(ioo? is
Danziger Privat⸗Actien⸗Bank.
Die Akitonäre unserer Bank werden hiermit zu
der am Mittwoch, den 21. März er., 6 U Nachmittags, im Bankgebäude, hierselbst, Langga Nr. Iz / 4, statt findenden S2. ordentlichen Genera versammlung eingeladen. Tages ordnun I) Vorlegung der Bilanz . Verlustrechnung für das Jahr 1908.
Bericht der Direktion, des Verwaltunggrats
und der Revisoren.
2) Genehmigung der Bilanz und der vorgeschlagenen Gewinnvertellung; Entlastung der Direktion und
des Verwaltungsrats.
3) Bestimmung über die Zahl der Mitglieder des
Verwaltungtratg. ) Wahlen für den Verwaltungsrat. ob) Wahl von 3 Reyisoren.
ie Aktionäre, welche an der Generalversammlun
teilnehmen wollen, haben lhre Aktien oder Depot- scheine der Reichsbank bis zum 29. März er.
bei einer der nachbenannten Stellen: Danziger Privat ⸗Actien⸗ Bank in Danzig, Danziger Prinat ˖ Actien⸗Bank in Graudenz Danziger Privat ⸗Actien ⸗ Bank i. Pommern, Dentsche Bank in Berlin, Bergisch Märkische Bank in Elberfeld
mit arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnis ein⸗ zureichen, wogegen die Legitimation zur General⸗
versammlung ausgehändigt wird. Danzig, den 2. Februar 1909. Danziger Privat⸗Actien Bank. Die Direktion.
Vieweg. Marx. Willstätter.
st Gewinn. und
in Stolp
ioo G. Augsburg.
deren Nummern im Reich Beilage, vom 27. erfolgt ab 13. Mär „Merck, Finck C Co.,
dem Talon; wieder zurückgegeben. Augsburg, 2. März 1909. Der Vorstand. Dr. Guggen heimer.
r Rückjahlung der in der Generalbersammlun
— 21. Februar 1908 ausgelosten 40 . i em = anzeiger Nr. 50, fünfte ebruar 1908, veröffentlicht sind,
Allgemeine Gesellschaft für Nieselmotoren
a bel dem Bankhause N ünchen,“ gegen Ein⸗ lieferung der Aktien mit sämtlichen Coupon und die Aktienmäntel werden abgestempelt
vom g.
11
(l0l107]
Stand der Badischen Bank
am 28. Februar 19089.
Metallbestandd .....
6 182 195 Reichskassenscheine .
11250 423 980
S.
oten anderer Banken. ; = I9 318 808
3
Wechselbestand . Lombardforderungen k Sonstige Aktiva
15 496 699 S7 5 927 2260 847
N öddd vpyp sĩ
Vasstva.
98 000 000
geine.
Y Erwerbs. und Wirtschaftz genossenschaften.
8) Niederlassung ꝛc.
(lol lI2]
worden:
liolionj Magdeburger Privat Bank, Magdeburg.
Die dies jährige ordentliche Generalversamm⸗ lung unserer Aktionäre wird hierdurch auf Mitt⸗ woch, den 264. März 1909, Nachmittags Sv Uhr, nach dem Hotel Magdeburger Hof“ ju Magdeburg, Alte Ulrichstr. 4, einberufen.
Tagesordnung:
1) Vorlegung der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung für das verflossene Jahr mit dem Bericht des Vorstands und den Bemerkungen des Aufsichtsrats über diese Vorlagen.
2) Beschlußfassung über die Bilanz und die Gewinn⸗ und Verlustrechnung sowie über die Verteilung des Reingewinns.
3) Erteilung der Entlastung an Vorstand und Auf⸗ sichtsrat.
4) Wahl von Mitgliedern des Aussichtsrats.
Aktionäre, welche ihr Stimmrecht ausüben wollen, müssen ihre Aktien oder die darüber lautenden Depot⸗ scheine der Reichsbank oder eines Notars mit einem arithmetisch geordneten Nummernverzeichnis spä⸗ testens am dritten Tage vor der General⸗ versammlung, den Tag der Generalversamm⸗ lung nicht mitgerechnet, bei einer unserer Kassen in Magdeburg oder unserer sämtlichen Niederlassungen oder in Berlin bei der Deutschen Bank oder der
Berliner Handels Gesellschaft oder der
Direction der Dis conto Gesellschaft innerhalb der üblichen Geschäftsstunden gegen Empfangsbescheinigung . und big nach der Generalversammlung daselbst belassen. Stimmkarten werden bei den Hinterlegungsstellen ausgehändigt, bei welchem auch der Geschäftsbericht für das Jahr 1908 nebst Bilanz und Gewinn⸗ und Verlustrechnung von Freitag, den 5. Märj er, ab in Empfang ge⸗ nommen werden kann. Hinsichtlich der gesetzlich jugelassenen Hinterlegung
bei einem Notar verweisen wir auf g 16 unseres Gesellschaftsvertrags. Magdeburg, den 3. März 1909. Magdeburger Privat ⸗ Bank. Schultze. Hommel.
(lcos6s] Bremer Vulkan
Schiffban und Maschinen fabrik, Vegesach. Einladung zu der am Montag, den 29. März E909, Mittags 12 Uhr, im Bankgebäude der Herren Bernhd. Loose & Co., Bremen, stattfindenden or dentl. Generalversammlung. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht des Vorstands und des Auf⸗
sichtsrats.
