß diese lugwüchse abgestellt werden.

Nun ist die Frage aber weltergegangen: können wir und wollen pir nicht überhaupt die Einwanderung der Inder einer gewissen Be⸗ schränkung unterwerfen, und wenn wir da nicht können, können wir uicht in irgend einer Weise die Einwanderung so erschweren, daß die Inder nicht in so großen Massen zu ung kommen? Der Herr Abg. von Liebert hat bereits darauf hingewiesen, daß ja in den englischen Kolonien eine erbebliche Bewegung, die auch in der Gesetz⸗ gebung ihren Autzdruck gefunden habe, eingesetzt habe, um die Inder sark ju redujleren. Es ist begreiflich, daß z. B. in Natal, wo N o00 Weiße 100 000 Indern gegenübersteben, die welße Bevölkerung sich dadurch sehr bedrückt fühlt. Aber autz unserer Ueberlegung hier muß nun leider alles das ausschelden, was das englische Reich in seinen mnjelnen Teilen und miteinander verbindet. Da können wir uns nicht hineinmischen, ebensowenig, wie wir es erlauben würden, daß sich irgend eine fremde Macht in die Beziehungen des Reichs zu seinen Bundes staaten mischen würde. Wir müssen in dieser Angelegenheit auf dem Boden des internationalen Rechts verbleiben, und da ist uns dieses snternationale Richt nicht günstig. Ich begreife ja, daß in Ostafrika nicht nur von dem milden und wohlwollenden Standpunkt aus, den der Herr Abg. von Liebert hler eingenommen hat, der die Neger schätzen will gegen die Ausbeutung der Inder, sondern daß auch von anderen Seifen eine erhebliche Verstimmung herrscht. Denn der deutsche Kleinhändler kann gegen den Inder nicht aufkommen. Der Inder lebt ju billig. Er kann auch viel länger aushalten in dem Klima, kurz, er ist eine sehr unerwünschte Konkurrenz. Ez spielt da auch ein anderes Element hinein: es besteht ein gewisser Interessengegensatz zwischen dem Plantagenwesen und dem Handel. Beide siehen auf durchaus korrektem Boden: der Handel beabsichtigt, möglichst stark die Kaufkraft der einzelnen Eingeborenen zu beben und auf diese Weise einen größeren Absatz zu ernselen, während die Plantagen im wesentlichen das wohlberechtigte Interesse haben, mit möglichst billigen Lohnen auszukommen. Der Handel hat also eine Neigung, den Neger zu avancieren, daß er mehr verdiene und mehr pflanze und mehr abliefere, während die Plantagen den Wunsch haben, ihn möglichst wohlfeil zu bekommen. Das sind zwei Gesichtspunkte, die nicht miteinander ganz klappen, und aus denen vielleicht die eine oder andere Schwierigkeit entstanden ist, die in Ostafrlka zur Klage geführt hat. Aber auch da steht der Gouverneur auf einem durchaus ausgleichenden und gleichmäßig die berechtigten Erfordernisse vertretenden Standpunkt, wie er sich nach jeder Richtung hin bereit erklärt hat und auch dahin göiwirkt hat, daß die not wendigen Arbeiter für die Plantagen aus dem Innern selbst unter Hilfe der Reglerunggvertreter herangezogen werden, wobei ich aller⸗ dingt noch einmal, wie ich schon in der Kommissson gesagt habe, wiederholen muß, eine Verpflichtung daju kann dag Gouvernement nicht anerkennen.