2) Vorlage der Bilanz und Gewinn und Verlust⸗
rechnung pro 31. Dezember 1908.
3) Entlastung des Aufsichtgrats und des Vorstands.
4) Wahl in den Aufsichtsrat.
Stimmherechtigt sind nur diejenigen Aktionäre, welche spätestens am Freitag, den 26. März 1909, bei den Herren Bernhd. Loose X Co. in Bremen oder der Deutschen Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Attien in Bremen Eintritts, und Stimmkarten abfordern und, falls die Aktien auf den Inhaber lauten, bei genannten Bank— strmen ihre Aktien hinterlegen oder den Hinter— legungeschein eines Notarg einliefern.
Bremen, den 4. März 1909.
Der Aussichtsrat. F. E. Schütte, Vorsitzer.
100970 Bekanntmachung.
Spar⸗ und Creditbank Leubsdorf.
Die Aktionäre der Bank werden zu der am Dienstag, den 20. März d. J., Nachmittags
stattfindenden ordentlichen Generalversammlung hiermit eingeladen.
Das Versammlungelokal wird um 1 Uhr geöffnet und Punkt 2 Uhr geschlossen.
Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben sich durch Vorzeigung ihrer Aktien bei dem die Präsenzliste führenden Gerichte beamten ju legitimteren.
Tagesordnung: 1) , und Rechnungtzabschluß für das
2) Entlastung der Verwaltung. 3) Beschlußfassung über die 2 4 Uebertragung von Namenzaktien. d) Wahlen in den Aussichtgrat. eubsdorf i. Sa., 18. Februar 19039. Der Au fsichtsrat
ver Eyar⸗ und Creditbant geubsdors.
(lol los]
der Sächsischen Bank
A ; Kurt fähiges deutscheg 2 Uhr, 2 Gasthofe jur Friedengeiche in Leubedorf , u 36
Noten anderer deutscher Sonstige Kassenbestaͤnde
4 1 Lombardbestãnde 1 6 Debitoren und sonstige Aktiva.
Reserwefondd ahr 1908. Banknoten im Umlauf.
kae, lle Jerbindlich⸗ an m n ebimdene Sonstige Wechseln
Annaberg, den 1. Märj 1909. (lol los]
Cassel, den 1. März 1909. Königliches Landgericht.
101111 Bekanntmachung.
Cöln, den 1. März 1909. Königliches Oberlandeggericht. (101113
Königliches Amtsgericht Tost.
101110 Betannt machung.
lassung heute gelöscht.
(101109 Bekauntmachung. Der Rechtsanwalt Dufhus zu
worden. Paderborn, den 27. Februar 1909. Der Landgerichtspräsident.
9) Bantaugwejse
(101105 Wochenübersicht
vom 27. Februar 1909.
Rechtsanwalten.
In die Liste der bei der Kammer für Handelssachen hier zugelafsenen Rechtsanwälte sind .,
1) Dr. Alfred Kurt Gareis in Chemnitz, 2) Dr. Paul Ernst Albert Späte daselbst und 3 Dr. Alfred Paul Kurt Mehlhorn in Limbach. Weiter ist in dieser Liste der Rechtsanwalt Paul Arno Fichtner in Chemnitz gelsscht worden.
Königlich Sächsisches Amtsgericht.
In die Liste der bei dem Landgericht in Cassel zugelassenen Rechtsanwälte ist am 1. März 1909 der Rechtsanwalt Dr. Cappenberg eingetragen worden.
der Bayerischen Notenbank
bon
In die Liste der bei dem Oberlandeggericht in Cöln zugelassenen Rechte anwälte ist heute der Rechtè⸗ anwalt Fritz Klein aus Cöln eingetragen worden.
In die Liste der bel dem hiesigen Amtagericht ju⸗ e rn, Rechtsanwälte ist unter Nr. O der bis. erige Gerichtsassessor Dr. Robert Rathmann aug Liegnitz, jetzt in Tost, eingetragen worden.
Rechtsanwalt Oskar Kriener in Augsburg wurde in der Rechtganwaltsliste wegen Aufgabe der Zu⸗
Augsburg, den 1. März 1909. K. Landgericht.
aderborn ist auf seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte heute gelöscht
Aktiva. 1 . Gestand an Reichskassenscheinen
. Noten anderer Banken d Lombardforderungen d sonstigen Aktiven
Vassiva. Das Grundkapital... Der Reservefondd .
Der Betrag der umlaufenden Roten! 65 647 000
Die sonstigen täglich fälligen Ver⸗ e Die an eine Kündigungsfrist ge—⸗ bundenen Verbindlichkeiten.. Die sonstigen Passi a... Verhindlichkeiten aus weiter begebenen, im jahlbaren Wechselnn .... München, den 2. März 1909. Bayerische Notenbank. Die Direktion.
Ueber ficht
zu Dresden
am 28. Februar 1909. ktiva. ꝑkassenscheine
Banken
Vasstva.
1h65 668
siva 191
Von len Ynlande sahlbßaren, näch nicht
ugust Sanner, Vorsttzender.
weiter begeben worden Æ 1 Die Direktion.
A6 28 995 0090
40 359 000
MS S906 693, 51.
M 14 661 250. 266 965.
2 091140. 157 546. 40 767 127. 39 l8 680. 8 167 821. b hᷣl7 251.
Eingejahltes Altienkaplt „30 000 000, ö J] 500 000. 32 414 100.
26 092 895.
36 000 5 685 000
3319000
63 000 2 383 000 7500 000 3750000 5 370 000
z 673 ooo Inlande
111111
823.
962. — fälligen
(89796
k Reservefondtz . Umlaufende Noten . täglich fällige Verbindlich⸗
J An eine Kündigungsfrist gebundene
Verbindli . ñ J ö Sonstige Passiva.
2250 000 I6 163 400
jahlbaren Wechseln MS 766 751,75.
Il6 O49 18518
IId Ua 83 S 44 569 698 11 Verbindlichkelten aus welter vedecbere. R Fm.
ö
10) Verschiedene Bekannt⸗ lio los machungen.
Von der Deutschen Grunderedit⸗Bank zu Gotha hier ist der Antrag gestellt worden: nom. M 10 000 909, — unverlozbare A0 / ige Hnyhothekenpfandbriese (Abteilung XVIa), nicht rückjahlbar vor dem 2. Januar 1919, der Deutschen Grunderedit ⸗ Bank zu Gotha jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zujulassen. Berlin, den 2. März 1909.
Bulassungsstelle an der Görse zu Berlin. Kowpetz ky.
(l0 1162] Bekanntmachung.
Luisen⸗Stiftung 1776 — 1876. Dle ordentliche Generalversammlung findet am 19. März, AI uhr Vormittags, im Herrenhause, Leipziger Straße 3, statt. I) Bericht d ene , m, des
er er Revisoren, Entlastung des Rendanten. 2) Bericht des Kuratoriums. ) 3) Feststellung des Etats für 1909. 9 Wahl jweler Kuratortumsmitglleder. 5) Wahl jweier Revisoren. Berlin, den 2. März 1909.
Das Kuratorium.
Freiherr von Heintze, Vorsitzender.
(101103
Vereinigte Uhrglasfabriken G. m. b. 5. Straßburg i / E.
In der Generalversammlung vom 23. Februar wurde ein neuer Aufsichterat gewählt und besteht nunmehr der Aufsichtsrat obengenannter Gesell= schaft aus folgenden Mitgliedern:
1) Herr Camille Bricka, als J. Vorsitzender.
3 Herr Sigmund Hammel, als II. Vorsitzender. 3) Herr Robert Picard.
4 Herr Edmund Walter.
Als Schriftführer des Aufsichtsrats wurde der
igheg Beschluß G
ur eschluß der Generalversamml . 9 se. ,,, ö f er. ertrages da ammkapital der Ge
za gh 40 auf zo Ho * heraz 6 daß ban
Diamantinwerke Nheinfelden G. m. b. S. Der Geschãfts * . n 2 .
— ——
inn, ᷣ 8 a wir eine Herabsetzung unsereg Stamm kapitals beschlofsen haben, . wir in. Gläubiger auf, sich bei ung zu melden.
Kup ferdreh, den 19. Februar 1909.
Voßnadcer Steinbrüche K Ringofen⸗
Ziegelei. G. n. 6. 8. Ernst Majert. w e e . e unterieichnete Gesellschaft macht hierdurch bekannt, daß sie in ihrer General 13. Jan. 09 beschlossen hat, wu 70 Anteile — 70 000 6
zurückjukaufen und ihr Gesellschaftskapital S0 go0 M½ herabzusetzen. e. ö auf
Die Gläubiger der Gesellschaft werden ble aufgefordert, sich bei derselben zu melden. man
„Pirnaer Terraingesellschaft⸗“ G. m. b. H.
(94632 Franke Meyer & Co. Ges. m. b.
Hastung Gankgeschüst, in Hamburg. Die Gesellschaft ist laut Beschluß vom 15. Ja— nuar aufgelöst und wollen sich die Gläubiger baldgefl. wenden an den Liquidator
Heinr. Vieten, Hamburg, ABC-Straße 6 IL rechts.
(100287 Bekanntmachung.
Die Deutsche Vermittlunges⸗Gesellschaft für Land— besitz m. b. H, ist aufgelöft. Die Gläubiger
werden hiermit aufgefordert, ihre Forderungen beim Unterzeichneten anzumelden.
Berlin W. 565, Am Karlsbad 22. Dentsche Vermittlungs ⸗Gesellschaft sür
Candbhesitz m. b. S. in Liquidation. Der Liquidator:
Biyenburg, Wnpper, 15. Juli 19608. D. Auffermann.
101101
Heinrich Ludwig Albert
aus Oldenburg in Holstein wird aufgefordert, sich bis zum Schlusse des Jahres 1909 bei dem Unterzeichneten zu melden. einem Testament als Eibe berufen, fällt aber als Erbe fort, wenn er sich nicht innerhalb der vorbe— zeichneten Frist meldet.
Derselbe ist in
H. Griebel,
Geschäftsführer Herr Simon Schulj ernannt.
Bahnhoftvorsteher in Preetz.
Vereinigung der Runstfreunde
Besitze, der
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——— . pesner bir Bclanntm aus den Handel g. Der Inhalt dieser wn, in 2 b , . Gifenbahnen enthalten find, erscheint auch in
Patente, Gebrauchgmuster, Konkurse wie die
Sechste Beilage . zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 4. März
Onterrechts.