Nun, meine Herren, wie unentbebrlich der Inder dem Kaufmann ist, hat der Abgeordnete von Liebert bereits erwähnt, daß er auch für die Plantagen nicht entbehrlich ist, habe ich leider festgestellt, denn ich habe bei den verschiedensten Gelegenheiten auf die Plantagen einjuwirken gesucht, dech die Duken, diese Läden, die wir auf den Plantagen haben, nunmehr einem deutschen Klein⸗ händler anzuvertrauen, denn sie haben die Möglichkeit, darüber ju verfügen. Da haben sie mir geantwortet ich will den Namen nicht nennen, er steht aber Herrn von Liebert privatim zur Ver⸗ fügung das können wir nicht machen, der Deutsche ist uns zu teuer, das ist nicht zu leisten. hört! in der Mitte.) Ab⸗ gesehen davon aber ist das Gouvernement und die Reichgjentral - verwaltung gar nicht in der Lage, den Wünschen nachjukommen, welche auf eine Autschließung der Inder oder Erschwerung ihrer Nieder⸗ laffung gerichtet sind. Das Deutsche Reich hat als Mitkontrahent beim Congoabkommen, in dessen Zone das ganze ostafrikanische Schutz ˖ gebiet fällt, folgendem Paragraphen zugestimmt, eg ist der Art. s Abs. 2, wo es heißt:

Die Fremden sollen daselbst nämlich im konventlonellen Gongobecken mit Bejug auf den Schutz ihrer Person

(Hört,

ind ihres Vermögens,

den Erwerb und die Uebertragung beweglichen und unbewegllchen Unterschied

Gewerbeg ohne

Gigentumtz und die Augübung ihres

die gleiche Behandlung

angehärlgen genleßen. Ferner lautet der 5 3 des 1. Juli 1890, des sogenannten Hel Abkommen

Ven Angehörigen der beiden Mächte ist die freie Niederlassung

in ven belderseitigen Gebieten, soweil die elben in der Freihandelt⸗

zone gelegen sind,

und dat ist immer dag konventionelle Gongobe cken

gestattet. Nun sind nach der auch Richt anerkannten Definitlon die Juder, wie alle englischen Kolontalen, in bezug auf die internatisnalen Verträge allen anderen englischen Untertanen gleich= berechtigt genau so wie ein Londoner Engländer, deshalb sst es nicht mögkich, ibnen das vertraglich jugeltanbden— Gleichberechtigungt recht zu entzlehen, ohne gegen die Verträge zu versiohen, darin liegt dle Crux. Wer vom Deutschen Neich eine ruhige und gleichmäßige, nicht oczil⸗ lierende Pelltik verlangt, muß doch vor allem darauf halten, daß die intemaltlanalen Verträge ilchtig, gehalten 1 Nun ist la von dem Abg. von Llebert und nuch von anderer Selte angeregt worden, vaß man vielleicht, ohne direkt gegen den Wortlaut der Ver⸗ träge zu verstoßen, eine Jewisse differentielle ich möchte nicht sagen deratorische Behandlung eintreten lassen könne

und dieselben Rechte wie die Landes⸗

Ahtommens vom

deu sch l

vom internationalen

werben.

Nun, ganz ab⸗ gesehen Vabon, daß sich hleran die deutsche Neglerung nicht betelligen

kann, mache ich doch auf die

schweren Folgen aufmerksam, die aus einem selchen Vorgehen für den Gesamthandel deg Veutschen Nelchet

Freilich

etwa abgeschafft sei.

entstehen könnten. (Sehr richtig! in der Milte) Wer immer dle Vorgänge, die sich um den Indischen und Stillen Ozean gruppieren, in den letzten Jahren verfolgt hat, dem muß die außerordentfiche Veränderung in dem Selbstbewußtsein der Bevölkerung dort auf— gefallen sein. In wenigen Jahren ist Japan, nach Bestegung eines weißen Gegnerg, zu einer Großmacht geworden. Eine gründliche

Reformbewegung mit dem Jiel der Modernisierung hat in Ching ein; Die Schwierigkeiten, welche den Engländern in Indien

gesetzt.

bereitet werden, und die sie zu einer Verstaͤrkung der indischen Selbst.