Zentral⸗Handelsregister
Vag Zentral·
Gelbstabholer auch dur
Giaatganzeigers, W. Wilhelmstraße 32,
delgregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten en. i , . e. Deutschen Reichsanzeigerg und Gn glich Preußischen ezogen werden.
in Berlin für
Vereing⸗, Genofssenschafts⸗, Zeichen⸗ und Must em besonderen
1909.
für das Deutsche Reich. mn. s A)
n,, In
tral⸗Handelgreglster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der h. n ge 2 für das Viertellahr. — Einjelne Nummern kosten 0 4. — ertionspreit für den Raum einer 49espaltenen Petitieile 80 .
Bom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich werden heute die Rr. Sa . Sa . und Sa C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links beielchnen die Klasse.)
I Anmeldungen.
ür die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ e, . dem bejeichneten Tage die Erteilung eineg Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer st jedes mal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ and der a n ist einstweilen gegen unbefugte
utzung geschützt. 1 Wa fg n Selbsttätige Absperrvorrichtung fär die Haupthähne in Gasleitungen. August Volk⸗ mann, Elberfeld, Neumarkt. 30. 4. 98. 1d. A. 15 259. Glektromagnetische Fernstell⸗ vorrichtung für Gagbrennerventile, die durch ein Gesperre in der Offenstellung festgehalten werden. Albert Maurice Aubert u. Jean Marcel Aubert, Billancourt, Seine, Frankr. ; Vertr.: R. Del ßler, Br. G. Döllner, M. Seiler u. G. Maemecke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 15. 1. 08. 1p. S. 45 204. Gagfernzünder mit einer durch vorübergehende Steigerung des Gasdrucks ju be⸗ treibenden Schalt zorrichtung, die das Brennerventil mittels einer Hubscheibe nach Bedarf öffnet und schließt. Gottlob Himmel, Tübingen. 14. 11. O8. Lg. st. 30 397. Inpertlampe mit Gruppen. brennern, bei welcher die Saugkammern der Brenner jwischen wei mit der Außenluft in Verbindung siehenden Schornsteinen gelagert sind Nene Rramerlicht⸗Gesellschaft m. b. S., Charlotten⸗˖ burg. 26. 9. 05. Sa. S. A4 387. Glektromagnetische Kupplung als
ugmütel für Bohrtürme, Ramm. und ahnliche . W. dagemann, Radevormwald. 6. 8. 98. ö. Sp. 43 08581. Drehend wirkende Gestein⸗ bohrmaschine mit unmittelbarem Antrieb des Bohrer⸗ schaftes durch eine auf letzterem sitzende Turbine und mit einem Vorschub durch einen unter Dre hungs⸗ mitnahme gegen die Turbine längebeweglichen, ent- kuppelbaren Druckluftkolben. John Dutchings, London; Vertr.: H. Springmann, Th. Stort u. G Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 2. 3. 08. zb. W. 29 791. Bohrkopf für Gesteinbohrer u. dgl., in welchem der Bohrer durch Keile in einer sich nach vorn verjüngenden Höblung festgeklemmt wird. Georg Warren u. John Vivian Tregoning, Gast Rand, Trangvaal; Vertr.! Hans Heimann, Pat. Anw, Berlin 8W. 11. 11. 5. O8. ab. Ech. 28 419. Verfahren jur Verzuckerung von Malj unter Druck. Christian Schwensen u. Dr. Willv Lazarus, Kiel. 11. 5. 07. ga. K. 36 387. Waljenwalke mit übereinander angeordneten Walkwaljen und quer zur Laufrichtung des Walkautes beweglichen, senkrechten Führungs— walsen. Hermann Krantz, Aachen, Jülicherstr. 19. 12. 07. ga. S. 206 216. Waljenwalke mit jzwei Paar hintereinander angeordneten zvlindrischen Haupt- waljen. Theodor Saur, Bielitz, Desterr. Schles.; Vertr.. M. Kuhlemann u. A. Ohnesorge, Pat.“ Anwälte, Bochum. 29. 2. 08. sb. Sch. 31 079. Dampfheisplatte zum Trocknen von Gewebe und anderen Stoffbahnen; Zus. 4. Pat. 180 140. Silvio Anton Schewezik, Wien; Vertr.: Heinrich Süverkrüp, Rheine i. W. 29. 9. 08. Sd. G. A8 237. Vorrichtung zur Zuführung Läüchtiger Reinigungsmittel für. Waschmaschinen. Friedrich Ludwig Bartelt, Brislington, Bristol, Engl.; Vertr.. M. Löser u. O. HO. Knoop, Pat. Anwälte, Dresden. 14. 11. 07. .
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Uniontvertrage vom 14 12. 56 die Priorität
vom 2. 5. 07 auf Grund der Anmeldung in Groß⸗ britannien anerkannt. gü. C. 16 5865. Verfahren jur Herstellung echter gelbroter bis violettroter Baumwollsärbungen. Leopold Cassella Go. G. m. b. S., Frank⸗ furt a. M. 11. 3. 08. Ive. F. 286 392. Rübrvorrichtung jum Mischen von Flüssigkeiten mit Gasen. Farbwerke vorm. ., Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 4. . Hze. O. 42 260. Aus einem Rohrsystem und Ausscheidebehältern bestehende Einrichtung zur Tren nung von Gasen durch Absorption mittelg der im Krelzlauf erbaltenen Flüssigkeit. Moritz Honig⸗ wann, Würselen b. Aachen. 28. 11. 07. 12f. G. 27 064. Aufbewahrungg⸗ und Trang⸗ portbehälter für Fluorverbindungen, insbesondere lußsäure und Kiesel fluorwasserstoff säure. Dr. Herbert rünbaum, Schönebeck a. E., u. Max Speter, Gharlottenburg, Grolmanstr. 65. 5. 6. C68. 12h. C. 16 416. Verfahren und Vorrichtung zur Erzeugung stetig brennender langer Lichtbögen, ingbesondere für Gagreaktionen. Centralstelle für wissenschaftlich · sechnische Unter suchungen G. m. b. SG., Neubabels berg. 1. 2. 08. 12. C. 17 361. Verfahren jum Mablen von Garbid. Chyanid-⸗Gesellschaft m. b. S., Berlin. 24. 11. 698. E20. Sch. 29 362. Verfahren zur Darstellung von Tetranstromeihan aus Gssigsäureanbydrid und Salpetersäureanbydrid. Dr. R. Schenck, Aachen, Luisenstr. 20. 27. 1. 698. ED0. Sch. 340 3279. Verfahren zur Darstellung von Tetranitromethan aut Essigsäureanhydrid und Salpetersäureanbydrid; Zus. J. Anm. Sch. 298 362. Dr. R. Schenck. Aachen, Luisenstr. 20. 22. 6. 08. 120. B. 75684. Verfahren zur Herstellung det Allophansaͤureesterg des Rleinugölts. Vereinigte
Chiniufabriken Zimmer Æ Co. G. m. b. D., Frankfurt a. M. 27. 12. 07. 1a. W. 30 O91. Wasserröbrenkessel. J. M. Walter, Berlin, Lüneburgerstr. 23. 4. 7. 08. 186. D. 20 660. Ginrichtung zur Erzeugung eines lebhaften Wasserumlaufs in Lokomotipke eln. Wilbelm Dauner, Stuttgart, Hölderlinstr. 62. 13. I6. . . 159. A. 18 877. Aufwickel vorrichtung für die Paplerbabn von Schreibmaschinen. Joleyh Alexandre, Harig; Vertr.! A. Specht, Pat. Anw., Hamburg. 36. 6. oz. . . 1859. A. 16 390. Vorrichtung für Schreib⸗ maschinen zur schrittweisen Bewegung des Farbbandes in seiner Längerichtung mittels eines Zahnrades. Joseph Alexandre, Paris; Vertr.: A. Specht, Pat. Anw., Hamburg J. 26. 6. 08. 15g. G. 27 000. Vorrichtung jum Schal ten deg Paplerschlittens für Schreibmaschinen mit einer der Buchstabenbreite entsprechenden Schaltung. Hugo Gebhardt, Düsseldorf, Simrockstr. 24. 27. 5. Oz. 159. M. 33 826. Antriebvorrichtung für die e zanf ihrn n ee abe von Schrelbmaschinen mit einem gewöhnlich von dem Druckpunkte entfernt ge⸗ baltenen Farbbande. The Monarch Typewriter Eompany, Spracuse, V. St. A.; Vertr.: O. Spring ˖ mann, Th. . 6. Herse, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. . 158. W. 29 604. Vorrichtung für Schreib maschinen zum selbfttätigen Umkehren der Länge= bewegunggrichtung des Farbbandes Wanderer⸗ Werke vorm. Winklhofer Æ Jaenicke, Att. Ges., Schönau b. Chemnitz. 13. 4. 08. 15h. S. 27 675. Vorrichtung zur Regelung der Zufuhr für Briefstempelmaschinen. Paul Sylbe, Schmölln, S.A. 24. 10. 08. 6. L. 25 209. Verfahren und Vorrslchtung zur gleichmäßigen Vermischung und zum Aufschließen von Supervhosphat u. dgl. Dr. Ferd. Lorenzen, Friedrichstadt a. d. Eider. 27. 11. CO. i8ga. G. 24 6866. Verfahren zum Redusteren und Schmelien von Eisenerzen in einem elektrisch beheislen Schachtofen. Eugen Assar Alexis Grön - wall. Arel Rudolf Lindblad u. Dtto Stalhaue, Ludvika, Schwed.; Vertr.! Dr. J. Ephraim, Pat. Anw, Berlin 8W. 11. 30. 3. O. 201. 2. 260 099. Ginrichtung zur Sicherung eines auf den Fahrdrählen einer jwei⸗ oder mehr⸗ pollgen Oberleikung laufenden Stromabnebmers für elekirische Fahrjeuge gegen Entgleisung und Herab⸗ fallen. Julius Lehr, Berlin, Potsdamerstr. 117. 20. 5. 08. 201. S. 27 243. In seinem Halter drehbar gelagerter Kontaktfinger für Walienschalter. Sachsen⸗ werk, Licht und Fstraft⸗ Att. -Ges., Niedersedlitz b. Dresden. 