verwaltung auß der Bevölkerung heraug veranlassen, sind ja bekannt. Persien, von dem man das vor 10 Jahren noch nicht erwartet hätte, befindet sich in einem intensiven Verfassungskampf. Und das ganze türkische Reich, einschließlich seiner arabtschen Dependenzien, ist, unter dem Beifall der europälschen Nationen, ein Verfassungöstaat geworden. Das Selbstgefübl in Aegypten, am Roten Meer, steigt überall. Nun hat aber Deutschland einen indischen Außenhandel von einer halben Milliarde Mark zu vertelbigen, dag ist das Fünfiehnfache des Gesamthandelg von Deutsch⸗Ostafrika. Diese polttische Bewegung, meine Herren, darf nicht übersehen werden, und die Möglichkeit eines

Aktes der Selbsthilfe seitens eines dieser Völker kann man nicht

ganz aus dem Auge verlieren. Derjenige, der beobachtet hat, wat in den letzten Monaten am Aegäischen Meere mit dem österreichischen Handel passiert ist, wird wissen, was ich damit meine. Nun, wa würden denn der deutsche Kaufmanntzstand und die Industrie sagen, wenn wir ostafrikanische Partikularpolltik trieben, und damit diese hier angedeuteten Gefahren ihre Verwirklichung fänden?

Ich babe gesagt: ich kann begrelfen, daß vom ostafrikanischen Standpunkt aus eine solche Inderzuwanderung nicht sehr erwünscht ist; aber ich kann hier im Deutschen Reichgtag eine solche Politik nicht unterstützen. (Sehr richtig! linkg) Die Gründe habe ich Ihnen außeinandergesetzt.

Dag hindert nun nicht, wie ich schon gesagt habe, daß in bezug auf die Gefahr von Seuchen, die immerhin von den Indern ein— geschleppt werden können, Vorsorge getroffen wird; daß gegen

fluß deg Alkoholg kommt eine große Menge

Pflanzungen sind

Wucher usw. Verordnungen erlassen werden; daß Leute, welche der gffentlichen Armenpflege zur Last fallen können, überhaupt nicht zu gelassen werden, wie man ja ein Minimum festsetzen kann, unter

welchem eine Zuwanderung nicht gestattet ist. Ich bemerke aber, daß dieses Minimum nicht größer sein kann, als das Minimum, das Sie

von jedem anderen Farbigen, von jedem Schwarzen verlangen können. Daran stoßen sich eine ganze Anzahl anderer Reformvorschläge, be⸗ Wenn Sie dem Inder heute

sonders die Frage der Buchsührung. vorschreiben, er müsse seine Bücher auf deutsch führen, so müssen Sie, in Verfolg der internationalen Lage, den Manvema, Suaheli und

Mnjamwesi dieselbe Vorschrift machen und schließen dadurch eben auch

diese Leute vom Handel aus.

Aber ich möchte hier gleich zurückkommen auf die Frage der Ge. werbesteuer und bin in der angenehmen Lage, dem Herrn Abg. von Liebert nachweisen zu können, daß die Besorgnit, daß die Inder sich etwa Im

dieser Steuer entziehen würden oder könnten, nicht vorliegt.

Gegenteil, diese Gewerbesteuerordnung ist derartig eingerichtet, daß

diejenigen, welche keine Bücher führen, im Effekt eine höbere Steuer

zahlen, als diejenigen, die Bücher führen. Die Gewerbesteuerordnung

vom 7. Dezember 1907 hat den Höchststeuersatz von 360 Rupien be—⸗ sestigt. gekommen.

gar keine Rede. Es sind von der Steuer befreit die meist von

Europäern betriebenen Unternehmungen der Viebzucht, des Bergbaues, der Speditionen, Eisenbahnen, Handwerker, Rechtsanwälte, Aerjte

und Landmesser. Keiner von diesen Berufen wird gewöhnlich von

Indern betrieben, mit Ausnahme einiger kleiner Handwerkebetriebe. Reinertrag der vom Reinertrag gleich

Jeder Gewerbetreibende zahlt im übrigen 400 vom oder, falls dieser nicht zu ermitteln, 18 0 vom Umsatz, eventuell geschätzt wird. Um nun 40s0 10/0 vom Umsatz zu setzen, ergibt die Rechnung, daß man 40 0ꝭ Nutzen haben mußte; und da ein so hoher Nutzen im wesentlichen

Er war auch bei der Größe der investierten Kapitalien lächerlich gering geworden, und die Anregung dazu ist nicht von der Kolonialverwaltung sondern aus dem Deutschen Reichstage heraus Von Freistellung der Inder, die weniger als 2000 haben wie das wobl in einer Zeitung behauptet worden ist ist

n Me gnfn wur holten Ausführungen

nicht oder nicht überall erzlelt werden kann, so jeigt es sich, daß der.

jenige, der vom Umsatz besteuert wird, eine höhere prozentuale Steuer

leistet als der, der vom Reingewinn besteuert wird. Das ist auch

richtig; denn derjenige, der Bücher führt und Ordnung hält, soll auch in gewisser Weise bevorzugt werden. wesentlichen den Inder.

Nun komme ich auf die Frage der Eingeborenenpolitik. Ich zitlere aus der Rede meines Herrn Vorredners, daß in früberer Zeit

Der Nachteil trifft aber im ich beitrete,

patriarchalische Grundsätze geherrscht haben, während heute die breiteste

Humanität Platz gegriffen habe.

Im Interesse der patriarchalischen in so

Zustände, die wir doch noch in weiten Kreisen haben, möchte ich sagen,

daß das doch gar kein Gegensatz ist. (Heiterkeit)

Nun hat der Herr Abg. von Liebert gemeint, wir hätten bier

mildere Strafen eingeführt. Keinegwegs. Selte 221 der Denkschrist für Ostafrika zeigt Ibnen

daß die Bestrafungen dort in einem Jahre um 110ͤ0 jugenommen oland⸗ Abkommens oder Zanzibar⸗

haben, daß die Zahl der zu Prügel⸗ und Rutenstrafen Verurteilten

Dag ist aber durchaus nicht der Fall.

etwas abgenommen hat, nämlich um 453 Fälle, während die Zahl der steuert werden kann, aber nicht in denjeni

zu Geldstrafen Verurteilten um nahezu dieselbe Anzahl, nämlich 335,

zugenommen hat. strafung, sondern einer besseren pekuntären Situation.

Geld einerseitß eine bessere und menschenwürdigere Strafe er⸗

scheint, und jweiteng, weil, das eiwag zur Aufrechterhaltung der wollen und wäünschen,

Nun ist der Herr Abg. von Llebert auch darin nicht voll.

Gerichtspflege in den Kolonlen leistet. (deiterkeit)

ständig recht berichtet, daß die digziplinare Befugnig, die früher jeder Arbeitgeber seinem schwarjen Arbeltnehmer gegenüber gehabt bat, Vas ist nicht der Fall. Wir haben den Ge⸗ richten draußen festzustellen übertragen, wie weit ein dieziplinarer Gebrauch besteht, wonach eine solche Dienstbotenbestrafung moglich ist. Kommen die Gerichte zu der Ueberzjengung, daß ein sölcher Gebrauch besteht, dann wird er eben ausgeführt. Wogegen man sich gewehrt hat, und wogegen die erbeblichen Bedenken gedußert find,

dag war der sogenannte Dernburgsche Prägelerlaß, der daher den

Namen hat, weil eben nicht geprügelt werden sell (Detterkeit)

der bestimmte lediglich, daß bei gerichtlichen Strafen der die ode der Strafen und die Art der Ausführung der Strafen ehe Mrze

Nilederschrlft ju machen sst.

Ich babe von allen Geudernemensg

Das ist nicht ein Zeichen einer milderen Be⸗ Wir strasen,. wo wir können, die Leute mit Geld, statt mit Prügel, weil uns das

dartber Herschte eingefordert, wie sich bie Sache bewährt habe, und die mesften nicht alle haben gesagt, er habe sich gut bewährt, denn die Beamten würden vorsichtiger und gewissenhafter in der

Autzübung ihrer Strafbefugnisse, ohne daß dadurch die Disziplin und

die Aufrechterhaltung der staatlichen Autorität leide.