14. 8. 08. 21a. B. 48 184. Linienwähler für selbsttätige Vermittlungtämter. Gotthilf Anggarius Betu— lander, Stockholm; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 4. 1. 0. z 2Ha. B. 82 044. Schaltungaanordnung für Fern⸗ sprechäümter mit selbsttätiger Nebenstellenspeisung vom Amt aus. Paul Block, Dũsseldorf, Herderstr. 15. 14. 11. 08. 2Ia. S. 26 273. Schaltung für iweiadrige Fernsprechämter mit dauernd an die Teilnehmer seitung angeschlossenem Anrufrelaig. Siemens 4 Halske Aft. Ges. . Berlin. 10. 3. 08. ?. 21a. S. 26 0682. Schaltungganordnung für Privattelephon - Zentralen, bei denen eine beschränkte Anjabl der Privatteilnehmer berechtigt ist, auf den in die Zentrale einlaufenden AmtsleitungLen zu ver- kehren. Siemens Æ Halske Att. Ges., Berlin. 18. 5. 08. 24c. S. 48 069. Retortenofen zur Zink- ewiunung mit Re enerativfeuerung und durch eine ern , Wand geteilter Retortenkammer, die an den Endseiten Oeffnungen für den Gazzelnlaß und Autslaß besitzt. Nichola Louis Heinz, La Salle, Ill., V. St. A.; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 4 3. 08. 21c. R. 24 641. Sicherungestöpsel mit aus- wechselbarer Patrone, deren Mantelfläche mit einer nach einer Schraubenlinte verlaufenden Vertiefung zur Aufnahme des Schmelifadens versehen ist. Otto Graetzer, Gr. Lichterfelde, Potsdamer Str. 27a. 16. 5. 67. ; 21c. Sch. 320 8501. Antriebseinrichtung für Kontakthebel elektrischer Schaltepparate, bei denen der Kontakthebel unter Zwischenschaltung einer Zug. feder durch einen von Hand gesteuerten Antriebsteil bewegt wird. Erich Schmock, Düsseldorf⸗Oberkassel, Dũsseldorferstr. 19 9. 7. 08. 21D. A. 18 094. Anordnung zur Verbesserung der Kommutterung bei Wechselstrommaschinen, welche außer dem Magnetfeld ein nützliches Querfeld be⸗ sißen. Ms gemeine Glektricitäts, Gesellschaft. Berlin. 15. 12. 04. 218d. D. 20 019. Einrichtung zur Verbinderung deg Bürstenfeuers bei Ginphasen. Gleichstrom Um. formern; Zus. z. Anm. D. 18094. Wladimir Doinikoff. Karläruhe i. B, Kaiserstr. 74. 11. 5.98. 268. S. 24 887. Gagwascher mit rotierender Waschtrommel. Gustav Saaler, Frelburg i. Br., Hugstetterstr. 38. 8. 5. O. Tze. C. A8 G24. Gaterjeuger mit drehbarem, konischen, mit Spiralstufen versehenen Boden. Irénge Alexis Chavanne, Parig; Vertr.: Dr. W. Daußtknecht u. V. Fels, Pat. Anwälte, Berlin W. 9. I. 5. O. . 21e. L. 27⁊2 187. Kontrollschaltung für Gleich stromnetze zur Anzeige der Abweichungen der einzelnen Spessepunktspannungen von ihrem konstant gehaltenen
arithmetischen Mittel. Chr. Lane, Bremen, Loriing⸗
strahe 21. 2. 12. 65. .
23s. K. 35 916. Selfenpresse mit Kühlvorrich⸗
tung; Zus. 1. Pat. 126 609. Gustay Adolf stlumpp,
Lippstadt. 18. 10. 07.
21. R. 27 044. Vereinigte Schleifkontakt und
Arretiervorrichtung für elektrische Lampenaufzüge.
Willi Reiboldt, Iserlohn. 21. 9. 08.
219. B. E90 578. Elektrolytischer Unterbrecher.
Joseyh Poltakoff. Moskau, u. Dr. Ing. Ludwig
Schön, Essen, Ruhr, Steinstr., 46; Vertr.; Dr.
Ing. Ludwig Schön, Essen, Ruhr, Steinstr. 46.
TX. 2. 7.
2a. P. 20 O60. Vorrichtung zur Herstellung
von Flaschen und anderen Gefäßen aus Glas mit
doppelter Wandung. Gustav Robert Paalen,
Berlin, Kaiserin Augustastr. 79. 15. 6. O].
245. V. S032. Schutzdeckel für Bilderrahmen.
Theodor Voß, Emmerich. 29. 8 (8.
340. S5. 48 526. Kindermöbel. Peter Held
mann, Frankfurt a. M., Ketten hof weg 184. 29. 4. 08.
3411. D. 18 961. Aug kastenförmigen Elementen
und Hilfestücken, wie Sockeln, Aufsätzen u. dgl. zu⸗
sammensetzbares Möbel. Deutsche Wer kstãtten
für Handwerkskunft Dresden, G. m. b. S.,
Dresden. 9. 9. 07.
zi. J. 10 840. Zeichnungsordner, bei welchem
die Zeichnungen an senkrecht ju den Blattebenen
liegenden Stangen aufgehängt werden. F. Walther
Iiges, Cöln Baventhal. 29. 6. 08.
z3zi. S. 26 861. Tischplatte für Wasch,
Küchen., Laden oder andere Tische. Karl Sperber,
Cuxhaven. 19 6. 08. .
356. D. 19 2360. Pratzenkran mit verlänger⸗
barem Pratzenbaum. Duisburger Maschinen⸗
bau- Akt - Ges. vorm. Bechem Æ Kgeetman,
Duisburg. 11. 12. M. .