Meine Herren, es ist ganz selbstverständlich, daß der Respekt, die Autorität und die Präponderanz der Welßen aufrechterhalten werden muß. Aber wenn man sich fragt, wie das geschehen könne, so kann etz natürlich dadurch nicht geschehen, daß man furchtbar scharf straft. Autorität, Präponderanz und Respekt kann nur derjenige aufrecht erhalten, der sich entsprechend beträgt. (Sehr richtig! Es ist ganz ausgeschlossen, daß, wenn ein Lump und solche gibt eg in der ganzen Welt nach Ostafrika kommt und sich lumpig benimmt, dag dem Neger nicht entgeht; er sieht dag schnell und sagt sich nicht: das ist ein weißer Mann, der hoch über unt steht. Selbstzucht unter den Wehen isf das, was wir verlangen. (Sehr richtig) Ich freue mich, daß in der Eingabe, die die Pflanzer gemacht haben, festgestellt ist, daß sie genau auf demselßen Stand⸗ punkt stehen. Eg wäre dann aber auch sehr gut, wenn der ig jetzt auf 5H 600 Æ pro Jahr sich belaufende Alkoholkonfam ver in dem Küstenbezirk etwaß eingeschränkt würde; denn dem von Dingen vor, etz der Regierung erschweren, die Präponderanz, Autorität der weißen Rasse auftecht zu erhalten

Meine Herren, wir kommen jetzt zur Arbeiterordnung. von Liebert hat schon erfreulicherwesse festgestellt, das di die darüber bestehen, beseitigt werden. Ich möchte im J Herrn Gouyerneurtz daß diesenigen Abldnderungen ich von hier aus nachträglich empfohlen h Beschwerden beruhen, draußen erhohen Die Arbeiterverordnung ist mit nur gegen eine Pflanzerstimme angenommen Dann ist sie hierher geschickt worden dann noch auf draußen direkt übersehen worden waren, die Gounrrneur noch Gouvernementsrat gesehen hatten. Sobald fie mir worden sind, habe ich Abhilfe versprochen von einem Fraktionsgenossen det Herrn von Liebert in Hören nan mit dieser Arbeiterordnung durchaus einverstanden set ich brauche deshalb, nachdem darüber Einverständnis herrscht heiten nicht weiter einzugehen. Auch äber die Berechnung der Arhettg⸗ tage ist man jetzt im wesentlichen einig

Nun hat der Herr Abg gebracht, nicht nur seinen Gouvernementsrat im J nämlich in einer Zeitung Lehau z dom G schließlich der beamteten Mitgliede rh öhung and Tifferenzierung der Hüttensteuer beschlossen und der Be 5 dam n verschwunden sei. Herr von Liebert bat nicht mrtert, ich nicht zitieren; aber darum handelt Differenjierung der Hütte vurde Gouvernementt rat angenomme md der von Götzen n ̃ ius werglich des

Bedenken Debenten,

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vorgetragen Ich habe mich gefreut, draußen

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schon im Jahre 1965

zom Gouvernrur Herr Graf Protofolls Ibwanĩ und daß ern genügender Zuzug von

Plantagengebiet gef nhrder

Meine Herren das im vorigen Jahre in Hause auch u betonen gern aus seiner Hemmat

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zahlen muß, und ich glaul 1 diejenigen, daß der Neger an der Küste arbrtten gehn. daß er an der Küste keine hbẽßerer Wenigstens sind das meine Sfr

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gur zu sorge ondern niedrigere.

virtschaftlicken Dingen. Aust diesem selben Grunde rute aber

Feilke, der Vertreter der Prins. recht. Mlantuge. in der

Sitzung vor der Erbäöhung nad derrerdigte seine Ansichten in

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Standpunkte deg Herrn don Liebert stand. Feilke berichtet damals

bei der ersten Einf 3 der FHüttensteuer

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