35c. M. 8 467. Selbstsperrende Bremse für
Hebejeuge o. dgl. Fran Markalek. Kgl. Wein
berge b. Prag; Vertr.. M. Mintz, Pat. Anw.
Berlin 8W. II. 23. 10. 07.
375. W. 27 907. Eisernes Fenster aus Profil=
eisen, deffen tragende Sprossen ohne Verschwächung
shres Querschnit tz durchgehen. August Windekuecht,
Berlin, Rathen owerstr. 22. 12. 6. N.
37e. P. 20 966. Schuh jur Verbindung der
Beine eines Rüstbeckes mit dem Holm, bestehend aus
,. die Beine aufnehmenden Taschen mit ajwischen liegender Auflagerfläche. Arthur Perger,
Bleicherode a. H. 21. 1. 08. ;
38a. B. S0 ss7. Vorschub⸗Vorrichtung für
Horijontalgattersägen. Paul Friedrich Brügge⸗
mann, Kotzenau, Schl. 24 7. O8.
38e. Sch. 29 293. Maschine zur Herstellung
der Nuten fär Scharnierbänder an Holiteilen mit
jwel in senkrechter Richtung zueinander arbeitenden
Messern zum Anschneiden des Umrisses der Nut und
Aus beben des angeschnittenen Teiles deg Werkstückeg.
Willy Schroeder, Charlottenburg, Schillerstr. 46.
16. 1. 63. ;
1404. S. 12 790. Mechanisch betriebene für
längsgestreckte Blendröstöfen u. dal. bestimmte Kiähl⸗
vorrichtung mit außerbalb des Ofens liegendem An-
trleb. Fritz Enke, Lipine, D. S. 14. 8. M.
1429. B. 46689. Schalldose zur Wiedergabe
von Gdisonschrift und Berlinerschrift. Dr. Vassil
Bontchev, Prag; Vertr.: Paul Harmuth, Pat.
Anw., Cöln. 8. 6. O7.
4298. M. 33 870. Vorrichtung jur Aufnahme
und Wiedergabe längerer Reden, Musikstücke u. dgl.
mit Hilfe jweier oder mehrerer Schalldosen und
Schreibflächen. Meßters Projection G. m. b.
O.. Berlin. 19. 11. 07.
ig. W 21 207. Starktonsprechmaschine.
Eduard Wawrina, Wien; Vertr.. A. Gerson u.
G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 31. 12. 08.
120. J. 10 080. Geschwindigkeitsmesser mit
Markiernadel und kreisförraigem Registrierhlatt. nternational Speed Negister Compann, ew Jork; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. armsen u. A. Büttner, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 8. 7. O7.
420. M. 394 989. Geschwindigkeitamesser, bei
welchem die , und die Reibung zur
Ginstellung elneg Zeigers benutzt wird. Paul
Mercler Mayer, Le Loele, Schweij; Vertr.:
Dr. Fr. Uhlig, Rechtganw., Dresden. 8. 6. 05.
4384. B. 49 933. Zäblmaschine für Münzen
oder runde Scheiben. Wilhelm Buddee, Beilin,
Kopischstr. 3. 23. 4. 08.
486. G. 12 32830. Vielfachübersetzungsgetriebe,
hauptsächlich für landwirtschaftliche Maschinen.
Ludwig Erhardt, Bernburg a. S. 5. 3. 08.
486. Ct. 36 829. Sämaschine mit gelochtem
Säelnsatz in der Saatleitung jum Säen von ge—
msschten Samenarten. Richard Koraut, Berlin,
Könliggrätzerstr. 67. 12. 2. 08.
486. M. 283 216. Sämaschine mit Schöpfring. orace Herbert Miller, Lyndon, V. St. A; Vertr.: 6. Schmetz, Pat ⸗Anw, Aachen. 9. 6. 98.
45. M. 36 647. Verfahren und Vorrichtung,
ein gleichmäßiges Entwickeln von Hyazinthenblüten zu
veranlaffen. Jacob Mülhens, Hamburg, Mittel
weg 126. 15. 12 08.
45. M. 35 773. Vorrichtung jum Anbringen
von Raupenleimringen an Bäumen in beliebiger
Höhe. Julius Mohs, Dessau, Wasserstadt 28.
22. 8. 08.
494. S. 42 001. Grplosiongkraftmaschine mit
kreisenden Kolben. Georg duscher, Berlin,
Koloniestr. 129. 25. 10. 97.
47a. C. 16 217. Schraubensicherung mit in
einem Kanal der Mutter liegendem Sperr iegel.
Frederick Andrew Cease, Plymouth, V. St. A.; Vertr. M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 15. 12. 06. 474. C. ISB 639. Elastisches Gestänge zur Dämpfung bjw. Verjögerung von Zugbewegungen bei mechanischen Einrichtungen aller Art. Eugen Croizay, Charlottenburg, Kantstr. 150. 4 5. 0. 47za. N. 9471. Gummiluftpuffer. Lorenz Nix, Mülheim, Ruhr. 6. 12. 0.
476. C. 16 4389. Kugellager. * James Me Cullongh. St. Louis, Miss, V. St. . Vertr.! E. W. Hopkins u. K. Osiug, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 6. 2. 08.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom 11 13 55 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 20. 2. O7 anerkannt.
474. Sch. 26 145. Reibungskupplung für Wechsel getriebe. Walther Schmied, Genf, Schwe; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubler, Fr. Harmsen u. J. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 22. 8. 06. 47e. E. EI 809. Vorrichtung zum Schmieren von mit Preßluft betriebenen Maschinenteilen, bel welcher das Schmiermittel in der Leitung dem Luft⸗ strome auigesetzt wird. The Emery Pneumatie Lubricator Eo., Denver, Colorado, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 21. 6. 06. 47e. . 25 621. Schmierpumpe mit verstell⸗ barem Hub. Albert Lefebvre sils, Pre Saint Gervais, Seine, Frankr.; Vertr.: Vr. B. Alexander Katz, Pat. Anw., Berlin 8W. 13. 21. 2. 698. 475. B. 49 779. 1 mit nach⸗ giebliger Füllung und einer Metallhülse, die aus jwei miteinander durch Fal verbundenen Platten besteht. Gdouard Baud, Villeurbanne, Rhöne, Frankr.; Vertr.! G. Dedreux u. A. Weickmann, Pat. An⸗ wälte, München. 8. 4. 08. ;
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
8a. 3. dem Unions vertrage vom 14. 12 do die Prioritat
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 13. 5. O7 anerkannt.
478. G. 26 7490. Selbsttätiges Klappenventil mit jylindrischem Abschlußkörper, der mit einem federnden Teil vernietet, verschraubt, verlötet oder aus einem Stück hergestellt ist. M. F. Gutermuth. Darmstadt, Gervinusstr. 58. 15. 4. 08.
178. Uu. 321589. Selbsttätig sich (chließendes Doppelsitzventil, insbesondere fuͤr Spül jwecke. Deutsche Feuerungs · u. Seizungs⸗ Judustrie G. m. b. SD., Cassel. 16. 7. O7.
49a. Sch. 29 070. Vorrichtung jum Ver stellen der das Uebertragungsrad tragenden Schwinge bei Rortongetrieben für Drehbänke. Fa. 2. Schuler,
Göppingen. 9. 12. 0. 210 3. 10117. Elektrischer Steuerschalter Rammen, Krane und
ür mechanische Hämmer, Henne Karl Iffland, Dortmund, Arndtstr. 70. 2. 8. GO.
49. D. 19 126. Maschine zum Biegen von Rohren. Wilhelm Deiwiks, Bielefeld, Rohrteich⸗ straße 66. 7. 3. 07.
49f. K. 265 676. Vorrichtung jum Vereinigen der Stoßstelle von Fingerringen in einem Glühofen. Karl Klink, Pforzbeim, Römerweg 6a. 19. 9. 07. 495. S. 27 720. Vorrichtung zum Zuführen des flüssigen Lots für Maschinen zum Verlöten von r, m. aug Draht. Fa. Otto Spaleck, Greiz. 31. 10. 08.
499. W. 30 394. Einrichtung zur mechanischen Fan mn von Hau⸗ und Schneldwerkzeugen, wie J. B. Messern, Hauern, Klingen in einem Arbeits. gange. Gustab Wilke, Grüne i. Westf. 25. 8. 08. 498. W. 30 9417. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung eines nahtlosen, mit Zapfen ver⸗ se benen Federbundes. Wil helm Wiefelspütz, Bochum, Nibelungenstr. 3. 23. 11. 08.
491i. A. 8 3783. Vorrichtung zum Reinigen jur Herstellung von Bronze oder Aluminiumpulver dienender Metallkörper von Oxydschichten und Säure⸗ rückständen mit in einer Waschtrommel kreisenden 91 L. Auerbach d Co., Fürth i. B. 22. 2. 08.
58ob. H. 44 945. Speisevorrichtung für Mabl⸗ gänge, bei denen von der in senkrechter 1 nachglebig gelagerten Mahlgangwelle der Antrie auf die Speisevorrichtung übertragen wird. F. Holtz hausen Co., Nossen i. S. 14. 10. 08.
Soc. H. 441 678. Schleudermühle mit einem oder mehreren rostartig durchbrochenen feststehenden Wurfringen, die von umlaufenden Schlagnasen um geben sind. Solzhäuer ' sche Maschinen fabrik G. m. b. S., Augsburg⸗ Göggingen. 14. 9. 98.
5Ib. B. 48 917. Klavlaturwage. Margarete Boeltje. Berlin, Gleditschstr. 21. 24. 1. O8. SIe. R. 26 3287. Notenblattwender, hei dem die Blätter durch an Zahnrädern angebrachte Arme um gewendet werden, wobei die Zahnräder dermittelg an einer Stange befestigter Zahnstangenstücke in Um ⸗⸗ drehung versetzt werden. Gisbert Rüther. Werne b. Langendreer. 14. 5. 08.
S2za. RK. 36 2086. Zweiteilige Fübrungebahn für das Ringschiffchen oder den Ringgreifer von Nähmaschinen. Keats Maschinen Gesellschast Art. Ges., Frankfurt a. M. 23. 11. 0.
829. D. 19 0682. Meßtrommel zur Herstellung von Melassefutter in beliebigem, wäbrend des Ge⸗ trlebes regelbarem Verbältnis der einzelnen Bestand⸗ telle des Gemisches; * 3. Pat. 199 261. ef
Darvas, Budapest; Vertr. R. Schmehltik, Anw., Berlin 8W. 61. 8. 2. 08.
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